Gemeinde21 - Verbandsgemeinde Katzenelnbogen
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Gemeinde21 - Verbandsgemeinde Katzenelnbogen
Gemeinde21 Aktenplan 0 Allgemeine Verwaltung 00 Verfassung. Behördenaufbau. Organe und Ausschüsse 000 Europäische Union. Bund und Land. Verwaltungsmodernisierung. Beziehungen zum Ausland 001 Kommunale Selbstverwaltung (Landkreise. Verbandsgemeinden. Gemeinden. Zweckverbände) 002 Organe des Landkreises. Ausschüsse 003 Organe der Verbandsgemeinde. Ausschüsse 004 Organe der Gemeinde. Ausschüsse 005 Kommunale Zusammenarbeit 006 Gleichstellung von Frau und Mann 01 Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfung 010 Kommunalaufsicht 011 Organisation der Rechnungsprüfung und der Gemeindeprüfung 012 Gemeindeprüfungsamt 013 Rechnungsprüfungsamt 02 Hauptverwaltung 020 Wirkungsgrundlagen für die Gemeinde. Verbandsgemeinde. Kreis 021 Einwohner und Bürger 022 Organisation und Dienstbetrieb 023 Personalwesen 024 Bekanntmachungen und Informationsdienst 025 Telekommunikations- und Informationstechnik (TuI). Organisation und Einrichtung 026 TuI-Verfahren und TuI-Anwendung. EDV-Verfahren und EDV-Anwendung 03 Personalvertretung. Gleichstellung. Gemeinschaftseinrichtungen 030 Personalvertretung und Berufsverbände 031 Gleichstellung von Frau und Mann. Landesgleichstellungsgesetz (LGG s. 006) 032 Gemeinschaftseinrichtungen und Pflege 04 Einrichtungen der Hauptverwaltung 042 Beschaffungswesen. Unterhaltung des Inventars 043 Dienstfahrzeuge 2 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 044 Versicherungsmanagement 05 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung 051 Personenstandswesen 052 Wahlen 053 Statistik 055 Rechtspflege 056 Schiedspersonen 057 Kreisrechtsausschuss. Stadtrechtsausschuss. 06 Abwicklung von Kriegsfolge- und Besatzungsangelegenheiten (Altakten). Konversion 063 Konversion 07 Kommunale Spitzenverbände. Sonstige Verbände und Vereine 070 Kommunale Spitzenverbände 071 Sonstige Verbände und Vereine 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Umwelt 10 Allgemeine Angelegenheiten der Ordnungsbehörde 100 Ordnungsrecht. Aufbau, Organisation und Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde 11 Polizeivollzugsdienst 110 Polizeivollzugsdienst 12 Öffentliche Sicherheit. Brandschutz und Katastrophenschutz 120 Verkehr mit Waffen, Munition und Sprengstoffen 121 Feuerschutz. Brandschutz 122 Friedensmäßiger Katastrophenschutz 123 Feuerwehr 129 Sonstige Aufgaben der Ordnungsbehörde 3 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 13 Aktenplan Öffentliche Ordnung 130 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen 131 Meldewesen 132 Pässe und Ausweise 133 Ausländerangelegenheiten 134 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben 135 Vereine und Versammlungen 136 Veranstaltungen 137 Aufgaben nach dem Presserecht 139 Schutz der Sonntage und Feiertage 14 Ordnungsaufgaben nach Gewerberecht 140 Allgemeine Gewerbeangelegenheiten. Handwerk. Einzelhandel 141 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe 144 Gewerbliche Anlagen 145 Sonstige stehende Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe für die Sondervorschriften gelten 146 Reisegewerbe 147 Maße und Gewichte.Preisüberwachung 148 Arbeitsschutz 149 Sonstige gewerbeordnungsrechtliche Angelegenheiten 16 Ordnung des Straßenverkehrs 160 Verkehrswege 161 Straßenverkehr 162 Kraftfahrzeugzulassung 163 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Fahrverbote 164 Gewerblicher Kraftverkehr 165 Überwachung des fließenden Verkehrs 166 Überwachung des ruhenden Verkehrs 167 Verkehrserziehung 19 Landesverteidigung 190 Zivilschutz 191 Leistungsgesetze 192 Bundeswehr 4 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 193 Allgemeine Wehrangelegenheiten. Wehrpflicht 194 Sicherstellung der Versorgung im Verteidigungsfall 195 Bundesgrenzschutz 199 Stationierungsstreitkräfte 2 Schulen 20 Schulen. Schulzentren. Allgemeines 200 Allgemeine Schulangelegenheiten 21 Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen 210 Grundsätzliches und Gemeinsames zu Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen 211 Schulverbände Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen 212 Name der Schule 22 Realschulen (Gliederung entsprechend 21) 23 Gymnasien (Gliederung entsprechend 21) 24 Berufsschulen (Gliederung entsprechend 21) 25 Integrierte Gesamtschule (Gliederung entsprechend 21) 27 Sonderschulen (Gliederung entsprechend 21) 28 Schülerbeförderung 280 Schülerbeförderung 29 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches 290 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches 295 Privatschulen 5 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 3 Kultur 30 Kulturpflege Aktenplan 300 Kulturpflege 31 Hochschulen. Fachhochschulen 310 Hochschulen 311 Fachhochschulen 32 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen 320 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen 33 Theater und Konzerte. Musikpflege 330 Theater und Konzerte 331 Theaterveranstaltungen und Musikveranstaltungen. Gastspiele 332 Musikschulen 333 Lokale Musikkapellen, Orchester und Gesangvereine 34 Sonstige Kunstpflege 340 Bildende Kunst 341 Literatur und Sprachen 344 Kleinkunst 35 Weiterbildung 350 Allgemeine Weiterbildung 351 Öffentliche Büchereien 36 Heimatpflege. Denkmalschutz und Denkmalpflege 360 Heimatpflege. Heimatgeschichte 361 Museen. Sammlungen. Kulturelle Ausstellungen 363 Denkmalschutz und Denkmalpflege 364 Ortspflege und Gemeinschaftspflege 6 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 37 Aktenplan Kirchen 370 Gemeinsames über Kirchen 371 Katholische Kirche 372 Evangelische Kirche 373 Sonstige Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften 38 Rundfunk. Fernsehen. Film 380 Rundfunk und Fernsehen 382 Film 4 Soziale Angelegenheiten 40 Sozialhilfeverwaltung. Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung 400 Sozialrecht 401 Organisation der Sozialhilfe 402 Aussiedler. Vertriebene 404 Kriegsopfer und Schwerbeschädigte. Opfer von Gewalttaten 405 Schwerbehinderte 407 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung 409 Sonstige soziale Aufgaben (Verwaltungsangelegenheiten) 41 Sozialhilfeaufgaben 410 Hilfe zum Lebensunterhalt 411 Hilfe in besonderen Lebenslagen 412 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge (außer Asylbewerber) 413 Hilfe für Asylbewerber 414 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland 415 Krankenhilfe für besondere Personengruppen 419 Sonstige Hilfeleistungen 43 Einrichtungen der Sozialhilfe 430 Einrichtungen der Sozialhilfe 7 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 44 Aktenplan Kriegsopferversorgung. Kriegsopferfürsorge. Schwerbehindertenfürsorge. Hilfe für Schwerbehinderte 440 Versorgung 441 Kriegsopferfürsorge 442 Sonderfürsorge 443 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation 445 Einrichtungen der Kriegsopferbetreuung und Schwerbeschädigtenbetreuung 449 Sonstige Betreuungsmaßnahmen 45 Kinderhilfe und Jugendhilfe 450 Kinder- und Jugendhilfe 451 Außerschulische Kinderbildung und Jugendbildung. 453 Kinderschutz und Jugendschutz. Erziehungshilfe. Jugendgerichtshilfe 454 Vormundschaftswesen, Familienrechtsangelegenheiten 456 Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) 46 Einrichtungen der Jugendhilfe 460 Einrichtungen der Kinderhilfe und Jugendhilfe und der außerschulischen Jugendbildung 461 Kindertagesstätten (Kinderkrippen. Kindergarten. Kinderhorte. Häuser des Kindes) 462 Eigene Kindertagesstätten 465 Kinderspielplätze. Bolzplätze 467 Jugendherbergen. Allgemeines 47 Freie Wohlfahrtspflege. Freie Kinderhilfe und Jugendhilfe 470 Sozialhilfe und freie Wohlfahrtspflege 471 Kinderhilfe und Jugendhilfe und freie Wohlfahrtspflege/freie Kinderhilfe und Jugendhilfe 48 Sonstige soziale Maßnahmen (einschließlich Lastenausgleich) 480 Lastenausgleich 481 Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz. 482 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger 483 Kriegsgefangenenentschädigung. Heimkehrerbetreuung 485 Wohngeld (Mietzuschuss und Lastenzuschuss) 486 Familienlastenausgleich. Kindergeld 489 Sonstige Maßnahmen sozialer Sicherung 8 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 49 Aktenplan Landespflegegeld. Landesblindengeld. Betreuungen. Sozialversicherung 490 Landespflegegeld. Landesblindengeld 491 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz 492 Sozialversicherung 5 Gesundheit. Sport. Erholung 50 Gesundheitsverwaltung 500 Allgemeine Angelegenheiten der Gesundheitsverwaltung. 501 Berufe im Gesundheitsdienst 502 Vorbeugende Gesundheitsfürsorge 503 Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten 504 Lebensmittelüberwachung 505 Fleischbeschau 506 Arzneimittel. Drogen. Gifte. Chemikalien 507 Veterinärverwaltung 508 Tierkrankheiten. Tierseuchenbekämpfung 509 Tierkörperbeseitigung 51 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime und Altenpflegeheime 510 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime und Altenpflegeheime. 511 Öffentliche und private Krankenhäuser 512 Krankenpflegestationen 513 Ambulante Hilfe Zentren 514 Altenheime. Altenpflegeheime 53 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege 530 Krankentransporte 531 Rettungsdienst 532 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege 9 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 54 Aktenplan Sport, Spiel und Freizeit 540 Allgemeines über den Sport. 541 Örtliche Sportvereine 55 Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit 550 Allgemeines über Sportstätten 551 Sportzentren. 552 Turnhallen und Sporthallen 553 Sportplätze. Sportstadien 554 Sonstige Sportanlagen 555 Allgemeines über Bäder 556 Hallenbäder 557 Freibäder 558 Sonstige Bäderangebote. Nichteigene Badeanstalten 559 Heilbäder und Heilquellen 56 Erholungsangebote und Erholungseinrichtungen 560 Allgemeines über Erholungsplanung und Erholungsgestaltung 561 Erholung in der Natur. Wandern, Radwandern und Zelten 6 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen 60 Bauverwaltung. Raumordnung und Entwicklungsplanung 600 Hochbauverwaltung und Tiefbauverwaltung 601 Bauwirtschaft. Bauberatung 602 Vergabewesen 603 Grundsätzliches über eigene Baumaßnahmen; Gebäudemanagement 605 Raumordnung des Bundes und anderer Bundesländer 606 Landesplanung 607 Regionalplanung 608 Kreisplanung. Kreisentwicklung 609 Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde und der Gemeinde 10 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 61 Aktenplan Bauleitplanung und Bauaufsicht. Vermessungswesen 610 Bauleitplanung 611 Bauordnungsrecht 612 Vermessung 63 Wohnungsrecht. Mietrecht 630 Wohnungsamt (Altakten) 631 Wohnraumbewirtschaftung (Altakten) 632 Wohnungsaufsicht (Altakten) 633 Mietrecht. Mieterschutz (s. 055 - Zivilrechtspflege) 64 Wohnungsbau und Siedlung 640 Allgemeine Angelegenheiten des Wohnungsbaus 642 Förderung des sozialen Wohnungsbaus 646 Wohnsiedlungsangelegenheiten 647 Landwirtschaftliche Siedlung 648 Kleingärten 65 Straßen, Wege, Brücken 650 Allgemeine Straßenangelegenheiten 651 Bundesstraßen und Landesstraßen 652 Kreisstraßen 653 Gemeindestraßen und Wege 655 Brücken und Fähren 656 Einrichtungen des ruhenden Verkehrs 659 Straßenreinigung und Winterdienst 66 Wasserrecht. Wasserläufe und Wasserbau 660 Wasserrecht und Wasserschutz 661 Fließgewässer und Wasserbau 662 Wasserverbände und Bodenverbände 663 Grundwasser 664 Meliorationen. Drainagen 67 Natürliche Lebensgrundlagen. Umweltschutz 11 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 670 Umweltschutz - Grundsatzangelegenheiten 671 Immissionsschutz und Emissionsschutz 672 Bodenschutz und Altlasten 673 Naturschutz und Landschaftspflege (Landespflege) 68 Bauhof 680 Bauhof. Baumaterialien. 7 Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung 70 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines. Bedürfnisanstalten 700 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines 702 Bedürfnisanstalten 72 Marktwesen, Schlachthöfe und Viehhöfe 721 Märkte 726 Schlachthöfe und Viehhöfe 73 Bestattungen 730 Bestattungen 731 Friedhöfe 732 Kirchliche Friedhöfe und private Bestattungsplätze 733 Jüdische Friedhöfe 734 Kriegsgräber 735 Krematorien 74 Sonstige öffentliche Einrichtungen 740 Sonstige öffentliche Einrichtungen 741 Parkanlagen und Gartenanlagen 743 Gemeinschaftseinrichtungen wirtschaftlicher Art. 744 Weitere Einrichtungen des Gemeinschaftslebens 12 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 75 Aktenplan Sonstige öffentliche Einrichtungen 751 Dorfgemeinschaftshäuser 759 Sonstige Gemeinschaftseinrichtungen 76 Landwirtschaft. Weinbau. Gartenbau. Sonderkulturen 760 Landwirtschaft. Allgemeines 761 Allgemeine Förderung der Landwirtschaft 762 Weinbau. Obstbau. Gartenbau. Gemüseanbau. Ackerbau. Grünland 763 Tierzucht 765 Jagd 766 Fischerei 767 Weiderechte 769 Landwirtschaftliche Wahlen. Statistiken 77 Wirtschaft und Verkehr 770 Wirtschaftsorganisationen 771 Wirtschaftsförderung. Strukturentwicklung. Regionalmarketing 773 Verkehrswirtschaft s. 84 - Verkehrsunternehmen 774 Fremdenverkehr 775 Naturparke 776 Handwerk. Handel. Industrie 777 Energiewirtschaft 778 Geldwirtschaft. Kreditwirtschaft 78 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern s. 19 Landesverteidigung 780 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern 8 Kommunale Unternehmen 80 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen 800 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen. 13 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 81 Aktenplan Energieversorgung. Wasserversorgung 810 Energieversorgung 811 Elektrizitätsversorgung 813 Gasversorgung 815 Wasserversorgung 82 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung 820 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung 821 Abfallbeseitigung 825 Abwasserbeseitigung 826 Abwasserzweckverbände 84 Verkehrsunternehmen s. 773 Verkehrswirtschaft 840 Verkehrsunternehmen 841 Straßenbahnen, Omnibusse 844 Kleinbahnen, Bergbahnen 846 Hafenunternehmen und Umschlagsunternehmen 847 Flugverkehr, Flugplätze 848 Sonstige Verkehrsunternehmen 85 Unternehmen der Verkehrsförderung 850 Unternehmen der Verkehrsförderung 851 Gaststätten 854 Stadthallen 856 Messehallen 86 Landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Unternehmen 861 Landwirtschaftliche Unternehmen 866 Gemeindewald 87 Kurbetriebe 870 Kurbetriebe 88 Sonstige wirtschaftliche Unternehmen 880 Sonstige kommunale Unternehmen der Gemeinde (der Verbandsgemeinde, des Landkreises) 14 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 9 Finanzen und Steuern 90 Finanzverwaltung und Steuerverwaltung 900 Grundlagen der Finanzwirtschaft 901 Finanzverwaltung 902 Kassenverwaltung 91 Schuldenmanagement 910 Schuldenmanagement 92 Rücklagen 920 Rücklagen 93 Allgemeines Kapitalvermögen 930 Allgemeines Kapitalvermögen 94 Allgemeines Grundvermögen 941 Grundstücksmanagement 942 Wohngrundstücke und Geschäftsgrundstücke. Eigener Wohnungsbau 943 Sonstiges Grundvermögen 95 Sondervermögen 950 Stiftungen 951 Nutzungsrechte 96 Steuern und steuerähnliche Einnahmen. Sonstige Abgaben. Finanzzuweisungen. Umlagen 960 Allgemeine Steuerangelegenheiten und Abgabenangelegenheiten 961 Bundessteuern und Landessteuern 962 Kreissteuern 963 Gemeindesteuern 964 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz 15 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 965 Beiträge und Gebühren (s. bei Einzel-Beiträge Erschließung, Ausbau usw.) 966 Naturalleistungen und sonstige Dienste 967 Finanzausgleich 968 Umlagen 97 Abwicklung der Vorjahre 970 Abwicklung der Vorjahre 98 Deckungsreserven 980 Deckungsreserven 99 Sonstiges 999 Privates 16 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 0 Allgemeine Verwaltung 00 Verfassung. Behördenaufbau. Organe und Ausschüsse 000 Europäische Union. Bund und Land. Verwaltungsmodernisierung. Beziehungen zum Ausland 000-0 Europäische Union 000-00 Entstehung und Geschichte der Europäischen Union (EU) 000-01 Europäische Gemeinschaftseinrichtungen 000-02 Europäische Verfassung. Europäische Verträge 000-03 Europarecht. Verordnungen. Richtlinien 000-04 Europäische Zusammenarbeit. Internationale Beziehungen 000-05 Hoheitszeichen der Europäischen Union. Wappen. Flaggen. Siegel 000-06 Rat der Gemeinden und Regionen Europas 000-07 EUREGIO 000-08 Ausschuss der Regionen 000-1 Bundesrepublik Deutschland 000-10 Entstehung der Bundesrepublik Deutschland. Grundgesetz 000-11 Bundesverfassungsschutz 000-12 Bundespräsident. Bundestag. Bundesrat 000-13 Bundesgesetzgebung. Bundestagsdrucksachen. Bundesratsdrucksachen. Allgemeines 000-14 Bundesregierung. Bundesverwaltung 000-15 Bundesgebiet. Grenzen. Geschichte. Länderneugliederung 000-16 Hoheitszeichen des Bundes. Bundeswappen. Bundesflagge. Bundessiegel. Nationalhymne 000-17 Diplomatische Vertretungen und Konsulate 000-2 Land Rheinland-Pfalz 000-20 Entstehung und Geschichte des Landes. Landesverfassung 000-21 Landesverfassungsschutz 000-22 Landtag. Landtagsausschüsse. Bürgerbeauftragter. Kommunaler Rat 000-23 Landesgesetzgebung. Landtagsdrucksachen. Allgemeines 000-24 Landesregierung. Landesverwaltung 000-25 Landesgebiet. Grenzen. Geschichte. Länderneugliederung. 000-26 Hoheitszeichen des Landes. Landeswappen. Landesflagge. Landessiegel 17 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 000-27 Staatsfeiern (Land und Bund). Gedenktage 000-28 Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion. Struktur- und Genehmigungsdirektionen 000-29 Sonderbehörden 000-3 Politische Angelegenheiten 000-30 Politische Angelegenheiten des Bundes und des Landes. Allgemeines 000-31 Politische Parteien und Organisationen. Allgemeines 000-32 Bundeszentrale für politische Bildung. Landeszentrale für politische Bildung 000-4 Verwaltungsreform. Verwaltungsmodernisierung. Verwaltungsreform 000-40 Allgemeines 000-41 Rechtsbereinigung (Bund. Land) 000-42 Verwaltungsvereinfachung. Allgemeines 000-44 Gebietsreform 000-45 Funktionalreform. Allgemeines 000-46 Gemeinde21 000-5 Allgemeines Verwaltungsrecht 000-50 Allgemeines Verwaltungsrecht. Anwendungsbereich. Örtliche Zuständigkeit. Amtshilfe 000-51 Verwaltungsverfahren. Allgemeines 000-52 Verwaltungsakt 000-53 Öffentlich-rechtlicher Vertrag 000-54 Besondere Verfahrensarten 000-55 Rechtsbehelfsbelehrung 000-6 Kommunale Kontakte zu anderen Gemeinden 000-60 Beziehungen zu anderen Gemeinden. Allgemeines 000-61 Einzelne Beziehungen zu anderen Gemeinden 000-7 Besuche von Parlamentsvertretern und Regierungsvertretern 000-70 Besuche von Parlamentsvertretern und Regierungsvertretern in der Gemeinde. Allgemeines. 000-71 Einzelne Besuche von Parlamentsvertretern und Regierungsvertretern 000-8 Partnerschaften mit ausländischen Gemeinden und Kontaktpflege zum Ausland 000-80 Partnerschaften mit ausländischen Gemeinden. Allgemeines. Grundsatzempfehlungen. Erfahrungsaustausch 18 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 000-81 Einzelne Partnerschaften 000-82 Verbände von Partnerschaftsgemeinden 000-83 Ausländische Besuchergruppen und Besuche aus dem Ausland 000-84 Beziehungen und Verbindungen zu Ruanda 000-85 Ausländische kulturelle Einrichtungen 000-86 Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Ausland. Entwicklungshilfe 000-87 Sonstige Auslandsangelegenheiten 000-9 Bezirksverband Pfalz; Bezirksordnung 001 Kommunale Selbstverwaltung (Landkreise. Verbandsgemeinden. Gemeinden. Zweckverbände) 001-0 Kommunale Selbstverwaltung. Allgemeines 001-00 Entwicklung und Geschichte. Verfassungsrechtliche Stellung (Grundgesetz, Landesverfassung) 001-01 Kommunalverfassungsrecht. Allgemeines 001-02 Kommunalbrevier 001-03 Verhältnis der kommunalen Gebietskörperschaften zur Europäischen Union, Bund und Land. Allgemeines 001-04 Beziehungen der kommunalen Gebietskörperschaften untereinander. Allgemeines 001-05 Kommunalpolitische Tagungen und sonstige Veranstaltungen (auch von politischen Parteien) 002 Organe des Landkreises. Ausschüsse 002-0 Landkreise. Allgemeines 002-00 Entwicklung. Rechtsnatur. Verfassungsrechtliche Stellung 002-01 Landkreisordnung. Allgemeines 002-02 Aufgaben. Allgemeines 002-03 Verhältnis zur Europäischen Union. Bund und Land. Allgemeines 002-04 Verhältnis zu anderen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Verbandsgemeinden, Städten). Allgemeines (Untergliederung nach Bedarf) 002-05 Kreisbeschreibung. Sonstiges Verwaltungsschrifttum des Landkreises 002-1 Kreistag 19 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 002-10 Kreistag. Allgemeines. Geschäftsordnung 002-11 Zusammensetzung. Einführung und Verpflichtung. Ausscheiden. Ersatzpersonen 002-12 Einladung zu den Sitzungen 002-13 Sitzungsniederschriften 002-14 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall. Freistellung 002-15 Presseberichte über die Sitzungen des Kreistages. 002-2 Kreisausschuss. Ältestenrat 002-20 Kreisausschuss. Allgemeines 002-21 Einladung zu den Sitzungen 002-23 Sitzungsniederschriften 002-24 Presseberichte über Sitzungen des KA, ÄR 002-25 Ältestenrat 002-3 Weitere Ausschüsse 002-30 Weitere Ausschüsse. Allgemeines 002-31 Einzelne Ausschüsse (Bildung, Mitglieder, Sitzungsniederschriften) 002-9 Landrat 002-90 Landrat 002-91 Vertretung des Landrates 002-92 Dienstbesprechungen Landräte, Bürgermeister 002-93 Kreisbeigeordnete 002-94 Ltd. Staatlicher Beamter 002-95 Ltd. Kommunaler Beamter 002-96 Verfügungsmittel 003 Organe der Verbandsgemeinde. Ausschüsse 003-0 Verbandsgemeinden. Allgemeines 003-01 Entwicklung. Rechtsnatur. Verfassungsrechtliche Stellung 003-02 Gesetzliche Grundlagen. Allgemeines 003-03 Aufgaben. Allgemeines. Aufgabenübergangsverordnung 003-04 Verhältnis zur Europäischen Union. Bund und Land. Allgemeines 003-05 Verhältnis zu anderen Gebietskörperschaften (Untergliederung nach Bedarf) 20 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 003-06 Beschreibung der Verbandsgemeinde. 003-1 Verbandsgemeinderat 003-10 Verbandsgemeinderat und Ausschüsse. Ältestenrat. Allgemeines. Geschäftsordnung 003-11 Zusammensetzung. Einführung und Verpflichtung. Ausscheiden. Ersatzpersonen 003-12 Einladung zu den Sitzungen 003-13 Sitzungsniederschriften 003-14 Einzelne Ausschüsse des Verbandsgemeinderates 003-15 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall. Freistellung 003-16 Presseberichte über die Sitzungen des Verbandsgemeinderates 003-2 Beiräte der Verbandsgemeinde 003-20 Beiräte. Allgemeines 003-21 Ausländerbeirat 003-22 Seniorenbeirat 003-3 Jugendgemeinderat der Verbandsgemeinde 003-30 Jugendgemeinderat. Allgemeines. Geschäftsordnung 003-31 Zusammensetzung 003-32 Einladung zu den Sitzungen 003-33 Sitzungsniederschriften 003-34 Presseberichte über die Sitzungen des Jugendgemeinderates 003-4 Bürgermeister der Verbandsgemeinde 003-40 Bürgermeister der Verbandsgemeinde. Allgemeines 003-41 Dienstbesprechungen mit dem Landrat und den Bürgermeistern anderer Verbandsgemeinden / verbandsfreien Gemeinden 003-42 Beigeordnete 003-43 Verfügungsmittel 003-5 Servicestelle für Gremien 004 Organe der Gemeinde. Ausschüsse 004-0 Gemeinden. Allgemeines 21 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 004-01 Entwicklung. Rechtsnatur. Verfassungsrechtliche Stellung 004-02 Gemeindeordnung. Allgemeines 004-03 Aufgaben. Allgemeines 004-04 Verhältnis zur Europäischen Union. Bund und Land. Allgemeines 004-05 Verhältnis zu anderen Gebietskörperschaften (Untergliederung nach Bedarf) 004-06 Gemeinde- (Stadt)-Beschreibung. 004-1 Gemeinderat 004-10 Gemeinderat und Ausschüsse. Ältestenrat. Allgemeines. Geschäftsordnung 004-11 Zusammensetzung. Einführung und Verpflichtung. Ausscheiden. Ersatzpersonen 004-12 Einladung zu den Sitzungen 004-13 Sitzungsniederschriften 004-14 Einzelne Ausschüsse des Gemeinderates 004-15 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall. Freistellung 004-16 Presseberichte über die Sitzungen des Gemeinderates 004-2 Beiräte der Gemeinde 004-20 Beiräte. Allgemeines 004-21 Ausländerbeirat 004-22 Seniorenbeirat 004-3 Jugendgemeinderat der Gemeinde 004-30 Jugendgemeinderat. Allgemeines. Geschäftsordnung 004-31 Zusammensetzung 004-32 Einladung zu den Sitzungen 004-33 Sitzungsniederschriften 004-34 Presseberichte über die Sitzungen des Jugendgemeinderates 004-4 Bürgermeister (Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeister) 004-40 Bürgermeister (Ortsbürgermeister, Stadtbürgermeister) 004-41 Bürgermeisterdienstbesprechungen 004-42 Beigeordnete (Ortsbeigeordnete, Stadtbeigeordnete) 004-43 Verfügungsmittel 004-5 Ortsbezirke. Ortsbeiräte. Ortsvorsteher 22 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 004-50 Ortsbezirke. Allgemeines. Grundsätzliches 004-51 Ortsbeiräte. Allgemeines 004-52 Zusammensetzung 004-53 Sitzungen 004-54 Ortsvorsteher 004-6 Servicestelle für Gremien 005 Kommunale Zusammenarbeit 005-0 Zweckverbände. Zweckvereinbarungen 005-00 Entwicklung. Rechtsnatur 005-01 Zweckverbandsgesetz 005-02 Zweckverbände, Einzelfälle 005-03 Organe (Verbandsvorsteher, Verbandsversammlung, Ausschüsse) 005-1 Kommunale Arbeitsgemeinschaften 005-10 Kommunale Arbeitsgemeinschaften. Allgemeines 005-11 Bildung von Kommunalen Arbeitsgemeinschaften 005-12 Aufgaben der Kommunalen Arbeitsgemeinschaften 005-2 Kommunale Kooperationen 005-20 Kommunale Einkaufskooperationen 006 Gleichstellung von Frau und Mann 006-0 Gleichstellung von Frau und Mann (nach Gemeindeordnung; LGG s. 031) 006-00 Gleichstellung von Frau und Mann. Rechtsgrundlagen (§ 2 Abs. 6 GemO) 006-01 Bestellung Gleichstellungsbeauftragte 006-02 Allgemeines. Tätigkeitsberichte 006-03 Aufgaben. Veranstaltungen 23 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 01 Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfung 010 Kommunalaufsicht 010-0 Allgemeines 010-00 Kommunalaufsicht. Allgemeines 010-01 Unterrichtungsrecht 010-02 Genehmigungen 010-03 Beanstandungsrecht und Aufhebungsrecht 010-04 Anordnungsrecht 010-05 Ersatzvornahme 010-06 Bestellung eines Beauftragten 010-07 Auflösung des Gemeinderats 010-08 Zwangsvollstreckung gegen die Gemeinde 011 Organisation der Rechnungsprüfung und der Gemeindeprüfung 011-0 Allgemeines 011-00 Rechnungsprüfung und Gemeindeprüfung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 011-01 Rechnungshof Rheinland-Pfalz 011-1 Allgemeine Arbeitsgrundlagen für die örtliche Rechnungsprüfung 011-10 Einzelplan 0 011-11 Einzelplan 1 011-12 Einzelplan 2 011-13 Einzelplan 3 011-14 Einzelplan 4 011-15 Einzelplan 5 011-16 Einzelplan 6 011-17 Einzelplan 7 011-18 Einzelplan 8 011-19 Einzelplan 9 24 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 011-2 Allgemeines Arbeitsmaterial für die überörtliche Gemeindeprüfung 011-20 Einzelplan 0 011-21 Einzelplan 1 011-22 Einzelplan 2 011-23 Einzelplan 3 011-24 Einzelplan 4 011-25 Einzelplan 5 011-26 Einzelplan 6 011-27 Einzelplan 7 011-28 Einzelplan 8 011-29 Einzelplan 9 011-3 Leitung des Rechnungsprüfungsamtes und Gemeindeprüfungsamtes 011-30 Leitung 011-31 Jahresberichte 011-32 Arbeitstagungen der Gemeindeprüfungsämter 012 Gemeindeprüfungsamt 012-0 Allgemeines 012-00 Prüfungsakten. Allgemeines 012-1 Einzelne Prüfungsakten 013 Rechnungsprüfungsamt 013-0 Prüfungen. Allgemeines. Prüfungsanordnungen. Prüfungsbestimmungen 013-1 Ordnungsprüfungen 013-2 Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Organisationsprüfungen 013-3 Kassenprüfungen 013-4 Betriebsprüfungen 25 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 02 Hauptverwaltung 020 Wirkungsgrundlagen für die Gemeinde. Verbandsgemeinde. Kreis 020-0 Grundlagen. Ortsrecht 020-00 Rechtsgrundlagen für Bestand, Aufgaben, Verfassung und Verwaltung der Gemeinden 020-01 Hauptsatzung 020-02 Satzungsrecht 020-03 Sammlung des Ortsrechts 020-1 Gemeindegebiet 020-10 Allgemeines. Gebietsbestand. Gemarkung 020-11 Gebietsänderungen. Eingemeindungen. Ausgemeindungen 020-12 Benennung von Ortsteilen und Gebietsteilen, Straßen und Plätzen 020-2 Name und Hoheitszeichen 020-20 Name. Besondere Bezeichnungen 020-21 Hoheitszeichen. Wappen. Flaggen. Gemeindefarben 020-22 Siegel. Amtsschilder 021 Einwohner und Bürger 021-0 Grundsätzliches. Ehrenamtliche Tätigkeit 021-00 Einwohner. Bürger. Allgemeines 021-01 Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit 021-02 Entschädigung. Ehrensold 021-03 Arbeitsrechtliche und dienstrechtliche Sicherung 021-04 Freistellung 021-1 Beteiligung der Einwohner und Bürger 021-10 Einwohnerversammlung 021-11 Einwohnerfragestunde 021-12 Einwohnerantrag 26 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 021-13 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 021-14 Anregungen und Beschwerden allgemeiner Art 021-15 Veranstaltungen zur Pflege und Förderung der gemeindlichen Beziehungen zu Einwohnern und Bürgern 021-2 Ehrungen und Auszeichnungen 021-20 Ehrungen und Auszeichnungen durch die Gemeinde (Verbandsgemeinde. Kreis. GStB) 021-21 Ehrenbürger 021-22 Ehrungen des Bundes 021-23 Ehrungen des Landes 021-24 Ehrengaben 021-25 Ehejubiläen. Altersjubiläen. Arbeitsjubiläen. Geschäftsjubiläen 021-26 Beileidsbezeugungen. Kranzspenden 021-27 Weihnachtswünsche. Neujahrswünsche 021-28 Sonstige Ehrungen. Anerkennungen und Glückwünsche 022 Organisation und Dienstbetrieb 022-0 Organisationsgrundlagen und Rationalisierungsgrundlagen 022-00 Allgemeines. Grundsatzempfehlungen und Grundsatzrichtlinien für Verwaltungsorganisation und Geschäftsablauf 022-01 Rationalisierungsuntersuchungen und Gutachten 022-02 Neues Steuerungsmodell - Grundlagen. Beschreibungen. Bildung von Produkten. Produktplan. Produktbereiche. Kontraktmanagement. Projektmanagement. Kostenmanagement 022-03 Neues Steuerungsmodell - Budgetierung. Kosten- und Leistungsrechnung. Controlling. Berichtswesen 022-04 Vergleichsringe. Kennzahlenvergleiche 022-05 Vorschläge des Personals zur Verwaltungsvereinfachung und Verwaltungsrationalisierung 022-06 Verfahren und Methoden der Informationsverarbeitung (s. 025, 026) 022-07 Vordrucke. DV-technische Sammlung. Bereitstellung im Internet/Intranet. Signaturwesen 022-09 Bürgerbüro. Bürgeramt 022-1 Organisationsregelungen 022-10 Organisationsregelung. Allgemeines. Verwaltungsgliederung 022-11 Aufgabengliederungsplan 27 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 022-12 Verwaltungsgliederung. Bildung von Fachbereichen 022-13 Geschäftsverteilung 022-14 Zuständigkeitsordnung 022-2 Dienstbetrieb 022-20 Dienstordnung. Dienstanweisung. Dienstaufsicht 022-21 Einzelne Dienstanweisungen 022-22 Dienstvereinbarungen. Telearbeit 022-23 Einzelregelungen für den Geschäftsverkehr 022-24 Zeichnungsbefugnis 022-25 Arbeitszeit. Sprechzeiten 022-26 Dienstausweise 022-27 Dienstbesprechungen 022-28 Verwaltungsberichte (nach außen) 022-29 Beschwerden allgemeiner Art 022-3 Amtshilfe 022-30 Amtshilfe. Allgemeines 022-31 Einzelne Amtshilfefälle. (Soweit nicht zu Sachakten gehörig) 022-4 Verwaltungsgebäude 022-40 Verwaltungsgebäude. Allgemeines 022-41 Neubau. Umbau. Ausbau. Erweiterung. Miete 022-42 Gebäudeunterhaltung 022-43 Hausverwaltung (Hausordnung. Raumverteilung. Beflaggung. Schlüsselverwaltung u.a.) 022-44 Betrieb (Reinigung. Heizung. Beleuchtung u.a.) 022-45 Steuern und Abgaben 022-46 Betriebsfremde Nutzung 022-47 Schutzmaßnahmen und Sicherheitsmaßnahmen 022-48 Parkplätze und Abstellflächen. Grünflächen 022-5 Post- und Telekommunikationswesen (vgl. auch 025) 022-50 Posteingang. Postausgang. Postfach. Postverteilung. Postvollmachten 022-51 Zustellung. Botendienst. Kurierdienst 022-52 Postgebühren. Frankiergerät 28 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 022-53 Einrichtung und Betrieb der Telekommunikationsanlage 022-54 Fernsprechanschlüsse 022-55 Fernsprechverzeichnis 022-56 Fernsprechgebührenabrechnung 022-57 Telefax 022-58 Funktelefon 022-59 E-mail 022-6 Registratur. Aktenablage 022-60 Registratur. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 022-61 Aktenplan. Registraturdienstanweisung 022-62 Einrichtung und Betrieb der Registratur 022-63 Akteneinsicht. Aktenauskunft 022-64 Aktenleihe. Aktenübernahme 022-65 Aktenausscheidung. Altaktei 022-66 Kettenbriefe 022-7 Archiv 022-70 Archiv. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 022-71 Einrichtung und Betrieb des Archivs 022-72 Archivbestände. Archivierung 022-73 Bildarchiv 022-74 Nutzung des Archivs 022-75 Beziehungen zu anderen Archiven 022-76 Archivierung mit modernen Medien (Mikrofilm, elektronische Archivbestände (Festplatten, CD) 022-8 Verwaltungsbücherei 022-80 Verwaltungsbücherei (Beschaffung, Verwaltung) 022-81 Gesetzblätter und Amtsblätter 022-82 Fachzeitschriften. Zeitungen 022-83 Internetangebote (z.B. JURIS, kosdirekt). CD-ROM (z.B. JURIS, Schönfelder, Sartorius) 022-89 Gemeindeverwaltung Rheinland-Pfalz 29 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 023 Personalwesen 023-0 Allgemeines Dienstrecht 023-00 Personalwesen. Dienstrecht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 023-01 Amtsbezeichnungen. Titel 023-02 Amtsverschwiegenheit. Vereidigung. Verpflichtung. Aussagegenehmigungen 023-03 Politische Betätigung 023-04 Nebentätigkeit. Nebenämter. Nebenbeschäftigung 023-05 Beschwerden und Strafanträge gegen MitarbeiterInnen. Offizialklagen 023-06 Öffentliche und privatrechtliche Ansprüche (Amtshaftung und Erstattungen gegen MitarbeiterInnen). Allgemeines 023-07 Urlaub. Dienstbefreiungen. Bildungsfreistellung 023-08 Personalaustausch. Mobilitätsförderung 023-09 Sonstiges allgemeines Dienstrecht 023-1 Stellenplan. Stellenbesetzung 023-10 Stellenplan. Stellenbeschreibung. Stellenbewertung. Stellenbesetzung. Anstellungsgrundsätze. Allgemeines 023-11 Unterlagen zur Aufstellung des Stellenplanes (nach Haushaltsjahren). Sammlung der Stellenpläne 023-12 Stellenvorbehalte (z.B. Schwerbehinderte) 023-13 Ausschreibung und Bewerbungen 023-14 Bewerbungen ohne Ausschreibung 023-15 Vorgemerkte Bewerbungen 023-16 Personalstatistik 023-17 Frauenförderplan 023-2 Personalaufwand. Gemeinsames 023-20 Besoldung. Vergütung. Lohn. Sonderzuwendungen. Allgemeines 023-21 Dienstwohnungen. Dienstkleidung und sonstige Sachbezüge 023-22 Dienstaufwandsentschädigungen 023-23 Zulagen. Prämien 023-24 Dienstreisen. Reisekosten 30 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 023-25 Umzugskosten. Trennungsentschädigung 023-26 Personalaufwand und Haushaltsplan. Haushalts-Soll (nach Haushaltsjahren getrennt) 023-3 Personalfürsorge 023-30 Personalfürsorge. Allgemeines 023-31 Unfallfürsorge 023-32 Gesundheitsfürsorge. Arbeitsmedizinischer und Sicherheitstechnischer Dienst (ASD) 023-33 Wohnungsfürsorge. Gewährung von Darlehen zur Beschaffung von Wohnraum 023-34 Dienstjubiläen. Glückwünsche. Beileidsbekundungen 023-35 Beihilfen und Unterstützungen 023-36 Gesetz zur Förderung der Vermögensbildung 023-37 Sonstige Personalfürsorge 023-4 Beamte 023-40 Beamtenrecht. Allgemeines 023-41 Vereidigung 023-42 Laufbahnrecht (Einstellung, Anstellung, Beförderung, Entlassung, DO-Verfahren) 023-43 Beurteilung 023-44 Besoldungsrecht. Versorgungsrecht. 023-45 Versorgungseinrichtungen der Gemeinden 023-46 Dienstordnungsrecht 023-47 Amtshaftung 023-5 Angestellte und Arbeiter 023-50 Arbeitsrecht. Allgemeines 023-51 Allgemeines Tarifrecht 023-52 Tarifrecht für Angestellte (Beurteilung) 023-53 Tarifrecht für Arbeiter (Beurteilung) 023-54 Verpflichtung 023-55 Einstellung. Entlassung. Kündigungsschutz. Allgemeines 023-56 Zusatzversorgung der Angestellten und Arbeiter 023-57 Arbeits- und sozialgerichtliche Verfahren. Allgemeines 023-6 Zentrale Gehaltsabwicklung, Vergütungsabwicklung und Lohnabwicklung 023-60 Besoldungsabwicklung, Vergütungsabwicklung und Lohnabwicklung. Allgemeines 31 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 023-61 Sozialversicherung 023-62 Steuerabzüge und sonstige Abzüge 023-63 Gehaltspfändungen. Vergütungspfändungen. Lohnpfändungen. Abtretungen 023-64 Gehaltsvorschüsse. Vergütungsvorschüsse. Lohnvorschüsse 023-65 Gehaltslisten. Vergütungslisten. Lohnlisten 023-7 Ausbildung und Fortbildung 023-70 Ausbildungsrichtlinien. Ausbildung (Allgemeines) 023-71 Ausbildung der Angestellten 023-72 Ausbildung der Beamten 023-73 Fachhochschule für öffentliche Verwaltung. Zentrale Verwaltungsschule. Gemeindeverwaltungsschule 023-74 Gastausbildungen und Praktikanten 023-75 Fortbildungen der Kommunalakademie 023-76 Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie 023-77 Sonstige Fortbildung 023-9 Personalakten 023-90 Personalakten (Personaldatei). Allgemeines 023-91 Personalakten (Einzelakten) 024 Bekanntmachungen und Informationsdienst 024-0 Allgemeines 024-00 Bekanntmachungen und Informationsdienst. Allgemeines 024-01 Amtsblatt. Wochenzeitung 024-02 Unterrichtung und Beratung der Einwohner 024-1 Öffentliche Bekanntmachungen 024-10 Öffentliche Bekanntmachungen. Allgemeines 024-11 Regelung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen in der Hauptsatzung 024-2 Öffentlichkeitsarbeit (Informationsdienst) 024-20 Unterrichtung der Medien 024-21 Sammlung von Pressenachrichten 32 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 024-22 Veranstaltungen 024-23 Denkschriften 024-24 Kurzinformationen. Ortsprospekte 024-25 Stadtpläne. Ortspläne 024-26 Austausch von Informationsmaterial 024-27 Homepage. Elektronischer Kalender. Informationssysteme 024-3 Adressbücher 024-30 Adressbücher 025 Telekommunikations- und Informationstechnik (TuI). Organisation und Einrichtung 025-0 Allgemeines 025-00 Telekommunikations- und Informationstechnik (TuI). Elektronische Datenverarbeitung. Allgemeines 025-01 Rechtsgrundlagen 025-02 Systeme. Verfahren. Programme 025-03 Verträge (Rahmen-, Sammel- und Einzelverträge) 025-04 Beiräte. Ausschüsse. Arbeitsgruppen 025-1 Betriebsanlagen, Einrichtung und Unterhaltung 025-10 Betriebsanlagen. Einrichtung und Unterhaltung. Allgemeines 025-11 Daten- und Informationszentrum (DIZ) 025-12 Eigene Rechneranlagen. Hardware-Ausstattung 025-13 Wartungsverträge. Reparaturen 025-14 Versicherungsschutz 025-15 Dienstanweisungen 025-2 Systeme. Verfahren. Programme 025-20 Systembeschreibungen. Verfahrenbeschreibungen. Programmbeschreibungen. Allgemeines 025-21 Software-Anforderungen 025-22 Einrichtung von Netzwerken 025-23 Datenanschlüsse zu Rechenzentren 025-24 Internet-Anschlüsse. Intranet-Anschlüsse 025-25 Kommunaler-Online-Service (KOS). Sonstige Internet-Angebote 33 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 025-26 Personal-Informations-System 025-3 Kosten der elektronischen Datenverarbeitung 025-30 Kosten. Allgemeines 025-31 Eigene Einrichtungen 025-32 Nutzung von Einrichtungen Dritter 025-4 Information, Schulung 025-40 Information. Schulung. Allgemeines 025-41 Rundschreiben 025-42 Informationsveranstaltungen 025-43 Seminare. Schulungen 025-5 Datenschutz / Datensicherheit 025-50 Allgemeines 025-51 Landesdatenschutzgesetz 025-52 Datenschutzbeauftragte. Datenschutzbeauftrager 025-53 Dienstanweisung Datenschutz 026 TuI-Verfahren und TuI-Anwendung. EDV-Verfahren und EDV-Anwendung 026-1 Zentrale und ämterübergreifende TuI-Verfahren. EDV-Verfahren 026-10 Allgemeines. Gemeinsames 026-11 Bürokommunikation. Integrierte Informationsverwaltung. IuK. 026-12 Textverarbeitung. Tabellenkalkulation. Adressverwaltung. Office-Produkte 026-13 Schriftgutverwaltung. Aktenverwaltung. Aktenplanverwaltung 026-14 Workflow-Systeme. Vorgangsbearbeitungssysteme 026-15 Digitale Massenspeicher. Optische Archivierungssysteme. Dokumentenmanagementsysteme (DMS) 026-16 Umstellung von IT-Verfahren (z.B. Euro, Jahr 2000) 026-2 TuI-Verfahren, EDV-Verfahren Haupt- und Personalverwaltung 026-20 Personalwesen 026-21 Sitzungsdienst. Ratsinformationssystem 026-22 Standesamtsverfahren 34 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 026-3 TuI-Verfahren. EDV Verfahren Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Einwohnerwesen 026-30 Multiprotokollanschluss DIZ 026-31 EWOIS. EWOISneu 026-4 TuI-Verfahren. EDV-Verfahren Finanzwesen. HKR-Programme.KJS 026-40 Integriertes Kommunales Finanzwesen 026-5 TuI-Verfahren. EDV-Verfahren Technischer Bereich. Baubereich. Liegenschaftsbereich 026-50 Geografisches Informations-System (GIS). ATKIS 026-6 Sonstige Einzelne TuI-Verfahren. EDV-Verfahren 026-7 Kommunaler Online Service 026-70 Kommunaler Online Service. (kosdirekt). Allgemeines 026-71 Werke Direkt. Europa Direkt 026-72 Internetdatenbanken 026-8 TuI-Verfahren. EDV-Verfahren Wirtschaftliche Unternehmen 026-9 rlpDirekt. KommuneDirekt 026-90 Allgemeines 03 Personalvertretung. Gleichstellung. Gemeinschaftseinrichtungen 030 Personalvertretung und Berufsverbände 030-0 Personalvertretung und Berufsverbände 030-00 Personalvertretung. Landespersonalvertretungsgesetz. Allgemeines 030-01 Wahlen 030-02 Personalversammlung 030-03 Tätigkeit der Personalvertretung (Personalrat). Mitwirkung. Mitbestimmung 030-04 Berufsverbände (Beamtenverbände, Gewerkschaften) 030-05 Beschäftigtenvertreter in Werkausschüssen u.ä. (§ 90 LPersVG) 35 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 031 Gleichstellung von Frau und Mann. Landesgleichstellungsgesetz (LGG s. 006) 031-0 Gleichstellung von Frau und Mann 031-00 Gesetzliche Grundlagen. Landesgleichstellungsgesetz (LGG) 031-01 Bestellung Gleichstellungsbeauftragte. Stellvertreterin 031-02 Allgemeines. Tätigkeitsberichte 031-03 Aufgaben. Veranstaltungen 032 Gemeinschaftseinrichtungen und Pflege 032-0 Gemeinschaftseinrichtungen und Pflege der Betriebsgemeinschaft 032-00 Betriebssport 04 Einrichtungen der Hauptverwaltung 042 Beschaffungswesen. Unterhaltung des Inventars 042-0 Beschaffungswesen. Unterhaltung des Inventars 042-00 Beschaffungswesen. Ausstattung der Diensträume. Unterhaltung des Inventars. Allgemeines 042-01 Büromöbel. Technisches Inventar 042-02 Bürobedarf und Geschäftsbedarf 042-03 Sammlung (Formblätter in EDV-Systemen). Bereitstellung im Intranet/Internet 042-04 Inventarverzeichnis. Zugänge und Abgänge 042-05 Altmaterialverwertung 043 Dienstfahrzeuge 043-0 Dienstfahrzeuge 043-00 Dienstfahrzeuge. Allgemeines 043-01 Beschaffung und Unterhaltung der Dienstkraftfahrzeuge 043-02 Schadensfälle 043-03 Steuern für Dienstkraftfahrzeuge 043-04 Treibstoffe und Betriebsstoffe 36 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 043-05 Ausrüstung der Kraftfahrer 043-06 Private Nutzung der Dienstkraftfahrzeuge 043-07 Beamteneigene Kraftfahrzeuge. Privateigene Kraftfahrzeuge 044 Versicherungsmanagement 044-0 Allgemeines 044-00 Versicherungen. Allgemeines 044-01 Kommunaler Schadensausgleich. Versicherungsverbände. Allgemeines 044-02 Risikoanalyse 044-1 Personenversicherungen 044-10 Personenversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 044-11 Landesunfallkasse 044-12 Unfallversicherung bei der Bauberufsgenossenschaft für kurzfristige Bauarbeiten 044-13 Privat-Unfallversicherung der Dienstkräfte 044-14 Zusätzliche Unfallversicherung für Feuerwehrangehörige 044-15 Zusätzliche Unfallversicherung für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger 044-2 Sachschädenversicherungen 044-20 Sachschädenversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 044-21 Versicherung der eigenen Gebäude (Einzelakte für jedes Gebäude, Versicherungsschein) 044-22 Gebäudeversicherung. Einzelne Schadensfälle 044-23 Feuerversicherung. Einbruchdiebstahlversicherung. Wasserschädenversicherung (Einzelakte je Versicherungsgegenstand) 044-24 Feuerversicherung. Einbruchdiebstahlversicherung. Wasserschädenversicherung Einzelne Schadensfälle 044-25 Glasversicherung 044-26 Inventarversicherung 044-3 Haftpflichtversicherung 044-30 Haftpflichtversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 044-31 Haftpflichtversicherungsverträge 044-32 Haftpflichtversicherungen. Einzelne Schadensfälle 37 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 044-33 Eigenschadenversicherungen 044-34 Eigenschadenversicherungen. Einzelne Schadensfälle. 044-35 Vertrauensschadensversicherung 044-4 Kraftfahrzeugversicherungen 044-40 Kraftfahrzeugversicherungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 044-41 KfZ-Haftpflicht-Versicherungen (ggf. Einzelakte je Versicherungsvertrag) 044-42 KfZ-Kasko-Versicherung (ggf. Einzelakte je Versicherungsvertrag) 044-43 KfZ-Insassen-Unfall-Versicherung (ggf. Einzelakte je Versicherungsvertrag) 044-44 Kraftfahrzeugversicherungen. Einzelne Schadensfälle 044-5 Rechtsschutzversicherungen 044-50 Rechtsschutzversicherungen. Allgemeines 044-51 Rechtschutzversicherung 044-52 Strafrechtschutzversicherung 044-53 Verkehrsrechtschutzversicherung 044-6 Sonstige Versicherungen 044-60 Elektronikversicherung 044-61 Schwachstromanlagenversicherung 044-62 Bauwesenversicherung 044-63 Maschinenversicherungen und Transportversicherungen 044-64 Garderobenversicherung 044-65 Ausstellungsversicherung 044-66 Veranstalterversicherungen 044-67 Gepäckversicherungen 044-68 Betriebsausfallversicherungen 044-69 Parkplatzversicherungen und Parkhausversicherungen 044-7 Weitere Versicherungen 044-70 Waldversicherungen 044-71 Schlüsselverlustversicherungen 044-72 Kassenversicherungen 38 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 05 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung 051 Personenstandswesen 051-0 Allgemeines 051-00 Personenstandsgesetz und Ausführungsvorschriften. Dienstanweisungen für Standesbeamte 051-01 Standesamt. Standesamtsbezirke. Standesamtsaufsicht. Allgemeines 051-02 Bestellung der Standesbeamten und der Stellvertreter 051-03 Ausbildung und Schulung der Standesbeamten. Dienstversammlungen. Fachverband der Standesbeamten 051-04 Sachbedarf. Trauraum. Traugeschenke 051-05 Standesamtsgebühren 051-06 Familienstammbücher (Beschaffung, Abrechnung) 051-07 Ordnungswidrigkeiten. Bußgelder und Zwangsgelder 051-08 Aufbewahrung der Zweitbücher 051-09 Prüfung des Standesamtes und der Zweitbücher 051-2 Eheschließungen 051-20 Ehegesetz. Heiraten. Heiratsbuch. Allgemeines 051-21 Nachträge und Berichtigungen von Beurkundungen. Allgemeines 051-22 Aufgebot, Befreiung vom Aufgebot. Abkürzung der Aufgebotsfrist, Befreiung von der Wartezeit. Standesamtliche Ermächtigungen. Allgemeines 051-23 Hinzufügung des Geburtsnamens oder des z.Zeit der Eheschließung geführten Namens vor den Ehenamen 051-24 Eheschließungen zwischen Deutschen und Ausländern. Eheschließungen zwischen Ausländern. Ehefähigkeitszeugnisse und Befreiung von der Beibringung von Ehefähigkeitszeugnissen. Allgemeines 051-25 Ehescheidungen. Eheauflösungen. Allgemeines 051-26 Wiederannahme/Ablegen eines Namens 051-27 Nachträgliche Bestimmung des Ehenamens 051-28 Sammelakten zum Heiratsbuch 051-29 Nachträge und Berichtigungen zum Heiratsbuch. Nachträge und Berichtigungen zum Zweitbuch 39 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 051-4 Familienbuch 051-40 Familienbuch. Allgemeines 051-41 Anlegung und Fortschreibung des Familienbuches. Allgemeines 051-42 Nachträge und Berichtigungen zum Familienbuch. Allgemeines 051-43 Sammelakten zum Familienbuch 051-5 Geburten 051-50 Geburten. Geburtenbuch. Allgemeines 051-51 Berichtigungen von Beurkundungen. Allgemeines 051-52 Vaterschaftsanerkennungen. Mutterschaftsanerkennungen. Allgemeines 051-53 Legitimationen. Ehelicherklärungen. Feststellung der Nichtehelichkeit. Allgemeines 051-54 Namenserteilungen und Namensänderungen. Allgemeines 051-55 Annahme als Kind (Adoption) 051-56 Sammelakten zum Geburtenbuch 051-6 Sterbefälle 051-60 Sterbefälle. Sterbebuch. Allgemeines 051-61 Berichtigungen von Beurkundungen. Allgemeines 051-62 Todeserklärungen. Allgemeines 051-63 Beurkundungen von Kriegssterbefällen. Allgemeines 051-64 Totenliste 051-65 Sammelakten zum Sterbebuch 051-66 Nachträge und Berichtigungen zum Sterbebuch 051-67 Verwahrungsanzeigen über Verfügungen von Todes wegen (Testamentskartei) 051-9 Sonstige Standesamtsangelegenheiten 051-90 Zeitschrift für das Standesamtswesen 051-91 Anfragen und Auskünfte 051-92 Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften 051-93 Entgegennahme von eidesstattlichen Versicherungen 051-94 Beurkundungen des Personenstandes in besonderen Fällen 051-95 Kirchenaustritte. Erklärungen 051-96 Namensänderungen nach BVFG 40 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 051-97 Veröffentlichung von Personenstandsfällen 051-98 Auskünfte für die Ahnenforschung 051-99 Statistik 052 Wahlen 052-0 Allgemeines 052-00 Wahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 052-01 Durchführung von Wahlen (Stimmbezirke, Wahllokale usw.) 052-02 Ehrenamtliche Mitwirkung. Entschädigung 052-03 Wahlstatistik. Allgemeines 052-1 Europawahlen 052-10 Wahlen zum Europäischen Parlament. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 052-11 Einzelne Wahlen zum Europäischen Parlament 052-12 Wahlkosten. Erstattung 052-2 Bundeswahlen 052-20 Bundestagswahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 052-21 Einzelne Bundestagswahlen 052-22 Wahlkosten. Erstattung 052-3 Landeswahlen 052-30 Landtagswahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 052-31 Einzelne Landtagswahlen 052-32 Wahlkosten. Erstattung 052-4 Kommunalwahlen 052-40 Kommunalwahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 052-41 Bezirkstagswahlen 052-42 Kreistagswahlen. Landratswahlen 052-43 Wahlen zum Verbandsgemeinderat. Wahlen zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde 052-44 Wahlen zum Gemeinderat (Stadtrat, Ortsgemeinderat) 052-45 Wahlen zum Bürgermeister. Stadtbürgermeister. Ortsbürgermeister 052-46 Ortsbeiratswahlen. Ortsvorsteherwahlen 41 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 052-48 Sonstige Kommunalwahlen (z.B. Ausländerbeirat, Seniorenbeirat, Jugendvertretern) 052-49 Wahlkosten. Erstattung (Verbandsgemeinden. Landkreise. Bezirksverband) 052-5 Volksinitiative. Volksbegehren. Volksabstimmungen 052-50 Volksinitiativen. Volksbegehren. Volksabstimmungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 052-51 Einzelne Volksinitiativen. Volksbegehren und Volksabstimmungen 052-52 Kosten. Erstattung 053 Statistik 053-0 Allgemeines 053-00 Statistik. Allgemeines 053-01 Statistische Behörden (Statistisches Landesamt, Statistisches Bundesamt) 053-02 Zentrale Sammlung statistischer Unterlagen 053-1 053-10 Volkszählungen, Berufszählungen und Betriebszählungen, sonstige Bevölkerungsstatistiken und Wirtschaftsstatistiken Volkszählungen, Berufszählungen und Betriebszählungen. Allgemeines 053-11 Durchführung von Volkszählungen, Berufszählungen und Betriebszählungen 053-12 Wirtschaftsstatistik 053-2 Sonstige statistische Erhebungen (Gliederung nach Bedarf) 053-3 Organisationen, Verbände und Institute mit statistischen Aufgaben 053-30 Meinungsforschungsinstitute 055 Rechtspflege 055-0 Rechtspflege, Gerichtsverfassung 055-00 Rechtspflege. Gerichtsverfassung. Allgemeines 055-01 Schöffen 055-02 Nottestamente 055-03 Grundbuchwesen. Notariatswesen 055-04 Beglaubigungen. Beurkundungen 055-05 Prozesskostenhilfe 055-06 Sonstige Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Nachlasswesen u.a. 42 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 055-1 Verwaltungsrechtspflege 055-10 Verwaltungsgerichtsordnung. Landesgesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung 055-11 Urteile der Verwaltungsgerichte, des Oberverwaltungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts 055-2 Strafrechtspflege 055-20 Strafrechtspflege. Allgemeines 055-3 Ordnungswidrigkeiten 055-30 Ordnungswidrigkeiten. Allgemeines 055-4 Zivilrechtspflege 055-40 Zivilrechtspflege. Allgemeines 055-41 Zivilrechtspflege. Nachbarrecht 055-42 Zivilrechtspflege. Sonstige Vorschriften (Unterteilung nach Bedarf) 055-43 Mietrecht - s. bei 633 - Mietrecht. Mieterschutz 056 Schiedspersonen 056-0 Schiedspersonen 056-00 Schiedspersonen. Schiedsordnung. Allgemeines 056-01 Bestellung der Schiedspersonen und deren Stellvertreter 056-02 Kosten. Gebühren. Abrechnung 056-03 Sühneverhandlungen. Einzelakten 057 Kreisrechtsausschuss. Stadtrechtsausschuss. 057-0 Kreisrechtsausschuss- Stadtrechtsausschuss 057-00 Kreisrechtsausschuss. Stadtrechtsausschuss. Allgemeines 057-01 Bildung des Kreisrechtsausschusses/Stadtrechtsausschusses (Vorsitzender, Beisitzer) 057-02 Geschäftsführung. Gebühren. Auslagen 057-03 Sitzungen des Ausschusses (Einladungen usw.) 057-04 Entscheidungen. Einzelakten 43 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 06 Abwicklung von Kriegsfolge- und Besatzungsangelegenheiten (Altakten). Konversion 063 Konversion 07 Kommunale Spitzenverbände. Sonstige Verbände und Vereine 070 Kommunale Spitzenverbände 070-0 Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB) 070-00 Gemeinde- und Städtebund. Allgemeines 070-01 Publikationen. Nachrichtendienst. Rundschreiben des Gemeinde- und Städtebundes 070-02 Mitgliederversammlungen. Sitzungen des Landesausschusses. Sitzungen des Vorstandes. Sonstige Sitzungen 070-03 Beteiligung an der Landesgesetzgebung 070-04 Ausschüsse. Arbeitsgemeinschaften. Arbeitsgruppen. Arbeitskreise. Kreisgruppen 070-08 GStB-Nachrichten 070-09 Deutscher Städte- und Gemeindebund 070-1 Landkreistag Rheinland-Pfalz 070-10 Landkreistag. Allgemeines 070-11 Publikationen. Rundschreiben des Landkreistages 070-12 Hauptversammlungen. Sonstige Sitzungen 070-13 Beteiligung an der Landesgesetzgebung 070-19 Deutscher Landkreistag 070-2 Städtetag Rheinland-Pfalz 070-20 Städtetag. Allgemeines 070-21 Publikationen. Rundschreiben des Städtetages 070-22 Mitgliederversammlung. Sonstige Sitzungen 070-23 Beteiligung an der Landesgesetzgebung 070-29 Deutscher Städtetag 070-4 Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz 070-40 Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände. Allgemeines 44 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 070-5 Kommunalakademie Rheinland-Pfalz 070-50 Kommunalakademie. Allgemeines 070-51 Seminarangebote 070-6 Kommunaler Arbeitgeberverband 070-60 Kommunaler Arbeitgeberverband. Allgemeines 070-61 Publikationen. Nachrichtendienst. Rundschreiben des kommunalen Arbeitgeberverbandes 070-7 Sonstige kommunale Verbände 070-70 Sonstige kommunale Verbände 070-72 Pfälzische Pensionsanstalt. Allgemeines 070-73 Verband hauptamtlicher Bürgermeister und Beigeordneter in Rheinland-Pfalz e.V. 071 Sonstige Verbände und Vereine 071-0 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden (soweit nicht bei einzelnen Sachgebieten) 071-00 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden (soweit nicht bei einzelnen Verwaltungszweigen) 071-1 Hochwassernotgemeinschaft Rhein 45 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung. Umwelt 10 Allgemeine Angelegenheiten der Ordnungsbehörde 100 Ordnungsrecht. Aufbau, Organisation und Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde 100-0 Ordnungsrecht 100-00 Ordnungsrecht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 100-01 Gefahrenabwehrverordnungen der Minister 100-02 Sonstige Gefahrenabwehrverordnungen 100-03 Gefahrenabwehrverordnungen der Örtlichen Ordnungsbehörden 100-04 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten 100-05 Sammlung sonstiger ordnungsrechtlicher Vorschriften, Anordnungen, Entscheidungen 100-1 Aufbau, Organisation und Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde 100-10 Aufbau der Ordnungsbehörde. Organisation. Geschäftsverteilung 100-11 Dienstbetrieb der Ordnungsbehörde 100-12 Zusammenarbeit mit der Staatlichen Polizei 100-2 Allgemeine Tätigkeiten der Ordnungsbehörde 100-20 Erlass von Ordnungsverfügungen. Zwangsmittelfestsetzungen. Sofortiger Vollzug 100-21 Ordnungsbehördliche Bescheinigungen. Beglaubigungen 100-22 Verwaltungsgebühren 100-23 Amtshilfe 100-24 Sonstige allgemeine Tätigkeiten der Ordnungsbehörde 11 Polizeivollzugsdienst 110 Polizeivollzugsdienst 110-0 Tätigkeit der kommunalen Vollzugsbeamten- und Hilfspolizeibeamten 110-00 Tätigkeit der kommunalen Vollzugsbeamten 110-01 Tätigkeit der Hilfspolizeibeamten 110-1 Kommunale Vollzugsbeamte 46 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 110-10 Kommunale Vollzugsbeamte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 110-11 Sonstige Angelegenheiten der kommunalen Vollzugsbeamten 110-2 Hilfspolizeibeamte 110-20 Hilfspolizeibeamte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 110-21 Sonstige Angelegenheiten der Hilfspolizeibeamten 110-3 Sachbedarf 12 Öffentliche Sicherheit. Brandschutz und Katastrophenschutz 120 Verkehr mit Waffen, Munition und Sprengstoffen 120-0 Waffen und Munition 120-00 Verkehr mit Waffen und Munition. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 120-01 Herstellen und Handel von Waffen und Munition 120-02 Erwerb und Besitz von Waffen und Munition 120-03 Munitionsbeseitigung 120-04 Zusammenarbeit mit anderen Behörden 120-1 Sprengstoffe 120-10 Sprengstoffe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 120-11 Herstellen und Verkehr mit Sprengstoff 120-12 Befördern und Lagern von Sprengstoff 120-13 Pyrotechnische Gegenstände. Feuerwerkskörper 120-14 Sprengerlaubnis 120-2 Schießstätten 120-20 Schießstätten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 120-21 Zulassung und Überwachung von Schießstätten 121 Feuerschutz. Brandschutz 121-0 Feuerschutz. Brandschutz 47 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 121-00 Feuerschutz. Brandschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 121-001 Ausschuss "Feuerwehrwesen" beim Ministerium des Innern und für Sport 121-01 Verkehr mit feuergefährlichen und explosionsgefährlichen Stoffen 121-02 Anordnung von Sicherheitswachen in Versammlungsstätten 121-03 Verkehr und Lagerung leicht brennbarer Stoffe und von sonstigem Gefahrgut 121-04 Schornsteinfeger. Vorbeugender Brandschutz. Allgemeines 121-05 Schornsteinfeger. Vorbeugender Brandschutz. Einzelfälle 122 Friedensmäßiger Katastrophenschutz 122-0 Friedensmäßiger Katastrophenschutz 122-00 Friedensmäßiger Katastrophenschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 122-01 Naturkatastrophen (z. B. Überschwemmungen. Sturmkatastrophen) 122-02 Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung 122-03 Hilfsorganisationen 122-04 Katastrophenabwehrpläne (Alarm- und Einsatzpläne) 122-05 Fahrzeuge. Geräte. Ausrüstung 122-06 Sonstiger Katastrophenschutz. Abwehr von Notständen 123 Feuerwehr 123-0 Allgemeines 123-00 Feuerwehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 123-01 Organisation der Feuerwehr 123-02 Kreisfeuerwehrinspekteur. Feuerwehrtechnischer Bediensteter 123-03 Ausbilder 123-04 Überörtlicher Brandschutz und überörtliche Hilfe 123-05 Überörtliche Alarm- und Einsatzpläne 123-06 Zusammenarbeit mit Verbänden 123-07 Vereinstätigkeit der Feuerwehren, Fördervereine 123-08 Jugendfeuerwehren 123-09 Die Feuerwehr GmbH (FKom). Kommunaler Feuerwehrzweckverband Rheinland-Pfalz 123-1 Feuerwehrangehörige 123-10 Feuerwehren. Allgemeines 48 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 123-11 Ernennungen der Wehrleiter, Wehrführer, Gerätewarte 123-12 Aufwandsentschädigung. Verdienstausfall 123-13 Verpflichtungen. Heranziehungen. Entpflichtungen 123-14 Beförderungen. Ehrungen. Auszeichnungen 123-15 Aufnahmeuntersuchungen. Atemschutzgeräteträgeruntersuchungen. Sonstige Untersuchungen 123-16 Dienstversammlungen. Besprechungen 123-17 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten 123-18 Unfallverhütung. Unfälle. Erkrankungen 123-2 Ausbildung 123-20 Ausbildung. Allgemeines 123-21 Lehrgänge an der Landesfeuerwehrschule 123-22 Lehrgänge auf Kreisebene 123-23 Lehrgänge auf (Verbandsebene) Gemeindeebene 123-24 Ausbildung in den örtlichen Feuerwehren 123-25 Örtliche Feuerwehrübungen. Einzelfälle 123-26 Überörtliche Feuerwehrübungen. Einzelfälle 123-27 Feuerwehrtage 123-3 Geräte und Ausrüstungsgegenstände. Fahrzeuge 123-30 Geräte und Ausrüstungsgegenstände. Fahrzeuge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 123-31 Dienst- und Schutzbekleidung 123-32 Allgemeine Ausrüstung 123-33 Anschaffung, Wartung und Unterhaltung von Fahrzeugen 123-34 Anschaffung, Wartung und Unterhaltung von Atemschutzgeräten 123-35 Geräteverwaltung und Geräteunterhaltung (sonstiges Gerät) 123-36 Tätigkeiten der Gerätewarte. Geräteprüfdienst 123-4 Feuerlöscheinrichtungen 123-40 Feuerwehrgebäude 123-41 Gestattungsverträge mit Kommunen 123-42 Löschwasserversorgungseinrichtungen 123-43 Ortsfeste Alarmeinrichtungen 123-44 Ortsfeste Funkeinrichtungen 49 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 123-5 Tätigkeit der Feuerwehr 123-50 Tätigkeit der Feuerwehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 123-51 Brandeinsätze 123-52 Allgemeine Hilfeleistungen 123-53 Nachbarschaftshilfen 123-54 Sicherheitswachen 123-55 Schulklassenbetreuer 123-56 Einsatzstatistik 123-6 Kosten der Dienstleistungen und Hilfeleistungen 123-60 Kosten der Dienstleistungen und Hilfeleistungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 123-61 Satzung für kostenpflichtige Einsätze der Feuerwehr 123-62 Erhebung von Kostenersätzen und Gebühren. Einzelfälle 123-9 Finanzierung des Brandschutzes 123-90 Finanzierung des Brandschutzes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 123-91 Zuwendungen des Landes (Feuerschutzsteuer) 123-92 Zuwendung des Landkreises 123-93 Sonstige Zuwendungen 129 Sonstige Aufgaben der Ordnungsbehörde 129-0 Unterbringungen 129-00 Unterbringungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 129-01 Obdachlosenunterbringung 129-02 Unterbringungen. Einzelfälle 129-03 Vollstreckung von Räumungsurteilen 129-1 Bekämpfung staatsfeindlicher Bestrebungen 129-10 Bekämpfung staatsfeindlicher Bestrebungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 129-2 Führungszeugnisse 129-20 Führungszeugnisse. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 129-21 Führungszeugnisse. Einzelfälle 50 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 129-3 Tierschutz und Überwachung der Tierhaltung 129-30 Tierschutz. Tierhaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 129-31 Herrenlose Tiere 129-32 Tierschutzorganisationen. Tierheime 129-33 Hundehaltungen. Gefährliche Hunde 129-34 Brieftaubenhaltung 129-35 Zustimmungspflichtige Tierhaltungen 129-36 Sonstige Tierhaltungen 129-37 Auflagen nach dem Tierschutz 129-38 Vorbeugung und Abwehr bei Gefährdung von Tieren 129-4 Sonstige Sicherheitsaufgaben 129-40 Sonstige Sicherheitsmaßnahmen 13 Öffentliche Ordnung 130 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen 130-0 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen 130-00 Staatsangehörigkeit. Einbürgerungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 130-01 Staatsangehörigkeitsausweise. Heimatscheine. Einzelfälle 130-02 Einbürgerungen 130-03 Statusdeutsche 131 Meldewesen 131-0 Aufgaben der Meldebehörde 131-00 Melderecht. Allgemeines. EWOIS. EWKOM. EWOISneu 131-01 Anmeldungen. Abmeldungen. Ummeldungen 131-02 Nachrichtenaustausch 131-03 Melderegisterauskünfte. Auskunftssperren 131-04 Meldewesen für Beherberungsbetriebe. Krankenhäuser u.ä. 131-05 Aufenthaltsbescheinigungen 131-06 Festsetzung der Hauptwohnung 51 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 131-07 Mitwirkung bei öffentlich-rechtlichen Namensänderungen 131-08 Einwohnerstatistik 131-09 Sonstige Meldeangelegenheiten 131-1 Sonstige Aufgaben der Meldebehörde 131-10 Ausstellung von Lohnsteuerkarten 131-11 Ermittlungsdienst. Allgemeines 131-12 Aufenthaltsermittlungen 131-13 Suchvermerke 131-14 Nachforschungen nach Vermissten 132 Pässe und Ausweise 132-0 Pässe und Kinderausweise 132-00 Pässe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 132-01 Reisepässe. Vorläufige Reisepässe 132-02 Kinderausweise 132-03 Versagungen. Entziehungen. Rückgaben 132-04 Verlorene, ungültige und gefälschte Reisepässe und Kinderausweise 132-05 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten 132-2 Personalausweise 132-20 Personalausweise. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 132-21 Ausweisvordrucke (vorläufige Personalausweise) 132-22 Personalausweise 132-23 Vorläufige Personalausweise. Einzelfälle 132-24 Verlorene, ungültige und gefälschte Personalausweise 132-25 Ausreiseuntersagungen 132-26 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten 133 Ausländerangelegenheiten 133-0 Ausländerangelegenheiten 133-00 Ausländerangelegenheiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 133-01 Registrierung und Überwachung. Einzelfälle 52 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 133-03 Betreuung von Ausländern 133-04 Ausländersuchdienst 133-05 Ausländerstatistik 133-06 Sonstige Ausländerangelegenheiten 134 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben 134-0 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben 134-00 Sammlungen. Lotterien. Glücksspiele. Preisausschreiben. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 134-01 Sammlungen. Einzelfälle 134-02 Glücksspiele. Einzelfälle 134-03 Preisausschreiben. Einzelfälle 134-04 Geldspielautomaten. Einzelfälle 134-05 Lotterien. Einzelfälle 134-06 Spielautomaten. Einzelfälle 134-07 Spielhallen. Einzelfälle 134-08 Sonstige öffentliche Ausspielungen 135 Vereine und Versammlungen 135-0 Vereine und Versammlungen 135-00 Vereine und Versammlungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 135-01 Vereine. Einzelfälle 135-02 Versammlungen. Einzelfälle 135-03 Umzüge. Einzelfälle 135-04 Prozessionen.Umzüge. Einzelfälle 135-05 Sonstige Einzelfälle 136 Veranstaltungen 136-0 Veranstaltungen 136-00 Veranstaltungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 136-01 Volksfeste 136-02 Öffentliche Konzerte. Theatervorführungen 136-03 Schaustellungen und Zirkusvorführungen 53 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 136-05 Sonstige Veranstaltungen 137 Aufgaben nach dem Presserecht 137-0 Überwachungsaufgaben nach dem Presserecht 137-00 Presserecht. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 137-01 Pflichtexemplare von Druckwerken 137-02 Beschlagnahme von Druckwerken 137-03 Sonstige Überwachungsaufgaben. Presseausweise 139 Schutz der Sonntage und Feiertage 139-0 Schutz der Sonntage und Feiertage 139-00 Schutz der Sonntage und Feiertage. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 139-01 Schutz der Sonntage und Feiertage. Einzelfälle 139-2 Fundsachen 139-20 Fundsachen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 139-21 Fundsachen. Einzelfälle 139-22 Aufbewahrung 139-23 Versteigerung und Verwertung 14 Ordnungsaufgaben nach Gewerberecht 140 Allgemeine Gewerbeangelegenheiten. Handwerk. Einzelhandel 140-0 Gewerberecht 140-00 Gewerbeordnung. Allgemeines 140-01 Gewerbeaufsicht 140-02 Handwerksordnung. Allgemeines 140-03 Handwerksordnung. Einzelfälle 140-06 Gewerbezentralregister 140-1 Gewerbebetriebe ohne Genehmigungspflicht 54 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 140-10 Gewerbeanmeldungen, Gewerbeabmeldungen und Gewerbeummeldungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 140-11 Anmeldungen, Abmeldungen und Ummeldungen von Gewerbebetrieben 140-12 Gewerbeuntersagungen. Allgemeines 140-13 Gewerbeuntersagungen. Einzelfälle 140-14 Bekämpfung der Schwarzarbeit. Allgemeines 140-15 Bekämpfung der Schwarzarbeit. Einzelfälle 140-16 Gewerbeausübung durch Ausländer 140-17 Zusammenarbeit mit anderen Behörden 140-2 Einzelhandel 140-20 Einzelhandel. Rechtsgrundlagen. Allgemeines. Ladenschlussgesetz. Sonntagsverkauf 140-21 Zulassung und Schließung von Einzelhandelsgeschäften. Einzelfälle 140-22 Unlauterer Wettbewerb 140-23 Ausverkäufe. Sonderverkäufe. Schlussverkauf 140-24 Warenautomaten 140-3 Kleinhandel mit Branntwein 140-4 Milchgesetz 140-9 Gewerbestatistik 140-90 Gewerbestatistik. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 140-91 Einzelne Gewerbestatistiken 141 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe 141-0 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe 141-00 Gaststätten. Beherbergungsbetriebe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 141-01 Gaststätten. Einzelfälle 141-02 Straußwirtschaften. Einzelfälle 141-03 Gestattungen. Einzelfälle 141-04 Beherbergungsbetriebe. Einzelfälle 141-05 Überprüfungen der Zuverlässigkeit 141-06 Personal in Gaststätten und Beherbergungsbetrieben. Personaluntersuchungen 55 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 141-07 Privatzimmervermietung 141-08 Sperrstunde 141-09 Getränkeschankanlagen 144 Gewerbliche Anlagen 144-0 Allgemeines 144-00 Gewerbliche Anlagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 144-01 Metzgereien. Schlachthäuser 144-02 Bäckereien. Konditoreien 144-03 Überwachungsbedürftige Anlagen gemäß § 24 GewO 144-04 Verwendung von feuergefährdeten, explosionsgefährdeten und gesundheitsgefährdenden Stoffen 144-05 Sonstige Betriebe und Anlagen 144-1 Einzelvorgänge 144-10 Gewerbliche Anlagen aller Art. Einzelfälle 144-11 Überwachung gewerblicher Anlagen 145 Sonstige stehende Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe für die Sondervorschriften gelten 145-0 Gewerbebetriebe für die Sondervorschriften gelten 145-00 Sonstige stehende Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe, für die Sondervorschriften gelten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 145-01 Zulassungsbedürftige oder sonst beschränkte Gewerbeausübung 145-02 Erlaubnisse nach § 34 c GewO. Einzelfälle 145-03 Bewachungsgewerbe. Einzelfälle 145-04 Gewerbebetriebe und freie Berufe unter sonstigen Ausübungsvorbehalten und Kontrollen 145-05 Sonstige Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe, die einer besonderen Erlaubnis bedürfen 145-5 Privatversicherungen 56 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 146 Reisegewerbe 146-0 Reisegewerbe 146-00 Reisegewerbe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 146-01 Reisegewerbe. Einzelfälle 146-02 Wanderlager 146-03 Straßenmusikanten 146-04 Fachverbände 147 Maße und Gewichte.Preisüberwachung 147-0 Eichwesen. Maße und Gewichte 147-00 Eichwesen. Maße und Gewichte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 147-01 Zusammenarbeit mit dem Eichamt 147-02 Bereitstellung von Eichlokalen 147-2 Preisüberwachung. Preisauszeichnung 147-20 Preisüberwachung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 147-21 Preisüberwachung. Einzelfälle 147-22 Statistik über durchgeführte Kontrollen 147-23 Ahndung von Verstößen. Allgemeines 147-24 Ahndung von Verstößen. Einzelfälle 148 Arbeitsschutz 148-0 Arbeitsschutz 148-00 Arbeitsschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 148-01 Sonntagsarbeit 148-02 Heimarbeit. Hausgewerbetreibende 148-03 Mutterschutz 148-04 Jugendarbeitsschutz 148-05 Ladenschluss. Allgemeines 148-06 Ladenschluss. Einzelfälle 148-07 Kündigungsschutz 57 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 148-08 Arbeitsplatzschutz 149 Sonstige gewerbeordnungsrechtliche Angelegenheiten 16 Ordnung des Straßenverkehrs 160 Verkehrswege 160-0 Straßen und Wege 160-00 Straßen und Wege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 160-01 Wegerecht. Einzelfälle 160-02 Verkehrssicherung. Allgemeines 160-03 Sperrung von Wirtschaftswegen 160-04 Sondernutzung. Allgemeines 160-05 Sondernutzung. Einzelfälle 160-06 Verkehrsberuhigungsmaßnahmen 160-07 Sonstige ordnungsbehördliche Wegeangelegenheiten 161 Straßenverkehr 161-0 Straßenverkehrsverwaltung. Allgemeines 161-00 Straßenverkehrsverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 161-01 Straßenverkehrsbehörde 161-02 Verkehrsrechtliche Anordnungen. (s. 650-50 - technisch) 161-03 Straßensperrungen. Umleitungen 161-04 Sonstige Maßnahmen zum Schutz des Verkehrs 161-05 Militärverkehr 161-06 Verkehrsschauen 161-07 Verkehrszählungen 161-08 Verkehrswarnfunk 161-09 Verkehrsunfälle 161-1 Nichtverkehrsübliche Benutzung von Straßen (Erlaubnisse) 161-10 Straßenverkehrserlaubnisse. Allgemeines 58 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 161-11 Übermäßige Straßenbenutzung 161-12 Großraumverkehr und Schwerverkehr 161-13 Beförderung gefährlicher Güter 161-14 Veranstaltungen auf Straßen 161-15 Nachtruhestörende Veranstaltungen mit Kraftfahrzeugen 161-16 Ausnahmegenehmigungen für Schwerbehinderte 162 Kraftfahrzeugzulassung 162-0 Kraftfahrzeugzulassung 162-00 Kraftfahrzeugzulassung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 162-01 Kraftfahrt-Bundesamt 162-02 Verkehrszentralregister 162-03 Zulassung von Kraftfahrzeugen. Einzelfälle 162-04 Technischer Überwachungsverein (TÜV) 162-05 Überprüfungen nach § 29 StVZO 162-06 Anerkannte Werkstätten und Bremsendienste 162-07 Kennzeichen für Kraftfahrzeuge 162-08 Anfragen und Auskünfte über Kraftfahrzeughalter 163 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Fahrverbote 163-0 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Fahrverbote 163-00 Fahrerlaubnisse. Fahrlehrer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 163-01 Fahrerlaubnisse. Einzelfälle 163-02 Fahrschulen. Fahrlehrer 163-03 Mitwirkung bei der Erteilung der Fahrerlaubnis 163-04 Smogverordnung. Allgemeines 163-05 Ausnahmegenehmigungen nach der Smogverordnung. Einzelfälle 163-06 Ozonverordnung. Allgemeines. Abgasverminderung bei Kraftfahrzeugen 163-07 Ozonverordnung. Einzelfälle 163-08 Einschränkung und Entziehung der Zulassung zum Straßenverkehr. Einzelfälle 59 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 164 Gewerblicher Kraftverkehr 164-0 Gewerbsmäßige Personenbeförderung 164-00 Gewerbsmäßige Personenbeförderung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 164-01 Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen. Einzelfälle 164-02 Haltestellen im Linienverkehr 164-03 Sonderformen des Linienverkehrs 164-04 Gelegenheitsverkehr. Allgemeines 164-05 Taxis. Einzelfälle 164-06 Ausflugsfahrten. Einzelfälle 164-07 Beförderung mit Mietwagen. Einzelfälle 164-08 Auslandsverkehr 164-09 Straßenbahnen 164-1 Gewerbsmäßiger Güterkraftverkehr 164-10 Gewerbsmäßiger Güterkraftverkehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 164-11 Bundesanstalt für den Güterfernverkehr 164-12 Bestimmung von Ortsmittelpunkten 164-13 Nahzonenfestlegungen 164-14 Fernverkehrsgenehmigungen 164-15 Nahverkehrserlaubnisse 164-16 Werksverkehr 165 Überwachung des fließenden Verkehrs 165-0 Überwachung des fließenden Verkehrs 165-00 Überwachung des fließenden Verkehrs. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 165-01 Überwachung des fließenden Verkehrs. Einzelfälle 165-02 Verwarnungen. Bußgelder 165-03 Mahnungen. Vollstreckungen. Erzwingungshaftanträge 165-04 Billigkeitsmaßnahmen 165-05 Fahrtenbuchauflagen. Anordnung und Überwachung von Fahrverboten 165-06 Anregungen und Beschwerden 60 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 166 Überwachung des ruhenden Verkehrs 166-0 Überwachung des ruhenden Verkehrs 166-00 Überwachung des ruhenden Verkehrs. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 166-01 Überwachung des ruhenden Verkehrs. Einzelfälle 166-02 Verwarnungen. Bußgelder 166-03 Mahnungen. Vollstreckungen. Erzwingungshaftanträge 166-04 Billigkeitsmaßnahmen 166-05 Fahrtenbuchauflagen. Anordnung und Überwachung von Fahrverboten 166-06 Anregungen und Beschwerden 167 Verkehrserziehung 167-0 Verkehrserziehung 167-00 Verkehrserziehung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 167-01 Zusammenarbeit mit Verbänden 167-02 Verkehrswacht 167-03 Wettbewerbe der Verkehrssicherheit 167-04 Verkehrsunterricht 167-05 Fahrtenbuchauflagen 167-06 Jugendverkehrsschulen 167-07 Verkehrsübungsplätze 167-09 Veranstaltung von Verkehrsverbänden 19 Landesverteidigung 190 Zivilschutz 190-0 Allgemeines 190-00 Zivilschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 190-01 Luftschutzortsbeschreibung 190-1 Organisation des Zivilschutzes 61 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 190-10 Organisation des Zivilschutzes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 190-11 Bundesamt für Zivilschutz 190-12 Zivilschutzverbände 190-13 Örtliche Organisation 190-2 Zivilschutzdienst 190-20 Zivilschutzdienst. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 190-21 Örtlicher Zivilschutzdienst 190-3 Warn- und Alarmdienst. Zivilschutzanlagen 190-4 Kosten des Zivilschutzes 190-40 Kosten des Zivilschutzes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 190-5 Selbstschutz 190-50 Selbstschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 190-51 Selbstschutz in Wohnstätten 190-52 Behördenselbstschutz 190-53 Selbstschutz in sonstigen Bereichen (Privatwirtschaft) 190-7 Sonstiger Zivilschutz 190-70 Aufenthaltsregelung 190-71 Räumung. Evakuierung 190-72 Übungen 190-73 Gesundheitsvorsorge 190-74 Sanitätsmaterial 190-75 Hilfskrankenhäuser 190-9 Ausbildung, Aufklärung und Beratung der Bevölkerung 190-90 Ausbildungsmaßnahmen 190-91 Tagungen. Lehrgänge. Seminare 190-92 Aufklärung und Beratung der Bevölkerung 190-93 Selbstschutzberater 62 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 191 Leistungsgesetze 191-0 Leistungsgesetze 191-00 Leistungspflichten zur Landesverteidigung. Allgemeines 191-01 Bundesleistungsgesetz. Allgemeines 191-02 Bundesleistungsgesetz. Einzelfälle 191-03 Schutzbereichgesetz. Allgemeines 191-04 Schutzbereichgesetz. Einzelfälle 192 Bundeswehr 192-0 Allgemeines 192-00 Bundeswehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 192-01 Wehrpflicht 192-02 Arbeitsplatzschutzgesetz 192-03 Soldatenversorgungsgesetz 192-04 Aufbau und Gliederung der Bundeswehr 192-1 Bundeswehrstandorte. Garnisonen 192-10 Bundeswehrstandorte. Allgemeines 192-11 Zivilmilitärische Zusammenarbeit 192-12 Kasernenanlagen 192-13 Lazarette 192-14 Wohungen für Bundeswehrangehörige 192-15 Besondere Vorkommnisse unter Beteiligung von Bundeswehrangehörigen 192-2 Militärische Anlagen der Bundeswehr 192-20 Militärische Anlagen der Bundeswehr. Allgemeines 192-21 Militärflugzeuge 192-22 Truppenübungsplätze 192-23 Schießanlagen 192-24 Anlagen zur Lagerung von Munition 192-25 Depots und Versorgungseinrichtungen 192-26 Fernmeldeanlagen und Beobachtungsanlagen 63 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 192-27 Sonstige militärische Anlagen und Einrichtungen 192-3 Manöver der Bundeswehr 192-30 Manöver. Allgemeines 192-31 Einzelne Manöver der Bundeswehr 192-32 Manöverschäden. Allgemeines 192-33 Manöverschäden. Einzelfälle 192-34 Militärische Einzelübungen mit besonderen Folgen 193 Allgemeine Wehrangelegenheiten. Wehrpflicht 193-0 Allgemeines 193-00 Wehrangelegenheiten. Wehrpflicht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 193-01 Wehrersatzbehörden 193-02 Kreiswehrersatzamt 193-03 Amtshilfe und Rechtshilfe 193-1 Wehrerfassung 193-10 Wehrerfassung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 193-11 Erfassung der Jahrgänge. Allgemeines 193-12 Erfassung der Jahrgänge. Einzelfälle 193-13 Erfassung Freiwilliger. Allgemeines 193-14 Erfassung Freiwilliger. Einzelfälle 193-15 Zurückstellungsanträge 193-16 Ordnungswidrigkeitsangelegenheiten 193-3 Musterung und Einberufung 193-4 Wehrüberwachung 193-40 Wehrüberwachung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 193-41 Durchführung der Wehrüberwachung 193-5 Wehrdienstverweigerung. Zivildienst 193-6 Wehrpflichtige 64 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 194 Sicherstellung der Versorgung im Verteidigungsfall 194-0 Allgemeines 194-00 Sicherstellungsgesetze. Allgemeines 194-1 Wirtschaftssicherstellung 194-10 Wirtschaftssicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 194-2 Verkehrssicherstellung 194-20 Verkehrssicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 194-3 Ernährungssicherstellung 194-30 Ernährungssicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 194-4 Trinkwassersicherstellung 194-40 Trinkwassersicherstellung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 195 Bundesgrenzschutz 195-0 Bundesgrenzschutz. Grundsätzliches 195-00 Bundesgrenzschutz. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 195-01 Aufbau und Gliederung des Bundesgrenzschutzes 199 Stationierungsstreitkräfte 199-0 Allgemeines 199-00 Stationierungsstreitkräfte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 199-01 NATO-Truppenstatut 199-02 Zusammenarbeit mit Stationierungsstreitkräften 199-1 Standortangelegenheiten 199-10 Standortangelegenheiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 199-11 Verhalten von Stationierungsstreitkräften 199-12 Amts- und Rechtshilfe 65 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 199-13 Kasernen 199-14 Lazarette 199-15 Bauten von Stationierungsstreitkräften 199-16 Erschließungsmaßnahmen 199-2 Militärische Anlagen der Stationierungsstreitkräfte 199-20 Militärische Anlagen der Stationierungsstreitkräfte. Allgemeines. 199-21 Militärflugzeuge 199-22 Truppenübungsplätze 199-23 Schießanlagen 199-24 Anlagen zur Lagerung von Munition 199-25 Depots und Versorgungseinrichtungen 199-26 Fernmeldeanlagen und Beobachtungsanlagen 199-27 Sonstige militärische Anlagen und Einrichtungen 199-3 Manöver der Stationierungsstreitkräfte 199-30 Manöver. Allgemeines 199-31 Einzelne Manöver der Stationierungsstreitkräfte 199-32 Manöverschäden. Allgemeines 199-33 Manöverschäden. Einzelfälle 199-34 Militärische Einzelübungen mit besonderen Folgen 66 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 2 Schulen 20 Schulen. Schulzentren. Allgemeines 200 Allgemeine Schulangelegenheiten 200-0 Allgemeines 200-00 Schulen. Schulzentren. Allgemeines 200-01 Rechtsgrundlagen. Rechtsprechung 200-02 Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Schulträgern. Bildungspolitik 200-03 Zusammenarbeit mit Schulbehörden 200-04 Zusammenarbeit mit anderen Schulträgern 200-05 Zusammenarbeit mit den Schulen 200-06 Zusammenarbeit mit Elternvertretungen 200-07 Zusammenarbeit mit sonstigen Organisationen und Institutionen 200-08 Schulentwicklungsplanung. Schulplanung 200-09 Schülermitverantwortung 200-1 Schulverwaltung 200-10 Schulverwaltung. Allgemeines 200-11 Schulpflicht 200-12 Begabtenförderung und Begabtenauszeichnung 200-13 Schulzeit. Ferien 200-14 Schulausflüge. Schulwandern. Sonstige Schulveranstaltungen 200-15 Schülerunfallversicherung. Haftpflichtversicherung 200-16 Schülerlotsendienst. Sicherung des Schulweges 200-17 Schülerwettbewerbe 200-18 Werbung in Schulen 200-19 Schulstatistik. Verzeichnis der Schulen. Schulchronik 200-2 Schulaufsicht 200-20 Schulaufsicht. Allgemeines 200-21 Schulorganisation. Schulbezirk 200-22 Schulbaumaßnahmen im Rahmen der Schulaufsicht 200-23 Ausbildungs- und Förderungsbeihilfen für Schüler 200-27 Schulpsychologischer Dienst. Schullaufbahnberatung 67 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 200-28 Schulversuche 200-29 Orientierungsstufe 200-3 Schulträgerschaft 200-30 Schulträgerschaft. Allgemeines 200-31 Schulträgerausschuss 200-4 Personelle Angelegenheiten 200-40 Personelle Angelegenheiten. Allgemeines 200-41 Bestellung des Schulleiters. Herstellung des Benehmens 200-42 Schulleiter-Dienstordnung 200-43 Hausmeister 200-44 Verwaltungspersonal und Hilfspersonal 200-5 Schulgebäudeverwaltung 200-50 Schulgebäudeunterhaltung und Schulgebäudeverwaltung. Hausmeisterwohnung 200-51 Reinigung. Heizung. Beleuchtung. Sonstige Bewirtschaftungskosten 200-52 Ausstattung der Schulen 200-53 Schulhöfe 200-54 Sonstige schulische Einrichtungen 200-55 Außerschulische Benutzung 200-56 Besondere Schutzmaßnahmen 200-6 Schulbetrieb 200-60 Schulbetrieb. Allgemeines 200-61 Lehrpläne 200-62 Lehrmittel 200-63 Lernmittel. Lernmittelfreiheit 200-64 Unterrichtsfächer 200-65 Schulfunk. Fernsehen 200-66 Film im Unterricht 200-67 Schullandheimaufenthalte 200-68 Schüleraustausch mit dem Ausland 200-69 Internet 68 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 200-7 Baumaßnahmen (s. hierzu: 6) 200-70 Baumaßnahmen. Allgemeines (Neubau, Erweiterung, Umbau, Ausbau) 200-71 Planung. Ausschreibung 200-72 Bauleitung 200-73 Grundstückserwerb 200-74 Tiefbaumaßnahmen 200-75 Hochbaumaßnahmen 200-8 Finanzielle Angelegenheiten 200-80 Haushaltsangelegenheiten 200-81 Mittelbewirtschaftung durch den Schulleiter. Budgetierung 200-82 Sachkosten des Schulträgers 200-83 Sonstige finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines 200-84 Zuschüsse des Landes 200-85 Zuschüsse des Landkreises an Gemeinden, Verbandsgemeinden 200-86 Finanzielle Beteiligung von Schulträgern untereinander 21 Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen 210 Grundsätzliches und Gemeinsames zu Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen 210-0 Allgemeines 210-00 Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen. Allgemeines 210-01 Namen für Schulen 210-02 Zusammenarbeit zwischen Land und kommunalen Schulträgern 210-03 Zusammenarbeit mit Schulbehörden 210-04 Zusammenarbeit mit anderen Schulträgern 210-05 Zusammenarbeit mit den Schulen 210-06 Zusammenarbeit mit Elternvertretungen 210-07 Zusammenarbeit mit sonstigen Organisationen und Institutionen 210-1 Schulverwaltung 210-10 Schulverwaltung. Allgemeines 210-11 Schulpflicht 69 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 210-12 Begabtenförderung und Begabtenauszeichnung 210-13 Schulzeit. Schulferien 210-14 Schulausflüge. Schulwandern. sonstige Schulveranstaltungen 210-15 Schülerunfallversicherung. Haftpflichtversicherung 210-16 Schülerlotsendienst. Sicherung des Schulweges 210-17 Schülerwettbewerbe 210-18 Werbung in Schulen 210-19 Schulstatistik. Verzeichnis der Schulen. Schulchronik 210-3 Schulträgerschaft 210-30 Schulträgerschaft. Allgemeines 210-31 Schulträgerauschuss 210-4 Personelle Angelegenheiten 210-40 Personelle Angelegenheiten. Allgemeines 210-41 Bestelllung des Schulleiters. Herstellung des Benehmens 210-42 Schulleiter-Dienstordnung 210-43 Hausmeister 210-44 Verwaltungspersonal und Hilfspersonal 210-5 Schulgebäudeverwaltung 210-50 Schulgebäudeunterhaltung und Schulgebäudeverwaltung. Hausmeisterwohnung 210-51 Reinigung. Heizung. Beleuchtung. Sonstige Bewirtschaftungskosten 210-52 Ausstattung der Schulen 210-53 Schulhöfe 210-54 Sonstige schulische Einrichtungen 210-55 Außerschulische Benutzung 210-56 Besondere Schutzmaßnahmen 210-6 Schulbetrieb 210-60 Schulbetrieb. Allgemeines 210-61 Lehrpläne 210-62 Lehrmittel 210-63 Lernmittel. Lernmittelfreiheit 210-64 Unterrichtsfächer 70 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 210-65 Schulfunk. Fernsehen, neue Medien (Internet) 210-66 Betreuende Grundschule (s. 210-08) 210-67 Hausaufgabenhilfe 210-68 Schullandheimaufenthalte 210-69 Schülerautausch mit dem Ausland 210-7 Baumaßnahmen (siehe 6) 210-70 Baumaßnahmen. Allgemeines (Neubau, Erweiterung, Umbau, Ausbau) 210-71 Planung. Ausschreibung 210-72 Bauleitung 210-73 Grundstückserwerb 210-74 Tiefbaumaßnahmen 210-75 Hochbaumaßnahmen 210-8 Finanzielle Angelegenheiten 210-80 Haushaltsangelegenheiten 210-81 Mittelbewirtschaftung durch den Schulleiter. Budgetierung 210-82 Sachkosten des Schulträgers 210-83 Sonstige finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines 210-84 Zuschüsse des Landes 210-85 Zuschüsse des Landkreises an Gemeinden, Verbandsgemeinden 210-86 Finanzielle Beteiligung von Schulträgern untereinander 211 Schulverbände Grundschulen, Hauptschulen und Regionalschulen 211-0 Öffentlich rechtliche Vereinbarung über (Name) 211-4 Schulzweckverband (Name) 212 Name der Schule 212-0 Allgemeines 212-00 Errichtung und Ausbau der Schule. Schulgeschichte 212-01 Anstaltsordnung der Schule 212-02 Schulfeiern. Schuljubiläen 71 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 212-03 Schülerzeitung 212-04 Jahresberichte. Statistik. Schulbesuchsübersichten 212-05 Schulbesichtigungen 212-06 Schulpatenschaften und Schulpartnerschaften 212-07 Schulfördervereinigung 212-08 Besondere Vorkommnisse 212-1 Innere Organisation. Mitwirkende im Schulgeschehen 212-10 Allgemeines 212-11 Schulleiter und Stellvertreter. Herstellung des Benehmens 212-12 Lehrerstellen. Einzelne Lehrkräfte 212-13 Schulkonferenz. Lehrerkonferenzen 212-14 Klassenpflegschaften 212-15 Elternbeirat 212-16 Elternversammlungen. Elternsprechtage 212-17 Schülermitverantwortung 212-18 Rektorat. Verwaltungsaufgaben. Verwaltungsbedarf 212-2 Schulgebäude und Schulräume, Einrichtung und Ausstattung 212-20 Allgemeines 212-21 Neubau. Umbau. Erweiterung 212-22 Unterhaltung von Gebäuden und Außenanlagen, besondere Baumaßnahmen und Schutzmaßnahmen 212-23 Raumzuteilung. Anmietung von Schulräumen 212-24 Hausverwaltung. Hauspersonal 212-25 Heizung. Reinigung. Beleuchtung. Sonstige Bewirtschaftung 212-26 Einrichtung und Ausstattung. Hinweisschilder 212-3 Unterricht. Lehrmittel und Lernmittel 212-30 Allgemeines. Stoffpläne und Stundenpläne 212-31 Unterrichtsversuche. Kursunterricht und Sonderunterricht 212-32 Überstunden 212-33 Lehrmittel und Unterrichtsmittel. Lehrerbücherei 212-34 Lernmittel. Arbeitshilfen und Arbeitsmaterial 212-35 Schülerbücherei 72 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 212-4 Schüler 212-40 Allgemeines 212-41 Begabtenförderung. Schülerpreise 212-42 Lehrfahrten und Studienfahrten. Besichtigungen 212-43 Schullandheimaufenthalte einzelner Klassen 212-44 Einzelne Schüler (Schülerakten) 22 Realschulen (Gliederung entsprechend 21) 23 Gymnasien (Gliederung entsprechend 21) 24 Berufsschulen (Gliederung entsprechend 21) 25 Integrierte Gesamtschule (Gliederung entsprechend 21) 27 Sonderschulen (Gliederung entsprechend 21) 28 Schülerbeförderung 280 Schülerbeförderung 280-0 Schülerbeförderung. Grundsätzliches 280-00 Schülerbeförderung. Allgemeines. Rechtsgrundlagen. Verträge 280-01 Schülertransporte zu Grundschulen. Hauptschulen. Regionalschulen. Sonderschulen 280-02 Schülertransporte zu Gymnasien und Realschulen 280-03 Schülertransporte zu Vorschulversuchsklassen 280-05 Transportüberwachung 280-06 Amtsärztliche Untersuchungen des Fahrpersonals 280-1 Schülerbeförderungskosten und Erstattungen 280-10 Beförderungskosten des Schulträgers 280-11 Zuschüsse des Landes zu den Beförderungskosten 280-12 Beteiligung der Eltern an den Schülerbeförderungskosten 73 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 280-13 Barerstattungen für Pflichtschüler und sonstige Schüler der Sekundarstufe I 280-14 Schülerjahreskarten für Pflichtschüler 280-15 Fahrtkosten. Eigenanteil für Schüler 29 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches 290 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches 290-0 Sonstige Aufgaben des Schulbereiches 290-00 Sonstige Einrichtungen des Schulbereiches 290-01 Kreisbildstellen. Stadtbildstellen 290-02 Schullandheime 290-03 Sonstige schulische Einrichtungen 295 Privatschulen 74 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 3 Kultur 30 Kulturpflege 300 Kulturpflege 300-0 Kulturpflege 300-00 Kulturelle Fragen. Allgemeines 300-1 Verwaltung 300-10 Allgemeine Kulturangelegenheiten 300-11 Ausschuss für Kulturangelegenheiten 31 Hochschulen. Fachhochschulen 310 Hochschulen 310-0 Hochschulen 310-00 Hochschulen. Allgemeines 311 Fachhochschulen 311-0 Fachhochschulen 311-00 Fachhochschulen. Allgemeines 32 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen 320 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen 320-0 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen 320-00 Sonstige wissenschaftliche Einrichtungen. Allgemeines 320-01 Archive. Bibliotheken. Wissenschaftliche Museen 320-02 Forschungsanstalten 320-03 Wetterdienst 75 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 33 Theater und Konzerte. Musikpflege 330 Theater und Konzerte 330-0 Allgemeine Förderung 330-00 Förderung der Theater und der Musikpflege. Allgemeines 330-01 Theaterförderung. Einzelfälle 330-02 Musikförderung. Einzelfälle 330-03 Gesangsförderung. Einzelfälle 330-1 Überregionale Vereine und Verbände 330-10 Überregionale Vereine und Verbände. Allgemeines 330-11 GEMA 330-12 Künstlersozialversicherung 331 Theaterveranstaltungen und Musikveranstaltungen. Gastspiele 331-0 Eigene Theaterveranstaltungen und Musikveranstaltungen. Gastspiele 331-00 Eigene Theaterveranstaltungen 331-01 Eigene Musikveranstaltungen 331-02 Gastspiele fremder Theater 331-03 Gastspiele fremder Orchester und Musikkapellen 331-04 Gastspiele fremder Chöre 331-1 Regionale Musikfeste, Sängerfeste und Theaterveranstaltungen 331-10 Regionale Musikfeste. Sängerfeste und Theaterveranstaltungen. Allgemeines 331-11 Musikfeste und Musikwettbewerbe von Musikkapellen 331-12 Sängerfeste und Sängerwettbewerbe 331-13 Theatertage 332 Musikschulen 332-0 Musikschulen 76 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 332-00 Jugendmusikschulen 332-01 Sonstige Musikschulen 333 Lokale Musikkapellen, Orchester und Gesangvereine 333-0 Musikkapellen und Orchester 333-00 Musikkapellen und Orchester. Allgemeines 333-3 Sonstige Vereinigungen für Instrumentalmusik 333-6 Gesangvereine 333-60 Gesangvereine. Allgemeines 34 Sonstige Kunstpflege 340 Bildende Kunst 340-0 Allgemeines über die bildende Kunst 340-00 Bildende Kunst. Grundsätzliches 340-01 Förderungsgrundsätze des Landes, Landkreises und der Gemeinde 340-02 Stipendien für den Künstlernachwuchs 340-03 Kunstpreise. Künstlerehrungen 340-04 Organisationen und Verbände der bildenden Kunst 340-05 Schutz von Urheberrechten 340-1 Kunstausstellungen. Kunstmuseen 340-10 Kunstausstellungen. Allgemeines 340-11 Ständige Kunstausstellungen 340-12 Nichtständige Kunstausstellungen 340-13 Kunstmuseen. Allgemeines 340-2 Einzelne Kunstwerke 340-20 Förderung "Kunst am Bau" 340-21 Kunstwerke an und in öffentlichen Gebäuden 77 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 340-22 Sonstige Kunstwerke 340-23 Ankauf und Verkauf von beweglichen Kunstwerken 340-3 Förderung heimischer Künstler 340-4 Kunsthandwerk 341 Literatur und Sprachen 341-0 Literatur und Sprachen. Allgemeines 341-00 Literatur und Sprachen. Allgemeines 341-01 Rechtschreibreform. Duden 341-02 Mundarten (Dialekte) 341-03 Fremdsprachen 341-04 Institutionen zur Pflege der deutschen Sprache 341-1 Dichtkunst. Literatur 341-10 Dichtkunst. Literatur. Allgemeines 341-11 Schriftsteller und Dichter 341-12 Dichterlesungen 341-13 Buchmessen. Buchausstellungen 341-14 Verleger und Buchhändler 341-15 Vereine und Institutionen zur Pflege und Förderung von Dichtkunst und Literatur 344 Kleinkunst 344-0 Kleinkunst 344-00 Kleinkunst. Allgemeines 344-01 Zirkus 344-02 Kabarett 344-03 Andere Darbietungen der Kleinkunst 78 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 35 Weiterbildung 350 Allgemeine Weiterbildung 350-0 Weiterbildung. Allgemeines 350-00 Allgemeine Weiterbildung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 350-01 Zusammenarbeit zwischen Land und Trägern der Weiterbildung 350-02 Zusammenarbeit von Trägern untereinander 350-1 Weiterbildungseinrichtungen 350-10 Weiterbildungseinrichtungen. Allgemeines 350-11 Trägerschaft 350-12 Anerkennung von Weiterbildungseinrichtungen 350-13 Gebäude 350-14 Ausstattung, Unterhaltung und Verwaltung 350-2 Weiterbildungsveranstaltungen 350-20 Weiterbildungsveranstaltungen. Allgemeines 350-4 Personalangelegenheiten 350-40 Personalangelegenheiten. Allgemeines 350-9 Finanzielle Angelegenheiten 350-90 Finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines 350-91 Personalkosten 350-92 Sachkosten 350-93 Förderung durch das Land 350-94 Sonstige Zuschüsse an Träger 351 Öffentliche Büchereien 351-0 Öffentliche Büchereien. Allgemeines 351-00 Öffentliche Büchereien. Allgemeines 79 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 351-01 Organisation der öffentlichen Büchereien 351-02 Landeszuwendungen, sonstige Zuwendungen 351-1 Büchereigebäude. Büchereiräume 351-10 Allgemeines 351-11 Bau. Erweiterung. Unterhaltung 351-12 Heizung. Reinigung. Beleuchtung 351-13 Miete von Räumen 351-14 Einrichtung und Ausstattung 351-2 Beschaffung und Benutzung von Büchern und Medien 351-20 Bücherbeschaffung. Zeitungen. Zeitschriften. Sonstige Medienbeschaffung 351-21 Benutzungsordnung. Benutzungsgebühren. Kostenersatz 351-22 Moderne Medien (z.B. Internet) 351-3 Büchereipersonal 351-30 Allgemeines. Personalbedarf 351-31 Dienstanweisungen. Öffnungszeiten 36 Heimatpflege. Denkmalschutz und Denkmalpflege 360 Heimatpflege. Heimatgeschichte 360-0 Grundsätzliches über Heimatpflege 360-00 Heimatpflege. Allgemeines 360-01 Heimattage 360-02 Heimatbünde 360-03 Vereine und Gesellschaften zur Volkstumspflege im Ausland 360-04 Patenschaften aus Heimatinteresse 360-05 Heimatfeste 360-06 Kulturtage 360-1 Pflege des Brauchtums 360-10 Allgemeines über Pflege des Brauchtums 80 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 360-11 Fastnachtsbrauchtum 360-12 Brauchtumsveranstaltungen 360-2 Heimatgeschichte 360-20 Heimatgeschichte. Allgemeines 360-21 Heimatgeschichtliche Organisationen und Verbände 360-22 Heimatforscher 360-23 Stadtchronik / Ortschronik 360-24 Heimatbücher. Heimatkalender. Heimatführer 360-25 Heimatgeschichtliche Bilddokumente und Tondokumentationen 360-26 Stadtjubiläen / Gemeindejubiläen 361 Museen. Sammlungen. Kulturelle Ausstellungen 361-0 Allgemeines über Museen, Sammlungen und kulturelle Ausstellungen 361-00 Museen. Allgemeines. Förderung. Staatliche Behörden 361-01 Museumsverbände 361-02 Museen. Sammlungen und kulturelle Ausstellungen des Staates und aus sonstigen Bereichen 361-03 Freilichtmuseen 361-04 Zoologische und botanische Gärten 361-05 Gartenschauen 361-1 Museum 361-10 Museum. Allgemeines. Entstehung. Entwicklung 361-11 Satzung. Benutzungsordnung. Öffnungszeiten 361-12 Museumsbeirat. Förderverein 361-13 Personal 361-14 Raumbedarf. Sachbedarf 361-15 Sammlungsgegenstände. Ausstellungsgegenstände 361-16 Museumsbesuch 361-17 Finanzielle Angelegenheiten 361-18 Statistik. Berichte. Öffentlichkeitsarbeit 81 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 363 Denkmalschutz und Denkmalpflege 363-0 Allgemeines 363-00 Denkmalschutz und Denkmalpflege 363-01 Rechtsgrundlagen 363-02 Zusammenarbeit zwischen Denkmalschutzbehörden 363-03 Zusammenarbeit mit Denkmalschutzbehörden 363-04 Ehrenamtliche Denkmalpfleger 363-05 Finanzierung. Förderung 363-1 Kulturdenkmäler 363-10 Kulturdenkmäler. Allgemeines 363-11 Geschützte Kulturdenkmäler 363-12 Denkmalbuch 363-13 Tag des offenen Denkmals 363-2 Historische Bauwerke 363-20 Allgemeines und Gemeinsames 363-21 Gedenktafeln 363-22 Denkmäler 363-23 Sonstige einzelne historische Bauwerke 363-3 Funde 363-30 Funde. Allgemeines 363-31 Grabungsschutzgebiete 363-4 Enteignung 363-40 Enteignung. Allgemeines 363-41 Vorkaufsrecht. Allgemeines 363-50 Personalangelegenheiten. Allgemeines 364 Ortspflege und Gemeinschaftspflege 364-0 Grundsätzliches der Ortspflege und der Gemeinschaftspflege 82 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 364-1 Gemeinsame Vereinsangelegenheiten 364-10 Vereine. Allgemeines 364-11 Vereinslisten. Vereinsvorstände 364-12 Gemeinsame Vereinsbesprechungen und Vereinssitzungen 364-13 Veranstaltungskalender 364-2 Verschönerung des Ortsbildes 364-20 Allgemeines über die Verschönerung des Ortsbildes 364-21 Ausschmückung von Straßen, Plätzen, Brücken u.a. 364-22 Blumenschmuckwettbewerbe 364-23 Verschönerungswettbewerbe 364-3 Illuminationen 364-30 Illuminationen. Allgemeines 364-31 Beleuchtung historischer Gebäude und Anlagen 364-32 Öffentliche Weihnachtsbeleuchtung 364-4 Gemeinschaftsfeste und Gemeinschaftsveranstaltungen 364-40 Gemeinschaftsfeste und Gemeinschaftsveranstaltungen. Allgemeines 364-41 Feste der Bürgergemeinschaft 364-42 Kinderfeste 364-43 Straßenfeste 364-44 Unterhaltende Städtewettbewerbe in Funk und Fernsehen 364-45 Vereinsfeste 364-46 Sonstige Veranstaltungen der Gemeinschaftspflege 364-47 Kultursommer Rheinland-Pfalz. Kreiskulturtage 37 Kirchen 370 Gemeinsames über Kirchen 370-0 Grundsätzliches der Kirchen 370-00 Kirchen. Allgemeines. Religionsfreiheit 83 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 370-01 Staatliches Recht für Kirchen 370-02 Kirchliche Finanzen. Kirchensteuer 370-03 Ökumene 370-04 Mission 370-05 Kirchliche Akademien 371 Katholische Kirche 371-0 Katholische Kirche 371-00 Katholische Kirche. Allgemeines 371-01 Vermögensangelegenheiten der katholischen Kirche (Einschließlich Baulast) 371-02 Kirchliche Verfassung und Organisation 371-03 Diözese. Dekanate. Katholische Kirchengemeinden 371-04 Einzelne katholische Geistliche 371-05 Katholische Kirchengebäude und Einrichtungen 371-06 Katholische Verbände, Vereine und Gemeinschaften 371-07 Katholische Dienste und Veranstaltungen 371-08 Katholische Ordensgemeinschaften 371-09 Prozessionen 372 Evangelische Kirche 372-0 Evangelische Kirche 372-00 Evangelische Kirche. Allgemeines 372-01 Vermögensangelegenheiten der evangelischen Kirche (Einschließlich Baulast) 372-02 Kirchliche Verfassung und Organisation 372-03 Landeskirche. Dekanate. Evangelische Kirchengemeinden 372-04 Einzelne evangelische Geistliche 372-05 Evangelische Kirchengebäude und Einrichtungen 372-06 Evangelische Verbände, Vereine und Gemeinschaften 372-07 Evangelische Dienste und Veranstaltungen 372-08 Evangelische Ordensgemeinschaften 84 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 373 Sonstige Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften 373-0 Israelitische Religionsgemeinschaft 373-1 Altkatholische Kirche 373-2 Weitere öffentliche Religionsgemeinschaften 373-20 Evangelisch-Methodistische Kirche 373-21 Neuapostolische Kirche 373-3 Private Religionsgemeinschaften. Sekten 373-4 Sonstige Weltanschauungsgemeinschaften 38 Rundfunk. Fernsehen. Film 380 Rundfunk und Fernsehen 380-0 Allgemeines 380-00 Allgemeines über Rundfunk und Fernsehen 380-01 Landesmediengesetz und sonstige Rechtsgrundlagen 380-02 Kabelfernsehen. Satelittenfernsehen 380-03 Rundfunkgebühren. Fernsehgebühren 380-04 Rundfunksendeanlagen. Fernsehsendeanlagen 380-1 Rundfunkanstalten. Fernsehanstalten 380-2 Fernsehsendungen. Rundfunksendungen 380-20 Rundfunksendungen und Fernsehsendungen. Allgemeines 380-21 Einzelne Rundfunksendungen 380-22 Einzelne Fernsehsendungen 380-23 Werbesendungen 85 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 382 Film 382-0 Film 382-00 Film. Allgemeines 382-01 Filmwochen. Kulturfilme. Dokumentarfilme. Werbefilme 382-02 Filmbewertung. Allgemeines 382-03 Filmförderung 382-1 Filmdienste 382-10 Filmdienste. Allgemeines 382-11 Landesfilmdienst 382-12 Sonstige Filmdienste 86 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 4 Soziale Angelegenheiten 40 Sozialhilfeverwaltung. Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung 400 Sozialrecht 400-0 Allgemeines. Rechtsvorschriften 400-00 Soziale Sicherung. Sozialrecht. Allgemeines 400-01 Sozialgesetzbuch 400-02 Bundessozialhilfegesetz (BSHG). Durchführungsvorschriften des Bundes 400-03 Landesausführungsgesetz zum BSHG. Durchführungsvorschriften des Landes 400-04 Sonstige Vorschriften zur sozialen Sicherung 400-1 Sozialhilferechtliche Vereinbarungen. Richtlinien 400-10 Fürsorgerechtliche Vereinbarungen. Spruchstellen 400-11 Sonstige sozialhilferechtliche Vereinbarungen. Europäisches Fürsorgeabkommen 400-12 Sozialhilferichtlinien 400-13 Vereinbarungen mit anderen Leistungsträgern 400-5 Sozialplanung 401 Organisation der Sozialhilfe 401-0 Sozialabteilung 401-00 Sozialabteilung. Allgemeine Angelegenheiten. Leitung. Organisation. Geschäftsverteilung. Dienstbetrieb 401-01 Haushaltsangelegenheiten 401-02 Arbeitsbesprechungen. Fachtagungen. Arbeitsgemeinschaften 401-03 Verbände. Mitgliedschaften 401-1 Sozialhilfeausschuss 401-2 Durchführung der Sozialhilfe. Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Verfahrensangelegenheiten 401-20 Heranziehung der örtlichen Träger durch das Land 87 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 401-21 Heranziehung kreisangehöriger Gemeinden/Verbandsgemeinden/Städte. Delegationssatzungen 401-22 Zuständigkeit. Allgemeines 401-23 Verfahren in Sozialangelegenheiten. Allgemeines 401-24 Zusammenarbeit mit öffentlichen Trägern der Sozialhilfe 401-25 Regelsätze nach dem BSHG 401-26 Nachrang der Sozialhilfe, Einsatz des Einkommens und Vermögens des Hilfesuchenden. Allgemeines 401-27 Heranziehung von Unterhaltsverpflichteten. Allgemeines 401-28 Kostenersatz. Kostenbeitrag. Allgemeines 401-29 Kostenerstattung zwischen den Sozialhilfeträgern 401-3 Durchführung der Sozialhilfe. Rechtsmittel. Aufsicht 401-30 Rechtsbehelfe (Widerspruchsverfahren) 401-31 Amts- und Rechtshilfe 401-32 Hilfe in Anstalten. Allgemeines 401-33 Prüfung der Delegationsgemeinden. Fachaufsicht 401-4 Staatliche Organisation der Sozialhilfe 401-8 Kostenabrechnungen 401-80 Abrechnungen mit Bund und Land 401-81 Abrechnungen mit dem Landkreis 401-82 Abrechnungen mit Krankenkassen 401-83 Abrechnungen mit kassenärztlichen Vereinigungen. Ärzten 401-84 Abrechnung mit kassenzahnärztlichen Vereinigungen. Zahnärzten 401-85 Abrechnungen mit Apotheken/Apothekenverrechnungsstellen 401-86 Abrechnungen mit Krankenhäusern und anderen Anstalten 401-9 Sozialhilfestatistik 401-90 Sozialhilfestatistik. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 88 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 402 Aussiedler. Vertriebene 402-0 Aussiedler. Vertriebene 402-00 Spätaussiedler. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 402-01 Vereinigungen und Verbände 402-02 Kostenerstattung Land. Landkreis 402-03 Statistik 404 Kriegsopfer und Schwerbeschädigte. Opfer von Gewalttaten 404-0 Rechtsgrundlagen. Allgemeines 404-00 Kriegsopfer und Schwerbeschädigte. Opfer von Gewalttaten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 404-01 Verbände und Vereine 404-02 Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Organisationen 404-1 Organisation 405 Schwerbehinderte 407 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung 407-0 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung 407-00 Organisation der Kinderhilfeverwaltung und Jugendhilfeverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 407-01 Jugendhilfeausschuss 407-02 Haushaltsangelegenheiten 407-03 Zusammenarbeit mit anderen Behörden 407-04 Amts- und Rechtshilfe 89 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 409 Sonstige soziale Aufgaben (Verwaltungsangelegenheiten) 41 Sozialhilfeaufgaben 410 Hilfe zum Lebensunterhalt 410-0 Leistungen. Allgemeines 410-00 Hilfe zum Lebensunterhalt. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 410-01 Einkommensgrenzen. Einsatz des Einkommens und Vermögens des Hilfesuchenden. Heranziehung Unterhaltsverpflichteter 410-02 Laufende Leistungen 410-03 Einmalige Leistungen. Kommunionsbeihilfen, Konfirmationsbeihilfen und Winterbrandbeihilfen 410-04 Beiträge zur Krankenversicherung 410-05 Beiträge zur Pflegeversicherung 410-06 Beiträge zur Alterssicherung 410-07 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Darlehen. Härtefälle für Auszubildende 410-08 Hilfe zum Lebensunterhalt in Anstalten 410-1 Hilfe zur Arbeit 410-10 Hilfe zur Arbeit. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 410-11 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten durch Vermittlung von Verträgen 410-12 Heranziehung zu gemeinnütziger und zusätzlicher Arbeit 410-13 Überprüfung der Arbeitsbereitschaft 410-14 Durchführung von Arbeitslosenprojekten 410-15 Zusammenarbeit mit Verbänden 410-16 Zusammenarbeit mit dem Arbeitsamt 410-17 Arbeit statt Sozialhilfe 411 Hilfe in besonderen Lebenslagen 411-0 Leistungen. Allgemeines 411-00 Arten, Umfang, Inhalt der Hilfe in besonderen Lebenslagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 411-01 Einkommensgrenzen. Einsatz des Einkommens und Vermögens des Hilfesuchenden. 90 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan Heranziehung Unterhaltsverpflichteter 411-09 Abrechnungen. Kostenbeteiligungen 411-1 Hilfe zum Aufbau und zur Sicherung der Lebensgrundlage 411-10 Hilfe zum Aufbau und zur Sicherung der Lebensgrundlage. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 411-2 Ausbildungshilfe 411-3 Vorbeugende Gesundheitshilfe. Krankenhilfe. Hilfe zur Familienplanung. Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen 411-30 Vorbeugende Gesundheitshilfe. Krankenhilfe. Hilfe zur Familienplanung. Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 411-31 Vorbeugende Gesundheitshilfe 411-32 Krankenhilfe 411-33 Hilfe zur Familienplanung 411-34 Hilfe für werdende Mütter und Wöchnerinnen 411-35 Verträge mit Krankenkassen, Ärzten, Zahnärzten, Krankenhäusern, Apotheken sowie deren Verbänden 411-4 Eingliederungshilfe für Behinderte 411-40 Eingliederungshilfe für Behinderte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 411-41 Maßnahmen der Eingliederungshilfe 411-42 Kostenbeiträge 411-43 Vorläufige Hilfeleistungen 411-44 Mitwirkung anderer Stellen 411-45 Früherkennung, Frühförderung Behinderter 411-46 Statistik 411-5 Blindenhilfe 411-50 Blindenhilfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 411-51 Leistungen der Blindenhilfe 411-6 Hilfe zur Pflege. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts 91 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 411-60 Hilfe zur Pflege. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 411-61 Hilfe zur Pflege. Allgemeines 411-62 Hilfe zur Pflege. Einzelfälle 411-63 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts. Allgemeines 411-64 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts. Einzelfälle 411-7 Altenhilfe 411-70 Altenhilfe. Allgemeines 411-71 Altenvertretungen 411-72 Altenwohnungen 411-73 Maßnahmen zur Altenhilfe 411-74 Altenpläne 411-75 Gesundheit im Alter 411-76 Freizeitgestaltung. Freizeiteinrichtungen 411-9 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 411-90 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 411-91 Schuldnerberatung 411-92 Sonstige Hilfen 412 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge (außer Asylbewerber) 412-0 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge 412-00 Sozialhilfe für Ausländer, Staatenlose und Kriegsflüchtlinge (außer Asylbewerber). Rechtsgrundlagen. Allgemeines 412-01 Sozialhilfe für Ausländer. Einzelfälle 412-02 Sozialhilfe für Staatenlose. Einzelfälle 412-03 Sozialhilfe für Kriegsflüchtlinge. Einzelfälle 412-04 Sozialhilfe für Personen, die im Rahmen humanitärer Hilfemaßnahmen Aufnahme gefunden haben 413 Hilfe für Asylbewerber 413-0 Hilfe für Asylbewerber 413-00 Hilfe für Asylbewerber. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 92 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 413-01 Grundleistungen 413-02 Leistungen bei Krankheit , Schwangerschaft und Geburt 413-03 Schaffung von Arbeitsgelegenheiten. Heranziehung zur Arbeit 413-04 Sonstige Leistungen 413-05 Einsatz von Einkommen und Vermögen 413-06 Zuteilung von Asylbewerbern. Anerkennungsverfahren 413-07 Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern 413-08 Kostenersätze. Landesaufnahmegesetz 413-09 Statistik 414 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland 415 Krankenhilfe für besondere Personengruppen 415-0 Krankenversorgung nach dem Lastenausgleichsgesetz 419 Sonstige Hilfeleistungen 419-0 Sonstige Hilfeleistungen 419-00 Gebührenbefreiung für Rundfunk und Fernsehen 419-02 Ermäßigung für einen Telefonanschluss 419-03 Hilfen bei außergewöhnlichen Notständen (Spenden, Hilfemaßnahmen) 43 Einrichtungen der Sozialhilfe 430 Einrichtungen der Sozialhilfe 430-0 Allgemeines 430-00 Einrichtungen der Sozialhilfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 430-01 Planung, Errichtung, Erweiterung von Einrichtungen 430-02 Finanzierung 430-03 Allgemeine Personalangelegenheiten 430-04 Pflegesätze. Pflegesatzkommission 93 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 430-05 Heimgesetz. Durchführungsvorschriften 430-1 Altenheime. Altenwohnheime. Altenpflegeheime 430-2 Einrichtungen für Behinderte 430-3 Einrichtungen für psychisch Kranke 430-4 Erholungsheime 430-5 Obdachlosenheime 430-6 Sonstige Einrichtungen der Sozialhilfe 44 Kriegsopferversorgung. Kriegsopferfürsorge. Schwerbehindertenfürsorge. Hilfe für Schwerbehinderte 440 Versorgung 440-0 Allgemeines 440-00 Kriegsopferversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 440-01 Bundesversorgungsgesetz. Durchführungsvorschriften 440-02 Ausführungsvorschriften des Landes 440-1 Versorgungsleistungen 440-10 Versorgungsleistungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 440-11 Heilbehandlung und Krankenbehandlung 440-12 Beschädigtenrente 440-13 Pflegezulage 440-14 Hinterbliebenenrente, Härteausgleich 440-15 Bestattungsgeld, Sterbegeld 441 Kriegsopferfürsorge 441-0 Kriegsopferfürsorge 441-00 Kriegsopferfürsorge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 441-01 Berufsförderung 441-02 Erziehungsbeihilfen 441-03 Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt 441-04 Wohnungsfürsorge 94 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 441-05 Erholungsfürsorge. Andere Hilfen in besonderen Lebenslagen 442 Sonderfürsorge 442-0 Sonderfürsorge 442-00 Sonderfürsorge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 442-01 Sonderfürsorge. Einzelmaßnahmen 443 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation 443-0 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation 443-00 Hilfe für Schwerbehinderte. Rehabilitation. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 443-01 Feststellung der Behinderteneigenschaft. Schwerbehindertenausweise 443-02 Beratung Behinderter 443-03 Zusammenarbeit mit anderen Behörden 443-04 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber. Ausgleichsabgabe 445 Einrichtungen der Kriegsopferbetreuung und Schwerbeschädigtenbetreuung 449 Sonstige Betreuungsmaßnahmen 45 Kinderhilfe und Jugendhilfe 450 Kinder- und Jugendhilfe 450-0 Rechtsgrundlagen. Allgemeines 450-01 Kinderhilfegesetz und Jugendhilfegesetz (KJHG). Ausführungsvorschriften 450-02 Jugendschutzrecht 450-03 Vereinbarungen 450-04 Jugendpläne 450-1 Kosten der Kinderhilfe und Jugendhilfe 95 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 451 Außerschulische Kinderbildung und Jugendbildung. 451-0 Außerschuliche Kinderbildung und Jugendbildung 451-00 Außerschuliche Kinderbildung und Jugendbildung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 451-01 Öffentliche Kinderpfleger und Jugendpfleger 451-02 Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und freien Trägern. Fachberatung 451-03 Jugendleiterausweise. Fahrpreisermäßigungen usw. 451-04 Jugendarbeitslosigkeit. Sozialpädagogische Maßnahmen 451-05 Statistik 451-1 Freie Kinderhilfe und Jugendhilfe 451-10 Verbände der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe. Arbeitsgemeinschaften. Allgemeines 451-11 Kinderverbände und Jugendverbände 451-12 Jugendsozialwerk 451-13 Sonstige Kinderhilfeorganisationen und Jugendhilfeorganisationen 451-2 Hilfen für die Freizeitgestaltung 451-20 Freizeitmaßnahmen. Allgemeines 451-21 Treffen. Laienspiel. Tanzen. Singen usw. 451-22 Wandern. Fahrten. Lager. Zeltlagerplätze. Freizeiten usw. 451-23 Kinderspielplätze 451-24 Wettbewerbe (Film, Literatur, Musik, Kunst am Bau) 451-25 Jugendleiter 451-26 Jugendheime. Jugendzentren 451-27 Internationale Jugendbegegnungen 451-28 Deutsch-Französisches Jugendwerk 451-29 Sonstige Maßnahmen der Kinderjugendarbeit und Jugendarbeit 451-3 Kindererholung und Jugenderholung 451-30 Kindererholung und Jugenderholung. Allgemeines 451-31 Richtlinien zur Durchführung und Finanzierung von Erholungsmaßnahmen 451-32 Erholungsmaßnahmen öffentlicher Träger 451-33 Erholungsmaßnahmen freier Träger 451-34 Örtliche Ferienerholung 96 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 453 Kinderschutz und Jugendschutz. Erziehungshilfe. Jugendgerichtshilfe 453-0 Rechtsgrundlagen. Allgemeines 453-00 Allgemeine Kinderschutzmaßnahmen und Jugendschutzmaßnahmen. Erzieherischer Kinderschutz und Jugendschutz. Jugendschutzveranstaltungen 453-01 Jugendarbeitsschutzgesetz 453-02 Bekämpfung der Jugendkriminalität 453-03 Schutz und Fürsorge für heimatlose Kinder und Jugendliche 453-04 Jugendsekten. Jugendreligionen 453-1 Jugendschutz in der Öffentlichkeit 453-10 Maßnahmen zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit. Allgemeines. Zusammenarbeit mit der Polizei und anderen Stellen 453-11 Jugendschrifttum. Jugendgefährdende Schriften 453-12 Besondere Gefährdungstatbestände (Sittliche Gefährdung, Gaststättenaufenthalte, Nikotin. Rauschgift. Filmveranstaltungen. Videoveranstaltungen. Varietèveranstaltungen. Revueveranstaltungen usw.) 453-13 Mitwirkung des Jugendamtes bei Erteilung von Gaststättenerlaubnissen 453-2 Hilfe zur Erziehung 453-3 Pflegekinder 453-4 Jugendgerichtshilfe 453-40 Jugendgerichtshilfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 453-41 Bewährungshilfe 453-42 Jugendgerichtshilfe. Jugendgerichtsverfahren. Jugendschöffen. Allgemeines 454 Vormundschaftswesen, Familienrechtsangelegenheiten 454-0 Grundsatzfragen des Nichtehelichenrechts. Pflegschaften. Vormundschaften 454-1 Mitwirkung des Jugendamtes in Familienrechtsangelegenheiten 97 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 456 Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) 46 Einrichtungen der Jugendhilfe 460 Einrichtungen der Kinderhilfe und Jugendhilfe und der außerschulischen Jugendbildung 460-0 Allgemeines 460-00 Einrichtungen der Kinderhilfe und Jugendhilfe. Allgemeines 460-01 Planung. Bau. Erweiterung von Einrichtungen 460-02 Finanzierung 460-03 Gebäudeverwaltung. Inventar 460-04 Personalangelegenheiten 460-05 Heimaufsicht 460-2 Kinderheime 460-3 Heilpädagogische Heime. Beobachtungsheime 460-4 Jugendheime. Freizeitstätten 460-5 Jugendwohnheime 460-6 Kindererholungsheime und Jugenderholungsheime, Ferienheime 460-7 Erziehungsberatungsstellen 460-8 Kinder- und Jugendbüchereien 460-9 Sonstige Einrichtungen der Kinderpflege und Jugendpflege 98 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 461 Kindertagesstätten (Kinderkrippen. Kindergarten. Kinderhorte. Häuser des Kindes) 461-0 Kindertagesstätten. Allgemeines 461-00 Allgemeines. Aufgaben der Kindertagesstätten 461-01 Kindertagesstättengesetz mit Durchführungsvorschriften. Richtlinien. Empfehlungen 461-02 Kindertagesstättenentwicklungsplanung 461-03 Unfallverhütung. Unfallversicherung 461-04 Steuerfragen. Gemeinnützigkeit 461-05 Kindertagesstättenfachberatung. Erfahrungsaustausch 461-06 Kindertagesstättenausschuss. Elternausschuss 461-07 Kindertagesstättenverbände 461-08 Kindertagesstättenaufsicht 461-09 Statistik 461-1 Finanzierung von Kindertagesstätten 461-10 Finanzierung von Kindertagesstätten. Allgemeines 461-11 Zuschüsse des Landes für Bau, Betrieb und Personal 461-12 Zuschüsse des Kreises für Bau, Betrieb und Personal 461-13 Elternbeiträge 461-14 Spenden und sonstige freiwillige Zuwendungen 461-2 Kindergartenpersonal 461-20 Allgemeines. Dienstauftrag. Arbeitszeit. Dienstanweisungen 461-21 Personelle Ausstattung der Kindertagesstätten 461-22 Qualifikation, Ausbildung und Fortbildung des Personals 461-23 Wirtschaftspersonal 461-24 Reinigungspersonal 461-3 Kindergartenbesuch 461-30 Allgemeines. Aufnahmevoraussetzungen. Kindertagesstättenbezirk 461-31 Kindergartenordnung 461-32 Kindergartenferien 461-33 Transport zu Kindertagesstätten 99 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 461-4 Kindertagesstätten anderer Träger 461-40 Empfehlungen und Richtlinien für Vereinbarungen mit nichtkommunalen Kindertagesstättenträgern 461-8 Kindertagesstätten-Zweckverband (Name) 462 Eigene Kindertagesstätten 462-0 (Name der Kindertagesstätte) 462-00 Allgemeines. Entstehung. Überwachung 462-01 Bau, Erweiterung und Unterhaltung der Gebäude, Räume und Außenanlagen 462-02 Hausverwaltung. Heizung. Reinigung. Beleuchtung. Sonstiger Betrieb 462-03 Einrichtung und Ausstattung. Pädagogischer Bedarf 462-04 Personal der Kindertagesstätte 462-05 Kindertagesstättenkinder. Transport zur Kindertagesstätte 462-06 Elternmitwirkung. Elternausschuss 462-07 Laufende Zuschüsse. Elternbeiträge. Spenden 462-08 Feste und Feiern. Sonstige Veranstaltungen 462-09 Tätigkeitsberichte. Statistik. Dokumentation. Öffentlichkeitsarbeit 462-1 (Name der Kindertagesstätte) 465 Kinderspielplätze. Bolzplätze 465-0 Allgemeines und Gemeinsames über Kinderspielplätze und Bolzplätze 465-00 Grundsätzliches. Rechtsgrundlagen 465-01 Örtliche Spielplatzplanung mit Finanzierung 465-02 Anlegungsgrundsätze. Ausstattungsgrundsätze. Unfallverhütung 465-03 Überwachung und Kontrolle der Spielplätze 465-1 Einzelne Kinderspielplätze 465-6 Einzelne Bolzplätze 100 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 467 Jugendherbergen. Allgemeines 47 Freie Wohlfahrtspflege. Freie Kinderhilfe und Jugendhilfe 470 Sozialhilfe und freie Wohlfahrtspflege 470-0 Allgemeines 470-00 Zusammenarbeit zwischen Sozialhilfe und freier Wohlfahrtspflege 470-01 Förderung der freien Wohlfahrtspflege (einschließlich Einrichtungen und Maßnahmen) 470-1 Arbeitsgemeinschaften 470-2 Organisationen und Verbände der freien Wohlfahrtspflege im Bund 470-3 Organisationen und Verbände der freien Wohlfahrtspflege im Land 471 Kinderhilfe und Jugendhilfe und freie Wohlfahrtspflege/freie Kinderhilfe und Jugendhilfe 471-0 Allgemeines 471-00 Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Kinderhilfe und Jugendhilfe und freier Wohlfahrtspflege/freier Kinderhilfe und Jugendhilfe 471-01 Förderung der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe 471-1 Arbeitsgemeinschaften 471-2 Organisationen und Verbände der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe im Bund 471-3 Organisationen und Verbände der freien Kinderhilfe und Jugendhilfe im Land 101 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 48 Sonstige soziale Maßnahmen (einschließlich Lastenausgleich) 480 Lastenausgleich 480-0 Lastenausgleich 480-00 Lastenausgleich. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 480-01 Zusammenarbeit mit anderen Behörden 481 Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz. 481-0 Härtebeihilfen nach dem Allgemeinen Kriegsfolgengesetz 481-1 Sozialhilfe für Zugewanderte. Kriegsfolgenhilfe 482 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger 482-0 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger 482-00 Soziale Sicherung Wehrpflichtiger. Rechtsgrundlagen. Durchführungsvorschriften. Allgemeines 482-01 Unterhaltssicherung 482-02 Soldatenversorgung 482-03 Arbeitsplatzsicherung 482-04 Zusammenarbeit mit anderen Behörden 483 Kriegsgefangenenentschädigung. Heimkehrerbetreuung 485 Wohngeld (Mietzuschuss und Lastenzuschuss) 485-0 Wohngeld. Mietzuschuss. Lastenzuschuss 485-00 Wohngeld (Mietzuschuss und Lastenzuschuss). Rechtsgrundlagen. Allgemeines 485-01 Mietzuschüsse 485-02 Lastenzuschüsse 485-03 Besonderer Mietzuschuss 102 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 486 Familienlastenausgleich. Kindergeld 486-0 Familienlastenausgleich. Kindergeld 486-00 Familienlastenausgleich. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 486-01 Kindergeld. Allgemeines 486-02 Kindergeld. Einzelfälle 489 Sonstige Maßnahmen sozialer Sicherung 49 Landespflegegeld. Landesblindengeld. Betreuungen. Sozialversicherung 490 Landespflegegeld. Landesblindengeld 490-0 Landespflegegeld. Landesblindengeld 490-00 Landespflegegeld. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 490-01 Landespflegegeld. Einzelfälle 490-02 Landesblindengeld. Rechtsgrundlagen.Allgemeines 490-03 Landesblindengeld. Einzelfälle 490-04 Zusammenarbeit mit anderen Behörden 491 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz 491-0 Betreuungen nach dem Betreuungsgesetz 491-00 Betreuungen. Rechtsvorschriften. Allgemeines 491-01 Einzelfälle 492 Sozialversicherung 492-0 Allgemeines 492-00 Sozialversicherung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 492-01 Selbstverwaltung in der Sozialversicherung. Allgemeines 492-03 Amtshilfe 492-04 Arbeitsgemeinschaften 492-05 Sozialgerichtsbarkeit 103 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 492-1 Krankenversicherung 492-10 Krankenversicherung. Allgemeines 492-11 Krankenversicherung. Streitsachen 492-12 Krankenversicherung der unselbständig Beschäftigten 492-13 Krankenversicherung der Rentner 492-14 Zusammenarbeit mit den Krankenversicherungsträgern 492-15 Krankenkassenaufsicht und Krankenkassenprüfung. Einzelakten 492-2 Rentenversicherung 492-20 Rentenversicherung. Allgemeines 492-3 Unfallversicherung 492-30 Unfallversicherung. Allgemeines. 492-4 Arbeitslosenversicherung 492-40 Arbeitslosenversicherung. Allgemeines 492-41 Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung 492-5 Pflegeversicherung 492-50 Pflegeversicherung. Allgemeines 492-9 Sonstiges Sozialversicherungswesen 492-90 Sonstiges Versicherungswesen 104 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 5 Gesundheit. Sport. Erholung 50 Gesundheitsverwaltung 500 Allgemeine Angelegenheiten der Gesundheitsverwaltung. 500-0 Allgemeines. Rechtsvorschriften 500-00 Allgemeine Gesundheitspflege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 500-01 Sicherstellung der ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung 500-02 Förderung des Gesundheitswesens 500-1 Organisation der Gesundheitsverwaltung 500-10 Organisation der Gesundheitsverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 500-11 Behörden der Gesundheitsverwaltung 500-12 Zusammenarbeit der Gesundheitsbehörden 500-13 Statistik 501 Berufe im Gesundheitsdienst 501-0 Ärzte. Zahnärzte. Allgemeines 501-00 Ärzte. Zahnärzte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 501-01 Altersversorgung und Hinterbliebenenversorgung der Ärzte und Zahnärzte 501-02 Berufsverbände der Ärzte 501-03 Berufsverbände der Zahnärzte 501-04 Berufsverbände der Heilpraktiker 501-05 Bereitschaftsdienst. 501-06 Gebührenordnungen für Ärzte und Zahnärzte 501-07 Einzelne Ärzte, Zahnärzte, Heilpraktiker 501-1 Hebammen. Geburtshelfer 501-10 Hebammen. Geburtshelfer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 501-11 Bezirkseinteilung. Niederlassungserlaubnis 501-12 Zuwendungen der Gemeinde 501-13 Berufsorganisationen 501-14 Aufsicht 501-15 Einzelne Hebammen 105 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 501-2 Medizinische Hilfspersonen 501-20 Medizinische Hilfspersonen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 501-21 Krankenschwestern, Krankenpfleger 501-22 Säuglingspflegerinnen. Kinderpflegerinnen. Säuglingspfleger. Kinderpfleger 501-23 Masseure/Masseurinnen, Krankengymnasten/Krankengymnastinnen, medizinische Bademeister 501-24 Medizinisch-technische Assistenten. Medizinisch-technische Assistentinnen 501-25 Arzthelfer und Zahnarzthelfer. Arzthelferinnen und Zahnarzthelferinnen 501-26 Rettungssanitäter, Rettungsassistentinnen, Rettungsassistenten 501-27 Sonstige medizinische Hilfspersonen 501-3 Apotheken. Drogerien 501-30 Apotheken. Drogerien. Aufsicht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 501-31 Apotheker. Berufsordnung. Berufsvertretung 501-32 Verkehr mit Arzneimitteln, Giften 501-33 Bereitschaftsdienst 501-34 Einrichtung von Apotheken. Einzelfälle 501-36 Einrichtung von Drogerien. Einzelfälle 502 Vorbeugende Gesundheitsfürsorge 502-0 Allgemeines 502-00 Aufklärungsmaßnahmen in Gesundheitsfragen. Beratungsdienst 502-01 Vorsorgeuntersuchungen. Allgemeines 502-1 Gesundheitsfürsorge für Familie, Mutter und Kind 502-10 Fürsorge für Mutter und Kind. Vorsorgeuntersuchungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 502-11 Mütterschulungen. Mütterberatungen. Schwangerschaftsberatungen 502-12 Säuglingsfürsorge und Kleinkinderfürsorge 502-2 Müttererholung, Familienerholung 502-20 Müttererholung. Familienerholung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 502-21 Müttergenesungswerk 106 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 502-3 Schulgesundheitspflege 502-30 Schulgesundheitspflege. Schulkinderuntersuchungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 502-31 Schulhygiene. Schulbesichtigungen 502-32 Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten 502-4 Jugendzahnpflege 502-5 Verbände und Organisationen zur Förderung der Gesundheit 502-50 Verbände und Organisationen zur Förderung der Gesundheit. Allgemeines 502-51 Deutsche Multiple-Sklerose-Gesellschaft 502-52 Sonstige Verbände und Organisationen 502-6 Allgemeine gesundheitliche Überwachungsaufgaben 502-60 Allgemeine gesundheitliche Überwachungsaufgaben. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 502-61 Überwachung der Trinkwasseranlagen 502-62 Überwachung der Abwasseranlagen 502-63 Überwachung gesundheitsgefährdender Anlagen und Einrichtungen 502-64 Überwachung von Badeanstalten 502-7 Sonstiger gesundheitlicher Aufklärungsdienst und Beratungsdienst 502-70 Allgemeines 502-71 Aufklärung über Drogenmissbrauch und Genussmittelmissbrauch 502-72 Suchtkrankenberatung 502-73 Aufklärung und Beratung über Pilze 502-74 Aufklärung über die richtige Ernährung 502-75 Sonstiger Krankenberatungsdienst und Krankenbetreuungsdienst 502-8 Ortshygiene und Wohnungshygiene 502-80 Ortshygiene und Wohnungshygiene. Allgemeines 502-81 Maßnahmen gegen unhygienische Einwirkungen im Ortsbereich 502-82 Hygiene in Wohnungen 502-9 Sonstige Dienste und Maßnahmen der Gesundheitsfürsorge 502-90 Blutspendedienst 502-91 Reihentests auf bestimmte Krankheiten oder Krankheitsveranlagungen 107 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 502-92 Organspende 503 Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten 503-0 Allgemeine Vorbeugung und Abwehrvorsorge gegen übertragbare und gemeingefährliche Krankheiten 503-00 Grundsätzliches. Aufklärungsmaterial. Kostenträger 503-01 Bundesseuchengesetz mit Ausführungsvorschriften 503-02 Meldepflichten 503-03 Gesundheitsalarmpläne 503-04 Einsatzpläne und Abwehrpläne für den Fall von Epidemien 503-05 Tätigkeitsverbote. Allgemeines 503-06 Tätigkeitsverbote. Einzelfälle 503-1 Bekämpfung und Verhütung übertragbarer Krankheiten 503-10 Übertragbare Krankheiten und Impfungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 503-11 Organisation der Impfungen (Bezirke. Ärzte. Impfstoff. Impfpass u.a.) 503-12 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Scharlach, Diphterie und Wundstarrkrampf 503-13 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Kinderlähmung 503-14 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Typhus und Paratyphus 503-15 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Grippe 503-16 Bekämpfung, Verhütung und Impfung von Pocken 503-17 Bekämpfung, Verhütung und Impfung sonstiger Krankheiten 503-2 Sonstige Krankheiten 503-20 Gemeingefährliche Krankheiten. Allgemeines 503-21 Tuberkulose (Tbc) 503-22 Geschlechtskrankheiten 503-23 Krebskrankheiten 503-24 Aids 503-25 Sonstige Krankheiten 503-3 Heilbehandlung und Maßnahmen bei psychischen Krankheiten. Psychiatrie 503-30 Psychiatrie. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 503-31 Gemeindenahe Psychiatrie 108 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 503-4 Entseuchung und Desinfektion 503-40 Entseuchung und Desinfektion. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 503-41 Desinfektoren 503-42 Einzelne Desinfektionen 503-5 Bekämpfung gesundheitsgefährdender Tiere 503-50 Ungezieferbekämpfung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 503-51 Rattenbekämpfung 503-52 Bekämpfung von Ungeziefer am Menschen 503-53 Bekämpfung häuslichen Ungeziefers 503-54 Schnakenplage 503-55 Taubenplage 504 Lebensmittelüberwachung 504-0 Allgemeines 504-00 Verkehr mit Nahrungsmitteln und Genussmitteln. Lebensmittelüberwachung. Allgemeines 504-01 Lebensmittelgesetz. Bedarfsgegenständegesetz 504-02 Hygieneverordnung und andere Rechtsvorschriften 504-1 Überwachungsaufgaben 504-10 Zusammenarbeit mit den chemischen Untersuchungsämtern und anderen Behörden 504-11 Überwachung von Bäckereien und Konditoreien 504-12 Überwachung von Metzgereien 504-13 Überwachung von Milchgeschäften 504-14 Überwachung von Speiseeisgeschäften 504-15 Überwachung sonstiger Betriebe oder Unternehmen 504-16 Weinüberwachung 504-17 Entnahme von Lebensmittelproben und Genussmittelproben 504-18 Gebühren. Gebührenabrechnungen 505 Fleischbeschau 505-0 Fleischbeschau 109 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 505-00 Fleischbeschau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 505-01 Fleischbeschaubezirke 505-02 Fleischbeschaugebühren 505-03 Fleischbeschauer 506 Arzneimittel. Drogen. Gifte. Chemikalien 506-0 Verkehr mit Arzneimitteln und Heilmitteln 506-00 Arzneimittel und Heilmittel. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 506-01 Herstellung und Verkauf von Arzneimitteln in Apotheken 506-02 Vertrieb von Arzneimitteln außerhalb von Apotheken 506-03 Verkehr mit Betäubungsmitteln 506-1 Handel mit Drogen 506-10 Drogen. Allgemeines 506-11 Legaler Handel mit Drogen 506-12 Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels 506-2 Gifte und giftige Pflanzenschutzmittel 506-20 Gifte und Pflanzenschutzmittel. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 506-21 Handel mit Giften und giftigen Pflanzenschutzmitteln 506-22 Erwerb von Giften und giftigen Pflanzenschutzmitteln 506-3 Andere gesundheitsgefährliche Stoffe (Chemikalien) 506-30 Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz). Allgemeines 506-31 Einzelne gefährliche Stoffe 506-4 Vorbeugung gegen Strahlenschäden 506-40 Strahlenschäden. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 506-41 Vorbeugung und Aufklärung 506-42 Schutzmaßnahmen 506-43 Verteilung von Medikamenten an die Bevölkerung 506-44 Einzelne Strahlenunfälle 110 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 507 Veterinärverwaltung 507-0 Veterinärverwaltung 507-00 Veterinärverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 507-01 Veterinärbehörden 507-02 Tierärzte 507-1 Aufgaben der Veterinärverwaltung 507-10 Mitwirkung beim Gesetzesvollzug 507-11 Aufgaben der Tierseuchenbekämpfung 507-12 Beaufsichtigung der Viehmärkte und Wochenmärkte 507-13 Beaufsichtigung der Schlachthöfe und Metzgereien 507-14 Viehtransporte 507-15 Überwachung und Vollzug des Tierschutzgesetzes 507-16 Tierkörperbeseitigung 507-17 Überwachung des Tierhandels, der Tierschauen und der Tierausstellungen 508 Tierkrankheiten. Tierseuchenbekämpfung 508-0 Allgemeines 508-00 Tierseuchen, Rechtsgrundlagen, Allgemeines 508-01 Mitwirkung bei der Tierseuchenbekämpfung 508-02 Tierseuchenkasse. Tierseuchenentschädigung. Allgemeines 508-03 Tierseuchenstatistik 508-1 Rinderseuchen. Pferdeseuchen. Schweineseuchen 508-10 Maul- und Klauenseuche. Allgemeines 508-11 Maul- und Klauenseuche. Einzelfälle 508-12 Sonstige Rinderseuchen. BSE 508-13 Pferdeseuchen 508-14 Schweineseuchen. Schweinepest 508-2 Sonstige Tierseuchen 508-20 Seuchen der Schafe und Ziegen 111 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 508-21 Geflügelseuchen 508-22 Bienenseuchen 508-23 Tollwut 508-24 Hundeseuchen 508-25 Papageienkrankeit bei Vögeln 508-26 Kaninchenkrankheit 508-27 Fischseuchen 508-28 Sonstige Tierseuchen 509 Tierkörperbeseitigung 509-0 Tierkörperbeseitigung 509-00 Tierkörperbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 509-01 Tierkörperbeseitigungsgesetz. Ausführungsgesetz 509-02 Konfiskatbeseitigung. Allgemeines 509-03 Konfiskatbeseitigung. Einzelfälle 509-04 Konfiskatbeseitigungsgebühren 509-1 Tierkörperbeseitigungseinrichtungen 509-10 Tierkörperbeseitigungszweckverband 51 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime und Altenpflegeheime 510 Krankenhäuser. Krankenpflegestationen. Ambulante Hilfe Zentren. Altenheime und Altenpflegeheime. 510-0 Krankenhäuser. Rechtsvorschriften. Allgemeines 510-00 Krankenhauswesen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 510-01 Krankenhausbedarfsplan des Landes 510-02 Krankenhausplanungen. Bau 510-03 Krankenhausfinanzierung 510-04 Krankenhausbetrieb einschließlich Rechnungswesen. Organisation 510-05 Pflegesatzfestsetzung 510-06 Personalangelegenheiten. Tarifrecht 112 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 510-07 Patientenfürsprecher 510-08 Sozialdienst im Krankenhaus 510-09 Ärzte und Pflegepersonal 510-1 Krankenhausorganisationen und Krankenhausstatistik 510-10 Krankenhausverbände und Arbeitsgemeinschaften 510-11 Krankenpflegeschulen 510-12 Krankenhausstatistik 511 Öffentliche und private Krankenhäuser 511-0 Öffentliche und private Krankenhäuser 511-00 Öffentliche und private Krankenhäuser. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 511-1 Allgemeine Krankenhäuser. Kliniken 511-2 Kinderkrankenhäuser 511-3 Psychiatrische Krankenhäuser 511-4 Heilstätten und Sanatorien 511-5 Sonstige Krankenanstalten 511-6 Pflegeheime 512 Krankenpflegestationen 512-0 Krankenpflegestationen 512-00 Krankenpflegestationen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 512-01 Einrichtung und Unterhaltung von Krankenpflegestationen 512-03 Einrichtungen der Krankenpflegestationen 512-04 Förderung von Krankenpflegestationen 512-05 Finanzierung, Zuschüsse 113 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 513 Ambulante Hilfe Zentren 513-0 Ambulante Hilfe Zentren 513-00 Ambulante Hilfe Zentren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 513-01 Einrichtung und Betrieb 513-02 Förderung von Ambulanten Hilfe Zentren 513-03 Finanzierung, Zuschüsse 513-04 Mobile Soziale Dienste. Allgemeines 513-05 Essen auf Rädern 514 Altenheime. Altenpflegeheime 514-0 Altenheime. Altenpflegeheime. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 514-00 Altenheime. Altenpflegeheime. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 514-01 Einrichtung und Betrieb 514-02 Förderung von Altenheimen. Altenpflegeheimen 514-03 Finanzierung. Zuschüsse 53 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege 530 Krankentransporte 530-0 Krankentransporte 530-00 Krankentransporte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 530-01 Finanzielle Angelegenheiten 530-1 Örtliche Träger (DRK, ASB, AWO) 531 Rettungsdienst 531-0 Rettungsdienst. Allgemeines 531-00 Rettungsdienst. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 531-01 Rettungswesen 114 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 531-02 Rettungsdienstbereiche 531-03 Rettungsleitstellen. Träger. Einrichtung. Finanzierung 531-04 Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen 531-05 Grenzüberschreitender Rettungsdienst 531-06 Notfallalarmpläne. Notfallmeldedienst 531-07 Notrufmelder. Notruf über das Fernmeldenetz 531-08 Rettungswachen 531-1 Organisationen des Rettungsdienstes 531-10 Deutsches Rotes Kreuz (DRK) 531-11 Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) 531-12 Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) 531-13 Malteser-Hilfsdienst (MHD) 531-14 Deutsche Rettungsflugwacht 531-15 Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) 531-16 Sonstige Rettungsdienste und Rettungsorganisationen 532 Sonstige Einrichtungen der Gesundheitspflege 54 Sport, Spiel und Freizeit 540 Allgemeines über den Sport. 540-0 Allgemeines. Rechtsgrundlagen Sportförderungsgesetz 540-00 Sport, Spiel und Freizeit. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 540-01 Sport und Umwelt 540-02 Förderung von Sport, Spiel und Freizeit 540-03 Richtlinien für die Schaffung von Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit 540-04 Planung von Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit 540-05 Finanzierung von Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit. Richtlinie über den Goldenen Plan 540-06 Sportverbände 540-07 Sonstige Förderung 540-08 Ehrungen von Sportlern 540-09 Werbung für den Sport 115 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 540-1 Sportarten 540-10 Turnen 540-11 Leichtathletik 540-12 Schwimmen 540-13 Wassersport 540-14 Fußball 540-15 Handball 540-16 Wintersport 540-17 Motorsport. Radsport 540-18 Luftsport 540-19 Tennis 540-2 Weitere Sportarten 540-20 Wandern 540-21 Reitsport 540-22 Schießsport 540-23 Kegeln, Bowling 540-24 Eissport 540-25 Golf 540-26 Sonstige Sportarten 540-3 Überörtliche Sporteinrichtungen und Sportorganisationen 540-30 Sportschulen. Stützpunkte 540-31 Deutsche Olympische Gesellschaft 540-32 Stiftung Deutsche Sporthilfe 540-4 Sport in überörtlicher und privater Trägerschaft 540-40 Internationale und nationale Großsportveranstaltungen 540-41 Sonstige Sportveranstaltungen in überörtlicher Trägerschaft 540-42 Örtlicher Sport außerhalb von Vereinen 540-5 Schulsport 540-50 Schulsport. Grundschule 540-51 Schulsport. Hauptschule 116 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 540-52 Schulsport. Realschule 541 Örtliche Sportvereine 541-0 (Name des Vereins) 541-00 Allgemeines. Vereinssatzung und Vereinsbestimmungen 541-01 Mitglieder. Mitgliederversammlungen. Organe 541-02 Verträge der Gemeinde mit dem Verein 541-03 Einzelne Förderungen 541-04 Vereinseigene Sportanlagen und Einrichtungen 541-05 Vereinsveranstaltungen. Feste 541-1 (Name des Vereins) 541-2 (Name des Vereins) 55 Anlagen für Sport, Spiel und Freizeit 550 Allgemeines über Sportstätten 550-0 Allgemeines über Bau und Betrieb von Sportstätten 550-00 Grundsätze für Bau, Ausstattung und Betrieb 550-01 Sportstättenberatung. Gutachten 550-02 Erfahrungsaustausch. Besichtigungen 550-03 Benutzungen. Allgemeines 550-04 Muster von Benutzungsordnungen 550-05 Unfallverhütung 550-06 Haftung aus dem Sportstättenbetrieb 550-1 Wirtschaftlichkeit und Steuerfragen aus dem Sportstättenbetrieb 550-10 Wirtschaftlichkeitsrechnungen. Kostenvergleiche 550-11 Steuerfragen 117 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 551 Sportzentren. 551-0 (Sportzentrum Name) 551-00 Sportzentrum. Allgemeines 551-01 Planung, Bau und Erweiterung des Sportzentrums 551-02 Unterhaltung, Pflege und Betrieb des Sportzentrums 551-03 Einrichtung. Ausstattung und Geräte 551-04 Personal 551-05 Benutzung des Sportzentrums 551-06 Wirtschaftliche Nebenbetriebe 551-07 Besondere Vorkommnisse 552 Turnhallen und Sporthallen 552-0 (Turnhalle Name) 552-00 Turnhalle. Allgemeines 552-01 Planung. Bau und Erweiterung 552-02 Unterhaltung und Betrieb der Halle 552-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebseinrichtungen 552-04 Einrichtung. Ausstattung und Sportgeräte 552-05 Personal 552-06 Benutzung der Halle. Schulsport. Belegungsplan 552-07 Wirtschaftliche Nebenbetriebe 552-08 Besondere Vorkommnisse. Fundsachen 552-1 (Sporthalle Name) 553 Sportplätze. Sportstadien 553-0 (Sportplatz Name) 553-00 Sportplatz. Allgemeines 553-01 Planung, Anlegung und Erweiterung 553-02 Unterhaltung, Pflege und Betrieb des Sportplatzes 553-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebsanlagen 118 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 553-04 Einrichtung, Ausstattung und Geräte 553-05 Personal 553-06 Benutzung des Sportplatzes. Schulsport. Belegungsplan 553-07 Wirtschaftliche Nebenbetriebe 553-08 Besondere Vorkommnisse. Fundsachen 553-1 (Sportstadion Name) 554 Sonstige Sportanlagen 555 Allgemeines über Bäder 555-0 Allgemeines über Bäder 555-00 Allgemeines. Entwicklung der Bäder 555-01 Richtlinien für den Bau und den Betrieb von Bädern 555-02 Örtliche Bäderplanung. Gutachten 555-03 Bäderfinanzierung 555-04 Aufsicht in Bädern 555-05 Unfallverhütung. Haftung 555-06 Muster von Benutzungsordnungen und einheitlichen Benutzungsordnungen 555-07 Bäderbenutzung durch Schulen. Vereine. DLRG 555-08 Organisationen und Verbände für Bäder 556 Hallenbäder 556-0 (Hallenbad Name) 556-00 Hallenbad. Allgemeines 556-01 Förderverein. Erfahrungsaustausch 556-02 Planung, Bau und Erweiterung 556-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebsanlagen 556-04 Einrichtung. Ausstattung und Geräte 556-05 Unterhaltung und Instandhaltung des Hallenbades 556-06 Badebetrieb und Benutzung. Belegungsplan. Schulschwimmen 556-07 Personal 119 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 556-08 Wirtschaftliche Nebenbetriebe 556-09 Finanzielles. Statistik 557 Freibäder 557-0 (Freibad Name) 557-00 Freibad. Allgemeines 557-01 Förderverein. Erfahrungsaustausch 557-02 Planung, Bau und Erweiterung 557-03 Technische Anlagen und sonstige Betriebsanlagen 557-04 Einrichtung. Ausstattung und Geräte 557-05 Unterhaltung und Instandhaltung des Freibades 557-06 Badebetrieb und Benutzung 557-07 Personal 557-08 Wirtschaftliche Nebenbetriebe 557-09 Finanzielles. Statistik 558 Sonstige Bäderangebote. Nichteigene Badeanstalten 558-1 Wannenbäder und Brausebäder 558-2 Medizinische Bäder 558-3 Sauna-Anlagen/Solarien 558-4 Private Badeanstalten 120 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 559 Heilbäder und Heilquellen 56 Erholungsangebote und Erholungseinrichtungen 560 Allgemeines über Erholungsplanung und Erholungsgestaltung 560-0 Erholungsplanung. Erholungsgebiete 560-00 Allgemeines über Erholungsplanung und Erholungsgebiete 560-01 Einzelne Erholungsgebiete 560-1 Erholungsberatung. Freizeitberatung 561 Erholung in der Natur. Wandern, Radwandern und Zelten 561-0 Wandersport und Fitnesssport 561-00 Wandersport und Fitnesssport. Allgemeines 561-01 Wandertage. Volksläufe 561-02 Radwandern 561-03 Verbände und Vereine für Wandern und Radwandern 561-04 Reiten im Wald und in der freien Landschaft 561-1 Wandereinrichtungen 561-10 Wandereinrichtungen. Allgemeines 561-11 Wanderheime 561-12 Schutzhütten. Grillhütten 561-13 Wanderparkplätze 561-2 Zeltplätze (Campingplätze) 561-20 Zeltplätze. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 561-21 Anlegung. Einrichtung. Ausstattung 561-22 Unterhaltung und Betrieb. Überwachung 561-23 Personal 561-24 Benutzungsordnung. Benutzungsentgelt 121 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 561-25 Verpachtung 561-26 Private Zeltplätze und Campingplätze 561-3 Wanderwege. Rastplätze. Wanderzielpunkte 561-30 Wandern und Radwandern. Allgemeines 561-31 Wanderwege. Wanderwegbezeichnungen. Orientierungstafeln 561-32 Rastplätze 561-33 Aussichtstürme. Aussichtspunkte 561-34 Höhlen 561-35 Trimm-Dich-Pfade 561-36 Naturlehrpfade. Waldlehrpfade 561-37 Sonstige Sehenswürdigkeiten 122 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 6 Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen 60 Bauverwaltung. Raumordnung und Entwicklungsplanung 600 Hochbauverwaltung und Tiefbauverwaltung 600-0 Hochbauverwaltung und Tiefbauverwaltung 600-00 Rechtsgrundlagen. Allgemeines 600-04 Fachlicher Erfahrungsaustausch (Dienstbesprechungen, Tagungen und Veranstaltungen. Sonstiger Erfahrungsaustausch) 600-05 Baugebühren 600-06 Bauausschuss 600-07 Institutionen des Bauwesens (z.B. Deutscher Verband für Wohnungswesen. Städtebau und Raumplanung) 600-08 Kommunalbau Rheinland-Pfalz 600-09 Baustatistik 601 Bauwirtschaft. Bauberatung 601-0 Bauwirtschaft 601-00 Organisation der Bauwirtschaft. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 601-01 Architekten. Architektenkammer. Bund Deutscher Architekten 601-02 Bauunternehmer. Baumeisterbund 601-03 Statiker und andere Sachverständige 601-04 Unternehmerverzeichnis und Lieferantenverzeichnis 601-05 Baupreise, Baupreisindex 601-06 Löhne im Baugewerbe 601-07 Winterbau 601-08 Normung von Baustoffen 601-09 Neue Baustoffe und Bauweisen im Hochbau 602 Vergabewesen 602-0 Allgemeines 602-00 Vergabewesen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 602-01 Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) 123 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 602-02 Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) 602-03 Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) 602-04 EU-Richtlinien 602-05 Sonstige Vorschriften 602-06 Standardleistungsbuch für Bauleistungen 602-07 Grundsätze für Planungs-(Architekten-)Wettbewerbe 602-08 Vergaben, soweit nicht zu einzelnen Bauakten gehörend 602-1 Verträge mit Architekten und Ingenieuren 602-10 Verträge mit Architekten und Ingenieuren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 602-11 Einzelverträge 602-12 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) 603 Grundsätzliches über eigene Baumaßnahmen; Gebäudemanagement 603-0 Allgemeines über Baumaßnahmen 603-00 Hochbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 603-01 Tiefbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 603-1 Neubauten, Umbauten, Erweiterungsbauten 603-10 Grundsätze und Empfehlungen für den Bau, die Ausstattung und den Betrieb von Bauten 603-11 Erfahrungsaustausch 603-12 Allgemeine Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Gutachten 603-13 Maßnahmen zur Energieeinsparung und Wärmedämmung. Niedrigenergiehäuser 603-14 Controlling bei Bauvorhaben 603-2 Bewirtschaftung und Unterhaltung von Bauten 603-20 Bewirtschaftung und Unterhaltung. Allgemeines 603-21 Allgemeines über Reinigungsmethoden und Reinigungsverfahren 603-22 Wirtschaftlichkeitsvergleiche bei Heizung, Energieverbrauch und Wasserverbrauch 603-23 Untersuchungen über Energieeinsparungen 605 Raumordnung des Bundes und anderer Bundesländer 605-0 Raumordnung für den Bundesbereich 124 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 605-00 Aufgaben, Ziele und Grundsätze der Raumordnung 605-01 Rechtsgrundlagen. Allgemeines 605-02 Raumordnungsgrundsätze 605-03 Bundesausbaugebiete 605-04 Bundesausbauorte 605-05 Raumordnungsberichte des Bundes 605-1 Raumordnung und Landesplanung in anderen Bundesländern 605-10 Allgemeines über Raumordnung anderer Bundesländer 605-11 Entwicklungspläne und Entwicklungsprogramme anderer Bundesländer 605-2 Planungskoordinierung mit Grenznachbarn 605-20 Allgemeines. Grundsätze 605-21 Koordinierung mit anderen Bundesländern 605-22 Koordinierung mit dem benachbarten Ausland 605-23 Grenzüberschreitende Planungen 606 Landesplanung 606-0 Grundsätzliches über die Landesplanung 606-00 Landesplanung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 606-01 Raumordnungsgrundsätze des Landes 606-02 Aufgaben und Organisation der Landesplanung 606-1 Landesentwicklung 606-10 Landesentwicklungsprogramm 606-11 Strukturschwache Gebiete 606-12 Gemeinden mit zentralörtlicher Bedeutung. Entlastungsgemeinden 606-13 Sicherung der Raumordnung 606-14 Raumordnungsberichte 606-15 Entwicklung des ländlichen Raumes 607 Regionalplanung 607-0 Regionalplanung. Grundsätzliches 125 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 607-00 Regionalplanung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 607-01 Abgrenzung der Regionen 607-02 Regionale Planungsgemeinschaften 607-03 Zusammenarbeit mit anderen Planungsträgern 607-04 Erfahrungsaustausch 607-1 Regionale Planungsgemeinschaft (Name) 607-10 Allgemeines. Entstehung. Satzung 607-11 Organe der Planungsgemeinschaft 607-12 Regionaler Planungsbeirat 607-13 Finanzen. Wirtschaftsführung 607-14 Tagungen der Planungsgemeinschaft 607-15 Informationen. Rundschreiben. Tätigkeitsberichte 607-2 Regionalplan 607-20 Aufstellung des regionalen Raumordnungsplans 607-21 Anhörungsverfahren und Erörterungsverfahren 607-22 Fachlich und räumlich begrenzte Teilpläne 607-23 Planwerk Regionaler Raumordnungsplan 607-24 Fortschreibung des regionalen Raumordnungsplans 608 Kreisplanung. Kreisentwicklung 609 Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde und der Gemeinde 609-0 Allgemeines zur Entwicklungsplanung der Verbandsgemeinde und Gemeinde 609-00 Allgemeines. Ziele und Inhalt der gemeindlichen Entwicklungsplanung 609-01 Abstimmung der Planung mit der Verbandsgemeinde und den Gemeinden 609-02 Erfahrungsaustausch 609-1 Entwicklungsplan der Verbandsgemeinde 609-10 Planungsgrundlagen und Planungsziele 609-11 Beauftragter Planer 609-12 Mitwirkung der Bürger und sonstiger Stellen 609-13 Teilpläne des Entwickungsplanes 126 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 609-14 Planwerk des Entwicklungsplanes 609-15 Fortschreibung des Entwicklungsplanes 609-16 Darstellung der finanziellen Auswirkungen 609-2 Entwicklungsplan der Gemeinde 609-20 Planungsgrundlagen und Planungsziele 609-21 Beauftragter Planer 609-22 Mitwirkung der Bürger und sonstiger Stellen 609-23 Teilpläne des Entwicklungsplanes 609-24 Planwerk des Entwicklungsplanes 609-25 Fortschreibung des Entwicklungsplanes 609-26 Darstellung der finanziellen Auswirkungen 61 Bauleitplanung und Bauaufsicht. Vermessungswesen 610 Bauleitplanung 610-0 Allgemeines 610-00 Baugesetzbuch und sonstige Rechtsgrundlagen. Allgemeines 610-01 Ausarbeitung von Bauleitplänen und Landschaftsplänen. Satzungen. Verträge 610-02 Genehmigung von Bauleitplänen 610-03 Planungsverbände 610-04 Städtebauliche Untersuchungen 610-05 Bauleitplanung der Nachbargemeinden 610-1 Bauleitplanung 610-10 Landesplanerische Gutachten 610-11 Bauleitplanung Allgemeines 610-12 Vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan) einschl. der übergeleiteten Wirtschaftspläne 610-13 Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan) einschl. der übergeleiteten Durchführungspläne 610-14 Veränderungssperren und Zurückstellung von Baugesuchen 610-15 Bodenverkehr 610-16 Vorkaufsrecht 610-17 Zulässigkeit von Vorhaben 127 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 610-18 Anordnungen und Gebote 610-19 Entschädigung und Härteausgleich 610-2 Bodenordnung und Enteignung 610-20 Bodenordnung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 610-21 Umlegung 610-22 Umlegungsausschüsse 610-23 Ausgleichsflächen 610-24 Verfahrenskosten 610-25 Grenzregelung 610-26 Enteignung. Allgemeines 610-27 Enteignung innerhalb des Bebauungsplangebiets 610-28 Enteignung außerhalb des Bebauungsplangebiets 610-29 Ersatzlandbeschaffung. Ersatz für entzogene Rechte 610-3 Erschließung 610-30 Erschließung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 610-31 Erschließungsverträge. Städtebauliche Verträge 610-32 Zustimmung zur Herstellung von Erschließungsanlagen 610-33 Inanspruchnahme von Grundstücken für Anbringung von Straßenbeleuchtungsanlagen, Kennzeichen und Hinweisschilder 610-34 Erschließungsbeitragssatzung 610-35 Erschließungsbeitrag. Allgemeines 610-36 Erschließungsbeitrag. Einzelfälle 610-37 Ablösung von Erschließungsbeiträgen 610-38 Vorhaben- und Erschließungsplan 610-4 Ermittlung von Grundstückswerten 610-40 Ermittlung von Grundstückswerten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 610-41 Gutachterausschuss 610-42 Geschäftsstelle 610-43 Kaufpreissammlungen 610-44 Richtwerte und Übersichten 610-45 Wertermittlungen. Einzelfälle 610-46 Allgemeine Vorschriften. Verwaltungsverfahren 128 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 610-47 Baulandkammern, Verfahren 610-5 Städtebauliche Erneuerung 610-50 Städtbeuliche Erneuerung. Rechtsgrundlagen. Verträge. Allgemeines 610-51 Städtebauförderungsgesetz 610-52 Vorbereitende Untersuchungen. Sanierungsgebiet 610-53 Sozialplan. Bebauungspläne. Sanierung 610-54 Bodenrechtliche Vorschriften 610-55 Mietverhältnisse und Pachtverhältnisse 610-56 Sanierungsträger 610-57 Finanzierung der Sanierung 610-58 Finanzhilfen Bund und Land 610-59 Entwicklungsmaßnahmen 610-6 Dorferneuerung 610-60 Dorferneuerung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 610-61 Dorferneuerungskonzept 610-62 Öffentliche Maßnahmen. Einzelfälle 610-63 Private Maßnahmen. Einzelfälle 610-64 Finanzierung der Dorferneuerung 610-65 Finanzhilfen des Landes 611 Bauordnungsrecht 611-0 Allgemeines 611-00 Überörtliches Allgemeines Baurecht. Landesbauordnung. Landesverordnungen. Sonstige Rechtsgrundlagen. Allgemeines 611-01 Delegation der Bauaufsicht 611-02 Örtliche Vorschriften. Satzungen der Gemeinden und Landkreise 611-03 Baubestimmungen für bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung. Bestimmungen für besonders instandhaltungsbedürftige bauliche Anlagen 611-04 Besondere Bestimmungen für Blitzschutzanlagen 611-05 Garagen und Stellplätze, Ablösung. Stellplatzablösesatzung 611-06 Typengenehmigungen und Herstellungsgenehmigungen 129 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 611-07 Baunormen im Hochbau 611-08 Bauaufsichtsgebühren 611-09 Baulasten und Baulastenverzeichnisse 611-1 Baugenehmigungsverfahren 611-10 Allgemeines 611-11 Genehmigungspflichtige Verfahren 611-12 Vereinfachte Verfahren 611-13 Freistellungsverfahren 611-14 Beteiligung der Gemeinde. Einvernehmensersetzung 611-15 Kosten (Gebühren, Auslagen) 611-16 Baulasten 611-17 Haftung im baurechtlichen Verfahren 611-2 Maßnahmen der Bauaufsicht 611-20 Bauordnungswidrige Zustände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 611-21 Verhinderung unerlaubten Bauens 611-22 Beseitigungsanordnungen und Benutzungsuntersagungen 611-23 Instandsetzungsverfügungen 611-24 Bauzerstörende Insekten, Pilze usw. 611-25 Ordnungswidrigkeitenverfahren 611-3 Gebäudeakten 611-30 Einzelgebäudeakten (nach Straßennamen und Hausnummern 611-4 Pflege des Ortsbildes und Landschaftsbildes 611-40 Pflege des Ortsbildes. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 611-41 Reklamegestaltung. Einzelfälle 611-42 Fassadengestaltung. Vorgärtengestaltung. Einzelfälle 611-43 Verschönerungsmaßnahmen. Planung 611-44 Verschönerungsmaßnahmen. Einzelausführung 611-45 Pflege des Landschaftsbildes 611-46 Aufschüttungen und Abgrabungen 130 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 612 Vermessung 612-0 Allgemeines 612-01 Landesvermessung. Topographisches Kartenwerk 612-02 Trigonometrische Punkte 612-03 Grundkarte 612-04 Allgemeiner Schriftwechsel mit dem Katasteramt (Vermessungsamt) 612-1 Örtliche Vermessung 612-10 Vermessung und Neuvermessung der Gemeindefeldmarken 612-11 Einzelmessungen 612-12 Grundstücksgrenzfeststellungen 612-13 Grenzsteine. Grenzzeichen 612-14 Feldgeschworene 612-15 Entschädigung für Feldgeschworene 63 Wohnungsrecht. Mietrecht 630 Wohnungsamt (Altakten) 631 Wohnraumbewirtschaftung (Altakten) 632 Wohnungsaufsicht (Altakten) 633 Mietrecht. Mieterschutz (s. 055 - Zivilrechtspflege) 633-0 Mietrecht. Mietpreise 633-00 Mietrecht. Mieterschutz. Allgemeines 633-01 Mietpreisentwicklung. Mietspiegel 633-02 Preisbestimmung für Mieten. Allgemeines 633-03 Mietüberhöhungen. Mietwucher 131 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 633-04 Mieterorganisationen und Vermieterorganisationen 633-05 Einzelfälle des Mietrechts und des Mieterschutzes 633-1 Wohnungsrecht. Wohnungsmarkt 633-10 Wohnungsrecht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 633-11 Wohnungsbestand. Wohnungsbedarf 633-12 Wohnungsnachfragen. Wohnungsangebote 633-13 Wohnungsvermittlung 633-14 Wohnungsnotstandsfälle 64 Wohnungsbau und Siedlung 640 Allgemeine Angelegenheiten des Wohnungsbaus 640-0 Allgemeines 640-00 Bestimmungen über Wohnungsbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 640-01 Gemeinnützige Wohnungsunternehmen 640-02 Steuerbegünstigter Wohnungsbau. Allgemeines 640-03 Steuerbegünstigter Wohnungsbau. Einzelfälle 640-04 Statistik über Wohnungsbau 640-1 Wohnungsbauprogramme 640-10 Wohnungsbauprogramme. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 640-11 Modernisierung 640-12 Allgemeiner Schriftwechsel über Wohnungsbau 641-00 Eigener Wohnungsbau (Planung) 641-01 Einzelne Bauten 642 Förderung des sozialen Wohnungsbaus 642-0 Allgemeines 642-00 Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Richtlinien. Sonstige Rechtsgrundlagen. Allgemeines 642-01 Wohnungsbauförderung durch den Bund 132 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 642-02 Wohnungsbauförderung durch das Land 642-1 Gemeindedarlehen. Verbandsgemeindedarlehen. Kreisdarlehen 642-10 Gemeindedarlehen. Verbandsgemeindedarlehen. Kreisdarlehen. Rechtsgrundlagen 642-11 Einzelakten 642-12 Wohnberechtigungsscheine 642-13 Freistellung von Zweckbindung 642-14 Überwachung zweckgebundener Wohnungen 642-2 Bundesdarlehen und Landesdarlehen 642-20 Bundesdarlehen und Landesdarlehen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 642-21 Einzelne Darlehensakten 642-3 Kleinstdarlehen für Umbauten und Ausbauten 642-30 Kleinstdarlehen für Umbauten und Ausbauten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 642-31 Einzelakten 642-4 Sondermittel 642-40 Mittel für Umsetzungsaktion und Familienzusammenführung 642-41 Mittel für Schwerbehinderte 642-42 Mittel für Umsiedler, Aussiedler und Spätheimkehrer 642-43 Instandsetzungsdarlehen 642-44 Mittel für weitere Sondermaßnahmen 646 Wohnsiedlungsangelegenheiten 646-0 Wohnsiedlungsangelegenheiten 646-00 Wohnsiedlungsangelegenheiten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 646-01 Landbeschaffung für Wohnsiedlungszwecke 646-02 Aufschließung von Siedlungsgelände 646-03 Landesbeihilfen zur Aufschließung von Siedlungsgelände 646-04 Wohnsiedlungsanträge (Stellungnahme und Genehmigung) 646-05 Grundstücksteilungsanträge (Stellungnahme und Genehmigung) 646-06 Feriensiedlungen 646-07 Landsiedlung Rheinland-Pfalz 133 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 647 Landwirtschaftliche Siedlung 647-0 Bäuerliche Siedlung 647-00 Bäuerliche Siedlung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 647-01 Einzelne Siedlungsmaßnahmen 647-02 Nebenerwerbssiedlungen 647-1 Landarbeiterwohnungen und Forstarbeiterwohnungen 647-10 Landarbeiterwohnungen und Forstarbeiterwohnungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 647-11 Landarbeiterwohnungen und Forstarbeiterwohnungen. Einzelfälle 648 Kleingärten 648-0 Kleingärten 648-00 Bestimmungen über Kleingärten einschließlich Pachtschutz für Kleingärten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 648-01 Beschaffung von Land für Kleingärten 648-02 Verpachtung von Kleingärten 648-03 Bewerber 648-04 Kleingartenwettbewerbe 65 Straßen, Wege, Brücken 650 Allgemeine Straßenangelegenheiten 650-0 Allgemeines 650-00 Öffentliche Straßen. Privatstraßen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 650-01 Staatliche Straßenbaubehörden 650-02 Einteilung der Straßen. Straßenverzeichnisse 650-03 Widmung und Entwidmung 650-04 Umstufung 650-05 Straßenbaulast 650-06 Anbringung von Straßenschildern und Hausnummernschildern 134 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 650-07 Verkehrssicherungspflicht. Unfälle 650-08 Lärmschutz im Straßenbau 650-09 Straßenstatistik 650-1 Straßenbau und Straßenbaufinanzierung 650-10 Straßenbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 650-11 Baunormen. Baustoffe 650-12 Koordinierung von Baumaßnahmen 650-13 Straßenbaufinanzierung. Allgemeines 650-14 Generalverkehrsplan 650-15 Straßenbauplanung des Bundes 650-16 Straßenbauplanung des Landes 650-17 Straßenbauplanung des Landkreises 650-18 Straßenbauplanung der Gemeinde 650-2 Benutzung der Straßen, Wege und Plätze 650-20 Benutzung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 650-21 Gemeingebrauch 650-22 Sondernutzung 650-23 Zufahrten 650-24 Versorgungsleitungen, Abwasserleitungen und Fernmeldeleitungen im Straßenkörper 650-25 Fußgängerbereiche. Fußgängerzonen. Fußgängerunterführungen 650-3 Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen 650-30 Ortsdurchfahrten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 650-31 Bau und Ausbau 650-32 Instandsetzung und Unterhaltung 650-33 Festsetzung der Ortsdurchfahrtsstrecken 650-34 Ortsumgehungen. Allgemeines 650-35 Bau und Ausbau 650-36 Instandsetzung und Unterhaltung 650-37 Straßenentwässerung. 650-4 Kreuzungen 650-40 Kreuzungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 135 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 650-41 Kreuzungen zwischen Straßen 650-42 Kreuzungen zwischen Straße und Schiene 650-43 Kreuzungen zwischen Straße und Gewässer 650-44 Fußgängerbrücken 650-5 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen 650-50 650-51 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen. Rechtsgrundlagen (s. 161-02 - rechtlich). Allgemeines Ortstafeln 650-52 Gebotszeichen, Verbotszeichen und Hinweiszeichen 650-53 Signalanlagen 650-54 Einfriedungen, Schranken 650-55 Fußgängerüberwege, Verkehrsnägel, Markierungsstreifen 650-56 Verkehrsspiegel 650-6 Radwegebau und Radwegplanung 650-60 Radwege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 650-61 Förderung des Radwegebaues durch Bund, Land und Kreis 650-62 Radwegenetz-Konzeption 650-8 Organisationen und Verbände 650-80 Organisationen und Verbände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 650-81 ADAC. AvD 650-82 Kuratorium Radwegebau. ADFC 650-83 Deutsche Straßenliga 651 Bundesstraßen und Landesstraßen 651-0 Allgemeines 651-00 Bundesstraßen und Landesstraßen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 651-1 Bundesautobahnen 651-10 Bundesautobahnen. Allgemeines 651-11 Anschluss an die Autobahn 651-2 Bundesfernstraßen 136 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 651-20 Bundesfernstraßen. Allgemeines 651-21 Bau und Ausbau 651-22 Instandsetzung, Unterhaltung 651-23 Anschluss an die Bundesstraße 651-3 Landesstraßen 651-30 Landesstraßen. Allgemeines 651-31 Bau und Ausbau 651-32 Instandsetzung und Unterhaltung 652 Kreisstraßen 652-0 Allgemeines 652-00 Kreisstraßen. Allgemeines 652-01 Verwaltung der Kreisstraßen 652-02 Umstufungen 652-1 Personal für die Straßenunterhaltung 652-2 Bau und Unterhaltung von Kreisstraßen 652-20 Rechtsgrundlagen. Allgemeines 652-21 Bau und Ausbau. Grunderwerb 652-22 Instandsetzung. Unterhaltung 652-23 Bau und Ausbau von Ortsdurchfahrten 652-24 Unterhaltung von Ortsdurchfahrten 652-25 Ortsumgehungen 652-26 Straßenentwässerung 653 Gemeindestraßen und Wege 653-0 Allgemeines 653-00 Gemeindestraßen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 653-01 Umstufungen 653-1 Personal für die Straßenunterhaltung 653-10 Personal. Allgemeines 137 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 653-11 Straßenmeister 653-12 Straßenwärter, Straßenarbeiter 653-2 Bau und Unterhaltung von Gemeindestraßen 653-20 Bau, Ausbau, Instandsetzung und Unterhaltung. Allgemeines 653-21 Grunderwerb 653-22 Bau und Ausbau von Gemeindestraßen 653-23 Instandsetzung und Unterhaltung von Gemeindestraßen 653-24 Freilegungsmaßnahmen 653-25 Gehwege 653-26 Plätze 653-27 Radfahrwege und Reitwege 653-28 Fußwege. Treppenaufgänge. Stützmauern 653-3 Beiträge nach Kommunalabgabengesetz 653-30 Beiträge. Allgemeines 653-31 Verkehrsanlagenbeiträge 653-32 Besondere Wegebeiträge 653-4 Bau und Unterhaltung von Wegen 653-40 Wege, auch Wirtschaftswege. Allgemeines 653-41 Wegebaulast 653-42 Bau und Ausbau von Wegen 653-43 Instandsetzung und Unterhaltung von Wegen 653-44 Beiträge für Bau und Unterhaltung 653-45 Regelungen über die Benutzung der Wege 653-46 Benutzungserlaubnisse und Gebühren 653-5 Erschließung von Baugebieten 653-50 Erschließung von Baugebieten. Allgemeines 653-51 Einzelne selbst durchgeführte Erschließungen 653-52 Allgemeines über die Erschließung durch besondere Träger 653-53 Einzelne Erschließungsvertragsfälle 653-6 Straßenbeleuchtung 138 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 653-60 Straßenbeleuchtung. Rechtsgrundlagen. Technische Normen. Allgemeines 653-61 Beleuchtungsplan. Beleuchtungszeit 653-62 Einrichtung, Erweiterung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung 653-63 Instandhaltung und Wartung 653-64 Strombezug und Gasbezug 653-65 Verträge mit Versorgungsunternehmen über die Durchführung der Straßenbeleuchtung 655 Brücken und Fähren 655-0 Brücken 655-00 Brücken. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 655-01 Brückenbaulast 655-02 Brückenbau 655-03 Brückenunterhaltung 655-04 Brückengelder 655-1 Fähren 655-10 Fähren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 656 Einrichtungen des ruhenden Verkehrs 656-0 Allgemeines 656-00 Einrichtungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 656-1 Omnibusbahnhof 656-10 Omnibusbahnhof. Allgemeines 656-11 Planung und Einrichtung 656-12 Unterhaltung 656-14 Benutzungsordnung, Benutzungsentgelte 656-15 Verkehrsabwicklung 656-2 Haltestellenbuchten 656-20 Haltestellenbuchten. Allgemeines 656-21 Einzelne Haltestellenbuchten 139 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 656-3 Taxistände 656-30 Taxistände. Allgemeines 656-4 Parkplätze. Parkuhren. Parkscheinautomaten 656-40 Parkplätze. Allgemeines 656-41 Bewirtschaftung. Parkgebühren 656-42 Planung und Einrichtung 656-43 Unterhaltung 656-46 Einzelne Parkplätze 656-5 Tiefgarage 656-50 Tiefgarage. Allgemeines 656-51 Bewirtschaftung. Parkgebühren 656-52 Planung und Einrichtung 656-53 Unterhaltung 656-6 Parkhäuser 656-60 Parkhäuser. Allgemeines 656-61 Bewirtschaftung. Parkgebühren 656-62 Planung und Einrichtung 656-63 Unterhaltung 659 Straßenreinigung und Winterdienst 659-0 Allgemeines. Straßenreinigung und Winterdienst 659-00 Straßenreinigung und Winterdienst. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 659-01 Inhalt und Umfang der Reinigungspflicht. Schneeräumpflicht und Streupflicht 659-02 Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst durch Anlieger 659-03 Befreiungen 659-04 Überwachung der Reinigungspflicht, der Schneeräumpflicht und Streupflicht 659-05 Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 659-06 Haftung aus der Reinigungspflicht, Schneeräumpflicht und Streupflicht. Unfälle 659-1 Straßenreinigung und Gehwegreinigung 659-10 Straßenreinigung. Allgemeines 140 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 659-11 Reinigungspläne 659-12 Reinigungsfahrzeuge und Reinigungsgeräte 659-13 Reinigung durch Unternehmer 659-14 Außergewöhnliche Verunreinigungen 659-2 Winterdienst 659-20 Winterdienst. Allgemeines 659-21 Organisation des Winterdienstes. Streupläne und Räumpläne 659-22 Winterdienstfahrzeuge und Winterdienstgeräte 659-23 Streumaterial und Streugutbehälter 659-24 Räumverträge und Streuverträge mit Unternehmer 659-25 Nachbarschaftshilfe im Winterdienst 659-26 Durchführung des Winterdienstes gemeinsam mit anderen Gemeinden 66 Wasserrecht. Wasserläufe und Wasserbau 660 Wasserrecht und Wasserschutz 660-0 Wasserrecht 660-00 Wasserrecht. (WHG, LWG / Bund / Land) Rechtsgrundlagen. Allgemeines 660-01 Wasserrecht. Einzelfälle 660-02 Wasserbücher 660-03 Wasserleitungen und Brunnen, soweit nicht Teile von Wasserversorgungsanlagen 660-04 Wasserbehörden 660-05 Gewässeraufsicht. Wasserschau 660-06 Hochwassermeldedienst 660-07 Umfang der Unterhaltslast und Ausbaulast 660-08 Gewässereinteilung. Träger der Unterhaltslast. Eigentumsverhältnisse. Umstufungen 660-09 Gefährdungshaftung nach Wasserrecht 660-1 Wasserschutz 660-10 Wasserschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 660-11 Lagerung wassergefährdender Flüssigkeiten 660-12 Wasserschutz. Einzelfälle 141 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 660-13 Gewässerreinhaltung. Gewässerschäden 660-14 Abwehr von Ölgefahren 660-15 Fischsterben wegen Gewässerverunreinigung 660-16 Stauanlagen und Messanlagen 660-2 Wasserschutzgebiete und Gefahrengebiete 660-20 Wasserschutzgebiete. Allgemeines 660-21 Wasserschutzgebiete 660-22 Quellenschutzgebiete 660-23 Überschwemmungsgebiete 661 Fließgewässer und Wasserbau 661-0 Fließgewässer (natürlich/künstlich) 661-00 Fließgewässer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 661-01 Verunreinigung der Fließgewässer durch Abwässer 661-02 Unterhaltung und Ausbau der Fließgewässer. Gewässerpflegeplanung 661-03 Unterhaltungsbeiträge für Fließgewässer dritter Ordnung 661-04 Benutzung von Fließgewässern. Anlagen in/an Fließgewässern (Stauanlagen) 661-05 Hochwasserschäden 661-06 Deichverteidigung. Schutzdämme 661-07 Bachpatenschaften 661-08 Einzelne Fließgewässer 661-1 Stehende Gewässer (natürlich/künstlich) 661-10 Stehende Gewässer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 661-11 Verunreinigung der stehenden Gewässer durch Abwässer 661-12 Unterhaltung und Ausbau von stehenden Gewässern. Gewässerpflegeplanung 661-13 Einzelne stehende Gewässer 661-14 Benutzung von stehenden Gewässern. Anlagen in/an stehenden Gewässern 661-2 Wild abfließendes Wasser 661-20 Wild abfließendes Wasser. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 142 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 662 Wasserverbände und Bodenverbände 662-0 Wasserverbände und Bodenverbände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 662-00 Wasserverbände und Bodenverbände. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 662-01 Beihilfen und Darlehen für Landeskulturbau 662-02 Einzelne Wasserverbände und Bodenverbände 663 Grundwasser 663-0 Grundwasser 663-00 Grundwasser. Allgemeines 663-01 Erdaufschlüsse 663-02 Erschließung von Grundwasser 663-03 Probebohrungen 663-04 Grundwasserschutz 663-05 Grundwasserüberwachungsprogramme 664 Meliorationen. Drainagen 664-0 Meliorationen 664-00 Meliorationen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 664-01 Schau der Meliorationen 664-02 Planung, Entwurf, Ausführung einzelner Vorhaben (Einzelakten) 664-1 Drainagen 664-10 Drainagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 664-11 Überwachung (Besonderes) 664-12 Beiträge für Bau und Unterhaltung 664-13 Planung, Entwurf, Ausführung einzelner Vorhaben (Einzelakten) 143 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 67 Natürliche Lebensgrundlagen. Umweltschutz 670 Umweltschutz - Grundsatzangelegenheiten 670-0 Umweltschutz. Allgemeine und gemeinsame Verwaltungsgrundlagen 670-00 Allgemeines über Bedeutung, Ziele, Situation und Entwicklung des Umweltschutzes 670-01 Allgemeine Rechtsgrundlagen 670-02 Umweltschutzprogramme. Umweltschutzberichte 670-03 Kommunale Umweltpreise 670-04 Informationsschriften. Aufklärungsmaterial 670-05 Umweltschutzveranstaltungen. Tag der Umwelt 670-1 Behörden, Verbände und Organisationen des Umweltschutzes 670-10 Allgemeines 670-11 Umweltbundesamt 670-12 Landesamt für Umweltschutz 670-13 Staatliche Umweltfachämter 670-14 Umweltschutzbeauftragte 670-15 Umweltprojekte 670-16 Umweltverbände 670-2 Einzelne Umweltvorfälle allgemeiner Art 670-20 Umweltmeldungen 671 Immissionsschutz und Emissionsschutz 671-0 Grundsätzliches über Immissionsschutz 671-00 Allgemeines über Immissionsschutz 671-01 Rechtsgrundlagen über Immissionsschutz 671-02 Immissionsbericht der Bundesregierung 671-03 Immissionen über Landesgrenzen 671-04 Technische Fragen des Immissionschutzes. 671-05 Forschung, Entwicklung und Förderung im Bereich des Immissionsschutzes 144 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 671-06 Umweltverträglichkeitsprüfungen 671-1 Umweltgefahrenträchtige Anlagen 671-10 Allgemeines über umweltgefahrenträchtige Anlagen 671-11 Genehmigungsbedürftige Anlagen 671-12 Genehmigungsfreie Anlagen 671-2 Überwachung und Bekämpfung der Luftverunreinigung 671-20 Allgemeines zur Überwachung und Bekämpfung der Luftverunreinigung 671-21 Untersuchungsberichte 671-22 Emissionskataster 671-23 Luftreinhaltepläne 671-24 Smog-Alarm 671-25 Emissionsmessungen von Ölfeuerungsanlagen 671-26 Einzelfälle von Luftverunreinigung und Geruchsbelästigung 671-3 Allgemeine Lärmbekämpfung 671-30 Allgemeines über Lärmbekämpfung 671-31 Einzelfälle von Lärmbelästigungen 671-4 Schutz gegen Verkehrslärm 671-40 Rechtsgrundlagen zum Schutz gegen Verkehrslärm 671-41 Anträge und Beschwerden 671-42 Einzelfälle des passiven Lärmschutzes 672 Bodenschutz und Altlasten 672-0 Bodenschutz 672-00 Allgemeines zum Bodenschutz 672-01 Einzelfälle zum Bodenschutz 672-1 Altlasten 672-10 Allgemeines über Altlasten. Rechtsgrundlagen 672-11 Erfassung von Altlasten 672-12 Sanierung von Altlasten 145 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 672-13 Einzelne Altlastenfälle 673 Naturschutz und Landschaftspflege (Landespflege) 673-0 Allgemeines 673-00 Naturschutz und Landschaftspflege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 673-01 Zusammenarbeit mit Landespflegebehörden 673-02 Zusammenarbeit mit anderen Institutionen 673-03 Beiräte 673-04 Beauftragte für Landespflege 673-1 Planung und Einrichtung 673-10 Landschaftsplanungen. Allgemeines 673-11 Eingriffe in Natur und Landschaft 673-12 Landschaftsplanung in der Bauleitplanung (Ausgleichsmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen. Ökokonto). Ausgleichsbeiträge 673-13 Naturschutzgebiete. FFH-Gebiete 673-14 Nationalparks 673-15 Landschaftsschutzgebiete 673-16 Naturparks 673-17 Naturdenkmale 673-18 Geschützte Landschaftsbestandteile 673-2 Schutz von Pflanzen und Tieren, Biotope 673-20 Schutz von Pflanzen und Tieren. Allgemeines 673-21 Vogelschutz 673-22 Baumschutz. Baumschutzsatzung 673-23 Geschützte Biotope. Allgemeines 673-24 Planung vernetzter Biotope 673-25 Biotopkartierung 673-3 Offenhaltung der Landschaft 673-30 Offenhaltung der Landschaft. Allgemeines 673-31 Landschaftspflegeverbände 146 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 673-9 Finanzielle Angelegenheiten des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlagen 673-90 Finanzielle Angelegenheiten. Allgemeines 673-91 Personalkosten 673-92 Sachkosten 673-93 Förderung durch das Land 673-94 Sonstige finanzielle Förderung 68 Bauhof 680 Bauhof. Baumaterialien. 680-0 Allgemeines. Bauhof 680-00 Bauhof. Allgemeines. Einrichtung. Aufgaben 680-01 Organisation des Bauhofes. Zentrales Bauhofmanagement. Optimierung der Betriebsabläufe. Grundlagen für das Kostenmanagement 680-02 Grundsätze der Materialverwaltung 680-1 Personal. Verwaltungsbedarf 680-10 Personal. Allgemeines. Dienstanweisungen. Geschäftsverteilung 680-11 Bauhofleiter und Stellvertreter 680-12 Bauhofpersonal 680-13 Arbeitskleidung und Schutzkleidung 680-14 Diensträume: Einrichtung und Ausstattung 680-15 Verwaltungsbedarf 680-2 Betriebsgebäude. Betriebseinrichtung 680-20 Betriebsgebäude. Betriebseinrichtung. Allgemeines 680-21 Bau und Erweiterung von Betriebsgebäuden 680-22 Gebäudeunterhaltung 680-23 Maschinelle und sonstige technische Einrichtung. Geräte 680-24 Werkstatteinrichtung. Werkstattbedarf 680-25 Betrieb des Bauhofes 680-3 Fahrzeugpark 147 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 680-30 Fahrzeugpark. Allgemeines 680-31 Einzelne Fahrzeuge 680-32 Betriebsmittel für die Fahrzeuge 680-33 Anmietung von Fahrzeugen 680-4 Baumaterial und Verbrauchsmaterial 680-40 Baumaterial und Verbrauchsmaterial. Allgemeines. Bestandsnachweise. Verwendungsnachweise. Lagerbuchführungen 680-41 Baustoffe 680-42 Sonstige Baumaterialien und Betriebsstoffe 680-43 Verwertung von Altstoffen 680-5 Dienstleistungen des Bauhofes 680-50 Dienstleistungen des Bauhofes. Allgemeines. Entgeltregelungen 680-51 Dienstleistungen für einzelne Zweige der Verwaltung 680-52 Dienstleistungen für Dritte 680-6 Finanzen. Statistik 680-60 Finanzen. Allgemeines 680-61 Wirtschaftlichkeitsrechnung. Kostenrechnungen 680-62 Prüfungen und Kontrollen 680-63 Tätigkeitsberichte 680-64 Statistische Aufstellungen 148 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 7 Öffentliche Einrichtungen und Wirtschaftsförderung 70 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines. Bedürfnisanstalten 700 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines 700-0 Öffentliche Einrichtungen. Allgemeines 700-00 Öffentliche Einrichtungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 702 Bedürfnisanstalten 702-0 Bedürfnisanstalten 702-00 Bedürfnisanstalten. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 702-01 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Bedürfnisanstalten 702-02 Reinigung, Beleuchtung und Heizung der Bedürfnisanstalten 702-03 Entgelte 702-04 Einzelne Bedürfnisanstalten 72 Marktwesen, Schlachthöfe und Viehhöfe 721 Märkte 721-0 Allgemeines über Märkte 721-00 Märkte Rechtsgrundlagen. Allgemeines 721-01 Marktaufsicht 721-02 Marktordnung 721-03 Marktkalender. Messekalender 721-04 Marktgebühren und Standgelder 721-05 Einrichtungen und Personal für den gemeindlichen Marktbetrieb 721-1 Einzelne Märkte 721-10 Wochenmärkte 721-11 Jahrmärkte 721-12 Weihnachtsmarkt 721-13 Spezialmärkte 149 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 721-2 Messen. Ausstellungen. Volksfeste 726 Schlachthöfe und Viehhöfe 726-0 Schlachthöfe und Viehhöfe 726-00 Schlachthöfe und Viehhöfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines. 73 Bestattungen 730 Bestattungen 730-0 Allgemeine Verwaltungsaufgaben nach dem Bestattungsrecht 730-00 Bestattungen und Leichenverbrennungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 730-02 Leichenschau 730-03 Leichentransport 730-04 Leichenausgrabungen 730-05 Bestattungsgenehmigungen 730-06 Feuerbestattungen 730-07 Seebestattungen 731 Friedhöfe 731-0 Allgemeines 731-00 Bestattungen und Leichenverbrennungen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 731-01 Friedhofssatzung 731-02 Belegungsplan 731-03 Gräberverzeichnisse 731-1 Friedhofsanlagen 731-10 Anlage, Gestaltung und Unterhaltung der Friedhöfe 731-11 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Friedhofshallen 731-12 Anlegung, Gestaltung und Unterhaltung der Grabstätten 731-13 Genehmigung von Grabdenkmälern und Grabeinfassungen 150 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 731-2 Grabstätten 731-20 Reihengräber 731-21 Wahlgräber 731-22 Räumung und Wiederbelegung von Grabfeldern 731-23 Umbettungen 731-24 Urnengräber. Urnenbeisetzungen (auch auf Privatgrundstücken) 731-25 Anonyme Grabstätten 731-3 Friedhofsgeräte 731-31 Leichenwagen 731-32 Verträge mit Bestattungsunternehmen 731-33 Beschaffung und Unterhaltung von Bestattungsgeräten 731-5 Friedhofsgebühren 731-50 Friedhofsgebühren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 731-51 Erhebung von Friedhofsgebühren 731-6 Besondere Vorfälle auf Friedhöfen 731-60 Unfälle. Haftung 731-61 Friedhofsschändung 731-7 Privatwirtschaftliche Betätigung auf Friedhöfen 731-70 Allgemeines. Zulassungsgrundsätze 731-71 Bildhauer. Grabsteinsetzer 731-72 Friedhofsgärtnereien. Blumengeschäfte 731-8 Gemeinschaftliche Gemeindefriedhöfe 732 Kirchliche Friedhöfe und private Bestattungsplätze 732-0 Kirchliche Friedhöfe 732-00 Kirchliche Friedhöfe. Allgemeines und Gemeinsames 732-01 Friedhöfe der Evangelischen Kirche und der Katholischen Kirche 732-02 Friedhöfe sonstiger Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften 151 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 732-1 Private Bestattungsplätze 732-10 Private Bestattungsplätze. Allgemeines 732-11 Einzelne private Bestattungsplätze 733 Jüdische Friedhöfe 733-0 Jüdische Friedhöfe 733-00 Jüdische Friedhöfe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 733-01 Unterhaltung der jüdischen Friedhöfe 733-02 Kosten, Zuschüsse aus Bundesmitteln und Landesmitteln 734 Kriegsgräber 734-0 Kriegsgräber 734-00 Kriegsgräber und Auslandsgräber. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 734-01 Deutsche Kriegsgräber 734-02 Auslandsgräber 734-03 Ehrendenkmäler und Ehrentafeln 734-04 Ehrenfriedhöfe 734-05 Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge 735 Krematorien 74 Sonstige öffentliche Einrichtungen 740 Sonstige öffentliche Einrichtungen 741 Parkanlagen und Gartenanlagen 741-0 Parkanlagen und Gartenanlagen 741-00 Park- und Gartenanlagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 741-01 Anlage, Gestaltung und Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen 152 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 741-02 Benutzungsordnungen, Schutzmaßnahmen 741-03 Einrichtungen der Parkanlagen und Gartenanlagen 741-04 Sämereien, Pflanzen und Düngemittel 741-05 Pflege der Anlagen 741-1 Sonstige Grünanlagen und Erholungsanlagen 741-10 Grünanlagen. Allgemeines 741-11 Grünflächen 741-12 Promenadenflächen 741-13 Pflanzen von Bäumen und Hecken 741-14 Baumschutz 741-15 Ruhebänke 741-16 Abfallkörbe 741-17 Orientierungstafeln 742-0 Allgemeines und Gemeinsames 742-01 Gedenktafeln 742-02 Denkmäler 742-03 Sonstige einzelne historische Bauwerke 743 Gemeinschaftseinrichtungen wirtschaftlicher Art. 743-0 Gemeinschafts-Antennenanlage 743-1 Geschirrmobil 744 Weitere Einrichtungen des Gemeinschaftslebens 744-0 Festplätze 744-1 Öffentliche Brunnen 744-2 Aussichtstürme 744-3 Öffentliche Uhren und Glocken 153 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 75 Sonstige öffentliche Einrichtungen 751 Dorfgemeinschaftshäuser 751-0 Dorfgemeinschaftshäuser 751-00 Dorfgemeinschaftshäuser. Allgemeines 751-01 Bau und Unterhaltung 751-02 Beschaffung und Unterhaltung der Einrichtung 751-03 Bewirtschaftung Allgemeines 751-04 Benutzung, Benutzungsordnung. Allgemeines 751-05 Hausmeister 751-06 Geschäftsbedarf 751-07 Benutzung, Einzelfälle 759 Sonstige Gemeinschaftseinrichtungen 759-0 Plakatanschlag 759-00 Plakatanschlag. Allgemeines 759-01 Plakatanschlag. Einzelvorgänge 759-02 Plakatanschlag bei Wahlen 759-03 Wildes Plakatieren 76 Landwirtschaft. Weinbau. Gartenbau. Sonderkulturen 760 Landwirtschaft. Allgemeines 760-0 Landwirtschaftliche Organisationen 760-00 Landwirtschaftskammer 760-01 Bauernverbände und sonstige landwirtschaftliche Organisationen 760-02 Landwirtschaftliche Versuchsanstalten 760-1 Allgemeine Förderung der Landwirtschaft 760-10 Gemeinschaftsaufgaben zur Verbesserung der Agrarstruktur. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 154 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 760-11 Absatzfondsgesetz 760-12 Zuwendung aus EU-Mitteln 760-2 Gasöl-Verwendung - Landwirtschaft 760-20 Gasöl-Verwendung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 760-21 Gasöl-Verwendung. Einzelvorgänge 760-22 Verwendungsnachweise, Auszahlungslisten 761 Allgemeine Förderung der Landwirtschaft 761-0 Allgemeines 761-00 Förderungsmaßnahmen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 761-01 Förderung des Getreideanbaus 761-02 Förderung des Anbaus von Kartoffeln und Hackfrüchten 761-03 Förderung des Anbaus von Ölfrüchten 761-04 Förderung des Anbaus von Tabak 761-05 Landwirtschaftsschule, Beratungsstelle 761-06 Höfeordnung. Allgemeines 761-07 Höfeordnung, Einzelfälle (nach Amtsgerichtsbezirken) 761-08 Landwirtschaftliche Musterbetriebe 761-09 Landwirtschaftliche Ausstellungen. Landwirtschafts-Feste 761-1 Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken, Pachtschutz 761-10 Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 761-11 Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken. Einzelvorgänge 761-12 Zwangsversteigerung 761-13 Pachtschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 761-14 Pachtschutz. Einzelvorgänge 761-2 Flurbereinigung. Siedlungswesen. Bewirtschaftung 761-20 Flurbereinigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 761-21 Einzelne Flurbereinigungsmaßnahmen 761-22 Flurbereinigungsausschüsse. Kulturamt 761-23 Siedlungswesen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 761-24 Aussiedlungen 155 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 761-25 Nebenerwerbsstellen und Kleinsiedlerstellen 761-26 Betriebsaufstockungen 761-27 Unbewirtschaftete Grundstücke (Brachland) 761-3 Hilfsmaßnahmen in Sonderfällen (Ernteausfälle, Katastrophen) 761-30 Hilfsmaßnahmen. Allgemeines 761-31 Ernteschäden 761-32 Handelsdünger (Förderungsbeiträge) 761-33 Unwetterschäden und Frostschäden 761-34 ERP-Kredite 761-4 Sonstige Förderungsmaßnahmen 762 Weinbau. Obstbau. Gartenbau. Gemüseanbau. Ackerbau. Grünland 762-0 Weinbau Grundsätzliches 762-00 Weinbau. Allgemeines 762-01 Weingesetz. Verordnungen 762-02 Weinwirtschaftsgesetz (Stabilisierungsfonds) 762-03 Anbauregelung 762-04 Weinbergaufbaugesetz (Wiederaufbaukasse) 762-05 Weinbaukataster 762-06 Weinlagengesetz 762-07 Rebenaufbauplan 762-08 Erntemeldungen 762-1 Weinanbau. Weinvermarktung 762-10 Absatzförderungsgesetz 762-11 Weinwerbemaßnahmen. Winzerfeste. Weinprämierungen 762-12 Gemeindliche Kelter 762-13 Weinbauberatung 762-14 Frostschäden. Schutzmaßnahmen 762-15 Beregnungsanlagen 762-2 Gemüsebau 156 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 762-20 Gemüsebau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 762-21 Förderung des Gemüsebaus. Einzelvorgänge 762-3 Obstbau und Gartenbau 762-30 Obstbau und Gartenbau. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 762-31 Förderung des Obstbaus und Gartenbaus. Einzelvorgänge 762-32 Obstbauberatung und Gartenbauberatung 762-4 Ackerbau 762-5 Wiesen. Weideland. Grasnutzung 762-6 Feldschutz 762-60 Feldschutz. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 762-7 Schädlingsbekämpfung und Unkrautbekämpfung 762-70 Landwirtschaftliche Schädlingsbekämpfung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 762-71 Obstschädlinge 762-72 Rebschädlinge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 762-73 Rebschädlinge. Einzelfälle 762-74 Sonstige landwirtschaftliche Schädlinge 763 Tierzucht 763-0 Tierzucht 763-00 Tierzucht. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 763-01 Pferdezucht 763-02 Rinderzucht 763-03 Schweinezucht 763-04 Schafzucht und Ziegenzucht 763-05 Geflügelzucht und Kleintierzucht. Eierwirtschaft 763-06 Bienenzucht 763-07 Hundezucht 763-08 Sonstige Tierzucht. (Seidenraupenzucht. Pelztierzucht usw.) 157 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 763-1 Viehversicherung 763-10 Private Viehversicherung 763-11 Viehdarlehenskasse 765 Jagd 765-0 Allgemeines 765-00 Jagdrecht. Allgemeines 765-01 Jagdbehörden 765-02 Jagdverbände 765-03 Jägerprüfung 765-04 Jagdscheine 765-05 Jagdabgabe 765-06 Sonstige allgemeine Jagdangelegenheiten 765-1 Jagdschutz 765-2 Jagdausübung 765-20 Jagdausübung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 765-21 Jagdbezirke 765-22 Jagdgenossenschaften 765-23 Jagdverpachtung 765-24 Einzelne Jagdpachtverträge 765-25 Jagderlaubnisscheine 765-26 Abschussregelung 765-27 Zusammenarbeit mit den Jagdbehörden 765-3 Wildschaden und Jagdschaden 765-30 Wildschaden und Jagdschaden. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 765-31 Wildschadenverhütung 765-32 Wildschadenschätzer 765-33 Wildschadenersatz. Einzelfälle 765-34 Verkehrsunfälle mit Wild 765-4 Wildhege 158 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 765-40 Wildhege. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 765-41 Wildhege. Einzelfälle 765-42 Wildkrankheiten. Bekämpfung der Tollwut 765-5 Jagdhundewesen 765-6 Jagdliche Sondergebiete 766 Fischerei 766-0 Allgemeines 766-00 Fischereirecht. Allgemeines 766-01 Fischereibehörde 766-02 Fischereivereine und Fischereiverbände 766-03 Fischereiprüfung. Fischereischeine. Allgemeines 766-04 Fischereischeine. Einzelfälle 766-1 Fischereischutz 766-2 Fischereiausübung 766-20 Fischereiausübung. Allgemeines 766-21 Fischereibezirke 766-22 Fischereiverpachtungen 766-23 Erlaubnisscheine zum Fischfang 766-24 Schonbezirke 766-25 Fischzucht 766-26 Fischereigenossenschaften 766-27 Fischereiausübung durch Ausländer 767 Weiderechte 767-0 Grundsätzliches 767-00 Weiderechte. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 767-01 Weiderechte der Gemeinde 767-02 Weiderechte Privater 159 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 767-1 Schafweideverpachtung 767-10 Allgemeines. Pachtpreise 767-11 Einzelne Schafweideverpachtungen 767-12 Pferch 769 Landwirtschaftliche Wahlen. Statistiken 769-0 Landwirtschaftliche Wahlen. Allgemeines 769-00 Landwirtschaftliche Wahlen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 769-01 Landwirtschaftliche Wahlen. Einzelfälle 769-1 Landwirtschaftliche Statistiken und Erhebungen 769-10 Landwirtschaftliche Statistiken. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 769-11 Anbauflächenerhebung 769-12 Bodennutzungshaupterhebung und Agrarberichterstattung 769-13 Viehzählungen 769-14 Obstbaumzählungen 769-15 Weinbau 769-16 Gemüseanbauerhebung und Zierpflanzenerhebung 769-17 Baumschulerhebung 769-18 Sonstige landwirtschaftliche Statistiken 77 Wirtschaft und Verkehr 770 Wirtschaftsorganisationen 770-0 Allgemeines 770-00 Wirtschaftsorganisation. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 770-01 Industriekammern und Handelskammern 770-02 Handwerkskammer, Innungen 770-03 Wirtschaftsverbände, Einzelhandelsverband u.a. 770-04 Staatliche Behörden 160 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 771 Wirtschaftsförderung. Strukturentwicklung. Regionalmarketing 771-0 Allgemeines 771-00 Wirtschaftsförderung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 771-01 Förderung von Produkten und Ausfuhr 771-02 Förderung der Güterverteilung 771-03 Mittelstandsförderung 771-04 Wirtschaftliche Sonderprogramme. Regionale Wirtschaftsförderung Sanierungsgebiete 771-05 Konjunkturprogramme von Bund und Land 771-06 Stabilitätsgesetz 771-07 Förderung durch die EU 771-1 Örtliche Sondermaßnahmen 771-10 Industrieansiedlung 771-11 Förderung der heimischen Industrie 771-12 Förderung des heimischen Handwerks und des heimischen Handels 771-13 Schaffung neuer Arbeitsplätze 771-14 Ausstellungen. Wirtschaftswerbung 771-15 Kommunale Wirtschaftsförderung 771-16 Kommunalentwicklung Rheinland- Pfalz (KERP) 771-2 Arbeitsmarkt 771-20 Arbeitsmarkt. Allgemeines 771-21 Arbeitsförderungsgesetz 771-22 Ausbildungsplatzförderungsgesetz 771-23 Arbeitsverwaltung 771-24 Arbeitnehmerschutz 771-25 Maßnahmen zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit. Allgemeines 771-26 Einzelmaßnahmen der Arbeitsverwaltung 773 Verkehrswirtschaft s. 84 - Verkehrsunternehmen 773-0 Grundsätzliches 773-00 Verkehrswirtschaft. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 161 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 773-01 Allgemeine Probleme der Verkehrswirtschaft 773-1 Schienenverkehr 773-10 Schienenverkehr. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 773-11 Bahnhöfe und Bahnanlagen 773-12 Fahrpläne. Bahntarife 773-13 Bahnstrecken 773-14 Bahnomnibuslinien 773-2 Private Bahnen 773-3 Post 773-30 Post. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 773-31 Postalische Bezeichnung der Gemeinde und deren Teile 773-32 Postbetrieb. Posteinrichtungen 773-33 Postgebühren 773-4 Fernsprechwirtschaft und Kommunikation 773-40 Fernsprechwirtschaft und Kommunikation. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 773-41 Kommunikation. Funkverkehr 773-42 Fernmeldeleitungen 773-43 Öffentliche Fernsprechstellen 773-44 Privater Funkverkehr. Amateurfunker 773-5 Schifffahrt 773-50 Schifffahrt. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 773-51 Schifffahrtsbehörden 773-52 Planung und Ausbau von Wasserstraßen 773-53 Schiffsanlegestellen 773-55 Organisationen und Verbände der Schifffahrt 773-56 Binnenhäfen 773-6 Luftverkehr 773-60 Luftverkehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 773-61 Luftfahrtbehörden 162 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 773-62 Verkehrsflughäfen 773-63 Landeplätze 773-64 Genehmigungen nach den Luftfahrtsgesetzen 773-65 Luftverkehrsgesellschaften. 773-7 Nahverkehr. Verkehrsbund (ÖPNV) 773-70 Allgemeines. Fahrpläne 773-71 Nahverkehrsplanungen 773-72 Nahverkehrsprogramme 773-73 Gremien des Nahverkehrs 773-74 Nahverkehrsfinanzierung 773-75 Verkehrsverbund. Tarifverbund 774 Fremdenverkehr 774-0 Allgemeines 774-00 Fremdenverkehr. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 774-01 Verkehrsamt / Tourist-Information 774-02 Satzung über Fremdenverkehrsbeiträge. Kurbeiträge 774-03 Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen. Kurbeiträgen 774-04 Förderung von Fremdenverkehrsmaßnahmen 774-05 Zuschüsse an Fremdenverkehrsvereine 774-06 Fremdenverkehrsorganisation 774-07 Fremdenverkehrsstatistik 774-1 Einrichtungen des Fremdenverkehrs 774-10 Zeltplätze und Lagerplätze 774-11 Radwege und Wanderwege 774-12 Aussichtspunkte 774-13 Ruhebänke 774-14 Parkplätze 774-15 Naherholungsgebiete 774-3 Fremdenverkehrswerbung. Marketing 774-30 Fremdenverkehrswerbung. Allgemeines 163 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 774-31 Werbeprospekte. Plakatwerbung 774-32 Sonstige Werbemittel. Werbeartikel 774-33 HOGA-Verzeichnis 774-34 Messen 774-35 Ausstellungen 774-36 Internet 774-37 Veranstaltungskalender s. 024-27 775 Naturparke 775-0 Naturparke 775-00 Naturparke. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 775-01 Mitgliedschaft 775-02 Einzelne Einrichtungen 775-03 Zuschüsse 776 Handwerk. Handel. Industrie 776-0 Grundsätzliches und Gemeinsames 776-00 Allgemeines 776-01 Auskünfte über einzelne Betriebe 776-02 Gewerbliche Genossenschaften und Vereine 776-03 Gewerbliche Adressbücher. Broschüren. Dokumentationen 776-04 Gesuche und Vermittlung von Gewerberäumen 776-05 Einzelne Gewerbebetriebe und Industriebetriebe 776-1 Handwerk 776-10 Handwerk Allgemeines. Rechtsgrundlagen 776-11 Handwerksinnungen 776-2 Handel 776-3 Industrie 776-4 Bergbau 164 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 776-40 Bergbau. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 776-41 Bergbehörden 776-42 Bergwerksrechte. Bergwerke 777 Energiewirtschaft 777-0 Grundsätzliches 777-00 Allgemeines. Energiepolitik. Energietechnologien. 777-01 Aktionen und Maßnahmen zur Energiesicherstellung 777-02 Grundsätzliches zur Energieeinsparung 777-03 Energieentwicklungsplanung. Energieprogramme 777-1 Energieträger Kohle 777-2 Energieträger Öl und Erdgas 777-3 Kernenergie 777-4 Nutzung der Sonnenenergie 777-5 Nutzung der Windenergie 777-6 Alternative Energien. Sonstige Energien 777-7 Energie aus nachwachsenden Rohstoffen 777-8 Kraftwerke 777-80 Kraftwerke. Allgemeines 777-81 Einzelne Kraftwerke 777-9 Energiefernleitungen 777-90 Energiefernleitungen. Allgemeines. Rechtsgrundlagen 777-91 Ölfernleitungen 777-92 Gasfernleitungen 777-93 Elektrizitätsfernleitungen 165 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 777-94 Wärmefernleitungen 778 Geldwirtschaft. Kreditwirtschaft 778-0 Geldwirtschaft. Kreditwirtschaft 778-00 Allgemeines. Rechtsprechung 778-01 Währungspolitik. Kreditpolitik. 778-02 Zinssätze. 778-03 Gebühren im Bankverkehr und Giroverkehr 778-04 Europäisches Währungssystem 778-05 Geldentwertung. Geldwertsicherungsklausel 778-06 Devisenbewirtschaftung 778-07 Banknoten und Münzen (Euro s. 900-11. 900-12) 778-08 Europäische Zentralbank. Deutsche Bundesbank. Landeszentralbank. 778-09 Börsen 778-1 Sparkassen. Allgemeines 778-10 Öffentliche Sparkassen und Gewährträgerschaft. Allgemeines 778-11 Rechtsgrundlagen 778-12 Sparkassen- und Giroverband 778-13 Landesbank Rheinland-Pfalz - Girozentrale 778-2 Einzelne Sparkassen 778-20 Einrichtung, Zusammenlegung, Auflösung 778-21 Zweigstellen. Außenstellen. Annahmestellen 778-22 Satzung und Geschäftsbedingungen 778-23 Verwaltungsrat. Kreditausschuss 778-24 Sparkassenvorstand (Geschäftsleitendes Vorstandsmitglied und weitere Vorstandsmitglieder) 778-25 Personalangelegenheiten 778-26 Verwaltungskostenvoranschlag 778-27 Jahresrechnung, Prüfung und Entlastung 778-28 Geschäftsberichte 778-29 Überschussverteilung, Verlustabdeckung 778-3 Genossenschaftsbanken 166 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 778-30 Genossenschaftsbanken. Allgemeines 778-31 Volksbanken 778-32 Raiffeisenbanken 778-4 Privatbanken 778-40 Postbank 778-41 Deutsche Bank 778-42 Weitere Privatbanken 778-5 Sonstige Kreditinstitute 778-6 Bankenaufsicht 78 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern s. 19 Landesverteidigung 780 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern 780-0 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern 780-00 Bewirtschaftung von Bedarfsgütern. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 167 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 8 Kommunale Unternehmen 80 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen 800 Allgemeine Verwaltung der kommunalen Unternehmen. 800-0 Allgemeines 800-00 Kommunale Unternehmen. Allgemeines 800-01 Rechtsgrundlagen (z.B. Gemeindeordnung, Eigenbetriebsverordnung, Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung) 800-02 Betriebssatzungen 800-03 Preisrecht und Tarifrecht 800-04 Betriebsstatistiken. Betriebsvergleiche 800-1 Wirtschaftsführung. Finanzfragen 800-10 Wirtschaftsführung. Grundsätze für die Kostenrechnung, Buchführung und Rechnungslegung. Kapitalausstattung. Allgemeines 800-11 Investitionspläne. Wirtschaftspläne 800-12 Geschäftsabschlüsse und Geschäftsberichte 800-13 Geschäftsbuchführung und Lagerbuchführung 800-14 Entgeltabrechnung und Entgelterhebung 800-15 Wirtschaftsprüfung 800-2 Steuern 800-20 Steuerpflicht. Allgemeines 800-21 Steuerliche Einzelfragen der Bewertung. Abschreibung und Bilanzierung 800-22 Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer 800-23 Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) 800-24 Vermögensteuer 800-25 Öko-Steuer 800-26 Sonstige Steuern 800-3 Konzessionsabgaben. Grundsätzliches 800-30 Konzessionsabgabenrecht. Allgemeines 800-31 Verträge über Konzessionsabgaben 168 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 800-32 Berechnungen 800-4 Personalwesen 800-40 Rechtsgrundlagen. Richtlinien. Betriebsvereinbarungen 800-41 Personalangelegenheiten 800-42 Personalrat 800-43 Personalversammlungen 800-44 Betriebspersonal 800-5 Betriebsführung 800-50 Betriebsführung. Allgemeines 800-51 Dienstanweisungen 800-52 Werksausschuss 800-53 Werkleitung 800-54 Unterrichtung und Mitwirkung der Gemeindeorgane 800-9 Organisation und Verbände 800-90 Allgemeines, Grundsätze, Richtlinien 800-91 Verband kommunaler Unternehmen (VkU) 800-92 Verband Deutscher Elektrizitätswerke (VDEW) 800-93 Verband der Gaswerke und Wasserwerke und der Gasfachmänner und Wasserfachmänner (VGW und DVGW) 800-94 Wirtschaftsberatung 800-95 Wirtschaftsprüfung 800-96 Berufsgenossenschaften (BG) 800-97 Abwassertechnische Vereinigung (ATV) 800-971 ATV-Hauptausschuss 4 (HA 4) 800-972 ATV-Hauptausschuss 8 (HA 8) 800-973 ATV-Fachausschuss 8.2 (FA 8.2) 800-98 Fachbeirat Eigenbetriebe und Unternehmen 800-99 Sonstige Organisationen und Verbände 169 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 81 Energieversorgung. Wasserversorgung 810 Energieversorgung 810-0 Allgemeines 810-00 Energierversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 810-01 Energieeinsparung 810-02 Energiebeirat 811 Elektrizitätsversorgung 811-0 Allgemeines 811-00 Elektrizitätsversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 811-01 Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte 811-02 Beihilfen für Versorgungsanlagen 811-1 Betriebssatzungen und Tarife 811-10 Betriebssatzungen. Allgemeines 811-11 Einzelne Betriebssatzungen 811-12 Tarife. Entgelte 811-13 Sondertarife 811-14 Verträge über Konzessionsabgaben oder ähnliche Entgelte 811-2 Betriebsführung 811-20 Betriebsführung. Allgemeines 811-21 Geschäftsbetrieb 811-22 Dienstanweisung, Dienstordnung 811-3 Betriebsanlagen 811-30 Errichtung, Erneuerung und Erweiterung der Anlagen, Betriebsgebäude, Werkstätten 811-31 Unterhaltung der Anlagen 811-32 Hausanschlüsse 811-33 Zähler. Zählerprüfungen 170 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 811-34 Reparatur der Anschlussleitungen 811-4 Strombezug. Stromlieferung und Stromverbrauch 811-40 Strombezug 811-41 Stromlieferung an Verbraucher 811-42 Störungen in der Stromlieferung 811-43 Einschränkungen im Stromverbrauch 811-44 Stromverbrauch der Gemeinde 811-5 Stromversorgung durch Dritte (B-Verträge) 811-50 Versorgungsverträge 811-51 Verträge über Konzessionsabgaben und ähnliche Entgelte 811-52 Anlagen des Versorgungsunternehmens (Trafo-Stationen usw.) 811-9 Verschiedenes 811-90 Beratungsstellen und Wirtschaftsvereinigungen 811-91 Prüfung elektrischer Anlagen (z.B. Arbeg) 811-92 Arbeitsgemeinschaft A-Gemeinden 811-93 Betriebsstatistik, Betriebsvergleich 813 Gasversorgung 813-0 Allgemeines 813-00 Gasversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 813-01 Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte 813-02 Beihilfen für Versorgungsanlagen 813-1 Betriebssatzungen und Tarife 813-10 Betriebssatzung. Allgemeines 813-11 Einzelne Betriebssatzungen 813-12 Tarife, Entgelte 813-13 Sondertarife 813-14 Verträge über Konzessionsabgaben oder ähnliche Entgelte 813-2 Betriebsführung 171 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 813-20 Betriebsführung. Allgemeines 813-21 Geschäftsbetrieb 813-22 Dienstanweisung, Dienstordnung 813-3 Betriebsanlagen 813-30 Errichtung, Erneuerung und Erweiterung der Anlagen, Betriebsgebäude, Werkstätten 813-31 Unterhaltung der Anlagen 813-32 Hausanschlüsse 813-33 Zähler. Zählerprüfungen 813-34 Reparatur der Anschlussleitungen 813-4 Gasbezug, Gaslieferung und Gasverbrauch 813-40 Gasbezug 813-41 Gaslieferung an Verbraucher 813-42 Störungen in der Gaslieferung 813-43 Einschränkungen im Gasverbrauch 813-44 Gasverbrauch der Gemeinde 813-45 Nebenprodukte 813-5 Gasversorgung durch Dritte (B-Verträge) 813-50 Versorgungsverträge 813-51 Verträge über Konzessionsabgaben und ähnliche Entgelte 813-52 Anlagen des Versorgungsunternehmens 813-9 Verschiedenes 813-90 Beratungsstellen und Wirtschaftsvereinigungen 813-91 Betriebsstatistik, Betriebsvergleiche 815 Wasserversorgung 815-0 Allgemeines 815-00 Wasserversorgung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 815-01 Errichtung, Erneuerung und Erweiterung der Anlagen 815-02 Wasserversorgungsverbände und Wasserbeschaffungsverbände 815-03 Grundstücksrechte, Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte 172 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 815-04 Überörtliche Wasserversorgung 815-05 Beihilfen für Wasserversorgungsanlagen 815-06 Brauchwassernutzung und Regenwassernutzung 815-07 Vereinbarte gemeinschaftliche Wasserversorgung 815-08 Haftung aus dem Betrieb der Wasserversorgung 815-09 Statistik 815-1 Satzungen und Entgelte 815-10 Allgemeine Wasserversorgungssatzung 815-11 Anschlusszwang und Benutzungszwang. Befreiungen 815-12 Entgeltsatzung 815-13 Erhebung von Einmalbeiträgen 815-14 Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse 815-15 Erhebung von laufenden Entgelten 815-16 Verträge mit Sonderabnehmern 815-17 Ordnungswidrigkeiten 815-2 Wassergewinnung. Wasseraufbereitung und Wasserspeicherung 815-20 Gewinnung, Aufbereitung, Speicherung, Allgemeines 815-21 Wasserrechte 815-22 Quellfassungen. Brunnen. Filteranlagen 815-23 Wasserschutzgebiete 815-24 Pumpstationen. Betriebsverbände. Werkstätten 815-25 Druckleitungen und Zuleitungen zu Hochbehältern 815-26 Hochbehälter 815-27 Fremdwasserbezug 815-28 Wasseruntersuchungen 815-3 Wasserverteilung. Wasserzähler. Installation 815-30 Verteilung. Zähler. Installation. Allgemeines 815-31 Hauptanlagen und Versorgungsanlagen 815-32 Hydranten und Schieber 815-33 Grundstücksanschlüsse 815-34 Wasserzähler 815-35 Zulassung von Installateuren 173 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 815-4 Technischer Betrieb 815-40 Betriebsbedarf. Allgemeines. Hygienevorschriften 815-41 Geräte. Werkzeuge. sonstiges Inventar 815-42 Fahrzeuge 815-43 Energiebezug 815-44 Betriebsstoffe 815-45 Wasseruntersuchungen 815-5 Personal. Verwaltungskosten 815-50 Personal. Allgemeines. Dienstanweisung. Dienstordnung 815-51 Technische Leitung der Wasserversorgung 815-52 Weiteres technisches Personal 815-53 Schutzkleidung und Ausrüstung 815-54 Verwaltungssachbedarf 815-55 Verwaltungskostenerstattung an die Gesamtverwaltung 815-56 Vorschriften der Berufsgenossenschaft 815-6 Wirtschaftsführung 815-60 Wirtschaftsführung. Allgemeines 815-61 Wirtschaftsplanung und Wirtschaftsführung 815-62 Steuern 815-63 Steuerberater 815-7 Verschiedenes 815-70 Beratungsstellen und Wirtschaftsvereinigungen 815-71 Betriebsstatistik. Betriebsvergleiche 815-8 Beteiligung an Wasserversorgungsunternehmen (Name) 815-80 Allgemeines 815-81 Verbandssatzung und sonstige allgemeine Regelungen 815-82 Mitgliedschaft. Wasserbezugsquote. Bezugsverträge 815-83 Vertretung in Organen des Verbandes 815-84 Sitzungen der Verbandsorgane 815-85 Verbandsvorsitzender. Verbandsverwaltung. Geschäftsführung 174 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 815-86 Ausbau der Verbandsanlagen. Fremdwasserbezug. Versorgungsverbund 815-87 Wirtschaft und Finanzen des Verbandes 815-88 Berichte. Statistik. Informationen. Dokumentation 82 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung 820 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung 820-0 Allgemeines 820-00 Abfallbeseitigung und Abwasserbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 821 Abfallbeseitigung 821-0 Allgemeines 821-00 Abfallbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 821-01 Rechtsprechung 821-02 Trägerschaft 821-03 Zusammenschluss von Trägern 821-04 Landesabfall-GmbH 821-05 Zusammenarbeit von Trägern 821-06 Zusammenarbeit mit anderen Körperschaften 821-07 Duales System Deutschland (DSD) 821-1 Satzungen 821-10 Abfallsatzung 821-11 Entgeltsatzung 821-2 Einrichtungen der Abfallbeseitigung 821-20 Sammeln und Transport 821-21 Abfallbeseitigungsanlagen 821-22 Wiederverwendung von Abfällen. Wertstoff-Recycling 821-23 Verträge mit Unternehmen 821-3 Sondermüll 175 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 821-30 Sondermüll. Allgemeines 821-31 Beseitigung von Autowracks 821-32 Beseitigung von Altöl 821-33 Beseitigung von Altreifen 821-34 Sonstiger Sondermüll (Batterien, Medikamente, Farben) 821-9 Finanzielle Angelegenheiten 821-90 Festsetzung der Entgelte 821-91 Kosten der Abfallbeseitigung 821-92 Zuschüsse des Landes 825 Abwasserbeseitigung 825-0 Allgemeines 825-00 Abwasserbeseitigung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 825-01 Abwasserbeseitigungskonzept 825-02 Anschlussverträge 825-03 Grundstücksrechte. Grunddienstbarkeit für Leitungsrechte 825-04 Beihilfen für Abwasseranlagen 825-05 Indirekteinleiter. Indirekteinleiter-VO 825-06 Abwasserabgabengesetz 825-07 Statistik 825-08 Kanalisationspläne. Bestandspläne 825-1 Satzungen und Entgelte 825-10 Allgemeine Entwässerungssatzung 825-11 Anschlusszwang und Benutzungszwang. Befreiungen 825-12 Entgeltsatzung 825-13 Erhebung von Einmalbeiträgen 825-14 Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse 825-15 Erhebung von laufenden Entgelten 825-16 Verträge mit Sondereinleitern 825-17 Aufwendungsersatz für Abwasseruntersuchungen 825-18 Ordnungswidrigkeiten 825-19 Investitionskostenanteile Straßenbaulastträger 176 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 825-2 Abwasserreinigungsanlagen 825-20 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der zentralen Abwasserreinigungsanlagen (z.B.Kläranlagen). Allgemeines 825-21 Wasserrechte 825-22 Staatliche Überwachung der Abwasserreinigungsanlagen 825-23 Vollzug der Eigenüberwachungsverordnung. Abwasseruntersuchungen. Abwassermessungen 825-24 Klärschlammverwertung 825-3 Abwassersammelanlagen 825-30 Abwassersammelanlagen. Allgemeines 825-31 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Pumpstationen 825-32 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Regenrückhaltebecken und sonstiger ergänzender Einrichtungen 825-33 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung der Rohrnetze 825-34 Errichtung und Unterhaltung der Grundstücksanschlüsse 825-35 Vollzug der öffentlichen Fäkalschlammbeseitigung 825-36 Errichtung, Erweiterung und Unterhaltung von Anlagen zur zentralen Einleitung von Abwasser/Niederschlagwasser in Gewässer/Untergrund 825-4 Technischer Betrieb 825-40 Betrieb. Allgemeines 825-41 Geräte. Werkzeuge. Sonstiges Inventar 825-42 Fahrzeuge 825-43 Energiebezug 825-44 Betriebsstoffe 825-45 Kanalreinigung 825-46 Betriebsstörungen 825-47 Maßnahmen in Notstandsfällen 825-5 Eigenanlagen von Grundstückeigentümern 825-50 Allgemeines 825-51 Private Abwasserkanäle 825-52 Industrielle und gewerbliche Abwasseranlagen 177 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 825-53 Benzinabscheider. Ölfänge und Fettfänge 825-54 Hauskläranlagen. Abwassersammelgruben 825-55 Abwasserbeseitigung landwirtschaftlicher Betriebe und abgelegener Gebäude 825-6 Personal 825-60 Personal. Allgemeines. Dienstanweisung. Dienstordnung 825-61 Ausbildung und Fortbildung 825-62 Vorschriften der Berufsgenossenschaft 825-7 Gemeinschaftliche Abwasserbeseitigung 825-8 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung 826 Abwasserzweckverbände 826-0 Abwasserzweckverband (Name) 826-00 Allgemeines. Gründung. Mitgliedschaft 826-01 Verbandssatzung und sonstige allgemeine Regelungen des Verbandes 826-02 Organe des Verbandes 826-03 Sitzungen der Verbandsorgane 826-04 Verbandsvorsitzender. Verbandsverwaltung 826-05 Verbandswirtschaft 826-06 Verbandsanlagen 826-07 Berichte. Bekanntgaben. Dokumentation 84 Verkehrsunternehmen s. 773 Verkehrswirtschaft 840 Verkehrsunternehmen 840-0 Allgemeines 840-00 Angelegenheiten der Verkehrsunternehmen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 178 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 841 Straßenbahnen, Omnibusse 841-0 Allgemeines 841-00 Allgemeine Angelegenheiten des Ortsnahverkehrs und Personennahverkehrs (Straßenbahnen, Omnibusse). Allgemeines 841-1 Straßenbahnen 841-10 Straßenbahnen. Allgemeines 841-2 Omnibusse 841-20 Autobusse, Omnibusse. Allgemeines 844 Kleinbahnen, Bergbahnen 844-0 Kleinbahnen 844-00 Kleinbahnen. Allgemeines 844-1 Bergbahnen 844-10 Bergbahnen. Allgemeines 844-2 Seilbahnen. Sessellifte 844-20 Seilbahnen. Sessellifte. Allgemeines 846 Hafenunternehmen und Umschlagsunternehmen 846-0 Hafenunternehmen. Umschlagsunternehmen 846-00 Hafenunternehmen und Umschlagsunternehmen. Allgemeines 847 Flugverkehr, Flugplätze 847-0 Flugverkehr. Flugplätze 847-00 Flugverkehr, Flugplätze. Allgemeines 179 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 848 Sonstige Verkehrsunternehmen 848-0 Sonstige Verkehrsunternehmen 848-00 Sonstige Verkehrsunternehmen (Fähren, Motorboote usw.). Allgemeines 85 Unternehmen der Verkehrsförderung 850 Unternehmen der Verkehrsförderung 850-0 Allgemeines 850-00 Rechtsgrundlagen. Allgemeine Angelegenheiten 851 Gaststätten 851-0 Gaststätten 851-00 Gaststätten. Allgemeines 854 Stadthallen 854-0 Stadthallen 854-00 Stadthallen. Allgemeines 856 Messehallen 856-0 Messehallen 856-00 Messehallen. Allgemeines 86 Landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Unternehmen 861 Landwirtschaftliche Unternehmen 861-0 Allgemeines 861-00 Landwirtschaftliche Unternehmen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 180 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 866 Gemeindewald 866-0 Allgemeines 866-00 Forstrecht. Forstwirtschaft. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 866-01 Forstausschüsse 866-02 Forstaufsicht 866-03 Forstamt 866-04 Forstschutz 866-05 Förderungsmaßnahmen 866-06 Öffentlichkeitsarbeit 866-07 Fachverbände 866-1 Rechtsverhältnisse (Gemeindewald) 866-10 Eigentumsnachweise. Kataster 866-11 Eigentumsveränderungen. Waldbewertung 866-12 Berechtigungen am Gemeindewald 866-13 Grenzen. Nachbarrecht 866-14 Einheitswert 866-15 Zugehörigkeit zu Haubergsgenossenschaften. Gehöferschaften u.ä. 866-16 Verpachtung von Waldgrundstücken. Militärische Inanspruchnahme 866-17 Gestattungen für Versorgungsleitungen 866-18 Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse 866-19 Verkehrssicherungspflicht 866-2 Betriebsvollzug. Forstpersonal 866-20 Forstpersonal. Allgemeines 866-21 Gemeindlicher Betriebsvollzug. Staatlicher Betriebsvollzug. Anschlussvertrag 866-22 Betriebskostenbeitrag. Anschlusskosten 866-23 Waldarbeiter 866-24 Tarifverträge. Waldarbeiterlöhne 866-25 Unternehmereinsatz 866-26 Personalvertretung 866-27 Dienstwohnungen und Werkwohnungen 866-28 Unfallverhütung. Unfälle, Haftung 181 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 866-29 Sonstige Personalangelegenheiten 866-3 Bewirtschaftung 866-30 Dienstbezirke 866-31 Forsteinrichtung 866-32 Jährliche Wirtschaftspläne 866-33 Schutzwald 866-34 Waldpflege und Landespflege 866-35 Erholung im Wald 866-4 Hauptnutzung 866-40 Ordentlicher Holzeinschlag 866-41 Außerordentlicher Holzeinschlag 866-42 Verwertung des Holzes. Allgemeines 866-43 Verwertung des Nutzholzes. Absatzfonds 866-44 Verwertung des Brennholzes 866-45 Holzpreise 866-46 Holzlagerung 866-47 Holzabfuhr 866-48 Betriebsstoffe 866-5 Kulturen. Waldwege. Sonstige Maßnahmen 866-50 Aufforstung 866-51 Pflanzen und Samen 866-52 Kulturanlagen. Einfriedungen. Wildgatter 866-53 Kulturgeräte 866-54 Waldwege (Neubau, Ausbau, Unterhaltung, Sondernutzungen, -Reiten im Wald-) 866-55 Brücken. Durchlässe. Wassergräben usw. 866-56 Betriebsschuppen 866-6 Waldschäden 866-60 Bekämpfung von Waldschädlingen. Allgemeines 866-61 Wildschadenverhütung 866-62 Borkenkäfer 866-63 Andere Schädlinge (z. B. Maikäfer) 182 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 866-64 Sturmschäden. Waldverwüstungen 866-65 Neuartige Waldschäden. Bodenschutzkalkung 866-66 Kriegsschäden. Manöverschäden 866-67 Sonstige Waldschäden 866-7 Wirtschaftsführung 866-70 Wirtschaftsführung 866-71 Haushaltsplan für den Gemeindewald 866-72 Abrechnung der Waldwirtschaft 866-73 Steuern. Gebühren 866-74 Beiträge zur landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft 866-75 Landwirtschaftskammerbeiträge 866-76 Betriebsstatistik. Jahresberichte. Nachweis der Betriebsergebnisse 866-8 Privatwaldungen 866-80 Privatwaldungen. Allgemeines 866-81 Verzeichnis der Privatwaldungen 866-82 Maßnahmen für Privatwaldungen 87 Kurbetriebe 870 Kurbetriebe 870-0 Allgemeines 870-00 Gemeindliche Kurbetriebe. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 870-01 Fachverbände 870-1 Kurverwaltung 870-10 Kurverwaltung. Allgemeines 870-11 Kurausschuss 870-12 Personalangelegenheiten 870-2 Kuranlagen 870-20 Kuranlagen. Allgemeines 183 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 870-21 Kurhaus 870-22 Kurpark 870-23 Kurbrunnen 870-24 Kurbäder 870-25 Sonstige Kuranlagen 870-3 Kur-Werbung 870-30 Kurwerbung. Allgemeines 870-31 Verkehrsbüro. Tourist-Information. HOGA-Verzeichnis 870-32 Inserate. Plakate. Prospekte usw. 870-33 Kurzeitung 870-34 Allgemeiner Schriftwechsel mit Kurinteressierten, Kurgästen usw. 870-4 Kurbetrieb 870-40 Kurbetrieb. Allgemeines 870-41 Kurorchester 870-42 Kurtheater 870-43 Empfänge, Tagungen, Veranstaltungen 870-9 Wirtschaftsführung 870-90 Wirtschaftsführung. Allgemeines 870-91 Haushaltsplan für den Kurbetrieb 870-92 Kurtaxe. Kurförderungsabgabe (Kurbeitrag) 870-93 Benutzungsentgelte 870-94 Steuern und Abgaben 870-95 Abschlüsse und Geschäftsberichte 870-96 Wirtschaftsprüfung 870-97 Betriebsstatistik 88 Sonstige wirtschaftliche Unternehmen 880 Sonstige kommunale Unternehmen der Gemeinde (der Verbandsgemeinde, des Landkreises) 880-0 Ziegeleien 184 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 880-00 Ziegeleien. Allgemeines 880-1 Steinbrüche 880-10 Steinbrüche Allgemeines 880-2 Kiesgruben, Sandgruben und Lehmgruben 880-20 Kiesgruben, Sandgruben, Tongruben, Lavagruben und Lehmgruben. Allgemeines 880-9 Sonstige Unternehmen 880-90 Sonstige Unternehmen. Allgemeines 185 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 9 Finanzen und Steuern 90 Finanzverwaltung und Steuerverwaltung 900 Grundlagen der Finanzwirtschaft 900-0 Allgemeine Finanzwirtschaft 900-00 Finanzen von Bund, Ländern und Gemeinden. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 900-01 Bundesfinanzen. Allgemeines 900-02 Länderfinanzausgleich 900-03 Landesfinanzen. Allgemeines 900-04 Kommunale Finanzen. Allgemeines 900-05 Bund der Steuerzahler 900-1 Währungsangelegenheiten 900-10 Währungsangelegenheiten. Allgemeines 900-11 Euro-Währung 900-12 Projektinitiative Einführung des EURO in den Kommunen 900-2 Finanzreform 900-20 Finanzreform. Allgemeines 900-5 Staatliche Finanzbehörden 900-50 Staatliche Finanzbehörden. Allgemeines 900-51 Steuerausschuss beim Finanzamt 900-6 Finanzgerichtsbarkeit 900-60 Finanzgerichtsbarkeit. Allgemeines 900-7 Rechnungshöfe s. 12 (Gemeindeprüfungsamt) 900-70 Rechnungshöfe. Allgemeines 900-71 Bundesrechnungshof 900-72 Landesrechnungshof 186 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 901 Finanzverwaltung 901-0 Kommunales Wirtschaftsrecht 901-00 Finanzverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 901-01 Finanzpläne und Investitionsprogramme, Orientierungsdaten 901-02 Haushaltsgliederung. Haushaltsgruppierung 901-03 Grundsätzliches über kostenrechnende Einrichtungen 901-04 Grundsätzliches über die Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen 901-05 Neues kommunales Haushaltsmodell und Rechnungsmodell auf doppischer Grundlage. Doppik. Reform des Gemeindehaushaltsrechts 901-1 Haushaltsplanug. Haushaltsrechnung 901-10 Haushaltsplanung und Haushaltsrechnung. Rechtsgrundlagen.Allgemeines 901-11 Haushaltssatzungen und Haushaltspläne (Aufstellung und Ausführung) 901-12 Austausch von Haushaltsplänen 901-13 Haushaltsüberwachungslisten 901-14 Haushaltskonsolidierung 901-15 Haushaltssicherungskonzept. Haushaltssanierungskonzept 901-16 Haushaltsrechnung 901-2 Finanzberichte 901-20 Berichte über die Haushaltslage 901-21 Besondere Unterrichtungspflicht nach § 29 GemHVO 901-3 Vermögensverwaltung 901-30 Vermögensverwaltung. Allgemeines 901-31 Vermögensbuchführung. Vermögensrechnung 901-32 Besteuerung des Gemeindevermögens 901-33 Umsatzsteuer aus Gemeindeeinnahmen 901-34 Versicherung des Gemeindevermögens 901-4 Stundung, Erlass, Niederschlagung 901-40 Stundung. Erlass. Niederschlagung. Allgemeines 901-41 Säumniszuschläge. Stundungszinsen 901-42 Einzelakten 187 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 901-5 Finanzstatistik 901-50 Finanzstatistik. Allgemeines 901-51 Haushaltsrechnungsstatistik 901-52 Vierteljährliche Kassenstatistik 901-53 Schuldenstatistik 901-54 Steuerstatistik 901-55 Haushaltsansatzstatistik 901-56 Sonstige Statistiken 901-6 Kostenmanagement 901-9 Kassenaufsicht 901-90 Kassenaufsicht. Allgemeines 901-91 Durchführung der Kassenaufsicht 902 Kassenverwaltung 902-0 Allgemeines 902-00 Kassenverwaltung. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 902-01 Allgemeine Anweisungen für die Kasse (Dienstanweisungen) 902-1 Organisation und Personal 902-10 Organisation und Geschäftsleitung der Kasse 902-11 Kassenbeamte und Kassenangestellte 902-12 Zeichnungsbefugnisse des Kassenpersonals 902-13 Feststellungsbefugnisse und Anordnungsbefugnisse 902-14 Dienstbesprechungen. Fachtagungen 902-15 Kassenübergaben 902-2 Besondere Geschäftsbedürfnisse der Kasse 902-20 Geschäftsräume 902-21 Geschäftseinrichtungen 902-22 Kassenschränke. Kassenschlüssel 188 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 902-3 Dienstbetrieb der Kasse 902-30 Dienstzeit. Kassenstunden 902-31 Zahlungsverkehr. Errichtung von Konten 902-32 Buchführung und Kassenabschlüsse 902-33 Kassenüberschüsse. Kassenfehlbeträge 902-34 Verwahrgelder und Vorschüsse 902-35 Sonderkassen 902-36 Zahlstellen 902-37 Handvorschüsse 902-4 Hinterlegungen 902-40 Hinterlegungen. Allgemeines 902-41 Verwahrgelass 902-42 Bankdepot 902-5 Amtshilfe 902-50 Amtshilfe. Allgemeines 902-51 Kassengeschäfte für Dritte 902-6 Verwaltungsvollstreckung. Insolvenzverfahren 902-60 Verwaltungsvollstreckung. Allgemeines 902-61 Vollstreckungsbeamte 902-62 Vollstreckungsakten 902-63 Vollstreckung für Dritte (Einziehungsersuchen) 902-65 Insolvenzverfahren 902-7 Kassenmäßiger Abschluss 902-70 Kassenmäßiger Abschluss. Allgemeines 902-71 Jahresrechnung 902-8 Kassenprüfungen 902-80 Kassenprüfungen 902-81 Kassenprüfungsberichte (der Kassenaufsicht und der Rechnungsprüfung bzw. Gemeindeprüfung) 902-82 Sonstige Prüfungsberichte (Ordnungsprüfung und Wirtschaftlichkeitsprüfung) 189 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 91 Schuldenmanagement 910 Schuldenmanagement 910-0 Allgemeines 910-00 Kommunale Schulden. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 910-01 Einzelkreditgenehmigungen 910-1 Kreditmanagement 910-10 Kredite. Allgemeines 910-11 Verhandlungen über Aufnahme von Krediten 910-12 Einzelkreditakten (Tilgungspläne) 910-2 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte 910-20 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte. Allgemeines 910-21 Leasingverträge 910-22 Verträge über Maßnahmen nach dem StBauFG 910-23 Einzelakten 910-3 Kassenkredite 910-30 Kassenkredite. Allgemeines 910-31 Aufnahme von Kassenkrediten 910-32 Kassenkreditzinsen. Allgemeines 910-4 Bürgschaften und andere Gewährleistungsverpflichtungen 910-40 Bürgschaften. Allgemeines 910-41 Einzelbürgschaftsakten 910-42 Andere Gewährleistungsverpflichtungen 910-5 Sicherheiten 910-50 Sicherheiten. Allgemeines 910-51 Sicherheiten. Einzelakten 190 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 910-8 Innere Darlehen 910-80 Innere Darlehen. Allgemeines 910-81 Innere Darlehen. Einzelakten 910-9 Schuldenübersichten 910-90 Schuldenübersichten 92 Rücklagen 920 Rücklagen 920-0 Rücklagen 920-00 Rücklagen. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 920-01 Allgemeine Rücklagen 920-02 Rücklagenübersichten 93 Allgemeines Kapitalvermögen 930 Allgemeines Kapitalvermögen 930-0 Allgemeines 930-00 Kapitalvermögen. Beteiligungen. Allgemeines 930-1 Anlegung des Kapitalvermögens 930-10 Allgemeine Verhandlungen 930-11 Ausgegebene Darlehen. Einzelakten 930-12 Anlegung von Kapitalien bei Geldinstituten 930-13 Anlegung von Kapitalien in Wertpapieren 930-14 Innere Darlehen und Kassenkredite. Erstattung von Zinsen 930-2 Beteiligungen 930-20 Einzelne Beteiligungen 191 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 94 Allgemeines Grundvermögen 941 Grundstücksmanagement 941-0 Allgemeines 941-00 Grundstücke und Rechte an Grundstücken. Allgemeines 941-01 Erbbaurechte 941-02 Hypotheken 941-03 Grunddienstbarkeiten 941-04 Grundstücksschätzer und Grundstücksschätzungen 941-05 Gestattungsverträge 941-1 Erwerb, Veräußerung und Tausch von Grundstücken 941-10 Erwerb, Veräußerung und Tausch. Allgemeines 941-11 Allgemeine Verhandlungen 941-12 Grundstücksgrenzen (Abmarkungen, Vermessungen) 941-2 Grundstücksbewertung 941-20 Grundstücksbewertung. Allgemeines 941-21 Einheitsbewertung 941-9 Grundstücksverzeichnisse 941-90 Grundstücksverzeichnisse 942 Wohngrundstücke und Geschäftsgrundstücke. Eigener Wohnungsbau 942-0 Allgemeines 942-00 Mietrecht. Allgemeines 942-01 Gemeinsame Verwaltung 942-1 Grundstückseinzelakten 942-10 Grundstückseinzelakten 192 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 943 Sonstiges Grundvermögen 943-0 Allgemeines 943-00 Pachtrecht. Allgemeines 943-01 Gemeinsame Verwaltung 943-1 Grundstücks-Einzelakten 943-2 Verwertung von Erträgen 943-20 Verwertung von Obst, Gras, Holz, Erden usw. 943-3 Anerkennungsgebühren 943-30 Anerkennungsgebühren für Benutzung gemeindlicher Grundstücke 943-4 Sonstige Rechte an Grundstücken 943-40 Sonstige Rechte an Grundstücken 95 Sondervermögen 950 Stiftungen 950-0 Stiftungen 950-00 Stiftungen. Allgemeines 950-01 Stiftungen. Einzelakten 951 Nutzungsrechte 951-0 Nutzungsrechte am Gemeindevermögen. Gemeindegliedervermögen 951-00 Nutzungsrechte am Gemeindevermögen. Allgemeines 951-01 Erwerb des Nutzungsrechtes 951-02 Verzeichnis der Nutzungsberechtigten 951-03 Gewinnung der Nutzungsgüter 951-04 Verteilung der Nutzungsgüter 951-05 Abrechnung über die Nutzungsrechte 193 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 951-1 Nutzungsrechte am Fremdvermögen 951-10 Nutzungsrechte am Fremdvermögen. Allgemeines 96 Steuern und steuerähnliche Einnahmen. Sonstige Abgaben. Finanzzuweisungen. Umlagen 960 Allgemeine Steuerangelegenheiten und Abgabenangelegenheiten 960-0 Allgemeine Steuerangelegenheiten und Abgabenangelegenheiten 960-00 Allgemeines Steuerrecht und Abgabenrecht. Rechtsgrundlagen (Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz usw.) 960-01 Steuerreform. Allgemeines 960-02 Bewertungsgesetz. Allgemeines 960-03 Wertfestsetzung für Sachbezüge 961 Bundessteuern und Landessteuern 961-0 Besitzsteuern 961-00 Einkommensteuer 961-01 Körperschaftsteuer 961-02 Lohnsteuer 961-03 Kirchensteuer 961-04 Vermögensteuer 961-05 Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer 961-06 Sonstige Besitzsteuern 961-1 Verkehrssteuern 961-10 Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) 961-11 Kraftfahrzeugsteuer 961-12 Beförderungsteuer 961-13 Öko-Steuer 961-19 Sonstige Verkehrssteuern 194 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 961-2 Zölle und Verbrauchsteuern 961-20 Zölle und Verbrauchsteuern. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 961-21 Mitwirkung der Gemeinden bei Zöllen und Verbrauchsteuern 961-3 Mitwirkung der Gemeinden beim Vollzug der Steuergesetze 961-30 Mitwirkung der Gemeinden. Allgemeines 961-4 Kommunale Steuerbeteiligung 961-40 Kommunale Steuerbeteiligung. Allgemeines 962 Kreissteuern 962-0 Allgemeines 962-00 Kreissteuern (Steuern der Landkreise und kreisfreien Städte). Allgemeines 962-1 Jagdsteuer 962-10 Jagdsteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 962-11 Jagdsteuer 962-2 Schankerlaubnissteuer 962-20 Schankerlaubnissteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 962-21 Schankerlaubnissteuer 962-3 Grunderwerbsteuer 962-30 Grunderwerbsteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 962-31 Grunderwerbsteuer 962-9 Sonstige Kreissteuern 962-90 Sonstige Kreissteuern. Allgemeines 963 Gemeindesteuern 963-0 Allgemeines 963-00 Gemeindesteuern. Allgemeines 963-01 Realsteuern. Allgemeines 195 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 963-02 Steuerübersichten 963-1 Grundsteuer 963-10 Grundsteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 963-11 Erhebung der Grundsteuer 963-12 Grundsteuerbilligkeitsmaßnahmen 963-2 Gewerbesteuer 963-20 Gewerbesteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 963-21 Erhebung der Gewerbesteuer 963-3 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 963-30 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 963-31 Schlüsselzahlen 963-4 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 963-40 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 963-41 Schlüsselzahlen 963-5 Vergnügungssteuer 963-50 Vergnügungssteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 963-51 Erhebung der Vergnügungssteuer 963-6 Hundesteuer 963-60 Hundesteuer. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 963-61 Erhebung der Hundesteuer 963-9 Sonstige Gemeindesteuern 963-90 Sonstige Gemeindesteuern. Allgemeines 964 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz 964-0 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz. Allgemeines 964-00 Zuweisungen nach Art. 106 Abs.8 Grundgesetz 964-01 Zuweisungen für Grundsteuerausfälle 196 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 965 Beiträge und Gebühren (s. bei Einzel-Beiträge Erschließung, Ausbau usw.) 965-0 Beiträge 965-00 Beiträge. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 965-01 Erhebung der Beiträge 965-1 Gebühren 965-10 Gebühren. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 965-11 Erhebung der Gebühren 966 Naturalleistungen und sonstige Dienste 966-0 Naturalleistungen und sonstige Dienste 966-00 Naturalleistungen und sonstige Dienste. Allgemeines 966-01 Sachleistungen 966-02 Gemeindedienste 967 Finanzausgleich 967-0 Allgemeines 967-00 Finanzausgleich. Rechtsgrundlagen. Allgemeines 967-01 Richtlinien für (zweckgebundene) Zuweisungen außerhalb des Steuerverbundes 967-02 Steuerschätzungen 967-03 Haushaltsrundschreiben 967-04 Förderung des Landes 967-1 Schlüsselzuweisungen 967-10 Schlüsselzuweisungen. Allgemeines 967-11 Schlüsselzuweisungen A 967-12 Schlüsselzuweisungen B 967-13 Investitionsschlüsselzuweisung 967-2 Bedarfszuweisungen 967-20 Ausgleichsstock. Allgemeines 197 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 967-21 Bedarfszuweisungen an Gemeinden und Verbandsgemeinden 967-22 Bedarfszuweisungen an Landkreise 967-3 Investitionsstock 967-30 Investitionsstock. Allgemeines 967-31 Zuweisung aus dem Investitionsstock (Einzelakten) 967-4 Bundeszuweisungen 967-40 Bundeszuweisungen 967-6 Abgeltung von Aufwendungen der Landkreise für die Wahrnehmung von staatlichen Aufgaben 967-60 Abgeltung von Aufwendungen der Landkreise für die untere Behörde der allgemeinen Landesverwaltung. Allgemeines 967-61 Abgeltung von Aufwendungen der Landkreise für die Wahrnehmung von Auftragsangelegenheiten. Allgemeines 968 Umlagen 968-0 Umlagen 968-00 Umlagen. Allgemeines 968-01 Verbandsgemeindeumlage. Sonderumlagen 968-02 Kreisumlage 968-03 Bezirksverbandsumlage (Pfalz) 968-04 Krankenhausumlage 968-05 Gewerbesteuerumlage 968-06 Fonds Deutscher Einheit 968-07 Finanzausgleichsumlage 968-08 Sonstige Umlagen 198 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück Gemeinde21 Aktenplan 97 Abwicklung der Vorjahre 970 Abwicklung der Vorjahre 970-0 Abwicklung der Vorjahre 970-00 Abwicklung der Vorjahre 98 Deckungsreserven 980 Deckungsreserven 980-0 Deckungsreserven 980-00 Deckungsreserven 99 Sonstiges 999 Privates 199 © Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz zurück