Amtsblatt Nr 26 04 07 2014

Transcription

Amtsblatt
Herausgegeben vom
FÜR DIE STADT
WOLFSBURG
Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg,
Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg
Herstellung:
Stadt Wolfsburg,
Grundstücks- und Gebäudemanagement,
Angela Havemann, Tel.: 05361 28-2741
Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg
Druck:
Stadt Wolfsburg
Druckerei
Jahrgang 11
Wolfsburg, 4. Juli 2014
Nummer 26
Inhaltsverzeichnis
22. öffentliche Sitzung des Sportausschusses
Seite 225 226
35. öffentliche Sitzung des Ortsrates
Stadtmitte
Seite 231 - 232
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses
SchwefelBad Fallersleben
Seite 226
Detmerode
Seite 232
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses
für Bürgerdienste
Seite 226 - 227
Vorsfelde
Seite 232 - 233
29. öffentliche Sitzung des
Schulausschusses
Seite 227 - 228
Öffentliche Ausschreibungen/
Offene Verfahren
Seite 233 - 234
30. öffentliche Sitzung des Planungs- und
Bauausschusses
Seite 228 - 230
Ausschuss- und Ortsratssitzungen
Am Dienstag, dem 8. Juli 2014, findet um 16:30 Uhr
im BadeLand Wolfsburg, Gastronomiebereich, Allerpark 4, 38448 Wolfsburg,
die 22. öffentliche Sitzung des Sportausschusses statt
Hinweis:
Ab 16:00 Uhr besteht für die Mitglieder des Sportausschusses die Möglichkeit, an einer Führung
durch die Technikräume des BadeLands teilzunehmen.
Tagesordnung:
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Genehmigung des Protokolls über die 21. Sitzung (öffentlicher Teil) des Sportausschusses
3.
Investitionszuschüsse für vereinseigene Anlagen der Sportvereine für geplante Investitionsund Sanierungsmaßnahmen und für die Beschaffung von Sportgeräten über 2.500 €
Vorlage V 1218/2014 - wird nachgereicht
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 26
Seite 226
4.
Bäder in Wolfsburg; BadeLand - Ersatz der Kältemaschine, Beschaffung von zwei
Beckensaugern
Vorlage V 1226/2014 - wird nachgereicht
5.
Generalplanerverfahren Sportstättenmodernisierungsprogramm
- mündlicher Bericht der Verwaltung
6.
Berichterstattung über das Antrags- und Beschlusscontrolling des Geschäftsbereichs Sport
Schriftlicher Bericht B 0224/2014 - wird nachgereicht
7.
Kenntnisgaben
8.
Anträge der Fraktionen
9.
Beantwortung von Anfragen
10.
Anfragen und Anregungen
im Restaurant "Hoffmann-Haus", Westerstraße 4, 38442 Wolfsburg,
die 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses SchwefelBad Fallersleben statt
Tagesordnung:
1.
2.
Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses SchwefelBad
Fallersleben
3.
Kenntnisgaben
4.
Vorlage V 11/75/2014
Schwefelbad Fallersleben
Bauliche Erweiterung sowie Umgestaltung und Modernisierung in Teilbereichen des Altbestandes 3. Bauabschnitt
hier: Objektbeschluss
5.
6.
Beantwortung von Anfragen und Anregungen
Am Mittwoch, dem 9. Juli 2014, findet um 16:00 Uhr
im Sitzungszimmer 1, Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg,
die 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste statt
Tagesordnung:
1.
2.
Genehmigung des Protokolls über die 15. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ausschusses
für Bürgerdienste, Umweltschutz und Feuerwehren
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 26
Seite 227
3.
Ernennung des Brandmeisters der freiwilligen Feuerwehr Barnstorf Günther Kuhlbars
zum Ehrenortsbrandmeister
Vorlage V 1102/2014
4.
Verabschiedung des bisherigen Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters sowie Neuwahl des neuen Ortsbrandmeisters und des neuen stellvertretenden Ortsbrandmeisters des Ortsteiles Neindorf
Vorlage V 1144/2014
5.
Abspaltung einer neuen Gesellschaft als Tochter der Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH
Vorlage V 1176/2014
6.
Schriftliche Kenntnisgaben
6.1.
Antrag Nr. 0023/2014 der Ratsfraktion Piratenpartei;
Pfandringe für Pfandflaschen
Schriftliche Kenntnisgabe K 0521/2014
7.
Mündliche Kenntnisgaben
7.1.
Präsentation des Veterinäramtes und seiner Aufgaben
7.2.
Tätigkeitsbericht des städtischen Ordnungsdienstes
8.
9.
10.
im Ratssitzungssaal, Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg,
die 29. öffentliche Sitzung des Schulausschusses statt
Tagesordnung:
1.
2.
Genehmigung des Protokolls über die 28. Sitzung (öffentlicher Teil) des Schulausschusses
3.
Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung
4.
Verpflegung an Wolfsburger Schulen - Änderung der Gebührensatzung
5.
Abspaltung einer neuen Gesellschaft als Tochter der Wolfsburger Beschäftigungs gGmbH
6.
Modernisierungsprogramm Schulen
Maßnahmen am Schulzentrum Vorsfelde
hier: Dachsanierung Planungsbeschluss
7.
Schulmodernisierungsprogramm Schulen
Schulzentrum Vorsfelde Neubau einer Mensa und von 10 allgemeinen Unterrichtsräumen
Planungsbeschluss
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 26
Seite 228
8.
Modernisierungsprogramm Schulen GS Fallersleben - Standort: Eulenschule; Außenanlagengestaltung
Objekt- und Planungsbeschluss
9.
Ratsgymnasium Wolfsburg
Aufhebung des Planungsbeschlusses vom 23.03.2011, V 1481/2011
Aufhebung des Objektbeschlusses vom 16.05.2012, V 0229/2012
Neubau des naturwissenschaftlichen Bereiches mit Sporthallen
- Objektbeschluss -
10.
Berufsbildende Schulen Anne-Marie-Tausch
Ergänzung Bestandsgebäude durch einen Systemumbau, Objektbeschluss
11.
Waldorfschule Wolfsburg e. V.
Neubau einer Kindestagesstätte und einer Sporthalle auf dem Gelände der Waldorfschule;
Erhöhung des Investitionszuschusses
12.
Schulentwicklungsplanung - Fusion der Grundschule Ehmen und der Grundschule Mörse
zur Grundschule Ehmen-Mörse zum 01.02.2015
13.
Wiederbewerbung der Erich-Kästner-Grundschule als „Europaschule“ im Zuge der Fusion
Erich-Kästner-Grundschule und Hans-Christian-Andersen-Grundschule
14.
Bildungshaus Wolfsburg
15.
Schulentwicklungsplanung - 8. Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke in Wolfsburg: Umsetzung von Veränderungen in der Wolfsburger Schullandschaft
16.
Vereinsgründung Dachverband der Umweltbildungseinrichtungen
Beschlussvorlage
17.
Konzept zur Sicherheit an Wolfsburger Schulen
18.
Bürgerbeteiligung im Planungswettbewerb „Bildungshaus“
19.
Kenntnisgaben
20.
21.
22.
Am Donnerstag, dem 10. Juli 2014, findet um 16:00 Uhr
im Sitzungszimmer 1, Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg,
die 30. öffentliche Sitzung des Planungs- und Bauausschusses statt
Tagesordnung:
1.
Genehmigung des Protokolls über die 29. Sitzung (öffentlicher Teil) des Planungs- und
Bauausschusses vom 05.06.2014
2.
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 26
Seite 229
3.
Bebauungsplan „Kerksiek, 2. Änderung“ in den Ortsteilen Ehmen/Mörse
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
4.
Bebauungsplan „An der Gärtnerei“ im Ortsteil Ehmen der Stadt Wolfsburg
- Aufstellungsbeschluss -
5.
Bebauungsplan „Am Gutshof“ in den Stadtteilen Alt-Wolfsburg und Tiergartenbreite
6.
Bebauungsplan „Fallersleben-Ost, 1. Bauabschnitt“, 1. Änderung im Stadtteil Fallersleben
- Entwurfs- und Auslegungsbeschluss -
7.
2. Änderung des Bebauungsplanes „Herrenkamp“ mit örtlicher Bauvorschrift im Ortsteil
Barnstorf der Stadt Wolfsburg
- Satzungsbeschluss -
8.
1. Änderung des Bebauungsplanes „Steimker Berg“
- Grundsatzbeschluss zum Thema Boardinghouse siehe auch Antrag CDU A 0038/2014 - Veränderungen im Verfahren zum Bebauungsplan
am Steimker Berg
9.
Wohnprojekt „Neuer Teich/Schulenburgallee“,
Umverlegung der RW Vorflut - WEB, Baufeldfreimachung
- Objektvorlage -
10.
Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg
Bebauungsplan „ErlebnisWelt Allerpark - Sport und Erholung, 2. Änderung“
11.
Naherholungsgebiet Allerpark;
Grundsanierung und Erweiterung der Skateskulptur
- Objektbeschluss -
12.
Umsetzung des Verkehrsentwicklungskonzeptes für den Klinikumsbereich
hier: Beschluss zur weiteren Planung der Bauabschnitte 3, 4 und 5
- Kenntnisnahme durch den Planungs- und Bauausschuss -
13.
Klinikum - Umsetzung des Verkehrsentwicklungskonzeptes
hier: 2. Bauabschnitt
- Kenntnisnahme durch den Planungs- und Bauausschuss -
14.
Grunderneuerung der Sauerbruchstraße einschließlich Nebenanlagen und Beleuchtung
- Planungsbeschluss
(2. Lesung)
15.
Erschließung Klinikum; Kreisverkehr Sauerbruchstraße
- Objektbeschluss
- Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 sowie einer
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG
(2. Lesung)
16.
Grunderneuerung der öffentlichen Zuwegung Klinikum und Hochring 26 - 32
- Objektbeschluss
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 117 NKomVG
(2. Lesung)
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 26
Seite 230
17.
Schulzentrum Vorsfelde
- Neuordnung der Verkehrserschließung an der Nordseite
18.
Grunderneuerung der K 28 ( Weyhäuser Weg) von MLK-Brücke - K 114 (Tangente)
- Planungsbeschluss
19.
Zum Fuhrenkamp; Grunderneuerung Radweg
- Objektbeschluss
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG
20.
Änderung der Parkentgelte für Kurzzeitparker in den städtischen Tiefgaragen
21.
Ortsratsantrag 13/2013 - Verlegung der Bushaltestelle Köhlerbergstraße in die
Siemensstraße
22.
Fraktionsantrag der FDP/WTZ Fraktion 0160/2013
Prioritätenliste Fußwege
23.
Prioritätenfestsetzung für Verkehrsberuhigungen; Anfrage aus PBA vom 04.12.2013
- Bericht der Verwaltung zum Sachstand der Planungen -
24.
Widmung von Straßen und einem Weg im Baugebiet „Kerksiek“ in Ehmen
25.
Wolfsburger Entwässerungsbetriebe Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts der
Stadt Wolfsburg (WEB AöR)
- Entlastungsbeschluss -
26.
Güterverkehrszentrum-Entwicklungsgesellschaft mbH (GVZ-E)
Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung
27.
Quartalsbericht zum Investitionscontrolling des Baudezernates
28.
28.1. Einbringung von Fraktionsanträgen
- CDU A 0028/2014 - Koordinatorenstelle Tiefbau
- Bündnis 90/Die Grünen A 0040/2014 - Tiergehege am Klinikum Wolfsburg
- SPD A 0045/2014 - Verbesserung der Grünstreifenpflege
- Bündnis 90/Die Grünen A 0047/2014 - Erstellung eines Radverkehrsleitbilds mit
Bürgerbeteiligung
28.2. Antrags- und Beschlusscontrolling des Baudezernates
28.3. Antrags- und Beschlusscontrolling des Baudezernates
29.
30.
31.
Kenntnisgaben
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 26
Seite 231
im Ratssitzungssaal, Rathaus A, Porschestraße 49, 38440 Wolfsburg,
die 35. öffentliche Sitzung des Ortsrates Stadtmitte statt
Tagesordnung:
1.
2.
Genehmigung des Protokolls über die 34. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Stadtmitte
am 27.05.2014
3.
Kenntnisgaben
4.
Freiraumplanung TV Jahn Wolfsburg - Klieverhagen
- Bericht der Verwaltung -
5.
Naherholungsgebiet Allerpark;
Grundsanierung und Erweiterung der Skateskulptur
- Objektbeschluss -
6.
Ratsgymnasium Wolfsburg
Aufhebung des Planungsbeschlusses vom 23.03.2011, V1481/2011
Aufhebung des Objektbeschlusses vom 16.05.2012, V 0229/2012
Neubau des naturwissenschaftlichen Bereiches mit Sporthallen
- Objektbeschluss -
7.
Bauleitplanung der Stadt Wolfsburg
Bebauungsplan "ErlebnisWelt Allerpark - Sport und Erholung, 2. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss Bisherige Beschlüsse:
Vorlage 1324, Rat vom 05.04.2000
ErlebnisWelt - Abschluss des Fachplanverfahrens
Vorlage 297, Rat vom 19.06.2002
Bebauungsplan "Erlebnis Welt Allerpark - Sport und Erholung" - Satzungsbeschluss
Vorlage V 0344/2012, Rat vom 18.07.2012
Bebauungsplan "ErlebnisWelt Allerpark - Sport und Erholung, 1. Änderung und Erweiterung"
- Satzungsbeschluss
Vorlage V 0976/2013, Rat vom 11.12.2013
Verkauf eines Grundstücks im Allerpark zur Errichtung eines Ressorthotels
8.
1. Änderung des Bebauungsplanes "Steimker Berg"
- Grundsatzbeschluss zum Thema Boardinghouse -
8.1.
Bebauungsplan Steimker Berg
- SPD Antrag -
9.
Ortsratsmittel
9.1.
Bericht des Ortsbürgermeisters über die im 1. Halbjahr 2014 verwendeten Mittel
10.
Anträge des Ortsrates Stadtmitte zum Haushaltsplan 2015 mit Investitionsprogramm
10.1. Umgestaltung Schillerstraße Nord
10.2. Sanierung Festplatz Allersee sowie Nutzung als Park & RideParkplatz
- CDU Antrag -
Jahrgang 11
11.
Amtsblatt Nr. 26
Seite 232
Anträge des Ortsrates
11.1. Ehrenpreis des Ortsrates Stadtmitte
- Gemeinsamer CDU und PUG Antrag 12.
13.
im Stadtteil Detmerode, Bürgerbegegnungsstätte, Detmeroder Markt 8, 38444 Wolfsburg,
die 12. öffentliche Sitzung des Ortsrates Detmerode statt
Tagesordnung:
1.
2.
Genehmigung des Protokolls über die 10. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Detmerode
3.
Kenntnisgaben
4.
Erholungswege südlich Detmerode - Bericht der Niedersächsischen Landesforsten -
5.
Naherholungsgebiet Detmeroder Teich/Vorstellung von Vorüberlegungen für eine Konzeptstudie - Bericht der Verwaltung -
6.
Modernisierungsprogramm Schulen;
Objektvorlage zum Bau einer Mensa durch die Wolfsburger Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (WSM) auf dem Schulgelände des Theodor-Heuss-Gymnasiums (THG)
7.
Haushaltsanträge Ortsrat Detmerode - Haushalt 2015 -
8.
8.1.
Verbesserung des Lärmschutzes - Braunschweiger Straße bis Abfahrt Detmerode -/
Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Detmerode
9.
10.
im Schützenhaus, Saal 2, Stadtteil Vorsfelde, Meinstraße 86, 38448 Wolfsburg,
die 24. öffentliche Sitzung des Ortsrates Vorsfelde statt
Tagesordnung:
1.
2.
Genehmigung des Protokolls über die 23. Sitzung (öffentlicher Teil) des Ortsrates Vorsfelde
am 07.05.2014
3.
Kenntnisgaben
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 26
Seite 233
4.
Zum Fuhrenkamp; Grunderneuerung Radweg
- Objektbeschluss
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 NKomVG
5.
Gestaltung des Außengeländes am Neubau des städtischen Kinder- und Familienzentrums Vorsfelde
bisherige Vorlagen:
V 0083/2011 Modernisierungsprogramm Wolfsburger Kindertagesstätten
- Planungsbeschluss
V 0942/2013 Abriss und Neubau des städtischen Kinder- und Familienzentrums Vorsfelde
- Objektbeschluss
6.
Gestaltung Außengelände/-bereich Altstadtschule Vorsfelde
- Bericht der Verwaltung -
7.
Schulmodernisierungsprogramm Schulen
Schulzentrum Vorsfelde Neubau einer Mensa und von 10 allgemeinen Unterrichtsräumen
Planungsbeschluss
8.
Maßnahmen am Schulzentrum Vorsfelde
hier: Dachsanierung Planungsbeschluss
9.
Anträge des Ortsrates für den Eckwertebeschluss zum Haushaltsplan 2015 mit Investitionsprogramm
10.
11.
12.
Öffentliche Ausschreibungen/Offene Verfahren
Ausschreibungsstelle
Rathaus B, Zimmer 372
Telefon: 05361 28-1766
Telefax: 05361 28-2057
Rahmenvertrag über Kauf und Lieferung von Cisco-Netzwerkkomponenten (Vergabe-Nr. 14-0295)
Gebühr 14,00 Euro an die Stadt Wolfsburg, Sparkasse Gifhorn Wolfsburg,
IBAN DE56269513110025609892, BIC NOLADE21GFW,
Verwendungszweck: 5290000051 - 14-0295,
Submission am 17.07.2014 um 10:00 Uhr
Rahmenvertrag über Kauf und Lieferung und Vor-Ort-Lieferung/Installation, Inbetriebnahme sowie
Einweisung von digitalen Whiteboardsystemen für Wolfsburger Schulen (Vergabe-Nr. 14-0304)
Jahrgang 11
Amtsblatt Nr. 26
Seite 234
Denkmalgerechte Sanierung Scharoun Theater, Bühnenlicht (Vergabe-Nr. 14-0307)
Denkmalgerechte Sanierung Scharoun Theater, Audio-Videotechnik (Vergabe-Nr. 14-0308)
Abbruch Naturstein Billen, Rückbau diverser Gebäude und Hallen sowie Entsorgung der dabei
anfallenden Materialien (Vergabe-Nr. 14-0329)
Weitere Informationen finden Sie unter www.wolfsburg.de/Ausschreibungsstelle

Amtsblatt Nr 26 04 07 2014

Transcription

Similar documents

Familienhandbuch der Stadt Elsdorf

PI_0714_MWM-PISA nach GAEB DA XML 3.2 zertifiziert

Nachrichten - Werbegemeinschaft Geismar

amtsblatt - Gemeinde Lichtenau

Amtsblatt für den Landkreis Elbe

Zur Ausgabe

Online-Tutorials an deutschen Universitäts- und - E

2014-50Dateigröße: 2.7 MB Dateityp: pdf

Strahlkraft im Nordkreis - Wirtschaftsvereinigung Gifhorn

Rathaus - Aktuelles - Pressemitteilungen Onlinedatum: 01.04.2010