Wahlperiode 2004 / 2009 Niederschrift

Niederschrift
Nr. der Sitzung
19.
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
x
Öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
Wahlperiode 2004 / 2009
Bezeichnung des Gremiums
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
Datum
Sitzungsdauer (von – bis)
18.04.2007
15:30 - 16:43
Sitzungsgebäude, -raum
Hinterer Teil der Aula der Gerhart-Hauptmann-Realschule,
Mühlbachstr. 3, Gelsenkirchen
Das Ergebnis der Beratungen ergibt sich aus der nachgehefteten Niederschrift.
Die Sitzungsteilnehmer sind in dem beiliegenden Teilnehmerverzeichnis aufgeführt.
Macziaßek
Bezirksvorsteher
_____________________________________
Jaeger
Stellv. Bezirksvorsteherin
(TOP 7)
Dercar
Bezirksverordneter
Winkelmann
Schriftführer
-2-
Vor Eintritt in die Tagesordnung verwies Herr Macziaßek auf die versandte
Tagesordnung. Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge gebe es von seiner Seite
nicht. Weiter wies er darauf hin, dass er sich wegen des Vorliegens eines
Ausschließungsgrundes nach § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung
zu TOP 9 – Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen – nicht beteiligen werde.
Auch die Sitzungsleitung werde er bei diesem Tagesordnungspunkt an Frau Jaeger
übergeben.
Wortmeldungen zur Tagesordnung erfolgen nicht.
Es ergab sich somit folgende Tagesordnung:
-3-
Tagesordnung
für die 19. Sitzung der
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
am 18.04.2007
DrucksachenNummer
1.
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Auslaufende Auflösung der Regenbogenschule
(Gemeinschaftsgrundschule an der Schulstraße
19)
04-09/3815
3.
Erweiterung des Offenen Ganztagsbetriebes an
Grund- und Förderschulen im Stadtbezirk
Gelsenkirchen-Ost
04-09/4078
4.
Kriterienkatalog für die ausnahmsweise Nutzung 04-09/3992
von Schulhöfen als Parkplatz
5.
Sachstandsbericht zum Stand der Anbindung
ans Internet und der Vernetzung der Schulen im
Stadtbezirk Gelsenkirchen-Ost
- Antrag der SPD-Fraktion -
04-09/3933
04-09/4075
6.
Verschiedene Straßeninstandsetzungen von
bezirklicher Bedeutung
04-09/3986
7.
Abdichtungsarbeiten an der Brücke Ekhofstraße
04-09/3913
8.
Sachstandsbericht zum Umbau der
Frankampstraße
- mündlicher Bericht -
9.
Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen
04-09/4015
10.
Entwicklung des Berger Feldes/ARENA PARKs
- Vorstellung und Erörterung des Leitkonzepts -
04-09/3987
11.
Mitteilungen, Stellungnahmen, Anfragen,
Vorschläge und Anregungen
11.1
Mitteilungen
-4-
04-09/4056
11.1.1
Zwischenbericht über den Stand und den
Ausbau der Offenen Ganztagsschule
11.1.2
04-09/3982
Planfeststellungsverfahren gemäß § 170
Landeswassergesetz (LWG) für den Bau eines
Abwasserkanals entlang der Emscher von
Dortmund bis Dinslaken
hier: Stellungnahme der Stadt Gelsenkirchen als
Trägerin öffentlicher Belange
11.1.3
Bauunterhaltungsmaßnahmen an/in Schulen
2007
04-09/4022
11.1.4
Öffnungszeiten von Tageseinrichtungen für
Kinder
04-09/4040
11.2
Stellungnahmen
11.2.1
Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Pidun
- Zustand der Holzbrücken über den Leither
Mühlbach im Bereich des Golfgeländes -
04-09/3927
11.2.2
Anfrage der Bezirksverordneten Frau Badorrek
- Beleuchtung in der Darler Aue -
04-09/4069
11.3
Anfragen, Vorschläge und Anregungen
-5-
- Beschlüsse, Inhalt der Mitteilungen und Anfragen sowie
Entscheidungsgründe bei kontroversen Abstimmungen -
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 1
Sitzungsdatum:
18.04.2007
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/3815
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Erläuterungen:
Es lagen keine Einwohnerfragen vor.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 2
Auslaufende Auflösung der Regenbogenschule (Gemeinschaftsgrundschule an der
Schulstraße 19)
Beschlussempfehlung für den Rat der Stadt:
Die Regenbogenschule (Gemeinschaftsgrundschule an der Schulstraße 19) wird in
der Weise aufgelöst, dass
a) Eingangsklassen vom Schuljahr 2008/2009 an nicht mehr gebildet werden
b) die vorhandenen Jahrgänge im Rahmen der pädagogischen Möglichkeiten
auslaufend geführt werden.
Gem. § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des
besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung angeordnet.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Erläuterungen:
Herr Dercar bedauerte im Namen der CDU-Fraktion die Schließung der
Regenbogenschule, die allerdings aufgrund der Sachzwänge unvermeidlich sei. Aus
den Stellungnahmen der Erler Grundschulen und des Schulamtes gehe der
Vorschlag hervor, die im Schuljahr 2010/2011 verbleibenden beiden Klassen 4 von
der jeweiligen Klassenleitung in der GGS Heistraße unterrichten zu lassen. Hierzu
finde sich in der Vorlage der Schulverwaltung keine Aussage.
-6-
Herr Gehrmann verwies auf die im Beschlussvorschlag unter Buchstabe b gewählte
Formulierung, die vorhandenen Jahrgänge im Rahmen der pädagogischen
Möglichkeiten auslaufend zu führen. Das Referat Schule schließe sich der
entsprechenden ausführlichen Darstellung der Erler Grundschulen und des
Schulamtes an.
Herr Küppers schloss sich den bedauernden Worten von Herrn Dercar an. Nach
seiner Einschätzung sei letztlich wohl die fehlende Turnhalle der ausschlaggebende
Faktor gewesen.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 3
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/4078
Erweiterung des Offenen Ganztagsbetriebes an Grund- und Förderschulen im
Stadtbezirk Gelsenkirchen-Ost
Beschlusstext:
Die in der Begründung näher beschriebenen Investitions- und
Ausstattungsmaßnahmen zur Erweiterung der Offenen Ganztagsschule an der
Astrid-Lindgren-Schule, Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Heinrichstraße und
Michael-Ende-Schule, Förderschule – Förderschwerpunkt Lernen -, Surressestraße
werden vorbehaltlich der Bewilligung der Bundesinvestitionsmittel beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Erläuterungen:
./.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 4
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/3992
Kriterienkatalog für die ausnahmsweise Nutzung von Schulhöfen als Parkplatz
Beschlussempfehlung für den Rat der Stadt:
Der Rat der Stadt beschließt die nachfolgenden aufgeführten Kriterien für die
ausnahmsweise Nutzung von Schulhöfen als Parkflächen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
-7-
Erläuterungen:
./.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 5
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/3933
04-09/4075
Sachstandsbericht zum Stand der Anbindung ans Internet und der Vernetzung der
Schulen im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Ost
- Antrag der SPD-Fraktion Erläuterungen:
Herr Pidun erläuterte, warum die SPD-Fraktion den Antrag gestellt habe, das Thema
auf die Tagesordnung zu setzen. Man habe sich Erkenntnisse darüber erhofft,
welche Perspektive man den betroffenen Schulen hinsichtlich der angestrebten
Vernetzung und Anbindung an das Internet geben könne. Diese Hoffnung erfülle die
Vorlage der Schulverwaltung nicht. Angesichts der jetzt vorhandenen Stabsstelle
habe er konkretere Aussagen hinsichtlich des weiteren Vorgehens, z. B. einen
Zeitplan, erwartet. Bei allem Verständnis für die finanzielle Dimension dürfe man
nicht auf halbem Wege anhalten. Die bereits verlegten Leitungen hätten angeblich
eine Lebensdauer von 10 Jahren, von denen bereits 2 Jahre vergangen seien.
Herr Busse verwies auf die fehlenden Finanzmittel, um alle wünschenswerten
Maßnahmen stadtweit kurzfristig durchführen zu können. Für den Stadtbezirk Ost
stünden 2007 lediglich 50.000 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag reiche gerade
einmal für das Datennetz einer Schule. Die Lebensdauer verlegter Leitungen
betrügen bei der Stromversorgung ca. 30 Jahre, bei Datenleitungen ca. 12 - 15
Jahre. Die kürzere Lebensdauer von Datenleitungen erkläre sich aus der
Potenzierung der Datendurchsatzraten. Eine Vernetzung der Michael-Ende-Schule
könne er sich, da dort die Grundvoraussetzungen bereits vorhanden seien, innerhalb
der nächsten 1 – 2 Jahre vorstellen.
Herr Pidun verwies ergänzend auf die noch schnellere Alterung der vorhandenen
Hardware, die ohne Vernetzung und Anbindung an das Internet nicht ihren vollen
Zweck erfülle. Der Zeitrahmen für die Michael-Ende-Schule sei erfreulich. Er werde
die Erfüllung dieser Prognose im Auge behalten. Hilfestellung erwarteten die Schulen
von der Stabsstelle auch bei der Eindämmung der zu hohen Druckerkosten. Neben
der Substitution der vorhandenen und zu teuren Tintenstrahldrucker durch
Laserdrucker wäre hier die Anschaffung zentraler Netzwerkdrucker hilfreich.
Herr Küppers fragte, ob die Verlegung von Glasfaserkabeln anstelle von
Kupferkabeln sinnvoller wäre.
Herr Busse erwiderte, die Verlegung von Glasfaserkabeln sei nur bei großen
Datennetzen wirtschaftlich.
-8-
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 6
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/3986
Verschiedene Straßeninstandsetzungen von bezirklicher Bedeutung
Beschlusstext:
Die Verwaltung wird beauftragt,
die Teilflächen Schievenstraße zwischen Middelicher Straße und Gartmannshof,
den Gehweg Lüdinghauser Straße zwischen Tecklenburger Straße und Warendorfer
Straße
und
verschiedene Gehwege
im Anhangverfahren mit Versorgungsträgern instand zu setzen bzw. herzustellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Erläuterungen:
Herr Löchtermann fragte, nach welchen Kriterien die vorgeschlagenen Maßnahmen
ausgewählt worden seien. Es gebe im Stadtbezirk Ost eine Reihe von Straßen, die
wesentlich sanierungsbedürftiger seien als die Schievenstraße.
Herr Pidun widersprach dem. Die Schievenstraße befinde sich in einem so
schlechten Zustand, dass er bereits eine diesbezügliche Anfrage geplant gehabt
habe.
Herr Risthaus verwies auf statische Probleme der Schievenstraße und die dort
verlaufende Buslinie. Man habe schon mehrfach Ausbesserungen vornehmen
müssen. Eine neue Decke sei dringend erforderlich.
Herr Löchtermann räumte zwar ein, straßenbautechnischer Laie zu sein,
bezeichnete den Zustand der Schievenstraße gleichwohl als hervorragend.
Herr Macziaßek wandte ein, dass die rein visuelle Beurteilung durch einen
straßenbautechnischen Laien nicht maßgebend für eine Sanierungsentscheidung
sein könne.
Herr Risthaus bekräftigte, dass sich die Schievenstraße straßenbautechnisch in
einem miserablen Zustand befinde.
-9-
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 7
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/3913
Abdichtungsarbeiten an der Brücke Ekhofstraße
Beschlussempfehlung für den Verkehrs- und Bauausschuss:
Der Abdichtung der Betonfahrbahnplatte im Jahre 2007 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Erläuterungen:
./.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 8
Sitzungsdatum:
18.04.2007
Sachstandsbericht zum Umbau der Frankampstraße
Erläuterungen:
Herr Dr. Wiedemann stellte zunächst die Frage in den Raum, ob sich von den
Anwesenden noch jemand erinnern könne, wann der südliche Bereich der
Frankampstraße verkehrsberuhigt neu gestaltet worden sei. Dies sei bereits 13 Jahre
her. Genau so lange diskutiere man in Verwaltung und Politik über die Umgestaltung
des nördlichen Bereiches. Abgesehen von der schwierigen Haushaltslage habe es
immer wieder Sachzwänge gegeben, die zu Verzögerungen der Sanierung der
Frankampstraße geführt hätten, wie die jahrelange Sanierung der Cranger Straße,
der Ausbau der A 2 im Bereich Erle und die Fußball-Weltmeisterschaft. Die aktuelle
Zeitplanung sehe nunmehr vor, in der 2. Jahreshälfte 2007 die Kanalbauarbeiten von
Gelsenkanal zwischen den Kreuzungen mit der Breitestraße und der Bahnstraße
durchzuführen. Danach könne die Oberflächengestaltung beginnen. Grundlage für
die Arbeiten sei ein im Jahre 2001 erstellter Plan, der gegebenenfalls in einigen
Teilbereichen aktualisiert werden müsse. Vor 2 Monaten habe ein Ortstermin mit
Gelsendienste stattgefunden, in erster Linie wegen der 17 auf der östlichen Seite
vorhandenen Bäume. Hierbei sei festgestellt worden, dass mehr als die Hälfte der
Bäume abgängig sei und außerdem die Baumscheiben mittlerweile zu klein
geworden seien. Eine Vergrößerung der Baumscheiben würde jedoch den für den
Gehweg verbleibenden Raum zu stark einschränken. Gelsendienste plane zur Zeit
für Ende Mai/Anfang Juni die Rundfahrten der Baumkommissionen. Bei der
Rundfahrt im Bezirk Ost werde auch die Frage des Umganges mit den Bäumen an
der Frankampstraße erörtert werden. Man habe jetzt noch genügend Zeit bis zur
August- oder Septembersitzung, um alle noch problematischen Aspekte der
Umgestaltung der Frankampstraße umfassend zu diskutieren und in die Planung
- 10 -
einfließen zu lassen. Fakt sei, dass die vorhandene Fahrbahnbreite erhalten bleiben
müsse. Den verbleibenden Spielraum für Parkflächen, Gehwege und Grünflächen
müsse man verantwortungsvoll gestalten. Auch der geplante Kreisverkehr an der
Kreuzung Bahn-/Frankampstraße gehöre aus seiner Sicht noch einmal auf den
Prüfstand. Der Kreisverkehr brächte motorisierten Verkehrsteilnehmern zwar
unbestreitbare Vorteile, sei im Hinblick auf die Sicherheit von Fußgängern aber nicht
unproblematisch.
Herr Macziaßek erinnerte an den bereits 1995 von der Bezirksvertretung Ost
gefassten Beschluss, den Kreisverkehr an dieser Stelle zu errichten. Vernünftigen
Vorschlägen im Hinblick auf den erforderlichen Fußgängerschutz werde sich die
Bezirksvertretung Ost selbstverständlich nicht verschließen.
Herr Dercar fragte, ob nach der Sanierung auf diesem Teilstück wieder Tempo 50
gelten werde.
Herr Dr. Wiedemann bejahte dies. Der nördliche Teil der Frankampstraße könne
aufgrund des Straßenquerschnittes und seiner Aufgabe als Hauptsammelstraße
nicht Bestandteil einer Tempo 30-Zone sein. Nach Wegfall des Grundes für die seit
einiger Zeit geltende Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, nämlich der
Straßenschäden, müsse man zu Tempo 50 zurückkehren.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 9
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/4015
Förderung von Stadtbezirksveranstaltungen
Beschlusstext:
Die Gemeinschaft zur Förderung von Kultur, Sport und Brauchtum im Stadtbezirk
Gelsenkirchen-Ost e. V. wird für die Durchführung von Stadtbezirksveranstaltungen
im Jahre 2007 mit einem Betrag in Höhe von 2.100,00 Euro unterstützt.
Ein Verwendungsnachweis ist bis zum 30.04.2008 einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt
Erläuterungen:
Herr Macziaßek übergab zu diesem Tagesordnungspunkt wegen Vorliegens eines
Ausschließungsgrundes nach § 43 Abs. 2 in Verbindung mit § 31 GO NRW den
Vorsitz an seine Stellvertreterin Frau Jaeger.
Herr Dercar kündigte die Zustimmung der CDU-Fraktion an. Bei besserer
Haushaltslage wäre sicherlich ein höherer Zuschuss wünschenswert.
- 11 -
Herr Pidun unterstützte dies. Er freue sich, dass es wenigstens gelungen sei, dem
jahrelangen Kürzungstrend Einhalt zu gebieten.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 10
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/3987
Entwicklung des Berger Feldes/ARENA PARKs
- Vorstellung und Erörterung des Leitkonzepts Erläuterungen:
Herr Föcking gab zunächst anhand eines beamergestützten Vortrags einen
ausführlichen Überblick über den aktuellen Planungsstand. Der 3-monatige
Planungsprozess 2007 habe am letzten Montag mit einem letzten Abstimmungsgespräch aller Beteiligten ein vorläufiges Ende gefunden und zu einigen
Anpassungen geführt, die in die Planungen einzuarbeiten und in den zuständigen
Gremien bis zur Ratssitzung am 14.06.2007 zu diskutieren seien. Aus
verkehrstechnischen Gründen, um die vorhandenen Knotenpunkte gleichmäßig zu
belasten, sei man überein gekommen, dass die alte Rahmenplanung mit einer
durchgehenden Bebauung entlang der Adenauerallee und einer damit
einhergehenden vollständigen Verlagerung der Parkflächen an die Willy-Brandt-Alle
nicht zu realisieren sei. Die neue Planung sehe eine modulare Entwicklung mit 3
Baufeldern an der Adenauerallee, unterbrochen von Parkflächen, 2 Baufeldern an
der Willy-Brandt-Allee und 2 Baufeldern östlich von Hotel und Parkstadion vor. Das
Gelände des Katastophenschutzzentrums werde als zusätzliche Parkfläche
gebraucht. Eine weitere kleine Änderung habe sich durch die ostwärtige
Verschiebung eines im Bereich des Parkstadions geplantes Gebäudes ergeben. Das
Resümee aller beteiligten Büros sei sehr positiv ausgefallen. Keines habe seine
Belange vernachlässigt gesehen.
Herr Küppers fragte unter Hinweis auf Presseberichte, wieso das KinopolisGebäude von Seiten der Stadt dem DFB für das geplante Fußballmuseum
vorgeschlagen worden sei. Er habe das Kinopolis bisher immer als Gewinn für
Gelsenkirchen verstanden.
Herr Hampe freute sich, dass sich mit Herrn Küppers endlich einmal ein Fan des
Kinos zu Wort melde. Die Stadt Gelsenkirchen sei mit dem Kinopolis-Gebäude ins
Rennen gegangen, weil der DFB innerhalb von sechs Wochen Vorschläge
bestehender Gebäude verlangt habe. Das Gebäude sei im Wege des Erbbaurechts
an einen Kölner Unternehmer verpachtet, der an einer Betriebsänderung interessiert
sei, da das Kino nicht wirtschaftlich zu betreiben sei. Aus Sicht der Stadt sei die
jetzige Nutzung des gesamten Geländes nicht optimal. Auch das Grundstück der
Zulassungsstelle und des Gelsenwasserparkplatzes würden zur Zeit überdacht. Die
Eckgrundstücke des ARENA PARKs vertrügen eine großzügigere Bebauung. Die
aktuelle Planung setze nicht mehr auf eine komplette ad-hoc-Bebauung des
gesamten, ca. 1,2 km langen Bereiches entlang der Adenauerallee, verbunden mit
einer vollständigen Verlegung der Parkflächen an die Willy-Brandt-Allee, sondern
eine modulare Entwicklung unter teilweisem Erhalt der Parkplätze. Diese
abschnittsweise Entwicklung sei einfacher und störe den Gesamtbetrieb weniger. Die
- 12 -
jetzige Planung setze einen sehr vernünftigen Rahmen, der in Einzelfragen
selbstverständlich noch diskutier- und veränderbar sei.
Herr Löchtermann fragte, ob damit die alte Planung mit durchgehenden
Bürogebäuden entlang der Adenauerallee endgültig vom Tisch sei und durch
Einzelgebäude und Parkflächen ersetzt werde.
Herr Hampe erläuterte die Planung noch einmal anhand der aufgehängten Pläne. Er
zeigte entlang der Adenauerallee Bürogebäude im Wechsel mit Parkflächen und
Grünanlagen. Die einzelnen Module würden sich zeitversetzt und selbständig
entwickeln können. Im Bereich des Parkstadions hoffe er auf baldige Realisierung
des Regionalligastadions durch den FC Schalke 04, damit dieser Bereich
anschließend auch zur Naherholung aufbereitet werden könne. Hinsichtlich der
Größe und Gestaltung der vor und hinter den einzelnen Gebäude in den einzelnen
Modulen anzulegenden Grünflächen werde die Stadt Vorgaben machen.
Herr Küppers fragte, ob die Stellplätze den Betrieben zugeordnet würden oder
öffentlich nutzbar seien.
Herr Hampe antwortete, die Stellflächen seien an den FC Schalke 04 verpachtet, in
den meisten Zeiten aber frei nutzbar.
Herr Föcking verwies auf die im Berger Feld durch öffentliche Kanäle zu
realisierende Route des Regenwassers. An diesem Konzept müssten sich auch die
neuen Baufelder orientieren.
Herr Meyer fragte unter Hinweis auf die jahrelange Diskussion über den Abriss des
Parkstadions und Neubau eines Regionalligastadions, ob durch die aktuelle Planung
diese Maßnahmen endlich konkreter geworden seien.
Herr Hampe verwies auf die vertragliche Verpflichtung des FC Schalke 04, die
Glückauf-Kampfbahn zu verlassen und das Parkstadion abzureißen. Der Verein
habe ein elementares Interesse, alle seine Aktivitäten im Arenagelände zu
konzentrieren, so dass man demnächst mit der Errichtung des Regionalligastadions
mit 3 Spielfeldern rechnen könne. Dies werde dem Gelände zusätzliches Profil
verleihen.
Frau Puzicha fragte, was mit den im Katastrophenschutzzentrum ansässigen
Hilfsorganisationen passieren werde.
Herr Hampe stellte klar, dass das Gelände als Folge der vorgesehenen modularen
Entwicklung der jetzigen Parkflächen an der Adenauerallee schrittweise in Parkplätze
umgewandelt werden müsse. Man suche bereits nach Alternativen für die dort
ansässigen Hilfsorganisationen.
Herr Löchtermann fragte, ob es eine neue Broschüre über die Entwicklung des
Berger Feldes geben werde.
Herr Hampe stellte dies in Aussicht.
- 13 -
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11
Sitzungsdatum:
18.04.2007
Mitteilungen, Stellungnahmen, Anfragen, Vorschläge und Anregungen
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .1
Sitzungsdatum:
18.04.2007
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/4056
Mitteilungen
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .1.1
Zwischenbericht über den Stand und den Ausbau der Offenen Ganztagsschule
Erläuterungen:
Ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .1.2
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/3982
Planfeststellungsverfahren gemäß § 170 Landeswassergesetz (LWG) für den Bau
eines Abwasserkanals entlang der Emscher von Dortmund bis Dinslaken
hier: Stellungnahme der Stadt Gelsenkirchen als Trägerin öffentlicher Belange
Erläuterungen:
Ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .1.3
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/4022
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/4040
Bauunterhaltungsmaßnahmen an/in Schulen 2007
Erläuterungen:
Ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .1.4
Öffnungszeiten von Tageseinrichtungen für Kinder
- 14 -
Erläuterungen:
Ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .2
Sitzungsdatum:
18.04.2007
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/3927
Stellungnahmen
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .2.1
Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Pidun
- Zustand der Holzbrücken über den Leither Mühlbach im Bereich des Golfgeländes Erläuterungen:
Ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .2.2
Sitzungsdatum:
Drucksachennr.:
18.04.2007
04-09/4069
Anfrage der Bezirksverordneten Frau Badorrek
- Beleuchtung in der Darler Aue Erläuterungen:
Frau Badorrek bedankte sich bei der Verwaltung für die schnelle und äußerst
positive Reaktion.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .3
Sitzungsdatum:
18.04.2007
Sitzungsdatum:
18.04.2007
Anfragen, Vorschläge und Anregungen
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .3.1
Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Dercar
- Neubau am Elisabeth-Krankenhaus Erle -
- 15 -
Herr Dercar berichtete, in den vergangenen Wochen seien vermehrt Anfragen von
Bürgern aus dem Bereich der Voehdestraße an ihn herangetragen worden. In diesen
Anfragen gehe es um angebliche Bestrebungen des Elisabeth-Krankenhauses Erle,
im rückwärtigen Bereich des Krankenhauses einen Neubau zu errichten. Hierbei
solle es sich um eine Entsorgungsanlage handeln.
Herr Dercar bittet daher die Verwaltung um Stellungnahme, ob dort derartige
Bestrebungen bekannt seien und ob es für die Bürger im direkten Umfeld des
Krankenhauses im Hinblick auf Geruchsimmissionen Anlass zur Sorge gebe.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .3.2
Sitzungsdatum:
18.04.2007
Anfrage des Bezirksverordneten Herrn Löchtermann
- Maschendrahtzaun an der Heistraße -
Herr Löchtermann teilte mit, an der Heistraße im Stadtteil Erle befinde sich hinter
dem Haus Nr. 30 in nördlicher Richtung ein Maschendrahtzaun, der entlang der EmilZimmermann-Allee in Richtung Büropark Schloß Berge verlaufe.
Dieser Maschendrahtzaun rage bis zu einem halben Meter auf den Bürgersteig und
stelle daher eine Gefahr für Fußgänger dar.
Herr Löchtermann bittet daher die Verwaltung, den Besitzer des Grundstücks
aufzufordern, den in desolatem Zustand befindlichen Zaun zu entfernen, um die
Gefahren für die Fußgänger abzuwenden.
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost TOP: 11 .3.3
Sitzungsdatum:
18.04.2007
Antrag der SPD-Fraktion gemäß § 7 Abs. 1 Geschäftsordnung
- Regelungen für Hundebesitzer im Stadtbezirk Gelsenkirchen-Ost
hier: Ordnungsmaßnahmen/Schaffung von Hundeauslaufflächen Herr Pidun beantragte für die SPD-Fraktion, das obige Thema auf die
Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost am
08.08.2007 zu setzen.
Hinweis: Der vollständige Text des Antrages nebst Begründung wird in eine für die
Sitzung am 08.08.2007 zu fertigende Antragsvorlage aufgenommen werden.
- 16 -
- 17 -
Anwesenheitsliste für die Niederschrift der 19. Sitzung der
Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Ost
am 18.04.2007
Beginn: 15:30 Uhr
Ende:
16:43 Uhr
Lfd.
Nr.
Name, Vorname
1 Badorrek, Renate
2 Bartikowski, Werner
3 Dahlbeck, Alfred
4 Dercar, Thorsten
5 Düpont, Irmgard
6 Jaeger, Christel
7 Küppers, Wolfgang
8 Löchtermann, Jürgen
9 Macziaßek, Heinz
10 Meyer, Wolfgang Erich
11 Nolting, Helga
12 Obermeyer, Marie-Luise
13 Pidun, Werner
14 Puzicha, Maria Theresia
15 Schröter, Enrico
Lfd.
Nr.
Stadtverordnete
1 Brückner, Günther
2 Krause, Kurt
3 Winterkamp, Gisela
Lfd.
Nr.
Von der Verwaltung
1 Herr Hampe, V 1
2 Herr Gehrmann, Referat Schule
3 Herr Busse, Referat Schule
4 Herr Dr. Wiedemann, Referat
Verkehr
5 Herr Risthaus, Referat Verkehr
Anwesend
(x)
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
x
Anwesend
(x)
Abweichende Anwesenheit
Beginn
Ende
TOP / Uhrzeit
TOP / Uhrzeit
15:36
Abweichende Anwesenheit
Beginn
Ende
TOP / Uhrzeit
TOP / Uhrzeit
x
x
x
Anwesend
(x)
x
x
x
x
x
Abweichende Anwesenheit
Beginn
Ende
TOP / Uhrzeit
TOP / Uhrzeit
15:45
16:05
16:05
- 18 -
Lfd.
Nr.
Von der Verwaltung
6 Herr Föcking, Referat Stadtplanung
7 Herr Nesselhauf, Referat
Stadtplanung
8 Herr Peifer, Referat Rat,
Bezirksvertretungen/Repräsentation
9 Herr Winkelmann, Referat Rat,
Bezirksvertretungen/Repräsentation
10 Frau Wöstmann, Referat Rat,
Bezirksvertretungen/Repräsentation
11 Frau Tschöltsch, Referat Rat,
Bezirksvertretungen/Repräsentation
- im Rahmen der Ausbildung -
Anwesend
(x)
x
x
x
x
x
x
Abweichende Anwesenheit
Beginn
Ende
TOP / Uhrzeit
TOP / Uhrzeit