Pressemitteilung Höhere Abwassergebühr für Kreiensen: SPD

Pressemitteilung Höhere Abwassergebühr für Kreiensen: SPD

Pressemitteilung
Höhere Abwassergebühr für Kreiensen: SPD fordert Aufklärung
Einbeck. In der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am 18.05.2015 steht
die Erhöhung der Abwassergebühren für den Bereich der ehemaligen Gemeinde Kreiensen auf der
Tagesordnung. So wird von der Verwaltung vorgeschlagen zum 01.07.2015 die Grundgebühren um
ca. 5 € pro Monat anzuheben. Der bereits relativ hohe Preis von 5,38 €/m³ Abwasser soll demnach
unverändert bleiben.
„Wir Ratsmitglieder werden von besorgten Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, die eine weitere
Preisspirale bei den Benutzungsgebühren befürchten“, so der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf
Messerschmidt. Die Beschlussvorlage reicht den Sozialdemokraten als Informations- und
Entscheidungsgrundlage nicht aus. „Wir fordern deshalb von der Bürgermeisterin eine Unterrichtung
der Einwohnerinnen und Einwohner über die Ursachen für die derzeitige Höhe der Abwassergebühr
und eine ausführliche Erläuterung der aktuell geforderten Erhöhung“, so SPD-Ratsherr Klaus-Reiner
Schütte. Nur wenn offen und vollständig informiert wird, ist eine Transparenz gegeben, die bei den
Einwohnerinnen und Einwohnern positiv aufgenommen wird. Es ist nicht ausreichend, wenn nur die
Entscheidungsträger über die diesbezüglichen Informationen verfügen. Zu dem Beschlussvorschlag
müssten auch unbedingt Alternativberechnungen vorgelegt werden. Dies müsse sofort und vor der
Ausschusssitzung geschehen, nur dann könnten die SPD-Mitglieder in der Sitzung sachgerecht über
die künftige Höhe der Gebühr beraten und beschließen.