Sendung, Sendedatum

Transcription

Sendung, Sendedatum
Jingle
Musik
ATMO
Telefon-Freizeichen FRAU: ETC in Hamburg. Leider sind wir
momentan telefonisch nicht erreichbar. Bitte sprechen Sie nach dem
Piepton. Wir rufen Sie dann wieder zurück. Vielen Dank für Ihren
Anruf. Auf Wiederhören.
Musik
Stimme:
Leck in der Steueroase
ATMO
AB-Piepton AUTOR: Ich beziehe mich auf eine Seite von Ihnen im
Internet. Es geht um die Cayman Islands.
Musik
Stimme:
Von Jörn Klare
ATMO
AUTOR: Da hätte ich ein Interesse. Würde mich freuen, wenn Sie
zurückrufen könnten. Das ist in Berlin – 030 …
ATMO
Demo/Redner: …und schließlich durch eine solidarische
Steuerpolitik …. Vermögensabgabe, eine Vermögensbesteuerung
und eine Anhebung der Erbschaftssteuer …
ERZÄHLER
Berlin Mitte, Spandauer- Ecke Karl-Liebknecht-Straße.
Ein paar Tausend Demonstranten. Aufgerufen hat ein Bündnis von
attac und Arbeiterwohlfahrt mit ver.di und weed unter dem Motto
„Umfairteilen“. Fair mit f und ai.
ATMO
Demo/Redner: … denn dieser exklusive Reichtum ist wirtschaftlich
funktionslos, und er ist gesellschaftlich parasitär …“
ERZÄHLER
Junge und Alte, lässig Engagierte und schmallippig Verbitterte.
Dazwischen mannsgroße aufblasbare Palmen mit dazugehörigen
Dieses Manuskript einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb
der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
kleinen Inseln. Sieht lustig aus, ist aber so nicht gemeint. Es geht um
Steueroasen. Steuerparadiese, Schatten- oder OffshoreFinanzplätze. Orte, an denen sehr geringe oder gar keine Steuern
anfallen. So gut wie gar nicht oder nur sehr wenig reguliert wird.
Und alle Geschäfte mit einem Höchstmaß an Vertraulichkeit
ablaufen. All das dient entweder eindeutig kriminellen oder auch
durchaus legalen Geschäften.
Musik
ATMO
Telefonklingeln
O-Ton
AUTOR: Jörn Klare, hallo.
Stimme:
Ja, schönen guten Tag, Kanzlei ETC. Sie hatten angerufen, weil Sie
Fragen haben.
ERZÄHLER
Ein Test - ich will wissen, wie man mit so einer Steueroase ins
Geschäft kommt. Das Telefonat ist nachgestellt. Und ich würde gern
ein paar Leute kennenlernen, die da Geschäfte machen.
Einen Flug in die Karibik hab ich auch schon gebucht.
O-TON
AUTOR: Ja, genau. Das ist nett, dass Sie so schnell zurückrufen.
Stimme:
Sehr gerne, gar kein Problem. Da gab es irgendwie …
O-TON
AUTOR: Es geht nur mal um so eine grobe Orientierung, was die
Cayman Islands betrifft.
Stimme:
Ja.
O-TON
AUTOR: Man überlegt natürlich auch so mit seinen Geschäften …
Stimme:
Mhm.
O-TON
AUTOR: Grob gesagt, da eine Firma zu gründen, ist das möglich,
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der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
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sehen Sie da …
ERZÄHLER
Laut der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich fließen weltweit
über die Hälfte aller Bankvermögen und ein Drittel aller
ausländischen Direktinvestitionen über Offshore-Finanzplätze.
Die deutsche Steuergewerkschaft geht davon aus, dass deutsche
Bürger bis zu 400 Milliarden Euro Schwarzgeld im Ausland liegen
haben. Eine Summe, die den aktuellen Bundeshaushalt um ein
Drittel übersteigt. Darüber hinaus wird vermutet, dass jährlich allein
deutsche Unternehmen den Staat durch legale Steuertricks um bis
zu 30 Milliarden Euro bringen, was dem kompletten Schuldendienst
der Bundesrepublik entspricht.
O-TON
Mondial Wenn man Cayman eingibt? Ja … Cayman …
ERZÄHLER
Sebastian Mondial ist Datenjournalist im Team Recherche des
Norddeutschen Rundfunks.
O-TON
Mondial So hier ist die Liste richtig schön gefüllt bei Cayman.
Und dann gibt es hier sehr, sehr viel Postadressen, Briefkastenfirmen im wahrsten Sinne des Wortes auf den Cayman Islands.
ERZÄHLER
Auf seinem Bildschirm stehen die Namen von Firmen und Partnern,
die über die karibischen Cayman Islands miteinander Geschäfte
machen. Jeder Mausklick führt tiefer hinein in ein weit verzweigtes
internationales Netzwerk.
O-TON
Mondial Man kann sich jetzt hier quasi mal eine Postbox
rausnehmen und gucken ...
O-TON
AUTOR: Ich mache so einen Internethandel mit Spirituosenraritäten
auf einem gewissen Level. Da ist die Überlegung, Gedankenspiel,
das dahin zu verlegen,
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ERZÄHLER
Stimmt nicht.
Stimme:
Ja.
O-TON
AUTOR: Und dann gibt es ein Vermögen in der Schweiz, wo ich
auch überlege, was ich damit machen muss.
ERZÄHLER
Stimmt auch nicht.
Stimme:
Ja. Gut …
O-TON
Mondial Okay, hier hängt jetzt an dieser speziellen
Briefkastennummer eine Firma dran, nämlich die Swiss-Bank-andTrust-Cooperation-Limited, klingt ja schon mal sehr spannend,
Schweiz!
ERZÄHLER
Mondial war maßgeblich an der Auswertung einer Festplatte beteiligt,
die 2011 Gerard Ryle, dem jetzigen Chef des ICIJ, dem International
Consortium of Investigative Journalists, zugespielt wurde.
Die Recherchen unter dem Stichwort Offshore-Leaks sorgten
weltweit für Aufsehen.
Stimme:
Ja, grundsätzlich sind erst mal einige Fragen zu klären. Wo sind Sie
dann ansässig? Wollen Sie Ihren Lebensmittelpunkt verlagern? Oder
wollen Sie in Deutschland bleiben? Das sind so
Rahmenbedingungen, die dann geklärt werden müssen. Es handelt
sich ja dabei um eine Steueroase …
Musik
ERZÄHLER
Rund 130 000 Personen auch aus Deutschland, Österreich und der
Schweiz, einschließlich der Beteiligung zahlreicher Großbanken,
machen Offshore Geschäfte. Staatsoberhäupter, Waffenschmuggler,
Steuerflüchtlinge, Mittelständler, Prominente, Betrüger.
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O-TON
AUTOR: Eine Frage: Mit dem Bankgeheimnis, das kriegen die da
auch hin, oder?
Stimme
Das kann ich Ihnen jetzt so aus dem Stehgreif gar nicht
sagen. Ich würde Sie auch gerne an den zuständigen Berater
weiterleiten. Was ich Ihnen auch anbieten kann, dass wir Ihnen
vorab schon mal Informationen per E-Mail zusenden.
Musik
Stimme
Wenn der Berater Bescheid weiß, kann er Ihnen ja ev. auch noch
andere attraktive Standorte zusenden und dann schauen wir weiter,
was für Sie interessant ist.
O-TON
Mondial In Notizen haben wir auch gefunden, dass vermutlich
Schweizer Anwälte in der Zeit Mitte, Ende der 2000er gesagt haben:
Unser Standort wird langsam immer heißer was
Steuerreglementierung betrifft und Identifikation, Stichwort Schweizer
Nummernkonten und so - wie wäre es, wenn ihr eurer Geld mal von
der Schweiz in den Offshore-Bereich bringt. Und das haben dann
auch einige schon getan.
Musik
ERZÄHLER
Obwohl alle Geldflüsse dokumentiert sind und mit den Dateien
handfeste Beweise vorliegen, wollte keiner der Deutschen etwas
damit zu tun haben. Dabei hatte das ICIJ eine Zusammenarbeit mit
staatlichen Behörden grundsätzlich abgelehnt.
O-TON
Mondial Die Leute haben natürlich versucht zu leugnen, dass sie
das sind von der Identität her, aber wir haben so viele Ausweiskopien
gefunden. Da musste man sagen, fälschbar ist das nicht.
ATMO
Freizeichen Telefon
Stimme
Hallo?
O-TON
AUTOR: Ja guten Tag, Klare mein Name. Ich arbeite für den ARD-
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Rundfunk an einer Recherche, die mit Steueroasen in der Karibik
zusammenhängt, und da gibt es auch Dokumente, in denen auch Ihr
Name auftaucht …
Stimme
Das kann nicht sein.
O-TON
AUTOR: Hallo? Besetztzeichen
ERZÄHLER
Ähnlich klang das, als bei einer anderen Recherche im
Steuerparadies Panama die Namen der Familien Porsche, Piëch und
Quandt, sowie der Verleger Hubert Burda, die Kaffee-Dynastie
Jacobs und die Bankiersfamilie von Finck auftauchten. Man zeigte
sich überrascht, Burda wollte von den Firmen in Panama nichts
gewusst haben, andere sie nicht genutzt haben, Piëch und Porsche
sie nicht aus steuerlichen Gründen genutzt haben.
Dabei sind in keinem großen Industriestaat die Vermögensabgaben
so gering wie in Deutschland.
O-TON
AUTOR: Ich rufe an wegen eines Dokuments zu Geschäften auf den
British Virgin Islands.
ATMO
Auflegen, Besetztzeichen
ATMO
Rednerin: Es ist dichter und voller geworden hier. Wir sind richtig
viele und wir werden heute gemeinsam ein starkes Zeichen setzen
für Umverteilen …
ERZÄHLER
Am Hackeschen Markt in Berlin Mitte ziehen die Demonstranten an
Starbucks vorbei. Starbucks macht sein Geld mit lifestylegeschwängertem Kaffee und trendigem Süßkram in Kombination mit
einer interessanten Steuergestaltung.
ATMO
Starbucks
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ERZÄHLER
Mehr als 150 Filialen in Deutschland machten in 2011 einen Umsatz
von 117 Millionen Euro. Anfallende Gewinnsteuern: Null.
Denn offiziell machte das Unternehmen im selben Jahr in
Deutschland 5,3 Millionen Euro Verlust. Weil es sich selbst jährlich
7,2 Millionen Euro Lizenzzahlungen an die eigene Starbucks-Holding
in den Niederlanden überweist. 7,2 Millionen Euro dafür, dass die
Starbucksläden in Deutschland das Starbucks-Firmenlogo und –
konzept nutzen dürfen. Dazu kommen noch Zinsen für Kapital, das
Starbucks zum Teil auch von sich selbst in den Niederlanden
geliehen hat. Das ist praktisch, weil in den Niederlanden
Lizenzzahlungen steuerbegünstigt und Zinseinnahmen komplett
steuerfrei sind. Am Ende sind das dann null Euro für den deutschen
Fiskus und 900 000 Euro für die niederländischen Steuerbehörden.
Im Geschäftsbericht liest sich das so: „Aufgrund des
Jahresfehlbetrages des Geschäftsjahres sowie der Verlustvorträge
ergibt sich kein Steueraufwand.“
Oder Amazon. Amazon machte 2012 mit deutschen Kunden einen
Umsatz von 8,7 Milliarden Euro. Weil der über Gesellschaften in
Luxemburg floss, zahlte Amazon für diesen Zeitraum hierzulande
lediglich 3,2 Millionen Euro Steuern.
O-TON
AUTOR: Und da sind nun Dokumente aufgetaucht, in denen Ihr
Name ...
ATMO
Auflegen, Besetztzeichen
O-TON
anonym Ich bin einer der 120- oder 130 000 Leute.
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ERZÄHLER
Ein Mann, in einem neutralen Besprechungszimmer irgendwo in
Norddeutschland. Er meint die Liste aus der Offshore-LeaksRecherche.
O-TON
anonym Indem ich eine Firma gegründet habe auf den British Virgin
Islands. Um die Frage vorwegzunehmen: (lacht) Warum habe ich
diese Firma gegründet?
ERZÄHLER
Peter Hornung, Redakteur des Norddeutschen Rundfunks im NDR
Info Reporterpool, hatte ihn ausfindig gemacht und zu diesem
Treffen überredet. Bedingung: Keine Namen und die Stimme
verfremdet.
O-TON
anonym Ich hatte ein Unternehmen in Deutschland und kam in
wirtschaftliche Schwierigkeiten. Und in Deutschland ist es so, dass
es nicht einfach ist, mit so einer Situation dann umzugehen.
ERZÄHLER
Seine Sicht der Dinge lässt sich nicht überprüfen. Die Firma auf den
British Virgin Islands will er nicht gegründet haben, um Steuern zu
sparen oder gar zu hinterziehen, sondern um trotz einer privaten
Insolvenz erst einmal überhaupt selbstständig arbeiten zu können.
O-TON
anonym Ich habe einfach mal meinen Kopf ein bisschen genutzt
und auch geguckt, wie es andere teilweise machen, und habe das
Unternehmen für einen Euro verkauft. Und auf die Reise schicken
heißt, Das ist innerhalb von sechs Monaten 37mal umgezogen
innerhalb der EU. Da sind die Spuren so verwischt, da findet
niemand mehr etwas. Und dann selber, um die Möglichkeit zu haben,
zukünftig weiter lebensfähig zu sein, habe ich eine Firma dann
offshore gegründet, denn anders wäre es mir nicht möglich gewesen
als Kaufmann zu arbeiten.
Musik
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verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
O-TON
anonym Da finden Sie im Internet Unternehmen, die eine
Servicedienstleistung anbieten, und da habe ich mich für einen
entschieden und über ihn habe ich die Gesellschaft auf den British
Virgin Islands gegründet und … ja.
ERZÄHLER
Eine Dienstleistung, wie sie auch die Hamburger Kanzlei bietet, mit
deren Hilfe ich meine Phantasie-Firma auf den Caymans gründen
wollte. Die hatte mir noch jede Menge Unterlagen geschickt, mit
bunten Bildern von europäischen Oasen wie Zypern, Bulgarien und
Madeira, pflichtschuldigen Hinweisen auf einschlägige Gesetze und
dem eindeutigen Angebot einer, so wörtlich „Wo-kein-Kläger,-dakein-Richter-Gesellschaft“.
O-TON
anonym Passkopie, eine Bestätigung der Existenz der Person, das
macht man meist mit der Kopie einer Verbraucherrechnung und dann
wurde das gegründet, das geht ratzfatz. Das ist eine Sache von 14
Tagen, und dann haben sie eine Firma mit Siegel und allem drum
und dran.
ERZÄHLER
Das Standardpaket für Geschäftsgründung mit einen eingetragenen
Firmensitz sowie einem Vertreter vor Ort kostete einmalig 1427 Euro.
Die jährlich fortlaufenden Kosten wurden mit 952 Euro veranschlagt.
O-TON
anonym Das Konstrukt, war so gewählt, dass man dann einen
treuhänderischen Director eingesetzt hat. Da gibt es dann auch
einen Treuhandvertrag, das heißt, der kann nicht rumfuhrwerken, wie
er möchte, sondern ist an meine Weisungen gebunden, aber nach
außen hin tritt er als Inhaber und Director auf. Das sind meistens
Rechtsanwälte, die eben das auch als Dienstleistung anbieten. Da
gibt es eine Jahrespauschale, und dann machen die da ihren
Stempel darauf und fertig.
ATMO
Rednerin: „Wir können das mit dem Umverteilen gleich auch im
Stehen einmal ausprobieren. Alle, die eine Münze haben, heben die
mal hoch, dass man die sieht!“
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ERZÄHLER
Unweit einer Filiale der Deutschen Bank bahnt sich der Protestzug
weiter seinen Weg durch Berlin.
ATMO
Werbevideo Deutsche Bank „Deutsche Bank has always played an
active role in society by combining our cultural performance with the
culture of responsibility”
ERZÄHLER:
Die Deutsche Bank wirbt mit ihrer Verantwortungskultur.
O-TON
Mondial Was ist, wenn man Deutsche Bank eingibt? Ja ...
ERZÄHLER
Mondial. Wieder per Maus-Klick unterwegs in die Offshore-LeaksDatenbank.
O-TON
Mondial Ich gebe jetzt mal „Deutsche Bank“ ein. … so und als
nächstes kriege ich hier die Deutsche Bank mehrfach angezeigt. Erst
mal Master Clients, das sind verwaltende Kunden, die unter sich
noch verschiedene Firmen steuern, bzw. für verschiedene Sachen
verantwortlich sind. Dann Offshore-Firmen, bzw. Firmen, deren
Namen irgendwie mit der Deutschen Bank zusammenhängt und
dann Adressen, in denen eben die Deutsche Bank vorkommt.
ERZÄHLER
Mit jedem Klick zeigt der Bildschirm eine neue Grafik mit einem
neuen Netz von Offshore-Geschäftsbeziehungen der Deutschen
Bank.
O-TON
Mondial Zum Beispiel die Deutsche Bank und deren Dependance in
Singapur. So, ich klicke jetzt also mal auf Deutsche Bank AG
Singapur Branche und als nächstes bekomme ich hier und noch eine
weitere Offshore-Konstruktion …
ATMO
Demo/ Werbevideo Deutsche Bank
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ERZÄHLER
Die Deutsche Bank erklärt das eigene gute Geschäftsergebnis auch
schon mal mit der „vorteilhaften geographischen Verteilung des
Konzernergebnisses“. Eine Blick in den letzten Geschäftsbericht
zeigt, was damit gemeint ist: allein auf den Cayman Islands kommt
die Deutsche Bank auf 105 Unternehmen und Beteiligungen.
Viel mehr sind es nicht mal an ihrem Sitz in Frankfurt.
Und dann gibt es da noch die Geschäfte in Luxemburg, Delaware,
Österreich, Guernsey, Jersey, Gibraltar, Malta, Singapur, Zypern,
Irland, Bahamas, Mauritius, British Virgin Islands, Vermont,
Hongkong, Uruguay, Malaysia, Schweiz, Niederlande …
ATMO
Demo/ Werbevideo Deutsche Bank
ERZÄHLER
Standorte, deren Steuergesetze garantiert kundenfreundlicher sind
als die deutschen. Bis vor zwei Jahren wurde dafür noch völlig
ungeniert mit „Deutsche-Bank-Offshore“ geworben.
Mittlerweile ist man da weniger offensiv. Was aber nichts daran
ändert, dass nach wie vor mehr als die Hälfte der Tochter- und
Zweckgesellschaften sowie assoziierten Unternehmen in
Steueroasen angesiedelt sind. Wo die Deutsche Bank dann auch
ihre Kunden aus der Heimat wiedertrifft. Viele deutsche große
Konzerne haben operative Ableger in solchen Steueroasen.
Aber nicht nur die deutschen sind dort unterwegs. Geschätzt sind 99
Prozent aller größeren Unternehmen weltweit dort zu finden.
ATMO
Telefonfreizeichen
O-TON
Mondial Banken sind erstmal nur Enabler, sie ermöglichen Kunden
durch Beratung, bestimmte Sachen vorzunehmen. Bei der
Deutschen Bank war es die Zweigstelle in Singapur ..
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ERZÄHLER:
Zum Beispiel.
O-TON
Mondial ... die Kunden ermöglicht hat, Offshore-Konten zu öffnen.
Das ist ja erst einmal okay. Nun wissen wir, die Firmen haben es
nicht immer so genau genommen mit der Identifikation der Leute und
dem Prozedere. Stellt sich die Frage: Wusste das die Deutsche
Bank? Ist das ein Ziel, warum sie genau mit solchen Firmen
zusammengearbeitet haben?
ATMO
Hörer wird aufgelegt
ERZÄHLER
Leider will sich aber niemand von der Deutschen Bank zu diesem
Thema vor einem Mikrophon äußern.
O-TON
anonym Ich lass mir nicht einfach den Stempel auf die Stirn drücken:
Du, du, du … Steuerflüchtling! Du bist ein Sozialschmarotzer ….
Lebst hier, aber … sondern ich möchte da schon etwas tiefer gehen.
ERZÄHLER
Der Mann, der eine Firma auf den Virgin Islands gründete, sieht sich
nicht als Täter. Zumindest nicht als Einzeltäter.
O-TON
anonym Alle machen das. Oder warum, glauben sie, ist dort auch
eine Deutsche Bank angesiedelt, weil sie die Interessen von
deutschen Unternehmen auch vertritt.
ERZÄHLER
Das Firmenkonstrukt auf den British Virgin Islands hat er dann doch
nicht genutzt, sagt er, weil er zwischenzeitlich geheiratet hat.
Seitdem führt er ein Unternehmen auf den Namen seiner Frau.
O-TON
anonym Es ist keine große Kritik an dem System, aber wenn wir da
wirklich in die Tiefe gehen und wir auch schauen, was uns die Politik
vorlebt, was große Konzerne machen mit Bilanzverschiebungen, mit
unterschiedlichen Finanzdaten die Gewinne international hin und her
zu schieben … Leute, jetzt ist aber mal gut!
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ERZÄHLER
Geschädigt hat er - nach Selbstaussage - „lediglich“ das Finanzamt.
Das habe ihn ständig drangsaliert, anstatt ihn arbeiten zu lassen.
O-TON
anonym Wenn ich dann gleichzeitig sehe, wie Steuern
verschwendet werden und Sachen passieren, wo einfach nur
hanebüchen ist. Weil die Leute nicht mit ihrem eigenen Geld arbeiten
sondern mit fremden Geld arbeiten. Wo leben wir? Nehmen Sie
Berliner Flughafen, Hamburger Elbphilharmonie, egal, wo sie rein
greifen.
ERZÄHLER
So gesehen wäre die Nutzung von Steueroasen eine Art Notwehrakt.
O-TON
anonym Fakt ist doch, warum wird so etwas gemacht? Es geht
einfach darum: Erstens gibt es die Möglichkeiten. Sie sind legal und
je größer man ist, umso mehr wird es genutzt und umso einfacher ist
es. Insofern hält sich dann ein schlechtes Gewissen in Grenzen.
ERZÄHLER
Heute macht er seine Geschäfte in den Vereinten Arabischen
Emiraten.
O-TON
anonym Steuerfreiheit, vollkommen legal. Ich habe eine Firma und
werde meinen Lebensmittelpunkt dorthin verlagern, ja. Weil vieles,
was hier passiert, mag ich einfach nicht.
Musik
ATMO
Flieger/Ansage
ERZÄHLER
Über dem türkisblauem Wasser der Karibik. Noch eine gute
Flugstunde zu den Cayman Islands.
ATMO
Flieger/Ansage
Musik
Karibiksound
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ERZÄHLER
Die Cayman Islands sind so etwas wie das Bilderbuchparadebeispiel
einer Steueroase. Im Financial Secrecy Index des Tax-JusticeNetworks, einer Art weltweitem Ranking für Offshore-Finanzplätze
liegen die kleinen Inseln aktuell hinter der Schweiz, Luxemburg und
Hongkong an vierter Stelle. Eine größere und zwei kleinere Inseln
etwa 400 Kilometer südlich von Kuba. Nachdem im Jahr 1788 ein
Mitglied des englischen Königshauses vor der Küste der Hauptinsel
Schiffbruch erlitt und gerettet wurde, befreite König Georg III. George William Frederick - die Inseln für alle Zeiten von sämtlichen
Steuern und Abgaben.
ATMO
Cayman Straße
ERZÄHLER
Heute sind die Cayman Islands ein halbautonomes britisches
Überseegebiet mit gut 50 000 Einwohnern, 200 Banken und 90 000
registrierten Unternehmen, in denen weit über zwei Billionen Dollar
stecken sollen. Es gibt Traumstrände für vor allem amerikanische
Touristen, viele Hotels und noch mehr moderne Bürohäuser.
Neben der Deutschen Bank sind hier - soweit bekannt - auch
Lufthansa, Allianz, Commerzbank, Deutsche Post, Deutsche
Telekom, EADS, Fresenius MC, HeidelbergCement, SAP, Siemens
und VW tätig.
ATMO
Cayman Straße
O-TON
AUTOR: Is this the office of the Deutsche Bank here?
WACHMANN: Yes Sir. This one.
AUTOR: Okay, thank you. Gehen,Tür
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der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
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ERZÄHLER
Ein Besuch bei der Deutschen Bank in der Hauptstadt Georgetown.
Die Filiale liegt im Erdgeschoss eines unspektakulären Gebäudes
unweit des Cricketplatzes. Wer rein will, muss klingeln.
O-TON
Klingeln
AUTOR Hello, my name is Joern Klare. I am a German journalist and
I would like to talk someone of the Deutsche Bank here.
ERZÄHLER
Meine Bitte um ein Interview hier auf den Cayman Islands wurde von
der Pressestelle der Deutschen Bank in Frankfurt ohne Begründung
abgelehnt.
O-TON
AUTOR Klare. K-L-A-R-E. Hörer wird aufgelegt.
O-TON
Shaxson They are a classic tax heaven. It did start from the position
of extreme dirtiness extreme tolerance of drug money.
Musik
Piratensound
ERZÄHLER
Nick Shaxson sagt, dass die Cayman Islands eine klassische
Steueroase sind, deren Karriere mit schmutzigem Geld meist aus
Drogengeschäften begann. Shaxson ist Brite, 47 Jahre alt und als
Autor des Standardwerkes „Schatzinseln“. Und er ist Berater des
Tax-Justice-Networks, einer Nichtregierungsorganisation, die sich
dem Kampf gegen die Steueroasen verschrieben hat.
O-TON
Shaxson In the Caribbean you always had / pirate coves and
smuggling heavens, places where people could go and do their
businesses away from the rule of law.
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ERZÄHLER
In der Karibik habe es schon immer Buchten für Piraten und Häfen
für Schmuggler gegeben, wo keine lästigen Gesetze bei den
Geschäften störten.
Musik
Piratensound
O-TON
Tür wird geöffnet.
FRAU 1: Yes Sir?
AUTOR: I am a journalist from Germany.
ERZÄHLER
Durch die Tür der Deutschen Bank in Georgetown ist erst mal kein
Durchkommen.
O-TON
AUTOR: Working for national German Radio. Is it possible to talk to
someone of the Deutsche Bank about …
FRAU 1: Mhmmm – no. Just give me one second.
Musik
Rolling Stones
O-TON
Shaxson The real phase of the growth of the offshore system started
in the period of globalization in 1960s, 1970s.
ERZÄHLER
Die Hochsaison der Steueroasen habe in den 60er, 70er Jahren des
letzten Jahrhunderts begonnen.
O-TON
Shaxson There was a counter culture element of Mick Jagger and
The Rolling Stones and all this kind of stuff. It was about laws, which
have to be broken and the establishment needs to be disrespected
and disregarded and it was kind of cool and James Bond was big in
Tax Heavens and there was a sort of excitement about it and this
term tax heaven was fitted into that positive we into this
antiestablishment view of tax heavens. Of course now tax heavens
are the establishment. This is where so much economic and political
power lies today.
Dieses Manuskript einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb
der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
ERZÄHLER
Die große Zeit der Gegenkultur, als Mick Jagger die Verachtung des
Establishments vorlebte und Gesetzesbrecher als coole Typen
galten. Heute aber, sagt Shaxson, sind gerade die Steueroasen
wichtiger Bestandteil des Establishments. Orte, an denen sich
wirtschaftliche und politische Macht ballen.
O-TON
MANN: What is it about Sir?
AUTOR: It is a radio documentary about Cayman Islands.
MANN: About Cayman Islands, just a moment Sir. We will be right
back. Tür schlägt zu.
ERZÄHLER
Die Cayman Islands wollten nie unabhängig von Großbritannien
werden. Die Bindung garantierte Kunden Vertragssicherheit. Dazu
Vertraulichkeit und Steuerfreiheit, und die Inseln wurden zu einer
Zuflucht für schmutzige Gelder aus der ganzen Welt. Auch wer
illegale Geschäfte macht, bevorzugt stabile politische Verhältnisse,
zumindest wenn es um die Sicherung der eigenen Profite geht.
Das von London dominierte Geflecht mit den Übersee-Territorien wie
Cayman Islands, British Virgin Islands, Bermuda und Gibraltar,
Kanalinseln wie Jersey und Guernsey und dem Commonwealth
Mitglied Mauritius, macht bis zu 50 % aller globalen OffshoreFinanzplätze aus. Die Gesamteinlagen werden vorsichtig auf über 15
Billionen Dollar geschätzt.
O-TON
Shaxson And in the end of the day London does have the ability to
strike down the legislation this tax heaven legislation. If it wants to. It
just has chosen not to.
ERZÄHLER
All dem könnte die Regierung in London ein Ende machen. Sie hat
sich entschieden, es nicht zu tun.
Dieses Manuskript einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb
der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
O-TON
Tür öffnet sich.
FRAU 2: Hi.
AUTOR: Hello.
FRAU 2: You are waiting for ..?
AUTOR: I am waiting for somebody. Thank you.
O-TON
Shaxson Basically almost by definition tax heavens are anti
democratic. Because basically in these placer you have small groups
of insiders getting together to make laws. The laws of the Cayman
Islands are not designed with the people of Cayman Islands in mind.
They are designed to target the people in the US, Argentina or
Germany or whatever. The people who are affected by those laws
are always separated from the people, who are writing these laws.
That is kind of what offshore means. So foundating offshore is an
antidemocratic process, an antidemocratic system. It also creates
impunity for elites. This ability to escape and to leave everybody else
in the dust.
ERZÄHLER
Steueroasen seien grundsätzlich antidemokratisch, weil hier nur eine
kleine Gruppe von Insidern die Gesetze bestimmt. Gesetze, die nicht
auf die Bevölkerung der Cayman Islands sondern auf Gesellschaften
irgendwo in der Welt und auch in Deutschland zielen.
Profiteure seien die Eliten, die sich den Steuern entziehen, während,
so Shaxson, die anderen im Staub zurückbleiben.
O-TON
Tür.
FRAU 3: Oh. No. We can‟t assist.
ERZÄHLER
Die letzte Frau, die mich vor der Tür der Deutschen Bank in
Georgetown mustert, hat scheinbar mehr zu bestimmen, mir
allerdings nichts zu sagen.
O-TON
Shaxson Tax heavens played a very, very important role in the
global financial crisis, if you consider tax heavens in the broad sense
of the term escape roots. This escape root mentality is continuing
today.
Dieses Manuskript einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb
der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
ERZÄHLER
Schließlich, sagt Shaxson, spielten Steueroasen in den letzten
globalen Finanzkrisen eine entscheidende Rolle. Weil sie die
Kapitalflucht ermöglichten und nach wie vor ermöglichen. Das ist ja
genau das Geschäftsmodell einer Steueroase: die eigenen Gesetze
so zu formulieren und anzupassen, dass das Geld zu ihr fließt.
O-TON
Shaxson Because this places basically are saying: You come and
write our laws and we watch the money roll in. That is the simplest
version of this business model.
ERZÄHLER
Dazu passt eine Liste des Internationalen Währungsfonds, der
untersuchte, mit welchen Ländern, das von der existentiellen
Wirtschaftskrise bedrohte Griechenland die engsten finanziellen
Beziehungen unterhielt. Bei den Top 15 handelte es sich dabei mit
Ausnahme von Deutschland und Frankreich ausschließlich um
Steueroasen, unter anderem auch den Cayman Islands.
Musik
Piratensound
O-TON
AUTOR: You can‟t?
FRAU 3: No. Thank you. (Tür.)
ERZÄHLER
Der Blick der Deutschen-Bank-Mitarbeiterin klebt an meinem
Aufnahmegerät. Er ist ängstlich.
O-TON
AUTOR: Why not? Any reason why not?
FRAU 3: It is ahm … thank you. Tür. Gehen.
ATMO
Pirates Week ... here we go it is realing exiting Schüsse …
ERZÄHLER
Am beschaulichen Hafen von Georgetown versucht auf einer
temporären Bühne ein Animateur einige hundert Menschen auf ein
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großes Fest einzustimmen. Er ist, wie viele in der Menge auch, als
Pirat verkleidet.
ATMO
Eröffnung der Pirates Week “And now the pirates are undocking,
they are making their way Böller and you know as every year, we
kick off the parade …”
ERZÄHLER
Es ist der Auftakt der jährlich groß gefeierten Pirats Week.
Die Hautfarbe der meisten Besucher ist hell.
ATMO
Eröffnung der Pirates Week
O-TON
Mann I never had a job in three years.
ERZÄHLER
Am Rand steht ein junger Mann, er ist hier geboren. Seine Haut ist
dunkel. Seit drei Jahren hat er keinen Job.
O-TON
Mann I used to work in a bank, as a mechanic, body work,
landscaping, plumping, electric work, carpentry I am still struggeling.
So it is fucked up.
ERZÄHLER
Er hat schon mal in einer Bank gearbeitet, als Mechaniker, als
Gärtner, Klempner, Elektriker, Schreiner. Er ist es leid.
Aber es ist doch eine reiche Insel?
O-TON
Mann Rich yeah, for the other people – easy.
ERZÄHLER
Der Reichtum ist für die anderen, für die, die das Geschäft
kontrollieren.
ATMO
Eröffnung der Pirates Week “If we can’t take over the island, what
are we gonna do? We have to have a week of – Böller – work. We all
have to go back to work.”
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O-TON
Mann Once in control the business is – we call it almost like racism.
ERZÄHLER
Er nennt das Geschäft rassistisch. Das System …
O-TON
Mann This system is fucked up. It is all for them. Frustrating, yeah.
Very much.
ERZÄHLER
Das System läuft „verdammt schief“, sagt er noch. Alles sei für die
anderen, dann zieht er weiter. Die Party beginnt ohne ihn.
ATMO
Eröffnung der Pirates Week Welcome to the 2013 36 th annual
national festival pirates week!
ATMO
Ugland House, Straße
ERZÄHLER
Ein kleinen Spaziergang entfernt liegt das Ugland House. Es wird
von Maples and Calder‟s, eine hier in den 60er Jahren gegründeten
mittlerweile weltweit tätigen Anwaltskanzlei betrieben und verfügt
über fünf Stockwerke, in denen gut 18 000 „juristische Einheiten“
verwaltet werden. US-Präsident Obama stellte in einer Rede 2009
die rhetorische Frage, ob es sich bei dem Ugland House um das
größte Gebäude der Welt oder um den größten Steuerbetrug aller
Zeiten handelt. Seine Berater hatten vermutlich einfach vergessen,
ihn daran zu erinnern, dass im US-Bundesstaat Delaware ein
kleineres Haus steht, in dem gleich 200 000 Firmen ihren offiziellen
Sitz haben.
O-TON
Tür AUTOR: Hello Sir.
PFÖRTNER: How is it going Sir.
AUTOR: I am a journalist and I would like to ask, whether it is
possible to talk to someone from Ugland house?
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ERZÄHLER
Trotzdem: 18 000 Firmen auf fünf Stockwerken. Alle Achtung! Das
nötigt Respekt ab und führt zu ein paar Fragen, die ich gern stellen
würde. Beim freundlichen Pförtner geht es los.
O-TON
PFÖRTNER: Ugland House, okay. Regarding what Sir?
AUTOR: I beg you pardon.
PFÖRTNER: Regarding what?
AUTOR: About business aspects. Very general. Because you know,
this house is quite well known, because there are very many
corporations and I would like to get an idea, how it works.
Musik
O-TON
Elmer Ich hab natürlich auch Geschäfte abgewickelt, die damals
glaubte ich noch, im grauen Bereich waren. Und … gut in den
Cayman Islands ist man ja relativ sicher vor den Behörden.
ERZÄHLER
Rudolf Elmer, ein freundlicher, 58 Jahre alter Schweizer, arbeitete
bis Ende 2002 acht Jahre lang Jahre für die Schweizer Bank Julius
Baer auf den Cayman Islands.
O-TON
Elmer Natürlich habe ich auch mitgeholfen bei der
Steuerhinterziehung.
O-TON
PFÖRTNER: What is that Sir?
AUTOR: That is for recording.
PFÖRTNER: Oh, okay.
ERZÄHLER
Als Elmer aussteigen will, fühlt er sich von der Bank unter Druck
gesetzt. Elmer kooperiert mit der Enthüllungsplattform Wikileaks und
landet wegen Verletzung des Schweizer Bankgeheimnisses für ein
halbes Jahr in Untersuchungshaft. Das Verfahren ist noch nicht
abgeschlossen.
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O-TON
Elmer Es gab deutsche Kunden auf jeden Fall. Und das war nicht
nur auf den Caymans, ich war ja auch auf Mauritius für Standard
Bank of Africa. Das sind natürlich high networked individuals. Der
eine hatte ein Portfolio, nur das Finanzvermögen von 120 Millionen
US-Dollar, hat dann aber in der Schweiz gelebt. Die
Familienvermögen werden dort verwaltet, das ist aber nicht nur von
Deutschen sondern ganz global. Das ist nicht das Geschäft des
kleinen Mannes. Das ist das Geschäft von Reichen und
Superreichen mit ihren Offshorekonstrukten. Die reisen um die Welt.
Die können das Geld dann dort beziehen, wo sie wollen.
ERZÄHLER
Persönlich kennengelernt hat Elmer keinen seiner Kunden.
Bei der Frage muss er grinsen.
O-TON
Elmer Ein Kunde wird kaum in die Cayman Islands fliegen, weil jeder
Kontakt, den der Kunde mit den Cayman Islands hat oder mit einer
Verdunklungs- und Verschleierungsoase könnte ein Problem werden
in Deutschland. Telefonüberwachung, Korrespondenz, Fax.
O-TON
PFÖRTNER: Your name Sir?
AUTOR: Klare. K-L-A-R-E. German media.
PFÖRTNER: telefoniert: Miss Chelsea?
ERZÄHLER
Wenn Elmer mit der Schweizer Zentrale oder der zuständigen
Dependance von Julius Bär in New York kommunizierte,
verschleierte er die Namen der Kunden. Post aus der Schweiz
bekam er, insbesondere wenn es um us-amerikanische Kunden ging,
auf keinen Fall über New York.
O-TON
Elmer Der Kunde wird über einen Steueranwalt oder eine Schweizer
Bank oder ein Family Office in der Schweiz, würde er den Kontakt
schaffen in die Cayman Islands. Das ist etwas vom Gefährlichsten,
dass man direkt mit dem Kunden kommuniziert aus den Cayman
Islands. Weil das ist so offensichtlich für die Steuerfahndung, dass
da das läuft.
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ERZÄHLER
Bei weitem nicht alle Banken kommen für solche Geschäfte in Frage,
sagt Elmer.
O-TON
Elmer Eine Raiffeisenbank oder eine Volksbank oder eine
Sparkasse in Deutschland wird so ein Geschäft nicht machen. Die
haben da gar nicht die Fähigkeiten zu. Da werden Sie zur Deutschen
Bank gehen.
O-TON
CHELSEA: Hi.
AUTOR: Nice to meet you.
CHELSEA: Nice to meet you.
AUTOR: I am Joern Klare, I am a Journalist from Germany …
CHELSEA: Yes, I saw your e-mail, sorry …
ERZÄHLER
Chelseaist fürs Marketing zuständig und überrascht, dass ich hier vor
ihr stehe. Meine Mails hatte sie ja erhalten, wie sie zugibt, war aber
leider noch nicht dazu gekommen, zu antworten.
O-TON
AUTOR: Is there a chance?
CHELSEA: Unfortunately all of the seniour partners are travelling.
What I can say is: If you have questions, if you could send me an email with everything, than I can circulate it to all of them, because
they are in Dubai, Hongkong and all over the place … You have seen
the website?
ERZÄHLER
Nein, ein Interview werde es nicht geben. Alle, die dafür in Frage
kämen, seien irgendwo in der Welt unterwegs. Aber es gäbe doch
eine Website, auf der alles erklärt werde.
O-TON
AUTOR: I have seen the website.
ERZÄHLER
Die kenne ich aber schon. Alles in Ordnung, heißt es da, alles legal.
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verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
O-TON
CHELSEA: There is a lot of information beyond that I am not sure of
more they will be able to tell you. – lacht – . I am sorry. Sorry.
Musik
O-TON
Elmer Üblich ist: Ich brauche ein Konstrukt, das ist mein Vermögen,
ab vier, fünf Millionen Euro aufwärts, da wird es interessant für den
ersten Schritt. Aber geht dann rauf bis zwei-, drei-, 500 Millionen
Euros. Das kann dann ein Trust sein in den Caymans, der dann eine
Gesellschaft in den BVIs hat, eine Guernsey, eine in Jersey je
nachdem. Verschiedene Verdunklungs- und Verschleierungsoasen
haben verschiedene Produkte, die interessant sind. Die Cayman
Islands sind zum Beispiel die Hedgefonds.
ERZÄHLER
Etwa 75 % aller Hedgefonds weltweit sind auf den Cayman Islands
registriert. Wie gehabt gilt: Je verschachtelter die Konstruktion
zwischen den einzelnen Offshorefinanzplätzen mit ihrer jeweiligen
Anonymitätsgarantie, desto geringer die Chancen für die
Steuerfahnder.
O-TON
Elmer Außer sie sind, und das traue ich ihnen nicht zu, dass Sie die
ganzen Bankakten und alles zuhause lagern. Und dann kommt der
deutsche Steuerfahnder, macht eine Hausdurchsuchung, dann
haben Sie Pech gehabt. Dann haben Sie wirklich Pech gehabt.
ERZÄHLER
Elmer glaubt, dass nur härtere Sanktionen zu einer Veränderung
führen können. Wenn Banken und Beraterfirmen bei
Steuerhinterziehung helfen, müssten sie viel eher mit
Gefängnisstrafen belangt werden. Und nicht nur mit Geldbußen. Von
den Reden und Ankündigungen der Politiker, den Bemühungen
OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung im Auftrag der G20 und den Behauptungen, dass sich
trotz aller Abkommen der letzten Zeit im Steueroasengeschäft
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wirklich etwas Grundlegendes geändert hat oder bald ändern wird,
hält er genau „nichts“.
O-TON
Elmer Nein, ich bin nicht davon überzeugt, überhaupt nicht. Das hat
sich ein bisschen verlagert, man spricht über das Thema, das ist die
Hoffnung, dass es transparenter wird in der Gesellschaft. Aber die
Taten, die fehlen. Was ich sicher sehe, ist die Suche nach neuen
Märkten. Und das ist Asien, Singapur und so weiter. Und neue
Steueroasen, die entstehen, Ghana zum Beispiel. Das ist dann nicht
ganz so, dass das ein Erfindung der westlichen Welt ist. Jetzt
verlagert sich das in die östliche Welt – Hongkong, Singapur,
Seychellen, Mauritius. 40% aller Investitionen nach Indien laufen
über Mauritius.
ERZÄHLER
Und der Druck den die Demonstrationen auf der Straße, die Berichte
des Tax-Justice-Networks, die Berichte in den Medien, die
Veröffentlichungen durch Offshore-Leaks erzeugen – was wird das
ändern? Elmer schüttelt den Kopf.
O-TON
WINKER: Deutsche Bank, Winker.
AUTOR: Guten Tag Herr Winker. Jörn Klare hier vom ARDRundfunk. Ich möchte Sie gleich darauf hinweisen, dass das
Gespräch aufgezeichnet wird. Es geht um Auskünfte zu Geschäften
der Deutschen Bank auf den Cayman Islands.
ERZÄHLER
Noch ein Versuch, von der Deutschen Bank eine Aussage zu Ihren
Geschäften zu bekommen.
O-TON
WINKER: Ja.
AUTOR: Darf ich Ihnen dazu ein paar Fragen stellen?
WINKER: Haben wir schon mal über das Thema miteinander
gesprochen?
AUTOR: Wir hatten schon mal miteinander gesprochen, ja.
WINKER: Ja.
AUTOR: Damals sagten Sie mir, dass Sie sich dazu überhaupt nicht
äußern wollen. Deswegen frage ich vorab, ob es möglich ist, darüber
zu sprechen. (Hörer wird aufgelegt.)
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AUTOR: Hallo? … Hallo?
ATMO
Parade
ERZÄHLER
Am Hafen von Georgetown wartet am späten Nachmittag alles auf
den Start der Parade. Piraten wohin man schaut. Väter, Mütter,
Kinder in mehr oder weniger überzeugenden Verkleidungen. Die
Pirates Week, vor vielen Jahren vom Touristenbüro initiiert, ist das
Volksfest schlechthin auf den Cayman Islands.
ATMO
Parade
O-TON
Bodden The whole idea of us celebrating pirates. Who are pirates?
ERZÄHLER
Während am Hafen die Stimmung steigt, stellt Roy Bodden am stillen
Rand der Stadt eine große Spielverderberfrage: Wer sind eigentlich
Piraten?
Musik
Piratensound
O-TON
Bodden Pirates were not good people.
ERZÄHLER
Keine guten Leute. Da ist er sich sicher. Roy Bodden ist 67 Jahre alt,
war mal Bildungsminister und ist heute Präsident der Universität von
George Town.
O-TON
Bodden No, I am certainly not a pirate. My folks came from, we
came from west Africa against our will, we were sailed here under a
black flag flying. „hohoho‟ No, I think it is bad to built a country of.
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ERZÄHLER
Seine Vorfahren wurden als Sklaven aus Westafrika hierher
gebracht. Unter der Flagge der Piraten. Kein Grund zum Feiern,
findet Bodden. Sein Ruf auf der Insel ist tadellos. Vielleicht mal
abgesehen von den Kreisen der Finanzindustrie, deren Geschäfte er
grundsätzlich in Frage stellt.
O-TON
Bodden Why should we say: Send me all the money, you can take
out of all the jurisdictions in Europe and you don‟t will pay tax on, I
hold it for you? No.
ERZÄHLER
Warum, fragt er, sollen wir sagen: Schickt uns all das Geld aus
Europa und Ihr müsst keine Steuern zahlen, so lange ich darauf
aufpasse?
O-TON
Bodden Personally I have a social cognition. Why should I want an
African dictators blood money to be banked in my country, when his
people was starving to death or when he massacred so many
hundred thousand?
ERZÄHLER
Er habe schließlich ein soziales Bewusstsein. Warum sollte er
wollen, dass ein afrikanischer Diktator, dessen Volk verhungere oder
massakriert werde, sein Blutgeld in Boddens Land bringe?
O-TON
Bodden No.
ERZÄHLER
Eine Studie der Universität von Massachusetts zur Steuerflucht in 33
afrikanischen Ländern spricht von einem Verlust von einer Billion
Dollar seit den 70er Jahren. Bodden leidet unter dem Ruf seiner
Heimat. Dazu kommt: Die Cayman Islands hangeln selbst am
finanziellen Abgrund entlang. Eine Folge von falschen Investitionen
und fehlenden Einkünften. Die Staatseinnahmen stammen
vorwiegend aus einer Einfuhrsteuer in Höhe von 20 Prozent auf
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Verbrauchsgüter, und damit eben auch auf Lebensmittel wie Mehl,
Zucker, Butter und Eier.
O-TON
Bodden So they put in on the flower, the sugar, the butter and the
eggs that all of us eat and so the poor pay a disproportional amount
that the rich. That is what persists.
ERZÄHLER
Was bedeutet, dass die Armen hier einen proportional größeren Teil
als die Reichen zahlen. Bodden muss zum nächsten Termin – die
Uni, seine Studenten, er ist viel beschäftigt.
ATMO
Parade
ERZÄHLER
Die Parade ist unterwegs. Ein knappes Dutzend lokaler Gruppen,
einige mit einer großen Soundanlage auf einem LKW, nur eine
Amateurband spielt live Musik. Dazu jede Menge Konfettikanonen
und Perlenketten, die an die Zuschauer am Straßenrand verteilt
werden.
ATMO
Parade
ERZÄHLER
Auf der Bühne steht eine lokale Reggae Band. Die Menge davor ist
mindestens vergnügungsfreudig. Mit genug Geld kann das Leben auf
den Cayman Islands sehr, sehr schön sein.
ATMO
Parade
ERZÄHLER
Drei Kilometer weiter wartet Gonzalo Jalles in einem Café, er ist der
offizielle Sprecher der örtlichen Finanzindustrie. Freundlich ist der
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verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
gebürtige Argentinier um die 50 und ein wenig müde. Erst in der
Nacht zuvor ist er von einer Dienstreise aus Europa zurückgekehrt.
O-TON
Jalles I am going back to the tax justice network secrecy index. If
you just take the time to go through this. It is a piece of … I don‟t
want to say in the radio. But that it is, what it is. It has no scientific
background. It is completely bias.
ERZÄHLER
Seine Meinung zum neusten Bericht des Tax-Justice-Networks, der
die Cayman Islands nach wie vor als eine der größten Steueroasen
weltweit führt, ist eindeutig:
O-TON
Jalles Absolut nonsense.
ERZÄHLER
Absoluter Unsinn. Bedeutet das, dass auf den Cayman Islands alles
in Ordnung ist?
O-TON
Jalles Don‟t believe the figures that are quoted. We are convinced
that 99 % of the business, or 99,9 % of the business that happens in
Cayman is transparent, legal and have no issues. There is no proof
of any tax evasion in Cayman. The question is whether or not we
wonna continue carving structures that facilitate investment. And that
is what Cayman does.
ERZÄHLER
Man solle all die Zahlen, die kursieren, nicht ernst nehmen, sagt
Jelles. Er ist überzeugt, dass 99% oder auch 99,9% der Geschäfte
hier legal sind, dass es für Steuerhinterziehung hier keine Beweise
gibt, und dass die Caymans doch nur die Strukturen schaffen, die
Investitionen ermöglichen. Denn das sei es doch, was hier passiert.
Jalles sieht die Inseln nicht in erster Linie als Profiteur, sondern
Motor oder besser als Durchlauferhitzer der Globalisierung, ohne die
vieles gar nicht möglich wäre.
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verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
Dann holt er weit aus und konstruiert Beispiele von Investoren aus
verschiedenen Ländern, die vielleicht in einem noch anderen Land
investieren wollen, dafür aber einen geeigneten Ort suchen, in dem
all die wichtigen Verträge geschlossen werden sollen.
O-TON
Jalles You need two things: You need recognized law security and
the standard in the world, whether you like it or not is common law
UK. You need the right to end up in a UK court. And you need to not
are a … of taxes. What we do is: we create that structure.
ERZÄHLER
Und dafür brauche man zwei Dinge: ein funktionierendes
Rechtssystem, wie das der Inseln mit Großbritannien im Hintergrund,
und die Garantie, dass man sich nicht mit Steuerproblemen
rumschlagen muss. Also genau das, was die Caymans bieten.
Alle Investoren würden dann ja ihre Gewinne brav in ihren
Heimatländern versteuern, glaubt oder behauptet zumindest Jalles.
Ist schließlich nicht sein Problem.
O-TON
Jalles We shouldn‟t be in a situation where we need to create an
army of civil servants to try to guess if those companies are abusing
the system based on a tax codes of a country where they are. I mean
that shouldn‟t be Caymans role. I am not here to police other peoples
laws.
ERZÄHLER
Er sieht es nicht als Aufgabe der Caymans, dass ein Heer von
Beamten die Unternehmen hinsichtlich der Steuervorschriften ihrer
Heimatländer überprüft. Er will nicht der Polizist für die Gesetze
anderer Länder sein.
O-TON
Jalles I am not here to police other peoples laws.
Musik
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ERZÄHLER
Tatsächlich gibt es mittlerweile Informationsaustauschabkommen mit
vielen Ländern, auch mit Deutschland. Ein
Informationsaustauschabkommen allerdings, das eine Reihe von
Ausnahmen enthält und nach Aussage von Steuerfahndern in der
Praxis alles andere als reibungslos funktioniert.
Trotzdem: Die richtig schmutzigen Geschäfte, wie die Wäsche von
Drogengeldern, aber auch die Steuerhinterziehung im großen Stil
erledigen inzwischen wohl andere Steueroasen, wie die Cook
Islands, Vanuatu und Uruguay. Die Caymans sind dabei, sich auf
dem Offshore-Markt als „saubere Oase“ zu etablieren. Wo
hochspezialisierte Anwälte in einem Dschungel von Gesetzen die
lukrativen Lücken aufspüren, ist es einfach nicht mehr nötig, diese
Gesetze zu brechen. Die Frage, ob die Geschäfte auch legitim, also
moralisch vertretbar sind, spielt in dieser Logik keine Rolle.
Zuletzt wurde bekannt, dass Facebook von seiner Europazentrale in
Irland aus im Jahr 2012 an die 800 Millionen Euro auf die Cayman
Islands verschob. Auf Nachfrage teilte Facebook mit, dass man sich
an alle geltenden Steuer- und Bilanzierungsvorschriften halte.
ATMO
Feuerwerk
ERZÄHLER
Und während im Hafen das große Piraten-Feuerwerk beginnt, betont
Jalles noch einmal, dass man auch innerhalb des legalen Rahmens
sehr weit komme.
O-TON
Jalles Within a legal framework you can take it to the extreme. The
duty of the person that is managing the company is to maximize the
bottom line for the investor. If you are a shareholder, you expect your
manager to do the best he can to make it efficient. And the legal
framework should not leaving that open for the manager to have to
decide how much tax to pay. So they legally could go to two percent.
Dieses Manuskript einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb
der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
Should they pay ten? Should they pay fifteen? Should they pay
twenty?
ERZÄHLER
Und dass es eben die Aufgabe eines Managers sei, für seine
Aktionäre so viel Reingewinn wie möglich aus einem Unternehmen
zu holen. Und dass man von so einem Manager nicht erwarten dürfe,
dass er zehn, 15 oder 20 % Steuern zahle, wenn es auch mit zwei
Prozent ginge. Also lehnt sich der Sprecher der Finanzindustrie der
Cayman Island zurück und sagt schließlich genau das, was auch die
größten Kritiker des globalen Steuersystems sagen. Das System ...
O-TON
Jalles The system has failed.
ERZÄHLER
... hat versagt.
ATMO
Feuerwerk
ERZÄHLER
Allerdings sagt Jalles das mit einem Lächeln, denn die Gewinner
dieses Versagens sind die Kapitalgesellschaften - auf den Cayman
Islands und in allen übrigen Steueroasen der Welt.
ATMO
Telefonklingeln AUTOR: Hallo? Ach.
ERZÄHLER
Herr Winker von der Deutschen Bank ruft noch mal zurück.
Er habe nicht aufgelegt, sagt er, wir seien irgendwie unterbrochen
worden. Aber es bleibt dabei, keine Stellungnahme vor dem
Mikrophon. Als Trost verweist er auf ein Dokument zum Thema, das
er mir zuschicken wolle. Zwei Stunden später kommt dann eine EMail ohne Dokument dafür mit dem knappen Hinweis, dass die
Deutsche Bank „ihre Dienstleistungen für vermögende Kunden auf
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der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
der Grundlage“ anbietet, „dass die Kunden ihre
Steuerangelegenheiten vollumfänglich regeln und dabei alle
Steuergesetze und Meldeverpflichtungen befolgen.“
O-TON
Brinkhaus Also wenn ich jetzt mal pro Deutsche Bank reden würde,
dann würde ich sagen, weil viele ihrer Kunden dort unterwegs sind,
ist es selbstverständlich, dass die deutsche Bank dort auch präsent
ist.
ERZÄHLER
Ralph Brinkhaus auf die Frage, was die Deutsche Bank wohl auf den
Caymans treibt. Brinkhaus ist Diplom-Ökonom, Steuerberater und als
Abgeordneter der CDU Mitglied im Finanzausschuss des
Bundestages.
O-TON
Brinkhaus Wenn ich jetzt kritischer wäre, dann würde ich sagen, die
helfen ihren Kunden dabei Steueroptimierung zu betreiben.
ERZÄHLER
So richtig kritisch will Brinkhaus aber nicht sein. Dafür gesteht er ein,
dass die hochkomplexe globalisierte Wirtschaft mit nationalen
Gesetzen nicht in den Griff zu kriegen ist.
Um „wettbewerbsfähig“ zu bleiben wurden deswegen auch in
Deutschland immer wieder die Unternehmenssteuersätze gesenkt.
Ein großer internationaler Steuersenkungswettlauf, eine „Spirale
nach unten“. Dabei sind deutsche Unternehmen im internationalen
Vergleich sogar noch recht stark reguliert.
O-TON
Brinkhaus Regulierung und Gesetzgebung läuft im Zweifelsfall
immer hinterher. Wenn ich nicht ein Mindestmaß an Moral habe, bei
den Leuten, die im Wirtschaftsbereich agieren, dann wird die ganze
Sache nicht funktionieren.
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der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
ERZÄHLER
Allerdings, weiß und sagt auch Brinkhaus, ist das mit der Wirtschaft
und der Moral erfahrungsgemäß eine etwas knifflige Angelegenheit.
O-TON
Brinkhaus Natürlich ist es die Aufgabe eines jeden Vorstandes, der
für Steuern zuständig ist, das bestmögliche aus dem System
herauszuholen.
ERZÄHLER
Und so wirkt der freundliche Herr Brinkhaus nicht nur kompetent,
sondern auch hilflos.
Musik
O-TON
Brinkhaus In einer idealen Welt wäre es ja so, dass Steuern
entscheidungsneutral sind. Das heißt, dass ich alle meine
Entscheidungen komplett unabhängig von den Steuern mache.
ERZÄHLER
Immerhin: eine Vision.
O-TON
Brinkhaus Um diese ideale Welt zu verwirklichen, bräuchten wir ein
einheitliches Steuersystem in der ganzen Welt.
ERZÄHLER
Wenn die Wirtschaft globalisiert ist, müssen es auch die Gesetze
sein. Womit die Vision des CDU-Mannes den Lösungsansätzen der
globalisierungskritischen Organisationen sehr, sehr nahe kommt.
Musik
Ende
ERZÄHLER
Denn das wäre eine Lösung, falls die Wirtschaftsverantwortlichen
nicht doch noch die Moral für sich entdecken. Allerdings gibt es da
noch Begriffe wie Gemeinsam Konsolidierte
Körperschaftssteuerbemessungsgrundlage, Negativwirkungen der
Hinzurechnungsbesteuerungen, Berechnungspreisbemessungen,
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der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
verbreitet oder öffentlich wiedergegeben (z.B. gesendet oder öffentlich zugänglich gemacht) werden.
Dutch- und Irish-Sandwich-Konstruktionen, die Unterschiede von
Inbound und outbound Fällen und noch viele, viele komplizierte
Dinge mehr, bei denen jedes Land seine eigenen Vorstellungen hat.
O-TON
Brinkhaus Eine Steuerweltpolizei würde ja auch bedeuten, dass es
so einheitliche Steuerregelungen für die ganze Welt gibt. Da spricht
eins gegen: Das was jedes nationale Parlament bis zum letzten
Blutstropfen verteidigt, ist das nationale Budgetrecht. Das ist
übrigens auch ein Kampf, den wir innerhalb der EU haben, dass die
nationalen Parlamente alle sagen, das ist das letzte, was uns noch
bleibt, dass wir über das Geld, was wir ausgeben, über die Steuern,
die wir erheben selber entscheiden können. Das macht die Sache
problematisch. Übrigens, das ist der Werbeblock jetzt für die CDU …
ERZÄHLER
Lieber noch etwas anderes. Es geht um die Frage: Geld oder
Gerechtigkeit.
O-TON
Brinkhaus Es muss nicht unbedingt immer zum Vorteil von
Deutschland sein, es kann durchaus auch mal so sein, dass dabei
folgendes herauskommt, dass ein Unternehmen in Deutschland zu
viel versteuert und in einem Schwellenland zu wenig versteuert, und
dass mein Steuersubstrat dann in diese Schwellenländer gehen
würde. Wer meint, dass eine internationale Vereinheitlichung der
Steuerregeln unbedingt immer zum Vorteil von Deutschland ist, der
kann sich an der einen oder anderen Stelle auch böse ins eigene
Fleisch schneiden.
ERZÄHLER
Und wer will sich schon böse ins eigene Fleisch schneiden, was
vielleicht auch erklärt, warum „die Politik“, insbesondere die
international durchaus einflussreiche deutsche Politik, das Thema
nicht ganz so drängend angeht. Denn was global gerechter ist, muss
keinesfalls lohnender für das Exportland Deutschland sein.
Schließlich leidet der deutsche Fiskus nicht nur an den
internationalen Steuertricksereien.
Die deutschen Steuereinnahmen profitieren auch davon.
Dieses Manuskript einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb
der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des NDR unzulässig. Insbesondere darf das Manuskript weder vervielfältigt,
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Musik
O-TON
Brinkhaus Wenn sie mich jetzt fragen: Haben wir in den nächsten
fünf Jahren den ganz großen Durchbruch zu erwarten? Dann würde
ich sagen: Nein, das dauert länger.
ERZÄHLER
Leck in der Steueroase.
Von Jörn Klare.
Mit: Sebastian Blomberg und Anne Weber.
Technische Realisation: Elke Kellermann und Birgit Gall.
Regie: Thomas Wolfertz.
Redaktion: Ulrike Toma.
Eine Produktion des Norddeutschen Rundfunks in Zusammenarbeit
mit dem NDR Info Reporterpool für das ARD Radiofeature 2014.
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