Gesetz- und Verordnungsblatt - BRAVORS

469
Gesetz- und Verordnungsblatt
für das Land Brandenburg
Teil II – Verordnungen
19. Jahrgang
Potsdam, den 17. Dezember 2008
Nummer 31
Datum
Inhalt
Seite
25.11.2008
Verordnung zur Änderung der Durchführung des Vermögensgesetzes,
des Entschädigungsgesetzes, des Ausgleichsleistungsgesetzes
und des DDR-Entschädigungserfüllungsgesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 470
1.12.2008
Verordnung über die Festlegung von Gewässern I. Ordnung
(Brandenburgische Gewässereinteilungsverordnung – BbgGewEV) . . . . . . . . . . . . . . . . . 471
2.12.2008
Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung
des Gesetzes zur Ausführung des Tierseuchengesetzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 485
2.12.2008
Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhebung
von Tierseuchenkassenbeiträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 486
3.12.2008
Siebente Verordnung zur Änderung der Luftrettungsdienst-Gebührenordnung . . . . . . . . . 487
470
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
Verordnung zur Änderung der Durchführung des Vermögensgesetzes, des Entschädigungsgesetzes,
des Ausgleichsleistungsgesetzes und des DDR-Entschädigungserfüllungsgesetzes
Vom 25. November 2008
Auf Grund des § 23 Abs. 2, des § 25 Abs. 2 und des § 28 Abs. 2
des Vermögensgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung
vom 9. Februar 2005 (BGBl. I S. 205), des § 12 Abs. 1 Satz 1
des Entschädigungsgesetzes in der Fassung der Bekanntma­
chung vom 13. Juli 2004 (BGBl. I S. 1658), des § 6 Abs. 2 des
Ausgleichsleistungsgesetzes in der Fassung der Bekanntma­
chung vom 13. Juli 2004 (BGBl. I S. 1665), des § 6 Satz 1 des
DDR-Entschädigungserfüllungsgesetzes vom 10. Dezember 2003
(BGBl. I S. 2473, 2004 I S. 1654), des § 16 Abs. 2 des Landes­
organisationsgesetzes vom 24. Mai 2004 (GVBl. I S. 186) und
auf Grund des § 4 der Zweiten Vermögensgesetzdurchführungs­
verordnung vom 20. September 2005 (GVBl. II S. 478) verord­
net der Minister der Finanzen im Einvernehmen mit dem Mi­
nister des Innern:
Artikel 1
Dritte Verordnung zur Durchführung des Vermögensgesetzes,
des Entschädigungsgesetzes,
des Ausgleichsleistungsgesetzes und des DDR-Entschädigungserfüllungsgesetzes (Dritte Vermögensgesetzdurchführungsverordnung – 3. VermGDV)
§1
Aufgabenübertragung
(1) Für Rückübertragungsverfahren nach § 3 des Vermögens­
gesetzes wird die Zuständigkeit den Landkreisen Barnim, Dah­
me-Spreewald und Oder-Spree auf Dauer übertragen, soweit
nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist. Die Zuständigkeit
des Landesamts zur Regelung offener Vermögensfragen für die
Landkreise Elbe-Elster, Märkisch-Oderland, Oberspreewald-Lau­
sitz, Ostprignitz-Ruppin und Spree-Neiße sowie für die kreis­
freien Städte Brandenburg an der Havel und Cottbus wird auf
den Landkreis Dahme-Spreewald übertragen. Die Zuständig­
keit des Landesamts zur Regelung offener Vermögensfragen für
die Landkreise Prignitz und Uckermark sowie für die kreisfreie
Stadt Frankfurt (Oder) wird auf den Landkreis Oder-Spree
übertragen. Die Landeshauptstadt Potsdam bleibt zuständig für
ihre eigenen Verfahren und die des Landkreises Teltow-Fläming.
Der Landkreis Oberhavel bleibt zuständig für seine am 31. De­
zember 2005 anhängigen Gerichtsverfahren. Die Regelung des
§ 3 Abs. 5 des Vermögensgesetzes bleibt von Zuständigkeitsüber­
tragungen nach dieser Verordnung unberührt.
(2) In Verfahren nach § 1 Abs. 1, in denen die Rückübertragung
ausgeschlossen ist oder der Berechtigte Entschädigung gewählt
hat (Singularentschädigungsverfahren), sind für Verfahren nach
dem Entschädigungsgesetz und dem Ausgleichsleistungsgesetz
die Landkreise Barnim, Dahme-Spreewald und Oder-Spree zu­
ständig. Die Zuständigkeit des Landesamts zur Regelung offe­
ner Vermögensfragen für die kreisfreie Stadt Cottbus wird auf
den Landkreis Oder-Spree übertragen. Ab dem 1. Januar 2010
geht die Zuständigkeit des Landkreises Barnim für den Land­
kreis Oberhavel auf den Landkreis Dahme-Spreewald und die
Zuständigkeit des Landkreises Barnim für den Landkreis Ucker­
mark geht ab dem 1. Januar 2010 auf den Landkreis OderSpree über.
(3) Zuständig für Singularentschädigungsverfahren nach dem
DDR-Entschädigungserfüllungsgesetz ist der Landkreis OderSpree. Für alle übrigen Verfahren nach dem DDR-Entschädi­
gungserfüllungsgesetz zuständig ist das Landesamt zur Rege­
lung offener Vermögensfragen.
(4) Die Zuständigkeit des Landesamts zur Regelung offener
Vermögensfragen für Verfahren im Sinne des § 25 Abs. 2 des
Vermögensgesetzes nach dem Entschädigungsgesetz und dem
Ausgleichsleistungsgesetz wird auf den Landkreis Oder-Spree
übertragen.
(5) Die Landkreise nehmen die Aufgaben nach Absatz 1 als
Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung wahr. Die Aufga­
ben nach den Absätzen 2 bis 4 nehmen die Landkreise im Rah­
men der Bundesauftragsverwaltung wahr.
(6) Das Land erstattet anteilig die personellen und sächlichen
Verwaltungsausgaben nach Maßgabe des Haushaltsplanes des
Landes.
§2
Örtliche Zuständigkeit
(1) Die Aufgaben gemäß § 1 Abs. 1 nehmen die Landkreise und
die kreisfreien Städte für ihr Kreis- oder Stadtgebiet wahr, so­
weit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist. Der Land­
kreis Dahme-Spreewald nimmt neben den Aufgaben für sein
Kreisgebiet die Aufgaben für die Gebiete der Landkreise ElbeElster, Havelland, Märkisch-Oderland, Oberhavel, Oberspree­
wald-Lausitz, Ostprignitz-Ruppin, Potsdam-Mittelmark und
Spree-Neiße sowie für das Gebiet der kreisfreien Städte Bran­
denburg an der Havel und Cottbus wahr. Der Landkreis OderSpree nimmt neben den Aufgaben für sein Kreisgebiet die Auf­
gaben für die Gebiete der Landkreise Prignitz und Uckermark
sowie für das Gebiet der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder)
wahr. Die Landeshauptstadt Potsdam nimmt neben den Aufga­
ben für ihr Stadtgebiet die Aufgaben für das Gebiet des Land­
kreises Teltow-Fläming wahr.
(2) Die Aufgaben gemäß § 1 Abs. 2 nehmen der Landkreis Bar­
nim für sein Gebiet und bis zum Ablauf des 31. Dezember
2009 für das Gebiet der Landkreise Oberhavel und Uckermark,
der Landkreis Dahme-Spreewald für sein Gebiet sowie für
das Gebiet des Landkreises Oberspreewald-Lausitz und ab dem
1. Januar 2010 für das Gebiet des Landkreises Oberhavel, der
Landkreis Oder-Spree für sein Gebiet und das Gebiet der
Landkreise Elbe-Elster, Havelland, Märkisch-Oderland, Ost­
prignitz-Ruppin, Potsdam-Mittelmark, Prignitz, Spree-Neiße
und Teltow-Fläming sowie für das Gebiet der kreisfreien Städte
Brandenburg an der Havel, Cottbus, Frankfurt (Oder) und das
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Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam sowie ab dem 1. Januar
2010 für das Gebiet des Landkreises Uckermark wahr.
(3) Die Aufgaben gemäß § 1 Abs. 3 nehmen der Landkreis
Oder-Spree und das Landesamt zur Regelung offener Vermö­
gensfragen für das Gebiet des Landes Brandenburg wahr.
(4) Die Aufgaben nach § 1 Abs. 4 nimmt der Landkreis OderSpree für das Gebiet des Landes Brandenburg wahr.
§3
Sonderaufsicht
471
Verordnung über die Festlegung von Gewässern I. Ordnung
(Brandenburgische Gewässereinteilungsverordnung –
BbgGewEV)
Vom 1. Dezember 2008
Auf Grund des § 3 Abs. 2 des Brandenburgischen Wassergeset­
zes in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Dezember
2004 (GVBl. 2005 I S. 50), der durch Artikel 1 Nr. 6 des Geset­
zes vom 23. April 2008 (GVBl. I S. 62) neu gefasst worden ist,
verordnet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und
Verbraucherschutz:
(1) Oberste Sonderaufsichtsbehörde ist das für die offenen Ver­
mögensfragen zuständige Ministerium.
(2) Obere Sonderaufsichtsbehörde ist das Landesamt zur Rege­
lung offener Vermögensfragen.
(3) Für den Inhalt der Sonderaufsicht gelten die §§ 121 und 131
der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg entspre­
chend.
Artikel 2
Änderung der Zweiten
Vermögensgesetzdurchführungsverordnung
§1
Gewässer I. Ordnung
Gewässer I. Ordnung sind die in der Anlage zu dieser Verord­
nung genannten Gewässer. Die Anlage ist Bestandteil dieser
Verordnung.
§2
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Dezember 2008 in
Kraft.
Die Zweite Vermögensgesetzdurchführungsverordnung vom
20. September 2005 (GVBl. II S. 478) wird wie folgt geändert:
Die §§ 1 bis 3 werden aufgehoben.
Artikel 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.
Potsdam, den 25. November 2008
Der Minister der Finanzen
Rainer Speer
Potsdam, den 1. Dezember 2008
Der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
Dr. Dietmar Woidke
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Anlage
Verzeichnis der Landesgewässer I. Ordnung
Teil 1: Verzeichnis der Landesgewässer1 I. Ordnung einschließlich der sonstigen Binnenwasserstraßen des Bundes
lfd. Nr.
1
2
Gewässer
Alte Jäglitz
Alte Oder
Anfang
Verteilerwehr Plänitz
Mündung des Hathenow-Lebuser
Parallelgrabens
Ende
Dosse km 4,70
(km 2,53) bei Bralitz
Wehr Bullergraben
Manschnower Alte Oder,
Ableiter Heberleitung Reitwein,
Förstersee,
Schmaler Strom,
Mündung des Hathenow-Lebuser
Parallelgrabens
Wehr Bullergraben
Oderdeich km 13,09
Schäfereibrücke Gorgast
Auslauf Förstersee
Schleusengraben,
Gusower Alte Oder,
Abzweig Richtgraben
Mündung Schleusengraben/Seelake
Quappendorfer Kanal,
Straßenbrücke Quappendorf
Friedländer Strom,
Straßenbrücke Neufriedland-Gottes­
gabe
Straßenbrücke L 33 Wriezen
Abzweig Schleusengraben
mit
Bullergraben,
Wriezener Alte Oder,
Richtgraben,
Zechiner Hauptgraben,
3
4
5
6
1
*
)
Auslauf Genschmarer See,
Friedrichsaue
Letschiner Hauptgraben,
Wehr Zechin
Ableiter Heberleitung Kienitz,
Oderdeich km 42,20
Parmesegraben,
Ableiter Heberleitung Kienitz
Kruschkengraben,
1,5 km oberhalb L 336
Neubarnimer Stadtgraben,
Kruschkengraben, Ortslage Neu­
barnim
Volzine,
Wehr Altlewin
Güstebieser Alte Oder,
Oderdeich bei Güstebieser Loose
Stille Oder,
Zusammenfluss Mucker und Kahre
Freienwalder Landgraben
Malzmühlenfließ bei Neugaul
*
Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße ) Nordende des Riewendsees,
Klinkgraben
Berste
Wehr Treppendorf oberhalb Lübben
Brieskower Kanal - Abschnitt 1*)
Altstrecke Schlaubehammer Ost
der Spree-Oder-Wasserstraße
(Oder-Spree-Kanal)
Brieskower Kanal - Abschnitt 2
Abdämmung, westlich der ehemali­
gen Schleuse Schlaubehammer
(Brieskower See)
Dahme-Umflut-Kanal
Unterwasser Wehrgruppe Leibsch
(Köthener See)
Schäfereibrücke Gorgast
Manschnower Alte Oder
Schmaler Strom
Abzweig Schleusengraben/Richt­
graben
Gusower Alte Oder bei Werbig
Quappendorfer Kanal Straßenbrücke
Quappendorf
Straßenbrücke Neufriedland-Gottes­
gabe
Straßenbrücke L 33 Wriezen
Alte Oder km 2,53 bei Bralitz
Auslauf Genschmarer See,
Friedrichsaue
Wehr Zechin
Mündung Volzine
Parmesegraben
1,5 km oberhalb L 336
Neubarnimer Stadtgraben
Volzine, Wehr Altlewin
Friedländer Strom bei Wriezen
Wriezener Alte Oder, Wriezen
Einlauf Schöpfwerk Neutornow
Wriezener Alte Oder, Wolfslochbrücke
Ostkante der Pählbrücke
Spree km 178,33 bei Lübben
Abdämmung, westlich der ehemali­
gen Schleuse Schlaubehammer
Oder km 576,80 bei BrieskowFinkenheerd
Dahme bei Märkisch Buchholz
Landesgewässer im Biosphärenreservat Spreewald, Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin und im Nationalpark Unteres Odertal gesondert in Teil 2
sonstige Binnenwasserstraße des Bundes
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lfd. Nr.
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
*
)
Gewässer
Anfang
Dahme-Wasserstraße - Abschnitt 1 Dahme bei Märkisch Buchholz
473
Ende
(km 26,03) oberhalb Mündung
Teupitzer Gewässer
(Streganzer See)
Dahme-Wasserstraße - Abschnitt 2*) (km 26,03) oberhalb Mündung
(km 25,00) Prieros
Teupitzer Gewässer
mit
Teupitzer Gewässer*)
Südwestende des Teupitzer Sees, Egsdorf Dahme-Wasserstraße
(Teupitzer See, Schweriner See,
Zemminsee, Schulzensee, Großer
und Kleiner Moddersee, Klein
Köriser See, Hölzerner See,
Schmöldesee, Huschtesee)
Dossespeichersystem
Dosse,
(km 40,22) Wehr Wulkow
(km 2,55) Landesgrenze SachsenAnhalt
Dossespeicher-Zuleiter,
Dosse km 40,275 oberhalb Wehr
Dossespeicher
Wulkow
Dossespeicher = Obersee,
Verkehrsdamm Bork
Absperrbauwerk Dossespeicher
Ableiter Dossespeicher
Absperrbauwerk Dossespeicher
Wehr Untersee, Wusterhausen
(Untersee , Klempowsee),
Klempnitz,
Wehr Untersee, Wusterhausen
Dosse km 26,00
Dosse-Jäglitz-Zuleiter,
Dosse km 22,24 Einlassbauwerk
Mittlere Jäglitz
Neustadt/Dosse
Umfluter Dosse,
Dosse km 21,91 Abzweig Dosse
Dosse km 21,042 bei Neustadt/Dosse
bei Neustadt/Dosse
Dosse-Rhin-Zuleiter
Dosse-Einlasswehr km 18,75
Dreetzer See
Emster Gewässer
Lehnin, Straßenbrücke L 88
Untere Havel-Wasserstraße km 51,73
(Klostersee, Netzener See, Rietzer See)
Fehrbelliner Wasserstraße
Ruppiner Wasserstraße km 22,00
(km 17,50) Arche 19 Fehrbellin
mit
Amtmannkanal,
Fehrbelliner Wasserstraße km 5,60
(km 2,60) Bollwerk Ortslage Linum
Umfluter Schleuse Hakenberg,
Fehrbelliner Wasserstraße km 8,72
Fehrbelliner Wasserstraße km 9,17
Alter Rhin
Fehrbelliner Wasserstraße km 11,92 Hauptentwässerungsgraben B
Finowkanal*)
Havel-Oder-Wasserstraße,
Havel-Oder-Wasserstraße, Liepe
Zerpenschleuse
mit
Mäckerseekanal*)
Finowkanal
Nordende des Mäckersees
(Mäckersee),
Werbelliner Gewässer*)
Havel-Oder-Wasserstraße
(km 2,73)
(Südufer Oder-Havel-Kanal)
(Werbellinkanal südlich
Oder-Havel-Kanal)
Friedrichsthaler Havel*)
Abzweig des Großen Wehrarmes
Schnelle Havel
Sachsenhausen
Gallun-Kanal
Motzener See, südliches Ufer
(km 9,60) Notte Kanal
(Motzener See)
Glindowsee*)
Nordwestende, Glindow
Potsdamer Havel km 13,60
Gnevsdorfer Vorfluter
(km 8,85) Landesgrenze SachsenElbe km 438,10 bei Gnevsdorf
Anhalt
Graben 15 = Freiwasser
(km 2,52)
Mahlbusen Schöpfwerk Finkenheerd
Großer-Havelländischer-Hauptkanal Dükerwehr Zeestow
Hohennauerner Wasserstraße km 5,10,
Hohennauener See
(Witzker See)
mit
Schlaggraben Falkensee,
(km 12,70)
Dükerwehr Zeestow
Westlicher Bergerdamm-Kanal
(km 3,20) Dreibrück
Großer-Havelländischer-Hauptkanal,
Wehrgruppe Bergerdamm
sonstige Binnenwasserstraße des Bundes
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lfd. Nr.
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Gewässer
Gülper Havel
19
Hohennauener Wasserstraße*)
20
(Ferchesarer See, Hohennauener See,
Hohennauener Kanal)
Hauptgraben Neuzeller Niederung (km 4,55) bei Wehr Waschhausweg
21
22
23
24
25
26
Kanal
Karthane
Krempfließ
Küstrinchener Bach
mit
Mechowbach
(Großer Küstrinsee)
Kuhzer Vorfluter
(Kuhzer See, Fauler See, Petznicksee,
Neuwasser, Grenzwasser, Hertha See)
Lausitzer Neiße - Abschnitt 1
mit
Mühlengraben Forst,
27
Malxe-Neiße-Kanal,
Egelneiße Guben
Lausitzer Neiße - Abschnitt 2*)
Löcknitz - Abschnitt 1
Anfang
(km 1,40) Landesgrenze SachsenAnhalt
Nordostende des Ferchesarer Sees,
Ferchesar
Auslauf Oberuckersee
Mahlbusen Schöpfwerk Karthane
Auslauf Krempsee
Auslauf Großer Küstrinsee
Mahlbusen Schöpfwerk Eisenhütten­
stadt
Einlauf Unteruckersee
Stepenitz km 0,05, Eisenbahnbrücke
Mündung in den Großen Wokuhlsee
Mündung in den Oberpfuhlsee
Auslauf Kleiner Mechowsee
Großer Küstrinsee
Kuhzer See
Templiner Gewässer, Fährsee
(km 74,15) Landesgrenze Freistaat
Sachsen
(km 0,45)
Lausitzer Neiße km 53,35 oberhalb
Rosengarten
Malxe unterhalb Mulknitz
Lausitzer Neiße km 16,67
(km 0,45)
(km 36,47) unterhalb Wehr Wustrow
Lausitzer Neiße km 48,15
mit
Rhinowkanal,
Schöpfwerk Gaarz
Verbindungsgraben Löcknitz-Rhinow Rhinow
Löcknitz - Abschnitt 2
(km 16,22) unterhalb Brücke Polz
28
Lychener Vorfluter
nördliches Ufer Wurlsee
29
(Platkowsee, Zenssee, Oberpfuhl,
Nesselpfuhl, Wurlsee)
mit
Wurlflut,
Köppensbeek,
Mühlenbach
Malzer Kanal*) bei Malz
Südende Wurlsee
Westende Nesselpfuhl
Oberpfuhl
Schnelle Havel
30
31
Mittlere Jäglitz
Nedlitzer Alte Fahrt*)
mit
Lehnitzsee*),
32
33
*
)
Krampnitzsee*)
Neue Jäglitz
Lausitzer Neiße km 40,40
Lausitzer Neiße km 15,33
Oder km 524,400 Ratzdorf
(km 18,51) Landesgrenze Mecklen­
burg-Vorpommern
(km 1,65)
Siel im Löcknitzdeich
(km 13,52) oberhalb Verbindungs­
graben
Einmündung Köppensbeek in
Lychener Gewässer
Nesselpfuhl
Lychener Gewässer
Ostende Nesselpfuhl
untere Trenndammspitze Schleuse
Malz
Dosse-Jäglitz-Zuleiter
Verteilerwehr Plänitz
Untere Havel-Wasserstraße km 20,18 Untere Havel-Wasserstraße km 21,23
(Jungfernsee)
(Weißer See)
Untere Havel-Wasserstraße
(Nedlitzer Alte Fahrt)
Nordende Lehnitzsee
Verteilerwehr Plänitz
Nieplitz
Wehr Zauchwitz
(Blankensee, Grössinsee, Schiaßer See)
sonstige Binnenwasserstraße des Bundes
Ende
Untere Havel-Wasserstraße
km 129,00 unterhalb Gahlberg
Untere Havel-Wasserstraße
Südende Krampnitzsee
Nordende, Krampnitz
(km 7,75) Landesgrenze SachsenAnhalt
Nuthe bei Gröben
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lfd. Nr.
34
35
36
37
Gewässer
Notte Kanal - Abschnitt 1
(Mellensee)
Notte Kanal - Abschnitt 2*)
Nuthe
mit
Königsgraben Luckenwalde
Oranienburger Havel*)
Oranienburger Kanal*)
41
Petziensee*)
Pottack
Quillow
(Stausee Dedelow)
Rathenower Stremme
42
Rheinsberger Gewässer*)
38
39
40
(Tietzowsee, Schlabornsee, Großer
Rheinsberger See, Grienericksee)
mit
Großer Prebelowsee*),
Zechliner Gewässer*)
(Schwarzer See, Großer Zechliner
See, Zootzensee, Zootzenkanal),
Dollgowsee*)
43
44
45
46
47
(Dollgowkanal)
Rheinsberger Rhin
Rhinkanal
(Dreetzer See)
mit
Mahlbusen Kleßen,
Bültgraben,
Mühlenrhin
(Gülper See)
Rottstielfließ
(Tornowsee)
Rüdersdorfer Gewässer Abschnitt 1
Rüdersdorfer Gewässer Abschnitt 2*)
(Strausberger Mühlenfließ)
mit
Löcknitz*)
(Möllensee, Peetzsee, Werlsee)
Ruppiner Kanal
mit
Umfluter Schleuse Hohenbruch,
Umfluter Tiergartenschleuse
*
)
sonstige Binnenwasserstraße des Bundes
Anfang
südliches Ufer Mellensee
475
Ende
(km 0,99) Hafen Königs Wusterhausen
(km 0,99) Hafen Königs Wusterhausen Dahme-Wasserstraße, Niederlehme
Quelle, Ortslage Niedergörsdorf
Potsdamer Havel km 26,14
Nuthe bei Luckenwalde Süd
Oranienburger Kanal, Kanalkreuz
Havel-Oder-Wasserstraße, Pinnow
Potsdamer Havel (Templiner See)
(km 1,58) bei Wehr Wiesenau
Stauwurzel Stausee Dedelow
Rathenower Havel bei RathenowNordrandsiedlung
unteres Ende des Wolfsbrucher
Kanals (km 3,98)
Nuthe bei Woltersdorf
(km 2,81)
Abzweig des Großen Wehrarms
Sachsenhausen
Wentorfgraben
Deichsiel Brieskower Schlaube
Ucker unterhalb Prenzlau
Untere Havel-Wasserstraße km 107,98
Südende des Grienericksees,
Rheinsberg
Nordende
Südwestende des Schwarzen Sees,
Flecken Zechlin
Rheinsberger Gewässer
Rheinsberger Gewässer, Tietzowsee
Südende
Rheinsberger Gewässer,
(Schlabornsee)
Rheinsberg Schlossbrücke
Arche 19 Fehrbellin
Ruppiner Wasserstraße km 56,65
Verteilerwehr Altgarz
Einlauf Mahlbusen
Verteilerwehr Altgarz
Verteilerwehr Altgarz
Schöpfwerk Kleßen
Dosse km 7,75
Gülper Havel
Tornowsee nördliches Ufer,
Mündung Binenbach
Ruppiner Wasserstraße km 51,40,
Zermützelsee
(km 11,35) Auslauf Stienitzsee
(km 10,48) Tasdorf
(km 10,48) Tasdorf
(km 9,85) oberhalb Abzweigung
Langerhanskanal
Ostende des Möllensees
Rüdersdorfer Gewässer (Flakensee)
Ruppiner Wasserstraße km 15,10,
Auslauf Kremmener See
Oranienburger Kanal km 28,75
Ruppiner Wasserstraße km 7,35
Ruppiner Wasserstraße km 2,25
Ruppiner Wasserstraße km 7,10
Ruppiner Wasserstraße km 2,00
476
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
lfd. Nr.
48
Gewässer
Ruppiner Wasserstraße
49
50
(Vielitzsee, Gudelack See, Möllensee,
Zermützelsee, Tetzensee, MolchowSee, Ruppiner See, Bützsee, Krem­
mener See)
mit
Umfluter Schleuse Altfriesack,
Umfluter Schleuse Alt Ruppin
Schöpfwerksgraben Cumlosen
Schulzenfließ
51
(Großer Wokuhlsee, Kleiner
Wokuhlsee)
Schwarze Elster - Abschnitt 1
Schwarze Elster - Abschnitt 2
mit
Speichersystem Niemtsch/Koschen =
Speichersystem Senftenberger See/
Geierswalder See,
Große Röder,
Umfluter Saathain,
Röderkanal,
52
53
54
55
56
57
Mühlgraben Bad Liebenwerda,
Walkmühlengraben,
Mühlgraben Neumühl
Pulsnitz
mit
Altläufe bei Kroppen,
Kleiner Mühlgraben Kroppen,
Neue Pulsnitz,
Lindenauer Mühlgraben,
Freigraben Lindenau
Sportboothafen Bälower Haken
Sportboothafen Cumlosen
Sportboothafen Lenzen
Sportboothafen Nedwighafen
Wittenberge
Spree - Abschnitt 1
(Vorsperre Bülow, Talsperre Sprem­
berg, Neuendorfer See, Schwieloch­
see, Glower See, Leissnitzsee,
Oegelnischer See, Wergensee)
mit
Kleine Spree,
Anfang
(km 71,39) Mündung Adderlake/
Vielitzsee
Ende
(km 15,10) Auslauf Kremmener See
Ruppiner Wasserstraße km 29,39
Ruppiner Wasserstraße km 45,45
Cumloser See
Mündung Krempfließ/Großer
Wokuhlsee
Ruppiner Wasserstraße km 28,70
Ruppiner Wasserstraße km 45,13
Schöpfwerk Cumlosen
Templiner Gewässer
(km 28,00) Landesgrenze SachsenAnhalt
(km 29,10) Landesgrenze SachsenAnhalt
(km 28,50) Landesgrenze SachsenAnhalt
(km 115,125) Landesgrenze Freistaat
Sachsen
Schwarze Elster km 113,70, Verteiler­ Schwarze Elster km 103,13
wehr
Landesgrenze Freistaat Sachsen
Große Röder km 1,95
(km 6,185) Landesgrenze Freistaat
Sachsen
Schwarze Elster km 61,25
Mühlgraben Bad Liebenwerda km 0,65
Schwarze Elster km 52,86
Landesgrenze Freistaat Sachsen
Schwarze Elster km 67,00
Große Röder km 2,55
Große Röder km 1,742
Pulsnitz km 26,20
Pulsnitz km 23,42
Pulsnitz km 19,97
Pulsnitz km 17,41
Lindenauer Mühlgraben
80 m nordöstlich Richtung Bälow
300 m südöstlich Technisches Hilfs­
werk
540 m östlich Richtung Lenzen
Anleger „Marina“ bei Hagenstraße in
Wittenberge
(km 265,00) Landesgrenze Freistaat
Sachsen
Pulsnitz km 24,20
Pulsnitz, 23,20
Pulsnitz km 17,71
Pulsnitz km 15,81
Pulsnitz km 16,35
Elbe km 445,75
Elbe km 470,00
Spree km 261,98 oberhalb Weißes
Wehr
Altarm Wilhelmsthal,
Spree km 258,81 Spreebrücke
Wilhelmsthal
Binnensee Cantdorf,
Südwestende Binnensee Cantdorf
Nebengewässer Talsperre Spremberg, Auslauf Binnensee Cantdorf
Umfluter Neuhausen,
Spree km 244,35
Mühlgraben Neuhausen,
Spree km 244,70
Mühlgraben Frauendorf,
Spree km 241,87
Schwarze Elster km 59,72
Schwarze Elster km 60,15
Schwarze Elster km 52,22
Schwarze Elster km 71,07
Elbe km 484,00
Elbe km 455,00, Einfahrt vom
Stadthafen Wittenberge
(km 0,37) oberhalb der Mündung in
den Oder-Spree-Kanal
Spree km 259,66
Spree km 258,58
Auslauf Binnensee Cantdorf
Mündung Fangegraben Bräsinchen
Spree km 243,88
Spree km 244,00
Spree km 239,15
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
lfd. Nr.
Gewässer
Durchstich Mühlgraben Frauendorf,
Mühlgraben Kutzeburger Mühle,
Mühlgraben Madlow,
Mühlgraben Markgrafenmühle,
Umfluter Markgrafenmühle,
Mühlgraben Cottbus/Goethepark,
58
Mühlgraben Großes Spreewehr,
Schloßspree,
Sawaller Altarm,
Walkmühlengraben,
Müggelspree
Spree - Abschnitt 2*) = Drahen­
dorfer Spree
Stepenitz
60
mit
Mühlenarm Wolfshagen,
Mühlenarm Neue Mühle,
Hagengraben,
Mühlenkanal,
Rechter Rieseleiumfluter
Strom
(Mellensee, Krewitzsee, Schumellen­
see, Küchenteich, Boitzenburger
Mühlenteich, Tiergarten, Gollmitzer
Teich)
mit
Dükergraben,
Alter Strom
Ucker
61
62
(Unteruckersee)
Umfluter Doberlug-Kirchhain
Welse
59
63
64
Wasserstraße Kleiner Wendsee Wusterwitzer See*)
Wernsdorfer Seenkette*)
65
(Wernsdorfer See nördlich OderSpree-Kanal)
Wublitz - Abschnitt 1*)
(Schlänitzsee ohne Fahrwasser des
Sacrow-Paretzer Kanals)
Wublitz - Abschnitt 2*)
*
66
Wustrauer Mühlenrhin
67
Zernsdorfer Lanke*)
)
sonstige Binnenwasserstraße des Bundes
477
Anfang
Mühlgraben Frauendorf
Spree km 238,60
Spree km 38,10 oberhalb Wehr
Madlow
Spree km 235,41
Mühlgraben Markgrafenmühle
Spree km 232,20 oberhalb Kleines
Spreewehr
Spree km 229,46
Spree oberhalb Schleuse Kossenblatt
Spree unterhalb Sabrodt
Spree oberhalb Bahrensdorfer See
Unterwasser des Wehres Große Tränke
(km 0,37) oberhalb der Mündung in
den Oder-Spree-Kanal
Dömnitz
Ende
Mühlgraben Frauendorf
Spree km 236,26
Spree km 236,00
Stepenitz km 35,80
Stepenitz km 17,24
Stepenitz km 15,76
Stepenitz km 15,60
Stepenitz km 12,77
Auslauf Carwitzer See
Stepenitz km 35,60
Stepenitz km 17,00
Stepenitz km 14,70
Stepenitz km 14,70
Stepenitz km 11,30
Dükergraben beim Wehr Mühlhof
Strom beim Wehr Mühlhof
Dükergraben beim Wehr Mühlhof
Unteruckersee
Quillow
Ucker in Prenzlau
Landesgrenze Mecklenburg-Vor­
pommern, unterhalb Wehr Nieden
Kleine Elster km 23,30
unterhalb Wehr Neue Mühle bei
Blumenhagen
Wusterwitz
Kleine Elster km 21,10
Hohensaaten-FriedrichsthalerWasserstraße
Elbe-Havel-Kanal (Großer Wendsee)
(km 8,60)
Spree-Oder-Wasserstraße (Nordufer
Oder-Spree-Kanal)
südöstlich der Achse des Autobahn­
dammes bei Uetz
Verbindungslinie im Schlänitzsee
zwischen den Köpfen der nördlichen
Seitendämme des Sacrow-Paretzer
Kanals
Verbindungslinie im Schlänitzsee
zwischen den Köpfen der südlichen
Seitendämme des Sacrow-Paretzer
Kanals
Ruppiner Wasserstraße km 31,00
bei Wustrau
Kablower Ziegelei
Potsdamer Havel (Großer Zernsee)
Spree km 234,17
Spree km 234,31
Spree km 231,59
Spree km 229,22
Spree unterhalb Schleuse Kossenblatt
Mündung in den Schwielochsee
Spree unterhalb Schleuse Beeskow
Landesgrenze Berlin
Spree-Oder-Wasserstraße
(Fürstenwalder Spree)
Stadthafen Wittenberge, unterhalb
der Eisenbahnbrücke
Fehrbelliner Wasserstraße km 14,40
Dahme-Wasserstraße (Krüpelsee)
478
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
Teil 2: Verzeichnis der Landesgewässer im Biosphärenreservat Spreewald, Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin und im National­
park Unteres Odertal
lfd. Nr.
1
1.1
1.1.1
1.1.2
1.1.3
1.1.4
1.1.5
Gewässer
Biosphärenreservat Spreewald
Oberspreewald
5. Fließ
Abramka
A-Graben
Alte Totzke
Altzaucher Spree (Altlauf)
Anfang
Ende
Nordfließ = Bsennitza
Polenzoa
Schiemenzfließ
Neue Spree
Spree km 182,78
Androa Fließ
Barabaragraben = Ballocke
Barrankanal
Barthelsfließ
Batzlingraben
Bischof-Kanal
Bitschnik-Kanal I
Bitschnik-Kanal II
Bitschnik-Fließ
Bohrfließ
Boitz-Dubkow-Kanal
Boschkowa
Brandkanal
Brodg
Budaricks Graben
Burg-Lübbener-Kanal
Burger Verbindungsfließ
Bürgerfließ = Kossoa
Bürgergraben = Kleine Kossoa
Buschgraben
Dittmar Kanal
Dlugybuschfließ
Dobrola
Doninka
Dorotheengraben
Dritter Freiheitskanal
Dubkow-Kanal
Durchstich – Südumfluter
Nordumfluter
Kirschtfließ = Wisianka
Spree
Rohrkanal
Nordumfluter, unterhalb BurgLübbener-Kanal
Neuzaucher Fließ
Kamske
Bürgerfließ = Kossoa
Stauensfließ
Lübbenauer Buschspree
Krummes Wehrfließ
Quelle
Quelle
Dlugybuschfließ
Ostgraben
Krummes Wehrfließ
Ostgraben
Luggraben
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Penkegraben
Großes Fließ
Spree, oberhalb Burger Mühle
Großes Fließ
Burg-Lübbener-Kanal
Spree
Polenzoa
Buschgraben
Eschenfließ = Tschummi
Quelle = Lischka
Stadtgraben Lübbenau
Bancerowa
Boitz-Dubkow-Kanal
Spree, oberhalb Wehr Fiedermann
1.1.6
1.1.7
1.1.8
1.1.9
1.1.10
1.1.11
1.1.12
1.1.13
1.1.14
1.1.15
1.1.16
1.1.17
1.1.18
1.1.19
1.1.20
1.1.21
1.1.22
1.1.23
1.1.24
1.1.25
1.1.26
1.1.27
1.1.28
1.1.29
1.1.30
1.1.31
1.1.32
1.1.33
1.1.34
1.1.35
1.1.36
1.1.37
1.1.38
1.1.39
1.1.40
1.1.41
1.1.42
1.1.43
1.1.44
Durchstich Kanal
Ehrenbergfließ
Eichenfließ = Milanka
Eichgraben
E-Kanal
Erlkönigfließ
Erster Freiheitskanal
Eschenfließ = Tschummi
Fischerfließ
Forstgraben
Gestellkanal
Spree
Jugend Fließ
Nordumfluter
Zerra
Spree
Spree
E-Kanal
Spree
Kleine Spree
Mingoa
Schweißgraben/Leiper Graben
Nordfließ = Bsennitza
Spree
Mittelkanal
Buschgraben
Burg-Lübbener-Kanal
Krummes Wehrfließ
Dlugybuschfließ
Dlugybuschfließ
Spree
Spree
Schweißgraben Spree
Große Wildbahn
Gurkengraben = Antoa
Zeitzfließ
Schloßbergfließ
Nordumfluter km 5,80
Durchstich Südumfluter
Spree
Bürgerfließ = Kossoa
Rohrkanal
Großes Fließ
Neue Spree
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Kreuzgraben
Südumfluter = Leineweberfließ
Mingoa
Südumfluter = Leineweberfließ
oberhalb Friedhofswehr
Spree
Großes Fließ
Großes Fließ
Saukanal
Spree
Ostgraben
Südumfluter = Leineweberfließ
Lehder Graben = Lischka
Burg-Lübbener-Kanal
Kreploa
Luschna
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
lfd. Nr.
1.1.45
1.1.46
1.1.47
1.1.48
1.1.49
1.1.50
1.1.51
Gewässer
Gornicksgraben
Grebbinfließ
Greifenhainer Fließ
Groß Japan
Große Rinzena
Große Wildbahn
Großes Fließ
1.1.52
1.1.53
1.1.54
1.1.55
1.1.56
1.1.57
1.1.58
1.1.59
1.1.60
1.1.61
1.1.62
1.1.63
1.1.64
1.1.65
1.1.66
1.1.67
1.1.68
1.1.69
1.1.70
1.1.71
1.1.72
1.1.73
1.1.74
1.1.75
1.1.76
Grüßers Kanal
Gurkengraben = Antoa
Hanschenz Spreeze
Hechtgraben = Giglitza
Hechtkanal
Hegemeisterkanal
Henska Tschummi
Huschepusch
Jabona
Janks Buschfließ
Jeschuko Fließ
Jugend Fließ
Jurks Fließ
Kamske
Kanal 2/3
Kanal 9/10
Kälbergraben
Kirschtfließ = Wisianka
Kirschtkanal = Wisiankakanal
Klein Japan
Kleine Scheidung
Kleine Spree
Kleine Wildbahn
Kleines Fließ
Kleines Leineweberfließ
1.1.77
1.1.78
1.1.79
1.1.80
1.1.81
Koals Graben
Krautfließ
Kreploa
Kreuzgraben
Kreuzspree
Anfang
Neue Spree
Brodg
Paulicks Mühle
Bürgerfließ = Kossoa
Große Wildbahn
Stauensfließ
Zusammenfluss Hammergraben und
Malxe
Polenzoa
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Kamske
Spree
Dittmar Kanal
Neue Polenzoa
Quelle
Quelle
Lehder Graben = Lischka
Burg-Lübbener-Kanal
Großes Fließ
Burg-Lübbener-Kanal
Neue Spree
A-Graben, Dammstraße
Großes Fließ
Polenzoa
Burg-Lübbener-Kanal
Großes Fließ
Quelle
Quelle
Scheidungsfließ
Neue Spree
Barthels Fließ
Großes Fließ, unterhalb Düker
Südumfluter = Leineweberfließ
oberhalb Wehr 69
Janks Buschfließ
Mittelkanal
Roggozoa
Spree
Spree
1.1.82
1.1.83
Krummes Fließ
Krummes Wehrfließ
Ostgraben
Südumfluter = Leineweberfließ
1.1.84
1.1.85
1.1.86
1.1.87
1.1.88
1.1.89
1.1.90
1.1.91
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Lehder Graben
Leiper Graben = Lischka
Leiper Weggraben (links)
Lübbenauer Buschspree
Lübbenauer Schneidemühlenfließ
Luggraben
Mauergraben
Spree
Bürgerfließ = Kossoa
Großes Fließ
Spree
Burg-Lübbener-Kanal
Spree
Burg-Lübbener-Kanal
Schulfließ
Ende
Jurks Fließ
Bürgerfließ = Kossoa
Südumfluter = Leineweberfließ
Bürgerfließ = Kossoa
Buschgraben
Stilles Fließ
Burg-Lübbener-Kanal oberhalb
Wehr Batzlin
Neue Polenzoa
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Spree
Lehder Graben = Lischka
Kanal 9/10
Großes Fließ
Eschenfließ = Tschummi
Bürgerfließ = Kossoa
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Leiper Graben
Kleines Fließ
Mittelkanal
Leiper Graben
Hanschenz Spreeze
Kirschtkanal = Wisiankakanal
Hegemeisterkanal
Kleine Spree
Nordfließ = Bsennitza
Saukanal
Bürgerfließ = Kossoa
Kleines Leineweberfließ
Burg-Lübbener-Kanal
Stilles Fließ
Großes Fließ, oberhalb Wehr 66
Ostgraben
Leiper Graben
Großes Fließ
Schweißgraben Südumfluter
Kamske
Schutzgraben beim Wehr
Lohmühlenarche
Neue Wildbahn
Schweißgraben/Südumfluter =
Leineweberfließ
Burg-Lübbener-Kanal
Spree
Spree
Südumfluter = Leineweberfließ
Spree
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Bürgerfließ = Kossoa
Großes Fließ
479
480
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
lfd. Nr.
1.1.92
1.1.93
1.1.94
1.1.95
1.1.96
1.1.97
1.1.98
1.1.99
Gewässer
Milisfließ
Mingoa
Mittelkanal
Moorige Tschummi
Mühlkeute
Nahkegraben
Nebenkanal = Neue Mingoa
Neue Polenzoa
1.1.100
1.1.101
1.1.102
1.1.103
1.1.104
1.1.105
1.1.106
1.1.107
1.1.108
1.1.109
1.1.110
1.1.111
1.1.112
1.1.113
1.1.114
1.1.115
1.1.116
1.1.117
1.1.118
1.1.119
1.1.120
1.1.121
Neue Spree
Neue Wildbahn
Neuer Kanal
Neues Buschfließ
Neues Fließ = Filoe
Neuzaucher Fließ
Nordfließ = Bsennitza
Nordumfluter
Obere Boblitzer Kahnfahrt
Obere Radduscher Kahnfahrt
Obere Ragower Kahnfahrt
Ochsengraben
Ogrena
Ostgraben
Penkegraben
Peterkanal
Petermannspree
Polenzoa
Puschhalle
Querkanal
Rittekanal
Roggozoa
1.1.122
Rohrkanal
1.1.123
1.1.124
1.1.125
1.1.126
1.1.127
1.1.128
1.1.129
1.1.130
1.1.131
1.1.132
1.1.133
1.1.134
1.1.135
1.1.136
1.1.137
1.1.138
1.1.139
Rollkanal
Saggeifließ
Sapolla
Saukanal
Schafgraben
Scheidungsfließ
Schiemenzfließ
Schlangengraben
Schloßbergfließ
Schmidt-Buckwar-Graben
Schognagraben
Schreiberskanal
Schulfließ
Schulgraben
Schutzgraben
Schwarzer Kanal
Semisch
Anfang
Kleines Fließ, unterhalb Wehr Roggatz
Schweißgraben/Spree
Großes Fließ oberhalb Wehr 66
Eschenfließ = Tschummi
Kreuzspree
Kleine Spree
Dubkow Kanal
Nordfließ = Bsennitza oberhalb
Wehr 54
Spree oberhalb Burger Mühle
Weg zur Schwarzen Ecke
Bürgerfließ = Kossoa
Buschgraben
Weidengraben
Nordfließ = Bsennitza
Nordumfluter, oberhalb Wehr II
Spree, oberhalb Wehr VII
Dobra
Göritzer Mühlenfließ
Bahnlinie Berlin – Cottbus
Neue Spree
Spree
Neue Spree
Spree Wehr 13
Nordfließ = Bsennitza
Spree oberhalb Lübben
Großes Fließ
Spree
Henska Tschummi
Neuzaucher Fließ
Krummes Wehrfließ
Burg-Lübbener-Kanal, unterhalb
Wehr 33
Wotschofskagraben = Kumrodna
Quelle
Jurks Fließ
Nordfließ = Bsennitza
Quelle
Spree
Spree
Kreuzspree
Schmidt-Buckwar-Graben
Spree unterhalb Wehr VII
Lehder Graben = Lischka
Große Wildbahn
Burg-Lübbener-Kanal
Großes Fließ
Kreuzspree
Mingoa
Untere Boblitzer Kahnfahrt
Ende
Großes Fließ, oberhalb Wehr 66
Roggozoa
Burg-Lübbener-Kanal
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Nordumfluter
Stilles Fließ
Schwarzer Kanal
Großes Fließ unterhalb Wehr 116
Spree in Leipe
Boschkowa
Mittelkanal
Dlugybuschfließ
Leiper Graben
Rittekanal
Nordumfluter beim Wehr 54
Spree km 177,80 unterhalb Lübben
Südumfluter
Südumfluter
Spree
Kleine Spree
Lehder Graben = Lischka
Greifenhainer Fließ
Wolf-Toberna-Graben
Großes Fließ
Nordumfluter
Neue Polenzoa
Burg-Lübbener-Kanal
Huschepusch
Saggeifließ
Schweißgraben, Untere Boblitzer
Kahnfahrt
Burg-Lübbener-Kanal, oberhalb
Wehr 51
Bürgergraben = Kleine Kossoa
Nordfließ = Bsennitza
Leiper Graben
Polenzoa
Zerra
Ostgraben
Ostgraben
Spree oberhalb Wehr Strandcafe
Burg-Lübbener-Kanal
Kleine Spree
Lehder Graben = Lischka
Buschgraben
Burg-Lübbener-Kanal
Schulfließ
Nordumfluter
Krummes Wehrfließ
Spree
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
lfd. Nr.
1.1.140
1.1.141
1.1.142
1.1.143
1.1.144
1.1.145
1.1.146
1.1.147
1.1.148
1.1.149
1.1.150
1.1.151
1.1.152
1.1.153
1.1.154
1.1.155
1.1.158
1.1.159
1.1.160
1.1.161
1.1.162
1.1.163
Gewässer
Soldatenfließ
Stadtgraben Lübben
Stauensfließ
Stilles Fließ
Storchgraben
Südumfluter = Leineweberfließ
Suez-Kanal
Trüstedt Graben
Tschapek
Untere Boblitzer Kahnfahrt
Untere Radduscher Kahnfahrt
Untere Ragower Kahnfahrt
Untere Stradower Kahnfahrt
Uska Luke
Verbindung Freiheiten
Verbindung Kleines Fließ zum
5. Fließ
Verbindung Krepola zum
Schweißgraben
Verbindung Nordfließ = Bsennitza
zum Großen Fließ
Verbindungsgraben Klauk
Verbindungsgraben Schneider
Vetschauer Mühlenfließ
Wehrkanal
Weidenfließ
Weidengraben
1.1.164
Weidenkanal
1.1.165
1.1.166
1.1.167
1.1.168
1.1.169
1.1.170
1.1.171
1.2
1.2.1
1.2.2
1.2.3
1.2.4
1.2.5
1.2.6
1.2.7
1.2.8
1.2.9
1.2.10
1.2.11
Wolf-Toberna-Graben
Wolschina
Wotschofskagraben = Kumrodna
Zeitzfließ
Zerkwitzer Kahnfahrt
Zerra
Zweiter Freiheitskanal
Unterspreewald
Dresslerstrom
Krausnicker Strom
Krügerstrom
Langer-Horst-Graben
Laubengang
Lehmannstrom
Nebenfließ A = Schnelle Kathrin
Pfahlspree
Puhlstrom
Quaasspree
Randkanal
1.2.12
Schiwanstrom
1.1.156
1.1.157
Anfang
Spree oberhalb Wehr 27
Spree oberhalb Wehr Strandcafe
Ostgraben
Neue Spree
Mittelkanal
Spree, oberhalb Wehr 13
Lehder Fließ = Dolzke = Quodda
Spree
Leiper Graben
Spree
Südumfluter = Leineweberfließ
Burg-Lübbener-Kanal
Südumfluter = Leineweberfließ
Spree
Untere Boblitzer Kahnfahrt
Kleines Fließ
Ende
Stauensfließ
Berste
Spree
Rohrkanal
Weidengraben
Spree in Lübbenau, Wehr 111
Zeitzfließ
Lübbenauer Buschspree
Rohrkanal
Südumfluter = Leineweberfließ
Spree
Spree
Spree
Südumfluter = Leineweberfließ
Zweiter Freiheitskanal
5. Fließ
Krepola
Schweißgraben/Südumfluter =
Leineweberfließ
Großes Fließ, unterhalb Wehr 66
Nordfließ = Bsennitza, Wehr 30
A-Graben
Burg-Lübbener-Kanal
Nauendorfer Grenzfließ
Großes Fließ
Mittelkanal
Burg-Lübbener-Kanal oberhalb
Wehr 33
Krummes Wehrfließ
Spree
Spree
Wehrkanal
Lehder Graben = Lischka
Bahnlinie Cottbus – Berlin
Nordfließ = Bsennitza
Quelle
Puhlstrom
Puhlstrom
Langer-Horst-Graben
Wasserburger Spree
Puhlstrom
Zerniasfließ
Zerniasfließ
Langer-Horst-Graben
Spree km 170,11, oberhalb Schlepzig
Spree oberhalb Mühle Schlepzig
Wasserburger Spree bei Wehranlage
Groß Wasserburg
Puhlstrom oberhalb Schlepzig
481
Erlkönigfließ
Kleine Spree
Südumfluter = Leineweberfließ
Lehder Graben = Lischka
Burg-Lübbener-Kanal
Großes Fließ
Schweißgraben/Südumfluter =
Leineweberfließ
Schloßbergfließ
Uska Luke
Burg-Lübbener-Kanal
Bürgerfließ = Kossoa
Spree
Polenzoa
Südumfluter = Leineweberfließ
Wasserburger Spree
Wasserburger Spree
Wasserburger Spree
Puhlstrom
Krausnicker Strom
Spree km 162,10
Schiwanstrom
Wasserburger Spree
Spree km 161,67, oberhalb Leibsch
Puhlstrom
Mündung in den Köthener See
Puhlstrom unterhalb Schlepzig
482
lfd. Nr.
1.2.13
1.2.14
1.2.15
1.2.16
2
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
2.7
2.8
2.9
2.10
2.11
2.12
2.13
2.14
2.15
2.16
2.17
3
3.1
3.1.1
3.1.2
3.1.3
3.1.4
3.2
3.2.1
3.2.2
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
Gewässer
Anfang
Schulzkastrom
Wasserburger Spree
Wasserburger Spree
Spree km 170,47
Wussegk = Wiesacke
Quelle
Zerniasfließ
Spree oberhalb Schlepzig
Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin
Ahrensdorfer Kanal
Mündung des Lübelowgrabens in den
Lübbesee
(Lübbesee)
Bollwinfließ
Mündung des Twerlbruches in den
Bollwinsee
(Bollwinsee)
Döllnfließ
Wehr Großer Döllnsee
(Kleiner Döllnsee)
Faules Fließ
Beutlingwiese
Glasowgraben
Großer Glasowsee
Hammerfließ
Wehr Hammerfall/Lübbesee
Kleine Ucker
Auslauf Großer Krienertsee
(Düstersee , Mühlensee, Behrendsee,
Oberuckersee)
mit
Potzlower Seegraben
Auslauf Potzlower See
(Potzlower See)
Labüskekanal
Labüskesee
(Labüskesee)
Libbesickergraben
Libbesickesee
(Libbesickesee)
Lotzingraben
Großer Lotzinsee
(Großer Lotzinsee)
Lübelowgraben
Lübelowsee
(Lübelowsee, Kleiner Mehlitzsee,
Großer Mehlitzsee)
Milmersdorfer Mühlenbach
Kölpinsee
(Kölpinsee)
Raranggraben
Rarangsee
Schönebecker Fließ
Kleiner Pinnowsee
(Kleiner Pinnowsee, Großer Pinnow­
see)
Stierngraben
Auslauf Stiernsee
Träumer Fließ
Träumer See
(Träumer See)
Vietmannsdorfer Kanal
Hammerfließ
(Polsensee, Ragöser See, Krempsee)
Nationalpark Unteres Odertal
Lunow-Stolper-Polder
Lunower Hauptgraben
550 m südlich Lunower Mittelweg
Pernitz-Felch
bei Graben 2 Stolzenberg
Schöneberger Fließ
Stützkower Randkanal
Stolper Strom
Stolzenhagener Parallelgraben
Polder A
Alte Oder bei Zützen
Deich Hohensaaten-Friedrichsthaler
Wasserstraße
Alte Oder-Criewener Alte Oder
Wurlgraben
Ende
Krausnicker Strom
Randkanal
Quaasspree
Spree unterhalb Schlepzig
Zaarsee
Polsensee
Vosskanal bei Bischofswerder
Döllnfließ
Trämmersee
Vietmannsdorfer Kanal
Auslauf Oberuckersee
Oberuckersee
Templiner Gewässer, Fährsee
Lübbelowsee
Trämmersee
Lübbesee
Labüskesee
Döllnfließ
Treptow See
Oberuckersee
Döllnfließ
Auslauf Krempsee
Stolper Strom
Stolper Strom
Stolper Strom
Schöpfwerk Stolpe
Lubitzgraben
Roter Kolk
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
lfd. Nr.
3.2.3
Gewässer
Alter Oderarm-Alte Oder
Anfang
Wehr Zützen
3.2.4
3.2.5
3.2.6
3.2.7
Saathener Graben
Querdeich Stützkow
Querdeich Stützkow
Rosenitzgraben
3.2.8
3.2.9
3.2.10
Dunkelseegraben
Fahrt-Criewener Ablanke
Faule Oder
Gansenitzgraben
(Heuzug)
Kleine Lubitz
Krummer Graben
Kruthäge
3.2.11
3.2.12
3.2.13
3.2.14
3.2.15
3.2.16
Lubitzgraben
Raduhner Graben
Rosenitzgraben
Roter Kolk
Saathener Graben
Sandseegraben
3.2.17
Verbindungsgraben GroßerKleiner Eichsee
Verbindungsgraben KruthägeEichsee
Verbindungsgraben WopachseeVerbindungsgraben Großer-Kleiner
Eichsee
Wopachsee
Wolfsgraben
Wurlgraben
3.2.18
3.2.19
3.2.20
3.2.21
3.2.22
3.2.23
3.3
3.3.1
3.3.2
3.3.3
3.3.4
3.3.5
3.3.6
3.3.7
3.3.8
3.3.9
3.3.10
3.3.11
3.3.12
3.3.13
3.3.14
3.3.15
3.3.16
3.3.17
3.3.18
Zützener Graben
Polder B
Dammgraben
Dunkelsee
Eichwerder Dammgraben
Fällingsgraben
Flache Meglitze
Graben 54 a
Großer Rathsee bis Schwansee
Großer und Kleiner Babinsee
Klempnowgraben
Kreuzlanke
Langen- und Krausensee
Meglitze
Militzsee
Neuer Graben
Schmärwinkelgraben
Schneller Graben
Tellin
Verbindungsgraben Wopagsgra­
ben-Fittesee
(Fittesee)
Auslauf Großer Eichsee
Lubitzgraben
10 m westlich Plattenweg Schöpfwerk
Schwedt I/Wehr Zützen
Krummer Graben
Roter Kolk
Kruthäge
Criewener Alte Oder
Alter Oderarm-Alte Oder
Zützener Graben
483
Ende
Deich Hohensaaten-Friedrichsthaler
Wasserstraße, 130 m unterhalb
Schöpfwerk Schwedt I
Großer Lubitzsee
Wurlgraben
Fahrt-Criewener Ablanke
Schöpfwerk Schwedt I
Lubitzgraben
Zützener Graben
Rosenitzgraben
Kleiner Eichsee/Wopachsee
Kleine Lubitz
Wopachsee
Gansenitzgraben
Raduhner Graben
Dunkelseegraben
Verbindungsgraben KruthägeEichseen
Kleine Lubitz
Eichsee
Kruthäge
Wopachsee
Verbindungsgraben Großer-Kleiner
Eichsee
Raduhner Graben
200 m nordwestlich Querdeich
Fahrt mit See und Graben der
Criewener Ablanke
Krummer Graben
Verbindungsgraben am Wopachsee
Fahrt-Criewener Ablanke
Alte Oder-Criewener Alte Oder
Parallel zur B 166, Grenzübergang
Dunkelseewiesen
Großer Rathsee bis Schwansee
Militzsee
Graben 95 Vierraden
Graben 95 Vierraden
Graben 62 Criewen
Kleiner Babinsee
Alter Oderarm-Alte Oder
Meglitze
450 m nordwestlich Militzsee
Eichwerder Dammgraben
Graben 50 Criewen
Wopagsgraben
Wopagsgraben
Wrech bis Grube
Schmärwinkelgraben
Wopagsgraben
Meglitze
Meglitze
Meglitze
Langen- und Krausensee
Eichwerder Dammgraben
Großer Rathsee/Schwansee
Eichwerder Dammgraben
Meglitze
Eichwerder Dammgraben
Kahnschleuse am Wrech
Meglitze
Kreuzlanke
Fällingsgraben
Wrechsee
Tellin
Schwedter Querfahrt
Meglitze
Schöpfwerk Schwedt II
Sandseegraben
484
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
lfd. Nr.
3.3.19
3.3.20
3.3.21
Gewässer
Weiße Lanke
Wolfslanke
Wopagsgraben
Anfang
Graben 78, Criewen
Tellinwiesen
Meglitze
3.3.22
Neuer Graben/Weiße Lanke
3.3.23
3.4
3.4.1
3.4.2
3.4.3
3.4.4
3.4.5
3.4.6
3.4.7
3.4.8
3.4.9
3.4.10
3.4.11
3.4.12
3.4.13
3.4.14
3.4.15
Wrech
(Wrechsee)
Wrech bis Grube
Polder 10
Adams Kolk
Bogengraben
Bullengraben
Dunkelsee
Enge Strom
Enkelsee
Enkelsee-Fallsielgraben
Faule Pleetzig
Faule Pleetziggraben
Gatower Graben
Griebke
Gutmundgraben
Gutmundsee
Halbe Oder
Kirchensee
Ende
Wrechsee
Wrechsee
Verbindungsgraben WopagsgrabenFittesee
Wrech bis Grube
Kahnschleuse am Wrech
Auslassbauwerk Grube
Griebke
Obere-Untere Welse
Schwarze Lanke
Obere-Untere Welse
Strom
Enkelsee-Fallsielgraben
Obere-Untere Welse
Kirchensee
Rohrsee
Obere-Untere Welse
Obere-Untere Welse
Obere-Untere Welse
Gutmundsiel
Strom
Enkelsee
3.4.16
3.4.17
3.4.18
3.4.19
3.4.20
3.4.21
Klues Kolk
Krienke Zopf
Landkolk
Lange Pleetzig
Moderloch
Mummertgraben
Graben 49 Vierraden
Neuer Graben
Obersee
Graben 46 Vierraden
Krienke Zopf
Kirchensee
Enkelsee
Graben 29 Pinnow
Schmidtgraben
Schustergrabenschleuse
Adams Kolk
Gutmundsee
Gutmundgraben
700 m nördlich Schwedter Querfahrt
100 m nördlich Deich Schwedter
Querfahrt
Plattenweg Gatow
300 m nördlich Schwedter Querfahrt
Graben 61 Vierraden
Karauschensee
50 m östlich Brücke Gatow
Strom
3.4.22
3.4.23
3.4.24
3.4.25
3.4.26
3.4.27
3.4.28
3.4.29
3.4.30
3.4.31
3.4.32
3.4.33
3.4.34
3.4.35
Mummertsteiggraben
Neuer Graben
Obere-Untere Welse
Obersee
Querfahrt
Rohrsee
Sagitzsee
Schmidtgraben
Schustergraben
Schwarze Lanke
Schweinitz
Strom
Tielkes Kolk
Welsensee
Obere-Untere Welse
Bogengraben
Rohrsee
Neuer Graben
Obere-Untere Welse
Schweinitz
Graben 75 und 76 Vierraden
Enkelsee-Fallsielgraben
Fallsiel
Bullengraben
Strom
Enge Strom
Graben 80 Tantow
80 m nördlich Sommerdeich
3.4.36
Wrech
540 m westlich Schustergraben
Strom
Enge Strom
Strom
Enkelsee
Strom
Hohensaaten-Friedrichsthaler
Wasserstraße
Mummertgraben
Obersee
Kumpentochschleuse
Bullengraben
Strom
Querfahrt
Strom
Faule Pleetziggraben
Gatower Graben
Gutmundsee
Rohrsee
Schöpfwerk Schwedt III
Obersee
Hohensaaten-Friedrichthaler
Wasserstraße
Obere-Untere Welse
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung
zur Durchführung des Gesetzes zur Ausführung
des Tierseuchengesetzes
485
änderungen auf Grund von Tierzukäufen oder Bestandsneu­
aufbau, die nach dem Stichtag gemäß Absatz 3 eingetreten
sind, schriftlich anzuzeigen. Für nachzumeldende Tiere wer­
den nachträglich Beiträge gemäß Absatz 1 erhoben.“
Vom 2. Dezember 2008
2. § 5 wird wie folgt geändert:
Auf Grund des § 9 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des
Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom
17. Dezember 2001 (GVBl. 2002 I S. 14) verordnet der Minis­
ter für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz:
Artikel 1
Die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Ausführung
des Tierseuchengesetzes vom 28. März 1996 (GVBl. II S. 258),
zuletzt geändert durch Verordnung vom 26. November 2007
(GVBl. II S. 476), wird wie folgt geändert:
In den Absätzen 1 und 2 wird jeweils die Angabe „100.000
Deutsche Mark“ durch die Angabe „60 000 Euro“ ersetzt.
3. Der bisherige § 7 wird § 6.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.
Potsdam, den 2. Dezember 2008
1. § 1 wird wie folgt geändert:
Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 3a eingefügt:
„(3a) Besitzer von Schafen und Ziegen sind verpflichtet,
der Tierseuchenkasse zum Stichtag 30. Juni Bestandsver­
Der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz
Dr. Dietmar Woidke
486
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
Dritte Verordnung zur Änderung
der Verordnung über die Erhebung
von Tierseuchenkassenbeiträgen
Vom 2. Dezember 2008
Auf Grund des § 9 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des
Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom
17. Dezember 2001 (GVBl. 2002 I S. 14) verordnet der Minis­
ter für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz:
Artikel 1
§ 1 Absatz 1 der Verordnung über die Erhebung von Tierseuchen­
kassenbeiträgen vom 29. November 2005 (GVBl. II S. 539),
die zuletzt durch Verordnung vom 26. November 2007 (GVBl. II
S. 475) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Nummer 4 wird wie folgt gefasst:
„4
Schafe (einschließlich Muffelwild, das in Gehegen zum Zwecke der Gewinnung
von Fleisch für den menschlichen Verzehr gehalten wird)
–
–
in Beständen mit ein bis fünf Tieren je Bestand
in Beständen mit sechs und mehr Tieren zusätzlich ab sechstem Tier je Tier
10,00
1,00“.
2. Nummer 5 wird wie folgt gefasst:
„5
Ziegen
–
–
in Beständen mit einem Tier je Bestand
in Beständen mit mehr als einem Tier zusätzlich ab zweitem Tier je Tier
5,00
2,00“.
3. Nummer 6.2 wird wie folgt gefasst:
„6.2
Geflügel in Junghennenaufzuchtbeständen für Legehennenbetriebe zum Zwecke der
Konsumeierproduktion ab 250 Tiere
–
je Tier
0,17“.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.
Potsdam, den 2. Dezember 2008
Der Minister für Ländliche Entwicklung,
Umwelt und Verbraucherschutz
Dr. Dietmar Woidke
487
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
Siebente Verordnung zur Änderung der Luftrettungsdienst-Gebührenordnung
Vom 3. Dezember 2008
Auf Grund des § 17 Abs. 1 Satz 3 des Brandenburgischen Ret­
tungsdienstgesetzes vom 14. Juli 2008 (GVBl. I S. 186) verord­
net die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie:
Artikel 1
Die Anlage zur Luftrettungsdienst-Gebührenordnung vom
15. Juli 2005 (GVBl. II S. 429), die zuletzt durch Verordnung
vom 16. Mai 2008 (GVBl. II S. 160) geändert worden ist, wird
wie folgt gefasst:
„Anlage
(zu § 4 Abs. 1)
Gebührenverzeichnis
Tarifstelle
1
1.1
1.2
1.3
1.4
2
Gegenstand
Für die Benutzung eines Rettungshubschraubers werden je Flugminute erhoben:
von der Luftrettungsstation Bad Saarow
von der Luftrettungsstation Brandenburg an der Havel
von der Luftrettungsstation Perleberg
von der Luftrettungsstation Senftenberg
Für die Benutzung eines Verlegungshubschraubers von der Luftrettungsstation Senftenberg
werden je Flugminute erhoben:
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.
Potsdam, den 3. Dezember 2008
Die Ministerin für Arbeit,
Soziales, Gesundheit und Familie
Dagmar Ziegler
Gebühr (EUR)
54,00
52,11
52,76
48,87
52,16
“.
Gesetz- und Verordnungsblatt
für das Land Brandenburg
488
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil II – Nr. 31 vom 17. Dezember 2008
Herausgeber: Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg.
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Die Berechnung erfolgt im Namen und für Rechnung des Ministeriums der Justiz des Landes Brandenburg.
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