Mailverkehr mit dem Bildungsdepartement

-----Ursprüngliche Nachricht----Von: Patrick vonDach [mailto:patrick.vondach@sz.ch]
Gesendet: Montag, 30. März 2015 16:56
An: irhe@active.ch
Cc: Walter Staehlin
Betreff: Absage Gespräch mit Herrn RR W. Stählin betr. Initiative gegen den
LP21
Wichtigkeit: Hoch
** High Priority **
Sehr geehrte Frau Herzog
besten Dank für Ihre Mailnachricht. Mit Erstaunen und auch etwas Befremden
nehmen wir davon Kenntnis, dass Sie ungeachtet unserer Darlegung unserer
Beweggründe am Gesprächstermin vom 1. April festhalten wollen. Sie begründen
dies mitunter damit, dass die von Ihnen verlangte Auskunft über die
Rechtsgrundlage einer Gesprächsverweigerung nicht gegeben sei.
Das Instrument der Initiative in kantonalen Angelegenheiten ist unter §28ff
der Kantonsverfassung geregelt. §§30 und 31 regeln dabei klar den Umgang mit
Initiativen und sehen nirgendwo einen bilateralen Austausch zwischen
Initiativkomitee und Regierungsrat oder gar Fachdepartement vor. Nachdem der
Regierungsrat das Zustandekommen der Initiative bestätigt hat, folgt nun als
nächster Arbeitsschritt die Überprüfung der Gültigkeit durch den Kantonsrat.
Ungeachtet der vorgemachten Ausführungen müssen wir Ihnen mitteilen, dass der
seinerzeit einmal ins Auge gefasste Gesprächstermin in der Zwischenzeit in der
reich befrachteten Agenda unseres Departementsvorstehers gar nicht mehr zur
Verfügung steht, bzw. schon anderweitig belegt ist. Gleiches gilt im Übrigen
auch für die Verpflichtungen von mir als Departementssekretär. Insofern kann
an diesem Gesprächstermin ohnehin nicht festgehalten werden und eine Fahrt
nach Schwyz Ihrerseits erübrigt sich.
Herr Stählin wird nach erfolgtem Entscheid des Regierungsrats über das weitere
Vorgehen (zu erwarten gegen Ende April / Anfang Mai) gerne bereit sein, sich
mit Ihnen bzw. einer Vertretung des Initiativkomitees auszutauschen.
Einstweilen bitten wir Sie um entsprechende Geduld.
Besten Dank und freundliche Grüsse
Patrick von Dach
___________________________________________________________
KANTON SCHWYZ
Bildungsdepartement
Patrick von Dach
Departementssekretär
Kollegiumstr. 28
Postfach 2190
6431 Schwyz
Tel.: 041 819 1901
Fax: 041 819 1917
E-Mail: patrick.vondach@sz.ch
Internet: www.sz.ch
>>> "Irene Herzog-Feusi" <irhe@active.ch> 30.03.2015 16:16 >>>
Sehr geehrter Herr Regierungsrat Stählin Sehr geehrter Herr von Dach
Besten Dank für Ihr Mail vom 27. März 2015.
Im Anhang sende ich Ihnen unsere Antwort mit der Begründung, warum wir an der
Durchführung des Gesprächs vom 1. April 2015 festhalten.
Dieses Schreiben geht heute auch per Express an Sie.
Mit freundlichen Grüssen
Irene Herzog-Feusi
... mit Erstaunen
und Befremden...
vertröstet auf Ende
April / Anfang Mai
-----Ursprüngliche Nachricht----Von: Patrick vonDach [mailto:patrick.vondach@sz.ch]
Gesendet: Freitag, 27. März 2015 13:10
An: irhe@active.ch
Cc: Walter Staehlin
Betreff: Antw: Gespräch mit Herrn RR W. Stählin betr. Initiative gegen den
LP21, Medienkonferenz
Sehr geehrte Frau Herzog
der Regierungsrat hat anlässlich seiner letzten Sitzung das
Bildungsdepartement bezüglich des von Ihnen eingereichten Schreibens als
instruierendes Departement bestimmt. D.h. er hat Ihre Anliegen nicht
inhaltlich diskutiert, sondern erst einmal unser Departement beauftragt,
zuhanden des Regierungsrats eine Antwort vorzubereiten. Zudem läuft paralell
dazu der Prozess der Erarbeitung eines Berichts und Antrags an den Kantonsrat
zur Initiative, welcher letztlich ebenfalls vom Gesamtregierungsrat
beschlossen werden muss.
In der Phase dieser beiden Prozesse, die letztlich durch den
Gesamtregierungsrat verantwortet werden müssen, hat das Bildungsdepartement
mit den Initianten nichts auszutauschen. Wir können ja nicht im Vorfeld schon
sagen, was in diesem Bericht stehen wird, bzw.
wie der Regierungsrat oder der Kantonsrat in dieser Sache entscheiden
wird.Eine inhaltliche Diskussion wird zudem auch durch den Umstand
verunmöglicht, dass seitens des (zumindest vorderhand noch) zuständigen
Erziehungsrates die Beschlussfassung über die definitive Lehrplan-Version
Kanton Schwyz inkl. geplanter Stundentafel noch gar nicht erfolgt ist, bzw. in
Abhängigkeit von den weiteren Entscheiden des Regierungsrats frühestens Ende
April erfolgen kann.
Insofern handelt es sich keineswegs um eine Gesprächsverweigerung
unsererseits, sondern um die üblichen Abläufe im Bereich der politischen
Prozesse. Die Anliegen des Initiativkomitees sind uns aus den zugestellten
Unterlagen sowie den Leserbriefen in der Presse ausreichend bekannt; auch
hierzu ist also momentan kein Austauschbedarf vorhanden.
Der guten Form halber teilen wir Ihnen demnach hiermit nochmals mit, dass der
ursprünglich einmal ins Auge gefasste Gesprächstermin vom 1.
April dieses Jahres hinfällig ist, bzw. allenfalls auf einen späteren
Zeitpunkt (nach erfolgter Antwort durch den Gesamtregierungsrat) verschoben
werden muss.
Besten Dank für Ihr Verständnis und freundliche Grüsse
Patrick von Dach
KANTON SCHWYZ
Bildungsdepartement
Patrick von Dach
Departementssekretär
Kollegiumstr. 28
Postfach 2190
6431 Schwyz
Tel.: 041 819 1901
Fax: 041 819 1917
E-Mail: patrick.vondach@sz.ch
Internet: www.sz.ch
>>> "Irene Herzog-Feusi" <irhe@active.ch> 20.03.2015 12:25 >>>
Sehr geehrter Herr von Dach
Besten Dank für Ihr Mail.
Wir können allerdings nicht nachvollziehen, warum eine Aussprache unmöglich,
resp. unzulässig sein soll.
Nach wie vor ist das Initiativkomitee an der Aufrechterhaltung des
Gesprächstermins sehr interessiert und erachtet es als wichtig, baldmöglichst
einen Austausch mit dem Bildungsdirektor durchführen zu können. Wir sind der
festen Überzeugung, dass eine offene Aussprache über die Thematik im Interesse
des besten, angemessensten Vorgehens sinnvoll und auch durchführbar ist.
Ich bitte Sie um Angabe der gesetzlichen Grundlage für diese
Gesprächsverweigerung.
Mit bestem Dank und freundlichen Grüssen
Irene Herzog-Feusi
keine Gesprächsverweigerung...
-----Ursprüngliche Nachricht----Von: Patrick vonDach [mailto:patrick.vondach@sz.ch]
Gesendet: Freitag, 20. März 2015 11:21
An: irhe@active.ch
Betreff: Antw: Gespräch mit Herrn RR W. Stählin betr. Initiative gegen den
LP21, Medienkonferenz
Sehr geehrte Frau Herzog
mit heutiger Post ist nun Ihr bereits via Medien und auch Mail angekündigtes
Schreiben an Regierungsrat Walter Stählin bei uns eingetroffen. Gleichzeitig
haben wir auch Kenntnis genommen von Ihrem gleichentags an den
Gesamtregierungsrat gerichteten Schreiben, in welchem Sie bzw. das
Initiativkomitee die Sistierung sämtlicher Vorbereitungsarbeiten zur
Einführung des LP 21 und die raschest mögliche Ansetzung eines
Abstimmungstermins über die Initiative fordern.
Insbesondere mit letzterem Schreiben hat sich die Situation nun insofern
geändert, als dass von Seiten Initiativkomitee der Gesamtregierungsrat
aufgefordert wird, im Sinne seiner gesetzlich formulierten Oberaufsicht über
das Volksschulwesen tätig zu werden.
Unter diesen Voraussetzungen steht es Herrn Stählin als Mitglied dieser
Aufsichtsbehörde nicht an, sich mit Ihnen bzw. weiteren Vertretern des
Initiativkomitees zu einer Auslegeordnung bzw. einem Gedankenaustausch zu
treffen. Vielmehr hat nun der Gesamtregierungsrat als Behörde über Ihren
Antrag bzw. die nächsten Schritte zu entscheiden und wird dies zweifelsohne
auch innert nützlicher Frist tun. Aus diesem Grund bitten wir Sie um
Verständnis dafür, dass wir unser ursprünglich geäussertes Gesprächsangebot
für den 1. April 2015 nicht mehr aufrecht erhalten können.
Besten Dank für Ihr Verständnis und freundliche Grüsse
Patrick von Dach
KANTON SCHWYZ
Bildungsdepartement
Patrick von Dach
Departementssekretär
Kollegiumstr. 28
Postfach 2190
6431 Schwyz
Tel.: 041 819 1901
Fax: 041 819 1917
E-Mail: patrick.vondach@sz.ch
Internet: www.sz.ch
___________________________________________________________
>>> "Irene Herzog-Feusi" <irhe@active.ch> 18.03.2015 16:24 >>>
Sehr geehrter Herr von Dach
Vielen Dank für Ihr Mail.
Ich bedaure sehr, dass die Anschrift nicht korrekt war, wir haben den Brief
mit Adresse Kollegiumstrasse 28, 6430 Schwyz versandt, wie im Internet
verzeichnet - und nicht wie auf Ihrem Mail mit Postleitzahl 6431. Hier muss
wohl der Hase im Pfeffer liegen.
Gerne nehmen wir im Gespräch das von Ihnen geäusserte Befremden bezüglich des
politischen Diskurses in den Medien resp. ausserhalb der Medien auf. Die
gegenseitige Klärung der Definition dieses Begriffs ist eine wichtige
Voraussetzung für die gute Umsetzung und ein einvernehmliches Vorgehen.
Ich danke Ihnen für Ihre internen Abklärungen und eine baldige Antwort.
Mit freundlichen Grüssen
Irene Herzog-Feusi
... warum Herr
Stählin mit den
Initianten nicht
reden kann
-----Ursprüngliche Nachricht----Von: Patrick vonDach [mailto:patrick.vondach@sz.ch]
Gesendet: Mittwoch, 18. März 2015 15:42
An: irhe@active.ch
Betreff: AW: Wtrlt: Antw: Gespräch mit Herrn RR W. Stählin betr. Initiative
gegen den LP21, Medienkonferenz
Sehr geehrte Frau Herzog
besten Dank für Ihre prompte Mailnachricht. Wie Sie wohl bereits aus meiner
vorgängigen Nachricht herauslesen konnten, sind wir bislang selbstredend nicht
im Besitz des via Post an uns gesandten Schreibens.
Dies mag wohl damit zusammenhängen, dass die Postanschrift nicht korrekt ist.
Ungeachtet dessen finde ich es aber ein Stück weit befremdend, wenn von Ihrer
Seite her die Verweigerung des politischen Diskurses gerügt wird - dies
notabene in Anbetracht der Tatsache, dass Ihrerseits bereits zum zweiten
Mal dieser politische Diskurs via die Medien geführt wird.
Gerne werde ich die (erneut) veränderte Ausgangslage nochmals
departementsintern besprechen. Sie werden wieder von uns hören.
Freundliche Grüsse
Patrick von Dach
KANTON SCHWYZ
Bildungsdepartement
Patrick von Dach
Departementssekretär
Kollegiumstr. 28
Postfach 2190
6431 Schwyz
Tel.: 041 819 1901
Fax: 041 819 1917
E-Mail: patrick.vondach@sz.ch
Internet: www.sz.ch
___________________________________________________________
>>> "Irene Herzog-Feusi" <irhe@active.ch> 18.03.2015 15:14 >>>
Sehr geehrter Herr von Dach
Wir haben Herrn Regierungsrat Walter Stählin und Ihnen mit gestriger Post
schriftlich mitgeteilt, dass wir den Gesprächstermin vom 1. April wahrnehmen
möchten. Ich nehme an, dass Sie den Brief inzwischen erhalten haben(vgl.
Anhang).
Eine Aussprache wird von uns auf jeden Fall gewünscht und wir ersuchen darum,
den Termin für dieses Gespräch offenzuhalten.
Mit freundlichen Grüssen
Irene Herzog-Feusi
... Probleme
mit der Post
-----Ursprüngliche Nachricht----Von: Patrick vonDach [mailto:patrick.vondach@sz.ch]
Gesendet: Mittwoch, 18. März 2015 15:00
An: irhe@active.ch
Cc: Walter Staehlin
Betreff: Wtrlt: Antw: Gespräch mit Herrn RR W. Stählin betr. Initiative gegen
den LP21, Medienkonferenz
Sehr geehrte Frau Herzog
in Anbetracht des Umstands, dass wir heute aus dem Marchanzeiger vom Inhalt
eines Ihrerseits offenbar an den Regierungsrat gerichteten Schreibens erfahren
haben, gehen wir davon aus, dass sich Ihr Wunsch nach einer Auslegeordnung
bzw. einem Informationsaustausch mit unserem Departementsvorsteher erledigt
hat. Insofern werden wir uns erlauben, über den extra freigespielten und
provisorisch reservierten Termin anderweitig zu verfügen. Sie werden direkt
via Entscheid des Regierungsrats über das weitere Vorgehen in Sachen
Initiative LP21 erfahren.
Besten Dank für Ihre Kenntnisnahme und mit freundlichen Grüssen
Patrick von Dach
KANTON SCHWYZ
Bildungsdepartement
Patrick von Dach
Departementssekretär
Kollegiumstr. 28
Postfach 2190
6431 Schwyz
Tel.: 041 819 1901
Fax: 041 819 1917
E-Mail: patrick.vondach@sz.ch
Internet: www.sz.ch
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... Schelte an die
Initianten wegen der
Medienkonferenz
>>> Patrick vonDach 13.03.2015 15:14 >>>
Guten Tag Frau Herzog
besten Dank für Ihre Nachricht, die ich wie gewünscht nochmals mit unserem
Departementsvorsteher besprochen habe.
Leider können wir Ihnen für den 1. April kein umfangreicheres Zeitfenster
anbieten. Sowohl vor diesem Termin als auch gleich im Anschluss daran haben
der Departementsvorsteher bzw. der Vorsteher des Amts für Volksschulen und
Sport weitere geschäftliche Verpflichtungen, die eine Ausdehnung des
Zeitfensters verunmöglichen.
In Anbetracht der Tatsache, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt im Wesentlichen
bloss die Informationen wiederholen können, die sie bereits im BBZG anlässlich
der Infoveranstaltung für H+I gehört haben und allenfalls noch einige Fragen
zum weiteren Vorgehen im Prozess klären können, erachten wir ein Zeitfenster
von 1h jedoch durchaus für ausreichend.
Falls Sie konkrete Fragen zu Inhalt und geplanter Umsetzung des Lehrplans 21
im Kanton Schwyz haben sollten, so müssen wir Sie ohnehin auf die im Mai
startende Vernehmlassung verweisen. Solange der Erziehungsrat diese
Vernehmlassungsfassung nicht beschlossen hat, erachten wir eine Diskussion
darüber als nicht zielführend.
Gerne erwarten wir im Hinblick auf den Termin vom 1. April ihre Rückmeldung zu
Teilnehmerkreis und gewünschten Diskussionsthemen und grüssen Sie einstweilen
freundlich
Patrick von Dach
KANTON SCHWYZ
Bildungsdepartement
Patrick von Dach
Departementssekretär
Kollegiumstr. 28
Postfach 2190
6431 Schwyz
Tel.: 041 819 1901
Fax: 041 819 1917
E-Mail: patrick.vondach@sz.ch
Internet: www.sz.ch
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>>> "Irene Herzog-Feusi" <irhe@active.ch> 11.03.2015 15:17 >>>
Sehr geehrter Herr von Dach
Besten Dank für Ihre Antwort vom 9. März 2015.
Gerne nehmen wir den erstgenannten Gesprächstermin vom 1. April 2015 wahr.
Allerdings haben wir mit Befremden davon Kenntnis genommen, dass uns kein
früherer Termin angeboten wurde, obwohl wir um einen schnellstmöglichen Termin
gebeten haben.
Wir gehen auch davon aus, dass 60 Minuten für den Austausch zu diesem sehr
umfangreichen und dringenden Dossier nicht ausreichen und bitten um einen
Zeitrahmen von mind. 2-3h.
Das Initiativkomitee wird sich nach internen Abklärungen zu den von Ihnen
verlangten Angaben melden.
Mit freundlichen Grüssen
Irene Herzog-Feusi
... wie RR Stählin mit Sitzungen
überlastet ist
-----Ursprüngliche Nachricht----Von: Patrick vonDach [mailto:patrick.vondach@sz.ch]
Gesendet: Montag, 9. März 2015 16:24
An: irhe@active.ch
Betreff: Ihre Anliegen im Zusammenhang mit der Initiative gegen den
LP21
Sehr geehrte Frau Herzog
wie in Aussicht gestellt, kann ich Ihnen bezüglich Ihrer telefonisch
vorgebrachter Anliegen folgende Rückmeldungen machen:
- Herausgabe RRB Nr. 930/2013 Beitritt zur Interkantonalen Lehrmittelzentrale
Grundsätzlich sind Regierungsratsbeschlüsse nicht öffentlich und werden
jeweils nur innerhalb des mit dem Beschluss festgelegten Verteilers gestreut.
Regierungsrat Walter Stählin wird jedoch im Rahmen der nächsten
Regierungsratssitzung im Gremium nachfragen, ob vorliegend eine Ausnahme
gemacht werden kann. Falls der Rat diesem Antrag zustimmt, so werden wir Ihnen
das gewünschte Dokument gerne zukommen lassen.
- Gesprächstermin zwecks Auslegeordnung/Informationsaustausch
Initiative gegen den LP21
Walter Stählin ist durchaus bereit, sich mit Ihnen bzw. einer Delegation des
Initiativkomitees zu einem solchen Gespräch zu treffen.
Dies allerdings unter folgenden Voraussetzungen:
- Herr Stählin lässt sich vom zuständigen Vorsteher des Amts für Volksschulen
und Sport, Herr Urs Bucher, begleiten
- Sie teilen uns vorgängig zum Gespräch den Fragenkatalog bzw. das Ziel der
Besprechung sowie allfällige weitere Gesprächsteilnehmer mit
- Als (früheste) mögliche Termine können wir Ihnen entweder den 1.
April 2015 bzw. den 15. April 2015, jeweils um 16:00 Uhr anbieten, Dauer
jeweils max. eine Stunde. Die Besprechung kann in den Räumlichkeiten des
Bildungsdepartements an der Kollegiumstr. 28 in Schwyz stattfinden.
In Erwartung Ihrer Rückmeldung verbleiben wir mit freundlichen Grüssen
Patrick von Dach
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KANTON SCHWYZ
Bildungsdepartement
Patrick von Dach
Departementssekretär
Kollegiumstr. 28
Postfach 2190
6431 Schwyz
Tel.: 041 819 1901
Fax: 041 819 1917
E-Mail: patrick.vondach@sz.ch
Internet: www.sz.ch
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... Bedingungen
für ein Gespräch
mit RR Stählin