2011 Juni de - YASA eV - Kurdish Centre for Legal Studies

2011 Juni de - YASA eV - Kurdish Centre for Legal Studies

YASA monatlicher Report
Kurdisches Zentrum für Juristische Studien & Beratungen
Juni 2011
YA§A e.V.
Kurdish Centre for
Legal Studies and
Consultancy
Kurdisches Zentrum
für juristische Studien
und Beratungen
Navenda kurdî
ji bo lêkolîn û
rawêjkarîya yasayî
‫المركز الكردي للدراسات‬
‫واالستشارات القانونية‬
YASA e.V.
Postfach 7624
53076 Bonn
www.yasa-online.org
Sabri Mirza
Inhalt:
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Junger Mann unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen
Sieben junge Aktivisten aus Afrin am “Abreise/Rücktritt-Freitag” inhaftiert
Ein Führer der kurdischen Zukunftsbewegung und ein anderer Aktivist in
Kamishli inhaftiert
Große Zahl von Studenten der Universität Damaskus inhaftiert
Dutzende Studenten der Universität Aleppo aufgrund von Protesten nach der
Rede Assads inhaftiert
Festnahme eines Führers der kurdischen Partei der Einheit –YekitiDemonstration in Ashrafia (Aleppo) gewaltsam aufgelöst. Mehrerer
Demonstranten inhaftiert
Juristischer Aktivist Mohamad Safi Hamud inhaftiert
Junger Mann unter ungeklärten Umständen ums Leben gekommen
Am 30.06.2011 wurden die Angehörigen von Tahsin Mamo, der Anfang des Jahres inhaftiert
worden war, von den Sicherheitsdiensten darüber informiert, dass der junge Mann verstorben
sei. Hierbei wurden keine Einzelheiten bekannt gegeben. Weder die genauen Umstände des
Todes, noch der genaue Zeitpunkt wurden den Angehörigen erklärt. Auch der Ort, an dem
seine sterblichen Überreste beigesetzt wurden, wurde nicht bekannt gegeben. Tahsin Mamo
war am 30.01.2011zusammen mit einer Gruppe von Kameraden der kurdischen Partei der
Einheit -Yekiti- nach einem Überfall der militärischen Sicherheit auf eine Wohnung in der
Umgebung Aleppo, wo sie ein heimliches Treffen hatten, inhaftiert. Bei den weiteren
Betroffenen, die ebenfalls inhaftiert wurden, handelt es sich um: Nazmi Abd Alhanan
Mohamad, Yasha Khaled Kader, Dilgesh Shamo Mamo, Ahmad Khalil Darwish. Alle
genannten Personen waren während ihrer Haft Folter und schwerer körperlicher Misshandlung
ausgesetzt. Nachdem sie ins Sydnaia-Gefängnis verlegt worden waren, wurden sie einige
Monate später, am 18. April 2010, vom Gerichtshof für Staatssicherheit zu jeweils fünf Jahren
Freiheitsentzug verurteilt.
Sieben junge Aktivisten aus Afrin am “Abreise/Rücktritt-Freitag” inhaftiert
Sieben junge Männer aus Afrin wurden wegen ihrer Teilnahme an den friedlichen
Freitagsdemonstrationen, dem “Abreise-Freitag“, am 01.07.2011 inhaftiert. Bei den
Betroffenen handelt es sich um: Abdo Haj Batal aus dem dorf Kafer Zet, Hussein Mohamad
aus dem dorf Kafer Zet, Moslem Mohamad aus dem Dorf Matina, Shero Hussein, Baderkhan
Mostafa, Bangin Hussein und Hussein Sheikh Sidi.
Ein Führer der kurdischen Zukunftsbewegung und ein anderer Aktivist in Kamishli
inhaftiert
Am 28.06.2011 wurde der Aktivist Said Musa Abu Riad, nachdem er von den Geheimdiensten
in Kamishli vorgeladen worden war, inhaftiert. Am selben Tag wurde auch ein Mitglied der
kurdischen Zukunftsbewegung in Syrien, der Verantwortliche für die Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit, Farhad Kheder, inhaftiert.
Große Zahl von Studenten der Universität Damaskus inhaftiert
Am Dienstagabend, den 21.06.2011 drangen Sicherheitskräfte in die Universität der Region
Mezze in Damaskus ein und inhaftierten mehrere Studenten, weil sie nicht an den
Demonstrationen für die syrische Regierung und für Baschar al-Assad teilgenommen hatten.
Diese Information wurde von kurdischen Studenten an der Universität von Damaskus in einer
Erklärung bekannt gemacht. In der Erklärung wurde auch berichtet, dass eine Reihe von
Studenten während dieses Überfalls schwer verletzt wurde.
Dutzende Studenten der Universität Aleppo aufgrund von Protesten nach der Rede
Assads inhaftiert
Syrische Sicherheitskräfte haben etwa 150 Studenten der Universität Aleppo wegen ihrer
Teilnahme an den Protesten in Reaktion auf die Rede von Präsident Bashar al-Assad vom
20.06.2011 inhaftiert. Daneben wurden mehrere Studentinnen verhaftet, weil sie protestiert und
Parolen gerufen hatten.
Festnahme eines Führers der kurdischen Partei der Einheit –YekitiAm 13.06.2011 inhaftierten syrische Sicherheitskräfte den Anwalt Sabri Kanjo Mirza. Sabri
Kanjo Mirza ist Mitglied des politischen Ausschusses der kurdischen Partei der Einheit –Yekitiin Syrien. Er wurde beim Versuch, sich bei einem Grenzposten in Kamishli über seine
Situation zu erkundigen, inhaftiert. Offenbar ist ihm die Ausreise ins Ausland untersagt.
Anscheinend stand sein Name auf den Fahndungslisten der Geheimdienste und der Polizei.
Auch der kurdische politische Aktivist Taher Mahmud Hassaf wurde am 11.06.2011 beim
Versuch an Informationen über seine Strafregisterkarte zu bekommen inhaftiert. Er wurde von
der Kriminalpolizei in Kamishli unter dem Vorwand inhaftiert, dass er von der Verwaltung der
Kriminalsicherheit in Damaskus vermisst würde.
Das gleiche Schicksal ereilt in der letzten Zeit viele Menschen, die bei der Abteilung der
Sicherheit für Strafrecht vorstellig werden. Oftmals wird dann behauptet, dass sie von der
Verwaltung für politische Sicherheit, Fayha, vermisst würden.
Demonstration in Ashrafia (Aleppo) gewaltsam aufgelöst. Mehrerer Demonstranten
inhaftiert
Am Freitag den 10.06.2011 lösten die Sicherheitskräfte eine friedliche Demonstration in der
Nähe von Ashrafia (Aleppo) gewaltsam auf. Hierbei wurde scharf geschossen und Tränengas
verwandt. Zahlreiche Demonstranten wurden inhaftiert. Bei den betroffenen handelt es sich
unter anderem um vier junge kurdische Männer: Bozan Ahmad (Philosophiestudent im
8.Semester), Ramadan Kusa
(Philosophiestudent im 8.Semster), Mohamad Mamo
(Agrartechnikstudent im 10. Semester) und Ali Mashaal (Student der englischen Literatur im
8. Semester).
Juristischer Aktivist Mohamad Safi Hamud inhaftiert
Am 06.06.2011 inhaftierten die syrischen Sicherheitsbehörden den pensionierten Lehrer
Mohamad Safi Hamud, der Mitglied eines Menschenrechtsvereins in Syrien ist. Er wurde am
Flughafen von Kamishli, beim Versuch in die Hauptstadt Damaskus zu reisen, verhaftet.
Mohamad Safi Hamud ist fortgeschrittenen Alters und leidet an Diabetes. Da die
Haftbedingungen in syrischen Gefängnissen unmenschlich sind, die hygienischen Zustände als
katastrophal bezeichnet werden können und die medizinische Versorgung der Insassen völlig
ungenügend ist, muss ernsthaft um das leibliche Wohl Mohamad Safi Hamuds gefürchtet
werden. Seine Angehörigen sind in höchster Sorge um sein Leben.