Referat für Gesundheit und Umwelt

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Referat
Gesundheit
und Umwelt
Städtische Friedhöfe München
Betrieb Friedhöfe, Krematorium
und Grabmalbüro
RGU-SFM-B-P
Sanierung des Eingangsbereiches und des
Parkplatzes am Friedhof Aubing
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01409 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10135
2 Anlagen
Beschluss des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.09.2012
Öffentliche Sitzung
I.
Vortrag des Referenten
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied hat am
26.06.2012 die als Anlage 1 beigefügte Empfehlung Nr. 08-14 / E 01409 beschlossen.
In der Empfehlung wird beanstandet, dass sich die Zugänge des Friedhofs Aubing und vor
allem der Eingang an der Südseite des Friedhofs nach Regen in einem kritischen Zustand
befinden. Deshalb wird gefordert die Eingangsbereiche sowie die Parkplätze zu pflastern
oder mit Kies aufzufüllen, so dass der Zugang zum Friedhof künftig bei jeder Witterung
ungehindert möglich ist.
Die Bürgerversammlungsempfehlung betrifft ausschließlich den Stadtbezirk 22 AubingLochhausen-Langwied. Sie beinhaltet eine Angelegenheit, für die der Oberbürgermeister
zuständig ist (Art. 37 Abs. 1 Nr. 1 Gemeindeordnung i. V. m. § 22 Geschäftsordnung des
Stadtrates der Landeshauptstadt München). Gemäß § 9 Abs. 4 2. Spiegelstrich der
Bezirksausschuss-Satzung obliegt somit die Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung dem Bezirksausschuss. Der Beschluss des Bezirksausschusses hat
gegenüber der Verwaltung lediglich empfehlenden Charakter.
Bereits im Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 19.01.2012 (Sitzungsvorlage Nr.
08-14 / V 08458, vgl. Anlage 2) wird ausgeführt, dass beide Parkplätze südlich und
nördlich des Friedhofs mit den Eingangsbereichen saniert bzw. befestigt werden sollen.
Die Planungen hierfür sind inzwischen soweit fortgeschritten, dass der südliche Parkplatz
und Eingangsbereich noch in 2012 saniert wird. Zufahrten und Eingang werden
asphaltiert, die Parkplätze werden in wassergebundener Wegedecke erstellt. Damit den
Friedhofsbesucherinnen und Friedhofsbesuchern jederzeit und ausreichend
Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen, wird der nördliche Parkplatz im Frühjahr 2013
saniert.
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Damit wird der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01409 vollumfänglich entsprochen.
Der Korreferent des Referates für Gesundheit und Umwelt, Herr Stadtrat Ingo Mittermaier,
der zuständige Verwaltungsbeirat, Herr Stadtrat Michael Leonhart sowie die
Stadtkämmerei haben einen Abdruck der Vorlage erhalten.
II.
Antrag des Referenten
1. Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01409 als laufende
Angelegenheit wird Kenntnis genommen.
2. Der Empfehlung wird insoweit entsprochen, dass die Parkplätze und die Eingänge des
Friedhofs Aubing bis 2013 saniert und befestigt werden.
3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01409 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22
Aubing-Lochhausen-Langwied vom 26.06.2012 ist damit satzungsgemäß erledigt.
III. Beschluss
nach Antrag.
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied der
Landeshauptstadt München
Der Vorsitzende
Der Referent
i. V.
Dr. Josef Assal
Gerhard S. Hafenbrädl
Stadtdirektor
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IV. WV Referat für Gesundheit und Umwelt, RGU-S-SB
1. Die Übereinstimmung dieses Abdruckes mit dem beglaubigten Original wird bestätigt.
2. An
den Bezirksausschuss 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
das Revisionsamt
die Stadtkämmerei
das Direktorium – Dokumentationsstelle
das Direktorium - HA II/BAG West (zu Az. 08-14 / E 01409)
das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
an das Baureferat – Gartenbau, Bau-G1 und Bau-G3
zur Kenntnis.
Am __________________
Otto