Wie man die Krise in Europa überwinden kann
Transcription
Wie man die Krise in Europa überwinden kann
SEITE A4 STANDPUNKT NR. 78 S A / S O, 3 1 . M Ä R Z / 1 . A P R I L 2 0 1 2 쏆 VON WOCHE ZU WOCHE Managerversagen bei Peugeot UNABHÄNGIG 폷 ÜBERPARTEILICH 쏆 MEINUNG Liebe Leserinnen, liebe Leser, Zu viele gehen leer aus der Verlust der DeutschlandZentrale von Peugeot ist ein schwerer Schlag für das Saarland. Dass die unter hohem wirtschaftlichen Druck stehende französische PSA-Gruppe die Standorte von Peugeot und Citroën in Deutschland zusammenlegen will, ist nachvollziehbar. Auch unternehmerische Freiheit ist ein hohes Gut. Wie aber die Entscheidung zwischen Köln und Saarbrücken vom PSA-Management vorbereitet und kommuniziert wurde, ist und bleibt ein Skandal. Seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den Spitzen von Stadt und Land sowie der Öffentlichkeit sind die Verantwortlichen bis heute eine nachvollziehbare Erklärung schuldig geblieben. Noch schlimmer ist, dass Beteiligte Zusagen zur Mitwirkung erhalten haben, die nicht eingehalten wurden. Dies ist klarer Wortbruch. Stimmen die Darstellungen aus Land, Stadt und Betriebsrat zu zeitlichen Abläufen und Zugeständnissen, hätte sich PSA unverantwortlich verhalten. Vieles spricht dafür, dass es sich hierbei um ein Versagen der zuständigen Manager handelt. Werden sie doch nicht nur für große Erfolge und schwierige Entscheidungen gut bezahlt, sondern auch für deren professionelle Kommunikation und größtmögliche Akzeptanz. Ein ehrbarer Kaufmann hält grundsätzlich sein Wort und spielt nicht mit falschen Karten. Unternehmerische Verantwortung ist Voraussetzung für unternehmerische Freiheit. Wer Unterstützung der Gemeinschaft einfordert, darf sich nicht gleichzeitig gemeinschaftsschädigend verhalten. Wer direkt oder indirekt auf den Staat und damit die Steuerzahler setzt, muss sich ihnen gegenüber auch rechtfertigen. In diesem Sinne ein schönes Wochenende Schwache Bilanz nach einem Jahr Bildungspaket für arme Kinder S schwindel. Alle einschläeit genau einem Jahr gigen Untersuchungen steht das so genannbelegen eine überdurchte Bildungs- und schnittliche BildungsferTeilhabepaket für Kinder ne von Kindern in Hartzarmer Eltern im GesetzIV-Familien. Das Bilblatt. Aber in der ÖffentVon Stefan dungspaket könnte eine lichkeit wird immer noch Vetter Chance sein, dieser trauüber die Umsetzung der nicht mehr ganz so neuen Rege- rigen Entwicklung ein Stoppzeichen zu setzen. Doch es beginnt lungen gestritten. Verwundern kann das nicht. Schließlich han- schon mit dem Webfehler, dass eine Nachhilfe nur bei Versetdelt es sich bei der Reform um zungsgefährdung bezahlt wird. das Resultat eines zähen politiDabei greifen auch besser geschen Gerangels zwischen Restellte Familien häufig auf Exgierung und Opposition. Glaubt man Sozialministerin Ursula von tra-Unterrichtsstunden für ihre Sprösslinge zurück – um sie für der Leyen und den Spitzenvereine Gymnasialempfehlung fit bänden der Kommunen, dann gab es nur kleine Geburtsfehler. zu machen. So gesehen zementiert das Bildungspaket sogar die Inzwischen sei man aus dem Gröbsten heraus, so der gemein- Bildungsunterschiede. Obendrein hat sich herausgestellt, same Tenor gestern in Berlin. Die Wahrheit ist weniger rosig: dass die bürokratischen Hürden ausgerechnet bei den Anträgen Wenn nach immensen Anlauffür die Lernförderung am größschwierigkeiten inzwischen gut die Hälfte der anspruchsberech- ten sind. Der hehre politische Anspruch, Kinder armer Eltern tigten Kinder vom Bildungspaendlich genauso an den Aufket profitieren, dann heißt das eben auch, dass die andere knap- stiegschancen teilhaben zu lassen wie ihre Altersgefährten in pe Hälfte bislang leer ausgeht. Sicher: Mancher Sportverein hat anderen Familien, wird damit zur Farce. Kindern armer Eltern schon Zweifellos kann das Bildungsvorher kostenlose Mitgliedschafpaket nicht alle Fehler des ten angeboten. Und nicht jedes Schulsystems beheben. Die zentKind ist auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, um zur rale Herausforderung bleibt der Ausbau der Kinderbetreuung, Schule zu kommen. Folglich erübrigt sich hier auch eine finan- bleibt die Schaffung von Ganztagsschulen. Hoffnungsvoll zielle Unterstützung. Allerdings stimmt, dass alle politisch Beteimuss man sich schon darüber ligten, also Bund, Länder und wundern, wenn es von der LeyKommunen, immer wieder Reen „verständlich und logisch“ chenschaft über das Erreichte findet, dass lediglich fünf Proablegen müssen. Schließlich geht zent der Berechtigten einen Nachhilfeunterricht in Anspruch die Reform auf eine Intervennehmen. An dieser Stelle ist das tion des Bundesverfassungsgerichts zurück. „Bildungspaket“ ein Etiketten쏆 G LO S S E Im Rausch der Schönheit Von Pia Rolfs S chneewittchens Mutter trank keinen Alkohol. Sonst hätte sie beim Glas Wein gefragt: „Alkoholspieglein, Alkoholspieglein in der Hand, wer ist die Schönste im ganzen Land?“ Die Antwort wäre gewesen: „Du natürlich.“ Das legt eine Studie nahe, die wohl nicht zufällig aus Frankreich stammt, dem Land der Weintrinker und Affären. Demnach finden sich Trinker attraktiver – sie trinken sich also nicht etwa potenzielle Sexpartner schön, sondern sich selbst. Die eigene Schönheit liegt im glasigen Auge des Betrachters. Der Effekt tritt sogar auf, wenn Menschen nur glauben, Alkohol zu trinken. Schon der Gedanke daran, sie könnten beschwipst sein, stärkt die gefühlte Attraktivität. Und wer von der eigenen Schönheit berauscht ist, braucht gar nicht mehr nachzuschenken. Nüchternen Menschen und richtig Beschwipsten ist jedoch vom Flirt mit Leuten, die sich nur für betrunken halten, abzuraten. Diese halten sich zu Unrecht für sexy, werden im Laufe des Abends aber nicht müde. Liberaler Feuereifer KARIKATUR: ERL Wie man die Krise in Europa überwinden kann Ein internationales Plädoyer von Politikern aus Saar-Lor-Lux Von Jo Leinen , Bertrand Mertz und Nicolas Schmit Brüssel. Die Krise in der Eurozone ist noch nicht überstanden. Nur vorübergehend konnten das Eingreifen der Europäischen Zentralbank und die Hoffnung auf den Fiskalpakt die Märkte beruhigen. Langfristig bleibt der Schuldenabbau absolut unabdingbar. Dies kann aber nur bei gleichzeitigem Wachstum geschehen. Denn die Spardiktate entpuppen sich als kontraproduktiv und stürzen Länder wie Griechenland tiefer in die Rezession und in eine soziale Krise, die zur Staatskrise werden kann. Die Situation in der Eurozone bleibt deshalb heikel. Dabei wäre eine Stabilisierung möglich. Erstens muss die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen weiterverfolgt werden. Durch mehr Einnahmen, etwa durch die Erhöhung der Steuern und Abgaben für die wohlhabenden Schichten. Und eine Reduzierung bestimmter Ausgaben. Die SparHaushalte müssen aber zeitlich sinnvoll gestreckt werden, um das Wachstum nicht abzuwürgen. Und sie dürfen keine Zukunftsinvestitionen blockieren (Bildung, Forschung). Mehrere Länder müssen strukturelle Reformen auf den Weg bringen, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Diese dürfen aber nicht zu einer Politik der Abwärtsspirale führen, die eine drastische Reduzierung der Sozialleistungen und Renten zum Ziel hat. Länder, die beträchtliche Handelsüberschüsse erwirtschaften, sollten die Löhne und Gehälter schneller erhöhen, um die wachsenden Unterschiede und Wettbewerbsverzerrungen zu reduzieren. Besondere Aufmerksamkeit muss dem Thema SZ- Gastbeitrag Jugendarbeitslosigkeit gelten, das zwar beim letzten EU-Gipfel angesprochen, zu dem aber bisher kein glaubwürdiges Konzept vorgelegt wurde. Im Hinblick auf eine wirkliche Finanz-Union plädieren wir zudem für eine angemessene Erhöhung des EU-Budgets durch eigene Einnahmen. Hierfür kommen die Finanztransaktionssteuer oder eventuell auch eine CO2Steuer in Frage. Darüber hinaus sollte ein Teil der Staatsanleihen in Form von Eurobonds am Finanzmarkt platziert werden. Aber es müssen auch Programme entwickelt werden, die das Ankurbeln des Wachstums durch öffentliche und private Investitio- nen ermöglichen, insbesondere im Transportwesen, bei den Erneuerbaren Energien oder den modernen Datennetzen. „Projekt-Bonds“ könnten in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank aufgelegt werden. Sie wären zur Finanzierung dieser strategischen Investitionen gedacht, besonders für Länder, deren Investitionskapazität durch den Schuldenabbau eingeschränkt ist. Fazit: Sparanstrengungen alleine sind keinesfalls eine Lösung. Es ist augenscheinlich, dass viele Länder ohne eine Erholung der Wirtschaft nicht aus der KrisenFalle herauskommen. Die politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Konsequenzen für Europa wären dramatisch. Eine erfolgreiche Krisenpolitik muss zwar Reformen von den Mitgliedsländern verlangen, aber gleichzeitig auch Hoffnung geben für einen neuen Aufschwung. Die Wirtschafts- und Finanzkrise schreit nach einem starken Europa und nicht einem Rückfall in nationale Vorurteile und Schuldzuweisungen. Jo Leinen ist EU-Abgeordneter aus dem Saarland, Bertrand Mertz Bürgermeister von Thionville, Nicolas Schmit Minister für Arbeit und Soziales in Luxemburg. ................................................................................................................. Ih r Schreiben Die Saarländer sind doch selber schuld Zum Leserbrief „14 Bundesländer warten auf Ulrich“ von Fritz Vogel aus Saarbrücken (SZ vom 17. März) Es muss endlich Schluss sein mit diesem unsäglichen Rauchverbot, das uns dieser Oberguru der Grünen, Hubert Ulrich, aufgezwungen hat. Das ganze Gesellschaftsleben leidet darunter. Ich bin seit vielen Jahren in einem Skat- und Kegelclub, den wir jetzt aufgelöst haben. Es Mit Ihrer Zeitung im Dialog Liebe Leserinnen, liebe Leser, wir freuen uns über Ihre Leserbriefe zu Themen, über die die Saarbrücker Zeitung berichtet hat. Damit ein möglichst großer Leserkreis zu Wort kommen kann, müssen Zuschriften gekürzt werden. Anonyme oder fingierte Briefe sowie beleidigende Texte veröffentlichen wir nicht. Gleiches gilt für Zuschriften, deren Inhalt nicht dem Grundgesetz entspricht. Politische Funktionsträger und offizielle Stellen dürfen sich generell nicht auf Leserbrief-Seiten äußern. Gleiches gilt für Vereins- oder Verbandsvertreter, die sich in eigener Sache zu Wort melden. Zum Abdruck von Leserbriefen sind wir nicht verpflichtet. Die Redaktion trägt die presserechtliche, aber nicht die inhaltliche Verantwortung für veröffentlichte Zuschriften. Bitte geben Sie immer Ihre Anschrift und Telefonnummer an. Leserbrief-Redaktion: Telefon: (06 81) 5 02 20 41, Fax: (06 81) 5 02 20 79, E-Mail: leserbriefe@sz-sb.de M e in e A n t wo r t Ulrich Brenner, Redakteur der Saarbrücker Zeitung, meint dazu: Sehr geehrte Frau Engbarth, das Rauchverbot ist eine Einschränkung. Es soll aber nicht Raucher zum gesunden Leben zwingen, sondern Nichtraucher schützen. Dieses Ziel unterstützt nicht nur Hubert Ulrich. Bayern hat in einer Volksabstimmung für eine strikte Regelung votiert, wie sie bei uns gilt. Wer hier wieder Ausnahmen will, muss ehrlich sein: Das Verfassungsgericht hat um der Gleichbehandlung der Wirte willen nur die Wahl gelassen zwischen einem striktem Verbot und der Freigabe in allen Kneipen unter 75 Quadratmetern. Ob eine Mehrheit will, dass bald in allen kleineren Kneipen wieder geraucht wird? Ihr Ulrich Brenner www. saarbruecker-zeitung.de/woche PRODUKTION DIESER SEITE: GREGOR HASCHNIK BERNARD BERNARDING S AARBRÜCKER Z EITUNG G EGRÜNDET 1761 LESE R BR IE FE kam kein Spiel zustande, da immer einige vor die Tür mussten. Es tut mir nur leid um unsere Wirtin, die nach über 30 Jahren ihr Lokal aufgeben muss. Simone Peter verweist auf die hohe Lungenkrebsrate. Ja, meint diese Dame denn, die Raucher rauchten weniger, wenn es in der Kneipe verboten ist? Nein, die Menschen qualmen zu Hause auch noch ihre Kinder zu. War das schön, in Mannheim bei Kälte in ein Lokal einzukehren und bei einer Tasse Kaffee eine Zigarette zu rauchen. Die Gäste dort sagten uns: „Ihr seid doch selber schuld. Ihr habt doch selbst Eure Regierung gewählt.“ Uschi Engbarth, Quierschied Peter Stefan Herbst Chefredakteur Chefredakteur: PETER STEFAN HERBST MISSBRAUCH J OAC H I M G A U C K In der Seelsorge gar nicht mehr einsetzbar Vision von Freiheit auch im Privatleben Zum Artikel „Pädophiler Priester hielt Messe mit Kommunionkindern“ (SZ vom 29. März) Zum Leserbrief „Der Sittenverfall ist Grund zum Grübeln“ von Fr. W. Rainer Koller (SZ vom 24. März) Zur aufgeworfenen Frage, ob und wie jemand weiter glaubwürdig als Priester arbeiten kann, wenn er Missbrauchstäter geworden ist, meine ich als gläubige Katholikin: Ich frage nicht ob und wie, sondern wo. Und zwar generell nicht mehr in der Seelsorge, weder bei Kindern noch bei Kranken oder Alten wie besagter Missbrauchspfarrer vom Dekanat Losheim-Wadern, wie vom Bistum Trier ja bestätigt worden ist. Damit werden die Kirche und ihre Bischöfe unglaubwürdig, wenn sie nicht konsequent alle des Missbrauchs schuldig gewordenen Priester von der Seelsorge abzieht und diese nicht noch munter weiter Messen feiern und Sakramente spenden lässt. Pia Enzweiler, Bachem Herr Gauck ist also kein Vorbild und kein guter Christ. Nicht weil er korrupt, pädophil oder anders kriminell wäre, sondern weil er in wilder Ehe lebt, noch verheiratet ist. Er lebt zusammen mit seiner Lebensgefährtin. Wo aber ist das Vorbild, wenn Mann und Frau sich ein Leben lang in einer Ehe quälen? Ohne Gemeinsamkeiten und allenfalls noch mit Sympathie oder auch nur des Geldes und der Öffentlichkeit wegen? Beneidenswert, wenn das Ehe- und Familienleben stimmt. Warum er sich nicht scheiden lässt, ist seine Sache. Er spielt kein Ehestrahlemännchen und Vorzeigefamilienoberhaupt. Er lebt seine Version von Freiheit auch im Privatleben. Ellen Jeremias, Namborn > S EI T EN H 8 / 9: MEH R BR I EF E Stellvertretende Chefredakteure: BERNARD BERNARDING PETER SERINGHAUS Chef vom Dienst: Aloisius Tritz. Art-Director: Robby Lorenz. Politik/ Nachrichten/Wirtschaft: Ulrich Brenner (Leiter), Monika Kühborth (stellv. Leiterin); Landespolitik/Region/Kultur: Oliver Schwambach (Leiter), Dietmar Klostermann, Guido Peters (beide stellv. Leiter); Sport: Mark Weishaupt (Leiter), Kai Klankert (komm. Stellv.); Motor/Reise/Spezialthemen: Peter Bylda (Leiter), Martin Lindemann, Thomas Reinhardt (beide Stellv.); Chefreporter: Michael Jungmann; Reporter Recht: Wolfgang Ihl; Reporter: Cathrin Elss-Seringhaus, Gerhard Franz. Regionalredaktion Mitte: Dr. Ilka Desgranges (Leiterin), Doris Döpke, Dr. Alexander Will (beide Stellv.) für die Lokalausgaben Saarbrücken, Sulzbachtal/Fischbachtal, Köllertal, Völklingen/Warndt; Regionalredaktion West: Volker Fuchs, Mathias Winters (beide Leiter) für die Lokalausgaben Merzig-Wadern, Saarlouis, Dillingen und St. Wendel; Regionalredaktion Ost: Manfred Krause (Leiter), Peter Neuheisel (stellv. Leiter) für die Lokalausgaben Homburg, St. Ingbert und Neunkirchen. Berliner Büro: Werner Kolhoff (Leiter), Hagen Strauß, Stefan Vetter; Multimedia und saarbrueckerzeitung.de: Christian Lauer (Leiter). Für unverlangt eingesandte Manuskripte übernimmt die Redaktion keine Gewähr. Geschäftsführung: DR. JOACHIM MEINHOLD (VORSITZENDER) CHRISTIAN ERHORN Verlagsgeschäftsführung: THOMAS DEICKE Verlagsleitung Vertrieb: THOMAS MARX Anzeigen regional: ALEXANDER GRIMMER Anzeigen national: THOMAS DEICKE (KOMMISSARISCH) Druck und Verlag: Saarbrücker Zeitung, Verlag und Druckerei GmbH, 66103 Saarbrücken, Gutenbergstr. 11-23, Tel.: (06 81) 502-0; Saar-LB Kto. 7007-008, BLZ 590 500 00, Postverlagsort Saarbrücken. Erscheint täglich außer sonntags. Bezugspreis inkl. Zustellung 27,95 € bei monatlicher Zahlung, bei Postbezug 32,50 €; Postbezug Ausland 54,00 € (im Inland einschl. 7 % MwSt.). Der Bezugspreis ist im Voraus zahlbar. Abbestellungen nur schriftlich mit einer Frist von 6 Wochen zum Quartalsende. Bei Nichterscheinen der Zeitung infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung. Anzeigen laut Preisliste Nr. 60 ab 1. Oktober 2011. Für private Gelegenheitsanzeigen gilt die Preisliste Nr. 16 ab 1. Oktober 2011. Briefadresse der Redaktion, der veranwortlichen Redakteure und der Verantwortlichen für den Anzeigenteil: Gutenbergstr. 11-23, 66103 Saarbrücken. www.saarbruecker-zeitung.de; www.sol.de Abo-Service: (06 81) 502 502 Privatanzeigen: (06 81) 502 503 Redaktion: (06 81) 502 504