Rubriken ...........................................................

Nr. 03| 22. Januar 2016
www.mainz.de/amtsblatt
Informationen und amtliche Bekanntmachungen
der Landeshauptstadt Mainz
Rubriken
Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachungen
 Zweckverband Layenhof/Münchwald Seite 1
 Aufhebung Abschussverbot Rebhühner Seite 1
Stellenausschreibungen
 Amt für soziale Leistungen:
Sachbearbeiter/-innen
 Wirtschaftsbetrieb Mainz:
Industriemechaniker/-in
Seite 2
Seite 2
Gremien
 Ausschuss f. Finanzen u. Beteiligungen
 Ortsbeirat Mainz-Gonsenheim
 Haupt- und Personalausschuss
 Ortsbeirat Mainz-Oberstadt
 Ortsbeirat Mainz-Weisenau
 Ortsbeirat Mainz-Neustadt
 Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim
 Kulturausschuss
 Werkausschuss
 Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
 Ortsbeirat Mainz-Hechtsheim
 Ortsbeirat Mainz-Laubenheim
Seite 3
Seite 3
Seite 3
Seite 4
Seite 4
Seite 5
Seite 5f.
Seite 6
Seite 6
Seite 6f.
Seite 7
Seite 7
Impressum
Seite 7
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Zweckverband Layenhof/Münchwald
Entlastung der Verbandsvorsteherin / des Verbandsvorstehers und Stellvertretung sowie der Treuhänderin
für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
Gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung für RheinlandPfalz in der Fassung vom 31.01.1994 in Verbindung mit § 7
Abs. 1, Nr. 8 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit vom 22.12.1982 wird hiermit bekannt gemacht,
dass die Verbandsversammlung in ihrer Sitzung am
18.12.2015 der Verbandsvorsteherin / dem Verbandsvorsteher und Stellvertretung Entlastung für die Haushaltsjahre
2013 und 2014 erteilt hat.
Die Jahresrechnung und der Rechenschaftsbericht mit
Schlussbericht für die Jahre 2013 und 2014 liegen vom 15.02.
bis 18.02.2016 sowie vom 22.02. bis 25.02.2016 in der Zeit
von 09.00 Uhr bis 16.00 Uhr bei der Grundstücksverwaltungsgesellschaft der Stadt Mainz mbH, Brückenturm am
Rathaus, Rheinstraße 55, 55116 Mainz öffentlich aus.
Wackernheim, 19.01.2016
gez.
Sybille Vogt
Verbandsvorsteherin
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Vollzug des Landesjagdgesetzes (LJG)
Aufhebung des Abschussverbotes von Rebhühnern vom
10.04.2014
Bekanntmachung der Oberen Jagdbehörde
Die Zentralstelle der Forstverwaltung – Obere Jagdbehörde -,
Le Quartier Hornbach 9, 67433 Neustadt hebt als zuständige
Behörde gemäß § 31 Abs. 9 Satz 2 Landesjagdgesetz (LJG)
die Allgemeinverfügung zum Verbot des Abschusses von
Rebhühnern vom 10.04.2014 auf.
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Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03| 22. Januar 2016| Seite 1
Stellenausschreibungen
Wir suchen für unser Amt für soziale Leistungen, Abteilung Allgemeine Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen,
Wohnen, Sachgebiet Allgemeine Sozialhilfe und Grundsicherung, Flüchtlinge mehrere
Sachbearbeiterinnen / Sachbearbeiter
Kennziffer 50/3
Aufgaben u. a.:
 Beratung von hilfesuchenden Flüchtlingen in allen sozialen Angelegenheiten
 Prüfung der Hilfebedürftigkeit
 Entscheidung über einmalige und laufende Leistungen nach dem AsylbLG und SGB XII
 Prüfung und Geltendmachung vorrangiger Ansprüche der Leistungsberechtigten
Wir erwarten:
 Befähigung für das Statusamt A 10 LBesO der
Fachrichtung Verwaltung und Finanzen bzw. abgeschlossene Verwaltungsprüfung II oder Erste
und Zweite juristische Staatsprüfung
 Selbstständige und eigenverantwortliche Arbeitsweise
 Einfühlungsvermögen in die vielfältigen Problemstellungen
 Sicheres Auftreten und Durchsetzungsvermögen
 Kostenbewusstsein / verantwortungsvolles Handeln
 Gutes mündliches und schriftliches Ausdruckvermögen
 Office-Anwenderkenntnisse und die Bereitschaft
zur Einarbeitung in das Programm Open Prosoz
Besoldungsgruppe A 10 LBesO bzw.
Entgeltgruppe 9 TVöD
Die Förderung von Vielfalt in der Verwaltung ist ein Leitziel
der Landeshauptstadt Mainz. Schwerbehinderte werden bei
gleicher Eignung bevorzugt. Bewerbungen von Menschen mit
Migrationshintergrund sind uns willkommen.
Die Stadtverwaltung Mainz wurde im Rahmen des Audits
"berufundfamilie" als familienorientiertes Unternehmen zertifiziert.
Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens 07.02.2016 unter Angabe der Kennziffer
50/3 an:
Landeshauptstadt Mainz
Hauptamt
Postfach 38 20 / 55028 Mainz
E-Mail: bewerbung@stadt.mainz.de
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Der Wirtschaftsbetrieb Mainz sucht für die Abteilung 4 Abwasserreinigung und techn. Netzeinrichtungen zum
nächstmöglichen Zeitpunkt in Vollzeit einen/eine
Industriemechaniker/in
Ihre Aufgaben




Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten im gesamten
Bereich der Abwasserreinigung und der technischen
Netzeinrichtungen unter Einhaltung der geltenden
Sicherheitsstandards
Analyse und Beseitigung von Störungen an allen abwassertechnischen Anlagen
Montage ggfs. Anfertigung von Maschinenteilen
nach Zeichnung und Stückliste
Eigenständige Installation und Inbetriebnahme mechanischer Komponenten
Ihr Profil:








Erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung zum
Industriemechaniker/-in, Anlagenmechaniker/-in,
Betriebsschlosser/-in oder vergleichbarer Abschluss
Mehrjährige Berufserfahrung in der industriellen Instandhaltung, idealerweise an Anlagen in der Abwasserreinigung bzw. Hochdruckdampfkesselanlagen
Gute Schweißkenntnisse Elektro, WIG
Gute Kenntnisse im Bereich Hydraulik und
Pneumatik
Erfahrung in spanender Werkstoffbearbeitung
(Bohren, Drehen, Fräsen)
Leistungsbereitschaft, Flexibilität, Teamfähigkeit
sowie eine selbstständige und verantwortungsbewusste Arbeitsweise
Bereitschaft zur Rufbereitschaft
Führerschein Klasse BE, wünschenswert Klasse C
oder CE
Die Vergütung erfolgt nach TV-V. Es werden alle üblichen
Sozialleistungen geboten. Schwerbehinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt.
Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen, vollständigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens 15.02.2016 vorzugsweise
per E-Mail an:
Wirtschaftsbetrieb Mainz
Personalabteilung- z.Hd. Frau Alexandra Liß
Industriestraße 70
55120 Mainz
Wirtschaftsbetrieb.mainz@stadt.mainz.de
Weitere Auskünfte erhalten Sie telefonisch bei Frau Liß unter
der Nummer: 06131 9715-105 oder
per E-Mail: alexandra.liss@stadt.mainz.de
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Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03| 22. Januar 2016| Seite 2
Gremium
Einladung
zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen und
Beteiligungen am
Dienstag, 26.01.2016, 16:30 Uhr,
Valencia-Zimmer, Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Tagesordnung
a)
nicht öffentlich
1.
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 6 bis 8
2.
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom
24.11.2015
Anfragen
4.
"Nutzung der Garagen und angrenzenden eingeschossigen Häuser der Housing Area" (SPD)
5.
Integratives Wohnen mit Flüchtlingen in der
"Housing Area", Finther Landstraße (FDP)
6.
Grünfläche Nahversorgungszentrum "ElsaBrändström-Straße" (Am Sportfeld) (FDP)
7.
Sachstandsberichte
8.
Mitteilungen und Verschiedenes
b)
nicht öffentlich
9.
Anfrage FDP
10.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
11.
Mitteilungen und Verschiedenes
3.
Wirtschaftliche Beteiligungen
4.
Darlehensangelegenheiten
Mainz, 19.01.2016
5.
Mitteilungen
gez.
b)
öffentlich
6.
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2016
7.
Einrichtung einer Ganztagsschule
8.
Mitteilungen
Mainz, 19.01.2016
gez.
Sabine Flegel
Ortsvorsteherin
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Einladung
zur Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am
Mittwoch, 27.01.2016, 16:30 Uhr,
Haifa-Zimmer, Rathaus EG, Jockel-Fuchs-Platz 1,
55116 Mainz
Tagesordnung
a)
Günter Beck
Bürgermeister
1.
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 3 und 4
2.
Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung vom
25.11.2015
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Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Gonsenheim am
Dienstag, 26.01.2016, 18:30 Uhr,
Rathaussaal Mainz-Gonsenheim, Pfarrstr. 1, 55124 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Anträge
1.
Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich MalerBecker-Schule/Breite Straße (gem. SPD, CDU,
Grüne, ÖDP, FDP)
2.
"Aufstellen eines Offenen Bücherschrankes im Bereich
der AWO Tagesstätte (SPD)"
3.
Einwohnerfragestunde
nicht öffentlich
b)
öffentlich
3.
Nachtrag zum Stellenplan 2015/2016
4.
Umsetzung des § 94 Abs. 3 GemO
c)
nicht öffentlich
5.
Personalangelegenheiten
6.
Mitteilungen
Mainz, 22.01.2016
gez.
Michael Ebling
Oberbürgermeister
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Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03| 22. Januar 2016 | Seite 3
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Oberstadt am
Mittwoch, 27.01.2016, 18:00 Uhr,
Gästehaus INNdependence, Sitzungssaal,
Gleiwitzer Str. 4, 55131 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Anträge
1.
Bewohnerparken O7
1.1. Bericht der Verwaltung
1.2. Bewohnerparken Mainz-Oberstadt
2.
Bessere Beleuchtung im Volkspark (FDP)
3.
Wegebeleuchtung auf dem Volkspark (CDU)
4.
Umwandlung der parallelen Fahrbahn der Neumannstraße zwischen der Kreuzung Ritterstraße/Am Fort
Elisabeth und der Friedrich-Schneider-Straße in eine
Einbahnstraße (CDU)
5.
Wiederholung der vorgezogenen Bürgerbeteiligung zum
Bebauungsplanverfahren Heiligkreuz Areal (CDU)
6.
Anbringen eines Verkehrsspiegels am Zitadellenweg zur
sicheren Einsicht in die Salvatorstraße in Richtung
Rheinstraße/Weisenauer Straße (CDU)
7.
Renovierung und Erweiterung der Ortsverwaltung in
der Oberstadt (ÖDP)
8.
Unterbringung von Flüchtlingen (ÖDP)
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Weisenau am
Mittwoch, 27.01.2016, 18:30 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Tanzplatz 3,
55130 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Anträge
1.
Bebauungsplan Moritzstraße (SPD)
2.
Kreuzungsbereich Heiligkreuzweg/Göttelmannstr.
(SPD)
Anfragen
3.
Friedrich-Ebert-Str. (SPD)
4.
Wormser Str. (SPD)
5.
Erschließung Heilig-Kreuz-Areal (CDU)
6.
Sachstandsberichte
7.
Erweiterung der Grundschule Schillerschule in MainzWeisenau
8.
Auszeichnung Weisenauer Wappenteller
9.
Einwohnerfragestunde
10.
Mitteilungen und Verschiedenes
11.
Fragen aus der Mitte des Ortsbeirates
Anfragen
9.
Runder Tisch zum Thema Zitadelle (ÖDP)
10.
Sachstandsberichte
11.
Mitteilungen und Verschiedenes
11.1.
Dreck weg-Tag 2016
11.2.
Satzung über die Herstellung von Stellplätzen
und Garagen für Kraftfahrzeuge sowie von
Fahrradabstellplätzen
Fragen und Anregungen aus der Mitte des Ortsbeirates
12.
13.
b)
Einwohnerfragestunde (ca. 19.00 Uhr)
13.1. Antworten der Verwaltung
13.2. Fragen der Bürgerinnen und Bürger
nicht öffentlich
14.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
15.
Mitteilungen und Verschiedenes
b)
nicht öffentlich
12.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
13.
Anfrage (CDU)
14.
Mitteilungen und Verschiedenes
Mainz, 20.01.2016
gez.
Ralf Kehrein
Ortsvorsteher
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Mainz, 20.01.2016
gez.
Ursula Beyer
Ortsvorsteherin
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Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03| 22. Januar 2016 | Seite 4
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Neustadt am
Mittwoch, 27.01.2016, 19:00 Uhr,
Quartiersräume in der Goethe-Schule, Scheffelstr. 2,
55118 Mainz
20.
Wohnverträglichkeit Bahnübergangssicherung
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
21.
Durchgangsverkehr Boppstraße (SPD)
22.
Neustadtzentrum-Sanierung (SPD)
23.
Reinigung der Treppen in öffentlichen Straßen (SPD)
24.
Straßentaubenlage in der Neustadt (SPD)
25.
Sachstandsberichte
25.1. Sachstandsbericht zu Antrag 1761/2015 CDU,
Ortsbeirat Mainz-Neustadt
25.2. Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
des Ortsbeirates Mainz-Neustadt
Anträge
26.
Mitteilungen und Verschiedenes
4.
Grillflächen in der Neustadt schaffen (CDU)
27.
Einwohnerfragestunde
5.
Grillverbot Gartenfeldplatz (CDU)
b)
6.
Kaiserstraße: Sechsspurigkeit erhalten! (CDU)
28.
Sachstandsberichte
7.
Aktueller Stand N87 (CDU)
29.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
8.
Boppstraße: Parkplätze erhalten! (CDU)
30.
Mitteilungen und Verschiedenes
9.
Barrierefreie Wahlräume in der Mainzer Neustadt
(BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN; SPD)
Mainz, 20.01.2016
Vorteile des Transparenzgesetzes für die Bürgerinnen
und Bürger der Neustadt nutzbar machen (BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN; SPD)
Johannes Klomann, MdL
Ortsvorsteher
Tagesordnung
a)
öffentlich
1.
Verabschiedung eines Mitgliedes
2.
Einführung und Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes
3.
Berichterstattung zum Thema Gartenfeldplatz
10.
11.
Fahrradständer / Mülleimer (SPD/
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
12.
Verlegung der Fernbushaltestelle (SPD;
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
13.
Gelände in der Mitte des Kaiser-Wilhelm-Rings zwischen Frauenlobstraße und Aspeltstraße (SPD)
14.
Nachverdichtung in der Neustadt (SPD)
15.
Rosenstrauch (SPD)
16.
Vorhänge in der Sporthalle der ehemaligen GoetheHauptschule (SPD)
nicht öffentlich
gez.
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Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Bretzenheim am
Mittwoch, 27.01.2016, 19:00 Uhr,
Sitzungsraum des Bretzenheimer Rathauses,
An der Wied 2, 55128 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Anträge
1.
Baustellenbeschilderungen (gem. CDU, SPD, Grüne,
ÖDP, FDP)
2.
Mehr Sicherheit für Kinder und ihre Eltern im Straßenverkehr durch Aufpflasterung der Albert-Stohr-Straße
in Höhe Kita / Integrativer Kindergarten
(gem. CDU, SPD, Grüne, ÖDP, FDP)
Anfragen
17.
Gartenfeldplatz: Platznutzung (CDU)
18.
Ghettoisierung des Wohngebietes zwischen KaiserWilhelm-Ring / Barbarossaring und Bahngleisen
(CDU)
3.
Verkehrsspiegel: Ecke Albert-Stohr-Str./Albanusstr.
und Ecke Albert-Stohr-Str./Bebelstr.(gem. CDU, ÖDP,
FDP)
19.
Umnutzung von Gewerbe in Wohnungen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
4.
Hinweisschild Bebelstr. Ecke Albert-Stohr-Str. 1-25 u.
2-32 b (gem. CDU, ÖDP, FDP)
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03| 22. Januar 2016 | Seite 5
5.
Aufstellung eines Ticketautomaten an der
Endhaltestelle der Linie 52 (SPD)
Anfragen
7.
Kunsthalle Mainz
8.
Einwohnerfragestunde
Mainz, 22.01.2016
6.
Anfragen zur Sicherheit auf Bretzenheimer Schul- und
Kitawegen (gem. CDU, ÖDP, FDP)
7.
Wirtschaftswege rund um die Coface-Arena (Grüne)
Marianne Grosse
Beigeordnete
8.
Bebauung nördlich der Hochschule Mainz (B 158)
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9.
Einwohnerfragestunde
10.
Sachstandsberichte
10.1. Sachstandsbericht zu Antrag 1631/2015 CDU
Ortsbeiratsfraktion
Mainz-Bretzenheim
10.2. Antwort auf Anfrage Nr.1981/2015 CDU
"Parken Wilhelmsstraße"
11.
Mitteilungen und Verschiedenes
gez.
Einladung
zur Sitzung des Werkausschusses des
Entsorgungsbetriebes der Stadt Mainz am
Donnerstag, 28.01.2016, 16:30 Uhr,
Tagungsraum des Wirtschaftsbetriebes, Industriestr. 70,
55120 Mainz
Tagesordnung
a)
nicht öffentlich
1.
Niederschlagung von Forderungen gemäß § 23 Abs. 2
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
nicht öffentlich
12.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
2.
Vergabeangelegenheiten
13.
Bauleitplanverfahren "B 166" (Aufstellungsbeschluss)
3.
Einzelpersonalien
14.
Mitteilungen und Verschiedenes
4.
Mitteilungen und Anfragen
Mainz, 20.01.2016
Mainz, 15.01.2016
gez.
gez.
Claudia Siebner
Ortsvorsteherin
Katrin Eder
Beigeordnete
.........................................................................
.........................................................................
Einladung
zur Sitzung des Kulturausschusses am
Donnerstag, 28.01.2016, 16:30 Uhr,
Kunsthalle Mainz, Am Zollhafen 3-5, 55118 Mainz
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Lerchenberg am
Donnerstag, 28.01.2016, 19:00 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Bürgerhaus,
Hebbelstr. 2, 55127 Mainz
Tagesordnung
a)
1.
b)
nicht öffentlich
Entscheidung über die öffentliche Behandlung der
Punkte 2 bis 8
öffentlich
2.
Unterrichtung des Kulturausschusses über die Vergabe
von Projektmitteln 2015
3.
Sachstandsbericht zu Antrag 0030/2005 CDUStadtratsfraktion
Tagesordnung
a)
öffentlich
1.
Verpflichtung eines OBr-Mitgliedes
2.
Vorstellung der Quartiermanagerin
Anträge
3.
Verkehrsberuhigung Rilke- und Büchnerallee (Grüne)
4.
Verkehrsführung Hindemithstr. (ÖDP)
4.
Sachstandsbericht zum Antrag 0109/2015 FDP, Ortsbeirat Mainz-Altstadt
5.
Herstellung von Verkehrssicherheit (SPD)
5.
Straßenbenennung in Mainz-Hechtsheim
6.
Einwohnerfragestunde
6.
Mitteilungen / Verschiedenes
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03| 22. Januar 2016 | Seite 6
Anfragen
5.
Verkehrssituation Einmündung Alfred-Döblin-Straße /
Dornsheimer Weg (CDU)
7.
Ausnahmen in der T-30-Zone (FDP)
6.
Sachstandsberichte
8.
Möglichkeiten der Wirtschaftsförderung und Entwicklung durch Aufwertungsprojekte (SPD)
7.
Mitteilungen und Verschiedenes
9.
Sauberkeit in Turnhallen und Umkleideräumen (SPD)
8.
Einwohnerfragestunde (ca. 20.00 Uhr)
10.
Sachstandsberichte
10.1. Sachstandsbericht zu Antrag 2027/2015 CDU,
Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
10.2. Sachstandsbericht zu Antrag 2019/2015, SPD,
Ortsbeirat Mainz-Lerchenberg
10.3. Ergänzende Antwort zu Anfrage 0176/2015,
FDP
b)
11.
b)
Mitteilungen und Verschiedenes
11.1. Dreck-weg-Tag
nicht öffentlich
nicht öffentlich
9.
Anfrage CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
FDP, FREIE WÄHLER, ÖDP
10.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
11.
Bebauungsplanentwurf "Alte Mainzer Straße (He 131)"
12.
Grundstücksangelegenheit
13.
Mitteilungen und Verschiedenes
12.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
Mainz, 21.01.2016
13.
Mitteilungen und Verschiedenes
gez.
Mainz, 21.01.2016
Franz Jung
Ortsvorsteher
gez.
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Sissi Westrich
Ortsvorsteherin
Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Laubenheim am
Freitag, 29.01.2016, 17:00 Uhr,
Sitzungsraum, W.-Spies-Haus, W.-Leuschner-Str. 14,
55130 Mainz
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Einladung
zur Sitzung des Ortsbeirates Mainz-Hechtsheim am
Donnerstag, 28.01.2016, 19:30 Uhr,
Sitzungsraum der Ortsverwaltung, Morschstr. 1,
55129 Mainz
Tagesordnung
a)
öffentlich
Tagesordnung
Anträge
a)
1.
Abriss des Starenturms auf dem Erich Koch Höhenweg
(SPD)
öffentlich
Anträge
1.
2.
2.
Barrierefreiheit (CDU)
Planungen Bürgerhaus Hechtsheim
(CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP,
FREIE WÄHLER, ÖDP)
3.
Frauenparkplätze (CDU)
4.
Geschwindigkeitsmessungen (CDU)
Dächer der Majestäten-Schilder
(CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP,
FREIE WÄHLER, ÖDP)
5.
Schulwegsicherheit (CDU, FDP, ÖDP)
6.
Verkehrssicherheit in der Oppenheimer Straße (ÖDP)
Anfragen
Anfragen
3.
Ablösung Stellplätze in Mainz-Hechtsheim (FREIE
WÄHLER)
4.
Veranstaltungsorte für Fastnachtsveranstaltungen ab
2017 (CDU)
7.
Ausgleichsflächen im Laubenheimer Ried (SPD)
8.
Barrierefreier Zugang zur kath. Kirche und zum Friedhof (SPD)
9.
Nahversorgung in Laubenheim (FDP)
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03| 22. Januar 2016 | Seite 7
10.
Sachstandsberichte
11.
Mitteilungen und Verschiedenes
12.
Einwohnerfragestunde
b)
nicht öffentlich
Antrag
13.
Antrag FDP (FDP)
Anfragen
14.
Anfrage CDU
15.
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
16.
Mitteilungen und Verschiedenes
Mainz, 22.01.2016
gez.
Gerhard Strotkötter
Ortsvorsteher
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Impressum Amtsblatt
Landeshauptstadt Mainz, Hauptamt
Abteilung Pressestelle | Kommunikation
Rathaus, Jockel-Fuchs-Platz 1
55116 Mainz
Telefon 06131/ 12-2221
Telefax 06131/ 12-3383
pressestelle@stadt.mainz.de
Das Amtsblatt erscheint in der Regel wöchentlich am Freitag. Bei
Bedarf wird eine zusätzliche Ausgabe aufgelegt. Hauptdistributor
des Amtsblattes ist die Internetplattform www.mainz.de. Dort
kann über eine Newsletterfunktion das Amtsblatt kostenfrei
abonniert werden. Ein Download als pdf-Dokument ist möglich.
Download
und
Abonnement
über
die
Adresse
www.mainz.de/amtsblatt.
Das Amtsblatt wird montags zusätzlich im Rathaus und im Stadthaus zur kostenlosen Abholung ausgelegt. Für Bürgerinnen und
Bürger, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann das
Amtsblatt auch in den Ortsverwaltungen ausgedruckt werden.
Landeshauptstadt Mainz | Amtsblatt Nr. 03| 22. Januar 2016 | Seite 8