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Stadt Bad Segeberg
Der Bürgervorsteher
Bad Segeberg, den 05.09.2006
An die
Mitglieder
der Stadtvertretung
- gemäß Verteiler -
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich ein zur
28. Sitzung der Stadtvertretung am Dienstag, 19. September 2006, 18:30 Uhr
im Bürgersaal des Rathauses
TAGESORDNUNG
1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. Juni 2006
2. Mitteilungen
2.1
des Bürgervorstehers
2.2
des Bürgermeisters
3. Fragestunde
3.1
öffentliche Fragestunde
3.2
Anfragen der Stadtvertreterinnen bzw. der Stadtvertreter ( § 9 GeschO )
4. Nachwahlen
4.1
anlässlich des Ausscheidens eines Mitglieds der STV
-
4.2
Vorlage ist beigefügt –
anlässlich des Ausscheidens eines bgl. Mitglieds SSK
-
Vorlage ist beigefügt –
1
5. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung
Antrag der SPD-Fraktion
-
Antrag ist beigefügt -
6. Beschlussempfehlungen des Werkausschusses vom 04. September 2006
6.1
Bauvorhaben Alten- und Pflegeheim Christiansfelde
hier: Aufnahme eines weiteren Darlehens
- Vorlage wird nachgereicht -
7. Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom
06. September 2006
7.1
Konversion Bad Segeberg (Lettow-Vorbeck-Kaserne)
- Umsetzung des Masterplanes
-Vorlage ist beigefügt - Anlage ist bereits versandt -
7.2
6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 für das Gebiet
Tegelkoppel – Teilbereich westlich der ehemaligen Kleinbahntrasse, südlich
der Fischteiche, östlich der Trave und nördlich der Riihimäkistraße
- Aufstellungsbeschluss
- Vorlage ist beigefügt -
7.3
3. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 für das Gebiet
Gieschenhagen , Teilbereich nördlich der Straße Gieschenhagen, südlich und
westlich der Bebauung Oldesloer Straße und östlich des Punkthochhauses
Gieschenhagen 5
- Aufstellungsbeschluss
- Vorlage ist beigefügt -
7.4
4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 37 für das Gebiet
zwischen Kirchstraße / Lübecker Straße und Winklersgang – Teilbereich
nördlich der Bebauung Lübecker Straße 10, 12 und 12a
- Abwägung der Anregungen/Stellungnahme der Bürgerinnen und Bürger und
Der Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss
-
7.5
Vorlage ist beigefügt -
Prioritätenliste der Bebauungspläne und sonstigen Planverfahren für die Jahre
2006 / 2007 ff
- Beschluss über die Prioritäten bei der Bearbeitung von Planverfahren
- Vorlage ist beigefügt -
2
8. Beschlussempfehlungen des Haupt-, Finanz und
Wirtschaftsförderungsausschusses vom 07. September 2006
8.1
Erlass einer Nachtragssatzung zur Spielgerätesteuersatzung
- Vorlage ist beigefügt -
8.2
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Segeberg
- Vorlage ist beigefügt -
8.3
1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Bad Segeberg über die
Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern
- Vorlage ist beigefügt -
8.4
Veräußerung städtischer Liegenschaften
- Vorlage ist beigefügt -
9. Beschlussempfehlungen
des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vom 05. September 2006
des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses vom
07. September 2006
9.1
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgeltgeltordnung für die Sportstätten
der Stadt Bad Segeberg
- Vorlage ist beigefügt -
10. Beschlussempfehlungen
des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 06. September 2006
des Haupt-, Finanz und Wirtschaftsförderungsausschusses vom
07. September 2006
10.1
Straßenbeleuchtung in Bad Segeberg
- Nachtabschaltung, Stromsparmodule, Sanierung Straßenbeleuchtung
- Vorlage ist beigefügt - Antrag Freie Wählergemeinschaft BBS v. 22.08.2006 ist beigefügt -
11. Berichtsempfehlungen des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur vom
05. September 2006
11.1
Kunstschule in der Villa Flath
- Vorlage ist beigefügt -
3
12. Berichtsempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom
06. September 2006
12.1
Bebauung des „Gasberg-Grundstückes“
- Planungsrechtliche Grundlagen
- Vorlage ist beigefügt -
13. Berichtsempfehlungen des Haupt-, Finanz- und
Wirtschaftsförderungsausschusses vom 07. September 2006
13.1
Finanzbericht Nr. 2 / 2006
- Vorlage ist beigefügt - Finanzbericht ist bereits versandt -
13.2
Stadtbus
- Vorlage ist beigefügt -
13.3
Alternative Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen Dorfstraße / Hamburger
Straße – Zwischenbericht zum CDU-Antrag
- Vorlage ist beigefügt -
13.4
Einrichtung eines Bundeswehrzimmers
- Vorlage ist beigefügt -
13.5
Skateranlage / Lokschuppen / Einrichtung Jugendarbeit
- Vorlage ist beigefügt -
14. Fragen der Stadtvertreterinnen bzw. der Stadtvertreter an den Bürgermeister
Gemäß § 7 GeschO sind folgende Punkte in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten:
15. Beschlussempfehlung des Haupt-, Finanz- und
Wirtschaftsförderungsausschusses vom 07. September 2006
15.1
Grundstücksangelegenheit
- Vorlage wird nachgereicht -
Mit freundlichen Grüßen
Bruno Haaks
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