Ostkurve 14 - Januar

OSTKURVE ‘15
Das Magazin aus dem Regine-Hildebrandt-Haus
Nr. 5 – 30. April 2015
1. MAI
WAS SPD UND GEWERKSCHAFTEN VERBINDET
Ostkurve ‘15
Inhalt
AKTUELLES
4
Neuer Reiseservice Spezielle Angebote für
Brandenburger Genossinnen und Genossen
5
Mitgliederwerbung Junge Postkarten mit Humor
9
Aktionen zum 1. Mai Demos und Kundgebungen
in Brandenburger Städten und Gemeinden
11
Nach der Wahl & vor der Wahl Birkenwerder,
Ludwigsfelde, Oberhavel
Gemeinsam Reisen
Exklusiv für märkische SPD-Mitglieder
und deren Freunde
Seite 3
TITEL
6
Seit‘ an Seit‘ Gewerkschaften und SPD vergewissern
sich am Tag der Arbeit gemeinsamer Ziele
9
„Die Zukunft der Arbeit gestalten wir“ Detlef Baer
über soziale Gerechtigkeit
14
„Politik für die arbeitenden Menschen“ Interview
mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann
WISSEN
10
Partei-Konvent am 20. Juni Form und Fristen von
Anträgen an den „kleinen Parteitag“
20
Demonstrationen richtig anmelden, ordentlich
vorbereiten und erfolgreich umsetzen
21
TYPO-3-Schulungen Wichtige Termine für Internet-Beauftragte, die mit dem CMS arbeiten
„Den hohen Wert
von Arbeit anerkennen!“
Interview mit DGB-Chef Reiner Hoffmann
Seite 14
VERMISCHTES
12
Bundesgartenschau Lasst Euch von GenossInnen
durch die BUGA führen
17
Neumitglied des Monats Daniel Pöhl, Perleberg
18
Mein liebstes Stück Brandenburg Kleinmachnow
22
Abpfiff. Die Kurven-Glosse
SEITE 2
BUGA 2015
SPD-Mitglieder vor Ort ersetzen den
besten Touristenführer
Seite 14
Ostkurve ‘15
Politische Jahrestage
Liebe Leserinnen
und Leser,
seit 125 Jahren kommen
am 1. Mai Sozialdemokraten und Gewerkschafter
zusammen, um für eine
bessere Zukunft zu kämpfen. Der Mindestlohn war
ein wichtiger Erfolg, den
wir gemeinsam errungen
haben. Starke Gewerkschaften mit vielen Mitgliedern sind wichtig, um
für bessere Bezahlung,
Gleichberechtigung von
Männern und Frauen und
gute Arbeitsbedingungen
zu streiten. Die SPD Brandenburg weiß, gute Arbeit
für Brandenburg ist der
beste Beitrag für die erfolgreiche Entwicklung un-
Mai 2015
seres Landes. Auch darum
kämpfen wir für den Erhalt
der Industriearbeitsplätze,
sei es in Eberswalde oder
der Lausitz. Lasst uns daher auch am 1. Mai solidarisch sein und gemeinsam
den Tag der Arbeit feiern!
Eure
1. Mai
1890: Erster Internationaler Arbeiterkampftag
5. Mai
1955: Pariser Verträge treten in Kraft: Bundesrepublik
erhält Souveränität mit alliierten Vorbehaltsrechten
6. Mai
1990: Erste freie Kommunalwahlen in der DDR
8. Mai
1945: Ende des 2. Weltkriegs in Europa
Klara Geywitz
Generalsekretärin
Schreibt, schreibt!
nburg,
Liebe SPD Brande
g
zum 25. Geburtsta
.
wünsche ich Dir ..
1985: Bundespräsident Richard von Weizsäcker hält vielbeachtete Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes: „Der
8. Mai war ein Tag der Befreiung.“
9. Mai
1955: Bundesrepublik Deutschland wird NATO-Mitglied
10. Mai
2005: Holocaust-Mahnmal in Berlin wird eingeweiht
13. Mai
1965: Bundesrepublik Deutschland nimmt
diplomatische Beziehungen mit Israel auf
14. Mai
1955: Warschauer Pakt wird gegründet
21. Mai
1970: DDR-Ministerpräsident Willi Stoph trifft Bundeskanzler Willy Brandt in Kassel
Was wünscht Ihr der SPD Brandenburg zum
25. Geburtstag? Eure Wünsche für die nächsten 25 Jahre wollen wir gern in der OSTKRUVE
veröffentlichen. Schreibt uns an: ostkurve@
spd-brandenburg.de
26. Mai
1990: Gründungsparteitag der SPD Brandenburg in
Kleinmachnow. Steffen Reiche wird Vorsitzender
1990: SPD Sachsen gründet sich in Chemnitz. Michael
Lersow wird zum Vorsitzenden gewählt
SEITE 3
NEU: Spezielle Reiseangebote für
Brandenburger SPD-Mitglieder
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Tagesfahrt zur
Wochenendfahrt nach
Autostadt
Wolfsburg
Prag
11.07.2015
11.09. – 13.09.2015
Von Potsdam und Cottbus aus geht
es am 11.7. in die Autostadt Wolfsburg. Nach einer Überblicksführung
und Zeit zum Mittagessen (z.B. im
SB-Restaurant „Tachometer“ mit
der legendären Curry-Wurst) kann
jeder die vielfältigen Angebote der
Autostadt wahrnehmen. Das „Zeithaus“ mit Meilensteinen der Automobilgeschichte, die Fahrt auf
einen der beiden Autotürme, in
denen die Neuwagen zur Auslieferung bereitgehalten werden u.v.a.m.
Für Kinder (5-11 Jahre) gibt es eine
große Auswahl an speziellen Angeboten, wie z.B. die Möglichkeit, in 45
Minuten einen Kinderführerschein
zu machen.
Freitag: Abfahrt in Potsdam bzw. Cottbus. Fahrt nach Terezin (Theresienstadt),
geführter Besuch der Gedenkstätte und
des Ghetto-Museums. Weiterfahrt nach
Prag, Kleine Stadtrundfahrt, Check-in im
Hotel, Abendessen.
Preis pro Person € 49; Kinder bis 17
Jahre und Auszubildende/Studierende € 38; Kinder bis 6 Jahre € 28.
Preis pro Person im Doppelzimmer:
€ 159; Preis pro Person im Einzelzimmer:
€ 209.
SEITE 4
Samstag: Vormittags geführter Stadtrundgang durch die Prager Altstadt;
Nachmittag zur freien Verfügung.
Abends gemeinsames Abendessen in
der berühmten Brauereigaststätte „U
Fleku“; Rücktransfer ins Hotel.
Sonntag: Vormittags geführter Rundgang auf der Prager Burg (Hradschin);
anschließend Zeit für eine individuelle
Mittagspause. 14:00 Uhr Abfahrt.
Weitere
Informationen und
Buchung:
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SPD-Reiseservice
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Wilhelmstr. 140
10963 Berlin
Tel. 030-25594630
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SEITE 5
Titelthema
Ostkurve ‘15
Seit über 150 Jahren gemeinsame Werte
Über die Bindung von SPD und Gewerkschaften und die Bedeutung des 1. Mai
Die Geschichte der SPD und die
der Gewerkschaften sind untrennbar miteinander verbunden. Seit über 150 Jahren kämpfen
sie Seite an Seite für die gleichen
Werte. Freiheit, Gerechtigkeit
und Solidarität, darum geht es
auch heute noch.
Im Jahr 1848, dem Jahr der Nationalversammlung in der Frank­
furter Paulskirche, gründete sich
der Buchdruckerverband als erste deutsche Gewerkschaft. 1863
folgte die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, aus dem die deutsche Sozialdemokratie hervorging. Schon
von Beginn an hatte der 1. Mai
für die Arbeiterschaft eine hohe
Bedeutung. Ursprünglich galt
der 1. Mai in den USA als „Moving
Day“, ein Stichtag an dem viele
Barrikadenkämpfe in Berlin während der Deutschen Revolution, 1848. Im selben Jahr gründete sich die erste deutsche Gewerkschaft der Buchdrucker.
Arbeitsverträge neu begannen.
Häufige Arbeitsplatzwechsel waren an der Tagesordnung. Am 1.
Mai 1886 gingen in den USA rund
400.000 Menschen aus 11.000
Mitgliederausweis des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins aus dem
Jahre 1869 von Benno Scholz aus Berlin.
SEITE 6
Betrieben auf die Straßen. Ihre
Forderung: Der Acht-StundenTag sollte in neue Arbeitsverträge
aufgenommen werden. Die Demonstration endete gewaltsam,
mehrere Polizisten starben, vier
Arbeiterführer wurden dafür später zum Tode verurteilt. Dennoch
war die Bewegung nicht mehr
aufzuhalten. Französische Gewerkschaften schlossen sich den
Forderungen an. Auch 18 deutsche Gewerkschaften erklärten,
am 1. Mai 1890 auf die Straße zu
gehen, allerdings für einen NeunStunden-Tag (die Regelarbeitszeit
lag wie in den Nachbarländern
bei zehn Stunden). Die Unternehmer reagierten erbost und
drohten mit Entlassungen und
schwarzen Listen. Doch trotz der
Drohungen beteiligten sich 1890
T2
Ostkurve ‘15
rund 100.000 Arbeiter an Demon­
strationen zum 1. Mai in Deutschland. Im selben Jahr beschloss die
gerade wieder zugelassene SPD
auf ihrem Parteitag in Halle, den
1. Mai als dauerhaften „Feiertag
der Arbeiter“ einführen zu wollen. Dies gelang zunächst nicht,
ebenso wenig ließ sich der NeunStunden-Tag durchsetzen. Währenddessen wurde 1890, um sich
für Demonstrationen und Streiks
besser organisieren zu können,
ein Dachverband der Gewerkschaften („Generalcommission
der Gewerkschaften Deutschlands“) gegründet – die Geburtsstunde des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
In den 1920er Jahren galt der 1.
Mai in wenigen Teilen Deutschlands als Feiertag, stets bekämpft
von den konservativen Parteien.
Sie begriffen die Maifeiern als
„Kampftag des Proletariats“ und
als „Propaganda des Umsturzes“.
Größtes Problem der Arbeiterbewegung in der Weimarer Republik
war aber ihre tiefe Zerrissenheit.
Nicht selten endeten Auseinandersetzungen tödlich.
Nach dem New Yorker Börsencrash am „schwarzen Freitag“
1932 nahm die Wirtschaftskrise
auch in Deutschland ihren Lauf.
Bis 1932 gab es über sechs Millionen Arbeitslose in Deutschland, fast 44 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder waren davon
betroffen. Diese Misere machten
sich die Nationaldemokraten zu
Nutze. Für sie hatte die Integration der Arbeiter in die nationalistische „Volksgemeinschaft“ hohe
Wie hier in Leipzig besetzten SA-Truppen ab dem 2. Mai 1933 die Gewerkschaftshäuser. „Man trieb uns hinten im Hof zusammen, nach vorne hätte es
wohl zu viele Zeugen gegeben.“ (Erich Pickert, Berlin)
Priorität. Aus diesem Grund erklärte Hitler im April 1933 den 1.
Mai zum „Feiertag der nationalen Arbeit.“ Nur einen Tag später
wurden alle Gewerkschaftshäuser von den Nazis besetzt. Wenig
später folgten die Einrichtungen
der SPD. Sozialdemokraten und
Gewerkschaftsfunktionäre wurden reihenweise verhaftet, verschleppt und ermordet. Erst 13
Jahre später, kurz vor Kriegsende
1945, organisierten überlebende
Sozialdemokraten, Kommunisten
und Gewerkschafter erstmals
wieder freie Maifeiern in von Alliierten besetzten Gebieten. Im
April 1946 genehmigte der alliierte Kontrollrat den 1. Mai wieder
als Feiertag in Deutschland. Trotz
enormer Verluste hatten Sozial-
demokratie und Gewerkschaften
die dunkelste Zeit ihrer Geschichte überlebt.
Die deutsche Teilung und der
kalte Krieg verhinderten jedoch
zunächst eine Wiederherstellung
der gesamtdeutschen Tradition.
Während die DDR-Führung den
1. Mai als staatliches Ritual mit
Militärparaden und Propaganda
missbrauchte, begründete der
DGB 1951 in Westdeutschland die
Tradition der politischen Kundgebung mit Kulturprogramm. Während die DDR-Führung SPD und
KPD zwangsvereinigte und regimekritische
Sozialdemokraten
und Gewerkschafter verfolgte,
gewannen sie in Westdeutschland zunehmend an politischer
SEITE 7
T3
Macht und Bedeutung.
Besonders der Kampf für
mehr betriebliche Mitbestimmung, stärkere soziale
Absicherung oder bessere
Arbeitsbedingungen waren
Meilensteine der Gewerkschaftsbewegung. Meist
kämpften Sozialdemokraten und Gewerkschafter
Hand in Hand. Eine legendäre Kampagne gab es in
den 1950er Jahren: „Samstags gehört Vati mir!“ –
unter diesem Slogan erkämpften Gewerkschafter
die Regelarbeitszeit von
40-Stunden an 5 Arbeitstagen pro Woche.
Seit der deutschen Einheit
wird der 1. Mai wieder im
gesamten Land als Kundgebungstag und Volksfest
gefeiert. Wie die Parteien,
hatten allerdings auch die
Gewerkschaften unter sinkenden Mitgliederzahlen
Ostkurve ‘15
zu leiden. Gab es 1990 fast
8 Millionen Gewerkschaftsmitglieder, sank deren Zahl
zur Jahrtausendwende auf
4,7 Millionen. Seit einigen
Jahren erleben die Gewerkschaften wieder stärkeren
Zulauf. 2014 lag die Mitgliederzahl bei 6,1 Millionen.
Die Geschichte der deutschen
Sozialdemokratie
und der Gewerkschaften
ist lang, ihre Bindung sehr
eng. Gemeinsam konnten
wir über viele Jahrzehnte
wichtige Errungenschaften
für die Menschen erkämpfen. Deutschland ist dadurch stärker und sozialer
geworden. Der 1. Mai spielte dabei für SPD und Gewerkschaften immer eine
ganz besondere Rolle. Er ist
eben nicht nur bloß ein Feiertag unter vielen anderen.
Es ist und bleibt der Tag der
guten Arbeit. ◼
Legendäres DGB-Plakat zum 1. Mai 1956. Die
Einführung der 5-tägigen Arbeitswoche war ein
großer Erfolg für die Gewerkschaften in der noch
jungen Bundesrepublik.
Literatur-Quellen: DGB.de, SPD.de, FES.de
Historische Plakate zum 1. Mai
?
?
!
SEITE 8
findet Ihr auf:
www.dgb.de
Tit3
Die Zukunft der Arbeit
gestalten wir!
sche Erkrankungen aufgrund der
Arbeitsbedingungen sind oft die
Folge. Hier sind Handlungsfelder
für eine arbeitnehmerorientierte
Politik von Gewerkschaften und
Sozialdemokraten.
Von Detlef Baer, Vorsitzender
der AfA Brandenburg
„Die Zukunft der Arbeit gestalten wir“ – unter diesem Motto
rufen die Gewerkschaften in diesem Jahr zu den Maifeiern und
Kundgebungen in vielen Orten
und Städten Brandenburgs auf.
Dieser Titel ist mit Bedacht gewählt. Denn die Arbeitswelt hat
sich in den letzten Jahren stark
verändert.
GEWUSST WO...
Die Entgrenzung der Arbeitswelt nimmt immer mehr zu. Die
Trennung zwischen Arbeit und
Privatleben fällt nicht zuletzt
durch den zunehmenden Einsatz der neuen Medien immer
schwerer. Physische und psychi-
Seit 125 Jahren demonstrieren
die Gewerkschaften am 1. Mai
für die Rechte der arbeitenden
Menschen. Wir haben viel erreicht – und noch viel vor. So
hat es lange gedauert, bis wir
den Mindestlohn von 8,50 Euro
durchgesetzt hatten, der nun
seit Januar gilt. Doch das ist
nicht genug. Wir treten dafür
ein, dass:
• sich jede/jeder ein gutes
Leben aufbauen kann und
nicht nur für die Arbeit lebt
• sichere Arbeitsplätze geschaffen werden anstelle
von Leiharbeit, Werkverträgen oder Minijobs
• mehr auf Arbeits- und Ge-
•
•
•
•
sundheitsschutz geachtet
wird
die Rente auch wirklich zum
Leben reicht
unsere Kinder eine gute Ausbildung bekommen und
Energie und Kitas bezahlbar
bleiben
unsere
Gesellschaft
offen und solidarisch ist, in
der Neonazis und Rassisten keine Chance haben.
Soziale Gerechtigkeit ist und
bleibt das gemeinsame Ziel von
Sozialdemokraten und Gewerkschaften. Die Arbeitswelt ändert
sich rasant, mit neuen Chancen,
aber auch neuen Unsicherheiten.
Wir wollen diesen Wandel gemeinsam angehen – für mehr
gute Arbeit, damit alle etwas
davon haben. Dafür demon­
strieren wir auch noch nach 125
Jahren gemeinsam – auch an
diesem 1. Mai. ◼
Veranstaltungen zum 1. Mai
Brandenburg a.d.Havel
Hennigsdorf
Cottbus
Forst
Eberswalde
Königs Wusterhausen
Ab 09:30 Uhr Demonstrationszug vom
Altstädtischen zum Neustädtischen Markt
anschl. Kundgebung mit Familienfest
Ab 10:00 Uhr
Platz am Stadtbrunnen
Kundgebung mit Kinderfest
10:00-15:00 Uhr
Marktplatz, Familien- und Kinderfest
Ab 09:30 Uhr Demonstrationszug zum
Marktplatz. Start am DB-Werk,
Eisenbahnstraße 37
Guben
Ab 10:00 Uhr
Festplatz der Gartensparte „Süd-West“
Friedensstr./Am Wasserwerk
Ab 11:00 Uhr
Familienfest am Rathaus
09:30 Demonstrationszug ab Postplatz
Ab 10:00 Uhr
Familienfest im Forster Bürgerzentrum
(Restaurant Lausitz), Kleine Amtsstraße 1
Ab 10:00 Uhr
Mühleninsel (Schlossstraße)
Kundgebung mit Familienfest
Potsdam
10:00-16:00 Uhr
Steubenplatz (am Landtag)
Kundgebung mit Kinderfest
10:00 Uhr: Demonstrationszug ab
Platz der Einheit (Treffpunkt: Deutsche Post)
Parteikonvent
Ostkurve ‘15
Parteikonvent 2015 am 20. Juni
Antragsschluss: 18. Mai
Was, Wann und Wo
Wer ist antragsberechtigt?
Der SPD-Parteikonvent findet am Samstag, 20. Juni,
von 11:00 bis 17:00 Uhr im
Willy-Brandt-Haus in Berlin
statt. Der Konvent ist eine
Art kleiner Parteitag, Brandenburg entsendet drei Delegierte.
Antragsberechtigt sind Ortsvereine und Unterbezirke. Nicht
antragsberechtigt sind Einzelpersonen oder AGen bzw. AKe
auf Landes- oder Unterbezirksebene.
Tagesordnung
Die vorläufige Tagesordnung des Parteikonvents
sieht neben der Wahl der
Sitzungsleitung und einer
Rede des Parteivorsitzenden
nur den Punkt „Antragsberatung“ vor.
Antragsschluss und Adresse
Antragsschluss: Montag, 18.5.15, 24:00 Uhr. Zentrale E-MailAdresse für die Einreichung: Antragskommission@spd.de.
Ansonsten gehen die Anträge an: SPD-Parteivorstand, Ref. I/1,
Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin.
Form der Anträge
Klarer Betreff, Word-Doc, Formatierung: Über Formalien klärt
eine PDF auf, die Ihr bitte bei ostkurve@spd-brandenburg.de
anfordert. Oder Ihr ruft im WBH an unter 030-25991 -137 oder
-411 oder -236.
Brandenburger Presspappe
Denkt beim nächsten Bäckerbesuch daran:
Der Pappteller ist eine Brandenburger Erfindung.
Der Luckenwalder Buchbinder Hermann Henschel (1843–1918) gründete mit 23 Jahren eine Papierwarenfabrik und erfand nicht nur den Pappteller, sondern auch den bedruckten Bierdeckel.
SEITE 10
OBEN: Pappteller
um 1910, LINKS
OBEN: Ausschnitt
einer Zeitungswerbung, 1930; Fotos:
H e i m at M u s e u m
Luckenwalde
Ostkurve ‘15
Birkenwerder: Stichwahl verpasst
Leider hat es für Torsten Lindner (SPD) nicht gereicht
Gleich sieben Kandidatinnen
und Kandidaten stellten sich
der Bürgermeisterwahl in
Birkenwerder (OHV). Für die
SPD war Torsten Lindner ins
Rennen gegangen. Die Wahlbeteiligung lag bei 55, 3 Prozent. Trotz engagierten Wahlkampfes reichte es leider
Torsten Lindner
nicht für die Stichwahl. Mit
13,1 Prozent der abgegebenen Stimmen belegte Torsten
Lindner den fünften Platz –
knapp hinter dem CDU-Kandidaten, der auf 14,5 Prozent
der Wählerstimmen kam.
In der Stichwahl am 10. Mai
werden nun der parteilose
Jens Kruse gegen Stephan
Zimniok, Vertreter einer freien Wählergruppen, antreten.
Die Bürgermeisterwahl fand
außerplanmäßig statt, da der
bisherige parteilose Amtsinhaber von den Bürgerinnen
und Bürgern nach Korruptionsvorwürfen
abgewählt
◼
worden war.
OHV: Kreistag wählt
neuen Landrat
Wahlkämpfe
Ludwigsfelde:
SPD stellt sich neu auf
Nach dem plötzlichen Tod von SPD-Bürgermeister Frank Gerhard hat der Ortsverein Ludwigsfelde Andreas Igel (44)
als Kandidaten für die Bürgermeister-
wahl nominiert. Der Vorsitzende der
SVV ist seit 25 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv. Die Wahl findet voraussichtlich am 20. September statt.
Auch Dietmar Woidke
drückt Ludger Weskamp
die Daumen.
Er hatte den ersten und zweiten Wahlgang klar
gewonnen und ist doch noch nicht der neue
Landrat in Oberhavel, unser SPD-Kandidat Ludger Weskamp. Der Grund: die Wahlbeteiligung.
Weil zu wenig Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, wurde das
notwendige Quorum nicht erreicht. In der Folge wird der neue Landrat nun vom Kreistag gewählt. Voraussichtlich am 27. Mai ist es endlich
so weit. Dann hat SPD-Kandidat Ludger Weskamp gute Chancen, sich eine Mehrheit zu sichern und das neue Amt anzutreten.
SEITE 11
Ostkurve ‘15
Die Havelregion ist der
Schauplatz der diesjährigen
Bundesgartenschau. Mehr
als 1,5 Millionen Besucher
werden bis zum 11. Oktober
erwartet.
SEITE 12
Tit3
Ostkurve ‘15
Tolles Angebot der SPD Brandenburg an der Havel:
Mit Genossen die Bundesgartenschau entdecken
Seit dem 18. April ist die Bundesgartenschau 2015 in der
Havelregion eröffnet. Von
Brandenburg an der Havel aus
erstreckt sich die BUGA über
eine ganze Region. Sie verbindet Städte und Gemeinden
entlang der Havel, auch über
Bundesländer hinweg.
Brandenburg an der Havel,
Premnitz, Rathenow, das Amt
Rhinow/Stölln und die Hansestadt Havelberg sind die diesjährigen Ausrichter der größten
Gartenschau des Jahres. Mehr
als 1,5 Millionen Besucherinnen
und Besucher werden erwartet.
Nicht nur eine tolle Blumenpracht gibt es zu bestaunen.
Auch die Städte und Gemeinden in der Havelregion haben
sich ganz besonders herausgeputzt und laden zum Verweilen
und zum Staunen ein.
Vieles gibt es in der Zeit bis zum
11. Oktober zu entdecken. Wuss-
tet Ihr etwa, dass in Brandenburg an der Havel die Urkunde mit der ersten Erwähnung
Berlins lagert? Dass fast jede
zweite Brille Deutschlands aus
Rathenow kommt? Oder dass
in Stölln der älteste Flugplatz
der Welt existiert, von dem aus
schon Otto Lilienthal abhob?
Für viele bestimmt neue Erkenntnisse und noch weitere
spannende Geschichten lassen
sich in der Havelregion aufspüren. Um bei der Entdeckungstour behilflich zu sein, bietet
die SPD Brandenburg an der
Havel allen Genossinnen und
Genossen aus Deutschland gemeinsame Führungen an. Der
SPD-Unterbezirksvorsitzende
Ralf Holzschuher erläutert:
„Wir möchten Euch einladen,
nicht nur die Blumenschau zu
genießen, sondern auch etwas
über die sozialdemokratischen
Facetten der Ausrichterstädte zu erfahren. Mit Brandenburg an der Havel als ältestem
SPD-Ortsverein in Preußen
außerhalb Berlins, schon 1868
gegründet, sind viele politische
Biografien verbunden: Otto von
Bismarck, Friedrich Ebert junior, Otto Sidow, Gustav Noske,
Anna Simon, Otto Graf Lambsdorff oder Frank-Walter Steinmeier – Namen, die bis heute
deutsche Politik prägten und
prägen. Wenn ihr die Bundesgartenschau allein, mit Eurem
Ortsverein oder Eurem Unterbezirk besuchen wollt, dann
laden wir Euch herzlich ein,
mit uns gemeinsam auf Entdeckungsreise zu gehen. Wir führen Euch gerne zu den historischen Orten, erläutern Namen
und Fakten und machen Euch
mit erstaunlichen Details bekannt. Herzlich willkommen.“
Wer Interesse hat, kann sich
hier anmelden:
ostkurve@
spd-brandenburg.de
www.buga-2015-havelregion.de
Die BUGA in Brandenburg an der Havel, Premnitz,
Rathenow, Rhinow und Havelberg
18.04. bis 11.10.2015
SEITE 13
Tit_2
..
Ostkurve ‘15
„Schluss mit der Mär vom
Bürokratiemonster Mindestlohn!“
Interview mit Reiner Hoffmann, Vorsitzendem des Deutschen Gewerkschaftsbundes
Lieber Herr Hoffmann,
der 1. Mai steht vor der
Tür. Was sind Ihre zentralen Forderungen in diesem Jahr?
Auch wenn wir durch
die Entstehung globaler Wertschöpfungsketten und fortschreitende
Digitalisierung unserer
Wirtschaft einen grundlegenden Strukturwandel unserer Arbeitswelt
erleben – nach wie vor
gilt: die aktive Teilnahme
am Erwerbsleben ist der
Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält.
Sie ist der Schlüssel zu
gesellschaftlicher Teilhabe, stiftet Identität und
Lebenssinn. Damit Arbeit
diese Schlüsselfunktion
für unser Gemeinwesen
auch künftig erfüllen
kann, brauchen wir aber
eine gesellschaftliche Debatte über den Wert von
Arbeit. Gute Arbeit bedeutet für die Menschen,
dass sie sicher und gut
bezahlt ist. Darüber hinaus brauchen wir aber ein
Arbeitsverständnis, das
von Respekt für den wirtschaftlichen und sozialen
Beitrag getragen ist, den
Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer tagtäglich
leisten. Wir brauchen
SEITE 14
gute und motivierende
Arbeitsbedingungen, die
einen hohen Standard
an
Gesundheitsschutz
garantieren, Beteiligung
im Unternehmen ermöglichen, die persönliche
Entwicklung am Arbeitsplatz fördern und Raum
zur Selbstverwirklichung
geben.
Wir Gewerkschaften feiern dieses Jahr den 1. Mai
zum 125. Mal. Wir fordern
die Arbeitgeber anlässlich dieses Jubiläums auf,
den hohen Wert von Arbeit für den Einzelnen
und unsere Gesellschaft
endlich anzuerkennen.
Deshalb lauten unsere
Forderungen in diesem
Jahr:
◼ Schluss mit der Arbeitgeber-Mär vom „Bürokratiemonster“ – Hände
weg vom Gesetzlichen
Mindestlohn!
◼ Neue Regeln für Minijobs und Teilzeitarbeit
und gegen den Missbrauch von Leiharbeit
und
Werkverträgen!
Deutschland kann es
sich nicht leisten, nach
Litauen den zweitgrößten Niedriglohnsektor in
Europa zu haben!
◼ Für eine neue Arbeitszeit-, Leistungs- und
Gleichstellungspolitik,
die den Ausgleich zwischen Beruf und Privatleben
ermöglicht,
persönliche
Entwicklungsperspektiven eröffnet und neue Gesundheitsbelastungen durch
ständige Erreichbarkeit
verhindert.
◼ Schluss mit der verfehlten Krisenpolitik! Ein
soziales und demokratisches Europa braucht
Investitionen, faire Mobilität und gleichen Lohn
für gleiche Arbeit.
◼ Für eine globale Wirtschafts- und Handelsordnung, die internationale Arbeits-, Sozial-,
Ostkurve ‘15
Umwelt- und Verbraucherschutzstandards anerkennt und die ausbeuterischen Exzesse eines
grenzenlosen Raubtierkapitalismus wirksam
unterbindet.
um die schwarzen Schafe zu entlarven, die den
Mindestlohn umgehen,
und diejenigen vor Wettbewerbsnachteilen zu
schützen, die sich an Gesetze halten.
Endlich ist der Mindestlohn da. Allein in
Brandenburg
profitieren 300.000 Menschen
davon.
Doch
schon
jetzt klagen einige
CDU-Vertreter über
angebliche Belastungen bei der Arbeitszeiterfassung
und wollen effektive Kontrollen verhindern. Was sagen
Sie denen?
In Brandenburg liegen die
Löhne auch weiterhin unterhalb des Westniveaus.
Welche Rolle können starke Betriebsräte spielen,
Diese Kritik kann
ich nicht nachvollziehen. Die Arbeitszeiterfassung
ist
seit langem gesetzlich
vorgeschrieben, in der Regel
haben Arbeitgeber
damit kein Problem. Warum soll es
nicht möglich sein,
Arbeitszeiten
zu
erfassen, wenn jede Lieferung durch Versandhäuser minutengenau
nachverfolgt
werden
kann? Oder Raucherpausen in Büros? Die
CDU-Vertreter
sollten
endlich ihren Frieden
mit dem Mindestlohn
machen. Effektive Kontrollen sind notwendig,
um mittelfristig höhere
Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in den
Betrieben durchzusetzen?
Arbeitsbedingungen und
Löhne verbessern sich
nicht von selbst, Arbeitgeber verschenken in der
Regel nichts. Die wichtigste Voraussetzung für
eine Verbesserung sind
starke Betriebsräte, die
sich für die Interessen
der Beschäftigten einsetzen. Sie kennen die
Betriebe und die Bedürfnisse der Beschäftigten
ebenso gut wie die aktuelle Arbeitsrechtsgesetzgebung und tarifpolitischen
Vorgaben.
Starke Betriebsräte tragen zu einem guten Betriebsklima bei
– von dem übrigens nicht nur
die Beschäftigten profitieren,
sondern
auch
die Arbeitgeber.
Manche Arbeitgeber versuchen
dennoch,
die
Gründung von
B e t r i e b s rä t e n
mit aller Macht
und
teilweise
illegalen
Methoden zu verhindern. Dafür
brauchen wir einen frühen und
besseren Schutz
für diejenigen,
die sich für eine
Betriebsratswahl einsetzen.
Der DGB kann bundesweit wieder auf
steigende
Mitgliederzahlen verweisen. In
Ostdeutschland ist die
Bindung an Parteien
und Gewerkschaften allerdings traditionell ge-
ringer ausgeprägt als im
Westen. Was ist Ihr Rezept, um die Menschen
im Osten von einer Mitgliedschaft in Gewerkschaften zu überzeugen?
Der DGB als Dachverband
der Gewerkschaften organisiert selbst keine Mitglieder. Wir unterstützen
aber die Arbeit unserer
Mitgliedsgewerkschaften
vor Ort durch unsere ehrenamtlichen Strukturen
der Stadt- und Kreisverbände. Auch unsere Bezirke und Regionen sind
wichtige Ansprechpartner für die Belange vor
Ort. Unsere Kolleginnen
und Kollegen sind hier
sehr engagiert, auch in
Ostdeutschland. Sie greifen gezielt spezifische
Themen auf wie Gleichwertigkeit der Arbeitsund Lebensbedingungen,
Tarifbindung, Fachkräfte,
Aus- und Weiterbildung.
Gewerkschaften haben in
den vergangenen Jahren
sehr viele Erfolge erzielt
– wie den gesetzlichen
Mindestlohn. Jetzt geht
es darum, den Niedriglohnsektor und die prekären Beschäftigungssituationen einzudämmen.
Dazu gehören Regulierungen bei Werkverträgen und Leiharbeit, damit
der Missbrauch damit
endet. Wichtig ist ein Zusammenwirken aller Ebenen: politisch (DGB), ta-
SEITE 15
Ostkurve ‘15
riflich (Gewerkschaften),
betrieblich (Betriebsräte).
Das zeigen uns auch die
Leuchtturmprojekte, die
wir auch in Ostdeutschland haben.
Das Verhältnis von SPD
und DGB hat zu Zeiten
der „Agenda 2010“ sehr
gelitten. Wie beurteilen
Sie die Situation heute?
Sicherlich ist das Verhältnis zur SPD, aber auch
zu allen anderen Parteien, in den letzten Jahren
insgesamt
pragmatischer geworden. Es gibt
Projekte, in denen wir
vertrauensvoll mit der
Bundesregierung
oder
den Landesregierungen
zusammenarbeiten, aber
wir benennen auch schonungslos Fehlentwicklungen. Grundsätzlich gilt
schon seit 1949: der DGB
ist keine Parteien-Gewerkschaft, sondern ein
Interessenverband seiner
Mitglieder nach dem Prinzip der Einheitsgewerkschaft. Das heißt, wir beurteilen die Politik einer
Partei nicht nach Farbe
oder nach persönlichen
Sympathien für einen Parteivorsitzenden, sondern
danach, was die Politik
mit und für die arbeitenden Menschen macht.
Wo würden Sie sich eine
stärkere Zusammenarbeit mit der SPD wünschen?
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Arbeit und soziale Gerechtigkeit haben in den
letzten Jahren in der
Politik – auch aufgrund
unseres Drucks – wieder
stärker Fuß gefasst. Das
Rentenpaket und der
Mindestlohn sind Meilensteine in der deutschen
Sozialgesetzgebung. Der DGB ist heute
in viele Regierungskommissionen als Sozialpartner einbezogen, das war
in den letzten
10-15
Jahren
nicht
selbstve r s t ä n d l i c h.
Derzeit erleben
wir allerdings,
wie sich das
Lager der Arbeitgeber und
Teile der CDU/
CSU strategisch
aufstellen, um
das Rad zurückzudrehen
und die Erfolge
und
Kernanliegen unserer
gewerkschaftlichen
Arbeit
auch mit Blick
auf die nächste
Bundestagswahl zu untergraben.
Dagegen müssen wir im
engen Schulterschluss
mit der Sozialdemokratie eine starke Abwehrfront bilden. Wir müssen
mit vereinten Kräften die
Arbeitgeberseite
ausbremsen, wenn sie Belastungsmoratorien fordert
oder gegen den gesetz-
lichen
Mindestlohn
oder die Arbeitsstättenverordnung absurde
Bürokratieabbau-Kampagnen fährt. Die Bürokratiebremse, die gerade
von der Großen Koalition
verabschiedet und leider von der Sozialdemokratie mitgetragen
wurde, passt ins Muster.
Wir würden gerne stärker mit einer Stimme
sprechen – insbesonde-
re bei Fragen, was gute
Arbeit ausmacht, welche Art von Regulierung
wir künftig brauchen,
um gut bezahlte, tarifvertraglich gebundene,
mitbestimmte und sozial abgesicherte Arbeit
in unserer zunehmend
digitalisierten und globalisierten
Wirtschaft
durchzusetzen. Der zweite große Themenblock,
wo wir noch stärker an
einem Strang ziehen
sollten, ist die Europapolitik: Welche Leitplanken
brauchen wir künftig für
den Europäischen Arbeitsmarkt – Stichwort
„Faire Mobilität“ – und
wie können wir auf europäischer Ebene den
Sozialen Dialog wiederbeleben? Am wichtigsten wäre uns aber,
dass sich die Sozialdemokratie klar
gegen die „Schwarze Null“ aufstellt:
Wir brauchen eine
neue Wirtschaftspolitik in Europa, die
auf
Investitionen
und eine Stärkung
der Binnennachfrage, statt auf rigide
Sparpolitik
setzt.
Und wir brauchen
eine Politik für mehr
Solidarität in der
Eurozone, die es
den Krisenländern
ermöglicht,
ihre
Volkswirtschaften
fit für die Zukunft
zu machen, ohne
dass ihnen dafür von ihrem deutschen Partner
abverlangt wird, ihre Sozial- und Tarifsysteme in
Trümmer zu legen.
Lieber Herr Hoffmann,
wir danken Ihnen für das
Gespräch.
Ostkurve ‘15
NMG
Neumitglied des monats
Politik interessiert mich ... durch meinen konkreten Alltag. Immer wieder
fallen mir menschliche Ungerechtigkeiten auf, die die Politik lösen müsste
und könnte.
Für die SPD habe ich mich entschieden, weil ... mir das Wahlprogramm am
besten gefiel und ich auch beim Wahl-O-Mat die meisten Übereinstimmungen hatte.
Zur SPD gekommen bin ich durch ... den Online-Eintritt über die Homepage
der SPD-Brandenburg.
Der Grund war ... ein Gespräch mit einem Bekannten aus Syrien, der in
Brandenburg Asyl beantragt hat. Leider wurde sein Asylantrag abgelehnt. Die
ganze Islam-Hetze von Pegida verstehe ich nicht.
Kontakt zur örtlichen SPD ... hatte ich über einen persönlichen Anruf des Unterbezirksgeschäftsführers. Der hat mich gleich am kommenden Montag zur
ersten Ortsvereinssitzung eingeladen. Auch ein persönliches Gespräch wird
es in den nächsten Tagen noch geben.
Das erste Treffen mit meinem Ortsverein ... Darauf freue ich mich, habe aber
auch ein bisschen Angst, als so junges Mitglied nicht ernst genommen zu
werden. Der Altersdurchschnitt liegt immerhin bei 50 plus.
Daniel Pöhl, 15 Jahre
SPD-Ortsverein Perleberg
Mit dem Roten Adler durchs Jahr
Mehr auf der Facebook-Seite der SPD Brandenburg
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..
Ostkurve ‘15
Mein
liebstes
Stück
Brandenburg
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Ostkurve ‘15
„Der Puschkinplatz in Kleinmachnow
mit den Krokusflüssen ist im Frühling
so wunderschön. Die Boulebahn wird
genutzt, und die Jugendlichen spannen Bänder und üben Slackline.“
Macht mit und sendet uns Euer
liebstes Stück Brandenburg an
ostkurve@spd-brandenburg.de
Martina Dettke, Kleinmachnow
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Wissenswertes
Ostkurve ‘15
Demo? Aber richtig.
Wie man Demonstrationen vorbereitet und anmeldet
Nicht nur am 1. Mai – immer
wieder wollen SPD-Ortsvereine oder Unterbezirke eine Demonstration organisieren und
als Veranstalter auftreten. Was
ist dann zu beachten?
Ist die Demo anzumelden?
Ja. Eine politische Demonstration muss zwar nicht erlaubt
werden (bzw. kann im Normalfall nicht verboten werden), sie
ist aber anzuzeigen.
der Demo/Versammlung –
Veranstalter mit voller Adresse – Versammlungsleiter mit
voller Adresse, Telefon, E-Mail
– Wegstrecke der Demo, geschätzte Teilnehmerzahl, Einsatz und Anzahl von Ordnern.
müssen volljährig sein und eine
weiße Armbinde mit der Aufschrift „Ordner“ tragen.
An was ist noch zu denken?
Ihr wollt eine erfolgreiche
Demo. Plant gut, werbt frühzeitig für eine Teilnahme.
Überlegt, ob Ihr Fahrdienste
für die Anreise einrichtet. Banner, Fahnen, Trillerpfeifen und
(wenn Ihr Veranstalter seid)
Lautsprecher sorgen für Aufmerksamkeit.
Sind Ordner erforderlich?
Handelt es sich um größere
Veranstaltungen, sind Ordner/
innen empfehlenswert. Meist
werden sie von der Polizei verlangt. Sprecht Genossinnen und
Genossen an, die ohneMit welcher Frist?
☞ Sprecht im Zweifelsfall mit
Eine Demo ist 48 Stunden vor hin die Demo beEuren Geschäftsführern.
ihrer Bekanntgabe anzumel- suchen wolden (nicht vor ihrem Beginn). len. Ordner
Sie helfen Euch weiter!
Das heißt: Erst 48 Stunden nach
der Anmeldung darf die Demo
öffentlich beworben werden.
Da Ihr sicher viele Teilnehmer/
innen wünscht, solltet ihr früh
anmelden, um ausreichend Zeit
für die Bekanntmachung zu haben.
Wo melde ich an?
In Brandenburg grundsätzlich
bei der Polizei. Weitere Infos unter www.internetwache.brandenburg.de. Dort findet Ihr auch
die jeweiligen Ansprechpartner
in Euren Kommunen.
Was gehört zur Anmeldung?
Ort, Datum, Thema, Beginn
und voraussichtliches Ende
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Ostkurve ‘15
Service
TYPO-3-Schulung für Internet-Beauftragte
Das „Rote CMS“ der SPD Brandenburg haben wir Euch in
der Januar-Ausgabe vorgestellt. Nun bietet der Landesverband in Kooperation mit dem Medienlabor in Potsdam
Schulungstermine für Internetbeauftragte an.
Anmelden können sich die Internetbeauftragen von
SPD-Gliederungen bzw. von SPD-Arbeitsgemeinschaften.
Die Termine finden jeweils von 10:00 - 15:00 Uhr im Regine-Hildebrandt-Haus, Alleestr. 9, Potsdam statt:
Samstag, 09.05.2015
Samstag, 12.09.2015
Anmeldung bitte mit Teilnehmername, Name der
Gliederung/der AG, Anschrift, E-Mail/Telefon an ostkurve@spd-brandenburg.de. Die Teilnehmerzahl ist
begrenzt; im Zweifelsfall entscheidet der Eingang der
Anmeldung. ◼
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UMGANG MIT RECHTER BEDROHUNG
Die Broschüre „Im Fokus von Neonazis“ der Opferperspektive gibt konkrete Tipps zum Verhalten in bedrohlichen Situationen, bei Einschüchterungsversuchen von
Nazis, zu rechtlichen Fragen, aber auch zur Verarbeitung erlebter Gewalt.
Die ausführliche Broschüre (60 S. A4) ist soeben
erschienen und bei uns im Regine-Hildebrandt-Haus
kostenlos erhältlich. Solange der Vorrat reicht.
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abpfiff.
Die Kurven-Glosse
Helfen statt Hetzen
In den letzten Wochen haben sehr viele Fußballclubs in Deutschland starke Signale gesetzt:
Sie haben Menschen, die aus den Kriegsgebieten geflohen und bei uns Schutz gefunden
haben, in die Stadien eingeladen. Besonders
viele Kinder waren dabei. Wer die Gesichter
der jubelnden Jungen und Mädchen auf den
Rängen oder beim Einlaufen mit den Spielern
gesehen hat, kann erahnen, wie glücklich sie
diese Momente empfanden. Dazu beigetragen
haben auch Tausende von Fußballfans, die auf
Transparenten und in Sprechchören ihre Solidarität mit den Flüchtlingen zum Ausdruck brachten. Wenn Willkommenskultur so gelebt wird,
gibt es am Ende viele Gewinner.
Fußball ist ein Massenphänomen. Und damit
häufig ein Spiegelbild der Gesellschaft. Deshalb
hat die große Geste in unseren Fußballstadien
leider auch eine Schattenseite. Zu beobachten
vor allem bei facebook und vor allem bei Dynamo Dresden. Auch Dynamo hatte Flüchtlingskinder eingeladen und darüber berichtet. Die
Reaktionen im Netz ließen tief blicken: „Und
dann in den Flieger und ab nach Hause“ gehörte zu den harmlosen Kommentaren. Auch häufig zu lesen: „Scheiß Aktion“ oder „Ich kündige
meine Mitgliedschaft“. Ein, zwei Tage ging das
so weiter. Dann schwenkte der Tenor mehrheitlich um: „Eine Schande, was einige hier schreiben“ oder auch „Helfen statt Hetzen“ wurden
zu Kommentaren mit vielen Likes. Auch der
Verein bekannte klar, fremdenfeindliche Aussagen nicht zu tolerieren. Am Ende siegte die
zuvor noch schweigende Mehrheit deutlich –
zum Glück! Wie im Stadion: Rechtsaußen darf
es keine Spielräume geben. Das sind wir den
Flüchtlingen schuldig, aber auch uns selbst. Für
ein buntes und weltoffenes Land!
Ostkurve.
Der SPD-Landesverband
im Regine-Hildebrandt-Haus
IMPRESSUM.
Alleestraße 9, 14469 Potsdam
0331 –73 09 80 - 0
FAX 0331 – 73 09 80 - 60
ostkurve@spd-brandenburg.de
www.spd-brandenburg.de
facebook.com/SPDBrandenburg
youtube.com/SPDBrandenburg
twitter.com/ostkurve
Bildnachweise: Bürgerbüro Ulrich Freese (S.1);
clipdealer (S.2,3,4); Daniel Keip (S.2,14); Oliver Lang
(S.3,12); Archiv der sozialen Demokratie AdsD/FES
(S.6,7); DGB-Archiv (S.8,10,11); Simone M. Neumann
(S.9); Torsten Lindner priv. (S.13); SPD Ludwigsfelde
(S.13); Ludger Weskamp priv (S.13); Heimatmuseum
Luckenwalde (S.16); Daniel Pöhl (S.17); Martina
Dettke (S.18/19)
Klara Geywitz
Generalsekretärin (V.i.S.d.P.)
Birgit Gorholt
Arbeitsgemeinschaften
Daniel Rigot
Landesgeschäftsführer
Wilma Jacobi
Finanzen
Matthias Beigel
Stellv. Landesgeschäftsführer
Arnulf Triller
Politik und Kommunikation