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Report 2/07 02.07.2007 20:38 Uhr Seite 1 Repor t Juli 2007 SPD -Kommunal Informationen des SPD-Gemeindeverbandes in der Verbandsgemeinde Wachenheim/Weinstr. mit den Ortsgemeinden Ellerstadt, Gönnheim, Friedelsheim und der Stadt Wachenheim SPD-Wachenheim lehnt PFORTENSTÜCK weiterhin ab! Wachenheim. Die wohnungsnahe Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger ist ein dringendes Anliegen der SPD Wachenheim. Wir sehen nach wie vor den bisherigen Standort des REWE-Marktes mit einer Entwicklungsmöglichkeit nach Norden als die beste Lösung. Auch trägt dieser Standort den Anforderungen des Regionalen Raumordnungsplanes Rechnung, ebenso bleiben die Verkehrsbeziehungen nahezu unverändert. Dieser Standort hat nach unserer Ansicht die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger und mit einer Anbindung an den Kreisel würde sich die Verkehrssituation erheblich verbessern und auch der Kreisel würde einer sinnvollen weiteren Funktion zugeführt werden. EINKAUFEN wie gewohnt! Die Firma REWE hat kürzlich in der Bad Dürkheimer Ausgabe der Rheinpfalz am 30.04.2007 erklärt, am Standort Wachenheim festzuhalten. Der REWE-Sprecher wird in der Rheinpfalz wie folgt zitiert: „Wir können uns sowohl den Norden als auch den Osten vorstellen.“ Die Ostvariante ist sicherlich nicht die Ideallösung und von daher werben wir auch weiterhin nachhaltig für den bisherigen Standort des REWE-Marktes mit einer Entwicklungsmöglichkeit nach Norden hin zum Kreisel. Eine Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes am Ortseingang oder Landschaftsbildes wäre durch einen Erweiterungs- oder Neubau im Norden nicht zu erwarten. Ein Supermarkt an der Stadtmauer würde das Stadtbild aber erheblich beeinträchtigen! Lebensmittelmarkt im PFORTENSTÜCK, nein Danke! Städtebauliche Gesichtspunkte, der Denkmalschutz und die Verkehrsproblematik im innerstädtischen Bereich sind Gründe für die ablehnende Haltung. Auch ist die Frage erlaubt, ob ein zweiter Lebensmittelmarkt ausgerechnet im Pfortenstück gebaut werden muss. KEINE ausschließliche gehobene Wohnbebauung im Norden Die SPD Wachenheim erteilt einer ausschließlichen gehobenen Wohnbebauung im Norden eine Absage. Diese Fläche soll teilweise für eine Marktansiedelung genutzt werden. Auch müssen die dort angesiedelten Gewerbebetriebe in ihrem Bestand und in ihrer Entwicklungsmöglichkeit geschützt werden. Die Flächennutzungsplanung sieht für eine Erweiterung Wachenheims – wenn Sie denn überhaupt notwendig ist – andere Flächen hierzu vor, z.B. Neustück Süd und die von Stadtbürgermeister Nagel eingeführte sog. 80Meter-Bauverbotszone an der Bahn. PLANVOLL in die Zukunft! Das Pfortenstück ist derzeit in einem gewissen Rahmen bebaubar. Man muss hier aber kein Horrorszenario aufbauen, was passieren kann, wenn der Supermarkt nicht kommt und stattdessen die baurechtlichen Möglichkeiten ausgenutzt werden. Die PLANUNGSHOHEIT hat die Stadt Wachenheim, die mit einem Bebauungsplan die bauplanungsrechtlichen Vorgaben machen kann. In Absprache mit dem Grundstückseigentümer sollte daher für das Pfortenstück ein städtebaulicher Ideenwettbewerb durchgeführt werden. ■ kl/hä Kunstrasenplatz „Am alten Galgen“ saniert Wachenheim. Der Kunstrasenplatz im Stadion wurde im Jahr 2006 mit Gesamtkosten in Höhe von rund E 280.000,- mit Beteiligung des TuS Wachenheim saniert. Die Sanierung war richtig und wichtig um den Sportbetrieb aufrecht zu erhalten. Die Sanierung musste jedoch ohne Landeszuschüsse durchgeführt werden, da erst verspätet im Jahr 2006 ein Förderantrag gestellt wurde. Die Notwendigkeit der Sanierungsmaßnahme kam nicht unvorhergesehen, sondern war bekannt und planbar. Stadtbürgermeister Nagel hat es letztendlich versäumt frühzeitig einen Förderantrag auf den Weg zu bringen. Der verspätete Antrag im Jahr 2006 hatte keinen Erfolg, da auch andere Kommunen dringliche Maßnahmen bereits beantragt hatten. Die Sanierungsmaßnahme musste nun von der Stadt Wachenheim allein geschultert und auch über Kredite finanziert werden, die den Haushalt der Stadt stark belasten. ■ wt imFocus DER NEUGEWÄHLTE VORSTAND DER SPD-WACHENHEIM Wachenheim. Vorstand: Wolfgang Tempel, 1. Stellvertreter HansJürgen Häfner, 2. Stellvertreterin Jeanette Burkhardt, Kassiererin Gisela Panzer, Schriftführer Dieter Maurer, Medienbeauftragter und Behindertenvertrauensmann Horst Schroehoff, Beisitzer: Siegbert Bleimbrunner, Lothar Helbig, Bernd Rohr, Horst Schroehoff, Helmut Werron. ■ hs 1 Report 2/07 02.07.2007 20:38 Uhr Seite 2 …SPD-KommunalReport…SPD-KommunalReport… Ein Bauwagen im neuen Design! Friedelsheim. Das naturnahe Spiel- und Sportgelände an der Schafsbrücke macht weitere Fortschritte. Nachdem sich das aus der Agenda 21 entstandene Projekt im vergangenen Jahr beim landesweiten Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ unter den ersten Zehn platzieren konnte und entsprechend ausgezeichnet wurde, ging es nach der Winterpause wieder an die Arbeit. Der vom Förderkreis Villa Rustica e.V. übernommene Bauwagen sollte einen neuen Anstrich bekommen. Mit den vom SPD-Ortsverein Friedelsheim gestifteten Farben machten sich die Jugendlichen der Jugendtreffs Friedelsheim und Gönnheim ans Werk. Die Farbgebung der Nordseite wurde auf die Wandfarben des Jugendtreffs Friedelsheim abgestimmt, die Südseite des Bauwagens wurde abgeschliffen und mit Klarlack versehen. Trotz gelegentlicher Hagelschauer ging die Arbeit gut voran. Danach konnten dann alle freiwilligen Helfer Ihren Hunger mit Würstchen und Fleisch vom Grill stillen. Die nächsten Aktionen sind schon geplant und der SPD-Ortsverein wird dieses Projekt auch in Zukunft tatkräftig unterstützen. ■ rk Wichtige Projekte stehen in den nächsten Monaten in Ellerstadt an. Ellerstadt. Einige wichtige Projekte der Gemeinde Ellerstadt sind bereits in der „Mache“ bzw. in der Planung. Beginnend mit der Neuverlegung des Oberflächenwasserkanals in der Fließ-/ Speyerer Straße wird der gesamte Straßen- und Gehwegbelag erneuert. Beeinträchtigungen der Bürgerschaft sind leider vorprogrammiert. Das Ingenieurbüro und die bauausführenden Firmen werden versuchen, diese in Grenzen zu halten. Die Bürgerschaft wird im Rahmen einer Einwohnerversammlung nach dem Festlegen des Ausschreibungsergebnisses informiert. Gleichzeitig damit beginnt die Erschließung des Baugebietes Mittel2 gewann Ost. Auch hier ist mit Beeinträchtigungen zu rechnen. Die Bauzeit für beide Maßnahmen ist mit insgesamt 10 Monaten geplant. Danach – so ist zu hoffen – kann man die Fließ- und Georg-Fitz-Straße in vollem Umfang wieder nutzen. Die 1225-Jahrfeier im Jahr 2008 ist ein weiteres Projekt, das Beachtung finden wird. Mehrere Arbeitsgruppen aus Ellerstadter Bürgern haben innerhalb der letzten 1 1/2 Jahre getagt, Vorschläge unterbreitet, die dann nach letztendlicher Abstimmung im Gemeinderat der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Freuen Sie sich auf die Feierlichkeiten – es werden einige Highlights dabei sein. Weitere Projekte im Rahmen der Schwerpunktgemeinde stehen an. So werden die Verkehrsberuhigungen bei den Ortseingängen, hier insbesondere in der Erpolzheimer Straße, die Neugestaltung des Platzes am Denkmal sowie die Neugestaltung der Rhein-Haardtbahn-Haltestellen, hier insbesondere Ellerstadt Ost, Veränderungen erfahren. Weiterhin steht die bereits beschlossene Erweiterung des Bürgerhauses an. ■ re Report 2/07 02.07.2007 20:38 Uhr Seite 3 …SPD-KommunalReport…SPD-KommunalReport… Was trat zum 1. April 2007 in Kraft? ➤ Versicherungspflicht in der GKV für alle, die zuvor in der GKV versichert waren ➤ Neuer Krankenkassenbeitrag für Selbstständige mit kleinen Einkünften in der GKV ➤ Ausweitung der ambulanten Versorgung durch Krankenhäuser ➤ Ausbau der Palliativversorgung (Behandlung von Schwerstkranken mit dem Ziel der Linderung) ➤ Finanzielle Verbesserung für Träger von Kinderhospizen ➤ Anspruch auf Rehabilitation für ältere Menschen sowie alle anderen Reha-Leistungen für GKVVersicherte ➤ Freie Wahl der Rehabilitationseinrichtung ➤ Zertifizierungspflicht für Rehabilitationseinrichtungen ➤ Impfungen und Eltern-Kind-Kuren als Pflichtleistungen der GKV ➤ Stärkung der betrieblichen Gesundheitsförderung ➤ Verbesserung der Übergänge vom Krankenhaus in die Rehabilitation und Pflege ➤ Erstattungsmöglichkeit der häuslichen Krankenpflege in Wohngemeinschaften und anderen Wohnformen ➤ Finanzielle Beteiligung von Versicherten an den Folgekosten für medizinisch nicht notwendige Maßnahmen (Schönheitsoperationen, Piercings) ➤ Förderung der flächendeckenden Integrierten Versorgung (Koordiniertes Zusammenwirken von Haus- und Fachärzten, ärztlichen und nichtärztlichen Leistungserbringern, ambulanten und stationärem Bereich sowie ggf. Apotheken) ➤ Einbindung der Pflegeversicherung in die Integrierte Versorgung ➤ Einführung der Kosten-NutzenBewertungen von Arzneimitteln ➤ Einholung einer Zweitmeinung eines spezialisierten Arztes vor dem Einsatz spezieller, hoch innovativer, teurer und oft auch risikoreicher Medikamente und Diagnosemethoden durch den behandelnden Arzt In Deutschland werden 40 Prozent des Energieverbrauchs für die Beheizung von Gebäuden und für die Warmwasserbereitung eingesetzt. 75 Prozent der Wohnungen wurden vor Inkrafttreten der ersten Energiesparvorschrift von 1979 errichtet. In diesem Bestand Zahlen & Fakten 9 3 4 6 8 5 42 7 1 2 0 liegen große CO2-Einsparreserven. Am Wohnungsbestand stellen die privaten Einzeleigentümer mit 29 Millionen von 39 Millionen Wohnungen den größten Anteil. ➤ Möglichkeit der Abgabe von einzelnen Tabletten an Patienten ➤ Verbesserung des Schutzes der Arzneimitteldaten ➤ Anhebung des Rabatts, den Apotheken der GKV gewähren müssen, auf 2,30 Euro ➤ Besondere Anforderungen für Anwendungsbeobachtungen von Arzneimitteln ➤ Weitergabe von nicht benutzten, zentral bevorrateten Betäubungsmitteln in Gemeinschaftseinrichtungen (Hospizen, Pflegeheimen) ➤ Entwicklung von Maßnahmen gegen den Missbrauch der Versichertenkarten ➤ Öffnung der Bundesknappschaft für GKV-Versicherte ➤ Kassenartenübergreifende Fusionen sind möglich ➤ Neue Wahltarife für Versicherte: für besondere Versorgungsformen, Selbstbehalte und Kostenerstattung Durch das CO2-Gebäudesanierungsprogramm, das die rot-grüne Bundesregierung bereits im November 2000 eingesetzt hat, werden nachhaltige Impulse für den Klimaschutz und für die Baukonjunktur gesetzt. Von 2006 bis 2009 fließen insgesamt 5,6 Milliarden Euro Bundesmittel in die energetische Gebäudesanierung. Damit kann ein Darlehensvolumen von 17 Milliarden Euro und ein Investitionsvolumen von rund 28 Milliarden Euro angestoßen werden. Seit 2007 werden auch die Kommunen in das Förderkonzept einbezogen. Für sie bietet die KfWFörderbank zinsgünstige Kredite über die gesamten Investitionskosten der energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Turnhallen, Kindertagesstätten, aber auch Vereinsräumen. Informationen zu den Fördermöglichkeiten: www.kfw-foerderbank.de 3 Report 2/07 02.07.2007 20:38 Uhr Seite 4 …SPD-KommunalReport…SPD-KommunalReport… Ganztagsschule – die Antwort auf PISA? Im Rückblick: Im Juli 1998 hatten die Verbandsgemeinderäte von Wachenheim und Deidesheim die Verbandsordnung für den Schulzweckverband „Regionale Schule Deidesheim / Wachenheim“ einstimmig angenommen. Der Sitz des Zweckverbandes war bis zum 31. Juli 2002 Wachenheim, danach Deidesheim. Der Schulzweckverband ist Träger der Regionalen Schule. Vorsitzender: Klaus Huter, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wachenheim. Stellvertreterin: Marion Magin, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Deidesheim. Derzeit Vorsitzende Marion Magin, Stellvertreter Udo Kittelberger. Mitglieder sind die VG Wachenheim und Deidesheim. (Regionalschule) Wachenheim wurde ein Computerlabor eingeweiht. Als erste „Testpersonen“ fungierten die Lehrkräfte der Regionalen Schule Deidesheim / Wachenheim und der Kurpfalzschule. Sie wurden an das neue Medium (Internet) bei einer internen Schulung herangeführt. Verbandsbürgermeister Klaus Huter und seine Amtskollegin Marion Magin nahmen mit dem Direktor der Regionalen Schule, Walter Wörner, die neue Räumlichkeit in Augenschein. Im PC-Labor standen 17 Rechner mit eigenem Zugang zum Netz zur Verfügung. Künftig sollen möglichst schon die ersten Klassenstufen über einen eigenen Rechner verfügen können, damit sich Jetzt Mitglied werden! SPD Im Schulträgerausschuss des Zweckverbandes sind neben jeweils fünf Vertretern der Verbandsgemeinden auch der Rektor der Regionalen Schule und der Vorsitzende des Elternbeirates kooptiert. Zum Leiter der Regionalschule Deidesheim / Wachenheim wurde im September 1998 Rektor Walter Wörner ernannt, der seit dem Jahre 1981 Leiter der Grund- und Hauptschule Wachenheim war. Derzeit hat Erich Bernhard die Leitung inne. In seiner Antrittsrede zeigte sich Rektor Wörner zuversichtlich, dass die pädagogischen Bemühungen erfolgreich sein werden. Als Vorteile der neuen Schulreform nannte er unter anderem die Überschaubarkeit und die Verzögerung der Schullaufbahn-Entscheidung um vier Jahre. Die Regionalschule ist ein dringend notwendiges Korrektiv in einer Schullandschaft, die in den letzten Jahren durch übervolle Realschulen und leere Hauptschulen gekennzeichnet gewesen war. Hierzu waren bei beiden Schulträgern hohe Investitionskosten nötig. Die hohen Anmeldezahlen für diese Schulform gaben ihnen aber recht. Den Blick in die Zukunft gerichtet, konnten schon Ende Oktober des Jahres 2000 Schüler und Lehrer „ans Netz“ gehen. In den Räumen der ehemaligen Küche der Kurpfalzschule 4 keine Zwei-Klassen-Gesellschaft entwickelt. Einen weiteren Aufschwung erhielt die Schule im Schuljahr 2006/2007, wo sie Ganztagsschule wurde. Die wieder entfachte Ganztagsschuldiskussion in den Jahren 2001/2002 wurde oft in einen Topf geworfen mit den Ergebnissen der PISA-Studie (Programm for international Student Assessement). Dabei gab es die Frage der Ganztagsschule schon lange. Einen ersten Versuch, sie in Rheinland-Pfalz einzuführen, gab es bereits im Jahre 1990. Damals scheiterte er am Widerstand der Kommunen, die sämtliche Kosten als Schulträger zahlen sollten. Im Jahre 2002 ist dies anders: das Land trägt die Personalkosten, die Eltern das notwendige Essensgeld und bauliche Veränderungen der Schulträger nach den bestehenden Schulbaurichtlinien. Die Notwendigkeit des Ganztagsschulangebots lag ganz einfach auf der Hand. Eine steigende Anzahl von Alleinerziehenden war zur Sicherung ihres Lebensunterhalts auf eine Erwerbstätigkeit und damit auf die Betreuung der Kinder in der Zeit der berufsbedingten Abwesenheit angewiesen. Dies zeigte sich an der verstärkten Nachfrage und Ausbau des Ganztagsangebots in den Kinder- gärten. Und dieses Bedürfnis endete nicht mit dem Schuleintritt der Kinder! Das Land Rheinland-Pfalz hatte sich auf den Weg gemacht, diese bildungspolitische Herausforderung anzugehen und richtete im ersten Jahr 81 Schulen im offenen Ganztagsbereich ein. Bis zum Jahre 2004 sollten es voraussichtlich 300 sein. Im Landkreis Bad Dürkheim besteht an den Schulen der Wunsch der Veränderung in das Ganztagsprinzip. Durch einen Kreistagsbeschluss im März 2007 wurden hierfür die Weichen gestellt und diese Schulform beantragt. Zur Zeit ist die sogenannte Lenkungsgruppe am Zuge, die die Konzeption für die neue Schule Deidesheim / Wachenheim erarbeiten soll. Zu dieser Schulform haben auch die Verbandsgemeinden Wachenheim und Deidesheim Grundsatzbeschlüsse gefasst. ■ hu In eigener Sache! Liebe Leserinnen und Leser vom SPDKommunalReport, wir haben für die neue Ausgabe Juli 2007 gestalterische Änderungen am Erscheinungsbild vorgenommen. Wir hoffen, dass Ihnen das neue Layout gefällt und wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen. Ihr Redaktions-Team IMPRESSUM Herausgeber: SPD-Gemeindeverband (Verbandsgemeinde Wachenheim). V.i.S.d.P. Klaus Huter (hu), Vorsitzender, Im kleinen Letten 4, 67157 Wachenheim/Weinstraße „SPD-KommunalReport“ erscheint in unregelmäßigen Zeitabständen und wird allen Haushalten in der Verbandsgemeinde zugestellt. Redaktion/Layout/Koordination: Wolfgang Meyer (me) Redaktionelle Mitarbeit u.a.: Helmut Rentz (re), Ellerstadt Hermann Ledig (le), Gönnheim Georg Barczynski (ba), Friedelsheim Markus Keller (rk), Friedelsheim H.-J. Häfner (hä), Wachenheim Wolfgang Tempel (wt), Wachenheim Horst Schroehoff (hs), Medienbeauftr. Rolf Kley (kl), Wachenheim www.spd-wachenheim.de www.spd-friedelsheim.de