METRIX – Die Zahl der Woche - Mercator Institute for China Studies
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METRIX – Die Zahl der Woche - Mercator Institute for China Studies
China Update Nr. 41/2015 (13. - 19. November 2015) Nummer 41/2015 (13. - 19. November 2015) Inhaltsübersicht POLITIK Auch China will nach Pariser Anschlägen härter gegen Terrorismus vorgehen China macht Belebung der Wirtschaft zum Thema von G-20-Vorsitz WIRTSCHAFT Aufnahme des Renminbi in IWF-Währungskorb rückt näher Wettstreit um Düngemittelhersteller Syngenta: Chinesischer Bieter gibt nicht auf GESELLSCHAFT UND MEDIEN Auslandsfinanzierung von Nicht-Regierungsorganisationen in China bricht ein Datenschutz Fehlanzeige: Schwere Sicherheitslücken bei chinesischer Dating-App INNOVATION UND UMWELT Unruhe auf den Rohstoff-Märkten: Chinas Stahlverbrauch sinkt weiter Ernährungssicherheit wird Teil des Kaderbewertungssystems MAD MERIX Polizei boxt gegen schlechtes Image Seite 2 Seite 3 Seite 3 Seite 4 Seite 4 Seite 5 Seite 5 Seite 6 Seite 7 METRIX – Die Zahl der Woche Um diesen Betrag in US-Dollar sind Chinas Währungsreserven im Oktober gewachsen. Von Mai bis September 2015 waren sie kontinuierlich geschrumpft. Der jüngste Zuwachs ist unter anderem dadurch zu erklären, dass Investoren zurzeit nicht von einer Abwertung der Landeswährung Renminbi ausgehen. EN: http://www.wsj.com/articles/chinas-foreign-exchange-reserves-rise-11-39-billion-in-october1446870527?alg=y 1 China Update Nr. 41/2015 (13. - 19. November 2015) POLITIK Auch China will nach Pariser Anschlägen härter gegen Terrorismus vorgehen Touristen am Tag nach den Anschlägen in Paris vor dem Shanghaier Fernsehturm, dem Oriental Pearl Tower, der in den Farben der französischen Nationalflagge illuminiert ist. Quelle: Imagine China Nach Bekanntwerden der Ermordung eines chinesischen Staatsbürgers durch den Islamischen Staat (IS) hat Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping Terrorismus heute am Rande des APEC Treffens in Manila aufs Schärfste verurteilt. Er bezeichnete den Terrorismus als den „gemeinsamen Feind der Menschheit“. Xi äußerte sich allerdings erneut nicht dazu, ob China sich am internationalen AntiTerrorkampf oder an Luftangriffen im Nahen Osten beteiligen werde. Es war das erste Mal, dass ein chinesischer Staatsbürger vom IS getötet wurde. Die genauen Umstände der Tat sind bislang ungeklärt. Bereits am Wochenende hatte Chinas Polizeiminister Guo Shengkun nach den Anschlägen des IS in Paris erklärt, China werde härter gegen terroristische Bedrohungen im eigenen Land vorgehen. In einer Videokonferenz forderte er die wichtigsten Antiterror-Organe auf, ihre Überwachungsmaßnahmen zu verstärken und Frühwarnsysteme auszubauen. Beschlossen wurden u.a. verstärkte Patrouillen in Großstädten sowie ein schärferes Vorgehen gegen den Handel mit Waffen und bombenfähigen Materialien. Chinas Außenminister Wang Yi forderte zudem während des G20-Gipfels in der Türkei internationale Unterstützung bei der Bekämpfung des Terrorismus in der Autonomen Region Xinjiang ein. In China haben sich in den vergangenen Jahren mehrfach Anschläge ereignet, für die China separatistische Gruppen in Xinjiang verantwortlich macht. Zuletzt hatten mutmaßliche Separatisten Ende September 2 China Update Nr. 41/2015 (13. - 19. November 2015) eine Mine überfallen und etwa 50 Arbeiter und Sicherheitskräfte getötet. Der Vorfall wurde von Beijing erst nach den Terroranschlägen in Paris offiziell bestätigt. ↑ EN: http://www.scmp.com/news/china/policies-politics/article/1879172/chinas-police-chief-orders-tightercounterterrorism-net EN: http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-11-19/china-joins-norway-in-condemning-islamic-statehostage-killings CN: http://news.xinhuanet.com/legal/2015-11/17/c_128434406.htm China macht Belebung der Wirtschaft zum Thema von G-20-Vorsitz Die Belebung und Stabilisierung der Weltwirtschaft will China zum zentralen Thema seines Vorsitzes der G-20 machen. Während des G-20-Gipfels im türkischen Antalya kündigte Partei- und Staatschef Xi Jinping am vergangenen Wochenende die Leitlinien der am 1. Dezember beginnenden, einjährigen Präsidentschaft Chinas an. Schwerpunktthemen des im September 2016 geplanten G-20-Gipfels in Hangzhou seien der "Aufbau einer innovativen, belebten, vernetzten und inklusiven Weltwirtschaft". Xi knüpft mit der Konzentration auf die Zukunft der globalen Wirtschaft an die Seidenstraßen-Initiative an, mit der China Wirtschaftsräume zwischen Asien und Europa enger verbinden will. Darüber hinaus will China sich während seines G-20-Vorsitzes dafür einsetzen, Handelsschranken abzubauen und grenzüberschreitende Investitionen zu fördern, zum Beispiel in Infrastruktur. Ziel sei es, eine „inklusive und vernetzte Entwicklung“ zu fördern, sagte Xi. Auch sollen nach dem Willen Chinas künftig Entwicklungsländer innerhalb der internationalen Wirtschafts- und Finanzinstitutionen besser mitgestalten können. Im Rahmen der G-20 ergeben sich vielleicht auch neue deutsche-chinesische Kooperationsfelder, zum Beispiel was die ökologische Verträglichkeit grenzüberschreitender Infrastrukturinvestitionen betrifft (siehe Merics China Comment). Deutschland übernimmt den G-20-Vorsitz 2017. ↑ EN: http://www.china.org.cn/world/2015-11/17/content_37080816.htm CN: http://finance.sina.com.cn/money/forex/hbfx/2015-11-17/detail-ifxksqku3161452.shtml WIRTSCHAFT Aufnahme des Renminbi in IWF-Währungskorb rückt näher Die chinesische Landeswährung Renminbi könnte schon sehr bald in den Währungskorb des Internationalen Währungsfonds aufgenommen werden. Experten des IWF legten dem Direktorium des Währungsfonds am vergangenen Freitag einen Bericht vor, demzufolge Chinas Währung die Kriterien zur Aufnahme in den Korb der Sonderziehungsrechte (SZR) erfüllt. Zwar unterhalte China weiterhin Kapitalverkehrskontrollen, doch sei der Renminbi trotzdem frei verwendbar und solle daher offiziell als Reservewährung anerkannt werden. Das IWF-Direktorium wird der Empfehlung auf seiner Sitzung am 30. November höchstwahrscheinlich nachkommen. Die veränderte Zusammensetzung des IWF-Währungskorbs würde allerdings erst im Oktober 2016 in Kraft treten. Chinas Zentralbank setzt sich bereits seit 2009 für eine offizielle Anerkennung des Renminbi als Reservewährung ein. Nicht zuletzt um dieses Ziel zu erreichen, trieb sie den Abbau von Kontrollen im Finanzsystem im vergangenen Jahr vehement voran. 3 China Update Nr. 41/2015 (13. - 19. November 2015) Die Aufnahme des Renminbi in den IWF-Währungskorb hätte eine große Symbolkraft, da China damit zu einer führenden Macht im Weltwährungssystem erklärt würde. Auf die Internationalisierung des Renminbi hätte sie aber nur einen begrenzten Einfluss. Denn die globale Nachfrage nach der Währung hinge vor allem vom Vertrauen in Chinas Kapitalmärkte und seine Wirtschaftsentwicklung ab. ↑ EN: http://www.imf.org/external/np/exr/faq/sdrfaq.htm CN: http://news.xinhuanet.com/fortune/2015-11/14/c_1117140296.htm Wettstreit um Düngemittelhersteller Syngenta: Chinesischer Bieter gibt nicht auf Das chinesische Staatsunternehmen ChemChina ( 中 国 化 工 集 团 洽 ) gibt trotz eines gescheiterten Milliardenangebots nicht auf und verhandelt weiter über eine Übernahme des weltgrößten AgrochemieKonzerns Syngenta AG. Das Management des Schweizer Konzerns hatte die Offerte von etwa 450 Franken pro Aktie abgelehnt. Mit einem Volumen von knapp 40 Mrd. EUR wäre die Übernahme die bislang mit Abstand größte ausländische Direktinvestition eines chinesischen Unternehmens gewesen. ChemChina sucht nun dem Vernehmen nach finanzielle Unterstützung bei dem chinesischen Staatsfond China Investment Corporation (CIC), um möglicherweise ein besseres Angebot unterbreiten zu können. Grund für das beharrliche chinesische Interesse ist auch das Bestreben der Regierung, die landwirtschaftliche Produktion zu modernisieren und Nahrungsmittelsicherheit für die wachsende Mittelschicht zu garantieren. Um Syngenta ist ein wahrer Bieterwettkampf entbrannt: Auch der amerikanische Konzern Monsanto war in diesem Jahr bereits mit mehreren Avancen erfolglos. Chinesische Investitionen in die EU28 – die Schweiz ausgenommen – werden 2015 voraussichtlich einen neuen Rekordwert erreichen. Allein ChemChina hat in diesem Jahr bereits den italienischen Autoreifenhersteller Pirelli für 7,1 Mrd. EUR erworben. Auch in Norwegen und Frankreich war das Unternehmen bereits mit milliardenschweren Investitionen aktiv. ↑ EN: http://www.bloomberg.com/news/articles/2015-11-16/chemchina-said-to-approach-funds-including-cic-onsyngenta-bid CN: http://www.1touxun.com/portal.php?mod=view&aid=559 GESELLSCHAFT UND MEDIEN Auslandsfinanzierung von Nicht-Regierungsorganisationen in China bricht ein Die anhaltende Verunsicherung über ein geplantes Gesetz zum Umgang mit NichtRegierungsorganisationen (NGOs) lässt deren ausländische Geldquellen versiegen: Nach einer Umfrage unter 195 chinesischen NGOs ist der Anteil der Organisationen, die Finanzierung aus dem Ausland erhalten, verglichen mit 2013 um 40 Prozent zurückgegangen. Die Erhebung war Teil des Berichts zur „Evaluation von Stiftungen in China 2015“ („ 中 国 基 金 会 评 价 榜 2015“), den ein Zusammenschluss chinesischer NGOs vergangene Woche in Beijing vorstellte. Besonders betroffen ist die Arbeit von NGOs im Bereich Gesundheit und hier insbesondere der HIV/Aids-Prävention. Die Finanzmittel für ihre Tätigkeit stammen zu einem großen Anteil aus dem Ausland. Die Verfasser des Berichts forderten ein stärkeres Engagement chinesischer Stiftungen, um die Arbeit von NGOs zu unterstützen. Erste Anzeichen dafür gibt es bereits: Nach Angaben der befragten NGOs 4 China Update Nr. 41/2015 (13. - 19. November 2015) hat sich die Anzahl chinesischer Stiftungen, die gemeinnützige Ziele unterstützen, zwischen 2013 und 2015 verdoppelt. ↑ CN: http://china.caixin.com/2015-11-12/100873331.html Datenschutz Fehlanzeige: Schwere Sicherheitslücken bei chinesischer Dating-App Ein chinesischer Sicherheitsexperte hat schwere Sicherheitslücken bei der beliebten chinesischen Dating-App Tantan entdeckt: Diese verschicke Zugangsdaten und Chat-Einträge unverschlüsselt über das Internet, berichtete am Montag die „South China Morning Post“. So können diese Daten abgefangen und mitgelesen werden. Der Betreiber der App sicherte zu, die Sicherheitsschwäche in einem Update zu beheben. Die chinesische Flirt-App funktioniert ähnlich wie die auch in Deutschland genutzte App Tinder: Tantan präsentiert dem Benutzer Fotos von anderen Usern, die einem Suchprofil entsprechen. Der Benutzer kann dann entscheiden, ob er den potenziellen Flirtpartner interessant findet. Wer sich gegenseitig attraktiv findet, kann Kontakt aufnehmen. In China ist das Bewusstsein von Nutzern im Bereich Datenschutz noch nicht weit entwickelt, auch rechtliche Vorgaben für den Schutz persönlicher Daten fehlen weitgehend. Zumindest in einem wichtigen Bereich geht die Regierung das Problem nun an: Am 16. November hat sie den Entwurf einer Verordnung für Lieferdienste für Online-Bestellungen vorgestellt. Demnach sollen die Kuriere Kontaktdaten der Kunden nicht speichern dürfen. Der Verkauf oder die Weitergabe vertraulicher Nutzerdaten soll mit Strafen von umgerechnet mehr als 7.000 EUR geahndet werden. Wann die Verordnung verabschiedet wird, ist allerdings offen. ↑ EN: http://www.scmp.com/tech/apps-gaming/article/1879732/chinas-rival-tinder-exposed-privacy-risk-usersexpert-claims-photos CN: http://news.163.com/15/1116/10/B8HM34G100014JB6.html INNOVATION UND UMWELT Unruhe auf den Rohstoff-Märkten: Chinas Stahlverbrauch sinkt weiter Chinas nachlassender Ressourcenhunger sorgt auf den globalen Märkten schon länger für große Unruhe, nun geht die Talfahrt weiter: Der Verbrauch von Stahl sank in den ersten zehn Monaten des Jahres um 5,7 Prozent auf 590 Millionen Tonnen, wie aus neuen Zahlen des Chinesischen Verbands für Eisen und Stahl hervorgeht. Der wirtschaftliche Abwärtstrend in China sorgt zudem auch für einen Einbruch des Kupfermarktes. Seit Anfang 2014 sind Chinas Eisenerzeinfuhren (nach Wert) um mehr als 60 Prozent abgestürzt. Auch der globale Kupferpreis hat seinen niedrigsten Stand seit sechs Jahren erreicht. China ist der weltweit größte Verbraucher von Eisen- und Kupfererz sowie der größte Hersteller von Stahl und Kupferprodukten. Der erneute Rückgang des Stahlverbrauchs trifft vor allem Rohstoffexporteure wie Brasilien und Australien hart. Auch für Europa und die USA haben die Überkapazitäten bei chinesischen Stahlherstellern negative Folgen: Diese exportieren die Produkte zu Schleuderpreisen und setzen damit die europäische 5 China Update Nr. 41/2015 (13. - 19. November 2015) Stahlindustrie unter Druck. Das Thema spielt auch in den Debatten um den Marktwirtschaftsstatus Chinas eine wichtige Rolle. Europäische Stahlhersteller versuchen die EU zu bewegen, Stahl-Importe zu beschränken. ↑ EN: http://www.reuters.com/article/2015/11/13/china-steel-consumption-idUSB9N0W502N20151113 CN: http://www.chinaisa.org.cn/gxportal/DispatchAction.do?efFormEname=ECTM40&key=UzABPghjBGUAYQQ zVjEGZ1A0VDQHY1NlADsAMwRkBDVWRQpFWUJUZAARB0AAF1Ay Abbildung: Chinesische Einfuhren von Eisenerz und -konzentraten sowie Kupfererz und konzentraten in Millionen USD, Quelle: CEIC. 12000 10000 8000 6000 4000 2000 0 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Eisenerz & -konzentrate Kupfererz & -konzentrate Ernährungssicherheit wird Teil des Kaderbewertungssystems Seit Jahren steigen die Lebensmittelpreise in China kontinuierlich an, und heimische Getreideanbauer kämpfen zunehmend gegen billige Importe. Nun will die chinesische Regierung durch staatliche Regelungen eine effizientere Ressourcenverwaltung fördern. Am 12. November kündigte der Staatsrat an, dass bei der Bewertung von Provinzgouverneuren ab sofort auch einbezogen wird, ob sie es schaffen, in ihrem Zuständigkeitsbereich für Ernährungssicherheit zu sorgen. Im Fokus des umfangreichen Evaluationskatalogs steht dabei das Ziel, der Bevölkerung ausreichend Getreide zu stabilen Preisen zugänglich zu machen. Die chinesischen Getreidelager sind gut gefüllt. Es geht bei den neuen Vorgaben vor allem darum, die Vorräte effizienter zu nutzen. Auch soll einem Preisdruck durch Importe aus dem Ausland entgegengewirkt werden. Eine untergeordnete Rolle spielen hingegen die Qualität des Getreides und Präventionsmaßnahmen für die schädliche Belastung von Ackerboden. Über die Aufnahme der gesicherten Getreideversorgung in den Kaderbewertungskatalog wird seit langem diskutiert. Mit der Neuerung wird das Evaluierungssystem, das vor allem auf Förderung von Wirtschaftswachstum zielt, weiter differenziert. Bereits Ende des Jahres soll nach den neuen Kriterien bewertet werden. Kader, die die Kriterien nicht erfüllen, werden zur Rechenschaft gezogen. ↑ EN: http://news.xinhuanet.com/english/2015-11/12/c_134810120.htm CN: http://politics.chinaso.com/detail/20151112/1000200032851721447298117659916677_1.html 6 China Update Nr. 41/2015 (13. - 19. November 2015) MAD MERIX Chinesische Polizei boxt gegen ein schlechtes Image Tai Chi wurde in den vergangenen Jahrzehnten wegen seiner langsamen Bewegungsabläufe in erster Linie als eine fast meditative Gymnastik verstanden. Das könnte sich nun ändern: Die chinesische Polizei will dafür sorgen, dass Tai Chi wieder als Kampfkunst für den Nahkampf in aller Munde ist. Aus der Gartenstadt Suzhou kommt der Vorschlag, Polizisten mittels Tai Chi künftig vor Verletzungen in gewaltsamen Auseinandersetzungen zu bewahren – ebenso wie vor dem Eindruck, besonders aggressiv zu sein. Medienberichten zufolge hat der Vizepräsident der Polizeischule von Suzhou, Zhou Yao, eine sogenannte „Vollstreckungsroutine“ entwickelt, die auf der traditionellen Kampfsportart Tai Chi beruht. „Schattenboxen erlaubt es der Polizei, Kontrolle über Menschen zu gewinnen, ohne sie zu verletzen. Das ist genau das, was die Polizei braucht“, davon ist Zhou überzeugt. Denn unangemessene Bewegungen könnten schnell als Machtmissbrauch verstanden werden und das Bild der Polizei beschädigen. Herr Zhou und seine Kollegen recherchieren unterdessen weiter, wie sie die alte Kampfkunst noch besser für ihre Zwecke umwidmen können. Und dann dürfte schon bald polizeilich geboxt werden, ganz langsam versteht sich… ↑ EN: http://www.chinadaily.com.cn/china/2015-11/13/content_22452322.htm ___________________________________________________________________ © Mercator Institute for China Studies (MERICS) Dieser Newsletter fasst ausschließlich bereits veröffentlichte und frei zugängliche Medien und Nachrichtenartikel zusammen. Er unterstützt weder die darin vertretenen Meinungen, noch erklärt er die dafür verwendeten Quellen und Materialien für (rechts)gültig. Die Verwendung der Links beruht auf der Annahme, dass diese im Einklang mit bestehenden Gesetzen und Regularien erstellt worden sind. Die unter den einzelnen Meldungen angegebenen Quellen spiegeln lediglich eine Auswahl wider. Auf Anfrage teilen wir Ihnen gern alle weiteren Quellen unserer Meldungen mit. 7