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vorwärtsEXTRA 4-5/2015 UNSERE NEUE REIHE ZUM „FUNDAMENT STÄRKEN!“-PROZESS MIT DIESEN 20 PROJEKTEN STELLT SICH DIE NRWSPD ZUKUNFTSGERECHT AUF DIE CHECKLISTE DER REDAKTION : Auf dieses Projekt haben wir im Vorwärts EXTRA bereits hingewiesen. Das Projekt „Wir kommen hin“ Neue Themenwochen Das Projekt „Wir kommen rum“ Parteiarbeit für Frauen attraktiver gestalten Diskussion mit anderen Großorganisationen Neue Einbindung junger Familien Verbesserung der Zielgruppenarbeit Das Projekt „Wir packen an“ Thema Mitgliederentwicklung Neue gemeinsame Medienarbeit Thema Neue Veranstaltungsformen Das Projekt „Sprichst Du Politik?“ Digitale Beteiligungsmöglichkeiten Neue Grundlagenseminare Personalentwicklung und Talentförderung Beteiligung Landtagswahl 2017 Verstärkter Dialog – landesweite Konferenzen Akzente in der innerparteilichen Bildung Wertschätzung des Mitgliederengagements Thema Beitragsehrlichkeit I mmer weniger Menschen beteiligen sich bei Wahlen, Parteien verlieren an Mitgliedern, das Vertrauen in die mediale Berichterstattung nimmt ab – die Herausforderungen für die repräsentative Demokratie sind groß. Das ist mittlerweile vielen Bürgerinnen und Bürgern und allen Beteiligten bekannt. Die NRWSPD hat sich deshalb beim vergangenen Landesparteitag per Leitantrag auf den Weg gemacht, um diese Herausforderungen anzugehen. Unter dem Titel „Fundament stärken!“ richtete der SPD-Landesvorstand eine eigene Projektgruppe ein, die im März in Düsseldorf mit der Arbeit startete. Die 56 Mitglieder der Gruppe möchten die großen Vorteile im sozialdemokratischen Miteinander wieder stärker herausarbeiten und nutzen. Bis 2016 soll dies mit Hilfe der Partei vor Ort und vielen Freiwilligen in 20 Teilprojekten angegangen werden. Mit unserer „Fundament stärken!“-Reihe möchten wir Euch diese Projekte hier im „Vorwärts EXTRA“ vorstellen. In dieser Ausgabe beginnen wir mit einem Blick auf das Projekt „Wir kommen hin“, mit dem die NRWSPD neue Wege in der direkten Kommunikation zwischen politisch Verantwortlichen und den Bürgerinnen und Bürgern finden möchte. Projektleiter Klaus Wiesehügel stand uns im Interview Rede und Antwort. (Das komplette Gespräch gibt es auf der nächsten Seite.) ■ vorwärtsEXTRA 4-5/2015 Das Projekt „Wir kommen hin“ Mit der Auftaktveranstaltung in Düsseldorf-Kaiserswerth startete mit „Wir kommen hin“ am 13. März 2015 das erste Teilprojekt aus dem „Fundament stärken!“-Prozess. Die Projektleiter NRWSPD-Generalsekretär André Stinka und Klaus Wiesehügel haben sich dabei zum Ziel gesetzt, direkte politische Kommunikationsformen weiterzuentwickeln. Egal ob Infostand, Bürgerfest oder Hausbesuch – häufig bleibt der Kontakt von Politikerinnen und Politikern mit Bürgerinnen und Bürgern eine einmalige Angelegenheit. Deshalb wollen sich die rund 20 Projektteilnehmenden – allesamt jüngere Abgeordnete aus Bund und Land sowie SPD-Multiplikatoren aus den Kommunen – bis zum Mai 2016 der Frage widmen, wie aus diesen Kontakten feste Bindungen entstehen können. Dies geschieht an jeweils zwei Praxistagen vor Ort. Die systematischen Erkenntnisse daraus sollen im Sommer 2016 mit der Empfehlung bester Beispiele präsentiert und für die gesamte Partei nutzbar gemacht werden. HALLO KLAUS, LASS UNS ÜBER POLITIK SPRECHEN. Du hast mal gesagt, Dein Sohn zieht Dich ab und an mit der SPD und ihren Besonderheiten auf. Meinst Du, Hausarrest hilft noch? Nein, der ist jetzt mittlerweile 37 Jahre alt. Das kriege ich nicht mehr hin. Aber klar, ein wenig wurmt mich das schon. Meine Partei und ich haben es nicht geschafft, dass er uns wohlgesonnener ist. Er hat bis jetzt immer SPD gewählt. Aber wir haben natürlich bei denjenigen, die zwischen 30 und 40 sind und ihre Kinder erziehen, einen schweren Stand derzeit. Sie sind in dieser Zeit sehr stark mit den langfristigen Lebensentscheidungen wie dem Aufziehen der Kinder beschäftigt. Das dominiert alle Gedanken. Wer die abholen will in der Politik, muss sich auch von der Form her genau für diese Situationen aufstellen. Das ist eine vernünftige Diskussion, die wir verstärkt brauchen. Du sprichst damit die eine aktuelle Herausforderung der Sozialdemokratie bei der poltischen Beteiligung an. Die andere ist die Frage der sinkenden Wahlbeteiligung. Im Rahmen des „Fundament stärken“-Prozesses der NRWSPD leitest du ein Projekt mit Namen „Wir kommen hin“, das sich genau damit beschäftigt. Was war der Auslöser für Dich, um hier aktiv zu werden? Ich habe nach der Bundestagswahl 2013 die Ergebnisse einer Bertelsmann-Studie gelesen. Mit Professor Dr. Vehrkamp und seinem Team, die diese Studie durchführten, habe ich ein Gespräch geführt und mir ihre Ergebnisse und Methoden erklären lassen. Ich konnte mir einfach nicht vorstellen, dass bundesweit mittlerweile 17,6 Millionen Menschen nicht mehr an der Wahl teilnehmen. Das führt zu einer großen Verschiebung. Diejenigen, die eigentlich eine sozialere Politik bräuchten, gehen nicht wählen. Diejenigen, die eher eine für Vermögende zugewandte Politik unterstützen, gehen aber umso mehr zur Wahl. So entstehen natürlich solche Ergebnisse, wie wir sie im Moment haben. Meine These ist: Wenn die Hälfte der Nichtwählenden angesprochen worden wäre und sie hätten an der Wahl teilgenommen, dann wäre Frau Merkel heute nicht mehr Bundeskanzlerin. Klaus Wiesehügel wurde am 1. Mai 1953 in Mülheim an der Ruhr geboren. Heute lebt er in Königswinter, ist verheiratet und Vater eines Sohnes. Nach seiner Ausbildung zum Betonbauer wurde er Gewerkschaftssekretär bei der Industriegewerkschaft Bau-Steine-Erden. Von 1995 bis 2013 leitete er als Bundesvorsitzender die Geschicke der IG Bau. Mitglied der SPD, für die er von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages war, ist er seit 1973. Im Bundestagswahlkampf 2013 holte ihn Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für sein Kompetenzteam, in dem Klaus für die Bereiche Arbeit und Soziales zuständig war. Im Rahmen des „Fundament stärken“-Prozesses konnte ihn NRWSPDGeneralsekretär André Stinka als Projektpaten für das Teilprojekt „Wir kommen hin“ gewinnen. Worin besteht diese Verschiebung? Es ist völliger Quatsch zu sagen, nur eine selbsternannte intellektuelle Elite entscheidet sich zur Nichtwahl. Vor der Bundestagswahl haben einige Talkshows diesen Anschein erweckt. Nein, gerade Nichtwählerinnen und Nichtwähler haben viel mit prekären Lebenslagen wie Arbeitslosigkeit, wenig Einkommen, schlechten Wohnverhältnissen oder geringen Chancen auf gute Bildung zu tun. Durch Nichtwahl werden diese Themen aber immer weniger repräsentiert. Als SPD können wir diese Entwicklung nicht hinnehmen. Sie ist gefährlich. Für die Demokratie insgesamt und im Besonderen für die SPD. Ohne diese Stimmen haben wir keine Chance, stärkste Partei mit einem sozialen Profil zu sein. Wie muss dieses Problem angegangen werden? Wir müssen auf diese Menschen zugehen und stärker in den Dialog treten. Sie sind natürlich sehr misstrauisch geworden und nicht so leicht zu überzeugen. Ein zufälliges Gespräch im Wahlkampf reicht da nicht. Wir brauchen über volle Legislaturperioden Dialogformen, mit denen wir Vertrauen zurück gewinnen. Nur eine Bürgersprechstunde zu haben und zu warten, dass die Menschen zu mir kommen – das reicht nicht aus. Das sind alte Formen. Wir brauchen neue. Das heißt: Wir müssen hingehen und uns fragen, wie aus einfachen, losen Kontakten neue Bindungen zwischen Bürgern und Politikern entstehen. Deshalb starten wir das Projekt „Wir kommen hin“. Dieses Projekt ist auf ein Jahr angelegt und startet nun. Was erhoffst Du Dir für diese Zeit? An dem Projekt sind rund 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei, viele talentierte und junge Abgeordnete aus der NRWSPD. Ich merke, dass die Kreativität und der Wille zum Anpacken sehr groß ist. Sie haben gute Ideen, wie man den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sucht und hält. Das ist natürlich auch immer eine Zeitfrage für die Einzelnen. Aber anhand der Menge der Erfahrungen, die wir sammeln, wenn wir uns ganz viele Abgeordnete im Projekt anschauen, können wir eine Menge lernen. Wir wollen untersuchen: Was geschieht vor Ort? Was muss geschehen? Was lässt sich vielleicht noch optimieren? Und anschließend werden wir Profile erstellen, wie erfolgreiche Kommunikation je nach Situation vor Ort aussehen kann. Und diese ausdiskutierten Ergebnisse stellen wir für die weitere Arbeit natürlich allen in unserer Partei zur Verfügung. Wenn uns das gelingt, dann haben wir uns mit „Wir kommen hin“ einen guten Dienst erwiesen. Das erste Projekttreffen hat ja jetzt stattgefunden. Wie war Dein Eindruck? Ich war gespannt, was die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Einzelnen erzählen und was sie bisher im direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern so tun. Das Auftakttreffen war für alle Beteiligten interessant. Es gab viele gute Beispiele und neue Ideen. Von daher war ich am Ende des ersten Tages zufrieden. Ich freue mich darauf, im kommenden Jahr anhand konkreter Umsetzungen unsere gemeinsame Projektarbeit zu intensivieren und das hohe Engagement unserer Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu nutzen. Wir wollen am Ende was in der Hand haben. Und jetzt packen wir es an. ■ vorwärtsEXTRA 4-5/2015 3 MAL KURZ UND KNAPP THOMAS EISKIRCH, MDL, OBERBÜRGERMEISTER-KANDIDAT DER SPD IN BOCHUM Warum kandidierst Du als Oberbürgermeister? Bochum ist meine Herzstadt. Ich bin dort aufgewachsen und lebe in Bochum – und das richtig gerne. Bochum ist eben eine tolle Stadt. Klar, es gibt auch Herausforderungen, wie etwa durch die Schließung von Opel. Aber Bochum hat auch sehr viel Potenzial. Und ich möchte als Oberbürgermeister helfen, dieses Potenzial voll zu nutzen, Bochum voran zu treiben und in die Zukunft zu führen. Wir haben alle Voraussetzungen, dass es sich richtig positiv entwickelt und diese Chance würde ich gerne mit allen gemeinsam in der Stadt nutzen. Was sind Deine Schwerpunkte im Wahlkampf? Arbeiten, Lernen, Wohnen und Leben, das sind in meinen Augen die Bereiche, in denen sich die Zukunft für unsere Stadt in den nächsten Jahren entscheidet. Dazu gehören z. B. ein Innovationsfond um neue Unternehmen anzusiedeln, bessere Ausstattung unserer Schulen und Kitas, barrierearme Wohnungen, freies W-Lan in Bussen und Bahnen und besser ausgestattete Sportanlagen. Grundlage dafür ist eine nachhaltige Finanzausstattung der Kommunen, auch das wird ein wichtiges Thema. Darüber hinaus ist mir das Gespräch mit den Bochumerinnen und Bochumern wichtig. Deshalb habe ich gerade eine Tour durch die Stadtteile gestartet, bei der es darum geht, dass ich zuhöre, was die Menschen bewegt und beschäftigt. Das Gespräch vor Ort ist ungemein wichtig. Sollte ich gewählt werden, werde ich das beibehalten. Ich möchte der Bürger-Oberbürgermeister für alle in Bochum sein. Vom Ruhrgebiet heißt es immer: Hier regiert das Kirchturmsdenken. Siehst Du das auch so? Ich empfinde dies schon lange nicht mehr so stark, wie das manchmal tradiert wird. Ich glaube, alle modernen Oberbürgermeister haben erkannt, dass es nur über das Gemeinsame geht und dass man das Gemeinsame gestalten muss. Wenn ich die Chance habe, werde ich mich gerne daran beteiligen, mehr Miteinander im Ruhrgebiet zu organisieren, ohne dabei das Spezielle und das Einzigartige in den einzelnen Städten zu vernachlässigen. ■ vorwärtsEXTRA DIE NRWSPD G RATULIERT IM APRIL UND MAI ... … ZUM GEBURTSTAG 102 Jahre: Karl Rähse, Josef Dankwart. 101 Jahre: Helene Reinhold, Stefanie Hansen, Charlotte Goede, Cornelia Bolege. 100 Jahre: Karoline Wehking, Hilde Scharfe. Erna Schäfer, Wilhelm Rabert. 99 Jahre: Dietrich Laakmann, Ida Franke. 98 Jahre: Else Burghardt. 97 Jahre: Gisela-Maria Strauch-Duffing, Fritz Scheipsmeier, Anita Alexander. 96 Jahre: Eleonore Stump, Anneliese Reichinger, Gerhard Diehl, Elisabeth Debener, Erich Bendzko. 95 Jahre: Georg Zimmermann, Anna Vogt, Emmi Schulz, Erna Schaumburg, Hermann Otto, Anna Niekamp, Maria Niebergall, Else Markowski, Käthe Luhnen, Hildegard Küsters, Emil Krüger, Erna Klostermann, Victor Klossowsky, Anneliese Hoyer, Herbert Hausherr, Ewald Hamann, Helmut Gelhorn, Hilde Fox, Gertrud Eick, Julius Drescher. 4-5/2015 CANVASSING IN LONDON – WAHLKAMPF IN GROSSBRITANNIEN Ein Erfahrungsbericht von Birgit Sippel, MdEP W ie geht nationaler Wahlkampf in anderen Ländern? Ein praktischer Wahlkampf-Einsatz in London-Hampstead/ Kilburn zeigt Unterschiede – aber auch Gemeinsamkeiten. Der Wahlkampf vor Ort konzentriert sich vor allem auf eines: Hausbesuche! Buchstäblich jeder Haushalt wird besucht, in der Regel sogar mehrfach. Beteiligt sind die KandidatInnen, örtliche Mandatsträger, MdEPs und weitere Mitglieder. Das „Drumherum“ ist arbeitsintensiv und erfordert sehr viel freiwilliges Engagement: Nach jedem Hausbesuch wird in vorbereiteten Listen eingetragen, ob die Person angetroffen wurde, eine Partei-Präferenz erkennbar ist, Fragen gestellt und ob Informationen erbeten wurden. Die Besuche werden stetig wiederholt, um zu klären, ob sich Präferenzen geändert haben, Informationen ausreichend waren oder es weitere Fragen gibt. Mitglieder und Sympathisanten bekommen auch kleine Plakate angeboten, die in die Fenster gehängt werden können – was auch tatsächlich geschieht. Die bei uns so gebräuchlichen Give-aways werden dabei übrigens nicht verteilt. Stattdessen wird jede Anregung, jede Bitte um Information oder Unterstützung aufgenommen. Briefe und Flyer werden von den freiwilligen Unterstützerinnen und Unterstützern persönlich verteilt. Und die Themen? Klingen vertraut: „Lohn und Rente reichen oft nicht zum Leben“, „Das Gesundheitssystem braucht Reformen“. Oder der Slogan: „Unter Cameron zahlen Millionen immer mehr, Millionäre immer weniger!“ Mein Fazit: Eine spannende Erfahrung. Vielleicht eine Anregung für eigene Kampagnen. ■ HINTERGRUND Die Wahl in Großbritannien findet voraussichtlich am 7. Mai 2015 statt. Ed Miliband und die Labour Party kämpfen darum, den amtierenden Premierminister David Cameron abzulösen. Dem Wahlausgang wird eine wesentliche Bedeutung für die zukünftige Europapolitik Großbritanniens zugeschrieben. … ZUR LANGJÄHRIG EN M ITGLIEDSCHAFT 70 Jahre: Irma Nolde. 65 Jahre: Walter Kellendonk, Heinz Kritzen, Willi Monke, Heinz Wischnewski, Wennemar Wurm. 60 Jahre: Doris Ackermann, Karl-Heinz Heide, Magdalene Hustert, Christel Klusemann, Günter Knaupmeier, Heinz Obernolte, Friedhelm Rabe, K.Friedr. Reinert, Friedhelm Schlichting. 55 Jahre: Wolfgang Armbruster, Hubert Becker, Burkhard Bingel, Christel Blizil, Hans Buddenberg, Fritz Fischer, Ortrun Froehling, Rolf Geiße, Karl-Heinz Hemmer, Paul Hollmann, Ernst Kastner, Günter Lebeda, Harald Lutter, Helga Müller, Hans-Walter Nau, Hilmar Rauhe, Klaus Reiff, Karl-Josef Thöre. 50 Jahre: Bernhard Bertram, Werner Blott, Manfred Dickmeis, Werner Eitelberg, Werner Gester, Friedhelm Gibkes, Friedrich Höhling, Hans Hunke, Harald Jaeckel, Adolf Jesse, Günter Jestrzemski, Rudolf K röger, Rolf Kunz, Manfred Langner, Fritz Melchior, Helga Mensch-Link, Ursula Mertins, Julius Naseband, Guido Nierwetberg, Helmut Ortmann, Hans Ostmann, Renate Reckmann, Wilhelmine Rohe, Otto Salis, Helmut Schaum, Karin Stock, Günther Stratmann, Rolf Vervoorts, Egon Vogel, Werner Wesemann. CEBIT 2015: „DIE DIGITALE VERNETZUNG KOMMT NICHT ÜBER NACHT“ B ei seinem Besuch auf der CeBIT, der weltweit größten Messe für Informationstechnik in Hannover, zeigte sich NRWSPD-Generalsekretär André Stinka tief beeindruckt von den vielen Möglichkeiten und Herausforderungen durch die fortschreitende Digitalisierung in allen Lebensbereichen. Neben Treffen mit Vertretern großer Softwareund Kommunikationsunternehmen stand auf der Messe vor allem der Austausch mit einer Reihe junger Startups aus Nordrhein-Westfalen im Mittelpunkt. Die Gespräche mit Gründerinnen und Gründern zeigten: Gerade Mittelständler tun sich oft noch schwer mit Investition in digitale Infrastruktur oder vernetzte Fertigungsprozesse in ihren Unternehmen. Dabei ist für uns in NRW als Industriestandort Nummer Eins gerade dieser Bereich extrem wichtig, um unsere Spitzenposition in der Bundesrepublik und Europa auch auf Dauer zu sichern. „Der Besuch hat mir erneut gezeigt, dass die digitale Vernetzung nicht über Nacht kommt. Die Frage der politischen Gestaltung stellt sich dagegen jeden Tag aufs Neue“, bilanzierte André Stinka zum Abschluss des Besuches. ■ IMPRESSUM H ERAUSGEBER REDAKTION E-MAIL INTERNET André Stinka, SPD-Landesverband NRW, Kavalleriestraße 16, 40213 Düsseldorf Christian Obrok, Marcel Atoui, Sabrina Störkel vorwaerts@nrwspd.de www.nrwspd.de