Polizeispiegel Januar - Februar 2016

Hessen
DPolG Hessen
Fassungslosigkeit über den brutalen Mord und den
Mordversuch an zwei Herborner Kollegen dauert an
Es darf nicht zur Tagesordnung
übergegangen werden
der schreckliche Vorfall an
Heiligabend vergangenen
Jahres ist uns allen noch sehr
präsent. Wir können nicht begreifen, wie ein Mensch ohne
jeden erkennbaren Grund zu
einer solch grausamen Tat
in der Lage ist.
Wir trauern nach wie vor mit
der Familie des ermordeten
Kollegen und wir wünschen
dem überlebenden Kollegen
eine rasche und vollständige
Genesung! Wir wünschen ihm,
den beiden unmittelbar betroffenen Familien und den
mittelbar betroffenen Kolleginnen und Kollegen, dass
sie einen Weg finden, die
Geschehnisse allmählich zu
verarbeiten.
Die traurige Erkenntnis, dass
der Beruf des Polizeibeamten
aus einer alltäglichen Standardsituation urplötzlich in
eine lebensgefährliche Situation münden kann, wurde uns in
diesem Zusammenhang erneut
mit schonungsloser Brutalität
vor Augen geführt. Nachdem
wir nun mehr über den Täter
wissen, bleibt vor allem eine
Impressum:
Redaktion:
Roland Metz (V. i. S. d. P.)
DPolG-Landesgeschäftsstelle:
Otto-Hesse-Straße 19/T3
64293 Darmstadt
Tel. 06151.2794500
Fax 06151.2794502
E-Mail: metz@dpolg-hessen.de
ISSN 0723-1830
vorwurfsvolle Frage im Raum:
Wieso bleibt ein hinlänglich als
gewalttätig bekannter und
zigfach – auch wegen Gewaltdelikten – in Erscheinung getretener Mann auf freiem Fuß?
Müssen wir nicht – ebenso
vorwurfsvoll – die Frage stellen, ob hier zu viel Rücksicht
auf den Täter genommen und
das berechtigte Interesse der
Bürgerinnen und Bürger –
ebenso wie der Polizeibeamtinnen und -beamten – nach
Schutz vor solchen Gewalttätern wieder einmal nur nachrangig betrachtet wurde?
Für mich steht jedenfalls fest,
dass dieser Mann niemals mehr
auf freien Fuß gelangen darf!
Aus Anlass dieses tragischen
Geschehens an Heiligabend
möchte ich aber auf eine weitere Fehlentwicklung hinweisen,
die m. E. bislang viel zu wenig
Aufmerksamkeit erfährt: Nämlich die Tatsache, dass es immer häufiger zum Einsatz von
Messern mit schweren und
schwersten Folgen kommt.
Die Zahl der Messerangriffe
steigt rapide an, viele Männer
haben heute ein Messer dabei,
in der „Szene“ sind Messer
mittlerweile mehr in Mode als
Schusswaffen. Sehr viele männliche Jugendliche bekennen sich
offen dazu, nicht mehr „nackt“
(nach deren Sprachgebrauch),
also ohne Messer aus dem Haus
zu gehen. Die Folgen durch Messerangriffe sind meist schwerer
als durch Schusswaffen, im unmittelbaren Nahbereich sind
Messer mindestens ebenso gefährlich wie Schusswaffen.
Das alles thematisieren die
Polizeitrainer in Deutschland
(PiD), mit denen wir eine Kooperation unterhalten, seit vielen Jahren mit eindrucksvollen
Veranstaltungen. Sie weisen zu
recht immer wieder darauf hin,
dass es ein großer Fehler war
und ist, bei entsprechende Vorführungen im Rahmen von
Öffentlichkeitsveranstaltungen
der Polizei der Öffentlichkeit
vorzugaukeln, dass es für einen
Schutzmann ein Leichtes sei,
mit ein paar geübten Abwehrtechniken einen Messerangriff
unbeschadet abzuwehren.
Das hat doch mit der Realität
nicht das Geringste zu tun. Tatsache ist doch vielmehr, dass
es nahezu unmöglich ist, sich
einem gezielten Messerangriff
ohne den Einsatz einer Schusswaffe oder eines Tasers (der
nicht zur Verfügung steht),
zur Wehr zu setzen.
Es gibt auch keine geeignete,
wirklich rundum schützende
Ausrüstung, die im Polizeialltag getragen werden könnte.
Ein geübter Messerangreifer
versucht, unter Umgehung
der evtl. Schutzwirkung einer
Schutzweste, die Halsschlagader oder die Hauptschlagader
im Bereich des Oberschenkels
(siehe Salafisten-Angriff in
Bonn) zu treffen. Das führt
dazu, dass das Opfer innerhalb
kürzester Zeit an Ort und Stelle
verblutet. Es ist gar nicht notwendig, mit dem Messer im
Bereich des Rumpfs die Schutzweste zu durchdringen.
Trotz dieser bekannten Tat­
sachen nimmt die Gesellschaft
(bzw. der Gesetzgeber) das
„Hochrüsten“ mit Messern einfach so hin, stellt bislang nur
<
< Heini Schmitt,
Landesvorsitzender
das Mitführen der bekannten
„gefährlichen Gegenstände“
unter Strafe.
Es muss ernsthaft geprüft
werden, ob nicht das Mitführen von Messern am Körper in
der Öffentlichkeit ohne gesetzlich anerkannten Grund generell unter Strafe stellt?
Und es müssen nach Prüfung
und Einführung der entsprechenden gesetzlichen Grund­
lage gezielte (Durchsuchungs-)
Aktionen durchgeführt werden
vor Schulen, bei Veranstaltungen, in der Szene pp. Damit soll
der Öffentlichkeit aufgezeigt
werden, was bei uns so alles
am Körper mitgeführt wird und
welche latente Gefahr daraus
für unsere Bürgerinnen und
Bürger und die Polizeibeamtinnen und -beamten resultieren.
Der berechtigte Aufwand, den
wir im Zusammenhang mit
Schusswaffen betreiben (Erfassung in Registern, Genehmigungsverfahren, Sanktionen),
muss sich künftig ebenso auf
Messer erstrecken.
Solche unfassbaren Attacken
wie an Heiligabend dürfen uns
nicht ruhen lassen!
In diesem Sinne grüße ich Sie
herzlich
Ihr
Heini Schmitt,
Landesvorsitzender
> DPolG Polizeispiegel | Januar/Februar 2016
1
Landesverband Hessen
Sehr geehrte Kolleginnen
und Kollegen,
Hessen
der kommentar +++ der kommentar +++ der kommentar +++
Vollzugsdilemma:
Ohne zusätzliches Personal wirds’ nix!
Was für eine Heuchelei!
Landesverband Hessen
2
Jedes Mal, wenn hierzulande
schlimme Dinge passieren, die
die ganze Republik erschüttern, kommt gebetsmühlen­
artig aus mehreren Ecken die
Forderung, unsere Gesetze zu
ändern. Eigentlich müsste
mittlerweile auch in den hintersten Reihen unserer Politiker die Erkenntnis angekommen sein: Wir haben in der
Bundesrepublik Deutschland
kein Gesetzesproblem!
Wir haben ein massives
VOLLZUGSPROBLEM!
Was nutzen die besten Gesetze, wenn deren Einhaltung und
Vollzug nicht überwacht wird?
Was nutzen Paragrafen, wenn
deren Missachtung keine Sanktionen zur Folge hat?
Wenn überführte Täter nicht
angeklagt werden. Was nutzen
Strafandrohungen, wenn Strafen nicht oder viel zu niedrig
verhängt werden?
Um unsere staatliche Souveränität zu wahren und unsere
arg ramponierte Öffentliche
Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten, ist bestens
ausgebildetes, hoch motiviertes, gut bezahltes Personal in
ausreichender Zahl von Nöten!
Mit den momentanen Beschäftigtenzahlen bei Verwaltung,
Polizei und Justiz ist ein Vollzug
der bestehenden Gesetze und
Vorschriften, der das Wort
„Vollzug“ auch verdient, nicht
zu schaffen!
Der drastische Personalmangel
wird uns täglich vorgeführt.
Asylanträge können nicht in
einem überschaubaren Zeitraum entschieden werden, weil
Personal fehlt. Schon vor der
Flüchtlingswelle hatte das Bundesamt für Migration (BAMF)
eine viel zu dünne Pesonaldecke. Sonst hätten sich nicht
schon vorher über 600 000 unerledigte Verfahren aufgestaut.
Polizisten müssen weitere
Überstunden (zu den beste-
DPolG Hessen
Ich habe auch dieses Mal da­
rauf gewartet und wurde
nicht enttäuscht: Gleich nachdem die schlimmen Ereignisse
der Silvesternacht bekannt
wurden und alle Meldungen
sich um die Verbrechen in
Köln, Hamburg und Stuttgart
drehten, wurde aus den Reihen der Politik die altbekannte
Forderung laut, unsere Gesetze zu verschärfen.
fe“ oder bei den Staatsanwaltschaften auf dem Stapel
„Einstellungen“. Trotz nicht
vorhandener Fakten für eine
Anerkennung als Asylant erfolgt kein Beschluß bzw. trotz
hinreichenden Tatverdachts
erfolgt keine Anklageerhebung
in Strafverfahren.
Bei Justiz und Justizvollzug
herrscht das gleiche Dilemma
wie bei der Polizei – kein ausreichendes Personal!
<
< Roland Metz, Landesredakteur
henden) anhäufen, weil sie von
einem Brennpunkt zum nächsten gehetzt werden. Zum Luftholen bleibt kaum Zeit. Die
­alltägliche Arbeit leidet. Sie
verzögert sich erheblich oder
bleibt wegen der Überforderung unbearbeitet liegen.
Ist es dann trotz anderweitigen, zusätzlichen Verwendungen und aussergwöhnlichen
Belastungen der Verwaltung/
der Polizei gelungen, Vorgänge
abzuschließen, landen diese
nicht selten bei Verwaltungsgerichten „in der Warteschlei-
Doch selbst wenn bei politisch
Verantwortlichen die Erkenntis
greifen würde, dass nur mit erheblichen Personalzuwachs
sich hierzulande das Blatt zum
Besseren wendet, wird es noch
Jahre dauern, bis eine spürbare
Verbesserung eintritt. Schließlich kann man nicht eben mal
schnell beim Arbeitsamt dringend benötigtes Personal re­
krutieren. Verwaltungsfach­
leute, Polizisten, Staatsanwälte
und Richter müssen erst ausgebildet werden! Erst dann können sie zur Entlastung unseres
momentanen Vollzugsdilemmas beitragen.
Bis dahin wird hier im Staat
weiter gewurschtelt, anstatt
geklotzt!
Jahreshauptversammlung 2015
des KV Mittelhessen
Am 9. Dezember 2015 begrüßte KV-Vorsitzende Marilia Thomas die zahlreich erschienenen
Mitglieder im Kaminzimmer in
der Liegenschaft des Polizeipräsidiums in Gießen.
Als Gäste begrüßte sie DPolGLandesvorsitzenden Heini
Schmitt und Polizeivizepräsi-
dent Peter Kreuter, der gerne
in Vertretung des Hausherrn
zur DPolG gekommen war.
Nach seinem Grußwort, in dem
er auch die herzlichen Grüße
von Polizeipräsident Manfred
Schweizer überbrachte, wurde
angeregt und konstruktiv über
einige aktuelle, polizeirelevante Themen diskutiert.
> DPolG Polizeispiegel | Januar/Februar 2016
Heini Schmitt informierte
anschließend die Versammlungsteilnehmer in einem ausführlichen Bericht über die zahlreichen Themen, die derzeit
durch den hessischen DPolGLandesvorstand bearbeitet werden. Vorsitzende Thomas dankte ihm für seine informativen
Ausführungen, mit denen er die
Anwesenden „auf den aktuellen Stand“ brachte. Marilia Thomas berichtete sodann detailliert über die zahlreichen
Aktivitäten des KV-Vorstandes
im abgelaufenen Berichtszeitraum. Dem schloß sich der
Schatzmeister mit seinen Ausführungen zu den Finanzen des
Kreisverbandes an. Er konnte
Hessen
vollziehbar. Nach der Aussprache zu den drei Berichten
wurde auf Antrag des Kassenprüfers der Vorstand einstimmig (bei Enthaltung der Betrof-
Nachruf
Die DPolG trauert um den geschätzten Kollegen
Roland Schirmer
der am 20. Dezember 2015 im Alter von 69 Jahren
in seiner Heimatstadt Seeheim verstarb.
PHK Roland Schirmer war Ende Juni 2006 in den Ruhestand
getreten. Bei Kolleginnen und Kollegen war er sehr geachtet und
beliebt. Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat mit Roland
Schirmer ein treues, aktives Mitglied verloren. Seiner DPolG hielt
er über 30 Jahre die Treue. In früheren Jahren gehörte er dem
Vorstands der ehemaligen DPolG Darmstadt an. Sein Engagement für die DPolG war für viele ein Vorbild.
Roland Schirmer hinterlässt eine Lücke, die wir mit unseren
Erinnerungen und Gedanken füllen, aber niemals schließen
werden können.
Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei seiner Familie
und den Angehörigen.
Der Landesvorstand der DPolG Hessen
Der Vorstand der DPolG Südhessen
Nachruf
Die DPolG trauert um den geschätzten Kollegen
Günter Haas
der am 10. November 2015 wenige Tage vor seinem 61. Geburtstag in seiner Heimatstadt Lampertheim verstarb.
KOK Günter Haas war im Dezember 2007 in den Ruhestand versetzt worden. Bei Kollegen und Kolleginnen war er auch wegen
seines vorbildlichen ehrenamtlichen Engagements eine anerkannte Persönlichkeit. Der Deutschen Polizeigewerkschaft hielt
er über 20 Jahre die Treue. In dieser Zeit war er für einige Jahre
der Vorsitzende des früheren DPolG-Kreisverbandes Bergstraße.
Als Personalratsmitglied setzte er sich viele Jahre für die
Interessen der Bergsträsser Polizeibeschäftigten ein.
Günter Haas hinterlässt eine Lücke, die wir mit unseren
Erinnerungen und Gedanken füllen, aber niemals schließen
werden können.
fenen) entlastet. Die Ehrung
verdienter Mitglieder musste
aufgrund deren Abwesenheit
auf einen späteren Zeitpunkt
verschoben werden. KV-Vorsit-
zende Marilia Thomas schloss
nach knapp drei Stunden den
offiziellen Teil der Jahreshauptversammlung 2015.
RM
< Änderungsmeldung
Die DPolG Hessen braucht die Unterstützung ihrer Mitglieder:
Umgezogen? Neue Dienststelle?
Neue Bankverbindung? Befördert?
Wir sind nicht neugierig, aber wissen müsste es unsere Geschäftsstelle schon! Damit wir Sie auch weiterhin maximal betreuen können, bitten wir Sie ganz herzlich um eine rechtzeitige Information,
wenn sich etwas bei Ihren persönlichen Daten geändert hat. Die
Angaben werden ausschließlich für unsere Mitgliederverwaltung
genutzt und an niemanden weitergegeben. Natürlich würden wir
uns auch freuen, wenn wir von einer Veränderung bei Ihrer Ver­
gütungs- oder Besoldungsgruppe, also von Ihrer „Beförderung“
erfahren. Denn nur ein zutreffender Beitrag beinhaltet satzungsmäßige Leistungen!
Also, liebe Kollegin/lieber Kollege, wenn sich etwas bei Ihren Mitgliederverwaltungsdaten geändert hat, füllen Sie bitte die nachfolgende Änderungsmeldung aus, stecken sie in einen Briefumschlag
und dann ab damit zur DPolG Hessen oder senden Sie uns die nachstehende Meldung als Fax (an 06151.2794502) oder als E-Mail an
kontakt@dpolg-hessen.de.
Unsere Landesgeschäftsstelle sagt schon heute:
„Danke für Ihre Unterstützung!“
An
Deutsche Polizeigewerkschaft im dbb (DPolG)
Landesverband Hessen
Otto-Hesse-Str. 19/T3, 64293 Darmstadt
Fax 06151.2794502
Name, Vorname
Kreisverband
Neue Dienststelle (inkl. tel. Erreichbarkeit dort)
Neue Anschrift: Straße/Nr.
PLZ/Wohnort
Neue Telefonnummer (ggf. auch Fax und E-Mail)
Neue Bankverbindung (Name der Bankverbindung)
Neue Konto-Nummer/IBAN
Neue Bankleitzahl/BIC
Neue Vergütungs-/Besoldungsgruppe
Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.
Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei seiner Familie
und den Angehörigen.
Der Landesvorstand der DPolG Hessen
Der Vorstand der DPolG Südhessen
Datum
Unterschrift
> DPolG Polizeispiegel | Januar/Februar 2016
3
Landesverband Hessen
über eine solide Kassenlage berichten. Der Kassenpüfer bestätigte ihm eine ordnungsgemäß
geführte Kasse. Alle Ein- und
Ausgaben sind beleg- und nach-
Hessen
< Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag
Polizei aus aller Welt
Der Landesvorstand der
DPolG Hessen gratuliert
nachträglich sehr herzlich
seinen im Ruhestand befindlichen Geburtstagskindern des Monats Januar
Streifenvehikel des New York Police Department (NYPD).
Landesverband Hessen
4
„ Zitiert“
Foto/Text: StS
Heiligabend wurde der Polizeibeamte Christoph R. (47) bei
einer Fahrscheinkontrolle ermordet. Das ist nur einer von
Zehntausenden Fällen von Gewalt gegen Polizisten, die jedes
Jahr passieren. Oft wird die Anklage fallengelassen. Ich frage
mich: Schützen wir die genug, die uns schützen sollen? Auch
bei „kleineren“ Gewalttaten muss der Rechtsstaat konsequent handeln. Schnelle Urteile, null Toleranz. Kein Steinwurf, keine Pöbelei auf der Demo darf von der Gesellschaft
achselzuckend hingenommen werden.
Daniel Peters, Journalist
< Redaktionsschluss
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Bitte schickt mir Eure Berichte, Anfragen, Meinungen,
Hinweise, Beiträge, Fotos, Anregungen ... für die
März 2016-Ausgabe des POLIZEISPIEGEL,
Landesteil ­Hessen, bis zum 1. Februar 2016 zu.
Redaktionsschluss für die April-­Ausgabe
ist der 3. März 2016.
Roland Metz • Otto-Hesse-Straße 19/T3 • 64293 Darmstadt
Tel. 06151.2794500 • Fax 06151.2794502
E-Mail: metz@dpolg-hessen.de
> DPolG Polizeispiegel | Januar/Februar 2016
Walter Schrein
Werner Hentschel
Hans Wiederhold
Wolfgang Dollase
Siegfried Schilke
Jürgen Möbius
Peter Novotny
Wolfgang Vogt
Klaus Hartmann
Gerd Stein
Walter Wolf
Manfred Fischer
Rudolf Neudert
83 Jahre
78 Jahre
78 Jahre
78 Jahre
76 Jahre
75 Jahre
74 Jahre
73 Jahre
68 Jahre
66 Jahre
62 Jahre
60 Jahre
59 Jahre
und seinen im Ruhestand
befindlichen Geburtstagskindern des Monats Februar
Manfred Wunsch 82 Jahre
Bruno Schreiter
81 Jahre
Karl-Heinz Horter 81 Jahre
Wolfgang Schaef 78 Jahre
Günter Burkhardt 77 Jahre
Manfred Tilger
77 Jahre
Friedrich-Ernst Klaus
74 Jahre
Walter Wolf
74 Jahre
Rainer Steinmetz 74 Jahre
Robert Schmid
73 Jahre
Günter Meißner 71 Jahre
Klaus Iwanow
69 Jahre
Friedhelm Gottowik68 Jahre
Friedrich Kurzrock 68 Jahre
Gerhard Reitz
67 Jahre
Gerhard Terlitzki 67 Jahre
Reimar Franke
66 Jahre
Helmut Zell
66 Jahre
Hans Hartner
65 Jahre
Wolfgang Wohletz 64 Jahre
Martin Bensel
63 Jahre
Andreas Bünnecke 48 Jahre
Zum „runden“ Wiegenfest
im Januar gratulieren wir
nachträglich sehr herzlich
Daniel Vagt
30 Jahre
Mustafa Bilgin
30 Jahre
Eric Vieweger
30 Jahre
Andreas Laumann 30 Jahre
Tabea Kleefeldt
30 Jahre
Michael Federmann30 Jahre
Christin Kleinschmidt
30 Jahre
Christian Leckel
30 Jahre
Michael Haas
30 Jahre
Sven Teuteberg
40 Jahre
Martin Maas
40 Jahre
Stefan Sehlbach 40 Jahre
Holger Kunst
50 Jahre
Christof Lämmle 50 Jahre
Peter Schermuly 60 Jahre
Ganz besonders
gratulieren wir unserem
Landes­vorsitzenden
Heini Schmitt
55 Jahre
Zum „runden“ Wiegenfest
im Februar gratulieren wir
herzlich
Jonas Grüter
30 Jahre
Richard Schwartz 30 Jahre
Benjamin Radke 30 Jahre
Timo van de Loo 30 Jahre
Robert Matejek
30 Jahre
Torsten Gschwendtner
40 Jahre
Frank Tesch
40 Jahre
Felix Paschek
40 Jahre
Christoph Hartung 40 Jahre
Marcel Lehnert
40 Jahre
Bianca Bösz
40 Jahre
Christian Runkel 50 Jahre
Kristina Kurrle
50 Jahre
Helmut Kleefen 60 Jahre
Thomas Formella 60 Jahre
Günter Stummer 60 Jahre
Erwin Lautenschläger
60 Jahre
Der Landesvorstand
wünscht allen Jubilaren
Gesundheit, Glück und
Wohlergehen, viel Erfolg im
privaten und dienstlichen
Bereich sowie Zufriedenheit!
Auch den übrigen Geburts­
tagskindern der Monate
Januar 2016 und Februar
2016 wünschen wir von Herzen alles Gute!
Unseren erkrankten Kolleginnen und Kollegen wünschen wir eine vollständige
und baldige Genesung!