2013-11-06 Hohenf Prot BauA - in Hohenfelde an der Ostsee

Bau- und WegeA Hohenfelde
Sitzung vom
6.11.2013
in Hohenfelde,
Seite
Alte Schule
Beginn:
19.30
Uhr
Ende:
21.35
Uhr
1
Für diese Sitzung enthalten die Seiten 2 bis 6
Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse.
_____________________________________________
(Unterschriften)
Anwesend:
a) stimmberechtigt:
Gesetzl. Mitgliederzahl:
1.
Eckhard-Heinrich Hartmann
13.
2.
Kai-Uwe Nagel
14.
3.
Ulrich Scheel
15.
4.
Hans-Werner Voß
16.
5.
Melanie Thiel
17.
6.
18.
7.
b) nicht stimmberechtigt
8.
1. GVin, Fink, Fischer, Glende, GV Husen, Möller
9.
2. Herr Heitmann / Amt Lütjenburg
10.
3. Herr Broder Hansen / Gemeinde Hohenfelde
11.
4. 9 Zuhörer
12.
5.
Es fehlten:
a) entschuldigt:
1.
2.
3.
4.
Die Mitglieder des
Bau- u. Wegeausschusses waren durch
den 6.11.2013 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
5
b) unentschuldigt:
1.
2.
3.
4.
Einladung vom
16.10.2013
auf
Mittwoch,
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsmäßige Einberufung Einwendungen
nicht erhoben wurden.
Der
Ausschuss war - nach Zahl der erschienenen Mitglieder – beschlussfähig.
-2-
Tagesordnung:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
Verpflichtung eines bürgerlichen Mitgliedes
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung vom 25.7.2013
Vergabe der nächsten Gewerke Markttreff
Sanierung Dorfstraße
Sanierung Kindergarten
Informationen zu durchgeführten Maßnahmen
Verschiedenes
Nicht öffentlich:
10. Pachtangelegenheiten
Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird diese in einigen Punkten geändert:
1. TOP „Verpflichtung eines bürgerlichen Mitgliedes“ wird gestrichen.
2. TOP „Vergabe der nächsten Gewerke Markttreff“ wird im nicht öffentlichen Teil beraten.
3. TOP 6 - „Neugestaltung des Schulhofes“
TOP 7 - „Breitbandversorgung und Verlegung von Leerrohren (Antrag der SPD-Fraktion“ und
TOP 8 - „Aufstellung von Tütenspendern, Mülleimern, Bänken und Straßenlaternen“
- 5 dafür -
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
Zu dem Punkt 19 + 20 war die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
-3-
1.
Einwohnerfragestunde
- Es wird nachgefragt, ob nicht im Zusammenhang mit der anstehenden Sanierung
der Dorfstraße auch die Straßenbeleuchtung verbessert werden könnte.
Herr Hartmann teilt mit, dass dieses bei TOP 8 wieder aufgegriffen wird.
2.
Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
Die Tagesordnungspunkte „Pachtangelegenheiten“ und „Vergabe der nächsten Gewerke Markttreff“ sollen nicht öffentlich beraten werden.
- 5 dafür -
3.
Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung
Das Protokoll der Sitzung vom 25.7.2013 wird genehmigt.
- 5 dafür 4.
Sanierung Dorfstraße
Zuständig für die Fahrbahn ist der Schwarzdeckenunterhaltungsverband. Bevor die
Schwarzdecke erneuert wird, sollen abschnittsweise die Borde erneuert und der Gehweg saniert werden.
Sodann wird folgender Beschluss gefasst:
1. Im Bereich der Dorfstraße - Abschnitt Werkstatt Broska bis Bushaltestelle - sollen
im Jahr 2014 die Borde erneuert werden. Ferner soll dort der Gehweg aufgenommen und neu verlegt werden.
2. Lücken in der Straßenbeleuchtung sollen geschlossen werden.
3. Es sollen Angebote für Leerrohre für die Breitbandversorgung eingeholt werden.
- 5 dafür 5.
Sanierung Kindergarten
Im Kindergarten gibt es Feuchtigkeitsprobleme. Vor diesem Hintergrund wurde von
der Gemeinde ein Angebot des Sachverständigenbüros Saas, Kiel, eingeholt. Vom
Ausschussvorsitzenden war dieses den Mitgliedern elektronisch bereitgestellt worden.
(Gutachten vom 16.10.2013.)
Es wird über die einzelnen Mängel beraten.
Sodann wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:
1. In dem Bereich der „Spielhöhle“ soll die Luftzirkulation verbessert werden. Das
vorliegende Angebot der Tischlerei Frank Lüdicke vom 21.20.2013 soll beauftragt
werden.
2. Der Gemeindevertretung wird empfohlen, wie folgt zu beschließen:
a) Die umfangreichen Arbeiten zur Sanierung der Fußböden in den beiden Kindergartenräumen wird zunächst zurückgestellt.
b) Die Außenwand soll im Jahre 2014 verkleidet werden.
c) Die Heizkörper sollen umgesetzt und die Thermo-Tapete von der Wand genommen werden (Sommer 2014).
d) 8 Fenster sollen erneuert werden.
- 5 dafür -
-4-
6. Neugestaltung des Schulhofes
Herr Voß stellt die Ideenskizze vor. Der Parkplatz soll wassergebunden erfolgen, wobei die einzelnen Stellplätze erkennbar sein sollen. Es erfolgt eine Abtrennung von
dem Bereich der Feuerwehr; die Anbindung soll direkt in die Dorfstraße erfolgen.
Sodann wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, im Jahre 2014 den Vorschlag umzusetzen.
- 5 dafür 7. Breitbandversorgung und Verlegung von Leerrohren (Antrag der SPD-Fraktion)
I.
Breitbandversorgung
Der Gemeindevertretung wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Lösungsvariante:
Die Ämter Lütjenburg und Selent/Schlesen werden beauftragt, den flächendeckenden FTTB-Ausbau in Trägerschaft eines Investors weiter zu prüfen und vorzubereiten.
Bei der Umsetzung dieser Lösung wird die Übertragung der Aufgabe des Ausbaues
einer Breitbandversorgung auf die Ämter nach § 5 der Amtsordnung vorgeschlagen.
2. Lösungsvariante:
Parallel dazu werden die Ämter beauftragt, einen flächendeckenden FTTC-Ausbau
als Zwischenschritt zu einer langfristigen FTTB-Lösung zu prüfen und vorzubereiten. Dabei sollen die folgenden Varianten geprüft werden:
a) Der Ausbau wird durch einen kommunalen Träger (Zweckverband o.ä.) umgese
tzt (eigene kommunale Infrastruktur).
b) Der Ausbau wird durch einTelekommunikationsunternehmen mit Förderung der
Wirtschaftlichkeitslücke umgesetzt.
Bei der Umsetzung der Variante a) die wird die Übertragung der Aufgaben auf
einen zu gründenden Zweckverband vorgeschlagen. Bei einem Ausbau der Variante b) kann die Aufgabe bei den einzelnen Gemeinden verbleiben bzw. können einzelne Zusammenschlüsse geprüft werden.
3. Flächendeckender Ausbau des Netzes in kommunaler Trägerschaft
Bei einem Ausbau des Netzes in kommunaler Trägerschaft soll eine Zusammenarbeit mit dem Amt Probstei und dem übrigen Gebiet des Kreises sichergestellt werden, um einen wirtschaftlichen Netzbetrieb zu erreichen.
- 5 dafür II.
Verlegung von Leerrohren
Herr Hartmann berichtet über einen Antrag der SPD-Fraktion vom 5.10.2013 an die
Gemeindevertretung bezüglich „Verlegung von Leerrohren für eine zukünftige Erschließung der Gemeinde mit Glasfaserkabeln zur Breitbandversorgung“.
Herr Husen begründet den Antrag.
Der vorformulierte Beschlussvorschlag wird auf Antrag von Herrn Hartmann wie folgt
geändert:
Vor jeder Straßenbaumaßnahme ist zu prüfen, ob das Verlegen von Leerrohren sinnvoll ist. Wenn es wirtschaftlich erscheint, soll eine Verlegung erfolgen.
- 5 dafür -
-5-
3. Aufstellung von Tütenspendern, Mülleimern, Bänken und Straßenlaternen
Der Punkt wird diskutiert.
Sodann werden folgende Beschlüsse gefasst:
a) Tütenspender
Am Löschteich (gegenüber Raiffeisenbank) sowie im Bereich Hofland/Grünberg
soll jeweils ein Tütenspender aufgestellt werden.
Im Bereich Kapellenstraße/Dorfstraße und im Bereich Mühlenau soll dies ggf.
später erfolgen. Herr Hansen versucht, für alle Tütenspender Werbepartner zu
finden, so dass die Tütenspender durch die Gemeinde kostenlos angeschafft werden können.
b) Mülleimer
Im Strandbereich sollen an zwei Standorten zwei weitere Mülleimer aufgestellt
werden. Herr Hartmann und Herr Hansen werden die genauen Standorte vor Ort
festlegen.
c) Im Bereich Nipp - Strand sollen zur nächsten Saison zwei weitere Bänke aufgestellt werden.
d) Straßenlaternen
Einige Bereiche des Strandes / Wochenendhausgebietes werden angesprochen, in
denen die Straßenbeleuchtung verbessert werden könnte bzw. sollte. Es wird kein
Beschluss gefasst, vielmehr wird der Ausschuss einen Ortstermin durchführen.
- 5 dafür 8.
Informationen zu durchgeführten Maßnahmen
Herr Hartmann gibt einen aktuellen Überblick über die in letzter Zeit durchgeführten
Baumaßnahmen.
9.
Verschiedenes
- Es wird moniert, dass im Einmündungsbereich Lindenweg die Sicht auf den aus
Schwartbuck kommenden Radweg schlecht ist und dies eine Gefährdung für die
Radfahrer darstellt. Der Ausschuss wird dies bei seinem Ortstermin mit in Augenschein nehmen.
- Herr Hansen berichtet, dass er auftretende Risse in der Fahrbahn Kapellenstraße
periodisch vergießen wird.
- Es wird nachgefragt, wann ein entferntes Durchfahrtverbotsschild auf einem Weg
nach Tröndel wieder aufgestellt wird. Herr Hansen wird die Angelegenheit prüfen.
Ggf. ist eine Abstimmung mit der Gemeinde Tröndel erforderlich.
- Es wird um die Beseitigung von Schlaglöchern im wassergebundenen Bereich der
Kapellenstraße gebeten.
- Herr Nagel gibt einen Sachstandsbericht über die Wälder ab (Windbruch etc.)
Ein Weg muss unbedingt wieder hergestellt werden. Hierzu wird der Ausschuss
einen Ortstermin durchführen.
- Frau Fink berichtet über ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Vereines NaturErleben bezüglich der Beschriftung an der Strandkrabbe. Hierzu werden seitens des
Vereines noch Alternativen entwickelt.
Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Fortsetzung der Niederschrift auf gesondertem Blatt.
Protokollführer: