Internet-Breitbandversorgung in der Region Ulm

Landtag von Baden-Württemberg
Drucksache 14 /
14. Wahlperiode
21. 06. 2006
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Kleine Anfrage
des Abg. Martin Rivoir SPD
und
Antwort
des Wirtschaftsministeriums
Internet-Breitbandversorgung in der Region Ulm
Kleine Anfrage
Ich frage die Landesregierung:
1. In welchen Gemeinden bzw. Ortsteilen stehen im Stadtkreis Ulm und im
Alb-Donau-Kreis schnelle Internetverbindungen mit welcher Bandbreite
zur Verfügung?
2. Welche Planungen bestehen für den weiteren Ausbau schneller Internetverbindungen?
3. Welche Firmen bieten in der Region Breitbandverbindungen an?
4. Welche Technologien (Glasfaser, Kabel, Kupferleitungen, Funkverbindungen) sind im Einsatz?
5. Welche neuen Technologien (z. B. Wimax) sollen zum Einsatz kommen?
6. Wie werden die Betreiberlizenzen für diese neuen Technologien vergeben
und bis wann ist ggf. mit Ausschreibungen zu rechnen?
21. 06. 2006
Rivoir SPD
Begründung
Schnelle Internetverbindungen sind immer wichtiger bei der Standortentscheidung von Firmen. Der ländliche Raum droht hier aufgrund fehlender
Eingegangen: 21. 06. 2006 / Ausgegeben: 21. 08. 2006
Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet
abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente
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Netze ins Hintertreffen zu geraten. Es erscheint notwendig, gezielt den Ausbau schneller Internetverbindungen zu fördern.
A n t w o r t *)
Mit Schreiben vom 9. August 2006 Nr. 2–3400.19/7 beantwortet das Wirtschaftsministerium die Kleine Anfrage wie folgt:
1. In welchen Gemeinden bzw. Ortsteilen stehen im Stadtkreis Ulm und im
Alb-Donau-Kreis schnelle Internetverbindungen mit welcher Bandbreite
zur Verfügung?
Im liberalisierten Telekommunikationsmarkt wird das umfangreiche Angebot
an Breitbandzugangsmöglichkeiten von zahlreichen Anbietern mit unterschiedlichen Technologien im Wettbewerb erbracht. Einen detaillierten Überblick über die Versorgung mit Breitbandzugangsmöglichkeiten in Städten,
Gemeinden und Teilorten bietet der Breitbandatlas des Bundesministeriums
für Wirtschaft und Technologie (http://www.zukunft-breitband.de/Breitband/Portal/Navigation/breitbandatlas.html Stand März 2005, eine Aktualisierung ist für September geplant). Die im Breitbandatlas für die Region Ulm
aufgelisteten Breitbandanbieter wurden vom Wirtschaftsministerium um eine
Stellungnahme zum vorliegenden Antrag gebeten.
Weiterhin wurde eine vom Landratsamt Alb-Donau-Kreis durchgeführte Umfrage zur DSL-Verfügbarkeit im Alb-Donau-Kreis mit Stand 8. Mai 2006
herangezogen. Nach dieser Umfrage sind die meisten Gemeinden mit DSLAnschlüssen der Deutschen Telekom AG, teilweise mit Kabelanschlüssen
durch Kabel Baden-Württemberg versorgt. Fehlende DSL-Anschlüsse meldeten die Gemeinden Amstetten-Bräunisheim, Amstetten-Stubersheim, Asselfingen, Ballendorf, Balzheim, Berghülen, Dornstadt-Temmenhausen,
Dornstadt-Scharenstetten, Emeringen, Erbach-Ringingen, Erbach-Dellmensingen, Grundsheim, Hausen am Bussen, Hüttisheim-Humlangen, IllerriedenDorndorf, Laichingen-Suppingen, Laichingen-Machtolsheim, LaichingenFeldstetten, Lauterach-Reichenstein, Merklingen, Nerenstetten-Wettingen,
Oberdischingen, Oberstadion-Mundeldingen, Oberstadion-Rettighofen, Öllingen, Öpfingen, Rammingen, Schnürpflingen, Staig-Weinstetten, Unterstadion, Unterwachingen, Weidenstetten-Schechstetten und WesterstettenHinterdenkental.
Nach Auskunft von T-Systems beträgt die T-DSL-Verfügbarkeit in Ulm bei
ca. 53.000 geschalteten Anschlüssen ca. 95 % und im Alb-Donau-Kreis bei
ca. 77.000 geschalteten Anschlüssen ca. 83 %. Arcor gibt an, dass die Stadtkreise Ulm und Neu-Ulm komplett mit Arcor ISDN/DSL erschlossen seien.
Laut Kabel Baden-Württemberg sind folgende Gemeinden mit Breitbandkabelanschlüssen versorgt: Ulm, Blaubeuren, Blaustein, Westerstetten, Erbach,
Amstetten, Lonsee, Senden, Beimerstetten, Dornstadt, Langenau, Sontheim,
Bächingen, Niederstotzingen, Illerkirchberg, Staig, Hüttisheim, Achstetten,
Burgrieden, Laupheim, Schemmerhofen, Maselheim, Schnürpflingen, Mietingen, Biberach, Mittelbiberach, Ummendorf und Warthausen.
Vodafone bietet im Stadtkreis Ulm sowie in den Gemeinden Ehingen an der
Donau, Blaustein, Langenau, Erbach, Dornstadt, Deitenheim, Illerkirchberg
und Illerrieden UMTS-Breitband an mit HSDPA-Erweiterung (HSDPA steht
*) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt.
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für High Speed Downlink Packet Access, ist eine Erweiterung des UMTSStandards zur Erreichung höherer Geschwindigkeiten von bis zu 10 Mbit/s).
Grundsätzlich sind an jedem Ort und für jeden Haushalt Breitbanddienste
über Satellit verfügbar.
Die meisten Breitbandanbieter der Region Ulm, die vom Wirtschaftsministerium um Stellungnahme gebeten wurden, verzichteten auf eine Angabe über
die tatsächlich in jeder Gemeinde zur Verfügung stehende Bandbreite. Die
Verfügbarkeit ist in der Regel abhängig vom genauen Standort, d.h. der Straße
und der Hausnummer.
T-Systems gibt an, dass diese in fast allen Gemeinden inklusive der Ortsteile
DSL mit einer Übertragungsrate bis zu 6 MBit/s anbieten. Nach Aussage von
Kabel Baden-Württemberg beträgt die Übertragungskapazität zwischen
100 Kbit/s bis 20 Mbit/s. Dieses Angebot ist einer der schnellsten Internetzugänge in Europa. Die UMTS-Bandbreite des Mobilfunkanbieters E-Plus beträgt bis zu 384 Kbit/s. Die neue UMTS-Funktechnologie von Vodafone ermöglicht durch die HSDPA-Erweiterung Downloadgeschwindigkeiten von
bis zu 1,8 Mbit/s. Der Satellitenbetreiber Astra verkauft abhängig vom Geschäftsmodell Bandbreiten zwischen 256 kbit/s und 3,072 Mbit/s.
2. Welche Planungen bestehen für den weiteren Ausbau schneller Internetverbindungen?
Eine möglichst flächendeckende Implementierung der Breitbandinfrastruktur
in Baden-Württemberg ist erklärtes Ziel der Landesregierung. Bislang hat die
Landesregierung erfolgreich auf einen technologieneutralen und marktgetriebenen Infrastrukturausbau gesetzt. Um den Gemeinden und Städten eine erste
Orientierung im Zusammenhang mit Fragen der kommunalen Telekommunikationsinfrastruktur zu geben, hat die Landesregierung gemeinsam mit der
Landesanstalt für Kommunikation und anderen Kooperationspartnern bereits
im Jahr 2004 die Clearingstelle „Neue Medien im ländlichen Raum“ ins Leben gerufen (Kontakt: Rathaus Mönchweiler, Bürgermeister Friedrich Scheerer, Hindenburgstraße 42, 78087 Mönchsweiler, Tel.: 07721/94 80–0, E-Mail:
scheerer@moenchweiler.de oder das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum, Ref. 41, Kernerplatz 10, 70182 Stuttgart, Ansprechpartner:
Michael Reiss, Tel.: 0711/1 26–22 81, E-Mail: michael.reiss@mlr.bwl.de).
Der Grund für die nicht erreichte DSL-Vollversorgung im ländlichen Raum
liegt vor allem in der physikalisch begrenzten Reichweite von DSL. Dieser
Dienst ist nur in einer gewissen Entfernung von der letzten Verteilerstelle
möglich. Teile einer Gemeinde, die weiter als 4 bis 5 km von der Verteilerstelle entfernt liegen, konnten bislang nicht erreicht werden. Diese Gebiete
können jedoch erschlossen werden, wenn z.B. so genannte Outdoor-DSLAM
(Digital Subscriber Line Access Multiplexer) installiert werden, was mit erheblichen Kosten verbunden ist. In Baden-Württemberg wurden bzw. werden
eine Vielzahl derartiger Knoten aufgebaut. Laut Auskunft von T-Systems soll
in den Gemeinden Öpfingen und Griesingen eine Inbetriebnahme der Outdoor-Technik im 3. Quartal 2006 erfolgen.
Eine Vollversorgung mit DSL ist allerdings nicht zu erwarten und ökonomisch nicht sinnvoll. Hier müssen aus Sicht der Landesregierung alternative
Techniken wie Satellitenlösungen oder terrestrische Funkanwendungen
(WLAN, Wimax, UMTS etc.) zum Einsatz kommen, um die Lücken vollständig zu schließen. Das Flächendeckungsproblem lässt sich aus Sicht der
Landesregierung nur durch marktwirtschaftliche Ansätze und unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Technologieneutralität lösen. Gezielte Sub-
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ventionen einzelner Technologien bzw. Unternehmen sind hiermit grundsätzlich nicht vereinbar. Eine flächendeckende Breitbandversorgung wird nach
Überzeugung der Landesregierung nur aus dem Zusammenspiel aller Breitbandtechnologien wie DSL, TV-Kabel, Satellit, Stromnetz und über mobile
Verbindungen wie UMTS, WLAN und WIMAX zukünftig möglich sein.
Die meisten der um Stellungnahme gebetenen Unternehmen verzichteten aus
Wettbewerbsgründen zu Angaben über ihre zukünftigen Planungsvorhaben.
Vodafone gibt an, die UMTS-Grundversorgung verdichten zu wollen und die
Gemeinden Beimerstetten, Westerheim und Lonsee an das UMTS-Netz anzuschließen. Hiermit steigt der UMTS-Versorgungsgrad von 50 auf 62 %. Arcor
sieht für den 1. April 2007 einen DSL-Ausbau für das Ortsnetz mit der Vorwahl 07305 Erbach/Donau vor. Laut Kabel Baden-Württemberg ist für die
Gemeinden Illerrieden und Dietenheim die Breitbandaufrüstung noch in diesem Jahr vorgesehen. Kabel Baden-Württemberg plant, bis zum Jahr 2009 ihr
komplettes Netz zu modernisieren. Hiermit ist die Verfügbarkeit eines sehr
schnellen breitbandigen Internetzugangs inbegriffen. Im TV-Breitbandkabel
wird ein großes Wettbewerbspotenzial gesehen. Astra plant nach eigenen Angaben noch für dieses Jahr einen bidirektionalen Satellitenweg seinen Providern von Satellitenbreitband anzubieten, damit zukünftig auch der „Upstream“ über Satellit erfolgen kann.
3. Welche Firmen bieten in der Region Breitbandverbindungen an?
Auf den oben genannten Breitbandatlas wird verwiesen (vgl. Antwort zur
Frage 1).
Die Breitbandanbieter in der Region verfolgen sehr unterschiedliche Unternehmenskonzepte. So wird DSL von Infrastrukturanbietern und Resalern verkauft. Kabel Baden-Württemberg bietet TV-Breitbandkabelanschlüsse an.
Anbieter von Powerline Communication (Internet aus der Steckdose) sind in
der Region Ulm nicht bekannt. Die vier Mobilfunkanbieter T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 bieten mobile Breitbandfunksysteme über UMTS an.
Flächendeckend wird Breitband via Satellit von den geostationären Satelliten
SES Astranet sowie Eutelsat Services angeboten, die ihre Dienste verschiedenen Telekommunikationsanbietern zur Weitervermarktung an die Endkunden
weiterverkaufen. So bietet beispielsweise die regionet Datentechnik GmbH
Funklösungen für Firmenverbünde an.
Die Firma Hughes Networke System Europe bietet nach eigener Aussage
standortunabhängige (2-Wege) Breitband-Internetzugänge als schlüsselfertige Kommunikationslösungen über u. a. Satellit an mit einer 100%igen Netzabdeckung in Deutschland (ohne terrestrischer Rückkanal mit einer sofortigen Verfügbarkeit).
Weitere Satelliten-Anbieter in der Region Ulm sind: Deutsche Telekom, Filiago, sat_speed, ip4, NGI, easynet und Astranet. Das Unternehmen sofa networks GmbH verkauft eine Dienstleistung (DSL und WLAN Hotspots), die
es erlaubt, dass Nachbarn die entstehenden Kosten für die letzte Meile untereinander teilen können, hierdurch werden die Internetkosten auf ca. 1/3 gesenkt. Das Unternehmen AOL bietet in der Region Ulm DSL als Resale an,
teilweise Linesharing („Linesharing“ oder auch Leitungsteilung ist eine der
Möglichkeiten, Sprachdienste und DSL-basierte Datendienste von unterschiedlichen Anbietern auf derselben Teilnehmeranschlussleitung zu liefern).
Die Updata Deutschland GmbH konzipiert regional bezogene Netzwerke via
DSL zur Anbindung von öffentlichen Einrichtungen in Kommunen und
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Landkreisen und erstellt Lösungen für unterversorgte Gewerbe- und Wohngebiete, ohne einen flächendeckenden Ausbau zu planen.
4. Welche Technologien (Glasfaser, Kabel, Kupferleitungen, Funkverbindungen) sind im Einsatz?
Wie dem oben genannten Breitbandatlas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie entnommen werden kann sind folgende Breitbandtechnologien in der Region Ulm im Einsatz: DSL, Funk, Glasfaser, Kabel,
Satellit, UMTS und WLAN Hotspots. Der Wettbewerb zwischen den Technologien ist bisher aber nur schwach entwickelt, so nutzen in Deutschland
97 % aller Breitband-Kunden die Zugangstechnologie DSL (mit einem Versorgungsgrad in Deutschland von ca. 90 %).
5. Welche neuen Technologien (z. B. Wimax) sollen zum Einsatz kommen?
Terrestrische Funkanbindungen wie zum Beispiel Wimax gelten als wichtige
Alternative zum Festnetzanschluss insbesondere in ländlichen Gebieten. Derzeit sind in Deutschland zahlreiche auf Wimax basierende Projekte in der Erprobung, die sehr viel versprechend verlaufen und zahlreichen Firmen neue
Betätigungsfelder eröffnen. Wimax ermöglicht den Breitbandanschluss in
Abhängigkeit von der Nutzerzahl mit Übertragungsraten bis zu 70 Mbit/s
(abhängig von der verfügbaren Bandbreite) bei Reichweiten bis zu 50 Kilometern (abhängig von der Datenrate). Im Übrigen wird auf die Ausführungen
zu Frage 2 verwiesen.
6. Wie werden die Betreiberlizenzen für diese neuen Technologien vergeben
und bis wann ist ggf. mit Ausschreibungen zu rechnen?
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und
Eisenbahnen (BNetzA) hält es für erforderlich, die bisherige Praxis der Frequenzregulierung im Hinblick auf ein flexibles Gesamtkonzept neu zu strukturieren. Dies soll einen raschen Zugang neuer Funktechnologien zu Frequenzen ermöglichen und damit Innovation und Wettbewerb fördern.
Die vorstehende Frequenzzuteilung im Bereich 3,5 GHz für den breitbandigen drahtlosen Netzzugang Broadband Wireless Access (BWA) muss ein
Vergabeverfahren vorangestellt werden, da die Nachfrage den Umfang der
verfügbaren Frequenzen bei weitem übersteigt. Einzelheiten zu diesem Verfahren sind im Amtsblatt Nr. 13/2006 der BNetzA zu ersehen. Die BNetzA
beabsichtigt das Frequenzvergabeverfahren noch dieses Jahr abzuschließen.
Drautz
Staatssekretär
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