2008, Einladung Gemeindeversammlung vom 24.06.2008
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2008, Einladung Gemeindeversammlung vom 24.06.2008
Einladung zur EinwohnerGemeindeversammlung Dienstag, 24. Juni 2008 19.30 Uhr Turnhalle Boostock Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger Wir freuen uns, Sie zur Gemeindeversammlung in die Boostock-Turnhalle einladen zu dürfen und danken für das Interesse am Gemeindegeschehen. Traktandenliste Seite 1. 2. 3. 4. 5. 6. Protokollgenehmigung Rechenschaftsbericht 2007 Rechnung 2007 Einbürgerungen Bau- und Nutzungsordnung, Teiländerung Zentrum Kredit über CHF 602'000.-- für die Erstellung eines Buswendeplatzes Sandäckerstrasse und einer Bushaltestelle ‚Altersheim’ 7. Kredit über CHF 50'000.-- für den Projektwettbewerb ‚Kreiselgestaltung’ 8. Reglement über die Tätigkeit und Besoldung des Gemeinderates 9. Verschiedenes Anhang mit Details zur Rechnung 2007 04 04 - 18 19 - 20 21 - 28 29 - 34 35 - 37 38 - 39 39 - 44 Organisatorisches Die Akten können ab sofort während der ordentlichen Bürostunden in der Gemeindekanzlei, Gemeindehaus, 1. Stock, eingesehen werden. Wir bitten Sie, Anträge zu traktandierten Geschäften oder Überweisungsanträge der Versammlungsleitung jeweils bis am Vortag der Gemeindeversammlung per E-Mail zuzustellen (gemeindekanzlei@spreitenbach.ch) oder spätestens vor Versammlungsbeginn schriftlich abzugeben. Diskussionsredner sind freundlich gebeten, sich an der Gemeindeversammlung unbedingt des Mikrofons zu bedienen. Es wird darauf hingewiesen, dass im Versammlungslokal, wie in allen öffentlichen Gebäuden der Einwohnergemeinde, ein Rauchverbot gilt. Gerne offerieren wir im Anschluss an die Versammlung einen "Schlummertrunk". Spreitenbach, 13. Mai 2008 Der Gemeinderat 2 Auszug aus der Gemeindeordnung §9 Initiativrecht Durch begründetes schriftliches Begehren kann ein Zehntel der Stimmberechtigten die Behandlung eines Gegenstandes in der Gemeindeversammlung verlangen. Gleichzeitig kann die Einberufung einer ausserordentlichen Versammlung verlangt werden. § 10 Anträge, Abstimmungen Jeder Stimmberechtigte hat das Recht, zu den in der Traktandenliste aufgeführten Sachgeschäften Anträge zur Geschäftsordnung und zur Sache zu stellen. Abstimmungen werden offen vorgenommen, wenn nicht ein Viertel der anwesenden Stimmberechtigten geheime Abstimmung verlangt. Es entscheidet die Mehrheit der Stimmenden. Bei Stimmengleichheit gibt bei offenen Abstimmungen der Vorsitzende den Stichentscheid. Im Falle von Stimmengleichheit bei geheimen Abstimmungen ist kein Ergebnis zustande gekommen; die Abstimmung muss wiederholt werden. § 11 Vorschlagsrecht Jeder Stimmberechtigte ist befugt, der Versammlung die Überweisung eines neuen Gegenstandes an den Gemeinderat zum Bericht und Antrag vorzuschlagen. Der vom Gemeinderat zu prüfende Gegenstand ist auf die Traktandenliste der nächsten Versammlung zu setzen. Ist dies nicht möglich, so sind ihr die Gründe darzulegen. § 12 Anfragerecht Jeder Stimmberechtigte kann zur Tätigkeit der Gemeindebehörden und der Gemeindeverwaltung Anfragen stellen. Diese sind sofort oder an der nächsten Versammlung zu beantworten. Daran kann sich eine allgemeine Aussprache anschliessen. 3 1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2007 Die Prüfung des Protokolls obliegt gemäss § 20 lit. c Gemeindeordnung der Geschäftsprüfungskommission. Sie wird über das Ergebnis der Prüfung Bericht erstatten. Antrag: Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2007 sei zu genehmigen. 2. Rechenschaftsbericht 2007 Gemäss § 37 lit. c Gemeindegesetz ist der Gemeinderat verpflichtet, über die Tätigkeit der Gemeindeverwaltung schriftlich oder mündlich Bericht zu erstatten. Der nachfolgende Kurzbericht beschränkt sich darauf, die wichtigsten Ereignisse und Daten der Verwaltungskernbereiche zusammenzufassen. Sofern Sie über die Tätigkeit von Behörden, Kommissionen und Verwaltung detaillierte Informationen wünschen, können Sie bei der Gemeindekanzlei, E-Mail: Tel. 056 418 85 50 oder gemeindekanzlei@spreitenbach.ch den ausführlichen Rechenschaftsbericht 2007 anfordern oder ihn direkt auf www.spreitenbach.ch im Bereich ‚Gemeindeversammlung’ herunterladen. 4 GEMEINDEVERSAMMLUNG 2006 2005 Anzahl Versammlungen: Behandelte Traktanden Beteiligung: 2 49 3,6 – 4,3 % 2 53 2,2 – 3,8 % 2007 3 68 4,4 – 5,6 % Wichtigste Gemeindeversammlungstraktanden: ` Kreditgenehmigung Innenrenovation Schulhaus Rebenägertli von CHF 1,1 Mio. ` Kreditgenehmigung Ausbau und Stromnetzerweiterung ‚Industrie Süd bis Geeracher’ von CHF 750'000.00 ` Kreditgenehmigung Erweiterung Spiel- und Pausenplatz Schulanlage Seefeld von CHF 120'000.00 ` Kreditgenehmigung für den teilweisen Besitzstand des Gemeindepersonals aufgrund des Wechsels der Pensionskasse vom Leistungs- zum Beitragsprimat von CHF 1,95 Mio. ` Kreditgenehmigung für den Werterhalt und die Erneuerung der EDV-Anlage der Spreitenbacher Schulen von CHF 250'000.00 ` Kreditgenehmigung Anpassung Abfall-Multisammelstellen von CHF 368'000.00 ` Kreditgenehmigung Erneuerung Wasserleitung Baumgartenstrasse von CHF 464'000.00 ` Genehmigung sämtlicher Spezialabrechnungen über Verpflichtungskredite ` Genehmigung Rechnung und Rechenschaftsbericht 2006 ` Genehmigung Budget 2008 mit Stellenaufstockungen und Stellenplan ` Zustimmung zur Übernahme des Betreibungsamtes ` Rückweisung Kredit für die Infrastrukturen des neuen Konzeptes für den öffentlichen Verkehr von CHF 2'155'000.00 GEMEINDERAT Anzahl Sitzungen: Behandelte Geschäfte: 2005 2006 2007 49 1'537 46 1'555 48 1’312 Das vorstehende Bild der Entwicklung der Gemeinderatsgeschäfte ist irreführend, da im Jahre 2007 ein neues Protokollierungsprogramm eingeführt worden ist, welches die Anzahl der behandelten Geschäfte anders als bisher ermittelt. Wäre die Berechnung nach der bisherigen Variante unter Einbezug der Themen „Protokollgenehmigung“, „Zahlungsanweisungen“, „Einladungen“ und „Verschiedenes“ vorgenommen worden, so würde die Zahl der effektiv behandelten Sachgeschäfte im vergangenen Jahr 1'604 betragen. 5 Behandelte Geschäfte nach Sachgebieten Finanzen + Steuern Gemeindeorganisation + Personal Planung Vormundschaftswesen Sicherheitswesen (Repol/Militär/Feuerwehr, Zivilschutz) Ortsbürger, Landwirtschaft + Forstwesen Sozialwesen, Jugendarbeit, Gesundheit Kultur, Integration, Bra Tiefbau, Strassen, Verkehr Entsorgung, Natur + Umwelt, Friedhof Hochbau, öffentl. Gebäude + Anlagen Sport Industrie + Gewerbe Schule, Musikschule Werke (EVS, WVS, KNS) Einbürgerungen Verschiedenes, Einladungen, PRT, ZA Anzahl 2006 315 119 33 165 109 30 66 27 87 33 138 16 2 87 55 145 128 Anzahl 2007 222 138 22 155 74 19 129 12 67 28 144 3 2 69 48 134 46 in % 16,9 10,5 1,7 11,8 5,6 1,4 9,8 0,9 5,1 2,1 11,0 0,2 0,2 5,3 3,7 10,2 3,5 VERWALTUNG Personalbestand (Einwohnergemeinde, Werke) per 1.1.2008: 87,09 Stellen. 2006 2007 Anzahl unterschiedliche Besucher 67'000 76’692 Downloads von Textdokumenten 40'000 46’176 01.01.2007 31.12.2007 Internet Einwohnerstatistik Total Einwohner 10’189 10’268 Schweizer 5’162 5’155 Ausländer 5’027 5’113 männlich 5’148 5’169 weiblich 5’041 5’099 Ausländeranteil in % Konfessionen Römisch-katholisch Evangelisch-reformiert Andere Konfessionen Konfessionslos 2004 2005 2006 2007 47.90 48.89 49.32 49.80 2004 3808 1639 3207 1242 2005 3772 1591 3127 1541 2006 3781 1559 3521 1317 2007 3778 1519 3674 1297 6 Finanzen und Steuern 1. Steuern 2006 2007 1.1 Gemeindesteuern Natürliche Personen Abschreibungen, Erlasse, Verluste Eingang abgeschriebener Gde.-Steuern Quellensteuer Juristische Personen SFr. SFr. SFr. SFr. SFr. SFr. 14'691'494.75 -490'200.55 61'492.00 542'127.50 6'659'937.10 21'464'850.80 SFr. SFr. SFr. SFr. SFr. SFr. 14'457'229.70 -369'281.42 26'879.85 689'906.10 4'809'225.10 19'613'959.33 SFr. SFr. SFr. SFr. SFr. SFr. 53'088.45 581'527.00 25'932.45 27'597.75 -1'849.00 686'296.65 SFr. SFr. SFr. SFr. SFr. SFr. 41'018.85 140'764.00 64'989.60 32'570.15 -6'064.50 273'278.10 Ertrag Konto 140.430 Abschreibungen, Erlasse, Verluste Konto 140.330 SFr. 269'992.40 SFr. 265'057.30 SFr. SFr. -11'798.05 258'194.35 SFr. SFr. -10'852.35 254'204.95 1.4 Steuerbussen (020.437) SFr. 51'467.40 SFr. 62'309.20 1.2 Andere Steuern Nach- und Strafsteuern Grundstückgewinnsteuern Erbschafts- und Schenkungssteuern Hundesteuern Abschreibungen, Erlasse, Verluste 1.3 Feuerwehrpflichtersatz 1.5 Mahn- und Betreibungswesen Verfallsanzeigen Mahnungen Betreibungsbegehren Arrest 3'244 4'207 1'268 0 8'719 7 3'033 3'946 1'095 0 8'074 2. Gebühren und Abgaben 2006 2007 2.1 Abfallbeseitigung Wohnungen bis 3 1/2 Zimmer pro Jahr * Wohnungen ab 4 Zimmern pro Jahr * Gewerbe/Industrie (pro m3) * Ertrag Konto 721.434 SFr. SFr. SFr. SFr. 171.00 245.00 78.00 1'554'222.75 SFr. SFr. SFr. SFr. 180.00 257.00 82.00 1'531'385.04 SFr. SFr. 1.10 1'071'775.45 SFr. SFr. 1.10 1'064'270.27 SFr. 111'048.75 SFr. 109'281.20 SFr. 131'106.65 SFr. 140'712.90 SFr. 73'675.00 SFr. 81'700.50 2.2 Abwasserbeseitigung Ansatz pro m3 Wasser * Ertrag Konto 711.434.01 2.3 Musikschule Rückerstattung der Musikschüler: von Spreitenbach Konto 212.433 von Killwangen und Bergdietikon Konto 212.452 2.5 Hortrechnungen Kostenanteile Konto 541.436 2.6 Parkgebühren Ansatz PW pro Jahr Ansatz LKW pro Jahr Bezug Anzahl nächtl. Dauerparkierer Ertrag Konto 621.427 SFr. 420.00 SFr. 420.00 SFr. 840.00 SFr. 840.00 halbjährlich halbjährlich siehe Meldung Gemeindepolizei SFr. 97'395.95 SFr. 82'153.20 2.7 Wasserzins Ansatz pro m3 * Grundgebühr Industrie, Gewerbe, Landwirtschaft pro m3/h Nennbelastung Wassermesser * Grundpreis Sprinkleranlagen pro m3 der Anlagen (Neuleistung) * Ertrag Konto 701.434.01 SFr. 0.55 SFr. 0.55 SFr. 15.00 SFr. 15.00 SFr. 10.00 SFr. 10.00 SFr. 825'176.30 SFr. 816'373.34 8 2.8 Strom Ertrag (inkl. Öffentl. Anlagen, Strassenbeleuchtung) Kto. 861.434.01 2006 2007 SFr. 10'061'971.27 SFr. 10'512'980.78 SFr. SFr. SFr. 120.00 796'356.40 107'474.80 SFr. SFr. SFr. 120.00 585'328.85 502'742.35 2.9 Antennengebühr Ansatz pro Wohnung im Jahr * Ertrag TV Konto 321.434.01 Ertrag Internet Konto 321.434.02 2.10 Mahn- und Betreibungswesen (inkl. div. andere Bezüge) Mahnungen (Debitoren 260/HBH 134) Betreibungsbegehren Fortsetzungsbegehren Verwertungsbegehren Rechtsöffnung 420 108 46 0 4 * Bei Ansätzen mit einem * kommt die MWST dazu 3. Finanzen Wir verweisen auf die separate Meldung und die Details in der Rechnung 2007 9 394 101 38 0 2 Steueramt Steuerveranlagungen 2006 per 31.12.2007 Selbständig Erwerbende Landwirte Unselbständig Erwerbende Sekundär Steuerpflichtige Unterjährige Total Steuerpflichtige Steuerveranlagungen 2005 per 31.12.2007 Selbständig Erwerbende Landwirte Unselbständig Erwerbende Sekundär Steuerpflichtige Unterjährige Total Steuerpflichtige Anzahl Steuerpflichtige 292 13 5’172 281 104 5’862 Def. veranlagt Anzahl Steuerpflichtige 298 14 5’195 286 1 5’794 Def. veranlagt Def. veranlagt in % 81 1 3’902 78 100 4’162 27.7 % 7.7 % 75.4 % 27.8 % 96.2 % 71.0 % Def. veranlagt in % 276 13 5’153 265 1 5’708 92.6 % 92.9 % 99.2 % 92.7 % 100.0% 98.5 % Regionalpolizei (Repol) Ordnungsbussen Ordnungsbussen 2005 3’404 2006 2’675 2007 3’546 Anzeigen an Gemeinderat Spreitenbach Gemeinderat Killwangen Gemeinderat Bergdietikon Bezirksamt Baden Jugendanwaltschaft Aargau Schulpflegen Spreitenbach / Killwangen Total 2005 123 7 1 441 20 2006 122 8 0 440 13 2007 105 2 1 415 41 53 645 21 604 51 615 10 Berichte Repol Gemeinderat Spreitenbach Gemeinderat Killwangen Gemeinderat Bergdietikon Kapo Aargau Einvernahmen Bezirksamt Baden Rechtshilfeersuchen / Zustellungen Verschiedene Zwischentotal Berichte Repol gemäss Delegationsreglement: Signalisationen Wirtebewilligungen Reklamegesuche Polizeireglement Ausnahmebewilligungen Veranstaltungsbewilligungen Zwischentotal Total Berichte 2005 152 4 4 20 63 55 98 147 543 2006 221 3 3 13 61 50 184 117 652 2007 189 9 4 31 102 111 721 148 1’433 2005 1 36 18 5 8 25 94 2006 0 74 30 4 8 19 135 2007 4 29 23 1 8 53 118 637 787 1’551 Die neue Aufgabenteilung zwischen den Polizeikorps der Regional- und Kantonspolizei, welche per 01.01.2007 wirksam wurde, führte zu einer Verdoppelung der Aufträge im Bereich der Berichte. Patrouillen Nacht- und Morgenpatrouillen 2005 175 2006 175 2007 164 2005 59 15’276 1’758 2006 133 28’461 2’676 2007 134 29’340 2’885 11.50 % 9.40 % 9.80 % exkl. Tagespatrouillen Geschwindigkeitskontrollen Kontrollen Gemessene Fahrzeuge Anzahl Übertretungen Übertretungsquote 11 Sozialdienst, Sozialhilfefälle Sozialhilfefälle 2003 102 93 65 260 -144 116 Stand 31.12. Vorjahr Wiederaufnahmen Neuaufnahmen Total bearbeitete Fälle Abgeschlossen Stand 31.12. Berichtsjahr 2004 116 28 99 243 -74 169 2006 208 22 96 326 -117 209 2007 209 22 74 305 -109 196 2006 2007 2005 169 37 117 323 -115 208 Ausbezahlte Sozialhilfe Total Auszahlungen 6'084'947 6'934'046 Einnahmen von Versicherungen, Rückerstattungen, etc. 2'651'949 3'110'256 407'991 420'718 1'876'948 1'420'281 Kostenersatz und Rückerstattung von Kanton, Gemeinden, Bund (inkl. Entschädigung für Flüchtlingsbetreuung) Kantonssubventionen Nettobelastung für die Gemeinde Spreitenbach 1'148'059 1'982'791 die Zahlen beruhen auf Angaben der FIV Spreitenbach (gemeldete Arbeitslose) (455) Jan Feb Mrz Apr Mai 199 377 194 191 216 194 224 191 247 193 208 250 207 390 Jun Jul 12 (449) (440) (440) 388 401 405 Aug Sep Okt (439) 414 Nov (451) 405 204 410 (474) 201 415 216 (497) 198 (508) 440 207 (516) 198 458 209 457 total (2006) 192 (543) total 2007 200 (536) Männer 2007 188 Frauen 2007 183 Arbeitsamt 250 1) 1) Dez Schulpflege Schülerzahlen Schülerzahlen Kindergarten Primarschule Oberstufenzentrum Klassen Kindergarten, inkl. Sprachheilkindergarten Primarschule Oberstufenzentrum 2005/06 243 595 617 Dez 06 215 616 605 05/06 Dez 06 2007 32 37 14 33 37 13 33 37 83 71 83 101 Lehrpersonen Klassenlehrpersonen Fachlehrpersonen Anzahl auswärtiger Schüler/innen Killwangen 85 (85) 2007 212 599 601 13 Bergdietikon 62 (63) Musikschule (MSS) Schuljahr Semester Spreitenbach Killwangen Bergdietikon Andere Total 04/05 1. 145 32 46 8 231 2. 155 33 45 7 240 05/06 1. 168 32 44 5 249 2. 169 35 43 3 250 13 06/07 1. 162 38 39 3 242 2. 182 42 36 3 263 07/08 1. 186 64 34 2 286 Planung P 046 Zentrumsplanung Die öffentliche Auflage der Änderung der BNO hat stattgefunden. Gesamthaft sind 6 Einsprachen eingegangen. Ziel ist, diese anfangs 2008 zu behandeln und der Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2008 zur Beschlussfassung unterbreiten zu können. P 091 Kreuzäcker, Umzonung An der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2007 hat die Änderung der BNO bzw. die formelle Einzonung in eine Bauzone nach Raumplanungsgesetz (RPG) vorgenommen werden können. Nachdem keine Einsprachen vorliegen, kann davon ausgegangen werden, dass im Laufe des Sommers 2008 die formelle Genehmigung durch den Grossen Rat des Kantons Aargau erfolgen wird. P 093 Zürich-Tor (Umzonung) Nach wie vor ist die zukünftige Nutzung des ehemaligen IKEA-Areals an der Bahnhofstrasse unklar. Verschiedene Investoren haben bereits Vorabklärungen gemacht. Eine konkrete Richtung kann jedoch aufgrund von verschiedenen Unklarheiten noch nicht definiert werden. VK 022 Stadtbahn Der Grosse Rat des Kantons Aargau wie auch vom Kanton Zürich hat die generelle Festsetzung der Stadtbahn Limmattal in den jeweiligen Richtplänen vorgenommen. Es geht nun darum, in Form eines generellen Projekts wichtige Fragen zu klären, u.a. die Lage (Seitenlage, Mittellage), damit die Anschlussprobleme bei der Erschliessung von privaten Grundstücken an die Industriestrasse definiert werden können. Hochbau Tätigkeit Eingegangene Vorentscheide / Bauanfragen Eingegangene Baugesuche Erteilte Baubewilligungen Abgelehnte/abgeschriebene Baugesuche Von der Baukommission behandelte Baugesuche 14 2006 3 79 69 2007 3 84 85 0 0 42 32 Tiefbau S 064 Bahnhofstrasse 99, Gehweg Das Trottoir, Bahnhofstrasse Bereich Gewerbezentrum West, wurde erstellt. S 065 Halbanschluss Die Abteilung Tiefbau des Departementes Bau, Verkehr und Umwelt realisiert den Halbanschluss; Eröffnung 2008. Die Furttalbrücke war bis Ende 2007 geschlossen. Der Belag kann erst 2008 eingebaut werden. Damit die Furttalbrücke gesperrt werden konnte, hat das Dep. BVU die Zufahrt zur Industriestrasse über die Sandäckerbrücke mit Erweiterung der Limmatstrasse (Bereich Wald) erstellt. S 108 Kreisel Pfadackerstrasse Die Projektauflage erfolgte im Februar/März 2007. Die Submission des Kreisels wurde zusammen mit der Submission des Halbanschlusses durchgeführt. Baubeginn Februar 2008. S 124 Müslistrasse Die III. Etappe der Müslistrasse wurde 2007 realisiert. Die Fahrenden konnten provisorisch an die Limmatstrasse umgesiedelt werden. Haufländlistrasse Im Zusammenhang mit den Werken wurde der Deckbelag von Strasse und Trottoir erneuert. S 140 Zentrumsstrasse - Shopping-Center, Passerelle und Lift Die Passerelle wurde teilweise abgebrochen. Vor dem Wintereinbruch wurden die Fugen im Belag instand gestellt. Der Termin für die Eröffnung der Passerelle - Lift - Treppenhaus muss auf Wunsch des Generalplaners auf Ende Februar 2008 verschoben werden (Gefährdung der Fussgänger infolge der Baustelle). Strassenunterhalt Im Berichtsjahr wurden nur bescheidene Unterhaltsarbeiten ausgeführt. Abfallbeseitigung Folgende Mengen (ohne Shoppi, Tivoli, Möbel Ikea) wurden der Kehrichtverwertungsanlage Limmattal, Dietikon, zugeführt: 2006 Hauskehricht 2007 Total 3'175.510 to 3'199.450 to Total pro Einwohner / Jahr 312.000 kg 308.976 kg 15 Kanalisation Diverse Schachtreparaturen wurden ausgeführt und ca. 30 % der Schmutzwasserkanäle gereinigt. Instandstellung Im Zusammenhang mit den Strassenbauprojekten wurden folgende Abwasserleitungen instand gestellt. Poststrasse - Haufländlistrasse Haufländlistrasse - Langäckerstrasse Furttalbrücke Industriestrasse Landstrasse Landstrasse - Shoppi/Tivoli Eichstrasse Schmittegass Kirchstrasse Poststrasse - Groppenackerstrasse Furttalbrücke - Limmatstrasse - Kreisel Pfadackerstrasse - Industriestrasse Zentrumsstrasse Eichweg Haldenstrasse Die neue Kanalisation 'Mittlerzelg' wurde ab Minigolfanlage bis zur Industriestrasse erstellt. Die bestehende Leitung zur Müslistrasse (Schutzzone) wurde untersucht und instand gestellt; sie dient neu als Sauberwasserleitung. Bäche B 018 Dorfbach Kapazitätserweiterung Die Arbeiten konnten Ende 2007 abgeschlossen werden. Die Bepflanzung und die Instandstellung des Bachweges erfolgen im Frühjahr 2008. Wasserversorgung Verbraucherzahlen pro Tag 2006 2007 Einwohnerzahl Ø 10'043 10'190 Total • Mittel • Maximum 25.04.2007 • Minimum 20.02.2007 m3 m3 m3 3'594 7'477 1'703 3'485 7'238 2'146 pro Kopf • Mittel • Maximum • Minimum Liter Liter Liter 358 744 170 342 710 210 • nur Haushaltungen • nur Industrie Liter Liter 250 108 226 116 16 Elektrizitätsversorgung (EVS) Im vergangenen Rechnungsjahr erhöhte sich der Energieumsatz im Versorgungsgebiet der EVS gegenüber dem Vorjahr durchschnittlich um + 2.43% (Vorjahr + 1,45%). Demgegenüber erreichte die Stromnachfrage unseres Vorlieferanten AEW Energie AG für die Versorgung des ganzen Kantonsgebietes eine Abnahme von - 2.40% (Vorjahr +3.80%). Den Einnahmen aus dem Stromverkauf von Fr. 10,582 Mio. (ohne Debitorenverluste), stehen Ausgaben für den Stromankauf von Fr. 7,550 Mio. gegenüber. Der Bruttoertrag als Durchschnittserlös für alle im vergangenen Geschäftsjahr verkaufte Energie, ohne Berücksichtigung von Debitorenverlusten, erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr von 3,114 Rp./kWh auf 3,283 Rp./kWh. Diese Ertragsverbesserung ist auf eine erhöhte Gebrauchsdauer im Energieankauf EVS / AEW Energie AG und einer starken Umsatzzuname für Baustromabgabe zurückzuführen. Seit 1. Januar 2002 wird von der EVS nebst konventioneller Energieabgabe zusätzlich auch Öko-Strom angeboten, der zu 100% aus erneuerbaren Quellen, wie Wasser, Biomasse, Sonne und dgl. stammt. Energiebezug Rechnungsjahr Energiebezug in kWh Abweichung gegenüber Vorjahr in kWh in % Verhältnis in % HT NT 2004/05 2005/06 88'875’900 90'162’000 + 254'920 + 1'286'100 + 0,29 + 1,45 57,83* 57,50* 42,17* 42,50* 2006/07 92'354’811 + 2'192'811 + 2,43 57,12* 42,88* * Tarifzeitänderung (NT ab 2000 Uhr anstelle 2100 Uhr) 77 19 200.0 190.0 180.0 170.0 160.0 150.0 140.0 130.0 120.0 110.0 100.0 85 19 91 19 93 19 95 19 97 19 99 19 01 20 03 20 05 20 Strom-Verkaufspreis in Rp./kWh Bruttoertrag in Rp./kWh Landesindex der Konsumentenpreise 17 07 20 Landesindex (Basis 1977=100) Strompreis Rp./kWh Verkaufspreisstatistik Rp./kWh 20.00 18.00 16.00 14.00 12.00 10.00 8.00 6.00 4.00 2.00 0.00 Kommunikationsnetz (KNS) Im vergangenen Rechnungsjahr 2007 wurden im Versorgungsgebiet des Kommunikationsnetz Spreitenbach insgesamt 46 Wohneinheiten und 7 Gewerbebetriebe neu angeschlossen. Am 31. Dezember 2007 waren von insgesamt ca. 4‘585 Wohnungen (Gesamtbestand) in der Gemeinde Spreitenbach 8 Wohnungen nicht an das Kommunikationsnetz angeschlossen. Für weitere 104 Wohnungen / Anschlüsse liegen Verzichtserklärungen vor, da diese Anschlüsse nicht benützt werden. Einwohner (2007 resp. 31.12.2007) 2006 2007 10’178 10’268 Haushaltungen 4'560 4'585 Kunden TV-/Radio, Haushalt und Gewerbe 4'632 4'644 Kunden Internet flashcable 1’102 1’216 32 34 Anzahl Verstärkeranlagen 413 428 Anzahl Anschlüsse aus dem Kabelnetz 728 736 Glasfasereinspeispunkte EP Antrag: Dem Rechenschaftsbericht 2007 sei zuzustimmen. 18 3. Rechnungsablage 2007 (s. Anhang ab Seite 44 ff) Einwohnergemeinde Die Verwaltungsrechnung schliesst mit einem Überschuss von CHF 1,1 Mio. Dieser wird für zusätzliche Abschreibungen verwendet. Zu diesem Resultat beigetragen hat vor allem der gute Steuerabschluss. Die budgetierten Aufwendungen wurden nur in den wenigsten Fällen überschritten. Die Belastung der ersten Tranche zur Ausfinanzierung der Pensionskasse von 2,7 Mio. führte bei den Nettoinvestitionen zu einer Mehrbelastung. Die Investitionsrechnung schliesst dadurch um CHF 2,3 Mio. schlechter ab als im Budget vorgesehen. Abwasserbeseitigung Bei der Abwasserbeseitigung erfolgte eine Entnahme aus den Spezialfinanzierungen von CHF 0,13 Mio. (Budget CHF 0,17 Mio.). Das Ergebnis ist somit um CHF 0,04 Mio. besser als budgetiert. Abfallbewirtschaftung In der Rechnung der Abfallbeseitigung konnten CHF 0,13 Mio. als Einlage in die Spezialfinanzierungen verbucht werden. Das Ergebnis ist somit zusammen mit den leicht tieferen Abschreibungen um CHF 0,11 Mio. besser als budgetiert. Wasserversorgung Es konnten zusätzliche Abschreibungen in der Höhe von CHF 0,1 Mio. (Budget CHF 0,00 Mio.) verbucht werden. Das Ergebnis ist somit um CHF 0,1 Mio. besser als budgetiert. 19 Elektrizitätsversorgung Die EVS konnte CHF 0,95 Mio. (Budget CHF 0,80 Mio.) an zusätzlichen Abschreibungen verbuchen. Gegenüber dem Budget schliesst die Elektrizitätsversorgung somit um CHF 0,15 Mio. besser ab als budgetiert. KommunikationsNetzSpreitenbach (KNS) Die vorgeschriebenen Abschreibungen betragen CHF 0,04 Mio. (Budget CHF 0,05 Mio.). An zusätzlichen Abschreibungen konnten Fr. 0,23 Mio. (Budget CHF 0,21 Mio.) verbucht werden. Das Ergebnis der KNS ist somit um CHF 0,01 Mio. besser als budgetiert. Weitere Informationen zu den Jahresabschlüssen finden Sie im Anhang ab Seite 45. Die detaillierte Jahresrechnung kann auf www.spreitenbach.ch im Bereich Behörde/Verwaltung unter Gemeindeversammlung heruntergeladen werden. Antrag Die Rechnungen der Einwohnergemeinde und der Gemeindebetriebe für das Jahr 2007 seien zu genehmigen. 20 4. Einbürgerungen Grundsätzliches Nebst den eidgenössisch und kantonal geregelten Wohnsitzbedingungen, welche vom Alter, dem Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz und allenfalls dem Zivilstand der Antragsteller abhängen, haben sich die Einbürgerungskandidaten unter anderem über folgendes auszuweisen: ¾ Auszug aus dem schweizerischen Zentralstrafregister (ohne Eintragungen) ¾ Bestätigung der Jugendanwaltschaft, dass bei Antragstellern zwischen dem 12. und 20. Altersjahr keine Eintragungen vorhanden sind ¾ Bestätigungen der Kantons- und der Regionalpolizei, dass in den letzten Jahren keine relevanten Eintragungen vorliegen oder Strafverfahren pendent sind ¾ Auszug aus dem Betreibungsregister, ohne Einträge in den letzten Jahren ¾ Bestätigung der Finanzverwaltung, dass die Steuern in den letzten Jahren ordnungsgemäss bezahlt worden sind ¾ Auszug aus dem Steuerregister, der die Einkommens- und Vermögenssituation darlegt ¾ Arbeitszeugnis bei Erwerbstätigen; Bericht der Schule bei Jugendlichen ¾ Positives Prüfungsergebnis vor Vertretern des Gemeinderates und der Geschäftsprüfungskommission bezüglich ♦ der Kenntnisse der Schweizer Geschichte und der Staatskunde; ♦ der sprachlichen und persönlichen Integration (die Bewerber müssen schweizerdeutsch verstehen und können schweizerdeutsch oder hochdeutsch antworten). Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, wird das Einbürgerungsgesuch der Gemeindeversammlung unterbreitet. Gemäss den einschlägigen Gesetzesbestimmungen ist über die Anträge einzeln abzustimmen. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass ein Ablehnungsentscheid der Gemeindeversammlung nur dann rechtmässig ist, wenn vor der jeweiligen Abstimmung ein Antrag auf Ablehnung mit Begründung gestellt worden ist. Sollte dies nicht erfolgt sein, würde der Entscheid der Gemeindeversammlung im Beschwerdeverfahren kassiert und unter Kostenfolgen zur erneuten Beurteilung der Gemeindeversammlung zurückgewiesen. Einbürgerungsgesuche Seit der letzten Gemeindeversammlung hat der Gemeinderat die Gesuche von 28 Einbürgerungsbewerbern geprüft. 15 Gesuche mussten wegen Nichterfüllung der Einbürgerungsvoraussetzungen zurückgestellt oder abgelehnt werden. 21 Die nachstehenden Einbürgerungsbewerber/innen erfüllen die Voraussetzungen für eine Einbürgerung. 4.1 Berisha Adem, geb. 25.12.1971, mit Ehefrau Berisha geb. Morina Naxhije, geb. 22.10.1981, und den Kindern Berisha Bleart, geb. 29.10.2002, und Berisha Getuart, geb. 19.04.2005, alle serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, Bahnhofstrasse 59, Spreitenbach. Der Bewerber lebt seit 01.06.2002 in der Schweiz bzw. in Spreitenbach, seine Ehefrau ist am 29.07.1994 in die Schweiz zugezogen und lebt seit 16.03.2002 in Spreitenbach. Herr Berisha arbeitet als Lastwagenchauffeur bei der Firma Abedin Transporte, Glattbrugg. Das Arbeitszeugnis lautet positiv. Frau Berisha ist zurzeit Hausfrau. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 3'000.-- festgesetzt. Antrag: Adem Berisha und Naxhije Berisha-Morina sowie ihren 2 Kindern sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 4.2 Bucher geb. Nguyen Khue, geb. 23.11.1954, französische Staatsangehörige, Poststrasse 176, Spreitenbach. Die Bewerberin lebt seit 01.11.1977 in der Schweiz und wohnt seither in Spreitenbach. Sie ist Hausfrau. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 1'000.-festgesetzt. Antrag: Khue Bucher-Nguyen sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 22 4.3 Dzelili Sadat, geb. 10.01.1983, mit der Tochter Dzelili Alisha, geb. 23.02.2008, beide serbischmontenegrinische Staatsangehörige, Flueweg 2, Spreitenbach. Der Bewerber lebt seit 01.04.1987 in der Schweiz und wohnt seither in Spreitenbach. Er arbeitet als Logistikassistent bei der Rhenus Contract Logistics AG, Spreitenbach. Das Arbeitszeugnis lautet positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 1’500.-festgesetzt. Antrag: Sadat Dzelili sowie seiner Tochter sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 4.4 Gashi Skender, geb. 24.08.1964, mit den Kindern Gashi Njomza, geb. 08.05.1993, Gashi Arta, geb. 22.07.1995, Gashi Aurora, geb. 09.08.1997, Gashi Artina, geb. 23.07.2000, Gashi Fatmire, geb. 28.05.2005, alle serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, Poststrasse 109, Spreitenbach. Der Bewerber lebte vom 31.08.1992 bis 11.03.1996 mit Unterbrüchen in der Schweiz; seit 10.12.1996 ist er dauernd hier wohnhaft. Seit 01.07.2001 wohnt er in Spreitenbach. Er arbeitet als Chauffeur bei Borioli-Transporte, Künten. Das Arbeitszeugnis lautet positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 3’500.-- festgesetzt. Antrag: Skender Gashi sowie seinen Kindern sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 23 4.5 Jakupovic Refik, geb. 12.08.1955, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger, Poststrasse 122, Spreitenbach. Der Bewerber lebt seit 10.03.1981 in der Schweiz und wohnt seit dem 09.12.1982 in Spreitenbach. Er arbeitet als Elektromonteur bei der Peko AG, Zurzach. Das Arbeitszeugnis lautet positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 1’000.-festgesetzt. Antrag: Refik Jakupovic sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 4.6 Kerimi Sanije, geb. 04.07.1988, mazedonische Staatsangehörige, Bahnhofstrasse 56, Spreitenbach. Die Bewerberin lebt seit 01.02.1992 in der Schweiz und wohnt seit dem 01.01.1999 in Spreitenbach. Sie arbeitet als Pharma-Assistentin in der Lilien Apotheke, Dietikon. Das Arbeitszeugnis lautet positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 1’000.-festgesetzt. Antrag: Sanije Kerimi sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 4.7 Komnenic Ivan, geb. 21.08.1961, mit Ehefrau Komnenic geb. Sucur Drazenka, geb. 23.03.1968, und den Kindern Komnenic Irina, geb. 01.05.1996, und Komnenic Igor, geb. 01.08.1997, alle serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, Rotzenbühlstrasse 26/16, Spreitenbach. Der Bewerber lebt seit 03.09.1988 in der Schweiz und wohnt seit dem 01.08.1997 in Spreitenbach; seine Ehefrau lebt seit 25.02.1991 in der Schweiz und seit 01.07.1995 in Spreitenbach. Herr Komnenic arbeitet als EDV-Techniker/Supporter bei der Sika Schweiz AG, Zürich; Frau Komnenic ist als Kassiererin/Mitarbeiterin bei Info und Kinderparadies IKEA AG, Spreitenbach, angestellt. Die Arbeitszeugnisse lauten positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 3'000.-- festgesetzt. 24 Antrag: Ivan Komnenic und Drazenka Komnenic-Sucur sowie ihren 2 Kindern sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 4.8 Mannino Sandro, geb. 14.09.1976, mit Ehefrau Mannino geb. Zicca Maria Lucia, geb. 10.02.1973, und dem Kind Mannino Davide, geb. 08.11.2000, alle italienische Staatsangehörige, Glattlerweg 11, Spreitenbach. Der Bewerber lebt seit Geburt in der Schweiz, die Ehefrau seit 01.10.1977. Seit 07.05.2002 wohnen sie in Spreitenbach. Herr Mannino arbeitet als Verkaufsleiter bei CSS, Zürich, Frau Mannino ist als Teilzeitverkäuferin bei H & M, Spreitenbach, angestellt. Die Arbeitszeugnisse lauten positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 2'500.-- festgesetzt. Antrag: Sandro Mannino und Maria Lucia Mannino-Zicca sowie ihrem Sohn sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 25 4.9 Mehmeti Agim, geb. 10.03.1955, mit Ehefrau Mehmeti geb. Asllani Drita, geb. 20.11.1958, und dem Kind Mehmeti Agonita, geb. 25.10.1990, alle serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, Baumgartenstrasse 4, Spreitenbach. Der Bewerber und seine Ehefrau leben seit 18.08.1991 in der Schweiz und seit 01.01.1994 in Spreitenbach. Herr Mehmeti ist IV-Rentner; Frau Mehmeti ist Mitarbeiterin bei der Walter Kollektion AG, Spreitenbach. Ihr Arbeitszeugnis lautet positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 2'800.-- festgesetzt. Antrag: Agim Mehmeti und Drita Mehmeti-Asllani sowie ihrer Tochter sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 4.10 Orllati geb. Pireci Arlinda, geb. 24.07.1980, mit Ehemann Orllati Besim, geb. 18.07.1977, und dem Kind Orllati Devin, geb. 18.04.2007, alle serbisch-montenegrinische Staatsangehörige, Poststrasse 72, Spreitenbach. Die Bewerberin lebt seit 02.04.1993, ihr Ehemann seit 18.12.2000 in der Schweiz; seit 01.10.2001 wohnen die Eheleute Orllati in Spreitenbach. Frau Orllati arbeitet als dipl. Technische Operationsfachfrau beim Kinderspital Zürich; Herr Orllati ist dipl. Restaurateur/Hotelier und als Betriebsassistent Frontleiter beim Hallenstadion Zürich angestellt. Die Arbeitszeugnisse lauten positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 2'500.-- festgesetzt. Antrag: Arlinda Orllati-Pireci und Besim Orllati sowie ihrem Sohn sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 26 4.11 Prvulovic Ivan, geb. 01.01.1984, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger, Bahnhofstrasse 80, Spreitenbach. Der Bewerber lebt seit 10.08.1990 in der Schweiz und seit 04.07.2001 in Spreitenbach. Er ist als Lagerist/Verkäufer/Logistiker bei der Elevite AG, Spreitenbach, angestellt. Das Zwischenzeugnis lautet positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 1’000.-festgesetzt. Antrag: Ivan Prvulovic sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 4.12 Valencia Daniella, geb. 11.02.1984, chilenische Staatsangehörige, Geeracherstrasse 46, Spreitenbach. Die Bewerberin lebt seit Geburt in der Schweiz bzw. in Spreitenbach. Sie ist als Sachbearbeiterin bei der Helsana Versicherungen AG, Zürich, angestellt. Das Arbeitszeugnis lautet positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 1’000.-festgesetzt. Antrag: Daniella Valencia sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 4.13 Vujic geb. Nesvanulica Zdenka, geb. 04.08.1973, mit den Kindern Vujic Marko, geb. 07.01.1999, und Vujic Luka, geb. 11.06.2001, alle kroatische Staatsangehörige, Langäckerstrasse 44, Spreitenbach. Die Bewerberin lebt seit Geburt in der Schweiz und wohnt seit dem 01.12.2002 in Spreitenbach. Sie arbeitet als Büroangestellte beim Mieterinnen- und Mieterverband Zürich. Das Arbeitszeugnis lautet positiv. Die Einbürgerungsgebühr wurde auf CHF 2'000.-- festgesetzt. 27 Antrag: Zdenka Vujic-Nesvanulica und ihren 2 Kindern sei das Bürgerrecht der Gemeinde Spreitenbach zuzusichern. 28 5. Bau- und Nutzungsordnung, Teiländerung Zentrum Ausgangslage Das zur Umzonung vorgesehene Gebiet liegt zwischen Land- und Industriestrasse bzw. zwischen Sandäcker- und Willestrasse. In der Zonenplanrevision 2003 wurde der gesamte Schild der Arbeitsplatzzone 1 (früher Industriezone) zugewiesen, in der mit Ausnahme von Ladengeschäften, Einkaufszentren und Fachmärkten auch Gewerbe-, Industrie- und Dienstleistungsnutzungen zugelassen sind. Der Verkauf einer Grossparzelle im Jahre 2005 eröffnete der Gemeinde jedoch neuen Spielraum für alternative Entwicklungen. Das Interesse des neuen Grundeigentümers an einer Nutzung des Areals für Wohnen bot Anlass, die heutige Arbeitsplatzzone 1 zu hinterfragen und die eingeschlagene bauliche Entwicklung grundlegend zu überprüfen. Zudem zeigten städtebauliche Studien zur Zentrumsplanung im Bereich des Knotens Shoppi sowie für den Schild Grabäcker, dass im Anschluss an die Handels- und Gewerbezone Gebiet Ost (HGO) entlang der Landstrasse eine verstärkte Einflussnahme auf das Siedlungsbild erwünscht ist. Auch die in diesem Gebiet geplante Stadtbahn Limmattal zeigt neue Randbedingungen auf. Insgesamt zeigt sich, dass eine Mischnutzung im Areal Grabächer nicht nur denkbar, sondern erwünscht ist. Die Entwicklungsabsicht, anstelle der reinen Arbeitsnutzung inskünftig Mischnutzungen mit hohem Wohnanteil anzustreben, bedingt allerdings die Durchsetzung erhöhter städtebaulicher und qualitativer Anforderungen an künftige Überbauungen. Ziele der Umzonung Die Ergebnisse der städtebaulichen Leitideen, das Entwicklungspotenzial des Gebietes sowie das aktuelle Überbauungsprojekt sprechen für eine Umzonung der Arbeitsplatzzone 1 in eine Mischzone, wie sie bereits südlich der Landstrasse besteht. Massgebliche Ziele sind dabei: x x x x städtebauliche und gestalterische Aufwertung der zentralen Achse "Zentrumsstrasse / Sandäckerstrasse" Schaffung eines qualitativ hochstehenden Wohnungsangebots für unterschiedliche Bedürfnisse wie Familienwohnungen, Alterswohnen etc. mit entsprechender Infrastruktur Belebung und Attraktivierung der Zentrums- und Landstrasse sowie des gesamten Schildes bestmögliche Ausschöpfung des Potenzials der künftigen Stadtbahn Limmattal 29 Bauzonenplanänderung, Wohn- und Gewerbezone WG4 Um die angestrebten Ziele zu erreichen, wird fast das gesamte Schild "Grabächer" (total 58'700 m2) umgezont. Lediglich der östliche Bereich im Spickel Industrieund Willestrasse mit der Tankstelle, den Gewerbe- und Restaurantbauten sowie der bereits fest geplanten Druckerei, verbleibt in der Arbeitsplatzzone A1. Insgesamt werden somit 47'500 m2 der heutigen Arbeitsplatzzone A1 neu der Wohnund Gewerbezone zugewiesen. Die Arbeitsplatzzone 1 lässt sehr hohe Baudichten (BMZ: 7.0) und Gebäudehöhen bis 27.0 m zu. Zur Erreichung der städtebaulichen Ziele wird eine viergeschossige Wohn- und Gewerbezone (WG4) mit geringerer Höhe und Dichte geschaffen. Die gleichzeitig für die neuen Mischgebiete festgelegte Gestaltungsplanpflicht stellt sicher, dass x die städtebaulichen Absichten umgesetzt und realisiert werden x die Bebauung den erhöhten qualitativen Anforderungen gerecht wird x parziell auch eine höhere Ausnützung und Geschosszahl realisiert werden kann x eine optimale Erschliessung und ein durchgängiges Fusswegnetz sichergestellt werden. Verkehrserschliessung, Autoabstellplätze Mit der Umzonung ergeben sich im Vergleich zur reinen Arbeitsplatzzone grundsätzlich keine Mehrbelastungen, die den planerischen und städtebaulichen Absichten für dieses Gebiet entgegenstehen. Im Gegenteil, es ist davon auszugehen, dass die künftigen Mischnutzungen mit hohem Wohnanteil im Vergleich zu den potenziellen Nutzungen der Arbeitsplatzzone A1, die neben Gewerbe, Industrie und Dienstleistungsflächen auch Ladenflächen (bis 500 m2) zulassen, deutlich geringere Verkehrsfrequenzen bewirken und weniger Autoabstellplätze benötigen. Zudem wird eine günstigere zeitliche Verteilung mit geringeren Verkehrsspitzen erwartet. Die Verkehrserschliessung kann aufgrund noch offener Rahmenbedingungen (Stadtbahn Limmattal) zum heutigen Zeitpunkt nicht abschliessend gelöst werden. Die konkrete Sicherstellung muss jedoch mit Erschliessungs- und Gestaltungsplänen erfolgen. Autoabstellplätze sind mit Ausnahme der Besucher- und Kundenparkplätze unterirdisch oder innerhalb der Gebäude anzuordnen. Die erforderliche Anzahl der Autoabstellplätze wird abgestimmt auf die jeweiligen Nutzungen und im Rahmen der Gestaltungspläne festgelegt. Die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr steht in engem Zusammenhang mit dem Stadtbahnprojekt. Bis zu dessen Realisierung wird im Zuge der baulichen Entwicklung die Fahrplandichte der bestehenden Buslinie erhöht werden müssen. 30 Zonenbestimmungen Grundsätzlich orientieren sich die Bestimmungen der neuen WG4 an der bisherigen Wohn- und Gewerbezone (WG). Die ergänzenden Vorschriften betreffen: x § 6 Bauzonen: Ergänzung der Bauzonen-Tabelle um die WG4 bis x § 12 Wohn- und Gewerbezone WG4: Nähere Festlegungen zur WG4 Nutzung Die Mischzone ist für Wohn- und mässig störende Gewerbenutzung bestimmt. Um die gewünschte Durchmischung zu erreichen, wird ein Mindestanteil von je 1/3 der zulässigen Bruttogeschossfläche für Wohnen und Gewerbe festgelegt. Wie bisher werden aufgrund der bereits hohen Verkehrsbelastung keine Einkaufszentren zugelassen. Um dennoch die gewerbliche Nutzung zu erleichtern, sollen Verkaufsläden bis zu 300 m2 Nettoladenfläche zugelassen werden, wobei sie insgesamt höchstens 5% der Grundstücksfläche beanspruchen dürfen. Damit werden unerwünschte Grossläden verhindert. Bauliche Bestimmungen Die zulässige Vollgeschosszahl sowie die maximale Gebäudehöhe widerspiegeln das Ergebnis der städtebaulichen Leitlinien. Generell sind 4 Vollgeschosse zugelassen. Die mit max. 20 m grosszügige Gebäudehöhe orientiert sich an den angrenzenden bestehenden und geplanten Bauten. Die Geschosszahl kann mittels Gestaltungsplan um 1 Vollgeschoss (plus Attika) erhöht werden, was insbesondere entlang der Landstrasse und im Sichtbereich der 20 m hohen Sockelbauten der benachbarten Einkaufszentren erwünscht ist. Grünfläche Um die angestrebte Wohnqualität zu erreichen, wird wie in Wohnzonen ein Grünflächenanteil von 20 % der anrechenbaren Grundstücksfläche festgelegt. Gestaltungsplanpflicht Für den gesamten Umzonungsperimeter wird die Gestaltungsplanpflicht festgelegt. Die Gestaltungspläne haben folgende Punkte zu berücksichtigen: x Lärmschutz (gegenüber Landstrasse, Industriestrasse, künftiger Stadtbahn) x Erschliessung (MIV inkl. Zulieferverkehr, Parkierung, Fusswegführung mit Anschlüssen) x Erfüllung der städtebaulichen Vorgaben, insbesondere entlang der Landstrasse (geschlossene Bauweise / Fassadenwirkung) x Erhöhte Anforderungen an die Gestaltung und Qualität der Bauten. 31 Zonenplanänderung 32 § 6 Teiländerung Bau- und Nutzungsordnung 1 Bauzonen Der Bauzonenplan scheidet folgende Bauzonen aus: Vollgeschosse Bauzonen Einfamilienauszone Wohnzone 2 §7 Wohnzone 3 §7 Wohnzone 5 §7 Wohnzone Beand Dorfkernzone §9 Einkaufszone § 10 E2 gelb W2 hellorange W3 dunkelW5 rot WB weinrot D hellbraun EZ beige Max. Max. AusnutGebäu zung dehö(Baumassenhe ziffer) Grenzabstand klein Empfindgross lickeitsstufe Grünflächenanteil (GA) 2 0.3 7.00 m 4.00 m - II - 2 0.45 7.00 m 4.00 m - II - 3 0.6 6.00 m - II 20 % 5 0.7 10.00 m 20 % *** *** 16.00 m *** II *** 10.00 m 16.00 m *** II 20 % 2 - * * * III - - 1.05 für Büro- und Wohnnutzung max. 0.45 * * * III - Handels- und Gewerbezone § 11 Wohn- und Gewerbezone § 12 HG grau * 3.00 * * * III - WG rot/schraffie 3 0.8 12.00 m 6.00 m - III 20 % Wohn- und Gewerbezone § 12 bis WG4 dunkelrot/ schraffiert 4 1.2 10.0m - III 20% - (7.00) * * IV 15 % - (5.00) ** ** III 20 % - (5.00) ** ** III 20 % - (7.00) 27.00 m * * IV 20 % * * * * * II / III gemäss Planeintrag - * * * * * III * - - - * - III - * - * * * III - 2 (0.80) * ** ** III - Arbeitsplatzzone A1 rosa Arbeitsplatzzone A2 violett Arbeitsplatzzone A3 vio§ 14bis lett/schrafArbeitsplatzzone A4 rosa/schraffiert § 14ter Zone für öffentli- OE che Bauten und grau Anlagen § 15 Familiengartenone Grünzone § 17 Weinrebenparkone Reithofzone § 19 FG dunkelG dunkelgrün WP grün RH hellgrün 20.0 m 27.00 m 13.00 m 13.00 m 33 Teiländerung Bau- und Nutzungsordnung (BNO) § 12 bis Wohn- und Gewerbezone WG4 (neu) 1 Die Wohn- und Gewerbezone WG4 ist für Wohn- und mässig störende Gewerbenutzung bestimmt. Der Mindestanteil für die Gewerbenutzung und das Wohnen beträgt je 1/3 der anrechenbaren Bruttogeschossfläche. Hotelnutzungen können an den Wohn- und Gewerbeanteil angerechnet werden. Verkaufsflächen sind bis zu einer Nettoladenfläche von höchstens 300 m2 pro Betrieb zulässig, wobei das Total aller Verkaufsflächen 5% der Grundstücksflächen nicht übersteigen darf. Die geschlossene Bauweise ist zulässig. Einfamilienhäuser sind nicht gestattet. 2 Im 'Gebiet ohne Mindestwohnanteil' entlang der Landstrasse entfällt die Pflicht für den Mindestwohnanteil gemäss Absatz 1. Zudem dürfen 10% der Grundstücksfläche als Verkaufsfläche genutzt werden. 3 Die Erschliessung und Überbauung ist nur mit Gestaltungsplan zulässig. Dieser muss eine Mindestperimeterfläche von 3'000m2 aufweisen. Innerhalb des fein schraffierten Bereichs kann der Gemeinderat ein Hochhaus bewilligen. Die maximale Höhenkote beträgt 450 m.ü.M., die zulässige Gebäudegrundfläche max. 550 m2. 4 Für die Realisierung eines Stadtsaals im zugelassenen Bereich erhöht sich die Ausnützung um die anrechenbare Bruttogeschossfläche des Stadtsaals, höchstens jedoch um 0.4. Dieser Ausnützungsbonus bezieht sich auf die im Bauzonenplan bezeichnete anrechenbare Grundstücksfläche. 5 Mit Ausnahme von Besucher- und Kundenparkplätzen sind Autoabstellplätze unterirdisch oder in Gebäuden unterzubringen. Zusammenfassung Die vorliegende partielle Änderung des Zonenplanes und der Nutzungsplanung (BNO) trägt dem veränderten Planungsumfeld als auch den Aussichten der künftigen Linienführung der Stadtbahn Limmattal Rechnung. Sie liegt damit im Interesse der Gemeinde und berücksichtigt die Quartieraufwertung als auch grossmehrheitlich die Nutzungsbedürfnisse der Grundeigentümer. Bezüglich der später notwendigen Anpassungen im 'Parkierreglement' und den 'Abwassergebühren' ist festzuhalten, dass diese erst nach Eintritt der Rechtskraft der Zentrumsplanung vorgenommen werden können. Antrag: Die Teiländerung des Zonenplanes als auch der Bau- und Nutzungsordnung „Zentrum“ sei zu genehmigen. 34 6. Neues Konzept über den öffentlichen Verkehr und Kredit über CHF 602'000.-- für Buswendeplatz Sandäckerstrasse und Bushaltestelle ,Altersheim’ Ausgangslage An der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2007 wurde ein Kreditbegehren für den Ausbau von Infrastrukturen für den öffentlichen Verkehr (ÖV) zurückgewiesen mit dem Auftrag, das Verkehrskonzept zu überdenken und auf den heute bestehenden Strassen zu realisieren. Hauptgründe für diese Rückweisung waren Widerstände gegen den Ausbau der Baumgartenstrasse und Zweifel an der Notwendigkeit eines Ortsbusses. Abklärungen Gemäss Verkehrsgesetz ist der Kanton für die Planung des öffentlichen Verkehrs zuständig. Die Gemeinden haben dabei ein Mitspracherecht. In mehreren Sitzungen unter Leitung des Kantons wurden nochmals alle denkbaren Lösungen geprüft. Dabei zeigte sich, dass die Möglichkeiten für Verbesserungen auf dem bestehenden Strassennetz eher bescheiden sind. Trotzdem sollen die wichtigsten heute bestehenden Schwachstellen im ÖV-Netz beseitigt werden. Geplante Änderungen Die Linien 2 + 4 fahren wie bisher zur Haltestelle Shopping Center. Von dort werden die Linien verlängert via Zentrums-/Sandäckerstrasse zum neuen Wendeplatz IKEA. Die Rückfahrt erfolgt auf dem gleichen Weg. Damit kann ein wichtiges Kundenbedürfnis abgedeckt werden. Die Linie 303 erhält neu eine Haltestelle im Bereich Altersheim. Wie bisher wird die Haltestelle Shopping Center bedient. Anschliessend fährt der Bus weiter via Zentrums-/Sandäckerstrasse zur IKEA und retour via Landstrasse-Haltestelle, Center Mall-Kreisel, Globus-Industriestrasse zum Bahnhof Killwangen-Spreitenbach. Die heute zeitaufwändige und staugefährdete Umwegsfahrt zwischen den beiden Kreiseln im Bereich IKEA entfällt. In Nebenverkehrszeiten verkehren die Linien 2, 4 und 303 nur bis zur heutigen Haltestelle Shopping Center. Die bisherige Linie 8 (Busgarage – Shopping Center), welche heute in einem unregelmässigen Takt fährt, wird auf den Abschnitt Wettingen Busgarage – Neuenhof Kirchfeld beschränkt. Sie verkehrt neu in einem 30-Minuten Takt. An der Endhaltestelle Kirchfeld bestehen optimale Anschlüsse von und nach den Linien 2 + 4. Für die Erschliessung des Industriegebietes Härdli in Spreitenbach wird in den Hauptverkehrszeiten am Morgen, über Mittag und am Abend ein Shuttlebus ab 35 Bahnhof Killwangen eingesetzt. Dieser vermittelt am Bahnhof optimale Anschlüsse an und von den Zügen und Buslinien. Mit diesen Massnahmen wird die Verbindung Spreitenbach – Wettingen erheblich verbessert. Allerdings muss unterwegs umgestiegen werden. Auf die Einführung eines Ortsbusses wird zumindest vorläufig verzichtet. Notwendige Ausbauten Damit das geänderte Verkehrskonzept funktioniert, muss der schon früher geplante Buswendeplatz an der Sandäckerstrasse realisiert werden. Ebenso sind an der Haltestelle Altersheim bescheidene Anpassungen vorzunehmen. Kosten Buswendeplatz Sandäckerstrasse (IKEA) Installations- und Abbrucharbeiten, Entsorgung Entwässerung Leerrohre für Elektrisches und Digitalanzeigen Fundationsschicht inkl. Aushub (1'150 m2) Beläge, Randabschlüsse, Anlegekanten Anpassungsarbeiten und Umgebung Projekt und Bauleitung, Geometer, Grundbuch Landerwerb (langfristiger Mietvertrag mit IKEA, im Grundbuch angemerkt) Unvorhergesehenes, Rundung (ca. 5% von 513'000) + 7.6 % Mehrwertsteuer CHF 46'000.00 CHF 37'000.00 CHF 5'000.00 CHF 40'000.00 CHF 215'000.00 CHF 115'000.00 CHF 55'000.00 CHF 0.00 CHF 26'033.45 CHF 539'033.45 CHF 40'966.55 CHF 580'000.00 Kosten neue Bushaltestelle Altersheim Standplatz pauschal Markierung und Signalisation Informationssystem Unvorhergesehenes, Rundung + 7.6 % Mehrwertsteuer Total Brutto Buswendeplatz Sandäckerstrasse und Bushaltestelle Altersheim CHF CHF CHF CHF CHF CHF 10'000.00 3'000.00 5'000.00 2'446.00 20'446.00 1'554.00 CHF 22'000.00 CHF 602'000.00 Kostenschätzung (Genauigkeit nach SIA r20%) mit Preisstand 31.03.2008. 36 Nettofinanzierung Der Buswendeplatz Sändäckerstrasse wird vom Kanton zu ¼ mitfinanziert, da es sich um eine Endhaltestelle und einen Verknüpfungspunkt für den ÖV handelt. Ausserdem beteiligt sich die Ikea zu ½ der Restkosten an den Aufwendungen des Buswendeplatzes Sandäckerstrasse. Demnach ergibt sich folgende Nettofinanzierung: Bruttoanlagekosten ./. Kantonsbeitrag (1/4 von CHF 580'000) ./. Beitrag Ikea (580'000 – 145'000 : 2) Nettobelastung Gemeinde CHF CHF CHF CHF 602'000 145’000 217’500 217’500 Der von der Gemeinde zu finanzierende Nettoanteil im Betrag von CHF 217’500.-wird über den bestehenden Infrastrukturbaubeitragsfonds abgebucht und also demzufolge die Verwaltungsrechnung nicht belasten, d.h. es müssten keine Steuergelder dafür aufgewendet werden. Ausblick Mit den vorgeschlagenen Massnahmen können die wichtigsten Probleme behoben werden. Unbefriedigend bleibt die Tatsache, dass weiterhin 2 Haltestellen beim Einkaufszenter bestehen, was die Kundenorientierung erschwert. Gemäss Planungsabsichten des Kantons ist in 3 - 4 Jahren eine Fahrplanverdichtung auf den Linien 2 + 4 geplant. Dies würde die Möglichkeit für neue Linienführungen auf dem bestehenden Strassennetz ermöglichen. Weiteres Vorgehen Die Gemeindeversammlung hat von den geplanten Änderungen Kenntnis zu nehmen. Für die nötigen Infrastrukturausbauten ist ein Kredit von der Gemeindeversammlung zu bewilligen. Antrag: Dem Bruttokredit für die Realisation eines Buswendeplatzes Sandäckerstrasse und die Erstellung eines Bushaltestelle ‚Altersheim’ in der Höhe von CHF 602'000.-- sei zuzustimmen und der Gemeinderat zur Darlehens- oder Anleihenaufnahme zu ermächtigen. 37 7. Kredit über CHF 50’000.-- für einen Projektwettbewerb für die künstlerische Gestaltung der Kreisel ‚A1-Halbanschluss’ Ausgangslage Der Autobahnhalbanschluss A1 wird im Herbst 2008 fertig gestellt. Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Aarau, hat dem Gemeinderat diesbezüglich mitgeteilt, dass die in diesem Konzept vorgesehene Kreiselgestaltung lediglich eine einfache Bepflanzung mit Wiese/Rasen und zwei bis drei Bäumen oder Sträuchern vorsieht. Weiter lehnt es der Kanton Aargau im Vergleich zu anderen Kantonen ab, dass die künstlerische Kreiselgestaltung von Dritten finanziert und dabei ein grosses Logo der Sponsoren platziert wird. Mit dem A1-Halbanschluss eröffnet sich für die Gemeinde ein neues Eingangsportal von sehr grossem Stellenwert. Nachdem sich Spreitenbach in den letzten Jahren ein besseres Ansehen hat erarbeiten können und damit auch den Standort aufgewertet hat, sollte mit einer gezielten künstlerischen Kreiselgestaltung das Bild von Spreitenbach nochmals weiter in positivem Sinne nach Aussen getragen werden. Die A1-Halbanschluss-Kreisel stellen eine wichtige Visitenkarte von Spreitenbach dar und sollten daher in geeignetem Rahmen gestaltet werden. Kosten Um möglichst interessante und ansprechende Kreiselgestaltungen vornehmen zu können, ist die Durchführung des Wettbewerbes zweckmässig. Die Kosten dafür betragen CHF 50'000.--. Je nach Projekt, technischer Ausgestaltung, Grösse und Materialisierung der Kreiselkunstwerke ist alsdann im Schnitt pro Kreisel nochmals mit Kosten von CHF 50'000.-- bis CHF 100'000.00 zu rechnen. Diese Kosten können aber erst nach Vorliegen der Wettbewerbsergebnisse genauer definiert werden. Weiter ist zu prüfen, in wie weit ein Sponsoring der Kreisel möglich ist, ohne dass darauf das Logo platziert wird und dennoch eine Verbindung zum Sponsor hergestellt werden kann. Der Projektwettbewerb zeigt folgende Kostendetails: Vorbereitungen, Arbeitsgruppe, Ist/Soll-Analyse, Wettbewerbsgrundlagen erstellen, CAD CHF 16'500.00 CHF 30'500.00 Jurierung, Schlussbericht, Medienarbeit, Unvorhergesehenes CHF 3'000.00 Eigentlicher Wettbewerb (4 - 6 Künster) Künstlerauswahl und -vorstellung, Wettbewerb, Begehung, Organisation, Spesen, Betreuung, Vorprüfung durch Statiker etc. T o t a l Kosten bis Vorlage realisierbares Projekt 38 CHF 50'000.00 Antrag: Dem Bruttokredit für einen Projektwettbewerb für die künstlerische Gestaltung der Kreisel A1-Halbanschluss in der Höhe von CHF 50'000.-- sei zuzustimmen und der Gemeinderat zur Darlehens- oder Anleihenaufnahme zu ermächtigen. 8. Reglement über die Tätigkeit und Besoldung des Gemeinderates Ausgangslage Das Reglement über die Tätigkeit des Gemeindeammanns, seine berufliche Vorsorge und die Risikoabsicherung datiert aus dem Jahre 1997 mit Wirkung ab 1.1.1998. Die Besoldungen der Gemeinderäte und des Gemeindeammanns wurden letztmals am 12. Juni 2001 mit Wirkung ab 1. Januar 2002 angepasst. Nach einer Reglementslaufzeit von gut 10 Jahren und nach einer Besoldungsanpassung, welche mehr als 6 Jahre zurückliegt, sind Anpassungen notwendig. Ausserdem soll mit dem neuen Reglement Klarheit für die Ersatz- und Gesamterneuerungswahlen von Gemeinderat und Gemeindeammann per Januar 2009 bzw. 2010 geschaffen werden. Ziele des Reglements Bei der Schaffung des Reglements wurde Bewährtes übernommen und Neues, wo sinnvoll, gemäss Vergleichsreglementen anderer Grossgemeinden des Kantons Aargau eingebaut. Folgende Neuerungen sind zu erwähnen: a) Die Besoldungsanpassung der Gemeinderatsmitglieder erfolgt neu jährlich gemäss dem Personalreglement der Gemeinde Spreitenbach, insbesondere um den so genannten Sockelbetrag (generelle Anpassung; Anlehnung an teilweisen Teuerungsausgleich). Damit wird sichergestellt, dass die Besoldungen des Gemeindeammanns und der weiteren Mitglieder des Gemeinderates im Vergleich zu den Besoldungsbändern des Personals immer dasselbe Verhältnis zu einander aufweisen. b) Die Besoldung des Gemeindeammanns ist neu in einem Besoldungsband festgehalten und enthält eine Besoldungsentwicklung aufgrund des Lebensalters. 39 c) Das Arbeitspensum der weiteren Mitglieder des Gemeinderates liegt zwischen 20 und 25 Stellenprozenten. Zumal es sich beim Gemeinderat um ein Führungsorgan handelt, ist hier eine entsprechende Besoldungsanpassung notwendig, die in etwa das vorstehende Pensum abdeckt. Nur so wird es möglich sein, auch in Zukunft ausgewiesene Fachkräfte für das Amt des Gemeinderates finden zu können. Unter Berücksichtigung dieser Ausgangslage und den dafür anwendbaren Lohnklassen dieser Anforderungsprofile sind die Besoldung des Vizeammanns als auch der weiteren Mitglieder des Gemeinderates auf CHF 34'000.-- bzw. CHF 29'000.-- pro Jahr erhöht worden. Mit dieser Neufestsetzung wird auch dem Antrag einer Ortspartei anlässlich der Einwohnergemeindeversammlung vom 12. Juni 2001 Rechnung getragen. d) Bis heute sind die Spesen der Mitglieder des Gemeinderates gestützt auf Einzelbelege ausbezahlt worden. Dieses Verfahren ist zeitaufwendig und nicht mehr zeitgemäss. Ausserdem entspricht es nicht dieser Funktionsstufe. Aufgrund von Erfahrungswerten wird neu eine Spesenpauschale definiert. Zusammenfassung Die im Reglement über die Tätigkeit und Besoldung des Gemeinderates vorgenommenen Anpassungen sind zeitgemäss und stellen im Vergleich zu den bestehenden Regelungen eine Angleichung an die Bestimmungen anderer Grossgemeinden im Kanton Aargau als auch an die Erfordernisse der modernen Politik dar. Im Vernehmlassungsverfahren bei den Ortsparteien als auch bei Finanz- und Geschäftsprüfungskommission hat sich gezeigt, dass die Neuerungen grossmehrheitlich auf Zustimmung stossen. ==> Auf den folgenden Seiten ist der Wortlaut des Reglements abgedruckt, wobei die Gestaltung für die Integration in diese Botschaft angepasst werden musste. 40 REGLEMENT ÜBER DIE TÄTIGKEIT UND BESOLDUNG DES GEMEINDERATES 2009 Gestützt auf § 20 Abs. 2 lit. e des Gesetzes über die Einwohnergemeinden beschliesst die Gemeindeversammlung: § 1 Allgemeine Pflichten und Rechte Die Pflichten und Rechte des Gemeinderates, des Gemeindeammanns und des Vizeammanns richten sich nach der übergeordneten Gesetzgebung als auch nach der Gemeindeordnung und der von der Gemeindeversammlung erlassenen Gemeindereglemente. § 2 Amt und Nebentätigkeiten des Gemeindeammanns 1 Soweit das vorliegende Reglement keine besonderen Bestimmungen enthält, untersteht der Gemeindeammann dem Personalreglement der Gemeinde Spreitenbach. 2 Der Gemeindeammann übt seine Tätigkeit im Vollamt (100 %) aus. 3 Der Gemeindeammann darf dem Grossen Rat, nicht aber den eidgenössischen Räten angehören. 4 Die Ausübung von Tätigkeiten ausserhalb der Einwohner- und Ortsbürgergemeinde bedarf der Zustimmung des Gemeinderates. § 3 Besoldung, Entschädigungen 1 Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten die im Anhang I aufgeführte Besoldung bzw. Entschädigung. 2 Den Gemeinderatsmitgliedern wird jährlich die gleiche generelle Erhöhung ausgerichtet, wie sie dem Personal der Einwohnergemeinde Spreitenbach gewährt wird. 3 In der im Anhang festgelegten Besoldung des Gemeindeammanns sind auch die Entschädigungen für die ihm gesetzlich oder im Rahmen der Ressortverteilung des Gemeinderates zugewiesenen Tätigkeiten für die Ortsbürgergemeinde und die Gemeindewerke inbegriffen. 4 Feste Entschädigungen des Gemeindeammanns für die Ausübung von politischen Ämtern und von wirtschaftlichen Unternehmungen fallen, sofern sie gesamthaft den Betrag von CHF 12'000.-- pro Jahr übersteigen, um den die vorstehende Summe übersteigenden Teil der Gemeinde zu. 5 In der Entschädigung des Vizeammanns ist die übliche Vertretung des Gemeindeammanns berücksichtigt (Ferien; Militärdienst; Krankheit und Unfall bis 4 Wochen/Jahr). 41 6 Bei länger andauernder Vertretung des Gemeindeammanns durch den Vizeammann oder eines anderen Mitglieds des Gemeinderates erhält diese Person eine durch den Gemeinderat festzulegende Entschädigung nach Zeitaufwand gemäss den Besoldungsansätzen für den Gemeindeammann. 7 Mit der Entschädigung des Vizeammanns und der weiteren Gemeinderäte werden die Teilnahme an Gemeinderatssitzungen (inkl. Aktenstudium), die Führung der Sachgeschäfte im jeweiligen Ressort und allgemeine Repräsentationsaufgaben abgegolten. 8 Der Vizeammann und die weiteren Gemeinderäte (ohne Gemeindeammann) erhalten für die Teilnahme an Sitzungen, Verhandlungen, Augenscheinen, Tagungen und für ausserordentliche Beanspruchungen eine zusätzliche Entschädigung gemäss Personalreglement der Gemeinde Spreitenbach, Anhang V, Ziff. 3. § 4 Spesen 1 Der Gemeindeammann und die weiteren Mitglieder des Gemeinderates erhalten für allgemeine Spesen- und Repräsentationsausgaben eine pauschale Spesenentschädigung gemäss Anhang II. 2 Weg-/Fahrtspesen und effektive Verpflegungsauslagen können zusätzlich gemäss dem Personalregelement der Gemeinde Spreitenbach, Anhang V, Ziff. 2, abgerechnet werden. § 5 Berufliche Vorsorge Alle Gemeinderäte werden gemäss Bundesrecht bei der vom Gemeinderat bestimmten Pensionskasse gegen die Folgen von Alter, Invalidität, oder Tod wie das Gemeindepersonal versichert. In Ausnahmefällen kann der Gemeinderat die Versicherung einzelner Gemeinderatsmitglieder bei einer anderen Pensionskasse genehmigen. § 6 Risikoabsicherung des Gemeindeammanns bei Nichtwiederwahl 1 Bei freiwilligem Austritt oder Verzicht auf eine Wiederwahl besteht kein Anspruch auf eine Entschädigung. 2 Bei unverschuldeter Nichtwiederwahl oder wenn ein Verbleiben im Amt aus zwingenden Gründen nicht mehr zumutbar ist, richtet die Gemeinde dem aus dem Amt ausgeschiedenen Gemeindeammann folgendes Ruhegehalt aus: 1. - 4. Dienstjahr während 1 Jahr 5. - 8. Dienstjahr während 2 Jahren 9. - 12. Dienstjahr während 3 Jahren 50 % der zuletzt bezogenen Jahresbrutto-Besoldung 13.- 16. ab 17. Dienstjahr während 4 Jahren Dienstjahr, sofern das 55. Altersjahr überschritten ist bis zur Pensionierung, sonst längstens 5 Jahre 40% der zuletzt bezogenen Jahresbrutto-Besoldung 3 Erzielt der ehemalige Amtsinhaber ein Ersatzeinkommen (Arbeitserwerb, Renten, Pensionen, Versicherungsleistungen etc.), wird nur dann eine Entschädigung gemäss Absatz 2 ausbezahlt, wenn das Ersatzeinkommen geringer als das Ruhegehalt ist. In diesem 42 Falle wird die Differenz zwischen Ersatzeinkommen und Ruhegehalt gemäss Absatz 2 entschädigt. Tritt der ehemalige Amtsinhaber eine neue Tätigkeit an, welche mindestens gleich gut bezahlt ist, so erlischt der Anspruch auf das Ruhegehalt nach Ablauf eines Jahres. 4 Sind Nichtwiederwahl oder Rücktritt auf grobes Verschulden des aus dem Amt ausscheidenden Gemeindeammanns zurückzuführen, kann der Gemeinderat nach Rücksprache mit der Finanzkommission die Leistungen der Einwohnergemeinde angemessen kürzen oder sie ganz aussetzen. § 7 Schluss- und Übergangsbestimmungen Dieses Reglement tritt auf den 1. Januar 2009 in Kraft. Es ersetzt alle früheren Bestimmungen und Beschlüsse dieser Art, insbesondere das Reglement über die Tätigkeit und Risikoabsicherung des Gemeindeammanns vom 17.6.1997. Anhang I A Besoldung des Gemeindeammanns (bisher 175'000.--, ohne Anstieg) (Stand 1.1.2009) Besoldung Gemeindeammann 210'000 Jahresbesoldung 200'000 190'000 180'000 170'000 160'000 20 25 30 35 40 45 50 55 60 65 Lebensalter LebensAlter 20 25 30 35 40 45 50 55 60 65 Besoldung 170'000 170'000 170'000 170'000 175'000 180'000 185'000 190'000 195'000 195'000 B Besoldung der weiteren Mitglieder des Gemeinderates (Stand 1.1.2009) Vizeammann Weitere Mitglieder des Gemeinderates CHF 34'000.-- (bisher 26'000.--) CHF 29'000.-- (bisher 23'000.--) 43 Anhang II A Spesenentschädigung des Gemeindeammanns (Stand 1.1.2009) CHF B 3'000.--/Jahr Spesenentschädigung der weiteren Mitglieder des Gemeinderates (Stand 1.1.2009) CHF 1'000.--/Jahr 1 Die vorstehende Entschädigung versteht sich für die durch die Gemeinderatstätigkeit verursachten Spesen (PC, Drucker, Druckmaterial, Telefongebühren, Repräsentationsauslagen). 2 Die vorstehenden Spesenansätze können vom Gemeinderat mit Zustimmung der Finanzkommission bei Bedarf angepasst werden. Antrag: Das Reglement über die Tätigkeit und die Besoldung des Gemeinderates sei zu genehmigen. Notizen 44 Der Vorschuss der Dienststelle Abfallbewirtschaftung beträgt Fr. 441'154.75 (Vorjahr Fr. 441'154.75). An Verpflichtungen und passivierten Investitionsbeiträgen bestehen Fr. 335'772.08 (Vorjahr Fr. 178'245.43). Der Vorschuss der Dienststelle Abwasserbeseitigung beträgt Fr. 1'194'766.30 (Vorjahr Fr. 1'174'312.85). An Verpflichtungen und passivierten Investitionsbeiträgen bestehen Fr. 6'709'746.97 (Vorjahr Fr. 5'698'464.20). Das Verwaltungsvermögen der Allg. Verwaltung beträgt Fr. 20'770'759.94 (Vorjahr Fr. 17'867'105.09). Demgegenüber existieren passivierte Abschreibungen von Fr. 10'366'876.53 (Vorjahr Fr. 13'200'649.70). Das Eigenkapital beträgt Fr. 7'500'000.00. Bestandesrechnung Die Nettoinvestitionsabnahme der Abwasserbeseitigung ist mit Fr. 1'120'715.30 um Fr. 400'715.30 höher als budgetiert. Die Investitionsrechnung der Allg. Verwaltung liegt mit Nettoinvestitionen von Fr. 7'022'038.40 (Budget Fr. 4'730'000.00) um Fr. 2'292'038.40 höher als budgetiert. Investitionsrechnung Bei der Abfallbeseitigung konnte eine Einlage von Fr. 131'226.65 in die Spezialfinanzierungen verbucht werden. Das Ergebnis ist um Fr. 110'526.65 besser als budgetiert. In der Rechnung der Abwasserbeseitigung musste ein Rückzug von Fr. 129'885.98 (Budget Fr. 174'600.00) aus den Spezialfinanzierungen verbucht werden. Das Ergebnis ist um Fr. 44'714.02 besser als budgetiert. Es können Fr. 1'143'507.08 (Budget Fr. 37'500.00) als zusätzliche Abschreibungen verbucht werden. Die vorgeschriebenen Abschreibungen betragen Fr. 136'253.00 (Budget Fr. 1'092'500.00). Zum Budget ergibt sich ein um Fr. 149'760.08 besseres Ergebnis. Verwaltungsrechnung Allgemeine Erläuterungen Einwohnergemeinde Anhang Seite 1 7'704'260.00 7'704'260.00 7'022'038.40 7'022'038.40 911 Finanzierung Nettoinvestitionszunahme Nettoinvestitionsabnahme Abschreibungen Ertragsüberschuss Finanzierungsüberschuss Finanzierungsfehlbetrag 544'865.97 45'385.95 412'835.44 3'428.90 1'279'760.08 3'600'000 4'730'000 1'340'000 4'730'000 6'070'000 1'026'400 437'700 45'500 1'509'600 32'788'700 32'788'700 5'742'278.32 4'730'000 4'730'000 6'070'000 6'070'000 376'600 3'000 1'130'000 1'509'600 32'788'700 32'788'700 VORANSCHLAG 2007 HABEN 1'130'000 SOLL 1'279'760.08 7'022'038.40 682'221.60 7'022'038.40 7'704'260.00 1'105'772.50 1'696'024.42 1'696'024.42 35'498'533.83 35'498'533.83 RECHNUNG 2007 HABEN 35'498'533.83 35'498'533.83 SOLL Ergebnis Einwohnergemeinde 910 Nettoinvestitionen Investitionsausgaben Investitionseinnahmen Nettoinvestitionszunahme Nettoinvestitionsabnahme 91 INVESTITIONSRECHNUNG 901 Belastbarkeit Ertragsüberschuss Kapitaldienst Liegenschaften Finanzvermögen Abschreibungen Belastbarkeitsquote 900 Überschuss Aufwand Ertrag Ertragsüberschuss 90 LAUFENDE RECHNUNG Einwohnergemeinde Gemeinde Spreitenbach 9'068'686.25 9'068'686.25 79'205.91 5'792'908.85 5'713'702.94 9'415'733.12 7'500'000.00 420'379.48 5'873.30 1'489'480.34 7'500'000.00 Anhang Seite 2 79'205.91 1'489'480.34 7'500'000.00 9'068'686.25 5'792'908.85 5'792'908.85 8'739'622.82 631'962.15 44'148.15 9'415'733.12 41'114'818.52 41'114'818.52 RECHNUNG 2006 HABEN 41'114'818.52 33'614'818.52 SOLL 911 Finanzierung Nettoinvestitionsabnahme Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss Finanzierungsüberschuss 910 Nettoinvestitionen Investitionsausgaben Investitionseinnahmen Nettoinvestitionsabnahme 91 INVESTITIONSRECHNUNG 901 Belastbarkeit Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss Verpflichtungsverzinsung Belastbarkeitsquote Minus Belastbarkeitsqoute 900 Überschuss Aufwand Ertrag Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss 90 LAUFENDE RECHNUNG Abwasserbeseitigung Gemeinde Spreitenbach SOLL 129'885.98 990'829.32 1'120'715.30 1'120'715.30 1'308'464.40 187'749.10 143'949.08 143'949.08 1'208'253.55 1'208'253.55 1'120'715.30 1'120'715.30 1'308'464.40 1'308'464.40 129'885.98 14'063.10 143'949.08 174'600 545'400 720'000 720'000 945'000 225'000 181'200 181'200 720'000 720'000 945'000 945'000 174'600 6'600 181'200 174'600 1'273'700 129'885.98 1'273'700 1'273'700 VORANSCHLAG 2007 HABEN 1'099'100 SOLL 1'078'367.57 1'208'253.55 RECHNUNG 2007 HABEN Ergebnis Abwasserbeseitigung SOLL 128'574.50 2'654'861.15 2'783'435.65 2'783'435.65 2'973'061.00 189'625.35 135'083.10 135'083.10 1'206'859.80 1'206'859.80 Anhang Seite 3 2'783'435.65 2'783'435.65 2'973'061.00 2'973'061.00 128'574.50 6'508.60 135'083.10 128'574.50 1'078'285.30 1'206'859.80 RECHNUNG 2006 HABEN 157'526.65 157'526.65 911 Finanzierung Nettoinvestitionszunahme Vorschussabtragung Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss Finanzierungsüberschuss Finanzierungsfehlbetrag 10'369.60 26'300.00 167'896.25 131'226.65 131'226.65 1'636'295.20 1'505'068.55 26'300.00 131'226.65 157'526.65 .00 167'896.25 167'896.25 1'636'295.20 1'636'295.20 RECHNUNG 2007 HABEN .00 SOLL SOLL 47'000 47'000 0 6'700 47'000 53'700 1'707'000 1'707'000 47'000 47'000 0 53'700 53'700 1'707'000 1'707'000 VORANSCHLAG 2007 HABEN Ergebnis Abfallbewirtschaftung 910 Nettoinvestitionen Investitionsausgaben Nettoinvestitionszunahme 91 INVESTITIONSRECHNUNG 901 Belastbarkeit Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss Vorschussverzinsung Vorschussabtragung Belastbarkeitsquote Minus Belastbarkeitsqoute 900 Überschuss Aufwand Ertrag Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss 90 LAUFENDE RECHNUNG Abfallbewirtschaftung Gemeinde Spreitenbach SOLL 61'630.81 108'363.91 46'733.10 46'733.10 46'733.10 11'172.60 37'130.00 119'536.51 71'233.91 71'233.91 1'627'216.66 1'555'982.75 Anhang Seite 4 37'130.00 71'233.91 108'363.91 46'733.10 46'733.10 119'536.51 119'536.51 1'627'216.66 1'627'216.66 RECHNUNG 2006 HABEN laufenden Verpflichtungen kurzfristigen Schulden langfristigen Schulden Verpflichtungen für Sonderrechn. Rückstellungen transitorischen Passiven Verpflichtungen für Spezialfinanz. (ohne 2289) Abnahme flüssigen Mittel Guthaben Anlagen des FV transitorische Aktiven Vorschüsse für Spezialfinanz. TOTAL 200 201 202 203 204 205 228 100 101 102 103 128 Zunahme Finanzierungsfehlbetrag laut Ergebnis der EG 5'742'278.32 79'473.05 Fr. Fr. 8'843'957.32 3'000'000.00 911.30 841.20 20'453.45 Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. Fr. laufenden Verpflichtungen Fr. kurzfristigen Schulden langfristigen Schulden Verpflichtungen für Sonderrechn. Rückstellungen transitorischen Passiven Verpflichtungen für Spezialfinanz Fr. (ohne 2289) Zunahme flüssigen Mittel Guthaben Anlagen des FV transitorische Aktiven Vorschüsse für Spezialfinanz. TOTAL 200 201 202 203 204 205 228 100 101 102 103 128 Abnahme Finanzierungsüberschuss der IR laut Ergebnis der EG Sprachheilkindergarten Fr. 911 Spreitenbach 911 Gemeinde: MITTELHERKUNFT 2007 MITTELVERWENDUNG FINANZIERUNGSAUSWEIS Anhang Seite 5 8'843'957.32 1'177'209.42 462'632.60 4'258'964.71 2'590'300.29 350'000.00 4'850.30 Öffentliche Sicherheit Bildung Kultur, Freizeit Gesundheit Soziale Wohlfahrt Verkehr Umwelt, Raumordnung Volkswirtschaft Finanzen, Steuern 1 2 3 4 5 6 7 8 9 TOTAL Allgemeine Verwaltung 0 Konto Bezeichnung Einwohnergemeinde Spreitenbach 38'343'082.58 3'826'243.44 82'596.50 3'131'104.75 1'664'576.80 9'365'579.55 1'697'950.90 1'429'324.83 10'602'538.01 2'528'989.30 4'014'178.50 Ertrag 38'343'082.58 23'006'620.37 1'008'503.95 2'861'362.65 318'187.60 5'779'934.05 2'512.40 615'075.64 2'004'168.55 1'446'952.07 1'299'765.30 Rechnung 2007 Aufwand 35'769'400 3'719'700 116'100 3'342'200 1'570'300 7'760'400 1'808'000 1'456'300 9'495'800 2'416'400 4'084'200 35'769'400 21'705'300 660'500 2'999'700 311'000 4'859'400 2'400 594'100 1'903'300 1'375'500 1'358'200 Voranschlag 2007 Aufwand Ertrag per 31.12.2007 Verwaltungsrechnung 2007 43'948'894.98 11'662'167.47 96'192.15 3'167'043.61 1'374'369.95 7'890'203.20 1'462'432.35 1'500'018.69 10'434'829.91 2'410'920.80 3'950'716.85 Ertrag 43'948'894.98 27'970'983.10 916'062.70 2'860'531.46 288'698.85 5'634'467.90 2'532.00 659'689.35 2'657'241.60 1'361'593.45 1'597'094.57 Rechnung 2006 Aufwand Anhang Seite 6 24.43% 4.34% 8.17% 4.43% 9.98% 3.73% 10.47% Allgemeine Verwaltung Oeffentliche Sicherheit Bildung Kultur, Freizeit Gesundheit Soziale Wohlfahrt Verkehr Umwelt, Raumordnung Volkswirtschaft Finanzen, Steuern 0.22% Aufwand 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Verwaltungsrechnung 2007 27.65% 6.60% 100.00% 38'343'082.58 38'343'082.58 Finanzen, Steuern Anhang Seite 7 Umwelt, Raumordnung Verkehr Soziale Wohlfahrt Gesundheit Kultur, Freizeit Finanzen, Steuern 2.63% 7.46% 0.83% 15.07% 0.01% Bildung Volkswirtschaft 60.00% 3.77% 5.23% 1.60% Volkswirtschaft Umwelt, Raumordnung Verkehr Soziale Wohlfahrt Gesundheit Kultur, Freizeit Bildung Oeffentliche Sicherheit Oeffentliche Sicherheit 3.39% Allgemeine Verwaltung 100.00% 3.39% 3.77% 5.23% 1.60% 0.01% 15.07% 0.83% 7.46% 2.63% 60.00% Allgemeine Verwaltung Ertrag 10.47% 1'299'765.30 6.60% 1'446'952.07 27.65% 2'004'168.55 3.73% 615'075.64 4.43% 2'512.40 24.43% 5'779'934.05 4.34% 318'187.60 8.17% 2'861'362.65 0.22% 1'008'503.95 9.98% 23'006'620.37 4'014'178.50 2'528'989.30 10'602'538.01 1'429'324.83 1'697'950.90 9'365'579.55 1'664'576.80 3'131'104.75 82'596.50 3'826'243.44 Allgemeine Verwaltung Nettoergebnis Legislative Gemeinderat Gemeindeverwaltung Gemeindekanzlei Finanzverwaltung Steueramt Bauverwaltung Leistungen für Pensionierte Verwaltungsliegenschaften Öffentliche Sicherheit Nettoergebnis Rechtswesen Einwohnerkontrolle Betreibungsamt Zivilstandsamt Amtsvormundschaft Polizei Feuerwehr Militär Zivilschutz Bildung Nettoergebnis Kindergarten Sprachheilkindergarten Volksschule allgemein 011 012 020 021 022 023 024 030 090 1 100 101 102 103 106 110 140 150 160 2 200 201 210 Laufende Rechnung Bezeichnung 0 Konto Einwohnergemeinde Spreitenbach 346'059.80 775'913.85 879'211.31 10'602'538.01 20'851.25 379'137.20 10'451.10 81'739.00 274'495.90 1'056'339.00 572'627.00 9'995.60 123'353.25 2'528'989.30 179'602.95 349'147.65 537'757.40 492'969.20 536'039.75 575'298.00 921'502.15 80'322.10 341'539.30 4'014'178.50 38'343'082.58 Ertrag 340.40 775'913.85 200.00 2'004'168.55 8'598'369.46 18'000.00 580'181.10 457'378.15 7'290.00 19'837.45 112'519.35 251'746.02 1'446'952.07 1'082'037.23 258'713.85 188'479.90 836'639.25 15'932.30 1'299'765.30 2'714'413.20 38'343'082.58 Rechnung 2007 Aufwand per 31.12.2007 349'100 821'000 850'500 9'495'800 34'500 415'500 7'700 80'000 178'800 1'003'800 551'500 12'500 132'100 2'416'400 178'500 355'500 556'100 501'000 532'000 596'500 928'500 80'000 356'100 4'084'200 3'600 821'000 500 1'903'300 7'592'500 12'500 543'000 441'000 8'000 11'000 77'000 283'000 1'375'500 1'040'900 231'000 305'200 812'000 10'000 1'358'200 2'726'000 35'769'400 Voranschlag 2007 Aufwand Ertrag 35'769'400 Verwaltungsrechnung 2007 219.40 0.00 29'011.31 1'005'869.46 -49'168.10 -5'108.82 2'751.10 1'739.00 90'195.90 15'357.90 4'748.85 -1'794.40 -17'584.20 41'137.23 1'102.95 -6'352.35 -42'981.85 -13'963.10 4'039.75 -21'202.00 109'722.25 322.10 -42'274.55 -11'586.80 0.00 -0.87 -5.49 3.38 11.66 -39.56 -8.75 35.73 2.17 53.52 5.23 3.83 -20.04 -6.62 4.66 0.62 -1.79 -3.30 -1.60 0.76 -3.55 -0.75 0.40 -4.09 -1.71 7.20 Abweichungen Franken absolut % Aufwand Anhang Seite 8 -90.54 -5.49 -60.00 5.30 44.00 6.85 3.71 -8.88 80.34 46.13 -11.04 5.19 12.00 -38.24 3.03 59.32 -4.30 7.20 % Ertrag Bezeichnung Werken, Textiles Werken, Hauswirtschaft Musikschule Schulhäuser Zentrum Turnhallen Zentrum Aussenanlagen Zentrum Schulhaus Hasel Schulanlage Seefeld Schulgelder Volksschule übriges Sonderschulung Berufsbildung Uebriges Bildungswesen Kultur, Freizeit Nettoergebnis Kulturförderung Vereinshaus Ost Zentrumsschopf Quartierzentrum Langäcker Bibliothek Parkanlagen, Wanderwege Sport Hallenbad Uebrige Freizeitgestaltung Skilager Gesundheit Nettoergebnis Spitäler Krankenpflege Schulgesundheitsdienst Lebensmittelkontrolle Konto 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 230 290 3 300 301 302 303 304 330 340 341 350 351 4 400 440 460 470 Einwohnergemeinde Spreitenbach 1'490'079.90 170'600.65 35'470.35 1'800.00 1'697'950.90 80'548.55 11'652.20 32'656.65 69'077.05 181'864.25 53'484.45 307'799.84 470'433.69 201'935.15 19'873.00 1'429'324.83 176'452.00 502'889.00 600'282.80 195'380.20 148'396.75 230'133.95 258'425.15 4'128'249.00 427'926.30 768'347.30 1'163'529.10 1'341.50 Ertrag 2'512.40 2'512.40 1'695'438.50 480.00 470'433.69 21'990.65 13'860.00 450.00 21'600.00 64'025.80 22'235.50 615'075.64 814'249.19 60'363.00 249'994.10 52'229.40 88'376.40 10'770.70 5'789.20 10'687.50 732'354.00 17'150.00 Rechnung 2007 Aufwand per 31.12.2007 1'592'000 173'000 41'200 1'800 1'808'000 100'500 10'100 50'400 63'300 178'600 81'200 297'100 459'600 204'500 11'000 1'456'300 2'400 2'400 1'805'600 3'000 459'600 10'000 8'000 500 20'000 72'000 21'000 594'100 862'200 209'000 55'000 89'500 14'000 4'100 5'500 700'000 1'100 Voranschlag 2007 Aufwand Ertrag 192'100 450'300 655'500 199'500 186'800 254'000 263'500 3'960'000 448'000 20'000 845'000 500 Verwaltungsrechnung 2007 -101'920.10 -2'399.35 -5'842.05 0.00 -110'161.50 -19'951.45 1'602.20 -19'343.35 13'751.25 2'028.75 -27'715.55 13'219.84 0.00 -14'555.50 3'013.00 -47'950.81 -15'648.00 11'594.90 -52'446.60 -2'996.20 -35'173.95 -25'555.25 -10'262.35 135'895.00 -36'123.70 748'347.30 318'529.10 -59'521.50 -6.40 -1.39 -13.91 0.00 -6.09 -19.85 15.37 -35.21 9.13 1.83 -34.13 3.60 2.36 -1.25 80.66 -1.85 -8.15 11.68 -8.42 -2.07 -20.56 -9.40 -1.93 4.25 -4.48 3'741.74 37.70 168.30 Abweichungen Franken absolut % Aufwand Anhang Seite 9 4.68 4.68 -84.00 2.36 119.91 73.25 -10.00 8.00 -11.08 5.88 3.53 19.61 -5.04 -1.26 -23.07 41.20 94.32 4.62 1'459.09 % Ertrag 63'982.55 975'032.50 210'647.20 200.00 45'165.00 6'934'290.65 1'134'261.65 2'000.00 1'664'576.80 3'131'104.75 1'208'253.55 1'636'295.20 133'427.05 47'704.45 33'890.60 37'928.20 33'605.70 Soziale Wohlfahrt Nettoergebnis Sozialversicherungen Jugend Schülerhort Altersheime Allgemeine Fürsorge Sozialhilfe Sozialdienst Hilfsaktionen Verkehr Nettoergebnis Kantonsstrassen Gemeindestrassen Parkplätze Regionalverkehr Umwelt, Raumordnung Nettoergebnis Abwasserbeseitigung Abfallbewirtschaftung Friedhof Gewässerverbauungen Naturschutz Uebriger Umweltschutz Raumordnung 5 500 540 541 570 580 581 582 590 6 610 620 621 650 7 711 721 740 750 770 780 790 183'567.25 685'384.70 20'304.65 775'320.20 9'365'579.55 Bezeichnung Ertrag 3'847.20 929.00 1'208'253.55 1'636'295.20 12'037.70 2'861'362.65 269'742.10 2'010.00 82'153.20 234'024.40 318'187.60 1'346'389.20 4'951'255.35 448'919.70 15'319.50 153'792.30 210'647.20 5'779'934.05 3'585'645.50 Rechnung 2007 Aufwand per 31.12.2007 1'273'700 1'707'000 173'000 25'000 23'000 34'500 106'000 3'342'200 64'000 721'000 25'700 759'600 1'570'300 66'300 1'206'400 208'400 200 118'800 4'980'000 1'178'300 2'000 1'000 3'000 1'273'700 1'707'000 15'000 2'999'700 342'500 1'000 130'000 180'000 311'000 1'259'300 4'071'000 470'000 15'000 95'000 208'400 4'859'400 2'901'000 Voranschlag 2007 Aufwand Ertrag 7'760'400 Verwaltungsrechnung 2007 Konto Einwohnergemeinde Spreitenbach 0.00 0.00 -36'610.65 22'704.45 10'890.60 581.00 -70'323.30 -72'757.90 119'567.25 -36'625.30 42'451.45 -38'304.20 87'089.20 -2'636.95 -290'159.80 0.00 0.00 -73'635.00 1'074'035.30 -22'958.05 0.00 684'645.50 -5.14 -4.14 -22.87 90.82 47.35 9.94 -68.30 -6.32 186.82 -4.94 -20.99 2.07 6.00 -3.50 -19.18 1.08 0.00 -61.98 39.24 -3.74 0.00 20.68 Abweichungen Franken absolut % Aufwand Anhang Seite 10 284.72 -69.03 -5.14 -4.14 -19.75 -4.61 101.00 -36.81 30.01 2.31 21.62 -4.49 2.13 61.89 1.08 18.94 % Ertrag Bezeichnung Volkswirtschaft Nettoergebnis Landwirtschaft Wald Jagd, Fischerei Kommunale Werbung Energie Sonstige gewerbliche Betriebe Finanzen, Steuern Nettoergebnis Gemeindesteuern Andere Steuern Kapital- / Zinsendienst Liegenschaften Finanzvermögen Schulgelder Brutto Abschreibungen Bauamt Neutrale Posten Schulanlage Zentrum Konto 8 800 810 820 830 860 870 9 900 905 940 942 950 990 992 993 994 Einwohnergemeinde Spreitenbach 979'058.50 467'360.60 467'360.60 19'983'240.75 279'342.60 544'865.97 45'385.95 707'366.00 23'006'620.37 672'000.00 330'985.95 5'518.00 1'008'503.95 Ertrag 369'281.42 6'064.50 412'835.44 3'428.90 308'454.00 1'279'760.08 979'058.50 3'826'243.44 19'180'376.93 67'302.45 2'000.00 1'315.60 11'978.45 82'596.50 925'907.45 Rechnung 2007 Aufwand per 31.12.2007 70'600 22'000 1'500 22'000 116'100 544'400 481'100 376'600 3'000 330'000 1'130'000 999'000 400'000 481'100 999'000 18'850'000 172'000 437'700 45'500 720'000 21'705'300 655'000 5'500 660'500 Voranschlag 2007 Aufwand Ertrag 3'719'700 17'985'600 Verwaltungsrechnung 2007 -1'163'959.33 -101'278.10 -70'930.53 542.95 -8'912.00 149'760.08 0.00 0.00 0.00 -1'194'776.93 -3'297.55 -20'000.00 -202.40 -10'021.55 -17'000.00 -330'985.95 -381'507.45 -2.86 9.62 14.30 -6.53 13.25 -2.00 -7.68 2.86 -4.67 -90.91 -12.29 -45.55 -28.86 Abweichungen Franken absolut % Aufwand Anhang Seite 11 -2.86 -2.00 6.01 62.41 24.48 -0.25 -1.75 6.00 2.60 0.33 52.69 % Ertrag 20'235'703.50 735'300.20 940'756.47 8'078'157.39 2'332'432.80 3'459'092.39 362'201.73 2'199'438.10 38'343'082.58 Steuern Regalien und Konzessionen Vermögenserträge Entgelte Rückerstattungen an Gemeinwesen Beiträge für eigene Rechnung Entnahmen aus Spezialfinanz'g + Stiftung Interne Verrechnungen Total Ertrag 40 41 42 43 45 46 48 49 Total Aufwand ERTRAG 38'343'082.58 Personalaufwand Sachaufwand Passivzinsen Abschreibungen Entschädigung an Gemeinwesen Eigene Beiträge Einlagen in Eigenfinanzierung/Stiftungen Interne Verrechnungen 30 31 32 33 35 36 38 39 Ertrag 4 8'789'079.80 5'807'497.48 403'843.60 1'697'108.65 2'043'825.30 17'133'457.69 268'831.96 2'199'438.10 AUFWAND Rechnung 2007 Aufwand 35'769'400 8'676'500 6'434'800 366'200 1'593'000 2'087'300 14'217'600 40'000 2'354'000 35'769'400 18'992'000 700'500 849'800 7'058'100 2'246'000 3'394'400 174'600 2'354'000 Voranschlag 2007 Aufwand Ertrag 8'373'406.59 5'871'524.99 418'582.80 2'035'847.14 2'025'867.50 15'080'086.60 7'824'979.66 2'318'599.70 Ertrag 43'948'894.98 22'581'705.00 702'948.60 1'004'278.65 10'301'303.83 2'396'943.45 4'155'566.30 487'549.45 2'318'599.70 Rechnung 2006 Aufwand 43'948'894.98 Artengliederung Verwaltungsrechnung 2007 per 31.12.2007 3 Konto Bezeichnung Einwohnergemeinde Spreitenbach Anhang Seite 12 Allgemeine Verwaltung Nettoergebnis Öffentliche Sicherheit Nettoergebnis 750'000 3'790'000 250'000 217 Schulanlage Seefeld 217.503.12 SC067 Schulhaus Seefeld, Erweiterung (Gemeindeversammlung vom 29.11.2005) Volksschule übriges 219 219.506.11 Erneuerung EDV-Anlagen Schule (Gemeindeversammlung vom 11.9.2007) Bildung Nettoergebnis 441'500 bewilligter Kredit 213 Schulhäuser Zentrum 213.503.11 SC037 SH Rebenägertli, Innensanierung (Gemeindeversammlung vom 19.6.2007) 2 140 Feuerwehr 140.506.12 Tanklöschfahrzeug, Ersatz (Gemeindeversammlung vom 20.06.2006) 140.661.12 Tanklöschfahrzeug, Subvention 1 090 Verwaltungsliegenschaften 090.500.12 Rahmenkredit Landerwerb 090.600.12 Rahmenkredit Landerwerb 020 Gemeindeverwaltung 020.561.01 Ausfinanzierung APK 020.662.01 Ausfinanzierung APK 0 Investitionsrechnung Investitionsrechnung Einwohnergemeinde Spreitenbach 53'334.25 53'334.25 332'153.30 332'153.30 869.85 869.85 386'357.40 436'163.45 436'163.45 436'163.45 2'726'418.65 2'726'418.65 2'726'418.65 9'882'695.10 386'357.40 436'163.45 10'000.00 10'000.00 155'000.00 155'000.00 165'000.00 2'561'418.65 9'882'695.10 Rechnung 2007 Ausgaben Einnahmen per 31.12.2007 Investitionsrechnung 2007 170'000 170'000 170'000 250'000 250'000 250'000 100'000 100'000 100'000 8'580'000 170'000 210'000 210'000 210'000 40'000 100'000 8'580'000 Voranschlag 2007 Ausgaben Einnahmen 3'444'686.64 9'605.55 Anhang Seite 13 196'665.75 13'160.06 749'130.15 Beanspruchter Kredit bis 2006 ab 2008 Kultur, Freizeit Nettoergebnis Gemeindestrassen Deckbelag Sanierung, Diverse Kauf von Strassenareal Zentrumsstrasse, Liftkabine Gehweg (Gemeindeversammlung vom 05.12.2006) S124 Müslistrasse, Sandäckerbrücke (Gemeindeversammlung vom 12.06.2001) S108 Industriestrasse, Kreisel Pfadacker (Gemeindeversammlung vom 05.12.2006) Haufländlistrasse, Leitungsauswechsl. (Gemeindeversammlung vom 05.12.2006) S063 Banhofstr., Kleiderfabrik talseits (Gemeindeversammlung vom 05.12.2006) S065, Halbanschluss A1 S128 Wigartenstrasse, Eichstr.-Kirchstr. S129 Kirchstrasse, Haldenstr.-Wigartestr. S130 Rütilochstrasse S132 Grütstrasse S133 Kirchstrasse, Wigartestr.-Kehrplatz 620 620.501.01 620.501.02 620.501.11 620.501.30 620.501.31 620.501.32 620.501.33 620.501.35 620.501.36 620.501.24 620.501.23 620.501.22 620.501.15 Verkehr Nettoergebnis 6 350 Uebrige Freizeitgestaltung 350.501.13 Umsetzung Spielplätze (Gemeindeversammlung vom 19.6.2007) 340 Sport 340.503.12 OA036 Sanierung Mittlerzelg 303 Quartierzentrum Langäcker 303.503.10 OA012 Quartierzentrum Langäcker, San. (Gemeindeversammlung vom 05.12.2006) 3 Investitionsrechnung Einwohnergemeinde Spreitenbach 330'000 111'000 2'044'000 2'900'000 112'000 120'000 610'000 bewilligter Kredit 1'000'000.00 233'957.10 94'425.35 664.05 389'211.20 3'082.70 61'762.40 2'021'151.45 2'021'151.45 108'802.70 108'802.70 21'520.00 21'520.00 561'982.50 561'982.50 692'305.20 117'221.60 117'221.60 1'903'929.85 692'305.20 Rechnung 2007 Ausgaben Einnahmen per 31.12.2007 Investitionsrechnung 2007 2'000'000 27'000 27'000 26'000 22'000 40'000 330'000 900'000 175'000 112'000 3'659'000 3'839'000 600'000 600'000 600'000 1'130'000 1'130'000 2'709'000 600'000 Voranschlag 2007 Ausgaben Einnahmen 3'762.05 32'711.10 1'360'563.10 Anhang Seite 14 92'280.85 16'574.65 2'010'624.85 1'150'225.70 50'237.60 11'197.30 48'017.50 Beanspruchter Kredit bis 2006 ab 2008 Umwelt, Raumordnung Nettoergebnis 790 Raumordnung 790.581.01 Diverse Planungen 750 Gewässerverbauungen 750.561.10 B014 Dorfbach (Kant. Dekret vom 01.06.2004) 750.561.12 B018 Ausbau Dorfbach, Altersheim-K274 (Gemeindeversammlung vom 29.11.2005) 750.661.12 B018 Ausbau Dorfbach, Altersheim-K274 Abwasserbeseitigung Kleine Netzerweiterungen Erholungshügel Mittlerzelg, Schmutzwasser K109 Kan. Dorfstrasse (Gemeindeversammlung vom 26.08.2003) 711.611.00 Anschlussgebühren 711.661.01 K916 GEP, Gen. Entwässerungsplan, Subv. 711 711.501.01 711.501.02 711.501.38 7 650 Regionalverkehr 650.501.10 K274 Bushaltestelle Landstrasse 974'285.55 1'750'000 63'627.70 63'627.70 1'378'236.15 403'950.60 167'295.65 20'453.45 187'749.10 1'629'612.95 78'851.45 1'422.80 236'625.85 400'000.00 400'000.00 1'233'027.40 75'437.00 1'308'464.40 1'708'464.40 58'372.85 24'094.00 5'000.00 29'754.75 Rechnung 2007 Ausgaben Einnahmen per 31.12.2007 Investitionsrechnung 2007 2'944'000 295'000 3'268'000 bewilligter Kredit 620.501.38 S126 Ausbau Dorfstrasse (Gemeindeversammlung vom 26.08.2003) 620.562.38 S126 Ausbau Dorfstrasse, Aufw. Perimeter 620.601.02 Verkauf von Strassenareal 620.610.15 S123-124 Perimeter aus IG Süd 620.610.33 Rütiloch Erschliessung, Perimeter Betr. Perimeter 620.610.60 P043 Industriegebiet Süd, Perimeter 620.610.62 Sammelkonto Strassen Ost, Perimeter 620.631.17 Spycherwegmöblierung, Anteile Private Investitionsrechnung Einwohnergemeinde Spreitenbach 81'000 81'000 1'030'000 1'030'000 225'000 50'000 175'000 1'336'000 180'000 180'000 945'000 945'000 945'000 391'000 980'000 150'000 Voranschlag 2007 Ausgaben Einnahmen 106'831.35 1'873'637.75 300'115.90 2'313'841.10 Anhang Seite 15 668'883.10 666'411.65 717'533.05 Beanspruchter Kredit bis 2006 ab 2008 Finanzen, Steuern Nettoergebnis Abschluss Passivierte Einnahmen Einwohnergemeinde Passivierte Einnahmen Abwasserbeseitigung Aktivierte Ausgaben Einwohnergemeinde Aktivierte Ausgaben Abwasserbeseitigung Aktivierte Ausgaben Abfallbewirtschaftung 999 999.590.01 999.590.04 999.690.01 999.690.04 999.690.05 bewilligter Kredit 9 Investitionsrechnung Einwohnergemeinde Spreitenbach 1'990'686.00 682'221.60 1'308'464.40 1'990'686.00 5'901'323.10 7'704'260.00 187'749.10 7'892'009.10 7'892'009.10 Rechnung 2007 Ausgaben Einnahmen per 31.12.2007 Investitionsrechnung 2007 2'285'000 1'340'000 945'000 2'285'000 4'010'000 6'070'000 225'000 6'295'000 6'295'000 Voranschlag 2007 Ausgaben Einnahmen Anhang Seite 16 Beanspruchter Kredit bis 2006 ab 2008 Bezeichnung AKTIVEN FINANZVERMÖGEN Flüssige Mittel Kasse Postcheck Banken Guthaben Guthaben Kontokorrente Steuerguthaben Andere Debitoren Festgelder Verbindungskonto alte/neue Rechnung Uebrige Anlagen Liegenschaften Vorräte Transitorische Aktiven Uebrige Konto 1 10 100 1000 1001 1002 101 1010 1011 1012 1015 1016 1018 1019 102 1023 1025 103 1039 Einwohnergemeinde Spreitenbach 233'150.55 233'150.55 1'976'780.30 19'870.00 1'996'650.30 1'535'369.71 10'685'716.66 1'625'201.22 5'000'000.00 667'666.02 351'106.90 19'865'060.51 290'368.10 10'031'672.93 207'479.27 236'196.75 236'196.75 500.00 500.00 2'812'976.00 522'791.11 9'083'599.80 5'100'310.96 82'013'755.79 20'965'268.79 120'498'702.45 3'638'955.80 63'851'791.39 7'506'820.55 74'997'567.74 195'732'966.94 32'624'381.66 10'529'520.30 205'159'164.34 Veränderung Zuwachs 52'106'954.35 1. Januar 2007 per 31.12.2007 Bestandesrechnung 2007 235'355.55 235'355.55 350'500.00 350'500.00 9'083'599.80 538'116.40 83'182'140.94 21'341'606.88 5'000'000.00 3'441'267.12 502'271.60 123'089'002.74 3'696'315.40 67'967'123.37 7'593'093.68 79'256'532.45 202'931'390.74 209'433'479.84 Abgang 233'991.75 233'991.75 1'626'780.30 19'870.00 1'646'650.30 39'374.90 371'626.41 6'097'564.27 9'517'331.51 1'248'863.13 17'274'760.22 233'008.50 5'916'340.95 121'206.14 6'270'555.59 25'425'957.86 47'832'638.85 31. Dezember 2007 Anhang Seite 17 1'615'467.60 1'615'467.60 1'174'312.85 441'154.75 Sachgüter Tiefbauten Hochbauten Mobilien Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Darlehen und Beteiligungen Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen Übrige aktivierte Ausgaben Planungen SPEZIALFINANZIERUNGEN Vorschüsse Abwasserbeseitigung Abfallbewirtschaftung 114 1141 1143 1146 1149 115 1154 117 1171 12 128 1284 1285 370'351.90 370'351.90 2'572'500.00 2'572'500.00 9'396'650.50 5'469'494.19 9'605.55 48'502.95 14'924'253.19 17'867'105.09 VERWALTUNGSVERMÖGEN 11 1. Januar 2007 Bezeichnung Veränderung Zuwachs 29'383.90 26'300.00 55'683.90 55'683.90 63'627.70 63'627.70 3'396'304.90 916'525.65 598'300.40 4'395'754.85 9'306'885.80 9'370'513.50 per 31.12.2007 Bestandesrechnung 2007 Konto Einwohnergemeinde Spreitenbach 8'930.45 26'300.00 35'230.45 35'230.45 4'400'605.15 400'000.00 1'666'253.50 6'466'858.65 6'466'858.65 Abgang 1'194'766.30 441'154.75 1'635'921.05 1'635'921.05 433'979.60 433'979.60 2'572'500.00 2'572'500.00 12'392'955.40 4'719'766.34 607'905.95 43'652.65 17'764'280.34 20'770'759.94 31. Dezember 2007 Anhang Seite 18 19'386'662.63 19'386'662.63 5'698'464.20 178'245.43 309'303.30 13'200'649.70 FREMDKAPITAL Laufende Verpflichtungen Kreditoren Depotgelder Kontokorrente Steuerabrechnungskonten Verbindungskonto alte/neue Rechnung Uebrige Verpflichtungen Langfristige Schulden Langfristige Darlehen Verpflichtungen für Sonderrechnungen Eigenversicherungen Zuwendungen Transitorische Passiven Transitorische Passiven SPEZIALFINANZIERUNGEN Verpflichtungen f. Spezialfinanzierungen Abwasserbeseitigung Abfallbewirtschaftung Spezialfonds Passivierte Abschreibungen 20 200 2000 2001 2006 2007 2008 2009 202 2021 203 2034 2035 205 2059 22 228 2284 2285 2288 2289 253'341.00 253'341.00 63'760.00 398'623.10 462'383.10 8'000'000.00 2'921'240.02 306'112.08 3'227'352.10 3'227'352.10 253'341.00 253'341.00 21'553.00 21'553.00 8'000'000.00 8'000'000.00 948'910.87 1'096'026.90 8'000'000.00 61'264'560.14 1'500.00 685'688.38 18'983'710.40 81'884'369.79 90'159'263.79 93'386'615.89 Veränderung Abgang 2'780'997.53 42'246.80 6'709'994.84 5'875'301.55 16'504'567.62 25'220'291.72 52'106'954.35 PASSIVEN 2 1. Januar 2007 Bezeichnung per 31.12.2007 Bestandesrechnung 2007 Konto Einwohnergemeinde Spreitenbach 1'317'394.85 157'526.65 8'400.00 87'466.85 1'570'788.35 1'570'788.35 173'867.95 173'867.95 20'641.70 20'641.70 5'000'000.00 5'000'000.00 60'734'592.01 2'300.00 219'215.95 19'075'495.55 1'464'988.95 850'409.93 82'347'002.39 87'541'512.04 89'112'300.39 Zuwachs 6'709'746.97 335'772.08 317'703.30 10'366'876.53 17'730'098.88 17'730'098.88 173'867.95 173'867.95 63'760.00 397'711.80 461'471.80 5'000'000.00 5'000'000.00 2'251'029.40 43'046.80 6'243'522.41 5'967'086.70 1'464'988.95 997'525.96 16'967'200.22 22'602'539.97 47'832'638.85 31. Dezember 2007 Anhang Seite 19 Bezeichnung EIGENKAPITAL Kapital Eigenkapital Konto 23 239 2390 Einwohnergemeinde Spreitenbach 7'500'000.00 7'500'000.00 7'500'000.00 1. Januar 2007 per 31.12.2007 Veränderung Abgang Bestandesrechnung 2007 Zuwachs 7'500'000.00 7'500'000.00 7'500'000.00 31. Dezember 2007 Anhang Seite 20 Spreitenbach Belastbarkeit Nettozinsen Nettozinsquote I C D 1 Verschuldungsgrenze Nettoschuld in % der Verschuldungsanteil durch Eigenfinanzierung Nettoschuld geteilt Verschuldungsquote Nettoschuld je Einwohner NS je Einwohner in % von Steuern/FA Selbstfinanzierung Selbstfinanz.quote von Steuern/FA Belastbarkeit in % Belastbarkeitsquote Steuern/Finanzausgleich F 19'613'960 Nettoschuld Selbstfinanzierung bis 25 % bis 60 % bis 85 % über 85 % bis 8 8 - 12 12 - 18 über 18 bis 2000 bis 3500 bis 5000 über 5000 unter 10 10 - 15 15 - 19 über 19 unter 18 18 - 25 25 - 30 über 30 0-5 5 - 10 10 - 13 über 13 -173'488 =4 =3 =2 =1 =4 =3 =2 =1 =4 =3 =2 =1 =1 =2 =3 =4 =1 =2 =3 =4 =4 =3 =2 =1 21.0 NS : VsG x 100 2.3 F : E 283 F : A 6.5 E : B x 100 5.6 C : B x 100 -0.9 D : B x 100 (Annuitätssatz = 8 %) 1'105'773 G Verschuldungsgrenze E 10'268 Die Totalpunktzahl sollte über 12 liegen. Total Punkte 6 5 4 3 2 Steuern / FA B Nettozinsen in % von Einwohnerzahl A Kennzahlen-Auswertung Gemeinde: 08.05.2008 18 4 4 4 1 1 4 13'822'156 2'903'883 1'279'260 2007 Anhang Seite 21 -200 0 200 400 600 800 1'000 1'200 1'400 1'600 R 2000 * inkl. Quellensteuer R 2001 R 2002 112% 9.480 112% 9.033 Steuerfuss Einwohnerzahl 271 104 Nettoinvestitionen pro Kopf 98% 10.178 -8 -79 880 8'959 1'484 14'805 15'107 R 2006 98% 10.268 Nettoinvestitionen Eigenfinanzierung R 2007 684 7'022 125 1'279 1'471 14'805 15'107 R 2007 Einkommenssteuer 102% 10.031 446 4'472 604 6'060 1'509 15'443 15'140 R 2005 R 2006 107% 9.896 534 5'288 669 6'623 1'537 16'273 15'208 R 2004 R 2005 107% 9.804 319 3'124 697 6'837 1'519 15'937 14'894 R 2003 R 2004 112% 9.732 10 93 552 5'368 1'384 15'565 13'469 R 2002 R 2003 2'569 936 Nettoinvestitionen Total 451 4'276 638 5'760 Eigenfinanzierung Total 1'313 13'937 12'444 R 2001 Eigenfinanzierung pro Kopf 1'491 15'085 13'469 Einkommensteuer pro Kopf Einkommenssteuer Tot.* Einkommenssteuer 100% in 1'000 Fr. R 2000 Entwicklung Einkommenssteuer, Eigenfinanzierung und Nettoinvestitionen pro Kopf (Basis 100%) Anhang Seite 22 4'200 3'900 3'600 3'300 3'000 2'700 2'400 2'100 1'800 1'500 1'200 900 600 300 0 R 2000 9.033 9.480 157 1'488 2'975 28'200 R 2001 R 2002 R 2003 R 2004 R 2005 R 2007 9.804 73 711 1'550 15'200 R 2003 R 2006 9.732 116 1'128 1'767 17'200 R 2002 Fremdkapital pro Kopf R 2001 Einwohnerzahl 152 1'375 Schuldzinsen Total Schuldzinsen pro Kopf 3'454 31'200 R 2000 Fremdkapital pro Kopf Fremdkapital Total in 1'000 Fr. Entwicklung des Fremdkapitals und der Schuldzinsen 9.896 48 471 1'516 15'000 R 2004 0 20 40 60 80 100 120 140 160 180 10.268 10.178 R 2001 R 2002 R 2003 R 2004 R 2005 Schuldzinsen FK pro Kopf 24 245 487 5'000 R 2007 27 270 786 8'000 R 2006 R 2000 10.031 47 471 997 10'000 R 2005 R 2006 Anhang Seite 23 R 2007 Das Verwaltungsvermögen ist von Fr. 2'607'103.95 auf Fr. 3'248'770.40 gestiegen. Die passivierten Abschreibungen betragen Fr. 2'850'507.93 (Vorjahr Fr. 2'405'942.80). Der Stand des Eigenkapitals per 31.12.2007 bleibt gleich wie im Vorjahr (Fr. 521'822.47). Bestandesrechnung Die Nettoinvestitionen sind mit Fr. 294'109.70 (Budget Fr. 860'000.00) um Fr. 565'890.30 tiefer als budgetiert. Investitionsrechnung Die tatsächlichen zusätzlichen Abschreibungen von Fr. 97'008.38 (Budget Fr. 0.00) sind um Fr. 97'008.38 höher als budgetiert. Betriebsrechnung Allgemeine Erläuterungen Wasserversorgung Anhang Seite 24 923'929.70 923'929.70 294'109.70 294'109.70 911 Finanzierung Nettoinvestitionszunahme Abschreibungen Finanzierungsfehlbetrag 97'008.38 97'008.38 922'960.14 922'960.14 97'008.38 197'101.32 294'109.70 629'820.00 294'109.70 923'929.70 96'653.38 97'008.38 355.00 922'960.14 922'960.14 Rechnung 2007 SOLL HABEN 860'000 860'000 1'410'000 1'410'000 14'600 14'600 957'600 957'600 860'000 860'000 550'000 860'000 1'410'000 14'600 14'600 957'600 957'600 Voranschlag 2007 SOLL HABEN Ergebnis Wasserversorgung 910 Nettoinvestitionen Investitionsausgaben Investitionseinnahmen Nettoinvestitionszunahme 91 INVESTITIONSRECHNUNG 901 Belastbarkeit Verzinsung Abschreibungen Belastbarkeitsquote 900 Überschuss Aufwand Ertrag 90 LAUFENDE RECHNUNG Wasserversorgung Gemeinde Spreitenbach 435'683.15 435'683.15 1'489'777.65 1'489'777.65 191'063.25 191'063.25 996'159.05 996'159.05 Anhang Seite 25 191'063.25 244'619.90 435'683.15 1'054'094.50 435'683.15 1'489'777.65 191'008.25 191'063.25 55.00 996'159.05 996'159.05 Rechnung 2006 SOLL HABEN Personalaufwand Sachaufwand Passivzinsen Abschreibungen Entschädigung an Gemeinwesen 30 31 32 33 35 922'960.14 TOTAL AUFWAND / ERTRAG 922'960.14 922'960.14 Total Ertrag Aufwand-/Ertragsüberschuss 922'960.14 Vermögenserträge Entgelte 42 43 922'960.14 355.00 922'605.14 ERTRAG 922'960.14 97'008.38 91'000.00 144'532.25 590'419.51 Rechnung 2007 Aufwand Ertrag 938'300 938'300 938'300 142'100 639'000 11'400 52'800 93'000 938'300 938'300 938'300 938'300 Voranschlag 2007 Aufwand Ertrag Artengliederung Betriebsrechnung 2007 per 31.12.2007 4 Total Aufwand AUFWAND 3 Konto Bezeichnung Wasserversorgung Spreitenbach 996'159.05 996'159.05 996'159.05 191'063.25 93'000.00 143'215.35 568'880.45 996'159.05 996'159.05 996'159.05 55.00 996'104.05 Rechnung 2006 Aufwand Ertrag Anhang Seite 26 Wasserversorgung Diverse Netzerweiterungen Limmatstrasse, Berstling WL Geerackerstrasse, Tieferlegung WL Poststrasse (Füglister) Notstromversorgung (Gemeindeversammlung vom 29.11.2005) W121 WL Industrie-/Pfadackerstr., Ausw. (Gemeindeversammlung vom 05.12.2006) W911 Reservoir Munimatt, Innenbeschichtung (Gemeindeversammlung vom 23.11.2004) W118 Industriestrasse, Kreisel Pfadacker (Gemeindeversammlung vom 05.12.2006) W117 Haufländlistr., Leitungsauswechsl. (Gemeindeversammlung vom 05.12.2006) W115 WL Dorfstrasse (Gemeindeversammlung vom 26.8.2003) Anschlussgebühren Limmatstrasse, Berstling, Einnahmen W109 WL Wigartestrasse, Subvention W110 WL Kirchstrasse, Subvention W111 WL Rütilochstrasse, Subvention W112 WL Weiherstrasse, Subvention W113 WL Grütstrasse, Subvention W114 WL Kirchstrasse, Subvention W108 WL Chilegass/Spycherweg, Subvention 701 701.501.01 701.501.04 701.501.05 701.501.06 701.501.10 701.611.00 701.631.04 701.661.31 701.661.32 701.661.33 701.661.34 701.661.35 701.661.36 701.661.37 701.501.38 701.501.23 701.501.22 701.501.16 701.501.14 Wasserversorgung Nettoergebnis 463'000 395'000 570'000 1'056'000 265'000 215'000 bewilligter Kredit 7 Investitionsrechnung Investitionsrechnung Wasserversorgung 104'146.65 143'956.55 287'174.70 27'082.90 101'487.00 923'929.70 35'155.35 183'071.25 30'636.30 2'119.35 9'099.65 923'929.70 1'553'749.70 577'236.00 7'500.00 6'576.00 4'463.00 4'407.00 5'865.00 6'820.00 3'150.00 13'803.00 629'820.00 629'820.00 294'109.70 1'553'749.70 Rechnung 2007 Ausgaben Einnahmen per 31.12.2007 Investitionsrechnung 2007 395'000 570'000 110'000 1'410'000 185'000 150'000 1'410'000 1'960'000 550'000 550'000 550'000 860'000 1'960'000 Voranschlag 2007 Ausgaben Einnahmen 377'513.55 7'000.00 9'147.80 924'495.00 165'887.40 Anhang Seite 27 244'043.45 273'677.50 104'422.10 163'513.00 40'012.95 Beanspruchter Kredit bis 2006 ab 2008 Finanzen, Steuern Nettoergebnis Abschluss Passivierte Einnahmen Aktivierte Ausgaben 9 999 999.590.00 999.690.00 Investitionsrechnung Wasserversorgung bewilligter Kredit 629'820.00 629'820.00 629'820.00 294'109.70 923'929.70 923'929.70 923'929.70 Rechnung 2007 Ausgaben Einnahmen per 31.12.2007 Investitionsrechnung 2007 550'000 550'000 550'000 860'000 1'410'000 1'410'000 1'410'000 Voranschlag 2007 Ausgaben Einnahmen Anhang Seite 28 Beanspruchter Kredit bis 2006 ab 2008 Bezeichnung AKTIVEN FINANZVERMÖGEN Guthaben Kontokorrente Andere Debitoren VERWALTUNGSVERMÖGEN Sachgüter Tiefbauten Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen Konto 1 10 101 1011 1015 11 114 1141 1149 Wasserversorgung Spreitenbach 2'607'103.95 2'607'103.95 2'607'103.95 220'312.32 100'349.00 320'661.32 320'661.32 2'927'765.27 1. Januar 2007 Veränderung Zuwachs 672'947.45 598'539.00 1'271'486.45 1'271'486.45 797'468.50 797'468.50 797'468.50 2'068'954.95 per 31.12.2007 Bestandesrechnung 2007 31'281.00 598'539.00 629'820.00 629'820.00 178'164.07 815'104.00 993'268.07 993'268.07 1'623'088.07 Abgang 3'248'770.40 3'248'770.40 3'248'770.40 42'148.25 82'713.50 124'861.75 124'861.75 3'373'632.15 31. Dezember 2007 Anhang Seite 29 2'405'942.80 2'405'942.80 FREMDKAPITAL Laufende Verpflichtungen Kreditoren Transitorische Passiven Transitorische Passiven SPEZIALFINANZIERUNGEN Verpflichtungen f. Spezialfinanzierungen Passivierte Abschreibungen EIGENKAPITAL Kapital Eigenkapital 20 200 2000 205 2059 22 228 2289 23 239 2390 521'822.47 521'822.47 521'822.47 2'405'942.80 2'927'765.27 PASSIVEN 2 1. Januar 2007 Bezeichnung per 31.12.2007 36'177.95 36'177.95 36'177.95 36'177.95 Veränderung Abgang Bestandesrechnung 2007 Konto Wasserversorgung Spreitenbach 444'565.13 444'565.13 444'565.13 1'301.75 1'301.75 36'177.95 36'177.95 37'479.70 482'044.83 Zuwachs 521'822.47 521'822.47 521'822.47 2'850'507.93 2'850'507.93 2'850'507.93 1'301.75 1'301.75 1'301.75 3'373'632.15 31. Dezember 2007 Anhang Seite 30 Das Verwaltungsvermögen ist von Fr. 1'899'466.60 auf Fr. 2'903'675.81 gestiegen. Gleichzeitig stieg der Bestand der passivierten Abschreibungen auf Fr. 2'040'390.63. Der Stand des Eigenkapitals per 31.12.2007 beträgt Fr. 4'926'459.70. Bestandesrechnung Die Nettoinvestitionen sind mit Fr. 1'660'105.98 (Budget Fr. 2'338'000.00) um Fr. 677'894.02 tiefer als budgetiert. Investitionsrechnung Die EVS konnte Fr. 950'526.96 (Budget Fr. 806'300.00) an zusätzlichen Abschreibungen verbuchen. Gegenüber dem Budget schliesst die Elektrizitätsversorgung somit um Fr. 144'226.96 besser ab als budgetiert. Betriebsrechnung Allgemeine Erläuterungen Elektrizitätsversorgung Anhang Seite 31 1'958'086.13 1'958'086.13 1'660'105.98 1'660'105.98 911 Finanzierung Nettoinvestitionszunahme Abschreibungen Finanzierungsfehlbetrag 950'526.96 950'526.96 10'705'337.67 10'705'337.67 950'526.96 709'579.02 1'660'105.98 297'980.15 1'660'105.98 1'958'086.13 945'146.96 950'526.96 5'380.00 10'705'337.67 10'705'337.67 Rechnung 2007 SOLL HABEN 2'338'000 2'338'000 2'468'000 2'468'000 847'300 41'000 806'300 10'653'000 10'653'000 806'300 1'531'700 2'338'000 130'000 2'338'000 2'468'000 847'300 847'300 10'653'000 10'653'000 Voranschlag 2007 SOLL HABEN Ergebnis Elektrizitätsversorgung 910 Nettoinvestitionen Investitionsausgaben Investitionseinnahmen Nettoinvestitionszunahme 91 INVESTITIONSRECHNUNG 901 Belastbarkeit Verzinsung Abschreibungen Belastbarkeitsquote 900 Überschuss Aufwand Ertrag 90 LAUFENDE RECHNUNG Elektrizitätsversorgung Gemeinde Spreitenbach 1'768'496.45 1'768'496.45 2'226'973.40 2'226'973.40 899'086.12 899'086.12 10'316'016.97 10'316'016.97 Anhang Seite 32 899'086.12 869'410.33 1'768'496.45 458'476.95 1'768'496.45 2'226'973.40 892'891.92 899'086.12 6'194.20 10'316'016.97 10'316'016.97 Rechnung 2006 SOLL HABEN Personalaufwand Sachaufwand Passivzinsen Abschreibungen Entschädigung an Gemeinwesen Eigene Beiträge Einlagen in Eigenfinanzierung/Stiftungen 30 31 32 33 35 36 38 Total Ertrag Aufwand-/Ertragsüberschuss 10'705'337.67 10'705'337.67 10'705'337.67 10'705'337.67 10'705'337.67 Vermögenserträge Entgelte Rückerstattungen an Gemeinwesen 42 43 45 TOTAL AUFWAND / ERTRAG 36'072.60 10'579'265.07 90'000.00 ERTRAG 10'705'337.67 950'526.96 207'000.00 14'000.00 438'484.40 9'095'326.31 Rechnung 2007 Aufwand Ertrag 10'653'000 10'653'000 10'653'000 458'200 9'105'500 41'000 806'300 207'000 35'000 10'316'016.97 899'086.12 223'000.00 434'980.90 8'758'949.95 10'316'016.97 36'875.00 10'159'141.97 120'000.00 Rechnung 2006 Aufwand Ertrag 10'653'000 10'316'016.97 10'316'016.97 10'653'000 10'316'016.97 10'316'016.97 10'653'000 35'000 10'528'000 90'000 Voranschlag 2007 Aufwand Ertrag Artengliederung Betriebsrechnung 2007 per 31.12.2007 4 Total Aufwand AUFWAND 3 Konto Bezeichnung Elektrizitätsversorgung Spreitenbach Anhang Seite 33 Elektrizitätsversorgung Diverse Netzerweiterungen Diverse Neuanschlüsse NIS Werkleitungsplan Trafostation TS L&C Trafostation SH-Center Nord B014 Dorfbach, Ausbau (Gemeindeversammlung vom 28.6.2003) Erschliessung IG Süd / Müsli-/Willestr. (Gemeindeversammlung vom 20.11.2001) Stromnetzerweiterung Industrie Süd (Gemeindeversammlung vom 19.06.2007) Dorfbach - Geeracherstrasse (Gemeindeversammlung vom 04.12.2007) Trafostation TS Tivoli - HV1 Halbanschl. A1-Kreisel Industrie-/Furtta Haufländlistrasse, Leitungsauswechslungen (Gemeindeversammlung vom 05.12.2006) Gehweg Bahnhofstrasse 107-127 (Gemeindeversammlung vom 04.12.2007) Halbanschl. A1-Kreisel Limmat-/Fegi-/Fur Halbanschl. A1-Kreisel Land-/Furttal-/Ro Beleuchtungsanl., Diverse Erweiterungen Beleuchtungsanl., Erneuerungen Gehwege Beleuchtungsanl., Ausbau Dorfbach (Gemeindeversammlung vom 26.08.2003) Beleuchtungsanl., Haufländlistrasse (Gemeindeversammlung vom 20.11.2001) Beleuchtungsanl., Müslistrasse Beleuchtungsanl., Kreisel Industrie-Pfad 861 861.501.01 861.501.02 861.501.05 861.501.06 861.501.09 861.501.10 861.501.95 861.501.96 861.501.94 861.501.26 861.501.28 861.501.90 861.501.91 861.501.93 861.501.25 861.501.15 861.501.22 861.501.23 861.501.14 861.501.12 861.501.11 Elektrizitätsversorgung Nettoergebnis 8 Investitionsrechnung Investitionsrechnung Elektrizitätsversorgung 118'000 60'000 423'000 190'000 750'000 1'175'400 442'000 bewilligter Kredit 1'611.05 8'947.80 155'482.30 17'110.80 142'694.35 55'918.25 38'394.75 93'062.45 114'369.50 154'674.40 87'138.00 333'418.16 1'958'086.13 197'557.92 278'698.30 106'995.45 1'958'086.13 2'256'066.28 297'980.15 297'980.15 1'660'105.98 2'256'066.28 Rechnung 2007 Ausgaben Einnahmen per 31.12.2007 Investitionsrechnung 2007 38'000 35'000 210'000 140'000 80'000 30'000 60'000 200'000 145'000 423'000 210'000 100'000 2'468'000 185'000 140'000 35'000 90'000 190'000 2'468'000 2'598'000 130'000 130'000 2'338'000 2'598'000 Voranschlag 2007 Ausgaben Einnahmen 34'155.15 121'964.80 885'124.85 400'387.90 Anhang Seite 34 21'605.25 308'630.50 35'325.60 662'862.00 41'612.10 Beanspruchter Kredit bis 2006 ab 2008 Planungen und Honorare, Neuanlagen Beleuchtungsanl., Planungen +Honorare Anschlussgebühren Finanzen, Steuern Nettoergebnis Abschluss Passivierte Einnahmen Aktivierte Ausgaben 861.581.01 861.581.90 861.611.00 9 999 999.590.00 999.690.00 Investitionsrechnung Elektrizitätsversorgung bewilligter Kredit 297'980.15 297'980.15 297'980.15 1'660'105.98 142'508.50 29'504.15 1'958'086.13 1'958'086.13 1'958'086.13 297'980.15 Rechnung 2007 Ausgaben Einnahmen per 31.12.2007 Investitionsrechnung 2007 130'000 130'000 130'000 2'338'000 135'000 22'000 2'468'000 2'468'000 2'468'000 130'000 Voranschlag 2007 Ausgaben Einnahmen Anhang Seite 35 Beanspruchter Kredit bis 2006 ab 2008 4'461'855.42 975'161.17 1'899'466.60 Guthaben Kontokorrente Andere Debitoren VERWALTUNGSVERMÖGEN Sachgüter Tiefbauten Mobilien Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen 101 1011 1015 11 114 1141 1146 1149 1'731'223.50 168'243.10 1'899'466.60 5'437'016.59 953'876.92 1'004'209.21 1'958'086.13 1'958'086.13 742'482.91 742'482.91 742'482.91 5'437'016.59 FINANZVERMÖGEN 10 2'700'569.04 Veränderung Zuwachs 7'336'483.19 AKTIVEN 1 1. Januar 2007 Bezeichnung per 31.12.2007 Bestandesrechnung 2007 Konto Elektrizitätsversorgung Spreitenbach 953'876.92 953'876.92 953'876.92 507'524.31 979'916.17 1'487'440.48 1'487'440.48 2'441'317.40 Abgang 2'735'432.71 168'243.10 2'903'675.81 2'903'675.81 3'954'331.11 737'727.91 4'692'059.02 4'692'059.02 7'595'734.83 31. Dezember 2007 Anhang Seite 36 1'745'760.44 1'745'760.44 FREMDKAPITAL Laufende Verpflichtungen Kreditoren Uebrige Verpflichtungen SPEZIALFINANZIERUNGEN Verpflichtungen f. Spezialfinanzierungen Passivierte Abschreibungen EIGENKAPITAL Kapital Eigenkapital 20 200 2000 2009 22 228 2289 23 239 2390 4'926'459.70 4'926'459.70 4'926'459.70 1'745'760.44 664'263.05 664'263.05 664'263.05 7'336'483.19 PASSIVEN 2 1. Januar 2007 Bezeichnung per 31.12.2007 97'110.20 643'670.10 740'780.30 740'780.30 740'780.30 Veränderung Abgang Bestandesrechnung 2007 Konto Elektrizitätsversorgung Spreitenbach 294'630.19 294'630.19 294'630.19 97'110.20 608'291.55 705'401.75 705'401.75 1'000'031.94 Zuwachs 4'926'459.70 4'926'459.70 4'926'459.70 2'040'390.63 2'040'390.63 2'040'390.63 628'884.50 628'884.50 628'884.50 7'595'734.83 31. Dezember 2007 Anhang Seite 37 Das Verwaltungsvermögen ist von Fr. 365'477.55 auf Fr. 250'607.18 gesunken. Zusätzlich besteht noch ein Eigenkapital von Fr. 159'876.65. Bestandesrechnung Die budgetierten Nettoinvestitionen von Fr. 266'000.00 wurden von den tatsächlichen Fr. 199'181.70 um Fr. 66'818.30 unterschritten. Investitionsrechnung Die vorgeschriebenen Abschreibungen betragen Fr. 40'500.00 (Budget Fr. 54'000.00). An zusätzlichen Abschreibungen konnten Fr. 273'552.07 (Budget Fr. 208'500.00) verbucht werden. Das Ergebnis des KNS ist somit um Fr. 51'552.07 besser als budgetiert. Betriebsrechnung Allgemeine Erläuterungen KommunikationsNetzSpreitenbach Anhang Seite 38 314'052.07 199'181.70 911 Finanzierung Nettoinvestitionszunahme Abschreibungen Finanzierungsüberschuss Finanzierungsfehlbetrag 114'870.37 236'338.75 236'338.75 321'814.07 7'762.00 314'052.07 1'125'847.20 1'125'847.20 314'052.07 314'052.07 37'157.05 199'181.70 236'338.75 321'814.07 321'814.07 1'125'847.20 1'125'847.20 Rechnung 2007 SOLL HABEN 266'000 266'000 301'000 301'000 264'000 1'500 262'500 1'138'000 1'138'000 3'500 262'500 266'000 35'000 266'000 301'000 264'000 264'000 1'138'000 1'138'000 Voranschlag 2007 SOLL HABEN Ergebnis KommunikationsNetzSpreitenbach 910 Nettoinvestitionen Investitionsausgaben Investitionseinnahmen Nettoinvestitionszunahme 91 INVESTITIONSRECHNUNG 901 Belastbarkeit Verzinsung Abschreibungen Belastbarkeitsquote 900 Überschuss Aufwand Ertrag 90 LAUFENDE RECHNUNG KommunikationsNetzSpreitenbach Gemeinde Spreitenbach 232'126.15 320'004.10 87'877.95 145'125.45 145'125.45 336'803.40 16'799.30 320'004.10 976'237.15 976'237.15 Anhang Seite 39 320'004.10 320'004.10 57'247.50 87'877.95 145'125.45 336'803.40 336'803.40 976'237.15 976'237.15 Rechnung 2006 SOLL HABEN Sachaufwand Passivzinsen Abschreibungen Entschädigung an Gemeinwesen 31 32 33 35 1'125'847.20 TOTAL AUFWAND / ERTRAG 1'125'847.20 1'125'847.20 Total Ertrag Aufwand-/Ertragsüberschuss 1'125'847.20 Entgelte 43 1'125'847.20 1'125'847.20 ERTRAG 1'125'847.20 751'033.13 7'762.00 314'052.07 53'000.00 Rechnung 2007 Aufwand Ertrag 1'138'000 1'138'000 1'138'000 821'000 1'500 262'500 53'000 1'138'000 1'138'000 1'138'000 1'138'000 Voranschlag 2007 Aufwand Ertrag Artengliederung Betriebsrechnung 2007 per 31.12.2007 4 Total Aufwand AUFWAND 3 Konto Bezeichnung KommunikationsNetzSpreitenbach 976'237.15 976'237.15 976'237.15 585'433.75 16'799.30 320'004.10 54'000.00 976'237.15 976'237.15 976'237.15 976'237.15 Rechnung 2006 Aufwand Ertrag Anhang Seite 40 KommunikationsNetzSpreitenbach Nettoergebnis KommunikationsNetzSpreitenbach Netzerweiterungen und Neuanschlüsse Sanierung Netz und Ausbau Glasfasernetz Neuanlagen Anlageerweiterungen Honorare Planung und Neuanlagen Anschlussgebühren Finanzen, Steuern Nettoergebnis Abschluss Passivierte Einnahmen Aktivierte Ausgaben 3 321 321.501.01 321.501.02 321.501.03 321.581.01 321.611.00 9 999 999.590.00 999.690.00 Investitionsrechnung Investitionsrechnung KommunikationsNetzSpreitenbach 37'157.05 37'157.05 37'157.05 199'181.70 236'338.75 50'829.70 66'509.95 46'315.65 72'683.45 236'338.75 273'495.80 236'338.75 236'338.75 236'338.75 37'157.05 37'157.05 37'157.05 199'181.70 273'495.80 Rechnung 2007 Ausgaben Einnahmen per 31.12.2007 Investitionsrechnung 2007 35'000 35'000 35'000 266'000 301'000 100'000 65'000 62'000 74'000 301'000 336'000 301'000 301'000 301'000 35'000 35'000 35'000 266'000 336'000 Voranschlag 2007 Ausgaben Einnahmen Anhang Seite 41 Beanspruchter Kredit bis 2006 ab 2008 124'012.25 124'012.25 365'477.55 365'477.55 365'477.55 Guthaben Andere Debitoren VERWALTUNGSVERMÖGEN Sachgüter Abzuschreibendes Verwaltungsvermögen 101 1015 11 114 1149 236'338.75 236'338.75 236'338.75 642'642.17 642'642.17 642'642.17 124'012.25 FINANZVERMÖGEN 10 878'980.92 Veränderung Zuwachs 489'489.80 AKTIVEN 1 1. Januar 2007 Bezeichnung per 31.12.2007 Bestandesrechnung 2007 Konto KommunikationsNetzSpreitenbach 351'209.12 351'209.12 351'209.12 662'726.85 662'726.85 662'726.85 1'013'935.97 Abgang 250'607.18 250'607.18 250'607.18 103'927.57 103'927.57 103'927.57 354'534.75 31. Dezember 2007 Anhang Seite 42 Bezeichnung PASSIVEN FREMDKAPITAL Laufende Verpflichtungen Kontokorrente Uebrige Verpflichtungen Transitorische Passiven Transitorische Passiven EIGENKAPITAL Kapital Eigenkapital Konto 2 20 200 2006 2009 205 2059 23 239 2390 KommunikationsNetzSpreitenbach 159'876.65 159'876.65 159'876.65 81'509.55 81'509.55 247'353.60 750.00 248'103.60 329'613.15 489'489.80 1. Januar 2007 per 31.12.2007 81'509.55 81'509.55 53'738.65 -176.95 53'561.70 135'071.25 135'071.25 Veränderung Abgang Bestandesrechnung 2007 293.15 293.15 293.15 293.15 Zuwachs 159'876.65 159'876.65 159'876.65 193'614.95 1'043.15 194'658.10 194'658.10 354'534.75 31. Dezember 2007 Anhang Seite 43