Rundbrief Nr. 402 Inhalt

BUND DEUTSCHER
RECHTSPFLEGER
Mitglied im Deutschen Beamtenbund
Landesverband Hessen e.V.
Rundbrief Nr. 402
Darmstadt, 07.11.2013
Inhalt:
1. Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger aus Brandenburg auf Studienreise
durch Hessen
2. Landesverbandsvorstand verteilt seine Aufgaben
3. Neuer Mitgliedsbeitrag und Beitragsordnung ab 01.01.2014
4. SEPA-Lastschriftverfahren ab 2014
5. Verschiedenes
Zu 1. – Sechzehn Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger des Landes Brandenburg waren
vom 27.08. bis 01.09. 2013 auf Studienfahrt in Hessen. Die Landesverbandsvorsitzenden
Marc Gernert (Brandenburg) und Karl-Heinz Fischer (Hessen) hatten die Reise vorbereitet.
Die Kollegen Lars Hosbach (Fulda) Oliver Weber (RoF) und Peter Ramrath (Ffm.)
organisierten vor Ort.
Im Mittelpunkt stand ein umfangreiches dienstbezogenes Programm, bei dem aber auch
Kultur und Geselligkeit nicht zu kurz kamen. Hier ein Kurzbericht über den Ablauf der Reise.
Einige Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger aus Brandenburg und Hessen am Abschlusstag vor
dem Jugendstilmuseum in Darmstadt
-2Vorsitzender: Diplom-Rechtspfleger Karl-Heinz Fischer, In den Birkenäckern 21, 64291 Darmstadt
 06150-7130 – Fax: 06150-991-635
E-Mail:KarlH.Fischer@t-online.de
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Nach der Anreise begann die interessante Woche in Fulda mit einem geführten
Stadtrundgang durch die schöne Bischofsstadt.
Anschließend wurden die Kolleginnen und Kollegen beim Amtsgericht Fulda erwartet. Nach
der Begrüßung durch die Behördenleitung und den Bezirksgruppenvorsitzenden des BDR
Fulda Lars Hosbach gab es Informationen und einen Erfahrungsaustausch zu den Themen
„Vertrauensarbeitszeit und Telearbeit“ sowie zum Thema „Erreichbarkeit der Gerichte für
Bürgerinnen und Bürger sowie Anwälte usw.“. Abschließend gab es noch ein Treffen mit
Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern, die an der Vertrauensarbeitszeit/Telearbeit
teilnehmen. Der Tag klang aus mit einem gemeinsamen Abendessen.
Der nächste Tag führte die Reisegruppe nach Rotenburg an der Fulda (RoF). Auch hier gab
es zunächst einen kurzen geführten Stadtrundgang durch das schmucke mittelalterliche
Städtchen.
Danach ging es zur Hessischen Hochschule für Finanzen und Rechtspflege (HHFR).
Nach der Begrüßung durch den Fachbereichsleiter Eberhard Laux folgte eine Informationsveranstaltung zur Konzeption und Ausführung des Studiums der Rechtspflege an der HHFR.
Nach einem Erfahrungsaustausch mit der Leitung und den Dozenten des Fachbereichs,
gab es noch ein gemeinsames Abendessen.
Besonders vollgepackt mit Programm war der Freitag. Zunächst führte die weitere Reise von
Fulda nach Bad Vilbel zum Besuch der IT-Stelle der Hessischen Justiz.
Hier gab es ab 10 Uhr Vorträge zu den Themen „ERV OWi“ (elektronische Abwicklung
von OWi-Verfahren) sowie „NeFa“ (modulbasierte Justizsoftware auch für Rechtspflegerarbeitsplätze). Eine Besichtigung der gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der
Länder (GÜL) schloss sich an.
Nach dem gemeinsamen Mittagessen in Bad Vilbel ging die Reise weiter nach Darmstadt.
Nächster Treffpunkt war um 17:30 Uhr das Bürgermeister-Pohl-Haus in DA-Wixhausen.
Hier warteten schon Kolleginnen und Kollegen vom Amtsgericht Groß-Gerau und Darmstadt.
Nochmals gab es Informationen und Erfahrungen aus der beim Amtsgericht Groß-Gerau seit
zwei Jahren mit großem Erfolg praktizierten Vertrauensarbeitszeit mit Heimarbeitsplatzanbindung. Da Brandenburg seit Beginn dieses Jahres auch mit der Pilotierung begonnen hat,
waren diese Berichte besonders wertvoll. Verbandspolitische Themen und Ziele führten
dann noch beim gemeinsamen Abendessen zu interessanten Gesprächen.
(Fotos: Rolf Geiger u. K.-H. Fischer)
Einige der Teilnehmer aus Brandenburg verabschiedeten sich noch am Abend von den
Hessen, da sie am Samstagvormittag bereits die Heimreise antreten mussten.
Der Rest der Gruppe traf sich dann am Samstag früh mit Karl-Heinz Fischer, Andreas
Reichelt und Petra Geiger von der Bezirksgruppe Darmstadt sowie einer Stadtführerin
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zu einem hochinteressanten Rundgang durch die Wissenschafts- und Jugendstilstadt
Darmstadt. Mit vielen positiven Eindrücken im Reisegepäck verabschiedeten sich die
Kolleginnen und Kollegen aus Brandenburg im herrlichen Biergarten des Darmstädter
Schlosses von den Hessen, überreichten Gastgeschenke und luden zu einem Gegenbesuch
nach Brandenburg ein.
Zu 2. – Der beim Hessichen Rechtspflegertag am 11.04.2013 in Darmstadt neu gewählte
Vorstand des BDR Hessen hat bei seiner konstituierenden Sitzung am 15.08.2013
folgende Aufgabenverteilung beschlossen:
Karl-Heinz Fischer
Andreas Lang
Peter Ramrath
Heike Wallrabenstein
Hiltrud Muskalla
Vorsitzender
stv. Vors.
stv. Vors.
stv. Vors.
stv. Vors.
Isolde Tulatz-Kitzing
stv. Vors.
Julia Jonas
stv. Vors.
(Schriftgutverwaltung, Rundbriefe)
(Schriftleitung)
(Kassenführer u. Mitglied des Präsidiums BDR)
(Mitgliederverwaltung)
(Schriftgutverwaltung, Rpfl.-Anwärter Fragen
und Betreuung)
(stv. Kassenführerin, stv. Protokoll und
Geschäftsberichte)
(Protokoll und Geschäftsberichte)
In der gleichen Sitzung hat der Vorstand folgende Kolleginnen und Kollegen zu
Beauftragten gemäß § 30 BGB bestellt:
Lothar Dippel, AG Kassel
Simone Herzig, Sta Hanau
Anja Leverenz, AG Offenbach
Judith Malinowski, AG Frankfurt
Andreas Reichelt, AG Darmstadt
Oliver Weber, HHFR Rotenburg
Zu 3. – Neue Beitragssätze und neue Beitragsordnung ab 01.01.2014
Der Hessische Rechtspflegertag in Darmstadt hatte am 11.04.2013 eine Beitragserhöhung
zum 01.01.2014 um 1 € mtl. für Aktive und um 0,50 € für Anwärter und Pensionäre
beschlossen. Um Wiederholungen zu vermeiden, verweisen wir auf die Begründungen der
notwendigen Erhöhungen in den Rundbriefen 392 und 401. Hier noch einmal die ab
kommenden Jahr gültigen Sätze:
10 € für Aktive
5 € für Anwärter und Pensionäre
Bitte stellen Sie Ihre Daueraufträge entsprechend um.
Kolleginnen und Kollegen im Einzugsverfahren brauchen nichts zu veranlassen.
Der Gesamtvorstand des BDR Hessen hat darüber hinaus in seiner Sitzung vom 08.10.2013
die Einführung einer Beitragsordnung beschlossen.
Gründe hierfür waren die völlig unterschiedlichen Regelungen innerhalb der einzelnen
Bezirksgruppen bzl. der Beiträge für Pensionäre oder Kollegen/innen ohne Heftbezug.
Dies soll nun ab 01.01.2014 zu einer einheitlichen Handhabung führen.
Dabei ist aber zu beachten, dass es eine Art Vertrauensschutz für sog. „Altfälle“
gem. § 11 Abs. 3 der Satzung gibt. Das sind z. B. Pensionäre ohne oder mit geringerem
-4Beitrag (ohne z. B. DBB Leistungen usw.). Die gleiche Regelung gilt für „Altfälle“ bei
Kolleginnen und Kollegen ohne Heftbezug.
Beschlossene gemeinsame Beitragsordnung ab
01.01.2014
monatlich
10,-- €
Aktive
Aktive ohne Zeitung
8,-- € ***
Anwärter
5,-- €
Pensionär
5,-- € ***
Pensionär mit Zeitung
8,-- €
außerordentliches Mitglied


nach Vereinbarung
*** § 11 Abs. 3 der Satzung für sog. „Altfälle“ möglich
Sonderbezüge von Publikationen werden über die Bezirksgruppe abgerechnet.
Auf Antrag kann ein Mitglied das Ruhen (Elternzeit, etc.) der Mitgliedschaft (ohne Heft
und Beitrag und ohne DBB Leistung) beantragen.
Zu 4. – SEPA-Lastschriftverfahren ab 2014
Auch der BDR Hessen muss ab 2014 auf das SEPA-Lastschriftverfahren umstellen. Dies
dient der Schaffung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (Single Euro Payments
Area, SEPA). Die von unseren Mitgliedern bereits erteilten Einzugsermächtigungen werden
dabei als SEPA-Lastschriftmandat weiter genutzt.
Unsere Mitglieder im Einzugsverfahren müssen also von sich aus nichts veranlassen.
Sie erkennen unsere Abbuchungen künftig an der
Gläubiger-Identifikationsnummer
DE29ZZZ00000292096
und der Mandatsreferenznummer – dies ist Ihre BDR-Mitgliedsnummer
Letztere wird Ihnen bei der Abbuchung am 01.01.2014 mitgeteilt.
Manche Bezirksgruppen teilen die Nummer auch per E-Mail mit.
Die erste SEPA-Abbuchung erfolgt spätestens zum 01.04.2014.
-5Zu 5. – Verschiedenes
Bei der diesjährigen Diplomierungsfeier am 25. Oktober in Rotenburg an der Fulda konnten
Justizstaatssekretär Dr. Rudolf Kriszeleit und Fachbereichsleiter Eberhard Laux
46 hessischen und 10 thüringer Kandidatinnen und Kandidaten zum erfolgreichen Examen
gratulieren.
2 Kandidaten haben die Prüfung leider nicht bestanden.
Zu der wiederum eindrucksvollen Feier waren viele Ehrengäste und Verwandte der
Diplomandinnen und Diplomanden erschienen.
Auch der BDR Hessen gratulierte herzlich durch ein vielbeachtetes Grußwort des
Landesvorsitzenden Karl-Heinz Fischer, das wegen kurzfristiger Erkrankung des Autors von
Vorstandsmitglied Lothar Dippel verlesen wurde.
Wir wünschen auch an dieser Stelle noch einmal allen neuen Kolleginnen und
Kollegen
einen guten Start ins Berufsleben.
Foto: Herbert Vöckel, HNA
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… die Einen kommen, ein Anderer ist gegangen…
Karl-Heinz Fischer (63), Vorsitzender des BDR Hessen, ist mit Wirkung zum 31.05.2013
nach über 46 Dienstjahren auf eigenen Wunsch in den Ruhestand versetzt worden.
Nach Aushändigung der Urkunde in der letzten Sitzung des Bezirkspersonalrats (BPR) bei
dem Oberlandesgericht Frankfurt/Main, dem er 35 Jahre angehörte, 21 davon als
Vorsitzender, gab es am 4. Juni 2013 die eigentliche Verabschiedung im „Karolinensaal“ des
Hessischen Staatsarchivs in Darmstadt. Gut 100 Gäste aus allen Bereichen der Justiz
waren erschienen und wurden vom Präsidenten des Landgerichts Darmstadt Günter Huther
begrüßt. In seiner Rede würdigte er sodann den beruflichen Werdegang des Neupensionärs
aber auch seine Tätigkeiten im Bezirkspersonalrat und im Bund Deutscher Rechtspfleger.
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Auch den Privatmann Karl-Heinz Fischer stellte er vor, mit seinem jahrzehntelangen sozialen
Wirken auf verschiedenen Ebenen, das nicht von ungefähr zu einigen bedeutenden
Ehrungen führte (2000: „Verdienter Bürger der Stadt Darmstadt“ und „Ehrenbrief des
Landes Hessen“, 2006: „Bundesverdienstkreuz am Bande“). Dr. Roman Poseck, Präsident
des OLG Ffm. fand u. a. folgende Worte zum Abschied: „Sie haben über viele Jahrzehnte in
den verschiedensten Funktionen die Hessische Justiz mitgestaltet und geprägt. Sie haben
ihr gesamtes Berufsleben und darüber hinaus, in den Dienst anderer gestellt. Geprägt durch
ein tiefes soziales Empfinden, haben sie dadurch die Justiz auch ein Stück menschlicher
gemacht. Dies verdient eine ganz besondere Anerkennung und ist Vorbild für andere, die
noch weiter in der Justiz ihren Dienst tun. Umfassende Erfahrungen in allen Bereichen der
Justiz, große Lebenserfahrung, Eigeninitiative, Verlässlichkeit und Fairness sind
Eigenschaften, die sie als BPR-Vorsitzender ausgezeichnet haben. Dass die Stellung der
Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in den letzten 20 Jahren in der hessischen Justiz eine
andere geworden ist, ist ihr Werk“. Es folgten noch stimmungsvolle Grußworte des
Vorsitzenden des örtlichen Personalrats Jan Heidrich und des Ehrenvorsitzenden des BDR
Hessen Hans Burster. Letzterer bedankte sich noch einmal dafür, dass Karl-Heinz Fischer
trotz Pensionierung noch zwei Jahre als Landesverbands- und Bezirksgruppenvorsitzender
tätig bleibt und auch im „Qualitätszirkel“ beim Oberlandesgericht noch weiter mitwirken wird.
Locker, in freier Rede, humorvoll aber nicht ohne Emotionen, verabschiedete sich dann der
Neupensionär von seinen jahrzehntelangen beruflichen Weggefährten. „Die Arbeit wird mir
sicher nicht fehlen, aber sie werden mir fehlen, ihr werdet mir fehlen“. Er schloss mit einem
Appell an den Zusammenhalt innerhalb der „Justizfamilie“. Nur so könne man, trotz
Schuldenbremse, die Aufgaben der Zukunft meistern.
Die Veranstaltung endete mit einem Empfang in den herrlichen Räumen des Staatsarchivs.
OLG-Präsident Dr. Roman Poseck (r.) und Karl-Heinz Fischer
Foto: Bernd Auersch
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Der Vorstand des BDR Hessen wünscht eine besinnliche Adventszeit.
Fischer – Muskalla – Lang – Ramrath – Jonas – Wallrabenstein – Tulatz-Kitzing