Augusto Pinochet – Ein Nachruf

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Augusto Pinochet – Ein Nachruf
von Dieter Maier, Februar 2007
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ugusto Pinochet wurde 1915 in der Stadt Valparaiso geboren. Der Vater, der früh starb, war
Vertreter und dauernd unterwegs. Die Mutter ersetze ihn mit Strenge, Disziplin und
Ordnung. Der kleine Augusto spielte mit Soldatenfiguren, was die Mutter auf den
Gedanken brachte, er könne in die Militärakademie eintreten.
Pinochet übernahm als das Älteste von sechs Geschwistern die Vaterrolle. Er bewachte die
Jungfräulichkeit seiner Schwestern. “Sie hatten panische Angst vor mir und hielten mich für eine Art
Menschenfresser”, sagte Pinochet später über seine Geschwister. In der Schule ist Pinochet schlecht,
kann aber gut boxen. 1933, gerade siebzehnjährig, verlässt er die Provinzialität Valparaisos, um nach
zwei gescheiterten Aufnahmeanträgen in die Militärakademie in Santiago einzutreten, in der die
zukünftigen Offiziere unter sich leben und kaum etwas von gesellschaftlichen Veränderungen
mitbekommen. Hier lernt Pinochet seinen soldatischen Ehrbegriff, in dem “Verrat” eine wichtige
Rolle spielt: Die chilenische Linke hat das Vaterland verraten, England hat ihn verraten, als Scotland
Yard ihn verhaftete, und sein Sohn Augusto munkelt von Verrat in den eigenen Reihen, denn “wenn
sogar Christus verraten wurde, ist alles möglich” (La Hora, 22.11.98). Pinochets Kameraden meinen,
er sei “zu energisch, zu autoritär”.
Pinochet durchläuft eine normale Offizierslaufbahn. Er wird Dozent für Geopolitik an einer
Militärschule; einer seiner Schüler ist sein späterer Geheimdienstchef Manuel Contreras. Pinochet
schreibt Bücher über Militärgeographie und Geopolitik. Geopolitik, das ist das einfache Weltbild, die
Reduktion geschichtlicher Abläufe auf Räume, Völker und Interessensphären.
Während seiner Dienstzeit in Tarapacá besetzten Schüler die Escuela Industrial Superior (eine
Berufsfachschule), um gegen den Mangel an Unterrichtsmaterial zu protestieren. Pinochet ließ
ihnen Wasser und Strom abdrehen und bestellte eine Delegation der “Aufständischen” zu sich, um
ihnen zu sagen, dass “ihr schlimmes Vorgehen gegen jedes Autoritätsprinzip verstieße”. Er hatte die
Besetzung der Schule schon fast gebrochen, als ihn ein Anruf von der Regierung erreichte, er solle
die Belagerung abbrechen, so seine Lebenserinnerungen Der entscheidende Tag (53ff). Pinochet, der
dieser Episode große Bedeutung beimisst, deutet den Anruf als einen Dolchstoß wankelmütiger
Politiker gegen ihn als entschlossenen Militär. Diese Abneigung gegen zivile Politiker ist ein zentrales
Element seines Weltbildes.
Pinochet heiratet Lucia Hiriart (“die Generalin”), ein einfaches, aber machtbesessenes Gemüt, die
einmal sagte, wenn sie Präsidentin gewesen wäre, hätte sie noch schärfer durchgegriffen. Als
Terroristen Strommasten sprengten, sagte sie zur Presse: “Ohne Elektrizität funktionieren die Läden
und Friseurgeschäfte nicht”. Während der Regierungszeit der Unidad Popular (UP) unter Salvador
Allende nimmt sie Pinochet in das Schlafzimmer der Enkel und sagte: “Die werden Sklaven sein,
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weil du dich nicht zu einem Entschluss durchringen konntest.” Sie meinte einen Putsch. “Sklaven”
soll heißen: kommunistisch versklavt.
Pinochet stand um halb sechs auf und stemmte Handeln. Er frühstückte ein Joghurt ohne
Geschmack, ein Glas Orangensaft, einen Tee ohne Alles. Der ganze Tagesablauf war streng nach
der Uhr geregelt. Zwischen halb zwei und zwei spielte er mit den Enkeln, keine Minute länger. Um
22 Uhr ging er ins Bett und liest bis 22.15 Uhr. Er las “Philosophie, Geschichte, Politik”. Dann
schlief er.
Pinochet war katholisch und Freimaurer. Freimaurer zu sein, war in seinen Kreisen nicht
unüblich. Es könnte der Karriere dienen. Noch im hohen Alter konsultierte er eine Wahrsagerin. Er
war nicht intelligent, aber fuchsschlau. Er preschte nicht vor, handelte aber im richtigen Augenblick
ohne irgendwelche Rücksichten.
Seinen Rang als Oberkommandierender des Heeres, den er vor dem Putsch von 1973 innehatte,
verdankte er der Ermordung des verfassungstreuen Generals Schneider und dem Rücktritt des
ebenfalls verfassungstreuen Generals Prats. Allende nominierte ihn als Prats’ Nachfolger, weil er
auch ihn für verfassungstreu hielt.
Bei einem Putschversuch zur Allendezeit verjagte der Allende-treue Verteidigungsminister Tohá
die zögerlichen Putschisten. Dann kam auf einmal Pinochet mit einem Panzerwagen angefahren.
“Augusto, du hier?”, sagte der Verteidigungsminister. Pinochet antwortete, er habe nur nachsehen
wollen, ob alles in Ordnung sei.
Auch am 11.9.1973 war Pinochet Putschist der zweiten Stunde. Noch am 8. September musste er
von hohen Offizieren zum Mitmachen überredet werden, “wenn er nicht untergehen wolle”. Der
Putsch ging von der Marine aus, dann bombardierte die Luftwaffe den Präsidentenpalast, und
währenddessen rückte das Landheer, Pinochets Waffengattung, aus. Marine und Luftwaffe waren
vorbereitet und standen geschlossen hinter dem Putsch, im Heer gab es Bedenken. Deshalb kam es
auf entschlossene Platzkommandanten an, die nötigenfalls auf eigene Faust handelten, wenn etwa
der Verteidigungsminister die Rückkehr in die Kasernen befahl. Einer dieser Offiziere war Manuel
Contreras, der Kommandant der Kasernen von San Antonio, einer Hafenstadt, von der aus die
Hauptstadt Santiago versorgt wird.
In seinem Buch Der entscheidende Tag (El día decisivo) stilisiert sich Pinochet als vom Schicksal zum
Erlöser ausgewählt. “Das Schicksal” stellte ihn auf den Platz des Generalstabschefs (S. 85) und es
war Schicksal, dass Allende ihn zum Oberbefehlshaber ernannte (S. 134, s.a. 126, 129,, 145, 147). Als
er, wie er mit einem gewissen Recht meint, Allende durch Verstellung in die Irre führte, war es “als
leuchte ein göttliches Licht in diesen düsteren Tagen... Wenn ich heute auf den gegangenen Weg
zurückblicke, denke ich, dass die göttliche Vorsehung uns alle Hindernisse aus dem Weg räumte....,
dass Gottes Hand auf so viele unerwartete Arten im Spiel ist” (S. 136). Dieses Sendungsbewusstsein
mag erklären, warum er die Macht mit niemandem teilen und sie nicht aus der Hand geben wollte.
Der Putsch war von einer Allianz von Christdemokraten, Rechtsterroristen und den USA
politisch vorbereitet worden. Diese Allianz brachte die vier Juntageneräle an die Macht, und
Pinochet als der Oberkommandierende der Waffengattung mit dem größten Gewicht wurde der
erste Juntachef. Dann sollten, so die Verabredung “unter Ehrenmännern”, die andern drei
drankommen. Pinochet versprach ausdrücklich die Rotation des Postens des Juntachefs.
Pinochet brachte es auf 17 Jahre absoluter Macht (in Argentinien wechselten sich die Junten ab,
in Brasilien die Generäle als Präsidenten). Anfangs entschied die Junta noch einstimmig und
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herrschte nur de facto. Am 17. Dezember 1974 wurde Pinochet Präsident der Republik. Er
verbündete sich mit einigen ehrgeizigen Obersten, unter ihnen sein früherer Schüler Contreras, und
ergänzten die bereits bestehenden Geheimdienste der vier Waffengattungen durch einen fünften, die
DINA. Die DINA wollte ihre Gegner nicht schlagen, sondern vernichten. Sie führte das System des
“Verschwindenlassens” verhafteter Regimegegner ein. Von den 2.000 bis 3.000 “verschwundenen”
Chilenen gehen mehr als 1.000 auf das Konto der DINA und Contreras´..
Ein Ort, von dem aus Gefangene “verschwanden”, ist der Sommersitz des chilenischen
Präsidenten, der Küstenort Bucalemu, von dessen Hubschrauberplatz aus Leichen in Richtung Meer
geflogen wurden. Pinochet und Contreras waren häufig in Bucalemu, und beide waren
wahrscheinlich unmittelbar am Verschwindenlassen ihrer Gegner beteiligt.
Die DINA stand unmittelbar unter Pinochets Befehl. Ihr Direktor wurde Contreras. Pinochet
und Contreras frühstückten jeden morgen zusammen und bereiteten den Tag vor. Pinochet musste
über viele Einzelheiten der DINA informiert gewesen sein. Wenn die anderen drei Juntageneräle in
ihren Büros erschienen, war Pinochet längst über die Foltergeständnisse und abgehörten Telefonate
der Nacht davor informiert, darunter auch die Telefonate seiner Rivalen im Militär. Die DINA
zementierte Pinochets Macht.
Die christdemokratisch orientierten Militärs wurden abgedrängt. Innenminister General Oscar
Bonilla starb bei einem Hubschrauberabsturz (sein Sohn spricht heute von Mord). Eugenio Velasco
Letelier, Ex-Dekan der Juristischen Fakultät der Universidad de Chile, gab nach Bonillas Tod ein
vertrauliches Gespräch wieder, in dem dieser sagte, er sei im Mai 1974 mit einem Hubschrauber
unangekündigt nach Contreras‘ Garnison Tejas Verdes geflogen und habe dem ihm untergebenen
Contreras befohlen, ihm das gesamte Gelände zu zeigen. Er habe Gefangene nackt mit dem Kopf
nach unten aufgehängt oder an den Handgelenken gefesselt gesehen, ohne dass die Füße den Boden
berühren konnten. Bonilla habe dem stellvertretenden Kommandierenden mitgeteilt, dass er das
Kommando übernehmen solle und Contreras nunmehr verhaftet sei. Contreras dürfte die
Angelegenheit durch ein Telefonat mit Pinochet geregelt haben (Hernán Millas: La Familia Militar.
Planeta, Santiago 1999, S. 52ff).
Pinochet berief, die militärische Stufenleiter umgehend, Vertraute auf wichtige Posten. Pinochet
vertrieb seinen profiliertesten Gegner, Luftwaffengeneral Gustavo Leight, aus der Junta. “Früher
zeichnete er sich durch unbegrenzte Strebsamkeit und Härte aus. Heute kennen wir ihn nur wegen
seiner wiederholten Ungereimtheiten und Widersprüche. Wie bedauerlich, dass wir in Händen dieses
Herrschers sind”, sagte Leight 1984. Eine Rückkehr zur Demokratie schloss Pinochet aus. In seinen
Lebenserinnerungen schreibt er, die Erfahrung des marxistischen “Chaos” helfen, “den Leuten
((den Politikern)) energisch und sogar hart entgegenzutreten, die sich im Glauben wiegen, dass die
Gefahr vorüber sei.” (S. 17)
Leute, die Pinochet damals sprachen, schildern ihn als aufbrausend, schreiend, fast bellend. Nach
dem Putsch ging ein Foto um die Welt, auf dem er zwischen den stehenden Juntakollegen sitzt, mit
einer Sonnenbrille und dem Gesichtsausdruck eines Kampfhundes. Die Junta hatte damals, wenn sie
mit jemandem verhandelte, oft eine Pistole auf dem Tisch liegen. Aber das ist nicht der ganze
Pinochet. Pinochet beherrschte (oder lernte in dieser Zeit?) die Kunst der Intrige, des Abwartens
und raschen Zuschlagens. In den ersten drei bis vier Jahren seiner Herrschaft hatte er offenbar kein
klares Gesellschaftskonzept. Der Rechenschaftsbericht über die Lage des Landes am 11. September 1973, den
die Junta vier Wochen nach dem Putsch abgab, sind in den Passagen zur Wirtschaftspolitik dem
Konzept des desarrollismo entnommen. Der desarrollismo (von desarrollo = Entwicklung) war die in den
sechziger Jahren gängige Theorie, dass die armen Länder des Südens (“Entwicklungsländer”) durch
nachholende Entwicklung (vor allem Industrialisierung) denselben Stand wie die entwickelten
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Länder erreichen könnten. Die “wirtschaftliche Entwicklung” soll ohne Rücksicht auf politische
Ausrichtung der Handelnden, “ohne Dogma und Vorurteil” angegangen werden. “Die besten Köpfe
der Nation” seien gefragt. Privatinitiative und “notwendige Teilnahme des Staates” müssen
miteinander einhergehen. “In der Tat sind wirtschaftliche Entwicklung und sozialer Fortschritt zwei
untrennbare Begriffe”. Das “dauernde Gleichgewicht” beider Faktoren” sei die “wesentliche
Aufgabe jedes Regierungsoberhauptes”, so der Rechenschaftsbericht. Einige dieser Formulierungen
stehen in krassem Gegensatz zur späteren neoliberalen Wende der Pinochetdiktatur. In dieser Zeit
finden sich in Pinochets Reden klerikofaschistische Elemente (die Rede vom “Blutbad”, das er der
Demokratie verpassen wollte, gehört in diesem Zusammenhang). Zu seinen Beratern und
Propagandisten gehören katholische Rechte wie Jaime Guzmán und Pater Raúl Hasbun.
Nach mehr als drei Jahren Staatsterror ist die Dreckarbeit erledigt. 1977 wird die DINA durch
einen anderen Geheimdienst, den CNI, ersetzt. Pinochet feuert jetzt seine militärischen Berater und
Minister und umgibt sich mit technokratischen Zivilisten. Chile wird dem Weltmarkt geöffnet. Der
wirtschaftliche Neoliberalismus wird zur Staatsdoktrin. Jetzt zeigt sich Pinochet als Staatsmann.
Seine Macht ist absolut, es “bewegt sich in Chile kein Blatt, ohne dass ich es weiß”, sagt er einmal.
Er schafft den auf seine Person zugeschnittenen Posten eines Generalkapitäns. Pinochet legt Wert
auf Repräsentation. Er lässt den zerbombten Präsidentenpalast in Santiago luxuriös und mit
technischem Schnickschnack wiederaufbauen und mit vielen Sicherheitseinrichtungen versehen,
denn er fühlt sich vom Kommunismus verfolgt. Bei Santiago lässt er sich einen luxuriösen Bunker
bauen, den er aber nie bezieht, da es zu viele Skandale um den Bau gab. Auch das
Parlamentsgebäude in Valparaiso ist ein Denkmal von Pinochets Protzstil.
Pinochet lernt, zwischen Kasernenhof und diplomatischem Parkett zu unterscheiden. Wenn er
vor Soldaten spricht, bellt er weiter seine unnachgiebigen Sprüche heraus. Ist er unter Politikern,
dann achtet er auf das Spiel der Fraktionen, hört auf Berater, gibt sich weltgewandt. Es geht nicht
anders. Der Neoliberalismus verlangt Flexibilität, ein Gespür für den Markt, er arbeitet mit einem
Gewirre von Impulsen und Signalen, alles Dinge, die es im Kasernenhof nicht gibt. Der Staat selbst
wird im neoliberalen Chile wie ein Unternehmen geführt. Pinochet lässt sich auf etwas ein, was es
zu Zeiten der DINA nicht gab und nicht geben durfte: den gesellschaftlichen Konsens, wenn auch
einstweilen in der Form passiver Zustimmung jenes beachtlichen Teils der Bevölkerung, der an ihn
glaubt oder sich die massenhaft importierten Konsumgüter leisten kann. Seit dieser Zeit kann man
von Pinochetismus sprechen, d.h. von einer Mischung aus Repression und Modernisierung, bei der
die Diktatur ihre Gegner vernichtet und sich eine eigene Massenbasis schafft, die Modernisierungsgewinner. Hatte bereits eine starke Minderheit (bei den Wahlen gab es ca. 40% Gegner Allendes)
dem Putsch aus ideologischen Gründen applaudiert, so sieht sie jetzt in Pinochet den Garanten des
wirtschaftlichen Aufschwungs. Denn Chiles Wirtschaft floriert. Die Armen werden ärmer und die
Reichen reicher. Pinochet wurde Millionär. Sein Sold kann’s nicht gewesen sein. Er betrieb
Waffengeschäfte und Grundstücksspekulationen. Seine Söhne Augusto jr., Marco Antonio und
Arturo werden ebenfalls auf zwielichtige Weise reich. Aber das erfuhren die Chilenen erst später.
Zum Pinochetismus gehört die Zustimmung von Frauen durch moralischen Diskurs. Pinochet
beschreibt in Der entscheidende Tag, wie bei einem Protestmarsch am 1. Dezember 1971 gegen die
Allenderegierung “die Frauen Chiles in einer rebellischen, für die Töchter dieses Landes sehr
typischen Geste” auf leere Töpfe trommelnd durch die Straßen marschierten” und redet von der
“stets mutige und opferbereite chilenische Frau” (S. 77). Oder: “Die Ersten, die ((auf die UP))
reagierten, waren die Frauen. Sie hatten mit ihrem Scharfsinn begriffen, welche Gefahr ihren
Heimen, ihren Kindern und ihren Männern drohte und, als seien sie von einer höheren Eingebung
beseelt, handelten sie mit beispielhaftem und ergreifenden Mut” (S. 81). Die UP hatte um den
Feminismus einen eleganten Bogen gemacht, Pinochet hat ihn mit konservativen Vorzeichen in
seine Politik eingebracht.
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Im Mai 1983 gehen die Arbeiter zu einem “nationalen Protesttag” auf die Straße. Wegen des
Erfolgs wiederholen sie diesen Protest jeden Monat. 1986 scheitert ein Attentat geben Pinochet. Er
wird nur leicht verletzt, aber er hat sich immerhin als verletzlich erwiesen. Die Juntakollegen
beginnen, über die Frage seiner Nachfolge nachzudenken. Die katholische Kirche propagiert
nationale Versöhnung, und vieles deutet darauf hin, dass beim Papstbesuch 1987 erste Schritte in
Richtung auf einen Übergang zur Demokratie (transición) besprochen wurden. In dieser Zeit entsteht
eine Allianz von katholischer Kirche, Christdemokratie, einem Teil der Sozialistischen Partei und
den USA, die die von ihr hochgebrachten Militärdiktaturen Lateinamerikas durch zivile Agenten des
Neoliberalismus ersetzen wollen.
Pinochet wandelte sich zum Zivilpolitiker. Hatte er diesen Prozess aktiv mitgestaltet oder war er
nur fuchsschlau genug, auf Berater zu hören, die ihm sagten, dass er durch Flexibilität und
strategischen Rückzug die Macht noch länger - wenn auch in reduzierter Form - behalten könne?
Jedenfalls erschien der Diktator immer häufiger ohne Uniform. Er gabt sich als Opachen, bellte
nicht mehr, lächelte beim Fotografieren. Pinochets Umgebung mochte nicht, dass er Interviews gibt.
Fast jedes Mal hat er sich verplappert. Aber kurz vor seiner Verhaftung hatte er in Santiago und
London dem New Yorker (19. Okt. 1998) ein Interview gegeben, in dem er zwar wenig gesagt hat
(der Reporter deutet an, dass er dazu kaum noch in der Lage ist), aber dafür als älterer Herr im
Anzug, mit Schnurrbärtchen und einem Anflug von Lächeln vor der Kamera posierte. Der “New
Yorker” brachte dieses Foto zusammen mit dem Sonnenbrillen-Foto aus der Putschzeit. Die Bilder
lassen keinen Zweifel: Pinochet hatte den Übergang geschafft. Er hatte in Chile viele Tausend
Anhänger. Seine Festbanquette zum Jahrestag des Militärputsches wurden per Satellit in die größeren
chilenischen Städte übertragen, wo er auf der Leinwand vor seinen geladenen Anhängern grüßt und
lächelt. Es gibt eine Pinochet-Stiftung. Die pinochetistas waren fest in der chilenischen Gesellschaft
verwurzelt. Ihre Verehrung für Pinochet war so groß, dass sie sich in religiösen Formeln ausdrückt
(“unsterblich”, The Guardian Weekly, 6.12.98). Kein Zweifel: Pinochet hat Chile substanziell
verändert. Ein Putsch allein hätte dazu nicht genügt.
Der Übergang zur Demokratie
1988 stellte sich Pinochet einem Plebiszit, in dem über eine weitere Amtperiode für ihn abgestimmt
wurde. Er verlor. Der gesellschaftliche Konsens war stärker als er. Pinochet handelte nun den Übergang
zur Demokratie aus. Er und die Folterer und Mörder seiner Repressionszeit erhielten Straffreiheit. Er
durfte neun Mitglieder des Senats benennen und wurde selbst Senator auf Lebenszeit. Ein Nationaler
Sicherheitsrat wachte über die Interessen des Militärs. Wenn Elendsviertelbewohner, Gewerkschaften,
Studenten oder Menschenrechtsorganisationen zu scharfe Forderungen stellen, mahnte die Regierung
hinter vorgehaltenen Hand vor einem neuen Putsch; kurz, die Streitkräfte, die eigentlich von der
politischen Bühne abtreten sollten, standen im Zentrum der transición.
Am 10. März 1998 trat Pinochet schließlich in einem Alter, in dem andere Militärs längst nicht
mehr im aktiven Dienst sind, als Oberkommandierender der Streitkräfte zurück und wurde am
nächsten Tag Senator auf Lebenszeit. Die Wandlung zum Zivilpolitiker war vollendet.
Pinochet war in den postkommunistischen Ländern China und Russland ein gerngesehener Gast.
Und bei Margaret Thatcher in London. Nicht dass sich die Welt um ihn gerissen hätte, aber er gab
z.B. der Prawda eines seiner seltenen Interviews (er warnt bei dieser Gelegenheit vor dem
Kommunismus). Er machte keine Schlagzeilen mehr, wurde aber immer wieder in der chilenischen
und einem Teil der ausländischen Presse lobend oder wenigstens respektvoll erwähnt.
Eine Reise 1998 nach London wurde ihm zum Verhängnis. Die britische Polizei vollstreckte
einen spanischen Haftbefehl. Pinochet bekam Hausarrest. Nach eineinhalb Jahren juristischem und
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diplomatischem Tauziehen durfte Pinochet nach Chile zurück. Dort strengte die Justiz eine Reihe
von Prozessen wegen Menschenrechtsverletzungen, Passfälschung, Betrug und Steuerhinterziehung
gegen ihn an.
Er starb am 10.12.2006 (am Tag der Menschenrechte) mit 91 Jahren. Seine politische
Anhängerschaft war kräftig geschrumpft, als bekannt wurde, dass er etwa 30 Millionen US-Dollar
auf schwarzen Konten im Ausland hatte.
Nach Pinochets Tod erhielt der Pinochetismus einen womöglich letzten Aufschwung. 60.000 bis
70.000 Trauernde defilierten In der Kriegsakademie vor der Totenbahre (El Mercurio, 11.12.06). Vor
dem Gebäude boten Straßenhändler Pinochet-Devotionarien wie Fotos, Schirmmützen mit der
Aufschrift “Pinochet” und Plastiksoldaten an. Als einzige Regierungsvertreterin erschien in weiß die
Verteidigungsministerin Vivianne Blanlot und ging grußlos an der trauernden Familie vorbei. Die
Ministerin wurde mit Pfiffen, Beleidigungen und “Raus!”-Rufen empfangen. Der Enkel von General
Prats, den Pinochet hatte ermorden lassen, mischte sich unter die Trauernden und spuckte auf den
Sarg. Pinochets Enkel Augusto Pinochet hielt außerhalb des Protokolls eine Lobrede auf den großen
Großvater, in der er den Putsch verteidigte: “Er war ein Mann, der mitten im kalten Krieg das
marxistische Modell stürzte...”. “Es war weder eine religiöse noch eine militärische Veranstaltung,
sondern eine politische”, sagte Blanlot in einem Interview (La Nación del Domingo, 17.12.06).
Im heutigen Chile gibt es keine ins Gewicht fallende Pinochetfraktion. Aber das Land ist mit
seinem Reichtumsgefälle, seiner Exportorientierung, seinen privatisierten Sozial- und
Erziehungseinrichtung ein Produkt der Diktatur. Das Nebeneinander von unzähligen Banken und
Apotheken, der Wunsch, die Vergangenheit zu vergessen, die Angst, dass sich irgend etwas ändern
könnte sind Symptome eines unaufgearbeiteten politischen Erbes, das die Menschen krank macht.
Pinochets letzter Sieg wurde im Gerichtssaal errungen. Nach seiner Verhaftung in London 1998
waren in Madrid und London Hunderte von Anzeigen eingegangen. Zurück in Chile, verklagten ihn
Hunderte von Opfern als Hauptschuldigen, was zu prozessualen Engpässen führte. Viele
Ermittlungsverfahren, die sich über Jahre erstreckten, führten zu Prozesseröffnungen (nach
chilenischem Recht der Schritt von den Ermittlungen zum Urteil). Die Prozesse gingen durch die
Instanzen bis zum obersten Gerichtshof, der Corte de Apelaciones in Santiago, wo sie aus politischen
Gründen verschleppt wurden. Straffreiheit für die Täter war ein Teil der zwischen den Parteien,
spanischen Vermittlern und der katholischen Kirche ausgehandelten transición (Übergang zur
Demokratie). Diese Linie konnte zwar nicht durchgehalten werden, aber um den offiziell dementen
Pinochet, der in Buchhandlungen beim Lesen und Banken bei Geschäften gesehen wurde, hatte der
Staat einen Bannkreis gezogen.
Die Tricks waren vielfältig. Wenn ein Richter Pinochets Immunität als Senator auf Lebenszeit
aufhob und in vorlud, wurde er krank. In einer entscheidenden Zeugenaussage des Mörders des
früheren chilenischen Außenministers Orlando Letelier wurde gegen den Willen des
Belastungszeugen auf Druck der Militärjustiz Pinochet als Mittäter ausgelassen. Einen ähnlichen Fall
gab es jüngst bei Ermittlungen der 5. Abteilung der Kriminalpolizei1, die für
Menschenrechtsverletzungen zuständig ist. General Miguel Trincado sollte als Verantwortlicher für
die illegale Exhumierung von Opfern der Diktatur genannt werden, mit der auf Pinochets Befehl
Spuren verwischt werden sollten. Auf seinen Druck hin wurde die Passage aus dem
Ermittlungsbericht gestrichen. Als die Presse darüber berichtete, wären beinahe zwei wichtige
Kriminalbeamte gemaßregelt worden. Die in Menschenrechtsfragen sehr bewusste chilenische
Präsidentin Bachelet verhinderte diese Maßnahme.
Auch in den achtziger Jahren, als sich die transición abzeichnete, haben Opfer geklagt. Viele dieser
Verfahren wurden einfach nicht weiterverfolgt. Kläger, Zeugen und Beklagte sind sehr alt oder tot,
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viele Kläger nach mehr als 20 Jahren auch zu enttäuscht, um die Verfahren weiter betreiben zu
können. Hinzu kamen neue Verfahren wegen Pinochets Schwarzgeldkonten von fast 30 Millionen
Dollar. Ein Urteil gegen Pinochet gab es nie. Ein Hühnerdieb wäre gleich im Knast gelandet.
Bereits am 14.12., also nur vier Tage nach Pinochets Tod, begann Richter Alejandro Solis mit der
Einstellung des am 31. Oktober 2006 begonnenen Prozesses gegen Pinochet wegen der Opfer in
Villa Grimaldi, einem Geheimgefängnis der DINA in Santiago, bei dem es um 36 Fälle von
Entführung, 23 Fälle von Folterungen und einen Mord ging. Dies ist nur ein Bruchteil der in Villa
Grimaldi begangenen Verbrechen. Im Fall der in der Riggs-Bank (USA) geparkten Schwarzgelder
wurden die Untersuchungen gegen einen Großteil des Pinochet-Klans eingestellt. Richter, die nach
achtjähriger Praxis wahre Meister der Prozessverschleppung geworden waren, überstürzten sich nun
mit deren Einstellung.
Pinochet wird aber nie als der einzige Verantwortliche für Mord und Folter genannt. Deshalb
könnten nach einer anderen juristischen Lesart, bei der es nicht um die Person, sondern um die
Sache geht, die unmittelbaren Täter weiterhin zur Rechenschaft gezogen werden. Da die
Hauptverantwortlichen der Geheimdienste bereits verurteilt oder tot sind, müsste nun gegen den
Mittelbau der Repression ermittelt werden. Bleibt zu hoffen, dass diejenigen Opfer, die dann noch
leben, Genugtuung erhalten.
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Footnotes
1 Die 5. Abteilung der Kriminalpolizei (das “Quinto”) wurde 1992 nach der Veröffentlichung der ersten Bilanz der chilenischen
Menschenrechtsverletzungen (Rettich-Bericht) gegründet. Sie hat 60-70 MitarbieterInnen, ist für die Ermittlung von Menschenrechtsverletzungen und
den Kampf gegen das organisierte Verbrechen zuständig und gilt weltweit als eine der qualifiziertesten Polizeieinheiten dieser Art.
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