Arbeitskreis Kapitalmaßnahmen 04/2015

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Arbeitskreis Kapitalmaßnahmen 04/2015
Protokoll - Arbeitskreis
Kapitalmaßnahmen
Carmen Schrade
Steuern/ Investmentfonds
Frankfurt
20. April 2015
Agenda
1
Anmerkungen Protokoll
2
Aktuelles
3
Tilgung von Wertpapieren
4
Optimierung der WM-Veröffentlichung
5
Personengesellschaften
6
Neue Kapitalmaßnahmen-Matrix
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2
Anmerkungen Protokoll
Wahldividende
 3 neue Schlüssel für KD087wurden geschaffen
• 350 Wahldividende steuerrelevant
• 351 Wahldividende aus dem steuerlichen Einlagekonto
• 352 Wahldividende steuerrelevant /
aus dem steuerlichen Einlagekonto
 Lieferung seit 23.03.2015 möglich
 Fachinformation F05-2015
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3
Anmerkungen Protokoll
Quellensteuer bei Einlösung Zerobonds
 Die Rückmeldungen ergaben folgendes Bild:
• Ein Ausweis der Quellensteuersätze in VVK ist zwingend
notwendig.
• Neuer Wert für GD500 keine eindeutige Mehrheit.
• Quellensteuersätze in den Stammdaten wurde nur von einem Haus
gewünscht.
 Die Quellensteuersätze werden aktuell für Rückzahlungen von
Zerobonds in Rückzahlungsdaten (VVK) veröffentlicht.
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Anmerkungen Protokoll
BMF-Schreiben 09.12.2015
 Das BMF-Schreiben zu Anpassungen der Rz. 66a und 111
wurde veröffentlicht.
 Fachinformation F10- 2015
 Maßnahmen gem. Rz.111 werden
mit einer echten Null veröffentlicht
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Anmerkungen Protokoll
Investitionsgesellschaften
 Fachinformationen F03 - 2015 mit den neuen Schlüsseln
veröffentlicht
 Steuerliche Behandlung Teil-Liquidation
einer Kapital-Investitionsgesellschaft
aktuell noch unklar. Bisher kein Fall.
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Agenda
1
Anmerkungen Protokoll
2
Aktuelle Kapitalmaßnahmen
3
Tilgung von Wertpapieren
4
Optimierung der WM-Veröffentlichung
5
Personengesellschaften
6
Neue Kapitalmaßnahmen-Matrix
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Spin-Off WKN A0M1W6 - Reckitt Benckiser Group / Indivior PLC
 Veröffentlichung des Umtauschverhältnisses / Bezugsverhältnis 1 : 1
 Veröffentlichung der Gesellschaft im Freitext:
Das Aufteilungsverhältnis der Anschaffungskosten wurde durch die
Gesellschaft
festgelegt.
97,514%
der
ursprünglichen
Anschaffungskosten verbleiben in A0M1W6 und 2,486% gehen auf
A12FHW über.
 Aktuell gibt es keine Felder, in denen das Aufteilungs-Verhältnis der
Gesellschaft veröffentlicht werden kann.
 Weiterhin Veröffentlichung im Freitext, da es sich hierbei um den
ersten Fall handelt
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Spin-Off WKN A0M1W6 - Reckitt Benckiser Group / Indivior PLC Ergebnis
 Ein neuer Schlüssel soll geschaffen werden mit einem Hinweis, dass
das Aufteilungsverhältnis gem. Plan im Freitext steht
 Im Januar wurde WM durch einen Kunden auf die Veröffentlichung
auf der Website des Emittenten hingewiesen:
•
•
https://www.rb.com/documentdownload.axd?documentresourceid=80042
Unter Box 16 steht der entsprechende Hinweis.
http://www.rb.com/rb-pharmaceuticals-demerger-shareholder-info
Die Veröffentlichung ist vom 13.11.2014.
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Teilliquidationen der WKN 974891 SEB Optimix Ertrag und
WKN 974892 SEB OPTIMIX WACHSTUM
 Veräußerung oder Kapitalertrag?
 Laut Aussage von SEB und PWC hat es sich dabei niemals um eine
Ausschüttung gehandelt.
 Die Vorgänge stellen gem. SEB und PWC eine Rückgabe von
Anteilen dar und erfüllen den Tatbestand einer Veräußerung.
 Korrektur des Schlüssels von „379 Substanzauskehr“ auf „377
Fondsliquidation“
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Teilliquidationen der WKN 974891 SEB Optimix Ertrag und
WKN 974892 SEB OPTIMIX WACHSTUM
Ergebnis
 Anfrage bei SEB durch WM, ob dieser Sachverhalt auch für weitere
Fonds gilt (z.B. SEB Optimix Substanz WKN 645148)
 WM wird bei transparenten Fonds zukünftig bei der Gesellschaft
anfragen, ob es sich um eine Rückgabe der Stücke handelt.
 Bei Zustimmung durch die Gesellschaft wird der Schlüssel „377
Fondsliquidation“ vergeben. Bei Ablehnung oder keiner Antwort von
der Gesellschaft, wird die Zahlung weiterhin als Kapitalertrag „379
Substanzauskehr“ klassifiziert.
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
EXKURS: Wechsel von KapInvG in PersInvG
LU0762283454: BAYVK Immobilien-Dachfonds 1 Elektra
LU0762283611: BAYVK Immobilien-Dachfonds 1 Cosima
Ergebnis
 Der Wechsel stellt einen steuerpflichtigen Umtausch
Nachgelagert wird hierzu eine Fachinformation veröffentlicht.
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dar.
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Veröffentlichungen bei WGFH07, WGFH04
 Hauptproblem war, dass aus den Veröffentlichungen nicht klar
hervorging, dass es neben der Auszahlung auch zu einer
Nennwertherabsetzung kommt. Eine transparente Veröffentlichung
mit dem entsprechenden Umtauschverhältnis wäre wünschenswert.
 Bei Nennwertänderungen von notleidenden Papieren wird keine
Meldung in VVK veröffentlicht. Die Änderung wird in den Feldern
GD455a und GD650a dargestellt.
 In einem zweiten unabhängigen Schritt findet eine nachgelagerte
Teilrückzahlung statt. Diese wird im Bereich UMT gemeldet (ohne
Stückeveränderung).
 Probleme in der Abwicklung?
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Veröffentlichungen bei WGFH07, WGFH04
Ergebnis
 Neuer Schlüssel:
Zahlungen im Rahmen eines Insolvenzverfahrens mit zusätzlicher
Nennwertherabsetzung
 Das Umtauschverhältnis
angegeben werden.
wird
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zusätzlich
im
UMT-Datensatz
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Medtronic / Section 302 Event - Medtronic Inc’s (US5850551061)
und Covidien PLC (IE00B68SQD29) in Medtronic plc’s
(IE00BTN1Y115)
 Im Zuge der Fusion mit Covidien plc durch Medtronic Holdings
Limited (eine 100%ige Tochtergesellschaft der Medtronic Inc., die
ihren Namen ändert in Medtronic plc) verlegt die Medtronic plc ihren
Sitz nach Irland.
 Umtausch Medtronic Inc’s (ISIN US5850551061) stellt einen 1 : 1
Umtausch dar, wobei nach Quelleninformationen kein Cash fließt
 Covidien PLC (WKN A1H7XB) stellt einen 1:0,956 Umtausch dar,
zusätzlich gibt es noch einen Barbetrag von 35,19 US$.
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Medtronic / Section 302 Event - Medtronic Inc’s (US5850551061)
und Covidien PLC (IE00B68SQD29) in Medtronic plc’s
(IE00BTN1Y115)
 Hinweis auf Section 302 leiglich bei Covidien PLC, da nur in diesem
Fall eine Barzahlung an den Anleger erfolgt.

PLEASE BE ADVISED THIS
EVENT IS SUBJECT TO IRS SECTION
304 CONTINGENT UPON MEDTRONICS US
SHAREHOLDERS OWNING GREATER THAN
50 PERCENT STAKE IN MEDTRONIC PLC.
THE ISSUER HAS CONFIRMED INTENT TO
TREAT THIS EVENT AS SUBJECT TO
U.S. INTERNAL REVENUE CODE SECTION
304 RESULTING IN 302 DIVIDEND
TREATMENT, AND ACCORDINGLY
:ADTX//PAYMENTS MADE TO NON-US HOLDERS
WILL, AS A DEFAULT, BE CLASSIFIED
FOR TAX PURPOSES AS DIVIDENDS.
NON-US HOLDERS WHO QUALIFY FOR
SALE/EXCHANGE TREATMENT CAN
COMPLETE AND RETURN A SECTION 302
CERTIFICATION STATEMENT TO
CLASSIFY INCOME AS SALE/EXCHANGE.
CERTIFICATIONS MUST BE RECEIVED BY
MARCH 13, 2015 AT 5PM EST
 Besprechung der Abwicklungsweise der Marktteilnehmer / Probleme
/ Anregungen
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Medtronic / Section 302 Event - Medtronic Inc’s (US5850551061)
und Covidien PLC (IE00B68SQD29) in Medtronic plc’s
(IE00BTN1Y115)
Ergebnis
 Teilweise unterschiedliche Vorgehensweise bei den Lagerstellen
• Clearstream: Direkte Belastung und ggf. Rückerstattung nach Abgabe des
Formulares
• Andere (US-)Lagerstellen: Kein Einbehalt, die Bank hat die Verpflichtung
zur Abführung der Steuer
 Sofern WM die Anwendung von Section 302 bekannt ist, wird ein
Hinweis (Standardsatz) in der Meldung sowohl bei baren als auch
bei unbaren Maßnahmen veröffentlicht.
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Nachbesserungen
DE0005489306 (BID 013051746500)
DE0005121701 (BID 013031971000)
 Momentan wird für Nachbesserungszahlungen immer der Schlüssel
990 geliefert. Dabei wird aber nicht nach steuerlichen Folge
unterschieden. Nachbesserungen (in bar) und die Verzinsung einer
Nachzahlung bei
Squeeze-out stellen
Kapitalertrag
dar.
Nachzahlungen
bei
einem
Squeeze-out
sind
allerdings
als Veräußerungen zu betrachten.
 Weiterhin Veröffentlichung der Aufteilung zwischen Nachbesserung
und der Verzinsung im Freitext wegen geringer Anzahl:
2014: 14 Maßnahmen
2015: bisher 4 Maßnahmen
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Nachbesserungen
Ergebnis
 Die Vorgehensweise wird beibehalten.
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Reorganisation/Unstapling – WKN A1KB62 ISIN AU000000FDC2
 Unstapling – aus
„herausgenommen“
einer
Unit/Basket/AIF
werden
Gattungen
 A1KB62 Vorher: Quadruple Stapled Security bestehend aus 1 ST
Share der Federation Ltd. + 1ST Unit des Federation Centres Trust
No. 1 + 1 ST Unit des Federation Centres Trust No. 2+ 1 ST Unit des
Federation Centres Trust No. 3
 Umbuchung von WKN A1KB62 in WKN A12EAV
 WKN A12EAV: Dual Stapled Security bestehend aus 1 ST Share der
Federation Ltd. + 1ST Unit des Federation Centres Trust No. 1
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Reorganisation/Unstapling – WKN A1KB62 ISIN AU000000FDC2
 Nach einer Woche Gleichstellung in WKN A1KB62
 A1KB62 Nachher: Dual Stapled Security bestehend aus 1 ST Share
der Federation Ltd. + 1ST Unit des Federation Centres Trust No. 1
 Steuerliche Beurteilung?
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Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Reorganisation/Unstapling – WKN A1KB62 ISIN AU000000FDC2
Ergebnis
 Die steuerliche Behandlung des Umtausches ist aktuell noch in
Diskussion. Die Tendenz deutet auf einen steuerpflichtigen
Umtausch hin.
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NEU: Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Kapitalmaßnahmen von Kapital-Investitionsgesellschaften
 Aktuell folgende Kapitalmaßnahmen:
•
•
NL0000288967 Corio N.V.
FR0010481960 Argan
Fusion
Kapitalrückzahlung (Return of Capital)
Es gelten die allgemeinen Regeln für die Besteuerung von Anteilen an
Kapitalgesellschaften
UD/KD-Steuerschlüssel von Kapitalgesellschaften?
Oder werden neue Schlüssel benötigt?
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NEU: Aktuelle Kapitalmaßnahmen
Kapitalmaßnahmen von Kapital-Investitionsgesellschaften
Ergebnis
 Bei Kapitalmaßnahmen von Kapital-Investitionsgesellschaften
werden die bereits vorhandenen Steuer-Schlüssel in UD087/KD087
von Kapitalgesellschaften verwendet.
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Agenda
1
Anmerkungen Protokoll
2
Aktuelle Themen
3
Tilgung von Wertpapieren
4
Optimierung der WM-Veröffentlichung
5
Personengesellschaften
6
Neue Kapitalmaßnahmen-Matrix
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Aktuelle Themen
Entwurf eines BMF-Schreibens zur „ Kapitalmaßnahme von Google
Inc. (USA) und von A.P. Moeller/Maersk A/S (Dänemark) im April
2014“
 Korrektur nur der noch im Bestand befindlichen Aktien erforderlich
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Aktuelle Themen
Entwurf eines BMF-Schreibens zur „ Kapitalmaßnahme von Google
Inc. (USA) und von A.P. Moeller/Maersk A/S (Dänemark) im April
2014“
 Was bedeutet „für die noch im Bestand befindlichen Aktien“?
 Änderung / Korrektur der Veröffentlichung der Maßnahme durch WM
 Führt dies in der Abwicklung zu Problemen (automatisches Storno
aller Bestände)?
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Aktuelle Themen
Entwurf eines BMF-Schreibens zur „ Kapitalmaßnahme von Google
Inc. (USA) und von A.P. Moeller/Maersk A/S (Dänemark) im April
2014“
Ergebnis
 Eingabe durch die Verbände erfolgt
 Nach Veröffentlichung des BMF-Schreibens Abstimmung über
Änderung des Steuerschlüssels durch WM oder ggf. nur Hinweis
einer Änderung im Freitext
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Aktuelle Themen
Einbuchung von CVRs (Contingent Value Rights)
CVRs als Platzhalter für eine mögliche spätere Zahlung –
Anschaffungsdatum aus Aktie übernehmen?
Zu diesem Zeitpunkt ist jedoch nicht sichergestellt, dass es zu einer
Zahlung kommen wird.
Beispiele:
1. Variante: Zahlung und anschließende Löschung der CVRs
WKN A1C04D, ISIN US65337Y4098 Nextwave Wireless Inc.
Fusion per Ex Tag 25.01.2013
Tausch 1 : 1 in CVR’s (WKN A1KCGB) + Cash DL 1,Barabfindung
(DL
0,565246)
auf
die
CVR’s
ist
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anschließend
erfolgt.
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Aktuelle Themen
Einbuchung von CVRs (Contingent Value Rights)
2. Variante: Es kann mehrere Zahlungen auf die CVRs geben
WKN878922, ISIN US7865142084 Safeway Inc.
Fusion per Ex Tag 30.01.2015
Tausch 1 : 1 in CVR’s (WKN A14NAV für weitere Barabfindung) + Cash DL 32,50 +
Tausch 1 : 1 in CVR’s (WKN A14NEJ für restliche Dividendenzahlungen)
Barabfindung (DL 2,412) auf die CVR’s (WKN A14NAV) ist anschließend erfolgt und die
Gattung wurde gelöscht.
Erste Zahlung (DL 0,008) auf die CVR´s (WKN A14NEJ) ist als Dividendenzahlung erfolgt,
jedoch werden weitere Zahlungen erwartet, daher verbleibt die Gattung im Depot.
Die weiteren Zahlungen stellen in diesem Fall weitere Dividendenzahlungen dar und
erhöhen daher nicht den Abfindungspreis. Dies wurde so durch den Emittenten
kommuniziert.
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Aktuelle Themen
Einbuchung von CVRs (Contingent Value Rights)
3. Variante: Keine Zahlung und Löschung der CVRs
WKN903720, ISIN US7419291031 Primus Telecommctns Grp Inc.
Reorganisation per Ex Tag 01.07.2009
Tausch 1 : 1 in CVR’s (WKN A0N9DH) – kein zusätzliches Cash
Auf die CVR’s ist keine weitere Zahlung erfolgt.
Zusätzlich gab es aus dieser Gattung einen Tausch in new Shares der Primus
Telecommunications Group Inc. WKN A0N9BL
Reorganisation per Ex Tag 30.04.2010
Tausch 1 : 1 in new Shares (WKN A0N9BL) – kein zusätzliches Cash
ISIN-Wechsel in WKN A1W7WB - kein zusätzliches Cash
ISIN-Wechsel in WKN A1119Z - kein zusätzliches Cash
Bisher keine weitere Zahlung erfolgt
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Aktuelle Themen
Einbuchung von CVRs
Steuerliche Behandlung der Anschaffungsdaten?
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Aktuelle Themen
Einbuchung von CVRs
Ergebnis
WM stellt die unterschiedlichen Varianten zusammen und gibt diese an
Herrn Steinlein zur Abstimmung mit den anderen Verbänden weiter
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Aktuelle Themen
Bonusaktie WKN 863831 (Hirose)
 ISIN JP3799000009
Hirose Electric Co. Ltd.
Ausgabe von Bonusaktien
Aktueller Kurswert:
ca. 118€
Hierzu haben wir von den Lagerstellen folgendes Meldung erhalten:
PROPOSED BONUS ISSUED OF 0.05 FOR 1 SHARE HELD. THE BONUS
ISSUE COMES FROM TREASURY SHARES (NOT ISSUEING NEW
SHARES).
Gemäß der Lagerstellenmeldung stammen die neuen Stücke aus
einer KE aus Gesellschaftsmitteln
 Veröffentlichung der Maßnahme mit Kurswert
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Aktuelle Themen
Bonusaktie WKN 863831 (Hirose)
 BMF-Schreiben:
 Alle Maßnahmen, bei denen eine ausländische Gesellschaft neue
Anteile begibt, nach Veröffentlichung des BMF-Schreibens vom
09.12.2014 auch bei Vorliegen eines Börsenkurses mit Grundlage
des §20 Abs. 4a Satz 5 EStG mit 0€ einbuchen?
 Gilt dies auch für neue Stücke, die aus einer potentiellen
Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln (Bonusaktien oder
Freianteile) stammen?
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Aktuelle Themen
Bonusaktie WKN 863831 (Hirose)
Ergebnis
 Zukünftig wird bei Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln,
Bonusaktien und Freianteilen keine Kurslieferung sondern eine
Nullmeldung erfolgen. Die Meldung ist in diesen Fällen analog zu
anderen Maßnahmen gemäß Rz.111.
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Aktuelle Themen
Anrechenbarkeit ausl. Quellensteuer in Verbindung mit Rz 111
 Schreiben der kreditwirtschaftlichen Verbände an das BMF vom
26.März 2015 wegen der Anrechnung ausländischer Quellensteuern
bei Anwendung des § 20 Abs. 4a Satz 5 EStG
 Frage nach der steuerlichen Behandlung der ausländischen
Quellensteuer
 Neuigkeiten?
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Aktuelle Themen
Anrechenbarkeit ausl. Quellensteuer in Verbindung mit Rz 111
Ergebnis
 Antwort der Finanzverwaltung noch offen
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NEU: Aktuelle Themen
Steuerliche Behandlung von Eigenkapitalrückzahlungen von
schweizer Gesellschaften
 Mit Verbänden abgestimmte Fachinformation F20-2011 gilt weiterhin
 Behandlung in der Schweiz:
Seit 01.01.2011 besteht für Schweizer Kapitalgesellschaften die Möglichkeit, die
Kapitalreserve steuerfrei zurückzuzahlen, wenn die Zahlung aus Kapitaleinlagen,
Aufgeldern oder Zuschüssen, die seit 1997 geleistet worden sind, resultiert.
 Behandlung in Deutschland:
Auch wenn diese Kapitalrückzahlungen in der Schweiz nicht der Steuer unterliegen, sind
sie in Deutschland steuerpflichtig. Das ergibt sich aus den Vorschriften von § 27 des
Körperschaftsteuergesetzes, nach denen Kapitalrückzahlungen steuerfrei sein können,
wenn sie aus dem dort beschriebenen steuerlichen Einlagekonto stammen. Solch ein
steuerliches Einlagekonto kann von deutschen Gesellschaften und nach § 27 Absatz 8
KStG – bei Erfüllung bestimmter Anforderungen – auch von Gesellschaften mit Sitz in
einem anderen EU-Staat geführt werden.
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NEU: Aktuelle Themen
Steuerliche Behandlung von Eigenkapitalrückzahlungen von
schweizer Gesellschaften
Ergebnis
 Die in 2011 angestimmte Vorgehensweise bleibt bestehen.
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Agenda
1
Anmerkungen Protokoll
2
Aktuelles
3
Tilgung von Wertpapieren
4
Optimierung der WM-Veröffentlichung
5
Personengesellschaften
6
Neue Kapitalmaßnahmen-Matrix
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Tilgung von Wertpapieren
BMF Schreiben 09.10.2012:
Behandlung eines Barausgleichs von Bruchteilen
 Rz 106:
Werden bei der Tilgung von sonstigen Kapitalforderungen mittels Andienung
von Wertpapieren (z. B. Aktien) Bruchteile nicht geliefert, sondern in Geld
ausgeglichen, handelt es sich bei den Zahlungen um einen Kapitalertrag i. S.
des § 20 Absatz 1 Nummer 7 EStG, sofern die Voraussetzungen von Rz.
107 nicht vorliegen.
 Rz 107:
Sehen die Emissionsbedingungen von vornherein eine eindeutige Angabe
zur Tilgung in bar oder in Stücken vor und wird entsprechend am Ende der
Laufzeit verfahren, werden die Anschaffungskosten der Anleihe
entsprechend den erhaltenen Stücken zugewiesen.
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Tilgung von Wertpapieren
Beispiel: Meldung UMT-Datensatz
Umtausch-Datensätze nicht für Gattungen GD198B= 2800 (Anleihen mit
zertifikatsähnlicher Struktur)
 Rz 106:
383 Anschaffung von Anteilen aufgrund von Ausübungsrechten im
Sinne des § 20 Abs. 4a Satz 3 EStG; Barausgleich von
Bruchteilen ist Kapitalertrag gem. § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG
 Rz 107:
340 Anschaffung von Anteilen aufgrund von Ausübungsrechten im
Sinne des § 20 Abs. 4a Satz 3 EStG
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Tilgung von Wertpapieren
Beispiel: Meldung im Gebiet VVK – WKN CB0DE0
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Tilgung von Wertpapieren
Bisheriges Vorgehen:
 Bei Tilgungen gem. Rz. 107 wird der Cash-Rückzahlungsbetrag und
der Spitzenausgleich in Cash in einem Gesamtbetrag geliefert.
 Eine Aufteilung ist aktuell nur im Freitext darstellbar.
Vorschlag:
 Einführung eines zweiten Betragsfeldes in der VVK-Meldung
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Tilgung von Wertpapieren
Ergebnis:
 WM prüft, ob ein UMT-Datensatz für Anleihen mit zertifikatsähnlicher
Struktur (GD198B = 2800) erstellt werden kann.
 WM prüft die Einführung eines zweiten Betragsfeldes in der VVKMeldung
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Agenda
1
Anmerkungen Protokoll
2
Aktuelles
3
Tilgung von Wertpapieren
4
Optimierung der WM-Veröffentlichung
5
Personengesellschaften
6
Neue Kapitalmaßnahmen-Matrix
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WM-Veröffentlichung Kapitalmaßnahmen
Hintergrund:
 Mehrere Kapitalmaßnahmen mit großer Außenwirkung in 2014
 Beispiele: MöllerMaersk, Google
 Besondere Diskussionen in der Presse / Internet / Diskussionsforen /
bei den Anlegern
Frage / Ziel:
 Ist eine Früherkennung steuerlicher Besonderheiten möglich?
 Kurzfristiger Informationsaustausch
Teilnehmer per Email /Telefon
zwischen
Verbänden
/
 Gibt es weitere Möglichkeiten für WM um genauere Informationen
von den Emittenten zu erhalten?
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48
WM-Veröffentlichung Kapitalmaßnahmen
Informationsbeschaffung/-lage WM:
 Der Zeitpunkt einer Vorankündigung einer Kapitalmaßnahme durch
den Emittenten bzw. die Zeit zwischen Bekanntwerden bei WM und
Ex-Tag unterscheidet sich sehr und ist daher nicht generell
einschätzbar.
 Die Erfahrung zeigt aber, dass die Maßnahmen eher kurz- als mittel/langfristig angekündigt werden.
Bsp Spanien:
Veröffentlichung der Maßnahme durch den Emittenten oft erst an
Record- / Ex-Tag
Informationen liegen WM daher an Ex-Tag (noch) nicht vor,
Veröffentlichung erst mit Verzug möglich
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WM-Veröffentlichung Kapitalmaßnahmen
Informationsbeschaffung/-lage WM:
 Inland: Abdeckung und Informationslage 100%
 Österreich / Schweiz: sehr große Abdeckung
 Weiteres Ausland: teilweise schwierige Informationsbeschaffung,
verbessert sich
In der ursprünglichen Ankündigung sind meist wenige bzw. gar keine
Informationen zu Steuern enthalten
 Anforderung Prospekt vom Emittenten durch WM für weitere
Informationen, manuelle weitere Recherche (Lagerstellen, SWIFT,
Internet, etc.), Auswertung der vorliegenden (steuerlichen)
Informationen und Beurteilung auf deren Grundlage
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50
WM-Veröffentlichung Kapitalmaßnahmen
WM Verarbeitung / Informationsbereitstellung:
 Standardfall: Regeln zur Befüllung von der steuerlichen Felder
UD/KD087 abhängig von bestimmten Voraussetzungen
 Weitere Manuelle Recherche (Emittent, Lagerstellen, Internet, etc)
 Ggf. Rücksprache mit den Verbänden bei neuen bzw. unsicheren
Sachverhalten
 Klassifizierung wie abgestimmt: „In dubio pro fiskus“
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WM-Veröffentlichung Kapitalmaßnahmen
Gründung „Task Force“
 Frühzeitiger Informationsaustausch über Email-Verteiler bzw.
Telefonkonferenzen zwischen Verbänden und Arbeitskreisteilnehmer
bei „großen“/kritischen Kapitalmaßnahmen
 Definition, wann eine Abstimmung erforderlich ist, schwierig
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52
WM-Veröffentlichung Kapitalmaßnahmen
Einberufung der „Task Force“
Messbare Kriterien:
1. Top 30 Wertpapier eines Landes?
2. Hoher Kurswert?
3. Weitere?
2-Wöchentliche Zusammenstellung aller bis dahin bekannten
anstehenden Kapitalmaßnahmen – kritische Beurteilung durch die
depotführenden Banken und Meldung einer wichtigen Maßnahme
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WM-Veröffentlichung Kapitalmaßnahmen
Ergebnis
 Zusammenstellung verschiedener messbarer und darstellbarer
Kriterien zur Definition einer kritischen Kapitalmaßnahme durch WM und
anschließende Abstimmung mit den Mitgliedern des Arbeitskreises
(Re-)
Aktivierung
eines
Email-Austausches/-Verteilers
bei
kritischen/relevanten Kapitalmaßnahmen zwischen den Mitgliedern des
Arbeitskreises
Ggf. Weitergabe kritischer für eine weitere steuerliche Beurteilung an
die Verbände
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Agenda
1
Anmerkungen Protokoll
2
Aktuelles
3
Tilgung von Wertpapieren
4
Optimierung der WM-Veröffentlichung
5
Personengesellschaften
6
Neue Kapitalmaßnahmen-Matrix
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Personengesellschaften
Kapitalmaßnahmen
 In letzter Zeit wurden vermehrt
Personengesellschaften durchgeführt.
Kapitalmaßnahmen
von
 Bisher gibt es (fast) keine Steuer-Schlüssel für Kapitalmaßnahmen
von Personengesellschaften.
 Neue Schlüssel für Kapitalmaßnahmen von Personengesellschaften:
• Die bereits existierenden Steuer-Schlüssel verweisen zum einen einigen
Fällen auf §20 Abs. 4a EStG, der jedoch bei Personengesellschaften nicht
zur Anwendung kommt.
• Eine Unterscheidung zwischen Personen- und Kapitalgesellschaft in der
Meldung durch neue Steuer-Schlüssel ermöglichen, damit nicht zusätzlich
die Gattungs-Stammdaten abgefragt werden müssen
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Personengesellschaften
Vorschlag
 Schaffung möglichst weniger neuer Steuer-Schlüssel
 Vereinfachte Darstellung von Kapitalmaßnahmen, da kein KeStEinbehalt durch depotführende Stelle
 Der genaue Grund bzw. die Art der Kapitalmaßnahme ist entweder
im Feld UD008A UMTAUSCH-/UMBUCHUNGSGRUND oder in
KD005 KAPITALERHÖHUNGSART hinterlegt.
Name
UD087
KD087
Gültig ab
Umtausch von Anteilen einer Personengesellschaft außerhalb
der Regeln des §20 Abs. 4a Satz 1 EStG
055
-
23.02.2015
Umtausch von Anteilen einer Personengesellschaft außerhalb
der Regeln des §20 Abs. 4a Satz 1 EStG mit Barkomponente
056
-
23.02.2015
Ausschüttung Personengesellschaft, kein KESt-Abzug,
Veranlagung
390
-
22.04.2014
Erhalt neuer Wertpapiere auf Basis einer Kapitalmaßnahme einer Personengesellschaft
Veräußerungsvorgang von Wertpapieren einer Personengesellschaft
Titeltausch bei einer Personengesellschaft (technische Buchung)
weitere?
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57
Personengesellschaften
Steuerliche Behandlung
Name
Schlüssel
Rechtsfolge alte Anteile
Rechtsfolge neue Anteile
Umtausch von Anteilen einer
Personengesellschaft außerhalb
der Regeln des §20 Abs. 4a Satz 1 EStG
055
Veräußerungsgewinn / -verlust
Veranlagung
Keine Anschaffungskosten bei
neuen Anteilen
Umtausch von Anteilen einer
Personengesellschaft außerhalb
der Regeln des §20 Abs. 4a Satz 1 EStG mit
Barkomponente
056
Veräußerungsgewinn / -verlust
Veranlagung
Keine Anschaffungskosten bei
neuen Anteilen, Kein KestAbzug bei zusätzlichem
Baranteil
Keine
Kest-Freie Auszahlung,
Veranlagung
Ausschüttung Personengesellschaft, kein KESt- 390
Abzug, Veranlagung
Erhalt neuer Wertpapiere auf Basis einer
Kapitalmaßnahme einer Personengesellschaft
Veräußerungsvorgang von Wertpapieren einer
Personengesellschaft
Titeltausch bei einer Personengesellschaft
(technische Buchung)
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Personengesellschaften
Ergebnis
 Es werden 3 neue Schlüssel für Personengesellschaften geschaffen:
• Einbuchung neuer Stücke einer Personengesellschaft
• Veräußerungsvorgang bei einer Personengesellschaft
• Steuerneutrale Täusche (Technische Täusche)
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Agenda
1
Anmerkungen Protokoll
2
Aktuelles
3
Tilgung von Wertpapieren
4
Optimierung der WM-Veröffentlichung
5
Personengesellschaften
6
Neue Kapitalmaßnahmen-Matrix
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60
Kapitalmaßnahmen-Matrix
Ziel der Überarbeitung
 Einarbeitung der neuen Sachverhalte
 Übersichtlichkeit herstellen
 Einordnung der Maßnahmen gem.
der Cluster-Struktur
 Anpassung des Feldes
UD006  UD006A
 Löschung von Schlüsseln, die nicht
mehr in Matrix vorhanden
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61
Kapitalmaßnahmen-Matrix
Offene Punkte
 Zeile A5 – A11: Zuzahlungen bei Fußstapfentheorie:
„Derzeit wird geklärt, ob Zuzahlungen zu einer nachträglichen
Erhöhung der Anschaffungskosten führen (Umkehrschluss aus
Steuerpflicht i.S.d.§20 Abs. 4a Satz 2 EStG)“
 Zeile C3 : Bons de Souscription
„Klärung mit Finanzverwaltung offen, bis zur Klärung Abwicklung
– wie bisher – als Kapitalerhöhung gegen Einlage.“
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62
Kapitalmaßnahmen-Matrix
Weitere Fragen:
 Was soll mit Zeilennummern geschehen, die gelöscht bzw. in
eine andere Gruppe verschoben werden
 Struktur der Matrix verständlich?
 …
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Weitere Anmerkungen während des Arbeitskreises
WM wird gebeten bei Meldungen im Bereich KAP bzw. UMT auf die
Schlüssigkeit zwischen KD005 und KD087 bzw. UD008A und UD087 zu
achten.
 Hinweis: In der Regel ist dies möglich und wird so umgesetzt, jedoch
wird es weiterhin Ausnahmen/ Einzelfälle geben, bei denen eine
Abweichung unumgänglich sein wird.
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Weitere Anmerkungen während des Arbeitskreises
Vorschlag: Veröffentlichungen zu steuerpflichtigen Zahlungen (z.B.
Kapitalherabsetzung mit UD087 = 210 oder Substanzauskehr eines
intransparenten Fonds) über das Sachgebiet Erträge als
Dividendenzahlung
 das abwicklungstechnische Vorgehen soll in einem anderen
Arbeitskreis mit Teilnehmern aus Abwicklungsbereichen
besprochen werden.
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Kontakt
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Carmen Schrade
Steuern / Investmentrecht
Tel. +49 (69) 27 32 – 159
E-Mail c.schrade@wmdaten.com
WM Datenservice
Düsseldorfer Straße 16
60329 Frankfurt
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