Internetatlas 2013 - Verfassungsschutz

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Aktivitäten rechtsextremistischer
Bestrebungen im Internet
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Die Übermittlung der in dieser Broschüre enthaltenen personenbezogenen Daten erfolgt für
die Nutzung zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder sonst für
Zwecke der öffentlichen Sicherheit. Sie dürfen vom Empfänger nur zu diesem Zweck
verwendet werden (§ 12 Abs. 1 SächsVSG).
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort
4
1.
Rechtsextremistische Internet-Seiten
6
2.
Rechtsextremisten in Internet-Foren
17
3.
Rechtsextremisten in Sozialen Netzwerken
18
3.1
Web 2.0/Social Networks
18
3.1.1
Facebook
19
3.1.2
vk.com
22
3.1.3
YouTube
23
3.2
Blogs
25
3.2.1
Twitter
25
3.3
Entwicklung der Social Networks in Deutschland
28
4.
Rechtsextremistische Internet-Radios
30
4.1
Allgemein
30
4.2
Internet-Radios von mutmaßlich sächsischen Rechtsextremisten
32
4.2.1
WOLFSZEIT RADIO (NETZRADIO W OLFSZEIT)
33
4.2.2
DIVISION W EISSE W ÖLFE (DWW- RADIO)
34
4.2.3
RADIO KAFFEEBRAUN 88
35
4.2.4
RADIO EISERNES ERZGEBIRGE
36
4.2.5
RACANDROLL RADIO
37
4.2.6
RADIO-CHAT ODINS TERROR JUGEND
38
4.3
Internet-Radios mit sächsischen Bezügen
39
4.3.1
WODANS STIMME RADIO
39
4.3.2
NATIONALES RADIO (VOLK & HEIMAT)
40
4.3.3
RADIO W IDERSTAND
41
4.3.4
RADIO FSN
42
4.3.5
GERMANISCHES VOLK RADIO
43
4.3.6
NETZRADIO GERMANIA
44
4.3.7
WHITEFRONTMP3 - RADIO
45
5.
Trend
46
6.
Glossar
50
7.
Weiterführende Literatur (Auswahl)
52
Seite 3 von 54
Vorwort
„Raus aus den Hinterzimmern, raus auf die Straße, raus in den Kampf mit modernen
Kommunikationsmitteln“.1 Mit dieser Losung wirbt das NPD-Parteiorgan „Deutsche Stimme“ für den
politischen Kampf auch über das Internet. Tatsächlich ist das Internet auch für Rechtsextremisten
zu einem zentralen Kommunikationsmedium herangewachsen, und es wird weiter an Bedeutung
gewinnen. Ein Ende dieser Entwicklung ist wegen der stetig wachsenden und sich verändernden
Präsentations-, Kommunikations- und Vernetzungspotenziale des Netzes nicht absehbar.
Rechtextremisten sind sowohl auf klassischen Internetseiten als auch in Sozialen Netzwerken und
in Internetradios vertreten. Damit haben sie die Möglichkeit, allein über ihre offenen Angebote eine
unüberschaubare Zahl vor allem jugendlicher Nutzer zu erreichen. Der Medienpädagogischen
Forschungsverbund Südwest hat festgestellt, dass nahezu jeder vierte Internetnutzer zwischen 12
und 19 Jahren – also Jugendliche und sogar Kinder – bereits Kontakt mit rechtsextremistischen
Netzangeboten hatte.2 Daraus folgt eine Breitenwirkung, die über herkömmliche
Kommunikationswege der Szene nicht ansatzweise erreichbar wäre.
3
Darstellung möglicher Aktivitäten im Internet innerhalb von 60 Sekunden
Das ist umso beachtlicher, als die transportierten Botschaften oft subtil daherkommen und die am
leichtesten verführbaren Mitglieder der Gesellschaft betreffen, für unsere freiheitliche
demokratische Grundordnung und unsere Zukunft also besonders gefährlich sind. Dabei nutzen
Rechtsextremisten das Internet nicht allein als Propagandainstrument, sondern auch zur
Rekrutierung, Mobilisierung und Koordinierung von Anhängern, als Mittel der sog. „Cyber
Mobilization“. Das erlaubt unter anderem den kurzfristigen Aufbau weitreichender Netzwerke,
Diskussionsforen und Planungszentren. So lassen sich aus dem Netz beispielsweise blitzschnell
„Aktionen organisieren wie ein Fackelzug von 350 mit weißen Masken verkleideten Neonazis durch
1
Vgl. NPD-Parteiorgan „Deutsche Stimme“, Ausgabe März 2010
JIM-Studie 2010 – Jugend, Information, (Multi)Media – November 2010.
3
http://de.statista.com/themen/42/internet/infografik//790/60-sekunden-im Internet vom 27. Januar 2013
2
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das nächtliche Bautzen, kurz darauf schon netzöffentlichkeitswirksam als rasant geschnittener Clip
auf YouTube zu sehen“.4
Der vorliegende Internetatlas 2013 gibt für Sachsen einen Überblick über die gegenwärtigen
rechtsextremistischen Bestrebungen im Internet. Er sensibilisiert für entsprechende Internetseiten,
für rechtsextremistische Aktivitäten
in Foren und Sozialen Netzwerken, und für
rechtsextremistische Internetradios. Er will damit sowohl die Zivilgesellschaft als auch die
Öffentliche Hand bei ihrem Kampf gegen den Rechtsextremismus unterstützen.
4
http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/567580 vom 6.3.2013.
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1. Rechtsextremistische Internet-Seiten
Dem LfV Sachsen sind derzeit 95 rechtsextremistische Internetseiten in Sachsen bekannt.5 Unter
den genannten Homepages befinden sich allerdings einige im offline-Modus sowie weitere, die
bereits längere Zeit nicht mehr aktualisiert wurden. Neben den Homepages von Gruppierungen und
Organisationen gibt es weitere personalisierte Seiten von rechtsextremistischen Protagonisten, die
aber in der Übersicht keine Aufnahme finden.
Organisation/
Gruppierung
Logo/Banner
Internetadresse
Landkreis
Parteien
NPD
Landesverband
Sachsen
http://www.npd-sachsen.de/
DD
http://www.nno-tv.de/
http://www.blickpunkt-sachsen.de
Blickpunkt Sachsen
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/BlickpunktSachsen
http://www.youtube.com/user/Kravallo1
DD
http://www.npd-fraktion-sachsen.de/
NPD
Landtagsfraktion
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/NPDFraktionSachsen
DD
http://www.npd-dresden.de/
NPD Kreisverband
Dresden
DD
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/dresden.npd
Twitter-Profil:
http://twitter.com/npddresden
http://www.npd-chemnitz.de/
NPD Kreisverband
Chemnitz
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/NPD.Chemnitz
Google+-Profil:
http://plus.google.com/u/0/112810222135257449524
C
NPD Kreisverband
Leipzig
http://www.npd-leipzig.net/
L
NPD Kreisverband
Landkreis Leipzig
http://www.npd-landkreis-leipzig.de/
http://www.npd-muldentalkreis.de/
L
NPD Kreisverband
ZwickauWestsachsen
5
Stand: 9.7.2013
Seite 6 von 54
http://www.npd-zwickau-westsachsen.de/
Twitter-Profil:
http://twitter.com/npdwestsachsen
Z
NPD Kreisverband
Görlitz
NiederschlesienOberlausitz
http://www.npd-loebau-zittau.de/
http://www.npd-nol.de/
http://www.npd-goerlitz.de/
GR
NPD Kreisverband
Bautzen
http://www.npd-bautzen.de/
BZ
http://www.npd-riesa-grossenhain.de/
MEI
http://www.npd-fraktion-meissen.de/
MEI
NPD Kreisverband
Meißen
NPD
Kreistagsfraktion
Meißen
http://www.npd-saechsische-schweiz.de/
NPD Kreisverband
Sächsische
Schweiz Osterzgebirge
NPD Kreisverband
Erzgebirge
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/NPD-KreisverbandSächsische-SchweizOsterzgebirge/207914785903716
http://www.npd-annaberg.org/
http://www.npd-erzgebirge.info/
http://www.npd-erzgebirge.de/
http://www.deitsch-un-frei.de
PIR
ERZ
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/NPDErzgebirge/147875611942336
http://www.npd-vogtland.de/
NPD Kreisverband
Vogtland
NPD Kreisverband
Mittelsachsen
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http://www.facebook.com/pages/NPD-KreisverbandVogtland/487768451307892
Twitter-Profil:
http://twitter.com/npdvogtland
http://www.npd-mittelsachsen.de/
V
FG
http://www.npd-nordsachsen.de/
NPD Kreisverband
Nordsachsen
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http://www.facebook.com/npdnordsachsen
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http://twitter.com/npdnordsachsen
NPD Stadtverband
Hoyerswerda
http://npd-hoyerswerda.de.tl/
TDO
BZ
http://www.jn-sachsen.de/
http://jn-buvo.de/category/s30-sachsen
JN Landesverband
Sachsen
Seite 7 von 54
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/JnSachsen
vk.com-Profil:
http://www.vk.com/jnsachsen
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http://twitter.com/JnSachsen
MEI
JN Dresden
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/JNDresden
JN Leipzig
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http://www.facebook.com/jungenationalistenleipzig
DD
L
JN Nordsachsen
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http://www.facebook.com/jnnordsachsen
TDO
JN Mittelsachsen
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http://www.facebook.com/mittelsachsenjn
FG
JN Muldental
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JungeNationaldemokratenMuldental
L
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http://twitter.com/JNMuldental
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http://twitter.com/unsergeithain
JN Geithain
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http://myspace.com/freiesnetzgeithain
L
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http://ex.fm/unsergeithain
JN Westsachsen
JN LimbachOberfrohna
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Z
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/JN-LimbachOberfrohna/481622648559722
Z
Kampagne der JN
Sachsen
http://identitaet-sachsen.de/
MEI
JN Sachsentag
2013
http://www.sachsentage.de
http://logr.org/sachsentag
GR
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Bildungswerk für
Heimat und
nationale Identität
e.V.
http://www.heimat-bildungswerk.de
DD
http://www.rnf-sachsen.de
Ring Nationaler
Frauen Sachsen
(RNF Sachsen)
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C
http://www.wohin-deutscherechte.de
Freundeskreis Udo
Voigt
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http://www.facebook.com/pages/Freundeskreis-UdoVoigt/377164779068207
V
Freie Kräfte, Kameradschaften, Skinheads
Kameradschaft
Leipzig-Möckern
http://logr.org/klem
L
http://www.ab-leipzig.com offline
Aktionsbündnis
Leipzig
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http://twitter.com/ABLeipzig
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/FNLeipzig
L
http://www.aktionsbuero-nordsachsen.com/ offline
Aktionsbüro
Nordsachsen
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http://www.youtube.com/user/NordsachsenAB
http://www.youtube.com/user/Zukunftsgestaltung
TDO
http://www.lebenszeichen.net offline
Lebenszeichen
(Nordsachsen)
Libertas-Info
(Eilenburg)
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/Lebenszeichenne
t/
460327417350034
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http://twitter.com/LebenszeichenNS
http://www.libertas-info.de
TDO
L
http://logr.org/fkzwickau
Freie Kräfte
Zwickau
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http://www.facebook.com/pages/Freies-ZwickauJetzt/235410026583534
Z
Internetseite durch Entscheidung der BPjM6 vom
25. April 2012 indiziert.
Freies Netz
Zwickau
6
BPjM = Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
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Twitter-Profil:
http://twitter.com/FNZwickau
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http://www.youtube.com/user/InfoZwickau
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http://www.myspace.com/551204227
Z
http://www.sonnenritter.net
http://www.sonnenritter.org
http://logr.org/srjournal
Organisation
Sonnenritter
(Zwickau)
Heimattreues
Geithain/ Freies
Netz Geithain
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http://www.vk.com/sonnenritter /
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http://twitter.com/Sonnenritter
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MySpace-Profil:
http://myspace.com/freiesnetzgeithain
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http://www.youtube.com/user/FNGeithain
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http://myvideo.de/mitglieder/FreiesNetzGeithain
Z
L
http://www.elbsandsteine.org
Freie Kräfte
Sächsische
Schweiz
Osterzgebirge
Aktionsgruppe
Sächsische
Schweiz
Mauerblümchen
Chemnitz
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http://www.facebook.com/freiekrafte.
sachsischeschweizosterzgebirge.96
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http://www.facebook.com/elbsandsteine.org
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http://twitter.com/FreieKraefte
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/AG-SächsischeSchweiz/499634743409614
PIR
PIR
Twitter-Profil:
http://twitter.com/AktionsgruppeSS
http://www.mauerbluemchen.org/
http//identitaet.tumblr.com/
C
Twitter-Profil:
http://twitter.com/mauerbluemchenD
http://www.logr.org/kohren
http://fkk.nw.am
Freie Kräfte
Kohrener Land
Freie Kräfte
Kohrener Land (2)
Nationale
Sozialisten
Lunzenau
Nationale
Sozialisten
Crimmitschau
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http://twitter.com/FK_KohrenerLand
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http://www.youtube.com/user/FKKohrenerLand
http://fkkohrenerland.jimdo.com/
http://www.logr.org/lunzenau
http://lunzenau.nw.am
http://logr.org/nationalesozialistencrimmitschau
L
L
FG
Z
http://www.netzwerkmitte.com/
Netzwerk Mitte
(Dresden)
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Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/channel/UCHamWBHFEQhh3w7debJQEA
Google+-Profil:
http://plus.google.com/u/0/10092253350112937315
3
DD
Twitter-Profil:
http://twitter.com/Pinsel_striche
http://twitter.com/pinselDL
Pinselstriche
7
(Döbeln)
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/Pinselstriche
FG
Vimeo-Profil:
http://vimeo.com/user6272342/
Soundcloud-Profil:
http://soundcloud.com/freiesdl
Internetseite durch Entscheidung der BPjM vom
30. Januar 2013 indiziert.
Verdictum
(Mittelsachsen)
Widerstand
Oelsnitz (Vogtland)
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/verdictum
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http://twitter.com/verdictum_info
http://twitter.com/Der_Platzhirsch
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http://www.youtube.com/user/verdictuminfo
Vimeo-Profil:
http://vimeo.com/verdictuminfo/
http://www.widerstand-oelsnitz.info/
FG
V
http://logr.org/anaue
Autonome
Nationalisten Aue
ERZ
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http://twitter.com/Nationalist_Aue
http://logr.org/aggr
Aktionsgruppe
Görlitz
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http://plus.google.com/u/0/
105189346656148399392
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/channel/
UCpurg1r9tqYG0_t-zTskOREg
GR
http://logr.org/andd/
Autonome
Nationalisten
Dresden
DD
Twitter-Profil:
http://twitter.com/XxAN_DresdenxX
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/xANxDDx
http://www.logr.org/oberlausitzerfeder offline
http://oberlausitzer-feder.info offline
Oberlausitzer Feder
Freies Leipzig
7
Twitter-Profil:
http://twitter.com/olfeder
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/666Tanne666
http://logr.org/freiesleipzig/
GR
L
„Nationale Sozialisten Döbeln“ wurde am 18.2.2013 verboten. Die Internetpräsenz „Pinselstriche“ war ebenfalls vom
Verbot betroffen. Seit dem Verbot sind keine Aktivitäten auf den genannten Profilen mehr festgestellt worden.
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http://logr.org/freiesleisnig
Freies Leisnig
Division Weiße
Wölfe (Döbeln)
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/FreiesLeisnig/110675945760695
Twitter-Profil:
http://twitter.com/freiesleisnig
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/channel/
UCVwUYo8D28HWjMQ4uOXni_Q
http://junge-nss.at.ua/
FG
FG
Nationale
Sozialisten
Frohburg
http://www.logr.org/frohburg/
http://frohburg.nw.am
L
Freies Frohburg
http://freies-frohburg.blog.de/
L
http://www.oflag4c-nscolditz.cms4people.de/
L
Nationale
Sozialisten Colditz
Kameradschaft
Ostfront
http://kameradschaft-ostfront.de.tl/
Thematik 25
(Leipzig)
http://logr.org/thematik25
Selbststeller
(Riesa)
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/SeLBstStElLeR/
287078754733520
MySpace-Profil:
http://myspace.com/selbststellerriesa
DD
L
MEI
http://logr.org/volksnah
Volksnah (Leipzig)
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/Volksnah/
365337656821383
L
http://planxb.npage.de
Plan B (Torgau)
Liedermacher
Sebastian
MySpace-Profil:
http://myspace.com/planxb-hardcore
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/PLANxB2010
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/Vogte84
MySpace-Profil:
http://www.myspace.com/balladensebastian
TDO
ERZ
http://wolfszeitradio.wordpress.com
http://netzradio-wolfszeit.cu.cc
Radio Wolfszeit
und Volksradio
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Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/profile.php?id=10000318
3140071
Twitter-Profil:
http://twitter.com/Radiowolfszeit
L
Aktionsbezogene Seiten
http://www.gedenkmarsch.de/dresden/
Aktionsbündnis
gegen das
Vergessen
(Dresden)
Twitter-Profil:
http://twitter.com/gedenkmarsch_dd
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/Gedenkmarsch
DD
http://gedenken-chemnitz.de/wordpress
http://logr.org/5maerz
http://5maerz.de/
Trauermarsch 5.
März
Chemnitz
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/5maerz
Twitter-Profil:
http://twitter.com/gedenken_5maerz
MySpace-Profil:
http://www.myspace.com/5maerz
C
http://logr.org/infoleipzig
Recht auf Zukunft
(Leipzig)
Tag der deutschen
Identität (Geithain)
Twitter-Profil:
http://twitter.com/rechtaufzukunft
http://www.logr.org/fncd
http://www.tdi.nw.am
L
L
Publikationen / Verlage / Vertriebe / Läden
Sachsen-publizistik
"Hier und Jetzt"
http://www.sachsenpublizistik.de/
http://hier-und-jetzt-magazin.de/
DD
http://www.verlag-libergraphix.de
http://www.libergraphix.de/Verlag
Verlag Libergraphix
MEI
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/libergraphix
Viva Saxonia
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/Viva-SaxoniaMusicmagazine/199282046887985
Freie Stimme
Ostsachsen
http://germania.8m.net/
Seite 13 von 54
Z
GR
Deutsche Stimme
Aktuell (Riesa)
http://www.ds-aktuell.de/
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/DSAktuell
Twitter-Profil:
http://twitter.com/DSAktuell1
http://www.warenhaus-deutsche-stimme.de
Deutsche Stimme
Warenhaus (Riesa)
Front Records
Wurzen
PC-Records
Chemnitz
Nationales
Versandhaus
Gohrisch
MEI
MEI
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/DS.Verlag.de
http://www.front-records.com/
http://www.front-records.de/
http://www.frontmusik.com/
L
http://pcrecords.net/
http://www.pc-records.de/
http://www.pc-records.com/
http://www.rechtsrock.com/
C
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/yves.rahmel.7
MySpace-Profil:
http://www.myspace.com/pcxxrecords/
http://www.nationales-versandhaus.de/
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/NordicFlame
PIR
http://www.odin-versand.de/
Odin-Versand
Gohrisch
WiderstandVersand Gohrisch
Facebook-Profil:
http://www.widerstand-versand.de/
PIR
PIR
http://www.heimattreu-versand.de/
Heimattreu-Versand
Gohrisch
The Store Pirna /
Crimestore
Facebook-Profil:
PIR
http://www.store-pirna.de/
http://www.crimestore.de/
PIR
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/TheStorePirna
http://www.nordsachsen-versand.com/
NordsachsenVersand Eilenburg
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/nsvblog
TDO
Twitter-Profil:
http://twitter.com/NSVersand
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/EilenburgOst
http://www.repro-medien.net/
Repro Medien und
Versand Radeberg
Seite 14 von 54
Twitter-Profil:
http://twitter.com/repromedien
BZ
http://www.blasphemous-terror.com/
Blasphemous
Terror WilkauHaßlau
One People one
Struggle - Versand
aus Dresden
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/BLASPHEMOUSTERROR-RECORDS/111744968859082
Z
http://www.opos-records.de/
http://www.opos-records.eu/
http://www.opos-records.com/
http://www.opos-records.net/
DD
MySpace-Profil:
http://www.myspace.com/opos_records
vk.com-Profil:
http://www.vk.com/oposrecords
Sonstige Organisationen
Junge
Landsmannschaft
Ostdeutschland
(LV SachsenSchlesien)
Nationales Forum
Erzgebirge
(Olbernhau)
http://www.jlosachsen.de/
DD
http://www.nationales-forum-erzgebirge.com/
ERZ
http://www.nationales-forumerzgebirge.beepworld.de/
Aryan Brotherhood
(Wurzen)
http://www.aryan-brotherhood.de/
Blue Caps Leipzig
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/Blue-CapsLe/114420718633563
Twitter-Profil:
http://twitter.com/FanszeneLokLE
Youtube-Profil:
http://www.youtube.com/user/BlueCapsLE
offline
L
L
http://www.scenario-lok.de/
Scenario Lok
Brotherhood
(Leipzig)
Seite 15 von 54
Facebook-Profil:
http://www.facebook.com/pages/ScenarioLok/475417362530000
L
Anhand der nachfolgenden Karte ist die räumliche Verteilung der dem LfV Sachsen bekannten
Homepages erkennbar.
Seite 16 von 54
2.
Rechtsextremisten in Internet-Foren
Als Kommunikationsmöglichkeit sind Diskussionsforen bereits seit mehreren Jahren bekannt und
werden von Rechtsextremisten genutzt, allerdings geht ihre Bedeutung in jüngerer Vergangenheit
aufgrund anderer Kommunikationsmöglichkeiten zurück. Zudem spüren sie auch den
zunehmenden Repressionsdruck des Staates. Im Zuge eines Ermittlungsverfahrens der
Staatsanwaltschaft Rostock gegen das „Thiazi-Forum“ fanden am 14. Juni 2012 in 11
Bundesländern mit Schwerpunkt in Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern
Durchsuchungsmaßnahmen durch das Bundeskriminalamt statt. Nach diesen Maßnahmen blieb
das „Thiazi-Forum“ abgeschaltet. Bis zu diesem Zeitpunkt war es das bedeutendste
deutschsprachige Internetforum für Rechtsextremisten. Mit Stand Juni 2012 gab es dort etwa
30.000 registrierte Nutzer8.
Die Maßnahmen führten zu einer Verunsicherung dieser Szene im Internet. Weitere
szenerelevante Internetforen veränderten danach ihre Nutzereinstellungen oder stellten ihren
Betrieb komplett ein. Dazu zählten u.a. das das Skadi-Forum und das Forum 2hard4u.
Das LfV Sachsen recherchiert regelmäßig in den folgenden, auf die rechtsextremistische Szene
ausgerichteten und von diesen genutzten, Diskussionsforen.9
Forum
Inhalt
weltweit registrierte
Mitglieder
Altermedia (Internetseite einschließlich Forum durch
Entscheidung der BPjM vom 29. März 2012 indiziert.)
internationales Forum
B&H Combat 18 (www.bloodandhonour.com/forum/)
internationales
Musikforum
internationales
Musikforum
Musikforum
internationales
Musikforum
allgemeines Forum
sächsisches Forum
sächsisches Forum
B&H GB (dt. Sektion) (www.bloodandhonour.org/)
Christhunt Prod. (www.christhuntproductions.com/)
Crew 38 + Hammerskin-Forum (www.crew38.com/)
Deutschland-Forum (www.deutschlandforum.cc/)
Division Weiße Wölfe Döbeln (www.junge-nss.at.ua/)
Eisernes Erzgebirge (www.eiserneserzgebirge.myforumpro.com/)
8
9
672
17.302
1.093
2.801
1.775
860
132
78
eNationalist (www.enationalist.com/forum/)
Germanisches Volk (www.germanischesvolk.net/forum)
Nationale Revolution (Forum durch Entscheidung der
BPjM vom 25. Oktober 2011 indiziert.)
Netzradio Germania (www.netzradio-germania.de/)
Odins Terror Jugend (www.odins-terrorjugend.co.in/forum.php)
internationales Forum
allgemeines Forum
5.801
693
allgemeines Forum
3.288
deutsches Forum
sächsisches Forum
704
78
Politikforen (www.politikforen.net/index.php)
Rac-Forum (www.rac-forum.org/forum/)
Rocknord (http://rocknord.net/)
Whitemp3 (www.whitemp3.com/)
Wodans Stimme Forum (www.wodansstimme.com/)
allgemeines Forum
intern. Musikforum
deutsches Musikforum
deutsches Forum
allgemeines Forum
Verfassungsschutzbericht 2012 Mecklenburg-Vorpommern, Seite 50
Stand: 18. Juli 2013
Seite 17 von 54
4.804
27.926
1.598
172
65
3. Rechtsextremisten in Sozialen Netzwerken
Während es spezielle Internet-Foren für rechtsextremistische Inhalte gibt, werden parallel dazu
verstärkt unpolitische Communitys wie MySpace, Facebook oder YouTube genutzt. Mittels des
Kurznachrichtenportals Twitter mobilisieren Rechtsextremisten ihre Anhänger kurzfristig für die
immer zahlreicher real stattfindenden Spontanaktionen oder Demonstrationen.
3.1
Web 2.0/ Social Networks
Unter dem Begriff Web 2.0 wird keine grundlegend neue Art von Technologien oder Anwendungen
verstanden, sondern er beschreibt eine in sozio-technischer Hinsicht veränderte Nutzung des
Internets, bei der dessen Möglichkeiten konsequent genutzt und weiterentwickelt werden. Es stellt
eine Evolutionsstufe hinsichtlich des Angebotes und der Nutzung des World Wide Web dar, bei der
nicht mehr die reine Verbreitung von Informationen bzw. der Produktverkauf durch
Websitebetreiber, sondern die Beteiligung der Nutzer am Web und die Generierung weiteren
Zusatznutzens im Vordergrund stehen.10
Ein Soziales Netzwerk ist eine abgegrenzte Menge von Personen, die über (soziale) Beziehungen
miteinander verbunden sind. Zwischen den Mitgliedern gibt es unterschiedlich starke
Beziehungen.11
Neben den bereits bekannten Präsentationen im Internet gewinnen zunehmend interaktive
Elemente, Videoportale, Weblogs12 oder andere Technologien des Web 2.0 und natürlich die
mobile Internetnutzung mit entsprechenden Endgeräten (Smartphone, Tablet-PC) durch
Rechtsextremisten an Bedeutung.
Das so genannte Web 2.0 spielt für Rechtsextremisten eine große Rolle, weil es anonymer als das
klassische Internet genutzt werden kann. Vor allem Personen mit gleichen Interessen können dort
miteinander kommunizieren und weitere Interessenten an derartige Kommunikationsnetzwerke
heranführen.
Fazit: Die Kommunikation zwischen rechtsextremistischen Personen verlagert sich immer mehr in
nicht-extremistische Communitys.
10
Vgl. hierzu http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Archiv/80667/web-2-0-v7.html Stand: 13.3.2013
Vgl. hierzu http://www.informatik.uni-oldenburg.de/~iug10/sn/html/content/definition.html Stand: 13.3.2013
12
Einfach zu erstellendes Online-Tagebuch oder Journal
11
Seite 18 von 54
3.1.1 Facebook
Facebook ist das größte und wohl bekannteste Social Network sowohl weltweit als auch in
Deutschland.
Auffällig ist bei „Facebook“, dass im Gegensatz zu den anderen bisher untersuchten Portalen hier
bevorzugt Personen mit eigenen Profilen und eigenen Aussagen online sind. Daneben gibt es auch
„Groups“ (Gruppen), denen man beitreten kann, „Pages“ (Seiten), die jemandem „gefallen“ können
und „Events“ (Veranstaltungen), zu denen man eingeladen und an denen man teilnehmen kann.
Unter „Pages“ sind Ereignisse, Organisationen, Anlässe oder auch Personen als „öffentliche
Personen“ zu finden.
Unter den Gruppen gibt es Unterschiede zwischen offenen Gruppen, geschlossenen Gruppen und
geheimen Gruppen.
In geschlossene und geheime Gruppen kann man nur eingeladen werden. Jeder kann die
„geschlossene“ Gruppe und ihre Mitglieder sehen, aber nur Mitglieder können die eingestellten
Beiträge sehen.
Die „geheime“ Gruppe und ihre Mitglieder kann nur von Mitgliedern gesehen werden, ebenso die
Beiträge von Mitgliedern. Die geheime Gruppe ist für einfache Facebook-Nutzer „unsichtbar“.
Facebook wird explizit von der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD) als Chance
gesehen:
„Das Netzwerk Facebook bietet auch den Nationaldemokraten einen idealen Rahmen zur
Verbreitung ihrer Positionen, zur Interessentengewinnung sowie zur Vernetzung ihrer
Anhängerschaft. Die neue Facebook-Seite der Sachsen-Fraktion ist ein weiterer Meilenstein ihrer
breitgefächerten Netzoffensive, die notwendig ist, um ihre klaren Alternativen zur Politik der
etablierten Versagerparteien in alle Haushalte zu tragen.“13
Im Jahr 2012 hatte die NPD in Riesa am 25. September in etwas mehr als 24 Stunden ca. 350
Menschen zu einer Kundgebung unter dem Thema „Schützt unsere Kinder – Kinderschänder
konsequent wegsperren!“ mobilisieren können. Das ging nur über die lokalen Kontakte mit einem
gut gepflegten Facebook-Profil. Jürgen Gansel, sächsisches NPD-Mitglied, brachte es so auf den
Punkt:
„Binnen weniger Stunden war der sexuelle Missbrauchsfall und der NPD-Protest bei der jungen
Facebook-Gemeinde zum Mobilisierungsthema geworden. Am Dienstag dann – gerade einmal 28
Stunden nach Anmeldung und Bewerbung – strömten ca. 380 Normalbürger zur Kundgebung in
Wohnortnähe des Kinderschänders. Presse und Polizei hatten mit den 80 Teilnehmern gerechnet,
die die NPD angemeldet hatte.“14
Gansel zählt für den Mobilisierungserfolg über das Web 2.0 folgende Faktoren auf:
Das aufrüttelnde und emotionalisierende Thema
Die gärende Sorge um die Unversehrtheit der eigenen Kinder
Alltagspräsenz der NPD vor Ort
Facebook als niedrigschwellige Kontaktmöglichkeit.
13
14
http://www.npd-fraktion-sachsen.de/index.php?s=3&aid=1380 vom 25.2.2011, abgerufen am 13.3.2013
http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=9&aid=1071 vom 7.10.2012, abgerufen am 13.3.2013
Seite 19 von 54
Inzwischen haben bereits sehr viele Rechtsextremisten mindestens ein persönliches Profil bei
Facebook. Auch wiederholte Löschungen halten weder Personen noch Gruppen davon ab, sich
beharrlich immer wieder neu anzumelden. Facebook löscht Nutzerprofile, wenn es Verstöße gegen
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Community selber feststellt oder von anderen Nutzern
gemeldet bekommt.15.
Grundlage der folgenden Übersicht16 ist der aktuelle Überblick über rechtsextremistische InternetSeiten in Sachsen.
Gruppe/
Organisation
Facebook-Adresse
NPD-Kreisverband Dresden
NPD-Kreisverband Chemnitz
NPDKreisverband
Sächsische
SchweizOsterzgebirge
NPD-Kreisverband Erzgebirge
NPDKreisverband
Nordsachsen
NPDKreisverband
Vogtland
NPD Werdau
www.facebook.com/dresden.npd
27.11.2011
1.950
www.facebook.com/NPD.Chemnitz
18.04.2012
219
www.facebook.com/pages/NPDKreisverband-Sächsische-SchweizOsterzgebirge/207914785903716
04.04.2011
284
www.facebook.com/pages/NPDErzgebirge/147875611942336
www.facebook.com/npdnordsachsen
17.03.2011
1.679
12.10.2011
377
www.facebook.com/pages/NPDKreisverband-Vogtland/487768451307892
24.06.2013
67
www.facebook.com/pages/NpdWerdau/225786830810706
www.facebook.com/pages/FreundeskreisUdo-Voigt/377164779068207
30.09.2011
490
29.05.2013
340
www.facebook.com/pages/JNnSachsen
www.facebook.com/JNDresden
www.facebook.com/jungenationalistenleipzig
www.facebook.com/jnnordsachsen
www.facebook.com/mittelsachenjn
www.facebook.com/JungeNationaldemokrate
nMuldental
www.facebook.com/jn.westsachsen
www.facebook.com/pages/LimbachOberfrohna/481622648559722
www.facebook.com/pages/RNFSachsen/313213892032516
21.12.2011
17.12.2012
15.06.2013
13.10.2011
06.07.2013
10.12.2012
869
319
141
448
122
408
16.07.2013
19.03.2013
65
181
18.12.2011
429
www.facebook.com/libergraphix
22.11.2011
395
www.facebook.com/DSAktuell
www.facebook.com/DS.Verlag.de
26.09.2011
27.01.2013
1.901
1.390
Freundeskreis
Udo Voigt
(Reichenbach)
JN Sachsen
JN Dresden
JN Leipzig
JN Nordsachsen
JN Mittelsachsen
JN Muldental
JN Westsachsen
JN LimbachOberfrohna
Ring Nationaler
Frauen Sachsen
(RNF Sachsen)
Verlag
Libergraphix
DS Aktuell
DS Verlag
15
16
http:/www.facebook.com/communitystandards
Stand dieser Übersicht: 16. Juli 2013
Seite 20 von 54
Bei
Facebook
seit:
Anzahl
Freunde
bei
Facebook
Feindkontakt
(Fanzine)
Viva Saxonia
NordsachsenVersand
Nationales
Versandhaus
(Bad Schandau)
The Store Pirna
BlasphemousTerror WilkauHaßlau
AG Sächsische
Schweiz
Verdictum
Mittelsachsen
Aktionsgruppe
Görlitz
Freies Leisnig
Freie Kräfte
Zwickau
Freie Kräfte
Hoyerswerda
Selbststeller
Riesa
Hope for the
Weak
Moshpit
Moiler
Sturmkrieger
Überzeugungstäter
Volksnah
Death on Horizon
Brainwash
Last Pride
Neubeginn
Stahlwerk
Todfeind
Leichenzug
Blue Caps
Leipzig
Scenario Lok
(Leipzig)
Seite 21 von 54
www.facebook.com/FeindKontaktFanzine
16.03.2012
241
www.facebook.com/pages/Viva-SaxoniaMusicmagazine/199282046887985
www.facebook.com/nsvblog
www.facebook.com/Nordsachsenversand
www.facebook.com/NordicFlame
31.05.2013
186
31.08.2012
12.07.2013
25.03.2012
1.376
2
791
www.facebook.com/TheStorePirna
www.facebook.compages/BLASPHEMOUSTERROR-RECORDS/111744968859082
13.03.2012
18.04.2010
1.000
267
www.facebook.com/pages/AG-SächsischeSchweiz/499634743409614
www.facebook.com/verdictum
19.12.2012
289
26.04.2012
4.177
www.facebook.com/pages/AktionsgruppeGörlitz/305518632890737
www.facebook.com/pages/FreiesLeisnig/110675945760695
www.facebook.com/pages/Freies-ZwickauJetzt/235410026583534
www.facebook.com/FreieKrafteHoyerswerda
07.11.2012
33
01.11.2012
64
07.07.2013
50
29.05.2013
63
www.facebook.com/pages/
SeLBstStElLeR/287078754733520
www.facebook.com/pages/Hope-For-TheWeak/283445515115361
www.facebook.com/Official.Moshpit
www.facebook.com/pages/Moiler/
218842461533793
www.facebook.com/pages/Sturmkrieger/
165372310240700
www.facebook.com/pages/Überzeugungstäte
r/601107369903824
www.facebook.com/pages/Volksnah/3653376
56821383
www.facebook.com/pages/Death-OnHorizon/488245291240522
www.facebook.com/pages/Brainwash/182593
988569189
www.facebook.com/letzterstolz
www.facebook.com/pages/Neubeginn/39441
7290620455
www.facebook.com/pages/Stahlwerk/341624
382537579
www.facebook.com/Todfeind
www.facebook.com/officialLEICHENZUG
www.facebook.com/pages/Blue-CapsLe/114420718633563
www.facebook.com/pages/ScenarioLok/475417362530000
06.08.2012
907
06.02.2013
953
02.09.2012
08.01.2012
3.769
214
02.02.2012
83
18.02.2013
838
04.03.2013
60
13.02.2013
28
16.06.2013
658
18.06.2013
10.08.2012
83
117
08.02.2012
74
01.09.2012
18.06.2013
27.02.2011
58
1.070
225
07052013
1.425
3.1.2 vk.com
Als relativ neue Alternative erscheint das russische Netzwerk http://vkontakte.ru. Diese Plattform
besteht seit 2006 und hatte eigenen Angaben zufolge im November 2010 über 100 Millionen,
zurzeit ca. 180 Millionen registrierte Nutzer in überwiegend russischsprachigen Ländern
Osteuropas und der GUS-Staaten. Dieses kostenfreie Netzwerk gleicht dem populären Anbieter
Facebook bis auf wenige Details. Seit Januar 2012 liegt Vkontakte auf der neuen Domain
www.vk.com. Sperrungen oder Löschungen wie bei Facebook oder vergleichbaren deutschen
Angeboten (VZ-Netzwerke) scheinen zumindest derzeit ausgeschlossen. Deutsche
Rechtsextremisten sind auf diese Plattform im Jahre 2012 aufmerksam geworden.
Aus dem rechtsextremistischen Umfeld sind Fälle bekannt, in denen Facebook-Nutzer mit
rechtsextremistischem Hintergrund offen den Wechsel zu vk.com mitteilen und die liberale
Einstellung der vk.com-Administration loben. Bei einigen vk-Profilen ist festzustellen, dass die
Meinungsäußerung an Schärfe zugenommen hat und – nach deutschen Maßstäben - zum Teil
sogar strafrechtlich relevant ist. Offenbar meinen deutsche vk-Nutzer, dass sie dort sicher vor
jedem Verfolgungsdruck sind.
Inzwischen wird diese Plattform auch von Gruppen und Organisationen der rechtsextremistischen
Szene zur Darstellung ähnlich wie bei Facebook genutzt.
Grundlage der folgenden Übersicht17 ist der aktuelle Überblick über rechtsextremistische InternetSeiten in Sachsen.
Name der Organisation
Internetadresse
In vk.com seit:
JN Sachsen
OPOS-Records
PC Records
http://vk.com/jnsachsen
http://vk.com/oposrecords
http://vk.com/pcrecords
http://vk.com/public55808096
http://vk.com/sonnenritter
http://vk.com/hopefortheweak
http://vk.com/blutzeugen
http://vk.com/brainwashns
http://vk.com/moshpitns
http://vk.com/ueberzeugungstaeter
19.06.2013
31.05.2013
20.06.2013
09.07.2013
28.05.2013
30.05.2013
31.05.2013
22.05.2013
22.05.2013
03.06.2013
Sonnenritter (Zwickau)
Hope for the Weak
Blutzeugen
Brainwash
Moshpit
Überzeugungstäter
17
Seite 22 von 54
3.1.3 YouTube
YouTube ist das weltweit führende Videoportal, auf welchem Videos hochgeladen, angesehen,
kommentiert und bewertet werden können.
Auf dieser Plattform wird fast jede Aktivität der rechtsextremistischen Szene dokumentiert.
Da YouTube selbst immer mal wieder Nutzer löscht, können sowohl der Name als auch die
Adresse künftig variieren.
Grundlage der Übersicht18 ist der aktuelle Überblick über rechtsextremistische Internet-Seiten in
Sachsen.
Name der
Gruppe
Account/
Kanal
Anmeldung
seit:
Letzte
Aktualisierung
NPD LV
Sachsen
NPD-Landtagsfraktion
JN Chemnitz
www.youtube.com/user/Kravallo1
www.youtube.com/user/BlickpunktSachsen
www.youtube.com/user/
NPDFraktionSachsen
www.youtube.com/user/JNChemnitzMedien
19.02.2008
29.03.2011
15.09.2010
28.03.2013
13.04.2012
15.10.2010
17.04.2010
18.04.2010
Front Records
www.youtube.com/user/FRONTRECORDS
com
www.youtube.com/user/EilenburgOst
16.05.2011
16.05.2011
17.08.2009
16.09.2011
www.youtube.com/user/FNLeipzig
22.10.2009
18.02.2010
www.youtube.com/user/NordsachsenAB
www.youtube.com/user/Zukunftsgestaltung
www.youtube.com/user/InfoZwickau
26.04.2010
28.02.2010
16.05.2010
29.08.2012
18.08.2012
14.09.2012
www.youtube.com/user/EquesSolis
www.youtube.com/user/FNGeithain
06.04.2013
18.08.2009
16.06.2013
13.07.2012
www.youtube.com/user/FKErzgebirge
02.12.2009
02.12.2009
www.youtube.com/user/FKKohrenerLand
12.05.2011
09.06.2011
www.youtube.com/user/Pinselstriche
22.02.2012
07.12.2012
www.youtube.com/user/FreiesDoebeln
21.12.2010
16.11.2011
NordsachsenVersand
Freies Netz
Leipzig
Freies Netz
Nordsachsen
Freies Netz
Zwickau
Sonnenritter
Freies Netz
Geithain
Freie Kräfte
Erzgebirge
Freie Kräfte
Kohrener Land
Pinselstriche
Döbeln19
Freies Döbeln
18
Verbot betroffen. Seit dem Verbot sind bei YouTube keine Aktivitäten von Pinselstriche festgestellt worden.
19
Seite 23 von 54
Verdictum
(Mittelsachsen)
Freies Leisnig
Aktionsgruppe
Görlitz
Oberlausitzer
Feder
Netzwerk Mitte
(Dresden)
Autonome
Nationalisten
Dresden
Plan B (Torgau)
Moiler
Racial Purity
Blue Caps
Leipzig
Aktionsbündnis
gegen das
Vergessen
(Dresden)
www.youtube.com/user/verdictuminfo
05.05.2012
13.07.2012
www.youtube.com/channel/
UCVwUYo8D28HWjMQ4u0Xni_Q
www.youtobe.com/channel/
UCpwg1r9tqYG0_t-zIskOREg
www.youtube.com/user/666Tanne666
19.11.2012
19.11.2012
15.06.2012
15.06.2012
27.05.2009
09.05.2012
www.youtube.com/channel/
UCHamWBHF-EQhh3w7debJQEA
www.youtube.com/user/xANxDDx
24.12.2012
24.12.2012
26.07.2011
24.08.2011
www.youtube.com/user/PLANxB2010
www.youtube.com/user/MerMoiler
www.youtube.com/user/RacialPurity666
www.youtube.com/user/BlueCapsLE
21.02.2011
09.09.2011
24.05.2011
13.03.2011
06.12.2011
22.12.2012
13.10.2011
13.03.2011
www.youtube.com/user/Gedenkmarsch
26.11.2010
17.02.2013
Bei YouTube finden sich selbst von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BpjM)
indizierte Songs oder Alben. Dabei ist es laut Aussage der Google-Europazentrale, zu dem
YouTube gehört, aufgrund der Menge von 72 Stunden neuem Videomaterial pro Minute rein
praktisch gar nicht möglich, alle hochzuladenden Angebote vorab zu prüfen. Und rein rechtlich ist
YouTube auf der sicheren Seite, da Plattformbetreiber nicht für das Unwesen der CommunityMitglieder haftbar zu machen sind20.
Der Kanal „Pinselstriche“ der vom Verbot am 18. Februar 2013 betroffenen „Nationalen Sozialisten
Döbeln“ ist nicht mehr über einen deutschen Provider abrufbar:
Die Internet-Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene stellen die Sicherheitsbehörden vor große
Herausforderungen. Das LfV Sachsen kann diese Seiten nur aufspüren und sichten und bei
eventuellen Verstößen an die Strafverfolgungsbehörden weiterleiten, die bei Notwendigkeit im
Rahmen eigener Zuständigkeit weiterführende Verfahren einleitet.
20
Vgl. Spiegel online vom 11.3.2013: http://www.spiegel.de/netzwel/netzpolitik/indizierter-nazi-rock-bei-youtube-a887637.html
Seite 24 von 54
3.2
Blogs
Es beschreibt eine regelmäßig aktualisierte Website mit chronologischen Beiträgen und bietet in
der Regel auch eine Kommentarfunktion.
3.2.1 Twitter
Der seit März 2006 existierende Kurznachrichtendienst Twitter ist in der rechtsextremistischen
Szene sehr beliebt und wird dort intensiv genutzt. Er eignet sich zum Mobilisieren zu Aktionen wie
z. B. Demonstrationen am 1. Mai 2010 in Hoyerswerda, am 5. März 2010 und 2011 in Chemnitz
oder regelmäßig am 13. Februar in Dresden. Dieser Dienst wurde auch von sächsischen
Rechtsextremisten bereits 2009 zur Mobilisierung im Wahlkampf eingesetzt21.
Grundlage der Übersicht22 ist der aktuelle Überblick über rechtsextremistische Internet-Seiten in
Sachsen.
Bezeichnung
Twitter-Adresse
Bei Twitter
seit:
NPD Dresden
NPD Westsachsen
NPD Vogtland
NPD Nordsachsen
Ring Nationaler
Frauen Sachsen
JN Sachsen
JN Geithain
JN Muldental
JN Chemnitz
JN Leipzig
DS Aktuell (Riesa)
Libertas-Info
www.twitter.com/npddresden
www.twitter.com/npdwestsachsen
www.twitter.com/npdvogtland
www.twitter.com/npdnordsachsen
www.twitter.com/RNFSachsen
03.04.2011
07.04.2011
21.04.2011
03.04.2012
08.11.2011
Letzte
Kurzmitteilung
am:
06.06.2013
07.05.2013
06.06.2013
21.05.2013
25.03.2013
www.twitter.com/JnSachsen
www.twitter.com/unsergeithain
www.twitter.com/JNmuldental
www.twitter.com/JN_Chemnitz
www.twitter.com/JNLeipzig
www.twitter.com/DSaktuell1
www.twitter.com/NSVersand
01.04.2013
10.10.2010
08.06.2010
21.08.2009
16.10.2010
27.09.2011
26.01.2012
16.07.2013
15.07.2013
16.07.2013
01.12.2010
16.10.2010
15.07.2013
16.07.2013
21
22
Jahresbericht Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen 2009, Seite 9
Seite 25 von 54
(Eilenburg)
Repro Medien
Radeberg
Aktionsbüro Sachsen
Aktionsbündnis
Leipzig
Lebenszeichen
Nordsachsen
Freie Kräfte Sächs.
SchweizOsterzgebirge
AG Sächs. Schweiz
Chemnitz Infos
Mauerblümchen
Chemnitz
Freie Kräfte Kohrener
Land
Freies Netz Zwickau
Organisation Sonnenritter (Zwickau)
Pinselstriche Döbeln23
Verdictum
(Mittelsachsen)
Freies Leisnig
Autonome Nationalisten Dresden
Autonome
Nationalisten Aue
Oberlausitzer Feder
Freie Aktivisten
Werdau
Freies Zschopau
Radio Wolfszeit
Rechts auf Zukunft
(Leipzig)
Demonstration am
19.2.2011 in Dresden
Gedenkmarsch
Dresden
Gedenken 5. März
(Chemnitz)
Tag der deutschen
Zukunft 2014 Dresden
Blue Caps Leipzig
23
www.twitter.com/repromedien
25.08.2011
20.06.2013
www.twitter.com/NaSo_Sachsen
www.twitter.com/ABLeipzig
16.08.2010
10.03.2011
09.05.2011
18.02.2013
www.twitter.com/LebenszeichenNS
30.09.2010
07.06.2013
www.twitter.com/FreieKraefte
09.09.2011
01.06.2013
www.twitter.com/AktionsgruppeSS
www.twitter.com/chemnitzinfos
www.twitter.com/mauerbluemchenD
02.09.2012
01.06.2010
26.12.2010
15.07.2013
31.08.2011
25.11.2012
www.twitter.com/FK_KohrenerLand
13.04.2011
17.08.2011
www.twitter.com/FNZwickau
www.twitter.com/Sonnenritter
13.10.2011
27.03.2011
01.05.2013
16.07.2013
www.twitter.com/Pinsel_striche
www.twitter.com/pinselDL
www.twitter.com/verdictum_info
www.twitter.com/Der_Platzhirsch
www.twitter.com/FreiesLeisnig
28.06.2011
01.05.2012
26.04.2012
13.03.2012
18.02.2013
22.06.2012
10.03.2013
13.02.2013
08.05.2012
27.07.2010
03.11.2012
05.01.2013
www.twitter.com/olfeder
www.twitter.com/AktivistWerdau
10.02.2012
14.05.2013
16.04.2011
09.05.2011
18.11.2012
15.05.2013
31.01.2013
09.05.2011
www.twitter.com/FreiesZschopau
www.twitter.com/Radiowolfszeit
www.twitter.com/rechtsaufzukunft
13.02.2013
17.01.2010
14.10.2010
14.06.2013
05.12.2011
29.03.2012
http://twitter.com/DD1902
17.02.2011
19.02.2011
www.twitter.com/gedenkmarsch_dd
10.02.2012
20.02.2013
www.twitter.com/Gedenken_5maerz
04.03.2010
12.01.2013
www.twitter.com/TDDZ_DD_2014
02.06.2013
10.07.2013
http://twitter.com/FanszeneLokLE
19.01.2011
28.01.2013
www.twitter.com/XxAN_DresdenxX
www.twitter.com/Nationalist_Aue
www.twitter.com/AN_Erzgebirge
Verbot betroffen. Seitdem sind auf den Twitterprofilen keine Aktivitäten mehr festgestellt worden.
Seite 26 von 54
Bemerkenswert ist ein 2012 erstmaliger und bis dahin nie dagewesener Vorgang:
Laut einer Pressemeldung24 wurde erstmals nach Einführung der neuen Twitter-Richtlinien von
Januar 2012 ein deutscher Account mit rechtsradikalen Inhalten gesperrt. Es handelt sich um den
Twitter-Account25 der am 25. September 2012 vom Niedersächsischen Innenministerium
verbotenen rechtsextremistischen Vereinigung „Besseres Hannover“.
Während damit dieses Profil von Deutschland aus nicht mehr aufgerufen werden kann, ist es im
Rest der Welt noch erreichbar.
Aus Deutschland am 18.10.2012 abgerufen: https://twitter.com/hannoverticker
Als Grundlage für die Sperrung wird auf ein entsprechendes Schreiben der niedersächsischen
Polizei vom 25.9.2012 verwiesen26, das in englisch und deutsch gehalten ist und das Verbot der
Vereinigung begründet. In dem Zusammenhang wird Twitter gebeten, den entsprechenden
Account zu sperren. Dieser Bitte kam Twitter nach. Möglich macht das Sperren von Twitter-Profilen
die neue, seit Jahresanfang eingeführte Richtlinie bei dem Unternehmen27. Damit sollen
Kurznachrichten, die den Gesetzen eines Landes nicht entsprechen, nur in dem betreffenden Land
unsichtbar sein. Der Rest der Welt kann dann die Meldungen weiterhin lesen. Dies gilt aber auch
für User aus Deutschland, die mittels Proxyserver auf diese Seite zugreifen.
Ähnliches widerfuhr dem Twitter-Account „Pinselstriche“ nach dem Verbot der „Nationalen
Sozialisten Döbeln“:
Aus Deutschland am 19.07.2013 abgerufen: https://twitter.com/Pinselstriche_
Angesichts möglicher zukünftiger Verbote von Vereinigungen könnte diese Information hilfreich für
eine Sperrung des bzw. der dazugehörigen Twitter-Accounts sein.
24
http://www.netzwelt.de/news/94045-regionale-zensur-twitter-sperrt-deutschen-neo-nazi-account.html vom 18.10.2012
http://twitter.com/hannoverticker
26
http://www.chillingeffects.org/notice.cgi?sID=625342
27
http://www.netzwelt.de/news/90518-regionale-zensur-twitter-fuehrt-laenderfilter.html vom 27.1.2012
25
Seite 27 von 54
3.3
Entwicklung der Sozialen Netzwerke in Deutschland
Das Nutzerverhalten der einzelnen Sozialen Netzwerke wird immer wieder und von verschiedenen
Stellen untersucht. Google AdPlanner28 stellt entsprechende Statistiken auf und macht damit auch
das Verhalten und die Nutzung sowie die Entwicklung der einzelnen Plattformen nachvollziehbar.
Führend und mit einem Zuwachs von ca. 25 % im Jahr 2012 ist dabei Facebook. Inzwischen gibt
es bereits mehr als 25 Mio. Nutzer in Deutschland. Die Gesamtanzahl der Facebooknutzer hat
2012 weltweit die Milliardengrenze überschritten. Mit großem Vorsprung ist Facebook das
beliebteste Netzwerk bei deutschen Internetnutzern. Einer Untersuchung vom comStore zufolge
besuchten allein im Dezember 2012 fast 39 Millionen Deutsche Facebook.
Während die bereits oben näher beleuchteten Netzwerke YouTube und Twitter weiterhin stark
genutzt werden, ist die Bedeutung von MySpace in Deutschland rückläufig.
MySpace galt als beliebter Vertreter eines als Webseite realisierten Sozialen Netzwerkes.
Allerdings nahm die Bedeutung in den letzten Jahren deutlich ab. Einer Analyse der IVWKlickzahlen29 zufolge gingen die Besucherzahlen in Deutschland von März 2010 mit knapp 50
Millionen Klicks auf unter 15 Millionen im Februar 2011 zurück. Der Abwärtstrend setzte sich im
Jahr 2012 deutlich fort (Februar 2012: weniger als 7 Millionen Klicks). Und auch später erholte sich
dieses Netzwerk nicht (Februar 2013: ca. 3 Millionen Klicks). Deshalb fristet MySpace inzwischen
nur noch ein Nischendasein. Auch das Interesse von rechtsextremistischen Bands, die diese
Plattform verbreitet nutzten, scheint an MySpace langsam zu erlöschen.
Die VZ-Netzwerke StudiVZ und SchülerVZ haben ebenfalls rückläufige Werte zu verzeichnen.
Die Nutzerzahlen bei StudiVZ gingen seit 2011 deutlich zurück, die Seitenaufrufe reduzierten sich
ebenso wie die Gesamtanzahl der Besuche. Ähnlich verhielt sich die Entwicklung bei SchülerVZ,
welches am 30. April 2013 geschlossen wurde30.
Besonders YouTube findet eine große Resonanz. Es gibt der Szene die Möglichkeit, sich zu
präsentieren (z. B. mit eigenen Videos) und damit um Akzeptanz für Aktionen zu werben. Als
Beispiel für Nachahmer-Aktionen steht besonders das bei YouTube von verschiedenen Usern
eingestellte Video zum 1. Mai 2011 in Bautzen unter dem Titel „Werde unsterblich“. Dieses Video
wurde zig tausendmal aufgerufen. Verlinkungen zu solchen Beiträgen können auch effektvoll in
Facebook-Profile eingebaut werden.
Auch die NPD nutzt Facebook für ihre Interessen. So gibt es derzeit sechs Kreisverbandsseiten 31,
auf denen Ereignisse angekündigt und kommentiert werden. Auch Fotos oder Videos von
28
29
30
31
http://adplanner.google.com
Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V.
Im Bereich der Online-Medien stellt die IVW die Gesamtanzahl der Seitenaufrufe fest.
http://www.ivw.de, abgerufen am 13.3.2013
http://www.schuelervz.net
NPD KV Dresden, NPD KV Chemnitz, NPD KV Erzgebirge, NPD KV Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, NPD KV
Vogtland und NPD KV Nordsachsen
Seite 28 von 54
Veranstaltungen finden sich dort zunehmend wieder. Die Jungen Nationaldemokraten erweitern
gerade den Ausbau ihrer Facebook-Präsenzen und sind mit acht eigenständigen Seiten vertreten32.
Das seit Juni 2011 geschaltete Netzwerkes Google+33 wird derzeit von sächsischen
Rechtsextremisten nur sehr zögernd angenommen.
Weitere neue Community
Die anhaltend restriktive Sperr- und Löschpraxis von Facebook sorgt weiterhin für
Abwanderungstendenzen in der rechtsextremistischen Szene hin zu anderen sozialen Netzwerken.
Ein weiterer Vertreter im Kreis dieser Alternativen ist die Plattform „Fumano.com“, welche bereits
von rechtsextremistischen Facebook-Nutzern beworben wird.
„Fumano.com“ wirbt explizit in seinen Nutzungsbedingungen mit dem Umstand, dass sie „im
Gegensatz zu Facebook“ keine Sperrungen und Löschungen vornähmen. Gleichzeitig wird darauf
hingewiesen, dass bestimmte Inhalte verboten seien. Explizit als derartige Inhalte werden u. a.
„Morddrohungen, Aufruf zu Gewalt, Neonazitum, sogenannte Arier, Hitler-Fans“ genannt.
Das Netzwerk hat zwar viele grafische und inhaltliche Ähnlichkeiten mit Facebook, bietet aber auch
neue Funktionen. Dazu zählt die Möglichkeit Umfragen zu erstellen, welche bei Facebook
zwischenzeitlich eingestellt wurde, Musikinhalte zu teilen oder Blogs zu unterhalten. Bei
entsprechender Konfiguration der Privatsphäreeinstellungen werden dem Nutzer auch die letzten
Besucher des eigenen Profils angezeigt.
Dem Impressum zufolge ist der Betreiber des Netzwerkes in der Schweiz ansässig, der HostServer steht hingegen in Deutschland und wird durch eine Firma aus Hürth (bei Köln) betrieben.
Nach eigenen Angaben ging „Fumano.com“ offiziell erst am 01. Februar 2013 online und befindet
sich noch in einer Startphase. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt können jedoch rechtsextremistische
Nutzer sowie rechtsextremistische und zum Teil strafrechtlich relevante Inhalte oder Hinweise auf
diese festgestellt werden.
Hierzu gehören u. a. Slogans der Kampagne der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) „Identität –
Werde wer du bist“ als Teil eines Profilbildes, Hakenkreuz-Symbole oder das Hintergrund- bzw.
Erkennungslied der „Unsterblichen“-Videos im Musikbereich der Plattform.
Bei Fumano gibt es mehrere NPD-Seiten sowie Veranstaltungshinweise auf rechtsextremistische
Demonstrationen oder Kundgebungen.
32
JN in Dresden, Leipzig, Nordsachsen, Mittelsachsen, Westsachsen, Limbach-Oberfrohna, und Muldental sowie
Landesverband Sachsen
33
http://plus.google.com
Seite 29 von 54
4.
Rechtsextremistische Internet-Radios
4.1
Allgemein
Definition
Ein Internetradio ist immer dann als rechtsextremistisch einzustufen, wenn sein Angebot
einseitig auf die (subkulturell) geprägte rechtsextremistische Szene ausgerichtet ist.
Dies gilt sowohl hinsichtlich der Gestaltung des Auftrittes als auch des Inhaltes der
Sendungen.
Als Internetradios (auch Webradio) bezeichnet man ein internetbasiertes Angebot an
Hörfunksendungen. Die Übertragung erfolgt meistens als Audio-Streaming; zur Nutzung sind
entsprechende Streaming-Clients erforderlich. Dieses Medium bietet dem Besucher ein von den
Betreibern gestaltetes Radioprogramm an.
Internetradios werden von Rechtsextremisten seit einigen Jahren genutzt. Sie spielen inzwischen
eine wichtige Rolle, um Jugendliche an rechtsextremistische Musik heranzuführen.
„Menschen, die bislang noch nicht in den Kontakt mit politischer Musik gekommen sind, soll durch
das unverbindliche Hören unserer Lieder die ‚Angst’ vor diesen Musikrichtungen genommen
werden. Es wird damit erstmals möglich, ohne die hetzenden Kommentare der gleichgeschalteten
Medien, sich ein eigenes Bild über dieses Liedgut zu machen.“34
Internetradios haben sich zu einer gebräuchlichen Nutzungsform entwickelt. Solche Radios können
mit einfachen Hilfsmitteln und in kurzer Zeit aufgebaut werden.
Die inhaltliche Palette reicht von einem festen Sendeplan über Musik vom Band bis hin zu
moderierten Sendungen mit Formularen für Wunschmusik oder Chat-Möglichkeiten.
Bei vielen Internetradios ist eine Anmeldung bzw. Registrierung erforderlich, um alle Inhalte der
Homepage sehen und nutzen zu können. Weiterhin möchten die Betreiber der Radios, dass man
sich den anderen Mitgliedern vorstellt.
Im Jahr 2011 war – anders als in den Vorjahren – erstmals ein Rückgang von
rechtsextremistischen Internetradios zu verzeichnen. Dieser Trend war sowohl bundesweit als auch
im Freistaat Sachsen zu verzeichnen. In Sachsen sank die Zahl der Internetradios von zwölf (2010)
auf vier (2011) und drei (2012). Aktuell werden sechs derartige Präsenzen registriert. Allerdings
sind die Sendungen von sehr unterschiedlicher Qualität. Die Sendezeiten variieren von wenigen
Stunden wöchentlich bis zu einem 24-Stunden-Programm. Möglicherweise liegt der Rückgang der
rechtsextremistischen Internetradios in den letzten Jahren auch an exekutiven Maßnahmen gegen
die Betreiber in den Jahren 2011 und 2012.
So verurteilte am 11. April 2011 das Landgericht Koblenz (Rheinland-Pfalz) 18 Betreiber des
rechtsextremistischen „Widerstand-Radio“ u.a. wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung
und Volksverhetzung zum Teil zu mehrjährigen Freiheitsstrafen. In neun Fällen wurden die Strafen
zur Bewährung ausgesetzt. Das Gericht sah es erwiesen an, dass die Täter das Radio über einen
langen Zeitraum betrieben und dabei sowohl durch ihre Moderationsbeiträge als auch durch die
regelmäßig abgespielten Titel deutscher und internationaler rechtsextremistischer Musikgruppen
menschenverachtende, rassistische und nationalsozialistische Inhalte verbreitet haben. Der
34
Vgl. „Jugend im Fokus von Rechtsextremisten“, Publikation des LfV Sachsen von Oktober 2010, Seite 21
Seite 30 von 54
Bundesgerichtshof gab der Revision der Verurteilten statt und hob alle 18 Urteile auf. Er verwies
sie zur Entscheidung an eine andere Strafkammer des entscheidenden Gerichts zurück (BGHBeschluss vom 7.2.2012, Az: 3 StR 335/11).
Darüber hinaus verurteilte das Landgericht Koblenz am 5.1.2012 elf weitere Betreiber des
„Widerstand-Radio“ u.a. wegen Bildung oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung und
wegen Volksverhetzung zu Bewährungsstrafen bis zu einem Jahr und drei Monaten. Eine weitere
Person wurde aufgrund früherer Straftaten und einer Bewährungsverletzung zu einer
Freiheitsstrafe von zwei Jahren ohne Bewährung verurteilt. Die Urteile sind zum Teil ebenfalls noch
nicht rechtskräftig, weil zwei der Verurteilten Rechtsmittel eingelegt haben.
Am 31. Mai und am 30. Juni 2011 durchsuchte die Polizei im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens
der Staatsanwaltschaft Berlin in mehreren Bundesländern die Wohnungen von sieben
mutmaßlichen Betreibern des „Radio Irminsul“. Die vier Frauen und drei Männer stehen im
Verdacht, sich seit Februar 2011 als Internetradio-Betreiber und Moderatoren betätigt zu haben.
Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, sowohl durch die Moderationsbeiträge als auch durch die
ausgestrahlten rechtsextremistischen Musiktitel u.a. volksverhetzende Inhalte verbreitet zu haben.
Am 2. August 2011 durchsuchte die Polizei im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der
Staatsanwaltschaft Cottbus in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen die Wohnungen
von vier Frauen und vier Männern, die im Verdacht stehen, als Betreiber des „Radio Kaffeebraun“
durch ihre Moderatorenbeiträge als auch durch die gesendeten rechtsextremistischen Musiktitel
volksverhetzende Inhalte verbreitet zu haben.35
Am 18. Juli 2012 durchsuchte die Polizei insgesamt 14 Wohnungen und Büros in sieben
Bundesländern und in der Schweiz. Schwerpunkt der Razzia lag in Sachsen-Anhalt. Es wurden
Computer, Datenträger, Schriftstücke und Propagandamaterial beschlagnahmt. Ein 26jähriger
Sachse, der in der Schweiz lebte, wurde festgenommen. Auslöser der Exekutivmaßnahmen waren
Aufrufe der Moderatoren des rechtsextremistischen Internetradio „Radio Heimattreu“ zu
gewalttätigen Übergriffen auf Ausländer und Juden sowie die Leugnung des Holocausts. Daher
lauteten die Vorwürfe gegen zehn Beschuldigte auf Verdacht der Bildung einer kriminellen
Vereinigung und Volksverhetzung.36
Sächsische Administratoren und Moderatoren beteiligen sich an mehreren der bundesweit
betriebenen rechtsextremistischen Internetradios. Diese Radios stärken die Vernetzung der
rechtsextremistischen Szene. Rechtsextremisten bedienen sich mit der Einführung und dem
Ausbau der Internetradios verstärkt zeitgemäßer Technologie, um einem interessierten Hörerkreis
aus vorwiegend jungen Menschen rechtsextremistisches Gedankengut zu vermitteln.
Die dem LfV Sachsen bekannt gewordenen rechtsextremistischen Internet-Radios werden – sofern
sich Bezüge zum Zuständigkeitsgebiet ergeben – operativ bearbeitet. Dies umfasst Maßnahmen
zur Identifizierung der Administratoren, Moderatoren und User. Ferner werden – sofern technisch
und personell möglich – relevante Sendungen aufgezeichnet und ausgewertet.
Die Aufnahmen werden bei entsprechender Relevanz an die Strafverfolgungsbehörden (LKA) und
Sächsische Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien
(SLM) sowie
gegebenenfalls an Jugendschutzinstitutionen (z.B. jugendschutz.net) weitergeleitet, die bei
Notwendigkeit im Rahmen eigener Zuständigkeit weiterführende Verfahren einleiten.
35
http://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-rechtsextremismus/zahlen-und-fakten-rechtsextremismus/zuf-re2011-internetaktivitaeten.html (Verfassungsschutzbericht 2011 des BfV, Seite 105-106)
36
http://www.ndr.de/regional/dossiers/der_norden_schaut_hin/musik/radiorazzia101.html vom 18.7.2012 sowie
www.endstation-rechts.de vom 19.7.2012
Seite 31 von 54
4.2
Internet-Radios von mutmaßlich sächsischen
Rechtsextremisten
Seite 32 von 54
4.2.1 WOLFSZEIT RADIO (NETZRADIO WOLFSZEIT )
Homepage:
http://wolfszeitradio.wordpress.com
http://netzradio-wolfszeit.cu.cc
Serverstand/
Provider:
Columbus Region Ohio, USA
iNet Inc.
IP-Adresse:
209.51.196.254
Betreiber-/Sitz:
Thomas S. (weitere Angaben hier bekannt)
E-Mail-Adresse:
info@netzradio-wolfszeit.com
Bestand seit:
ca. April 2009
Status:
derzeit offline
Anmeldepflicht:
nein*
Moderatoren:
derzeit nicht bekannt
Administratoren:
derzeit nicht bekannt
Inhalt:
derzeit kein Inhalt
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
Wolfsbote
Bemerkungen:
Verweis auf Wolfsbote – Das Nachrichten Portal
Eigene Seite auf Twitter: http://twitter.com/Radiowolfszeit
* Eine Anmeldepflicht ist nicht immer zwingend erforderlich. Der Administrator entscheidet,
ob ein Hörer registriert sein muss, um das Radio zu hören. Auf jeden Fall erhält ein
registriertes Mitglied zusätzliche Funktionen, die Gäste nicht haben (z. B. Avatarbilder,
Private Nachrichten, E-Mail Versand an andere Mitglieder, Beitritt zu Benutzergruppen etc).
Seite 33 von 54
4.2.2 DIVISION WEISSE WÖLFE (DWW-RADIO)
Homepage:
http://junge-nss.at.ua
Serverstand/
Provider:
unbekannt
Gigabase Ltd Großbritannien
IP-Adresse:
195.216.243.41
Betreiber-/Sitz:
vermutlich Jürgen S., (weitere Angaben hier bekannt)
Bestand seit:
April 2010
Status:
sendet sporadisch
Anmeldepflicht:
ja*
Moderatoren:
„Odin“, „Claudi“(Forum-Mod), „Thor“ (wh. Meerane)37
Administratoren:
„Odin-JNS“ (wh. Döbeln), „Thor88DivisionWeiSSeWölfe“ (wh.
Döbeln), „admin-des-radi“ (wh. Döbeln)
Inhalt:
Radio, Forum, Videos, Linktipps, Chat, Gästebuch,
Sendeplan
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
nicht bekannt
Bemerkungen:
Radio läuft über Flatcast
Eigene Seite auf Youtube
http://www.youtube.com/user/TheThor88Division101
37
Stand: Februar 2013
Seite 34 von 54
4.2.3 RADIO KAFFEEBRAUN 88
Homepage:
http://www.kaffeebraun88.ucoz.com
Serverstand/
Provider:
Ashburn/ USA
Haldex, Compubyte Limited
IP-Adresse:
213.174.157.134
Betreiber-/Sitz:
Florian K., (weitere Angaben hier bekannt)
Bestand seit:
September 2010
Status:
sendet nicht mehr seit 2011
Anmeldepflicht:
ja*
Moderatoren:
„Alkoholfuchs“, „Odin“
Administratoren:
„Flori88“ (wh. Stollberg), „Alkoholfuchs“38
Inhalt:
Forum, Gästebuch, Downloads, Radio, Sendeplan, Mitglieder,
Liedtexte, Filme, Bilder, Fernsehen, Chat, PC-Programme, Konzerte,
CD-Neuerscheinungen
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
nicht bekannt
Private Nachrichten, E-Mail Versand an andere Mitglieder, Beitritt zu Benutzergruppen etc)
38
Stand: Februar 2013
Seite 35 von 54
4.2.4 RADIO EISERNES ERZGEBIRGE
Homepage:
http://hit-radio-erzgebirge.blogspot.com/2010/10/blog-post.html
Weiterleitung auf Radioseite von Wolfsfront-Radio
(http://htmlpaste.com/e0f71543c593470cea18a15374356988308484f7)
Serverstand/
Provider:
Mountain View/ USA
Google
IP-Adresse:
173.194.70.132
Betreiber-/Sitz:
nicht bekannt
Bestand seit:
November 2010
Status:
online
Anmeldepflicht:
ja*
Moderatoren:
unbekannt
Bei „Radio Erzgebirge“: „Weisswurst88“ (wh. Chemnitz), „Der
Bomber88“ (wh. Zwickau), „Kat82“ (wh. Chemnitz)
Administratoren:
„Sweetradical88“ (wh. Sachsen)
Inhalt:
Forum, Radio
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
nicht bekannt
Bemerkungen:
Seite 36 von 54
4.2.5
RACANDROLL RADIO
Homepage:
http://myradiostream.com/racandroll
Serverstand/
Großbritannien
Provider:
Simply Transit Ltd.
IP-Adresse:
94.76.204.112
Betreiber-/Sitz:
„Matze88“ (Leipzig)
Bestand seit:
Januar 2013 bis März 2013
Status:
sporadisch online
Anmeldepflicht:
nein*
Moderatoren:
nicht bekannt
Administratoren:
„Matze88“ aus Leipzig
Inhalt:
nicht bekannt
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
http://rwrunited.nl
Bemerkungen:
„Matze88“ ist bei vk.com unter dem Name „Matze Egal“ vertreten
Sendung erfolgt auch über
http://login.streamplus.de/player.phpspt=20434.asx
Seite 37 von 54
4.2.6 RADIO-CHAT ODINS TERROR JUGEND
Homepage:
http://odins-terror-jugend.co.in
http://odins.ano-chat.info
Serverstand/
San Francisco / USA
Provider:
CloudFlare
IP-Adresse:
108.162.197.185
Betreiber-/Sitz:
Enrico B. (weitere Angaben hier bekannt)
Bestand seit:
Januar 2013
Status:
online
Anmeldepflicht:
ja*
Moderatoren:
nicht bekannt
Administratoren:
Enrico B.
Inhalt:
nicht bekannt
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
Forum Odins Terror Jugend
Bemerkungen:
Enrico B. ist auch bei Facebook mit einem Profil vertreten
Seite 38 von 54
4.3
Internet-Radios mit sächsischen Bezügen
4.3.1 WODANS STIMME RADIO
Homepage:
http://www.wodansstimme.com/
Serverstand/
Provider:
Salt Lake City / Region Utah - USA
Unified Layer.
IP-Adresse:
67.20.106.41
Betreiber-/Sitz:
„Thunaer~84“ und „Nachtalb“ (wh. Mecklenburg-Vorpommern)
Reg. Zuordnung:
Mecklenburg-Vorpommern
Bestand seit:
ca. Oktober 2009
Status:
online
Anmeldepflicht:
ja*
Moderatoren:
3 Moderatoren (bundesweit)
Administratoren:
„Thunaer~84“, „Auto Playlist“
Inhalt:
Forum, Gästebuch, Chat, Singlebörse, Spiele, Bestellservice,
Kleinanzeigen
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
mehrere Partnerseiten, darunter Front-Records Versand aus
Wurzen
Bemerkungen:
70 registrierte Mitglieder, darunter mehrere aus Sachsen
Ausgaben ca. 300 EURO/Jahr
Nach eigenen Angaben fand vom 02. bis 04. Juli 2010 in Dömitz
(Mecklenburg-Vorpommern) ein Treffen von Mitgliedern von „WodansStimme“ statt. An dieser Veranstaltung sollen ca. 40 Personen der
rechtsextremistischen Szene teilgenommen haben.39
39
Entsprechende Fotos liegen dem LfV Sachsen vor
Seite 39 von 54
4.3.2 NATIONALES RADIO (VOLK & HEIMAT)
Homepage:
Internetseite durch Entscheidung der BPjM vom 31. August 2011
indiziert.
Serverstand/
Provider:
San Francisco / Region Kalifornien - USA
Cloud Flare Inc.
IP-Adresse:
108.162.198.120
Betreiber-/Sitz:
nicht bekannt
Bestand seit:
ca. September 2007
Status:
online
Anmeldepflicht:
nein*
Moderatoren:
nicht bekannt
Administratoren:
„FSuN“ = „Nordwind“
Inhalt:
Radio, Gästebuch, Wunschbox, Sprechraum, Moderatoren,
Sendeplan und Flugblätter40
Streambreite:
Nach eigenen Angaben ist eine max. Zuhörerzahl von 100
erreichbar.
Partnerseiten:
nicht genannt
40
Stand: März 2013
Seite 40 von 54
4.3.3
RADIO WIDERSTAND
Homepage:
http://www.radio.nw.am
Serverstand/
Provider:
Los Angeles, Region Kalifornien - USA
New Dream Network LLC
IP-Adresse:
208.113.226.24
Betreiber-/Sitz:
nicht bekannt
Reg. Zuordnung:
bundesweit
Bestand seit:
nicht bekannt
Status:
sendet sporadisch
Anmeldepflicht:
nein*
Moderatoren:
nicht bekannt
Administratoren:
nicht bekannt
Inhalt:
wird auf der Seite www.widerstand.info („Das nationale
Infoportal seit 2002“) angeboten.
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
Homepage www.widerstand.info
Bemerkungen:
Die Hauptseite ist ohne Impressum bei dem rechtsextremen
Blog-Anbieter logr.org mit Sitz in den USA gehostet.
Hat auch einen Account bei Twitter: http://twitter.com/widerstandinfo
Seite 41 von 54
4.3.4 RADIO FSN
Homepage:
http://www.radio-fsn.de
Serverstand/
Provider:
root Sa, Luxemburg
IP-Adresse:
94.242.251.5
Betreiber-/Sitz:
Patrick S. (weitere Angaben hier bekannt)
E-Mail-Adresse:
nordland41@gmx.de
Reg. Zuordnung:
Bayern
Bestand seit:
Mai 2010
Status:
online
Anmeldepflicht:
nein*
Moderatoren:
H8 und Vendetta (bei FSN-TV)
Administratoren:
nicht bekannt
Inhalt:
nur Radio (bei FSN-TV: Chat, Sendungsarchiv, Live-Stream,
Handy-Apps)
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
mehrere Unterstützerseiten, darunter folgende sächsische
rechtsextremistische Seiten: Nordsachsen-Versand, Opos-Records,
Odin-Versand und PC-Records.
Bemerkungen:
derzeit 5 Sender (Rock, Hadecore, Balladen, Black Metal,
ISDN-Mix)
Zusätzlich eine weitere Seite www.fsn-tv.de mit einer wöchentlichen
Videosendung am Sonntagabend. Bisher gibt es im Archiv 29
Videosendungen41.
41
Stand: März 2013
Seite 42 von 54
4.3.5 GERMANISCHES VOLK RADIO
Homepage:
http://germanisches-volk.net/
Serverstand/
Provider:
nicht bekannt
Cloud Flare
IP-Adresse:
141.101.117.52
Betreiber-/Sitz:
nicht bekannt
Reg. Zuordnung:
nicht bekannt
Bestand seit:
Januar 2011
Status:
online
Anmeldepflicht:
ja*
Moderatoren:
ca. 7 Moderatoren (bundesweit)
davon: „Tord“ (wh. Oelsnitz/Sachsen)
„Sachsenmicha88“ (wh. Sachsen)
Administratoren:
„Blitzkrieg“, „Stahlgewitter88“, „Landsknecht“, „Volksritter“
E-Mail-Adresse:
über das Forum möglich
Inhalt:
Sendeplan, Wunschbox, Sprechraum, Downloads, Radio
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
nicht bekannt
Bemerkungen:
Seite 43 von 54
4.3.6 NETZRADIO GERMANIA
Homepage:
http://www.netzradio-germania.de
Serverstand/
Provider:
Deutschland
1 & 1 Internet AG Kaiserslautern
IP-Adresse:
217.160.24.55
Betreiber-/Sitz:
Stefan S. (weitere Angaben bekannt)
E-Mail-Adresse:
info@netzradio-germania.de
Reg. Zuordnung:
Nordrhein-Westfalen
Bestand seit:
2007
Status:
online
Anmeldepflicht:
nein*
Moderatoren:
14 Moderatoren sowie weitere drei ständige Gastmoderatoren
Administratoren:
„stefanschreiber“
Inhalt:
Radio, Gesprächsabend, Forum, Plauderecke, Gästebuch,
Terminvorschau
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
Netzradio Germania Netzladen
Bemerkungen:
Radio kann auch über mobile Endgeräte gehört werden (Android,
iPhone, Blackberry…)
Via Telefon hören unter 05254/6489500
Seite 44 von 54
4.3.7 WHITEFRONTMP3 - RADIO
Homepage:
http://www.whitefrontmp3.com
Serverstand/
Provider:
Los Angeles, Region Kalifornien USA
New Dream Network LLC
IP-Adresse:
208.97.185.62
Betreiber-/Sitz:
nicht bekannt
Reg. Zuordnung:
nicht bekannt
Bestand seit:
Dezember 2012
Status:
online
Anmeldepflicht:
ja*
Moderatoren:
„weisserkrieger“ (Super Moderator), „Siegi“ (Super Moderator),
„Rachezug“ aus Hessen (Radiomoderator)
Administratoren:
„fisch148801“ (aus Sachsen-Anhalt)
Inhalt:
Radio, Forum
Streambreite:
nicht bekannt
Partnerseiten:
nicht bekannt
Bemerkungen:
ca. 170 registrierte Forenmitglieder42
42
Stand März 2013
Seite 45 von 54
5.
Trend
Laut Bundesamt für Verfassungsschutz stellt sich das Internet als zentrales Medium zur
Verbreitung rechtsextremistischer Propaganda dar, das zudem als szeneinternes
Kommunikationsmittel und zur Vernetzung dient43. Es liegen zwar keine Erkenntnisse zur Rolle des
Internets bei der Radikalisierung von Jugendlichen vor. Es gibt aber Berichte über bereits stark
ideologisierte Jugendliche, die sich pädagogischer Ansprache verweigern. Daraus können
Zugangsschwierigkeiten zu rechtsextrem orientierten Jugendlichen auch daraus resultieren, dass
Prozesse der Radikalisierung verstärkt im Internet stattfinden.44
Besonders für den Bereich der rechtsextremistischen Musikszene spielt das Internet eine
bedeutende Rolle. Bands können sich präsentieren und ihre Konzerte werden im Internet
angekündigt. Flyer finden auf dem Wege des Internet eine schnelle und weiträumige Verbreitung.
Musikvideos werden über die Plattform YouTube verbreitet, CD-Vorstellungen erfolgen auf
entsprechenden Diskussionsforen.
Aber auch neue rechtsextremistische Aktionsformen und Aktionsbewegungen brechen sich
hier ihre Bahn. Die sogenannte „Unsterblichen“-Bewegung startete mit einer spontanen
Nachtdemonstration am 30. April 2011 durch Bautzen. Ein Video darüber bei YouTube, das bis
heute dort abrufbar ist, wurde bisher über 100.000 Mal angeklickt. Fortan gab es wiederholt
flashmobartige Auftritte von mit weißen Masken auftretenden Gruppen in verschiedenen Orten
Deutschlands, und auch mehrfach in Sachsen.
Eine neue Aktionsform wie die islamfeindliche „Identitäre Bewegung“ startete im Oktober 2012
bei Facebook mit ersten Seiten und breitete sich dort schlagartig deutschlandweit aus. Nach
anfänglichen Internetaktivitäten traten sie dann auch mit realen Aktionen in der Öffentlichkeit auf,
die wiederum auf ihren Facebook- oder YouTube-Seiten dokumentiert wurden. Sie störten so den
Auftakt der interkulturellen Woche in Frankfurt am Main am 30. Oktober 201245. Ein
entsprechendes Video wurde bisher mehr als 20.000 Mal angeklickt. Ende Dezember 2012
demonstrierten 14 Identitäre vor dem Brandenburger Tor in Berlin - mit Fahnen und Schilden,
verziert mit einem schwarzen Winkel auf gelbem Grund. Das Motiv ziert die Facebookseite der
Gruppe, die bislang vor allem im Internet zu finden ist46. Verfassungsschutzbehörden in Bremen47
und in Rheinland-Pfalz48 prüfen, ob es sich bei den Identitären um Bestrebungen im Sinne des
Rechtsextremismus handelt. Der sächsische Verfassungsschutz hat die Entwicklung dieser
Bewegung ebenfalls im Blick49.
Andere, wie die sogenannten Reichsbürger, meinen, dass sie über dem Gesetz der
Bundesrepublik Deutschland stehen. Diese Szene ist in sich nicht einheitlich50 In verschiedenen
„Selbstverwaltungen“, „Exilregierungen“ oder „kommissarischen Reichsregierungen“ treten sie
sowohl im Internet als auch im realen Leben auf, schreiben öffentliche Einrichtungen in
pseudojuristischer Diktion an und drängen diese zur Rücknahme von behördlichen Maßnahmen,
Bescheiden oder Ähnlichem51. Sie leugnet die Existenz der Bundesrepublik und gibt sich der
Fiktion eines völkerrechtlich fortbestehenden „Deutschen Reiches“ beispielsweise in den Grenzen
43
Bundesamt für Verfassungsschutz vom 20.6.2012, Jahresbericht 2012, S. 45
Michaela Glaser, Frank Greuel: Jugendarbeit und Rechtsextremismus (2013), Seite 18
45
Stern online vom 14.11.2012: http://www.stern.de/politik/deutschland/neue-rechte-der-maskentanz-der-rassisten1926446.html
46
Spiegel Online vom 1.2.2013: http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/identitaere-rechtsextreme-islamfeindemachen-auf-jugendbewegung-a-880400.html
47
http://www.radiobremen.de/politik/themen/identitaere100.html vom 19.2.2013
48
„Verfassungsschutz prüft Trierer Gruppierung“ bei www.volksfreund.de vom 25.2.2013
49
http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/1372.htm vom 6.12.2012
50
Vorbemerkung zur Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.12.2012:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/119/1711970.pdf
51
Pressemitteilung des Ministeriums des Innern Brandenburg vom 24.1.2013:
http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/PM_006_Woidke%20zu%20Reichsb%C3%BCrgern%20LT%2024
.pdf
44
Seite 46 von 54
von 1937 (oder vorheriger Jahre) hin. Die Bundesrepublik Deutschland sei nur eine „GmbH“ oder
ein wie auch immer geartetes illegales Gebilde und lediglich „eingeschränkt handlungsfähig“. Diese
in erster Linie rechtsextremistisch motivierte Auffassung wird gemeinhin dem Revisionismus
zugeordnet.52
Ein extremer Fall war die Selbstjustiz des sogenannten Deutschen Polizei Hilfswerkes (DPHW)
am 23.11.2012 im sächsischen Bärwalde, bei dem ein Gerichtsvollzieher in Ausübung seiner
amtlichen Tätigkeit überfallen und „festgenommen“ wurde. Im Internet rechtfertigte das DPHW ihre
Tat auf seiner Homepage53. Vonseiten des Verfassungsschutzes wird geprüft, ob sich bei den
einzelnen Personen oder Gruppierungen tatsächliche Anhaltspunkte für eine Bestrebung gegen die
freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen54. Die Exekutive im Freistaat Sachsen wurde
am 27. Februar 2013 mit umfangreichen Durchsuchungsmaßnahmen gegen mehrere Mitglieder
des DPHW aktiv und hat ein Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung eingeleitet55.
Am 8. März 2013 erfolgte die Festnahme des DPHW-Pressesprechers in Leipzig 56. Weitere
Durchsuchungen fanden am 24. Juli 2013 in Wohnungen im Leipziger Umland sowie im Raum
Dresden statt57.
Ein weiterer Fall betraf den Holocaustleugner und Neonazi Ingo K. mit seinen verschiedenen
Internetpräsentationen. K. kündigte auf seiner Homepage58 und mit mehreren Videos auf YouTube,
Rutube und Trutube an, am 25. Juli 2013 auf den Elbwiesen bei Meißen „die BRD platt zu
machen“. K. war mit Haftbefehl gesucht worden. Zudem war er unbekannten Aufenthalts. Durch
intensive Recherche und Sichtung der von ihm selbst gefertigten Videos konnte sein Aufenthaltsort
ermittelt werden und die zeitnahe Festnahme durch Thüringer Einsatzkräfte am 12. April 2013
erfolgen.
Weiterhin wird beobachtet, dass die Anti-Antifa-Tätigkeiten im Internet wieder zunehmen. So
schreibt das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz in seinem Jahresbericht 2012, dass in
52
Siehe dazu auch Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2012, Seite 90 bis 109
https://docs.google.com/file/d/0Bwe6Gyplvh2XXzMxXzFQcUJ6WmM/preview?pli=1
54
Antwort auf eine Kleine Anfrage von Johannes Lichdi vom 19.12.2012 (Frage 5):
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10662&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=-1
55
http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/182811 vom 27.2.2013
56
http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/rabiate-hilfssheriffs vom 13.3.2013
57
http://www.lvz-online.de/nachrichten-mitteldeutschland7ermittlungen-gegen-deutsches-polizei-hilfswerkdurchsuchungen-bei-leipzig-und-dresden/r-mitteldeutschland-a-198618.html vom 25.7.2013
58
http://www.volksdeutschland.org/tag-x-ist-der-25072013-meißen-auf-den-elbwiesen
53
Seite 47 von 54
Chat-Foren und auf Webseiten Rechtsextremisten ihre politischen Gegner angreifen und diese
namentlich outen und bedrohen, wenn sie sich gegen Rechtsextremismus engagieren.59 Diese
Entwicklung wird von aktuellen Ereignissen bestätigt. Bei mehreren Veranstaltungen am 30. März
2013 in verschiedenen bayerischen Städten, an denen Neonazis aus Bayern, Sachsen und BadenWürttemberg bei Demonstrationen und Kundgebungen teilnahmen, kam diese Strategie zum
Tragen. Eher unbekannte Anti-Antifa-Aktivisten geben sich als Pressefotografen aus und konnten
sich somit in der Gegendemonstration aufhalten, die Gegner abfotografieren und danach durch die
Polizeiketten wieder zu ihren Gesinnungsgenossen aufschließen60. Die Fotos wurden dann auf den
einschlägigen Homepages61 veröffentlicht.
Das bundesweit bedeutende rechtsextremistische Internet-Nachrichtenportal „Altermedia“ und
dessen Betreiber haben in den letzten Jahren immer wieder Probleme bekommen, sowohl
technischer als auch rechtlicher Art. So ging die deutsche Altermedia-Seite im Juni 2011 mit einer
neuen Internetadresse online. Durch Intervention von jugendschutz.net wurde die Seite am
6.9.2012 durch den amerikanischen Hoster gesperrt62 und kam nach Anlaufschwierigkeiten am
5.10.2012 wieder ins Netz63. Die langjährigen Verantwortlichen für Altermedia Deutschland, Axel M.
und Robert R., wurden am 26.10.2011 durch das Landgericht Rostock u.a. wegen des Vorwurfs
der Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
sowie der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener zu Haftstrafen verurteilt.64 Die
Freiheitsstrafe betrug für M. 2 Jahre und 6 Monate und für R. 2 Jahre und 3 Monate 65. In einem
weiteren Verfahren verurteilte das Landgericht Stralsund am 27.3.2013 M. zu einer Freiheitsstrafe
von einem Jahr wegen Volksverhetzung. Damit wurde er bereits zum fünften Mal wegen
Volksverhetzung verurteilt.66
Die Nutzung der sozialen Netzwerke dient zunehmend der Kommunikation der Rechtsextremisten
untereinander und der wiederholten Anwendung strafbarer Handlungen. Da die Server der von
Rechtsextremisten meistgenutzten sozialen Netzwerke im Ausland lagern, ist eine konkrete
Verfolgung dieser strafbaren Handlungen erschwert.
Hier finden sich wiederholt Hakenkreuze oder Abbildungen von Adolf Hitler, um damit auf
Plattformen wie Facebook, YouTube oder vk.com besonders zu provozieren. Außerdem werden
dort immer wieder rassistische Sprüche oder in der rechtsextremistischen Szene bekannte Parolen
wie z.B. „Todesstrafe für Kinderschänder“ gepostet.
Generell nimmt der Trend zum mobilen Internet in der deutschen Gesellschaft immer mehr zu. Das
bestätigen nicht nur Studien zur Nutzung des mobilen Internet67, sondern auch Diskussionen in den
sozialen Netzwerken. Dort wird zunehmend auch eine Vernetzung und Kommunikation über
WhatsApp-Messenger angesprochen, mit dem man über Smartphones oder Tablet-Computer
jederzeit und überall online und miteinander in Kontakt stehen kann.
59
Verfassungsschutzbericht Bayern 2012, Seite 77
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2013/04/06/bayern-anti-antifa-fotografen-auf-dem-vormarsch_12479 vom 6. April
2013 und http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/die_netz_nazis_142940 vom 15.April 2013
61
Hier auf dem Twitter-Account „Erster-Mai.info“ und „Freies Netz Süd“
62
http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-sperrung-von-altermedia-deutschland-rechtsextreme-bedrohenjugendschuetzer-1.1464531 vom 12.9.2012
63
http://www.twitter.com/AltermediaD vom 5.10.2012
64
Verfassungsschutzbericht Mecklenburg-Vorpommern 2011, Seite 66
65
http://www.taz.de/Betreiber-von-Altermedia-verurteilt/!80699/ taz vom 26.10.2011
66
http://www.ndr.de/regional/mecklenburg-vorpommern/rechtsextremismus241.html vom 27.3.2013
67
http://www.initiatived21.de/presseinformationen/initiative-d21-und-huawei-technologies-stellen.studie-zur-mobileninternetnutzung-vor vom 19.2.2013
60
Seite 48 von 54
Diese Entwicklung vollzieht sich bei Rechtsextremisten ebenso wie beim Rest der Bevölkerung.
Ablesbar ist das u.a. auch bei Facebook- oder vk.com-Einträgen, wenn sie von mobilen
Endgeräten aus gemacht worden sind.
In diesem Zusammenhang spielen auch die sogenannten QR-Codes eine Rolle. Hier kann man
dieses Symbol mit dem Smartphone anvisieren und landet direkt auf der Internetseite, die damit
verknüpft ist. Besonders beliebt ist diese Art der Verbindungsaufnahme bisher bei sächsischen
NPD-Kreisverbänden und einigen Gruppen der Neonationalsozialisten.
Grafische Veranschaulichung des Mobile-Taggings
Seite 49 von 54
6.
Glossar
Account
AccessProvider
Blog
Chat
Client
Community
Download
Forum
Homepage
IP-Adresse
Livestream
Nickname
Provider
Proxyserver
Soziales
Netzwerk
URL
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Benutzerkonto (engl. user account) ist eine Zugangsberechtigung zu einem
geschützten IT-System. Üblicherweise muss ein Anwender sich beim Login
mit Benutzername und Passwort authentisieren.
Auch Internet-Service-Provider, ermöglicht den Zugang zum Internet (z. B.
Telekom)
Ein Blog oder auch Weblog ist ein auf einer Webseite geführtes und damit –
meist öffentlich – einsehbares Tagebuch oder Journal.
Chat (engl. to chat „plaudern, sich unterhalten“) bezeichnet die elektroni-sche
Kommunikation in Echtzeit
Ein Client (aus dem engl. für Kunde) ist eine Software, die Daten oder Anwendungen von einem Server anfordert. Der Client schickt Anfragen des
Nutzers in einem speziellen Protokoll an den Server. Ein Browser, mit dem auf
das Internet zugegriffen wird, ist z. B. so ein Client.
Eine Community oder auch Soziales Netzwerk ist eine virtuelle Gemeinschaft
von Internet-Nutzern. Die Mitglieder einer Community haben in der Regel
gleiche Interessengebiete, kommunizieren über das Internet und bringen ihr
Wissen in die Community ein. Die Kommunikation erfolgt über Newsgroups,
Chats, Weblogs.
Herunterladen oder downloaden (engl. download) ist ein Begriff aus der
elektronischen Datenverarbeitung. Bezeichnet wird damit die Übertragung
von Daten von einem Computer in einem Netzwerk oder im Internet zum
eigenen Computer (Client).
Gegenstück vom Download ist das Upload (Hochladen)
Ein Forum oder Diskussionsforum ist ein virtueller Platz zum Austausch und
Archivierung von Gedanken, Meinungen und Erfahrungen. Die
Kommunikation findet dabei asynchron, d. h. nicht in Echtzeit, statt.
Webseite, die für eine ganze Internetpräsenz steht. Im engeren Sinne
bezeichnet sie die Seite, die als zentrale Ausgangsseite eines Internetauftritts
angezeigt wird. Im weiteren Sinne wird Homepage auch als Bezeichnung für
einen gesamten Internetauftritt verwendet und mit der Webseite
gleichgesetzt.
Eine IP-Adresse ist eine Adresse in Computernetzen, die auf dem Internetprotokoll (IP) basierten. Sie wird Geräten zugewiesen, welche an das Netz
angebunden sind und macht die Geräte so adressierbar und damit erreichbar. Die IP-Adresse wird verwendet, um Daten von ihrem Absender zum
vorgesehenen Empfänger transportieren zu können. Ähnlich der Postanschrift werden Datenpakete mit einer IP-Adresse versehen, die den Empfänger eindeutig identifizieren kann.
Bezeichnet die Direktübertragung im Internet. Per Livestream können so alle
Ereignisse vor dem Computer live miterlebt werden.
Unter einem Benutzernamen (engl. user name) oder Nickname (engl.
Spitzname, Neckname“, oft kurz Nick) versteht man im heutigen deutschen
Sprachgebrauch einen (meist kurzen) Namen, den ein Computernutzer in der
Regel über längere Zeit im Internet benutzt.
Provider sind Anbieter von Diensten, Inhalten oder technischen Leistun-gen,
die für die Nutzung oder den Betrieb von Inhalten und Diensten im Internet
erforderlich sind.
Ein Proxy (von engl. „Stellvertreter“ oder lat. „der Nächste“) ist eine
Kommunikationsschnittstelle in einem Netzwerk. Er arbeitet als Vermittler,
der auf der einen Seite Anfragen entgegennimmt, um dann über seine eigene
Adresse eine Verbindung zur anderen Seite herzustellen.
Siehe Community
stammt vom englichen „Uniform Resource Locator“. Es handelt sich um eine
WWW
Seite 51 von 54
einheitliche Quellenadressierung im Internet, die z. B. Protokoll, Host,
Domain, Pfad und Dateinamen einer Internetadresse enthält.
Das world wide web (aus dem engl. für Weltweites Netz) ist der am häufigsten genutzte Teil bzw. Dienst des Internets. Es kann auf Dokumente jeglicher Art, welche in digitaler Form auf irgendeinem Server weltweit gespeichert wurden, zugegriffen werden. Für die Ansicht des www wird ein WebBrowser benötigt.
7.
Weiterführende Literatur (Auswahl)
Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen: „Verfassungsschutzbericht 2012“ vom
20.6.2013, S. 72 bis 80 („Rechtsextremistische Vertriebe“:
www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/VSB_2012_Vorabfassung_Stand_3_6_13_n
eu.pdf)
Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen: „Verfassungsschutzbericht 2011“, Seite 85
bis 98 („Rechtsextremistische Bands, Vertriebe und Verlage“:
www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/2011_REX_Bands_Vertriebe.pdf) und Seite
101 bis 104
Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen: „Jugend im Fokus von Rechtsextremisten“
Oktober 2010, 38 Seiten
(https://publikationen.sachsen.de/bdb/artikel/16070/documents/20500)
Bundesamt für Verfassungsschutz: „Verfassungsschutzbericht 2012“ (Pressefassung),
Seite 101 bis 108 („Rechtsextremistische Aktivitäten im Internet“)
Bundesamt für Verfassungsschutz: „Verfassungsschutzbericht 2011“, Seite 102 bis 118
(„IV. Rechtsextremistische Verbreitungsstrukturen“:
www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/publikationen/verfassungsschutzbericht
e/vsbericht-2011/vsbericht-2011.pdf)
Dr. Hans-Georg Maaßen (Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz): Vortrag
zum Thema „Rechtsextremismus: Phänomenanalyse – Phänomenbekämpfung aus Sicht
des Verfassungsschutzes“ im Rahmen der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes am
13./14. November 2012 in Wiesbaden.
www.verfassungsschutz.de/de/oeffentlichkeitsarbeit/vortraege/vortrag-20121120.pdf
Ministerium des Innern des Landes Brandenburg: „Feindbild Polizei – Wie reden
Rechtsextreme über die Polizei?“, April 2013, 56 Seiten, Seite 18 bis 36: Polizei auf
rechtsextremen Websites
Landesamt für Verfassungsschutz Berlin: „Lagebild Aktionsorientierter
Rechtsextremismus“ (März 2013), S. 15 ff
Jugendschutz.net: „Rechtsextremismus online (Juli 2013) 22 Seiten
Michaela Glaser, Frank Greuel: „Jugendarbeit und Rechtsextremismus“ (Juli 2013), 24
Seiten
Stefan Glaser, Thomas Pfeiffer (Hrsg.): „Erlebniswelt Rechtsextremismus –
Menschenverachtung mit Unterhaltungswert“, Januar 2013, 320 Seiten
Kai Brinckmeier: „Bewegung im Weltnetz – Rechtsextreme Kommunikation im Internet“
2012, 802 Seiten
Amadeu-Antonio-Stiftung: „Liken.Teilen.Hetzen – Neonazi-Kampagnen in Sozialen
Netzwerken“, 6. März 2013, 36 Seiten; www.no-nazi.net/wpcontent/uploads/2013/03/Liken.Teilen.Hetzen.pdf
klicksafe.de mit Unterstützung von jugendschutz.net: „Rechtsextremismus im Internet –
Tipps für Eltern“, 5. Februar 2013, 28 Seiten,
www.klicksafe.de/fileadmin/media/documents/pdf/klicksafe_Materialien/
Rechtsextremismus_Internet_Eltern_Tipps_klicksafe.pdf
SPD-Bundestagsfraktion: „Argumente – Rechtsextremismus in Deutschland“, Januar
2013, 56 Seiten, Kapitel „Kampagnen im Netz“ und „Propaganda mit Musik“,
www.spdfraktion.de/sites/default/files/web_argumente_rechtsextremismus.pdf
Stefan Glaser: „Rechtsextremismus im Social Web – Entwicklungen und Gegenstrategien“,
Dezember 2012, 10 Seiten,
www.biknetz.de/fileadmin/Dokumente/Oeffentlichkeit_herstellen/Themen/Aufsaetze/
Aufsatz_S._Glaser__final.pdf
Fluter – Magazin der Bundeszentrale für politische Bildung, März 2012, Seite 36-37:
„Achtung! Sie betreten nun das Welt-Netz“
(www.fluter.de/heftpdf/issue109/artikel10256/pdf_article10256.pdf)
Scout – Das Magazin für Medienkompetenz Nr. 1/ 2012, Seite 4-10: Themen und
Gesellschaft (www.scout-magazin.de)
Seite 52 von 54
Seite 53 von 54
Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen
PSF 10 02 42
01272 Dresden
Dienstgebäude:
Neuländer Straße 60
01129 Dresden
Tel.: 0351 85 85 0
Fax: 0351 85 85 50 0
Stand: 25.07.2013
Seite 54 von 54

Internetatlas 2013 - Verfassungsschutz

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