Münkler-Watch«!

iysse@gleichheit.de • iysse.de • facebook.com/IYSSE.HUBerlin
Nehmt Kontakt mit der IYSSE auf!
Für Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität!
Verteidigt »Münkler-Watch«!
Diskussionstreffen der IYSSE zum Thema am Montag, 8. Juni um 18:30 Uhr
Seminargebäude (Dorotheenstr. 24) im Raum 1.506 (Haus 1, 5. Stock)
Antrag der IYSSE an das Studierendenparlament
Diese Resolution wird die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) im Studierendenparlament einbringen. Wir rufen alle Studierenden dazu auf, sie
zu unterstützen und zur nächsten StuPa-Sitzung am 11. Juni um 18:30 Uhr im Raum
HS2002 (Hauptgebäude) zu kommen.
Für Meinungsfreiheit an der Humboldt-Universität!
Verteidigt »Münkler-Watch«!
Nehmt Kontakt mit der IYSSE auf!
iysse@gleichheit.de • iysse.de • facebook.com/IYSSE.HUBerlin
Antrag der IYSSE an das Studierendenparlament
Diskussionstreffen der IYSSE zum Thema am Montag, 8. Juni um 18:30 Uhr
Seminargebäude (Dorotheenstr. 24) im Raum 1.506 (Haus 1, 5. Stock)
Das Studierendenparlament weist die heftigen Angriffe von Medien und von Lehrenden unserer Universität auf »Münkler-Watch« scharf zurück. Die Studierenden
haben nichts anderes getan, als die politischen und akademischen Standpunkte
eines Professors zu dokumentieren und zu kritisieren. Dies entspricht nicht nur
den Grundsätzen einer kritischen Universität. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein grundgesetzlich verbrieftes Recht.
Diese Resolution wird die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) im Studierendenparlament einbringen. Wir rufen alle Studierenden dazu auf, sie
zu unterstützen und zur nächsten StuPa-Sitzung am 11. Juni um 18:30 Uhr im Raum
HS2002 (Hauptgebäude) zu kommen.
V.i.S.d.P. L.Niethammer, Postfach 610202, 10923 Berlin
Das gilt auch für anonyme Kritik. So entschied der Bundesgerichtshof am 23. Juni
2009, dass »die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu
bekennen«, nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Dies würde »die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen
Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern«.
Das Studierendenparlament fordert von der Universitätsleitung, jede Form der
Zensur und Einschüchterung kritischer Studierender und politischer Hochschulgruppen an der Humboldt-Universität zu stoppen. Die Stellungnahmen gegen
»Münkler-Watch« und die IYSSE müssen von der HU-Website entfernt werden.
Die Meinungsfreiheit ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Freiheit von
Wissenschaft und Lehre.
Die Anonymität der Studierenden hinter »Münkler-Watch« ist begründet. Die
Hochschulgruppe der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), die ihre Kritik an Herfried Münkler und Jörg Baberowski nicht anonym, sondern öffentlich vorbringt, wird in Stellungnahmen auf der öffentlichen Website
der Universität direkt angegriffen.
Die Anonymität der Studierenden hinter »Münkler-Watch« ist begründet. Die
Hochschulgruppe der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), die ihre Kritik an Herfried Münkler und Jörg Baberowski nicht anonym, sondern öffentlich vorbringt, wird in Stellungnahmen auf der öffentlichen Website
der Universität direkt angegriffen.
V.i.S.d.P. L.Niethammer, Postfach 610202, 10923 Berlin
Das gilt auch für anonyme Kritik. So entschied der Bundesgerichtshof am 23. Juni
2009, dass »die Verpflichtung, sich namentlich zu einer bestimmten Meinung zu
bekennen«, nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Dies würde »die Gefahr begründen, dass der Einzelne aus Furcht vor Repressalien oder sonstigen negativen
Auswirkungen sich dahingehend entscheidet, seine Meinung nicht zu äußern«.
Das Studierendenparlament fordert von der Universitätsleitung, jede Form der
Zensur und Einschüchterung kritischer Studierender und politischer Hochschulgruppen an der Humboldt-Universität zu stoppen. Die Stellungnahmen gegen
»Münkler-Watch« und die IYSSE müssen von der HU-Website entfernt werden.
Die Meinungsfreiheit ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Freiheit von
Wissenschaft und Lehre.
Das Studierendenparlament weist die heftigen Angriffe von Medien und von Lehrenden unserer Universität auf »Münkler-Watch« scharf zurück. Die Studierenden
haben nichts anderes getan, als die politischen und akademischen Standpunkte
eines Professors zu dokumentieren und zu kritisieren. Dies entspricht nicht nur
den Grundsätzen einer kritischen Universität. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein grundgesetzlich verbrieftes Recht.