EProtokoll GR 23052014

Ergebnisprotokoll
der Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2014
Diese Sitzung ist öffentlich.
Sitzungsort: Bürgersaal im Rathaus Schönbrunn, Herdestraße 2
Anwesend:
1.
2.
Der Bürgermeister J a n
Die 12 Gemeinderäte
Frey
von 19:05 Uhr
ab
ab 19:05 h
bis
Kirschenlohr, Gunter
Lemberger, Claudia
Torsten, Martin
Rüdiger, Fabrie
Danzeisen, Philipp
Dinkeldein, Jürgen
Berberich, Petra
3.
Außerdem anwesend:
4.
Es fehlten entschuldigt:
5.
6.
Zum Schriftführer ist bestellt:
Als Urkundspersonen werden
bestellt die Gemeinderäte:
X
X
X
X
X
X
bis 20:32 Uhr
ab
bis
Babovic, Sascha
Babos-Hack, Sabine
Köhler, Volker
Wesch, Volker
Bayer, Jürgen
Völker, Dieter
Koch, Karin
X
X
X
X
X
X
Herren Abt.-Kdt. Heckmann und Stv. Abt.-Kdt.
Gärtner zu TOP 4, GOAR Wagner
GR Danzeisen bis 19:05 h, GR Köhler (berufl.
verhindert)
GAR Wilhelm
Herr Bayer
Herr Martin
Die Sitzung wird von dem Vorsitzenden um 19:00 Uhr mit der Feststellung eröffnet, dass das
Gremium unter dem 14.05.2014 mit Bekanntgabe der Tagesordnung zu dieser Sitzung
ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist.
Auf der T A G E S O R D N U N G stehen und werden beraten bzw. beschlossen:
1. Fragezeit für Bürger und Einwohner
2. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats vom 25. April 2014
3. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der
3.1 Gemeinderatsitzung vom 25. April 2014
3.2 Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt vom 19. Mai 2014
4. Bestätigung der Wahl des Abt.-Kommandanten sowie des Stellvertreters der
Freiwilligen Feuerwehr Schönbrunn, Abt. Moosbrunn
5. Vergabe von Bauleistungen im Zuge der „Wohnumfeldmaßnahme Schwanheim“ (ELR)
5.1 Lieferung und Installation der Stahl-Pergola
5.2 Bestuhlung des Dorfplatzes
6. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2013
7. Überörtliche Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens für die Jahre
2008 bis 2011
8. Mitteilungen der Verwaltung
8.1 Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt vom
19.05.2014
8.2 Hundesteuersatzung
8.3 Fenstererneuerung im Gebäude Baumgartenstraße 10
8.4 Bericht aus der Besprechung des Arbeitskreises „Bestattungswesen“
9. Fragen aus dem Gemeinderat
10. Verschiedenes
TOP 1 -
FRAGEZEIT FÜR BÜRGER UND EINWOHNER
Herr Ortfried Bracht stellt keine Frage, sondern lobt den Gemeindebauhof für die zeitnahe
und ordentliche Reparatur der Belagsschäden am Moosbrunner Kirchenweg.
TOP 2 -
NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATS
VOM 25. APRIL 2014
Beschluss:
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25. April 2014 ist anerkannt und beurkundet.
TOP 3 -
BEKANNTGABE DER NICHTÖFFENTLICHEN BESCHLÜSSE
3.1 aus der Gemeinderatsitzung vom 25. April 2014
3.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt vom 19. Mai 2014
Beschluss:
Kenntnisnahme von der Bekanntgabe der nichtöffentlichen Gemeinderatsbeschlüsse vom
25. April 2014 sowie der nichtöffentlichen Ausschussbeschlüsse vom 19. Mai 2014.
Um 19.05 Uhr betritt GR Danzeisen den Bürgersaal und nimmt ab diesem Zeitpunkt an den
weiteren Beratungen und Beschlussfassungen teil.
TOP 4 -
BESTÄTIGUNG UND ERNENNUNG DES ABT.-KOMMANDANTEN UND DES
STELLVERTRETENDEN ABT.-KOMMANDANTEN DER FREIWILLIGEN
FEUERWEHR SCHÖNBRUNN, ABT. MOOSBRUNN
Beschluss:
Der Wahl des Herrn Rolf Heckmann zum Abteilungskommandant der Freiwilligen Feuerwehr
Schönbrunn, Abteilung Moosbrunn, und des Herrn Christian Gärtner als dessen Stellvertreter
wird zugestimmt und die beiden Gewählten damit in die entsprechenden Ämter bestellt.
BM Frey gratuliert anschließend und händigt den jeweils im Zuhörerraum anwesenden Abt.Kdt. und dessen Stellvertreter die Ernennungsurkunden aus.
TOP 5 - VERGABE VON BAULEISTUNGEN IM ZUGE DER „WOHNUMFELDMAßNAHME SCHWANHEIM“ (ELR)
5.1 Stahl-Pergola
Beschluss:
Mit der Herstellung der Pergola in Stahlkonstruktion wird die Firma Müller GmbH aus
Schwarzach zum Angebotspreis von 4.883,76 € beauftragt.
5.2 Bestuhlung des Dorfplatzes
Beschluss:
Der Auftrag zur Lieferung der Bänke ist der Firma ODM Stadtmöbel, Mosbach, zum
Gesamtpreis von 12.459,30 EUR zu erteilen.
TOP 6 -
FESTSTELLUNG DER JAHRESRECHNUNG FÜR DAS HAUSHALTSJAHR
2013
Beschluss:
1. Bei der vom Beamten für das Finanzwesen zur Feststellung des
Jahresrechnungsergebnisses gemäß § 95 Abs. 2 Gemeindeordnung vorgelegten Rechnung
für das Haushaltsjahr 2013 wurde das Rechnungsergebnis mit den Haushaltsansätzen
verglichen und zur Kenntnis genommen.
2. Im Rechnungsjahr 2013 konnte eine Investitionsrate erwirtschaftet werden.
Die Zuführung des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt
658.006,12 €
beträgt
3. Die Jahresrechnung schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen
und Ausgaben mit je
5.856.254,96 €
und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit je
1.116.951,97 €
ab.
4. Die Entnahme aus der Rücklage zum Ausgleich des
Rechnungsabschlusses beträgt
154.277,68 €
5. Der Stand der Allgemeinen Rücklage beläuft sich zum Jahresende auf
646.917,12 €
6. Die Zusammensetzung dieser Rücklage ergibt sich aus der vorstehenden Ausführung der
Niederschrift.
7. Den überplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben bzw. Abweichungen wird nachträglich
zugestimmt. Die außerplanmäßigen Ausgaben werden ebenfalls nachträglich genehmigt.
8. Der Gemeinderat stellt das Ergebnis der Jahresrechnung fest.
TOP 7 -
ÜBERÖRTLICHE PRÜFUNG DES HAUSHALTS-, KASSEN- UND
RECHNUNGSWESENS IN DEN JAHREN 2008 BIS 2011
Beschluss:
Kenntnisnahme vom Abschluss des Prüfungsverfahrens über die Jahre 2008 bis 2011.
TOP 8 -
MITTEILUNGEN DER VERWALTUNG
8.1 Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Technik und
Umwelt vom 19.05.2014
BM Frey informiert über den Verlauf der Beratungen sowie das Ergebnis der
Beschlussfassungen aus der letzten öffentlichen Sitzung für Bau, Technik und Umwelt vom
19.05.2014. Inhaltlich wird auf die dortige Niederschrift verwiesen.
8.2 Hundesteuersatzung
Unter Bezugnahme auf die schriftliche Mitteilung der Rechtsaufsichtsbehörde vom
16.04.2014 informiert BM Frey, dass gegen die Neufassung der Hundesteuersatzung keine
Einwendungen erhoben werden.
8.3 Fenstererneuerung im Gebäude Baumgartenstraße 10
Die Verwaltung hat einen Kostenvoranschlag zur Erneuerung der Fenster in dem
gemeindeeigenen Wohngebäude Baumgartenstraße 10 erarbeiten lassen. Der
Kostenvoranschlag sieht eine Ausführung als weiße Kunststofffenster vor und lehnt sich
dabei an bereits ausgewechselte Fenster an. Der vorliegende Kostenvoranschlag der Fa.
Fensterbau-Martin geht einschließlich Montage von einem Aufwand i.H.v. insgesamt
18.944,80 € aus. Finanziert sind im lfd. Haushalt 15.000,- €. Als finanzierte Mittel obliegt die
Bewirtschaftungsbefugnis bis zu diesem Betrag dem Bürgermeister. Aus Sicht der
Verwaltung ist deshalb angedacht, in diesem Jahr nur die Fenster auf der Südseite für
erwartungsgemäß ca. 12.000,- € auszuwechseln, die verbleibenden 3.000,- € in die
Sanierung der Balkone und Terrassen zu investieren und die restlichen Fenster erst im
kommenden Haushaltsjahr zu tauschen. Vor Vergabe der aktuellen Maßnahme wird noch
ein Vergleichsangebot eingeholt und danach wieder informiert.
8.4 Bericht aus der Besprechung des Arbeitskreises „Bestattungswesen“
Der Arbeitskreis „Bestattungswesen“ hatte sich am 07.05.2014 getroffen und die dort
erarbeiteten Vorstellungen vor der heutigen Gemeinderatssitzung in den Örtlichkeiten
nochmals überprüft. Das Ergebnis wird dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung
vorgestellt.
8.5 Verwaltungsbetrieb am 26.05.2014
Wegen Auszählung der Kommunalwahlen am Montag nach den Europa- und
Kommunalwahlen –die Europawahl wurde noch am Sonntag ausgezählt- bleibt das Rathaus
für den laufenden Verwaltungsbetrieb am 26.05.2014 geschlossen.
8.6 Grundbuchabgabe am 19.05.2014
Die letzten Akten des Schönbrunner Grundbuchs wurden verpackt und am 19.05.2014 zur
Digitalisierung nach Kornwestheim gebracht. Sobald die Grundbucheinsichtsstelle
eingerichtet ist, wird wieder informiert. Diese kann jedoch einige Wochen in Anspruch
nehmen.
TOP 9 -
FRAGEN AUS DEM GEMEINDERAT
9.1 Hundetoilette in Schwanheim
Unter Bezugnahme auf die positiven Erfahrungen mit dem Modellversuch in Moosbrunn fragt
GR Fabrie an, wann analoge Hundetoiletten in Schwanheim aufgestellt würden. BM Frey
berichtet, dass es ihm bisher nicht gelungen sei, einen ehrenamtlichen Betreuer für Toiletten
in Schwanheim zu finden. In Moosbrunn funktioniere die Sache nur über die ehrenamtliche
Betreuung durch Herrn Stolte. Die Anregung der Frau GR´in Koch, bei der örtlichen
Hundeschule Dentz wegen der ehrenamtlichen Unterstützung nachzufragen, wird von BM
Frey unterstützt. Er bittet Frau GR´in Koch, mit Frau Dentz Kontakt aufzunehmen.
TOP 10 - VERSCHIEDENES
10.1 Termine 19.06.2014
BM Frey erinnert an die Termine aus dem sportlichen und kulturellen Leben der Gemeinde
sowie an die verschiedenen Veranstaltungen bis zur nächsten Gemeinderatssitzung.
Nachdem die Tagesordnung abgehandelt ist und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt BM Frey die öffentliche Sitzung um 20:32 Uhr.