GR-Protokoll Nr. 04/2015 - Gemeinde Feldbrunnen

Gemeinde Feldbrunnen-St. Niklaus
Protokoll Gemeinderat 04/2015
Sitzung des Gemeinderates von
Montag, 16. März 2015, 20:00 Uhr, Gemeinderatszimmer, Baselstrasse 16, Feldbrunnen
Anwesend
Entschuldigt
Gemeindepräsidentin
Anita Panzer
Gemeinderäte
Thomas Schluep
René Deck
Hans Rudolf Graf
Alfred Hug
Veronika Schärli
Adrian Zbinden
Gemeindeschreiberin
Finanzverwaltung
Karin Weibel (Protokoll)
Isabella Howald
az medien
Traktanden
Nr. Traktandum
Unterlagen
verantw.
1.
Gemeinderatsprotokoll Nr. 3/2015 vom 9.3.2015;
Pendenzenliste
Protokoll,
Pendenzen
GS
2.
Rechnung 2014; erste Lesung
Rechnung
FV
3.
Wohnen am Dorfplatz (vertraulich)
- Weiteres Vorgehen
vorhanden
4.
Verschiedenes
GP
5.
Einladungen, Umfrage
GP
Protokoll
Nr. Traktandum
Begrüssung
verantw.
Vizegemeindepräsident TS begrüsst die Anwesenden herzlich zur heutigen
Sitzung. Gemeindepräsidentin apa wird später eintreffen, weshalb er die
Sitzung bis dahin leiten wird.
Traktandenliste
TS schlägt vor, mit der Genehmigung des Protokolls bis zum Eintreffen von
apa zu warten. Damit ist der GR einverstanden. Es gibt keine weiteren
Bemerkungen zur Traktandenliste. Somit ist diese stillschweigend genehmigt.
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Protokoll Gemeinderat 04/2015
1.
Gemeinderatsprotokoll Nr. 3/2015 vom 9.3.2015; Pendenzenliste
Aufgrund diverser Abklärungen wird die Genehmigung auf die nächste Sitzung
vertagt.
2.
Rechnung 2014; erste Lesung
TS übergibt der FV das Wort. Seit den Unterlagen zur Rechnung, welche der
GR letzte Woche erhalten hat, wurden weitere Optimierungen vorgenommen,
welche in der Vorbesprechung mit apa aufgefallen sind. Die FV verteilt die
überarbeiteten Papiere inklusive ihrem Kurzkommentar.
Der Aufwandüberschuss beläuft sich auf Fr. 50‘205.00. Dies bedeutet eine
Verbesserung gegenüber dem Budget von Fr. 135‘129.00.
Nettoinvestitionen wurden für Fr. 222‘951.45 getätigt. Budgetiert waren Fr.
596‘500.00. Dadurch konnte ein Selbstfinanzierungsgrad von 92% erreicht
werden. Der Finanzierungsfehlbetrag ist auch tiefer, bei Fr. 18‘911.68. Die FV
ist der Meinung, dass es sich grundsätzlich um eine gute Rechnung handelt.
Grössere Abweichungen zum Budget gab es bei folgenden Posten (gemäss
Kurzkommentar der FV):
Funktion 012 Gemeinderat: Dieser Umstand wurde bereits Ende 2014
besprochen und wird nochmals in der Klausursitzung zur Sprache
kommen.
Funktion 220 Sonderschule: Durch einen Zuzug wurden neue Kosten
generiert.
Spezialfinanzierungen:
Die Wasserrechnung weist ein Defizit auf. Dieses wird mit dem
Eigenkapital (nicht wie budgetiert aus der laufenden Rechnung)
ausgeglichen. Ab 2015 wird diese Rechnung selbstragend sein
(Neues Gebührenreglement)
Die Abwasser- und Abfallrechnungen haben positiv abgeschlossen.
(Mehr Haushaltungen in den letzten 2 Jahren, es sollte eine Reduktion
der Gebühren beim Abfall ins Auge gefasst werden. Das Defizit ist
bereits gedeckt)
Pendenzenliste
Pendenzenliste
Steuern:
Bei den natürlichen Personen konnten gegenüber 2013 5,6% mehr
Steuern eingenommen werden. Die Steuereinnahmen bei den
juristischen Personen sind ca. Fr. 23‘000.00 tiefer als budgetiert
ausgefallen.
Allgemeine Aussagen zum Abschluss:
Wie vorgeschrieben wurden 8% Abschreibungen auf dem
Verwaltungsvermögen gemacht.
Auf dem Finanzvermögen wird nichts abgeschrieben. Dies wird nur
bei einem positiven Abschluss gemacht. Dafür wurde bei der
Liegenschaft Baselstrasse 16 eine Einlage von Fr. 21‘000.00 für
den Werterhalt getätigt.
Die Vorfinanzierung „Sanierung Altlasten“ von Fr. 100‘000.00. muss
aufgelöst werden, da sie älter als 5 Jahre ist und nicht in Anspruch
genommen wurde (wird vom Amt für Gemeinden wie auch von der
Revisionsstelle verlangt). Es handelt sich dabei um die
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-
Rückstellungen für die Sanierung des Kugelfangs inkl. bleiverseuchter
Umgebung des Schiessstandes. Wenn diese Sanierung eines Tages
nötig wird, muss von der Gemeindeversammlung ein neuer Kredit
bewilligt werden.
Mit der Auflösung der Vorfinanzierung wurde zusätzlich Fr. 100‘000.00
abgeschrieben.
Der Aufwandüberschuss wird über das Eigenkapital abgebucht.
Die festen Schulden sind unverändert
Das Pro Kopf Vermögen ist leicht tiefer
Die Bevölkerungszahl ist seit 2013 um 27 Einwohner auf 968
gestiegen.
Es folgt die detaillierte Durchsicht:
Bemerkungen zur laufenden Rechnung
012.395 und weitere, Verrechnete Sozialleistungen. Diese sind jeweils höher
als budgetiert. Gemäss FV ergibt sich das aus den Lohnkosten. Die
Altersklassen beim BVG spielen auch eine Rolle.
020.301.03 Besoldung Umsetzung HRM 2: Budgetposten wurde 2014 nicht
gebraucht. Fällt erst 2015 an.
Anschaffungen Mobilien in der Verwaltung: Ersatz Klimagerät im Serverraum,
Ersatz Computer, Reparatur Schloss des feuerfesten Schranks. Alles
bewilligte Überschreitungen, teilweise nicht budgetierbar.
020.318.06 Honorare, Gerichtskosten: Dabei handelt es sich um
Anwaltskosten beim asm Projekt (Sicherung Bahnübergänge).
140.430 Feuerwehrpflichtersatz Inkasso: Höherer Betrag begründet sich auf
den Zuzug jüngerer Personen, die abgabepflichtig sind.
200 Kindergarten: Zunahme der Kosten um rund Fr. 10‘000.00 begründet sich
durch die Zunahme der Kinderzahlen.
217.366 Kostenbeitrag Eltern: Kleinerer Betrag aufgrund des neuen
Reglements, weniger Kinder oder erst im neuen Jahr eingeforderter Beiträge.
245 Tagesstrukturen: Bei der Gründung des Vereins Tagesstrukturen hat der
GR beschlossen, keine interne Verrechnung der Unkosten für Wasser, Strom
und Raummiete vorzunehmen (GR Entscheid).
580.365.04 Soziale Dienste Leberberg. Betrag ist vom Kanton vorgegeben.
Inklusive Rechnung SDMUL
620.318 Dienstleistungen, Versicherung: Strassenwischgut neu hier belastet
statt in Abfallrechnung
711.380.01 Einlage SF Rechnungsausgleich: = Gewinn
721.300 und 721.301 Besoldung Sitzungsgelder UK und Administration (Detail
abklären und dem GR mitteilen)
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920 Finanzausgleich: Der Betrag fällt für 2014 bescheidener aus. Es handelt
sich um den definitiven Betrag.
Es muss geprüft werden (Grundsatzentscheid), ob die Spezialkommission
Ortsplanungsrevision weiterhin in der laufenden Rechnung oder in der
Investitionsrechnung geführt werden soll. Die Gesamtkostenübersicht wäre
gemäss TS transparenter.
Bemerkungen zur Investitionsrechnung
218.503.07 Sanierung Schulhaus 2014: Betrag höher als Budget, wegen
Vordach Ersatz.
FV
620.501.01 LED Beleuchtung: Gesamthafte Ausführung im 2014 statt in
Etappen, deshalb der hohe Betrag (ist vom GR genehmigt worden, da es
insgesamt günstiger wurde als wenn der Ersatz etappiert worden wäre).
770.500 Die Investition Weiher ist jetzt abgeschlossen.
Pendenzenliste
GR
711.501.11 und 12 Abwasser Verbindung Steinenberg/Längacker:
Kreditentscheid von GV erst wenn Kosten bekannt sind. (GR-Entscheid)
Bemerkungen zur Bestandesrechnung
1021 Aktien und Anteilscheine: Diese sind quasi abgeschrieben, beim neuen
System HRM2 müssen sie teilweise wieder aufgewertet werden.
1164.00 Alterszentrum Wengistein u. Magnolienpark: Verwaltungsvermögen,
welches jährlich 8% abgeschrieben werden muss.
2280.03 Ersatzabgaben Zivilschutz: Der Kanton erlaubt jährlich einen
gewissen Betrag in die laufende Rechnung umzubuchen
(2014: Fr. 12‘025.00).
Die FV ist der Meinung, dass auf dieser Grundlage weitergearbeitet werden
kann.
Es gibt keine grundsätzlichen Veränderungen aus der heutigen Diskussion.
300.362.04 Kulturfonds
Der Cashflow ist positiv (Gemäss Reglement ist zur Verteilung von Beiträgen
der „Netto-Cashflow“ massgebend). TS klärt den Sachverhalt bis zur nächsten
GR-Sitzung ab. Der GR ist allerdings der Meinung, dass in Anbetracht der
zukünftigen Situation und des negativen Abschlusses keine Beiträge mehr
gesprochen werden sollten.
TS
Die Rechnung wird erst in der nächsten Sitzung verabschiedet
Die Gemeindepräsidentin übernimmt ab jetzt die Sitzungsleitung.
3.
Wohnen am Dorfplatz (vertraulich)
Die Diskussion wurde weitergeführt.
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Protokoll Gemeinderat 04/2015
4.
Verschiedenes
LED-Beleuchtung: Für die bestehenden weissen LED Lampen im südlichen
Teil Feldbrunnens gibt es einen Interessenten, der bereit ist 1/5 des
Neupreises zu bezahlen. Eine Umrüstung auf das wärmere Licht würde Fr.
14'000.00 kosten. Das Thema wird in der nächsten Sitzung vom 30.03.2015
traktandiert. WK-Präsident R. Schenker wird dabei sein.
Traktandenliste
Nummerierung der GR-Sitzungsprotokolle
Bisher wurden die Sitzungen fortlaufend zu Beginn eines Kalenderjahres
nummeriert. Die Gemeindepräsidentin verzichtete in diesem Jahr darauf. Der
Vorteil darin ist, dass wenn eine zusätzliche Sitzung nötig ist, das jeweilige
Protokoll in der Nummerierung nicht mit A B C usw. versehen werden muss
(fortlaufend).
Der GR ist damit einverstanden.
5.
Einladungen
01.04.2015: 19:00 Delegiertenversammlung Soz. Dienste unterer und mittlerer
Leberberg.
24.03.2015: Gemeindepräsidentenkonferenz Leberberg (Themen:
Altersheime, Lehrplan 21) apa wird informieren.
Weitere Einladungen werden vom GR zur Kenntnis genommen.
AZ
apa
Umfrage:
TS: Aare Bootssteg: Er befürchtet, aufgrund der topographischen Situation,
dass Kosten auf die Gemeinde zukommen, damit der Zugangsweg
rollstuhlgängig gemacht werden kann. Er erklärt dem GR die Situation anhand
eines Plans. Es könne nicht sein, dass wenn der Verein Aare-Schifffahrt einen
Bootssteg baut, zusätzliche Kosten wie Wege oder Velounterstand usw.
einfach von der Gemeinde übernommen würden. Offenbar gehe der Verein
aber davon aus. Wenn dem so sei, sollen sie dem GR eine
Zusammenstellung der zu erwartenden, zusätzlich anfallenden Kosten
zukommen lassen, damit dieser eine Grundlage für einen Entscheid dafür
oder dagegen hat. Sollte sich der GR dagegen entscheiden, wäre seiner
Meinung nach auch eine Landabtretung der Eigentümerschaft an die
Gemeinde überflüssig.
apa erwidert, dass die Gemeinde den Weg bereits jetzt unterhalte, dann
könne sie auch das Land übernehmen. Das hat mit dem Bootssteg eigentlich
nicht viel zu tun. apa trifft weitere Abklärungen bei Rolf Studer.
apa
FH hat die Leistungsvereinbarung Volksschule überprüft. Er stellt fest, dass
die Vereinbarung korrekt ist und unterschrieben werden kann.
FV: Die Gemeinde hat die vom Regierungsrat genehmigten Reglemente (Bau
und Grundeigentümerbeiträge- und Gebühren) erhalten. An der
Gemeindeversammlung muss das Steuerreglement zur Genehmigung
traktandiert werden.
RD verteilt Unterlagen vom Amt für Raumplanung (kantonaler Nutzungsplan
mit Erläuterungen) zum Studium. Die Bürgergemeinde Solothurn hat das
Thema bereits behandelt und den Plan „gutgeheissen“. Wird in der nächsten
Sitzung vom 30.03.2015 traktandiert.
Traktandenliste
GV/Pendenzenliste
GR
Traktandenliste
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Protokoll Gemeinderat 04/2015
Kulturbeiträge aus Kulturfonds (3. Topf)
Es wurden wiederum einige Anfragen behandelt. Folgende Projekte werden
unterstützt:
Dorfmuseum Attiswil: „Kunstfluss“ Kunstinstallation ähnlich,
wie sie bereits im Schloss Waldegg schon einmal bewilligt
wurde. Geöffnet Mai bis Oktober 2015. Feldbrunnen
unterstützt das Projekt mit Fr. 1'000
2 x 11 Jahre graue Panter (Jubiläum): Feldbrunnen unterstützt
den Anlass mit Fr. 1‘000.00.
Skiclub Günsberg ersetzt die veraltete Zeitmessanlage:
Feldbrunnen unterstützt den Verein mit Fr. 2000.00
(Zeitungsbericht sollte erfolgen) Ein Gemeinderatsskirennen
wäre eventuell eine gute Idee.
Altes Spital: Austauschprojekt mit Berlin (gestaltende und schreibende
Künstler). Obwohl es im Konzept knapp durchgefallen ist, will der GR das
Projekt unterstützen, da dies positiv für das Gemeindeimage ist. Der GR
bewilligt einstimmig Fr. 3‘000.00 für das Projekt.
apa fragt im Alten Spital an, ob der GR die Klausursitzung vom 17.04.2015 in
dessen Räumlichkeiten abhalten kann.
GR
apa
Ende der Sitzung: 22:45 Uhr
Nächste Sitzung:
30. März 2015, 19:30 Uhr
Die Gemeindepräsidentin
Die Gemeindeschreiberin
Verteiler:
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Gemeindepräsidentin
Gemeinderäte
Finanzverwalterin
Gemeindeschreiberin
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