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Grenzüberschreitende Polizeiliche Zusammenarbeit (GPZ)
Euregio Maas - Rhein
Historie GPZ
Rechtsgrundlagen GPZ
NeBeDeAGPol
EPICC
Erfolgskritische Faktoren
Euregio Maas-Rhein (EMR)
Provinz Limburg (BE)
2.422 km²
810.000 Einwohner
Sprache: Flämisch/Niederländisch
Provinz Lüttich (BE)
3.862 km²
963.000 Einwohner
Sprache: Französisch
Deutschsprachige Gemeinschaft (BE)
854 km²
71.000 Einwohner
Sprache: Deutsch
Kreis Heinsberg
Kreis Düren
Kreis Euskirchen
Provinz Limburg (NL)
2.209 km²
748.000 Einwohner
Sprache: Niederländisch
Regio Aachen (DE)
3.535 km²
1.288.000 Einwohner
Sprache: Deutsch
Wirtschaftsraum mit 4.000.000 Einwohner
bis heute
EMR - Region ohne Grenzen
Herzogenrath / Kerkrade, Neustraße von 1950
1950
1980
Adelheid Schulz
RAF (1978) - 2 Zollbeamte
erschossen
Rolf Heißler
1995
EMR - Kriminalität ohne Grenzen
BTM – Handel
- bestellen (BE)
- kaufen (NL)
- verkaufen (DE)
- Flucht (BE)
Banküberfall
- Diebstahl Tatfahrzeug (NL)
- Bankraub (DE)
- Flucht (BE)
Historie – GPZ in der Euregio Maas-Rhein
König Leopold II. Belgien
Königin Wilhelmina Niederlande
(mit Neutralzone)
Grenzwacht am Vierländerpunkt
Kaiser Wilhelm II. DE
1819
1932
... internationale
Polizeitagung zur Bekämpfung
des Schleichhandels mit
Rauschgiften ...
Hauptmenü
NeBeDeAGPol – Rechtsgrundlagen GPZ
Nationales Recht
•
•
•
•
Strafprozessordnung (StPO), Polizeigesetz (PolG), …
Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)
§ 3 BKAG – Zentralstellenprinzip!
Delegationserlass überträgt Zuständigkeiten auf
 Landeskriminalämter
 Polizeibehörden in den Grenzregionen
Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ)
Art. 39 SDÜ
… vorbeugenden Bekämpfung und Verfolgung von Straftaten … Hilfe leisten
Art. 46 SDÜ
… Informationen übermitteln … Abwehr von Gefahren für die öffentliche
Sicherheit und Ordnung
…
Deutsch-Niederländischer
Polizei- und Justizvertrag
Deutsch-Belgisches Abkommen …
Konkretisiert und ergänzt die
Regelungen des SDÜ
- Enthält im Vergleich zum SDÜ keine
nennenswerten Ergänzungen.
- neues Abkommen in Bearbeitung
NeBeDeAGPol - Organisation
Arbeitsgemeinschaft der Polizeien der Niederlanden,
Belgien und Deutschland in der Euregio Maas Rhein
Steuerungsgruppe
Direktor lokalen Polizei Eupen (B)
Chef der Polizei-Einheit Limburg (NL)
Polizeipräsident Aachen (D)
Aus-/Fortbildung
Facharbeitskreis
Presse/ÖA
Facharbeitskreis
Kriminalität
Facharbeitskreis
Verkehr
Facharbeitskreis
Einsatz
Facharbeitskreis
Mitgliederversammlung
NeBeDeAgPol - FAK Kriminalität
Kriminalität
Facharbeitskreis
Steuerungsgruppe
AG Euregionales
Lagebild/Auswertung
AG
Menschenhandel
AK
Staatsschutz
AG
Rauschgift
AG
Wohnungseinbruch
AG
Rocker
NeBeDeAGPol – Arbeitsgemeinschaft der Polizei
Gemeinsame Einsätze
Konzert „Die Ärzte“
Belgien
Deutschland
Weihnachtsmarkt Aachen
Belgien
Formel 1 - Rennen
• Historischer Jahrmarkt Kornelimünster
• Damenländerspiel Belgien / Deutschland
• Musikmarathon Eupen
• Üllemarkt Vaals
• CHIO Aachen
• Harley Davidson Treffen Eupen
• Königinnentag
• ...
NeBeDeAGPol – Arbeitsgemeinschaft der Polizei
Euregionales Polizei Informations u. Cooperations-Centrum
Informationszentren in Europa
Spoorsingel 1
6401CZ Heerlen
Niederlande
Historie
17.05.2005 Aufnahme des Dienstbetriebs
07.11.2005 Offizielle Einweihung
01.12.2006 Beteiligung des LKA NRW
05.04.2011 Beteiligung der BPol
EPICC – Rechtsgrundlagen für die Einrichtung
Deutsch-Niederländischer Polizeiund Justizvertrag
Artikel 24
Abkommen zwischen Deutschland und
Belgien über die Zusammenarbeit der
Polizeibehörden und Zollverwaltungen
in den Grenzgebieten
Gemischt besetzte Dienststellen
Artikel 4
(1) Die Vertragsstaaten können gemischt
besetzte Dienststellen für den
Informationsaustausch und die
Unterstützung ihrer Behörden einrichten.
…
(1) Bei Bedarf betreiben die Vertragsparteien
für grenzpolizeiliche … eine gemischt
besetzte deutsch-belgische
Kontaktdienststelle … zur Verstärkung der
Zusammenarbeit. …
Verwaltungsabkommen
(über die Zusammenarbeit im EPICC)
zwischen
der Föderalen Polizei Eupen,
der Politie Limburg Zuid und dem
Polizeipräsidium Aachen
Das EPICC ist keine (eigenständige, internationale) Behörde. Die im EPICC vertretenen
niederländischen, belgischen und deutschen Polizeibehörden werden rechtlich für sich selbst tätig.
Die Zusammenarbeit innerhalb der deutschen Delegation im EPIC wird durch Vereinbarungen
zwischen den beteiligten deutschen Behörden geregelt.
Die Idee
… für den Informationsaustausch
ein Ansprechpartner
-
Wer hat Informationen ?
Sprache ?
Wann und wie erreiche ich meine
Ansprechpartner?
Welche Informationen wurden bereits
ausgetauscht?
Die Idee
… der Beginn 2005
Die Idee
… heute
„ein“ Ansprechpartner in der Region
Spezialisten für Informationsaustausch (Quellen, …)
Anfragen und Ergebnisse
recherchierbar speichern
Zusammenhänge erkennen und
Ermittler zusammen bringen
• rechtmäßig
• hohe Qualität
• vollständig
• schnell
Informationen sicher
austauschen (SIENA)
Abgleich
... auf Zusammenhänge hinweisen
recherchierbar speichern
RHE
ReisWeb
Personen, Fahrzeuge,
Telefonnummer,
Aktenzeichen,
Ausweisdaten, …
Rechtshilfeersuchen
Polizei
Justiz
Europol
BKA/Sirene
Steuerfahndung
Zoll
…
Siena
57.500
Datensätze
45.000
Ende 2015
mit vorhandenen Datensätzen abgleichen
Ermittler auf Zusammenhänge hinweisen
Daten sicher austauschen
(NL) Gesicherte polizeiliche
Kommunikationsnetze
Polizei, KMAR, …
(DE) Gesicherte polizeiliche
Kommunikationsnetze
Polizei NRW, BPOL, …
SIENA
Information
Exchange
?
(BE) Gesicherte polizeiliche
Kommunikationsnetze
Föderale u. lokale Polizei, …
?
?
?
Erfolgsfaktoren der Zusammenarbeit
Regionale Verankerung
Die Mitarbeiter/Innen arbeiten für die Region, in der sie wohnen sie sind entsprechend motiviert. Sprachkompetenzen, Kenntnisse
über kulturelle Unterschiede und regionale Besonderheiten
schaffen optimale Voraussetzungen für grenzüberschreitende
Zusammenarbeit.
Gemeinsam „mit Freunden“
Die Regionalität fördert persönlichen Kontakt und ist
Voraussetzung für Verständnis, Wir-Gefühl und Verlässlichkeit.
Persönliche Beziehungen stärken das gemeinsame Handeln im
Interesse der Bürger/Innen in der Euregio Maas-Rhein.
Schlanke Strukturen – kurze Entscheidungswege
Wichtige Entscheidungen werden von den drei Behördenleitern in den Steuerungsgruppensitzungen, häufig
auch unverzüglich telefonisch getroffen. Die Entscheidungswege sind kurz und erlauben schnelle Reaktionen.
Unbürokratisch – kein „bürokratisches Monster“
Das Prinzip „keep it simple“ stellt Praktikabilität in den Vordergrund und vermeidet Formalismus ohne
rechtlichen Vorgaben zu vernachlässigen.
Im Mehrwert erfahrbar
Schnelle Reaktionszeiten (z.B. bei der Beantwortung von Ersuchen durch das EPICC innerhalb von 4 Stunden)
und unkomplizierte, effektive Zusammenarbeit unterstützen die Polizeibeamten in der Euregio Maas-Rhein
dies- und jenseits der Grenzen bei der Bekämpfung von Straftaten sowie der Abwehr von Gefahren.
Ende