Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und AGB-Flohmarkt Diese Website wird vom Redaktionsbüro @uto-motor-info, Gartenstraße 44, 73230 Kirchheim/Teck betrieben. 1. Online-Kiosk Im Online-Kiosk stellt @uto-motor-info Zeitungen, Zeitschriften und Online-Medien kostenpflichtig Texte zur einmaligen Veröffentlichung unter Nennung des @uto-motor-info-Autors in der jeweils angemeldeten Zeitung, Zeitschrift oder dem Online-Medium zur Verfügung. Dem Kunden wird das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online-Produkten eingeräumt, das auf die Nutzung unter Ziffer 4 beschränkt ist. Die Rechte am Text bleiben beim jeweiligen Verfasser/Autor. Der Versand der Online-Produkte (im Folgenden als Ware bezeichnet) erfolgt versandkostenfrei über das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Die Artikel werden nach erfolgter Bezahlung im pdf-Format oder rtf-Format per E-Mail zur Verfügung gestellt und sind zur einmaligen Veröffentlichung und unter Nennung des im pdf/rtf angegebenen Autors zu veröffentlichen. Mit dem Kauf der Artikel verpflichtet sich der Käufer @uto-motor-info ein Belegexemplar zu zusenden - entweder per Post, per Link oder per E-Mail. 2. Zahlungsbedingungen Die Bezahlung erfolgt per Rechnung oder Paypal®. Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer). Bei Bezahlung über den Bezahlanbieter Paypal® sind dessen Nutzungsbedingungen zu beachten. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Artikel im @uto-motor-info Online-Kiosk werden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt und aktualisiert. Trotzdem kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen übernommen werden. Dies gilt auch für Grammatik- und Schreibfehler. Eine Rückforderung des bezahlten Betrages ist nicht möglich. 3. Datenschutz und Privatsphäre Bei der Nutzung unserer Dienste werden Sie eventuell um die Angabe persönlicher Informationen gebeten. Die Beantwortung dieser Fragen ist freiwillig, sofern sie nicht den Online-Kiosk, den kostenpflichtigen Downloadbereich (Download (EUR)) oder den Flohmarkt betreffen. Ihre Daten werden entsprechend den deutschen Datenschutzbestimmungen gespeichert und verarbeitet. Auskünfte, Berichtigungen, Sperrungen und Löschungen Ihrer personen- bzw. firmenbezogenen Daten können Sie über die Kontakt-Angaben auf dieser Internetseite jederzeit erhalten bzw. veranlassen. Die im Rahmen der Website @uto-motor-info erhobenen personenbezogenen und firmenbezogenen Daten werden zum Zweck 1/8 der Vertragsabwicklung und der Bearbeitung ihrer Anfragen genutzt. Eine Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung und der Marktforschung erfolgt nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung. Ein Verkauf oder eine Weitergabe von personen- oder firmenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht. 4. Urheberrechte © Copyright @uto-motor-info, 73230 Kirchheim/Teck (Deutschland). Alle Rechte vorbehalten. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Internet, Vervielfältigung auf Datenträgern sowie Ausdrucke nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von @uto-motor-info erfolgen. Ausnahme: der persönliche Gebrauch. Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf der @uto-motor-info-Website unterliegen dem Schutz des Urheber- und Nutzungsrechts sowie anderer Schutzgesetze. Das Logo von @uto-motor-info stammt von Paola Canti und wurde über www.fotolia.de erworben. Der Inhalt des gesamten Online-Produktes darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Wir weisen daraufhin, dass auf den Webseiten enthaltene Bilder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Marken-/Kennzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online-Produkten zu verändern. 5. Markenzeichen Geschützte Namen gehören ihren jeweiligen Eigentümern. Sämtliche der in www.@uto-motor-info.de erwähnten Namen von Marken oder Informationsanbietern werden ohne Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben. Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche betrachtet werden. 6. Cookie Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die von einer Website auf ihrer Festplatte abgelegt wird. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Die Cookies unserer Internetseiten erheben keinerlei persönliche Daten über Sie. Sie können die Verwendung von Cookies jederzeit über die Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren. Um Ihnen unsere Angebote individueller zur Verfügung stellen zu können, kommen in einigen Bereichen von www.@uto-motor-info.de Cookies zum Einsatz. Darüber hinaus werden zur anonymen, statistischen Auswertung Cookies für die Dauer einer Sitzung eingesetzt. Grundsätzlich hinterlässt jeder Browser auf einer besuchten Internetseite Informationen über den Browsertyp und die Browserversion, über das Betriebssystem, die IP-Adresse und die URL des Referrers. Ebenso werden Informationen über den Dateinamen, den Status des Zugriffs, die übertragene Datenmenge sowie das Datum und die Uhrzeit der Anfrage an den Server übermittelt. Die Daten können weder Personen noch Datenquellen zugeordnet werden. Sie werden zur statistischen Auswertung gespeichert und anschließend gelöscht. 6.1 Google Analytics @uto-motor-info verwendet zu statistischen Zwecken den Webanalysedienst Google Analytics der Google Inc. (im Folgenden als Google bezeichnet). Google Analytics setzt Cookies ein. Die durch das Google-Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung von @uto-motor-info wird mit der IP-Adresse in der Regel an einen Server von Google USA übertragen und dort gespeichert. Die gespeicherten Daten werden von Google dazu verwendet, um die Nutzung von @uto-motor-info auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten auf @uto-motor-info zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung dieser Webseite und der Internetznutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Betreiber der Webseite zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Speicherung der Cookies können Sie durch eine entsprechende Einstellung in Ihrem Browser unterbinden. In diesem Fall kann es sein, dass möglicherweise nicht mehr alle Funktionen von @uto-motor-info genutzt werden können. Darüber hinaus können Sie das Erfassen der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inklusive Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google unterbinden, wenn Sie das unter https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verfügbare Browser-Add-on herunterladen und installieren. 2/8 7. Haftung Diese Webseite wird mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt und aktualisiert. Trotzdem kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen übernommen werden. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Webseite entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Sofern von dieser Webseite auf Internetseiten verwiesen wird, die von Dritten betrieben werden, übernimmt @uto-motor-info keine Verantwortung für deren Inhalte. Prinzipiell schaltet @uto-motor-info keine Links auf Seiten mit strafbarem, insbesondere pornografischem oder rassistischem Inhalt. Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mitzuverantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. @uto-motor-info bietet auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet an. Für alle diese Links gilt: „Wir betonen ausdrücklich, dass die Redakteure von @uto-motor-info keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser gesamten Homepage inklusive aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle bei @uto-motor-info angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.“ 8. Nichtverfügbarkeit @uto-motor-info ist bemüht, den Zugang 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Aus technischen Gründen, beispielsweise wegen dringender Wartungsund Instandsetzungsarbeiten, kann der Zugriff zeitweise beschränkt sein. 9. Lizenz @uto-motor-info möchte sich mit einer innovativen und informativen Webseite präsentieren. Das darin enthaltene geistige Eigentum ist geschützt. Durch diese Webseite wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von @uto-motor-info oder Dritten erteilt. 10. Salvatorische Klausel Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen. 11. Schlussbestimmungen Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Kirchheim/Teck. Ferner wird Kirchheim/Teck als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Anfragen, Wünsche und Anregungen bitte an folgende Adresse senden: @uto-motor-info, Gartenstraße 44, 73230 Kirchheim/Teck E-Mail: support(at)@uto-motor-info.de Stand: Mai 2012 Allgemeine Geschäftsbedingungen Flohmarkt von @uto-motor-info.de 3/8 Willkommen beim @uto-motor-info.de Flohmarkt. Der Markt bietet Ihnen die Möglichkeit, Inserate aufzugeben, für welche die im Folgenden genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-I) gelten. @uto-motor-info.de behält sich jederzeit vor, die AGB-I zu ändern. Mit der Veröffentlichkung des Inserates stimmen Sie den AGB-I, die auf alle Subdomains von @uto-motor-info.de Anwendung finden, zu. A. Kostenpflichtige Kleinanzeigen Das Schalten eines Inserates auf @uto-motor-info.de kostet 1,19 Euro (inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer) für die Dauer von 30 Tagen. Gewerbliche Anzeigen müssen den gesetzlichen Informationspflichten, wie etwa die kompletten Angaben des Impressums, erfüllen. Geben Sie das Inserat nur einmal auf und nur an dem Standort der Offerte oder des Gesuchs. Ihr Inserat erscheint in der von Ihnen ausgewählten Rubrik. Mehrfache Inserate mit identischem Inhalt sind nicht erlaubt. Auch darf @uto-motor-info.de nicht dahingehend manipuliert werden, dass das Inserat immer oben in der Trefferliste der Suche erscheint. Dies gilt auch für Inserate, die sich durch die Bebilderung und in der Wortwahl unterscheiden, nicht aber im Inhalt. B. Eigenverantwortung für Inhalte Die Verantwortlichkeit für das Inserat, die Bilder und das Profil liegt allein beim Verfasser des Inserates. @uto-motor-info.de übernimmt keine Haftung für die durch Dritte veröffentlichten Inserate, insbesondere bei Missbrauch der Nutzung von @uto-motor-info.de. Durch das Veröffentlichen des Inserates bestätigt der Inserent, Besitzer der Verwendungsrechte an Bild und Text zu sein. @uto-motor-info.de behält sich vor, das Inserate-Angebot einzuschränken oder zu beenden, Inserate zu entfernen, sowie rechtliche und technische Schritte zu ergreifen, um Benuzter von @uto-motor-info.de fernzuhalten, sofern es Anhaltspunkte oder einen Verdacht gibt für die Verletzung der AGB-I oder die Verletzung von Rechten Dritter. C. Sicherheit Bemerken Sie verdächtige Inserate mit womöglich unzulässigen Inhalten, melden Sie dies an @uto-motor-info.de per E-Mail an support(at)auto-motor-info.de D. Grundsätze Die Inserenten verpflichten sich, die unten aufgeführten Bestimmungen einzuhalten. Diese erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Inserenten sind selbst für ihr Handeln auf @uto-motor-info.de verantwortlich. Bitte beachten Sie deshalb die geltenden Gesetze. Strengstens zu beachten sind insbesondere: • die Bestimmungen des Strafgesetzbuches • die Jugendschutz-Gesetze • das Datenschutzrecht • die Vorgaben für Erwachsenenangebote und weitere Bestimmungen zum Jugendschutz • die nationalen und international geltenden Kennzeichen-, Marken-, Namens-, Patent- und Urheberrechte D.1 Zulässige Inhalte Erlaubt sind, Inhalte in Text- und Bildform als Angebote oder Gesuche in den entsprechend nachfolgend aufgeführten Kategorien zu inserieren: 4/8 • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • • Auto-Anhänger Auto-Kindersitze Auto-Teile Auto-Zubehör Baby-Kleidung Bobby-Car Boote Bücher Fahrrad-Anhänger Fahrräder Fahrrad-Kindersitze Fahrrad-Zubehör Flugzeuge Kinder-Kleidung Kinderspielzeug Kinderwagen Möbel Modell-Autos Modellbau allgemein Modellbau-Autos Modellbau-Flugzeug Modellbau-Schiffe Modell-Eisenbahn Modell-Flugzeug Modell-Schiffe Motorrad-Kindersitze Motorrad-Teile Motorrad-Zubehör Roller Rollerblades Schiffe Schlitten Skateboards Skier Snowboards Stellenanzeigen Wohnwagen Yacht Zeitschriften D.2 Unzulässige Inhalte Nicht erlaubt sind ausdrücklich folgende Inhalte in Text- und Bildform als Angebote oder Gesuche zu inserieren: • • • • • • • • unzureichend beschriebene Angebote Katalogbilder Anzeigen in Fremdsprachen ohne deutsche Übersetzung Werbung für andere Internetseiten und Firmen, speziell E-Commerce-Shops oder Internet-Auktionen Network-Marketing Multi-Level-Marketing Preisausschreiben, Wettangebote jeglicher Art inklusive Lotto und anderer Glückspiele Angabe gebührenpflichtiger Servicenummern und kostenpflichtiger SMS-Dienste 5/8 • • • • • • • • • Schneeballsysteme jeglicher Art Beleidigungen, anstößige oder diskriminierende Ausdrücke rassistische, verleumderische, gewaltverherrlichende oder verfassungsfeindliche Inhalte rechtswidrige Anzeigen, welche die Rechte oder die Gesundheit Dritter verletzen oder bedrohen Pornografie einschließlich pornografischer und jugendgefährdender Schriften oder Gegenstände Listen, Verzeichnisse oder Ähnliches, die Händler-, Hersteller- oder Lieferadressen beinhalten Darlehen, Finanzierungshilfen und Kredite Aktien, Geldanlagen, Wertpapiere, Kaufverträge Umgehung der Schufa D.3 Unzulässige Gegenstände Unzulässige Gegenstände sowohl als Angebot als auch als Gesuch sind: • gefälschte, gestohlene oder ungenehmigt kopierte Gegenstände aller Art, hierzu gehört auch Produktpiraterie • Alkohol, Aufputschmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, Drogen, Kontaktlinsen, Medikamente, Tabakwaren jeglicher Art • gesundheitsgefährdende Chemikalien, Gifte, pyrotechnische Produkte, radioaktive Stoffe • getragene Unterwäsche, menschliche Organe, Blut, andere Körperflüssigkeiten, Organe • alle Arten von Waffen im Sinne des Waffengesetzes, Munition, Luftdruckwaffen mit Druckluftenergie über 7,5 Joule und/oder fehlendem F-Zeichen • amtliche Ausweise und Uniformen aus sicherheitsrelevanten Bereichen • Artikel mit Kennzeichnung verfassungsfeindlicher Organisationen • im Ausland befindliche Gegenstände • Kfz-Kennzeichen • Umweltplaketten D.4 Weitere kategoriespezifische Grundsätze D.4.1 Stellenanzeigen und Stellengesuche Unzulässig sind: • • • • • • augenscheinlich unseriöse, unzureichend beschriebene Jobangebote/Jobgesuche Angebote, die vom Bewerber finanzielle Vorleistungen fordern falsch platzierte Anzeigen Schneeballsysteme Network-Marketing-Stellenangebote Multi-Level-Marketing-Stellenangebote D.4.2 Inserate für Auto-, Fahrrad-, Motorrad-Kategorien, Boote, Schiffe, Yachten, Roller, Flugzeuge Unzulässig sind: • Teile, die nicht für den jeweiligen Verkehr zugelassen sind • Werbung (Marketing) • Werbung zum Ankauf von Autos, Booten, Schiffen, Yachten, Roller, Flugzeugen D.5 Urheber- und Nutzungsrechte Sämtliche Daten, Firmenzeichen, Informationen, Markenzeichen, Texte, Programme und Bilder der unter @uto-motor-info.de 6/8 eingestellten Inserate unterliegen dem Urheberrecht. Veränderungen, Weiterverarbeitungen und die Nutzung in Medien aller Art durch Dritte sind unzulässig. Die Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt. Der Inserent kann über die eigenen Daten und Informationen frei verfügen. E. Datenschutz Der Datenschutz hat bei @uto-motor-info.de höchste Priorität. Durch die Veröffentlichung Ihres Inserates stimmen Sie der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten durch @uto-motor-info.de zu. Es ist nicht gestattet, persönliche Informationen wie E-Mail-Adressen über andere Nutzer zu sammeln oder sich diese ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers in irgendeiner Art zu verschaffen. Ebenso ist es unzulässig, Inhalte fremder Inserate zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten. F. Keine Spam-E-Mails Es ist illegal, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Spam zu bewerben und zu verbreiten. Werden Viren oder andere Technologien versendet, die die Interessen oder das Eigentum von Benutzern von @auto-motor-info.de oder @uto-motor-info.de schädigen könnten, behält sich @uto-motor-info.de entsprechende rechtliche Schritte gegen den Verursacher vor. G. Haftung @uto-motor-info.de übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Internet-Seite. Die Inserate auf @uto-motor-info.de stammen von Nutzern. @uto-motor-info.de weist darauf hin, dass es keine Gewährleistung übernimmt für die Legalität, Richtigkeit, Sicherheit, Qualität oder Vollständigkeit der Inserate oder der Nutzerkommunikation. Jegliche Haftung für Schäden aller Art, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Webseite entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Ferner haftet @uto-motor-info.de nicht für entgangenen Gewinn oder den Ersatz mittelbarer Schäden. G.1. Haftungsausschluss für den Inhalt verlinkter externer Internetseiten Auf @uto-motor-info.de und den dazugehörenden Subdomains befinden sich Links zu externen Internetseiten. @uto-motor-info.de hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten, auf die verlinkt wird und übernimmt daher keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereit gestellten Informationen. @uto-motor-info.de distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diesel Erklärung gilt für alle bei @uto-motor-info.de und den dazugehörenden Subdomains enthaltenen Links zu externen Seiten und deren Inhalten. H. Salvatorische Klausel Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des Flohmarktes von @uto-motor-info.de (AGB-I) berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen. I. Schlussbestimmungen Diese angeführten Bedingungen bilden insgesamt die Vereinbarunen zwischen @uto-motor-info.de und seinen Nutzern und ersetzen alle vorherigen Verienbarungen. Diese Vereinbarung unterligt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Falls @uto-motor-info.de bestimmte Vorschriften nicht durchsetzt, verzichtet @auto-motor-info.de damit nicht auf das Recht, dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun. Falls eine dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, behalten die anderen Bedingungen weiterhin ihre Wirksamkeit. @uto-motor-info.de behält sich vor, die Rechte aus dieser Vereinbarung jederzeit abzutreten. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Kirchheim/Teck. Ferner wird Kirchheim/Teck als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Inserent seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen 7/8 Gerichtsstand in Deutschland hat. Viel Erfolg für Ihre Anzeige! Stand Mai 2012 http://www.auto-motor-info.de/cms/index.php?section=agb&pdfview=1 8/8