PDF - der Stadt Chemnitz

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27.
Ausgabe
Rathaus-Journal, 17. Jahrgang, 5. Juli 2006 · Auflage: 130.000 Exemplare
Letzte Lücken
der City werden
geschlossen
Spatenstich für
Parkhaus auf Baufeld 6
Foto: J. Härtel
Am vergangenen Freitag war in Chemnitz Start für weitere 15 Stadtfahrräder. Bereits im Mai tourten die ersten 18 rollenden Werbeträger durch
Chemnitz. Den Startschuss gaben wie schon im Mai (Foto) die Projektinitiatoren Peter Prasatko (l.), „Chemnitzer Gewölbegänge” e.V. und Michael
Focken vom Tiefbauamt (2.v.l.). Bereits im Februar 2005 wurde die pfiffige
Idee, die „Blauen Fahrräder“ zeitgemäß „aufzumöbeln”, in Angriff genommen. Und so einfach geht es: Eine 1-Euro- Münze einstecken - wie beim
Einkaufswagen - und schon kann der Drahtesel rollen. Die Räder, so Peter
Prasatko, werden regelmäßig an den Leihstationen gewartet und überprüft. Zurzeit finden die Radler fünf von geplanten 35 Leihstationen im
ganzen Stadtgebiet, dazu 10 des bereits bekannten „Blauen Fahrrades“.
(s. auch Amtsblatt Nr. 19 vom 10. Mai 06)
Auf einer der letzten beiden Lücken in
der Chemnitzer Innenstadt zwischen
Stadthalle und Mittelstandsmeile begannen vor wenigen Tagen mit einem
symbolischen Spatenstich des Chemnitzer Oberbürgermeisters Dr. Peter
Seifert, des Investors Jörg Mierbach
und des Architekten Peter Koch die Arbeiten (s. Foto v. l. n. r.). In zwölf Monaten Bauzeit soll hier auf der 4.500
Quadratmeter großen Fläche ein Parkhaus mit sieben Etagen entstehen, in
dem ca. 670 Autos Platz finden.
Die Entwürfe für das Bauwerk stammen vom Chemnitzer Architekten Peter Koch, der in der Innenstadt bereits
durch Planung des Kongresshotels
Mercure Akzente setzte. In das Erdgeschoss des neuen Gebäudes werden
im Herbst des nächsten Jahres Geschäfte und Restaurants einziehen.
Mit einem Lebensmittel-Discountmarkt, Fleischerei, Bäckerei, Bio-Feinkost, Suppenfachgeschäft, Pres- ses-
Foto: Sax
hop, Blumengeschäft sowie einem türkischen Restaurant samt Café ist der
Neubau voll vermietet. Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert sorgte während
seiner Amtszeit für viele solcher Ereignisse in der Innenstadt und damit für
das Entstehen einer modernen, urbanen City. So kann man sich den Worten des Oberbürgermeisters nur ansch-
Generalintendant Rolf Stiska
verabschiedet
Foto:
Stadtverwaltung
Wolfsburg
Beste Wünsche zum 80.
Seinen 80. Geburtstag feierte am vergangenen Sonntag in Wolfsburg der ehemalige Aufsichtsratsvorsitzende der Volkswagen AG Prof. Dr. Carl H. Hahn.
Einer der Gratulanten war Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert.
In Chemnitz, seiner Geburtsstadt, wurde der Jubilar für sein wirtschaftliches
Engagement 1994 zum Ehrenbürger ernannt. Als Sohn des einstigen Verkaufsleiters der Zschopauer Motorenwerke und des späteren Mitbegründers der
Auto-Union-Aktiengesellschaft legte Carl Hahn 1946 in Chemnitz das Abitur ab.
In den Folgejahren studierte er Betriebswirtschaft in Köln und Zürich; später
Volkswirtschaft in Bristol. Nach der Tätigkeit als Verkaufsberater in den USA,
kehrte er 1965 nach Deutschland zurück und wurde in den VW-Vorstand berufen. Prof. Dr. Carl H. Hahn hat ein halbes Jahrhundert die Geschichte von Volkswagen bis hin zum größten Automobilkonzern Europas mitgestaltet. Er war
von 1982 bis 1992 Vorsitzender des Vorstandes und initiierte insbesondere
auch den Wiederaufbau der sächsischen Automobilindustrie nach der Wende.
Noch heute ist der Pensionär, wie er selbst sagt, „voll beschäftigt“.
In Chemnitz setzt er sich für die Renovierung der Orgel in der Petri Kirche ein,
in Zwickau hält er Vorlesungen, in Madrid Vorträge an einer Managerschule
und vieles mehr. ●
Mit einer Open-Air-Veranstaltung verabschiedeten sich am vergangenen
Sonntag Freunde, Kollegen und Weggefährten vom langjährigen Generalintendanten der Städtischen Theater
Chemnitz gGmbH, Rolf Stiska. Er geht
nach 15 Jahren erfolgreicher Tätigkeit
als Leiter des Hauses in den (Un)Ruhestand. In den Jahren seiner Tätigkeit in Chemnitz hat der Generalintendant den Namen der städtischen
Bühne in viele Länder getragen. Unter seinen sächsischen Amtskollegen
besitzt Rolf Stiska ein außerordentliches Vertrauen. Dreieinhalb Wahlperioden, also über 10 Jahre, war er der
Vorsitzende des Landesverbandes
Sachsen im Deutschen Bühnenverein, dem Bundesverband der Theater und Orchester. Hier vertrat er die
Interessen der Rechtsträger und seiner Amtskollegen im kommunalpolitischen und tariflichen Verteilungskampf und verlieh der Theaterkunst
in Sachsen eine nicht überhörbare
Stimme im Bund.
Erfahrung in verantwortlichen Positionen hatte Rolf Stiska bereits als junger Mensch gesammelt. Schon 1972
wurde er zum Verwaltungsdirektor
und stellvertretenden Intendanten
des berühmten Berliner Ensembles
berufen. Über die Vizeintendanz der
ließen, der anlässlich dieses Ereignisses von Chemnitz als einem der großen
Wachstumskerne Ostdeutschlands
sprach.
Wie Investor Mierbach verkündete, sollen auch für das zweite Gebäude mit
Büros und Geschäften in wenigen Monaten die Arbeiten auf dem angrenzenden Baufeld beginnen. ●
Foto: Schmidt
Nach dem
Open-Air-Konzert
überreichte
Bürgermeister
Berthold Brehm
die Urkunde zur
Ehrenmitgliedschaft im Chemnitzer Theater an
Rolf Stiska.
Deutschen Staatsoper Berlin, die
1987 den erfahrenen Ökonomen
brauchte, kam Stiska 1991 wieder
nach Sachsen und wurde kurze Zeit
später vor die Wahl gestellt: Geschäftsführer des von 4 Künstlern
gleichzeitig geleiteten Berliner Ensembles oder Bewerbung als Generalintendant in Chemnitz. Er ging welch ein Glück für unsere Stadt - den
Weg zurück nach Sachsen. Nun nach
15 Jahren geht er wieder nach Berlin.
Allein, das Pensionärsdasein will ihm
niemand so recht glauben.
Die Chemnitzer Theater können auf
beachtliche Erfolge unter seiner Regie zurückblicken. Mit der Unterstützung der Stadt zu ihrer Philharmonie
und ihrem Theater ist es ihm gelun-
gen in Chemnitz ein leistungsstarkes
Theater zu erhalten. Das wurde nicht
nur im nationalen Maßstab anerkannt, sondern auch international gewürdigt. Gastspielreisen führten das
Theater und die Robert-SchumannPhilharmonie in die USA, nach Israel,
nach Salzburg und nach China. Und
anerkennend spricht man nun von
Chemnitz wieder als dem „sächsischen Bayreuth“. Rolf Stiska geht mit einem weinenden und einem lachenden Auge sehen es die Chemnitzer: Denn auch dank seines Einsatzes stehen die Theater Chemnitz
heute auf sicheren Füßen. Und er hat
den Boden bereitet, auf dem das
Haus auch in Zukunft sicher stehen
kann. ●
27. Ausgabe 2006, Seite 2
Termine der Straßengrundreinigung
Fundsachen
Der ASR gibt bekannt, dass die nachfolgend benannten Straßenabschnitte an den ausgewiesenen Tagen in der Zeit
von 8 - 14 Uhr einer Grundreinigung unterzogen werden. Zu diesem Zweck wird für diesen Zeitraum in den benannten
Abschnitten ein überwachtes Halteverbot ausgeschildert. Aktuelle Terminverschiebungen aus Witterungsgründen
sowie die komplette Übersicht finden Sie unter www.ASR-Chemnitz.de
Reinigungsstraße
Abschnitt von
Abschnitt bis
gerade Haus-Nr. ungerade Nr.
Agnesstraße
Ottostraße
Emilienstraße
06.07.2006
07.07.2006
Further Straße
Eckstraße
Emilienstraße
06.07.2006
07.07.2006
Ottostraße
Josephinenstraße
Straße der Nationen
06.07.2006
07.07.2006
August-Bebel-Straße
Emilienstraße
06.07.2006
07.07.2006
Untere Aktienstraße
Karl-Liebknecht-Straße Brühl
06.07.2006
07.07.2006
Wilhelm-Külz-Platz
Lohrstraße
06.07.2006
07.07.2006
Karl-Liebknecht-Straße
Elisenstraße
Richard-Tauber-Straße
06.07.2006
07.07.2006
Mühlenstraße
Karl-Liebknecht-Straße Färberstraße
06.07.2006
07.07.2006
Käthe-Kollwitz-Straße
Karl-Liebknecht-Straße Straße der Nationen
06.07.2006
07.07.2006
Ammonstraße
Flemmingstraße
Talanger
10.07.2006
11.07.2006
Flemmingstraße
Krankenhaus (Neubau) Auberggrund
10.07.2006
11.07.2006
Rudolf-Krahl-Straße
Limbacher Straße
Flemmingstraße
10.07.2006
11.07.2006
Albert-Schweitzer-Straße
Flemmingstraße
Auberggrund
10.07.2006
11.07.2006
Am Karbel
Rudolf-Krahl-Straße
Paul-Jäkel-Straße
10.07.2006
11.07.2006
Talanger
Ammonstraße
Albert-Schweitzer-Straße 10.07.2006
11.07.2006
Küntzelmannstraße
Ammonstraße
Louis-Braille-Straße
10.07.2006
11.07.2006
Louis-Braille-Straße
Küntzelmannstraße
Talanger
10.07.2006
11.07.2006
Paul-Jäkel-Straße
Ammonstraße
Zum Luisenplatz
12.07.2006
13.07.2006
Wattstraße
Paul-Jäkel-Straße
Altendorfer Straße
12.07.2006
13.07.2006
Liebigstraße
Paul-Jäkel-Straße
Altendorfer Straße
12.07.2006
13.07.2006
Leopoldstraße
Luisenstraße
Glauchauer Straße
12.07.2006
13.07.2006
Altendorfer Straße
Liebigstraße
Küchwaldring
12.07.2006
13.07.2006
Luisenstraße
Luisenplatz
Beyerstraße
12.07.2006
13.07.2006
Tannenstraße
Luisenstraße
Altendorfer Straße
12.07.2006
13.07.2006
Tannenstraße
Tannenstraße 33 - 34
Ende
12.07.2006
13.07.2006
Gottfried-Keller-Straße
Leipziger Straße
Ende
12.07.2006
13.07.2006
Nachstehende Gegenstände wurden
im Fundbüro im Monat Februar 2006
abgeliefert. Die Verlierer/innen werden gemäß §§ 980, 981 BGB hiermit
aufgefordert, innerhalb 6 Wochen ab
Datum dieser Bekanntmachung ihre
Rechte im Fundbüro Chemnitz, Elsasser Str. 8, Telefon 0371/ 488-33 88,
wahrzunehmen.
Öffnungszeiten:
Montag und Freitag 8.30 - 12.00 Uhr
Dienstag und Donnerstag
8.30 - 18.00 Uhr
Chemnitz, den 05.07.2006
Anzahl/Gegenstände
3 Fahrräder, 1 Radio, 2 Videos, 7 Brillen, 3 Brillenetuis, leer, 1 Tastatur,
4 Uhren, 3 Btl. Bekleidung, 2 Btl.
Genussmittel, 13 Schlüsselbunde,
4 Schlüsseltaschen, 5 Handys, 1 Jacke,
1 Büstenhalter, Slip, 2 Anoraks,
1 Mantel, 7 Bücher, 93 P. Handschuhe, 2 Schals, 53 Mützen, 10
Plüschtiere, 1 Puppe,3 mal Baby-Spielzeug, 2 CDs, 2 Federtaschen, 2 Babyschuhe, 1 Haarteil, 1 mal Badesachen,
1 P. Herrenschuhe, 1 P. Sportschuhe,4
Sporttaschen, 5 Rucksäcke, 4 Schmuckstücke, 1 Gehstock, 11 Damenschirme,
1 Herrenschirm, 1 Kindersitz, 7 Geldbörsen, 1 Digitalkamera, 1 Wecker
Impressum
Herausgeber
Stadt Chemnitz, der Oberbürgermeister
Sitz
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Amtlicher und redaktioneller Teil
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Verantwortlich
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Chefredakteur, Andreas Bochmann
Redaktion
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05
Abonnement mtl. 11,- D
Geschäftsführung
Christian Jaeschke
Achim Schröder
Anzeigenteil Verantwortlich
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Gisela Bellmann, (0371) 65 62 00 53
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Hannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52
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Zur Zeit gilt die Anzeigenpreisliste
Nr. 7 vom 1.10.2005
Sitzung des Stadtrates - öffentlich Mittwoch, 12.07.2006, 15.00 Uhr Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz
Tagesordnung:
1. Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen
gegen die Niederschrift der Sitzung
des Stadtrates - öffentlich - vom 14.6.
2006
4. Informationen des Oberbürgermeisters
5. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass
6. Beschlussvorlagen
6.1 Präzisierung der Rechnungsprüfungsordnung
Vorlagennummer/Einreicher:
B- 236/2006 Oberbürgermeister/Amt 14
6.2 Sicherheitsneugründung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz
(AWVC)
B- 210/2006 Oberbürgermeister
6.3 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2006 des Friedhofs- und
Bestattungsbetriebes der Stadt Chemnitz
B- 227/2006 Dezernat 2/FBB
6.4 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2006 des Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebes
der Stadt Chemnitz
B- 224/2006 Dezernat 2/ASR
6.5 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Pflichtprüfung des Jahresabschlusses 2006 des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz
B- 223/2006 Dezernat 2/ESC
6.6 Bestellung der Stellvertreterin der
Betriebsleiterin des Entsorgungsbetriebes der Stadt Chemnitz
6.7 Verlängerung der Abstimmungsvereinbarung zwischen der Stadt
Chemnitz und der DSD GmbH
6.8 Abstimmungsvereinbarungen zwischen der Stadt Chemnitz und dem
Dualen System INTERSEROH sowie
der Landbell AG
6.9 Änderung des Stadtratsbeschlusses Nr. B-373/2005 vom 14.12.2005
durch Korrektur der Anlage 5
B- 193/2006 Dezernat 5/Amt 41
6.10 Änderung des Gesellschaftsvertrages der städtischen Beteiligungsgesellschaft Südsachsen Wasser GmbH
6.11 1. Verordnung zur Änderung der
Verordnung der Stadt Chemnitz über
das Offenhalten von Verkaufsstellen
aus Anlass von Märkten, Messen oder
ähnlichen Veranstaltungen an Sonnund Feiertagen im Jahr 2006 vom
21. Dezember 2005
6.121. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Verwaltungskosten für
Amtshandlungen in weisungsfreien
Angelegenheiten
B- 186/2006 Dezernat 1/10
6.13 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 02/52 "Wohnbebauung Glösa-Süd" - Flurstück Nr. 126/4
(privates Baugrundstück außerhalb
des VEPL)
6.14 Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 05/06 für das Gebiet "Drosselweg", Gablenz
6.15 Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.
02/52 "Wohnbebauung Glösa-Süd" 2. und 3. Bauabschnitt sowie Aus-
gleichsfläche 2
6.16 Beitrittsbeschluss zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Chemnitz Bereich Leipziger
Straße/Louis-Otto-Straße im Stadtteil
Borna-Heinersdorf)
6.17 Nutzungs- und Entgeltordnung
der Stadt Chemnitz für die Übernachtungsstätte zur Unterbringung Wohnungsloser
6.18 Satzung der Stadt Chemnitz über
die Nutzung der Unterkünfte zur Unterbringung von Wohnungslosen,
Spätaussiedlern und Kontingentflüchtlingen und über die Gebühren
für die Nutzung dieser Unterkünfte
6.19 Personal- und Verwaltungskostenabrechnung mit der ARGE SGB II
Chemnitz
6.20 Satzung der Stadt Chemnitz über
die Erhebung von Elternbeiträgen zur
Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der
Frühförderung, Horteinrichtungen sowie in Kindertagespflege (Satzung für
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)
6.21 Errichtung eines Ersatzneubaus
der Kindertagesstätte im Ortsteil
Grüna durch den Arbeiterwohlfahrt
Kreisverband Chemnitz und Umgebung e. V.
6.22 Überführung der Zweigbibliothek
Wittgensdorf Obere Hauptstraße 3,
09228 Chemnitz OT Wittgensdorf zum
01.08.06 in Freie Trägerschaft an den
Frauenverein Fakt e.V.
B- 169/2006 Dezernat 5/"Das TIETZ"
6.23 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. B-197/2004 vom
09.06.2004 über die Bestellung eines
Erbbaurechtes an den Flurstücken
1142, 1143, 1144 der Gemarkung
Chemnitz und Verkauf der Flurstücke
1140, 1142, 1143, 1144 und 1129 a der
Gemarkung Chemnitz
6.24 Benennung der mit dem Bauvorhaben Wohnbebauung "An der Waldenburger Straße" entstehenden Erschließungsstraße mit der Bezeichnung "Bonhoefferstraße"
6.25 Benennung der mit dem Bauvorhaben Wohnbebauung "Weigandstraße 26a" entstehenden Privatstraße mit der Bezeichnung "Carlowitzweg"
7. Informationsvorlagen
7.1 Finanzcontrolling per 31.03.2006
einschließlich Abrechnung des 2. HSK
der Stadt Chemnitz
I- 30/2006 Dezernat 2/Amt 20
7.2 Information des Stadtkämmerers
2006 über ausgewählte Entgeltbereiche und deren Deckungsquoten
I- 37/2006 Dezernat 2/Amt 20
8. Beschlussantrag
Einsetzung einer/eines Behindertenbeauftragten für die Stadt Chemnitz
BA- 15/2006 PDS-Fraktion
9. Anfragen der Stadträtinnen und
Stadträte
10. Bestimmung von 2 Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates
- öffentlich -
Dr. Peter Seifert
Oberbürgermeister
Bekanntmachung
Umlegungsausschuss
Der Umlegungsausschuss der Stadt Chemnitz gibt gemäß § 71 in Verbindung mit § 76
Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt: I.
Der zum Umlegungsgebiet 10 - „Arno-HolzSiedlung“ - gemäß § 76 BauGB gefasste Beschluss: 1. Änderungsbeschluss zum Beschluss Nr. 1/98/193 vom 9. Mai 2006
betreffend die Flurstücke 119/63 und 119/121,
Gemarkung Adelsberg, Ordn.-Nr. 8.22
ist am 19. Juni 2006 unanfechtbar geworden.
Dieser Beschluss tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.
Chemnitz, 19. Juni 2006
gez. Wesseler
Vorsitzende Umlegungsausschuss
II. In der Umlegungsangelegenheit betreffend
- das Umlegungsverfahren Nr. 42 - „Lichtenauer Straße“, Beschluss Nr. 3/02 des Umlegungsausschusses der Stadt Chemnitz - hat
der Umlegungsausschuss der Stadt Chemnitz in seiner 22. Sitzung am 13. Juni 2006
gemäß § 49 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) Folgendes beschlossen:
Der Beschluss nach § 47 Baugesetzbuch
(BauGB) zur Einleitung der Umlegung im Gebiet „Lichtenauer Straße“ (Beschluss 3/02
vom 5.11. 2002) wird aufgehoben.
Gründe: Der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss hat am 02.05. 2006 die Aufhebung
des Aufstellungs-, Abwägungs- und Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr.
96/06 "Wohngebiet Ebersdorf - Lichtenauer
Straße" beschlossen. Das Umlegungsverfahren Nr. 42 - „Lichtenauer Straße“ wurde zum
Zweck der Neuordnung der Grundstücke entsprechend dem vorgenannten Bebauungsplan eingeleitet. Mit der Aufhebung des Bebauungsplanes entfällt der Zweck für die
Durchführung des Umlegungsverfahrens
gemäß § 45 BauGB. Das Verfahren ist daher
einzustellen. Der Beschluss Nr. 3/02 vom
05.11.2002 über die Einleitung des Umlegungsverfahrens ist dazu aufzuheben.
Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Beschluss ist der Widerspruch gemäß §§ 68 ff.
Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zulässig. Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Beschlusses
schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Chemnitz, Geschäftsstelle des
Umlegungsausschusses mit Sitz Annaberger
Straße 89, 09120 Chemnitz zu erheben. Der
Widerspruch soll begründet sein.
Chemnitz, 20. Juni 2006
gez. Wesseler
Vorsitzende Umlegungsausschuss
27 Ausgabe 2006, Seite 3
Antirassistisches
Fußballturnier
Am 8. Juli 2006 veranstaltet die Antifaschistische Fußball-Fan-Initiative Chemnitz, der AJZ e. V. und der Hasek e. V. den
2. A.F.F.I.-Cup. Auf dem Sportplatz des
VSV Chemnitz am Harthwald stehen
dafür ab 8.30 Uhr drei Kleinfelder zur Verfügung. Gespielt wird mit 6 Feldspielern
plus Torwart. Eine Anmeldung ist erforderlich unter affi.chemnitz@gmx.de. Das
Turnier findet mit Unterstützung der
Stadt Chemnitz und des Vietnamesischen Sportvereins Chemnitz statt. Das
Turnier des letzten Jahreswar mit 14
Teams ein voller Erfolg. Der A.F.F.I.-Cup
zeichnet sich dadurch aus, dass er Gruppen aus verschiedensten Umfeldern unter dem Motto „Keinen Ballbreit dem Rassismus“ vereint. Anliegen ist es, Fußball-Fanclubs, Jugendzentren aus Chemnitz, antirassistische Initiativen, Menschen aus Flüchtlingswohnheimen und
Kinder- und Jugendwohnstätten sowie
Mitglieder aus Freizeit-Fußballvereinen
zusammen zu bringen. Neben sportlich
fairem Verhalten ist es beim A.F.F.I. - Cup
selbstverständlich, dass es von den Spielern sowie Zuschauern weder zu rassistischen, sexistischen, homophoben oder
8.
Juli
nationalistischen Äußerungen kommt.
Zuschauer sind natürlich willkommen,
zahlreich und lautstark.
Die Antifaschistische Fußball-Fan-Initiative wurde 1990 von Fans der Berliner
Fußballclubs Union, BFC und Türkiyem
sowie von St. Pauli und Borussia Mönchengladbach gegründet. Neben der
Eröffnung des Fanladens „Anstoß” trat
die Initiative in den 1990er Jahren regelmäßig in Berliner Stadien mit Kampagnen
wie „Rote Karte dem Rassismus“,
„Falscher Termin, Falscher Ort“auf, organisierte Fanparties, Konzerte und Auswärtsfahrten. In Berlin findet dieses Jahr
bereits der 16. A.F.F.I.-Cup statt. Seit 2005
wird ein Turnier unter diesem Motto auch
in Chemnitz veranstaltet. Noch Fragen?
Unter affi.chemnitz@ gmx.de gibt es eine
Antwort. ●
Auf den Dächern der Welt
Veranstaltung mit dem Alpinisten Jörg Stingl
„Der Chemnitzer Jörg Stingl - Unterwegs auf den Dächern dieser Welt” heißt eine
Veranstaltung am 6. Juli, 19.30 Uhr im Stadtverordnetensaal (Eintritt frei). Zu hören
und zu sehen gibt es Impressionen der Biwakredaktion des mdr vom Klettern mit
Stingl und dieser wird auch selbst vor Ort über sein „Seven Summits”-Projekt berichten. Stingl ist einer von zwei Deutschen, die die sieben höchsten Berge der Kontinente bestiegen haben. Für diese Leistung wird er mit der Eintragung ins Goldene
Buch der Stadt geehrt. Lesen Sie dazu in unserer nächsten Ausgabe mehr. ●
Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses der
Oberbürgermeisterneuwahl in Chemnitz am 25. Juni 2006
Hiermit wird gemäß § 51 Abs. 2
Kommunalwahlordnung i. V. m.
§ 50 Abs. 4 Kommunalwahlordnung
das vom Stadtwahlausschuss in
seiner öffentlichen Sitzung am 28.
Juni 2006 festgestellte endgültige
Wahlergebnis der Oberbürgermeisterneuwahl am 25. Juni 2006 bekannt gemacht.
Wahlberechtigte
darunter Wahlberechtigte mit Wahlscheinvermerk
Wähler
darunter Wähler mit Wahlschein
Briefwähler
Ungültige Stimmen
Gültige Stimmen
Anzahl
207 567
17 694
63 890
15 295
15 019
264
63 626
Von den gültigen Stimmen entfielen auf die Bewerberin/den Bewerber
Wahlvorschlag
Bewerber
Beruf/Stand
Anschrift d. Hauptwohnung Stimmen
Sozialdemokratische
Ludwig, Barbara
Partei Deutschlands (SPD)
Staatsministerin
Horst-Menzel-Straße 27
09112 Chemnitz
31 610
Christlich Demokratische Nonnen, Detlef
Union Deutschlands (CDU)
Bürgermeister
Waldstraße 7
09573 Augustusburg
12 820
Barthel
Barthel, Uwe
Diplomingenieur (FH) Cervantesstraße 21
09127 Chemnitz
Die Linkspartei.PDS
(Die Linke.PDS)
Zais, Karl-Friedrich
Diplomingenieur
Innere Klosterstraße 19
09111 Chemnitz
Bräutigam
Bräutigam, Mike
Student
Am Harthwald 74
09123 Chemnitz
10 684
7 678
834
Die Bewerberin Barbara Ludwig (SPD) hat die meisten abgegebenen gültigen Stimmen erhalten und wurde zur
Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz gewählt.
Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, kann innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter
Angabe des Grundes Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde (Regierungspräsidium Chemnitz, Altchemnitzer Straße 41, 09120 Chemnitz) erheben. Nach Ablauf dieser Frist können weitere Einspruchsgründe nicht
mehr geltend gemacht werden.
Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig,
wenn ihm eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch 100 Wahlberechtigte, beitreten.
Chemnitz, 5. Juli 2006
Berthold Brehm, Bürgermeister
Achtung Straßenbaumaßnahme!
Zschopauer Straße zwischen Bahnhofstraße und
Landeszentralbank
Das Tiefbauamt Chemnitz beabsichtigt in der Zeit vom 12.07.2006 bis 31.07.2006
die Erneuerung der Fahrbahn auf der Zschopauer Straße zwischen Bahnhofstraße und Landeszentralbank durchzuführen. Dabei kommt es zu Änderungen
und Einschränkungen der Verkehrsführung (siehe Plan). Die Erneuerung des genannten Abschnittes erfolgt halbseitig. Der Verkehr in Richtung Bahnhofstraße
wird während der gesamten Bauzeit weiterhin auf der Zschopauer Straße als
Einbahnstraße geführt. Dabei ist das Parken jedoch nicht möglich. Die Umleitung der landwärtigen Fahrtrichtung erfolgt über die Moritzstraße, Reitbahnstraße, Bernsdorfer Straße, Ritterstraße. Die Moritzstraße wird zur Einbahnstraße in Richtung Reitbahnstraße. Das Parken in der Moritzstraße zwischen
Zschopauer Straße und Reitbahnstraße ist während der Bauzeit nicht möglich.
Ebenfalls ist durch den Umleitungsverkehr in landwärtiger Fahrtrichtung über
die Reitbahnstraße im Abschnitt Moritzstraße bis Annenstraße das Parken nicht
und zwischen Annenstraße und Clara-Zetkin-Straße nur eingeschränkt möglich.
Die Bushaltestelle in Höhe des „Tietz“-Parkplatzes wird in die Moritzstraße verlegt. Auch die Verkehrsteilnehmer, die von der Bahnhofstraße in Richtung der landwärtigen Zschopauer Straße bis zur Moritzstraße während der Bauzeit nur ein Fahrstreifen zur Verfügung steht.
Zschopauer Straße fahren werden, haben mit Behinderungen zu rechnen, da auf Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer um erhöhte Aufmerksamkeit und Verständnis.
Öffentliche Bekanntmachungen
Satzungsbeschluss über die Erhaltungssatzung
Nr. 06/04 zu Bereichen Ober- und Niederrabensteins
Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hat
am 14.06.2006 die Satzung über die
Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für Bereiche von Ober- und Niederrabenstein - Erhaltungssatzung Nr.
06/04 - beschlossen. Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 172
Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 16 Abs. 2 Satz 2
des Baugesetzbuches in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 21. Juni
2005 (BGBl. I S. 1818), öffentlich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt o.g. Erhaltungssatzung
in Kraft. Jedermann kann die Erhaltungssatzung einschließlich der Plan-
AgenturStart
gelungen!
Zum Auftakt der „Agentur StadtWohnen-Chemnitz“ am 19. Juni kamen 130
interessierte Besucher und informierten sich über die Aufgaben und das
Spektrum der Agentur. Dabei waren
neben Politikern, Wohnungsunternehmen, Banken und verschiedenen
Vereinen auch mehr als 20 Interessenten für neue Wohnformen und
mehrere Eigentümer, die sich mit
ihren Häusern in das Projekt mit einbringen wollen. Nach den Meldungen
zur Veranstaltung und aus dem ersten Beratertag der Agentur ist folgende Tendenz zu erkennen: Es besteht ein wachsendes Interesse, sich
mit neuen, gemeinschaftlichen orientierten Wohnformen auseinanderzusetzen und ein starkes Informationsbedürfnis über Möglichkeiten neuer
Wohnformen. Die Agentur wird dies
aufgreifen und weitere Veranstaltungen vorbereiten. Bereits jetzt wird ein
Interessentenkreis für gemeinschaft
zeichnung mit dem Geltungsbereich
im Stadtplanungsamt, Sachgebiet Beratung, im Technischen Rathaus, Annaberger Straße 89, während der Sprechzeiten Montag und Dienstag von
08.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Donnerstag von
08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und
14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Bekanntmachungsanordnung:
Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung
von Verfahrens- und Formvorschriften
der SächsGemO zu Stande gekommen
sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntma-
chung als von Anfang an gültig zu
Stande gekommen. Dies gilt nicht,
wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht
oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit
der Sitzungen, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Oberbürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 Sächsb) die Verletzung der VerfahrensGemO wegen Gesetzwidrigkeit wioder Formvorschriften gegenüber
dersprochen hat,
der Gemeinde unter Bezeichnung
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1
des Sachverhaltes, der die VerletSächsGemO genannten Frist
zung begründen soll, schriftlich gela) die Rechtsaufsichtsbehörde den
tend gemacht worden ist.
Beschluss beanstandet hat oder
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3
oder 4 geltend gemacht worden, so
kann auch nach Ablauf der im
§ 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung
geltend machen.
Dr. Peter Seifert, Oberbürgermeister
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum
Bebauungsplan Nr. 96/25 „Ebertstraße“ - Teilgebiet 2
Auf der Grundlage des Beschlusses des Planungs- und
Verkehrsausschusses vom 26.11.1996 ist für das Gebiet
„Ebertstraße“ – Teilgebiet 2 (TechnoPark) ein Bebauungsplan aufzustellen. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer zweiwöchigen öffentlichen Auslegung erfolgen.
Die Planungskonzepte und dessen Begrün- dung liegen
im Zeitraum vom 13.07.2006 bis 27.07.2006 im Stadtplanungsamt, Technisches Rathaus (Neubau), Annaberger
Straße 89, im Offenlegungsbereich der 4. Etage rechts neben den Panoramaaufzügen wäh-rend der nachfolgend
genannten Zeiten zur Einsicht aus: montags bis mittwochs von 8.30 - 12.00 und 13.00 - 15.00 Uhr
donnerstags von 8.30 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhr
freitags von 8.30 - 12.00 Uhr
Während dieser Auslegungsfrist wird der Öffentlichkeit
Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung im Stadtplanungsamt Zimmer 452 gegeben. Anregungen können auch
schriftlich im Stadtplanungsamt eingereicht werden.
Bebauungsplan Nr. 96/25 „Ebertstraße“ Teilgebiet 2 - TechnoPark Chemnitz -
liches Wohnen der Generation50 plus
fachlich begleitet. Das Motto der
Gruppe: „Solidarisch Wohnen in eigenen Wohnungen mit einer sympathischen, hilfsbereiten Hausgemeinschaft“. Weitere Interessenten sind
willkommen. Das nächste Treffen des
Interessenkreises findet am 11. Juli,
10.30 Uhr im KISS-Zentrum, Rembrandtstraße 13a/b, 09111 Chemnitz
statt. Sie sind herzlich eingeladen!
Nutzen Sie bitte auch die Beratertage
der Agentur: jeweils dienstags in der
Zeit von 13 - 18 Uhr im Foyer des Technischen Rathauses, Annaberger
Straße 89 in Chemnitz. Sie können
dort auch die Präsentation der bereitgestellten Objekte besichtigen.
Am nächsten Beratertag, 11.Juli steht
Ihnen als Ansprechpartnerin Frau
Senftleben vom Arbeitskreis Inte- Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Chemnitz Az.: 14-0513.26-01/2006.002
griertes Wohnen e.V. zur Verfügung.
Planfeststellung für ABS Karlsruhe-Stuttgart-Nürnberg-Leipzig/Dresden (NBL)
Weitere Informationen gibt es im InDammertüchtigung Niederwiesa (a) – Chemnitz (a), km 0,390 – km 1,100 in der Stadt Chemnitz
ternet unter der Adresse:
www.stadtwohnen-chemnitz.de
- Anhörungsverfahren vollmächtigung durch eine schriftliche terungstermin teilnehmen, gelten die von
Anzeige
1. Der Erörterungstermin beginnt am Vollmacht nachzuweisen und diese zu ihnen erhobenen Einwendungen als auf20.07.2006, 9.30 Uhr, im Regierungsprä- den Akten der Anhörungsbehörde zu ge- recht erhalten und werden im weiteren
sidium Chemnitz, Altchemnitzer Straße ben. Es wird darauf hingewiesen, dass Verfahren entsprechend berücksichtigt.
41, 09120 Chemnitz, 1. Etage, Zimmer 116. bei Ausbleiben eines Beteiligten auch 3. Durch die Teilnahme am Erörterungs2. Die Teilnahme am Termin ist jeder- ohne ihn verhandelt werden kann, dass termin oder durch Vertreterbestellung entmann, dessen Belange durch das Bau- verspätete Einwendungen ausgeschlos- stehende Kosten werden nicht erstattet.
vorhaben berührt werden, freigestellt. sen sind und dass das Anhörungsverfah- 4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
Die Vertretung durch einen Bevollmäch- ren mit Schluss der Verhandlung beentigten ist möglich. Dieser hat seine Be- det ist. Sofern Einwender nicht am Erör- Stange, Stellv. Referatsleiterin
Verkehrseinschränkungen zum Pressefest
6.7., 12 Uhr bis 10.7.2006, 12Uhr
Zur Absicherung des Pressefestes
vom 07. bis 09. Juli 2006 im Küchwaldpark werden die Verkehrsteilnehmer und Besucher des Festes
gebeten, die in diesem Zusammenhang notwendigen Verkehrseinschränkungen (Einbahnstraßen,
Parkverbote, Durchfahrtsverbote)
im Zeitraum von Donnerstag, den
06. Juli 2006, 12.00 Uhr bis Montag,
den 10. Juli 2006, 12.00 Uhr in unmittelbarer Nähe der Festwiese im
Küchwaldpark (z. B. Hechler-, Winklerstraße und Küchwaldring) zu beachten. Die Veränderung der Verkehrsführung ist zur Gewährleistung der Zu- und Abfahrt der Einsatzkräfte (Polizei, DRK und Feuerwehr), der Schausteller und Händler sowie der Anwohner erforderlich.
Die Besucher des Pressefestes sollten berücksichtigen, dass in unmittelbarer Nähe keine Parkmöglichkeiten vorhanden sind. Wie das
Ordnungsamt informiert werden
verstärkte Kontrollen durchgeführt. haltestelle bis zur Winklerstraße Bahnhofstraße in der Zeit von SamsDurch die CVAG wird eine Sonderli- und wieder zurück verkehrt. Die Ab- tag, 8. Juli bis Sonntag, 9. Juli 2006,
nie eingesetzt, die von der Zentral- fahrt erfolgt am Bahnsteig B in der 10.00 bis 00.00 Uhr stündlich.
Öffentliche Ausschreibungen
Verg.-Nr.: 65/06/089
a) Name der Vergabestelle (Auftraggeber):
Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Annaberger
Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)
488 6501, Fax: 488 6591, Email: hochbauamt@stadt-chemnitz.de
b) Vergabeverfahren: Bauauftrag - Öffentliche
Ausschreibung
c) Art des Auftrages, der Gegenstand der Ausschreibung ist: Kunstsammlungen Chemnitz
d) Ort der Ausführung: Chemnitz, Theaterplatz
1, 09111 Chemnitz
Sonstige Angaben zum Ort der Ausführung:
Vergabe-Nr.: 65/06/089
e) Art und Umfang der Leistungen:
Los 1: Heizung / Sanitär
Heizung: - 140 m2 Fußbodenheizung einschl. Beimischgruppe - 3 Stück örtliche Heizkörper - ca. 100 m Kupferrohrinstallation einschl. Isolierung (teilw. auf Rohfußboden) diverse Demontagearbeiten
Sanitärinstallation: - 1 Stück BehindertenWC einschl. Accessoires - 2 Stück Einbauwaschtische - 1 Stück Urinal berührungsloser Auslösung - 2 Stück wandhängende WC
- 4 Stück Anschlüsse div. beigestellter Ausrüstungen - 1 Stück Hebeanlage für fäkalienhaltiges Abwasser - ca. 120 m Cu-Leitungen für Kalt- und Warmwasser einschl.
Isolierung: - ca. 40 m Abwasserleitung aus
PP - 1 Stück Leichtölsperre - 2 Stück Wandhydranten als Einbauschrank liefern und
montieren einschl. Demontage 2er Aufputzschränke - div. Demontagearbeiten
Los 2: Lüftung
- 6 m2 L-90 Kanal - 16 m2 L-90 Formstücke Deflektorhaube d 500, Kupfer - 1 Stück Radial-Rohrventilator d 250 - 1 Stück RadialRohrventilator d 125 - 1 Stück Radial-Rohrventilator d 100 - Brandschutzklappe 200 x
200 mm - Wetterschutzgitter rund 200 mm,
Alu- 4 Stück Abluftventile NW 100
Los 4: Hubbühne Fördertechnik:
- 1 Stück Hydraulischer Hubtisch, 2,6 m Hubhöhe, Plattform 1,57 x 1,46 m, Nutzlast ca.
1000 kg
Los 5: Rohbauarbeiten
- 1 Stück Warmlufterzeuger - 1 Stück Baustellen-WC - Staubschutzwände, Schutzbekleidungen, Behelfstüren - ca. 100 m3 Abbruch Mauerwerk - ca. 50 m2 Demontage
Gipskartonwand - ca. 75 m2 Demontage
Vorsatzschalen bzw. Deckenbekleidung
Gipskarton - ca. 150 m2 Außenputz Keller
abschlagen - ca. 230 m2 Außen- und Innenputz abschlagen - ca. 250 m2 Bodenbeläge
aufnehmen - ca. 180 m2 Estrich abbrechen
- ca. 90 m2 Natursteinbelag aufnehmen ca. 400 m3 Bodenaushub - ca. 200 m3 Bodeneinbau - ca. 55 m2 Trennschnitte in Mau-
f)
g)
h)
i)
j)
erwerk - ca. 20 m2 Mauerwerk Innenwand
- ca. 14 m3 Öffnung ausmauern - ca. 15 Stück
Stahlbetonfertigteilstürze - ca. 8 Stück
Stahlträger - ca. 2 Stück Stahlrahmen - ca.
5 m3 Durchbrüche stemmen - ca. 13 St. Revisionsöffnungen herstellen - ca. 10 m Kernbohrungen - ca. 3 St. Rohbauöffnungen Tür
herstellen - ca. 6 Stück Revisionsklappen
F90 - ca. 100 m Leibungen beiputzen - ca.
52 m3 Ortbeton - ca. 255 m2 Vertikalabdichtung Außenwand - ca. 25 m2 Feuchtigkeitssperre im Injektionsverfahren Wände ca. 250 m2 Schlämmputz - ca. 120 m2 Sanierputz - ca. 200 m2 Innenwandputz
Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht
unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein.
Aufteilung in mehrere Lose: ja
Einreichung der Angebote möglich für: mehrere Lose
Vergabe der Lose an verschiedene Bieter: ja
Entscheidung über Planungsleistungen:
nein
Ausführungsfrist: Ausführungsfristen bei
losweise Vergabe: 1/65/06/089:
Beginn: 39.KW 2006, Ende: 8.KW 2007;
2/65/06/089:
Beginn: 39.KW 2006, Ende: 8.KW 2007;
4/65/06/089:
Beginn: 39.KW 2006, Ende: 8.KW 2007;
5/65/06/089:
Beginn: 39.KW 2006, Ende: 3.KW 2007;
Verdingungsunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich:
Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination,
Submissionsstelle, Annaberger Str. 89,
09120 Chemnitz Tel.: (0371) 488 6067,
Fax: 488 6096, Email:
submissionsstelle@stadt-chemnitz.de
Anforderung der Verdingungsunterlagen:
Bis: 13.07.2006, Digital einsehbar: nein
Entgelt für Verdingungsunterlagen:
Vervielfältigungskosten je Los:
1/65/06/089: 17 €; 2/65/06/089: 10 €;
4/65/06/089: 7 €; 5/65/06/089: 12 €;
Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg
Zahlungseinzelheiten: Bargeldzahlung bei
Abholung möglich. Der Versand erfolgt nach
Vorlage der Kopie des Zahlungsbeleges
(keine Schecks). Verspätet eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt.
Abholung/Versand ab: 20.07.2006
Anschrift: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination - Submissionsstelle, Annaberger
Str. 89, 09120 Chemnitz
Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr
Do 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr
Die Anforderung der Ausschreibung auf Diskette, Datenart 83 nach GAEB ist möglich.
4. Stadteilrunde
für Seniorinnen und
Senioren
Die kommende und damit bereits 4.
Stadteilrunde für Seniorinnen und
Senioren findet diesmal im Stadtteil
Altendorf statt. Termin: Donnerstag,
6. Juli 2006, 9.30 Uhr, im Rehazentrum für Blinde und Sehbehinderte,
Flemmingstraße 8, Haus 46 im Speisesaal. Gesprächspartner seitens
der Stadt Chemnitz: Bürgermeisterin Heidemarie Lüth sowie aus dem
Sozialamt Monika Unterdörfel, amt.
Abteilungsleiterin Seniorenhilfe und
Sozialarbeiterin Edeltraud Sprunk.
Weitere Gesprächspartner: CVAGPressesprecher Stefan Tschök und
Frau Riedel von der GGG m.b.H, Herr
Quaas vom Verein Solidar und Lebenshilfe e.V., Frau Frölich von der
St. Matthäus Kirche, Herr Maiwirth
von der Chemnitzer Siedlungsgemeinschaft, Herr Nitzschke vom Internationalen Bund und Herr Engelhardt von der Bürgerinitiative
Altendorf zum Gespräch angemeldet sowie vom Seniorenbeirat der
Stadt Chemnitz der Vorsitzende, Lothar Thieme und Uta Bischoff.
09117 Chemnitz,
Den Zuschlag erteilende Stelle: Stadt ChemDas eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
nitz, Rechtsamt, Markt 1, 09111 Chemnitz
Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, StadtNr. 25: Sozial- und Wirtschaftsgebäude,
Tel.: (0371) 488-3024, Fax: 488-3099
kasse, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz
Kaufmannstr. 25, 09117 Chemnitz
Stelle, bei der die Angebote einzureichen
Kontonummer: 3501007506, Bankleitzahl:
Art und Umfang der Leistung: Versichesind: Stadt Chemnitz, Submissionsstelle,
87050000 Verwendungszweck: 21.50130.1
rungsdienstleistungen: GebäudeversicheAnnaberger Str. 89, 09120, Chemnitz Tel.Verg.-Nr. 65/06/089 und Los Nr.
rungen für 25 städtische Objekte
Nr.: (0371) 488-6068, Fax: 488-6096
k) Einreichungsfrist: 07.08.2006, Uhr
Zuschlagskriterien: Sollten sich die LeistunNachprüfstelle: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht:
l) Anschrift, an die die Angebote schriftlich zu
gen nach Art und Umfang nicht unterscheiRegierungspräsidium Chemnitz, Altchemrichten sind: Stadt Chemnitz, Amt für Bauden, wird einzige Zuschlagskriterium die Pränitzer Str. 41, 09120 Chemnitz Tel.-Nr.: (0371)
koordination, Submissionsstelle, Zimmer
mienhöhe sein.
5320, Fax: 5321303
018, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz,
d) Aufteilung in mehrere Lose: nein
Tel. : (0371) 488 6069, Fax: 488 6096, Email: b) Vergabeverfahren:
e) Ausführungsfrist: Ausführungsfrist für den
Leistungen - Öffentliche Ausschreibung
Gesamtauftrag:/30/06/001:
m) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein c) Art und Ort der Leistung: Ausführungsort:
Beginn: 27.09.2006, Ende: 27.09.2007;
09120 Chemnitz; Sonstige Angaben:
müssen: Deutsch
f) Verdingungsunterlagen: VergabeunterlaNr. 1: Musikschule, Gerichtsstr. 1,
n) Zur Angebotseröffnung zugelassene Persogen sind bei folgender Anschrift erhältlich:
09112 Chemnitz
nen: Bieter und ihre Bevollmächtigten
Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, AnnaNr. 2: Depot Schloßbergmuseum, Hainstr.
o) Angebotseröffnung: Ort der Eröffnung der
berger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.: (0371)
131/133, 09130 Chemnitz,
Angebote: Stadt Chemnitz, Amt für Bauko488-6068, Fax: 488-6096
Nr. 3: Industriemuseum, Zwickauer Str. 119,
ordination, Submissionsstelle, Zimmer 018,
Anforderung der Verdingungsunterlagen:
09112 Chemnitz,
Datum/Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:
Bis: 13.07.2006
Nr. 4: Wohn- und Geschäftshaus,
Los 1/65/06/089: 07.08.2006 11.00 Uhr;
g) Einsicht der Verdingungsunterlagen: Stadt
Bruno-Granz-Str. 2, 09122 Chemnitz,
Los 2/65/06/089: 07.08.2006 11.30 Uhr;
Chemnitz, Submissionsstelle, Annaberger
Nr. 5: Schwimmhalle Gablenz, AugustusburLos 4/65/06/089: 07.08.2006 14.00 Uhr;
Str. 89, 09120, Chemnitz Tel.: (0371) 488ger Str. 197, 09127 Chemnitz,
Los 5/65/06/089: 07.08.2006 14.30 Uhr;
6068, Fax: 488-6096, Digital einsehbar: nein
Nr. 6: Schwimmhalle "Am Südring",
p) Sicherheitsleistung:
h) Entgelt für Verdingungsunterlagen:
Max-Schäller-Str. 5, 09122 Chemnitz,
3 % Mängelansprüchebürgschaft
Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme:
Nr. 7: Verwaltungsgebäude, Nevoigtstr. 18,
q) Zahlungsbedingungen:
/30/06/001: 15,00 EUR;
09117 Chemnitz,
gemäß Verdingungsunterlagen
Nr. 8: Vivarium, Nevoigtstr. 14 a,
r) Rechtsform von Bietergemeinschaften:
Zahlungseinzelheiten: Barzahlung bei Ab09117 Chemnitz,
Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollholung möglich. Der Versand erfolgt nach
Nr. 9: Wirtschafts- und Sozialgebäude,
mächtigtem Vertreter
Vorlage der Kopie des Einzahlungsbeleges
Nevoigtstr. 14 a, 09117 Chemnitz,
s) Geforderte Eignungsnachweise: Zum Nach(keine Schecks). Verspätet eingegangene
Nr. 10: Zebrahaus, Nevoigtstr. 14 a,
weis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit
Anforderungen werden nicht berücksichtigt.
09117 Chemnitz
und Zuverlässigkeit hat der Bieter Angaben
Anforderung bis: 13.07.2006
Nr. 11: Pferdestall, Nevoigtstr. 14 a,
zu machen gemäß VOB/A § 8Nr.3 Abs. 1
09117 Chemnitz,
Buchstaben a-f, Nachweis der Mitgliedschaft
Anschrift: Stadt Chemnitz, SubmissionsNr. 12: Krallenaffenhaus, Nevoigtstr. 14 a,
Berufsgenossenschaft und Eintragung HWK
stelle, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz
09117 Chemnitz,
oder IHK, Auszug aus dem GewerbezentralÖffnungszeiten: Mo-Mi 8.30 - 12.00 Uhr
Nr. 13: Papageienhaus, Nevoigtstr. 14 a,
register (nicht älter als 3 Monate),HaftDo: 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
09117 Chemnitz,
pflichtversicherungsschein
Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, StadtNr. 14: Fasanenvoliere 2, Nevoigtstr. 14 a,
t) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: 7.9.06
kasse, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz
09117 Chemnitz,
u) Änderungsvorschläge oder NebenangeKontonummer: 3501007506, Bankleitzahl:
Nr. 15: Fasanenvoliere 3, Nevoigtstr. 14 a,
bote: zulässig
87050000, Verwendungszweck: 21.50130.1,
09117 Chemnitz,
v) Sonstige Angaben: Allg. Fach-/ Rechtsauf30/06/001, Lieferform: Papier,
Nr. 16: Fasanenvoliere 4, Nevoigtstr. 14 a,
sicht: Regierungspräsidium Chemnitz, Alti) Ablauf der Angebotsfrist: 14.08.2006, 12.00
09117 Chemnitz
chemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz
Nr. 17: Tierparkschule, Nevoigtstr. 14 a, k) Sicherheitsleistung: keine
Tel.: (0371) 5320, Fax: 5321 303
l) Zahlungsbedingungen:
09117 Chemnitz,
Auskünfte erteilt: Frau Ahner für die Lose 1
gemäß Verdingungsunterlagen
Nr. 18: Bärenhaus, Nevoigtstr. 14 a, 09117
u. 2, Tel.: 0371/488/65 59, Herr Miersch für
m) Eignungsnachweise: Zum Nachweis seiner
Chemnitz,
das Los 4, Tel.: 0371/488 76 22,
Fachkunde, Leistungsfähigkeit und ZuverNr. 19: Neubau öffentl. WC/Futterküche,
Frau Reichelt-Georgi für das Los 5, Tel.:
lässigkeit hat der Bieter Angaben zu machen
Nevoigtstr. 14 a, 09117 Chemnitz,
0371/488 76 03, Stadt Chemnitz, Hochbaugem. § 7 Nr. 4 VOL/A: Benennung des zuNr. 20: Stall Kamele, Nevoigtstr. 14 a,
amt, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz
ständigen Gerichts mit Angabe der Nummer
09117 Chemnitz,
(Technisches Rathaus), Fax: 0371/488 65 91
im Handelsregister. Angebote von VersicheNr. 21: Stall Somalie-Esel, Nevoigtstr. 14 a,
rungsmaklern sind ausgeschlossen.
09117 Chemnitz,
Verg. Nr. 30/06/001
n) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist:
Nr. 22: Stall Hirsche, Nevoigtstr. 14 a,
29.09.2006
09117 Chemnitz,
Zur Angebotsabgabe auffordernde Stelle:
o) Der Bewerber unterliegt mit der Abgabe seiNr. 23: Kassenhaus, Nevoigtstr.14 a,
Stadt Chemnitz, Submissionsstelle, Annanes Angebots auch den Bestimmungen über
09117 Chemnitz,
berger Str. 89, 09120, Chemnitz Tel.-Nr.:
Nr. 24: Streichelzoo, Nevoigtstr. 18,
nicht berücksichtigte Angebote (§ 27).
(0371) 488-6066, Fax: 488-6096
Öffentliche Bekanntmachung
Aufstellungsbeschluss
zur Ergänzungssatzung Nr.
06/05 Stelzendorfer Gutsweg
Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch wird bekannt gemacht,
dass der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am
6.6.2006 Folgendes beschlossen hat:
1.Für das Gebiet Stelzendorfer Gutsweg ist eine Ergänzungssatzung
gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 4 Satz 3 aufGeltungsbereich der
zustellen. Das Plangebiet der ErgänErhaltungssatzung
zungssatzung beinhaltet die Flurstücke 75/18, 75/23 und anteilig die heit zur Stellungnahme zu geben.
Flurstücke 75/ 9, 75/16, 75/17 und Der Termin der öffentlichen Auslegung wird zu einem späteren Zeit75/ 24 der Gemarkung Stelzendorf.
2. Der Öffentlichkeit sowie den Behör- punkt im Amtsblatt der Stadt Chemden und sonstigen Trägern öffentli- nitz bekannt gemacht.
cher Belange ist gemäß § 3 Abs. 2 Chemnitz, den 28.06.2006
und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 Dr. Peter Seifert
Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB Gelegen- Oberbürgermeister
Öffentliche Ausschreibung
Vergabe Nr. 65/06/094
Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel. : 0371/488
6501, Fax: 488 6591, Email: hochbauamt@
stadt-chemnitz.de
Ausschreibung
c) Art des Auftrages, der Gegenstand der Ausschreibung ist: Sportforum Chemnitz, Große
Turnhalle
d) Ort der Ausführung: Chemnitz, Reichenhainer Str. 154, 09125 Chemnitz
Los 1: Gerüstbauarbeiten
- 64 m2 Fassadengerüst - 180 m2 Innengerüst - 125 m2 Schutz des Sporthallenbodens
Los 2: Fenstererneuerung
- 3 Stck. Kunststofffensterband 5-teilig liefern und montieren im Büro und ín den Umkleidebereichen - 4 Stck. Kunststofffensterband 5-teilig liefern und montieren in der
Turnhalle mit erhöhtem Blendschutz - 1 Stck.
Kunststofffensterband 5-teilig liefern und
montieren in der Turnhalle mit erhöhtem
Blendschutz mit Festverglasungen - 8 Stck.
Fangscheren für Kunststofffenster zur Absicherung von elektrischen Fensteröffnern 8 Stck. elektrische Fensteröffner
Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht
unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der Preis sein.
f) Aufteilung in mehrere Lose: ja
Einreichung der Angebote möglich für: mehrere Lose
Vergabe der Lose an verschiedene Bieter:
ja
g) Entscheidung über Planungsleistungen:
nein
h) Ausführungsfrist: Ausführungsfristen bei
losweise Vergabe: 1/65/06/094:
Beginn: 41.KW 2006, Ende: 43.KW 2006;
2/65/06/094:
Beginn: 42.KW 2006, Ende: 43.KW 2006;
i) Verdingungsunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich:
Stadt
Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Annaberger Str. 89,
09120 Chemnitz, Tel.: 0371/488 6068,
Fax: 488 6096, Email: submissionsstelle@
stadt-chemnitz.de, Anforderung der Verdingungsunterlagen: Bis: 13.07.2006,
Digital einsehbar: nein
j) Entgelt für Verdingungsunterlagen:
Vervielfältigungskosten je Los:
1/65/06/094: 7 EUR; 2/65/06/094: 7 EUR;
Do 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr
Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Stadtkasse, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz
87050000 Verwendungszweck: 21.50130.1
Verg.-Nr. 65/06/094 und Los Nr.
k) Einreichungsfrist: 08.08.2006, Uhr
richten sind: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Zimmer
018, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz
Tel.: 0371/488 6068, Fax: 488 6096, Email:
m) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein
müssen: Deutsch
n) Zur Angebotseröffnung zugelassene Personen: Bieter und ihre Bevollmächtigten
Angebote: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Zimmer 018
Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote:
Los 1/65/06/094: 08.08.2006 11.30 Uhr;
Los 2/65/06/094: 08.08.2006 13.30 Uhr;
q) Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen
r) Rechtsform von Bietergemeinschaften:
Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter
s) Geforderte Eignungsnachweise: Zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit
zu machen gemäß VOB/A § 8 Nr.3 Abs. 1
oder IHK, Auszug aus dem Gewerbezentralregister (nicht älter als 3 Monate).
t) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist:
08.09.2006
u) Änderungsvorschläge oder Nebenangebote: zulässig
v) Sonstige Angaben: Allg. Fach-/ Rechtsaufsicht: Regierungspräsidium Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz Tel.:
(0371) 5320, Fax: 5321 303
Auskünfte erteilt: Frau Bauer
Str. 89, 09120 Chemnitz (Techn. Rathaus),
Tel.: 0371/4886549 Fax: 0371/488 6591
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Bekanntmachungen der Sonderungsbehörde
Mitteilung über Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz – BoSoG- in Verbindung mit
dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz
Sonderungsplan Nr.: 50/05 Sonderungsgebiet: Am Wald
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Siegmar wurde für die Flurstücke 91/5, 92/1, 92/3, 93/2, 93/6,
93/7, 93/8, 94, 95 ein Verfahren
nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-)
vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S.
2182, 2215) in Verbindung mit dem
Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und
anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG)
vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716;
BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in der beigefüg-
ten Karte gekennzeichnet.
Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit
der Straßenverkehrsfläche gebracht
werden.
Sonderungsbehörde ist das Städtische Vermessungsamt Chemnitz.
Der Entwurf des Sonderungsplans
sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen vom
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
Diensträumen des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz,
Annaberger Str. 93, im Zimmer 29
während der Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die Öffnungszeiten sind
wie folgt geregelt:
Montag und Dienstag von 8.30 bis
12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 bis
12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr.
Einsichtnahmen außerhalb der Öffnungszeiten sind nach telefonischer
Absprache möglich.
Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung den Entwurf für den
Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen
zu den dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind
die Eigentümer der betroffenen
Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte
nach dem Sachenrechtsbereini-
gungsgesetz und Antragsteller nach
dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der
oben genannten Anschrift schriftlich
oder zur Niederschrift zu erheben.
Krone, Leiter der Sonderungsbehörde
der Stadt Chemnitz
Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen
die getroffenen Feststellungen zu
den dinglichen Rechtsverhältnissen
erheben. Planbetroffene sind die
Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen
Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte
nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach
dem Vermögensgesetz.
Die Einwände sind bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift
schriftlich oder zur Niederschrift zu
erheben.
1. Änderung des Bebauungsplans Nr.
95/09 für das Gebiet Stollberger
Straße / Südrampe
Amtsblatt Nr. 49 vom 08.12.2004
vorhabenbezogener Bebauungsplan
Nr. 03/12 Wohnbebauung „Am Naturtheater“, Rabenstein
8. Änderung des Flächennutzungsplans, „Gewerbecenter Neefestraße /
Südring“ im Stadtteil Schönau
Nr. 03/07 Parkhaus / Logistikzentrum
am Krankenhaus Küchwald, Bürgerstraße
Nr. 01/13 „Wohnbebauung an der
Weydemeyerstraße“
9. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich Annaberger Straße zwischen der Lothringer Straße und der
Bebauung Solbrigstraße – Teilbereich 1
Nr. 02/52 „Wohnbebauung Glösa–
Süd“ – Bauabschnitt 1
13. Änderung des Flächennutzungsplans, Bereich des ehemaligen Baumarktes „Castorama“ im Gewerbegebiet Blankenauer Straße 85, Stadtteil
Furth
Nr. 03/10 „Am Harthauer Weg“, Ortsteil Einsiedel
Bebauungsplan Nr. 03/03 Karree an
der Crusiusstraße, Altchemnitz
1. Änderung des Bebauungsplans Nr.
96/34 „Am Lehngut“
Dr. Peter Seifert
Oberbürgermeister
Sonderungsplan Nr.: 61/05, 62/05
Sonderungsgebiet: Verbindungsweg
Harthweg - Waldenburger Straße
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Schönau wurde für das Flurstück 186/2 und Gemarkung Altendorf für die Flurstücke 216a, 217/1,
269/3, 269/4, 269d, 271/7 ein Verfahren nach dem Gesetz über die
Sonderung unvermessener und
überbauter Grundstücke nach der
Karte (Bodensonderungsgesetz –
BoSoG-) vom 20. Dezember 1993
(BGBl. I S. 2182, 2215) in Verbindung
mit dem Gesetz zur Bereinigung der
Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I
S. 2716; BGBl III 403-27) eingeleitet.
Das betroffene Gebiet ist in den beigefügten Karten gekennzeichnet.
Hierdurch sollen die Grundstücks-
grenzen in Übereinstimmung mit
werden.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
wie folgt geregelt: Montag und
Dienstag von 8.30 bis 12.00 Uhr,
Donnerstag von 8.30 bis 12.00 Uhr
und 14.00 bis 18.00 Uhr.
Absprache möglich.
Öffentliche Bekanntmachung
Korrektur der Bekanntmachungsanordnung
Die Bekanntmachungsanordnung für
die folgenden Satzungen bzw. Änderungen des Flächennutzungsplans
war hinsichtlich der Fassung des Hinweises fehlerhaft, mit dem gemäß §
215 Abs. 2 BauGB bei Inkraftsetzung
des Flächennutzungsplans oder der
Satzung auf die Voraussetzungen für
die Geltendmachung der Verletzung
von Vorschriften sowie auf die Rechtsfolgen hinzuweisen ist. Dieser Hinweis
wird nunmehr in der korrekten Fassung nachgeholt. Er ersetzt die bisherigen ersten drei Sätze der jeweiligen
Bekanntmachungsanordnung. Im
übrigen bleibt diese unberührt. Die
Frist zur Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften beginnt mit dieser Bekanntmachung zu laufen. Die
Wirksamkeit der jeweiligen Satzungen
Freundschaftsgesellschaften
in neuem Domizil
bzw. Änderungen des Flächennutzungsplans ist durch den fehlerhaften
Hinweis nicht berührt.
Bekanntmachungsanordnung:
Eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis
3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten Verfahrens- und
Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften
über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans
und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB
beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges werden unbeachtlich,
wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren seit dieser Bekanntmachung
schriftlich gegenüber der Gemeinde
unter Darlegung des die Verletzung
begründenden Sachverhalts geltend
gemacht worden sind (§ 215 Abs. 1
BauGB).
Diese korrigierte Bekanntmachungsanordnung gilt für die mit der öffentlichen Bekanntmachung in folgenden
Amtsblättern in Kraft gesetzten Satzungen bzw. Änderungen des Flächennutzungsplans:
Bebauungsplan Nr. 00/04 „Gewerbegebiet Wittgensdorf Nordwest“
einfacher Bebauungsplan Nr. 98/46
„Dorflage Ebersdorf“
Nr. 01/07 Wohngebiet „Am Silberbach“
Entwicklungssatzung Nr. 03/01 „Breitenlehn 1-9“, Adelsberg
Krone
Leiter der Sonderungsbehörde
der Stadt Chemnitz
Die Büros der Deutsch-Britischen sowie der Deutsch-Französischen Gesellschaft befinden sich seit Montag, 3. Juli 2006 nicht mehr wie bisher in der
Paul-Gruner-Straße 85, sondern im neuen Domizil, Hainstraße 125, 2. Etage (Ecke Palmstraße). Die Post-Anschrift lautet: Hainstraße 125; 09130 Chemnitz. Das Gebäude, dessen neuer Besitzer der Verein „Neue Arbeit Chemnitz“ e.V. ist, beherbergt nun verschiedene Vereine, u. a. auch die oben genannten Gesellschaften. Die Deutsch-Britische Gesellschaft ist telefonisch wie bisher unter ✆ 0371/631330 erreichbar. Ihre Präsenzzeit dienstags von 16.00
bis 18.30 Uhr bleibt unverändert. Die Deutsch-Französische Gesellschaft ist künftig unter ✆ 0371/5604431 sowie per E-mail: dfgc@gmx.de erreichbar.
Die Präsenzzeit mittwochs von 15 bis 18 Uhr bleibt unverändert. Der Sprachkurs Französisch findet montags von 17 bis 18 Uhr am neuen Sitz statt.
Sonderungsplan Nr.:28/06
Sonderungsgebiet: Dittersdorfer Straße
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Helbersdorf wurde für die Flurstücke 33/18, 33/20, 33/22 ein Verfahren nach dem Gesetz über die
Das betroffene Gebiet ist in der beigefügten Karte gekennzeichnet.
Hierdurch sollen die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der
Straßenverkehrsfläche gebracht
werden.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
und 14.00 bis 18.00 Uhr.
Einsichtnahmen außerhalb der Öff- Krone
nungszeiten sind nach telefonischer Leiter der Sonderungsbehörde
Absprache möglich.
der Stadt Chemnitz
Sonderungsplan Nr.: 31/06, 32/06
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Altchemnitz wurde für die Flurstücke 217/4, 228/1, 229/3, 247,
248, 249 ein Verfahren nach dem
Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20.
Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182,
2215) in Verbindung mit dem Gesetz
zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten
Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom
26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III
403-27) eingeleitet. Das betroffene
Gebiet ist in der beigefügten Karte
gekennzeichnet. Hierdurch sollen
die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
während der Öffnungszeiten zur
Einsicht aus. Die Öffnungszeiten
sind wie folgt geregelt: Montag und
und 14.00 bis 18.00 Uhr.
Sonderungsgebiet: Paul-Gruner-Straße
Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung
den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den ding-
Vor den Ferien Blut spenden!
Während der Sommerurlaubszeit kommt
es alljährlich zu einem Rückgang an Blutspenden bis zu 20 Prozent. Andererseits
sind in dieser Zeit leider auch erhöhte Unfallzahlen auf den Straßen zu verzeichnen und vielen Verletzten kann oft nur
mit Bluttransfusionen geholfen werden.
Also vor den Ferien zur Blutspende gehen!
Donnerstag, 6.7. 10 bis 17 Uhr:
Studentenwerk, Thüringer Weg 3
erheben.
lichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen
nach dem Sachenrechtsbereini-
Mittelschule „Am Flughafen“, Straße
Usti nad Labem 277
Dienstag, 18.7. 14.30 bis 18.30 Uhr:
Freitag, 7.7. 10 bis 16 Uhr:
Ortst. Grüna – Baumgarten-Schule,
Klinikum Chemnitz gGmbH,
August-Bebel-Straße 7
Dr. Panofs ky -Haus
Freitag, 21.7. 15 bis 20 Uhr:
Montag, 10.7. 15.30 bis 18.30 Uhr:
Ortst. Euba, Grundschule, An d. Kirche 2 „Sondertermin“ bei McDonalds,
Brückenstraße 8
Dienstag, 11.7. 15.00 bis 18.30 Uhr:
Goethe-Gymnasium, Bernsdorfer Str. 126 Montag bis Donnerstag 8 bis 12 und
14-19 Uhr sowie Freitag 8 bis 12 Uhr:
Donnerstag, 13.7. 8 bis 12 Uhr:
Knappschaft Bahn See, Jagdschän- Blutspendedienst ITM Chemnitz, Zeisigwaldstraße 103
kenstraße 50
Donnerstag, 13.7. 15.30 bis 18.30 Uhr: Änderungen vorbehalten!
gungsgesetz und Antragsteller nach
erheben.
Krone
Leiter der Sonderungsbehörde der
Stadt Chemnitz
Bekanntmachung der Bodensonderungsbehörde
Mit Ablauf der Rechtsmittelfrist sind folgende Sonderungsbescheide
gemäß § 9 Bodensonderungsgesetz (BoSoG) und § 43 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) unanfechtbar geworden:
36/05; 37/05; 38/05; 42/05; 43/05; 45/05; 47/05; 51/05; 52/05; 53/05;
54/05; 55/05; 56/05; 57/05; 58/05; 60/05
Krone
Leiter der Sonderungsbehörde der Stadt Chemnitz
Sonderungsplan Nr.: 63/05, 64/05, 65/05, 66/05
Sonderungsgebiet: Bahnstraße
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Schönau wurde für die Flurstücke 195a, 195b, 195e, 206f, 206g,
206h, 206/10 ein Verfahren nach
dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20.
26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III
Gebiet ist in den beigefügten Karten
die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrsfläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische
Vermessungsamt Chemnitz.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
Dienstag von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr,
Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00
Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Absprache möglich. Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Bekanntmachung
den Entwurf für den Sonderungsplan sowie seine Unterlagen einsehen und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen zu den
dinglichen Rechtsverhältnissen erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen
erheben.
Krone, Leiter der Sonderungsbehördeder Stadt Chemnitz
Sonderungsplan Nr.: 43/06, 44/06 Sonderungsgebiet: Pfaffensteig
IIn der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Reichenhain wurde für die Flurstücke 35/1, 35/3, 37a, 358, 362h
ein Verfahren nach dem Gesetz über
die Sonderung unvermessener und
werden.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
und 14.00 bis 18.00 Uhr.
Sonderungsplan Nr.: 45/06
Sonderungsgebiet: Adelsbergstraße
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Adelsberg wurde für das
Flurstück 1209/5 ein Verfahren nach
dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter
Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz - BoSoG-)
Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen
und anderen öffentlich genutzten
privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG) vom 26.10.2001 (BGBl I S.
2716; BGBl III 403-27) eingeleitet.
werden.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
und 14.00 bis 18.00 Uhr.
Absprache möglich.
Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats nach dieser Be-
kanntmachung den Entwurf für den
Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller
nach dem Vermögensgesetz.
erheben.
Krone
der Stadt Chemnitz
Einsichtnahmen
außerhalb der Öffnungszeiten sind
nach telefonischer
Absprache möglich.
Alle Planbetroffenen können innerhalb eines Monats
nach dieser Bekanntmachung
den Entwurf für
den Sonderungsplan Töpfermarkt
sowie seine Unterlagen einsehen
und Einwände gegen die getroffenen Feststellungen
zu den dinglichen
Rechtsver- hältnissen erheben. Planbetroffene sind die
Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen
erheben.
Krone
der Stadt Chemnitz
Sonderungsgebiet: Dr.-Karl-Wolff-Str.
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Erfenschlag wurde für das Flurstück 61 ein Verfahren nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-) vom 20.
26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III
gekennzeichnet.
werden.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
während der Öffnungszeiten zur Ein-
sicht aus. Die Öffnungszeiten sind
Absprache möglich.
erheben.
Donnerstag von 8.30 Uhr bis 12.00 erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen GrundUhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Einsichtnahmen außerhalb der Öff- stücke, die Inhaber von dinglichen
nungszeiten sind nach telefonischer Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte
Absprache möglich.
erheben.
Krone
der Stadt Chemnitz
Sonderungsplan Nr.: 21/06, 22/06, 23/06
Sonderungsgebiet: Dresdner Straße
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Hilbersdorf wurde für die Flurstücke 213, 215w, 215x, 216/1, 222/1
ein Verfahren nach dem Gesetz über
die Sonderung unvermessener und
werden.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
Sonderungsplan Nr.:29/06
Sonderungsgebiet: Steinwiese
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Altendorf wurde für das Flurstück 531 ein Verfahren nach dem
26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III
die Grundstücksgrenzen in Übereinstimmung mit der Straßenverkehrs-
fläche gebracht werden. Sonderungsbehörde ist das Städtische
Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die
zu seiner Aufstellung verwandten
Unterlagen liegen vom 27.07.2006
bis 28.08.2006 in den Diensträumen
des Städtischen Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger
Str. 93, im Zimmer 29 während der
Öffnungszeiten zur Einsicht aus. Die
Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: Montag und Dienstag von 8.30
bis 12.00 Uhr, Donnerstag von 8.30
bis 12.00 und 14.00 bis 18.00 Uhr.
Absprache möglich.
kanntmachung den Entwurf für den
erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen
Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte nach
dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem Vermögensgesetz. Die Einwände sind
bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter der oben genannten Anschrift schriftlich oder zur
Niederschrift zu erheben.
Krone
der Stadt Chemnitz
Krone
der Stadt Chemnitz
Sonderungsgebiet: Borssenanger
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Altendorf wurde für die Flurstücke 98/1, 98/2 ein Verfahren
nach dem Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte (Bodensonderungsgesetz – BoSoG-)
Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und
anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFlBerG)
vom 26.10.2001 (BGBl I S. 2716;
BGBl III 403-27) eingeleitet. Das betroffene Gebiet ist in den beigefüg-
ten Karten gekennzeichnet.
werden.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
Sonderungsgebiet: Edisonstraße
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Schönau wurde für die Flurstücke 10, 11, 12, 13, 13d, 14 ein Verfahren nach dem Gesetz über die
Das betroffene Gebiet ist in den beigefügten Karten gekennzeichnet.
werden.
27.07.2006 bis 28.08.2006 in den
während der Öffnungszeiten zur Ein-
Absprache möglich.
sicht aus. Die Öffnungszeiten sind
Absprache möglich.
erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen
erheben.
Krone
der Stadt Chemnitz
nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz und Antragsteller nach dem
Vermögensgesetz.
Die Einwände sind
bei der oben bezeichneten Sonderungsbehörde unter
der oben genannten
Anschrift schriftlich
oder zur Niederschrift zu erheben.
Krone
Leiter der
Sonderungsbehörde
der Stadt Chemnitz
Sonderungsplan Nr.: 17/06, 18/06, 19/06 Sonderungsgebiet: Försterwinkel
In der Gemeinde Chemnitz, Gemarkung Harthau wurde für die Flurstücke 316/7, 322/10, 322/12,
322/14, 322/15, 322/16, 322/17,
322/18, 322/19, 322/20, 322/30,
322/37, 322c, 322d, 322e, 322f,
325/8, 325/9, 325a, 325b, 325g,
325h, 327 ein Verfahren nach dem
26.10.2001 (BGBl I S. 2716; BGBl III
gekennzeichnet.
werden. Sonderungsbehörde ist das
Städtische Vermessungsamt Chemnitz. Der Entwurf des Sonderungsplans sowie die zu seiner Aufstellung verwandten Unterlagen liegen
vom 27.07.2006 bis 28.08.2006 in
lichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum, Anspruchsberechtigte
erheben.
Krone
der Stadt Chemnitz
den Diensträumen des Städtischen
Vermessungsamtes, 09120 Chemnitz, Annaberger Str. 93, im Zimmer
29 während der Öffnungszeiten zur
Einsicht aus. Die Öffnungszeiten
sind wie folgt geregelt: Montag und
Absprache möglich.
kanntmachung den
Entwurf für den Sonderungsplan sowie
seine Unterlagen einsehen und Einwände
gegen die getroffenen Feststellungen
zu den dinglichen
Rechtsverhältnissen
erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke,
die Inhaber von ding-
Öffentliche Ausschreibungen
Verg. Nr. 40/06/005
I) Öffentlicher Auftraggeber
I.1) Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Chemnitz, Schulverwaltungsamt, Frau Bauer, Bahnhofstraße 53,
09111 Chemnitz, Germany, Tel.-Nr.: 0371/488
4089, Fax: 0371/488 4097, Email: a40@stadtchemnitz.de Weitere Auskünfte erteilen: siehe
Anhang A.I
Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen (siehe auch IV.3.3) sind erhältlich bei: siehe Anhang A.II
Angebote/Teilnahmeanträge sind zu richten an:
siehe Anhang A.III
I.2) Art des öffentlichen Auftraggeber und
Haupttätigkeiten: Art: Regional- oder Lokalbehörde Haupttätigkeiten: Bildung
Der öffentliche Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber: nein
II) Auftragsgegenstand
II.1.1) Bezeichnung des Auftrages durch den Auftraggeber: Schülerbeförderung - Besondere Beförderungsleistungen
II.1.2) Art des Auftrags: Dienstleistung Hauptort
der Dienstleistung: 00000 Schulen der Stadt
Chemnitz
II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung: Öffentlicher Auftrag
II.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung: nicht
zutreffend
II.1.5) Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungsvorhabens:
Los GbS 1: Schülerbeförderung - 09224/09117
Chemnitz - 09122 Chemnitz, Max-SchällerStraße 1, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag,
7 Schüler/1 Begleitperson
4 Schüler
Los GbS 3: Schülerbeförderung09114/09131/09130 Chemnitz - 09122 Chemnitz, Max-Schäller-Straße 1, Hin- und Rückfahrt,
Montag - Freitag, 7 Schüler/1 Begleitperson
Los GbS 4: Schülerbeförderung
09127/09111/09126 Chemnitz - 09122 Chemnitz, Max-Schäller-Straße 1, Hin- und Rückfahrt,
Montag - Freitag, 4 Schüler
Los GbS 5: Schülerbeförderung - 09111/09112/
09119/09120 Chemnitz - 09122 Chemnitz, MaxSchäller-Straße 1, Hin- und Rückfahrt, Montag Freitag, 7 Schüler/1 Begleitperson
5 Schüler
5 Schüler
Los
GbA
1:
Schülerbeförderung
09123/09126/09130 Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ludwig-Kirsch-Straße 27 - 09130 Chemnitz,
Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler/1 Begleitperson
Los
GbA
2:
Schülerbeförderung
09111/09119/09126, Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b, Hin- und
Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler
Los GbA 3: Schülerbeförderung - 09125/09126
Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-ArndtStraße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 7 Schüler/1 Begleitperson
Chemnitz - 09127 Chemnitz, Ernst-Enge-Straße
21 - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße
1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 5
Schüler
Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-ArndtStraße 1a/b,
Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4 Schüler
Chemnitz - 09130 Chemnitz, Tschaikowskistraße 49 - 09127 Chemnitz, Ernst-Enge-Straße
21 - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße
1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 6
Schüler/1 Begleitperson nur früh
Los GbA 7: Schülerbeförderung
09113/09112/09111 Chemnitz - 09130 Chemnitz,
Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 5 Schüler
Los GbA 8: Schülerbeförderung - 09131/09128/
09127 Chemnitz - 09130 Chemnitz, Ernst-Moritz-Arndt-Straße 1a/b, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler/1 Begleitperson
Los SSM 1: Schülerbeförderung - 09577 Niederwiesa - 09244 Lichtenau/Ottendorf - 09130
Chemnitz, Fürstenstraße 145, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 2 Schüler
Los G 1: Schülerbeförderung - 09114/ 09130/
09126 Chemnitz - 09120 Chemnitz,
Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt,
Los G 2: Schülerbeförderung - 09306 Wechselburg - 09212 Limbach-Oberfrohna - 09120
Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und
Los G 3: Schülerbeförderung - 09661 Tiefenbach/Naundorf - 09648 Altmittweida - 09249
Taura - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 3
Schüler
Los G 4: Schülerbeförderung - 09603 Großschirma/Kleinvoigtsberg - 09599 Freiberg 09569 Frankenstein/Memmendorf - 09244
Lichtenau/Ottendorf - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt,
Los G 5: Schülerbeförderung - 09526 Olbernhau - 09517 Zöblitz/Sorgau - 09120 Chemnitz,
Richard-Wagner-Straße 76 - 09119 Chemnitz,
Chopinstraße 25, Hin- und Rückfahrt, Montag Freitag, 3 Schüler
Los G 6: Schülerbeförderung - 09427 Ehrenfriedersdorf - 09439 Amtsberg/Dittersdorf - 09120
Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und
Los G 7: Schülerbeförderung - 09385 Lugau 09366 Stollberg - 09380 Thalheim - 09387
Jahnsdorf - 09120 Chemnitz, Richard-WagnerStraße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 5 Schüler
Los G 8: Schülerbeförderung - 08112 WilkauHaßlau - 08060 Zwickau - 08132 Mülsen/Stangendorf - 09337 Bernsdorf - 09353 Oberlungwitz- 09120 Chemnitz,
Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt,
Los G 9: Schülerbeförderung - 08326 Sosa 08321 Zschorlau - 08312 Lauter - 08315 Bernsbach - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße
76, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 4
Schüler
Los G 10: Schülerbeförderung - 08606 Schönbrunn/V. - 08606 Oelsnitz/V. - 08626 Leubetha
- 08223 Neustadt - 09120 Chemnitz, RichardWagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag
- Freitag, 4 Schüler
Los G 11: Schülerbeförderung - 07952 Pausa 07937 Bernsgrün - 08525 Plauen/Haselbrunn 08499 Mylau - 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76, Hin- und Rückfahrt, Montag Freitag, 4 Schüler
Los G 12: Schülerbeförderung - 08223 Falkenstein - 08233 Treuen - 09120 Chemnitz, Ri-chardWagner-Straße 76 - 09119 Chemnitz, Chopinstraße 25, Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag,
2 Schüler
Los G 13: Schülerbeförderung - 08412 Werdau 09120 Chemnitz, Richard-Wagner-Straße 76,
Hin- und Rückfahrt, Montag - Freitag, 1 SchülerLos G 14: Schülerbeförderung - 08439 Langenhessen - 08459 Neukirchen - 08451 Crimmitschau - 08393 Meerane - 09120 Chemnitz,
Richard-Wagner-Straße 76,
Los LbA 1: Schülerbeförderung - 09125/09126
Chemnitz - 09125 Chemnitz, Schulstraße 2, Hinund Rückfahrt, Montag - Freitag, 6 Schüler
Los LbA 2: Schülerbeförderung -09128/09130/
09113/09111/09116 Chemnitz - 09125 Chemnitz,Schulstraße 2 Hin- und Rückfahrt, Montag
- Freitag, 8 Schüler
Los LbF 1: Schülerbeförderung - 09224/09117/
09119 Chemnitz - 09112 Chemnitz, Reichsstraße
45 - 09111 Chemnitz, Schloßstraße 3, Hin- und
Los LbF 2: Schülerbeförderung - 09247/09116
Chemnitz - 09112 Chemnitz, Reichsstraße 45,
Los LbF 3: Schülerbeförderung 09114/09113/
09131/09130/09127/09126 Chemnitz - 09112
Chemnitz, Reichsstraße 45, Hin- und Rückfahrt,
Los LbP 1: Schülerbeförderung - 09131/09111/
09113 Chemnitz - 09130 Chemnitz,LudwigKirsch-Straße 27, Hin- und Rückfahrt, Montag -
Freitag, 3 Schüler
II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffentliche
Aufträge (CPV): 60113100;
II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA): nein
II.1.8) Aufteilung in Lose: ja. Angebote sind möglich für ein oder mehrere Lose
II.1.9) Werden Nebenangebote/Alternativvorschläge berücksichtigt: nein
II.2.1)Gesamtmenge bzw. -umfang:
siehe Pkt. II.1.5
II.2.2) Optionen: ja
Beschreibung der Optionen: Die Stadt Chemnitz behält sich das Optionsrecht auf Vertragsverlängerung um maximal ein weiteres Schuljahr vor.
II.3) Vertragslaufzeit der Auftragsausführung:
24 Monate ab Auftragsvergabe
Beginn der Auftragsausführung: 01.11.2006
Ende der Auftragsausführung: 31.10.2008
III) Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und
technische Information
III.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten:
keine
III.1.2) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen bzw. Verweisung auf die
maßgeblichen Vorschriften: siehe Vergabeunterlagen
III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an
die der Auftrag vergeben wird: Gesamtschuldnerisch haftend mitbevollmächtigtem Vertreter
III.1.4) Sonstige besondere Bedingungen an die
Auftragsausführung: nein
III.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers - Angaben und Auflagen, die erforderlich
sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Gewerbeanmeldung, Nachweis über die
Erlaubnis zur Fahrgastbeförderung, Genehmigungsurkunde zum Verkehr mit Taxi oder Mietwagen - oder gleichwertiges bei ausländischen
Bietern
III.2.4) Vorbehaltene Aufträge: nein
III.3.1) Die Dienstleistungserbringung ist einem
besonderen Berufsstand vorbehalten: ja.
Bezugnahme auf die einschlägige Rechts- oder
Verwaltungsvorschrift: Fahrunternehmen mit
Gewerbegenehmigung, PbefG
III.3.2) Juristische Personen müssen den Namen
und die berufliche Qualifikation der für die Ausführung der Dienstleistung verantwortlichen
Person angeben: ja
IV.) Verfahren
IV.1) Verfahrensart: Offenes Verfahren
IV.2.1)Zuschlagskriterien: Wirtschaftlich günstigstes Angebot in Bezug auf die nachstehenden Kriterien
Kriterium 1: Preis (Gewichtung: 100 %)
IV.2.2) Es wird eine elektronische Auktion
durchgeführt: nein
IV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: 40/06/005
IV.3.2) Frühere Bekanntmachungen desselben
Auftrags: nein
IV.3.3) Schlusstermin für die Anforderung von
oder Einsicht in Unterlagen: 17.07.2006, 12 Uhr.
Die Unterlagen sind kostenpflichtig: ja
Preis: 4,00Euro pro Los
Zahlungsbedingungen und -weise: Barzahlung
bei Abholung oder Einzahlungsbeleg. Anforderung der Verdingungsunterlagen: schriftlich,
Versand erfolgt nach Vorlage der Kopie des Einzahlungsbeleges (keine Schecks), verspätet
eingehende Anforderungen werden nicht berücksichtigt.
Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Stadtkasse, Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz,
Kto.Nr.:3501007506 BLZ: 8705 0000
Verwendungszweck: 21.50130.1,
Vergabenummer: 40/06/005 und Los-Nr.
Öffnungszeiten der Submissionsstelle:
Mo - Mi 8.30 - 12.00 Uhr, Do 8.30 - 12.00 Uhr sowie 14.00 - 18.00 Uhr
IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote bzw. Teilnahmeanträge: 18.08.2006,
12.00 Uhr
IV.3.6) Sprache(n) in der (denen) die Angebote
oder Teilnahmeanträge verfasst werden können: DE
IV.3.7) Bindefrist des Angebots: Bis 17.10.2006
IV.3.8) Zeitpunkt der Öffnung der Angebote:
18.08.2006, 12.00 Uhr, Ort: Stadt Chemnitz,
Submissionsstelle; Personen, die bei der Eröffnung des Angebotes anwesend sein dürfen:
keine
VI) Zusätzliche Informationen
VI.1) Dauerauftrag: nein
VI.2) Auftrag in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Gemeinschaftsmitteln finanziert wird: nein
VI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungsver-
fahren: 1. Vergabekammer des Freistaates
Sachsen beim Regierungspräsidium Leipzig,
Braustraße 2, 04107 Leipzig, Germany, Tel.-Nr.:
0341/9770, Fax: 0341/9771199
VI.4.3) Stelle, bei der Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erhältlich sind: Regierungspräsidium Chemnitz, Altchemnitzer
Straße 41, 09120 Chemnitz, Germany,
Tel.: 0371/5320, Fax: 0371/5321303
VI.5) Tag der Versendung der Bekanntmachung:
28.06.2006
A) Anhang A: Sonstige Adressen und Kontaktstellen
A.I) Adressen und Kontaktstellen, bei denen
nähere Auskünfte erhältlich sind: Stadt Chemnitz, Schulverwaltungsamt, Frau Bauer, Bahnhofstraße 53, 09111 Chemnitz, Germany,
Tel.: 0371/488 4089, Fax: 0371/488 4097,
Email: a40@stadt-chemnitz.de
A.II) Adressen und Kontaktstellen, bei denen
Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen erhältlich sind: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Frau Hartmann, Annaberger Straße 89,
09120 Chemnitz, Germany, Tel.: 0371/488
6067, Fax: 0371/488 6096
A.III) Adressen und Kontaktstellen, an die Angebote/Teilnahmeanträge zu senden sind:
Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Frau Hartmann, Annaberger
Straße 89, 09120 Chemnitz, Germany,
Tel.: 0371/488 6067, Fax: 0371/488 6096
B) Anhang B: Angaben zu den Losen
LOS Nr.: GbS 1-7 - Schülerbeförderung geistig
behinderter Schüler
1) Kurze Beschreibung: Janusz-Korczak-Schule,
Schule für geistig Behinderte, Max-SchällerStraße 1, 09120 Chemnitz
2) CPV: 60113100;
3) Menge oder Umfang: 7 Lose
LOS Nr.: GbA 1-8 - Schülerbeförderung geistig
behinderter Schüler
1) Kurze Beschreibung: Schule "Am Zeisigwald"
Schule für geistig Behinderte, Ernst-MoritzArndt-Straße 1a/b, 09130 Chemnitz
2) CPV: 60113100;
LOS Nr.: G 1-14 - Schülerbeförderung hörgeschädigter Schüler
1) Kurze Beschreibung: Georg-Götz-Schule
Schule für Hörgeschädigte, Richard-WagnerStraße 76, 09120 Chemnitz
2) CPV: 60113100;
LOS Nr.: LbA 1-4 - Schülerbeförderung
1) Kurze Beschreibung: Schule Altchemnitz
Schule zur Lernförderung, Schulstraße 2
09125 Chemnitz
2) CPV: 60113100;
LOS Nr.: LbF 1-3 - Schülerbeförderung
1) Kurze Beschreibung: Friedrich-Fröbel-Schule
Schule zur Lernförderung, Reichsstraße 45
09112 Chemnitz
2) CPV: 60113100;
LOS Nr.: LbP 1 - Schülerbeförderung
1) Kurze Beschreibung: J.-H.-Pestalozzi-Schule,
Schule zur Lernförderung,
Ludwig-Kirsch-Straße 27, 09130 Chemnitz
2) CPV: 60113100;
3) Menge oder Umfang: 1 Los
LOS Nr.: SSM 1 - Schülerbeförderung
1) Kurze Beschreibung: Montessori-Mittelschule Chemnitz, Fürstenstraße 145, 09130
Chemnitz
2) CPV: 60113100;
3) Menge oder Umfang: 1 Los
Vergabe Nr.: 65/06/092
Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.: (0371) 488
6501, Fax: 488 6591, Email: hochbauamt@
stadt-chemnitz.de
Ausschreibung
c) Art des Auftrages, der Gegenstand der Ausschreibung ist: Anton.S.-Makarenko-Grundschule
d) Ort der Ausführung: Chemnitz, Ernst-MoritzArndt-Str. 4, 09130 Chemnitz
Los 1: Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten, 2.BA - 80 m Flachdachrandsicherung
liefern, montieren, vorhalten und abbauen 50 m2 Arbeitsgerüst als Gerüstturm liefern,
montieren, vorhalten und abbauen - 425 m2
Abbruch und Entsorgung Flachdachfläche
aus Kunststoffbahn incl. Wärmedämmung,
Dampfsperre, Dachrandbohle und Verblechungen - 120 m2 Beton- bzw. Estrichausbesserungen - 440 m2 bituminöse Dampfsperre auf Bitumenanstrich aufbringen - 440
m2 Wärmedämmung, 14 cm dick aufbringen
- 440 m2 Dachabdichtung mittels Polymerbitumenschweißbahn incl. Dachrandbohlen,
Attikaanschlüsse, Dachrandverblechungen,
Gullys, Lüfter und Notüberläufe ausführen 10 m2 Putzausbesserungen;Zuschlagskriterien: Sollten sich die angebotenen Leistungen nach Art und Umfang nicht unterscheiden, wird das einzige Zuschlagskriterium der
Preis sein.
f) Aufteilung in mehrere Lose: nein
Einreichung d. Angebote möglich für: ein Los
Vergabe der Lose an verschiedene Bieter:
nein
g) Entscheidung über Planungsleistungen:
nein
h) Ausführungsfrist: Ausführungsfrist für den
Gesamtauftrag: 1/65/06/092:
Beginn: 38.KW 2006, Ende: 45.KW 2006;
i) Verdingungsunterlagen: Vergabeunterlagen sind bei folgender Anschrift erhältlich:
Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination,
Submissionsstelle, Annaberger Str. 89,
09120 Chemnitz Tel.: 0371/4886067,
Fax: 488 6096, Email: submissionsstelle@
stadt-chemnitz.de; Anforderung der Verdingungsunterlagen: Bis: 13.07.2006, Digital
einsehbar: nein
j) Entgelt für Verdingungsunterlagen:
Vervielfältigungskosten Gesamtmaßnahme:
1/65/06/092: 11,00 EUR;
Do 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr
Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz, Stadtkasse Kreditinstitut: Sparkasse Chemnitz
87050000; Verwendungszweck: 21.50130.1
Verg.-Nr. 65/06/092 und Los Nr.
k) Einreichungsfrist: 08.08.2006, 11.00 Uhr
richten sind: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Zimmer
018, Annaberger Str. 89, 09120 Chemnitz
Tel.: (0371) 488 6067, Fax: 488 6096, Email:
m) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein
müssen: Deutsch
n) Zur Angebotseröffnung zugelassene Personen: Bieter und ihre Bevollmächtigten
Angebote: Stadt Chemnitz, Amt für Baukoordination, Submissionsstelle, Zimmer 018
Datum und Uhrzeit der Eröffnung der Angebote: Bei Gesamtvergabe Los 1/65/06/092:
08.08.2006 11.00;
p) Sicherheitsleistung: 3 % Mängelansprüchebürgschaft
q) Zahlungsbedingungen: gemäß Verdingungsunterlagen
r) Rechtsform von Bietergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter
s) Geforderte Eignungsnachweise: Zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungsfähigkeit
zu machen gemäß VOB/A § 8 Nr.3 Abs. 1
oder IHK, Auszug aus dem Gewerbezentralregister (nicht älter als 3 Monate).
t) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist:
08.09.2006
u) Änderungsvorschläge oder Nebenangebote:
zulässig
v) Sonstige Angaben: Allg. Fach-/ Rechtsaufsicht: Regierungspräsidium Chemnitz, Altchemnitzer Str. 41, 09120 Chemnitz Tel.:
(0371) 5320, Fax: 5321 303
Auskünfte erteilt: Frau Zilian Stadt Chemnitz, Hochbauamt, Annaberger Str. 89,
09120 Chemnitz (Techn. Rathaus),
Tel.: 0371/4887638, Fax: 0371/488 6591

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