Dokumentationsplan der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
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Dokumentationsplan der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
Dokumentationsplan der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung Stand Mai 2014 Stand Mai 2014 Dokumentationsplan der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung - Einführung - 1. Zweck Der Dokumentationsplan (DOK-Plan) ist ein Ordnungssystem. Mit dem DOK-Plan wird den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung eine Arbeitshilfe angeboten, um • die Verteilung und Zuordnung von Dokumenten zu steuern, • Dokumente vorgangsbezogen zuzuordnen, systematisch zu archivieren und wiederzufinden. Damit steht den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung ein einheitliches Ordnungssystem für ihr Dokumenten- und Informationsmanagement zur Verfügung. 2. Anwendung Der DOK-Plan lässt sich auf alle Sachgebiete anwenden, die für die Unfallversicherungsträger in Betracht kommen. Daneben können eigene Ordnungssysteme bestehen z.B. für Unfallakten, Personalakten und Akten der Mitgliedsunternehmen. Für die Weiterentwicklung und Auslegung des DOK-Planes wurde ein Arbeitskreis DOKPlan gebildet. Änderungen oder Ergänzungen sind nur durch diesen Arbeitskreis zulässig. Vorschläge können an den Spitzenverband Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Alte Heerstraße 111, 54757 Sankt Augustin gerichtet werden. Ihre Mitarbeit ist den Mitgliedern des Arbeitskreises wichtig. Helfen Sie mit, den DOK-Plan aktuell und praxisgerecht zu gestalten. 3. Gliederung Der DOK-Plan besteht aus drei Bereichen: • DOK-Zahlen • Anhängezahlen • Anhängebegriffe. Für jeden der drei Bereiche enthält der DOK-Plan ein Verzeichnis nach numerischer und alphabetischer Sortierung. Seite 2 von 8 4. DOK-Zeichen Das DOK-Zeichen besteht aus: • DOK-Zahl, und falls erforderlich • Anhängezahl(en) • Anhängebegriff(en) Anhängezahlen und Anhängebegriffe können ohne DOK-Zahl nicht verwendet werden. 4.1 DOK-Zahlen Die DOK-Zahl steht für einen festen Sachverhalt. Die DOK-Zahlen sind nach dem Dezimalsystem aufgebaut. Hierbei bedeuten: • einstellige Zahlen - Hauptgruppen • zweistellige Zahlen - Obergruppen • dreistellige Zahlen - Gruppen • mehrstellige Zahlen - Untergruppen Das Sachgebiet Prävention wird in der Hauptgruppe 6 beschrieben. Die übrigen Sachgebiete sind den Hauptgruppen 0 – 5 und 7 – 9 zugeordnet. 4.2 Anhängezahlen und Anhängebegriffe Um eine Vielzahl von Dokumenten mit gleicher DOK-Zahl weiter zu untergliedern, kann diese DOK-Zahl um Anhängezahlen und Anhängebegriffe ergänzt werden. Seite 3 von 8 4.2.1 Anhängezahlen Anhängezahlen stehen für allgemeine Kennzeichnungen, die durch DOK-Zahlen beschriebene Sachverhalte nach einheitlichem Schema untergliedern. Es stehen nur die im DOK-Plan enthaltenen Anhängezahlen zur Verfügung. 4.2.2 Anhängebegriffe Anhängebegriffe stehen für individuelle Kennzeichnungen, die durch DOK-Zahlen beschriebene Sachverhalte nach einheitlichem Schema untergliedern. Für bestimmte Sachverhalte (z.B. UV-Träger, Berufskrankheiten, Bezeichnung von Ausschüssen) enthält der DOK Plan Anhängebegriffe. Sie sind verbindlich. Für weitere Sachverhalte können Anhängebegriffe frei gewählt werden. Wichtig ist, dass der Anhängebegriff möglichst „sprechend“ ist, damit der Nutzer bei der Dokumentensuche schnell zum Ziel kommt. 5. Schreibweise von DOK-Zeichen Die allgemeine Struktur des DOK-Zeichens lautet: DOK-Zahl /Anhängezahl -Anhängebegriff 5.1 DOK-Zahlen In der DOK-Zahl wird nach jeder dritten Ziffer ein Punkt gesetzt, wenn eine weitere Ziffer folgt. Beispiele: 671.26 Turmdrehkrane 825.431 Personalcomputer 635.511.3 Dynamit 5.2 Anhängezahlen Eine Anhängezahl ist stets eine dreistellige Zahl, die an eine DOK-Zahl mit einem Schrägstrich (/) angehängt wird. Es können auch mehrere Anhängezahlen, jeweils mit Schrägstrich (/), an eine DOK-Zahl angehängt werden. Seite 4 von 8 Beispiele: 642.3/234 Druckbehälter/Reinigung 411.1/080/078 D-Arzt-Verfahren/Vordrucke/Kosten 5.3 Anhängebegriffe Anhängebegriffe werden mit einem waagerechten Strich (-) an die DOK-Zahl oder an die DOK-Zahl mit Anhängezahl(en) angehängt. Beispiele: 611.41-BGR 104 Berufsgenossenschaftliche Regel (BGR) „Explosionsschutz-Regeln“ nach BGR-Nummerierung 371.1/017-BSG Betriebswege/Urteil-Bundessozialgericht 5.4 Mehrere DOK-Zeichen Reicht ein einzelnes DOK-Zeichen für die vollständige Zuordnung eines Dokumentes nicht aus, werden zusätzliche DOK-Zeichen vergeben. 5.4.1 Sachverhalte mit Beziehung zueinander Stehen die Sachverhalte in Beziehung zueinander, wird jeder Sachverhalt mit einem eigenständigen DOK-Zeichen versehen. Die DOK-Zeichen werden durch einen Doppelpunkt (:) verbunden. Beispiele: 5.4.2 261:907.2 Spitzenverband : Abordnung eines Angestellten 638.311:647.7 Gefährdungen durch asbesthaltige Stäube : Bremsen Sachverhalte ohne Beziehung zueinander Stehen die Sachverhalte nicht in Beziehung zueinander, wird jeder Sachverhalt mit einem eigenständigen DOK-Zeichen versehen. Die DOK-Zeichen werden untereinander geschrieben. Seite 5 von 8 Beispiele: 538.1 Insolvenzgeld 617.0/020-DGUV Verzeichnis von Forschungsvorhaben des Spitzenverbandes Stehen die Sachverhalte nicht in Beziehung zueinander, wird jeder Sachverhalt mit einem eigenständigen DOK-Zeichen versehen. Die DOK-Zeichen werden untereinander geschrieben. 6. Anwendungshinweise 6.1 Prüfung und Vergabe von DOK-Zeichen Bei Dokumenten mit DOK-Zeichen ist zu prüfen, ob das angegebene DOK-Zeichen die wesentlichen Aspekte des Sachverhaltes berücksichtigt. Bei Bedarf sind weitere DOKZeichen zu vergeben. Bei Dokumenten ohne DOK-Zeichen sollte vor Vergabe von DOK-Zeichen der gesamte Inhalt gelesen werden, da die Zusammenfassung oder der Betreff nicht immer zutreffend, vollständig oder inhaltskonform ist. Die DOK-Zahl des Sachverhalts sollte stets systematisch über • Hauptgruppe • Obergruppe • Gruppe und • Untergruppe gesucht werden, denn das Auffinden einer DOK-Zahl allein über das Stichwortverzeichnis kann leicht zu Fehlern führen. Werden interne Kennzeichnungen (z.B. Diktatzeichen) zusätzlich zum DOK-Zeichen auf dem Dokument angegeben, sind sie so zu positionieren, dass eine Verwechslung mit dem DOK-Zeichen nicht möglich ist. Beispiel: 655.77 Fahrzeugwaschanlagen D53/2-III Fe/Pk (internes Kennzeichen) Seite 6 von 8 6.2 Dokumente mit mehreren DOK-Zeichen Dokumente mit mehreren DOK-Zeichen sind unter jedem DOK-Zeichen abzulegen (ggfs. Kopien fertigen). Umfangreiche Dokumente werden im Original unter dem ersten DOKZeichen abgelegt, für die weiteren DOK-Zeichen kann die Ablage einer Kopie der ersten Seite des Originals ausreichend sein. 6.3 DOK-Plan Änderungen Der DOK-Plan wird regelmäßig aktualisiert. Änderungen werden von der DGUV bekanntgegeben und müssen bei der Verwaltung der Dokumente berücksichtigt werden. 7. Einordnung der einzelnen Bücher des Sozialgesetzbuches (SGB) Generelle Regelungen, die für die gesamte Sozialversicherung und für mehrere Bereiche der Unfallversicherung gelten, sind in die Hauptgruppe 1 des DOK-Planes zusammengefasst. Beispiele: Entgelt §§ 14 ff. SGB IV = Hauptgruppe 1 Verwaltungsverfahren SGB X = Hauptgruppe 1 Schutz der Sozialdaten SGB X = Hauptgruppe 1 Regelungen, die ausschließlich einen Bereich der Unfallversicherung betreffen, sind als „spezielle Regelungen“ in den Hauptgruppen 2 bis 9 des DOK-Planes zusammengefasst. Beispiele: Selbstverwaltung §§ 29 ff. SGB IV = Hauptgruppe 2 Grundsätze des Leistungsrechts §§ 38 ff. SGB I = Hauptgruppe 4 Beiträge §§ 20 ff. SGB IV = Hauptgruppe 5 Haushalt/Vermögen §§ 67 ff. SGB IV = Hauptgruppe 8 Seite 7 von 8 8. Seminare In regelmäßigen Abständen werden Seminare angeboten. Sie dienen dazu, die sachgerechte Anwendung des DOK-Planes zu erlernen, zu vertiefen und Erfahrungen auszutauschen. Themenschwerpunkte der Seminare sind: • Systematik und Aufbau des DOK-Planes • Struktur und Schreibweise des DOK-Zeichens • Methoden zum Erkennen des Sachverhalts und der Zuordnung im DOK-Plan • Erarbeiten von DOK-Zeichen für Dokumente aus der Praxis • Sachverhalte ohne wörtliche Nennung im DOK-Plan • Grundsätzliches einer DOK-Plan gerechten Archivierung • Nutzen der elektronischen Rundschreiben-Datenbank für die Dokumentation • Einsatz des elektronischen DOK-Plans. Seite 8 von 8 Dok-Zahlen - Hauptgruppenübersicht 0 ALLGEMEINES RECHT - ohne Recht der sozialen Sicherheit – 1 RECHT DER SOZIALEN SICHERHEIT 2 UNFALLVERSICHERUNG: ORGANISATION, SELBSTVERWALTUNG, VERBÄNDE, GEMEINSCHAFTSEINRICHTUNGEN, REFORM 3 UMFANG DER VERSICHERUNG: VERSICHERTER PERSONENKREIS, VERSICHERUNGSFÄLLE 4 HEILBEHANDLUNG, LEISTUNGEN ZUR TEILHABE, GELDLEISTUNGEN 5 ZUGEHÖRIGKEIT, BEITRAGSWESEN, ORDNUNGSWIDRIGKEITEN 6 PRÄVENTION 7 BEZIEHUNGEN DER VERSICHERUNGSTRÄGER UNTEREINANDER UND ZU ANDEREN; FESTSTELLUNGSVERFAHREN 8 ORGANISATION, EDV, SACHVERWALTUNG, HAUSHALT, FINANZ- UND RECHNUNGSWESEN, CONTROLLING, PRÜFUNG, STATISTIK, ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 9 PERSONAL 9 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 0 ALLGEMEINES RECHT - ohne Recht der sozialen Sicherheit - 01 Staats- und Verfassungsrecht 02 Allgemeines Verwaltungsrecht 03 Besonderes Verwaltungsrecht 04 Strafrecht und Strafverfahren 05 Gesundheitswesen, Krankenhaus- und Ärzterecht, medizinische Assistenzberufe, Arzneimittelrecht 06 Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht 07 Privates Versicherungsrecht 08 Arbeitsrecht 09 Verfahrensrecht 10 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 1 RECHT DER SOZIALEN SICHERHEIT 10 Recht der Sozialen Sicherheit 11 Sozialgesetzbücher I-III 12 Sozialgesetzbücher IV - VI und VIII - IX 13 Sonstige soziale Rechte 14 Sozialgesetzbücher X - XI 15 Schutz der Sozialdaten, 2. Kapitel SGB X 16 Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten (Grundsätze) 17 Sonstige Gebiete der sozialen Sicherheit 18 Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz 19 Zwischenstaatl. und überstaatliches Unfallversicherungsrecht, Recht der Sozialen Sicherheit ausländischer Staaten 11 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 2 UNFALLVERSICHERUNG: ORGANISATION, SELBSTVERWALTUNG, VERBÄNDE, GEMEINSCHAFTSEINRICHTUNGEN, REFORM 20 Gemeinsame Vorschriften 21 Unfallversicherungsträger 22 Selbstverwaltung 23 Satzungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften, Ausführungsbestimmungen 26 Spitzenverband, Gemeinschaftseinrichtungen 27 Regionale Gliederungen der DGUV (Landesverband) 28 Arbeitsgemeinschaften und Gemeinschaftseinrichtungen von Unfallversicherungsträgern 12 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 3 UMFANG DER VERSICHERUNG: VERSICHERTER PERSONENKREIS, VERSICHERUNGSFÄLLE 30 Gemeinsame Vorschriften 31 Versicherung kraft Gesetzes 32 Versicherung kraft Satzung 33 Freiwillige Versicherung 34 Versicherungsfreiheit 35 Sonstige Versicherungsverhältnisse 37 Versicherungsfälle 38 Fremdrentenrecht, Versicherungsfälle in ehemaligen Sondergebieten 13 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 4 HEILBEHANDLUNG, LEISTUNGEN ZUR TEILHABE, GELDLEISTUNGEN 40 Gemeinsame Vorschriften 41 Heilbehandlung 42 Leistungen zur Teilhabe 43 Geldleistungen während der Heilbehandlung 44 Übergangsleistungen 45 Renten an Versicherte 46 Sterbegeld, Überführungskosten 47 Hinterbliebenenrenten, Beihilfen 48 Abfindung 14 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 5 ZUGEHÖRIGKEIT, BEITRAGSWESEN, ORDNUNGSWIDRIGKEITEN 50 Gemeinsame Vorschriften 51 Zugehörigkeit zum Unfallversicherungsträger 52 Lohnnachweis, Gefahrtarif 53 Aufbringung der Mittel 54 Beitragserhebung 55 Zwangsvollstreckung 56 Stundung, Niederschlagung, Erlass 57 Verjährung 58 Ordnungswidrigkeiten 15 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 6 Prävention 60 Prävention 61 Leistungen der Prävention 62 Verkehrsanlagen, Bauwerksteile, Arbeitsplätze, Unterkünfte, Aufenthaltsorte 63 Stoffe, arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren 64 Energieanlagen, Elektrotechnik, Anlagentechnik, Ausrüstungen, Maschinenelemente 65 Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Anlagen, Einrichtungsgegenstände 66 Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Anlagen, Einrichtungsgegenstände 67 Transport- und Lagereinrichtungen; Fahrzeuge 68 Persönliche Schutzausrüstungen, Schutzeinrichtungen, Beleuchtungsanlagen 69 Jagd, Fischerei, Forst, Landwirtschaft, Tiere, Spiel und Sport, Umweltschutz, Landesverteidigung, Katastrophenschutz 16 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 60 Prävention 600 Prävention 17 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 61 Leistungen der Prävention 610 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit 611 Entwicklung und Auslegung von Rechtsvorschriften, Regeln und anderen Schriften 612 Mitarbeit in Gremien (z.B. Präventionsausschüssen, Fachbereiche, Prüf- und Beratungsstellen) 613 Betriebliche Prävention 614 Ermittlung, Überwachung und Beratung 615 Qualifizierung, Aus- und Fortbildung 616 Anreizsysteme 617 Besondere Maßnahmen der Prävention 618 Erste Hilfe 18 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 62 Verkehrsanlagen, Bauwerksteile, Arbeitsplätze, Unterkünfte, Aufenthaltsorte 620 Verkehrsanlagen, Bauwerksteile, Arbeitsplätze, Unterkünfte 621 Verkehrsanlagen, Bauwerksteile 622 Gerüste 623 Schutzbauten, Schutzbauteile, Podeste, Grabenverbaumittel, Grubenausbau 624 Arbeitsplätze und Aufenthaltsorte im Freien oder unter besonderen Arbeitsbedingungen 625 Arbeitsplätze und Aufenthaltsorte in Gebäuden 627 Arbeitsplätze in und an ortsveränderlichen Räumen 628 Unterkünfte 629 Sonstige Räume 19 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 63 Stoffe, arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren 630 Allgemeines zu Stoffen 631 Bodenschätze, Steine- und Erdenerzeugnisse 632 Metalle (siehe auch 636) 633 Natürliche Faserstoffe, Holz, Kork, Felle, Häute, Leder, Gummi, Papier 634 Beschichtungs-, Klebstoffe, Dichtungsmittel, Kunststoffe 635 Brennbare Stoffe, Technische Gase, Schmierstoffe, Explosivstoffe, Verbrennungsprodukte, Energieträger 636 Anorganisch-chemische Stoffe 637 Organisch-chemische Stoffe 638 Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren 639 Reinigungs-, Desinfektions-, Oberflächenumwandlungs-, Staubbindungs-, Schädlingsbekämpfungs-, Pflanzenschutz-, Dünge-, Konservierungsmittel, Medikamente 20 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 64 Energieanlagen, Elektrotechnik, Anlagentechnik, Ausrüstungen, Maschinenelemente 640 Energieanlagen, Elektrotechnik, Anlagentechnik, Ausrüstungen, Maschinenelemente 641 Wasserenergie 642 Windenergieanlagen, Druckbehälter, Verdichter, Gaserzeugung 643 Wärme 644 Kernenergie 645 Elektrotechnik 646 Anlagentechnik 647 Maschinenelemente 648 Ausrüstungen von Fahrzeugen und fahrbaren Geräten 21 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 65 Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Anlagen, Einrichtungsgegenstände 650 Allgemeines 651 Handwerkzeuge, Haltevorrichtungen, gewerbliche Schussapparate 652 Mess-, Prüf-, Laboreinrichtungen 653 Gewinnungsanlagen, -maschinen und -geräte 654 Zerkleinerungs-, Zerreißanlagen, -maschinen und -geräte 655 Aufbereitungs-, Wasch-, Reinigungsanlagen, -maschinen und -geräte 656 Anlagen, Maschinen und Geräte zum Sortieren, Mischen, Abscheiden 657 Stampfer, Rammen, Verdichtungsmaschinen und -geräte 658 Maschinen der Umformtechnik 659 Spanabhebende Maschinen 22 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 66 Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Anlagen, Einrichtungsgegenstände 660 Scheren, Schneidmaschinen und -geräte 661 Anlagen, Maschinen und Geräte der Schweiß- und Verbindungstechnik 662 Industrieöfen 663 Oberflächenbehandlungsanlagen, -maschinen und -geräte einschließlich Druckereimaschinen 664 Heizungs-, Verbrennungs-, Trocknungs-, Kälte-, Klimaanlagen und -geräte 665 Transfer- und ähnliche Anlagen, Handhabungssysteme 666 Abfüll-, Verpackungs-, Signieranlagen, -maschinen und - 667 Möbel, Büromaschinen und -geräte, 668 Anlagen, Maschinen und Geräte des Gesundheitsdienstes 669 Spezialanlagen, -maschinen und -geräte 23 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 67 Transport- und Lagereinrichtungen; Fahrzeuge 670 Transport- und Lagereinrichtungen; Fahrzeuge 671 Transport- und Hebeeinrichtungen 672 Stetigförderer 673 Landfahrzeuge und fahrbare Geräte (außer Schienenund Seilbahnfahrzeuge) 674 Schienen- und Seilbahnfahrzeuge 675 Wasserfahrzeuge 676 Luftfahrzeuge 677 Lager, Lagereinrichtungen, Behälter (Druckbehälter s. 642.3) 678 Ladungssicherung, Zurrmittel, -gurte, Sicherheitsgurte 24 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 68 Persönliche Schutzausrüstungen, Schutzeinrichtungen, Beleuchtungsanlagen 680 Persönliche Schutzausrüstungen, Schutzeinrichtungen, Beleuchtungsanlagen 681 Persönliche Schutzausrüstungen 682 Persönliche Schutzausrüstungen 683 Rettungs-, Brandbekämpfungsgeräte und -ausrüstungen 684 Signal-, Überwachungs-, Sprech-, Alarmeinrichtungen, Sicherheitskennzeichnung 685 Beleuchtungsanlagen und -geräte 686 Schutzeinrichtungen 25 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 69 Jagd, Fischerei, Forst, Landwirtschaft, Tiere, Spiel und Sport, Umweltschutz, Landesverteidigung, Katastrophenschutz 690 Jagd, Fischerei, Forst, Landwirtschaft,Tiere, Spiel und Sport, Umweltschutz, Landesverteidigung, Katastrophenschutz 691 Waffen, Jagdeinrichtungen und -geräte 692 Fischerei 693 Maschinen und Geräte der Land- und Forstwirtschaft 694 Tiere und Tierhaltung 695 Spielzeuge und -anlagen 696 Sportanlagen und -geräte 697 Umweltschutz 698 Anlagen der Landesverteidigung und des 26 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 7 BEZIEHUNGEN DER VERSICHERUNGSTRÄGER UNTEREINANDER UND ZU ANDEREN; FESTSTELLUNGSVERFAHREN 70 Beziehungen der Versicherungsträger untereinander und zu Anderen, Feststellungsverfahren 71 Beziehungen zu anderen Unfallversicherungsträgern (Grundsätze des 3. Kapitels SGB X s. Gruppe 16) 72 Beziehungen zu den Kranken- und Pflegekassen (Grundsätze des 3. Kapitels SGB X s. Gruppe 16) 73 Beziehungen zu den Rentenversicherungsträgern (Grundsätze des 3. Kapitels SGB X s. Gruppe 16) 74 Beziehungen zu anderen Verpflichteten (Grundsätze des 3. Kapitels SGB X s. Gruppe 16) 75 Schadenersatzanspruch, Forderungsübergang; Haftung von Unternehmern und anderen Personen 77 Beziehungen zu Sonstigen 78 Feststellungsverfahren 79 Datenschutz in der Unfallversicherung (Grundsätze des 2. Kapitels SGB X s. Gruppe 15) 27 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 8 ORGANISATION, EDV, SACHVERWALTUNG, HAUSHALT, FINANZ- UND RECHNUNGSWESEN, CONTROLLING, PRÜFUNG, STATISTIK, ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 80 Organisation, EDV, Sachverwaltung, Haushalt, Finanz- und Rechnungswesen, Controlling, Prüfung, Statistik, Öffentlichkeitsarbeit 81 Organisation und EDV 82 Sachverwaltung 83 Finanzwesen 84 Haushalt 85 Rechnungswesen 86 Controlling 87 Prüfung, Innenrevision 88 Jahresberichte, Dokumentationen, Statistiken 89 Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation 28 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht 9 Personal 90 Allgemeine Personalangelegenheiten 91 Gemeinsam geregelte Personalbezüge; Tarifverträge 92 Beamte, dienstordnungsmäßig Angestellte 93 Versorgung der Beamten und dienstordnungsmäßig 94 Tarifangestellte 95 Lohnempfänger (alt) 96 Auszubildende (AOSozV); Fortzubildende (FPO) (alt); Studierende 97 Regelung von Rechtsverhältnissen nach dem BWGöD (alt) 98 Ausbildung, Fortbildung (alt), Fachhochschulstudium, Weiterbildung 99 Sonstige Beschäftigte 29 DOK-Zahlen - Obergruppenübersicht Notizen 30 0 ALLGEMEINES RECHT - ohne Recht der sozialen Sicherheit - 01 Staats- und Verfassungsrecht 010 Staats- und Verfassungsrecht 011 Verfassung des Bundes (Grundgesetz) 012 Verfassung der Länder (Unterteilung nach Autokennzeichen, z.B. 012-BW = Verfassung des Landes Baden-Württ.) 013 Verfassungen ausländischer Staaten (Unterteilung der Staaten nach Nationalität; Kennzeichen der Kraftfahrzeuge, z.B. 013-GB = Verfassung Großbritannien) 014 Europarecht 02 Allgemeines Verwaltungsrecht 020 Allgemeines Verwaltungsrecht 021 Der Verwaltungsakt 026 Staats- und Amtshaftung 03 Besonderes Verwaltungsrecht 030 Besonderes Verwaltungsrecht 031 Verwaltungsrecht in besonderen Gewaltverhältnissen 032 Notstandsrecht 033 Schul-, Hochschulrecht 034 Bergrecht 035 Baurecht 036 Finanzrecht; Steuerrecht 31 037 Gewerberecht 038 Verkehrsrecht 039 Sonstige Verwaltungs-Rechtsgebiete 04 Strafrecht und Strafverfahren 040 Strafrecht und Strafverfahren 05 Gesundheitswesen, Krankenhaus- und Ärzterecht, medizinische Assistenzberufe, Arzneimittelrecht 050 Gesundheitswesen, Krankenhaus- und Ärzterecht, medizinische Assistenzberufe, Arzneimittelrecht 051 Programme des Gesundheitswesens 052 Konzertierte Aktionen im Gesundheitswesen 053 Krankenhausfinanzierung 053.1 053.11 053.111 053.112 053.12 Anwendungsbereich Allgemeine Krankenhäuser Geförderte Krankenhäuser Nicht geförderte Krankenhäuser Krankenhäuser des Bundes, der Justiz oder des Maßregelvollzuges Krankenhäuser der Sozialversicherungsträger Rentenversicherung Unfallversicherung Sonstige Universitätskliniken Tuberkulosekrankenhäuser Versorgungskrankenhäuser Kurkrankenhäuser Pflegeeinrichtungen 053.13 053.131 053.132 053.133 053.14 053.15 053.16 053.17 053.18 32 053.2 053.21 053.22 053.221 053.222 053.223 053.224 053.225 053.23 053.24 Förderungsgrundsätze Voraussetzungen Art der Förderung Mittelfristige Anlagegüter, Ergänzungsbedarf Kurzfristige Anlagegüter Nutzung von Anlagegütern Darlehnsaufnahme Ausgleich für Eigenmittel Sicherung der Fördermittel, Bedingungen, Auflagen Finanzierungsplafond 053.3 053.31 053.32 053.33 Bedarfsplanung Bund-Länder-Ausschuss (§ 7 Abs. 1 KHG) Beirat für Krankenhausfragen (§ 7 Abs. 4 KHG) Medizinische Großgeräte 053.4 053.41 053.411 053.412 053.42 053.421 053.422 053.423 053.424 053.425 053.43 053.44 053.45 053.451 053.452 053.453 053.46 Pflegesätze Pflegesatzverordnung Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Grundsätze der Pflegesatzregelung Allgemeine Pflegesätze Besondere Pflegesätze Gesondert berechenbare Nebenleistungen Aufnahme zur Begutachtung Aufnahme- und Entlassungstag; Verlegungen Pflegesatzausschüsse Festsetzung der Pflegesätze Ermittlung der Selbstkosten Bewertung der Selbstkosten Veränderung der Selbstkosten Selbstkostenblätter Übergangsregelung (§ 19 Abs. 2 KHG) 054 Krankenhausrecht der Länder 054.1 Wesentlich Beteiligte 054.2 054.21 Krankenhausbedarfsplan, Krankenhausplan Anhörung 33 054.3 054.31 Krankenhausbauprogramme Anhörung 054.4 Krankenhaus-Konferenzen 054.5 Beiräte, Ausschüsse 055 Krankenhausforschung 056 Bundesärzte-, Approbationsordnung 056.1 056.11 056.12 056.13 056.14 Bundesärzteordnung Approbation, Bestallung Erlaubnis Arzt/Ärztin im Praktikum Ausländer/Ausländerin 056.2 056.21 Approbationsordnung Akademische Lehrkrankenhäuser 057 Berufs- und Weiterbildungsordnung 057.1 Landesrecht 057.2 057.21 057.211 057.212 057.213 057.214 Berufsordnung für Ärzte Ausübung ärztlicher Tätigkeiten Gemeinschaftspraxen Praxisgemeinschaften Apparategemeinschaften Praxisbeschilderung 057.3 057.31 057.32 057.33 Weiterbildungsordnung für Ärzte Richtlinien für die Ermächtigung Ermächtigte Ärzte Weiterbildungsstätten 34 058 Medizinische Assistenzberufe 058.1 058.11 058.12 058.13 058.14 058.15 058.16 Pflegepersonal Krankenschwester, Krankenpfleger Kinderkrankenschwester, Säuglingspfleger/-in Kinderpfleger/-in Krankenpflegeschüler/-in Krankenpflegehelfer/-in Wochenpfleger/-in 058.2 058.21 058.22 058.23 058.24 Technische Assistenten in der Medizin Med.-techn. Assistent/-in Med.-techn. Laborassistent/-in Med.-techn. Radiologieassistent/-in Pharmazeut.-techn. Assistent/-in 058.3 058.31 058.32 058.33 058.34 058.35 Selbstständige Therapeuten/-innen Masseur/-in Masseur/-in und medizinische(r) Bademeister/-in Krankengymnast/-in Beschäftigungs- und Arbeitstherapeut/-in Logopäde/-in 058.4 058.41 058.42 058.43 Weitere Therapeuten Psychologen/-innen Psychotherapeuten/-innen Heilpraktiker/-innen 058.5 Arbeitsmedizinisches Hilfspersonal 058.6 Rettungspersonal 059 Arzneimittelrecht 06 Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht 060 Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht 061 Bürgerliches Recht (unterteilt nach Büchern) 35 062 Handelsrecht 062.1 Handelsgeschäfte 062.2 Kaufleute 062.3 Handelsregister 062.4 062.41 062.42 062.43 062.44 062.45 062.46 062.47 Handelsgesellschaften OHG KG Stille Gesellschaft GmbH AG KGaA Genossenschaften 063 Wettbewerbsrecht 064 Urheberrecht/Patentrecht 064.1 Urheberrecht 064.2 Patentrecht 065 Wertpapierrecht 065.1 Anweisung 065.2 Schuldverschreibung auf den Inhaber 065.3 Inhaberzeichen und Legitimationspapiere 065.4 Grundpfandbriefe, Obligationen 065.5 Aktienrecht 065.6 Wechselrecht 065.7 Scheckrecht 066 Geld- und Kreditwesen 36 068 Zahlungsverkehr (Allgemeines) 069 Sonstiges Wirtschaftsrecht 07 Privates Versicherungsrecht 070 Privates Versicherungsrecht 08 Arbeitsrecht 080 Arbeitsrecht (siehe auch 097 und 94 bis 96) 09 Verfahrensrecht 090 Verfahrensrecht 091 Verfahren in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (ohne 04; s. auch 18) 091.1 Verwaltungsgerichtsverfassung und -verfahren 091.2 Zustellungsverfahren 091.3 Vollstreckungsverfahren 095 Verfahren in bürgerlich-rechtlichen Angelegenheiten 095.1 Zivilgerichtsverfassung und -verfahren 095.2 Verfahren in Insolvenzsachen 095.4 Verfahren in Zwangssachen 095.5 Verfahren in Grundbuchsachen 097 Verfahren in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten (s. 08) 097.1 Arbeitsgerichtsverfassung und -verfahren 098 Sonstiges Verfahrensrecht 098.1 Entschädigung für Zeugen und Sachverständige 37 1 RECHT DER SOZIALEN SICHERHEIT 10 Recht der Sozialen Sicherheit 100 Recht der Sozialen Sicherheit 11 Sozialgesetzbücher I-III 110 Sozialgesetzbücher I-III 111 Allgemeiner Teil - SGB I - 111.1 Aufgaben 112 Einweisungsvorschriften 112.1 Aufklärung 112.2 Beratung 112.3 Auskunft 112.4 Antragstellung 112.5 Ausführung der Sozialleistungen 113 Gemeinsame Vorschriften 113.1 113.11 113.13 113.14 113.15 113.16 Allgemeine Grundsätze Geltungsbereich Verbot nachteiliger Vereinbarungen Ausgestaltung von Rechten und Pflichten Sozialgeheimnis Handlungsfähigkeit 115 Grundsicherung für Arbeitssuchende - SGB II - 117 Arbeitsförderung - SGB III - 117.1 Organisation, Träger, Verbände 38 117.2 Umfang der Versicherung 117.3 Aufbringung der Mittel 117.4 Leistungen 117.5 Versicherung der Bezieher von Übergangsgeld 117.6 Reform 12 Sozialgesetzbücher IV - VI und VIII - IX 120 Sozialgesetzbücher IV - VI und VIII - IX 121 Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - SGB IV - 121.1 121.11 121.12 121.13 121.14 Geltungsbereich und Umfang der Versicherung Versicherte, Personenkreis Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich Ausstrahlung Einstrahlung 121.2 121.21 121.22 121.23 121.24 121.25 121.26 121.27 Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbstständige Tätigkeit Beschäftigungsort Beschäftigungsort für besondere Personengruppen Tätigkeitsort Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister Seeleute und deutsche Seeschiffe 121.3 121.31 121.311 121.32 121.33 Arbeitsentgelt und sonstige Einkommen Arbeitsentgelt Entgeltarten (alphabetisch nach Stichworten) Arbeitseinkommen Gesamteinkommen 39 121.34 121.341 121.342 121.343 121.35 121.36 121.4 121.41 121.411 121.412 121.413 121.414 121.42 121.421 121.422 121.423 121.424 121.43 121.44 121.45 121.46 121.7 121.71 121.711 121.712 121.713 121.714 121.72 121.721 121.722 121.723 121.724 121.73 121.731 121.74 121.741 Verordnungsermächtigung Einmalige Einnahmen oder laufende Zulagen usw. Ermittlung und zeitliche Zurechnung des Arbeitsentgeltes, Arbeits- und Gesamteinkommens Wert der Sachbezüge Bezugsgröße, auch § 216 Umrechnung von ausländischen Einkommen Einkommen beim Zusammentreffen mit Hinterbliebenenrenten Arten des zu berücksichtigenden Einkommens Erwerbseinkommen Erwerbsersatzeinkommen Vermögenseinkommen Nicht zu berücksichtigende Einnahmen Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens Monatliches Einkommen Durchschnittseinkommen des letzten Kalenderjahres Laufendes Einkommen Nettoeinkommen Bindungswirkung gegenüber anderem Versicherungsträger Erstmalige Ermittlung des Einkommens Einkommensänderungen Ermittlung von Einkommensänderungen Aufsicht, Aufsichts- und Versicherungsbehörden Aufsicht Umfang der Aufsicht Prüfung und Unterrichtung (Einzelprüfung in der Verwaltung = Aufsichtsmittel Beschwerden und Berichte an die Aufsichtsbehörde Aufsichtsbehörden Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Bundesversicherungsamt (BVA) Die obersten Verwaltungsbehörden der Länder oder die nach Landesrecht bestimmten sonstigen Behörden Bundesrechnungshof - Landesrechnungshöfe Versicherungsbehörden Arten Versicherungsämter Aufgaben der Versicherungsämter (s.auch 782.2) 40 121.8 121.81 121.82 121.83 Bußgeldvorschriften Verwaltungsbehörde Einnahmen der Geldbußen Träger notwendiger Auslagen und Ersatzpflichtiger im Sinne § 110 Abs. 4 OWIG 122 Krankenversicherung - SBG V - 122.1 122.11 Organisation, Träger (auch Zuständigkeit), Verbände Arbeitsgemeinschaften 122.2 122.21 122.22 122.23 122.24 Versicherter Personenkreis Versicherung kraft Gesetzes Versicherungsberechtigung Versicherung der Familienangehörigen Versicherungsfreiheit 122.3 Finanzierung 122.4 122.40 122.41 122.411 122.412 122.413 122.414 122.415 122.42 122.43 122.44 Leistungen Gemeinsame Vorschriften Leistungsarten Leistungen zur Förderung der Gesundheit Leistungen zur Verhütung von Krankheiten Leistungen zur Früherkennung von Krankheiten Leistungen zur Behandlung einer Krankheit Leistungen bei Schwerpflegebedürftigkeit Sterbegeld Fahrtkosten Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft 122.5 Unfallheilverfahren (alt) 122.6 Krankenversicherung der Bezieher von Übergangsgeld/Verletztengeld 122.7 Krankenversicherung der Rentner 122.8 Reform 41 124 Rentenversicherung - SGB VI - 124.1 124.11 Organisation, Träger, Verbände Arbeitsgemeinschaften 124.2 124.21 124.22 124.23 Versicherter Personenkreis Versicherung kraft Gesetzes Freiwillige Versicherung Nachversicherung und Versorgungsausgleich 124.3 Finanzierung 124.4 124.41 124.42 124.421 124.422 124.43 Leistungen Rehabilitation Renten - an Versicherte - an Hinterbliebene Witwen- und Witwerabfindungen 124.5 124.51 Versicherungsnummer Sozialversicherungsausweis 124.6 Rentenversicherung der Bezieher von Übergangsgeld/Verletztengeld 124.7 Sonderregelungen 124.8 Reform 125 Kinder- und Jugendhilfe - SGB VIII - 42 126 126.11 126.12 126.13 126.14 126.15 126.16 126.17 126.18 Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - SGB Allgemeine Regelungen (§§ 1 - 16 SGB IX) - siehe 407 Ausführungen von Leistungen zur Teilhabe (§§ 17 - 21 SGB Gemeinsame Servicestellen (§§ 22 - 25 SGB IX) siehe 407.11 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§§ 26 ff. SGB IX) - siehe 412.466, 412.5 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 33 ff. SGB IX) - siehe 420 Unterhaltssichernde und ergänzende Leistungen (§§ 44 ff. SGB IX) - siehe 422, 428 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§§ 55 ff. SGB IX) - siehe 428 Sicherung und Koordinierung der Teilhabe (§§ 60 - 67 SGB 126.2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen -Schwerbehindertenrecht- (§§ 68 ff. SGB IX) 126.3 Betriebliches Eingliederungsmanagement gemäß § 184 SGB IX 13 Sonstige soziale Rechte 130 Sonstige soziale Rechte 131 Ausbildungsförderung 133 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden 133.1 Heilbehandlung, Versehrtenleibesübungen, Krankenbehandlung, Berufsförderung 133.2 Leistungen im Einzelfall 133.3 Beschädigtenrente 133.4 Pflegezulage, Bestattungsgeld, Sterbegeld 133.5 Hinterbliebenenrente, Bestattungsgeld 133.6 Kapitalabfindung 43 133.7 Opfer von Gewalttaten 133.8 Impfschäden 134 Kindergeld 135 Wohngeld 137 Sozialhilfe 137.1 Hilfe zum Lebensunterhalt 137.2 Hilfe in besonderen Lebenslagen 137.3 Einsatz des Einkommens und des Vermögens 137.4 Verpflichtungen anderer 137.5 Kostenersatz 137.6 Einrichtungen, Zusammenarbeit 137.7 Träger der Sozialhilfe 137.8 Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 14 Sozialgesetzbücher X - XI 140 Sozialgesetzbücher X - XI 141 Verwaltungsverfahren - SGB X - 141.0 Anwendungsbereich, Zuständigkeit, Amtshilfe 141.1 Anwendungsbereich 141.2 Örtliche Zuständigkeit 141.3 Amtshilfepflicht 141.4 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe 44 141.5 Auswahl der Behörde 141.6 Durchführung der Amtshilfe 141.7 Kosten der Amtshilfe 142 Verfahrensgrundsätze 142.1 142.11 142.12 142.13 142.14 142.15 142.16 142.17 142.18 Beteiligung Beteiligungsfähigkeit Vornahmefähigkeit Beteiligte Bevollmächtigte und Beistände Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten Bestellung eines Vertreters von Amts wegen Ausgeschlossene Personen Besorgnis der Befangenheit 142.2 142.21 142.22 142.23 142.24 142.25 142.26 142.27 142.28 Verfahren Beginn Amtssprache Untersuchungsgrundsatz Beweismittel Vernehmung durch Gerichte Glaubhaftmachung, Versicherung an Eides statt Anhörung Beteiligter Akteneinsicht 142.3 142.31 142.32 142.33 Fristen, Termine, Wiedereinsetzung Fristen und Termine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Wiederholte Antragstellung 142.4 142.41 Amtliche Beglaubigung Beglaubigung von Abschriften, Ablichtungen, Vervielfältigungen und Negativen Beglaubigung von Unterschriften 142.42 45 143 Verwaltungsakt 143.1 143.11 143.12 143.13 143.14 143.15 143.16 143.17 143.18 Zustandekommen Begriff Nebenbestimmungen Bestimmtheit und Form Zusicherung Begründung Rechtsbehelfsbelehrung Bekanntgabe Offenbare Unrichtigkeit 143.2 143.21 143.22 143.23 143.24 143.25 143.26 143.261 143.266 143.27 143.28 Bestandskraft Wirksamkeit Nichtigkeit Heilung von Verfahrens- und Formfehlern Folgen von Verfahrens- und Formfehlern Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes Rücknahme, Widerruf, Aufhebung Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes Widerruf eines rechtmäßigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes Widerruf eines rechtmäßigen begünstigenden Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen Rückgabe von Urkunden und Sachen 143.3 143.31 Verjährungsrechtliche Wirkung Hemmung der Verjährung durch Verwaltungsakt 145 Öffentlich-rechtlicher Vertrag 145.1 Zulässigkeit 145.2 Vergleichsvertrag 143.262 143.263 143.264 143.265 46 145.3 Austauschvertrag 145.4 Schriftform 145.5 Zustimmung von Dritten und Behörden 145.6 Nichtigkeit 145.7 Anpassung und Kündigung in besonderen Fällen 145.8 Unterwerfung unter die sofortige Vollstreckung 146 Rechtsbehelfsverfahren 146.1 Rechtsbehelfe gegen Verwaltungsakte 146.2 Erstattung von Kosten im Vorverfahren 147 Kosten und Zustellung 147.1 Kostenfreiheit 147.2 Zustellung 148 Soziale Pflegeversicherung - SGB XI - 149 Sozialhilfe - SGB XII - 15 Schutz der Sozialdaten, 2. Kapitel SGB X 150 Schutz der Sozialdaten, 2. Kapitel SGB X 151 Geheimhaltungsgrundsatz 151.1 Einwilligung 152 Offenbarungsbefugnis 152.1 im Rahmen der Amtshilfe 152.2 für die Erfüllung sozialer Aufgaben 47 152.3 für die Durchführung des Arbeitsschutzes 152.4 für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Mitteilungspflichten 152.5 für den Schutz der inneren und äußeren Sicherheit 152.6 für die Durchführung eines Strafverfahrens 152.7 bei Verletzung der Unterhaltspflicht und beim Versorgungsausgleich 152.8 für die Forschung oder Planung 153 Einschränkung der Offenbarungsbefugnis 153.1 bei besonders schutzwürdigen, personenbezogenen 153.2 über die Grenze 153.3 Zweckbindung und Geheimhaltungspflicht des 154 Schutz der Sozialdaten bei der Datenverarbeitung 154.1 Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes 154.2 Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag 154.3 Datenübermittlung 154.4 Veröffentlichung über die gespeicherten Daten 154.5 Auskunft an den Betroffenen 154.6 Löschen von Daten 154.7 Ordnungswidrigkeiten 48 16 Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten (Grundsätze) 160 Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten (Grundsätze) 161 Zusammenarbeit untereinander 161.1 Beschleunigung 161.2 161.21 161.22 161.23 161.24 161.25 Auftrag Ausführung des Auftrages Anträge und Widerspruch beim Auftrag Erstattung von Aufwendungen Kündigung des Auftrages Gesetzlicher Auftrag 161.3 Arbeitsgemeinschaften 161.4 Zusammenarbeit bei Planung und Forschung 161.5 Ärztliche Untersuchungen, psychologische Eignungsuntersuchungen 162 Zusammenarbeit mit Dritten 162.1 Durchführung von Aufgaben durch Dritte 162.2 162.21 162.22 162.23 162.24 Auskunftspflicht des Arbeitgebers von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstigen des Arztes oder Angehörigen eines anderen Heilberufes der Leistungsträger 163 Erstattungsansprüche untereinander 163.1 163.11 163.12 Anspruch und Umfang des vorläufig leistenden Leistungsträgers des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers des unzuständigen Leistungsträgers 163.13 163.14 49 163.2 Rangfolge bei mehreren Erstattungsberechtigten 163.3 Erfüllung 163.4 163.41 163.42 163.43 163.44 Erstattung Verwaltungskosten und Auslagen Pauschalierung Ausschlussfrist Rückerstattung 163.5 Verjährung 163.6 Rechtsweg 164 Erstattungs- und Ersatzansprüche gegen Dritte 164.1 Ansprüche gegen den Arbeitgeber 164.2 Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige 164.3 Schadensersatzansprüche mehrerer Leistungsträger 164.4 Bindung der Gerichte 164.5 Übergang von Beitragsansprüchen 17 Sonstige Gebiete der sozialen Sicherheit 170 Sonstige Gebiete der sozialen Sicherheit 173 Begünstigung bestimmter Personengruppen 173.1 Heimkehrerhilfe 173.2 Häftlingshilfe 173.3 Politisch Verfolgte 173.4 Lastenausgleich 173.5 Vermögensbildung der Arbeitnehmer ( s. auch 911.31 ) 50 173.6 Vorruhestandsregelung 173.7 Berlinförderung 174 Sozialer Arbeitsschutz 174.1 Arbeitsschutz für Kinder und Jugendliche 174.2 Frauenarbeitsschutz 174.3 Mutterschutz, Mutterschaftsgeld (ohne 906.2) 174.4 Erziehungsgeld 174.5 Insolvenzgeld 174.6 Wertschaffende Arbeitslosenhilfe, Winterbau, Schlechtwettergeld 174.7 Entgeltfortzahlung 174.8 Leiharbeitnehmer 175 Weitere Leistungen der sozialen Sicherheit 175.1 175.11 175.12 Hilfe für den Kohlenbergbau Bergmannsprämie Bergmannsversorgungsschein 175.2 175.21 Seemannskasse Übergangsgelder (Seemannsrente) 175.3 Pensionssicherungsverein 18 Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz 180 Verfahren nach dem Sozialgerichtsgesetz 181 Gerichtsbarkeit 181.1 Gerichtsverfassung 51 181.2 181.21 181.22 Richteramt Berufsrichter Ehrenamtliche Beisitzer 181.3 181.31 181.32 181.33 Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit Sozialgerichte Landessozialgerichte Bundessozialgericht 181.4 Rechtsweg 181.5 181.51 181.52 Zuständigkeit - sachliche - örtliche 182 Verfahrensgrundsätze und -vorschriften 182.1 182.11 182.13 182.14 182.15 182.16 182.17 Allgemeine Verfahrensgrundsätze Grundsatz des Amtsermittlungsprinzips (Offizialmaxime) Grundsatz der Öffentlichkeit Grundsatz der Mündlichkeit Grundsatz der Unmittelbarkeit Grundsatz des rechtlichen Gehörs Grundsatz der Entscheidungsfreiheit und der freien Beweiswürdigung 182.2 182.21 182.211 182.212 182.213 182.214 182.215 182.216 182.22 182.23 182.24 182.25 182.26 Gemeinsame Verfahrensvorschriften - für die Beteiligten Beteiligungsfähigkeit Prozessfähigkeit Verhandlungsfähigkeit Prozessführungsrecht und Sachlegitimation Streitgenossenschaft, Hauptintervention, Beiladung Prozessbevollmächtigte, Terminvertreter, Beistände Termine, Ladungen, Zustellungen, Fristen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens Beweissicherungsverfahren Prozesskostenhilfe 52 183 Vorverfahren 183.1 Klagevoraussetzung 183.4 183.41 183.42 183.45 Widerspruch Frist, Form Aufschiebende Wirkung Bescheid 183.5 Abhilfe des Widerspruchs 183.6 Ablehnung des Widerspruchs 185 Klage 185.1 Klagearten 185.2 Klageerhebungen, Wirkung der Klage 185.3 Klageinhalt, Klageänderung 185.5 Klagenhäufung, Klagenverbindung, Widerklage 185.6 Beendigung des Verfahrens (Klagerücknahme, Verzicht, Vergleich, Anerkenntnis, Urteil) 186 Rechtsmittel 186.1 Berufung 186.2 Revision 186.3 Beschwerde 186.4 Wiederaufnahme 187 Kosten im SG-Verfahren (s.auch 146.2) 188 Vollstreckung 189 Mediation 53 19 Zwischenstaatl. und überstaatliches Unfallversicherungsrecht, Recht der Sozialen Sicherheit ausländischer Staaten 190 Zwischenstaatl. und überstaatliches Unfallversicherungsrecht, Recht der Sozialen Sicherheit ausländischer Staaten 191 Zweiseitiges Abkommen 191.2 Rechts- und Verwaltungshilfe 191.3 Zahlungsverkehr 191.4 Leistungsaushilfe 191.7 Schulungsmaßnahmen 192 Übereinkommen der IAO (nach Ordnungsnummern) 192.2 Mitgliedschaft 192.3 Geltungsbereich 192.4 Personenkreis (persönliche Anspruchsvoraussetzungen) 192.5 Versicherungsfall (sachliche Anspruchsvoraussetzungen) 192.6 Gegenseitigkeit 192.7 Gleichbehandlung 192.8 Sonderregelung in Mitgliedstaaten 193 Mehrseitige Abkommen über soziale Sicherheit 193.2 193.22 193.24 193.25 193.26 193.27 Rheinschifferabkommen Geltungsbereich Personenkreis (persönliche Anspruchsvoraussetzungen) Versicherungsfall (sachliche Anspruchsvoraussetzungen) Zuständigkeit Abrechnung 54 193.3 193.32 193.34 193.35 193.36 Londoner Schuldenabkommen Geltungsbereich Personenkreis (persönliche Anspruchsvoraussetzungen) Versicherungsfall (sachliche Anspruchsvoraussetzungen) Gegenseitigkeit 193.4 193.41 193.42 Abkommen des Europarates Europäisches Abkommen Andere Abkommen (Europacharta u. a.) 193.5 193.52 193.54 193.55 Abkommen über soziale Sicherheit im Verkehrswesen Geltungsbereich Personenkreis (persönliche Anspruchsvoraussetzungen) Versicherungsfall (sachliche Anspruchsvoraussetzungen) 193.6 193.62 193.64 193.65 Flüchtlingsabkommen Geltungsbereich Personenkreis (persönliche Anspruchsvoraussetzungen) Versicherungsfall (sachliche Anspruchsvoraussetzungen) 193.9 193.92 193.94 193.95 Sonstige mehrseitige Vereinbarungen (nach Kurzbezeichnung) Geltungsbereich Personenkreis (persönliche Anspruchsvoraussetzungen) Versicherungsfall (sachliche Anspruchsvoraussetzungen) 194 Überstaatliches Unfallversicherungsrecht im Rahmen der 194.1 EG-Vertrag und Verordnungen (nach Nummern und Einzelbestimmungen) 194.2 Gesetzgeber 194.3 Rechtsprechung 194.4 Verwaltung 194.7 Berufskrankheiten 55 194.8 194.82 194.83 194.84 194.85 194.86 Sonderregelungen im Verhältnis zu einzelnen Mitgliedstaaten (nach Autokennzeichen) Rechts- und Verwaltungshilfe Zahlungsverkehr Leistungsaushilfe Grenzgänger Unternehmer 195 Vertragsloses Ausland 195.7 Berufskrankheiten 196 Unfallversicherungsrecht anderer Staaten (nach Autokennzeichen) 197 Verbindungsstelle für Unfallversicherung in der Bundesrepublik 197.1 Organisation 197.2 Durchführung der Aufgaben 198 Andere Verbindungsstellen 198.1 Verbindungsstellen der Versicherungszweige in der Bundesrepublik 198.2 Ausländische Verbindungsstellen 56 2 UNFALLVERSICHERUNG: ORGANISATION, SELBSTVERWALTUNG, VERBÄNDE, GEMEINSCHAFTSEINRICHTUNGEN, REFORM 20 Gemeinsame Vorschriften 200 Gemeinsame Vorschriften 21 Unfallversicherungsträger 210 Unfallversicherungsträger (Kennzeichnung nach Ordnungsnummern) 211 Gewerbliche Berufsgenossenschaften 211.1 211.11 Errichtung Weitere Einrichtungen (z. B. Schulungsstätten, Arbeitsmedizinischer Dienst) 211.2 Sachliche Zuständigkeit 211.3 Örtliche Zuständigkeit 211.8 211.81 211.82 211.83 Änderung des Bestandes Ausscheiden von Teilen einer Berufsgenossenschaft, Vermögensauseinandersetzung Vereinigung von Berufsgenossenschaften Bundes- und Landesgarantie bei Auflösung 212 Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften 213 Unfallkassen des Bundes 213.1 Errichtung 213.2 Sachliche Zuständigkeit 213.8 213.81 Änderung des Bestandes Vermögensauseinandersetzung (§ 653 Abs. 3 RVO = altes Recht) 57 214 Unfallkassen der Länder und gemeinsame Unfallkassen für den Landes- und den kommunalen Bereich 214.1 Errichtung 214.2 Sachliche Zuständigkeit 214.3 Örtliche Zuständigkeit 214.8 214.81 Änderung des Bestandes (§ 128 Abs. 3) Vermögensauseinandersetzung (§ 655 Abs. 1 i.V.m. § 653 Abs. 3 RVO = altes Recht) 215 Gemeindeunfallversicherungsverbände 215.1 Errichtung 215.2 Sachliche Zuständigkeit 215.3 Örtliche Zuständigkeit 215.8 215.81 Änderung des Bestandes Ausscheiden von Teilen (§ 129 Abs. 2), Vermögensauseinandersetzung (§ 649 RVO = altes Recht) 216 Unfallkassen der Gemeinden 216.1 Errichtung 216.2 Sachliche Zuständigkeit 216.3 Örtliche Zuständigkeit 216.8 Änderung des Bestandes 217 Andere Unfallkassen (z. B. EUK, UKPT, FUK) 217.1 Errichtung 217.2 Sachliche Zuständigkeit 58 217.3 Örtliche Zuständigkeit 217.8 217.81 Änderung des Bestandes Vermögensauseinandersetzung 218 Verzeichnis der Unfallversicherungsträger 22 Selbstverwaltung 220 Selbstverwaltung 221 Begriff, Wesen der Selbstverwaltung 221.1 Geschichtliche Entwicklung 221.2 Aufgaben 222 Organe 222.1 Zusammensetzung, Mitgliedschaft 222.2 Amtsdauer 222.3 Schweigepflicht 222.4 Haftung, Geldbuße 222.5 Verlust des Ehrenamtes 222.7 222.71 222.72 Entschädigung steuerliche Behandlung Ersatz barer Auslagen (Fahrtkosten, Tage- und Übernachtungsgeld) Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst Pauschbetrag für Zeitaufwand (Sitzungsgeld) Monatspauschale für Vorsitzende Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung Sachschäden Privatversicherung 222.73 222.74 222.75 222.76 222.77 222.78 59 223 Wahlen 223.1 Wahlkalender und Termine 223.2 223.21 223.22 223.23 223.24 223.241 223.242 223.243 Wahlorgane Bundeswahlbeauftragter Landeswahlbeauftragter Bundeswahlausschuss Wahlausschuss des UV-Trägers Bestellung, Zusammensetzung, Aufgaben Entschädigung Hilfskräfte 223.3 223.31 223.32 223.33 223.34 223.35 Vorbereitung der Wahl Wahlankündigung Wahlausschreibung (Wahlrecht, Wählbarkeit, Stimmenzahl) Vorschlagslisten nach Gruppenzugehörigkeit Wahl ohne Wahlhandlung Wahlbekanntmachung 223.4 223.41 223.42 223.43 Vorbereitung der Wahlhandlung Wahlausweis Stimmzettel Stimmbezirke 223.5 223.51 223.52 223.53 223.54 Wahlhandlung mit Ermittlung des Wahlergebnisses Persönliche Stimmabgabe Briefwahl Ermittlung des Wahlergebnisses Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses 223.6 223.61 Neu gewählte Organe Konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung und Wahl der Vorsitzenden der Vertreterversammlung Wahl des Vorstandes Konstituierende Sitzung des Vorstandes und Wahl der Vorsitzenden des Vorstandes 223.62 223.63 223.7 Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses 223.8 Wahlanfechtung, Wahlen in besonderen Fällen 60 224 Vertreterversammlung 224.1 Zusammensetzung 224.2 224.21 Vorsitz Schriftwechsel des Vorsitzenden 224.3 Beschlussfassung 224.4 Aufgaben 224.5 Vertretung gegenüber dem Vorstand 224.6 Geschäftsordnung 224.7 224.74 224.75 Widerspruchsstelle, Einspruchsstelle Aufgaben Zusammensetzung 224.8 224.84 224.85 Ausschüsse (interne Bezeichnungen) Aufgaben Zusammensetzung 225 Vorstand 225.1 Zusammensetzung 225.2 225.21 Vorsitz Schriftwechsel des Vorsitzenden 225.3 Beschlussfassung 225.4 Aufgaben 225.6 Geschäftsordnung 225.7 225.74 225.75 Rentenausschüsse Aufgaben Zusammensetzung 61 225.8 225.84 225.85 Ausschüsse (interne Bezeichnungen) Aufgaben Zusammensetzung 226 Vertretung der Unfallversicherungsträger 226.1 durch den Vorstand 226.2 durch den Geschäftsführer 227 Geschäftsführer 227.1 Wahl 227.4 Aufgaben 227.5 Dienstvertrag 23 Satzungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften, Ausführungsbestimmungen 230 Satzungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften, Ausführungsbestimmungen 231 Satzung 231.1 Inhalt 231.2 Muster 231.3 Beschlussfassung 231.4 Genehmigung 231.5 Änderung 231.6 Bekanntmachung 232 Allgemeine Verwaltungsvorschrift 233 Ausführungsbestimmungen 62 238 Satzungen, allgemeine Verwaltungsvorschriften und Ausführungsbestimmungen anderer UV-Träger (Untergliederung nach Ordnungsnummern UV-Träger) 26 Spitzenverband, Gemeinschaftseinrichtungen 260 Spitzenverband, Gemeinschaftseinrichtungen 261 Aufbau und Organisation des Spitzenverbandes 261.1 Errichtung, Rechtsform, Auflösung 261.2 Satzung 261.3 Mitgliedschaft 261.4 261.41 261.411 261.412 261.413 261.414 261.418 261.42 261.421 261.422 261.423 261.424 261.427 261.45 Organe Vorstand Zusammensetzung Wahl, Amtsdauer Vorsitzender, Stellvertreter Aufgaben Ausschüsse (Unterteilung nach Abkürzungsverzeichnis) Mitgliederversammlung Zusammensetzung Stimmrecht Vorsitz Aufgaben Gemischte Organausschüsse (Unterteilung nach Abkürzungsverzeichnis) Ausschüsse der Mitgliederversammlung (Unterteilung nach Abkürzungsverzeichnis) Entschädigung 261.5 261.51 261.54 261.55 261.56 Geschäftsführer Wahl Aufgaben Dienstvertrag Stellvertretung 261.428 63 261.6 261.61 261.62 Vertretung des Spitzenverbandes durch den Vorstand durch den Geschäftsführer 261.7 Konferenzen 261.8 261.81 261.84 261.86 Ausschüsse, Arbeitskreise (Unterteilung nach Abkürzungsverzeichnis) Zusammensetzung Aufgaben Finanzielle Angelegenheiten 261.9 Schiedsstelle 262 Gemeinschaftsfonds 262.1 262.11 Gemeinschaftsfond (A) Verteilungsplan 262.2 262.21 Gemeinschaftsfond (B) Forschungsfonds 263 Gemeinschaftseinrichtungen der 263.1 Einrichtungen und ihre Träger auf dem Gebiet der Unfallverhütung und Arbeitsmedizin Einrichtungen und ihre Träger auf dem Gebiete der Unfallverhütung Einrichtungen und ihre Träger auf dem Gebiete der 263.11 263.12 263.2 263.21 263.22 263.23 263.3 Einrichtungen und ihre Träger auf dem Gebiet der Rehabilitation Medizinische Rehabilitation Berufliche Rehabilitation Soziale Rehabilitation Weitere Einrichtungen (Unterteilung durch Angabe der entsprechenden Einrichtungen) 64 264 Andere Gemeinschaftseinrichtungen 264.1 264.11 264.12 auf dem Gebiet der Unfallverhütung und der Einrichtungen auf dem Gebiet der Unfallverhütung Einrichtungen auf dem Gebiet der Arbeitsmedizin 264.2 264.21 264.22 264.23 auf dem Gebiet der Rehabilitation Medizinische Rehabilitation Berufliche Rehabilitation Soziale Rehabilitation 264.3 Weitere Einrichtungen (Unterteilung durch Angabe der entsprechenden Einrichtungen) 27 Regionale Gliederungen der DGUV (Landesverband) 270 Regionale Gliederungen der DGUV (Landesverband) 271 Aufbau und Organisation 271.1 Errichtung, Rechtsform, Auflösung (alt) 271.2 Statut der regionalen Gliederungen der DGUV 271.3 Mitgliedschaft (alt) 271.4 271.41 271.42 271.421 271.428 271.45 Gremien Landesbeirat Landesverbandsversammlung (alt) Zusammensetzung der Beiräte Ausschüsse (Unterteilung nach Abkürzungen) (alt) Entschädigung 271.5 Landesdirektoren 271.6 271.61 271.62 Vertretung des Verbandes (alt) durch den Vorstand (alt) durch den Geschäftsführer (alt) 271.7 Geschäftsstellen 65 271.8 271.81 271.84 Veranstaltungen (Unterteilung nach Zusammensetzung Aufgaben 271.9 Landesverbandsforum 28 Arbeitsgemeinschaften und Gemeinschaftseinrichtungen von Unfallversicherungsträgern 280 Arbeitsgemeinschaften und Gemeinschaftseinrichtungen von Unfallversicherungsträgern 281 Aufbau und Organisation 281.1 281.11 281.12 281.13 281.14 Errichtung, Rechtsform, Auflösung Errichtung Rechtsform Vereinsregister Handelsregister 281.2 281.23 281.25 Satzung, Statut, Gesellschaftsvertrag Beschlussfassung Änderungen 281.3 281.31 281.32 281.33 Mitgliedschaft Erwerb der Mitgliedschaft Kündigung Ausschluss 281.4 281.41 281.411 281.412 281.413 281.414 281.42 281.423 281.424 281.425 Organe Vorstand Zusammensetzung Wahl des Vorstandes, des Vorsitzenden; Amtsdauer Geschäftsordnung Vorsitz Geschäftsführer-Versammlung Geschäftsordnung Aufgaben Vorsitz 66 281.43 281.431 281.434 281.44 281.441 281.442 281.45 281.46 Geschäftsführer Wahl Aufgaben Vertretung durch den Vorstand durch den Geschäftsführer Entschädigung Gesellschafterversammlung 281.5 281.51 281.53 281.54 281.55 Ausschüsse, Arbeitskreise (Unterteilung nach Abkürzungsverzeichnis) Zusammensetzung Geschäftsordnung Aufgaben Vorsitz 29 Reform 290 Reform 67 3 UMFANG DER VERSICHERUNG: VERSICHERTER PERSONENKREIS, VERSICHERUNGSFÄLLE 30 Gemeinsame Vorschriften 300 Gemeinsame Vorschriften 31 Versicherung kraft Gesetzes 310 Versicherung kraft Gesetzes 311 311.01 311.02 311.03 311.04 311.05 311.06 311.07 311.08 311.081 311.082 311.083 311.09 Personen nach § 2 Abs. 1 Beschäftigte (§ 2 Abs. 1 Nr. 1) Lernende (§ 2 Abs. 1 Nr. 2) Teilnehmer an Untersuchungen, Prüfungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 3) Behinderte Menschen (§ 2 Abs. 1 Nr. 4) in der Landwirtschaft Tätige (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 und § 2 Abs. 4) Hausgewerbetreibende, Zwischenmeister (§ 2 Abs. 1 Nr. 6) Küstenschiffer, Küstenfischer (§ 2 Abs. 1 Nr. 7) Kinder, Schüler, Studierende Kinder (§ 2 Abs. 1 Nr. 8a) Schüler (§ 2 Abs. 1 Nr. 8b) Studierende (§ 2 Abs. 1 Nr. 8c) im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege Tätige (§ 2 Abs. 1 Nr. 9) Ehrenamtlich Tätige (§ 2 Abs. 1 Nr. 10) im öffentlichen Interesse herangezogene Personen zur Unterstützung einer Diensthandlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 11a) als Zeuge (§ 2 Abs. 1 Nr. 11b) Personen in Unternehmen zur Hilfe bei Unglücksfällen oder im Zivilschutz (§ 2 Abs. 1 Nr. 12) Hilfeleistende bei Unglücksfällen (§ 2 Abs. 1 Nr. 13a) Blut- und Gewebespender (§ 2 Abs. 1 Nr. 13 b) bei Verfolgung einer Straftat (§ 2 Abs. 1 Nr. 13c) Meldepflichtige (§ 2 Abs. 1 Nr. 14) Rehabilitanden bei teil-/stationärer Behandlung (§ 2 Abs. 1 Nr. 15a) bei Vorbereitung auf berufsfördernde Maßnahmen (§ 2 Abs. 1 Nr. 15b) bei vorbeugenden Maßnahmen nach § 3 BKV (§ 2 Abs. 1 Nr. 15c) 311.10 311.11 311.111 311.112 311.12 311.13 311.131 311.132 311.133 311.14 311.15 311.151 311.152 311.153 68 311.16 311.17 Selbsthelfer im öffentlich geförderten Wohnungsbau (§ 2 Abs. 1 Nr. 16) Pflegepersonen (§ 2 Abs. 1 Nr. 17) 312 Personenkreis nach § 2 Abs. 2 313 Personenkreis nach § 2 Abs. 3 315 Kriegsgefangene, Internierte; ausländische Zivilarbeiter im Kriege 316 Versicherung nach mehreren Vorschriften 318 Besondere Personengruppen - mit Anhängebegriff, zB., Agenten, GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer, Kommanditisten, Reisende, Schwarzarbeiter, Versicherte im Sinne § 105 Abs. 2, Vertreter 32 Versicherung kraft Satzung 320 Versicherung kraft Satzung 322 Unternehmer, Ehegatten 323 Ausgenommener Personenkreis 324 Personen, die sich auf der Unternehmensstätte aufhalten 326 Beginn, Ende 327 Versicherungssumme 328 Freiwillige Zusatz-Versicherung 328.1 Zahlungsverzug 33 Freiwillige Versicherung 330 Freiwillige Versicherung 69 331 Voraussetzungen 331.1 Ausschluss von Leistungen 332 Unternehmer, wie Unternehmer Tätige 333 Ehegatten 334 Seeleute 335 Nicht gewerbsmäßige Bauunternehmer und deren Ehegatten 336 Beginn und Ende der Versicherung 337 Versicherungssumme 338 Zahlungsverzug 34 Versicherungsfreiheit 340 Versicherungsfreiheit 341 Beamtenrechtlich Versorgte 342 Nach BVG Versorgte 343 Mitglieder geistlicher Genossenschaften 344 Ärzte, Heilpraktiker, Zahnärzte usw. 345 Verwandte, Verschwägerte, Pflegekinder bei Tätigkeiten im Haushalt 346 Unternehmer und Personen nach § 4 Abs. 2 348 Andere Personen 349 Landwirtschaftliche Unternehmer 70 35 Sonstige Versicherungsverhältnisse 350 Sonstige Versicherungsverhältnisse 352 Formales Versicherungsverhältnis 353 Haftpflicht- und Auslandsversicherung 37 Versicherungsfälle 370 Versicherungsfälle 370.1 Begriff des Versicherungsfalles 370.2 Erfordernis des doppelten ursächlichen 370.3 Wahrscheinlichkeit, Möglichkeit, Beweislast 370.4 Verbotswidriges Handeln 371 Arbeitsunfall 371.1 371.11 Betriebswege Unterbrechung (Umweg), Lösung (Abweg) 371.2 Wege im Wohnhaus, das auch die Arbeitsstätte enthält 371.3 Aufsuchen eines Geldinstitutes (altes Recht) 371.4 Dienst- und Geschäftsreisen, Lehr- und Studienfahrten 371.8 Verwahren von Arbeitsgerät, Schutzausrüstung 372 Sonstige versicherte Tätigkeiten 372.1 372.11 372.12 Wege nach und von dem Ort der Tätigkeit Beginn und Ende des Weges Unterbrechung, Umweg, Abweg, Lösung 372.3 Wege zur Familienwohnung 372.4 Beförderungsmittel 71 372.6 372.61 372.62 Wege zur Unterbringung von Kindern Wege der Versicherten Wege der Kinder 372.7 Fahrgemeinschaften 374 Zusammenhang zwischen Tätigkeit und Unfall 374.1 374.11 374.111 374.112 374.113 374.114 374.115 374.116 374.12 374.121 Unfälle bei besonderen Tätigkeiten Gemeinschafts-, Schul- u. Hochschulveranstaltungen Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen Betriebssport Ferien, Zeltlager, Wohlfahrtseinrichtungen Schulveranstaltungen Hochschulveranstaltungen Schulfahrten, Schullandheimaufenthalte Tätigkeit in Berufsverbänden Versammlungen von Betriebsräten, Berufsverbänden, Fachorganisationen Lehrgangsbesuche Persönliche Angelegenheiten Vorbereitende Tätigkeiten, Abwicklungsarbeiten Betriebsbann 374.13 374.14 374.17 374.18 374.2 374.21 374.211 374.24 374.25 374.26 374.27 374.28 374.281 374.282 374.283 374.284 374.285 374.286 374.287 374.288 Fragliche Zusammenhänge Unfälle aus innerer Ursache Selbstmord Allgemein wirkende Gefahren Unfälle des täglichen Lebens Verbotswidriges Handeln, selbstgeschaffene Gefahr Unfälle durch Einwirkung von Alkohol, Drogen und Unfälle bei eigenwirtschaftlicher Tätigkeit (nach Sachverhalt alphabetisch) Unfälle bei gemischter Tätigkeit Mitwirkung der Betriebseinrichtung (z.B. Toilette) Unfälle beim Essen, Trinken, Schlafen Unfälle beim Einkauf Unfälle bei körperlicher Reinigung, Schwimmen Unfälle bei Spielerei, Neckerei, Schlägerei, Überfall Unfälle beim Gasthausbesuch, Hotelaufenthalt Unfälle im Urlaub, bei der Kur, Erholung 72 374.3 Unfälle im Rahmen gesundheitsfürsorgerischer 374.7 Beschädigung oder Verlust eines Hilfsmittels 374.8 Sachschäden bei Hilfeleistungen 375 Zusammenhang zwischen Unfall und Körperschaden 375.0 Allgemeines (Gelegenheitsursache, wesentlich mitwirkende Teilursache) 375.1 Verschlimmerung eines bestehenden Leidens 375.2 375.21 375.22 375.23 Mittelbare Folgen mittelbare Folgen eines Versicherungsfalles Versicherungsfall einer Leibesfrucht Spätfolgen 375.3 375.31 375.311 375.312 375.313 375.314 375.315 375.316 375.317 375.318 375.32 375.321 375.322 375.323 375.324 375.325 375.33 375.331 375.34 Einzelne Körperschäden Innere Schäden Hernien Herzschäden Krebsleiden Lumbago Neurosen Tuberkulosen (soweit nicht Berufskrankheit) Zellgewebsentzündungen Thrombosen Gelenk- und Knochenschäden Bandscheibenschäden Handgelenkschäden Knieschäden Osteomyelitis HWS-Schäden Schäden am Kopf Netzhautablösungen Muskel-, Sehnenschäden 73 376 Berufskrankheiten 376.0 376.01 376.02 Historie und Abgrenzung Entstehung und Entwicklung Abgrenzung zum Arbeitsunfall 376.1 Rechtsverordnungen 376.3 Berufskrankheiten (mit BK-Nr. - s. BK-Liste unter Anhängebegriffen) 376.4 376.41 376.42 Vermutung der beruflichen Verursachung in Fällen des § 9 Abs. 3 in Fällen des § 63 Abs. 2 376.5 Krankheiten, deren Aufnahme in die BK-Liste beantragt worden ist 376.6 Berufskrankheiten nach § 9 Abs. 2 376.7 Zeitpunkt des Versicherungsfalles 376.8 Vorbeugende Maßnahmen 377 Erweiterung in der See- und Binnenschifffahrt 378 Besondere Versicherungsfragen Nichtversicherungsfälle 38 Fremdrentenrecht, Versicherungsfälle in ehemaligen Sondergebieten 380 Fremdrentenrecht, Versicherungsfälle in ehemaligen Sondergebieten 381 Fremdrentenrecht (Unfallversicherung) 381.1 Zuständigkeit (§ 9 FRG) 381.2 Personenkreis (persönliche Anspruchsvoraussetzungen) 74 381.3 Versicherungsfall (sachliche Anspruchsvoraussetzungen) 381.4 381.46 Leistungen Ruhen, Zahlung bei Auslandsaufenthalt 381.5 Lastenteilung 382 Versicherungsfälle in ehemaligen Sondergebieten 382.1 382.11 382.12 382.18 DDR Ansprüche bei Aufenthalt in der DDR Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland Verkehr mit Dienststellen der DDR 382.3 382.31 382.38 Deutsche Ostgebiete unter fremder Verwaltung Ansprüche bei Aufenthalt in Ostgebieten Verkehr mit Dienststellen in Ostgebieten 382.4 Elsass-Lothringen (Baseler Schiedsspruch) 382.5 Eupen-Malmedy 382.6 Saarland 75 4 HEILBEHANDLUNG, LEISTUNGEN ZUR TEILHABE, GELDLEISTUNGEN 40 Gemeinsame Vorschriften 400 Gemeinsame Vorschriften 401 Grundsätze des Leistungsrechts 401.0 401.01 401.011 401.02 401.03 401.031 401.032 401.04 401.05 401.06 401.07 401.08 401.09 Ansprüche Rechtsanspruch Herstellungsanspruch Ermessensleistungen Entstehen der Ansprüche Zwischennachricht verspätete Anmeldung Fälligkeit Vorschüsse Vorläufige Leistungen Verzinsung Verjährung Ausschluss und Minderung von Leistungen 401.1 401.11 401.12 401.13 401.14 401.15 Auszahlung an Leistungsberechtigte an Unterhaltsberechtigte bei Überleitung Zahlweise Berechnungsgrundsätze 401.2 Bescheinigung über Verletzten-, Übergangsgeld (Steuererklärungspflicht) 401.3 Verzicht auf Leistungen (§ 46 SGB I) Ruhen der Leistungen (§ 625 RVO = altes Recht) 401.4 401.41 401.42 Ausland Leistungen ins Ausland Geldleistungen aus dem Ausland 401.6 Aufrechnung, Verrechnung 76 401.7 Übertragung, Verpfändung, Pfändung 401.8 Sonderrechtsnachfolge und Vererbung 401.9 Ausschluss der Rechtsnachfolge 402 Jahresarbeitsverdienst 402.0 402.01 402.02 402.03 402.04 402.06 Höchst- und Mindestjahresarbeitsverdienst, Durchschnittssätze, Lohn- und Gehaltstarife Höchstjahresarbeitsverdienst Mindestjahresarbeitsverdienst Durchschnittssätze Lohn- und Gehaltstarife Kinder 402.1 Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen 402.2 402.21 402.22 Zeiten ohne Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen Fehlzeiten Tätigkeiten nach § 82 Abs. 2 402.3 bei Berufskrankheiten 402.4 bei Schul- oder Berufsausbildung oder Altersstufen 402.5 bei Wiedererkrankungen (§ 574 RVO = altes Recht) 402.6 bei Beamten usw. 402.7 nach billigem Ermessen 402.8 Erhöhung für Hinterbliebene 403 Versicherung kraft Satzung 403.1 Jahresarbeitsverdienst 403.2 Wartezeiten 77 404 Anpassung der Geldleistungen 404.1 404.11 404.15 Bestimmungen nach Gesetz und Satzung Rentenanpassungsgesetze und -verordnungen, auch frühere Verbesserungsgesetze Allgemeine Anpassung Anpassung der Ortslohn-, Bezugsgrößefälle Anpassung bei in der Satzung zahlenmäßig festgesetzten Jahresarbeitsverdiensten Anpassung des Verletzten-, Übergangsgeldes 405 Mehrleistungen 405.1 Sachleistungen 405.2 Geldleistungen 406 Zusammentreffen von Leistungen 406.1 UV und KV 406.2 UV und RV 406.3 UV und Knappschafts-Versicherung 406.4 UV und Kindergeld 406.5 UV und BVG 406.6 UV und Seemannskasse 407 Gemeinsame Bestimmungen zum Verfahren Rehabilitation/Teilhabe 407.1 Beratung und Unterstützung (siehe auch 126.13) 407.2 Zuständigkeit, Vorleistungspflicht (§ 14 SGB IX) 404.12 404.13 404.14 78 407.3 407.31 407.32 407.33 Zusammenarbeit der Leistungsträger, Koordinierung, Zusammenwirken der Leistungen (§§ 10 ff., 38 SGB IX siehe auch 420.2) Gemeinsame Empfehlungen (§ 13 SGB IX) Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit (§§ 38, 11 SGB IX) Grundsatz der Leistungseinheit 407.4 Wunsch- und Wahlrecht des Leistungsberechtigten (§ 9 SGB IX) 407.5 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (§ 15 SGB IX) 408 Mitwirkung des Leistungsberechtigten 408.1 Angabe von Tatsachen 408.2 Persönliches Erscheinen 408.3 Untersuchungen 408.4 Heilbehandlung 408.5 Berufsfördernde Maßnahmen 408.6 Grenzen der Mitwirkung (Zumutbarkeit) 408.7 Aufwendungsersatz 408.8 Folgen fehlender Mitwirkung (Versagung) 408.9 Nachholung der Mitwirkung 41 Heilbehandlung 410 Grundsätzliches 410.2 Diagnostik 410.3 Diagnosen- und Verletzungenverzeichnis 410.4 Fortbildung der Ärzte; Anschauungs- und Unterrichtsmaterial 79 411 Heilverfahren 411.1 411.11 411.12 411.17 D-Arzt-Verfahren D-Arzt-Verzeichnis D-Arzt-Beteiligung Maßnahmen des D-Arztes 411.2 411.21 411.22 411.27 Berufskrankheiten-Beratung Arztverzeichnis Arztbeteiligung Maßnahmen 411.3 411.31 411.32 411.33 411.34 411.35 411.36 411.37 Berufsgenossenschaftliches stationäres Verfahren Verzeichnis beteiligter Krankenhäuser Beteiligung von Krankenhäusern Beteiligte Krankenhäuser Verlegung Stationäre Weiterbehandlung (BGSW), Komplexe stationäre Rehabilitation (KSR), arbeitsplatzbezogene muskuloskeletale Rehabilitation (ABMR) Verletztenartenverzeichnis Beteiligte Spezialkliniken 411.4 411.41 411.42 411.43 411.45 Weitere Arztverfahren Augenarztverfahren Hals-, Nasen-, Ohrenarztverfahren Hautarztverfahren Allgemein-/ Hausarztbehandlung (F 1050) 411.5 411.51 411.57 An der Heilbehandlung beteiligte Ärzte (H-Arztverfahren) H-Arztverzeichnis Maßnahmen des H-Arztes 411.6 Transport von Verletzten (nur Transportfragen) (s. auch 618.2) durch Mitgliedsunternehmen durch Transportunternehmen durch Rettungsdienste durch Polizei durch Sonstige Transport ins Ausland Transport aus dem Ausland 411.61 411.62 411.63 411.64 411.65 411.66 411.67 80 411.7 Unterbrechung, Abbruch des Heilverfahrens 411.8 Heilverfahren im Ausland 412 Behandlung und Begutachtung 412.0 412.01 412.02 412.03 412.04 412.05 412.06 412.07 Grundsätzliches Ärztliche Schweigepflicht, Auskünfte (ohne 744) Allgemeine wissenschaftliche Untersuchungen und Forschung Fehldiagnose, Fehlbehandlung, unbefriedigende Ärztliche Behandlungsfehler (Kunstfehler), Ersatzansprüche Behandlung durch medizinisches Assistenzpersonal Qualitätssicherung, Wirtschaftlichkeit Ärztliche Aufklärungspflicht 412.1 412.11 412.12 412.13 Ambulante ärztliche Behandlung Unfallbehandlungsstellen ambulantes Operieren (auch im Krankenhaus) Zahnärztliche Behandlung 412.2 412.21 412.22 412.23 412.24 412.25 412.26 Stationäre und teilstationäre Behandlung, häusliche Krankenpflege Krankenhäuser BG-liche Krankenhäuser und Sonderstationen Sanatorien Spezialeinrichtungen Teilstationäre Behandlung Häusliche Krankenpflege anstelle von stationärer Behandlung 412.3 412.31 412.311 412.312 412.313 412.314 412.32 412.34 412.35 412.351 412.352 412.353 412.354 Verletzungsfälle und ihre Behandlung Kopfverletzungen Schädel-Hirn-Traumen Augenverletzungen Verletzungen der Sinnesorgane (Augenverletzungen in Kieferverletzungen Psyche Wirbelsäulen-/Rückenmarkverletzungen Verbrennungen, Erfrierungen, Verätzungen, Vergiftungen Verbrennungen Erfrierungen Verätzungen Vergiftungen 81 412.36 412.37 412.38 412.39 Arm-, Hand- und Fingerverletzungen Fuß- und Beinverletzungen Strahlenschäden Gasbrand 412.4 412.41 412.42 Besondere Maßnahmen der Heilbehandlung, Heilmittel Schutzimpfungen, Immunisierung Blutproben, Blutuntersuchungen, HIV-Test, Blutgruppenbestimmungen, Blutübertragungen Anwendung von bildgebenden Verfahren (z. B. Röntgen, CT, Ultraschall) Akupunkturbehandlung Anästhesie, Schmerzbehandlung Krankengymnastik und andere Therapieformen Physiotherapie, Krankengymnastik, Massagen, Bäder Erweiterte ambulante Physiotherapie Ergotherapie Sprachheiltherapie, Logopädie Balneotherapie Erholungsaufenthalt Plastische Chirurgie, Transplantationen, Replantationen Implantationen von Organen von Werkstoffen 412.43 412.44 412.45 412.46 412.461 412.462 412.463 412.464 412.465 412.466 412.47 412.48 412.481 412.482 412.5 412.51 412.52 412.53 412.54 Sonstige Maßnahmen der Heilbehandlung, ambulante Rehabilitation Belastungserprobung und Arbeitstherapie Andere Maßnahmen der Heilbehandlung Ambulante neurologische Rehabilitation Orthopädische/Chirurgische Rehabilitation 412.6 Behandlungen von Berufskrankheiten (nach BK-Nummern) 412.8 412.81 412.82 412.83 412.84 412.87 Begutachtung Gutachterverzeichnis Formulargutachten Sammlung von Gutachten Freie Gutachten Gutachtenaufträge, Auswahlrecht 82 413 Versorgung mit Arznei- und Verbandmittel, Heil und Hilfsmittel (Preise siehe 418) 413.0 Rechtsgrundlagen, Richtlinien 413.1 413.11 413.12 Versorgung mit Arznei- und Verbandmittel zu Festbeträgen ohne Festbeträge 413.2 Körperersatzstücke (Rahmenvereinbarung, Preise) 413.3 Orthopädische Hilfsmittel (Rahmenvereinbarung, Preise) 413.4 413.41 413.42 Ausstattung mit und Instandsetzung von anderen Hilfsmitteln zu Festbeträgen ohne Festbeträge 413.5 Zahnersatz 413.7 Kleider- und Wäscheverschleiß 414 Gewährung von Pflege (häusliche Krankenpflege siehe 412.26) 414.0 Voraussetzungen 414.1 Hauspflege 414.2 Heimpflege 414.3 Pflegegeld 415 Besondere Unterstützung (ohne 423) 417 Heilbehandlung bei Freiheitsentziehung 83 418 Beziehungen zu Leistungserbringern, Verträge und Gebühren 418.1 418.11 Ärzte Verträge mit Vereinigungen, insbesondere Ärzteabkommem (außer Ltnr. 72 + 73) bis 30.04.2001 Verträge nach Ltnr. 72 bis 30.04.2001 Verträge nach Ltnr. 73 bis 30.04.2001 Einzelverträge Zahnärzte Zahnärzteabkommen, Verträge mit Vereinigungen, Empfehlungsvereinbarungen Einzelverträge Pathologen Verträge mit Vereinigungen, insbesondere Pathologenvereinbarungen Einzelverträge Betriebsärzte Verträge mit Vereinigungen Einzelverträge Für UV-Träger tätige Ärzte Verträge Weitere Ärzte (außer 418.13 und 418.15) Verträge mit Vereinigungen Einzelverträge Ärzte der arbeitsmedizinischen Vorsorge Beratender Arzt/beratende Ärztin für Unfallmedizin Berufskrankheiten Ärztevertrag (mit Anhängebegriffen nach §§); Gebühren siehe 418.813 418.111 418.112 418.113 418.12 418.121 418.123 418.13 418.131 418.133 418.14 418.141 418.143 418.15 418.151 418.16 418.161 418.163 418.17 418.18 418.181 418.182 418.19 418.2 418.21 418.22 418.23 Krankenhäuser, Kliniken, Sanatorien, Heime Verträge Krankenhaus-Nebenkostentarif für UV-Träger (BG-NT) Einzelverträge 418.3 Apotheken 84 418.4 418.41 418.411 418.412 418.413 418.414 418.415 418.416 Angehörige u. Verbände von med. Assistenzberufen Vereinbarungen/Beziehungen mit Physiotherapeuten (Krankengymnasten, Masseuren, Bademeistern) mit Einrichtungen zur Erweiterten Ambulanten Physiotherapie mit Ergotherapeuten mit Sprachheiltherapeuten, Logopäden mit Psychologen mit Psychotherapeuten 418.5 Behindertensport 418.6 418.61 418.62 418.63 418.64 Transportkosten Notarztwagen Krankenwagen PKW/Taxi Luftfahrzeuge (z. B. Rettungshubschrauber) 418.8 Gebühren, Preisregelungen (auf Länderebene mit Anhängebegriffen der Bundesländer, z. B. 418.84-BE für Berlin) Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) - mit Anhängebegriffen nach Geb.-Nr. Zahnärzte (GOZ) - mit Anhängebegriffen nach Geb.-Nr. UV-Träger (UV-GOÄ) - mit Anhängebegriffen nach Geb.-Nr. Pflegesätze der Krankenhäuser vollstationäre Behandlung teilstationäre Behandlung vorstationäre Behandlung nachstationäre Behandlung Fallpauschalen Sonderentgelte Röntgentarife Orthopädische und andere Hilfsmittel (auch Selbstfahrer); Bundesprothesenliste Kunstaugen Orthopädisches Schuhwerk Arzneimittel zu Festbeträgen ohne Festbeträge Rabattregelung mit Apotheken 418.81 418.811 418.812 418.813 418.82 418.821 418.822 418.823 418.824 418.825 418.826 418.83 418.84 418.85 418.86 418.87 418.871 418.872 418.873 85 42 Leistungen zur Teilhabe 420 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 420.1 Grundsatzfragen (auch Reha-Handbuch) 420.2 Verträge, Vereinbarungen, Abkommen 420.3 Einsatz der Reha-Manager/Berufshelfer 420.4 Einsatz der Disability Manager 421 Voraussetzung und Dauer 421.1 bei Leistungen an Arbeitgeber 421.2 bei Leistungen in einer Werkstätte für behinderte Menschen 422 Geldleistungen als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 422.1 422.11 422.12 422.13 Übergangsgeld Berechnung Berechnung nach Fremdrentengesetz (altes Recht) Anrechnung von Einkommen 422.2 422.21 422.22 422.23 Weitergewährung des Verletzten-/Übergangsgeldes vor Beginn einer Maßnahme während einer Maßnahme nach Beendigung einer Maßnahme 423 Besondere Unterstützung (ohne 415) 424 Maßnahmen/Hilfen zur Teilhabe am Arbeitsleben 424.1 Leistungen zur Erhaltung oder Erlangung eines Arbeitsplatzes einschließlich Leistungen zur Förderung der Arbeitsaufnahme 424.2 Berufsvorbereitung einschließlich der wegen eines Gesundheitsschadens erforderlichen Grundausbildung 86 424.3 Berufliche Anpassung, Fortbildung, Ausbildung und Umschulung einschließlich des zur Inanspruchnahme dieser Leistungen erforderlichen schulischen Abschlusses 424.4 Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung einschließlich der Vorbereitung hierzu oder zur Entwicklung der geistigen und körperlichen Fähigkeiten vor Beginn der Schulpflicht 424.5 424.51 424.52 424.521 424.522 424.523 424.53 Schulische Förderung Vorschulische Förderung Schulische Förderung Einzelförderung Eingliederung in Regelschulen Aufnahme in Sonderschulen Menschen mit Behinderung im Studium 424.6 Arbeits- und Berufsförderung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen 424.7 Berufsfördernde Leistungen an den Arbeitgeber 424.8 Sonstige berufsfördernde Maßnahmen 426 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben bei besonderen Behinderungen 426.1 Sehgeschädigte 426.2 Hör- und Sprachgeschädigte 426.3 Menschen mit Schädel-Hirn-Schädigung, mit Lernbehinderung, mit geistiger Behinderung 426.4 Wirbelsäulen-/Rückenmarkgeschädigte 426.5 Amputierte 426.6 Hautgeschädigte 87 426.7 psychisch Kranke 427 Einrichtungen zur schulischen, beruflichen und sozialen Rehabilitation 427.1 427.11 427.12 427.13 427.14 427.15 Einrichtungen zur schulischen Bildung Körperbehinderte Blinde und Sehbehinderte Hör- und Sprachgeschädigte Menschen mit Lern- und geistiger Behinderung Kranke 427.2 Einrichtungen für Hochschulbildung 427.3 427.31 427.32 427.33 427.34 Einrichtungen für berufliche Bildung Berufsbildungswerke Berufsförderungswerke sonstige berufsbildende Einrichtungen Werkstätten 427.4 Wohn- und Pflegeheime 427.7 Sonstige Einrichtungen, auch Selbsthilfegruppen 428 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und ergänzende Leistungen zur Teilhabe 428.1 Kosten, die mit den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in unmittelbarem Zusammenhang stehen, z. B. Lernmittel, Arbeitskleidung und -geräte 428.2 Reisekosten 428.3 Rehabilitationssport 428.4 Haushaltshilfe, Betriebshilfe, Kinderbetreuungskosten 428.5 Wohnungshilfe 428.6 Kraftfahrzeughilfe 88 428.7 Sonstige Leistungen (z. B. Erholungsaufenthalte, Heizkostenbeteiligung, Hilfe im Haushalt 428.8 Beratung sowie sozialpädagogische und psychologische Betreuung 429 Qualitätssicherung 43 Geldleistungen während der Heilbehandlung 430 Geldleistungen während der Heilbehandlung 431 Verletztengeld, (Übergangsgeld siehe 422) 431.1 431.11 431.12 431.13 431.15 Voraussetzungen Arbeitsunfähigkeit Ruhenstatbestände Fälle nach § 562 Abs. 3 RVO (altes Recht) Kinderpflege - Verletztengeld 431.2 Beginn 431.3 Ende 431.4 Wiedererkrankung 432 Höhe des Verletztengeldes 432.1 Versicherte, die Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen erzielt haben 432.2 Leistungsempfänger i. S. d. Arbeitsförderung 432.3 Unternehmer oder Unternehmern Gleichgestellte 432.4 Bezieher von Entgeltersatzleistungen 432.5 Entwicklungshelfer 432.7 Anrechnung von Einkommen 432.8 Freiheitsentziehung 89 432.9 432.91 432.92 Neufestsetzung nach Schul- und Berufsausbildung Berufs- oder Altersstufen 433 Sozialversicherungsbeiträge 433.1 zur Krankenversicherung 433.2 zur Unfallversicherung 433.3 zur Rentenversicherung 433.4 zur Arbeitslosenversicherung 433.5 zur Pflegeversicherung 44 Übergangsleistungen 440 Übergangsleistung (§ 3 BKV) 441 Voraussetzungen 442 Berechnung 45 Renten an Versicherte 450 Rente an Versicherte 451 Minderung der Erwerbsfähigkeit 451.1 Berücksichtigung von besonderen beruflichen Kenntnissen und Erfahrungen 452 Art und Berechnung der Rente 452.1 Berechnung der Rente 90 452.2 452.21 452.22 452.221 452.23 452.24 Kinderzulage (altes Recht) Kinderbegriff Schul- und Berufsausbildung Bezüge, Unterhaltsgeld, Übergangsgeld Freiwilliges soziales und ökologisches Jahr Gebrechlichkeit 452.3 Schwerverletzte 452.5 Recht der kleinen Renten 452.8 Renten für Beamte und Berufssoldaten 453 Voraussetzungen, Beginn, Änderung, Ende 454 Rente als vorläufige Entschädigung 455 Rente auf unbestimmte Zeit 456 Erhöhung der Rente 456.1 bei Schwerverletzten 456.2 bei Arbeitslosigkeit 457 Kürzung der Rente 457.1 Höchstbetrag bei mehreren Renten 457.2 Minderung bei Heimpflege 457.3 Wegfall bei Heimunterbringung (§ 586 RVO = altes Recht) 46 Sterbegeld, Überführungskosten 460 Sterbegeld, Überführungskosten 461 Sterbegeld 462 Überführungskosten (wenn ins Ausland mit Anhängebegriff Internationales Autokennzeichen) 91 47 Hinterbliebenenrenten, Beihilfen 470 Hinterbliebenenrenten, Beihilfen 470.1 Ausschluss bei Heirat nach dem Unfall 470.2 Höchstbetrag 470.3 Verschollenheit 470.4 Bestandsschutz 470.5 470.51 471 Erklärung gegenüber Spitzenverbänden (§ 618 RVO = altes Recht) Gegenseitige Mitteilungspflicht (UV-RV) Witwen-, Witwerrente 471.0 Sterbevierteljahr 471.1 Rente 30 von Hundert 471.2 Rente 40 von Hundert 471.3 471.31 471.32 Berechnung Anrechnung von Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen Freibetrag 471.4 Witwen-, Witwerheilbehandlung (altes Recht) 471.5 Beginn, Ende, Wiederaufleben 472 Witwerrente (altes Recht) 472.1 Berechnung 472.2 Erhöhte Witwerrente (§ 590 Abs. 2 RVO a. F.) 473 Rente an frühere Ehegatten 473.1 Berechnung 92 474 Waisenrente 474.1 Berechnung 474.2 Kinderbegriff 475 Rente an Verwandte der aufsteigenden Linie 477 Witwen-, Witwer- und Waisenbeihilfe 477.1 Witwen-, Witwerbeihilfe 477.3 Waisenbeihilfe 477.4 Laufende Hinterbliebenenbeihilfe 48 Abfindung 480 Abfindung 481 Gesamtvergütung 482 Abfindung bei MdE unter 40 v. H. 482.1 Berechnung 482.2 Verschlimmerung nach Abfindung 482.3 Wiederaufleben der abgefundenen Rente 483 Abfindung bei MdE ab 40 v. H. 483.1 Voraussetzungen 483.2 Umfang 483.3 483.31 483.32 Sicherung (altes Recht) Sicherungshypothek Veräußerungs- und Belastungsverbot 93 483.4 Rückzahlung, Umfang der Rückzahlungspflicht (altes Recht) 483.5 Abfindung zur Begründung einer Existenz (altes Recht) 484 Abfindung bei Wiederheirat 484.1 Abfindung zum Erwerb von Grundbesitz (§ 614 RVO = altes Recht) 484.2 Berechnung 484.3 Wiederaufleben 485 Abfindung bei Verzug ins Ausland (§ 616 RVO = altes 94 5 ZUGEHÖRIGKEIT, BEITRAGSWESEN, ORDNUNGSWIDRIGKEITEN 50 Gemeinsame Vorschriften 500 Gemeinsame Vorschriften 51 Zugehörigkeit zum Unfallversicherungsträger 510 Zugehörigkeit zum Unfallversicherungsträger 511 Materielle Zugehörigkeit 511.1 511.11 511.12 511.13 511.14 511.15 511.16 511.17 511.171 511.172 511.18 511.19 Unternehmerbegriff Mitunternehmer, Familienangehörige, Geldgeber Handelsfirmen, Gesellschaften und juristische Personen Personen mit Unternehmerfunktion, Insolvenzverwalter usw. Kleinakkordanten Minderjährige, geschäftsunfähige Personen Gewerbsmäßiges Unternehmen Gewerbefreiheit, Zulassungspflicht Handwerkskammer, Handwerksrolle Untersagung der Gewerbeausübung Rehabilitations-Träger Unternehmer von Selbsthilfetätigkeiten 512 Formale Zugehörigkeit 512.1 Beginn des Unternehmens 512.2 512.22 512.24 512.25 512.26 512.28 Feststellung der zugehörigen Unternehmen Unternehmensbeschreibung (Betriebsfragebogen) Bescheid über den Beginn der Zuständigkeit Übersicht/Datei der zugehörigen Unternehmen Zustellung von Unterlagen (Satzung, UVV usw.) Feststellung der Nichtzuständigkeit 512.3 Wechsel der Person des Unternehmers 512.4 Änderungen im Unternehmen 95 512.5 512.51 512.511 512.512 512.513 512.52 512.53 512.54 512.55 512.56 512.57 Überweisung Voraussetzung, Zeitpunkt, Wirksamwerden Unrichtige Zuständigkeit von Anfang an Änderung der Zuständigkeit Wirksamwerden Mitteilung an Unternehmer Übergang der freiwilligen Versicherung, Mitteilung Übergang der Unfalllast Abkommen über Zeitpunkt der Überweisungen Abkommen zur Übernahme der Unfalllast Vermögensauseinandersetzungen 512.6 512.61 512.62 512.63 Einstellung und Ruhen des Unternehmens Einstellung Bescheid über das Ende der Zuständigkeit Ruhen 512.7 512.71 512.72 512.73 Feststellung der Zuständigkeit bei nicht gewerbsmäßig ausgeführten Bauarbeiten bei nicht gewerbsmäßiger Fahrzeughaltung bei nicht gewerbsmäßiger Tierhaltung 512.8 Ausländische Unternehmen 512.9 Befreiung vom Anschlusszwang - Arbeitsmedizinischer Dienst (altes Recht) 513 Sachliche (fachliche) Zuständigkeit 513.1 513.11 513.12 513.13 513.14 Gewerbezweige Zuweisungen, alphabetisches Verzeichnis Gewerbezweige oder Tätigkeiten im Einzelnen (alphabetisch) Unternehmen mit verschiedenen Gewerbezweigen Einrichtungen gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 2, 4 und 8 513.2 Eigene Unternehmen des Unfallversicherungsträgers 513.3 513.31 513.32 Tätigkeiten in fremden Unternehmen gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung nicht gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung 96 513.4 Landwirtschaftliche Nebenunternehmen 513.5 Unternehmen der Seefahrt 513.6 Abkommen über sachliche Zuständigkeit 513.7 513.71 513.72 Zuständigkeit für Personen, die wie Beschäftigte tätig werden bei Berufskrankheiten 513.8 513.81 513.811 513.812 513.813 513.815 Nicht gewerbsmäßig ausgeführte Bauarbeiten Nicht gewerbsmäßig ausgeführte Bauarbeiten (siehe auch Längere Bauarbeiten Bauarbeiten durch Mitglieder der Bau-BG'en in eigener Regie Abgrenzung der Eigenbauarbeiten nicht baugewerblicher BG-Mitglieder Dritte, die bei öffentlich geförderten Bauvorhaben in Selbsthilfe tätig sind Abkommen über nicht gewerbsmäßig ausgeführte 514 Örtliche Zuständigkeit 514.1 Sitz des Unternehmens 514.2 Zweigniederlassungen 514.3 Arbeitsgemeinschaften von Unternehmern 514.4 Abkommen über örtliche Zuständigkeit 515 Unternehmen 515.1 Hauptunternehmen 515.2 Nebenunternehmen 515.3 Hilfsunternehmen 515.4 Gesamtunternehmen 513.814 97 516 Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger im kommunalen Bereich 516.1 Unternehmen der Gemeinden und Gemeindeverbände 516.2 Übernommene Unternehmen 516.3 Haushalte 516.4 Zivilschutz 516.5 Bildungseinrichtungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 516.6 Arbeiten im Rahmen der Sozialhilfe 516.7 516.71 516.72 516.73 516.74 516.75 Zuständigkeit in sonstigen Fällen Kurze, nicht gewerbsmäßig ausgeführte Bauarbeiten Öffentlich geförderter Wohnungsbau Anerkannte Kleinsiedlungen (altes Recht) Untersuchungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 Pflegeversicherung 516.8 516.81 516.82 516.83 516.84 516.85 Gemeindliche Ausnahmebetriebe Verkehrsunternehmen Hafen- und Umschlagbetriebe Elektrizitätswerke Gas- und Wasserwerke Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft (§ 123 Abs. 1 Nr. 1) Unternehmen der Park- und Gartenpflege sowie Friedhöfe (§ 123 Abs. 1 Nr. 4) 516.86 517 Zuständigkeit der Unfallkassen des Bundes (§ 125), der Eisenbahn-Unfallkasse (§ 126) und der Unfallkasse Post und Telekom (§ 127) 517.1 517.11 517.12 517.13 517.14 517.15 Unfallkassen des Bundes Unternehmen des Bundes (z. B. THW) Übernommene Unternehmen Zivilschutz Deutsches Rotes Kreuz Bildungsstätten nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 98 517.16 517.17 517.18 517.19 517.191 517.192 Gefangene (§ 653 Abs. 1 Nr. 6 RVO = altes Recht) Entwicklungshelfer Bundesagentur für Arbeit Sonstige Fälle - Betriebskrankenkassen - Versicherte nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 517.2 517.21 517.22 Eisenbahn-Unfallkasse Bundeseisenbahnvermögen Deutsche Bahn AG und aus der Gesellschaft ausgegliederte Aktiengesellschaften Ausgegliederte Unternehmen Bahnversicherungsträger und betriebliche Sozialeinrichtungen, Selbsthilfeeinrichtungen sowie der Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten dienende Magnetschwebebahnunternehmen des öffentlichen Verkehrs 517.23 517.24 517.25 517.3 517.31 517.32 517.33 517.34 517.35 517.36 517.37 Unfallkasse Post und Telekom Bundesanstalt für Post und Telekommunikation; Deutsche Bundespost Aus dem Sondervermögen der Deutschen Bundespost hervorgegangene Aktiengesellschaften Ausgegliederte Unternehmen Gesetzliche und betriebliche Sozialeinrichtungen und durch Satzung anerkannte Selbsthilfeeinrichtungen der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundesdruckerei GmbH und aus ihr ausgegliederte Unternehmen, sofern diese von der Bundesdruckerei GmbH überwiegend beherrscht werden und ihren Zwecken als Neben- oder Hilfsunternehmen überwiegend dienen Bundesministerium für Post und Telekommunikation sowie dessen nachgeordnete Behörden und Einrichtungen Museumsstiftung Post und Telekommunikation 518 Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger im Landesbereich ( § 128) 518.1 518.11 518.12 Eigene Unternehmen Hoheitsverwaltung Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft 99 518.2 Übernommene Unternehmen 518.3 518.31 518.32 518.33 Bildungsstätten nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Kostenträgerschaft des Landes Private, allgemeinbildende und berufsbildende Schulen und Hochschulen Tageseinrichtungen 518.4 Hilfeleistungsunternehmen 518.5 Zivilschutz 518.6 Hilfeleistende, Blutspender usw., ärztliche 518.7 Gefangene 518.8 Delegation der Unfallversicherung (§ 128 Abs. 2) 518.9 518.91 518.92 Zuständigkeit in sonstigen Fällen - nicht gewerbsmäßige Kfz- und Reittierhaltung - Versicherte nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 519 Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften 519.1 Land- und forstwirtschaftliche Unternehmen 519.2 Haushalte des landwirtschaftlichen Unternehmers und der in der Landwirtschaft Beschäftigten 519.3 Bauarbeiten des Landwirts für den Wirtschaftsbetrieb 519.4 Haus-, Zier- und Kleingärten 52 Lohnnachweis, Gefahrtarif 520 Lohnnachweis, Gefahrtarif 522 Lohnnachweis 522.1 Form und Inhalt 100 522.2 Einreichungsfrist 522.3 Arbeitsstunden 522.4 Nachweis der nicht gewerbsmäßig ausgeführten Bauarbeiten 522.5 Schätzung 522.6 Aufbewahrung der Unterlagen durch den Unternehmer 522.7 Auskunftspflicht der Unternehmer und Beitragsüberwachung Durchführung der Prüfung Kosten der Prüfung, Auferlegung der baren Auslagen (altes Recht) 522.71 522.72 522.8 Lohnauskünfte durch den Unfallversicherungsträger 523 Gefahrtarif 523.1 Unfallverzeichnis 523.2 523.21 523.211 523.22 523.23 523.24 523.25 523.26 523.27 Nachprüfung und Aufstellung des Gefahrtarifs Tarifstellen Berechnung Sonderfälle, Abweichungen von normalen Geltungsdauer Beratung und Beschlussfassung Genehmigungsverfahren Gefahrtarifrevision (einzelne Gewerbegruppen, alphabetisch) Fremdartige Nebenunternehmen 523.3 Aufstellung durch die Aufsichtsbehörde 523.4 523.41 523.42 523.43 523.44 523.45 523.46 Veranlagung der Unternehmen Veranlagung nach einzelnen Gewerbezweigen (alphabetisch) Durchschnittsgefahrklassen Veranlagung bei besonderen Betriebsverhältnissen Veranlagung der fremdartigen Nebenunternehmen Veranlagungsbescheid Änderung der Veranlagung 101 523.7 Einheitliche Gefahrtarife mehrerer 523.8 Gefahrtarife anderer Unfallversicherungsträger (Unterteilung nach Ordnungsnummern der UV-Träger) 53 Aufbringung der Mittel 530 Aufbringung der Mittel 531 Berechnungsgrundlagen für Beiträge Beitrag, 531.1 531.11 531.12 531.13 531.14 531.15 531.16 531.17 531.18 Beitragsmaßstäbe Arbeitsentgelt Zahl der Versicherten Einheitliche Beiträge Beiträge für nicht gewerbsmäßig ausgeführte Bauarbeiten Einwohnerzahl Beiträge nach § 771 RVO = altes Recht Arbeitsstunden Beteiligte Unternehmer 531.2 531.21 Beitragsberechnung Berechnungsgrundsätze 531.3 Beitragsfuß 531.4 531.41 531.42 531.43 531.44 Beitragsberechnung der versicherten Unternehmer und Ehegatten sowie der wie Unternehmer Tätigen gesetzlich Versicherte satzungsmäßig Pflichtversicherte freiwillig Zusatzversicherte freiwillig Versicherte 531.5 Nachtragsbeiträge 531.7 Mindestbeitrag 531.8 Selbsterrechnung der Beiträge 102 532 Sicherheitsleistung, Beitragsabfindung 532.1 Sicherheitsleistung 532.2 Beitragsabfindung 533 Beitragsausgleichsverfahren 533.1 Zuschläge 533.2 Nachlässe 533.3 Kombiniertes Verfahren (Zuschläge und Nachlässe) 533.4 Prämien 533.8 Verfahren anderer Unfallversicherungsträger 534 Beiträge für die Auslandsversicherung 535 Beitragsvorschüsse 536 Beiträge für überbetriebliche Dienste 536.1 Arbeitsmedizinischer Dienst 536.5 Sicherheitstechnischer Dienst 537 Besondere Beitragsanteile 537.1 Ausgleich unter den gewerblichen Berufsgenossenschaften 537.2 Lasten nicht mehr bestehender UV-Träger 537.8 Beitragszuschüsse für Küstenfischer 538 Auftragsangelegenheiten 538.1 Insolvenzgeld 538.2 Berufsausbildungsabgabe (alt) 103 54 Beitragserhebung 540 Beitragserhebung 540.1 Zahlungsart 540.2 Fälligkeit 540.3 Beitragszahlung an einen anderen Unfallversicherungsträger 540.4 Bescheinigung über gezahlte Beiträge 540.5 540.51 540.52 540.53 Erstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge Zinsen Verrechnung Verjährung 541 Beitragsbescheid, Bescheid über die Einforderung von Beitragsvorschüssen 541.1 Form, Inhalt 542 Aufforderung zur Selbsterrechnung 543 Beitragspflichtige 543.1 543.11 Natürliche Personen Gesamtschuldner 543.2 Juristische Personen 543.3 Bisheriger Unternehmer 543.4 Erben 543.5 Auftraggeber 543.6 Haftung nach § 729 Abs. 2 RVO - altes Recht - (Bauherr, Zwischenunternehmer) Ausschlussfrist 543.61 104 543.7 Haftung nach § 729 Abs. 3 RVO - altes Recht (Künstlerische oder artistische Leistungen) 543.8 Reeder 543.9 Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung 544 Säumniszuschlag 546 Sicherung der Beitragsrückstände 546.1 Hinterlegung von Geld oder Wertpapieren 546.2 Verpfändung beweglicher Sachen 546.3 Verpfändung von Buchforderungen 546.4 Sicherungshypotheken 546.5 Abtretung von Forderungen 546.6 Sicherungsübereignug 546.7 Sicherheitsleistung durch Dritte 547 Mahnverfahren 55 Zwangsvollstreckung 550 Zwangsvollstreckung 551 Vollstreckung durch Verwaltungsbehörden 551.1 - nach Bundesrecht (§ 66 Abs. 1 SGB X) 551.2 - nach Landesrecht (§ 66 Abs. 3 SGB X) 551.3 Durchführung 105 552 Vollstreckung nach der ZPO (§ 66 Abs. 4 SGB X) 552.1 Ermächtigung 552.2 Organe der Zwangsvollstreckung 552.3 Durchführung 553 Vollstreckung in das bewegliche Vermögen (§§ 704 ff. ZPO) 553.1 553.11 553.12 553.13 Pfändung körperlicher Sachen Besondere Pfändungsarten Verwertung der Pfandsache Verwertung an einem anderen Ort (§ 825 ZPO) 553.2 Pfändung von Forderungen 553.3 Pfändung anderer Vermögensrechte 553.4 Rechtsbehelfe gegen Vollstreckungsmaßnahmen 554 Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen (§§ 864 ff. ZPO) 554.1 Zwangshypotheken (§ 866 ZPO, 867 ZPO) 554.2 Zwangsverwaltung 554.3 Zwangsversteigerung 554.4 Rechtsbehelfe gegen Vollstreckungsmaßnahmen 555 Eidesstattliche Versicherung, Haft (§§ 899 - 945 ZPO) 555.1 Eidesstattliche Versicherung 555.2 Antrag, Abnahme 555.3 Haftbefehl, Vollstreckung (Haft) 106 557 Insolvenzverfahren 557.1 Eröffnungsverfahren 557.2 Insolvenzgläubiger 557.3 Aussonderung, Absonderung 557.4 Massegläubiger 557.5 Feststellungsklage 557.6 Insolvenzplan, Restschuldbefreiung 557.7 Einstellung des Verfahrens 557.8 Haftung des Insolvenzverwalters 557.9 Verbraucherinsolvenzverfahren 558 Vollstreckung im Ausland 56 Stundung, Niederschlagung, Erlass 560 Stundung, Niederschlagung, Erlass 561 Stundung 561.1 Zinsen 562 Niederschlagung 563 Erlass 57 Verjährung 570 Verjährung 58 Ordnungswidrigkeiten 580 Ordnungswidrigkeiten 107 581 Tatbestände 581.1 Verstöße gegen Übertragungspflicht (§§ 9, 130 OWiG) 581.2 Behinderung in der Übernahme oder Ausübung eines Ehrenamtes (§ 40 Abs. 2 SGB IV) 581.3 581.31 581.32 581.33 581.34 581.35 581.36 581.37 581.38 Verstöße gegen Melde- und Auskunftspflichten Eröffnung eines Unternehmens Unternehmerwechsel Änderungen im Unternehmen (altes Recht) Lohnnachweis und Meldung von Arbeitsstunden Anzeige von Versicherungsfällen Entgeltnachweis (§ 98 Abs. 1 SGB X) Auskunftspflicht des Unternehmers (§ 98 Abs. 1 SGB X) Auskunftspflicht des nicht an der Heilbehandlung beteiligten 581.4 Besondere Meldepflichten gegenüber den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften und der See-Berufsgenossenschaft Unternehmens-, Arbeits- und Lohnverhältnisse sowie Änderungen (altes Recht) Zahl und Größe von Grundstücken Bestellung und Anzeige von Bevollmächtigten (altes Recht) Meldung von Fahrzeugen Anzeige für Fahrzeuge der in § 835 RVO (altes Recht) genannten Unternehmen Nachweis über Unfälle auf Seeschiffen Abgabe einer eidesstattlichen Erklärung (altes Recht) Antrag auf Unfalluntersuchung (altes Recht) 581.41 581.42 581.43 581.44 581.45 581.46 581.47 581.48 581.5 581.51 581.52 581.53 581.6 Verstöße gegen Mitwirkungspflichten Unterrichtung der Beschäftigten über zuständigen Versicherungsträger usw. Führung und Aufbewahrung von Aufzeichnungen Vorlegen von Geschäftsbüchern und sonstigen Unterlagen (§ 98 Abs. 1 SGB X) Anrechnung von Beiträgen auf Arbeitsentgelt der Versicherten 108 581.7 581.71 581.72 581.73 581.74 Verstöße auf dem Gebiet der Prävention Verweigerung der Betriebsbesichtigung Verweigerung der Entnahme von Arbeitsstoffproben Verstöße gegen BG-Vorschriften Verstöße gegen Anordnungen 582 Personenkreis 582.1 Juristische Personen 582.2 Gesetzliche Vertreter 582.3 Unternehmer, Mitunternehmer 582.4 Vertretungsberechtigte 582.5 Beauftragte (Pflichtenübertragung) 582.6 Versicherte 582.7 Ärzte 583 Bußgeldverfahren 583.1 Zuständigkeit, Ermittlungsverfahren 583.2 Zeugnisverweigerungsrecht 583.3 Bußgeldbemessung 583.4 583.41 583.42 583.43 583.44 Bußgeldbescheid Form Inhalt Zustellung Einspruch 583.5 Vollstreckung 583.6 Verjährung 583.7 Erlass 109 583.8 Verfahren vor dem ordentlichen Gericht 584 Verwarnungsverfahren 110 6 Prävention 60 Prävention 600 Prävention 61 Leistungen der Prävention 610 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit 610.1 Sicherheit bei der Arbeit 610.2 Gesundheitsschutz bei der Arbeit 611 Entwicklung und Auslegung von Rechtsvorschriften, Regeln und anderen Schriften 611.1 611.11 611.12 611.13 611.14 611.15 611.16 611.17 611.18 611.181 611.182 611.183 611.184 611.185 Rechtsvorschriften und Regeln Gesetze Verordnungen, Verwaltungsvorschriften Erlasse VDE-Bestimmungen DIN-Normen VDI-Richtlinien Andere nationale Regeln (z.B. nach TRB-Nr., TRGS-Nr., TRRInternationale und ausländische Rechtsvorschriften und Rechtsvorschriften der EU (z.B. EU-Verordnungen, EUEuroparat-Empfehlungen ISO - Normen Europäische Normen (prEN, EN) IEC - Normen 111 611.2 611.21 611.22 611.23 611.25 611.26 611.27 611.272 611.28 611.29 611.3 611.31 611.32 611.33 611.34 611.36 611.37 611.38 611.39 Grundsätzliches über das Verfahren zur Erarbeitung und Bekanntgabe von DGUV Vorschriften, BG-Vorschriften (Unfallverhütungsvorschriften), DGUV Regeln, BG-Regeln (weiteren berufsgenossenschaftlichen Richtlinien und Sicherheitsregeln, ohne DGUV-Nr.), DGUV Informationen, BG-Informationen (weiteren Merkblättern und sonstigen Schriften, ohne DGUV / BGI-Nr.), DGUV /BG-Grundsätzen (weiteren Grundsätzen und Prüfbüchern, ohne DGUV-Nr.) Gestaltung, Terminologie Aufstellung, Änderung, Nachtrag Erlass (Beschlussfassung, Genehmigung, Bekanntgabe) Ausnahmen Einzelanordnungen Rechtsgültigkeit, Geltungsbereich Rechtsgültigkeit für ausländische Unternehmen Art, Umfang und Adressaten der Verteilung Außerkraftsetzung DGUV / BG-Vorschriften (Unfallverhütungsvorschriften) (nach BGV-Nr./VBG-Nr.) sowie Vorschriften anderer Unfallversicherungsträger (z.B. nach GUV-Nr.) Entwürfe ohne DGUV-Nr., BGV-Nr./VBG-Nr.,GUV-Nr. mit Zeichen des Sachbegriffs Entwürfe, Nachträge mit DGUV-Nr., BGV-Nr./VBG-Nr., GUV-Nr. Erlass (Beschlussfassung, Genehmigung, Bekanntgabe) Auslegung Allgemeine Ausnahmen Einzelausnahmegenehmigungen Einzelanordnungen Außerkraftsetzungen 112 611.4 611.41 611.44 611.49 DGUV / BG-Regeln (BGR), BG-Informationen (BGI) und BG-Grundsätze (BGG) (nach Sachbegriffen, BGR-Nr., BGINr., BGG-Nr.) sowie andere Schriften der Unfallversicherungsträger (nach Sachbegriffen, ZH 1-Nr.) DGUV/BG-Regeln (nach Sachbegriffen, Kurzbezeichnung BGR + Nr., z.B. 611.41-BGR 104) sowie weitere berufsgenossenschaftliche Richtlinien und Sicherheitsregeln ohne BGR-Nr., die ggf. überarbeitet oder zurückgezogen werden sollen (nach ZH 1-Nr.) DGUV/BG-Informationen (nach Sachbegriffen, Kurzbezeichnung BGI + Nr., z.B. 611.44-BGI 558) sowie weitere berufsgenossenschaftliche Merkblätter und sonstige Informationen ohne BGI-Nr., die ggf. überarbeitet oder zurückgezogen werden sollen (nach ZH 1-Nr.) DGUV/BG-Grundsätze (nach Sachbegriffen, Kurzbezeichnung BGG + Nr.,z.B. 611.49-BGG 905) sowie weitere berufsgenossenschaftliche Grundsätze und Prüfbücher ohne BGG-Nr., die ggf. überarbeitet oder zurückgezogen werden sollen (nach ZH 1-Nr.) 611.5 Regeln und andere Schriften von NichtUnfallversicherungsträgern 611.6 Sonstige Medien 612 Mitarbeit in Gremien (z.B. Präventionsausschüssen, Fachbereiche, Prüf- und Beratungsstellen) 612.1 612.11 612.12 612.13 612.16 612.17 - der Unfallversicherungsträger Zusammensetzung Zuständigkeit Beschlüsse Finanzielle Angelegenheiten Beurteilungen, Prüfungen 612.2 612.21 612.22 612.23 612.26 612.27 - der Behörden Zusammensetzung Zuständigkeit Beschlüsse Finanzielle Angelegenheiten Beurteilungen, Prüfungen 113 612.3 612.31 612.32 612.33 612.36 612.37 - anderer Stellen Zusammensetzung Zuständigkeit Beschlüsse Finanzielle Angelegenheiten Beurteilungen, Prüfungen 612.4 612.41 612.42 612.43 - von Mess- und Prüfstellen der Unfallversicherungsträger behördliche Andere - 612.5 612.51 612.52 612.53 - von Beratungsstellen der Unfallversicherungsträger behördliche Andere - 612.6 - des Prüf- und Zertifizierungswesens, der Akkreditierung 613 Betriebliche Prävention durch den Unternehmer 613.1 613.12 613.14 613.17 Unternehmer und Führungskräfte Pflichtenübertragung Unterweisung, Betriebsanweisungen alternatives Betreuungsmodell (Unternehmermodell) 613.2 613.21 613.22 613.23 613.24 Betriebsärzte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte Betriebsärzte; Arbeitsmedizinische Dienste Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitstechnische Sicherheitsbeauftragte Arbeitsschutz-/Sicherheitsausschuss 613.3 Betriebsschutz 613.4 613.41 Arbeitnehmervertretungen Betriebs-/Dienstvereinbarungen 613.5 Versicherte, Beschäftigte 613.6 Arbeitsschutzaktionen 114 613.7 Zusammenwirken betrieblicher Stellen mit anderen (z.B.Sachverständigen, Sachkundigen, Befähigte Person) 614 Ermittlung, Überwachung, Beratung durch den UV-Träger 614.1 614.11 614.12 614.14 614.19 Überwachung, Besichtigung, Anordnung - in Mitgliedsunternehmen - in Mitgliedsunternehmen anderer Unfallversicherungsträger Sofort vollziehbare Anordnungen - in ausländischen Unternehmen 614.2 Ermittlung, Beratung, Beurteilung 614.3 614.31 614.32 614.33 Arbeitsmedizinische Maßnahmen Arbeitsmedizinische Vorsorge Tauglichkeitsuntersuchungen Sonstige arbeitsmedizinische Maßnahmen 614.4 Zusammenwirken der UV-Träger mit anderen (z.B. Behörden, Krankenkassen, Prüfinstitutionen) 615 Qualifizierung, Aus- und Fortbildung 615.1 Ausbildungsstätten 615.2 615.21 615.22 615.23 615.24 Organisation Lehrmethoden Lehrmittel Lehrvorbereitungen Lehrkräfte 615.3 615.31 615.32 615.33 615.34 615.35 615.36 615.37 615.39 Lehrgänge der Unfallversicherungsträger - für Unternehmer und Führungskräfte - für Fachkräfte für Arbeitssicherheit - für Sicherheitsbeauftragte - für sonstige Fachkräfte - für Lehrkräfte - für Betriebs-, Personalräte - für Betriebsärzte - für sonstige Personen 115 615.4 Informationsveranstaltungen 615.5 Unterricht an Bildungsinstitutionen 615.6 Lehrgänge fremder Institutionen 615.8 615.81 615.82 615.83 615.84 615.85 615.86 Kosten Raummieten Unterkunftskosten Verpflegungskosten Reisekosten Taschengelder Honorare 616 Anreizsysteme 616.1 Auszeichnung von Betrieben 616.2 Belohnung für besonderen Einsatz in der Prävention 616.3 Belohnung für Rettung aus Gefahr 616.4 Belohnung für Verbesserungsvorschläge 616.5 Anerkennungsgaben 617 Besondere Maßnahmen der Prävention 617.0 Forschung, Entwicklung, Modellprojekte 617.1 Psychologie 617.2 Wirtschaftlichkeit, Qualitätsmanagement 617.3 Rationalisierung, Automatisierung 617.4 617.41 617.42 617.43 Arbeitszeit Akkordarbeit Schichtarbeit Nachtarbeit 116 617.6 Koordination von Arbeiten mehrerer Unternehmer 617.7 617.71 617.72 617.73 617.74 617.75 617.76 617.77 617.78 617.79 Besondere Personengruppen Jugendliche Weibliche Arbeitskräfte Fremdsprachige Arbeitskräfte Menschen mit Behinderung Neulinge Ältere Arbeitskräfte Leiharbeitnehmer Allein Arbeitende Personen auf Schonarbeitsplätzen 617.8 617.81 617.84 617.86 617.87 Arbeitsmedizin, Gesundheitsförderung Ergonomie Hygiene Epidemiologie Gesundheitsförderung 617.9 Gefährdungsbeurteilung 618 Erste Hilfe 618.1 618.19 Rettung von Personen Notruf 618.2 Transport verletzter und erkrankter Personen 618.3 618.31 618.32 618.33 618.39 Ausführende der ersten Hilfe Ärzte Sanitäter, Rettungsfachpersonal Ersthelfer Andere Helfer 618.4 618.41 618.48 Maßnahmen, Material, Mittel der ersten Hilfe Maßnahmen an verletzten und erkrankten Personen Material, Mittel der ersten Hilfe 618.5 Sanitätsräume 117 618.6 618.62 618.63 Aus- und Fortbildung in der ersten Hilfe Ausbildung Fortbildung 618.7 Rettungs- und Hilfsorganisationen 62 Verkehrsanlagen, Bauwerksteile, Arbeitsplätze, Unterkünfte, Aufenthaltsorte 620 Verkehrsanlagen, Bauwerksteile, Arbeitsplätze, 621 Verkehrsanlagen, Bauwerksteile 621.1 621.11 621.12 621.13 621.131 621.132 621.133 621.134 621.135 621.136 621.137 621.138 621.14 621.141 621.142 621.143 621.15 621.16 621.17 621.18 Verkehrswege für Fußgänger Gehwege im Freien Laufstege, Brücken, Fahrsteige Leitern, Tritte Steigleitern Tritte Anlegeleitern, Auflegeleitern Hängeleitern Stehleitern Mehrzweckleitern Mechanische Leitern Leiterbauteile Steigeinrichtungen Leitergänge Steigeisengänge Hilfseinrichtungen zur Mastbesteigung Treppen, Fahrtreppen Verkehrswege in Gebäuden Oberflächenbeläge Verkehrswegbegrenzungen 621.2 621.21 621.22 621.23 621.26 621.27 621.28 Anlagen für gleislosen Fahrzeugverkehr Fahrwege Straßen Fahrrampen Ladebrücken, Überladebrücken Anlagen zur Verkehrsführung Sonstige Anlagen für gleislosen Fahrzeugverkehr 118 621.3 621.31 621.32 621.33 621.34 621.37 Anlagen für gleisgebundenen Verkehr Bauliche Anlagen Gleise, Weichen, Kreuzungen Drehscheiben, Schiebebühnen, Seilzuganlagen Versorgungseinrichtungen Anlagen zur Verkehrsführung 621.4 621.41 621.42 621.43 621.44 621.45 621.47 621.48 Anlagen von Seilschwebebahnen und Schleppliften Materialseilbahnen Personenseilbahnen Schlepplifte Sprengseilbahnen Antriebseinrichtungen Seile Antriebs-, Umlenkstationen, Stützen 621.5 621.51 621.511 621.512 621.513 621.514 621.515 621.56 621.57 621.58 621.581 621.582 621.583 621.584 621.585 621.586 Verkehrsanlagen für Wasserfahrzeuge Wasserstraßen Seestraßen Seeschifffahrtsstraßen Binnenschifffahrtsstraßen Landeswasserstraßen Gemeinde-, Privatwasserstraßen Lotsendienst Sicherungsanlagen für den Wasserfahrzeugverkehr Bauwerke für Wasserfahrzeuge Kanäle Schleusen Schiffshebewerke Reeden, Seehäfen Liegeplätze, Binnenhäfen Festmacheanlagen, -einrichtungen 621.6 621.61 621.62 621.63 621.67 Verkehrsanlagen für Luftfahrzeuge Start-, Landebahnen Flughäfen, Flugplätze Hallen, Abstellplätze Flugsicherungsanlagen 119 621.7 621.71 621.72 621.73 621.732 621.733 621.734 Bauwerksteile Decken Wände Durchgänge, Öffnungen Fenster Türen Tore 622 Gerüste 622.1 Stangengerüste 622.2 622.21 622.22 622.221 622.222 622.26 Stahlrohr-Kupplungsgerüste, Systemgerüste, Fahrgerüste Stahlrohr-Kupplungsgerüste Systemgerüste Rahmengerüst Modulgerüst Fahrgerüste 622.3 Leitergerüste 622.4 Hängegerüste 622.5 622.53 622.54 Kleingerüste, Bockgerüste Kleingerüste Bockgerüste 622.6 622.61 622.63 622.66 622.67 Ausleger-, Konsol-, Hängebockgerüste, Auslegergerüste Konsolgerüste Hängebockgerüste Dachschutzwände 622.7 Traggerüste 622.8 622.81 622.82 622.84 622.85 622.88 Gerüstzubehör Gerüstbelag Seitenschutz Konsolen Aufhängungen Verankerungen 120 622.9 622.91 622.92 622.93 Spezialgerüste Klettergerüste Kombinationsgerüste Gleitschalungsgerüste 623 Schutzbauten, Schutzbauteile, Podeste, Grabenverbaumittel, Grubenausbau 623.1 Schutzbauten 623.2 Fangnetze 623.4 623.41 623.43 623.44 Podeste Arbeitspodeste Fensterstühle Fensterbrücken 623.5 623.51 623.52 623.53 623.531 623.532 623.533 623.534 623.535 623.536 623.537 623.54 623.55 623.56 623.57 623.58 Grabenverbaumittel Kanalbohlen, Kanaldielen, Spundbohlen Holzbohlenverbau Steifen, Streben Rundholzsteifen Kapphölzer Spindelsteifen Kanalstreben Stahlrohrstreben Teleskopstreben Spindelköpfe Kanaldielenverbau Von Hand bewegliche Verbaurahmen Verbaugeräte Spundwandverbau Trägerbohlwandverbau 623.6 623.61 623.611 623.612 623.613 623.614 623.615 623.616 Grubenausbau Ausbau in Schächten, Rollöchern, Großbohrlöchern Mauerung Betonausbau Tübbinge Verrohrung, Schachtrohre Horizontalrahmen Schachtringe 121 623.617 623.618 623.62 623.621 623.622 623.623 623.624 623.625 623.626 623.627 623.628 Schachteinbauten Ohne Ausbau Ausbau für Abbau, Strecken, Tunnel, Stollen Mauerung Betonausbau Profilbögen, Türstöcke Anker Reibungsstempel Hydraulische Stempel Schreitausbau Ohne Ausbau 624 Arbeitsplätze und Aufenthaltsorte im Freien oder unter besonderen Arbeitsbedingungen 624.1 624.11 624.12 624.13 Ebenerdige Arbeitsplätze und Aufenthaltsorte im Freien Arbeitsplätze im Freien Außenspielflächen Schulhöfe 624.2 Arbeitsplätze unter Tage, - in Grubenbauen 624.3 Arbeitsplätze im Tagebau, in Baugruben, in Gräben, in Schächten, in Räumen unter Erdgleiche 624.4 624.41 624.42 624.46 Arbeitsplätze im Hochbau, Stahlbau, Schiffbau Arbeitsplätze im Hochbau Arbeitsplätze im Stahlbau Arbeitsplätze im Schiffbau 624.5 624.51 624.53 624.55 Arbeitsplätze an besonderen Bauwerken Turmartige Bauwerke Maste Brücken 624.6 Arbeitsplätze an und auf Dächern 624.7 624.71 624.72 624.73 624.74 Arbeitsplätze unter besonderen Bedingungen - in Arbeitsgruben - in engen Räumen - in explosionsgefährdeten Bereichen - in feuergefährdeten Bereichen 122 624.75 624.76 624.77 624.78 - bei Abbruch-, Umbau- und Sicherungsarbeiten - bei Sprengarbeiten - unter Wasser - unter erhöhtem oder vermindertem Luftdruck 624.8 Arbeitsplätze auf u. in Fahrzeugen 625 Arbeitsplätze und Aufenthaltsorte in Gebäuden 625.1 625.11 625.12 Arbeitsplätze in Büroräumen Bildschirmarbeitsplätze im Bürobereich Telearbeitsplatz im häuslichen Bereich 625.2 Arbeitsplätze in Lagerräumen und Magazinen 625.3 625.31 625.311 625.32 625.33 Arbeitsplätze in Verkaufsräumen und Schalterhallen Verkaufsräume Ladentheken Schalterhallen Kassen 625.4 625.41 625.42 625.43 625.44 625.45 625.46 Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen Allgemeine Lehr- und Unterrichtsräume, Hörsäle Naturwissenschaftliche Unterrichtsräume Werk- und Technikräume Hauswirtschaftliche Unterrichtsräume Turn-, Spiel- und Gymnastikräume Kinderbetreuungseinrichtungen 625.5 625.51 Arbeitsplätze in Schalträumen und Leitständen Bildschirmarbeitsplätze an Warten und Leitständen 625.6 Arbeitsplätze in Labor- und Prüfräumen 625.7 Arbeitsplätze in Behandlungs- und Pflegeräumen 625.8 625.81 625.82 Arbeitsplätze auf Bühnen, in Ateliers und Studios Drehbühnen Versenkungen 123 627 Arbeitsplätze in und an ortsveränderlichen Räumen 627.1 Arbeitsplätze in Zirkusbetrieben 627.2 Arbeitsplätze in Schaustellungsbetrieben 627.3 Arbeitsplätze in und an Zelten 627.4 Arbeitsplätze in und an Messe- und Ausstellungsständen 627.5 Arbeitsplätze in mobilen Laboratorien 627.6 Arbeitsplätze in mobilen medizinischen Behandlungsräumen 627.7 Arbeitsplätze in mobilen Werkstätten 627.8 Arbeitsplätze in Traglufthallen 628 Unterkünfte 628.1 Wohnlager 628.2 Unterstellplätze 628.3 Tagesunterkünfte 628.4 Umkleide-, Kleideraufbewahrungsräume 628.5 Sanitär-, Waschräume 628.6 Wohn-, Schlafräume 628.7 Gemeinschaftsräume 628.8 628.81 628.82 Mobile Unterkünfte Fahrbare Unterkünfte (z. B. Wohnwagen, Bauwagen) Unterkünfte auf Wasserfahrzeugen und schwimmenden Geräten 629 Sonstige Räume 124 63 Stoffe, arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren 630 Allgemeines zu Stoffen 630.1 Wasser 630.2 630.21 630.22 630.3 Luft Grubenwetter Abluft Abwasser 630.4 630.41 630.42 630.43 Abfall, Wertstoffe Müll Sonderabfall, -müll, Schadstoffe Wertstoffe 630.6 Gefahrstoffe 631 Bodenschätze, Steine- und Erdenerzeugnisse 631.1 631.11 631.111 631.112 631.113 631.12 631.14 631.15 631.16 631.17 631.18 Natürliche Gesteine Gesteine (einschließlich Mineralien) Vulkanische Gesteine Sedimentäre Gesteine Umwandlungsgesteine Bruch- und Werksteine Dach- und Wandbekleidungsplatten Bodenbelagsplatten Schüttgut für den Straßen-, Tief- und Bahnbau Natursteine für den Brücken-, Wasserbau Andere Natursteinerzeugnisse 631.2 631.21 631.22 631.23 631.24 631.25 631.26 631.27 Mineralische Stoffe Bindemittel Zuschläge Hydraulische Zusätze Wirkstoffe (Zusätze) Mörtel Betone Formsand 125 631.3 631.31 631.32 631.33 631.34 631.35 631.36 631.37 631.38 631.39 631.4 631.41 631.42 631.43 631.44 631.45 631.46 631.47 Gebundene und gegossene Steine (Betonfertigteile) Mauersteine, Mauerblöcke Wandbildende Platten Balken, Stürze Deckensteine, Deckenplatten Treppenstufen Dach- und Wandbekleidung Betonfertigteile für Rohrleitungen und Kanalisation Betonfertigteile für den Straßen-, Bahn-, Wasserbau Andere Betonfertigteile Keramik Mauerklinker, Mauerziegel, Verblender Deckenziegel Dachziegel und Ergänzungs-(Pass-)ziegel Sinterzeug, Steinzeug Feuerfeste Keramik Steingut Porzellan 631.5 631.51 631.52 631.521 631.522 631.53 631.55 631.56 631.57 631.58 631.6 Glas Pressglas, Glasbaukörper Flachglas Sicherheitsglas Isolierglas Hohlglas Mattglas, Trübglas Geräteglas, Laborglas Optische Gläser Glasfaser, Glaswatte Erdöl 631.7 631.71 631.72 631.73 Naturgase Erdgas Faulgase, Sumpfgase Grubengas 632 Metalle (siehe auch 636) 632.1 Eisen, Gusseisen 632.2 Stahl 126 632.3 632.32 632.33 632.34 632.35 Buntmetalle Kupferlegierungen Bleilegierungen Zinnlegierungen Zinklegierungen 632.4 Leichtmetalllegierungen 632.5 Edelmetalle 632.6 Sintermetalle 632.8 Schrott 633 Natürliche Faserstoffe, Holz, Kork, Felle, Häute, Leder, Gummi, Papier 633.1 Pflanzliche Faserstoffe (z.B. Baumwolle, Hanf) 633.2 Tierische Faserstoffe (z.B. Wolle, Seide) 633.3 633.31 633.32 633.33 633.34 633.35 633.36 633.37 633.38 633.39 Holz und andere pflanzliche Stoffe Vollholz, Schnittholz Furniere, Sperrholz, vergütetes Holz Faserplatten Holzspäne Holzschliff, Holzmehl Holzwolle, holzhaltige Leichtbauwerkstoffe Holzstaub Spanplatten, Spanformteile Sonstige Holzwerkstoffe 633.4 Kork, Rinden, Stroh, Torf 633.5 Felle, Häute, Leder 633.6 Gummi, Kautschuk, andere chemisch veränderte Naturstoffe 127 633.7 633.71 633.72 633.73 633.74 633.75 633.76 633.77 633.78 Papier, Pappe Holzhaltige Papiere Holzfreie Papiere Gestrichene Papiere Hygiene-Papiere Packpapiere Wellpappenpapiere Kraftpapiere Karton 634 Beschichtungs-, Klebstoffe, Dichtungsmittel, Kunststoffe 634.1 634.11 634.12 634.13 634.14 634.15 634.16 634.161 634.162 634.164 634.165 634.166 634.167 634.168 634.169 Beschichtungsstoffe Pigmente, Farbstoffe, Blattmetalle Bindemittel Anstrichstoffe, Farben, Lacke Öle, Wachse, Harze Lackrohstoffe Hilfsstoffe für Beschichtungen Abbeizmittel Entrostungsmittel Glättungsmittel Haftgrundmittel Einlassmittel Grundiermittel Nachbehandlungsmittel Zusatzmittel und sonstige 634.2 Klebstoffe, Leime 634.3 Löse-, Verdünnungsmittel 634.4 Dichtungsmittel 634.5 Schutz- und Tränkungsmittel 634.8 Kunststoffe 128 635 Brennbare Stoffe, Technische Gase, Schmierstoffe, Explosivstoffe, Verbrennungsprodukte, Energieträger 635.1 635.11 635.12 635.13 Brennbare Feststoffe Brennstoffe Andere brennbare Feststoffe Brennbare Staub-/Luftgemische 635.2 635.21 635.211 635.212 635.213 635.214 Brennbare Flüssigkeiten Mineralölprodukte, Erdölprodukte Heizöl, Dieselöl Vergaserkraftstoffe (Benzin) Kerosin Petroleum 635.3 635.31 635.311 635.312 635.34 635.341 635.342 635.343 635.344 635.36 635.361 635.363 635.364 Brennbare Gase, Technische Gase Brandfördernde Gase Sauerstoff Luft Brennbare Gase Acetylen Methan Flüssiggas Wasserstoff Inerte Gase Stickstoff Kohlendioxid Edelgase 635.4 Schmierstoffe, Kühlschmierstoffe 635.5 635.51 635.511 635.511.1 635.511.2 635.511.3 635.511.4 635.511.5 635.511.6 635.52 635.521 Explosivstoffe und Gegenstände mit Explosivstoffen Explosivstoffe Sprengstoffe Trinitrotoluol (TNT) Nitroglycerin (Glycerintrinitrat) Dynamit Schwarzpulver, Sprengpulver Nitropenta (Pentarythrittetranitrat) Initialsprengstoff Gegenstände mit Explosivstoff Sprengkräftige Munition 129 635.53 635.531 635.532 635.533 635.534 635.535 635.54 635.541 635.542 635.543 635.544 Pyrotechnische Sätze Knallsätze Leuchtsätze Rauchsätze Treibsätze Feuerwerkskörper Zündmittel, Anzündmittel Zündschnüre Sprengkapseln Zündhütchen Säurezünder 635.6 Bitumen, Teere, Asphalte 635.7 635.71 635.72 635.73 635.74 635.75 635.76 635.77 Verbrennungsprodukte Abgase von Verbrennungsmaschinen Rauchgase Brandgase Sprenggase Schweißrauche Hochofengase (Gichtgase) Pyrolyseprodukte 635.8 635.81 635.82 635.84 635.85 Energieträger Wärmeträger Kälteträger Hydraulikflüssigkeiten Pneumatische Energieträger 636 Anorganisch-chemische Stoffe 636.1 636.11 636.12 636.121 636.13 636.14 636.15 636.16 Wasserstoff-Sauerstoffgruppe Wasserstoff Sauerstoff, Ozon Ozon Perverbindungen Peroxide Oxide Hydroxide (Laugen) 130 636.2 636.21 636.25 636.251 636.252 636.253 636.254 636.255 636.256 Kohlenstoffgruppe Kohlenstoff, Ruß Kohlenstoff-Sauerstoff-Verbindungen Kohlenmonoxid Kohlendioxid Carbonyle Carbide Carbonate Phosgen 636.3 636.31 636.32 636.321 636.322 636.323 636.324 636.33 636.34 636.35 636.37 636.38 636.39 Stickstoffgruppe Stickstoff Stickstoff-Wasserstoff-Verbindungen Ammoniak Ammoniumverbindungen Hydrazin, Hydrazide Stickstoffwasserstoffsäure, Azide Amide Cyanide Stickstoff-Sauerstoff-Verbindungen Salpetersäure, Nitrate Salpetrige Säure, Nitrite Nitride 636.4 636.41 636.42 636.43 636.45 636.47 Phosphorgruppe Phosphor Phosphor-Wasserstoff-Verbindungen Phosphorhalogenide Phosphor-Sauerstoff-Verbindungen Phosphorsäuren 636.5 636.51 636.52 636.53 636.54 636.55 636.56 Schwefelgruppe Schwefel Schwefel-Wasserstoff-Verbindungen Sulfide Schwefelkohlenstoff Schwefel-Sauerstoff-Verbindungen Schwefelsäure, Sulfate 131 636.6 636.61 636.62 636.63 636.64 636.7 636.71 636.711 636.712 636.713 636.714 636.715 636.716 636.72 636.721 636.722 636.723 636.724 636.725 636.726 636.8 636.83 636.84 636.85 636.86 636.88 636.9 636.91 636.92 636.93 636.94 636.95 636.96 636.97 636.98 Halogengruppe (VII. Hauptgruppe des Periodischen Systems der Elemente (PSE) und ihre Verbindungen Fluor Chlor Brom Jod Alkali- und Erdalkalimetalle (I. und II. Hauptgruppe des PSE) und ihre Verbindungen Alkalimetalle Lithium Natrium Kalium Rubidium Cäsium Francium Erdalkalimetalle Beryllium Magnesium Calcium Strontium Barium Radium III. - VI. und VIII. Hauptgruppen des PSE (ohne 636.2 636.5) und ihre Verbindungen Bor, Aluminium, Gallium, Indium, Thallium Silicium, Germanium, Zinn, Blei, Asbest Arsen, Antimon, Wismut Selen, Tellur, Polonium Helium, Neon, Argon, Krypton, Xenon, Radon Nebengruppen des PSE und ihre Verbindungen Kupfer, Silber, Gold Zink, Cadmium, Quecksilber Scandium, Yttrium, Lanthanide, Actinide Titan, Zirkon, Hafnium, Thorium Vanadin, Niob, Tantal, Protactinium Chrom, Molybdän, Wolfram, Mangan, Technetium, Rhenium Eisen, Kobalt, Nickel; Ruthenium, Rhodium, Palladium; Osmium, Iridium, Platin 132 637 Organisch-chemische Stoffe 637.1 637.11 637.111 637.12 637.121 637.13 637.131 637.14 637.141 637.141.2 637.141.21 637.141.22 637.141.23 637.141.24 637.141.25 637.141.26 637.141.27 637.141.28 637.141.29 637.143 637.143.2 Kohlenwasserstoffe Kohlenwasserstoffe gesättigt Methan, Ethan, Propan, Butan, Pentan, Hexan Kohlenwasserstoffe ungesättigt Ethylen, Propylen, Butodien, Acetylen Kohlenwasserstoffe aromatisch Benzol, Toluol, Xylol, Styrol Kohlenwasserstoffe halogeniert Kohlenwasserstoffe aliphatisch halogeniert Kohlenwasserstoffe aliphatisch chloriert Dichlormethan (Methylenchlorid) Trichlormethan (Chloroform) Tetrachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff) Vinylchlorid (VC) Polyvinylchlorid (PVC) Ethen (Trichlorethylen) Tetrachlorethen (Tetrachlorethylen, Perchlor.) Dichloracethylen Vinylidenchlorid (VDC) Kohlenwasserstoffe aromatisch halogeniert Dioxine 637.2 637.21 637.23 637.231 637.232 637.233 637.24 637.25 637.26 637.27 Sauerstoffverbindungen Oxide, Peroxide, Epoxide Alkohole Methanol, Ethanol, Propanol Glykol, Glycerin Phenole, Kresole, Naphtole Aldehyde (z.B. Formaldehyd) Ketone, Chinone Ether Carbonsäuren und ihre Derivate (Carbonsäureanhydride und Carbonsäureester) Mineralsäureester (z.B. Nitroglycerin) 637.28 133 637.3 637.31 637.32 637.33 637.333 637.333.1 637.333.2 637.333.3 637.333.4 637.333.5 637.333.6 637.34 637.35 637.37 637.38 637.39 Stickstoffverbindungen Amide (z.B. Harnstoff) Polyamide Amine, Aminoverbindungen Amine aromatisch Anilin Benzidin Naphthylamin Toluidin 4-Aminodiphenyl Aminotoluidin (2,4-Toluylendiamin) Azoverbindungen Cyanverbindungen (Nitrile), Isocyanate, Polyurethane Nitroverbindungen Nitrosoverbindungen, Nitrosamine Hydrazine 637.4 637.41 637.42 637.43 Heterocyclische Verbindungen Sauerstoffheterocyclen Schwefelheterocyclen Stickstoffheterocyclen 637.5 637.51 637.52 637.53 637.54 637.55 Nichtmetallverbindungen Schwefelverbindungen Phosphorverbindungen Arsenverbindungen Antimonverbindungen Halogenverbindungen 637.6 637.61 637.62 637.63 637.64 637.65 637.66 637.67 Metallverbindungen Alkalimetallverbindungen Erdalkalimetallverbindungen Aluminiumverbindungen Siliciumverbindungen Zinnverbindungen Quecksilberverbindungen Bleiverbindungen 134 637.7 637.71 637.72 637.73 637.74 637.75 Physiologisch-chemische Stoffe, Naturstoffe Alkaloide Enzyme Hormone Vitamine Gene 638 Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren 638.1 638.11 638.12 638.13 638.131 638.132 638.133 638.134 638.135 638.136 638.14 638.15 Chemische Gefährdungen Toxische Gefährdungen Ätzende Gefährdungen Stimulierende, berauschende Gefährdungen durch Alkohol durch Koffein, Teein durch Rauschgifte durch Medikamente durch Nikotin durch Lösemittel Gefährdungen durch Kampfstoffe Gefährdungen durch industrielle Reizgase 638.2 638.21 638.22 638.221 638.222 638.24 638.241 638.242 638.243 638.244 638.245 638.246 638.25 638.251 638.252 638.253 638.254 638.255 638.256 638.257 Physikalische Gefährdungen Lärm Mechanische Gefährdungen Druck Vibrationen (Schwingungen) Strahlung Ionisierende Strahlen Röntgenstrahlen Ultraviolettstrahlen Sichtbares Licht Infrarotstrahlen Laserstrahlen Elektrischer Strom, elektromagnetische Felder Elektrischer Strom Blitzschlag Magnetische Felder Elektrische Felder Elektromagnetische Felder Lichtbogen Mikrowelle, Radar 135 638.26 638.27 638.271 638.272 638.28 638.29 Ultraschall Temperaturen Hitze Kälte Luftfeuchte Brand- und Explosionsgefährdungen 638.3 638.31 638.311 638.312 638.315 638.32 638.33 638.34 638.35 638.36 Gefährdungen durch Stäube, Partikel Faserstäube Asbest Künstliche Mineralfasern (KMF) Organische Fasern Freie kristalline Kieselsäure Talkum Metallstäube Allgemeinstaub (Feinstaub) Holzstaub 638.4 638.41 638.42 638.43 Karzinogene, mutagene und teratogene Gefährdungen Krebserzeugende (karzinogene) Gefährdungen Erbgutverändernde (mutagene) Gefährdungen Fruchtschädigende (teratogene) Gefährdungen 638.5 638.51 638.52 638.53 Gefährdungen durch Infektionen übertragen durch Menschen Tiere Stoffe 638.6 638.61 638.62 Gefährdungen durch natürliche und gentechnisch veränderte Mikroorganismen Natürliche Organismen Gentechnisch veränderte Organismen 638.7 Gefährdungen durch Allergene 638.8 Gefährdungen auf Grund physischer oder psychischer Belastungen Physische Belastungen (z.B. Heben, Tragen) Psychische Belastungen (z.B. Stress, Monotonie) 638.81 638.82 136 638.9 638.91 Sonstige Gefährdungen Gefährdungen auf Grund mangelhafter Organisation 639 Reinigungs-, Desinfektions-, Oberflächenumwandlungs-, Staubbindungs-, Schädlingsbekämpfungs-, Pflanzenschutz-, Dünge-, Konservierungsmittel, 639.1 Reinigungs-, Entfettungsmittel (auch Ölaufsaugmittel) 639.2 Desinfektionsmittel; desodorierende Mittel 639.3 Oberflächenumwandlungs- und Staubbindungsmittel 639.4 639.41 639.42 639.43 Schädlingsbekämpfungs- und Pflanzenschutzmittel Schädlingsbekämpfungsmittel (Pestizide) Pflanzenvernichtungsmittel (Herbizide) Pilztötende Mittel (Fungizide) 639.6 Düngemittel 639.7 Konservierungsmittel 639.8 Medikamente und deren Vorstufen, Medizinische Materialien 64 Energieanlagen, Elektrotechnik, Anlagentechnik, Ausrüstungen, Maschinenelemente 640 Energieanlagen, Elektrotechnik, Anlagentechnik, Ausrüstungen, Maschinenelemente 641 Wasserenergie 641.1 641.11 641.12 641.13 641.14 Wasserkraftwerke Flusskraftwerke Talsperrenkraftwerke Pumpspeicherkraftwerke Gezeitenkraftwerke 137 641.2 641.21 641.22 Wasserwerke Brunnenanlagen Pumpwerke 641.3 641.31 641.32 641.33 641.34 641.35 Speicher Flussstaustufen (Wehre) Talsperren Speicherbecken Rückhaltebecken Hochbehälter 641.4 641.41 641.42 641.43 641.44 641.45 641.46 641.47 641.48 Hilfseinrichtungen Rechen, Rechenreiniger Schütze, Wehre Besichtigungsstollen Druckrohrleitungen Apparatekammern Wasserschlösser Saugrohrkammern Fischtreppen 641.5 641.51 641.53 641.58 Wasserkraftmaschinen Turbinen Wasserräder Regeleinrichtungen 642 Windenergieanlagen, Druckbehälter, Verdichter, Gaserzeugung 642.1 642.11 642.12 Windenergieanlagen Bauwerke Windräder 642.2 642.21 642.22 642.23 642.24 642.25 Druckluft-, Druckgasanlagen Drucklufterzeugungsanlagen Turboverdichter Hubkolben-, Drehkolben-, Membranverdichter Kühleinrichtungen Druckregeleinrichtungen 138 642.3 642.31 642.315 642.316 642.32 642.33 642.34 642.35 642.36 642.38 Druckbehälter Druckluftbehälter Druckluftschleusen Kissenheber Öldruckbehälter Druckbehälter im Apparatebau Druckwasserbehälter Druckausgleichsbehälter Druckgasbehälter Ausrüstung 642.4 Vakuumerzeuger 642.5 Gaserzeugungsanlagen 643 Wärme 643.1 643.11 643.12 643.13 643.14 643.15 Wärmekraftwerke, Heizwerke Dampfkraftwerke Kraftwerke mit Verbrennungskraftmaschinen Kraftwerke mit Heißluftturbinen Heizwerke Müllverbrennungskraftwerke, -anlagen 643.2 643.21 643.23 643.24 643.25 643.26 643.27 643.28 Feuerungsanlagen Rostfeuerungen Kohlenstaubfeuerungen Ölfeuerungsanlagen Gasfeuerungsanlagen Brennkammern, Ausmauerungen Einrichtungen zur Verbrennungsrückstandsbeseitigung Flammüberwachung, Zündsicherung 643.3 643.31 643.32 643.33 643.34 643.38 Dampfkessel Seeschiffskessel Hochdruckdampfkessel Niederdruckdampfkessel Kleindampfkessel Kesselausrüstungen 139 643.4 643.41 643.42 Dampfkraftmaschinen Kolbendampfmaschinen Dampfturbinen 643.5 643.51 643.52 643.53 643.54 643.55 Verbrennungsmotoren, -turbinen Dieselmotoren Ottomotoren Gasmotoren Gasturbinen Heißluftturbinen 643.6 643.61 643.62 643.63 643.64 643.65 643.66 Wärmespeicher, -übertrager, Fernwärmeanlagen Dampfgleichdruckspeicher Gefälle-Dampfspeicher Regeneratoren Rekuperatoren Wärmeübertrager Fernwärmeanlagen 643.7 643.71 643.72 Sonnenenergieanlagen Fotovoltaikanlagen Sonnenkollektoren 644 Kernenergie 644.1 644.11 644.12 644.13 644.14 Reaktoren Kraftwerksreaktoren Forschungsreaktoren Nullenergieanlagen Experimentiereinrichtungen 644.2 Teilchenbeschleuniger 644.3 644.31 644.32 644.33 644.34 644.35 644.36 Bauteile Brennelemente Steuerstäbe Strahlrohre Primäre Kühlanlagen Spezialluftanlagen Spezialabluftanlagen 140 644.4 644.41 644.42 644.43 Anlagen zur Be- und Verarbeitung radioaktiver Stoffe Heiße Zellen Isotopenlaboratorien Wiederaufbereitungsanlagen 644.5 Dekontaminationsanlagen 644.6 Anlagen zur Lagerung radioaktiver Stoffe 644.7 644.71 644.72 644.73 644.74 Umschlossene Strahler Bestrahlungsquellen (z.B. zur Nahrungsmittelentkeimung) Strahlenquellen für medizinische Zwecke Neutronenquellen Isotopengeneratoren (Strahlenbatterien) 644.8 644.81 644.82 644.83 644.84 Strahlenschutz und Abschirmungen Strahlenmessungen Personendosimetrie Bewegliche Abschirmungen Feste Abschirmungen 645 Elektrotechnik 645.1 645.11 645.12 645.13 Schutzmaßnahmen Schutz gegen direktes Berühren (bauliche Maßnahmen) Schutz bei indirektem Berühren (bauliche Maßnahmen) Zusatzschutz (Schutz bei direktem Berühren) (bauliche Maßnahmen) Andere Schutzmaßnahmen in elektrischen Anlagen (bauliche Maßnahmen) Schutzart, Schutzklasse Betrieb elektrischer Anlagen; Schutz- und Hilfsmittel (betriebliche Maßnahmen) Bedienen Arbeiten Fünf Sicherheitsregeln Arbeiten in der Nähe unter Spannung stehender Teile Arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen Schutz- und Hilfsmittel Statische Elektrizität 645.14 645.15 645.16 645.161 645.162 645.162.1 645.162.2 645.162.3 645.163 645.18 141 645.2 645.21 645.22 645.23 645.24 645.26 645.28 Stromerzeugungsanlagen; Elektromotoren Generatoren Stromrichter Netzgeräte Akkumulatoren, -ladeeinrichtungen, galvanische Elemente Ersatzstromerzeuger Elektromotoren 645.3 645.31 645.34 645.36 645.37 645.38 Schalt- und Verteilungsanlagen bis 1000 V; Bauteile von sonstigen elektrischen Betriebsmitteln bis 1000 V Schalt- und Verteilungsanlagen Schaltgeräte, Schalter Drosseln, Kondensatoren, Transformatoren Installationsmaterial Sicherungen 645.4 645.41 645.42 645.43 645.44 645.45 645.46 645.47 645.48 Schalt- und Verteilungsanlagen über 1 kV Transformatoren, Messwandler Drosseln, Kondensatoren Gasisolierte Anlagen Erdungen, Erden Schaltstationen, Maststationen, Schaltfelder Umspannwerke und -stationen, Turmstationen Schaltgeräte Sicherungen 645.5 645.51 645.52 645.53 645.54 645.55 645.56 645.57 645.58 645.59 Energiefortleitung Erd-, Luft-, Seekabel Freileitungen Fahrleitungen Sammelschienen, blanke Leitungen, Schleifleitungen Festverlegte Leitungen, Stromschienensysteme Bewegliche Leitungen (z.B. Leitungsroller) Leitungsverbindungen, Steckvorrichtungen Maste, Dachständer Durchführungen, Stützer, Isolatoren 645.6 645.62 645.64 Regel- und Betriebsschutzeinrichtungen Regeleinrichtungen und -geräte Blitzschutzanlagen 142 645.7 645.71 645.72 Informationstechnische Anlagen und Geräte (Datenverarbeitungsgeräte und Büromaschinen und -geräte siehe 667) Leitungsgebundene Technik Funktechnik 645.8 645.81 645.82 Elektronische Betriebsmittel Informationsverarbeitung, Leistungselektronik Unterhaltungselektronik 646 Anlagentechnik 646.1 Offene Abflüsse, Rinnen 646.2 Rohrleitungen 646.3 Schlauchleitungen 646.4 Leitungsverbindungsmittel 646.5 Absperrorgane 646.6 646.61 646.62 646.63 646.64 646.65 646.66 Sicherheitsorgane Sicherheitseinrichtungen gegen Drucküberschreitung Rückschlagsicherungen Leitungsbruchsicherungen Sicherheitsvorlagen Flammensperren Leckgassicherungen 646.7 646.71 646.711 646.712 Steuer-, Regelorgane Druckminderer - für Gase - für Flüssigkeiten 647 Maschinenelemente 647.1 Räder, Rollen 647.2 Achsen, Wellen, Lager 143 647.3 Kolben, Pleuel, Zylinder, Verbindungsmittel 647.4 Kupplungen 647.5 Getriebe 647.6 Band-, Riemen-, Seiltriebe 647.7 Bremsen 647.8 647.83 647.84 647.85 647.86 Sonstige Maschinenteile Regeleinrichtungen Steuereinrichtungen (z.B. Notausschalter) Zuführ-, Entnahmeeinrichtungen Transporteinrichtungen (z.B. Anschlagösen) 648 Ausrüstungen von Fahrzeugen und fahrbaren Geräten 648.1 Fahrwerke 648.2 Drehwerke (z.B. Drehgestelle) 648.3 Steuerungen 648.4 648.41 648.42 648.43 648.44 648.45 648.46 648.47 648.48 Führerhäuser, Fahrerstände, Fahrerplätze - für Schienenfahrzeuge - für gleislose Fahrzeuge - für Krane - für Bagger - für Lader - für Wasserfahrzeuge - für Luftfahrzeuge Schutzbauteile (z.B. Überrollschutz, Schutzdächer) 648.5 648.51 648.52 648.53 648.54 Fahrzeugverbindungen Anhängezugvorrichtungen Schienenfahrzeugkupplungen Verbindungen für Wasserfahrzeuge Verbindungen für Luftfahrzeuge 144 648.6 648.61 648.62 648.63 648.64 648.65 648.66 648.67 Windwerke Mechanische Hub- und Verstellwerke Hydraulische Hub- und Verstellwerke Hub- und Verstellwerksbegrenzungen Überlastsicherungen Rücklaufsicherungen Schlaffseilschalter Geschwindigkeitsbegrenzungen 648.7 Stromabnehmer 65 Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Anlagen, Einrichtungsgegenstände 650 Allgemeines 650.1 650.11 650.12 650.13 Kraftbetriebene Arbeitsmittel Maschinen Geräte Werkzeuge 650.2 Anlagen 650.3 Einrichtungsgegenstände 651 Handwerkzeuge, Haltevorrichtungen, gewerbliche Schussapparate 651.1 Schlag-, Stanz-, Prägewerkzeuge 651.2 Schneidwerkzeuge 651.3 Stich-, Dreh-, Biegewerkzeuge 651.4 Schaufel-, Brech-, Transportwerkzeuge 651.5 Planier-, Glätt-, Polierwerkzeuge 651.6 Reinigungs-, Anstrich-, Rühr-, Sieb-, Mischwerkzeuge 651.7 Haltevorrichtungen, Spannzeuge, Unterlagen 145 651.8 Gewerbliche Schussapparate, Eintreibgeräte, Sprengwerkzeuge 651.9 Vielzweckwerkzeuge 652 Mess-, Prüf-, Laboreinrichtungen 652.1 Messwerkzeuge 652.2 652.21 652.22 652.23 652.24 652.25 652.26 652.27 652.28 Mess-, Prüfgeräte und -einrichtungen - für mechanische Größen und Vorgänge - für optische Größen und Vorgänge - für akustische Größen und Vorgänge - für elektrische Größen und Vorgänge - für thermische Größen und Vorgänge Zeitmessgeräte Strahlenmessgeräte zum Nachweis ionisierender Strahlung Mess-, Prüfgeräte mit radioaktiven Isotopen 652.3 Mess-, Prüfanlagen 652.4 Spür-, Suchgeräte 652.5 Prüfanlagen und -geräte der zerstörenden 652.6 Prüfgeräte der zerstörungsfreien Materialprüfung (außer radioaktiven Strahlern) 652.7 Laboreinrichtungen 652.8 Mess-, Prüfgeräte und -einrichtungen für chemische Untersuchungen 652.9 Sonstige Mess-, Prüf- u. Laborgeräte und -einrichtungen 146 653 Gewinnungsanlagen, -maschinen und -geräte 653.1 653.11 653.12 653.13 653.14 653.15 653.16 653.18 Gewinnungsmaschinen und -geräte für Kohle, Erze, Steine, Erden Schneidende Kohlengewinnungsmaschinen Schälende Kohlengewinnungsmaschinen Abbauhämmer, Abbauspaten Bagger Saugspüler, Saugbagger Erd-, Tiefbohrgeräte Versatzmaschinen 653.2 653.21 653.22 653.23 653.24 653.25 653.26 653.27 653.28 Anlagen der Metallerzeugung Hochofenwerke Martinwerke Blasstahlwerke Tiegel-, Elektrostahlwerke NE-Metallhütten NE-Metallschmelzen Leichtmetallerzeugung Gießereischmelzöfen 653.3 653.31 653.32 653.33 653.34 653.35 653.36 Anlagen der Glaserzeugung Glaswannen Glasöfen Glashäfen Kühlbänder Maschinen und Geräte zur Glasherstellung Glasmacherpfeifen, -formen 653.4 653.41 653.42 653.43 653.44 653.45 653.46 653.48 Chemische Gewinnungsanlagen und -geräte Destillationsanlagen und -geräte Reaktionsanlagen und -geräte Elektrolysieranlagen und -geräte Verdichtungsanlagen der Chemie Raffinerien Crackanlagen Andere Gewinnungsanlagen der Chemie 147 654 Zerkleinerungs-, Zerreißanlagen, -maschinen und -geräte 654.1 654.11 654.12 654.13 654.17 654.18 Zerkleinerungsanlagen, -maschinen und -geräte Stationäre Brechanlagen Fahrbare Brechanlagen Kollergänge Stampfwerke Häcksel-, Schnitzelmaschinen 654.2 Fallwerke 654.3 654.31 654.32 654.33 654.34 654.35 654.36 654.37 654.38 654.39 Mühlen Walzenmühlen Prallmühlen Hammermühlen Siebkugelmühlen Rohrmühlen Stiftmühlen Sandmühlen Kugelmühlen Schwingmühlen 654.4 654.41 654.42 654.43 654.44 654.45 Zerreißmaschinen und -geräte Reißmaschinen und -wölfe, Vliesmaschinen Fadenreißer Zupfmaschinen Strangaufdrehmaschinen Reckmaschinen 655 Aufbereitungs-, Wasch-, Reinigungsanlagen, -maschinen und -geräte 655.1 655.11 655.12 655.13 655.14 Aufbereitungsanlagen, -maschinen und -geräte - für Kohle, Mineralien, Steine, Erden - für bituminöse Straßenbaustoffe - für Textilfasern Wasseraufbereitungsanlagen 655.2 Ausblaseinrichtungen und -geräte 655.3 Absaugeanlagen und -geräte 148 655.5 655.51 655.52 655.53 655.54 655.55 Verkehrswegreinigungs-, -pflegemaschinen und -geräte Straßenkehrmaschinen Straßensprengmaschinen Schneefräsen Schneepflüge Straßenstreumaschinen und -geräte 655.6 655.61 655.62 655.63 Reinigungsanlagen und -maschinen - für unbrennbare, nicht gesundheitsschädliche - für unbrennbare, gesundheitsschädliche Reinigungsmittel - für brennbare Reinigungsmittel 655.7 655.71 655.75 655.77 655.78 Wasch-, Spülanlagen, -maschinen und -geräte Waschanlagen und -maschinen Flüssigkeitsstrahler Fahrzeugwaschanlagen Spülanlagen und -maschinen 655.8 655.81 655.82 655.83 655.84 655.85 Boden-, Bodenbelagpflegemaschinen Kehrmaschinen Bürst-, Schruppmaschinen Bohnermaschinen Staubsaugemaschinen Teppichklopf-, Teppichreinigungsmaschinen 656 Anlagen, Maschinen und Geräte zum Sortieren, Mischen, Abscheiden 656.1 656.11 656.12 656.13 656.14 656.15 656.16 656.17 Sortier-, Klassiermaschinen und -geräte Roste Siebtrommeln Schwing-, Schüttel-, Stoßsiebe Schlämmapparate, Flotationsmaschinen Magnetscheider Windsichter Setzmaschinen 149 656.2 656.21 656.22 656.23 656.24 656.25 656.26 Mischmaschinen und -anlagen Zwangsmischer Freifallmischer Transportmischer Agitatoren Mischtürme Taumelmischer 656.3 656.31 656.32 656.33 Knet-, Mengmaschinen und -geräte - mit waagerechter Knetwelle - mit senkrechter Knetwelle Knet-, Mengwalzwerke 656.4 656.41 656.42 656.43 Rührwerke - mit feststehender Rührwelle - mit auswechselbarer Rührwelle Planetenrührwerke 656.5 656.51 656.52 656.53 656.54 656.55 656.56 Zentrifugen Trommelzentrifugen Becherzentrifugen Schubzentrifugen Schälzentrifugen Ultrazentrifugen Laborzentrifungen 656.6 Luftreinigungsanlagen, -geräte 656.7 656.71 656.72 656.73 656.74 656.75 656.76 656.78 Filter, Abscheideanlagen Mechanische Filter Elektrofilter Filterpressen Zyklonabscheider Schwerkraftabscheider Abscheideanlagen Filterreinigungsgeräte 656.8 656.81 656.82 656.83 Abgasreiniger Katalytische Nachverbrenner Abgaswäscher Trockenreiniger 150 657 Stampfer, Rammen, Verdichtungsmaschinen und -geräte 657.1 657.11 657.12 657.13 657.14 657.15 657.16 Stampf-, Rüttelgeräte Explosionsstampfer Vibrationsstampfer Rüttelverdichter Kranrüttler Rüttelbohlen Flaschenrüttler 657.2 657.21 657.22 657.23 657.24 657.25 657.26 657.27 657.28 Rammen Rammelemente Freifallrammen Vorbaurammen Explosionsrammen Mäkler, Rammhauben Rammbäre Rammhämmer, Pfahlzieher Felsmeißeleinrichtungen 657.3 657.31 657.32 657.33 657.34 657.35 Straßenwalzen Glattwalzen Gummiradwalzen Schaffußwalzen Vibrationswalzen Kombinierte Gummirad-Vibrationswalzen 657.4 657.41 657.42 657.43 657.44 657.48 Formmaschinen der Gießereitechnik Pressformmaschinen Rüttelformmaschinen Schleuderformmaschinen Kernschießmaschinen Formkästen 657.5 657.51 Maschinen der Betonsteinherstellung Maschinen zur Fertigung von Platten-, Mauer-, Pflaster- und Bordsteinen Maschinen zur Fertigung von Rohren Maschinen zur Herstellung von Fertigteilen 657.52 657.53 151 658 Maschinen der Umformtechnik 658.1 658.11 658.12 658.13 658.14 658.15 658.16 658.17 Abkant-, Biege-, Richtmaschinen Abkantmaschinen, Schwenkbiegemaschinen Blechrundmaschinen, Biegewalzen Rohrbiegemaschinen Profilbiegemaschinen Richtmaschinen Pappebiegemaschinen Rotationsbiege-, Schlitzmaschinen mit und ohne Druckwerk 658.2 658.21 658.22 658.23 Drück-, Sicken-, Bördelmaschinen Drück-, Gewindedrückmaschinen Sickenmaschinen Bördelmaschinen 658.3 658.31 658.32 658.33 658.34 658.35 658.36 658.37 658.38 Pressen Hand-, fußbetriebene Pressen Spindelpressen Exzenter- und verwandte Pressen Hydraulische und pneumatische Pressen Pressen der Abfallbeseitigung Formpressen Vulkanisierpressen Strangpressen 658.4 658.41 658.42 658.43 658.44 Hämmer Fallhämmer Oberdruckhämmer Federhämmer Magnethämmer 658.5 Maschinen zur spanlosen Gewindeherstellung und zum Glattwalzen Gewinderollmaschinen Gewindewalzmaschinen Glattwalzmaschinen 658.51 658.52 658.53 152 658.6 658.61 658.62 658.63 658.64 Ziehmaschinen Rohrziehmaschinen Profilziehmaschinen Drahtziehmaschinen Folienreckmaschinen 658.7 658.71 658.72 Walzwerke Warmwalzwerke Kaltwalzwerke 658.8 658.81 658.82 658.83 658.84 658.85 658.86 658.87 658.88 Gießmaschinen Druckgießmaschinen Stranggussanlagen Tellergießmaschinen Bandgießmaschinen Schleudergießmaschinen Kokillengießmaschinen Spritzgießmaschinen Hohlkörperblasmaschinen 658.9 658.91 658.92 658.93 658.94 Sonstige Anlagen und Maschinen der Umformtechnik Anlagen der Hochenergieumformung (z.B. Explosionsumformung) Torstahlverwindemaschinen Isostatische Pressen Hydraulische Spaltgeräte 659 Spanabhebende Maschinen 659.1 659.11 659.12 659.13 659.14 659.15 659.18 Bohrmaschinen Handbohrmaschinen Tischbohrmaschinen Ständerbohrmaschinen Radialbohrmaschinen Bohrwerke Bohrwerkzeuge 153 659.2 659.21 659.22 659.23 659.24 659.25 659.26 659.27 659.28 Drehmaschinen Spitzendrehmaschinen Kopierdrehmaschinen Revolverdrehmaschinen Drehautomaten Kopfdrehmaschinen Karusselldrehmaschinen Drechselbänke Drehwerkzeuge 659.3 659.31 659.32 Fräsmaschinen Fräsmaschinen (ohne Fräsen für Holz- und Schnitzstoffe) Fräsmaschinen für Holz- und Schnitzstoffe 659.4 659.41 659.42 Sägen Sägen (ohne Sägen für die Holzbearbeitung) Sägen der Holzbearbeitung 659.5 659.51 659.52 Hobel-, Stoßmaschinen Hobel-, Stoßmaschinen (ohne Hobelmaschinen für die Holzbearbeitung) Hobelmaschinen der Holzbearbeitung 659.6 659.61 659.62 659.63 659.64 659.68 Räum-, Feil-, Schabemaschinen Innenräummaschinen Außenräummaschinen Feilmaschinen Schabemaschinen Räum-, Feil-, Schabewerkzeuge 659.7 659.71 659.72 659.73 659.74 659.75 659.76 659.77 659.78 Schleifmaschinen (auch zum Trennen) Handschleifmaschinen Werkstattschleifmaschinen für Handschliff Werkzeugschleifmaschinen Rund-, Innenschleifmaschinen Flächenschleifmaschinen Hon-, Läppmaschinen Band-, Scheiben-, Zylinderschleifmaschinen Schleifkörper (auch Trennscheiben) 154 659.8 659.81 659.82 Baueinheiten und kombinierte Maschinen der spanabhebenden Bearbeitung Baueinheiten der spanabhebenden Bearbeitung Kombinierte Maschinen der spanabhebenden Bearbeitung 659.9 659.91 659.92 Sonstige spanabhebende Maschinen Funkenerosionsmaschinen Gewindeschneidmaschinen 66 Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Anlagen, Einrichtungsgegenstände 660 Scheren, Schneidmaschinen und -geräte 660.1 660.11 660.12 660.13 660.14 660.15 660.16 660.17 660.18 Scheren Handhebelscheren Schlagscheren Profilscheren Tafelscheren Rundscheren Alligatorscheren, Betonstahlschneidmaschinen Zeilenhacker Kombinierte Scheren 660.2 660.21 660.22 660.23 660.24 660.25 660.26 660.27 660.28 660.29 Schneidmaschinen und -geräte Handhebelschneider Planschneider Einmesserschneidmaschinen Mehrmesserschneidmaschinen Bandmesserschneidmaschinen Kreismesserschneidmaschinen Stoßmesserschneidmaschinen Querschneidmaschinen; Sackzuschneidemaschinen Sonstige Schneidmaschinen und -geräte 660.3 Langscher- und Gewebeputzmaschinen 660.4 Heißdrahtschneidmaschinen und -geräte 155 660.5 660.51 660.52 660.53 Schneidmaschinen der Lebensmittelverarbeitung Fleischwölfe Fleischschneidmaschinen Aufschneidmaschinen (Scheibenschneider) 660.6 660.61 660.62 660.63 660.64 660.65 Spalt-, Hack-, Schälmaschinen Spaltmaschinen mit waagerechtem Messer Spaltmaschinen mit senkrechtem Messer Spaltmaschinen mit oszillierendem Messer Hackmaschinen Schälmaschinen 660.7 Rasier-, Kratzmaschinen 660.8 660.83 Mähmaschinen Rasenmäher 661 Anlagen, Maschinen und Geräte der Schweiß- und Verbindungstechnik 661.1 661.11 661.12 661.13 661.14 661.15 661.18 Lötanlagen, -maschinen und -geräte Lötlampen und Lötkolben für flüssige Brennstoffe Lötbrenner und Lötkolben für Brenngase Anlagen und Maschinen zum Flammlöten Elektrische Lötkolben Hydro-Lötgeräte Lötzusätze und -hilfsmittel 661.2 661.21 661.25 661.26 661.27 Schweißanlagen, -maschinen und -geräte Gasschweißanlagen, -maschinen und -geräte; Brennschneidanlagen, -maschinen und -geräte Lichtbogenschweißmaschinen und -geräte Widerstandsschweißmaschinen und -geräte Unterwasserschneid- und -schweißanlagen, -maschinen und geräte Kunststoffschweißmaschinen und -geräte Plasmaschweiß- und -schneidanlagen, -maschinen und Anlagen, Maschinen und Geräte der Sonderschweißverfahren 661.3 Nietmaschinen und -geräte 661.22 661.23 661.24 156 661.4 Klebemaschinen und -geräte 661.5 661.51 661.52 661.53 661.54 661.55 661.58 Füge-, Heft-, Nagel-, Nähmaschinen Fügemaschinen Heftmaschinen Eckenverbindemaschinen Nagelmaschinen Nähmaschinen Kombinierte Füge- und Klebemaschinen 661.6 661.61 661.62 661.63 661.64 661.65 661.66 661.67 Spinnerei-, Zwirnmaschinen Bastfaserspinnmaschinen Vorspinn-, Flügelspinnmaschinen Feinspinnmaschinen Selfaktorenmaschinen Zwirnmaschinen Fachmaschinen Falschdrahtzwirnmaschinen, Texturiereinrichtungen 661.7 661.71 661.711 661.712 661.72 661.721 661.722 661.723 661.724 661.725 661.726 661.727 661.728 661.73 661.731 661.732 661.733 661.74 661.75 Web-, Wirk-, Strick- und ähnliche Maschinen Webereimaschinen Webstühle und Automaten Bandwebstühle Maschinen für Wirkerei, Strickerei und Stickerei Kettenstühle, Rascheln Flachwirkmaschinen (Cottonmaschinen) Flachstrickmaschinen Rundstrickmaschinen Rundwirkmaschinen Stickautomaten Stickmaschinen Tuftingmaschinen Maschinen der Filzherstellung Nadelmaschinen der Vlies-(Filz)-herstellung Plattenfilzmaschinen Multiroller Posamentenmaschinen Klöppelmaschinen, Häkelmaschinen 157 661.8 661.81 661.82 661.83 661.831 661.832 Seilerei- und Flechtereimaschinen Schnellflechtmaschinen Seilereimaschinen Maschinen für Kabelherstellung Versetzmaschinen Ummantelungsmaschinen 662 Industrieöfen 662.1 662.11 662.12 662.13 662.14 662.15 Schmelzöfen, -tiegel - für Metalle (außer Gießerei-Schmelzöfen) - für Salze - für Kunstharze - für Teer, Bitumen - für sonstige Stoffe 662.2 662.21 662.22 662.23 662.24 662.25 662.26 662.27 662.28 Glühanlagen Schmiedefeuer Muffelöfen Kammeröfen Durchlauföfen Glühöfen mit Schutz- oder Reaktionsgas Brenngas-Härteanlagen Induktions-, Hochfrequenz-Härteanlagen Vergütungs-Salzbäder 662.3 662.31 662.32 662.33 662.34 Brennöfen Einbrennöfen (auch Emaillieröfen) Ziegelöfen Porzellanöfen Steingutöfen 662.4 Drehrohröfen 662.5 Schachtöfen 158 663 Oberflächenbehandlungsanlagen, -maschinen und -geräte einschließlich Druckereimaschinen 663.1 663.11 663.12 663.13 663.14 Ätz-, Graviermaschinen und -geräte - für Metalle - für Glas und Keramik - für Holz - für Kunststoff 663.2 Anlagen zur elektrolytischen und chemischen Oberflächenbehandlung Säurebeizanlagen Galvanisieranlagen Phosphatieranlagen Brünieranlagen Eloxieranlagen 663.21 663.22 663.23 663.24 663.25 663.3 663.31 663.32 663.33 663.34 663.35 663.36 663.37 663.38 Polier-, Bürstmaschinen einschließlich ihrer Werkzeuge und Mittel Poliertrommeln Poliermaschinen Scheuer-, Rommelfässer Bürstmaschinen Raumaschinen Schalungsreinigungsmaschinen Poliermittel Polierscheiben 663.4 663.41 663.42 663.43 663.44 Flämm-, Senganlagen, -maschinen und -geräte Flämmanlagen Flämmaschinen Handflämmgeräte Sengmaschinen 663.5 Strahl- und Spritzanlagen, -maschinen und -geräte, Strahlmittel Strahlanlagen und -mittel Betonspritzanlagen und -geräte Mörtelspritzanlagen, -maschinen und geräte 663.51 663.52 663.53 159 663.6 663.61 663.62 663.63 663.64 663.65 663.66 663.67 Auftragsanlagen, -maschinen und -geräte Leim- und Klebstoffauftragsmaschinen und -geräte Auftragsanlagen und -geräte für Beschichtungsstoffe und Kunststoffbeschichtungsanlagen Verputzmaschinen Metallauftragsanlagen Papierbeschichtungsanlagen Streichmaschinen 663.7 663.71 663.72 663.73 663.74 663.75 663.76 663.77 663.78 Druckereimaschinen Bogendruckmaschinen Siebdruckmaschinen Tiegel Rollenrotationsdruckmaschinen Tapetendruckmaschinen Druckhilfsmaschinen Maserdruckmaschinen Kistendruckmaschinen 663.8 663.81 663.82 663.83 663.84 663.85 663.86 Prägemaschinen, Kalander Profilprägemaschinen Flachprägemaschinen Glätt- und Prägewalzwerke (Kalander) Maternpressen Prägepressen Stahlstichpressen 664 Heizungs-, Verbrennungs-, Trocknungs-, Kälte-, Klimaanlagen und -geräte 664.1 664.11 664.12 664.13 664.14 664.15 664.16 664.17 664.18 Heizungs-, Verbrennungsanlagen und -geräte Heizungsanlagen Heizöfen Heizkessel Gebrauchswarmwasserbereiter Lufterhitzer Heizstrahler Verbrennungsöfen Anlagen zur Wärmerückgewinnung 160 664.2 664.21 664.22 664.23 664.24 664.25 664.26 664.27 664.28 Trocknungsanlagen und -geräte Trockenräume Trockenöfen Trockendarren Trockentrommeln, Kühltrommeln Bautentrocknungsgeräte Wirbeltrockner Bandtrockner Prilltürme 664.3 664.31 664.32 664.33 664.34 664.35 664.36 664.37 Kälteanlagen Kühlanlagen Kühlgeräte Tiefkühlanlagen Wassereiserzeugungsanlagen Trockeneiserzeugungsanlagen Kühleinrichtungen Schnee-Erzeugungsanlagen und -geräte 664.4 664.41 664.42 664.43 664.44 664.45 Lufttechnische Anlagen und -geräte Zentralklimaanlagen Dezentralklimaanlagen Klimageräte Reife-, Schwitzanlagen Lüftungsanlagen 664.5 Befeuchtungsanlagen und -geräte 664.6 664.61 664.62 Kochanlagen und -geräte; Räucheranlagen und -geräte Kochanlagen und -geräte Räucheranlagen und -geräte 664.7 Wärmeanlagen und -geräte 664.8 Brat-, Grill-, Backanlagen und -geräte 161 665 Transfer- und ähnliche Anlagen, Handhabungssysteme 665.1 665.11 665.12 665.13 665.14 Transfer- und ähnliche Anlagen Transferanlagen der Umformtechnik Transferanlagen der spanabhebenden Bearbeitung Transferanlagen der Schweißtechnik Gießerei-Formanlagen 665.2 Handhabungssysteme, Roboter 666 Abfüll-, Verpackungs-, Signieranlagen, -maschinen und -geräte 666.1 666.11 666.12 Füll-, Portionieranlagen, -maschinen und -geräte Füllanlagen, -maschinen und -geräte für Flüssigkeiten Füllanlagen, -maschinen und -geräte für feste Stoffe, Granulate, Pulver Füllanlagen, -maschinen und -geräte für pastenförmige Stoffe 666.13 666.2 Kombinierte Füll- und Verschließanlagen,-maschinen und -geräte 666.3 Verschließmaschinen und -geräte 666.4 Maschinen und Geräte zum Öffnen und Entleeren 666.5 666.51 666.53 666.54 666.55 Etikettier-, Signier-, Verplombungsmaschinen und -geräte Etikettiermaschinen Signiermaschinen und -geräte Auszeichnungsgeräte Verplombungsmaschinen und -geräte 666.6 666.64 666.65 Umroll-, Einwickel-, Verpackungsmaschinen Verpackungs- und Verschnürungsmaschinen Kartonier-, Kartonaufrichtemaschinen 666.7 666.71 666.72 Palettieranlagen, Packmaschinen Palettieranlagen Packmaschinen 162 667 Möbel, Büromaschinen und -geräte, Datenverarbeitungsgeräte 667.1 667.11 667.12 667.13 667.14 667.17 667.18 Möbel Sitzmöbel Liegemöbel Tische Schränke Kleiderablagen, Garderoben Steharbeitshilfen 667.2 667.21 667.22 Möbel mit maschinellen Einrichtungen Kompaktanlagen Karteitröge 667.3 Schreib-, Rechenmaschinen, Diktiergeräte 667.4 Datenverarbeitungsgeräte 667.5 Vervielfältigungsmaschinen und -geräte 667.6 Geldzählmaschinen, Kassen- und Tresoranlagen 667.7 Foto-, Filmgeräte und -einrichtungen 667.8 Verkaufseinrichtungen 668 Anlagen, Maschinen und Geräte des Gesundheitsdienstes 668.1 Medizinische Diagnostik- und Laborgeräte (außer Röntgengeräte) 668.2 Medizinische Behandlungsgeräte (außer Röntgengeräte) 668.3 Radioaktive Behandlungsanlagen und -geräte 668.4 Bade-, Massageanlagen und -geräte 668.5 Anästhesiegeräte 668.6 Geräte und Anlagen für Sterilisation und Desinfektion 163 668.61 668.62 Geräte und Anlagen für Sterilisation Geräte und Anlagen für Desinfektion 668.7 Chirurgische Geräte 668.8 Medizinische Röntgengeräte für Diagnostik und Therapie 669 Spezialanlagen, -maschinen und -geräte 669.1 669.11 669.12 669.13 669.14 669.15 669.16 669.17 669.18 Anlagen und Maschinen der Zellstoff-, Papier-, Pappenund Faserplattenherstellung Zellstofferzeugungsanlagen und -maschinen Holzentrindungsanlagen, Holzdämpfer, Schleifer Stoffaufbereitungsmaschinen Pappenmaschinen Papier- und Kartonmaschinen Faserplattenmaschinen Schneidzeug und Aufrollung Ausrüstungsmaschinen 669.2 669.21 669.22 669.23 669.24 669.25 669.26 669.27 669.28 Spezialmaschinen der Papierverarbeitung Briefumschlagmaschinen, Tüten-, Beutel-, Registerschneidmaschinen Hülsenwickel-, Papprohrwickelmaschinen Wellpappenmaschinen Imprägnier-, Pergamentiermaschinen Kreppapiermaschinen Zusammentragmaschinen Einsteckmaschinen 669.3 Spezialmaschinen der Leder-, Kunstleder-, Polstermaterial-, Polsterwarenerzeugung und Gerbereimaschinen Lederzurichtmaschinen Maschinen für die Lederwarenherstellung Maschinen für die Treibriemenherstellung Maschinen für die Linoleumherstellung Maschinen für die Kunstleder- und Wachstuchherstellung Maschinen für die Polstermaterialherstellung Maschinen für die Polsterwarenherstellung 669.31 669.32 669.33 669.34 669.35 669.36 669.37 669.38 164 669.4 669.41 669.411 669.412 669.413 669.414 669.415 669.42 669.421 669.422 669.423 669.424 669.425 669.425.1 669.425.2 669.425.3 669.426 669.427 669.428 669.43 669.431 669.432 669.433 669.434 669.435 669.436 669.44 669.441 669.442 669.443 669.444 669.5 669.51 669.511 669.512 669.513 669.514 669.515 669.516 Spezialanlagen und -maschinen der Textiltechnik Vorbereitungsmaschinen Schärmaschinen, Zettelmaschinen Schlichtemaschinen Spulmaschinen Weifen Knäuelmaschinen, Garnwickelmaschinen Veredlungsmaschinen und -apparate (nass) Bleich-, Kochkessel, -bottiche, Ansatzbehälter (drucklos) Bleich-, Koch- und Färbeapparate (drucklos) Karbonisieranlagen, -maschinen und -apparate Mercerisiermaschinen, -apparate Färbemaschinen Garnfärbemaschinen (Kufen; Stranggarn-, Färbemaschinen für textile Flächengebilde (Klotzmaschinen, Foulard, Brennbock, Quetsche, Padding) Jigger Walken (Zylinderwalken, Hammerwalken) Nassappreturmaschinen Dämpf- und Fixiermaschinen und -apparate Veredlungsmaschinen (trocken) Entwicklungs-, Fixieranlagen, Sterndämpfer Spannrahmen Muldenpressen Dekatier-, Appreturmaschinen Lüstrier- und Poliermaschinen, Ratiniermaschinen Mangeln Hilfsmaschinen und Apparate der Textiltechnik Hülsenabziehmaschinen Lege-, Wickel- und Mess-, Warenschaum-, Appretbrechmaschinen Strangöffner Spezialanlagen und -maschinen der Bekleidungs- und Wäscheherstellung und -behandlung Maschinen der Hutherstellung Hutstumpenblasmaschinen Hutmisch- und Fachmaschinen Hutausrollmaschinen Hutformmaschinen Hutoberflächenbehandlungsmaschinen Stumpenfärb-, Hutsteifmaschinen 165 669.52 669.521 669.522 669.523 669.524 669.525 669.526 669.53 669.531 669.533 669.534 669.535 669.536 669.537 669.54 669.541 669.542 669.543 669.545 669.546 669.55 669.56 669.57 669.58 669.6 669.61 669.62 669.7 Maschinen der Fellbearbeitung Waschtrommeln Läuter-, Schütteltrommeln Trampeltonnen Rundmesserentfleischmaschinen, Bakelmaschinen Fellrupf-, Stutzmaschinen Fellklopfmaschinen Maschinen der Schuhherstellung Absatzvorbaumaschinen Anklopfmaschinen Glättmaschinen Zwick-, Überholmaschinen Ausputzmaschinen Sohlen- und Kantenbearbeitungsmaschinen Plätt-, Bügelmaschinen und -geräte Zylinderdampf-, Muldenmangel Wäsche-, Kleider-, Bügelpressen Kaltmangeln Bügelapparate, Bügeleisen Plissiermaschinen Apparate, Maschinen und Anlagen der Blumenherstellung Apparate, Maschinen und Anlagen der Bettfedernbearbeitung und -reinigung Hilfsmaschinen und -apparate der Bekleidungstechnik Hilfsmaschinen und -apparate der Wäscherei und Chemischreinigung Spezialanlagen und Maschinen der Nahrungsmittelherstellung und -verarbeitung Spezialanlagen, Maschinen und Geräte der Spezialanlagen, Maschinen und Geräte der Geflügelbe- und verarbeitung Spezialmaschinen der Verarbeitung von Holz, Kork, Schnitzstoffen 166 669.8 669.81 669.82 669.83 669.84 669.85 669.86 669.87 669.88 Spezialmaschinen des Straßen- und Tiefbaues Betoneinbaumaschinen, -züge Randstreifeneinbauzüge Verteiler Schwarzdeckenfertiger Gussasphalteinbaumaschinen Spritzmaschinen für Straßenbau-Bindemittel Bodenvermörtelungsmaschinen Straßeninstandhaltungsmaschinen 669.9 Sonstige Spezialanlagen, -maschinen und -geräte für Keramik und Glas sowie künstliche Steine Sonstige Spezialanlagen, -maschinen und -geräte der Glasbeund -verarbeitung Sonstige Spezialanlagen, -maschinen und -geräte zur Herstellung, Be- und Verarbeitung von Keramik Sonstige Spezialanlagen, -maschinen und -geräte der Herstellung, Be- und Verarbeitung künstlicher Steine 669.91 669.92 669.93 67 Transport- und Lagereinrichtungen; Fahrzeuge 670 Transport- und Lagereinrichtungen; Fahrzeuge 671 Transport- und Hebeeinrichtungen 671.1 671.11 671.111 671.112 671.113 671.12 671.121 Winden, Hub- und Zuggeräte Rollen, Seil- und Kettenzüge Rollen, Seilblöcke Seil-, Flaschenzüge (handbetrieben) Kettenzüge, Elektrokettenzüge Trommelwinden Handtrommelwinden (Wand-, Rollladen-, Reserverad-, Rohrverlegewinden) Winden zum kraftschlüssigen Heben und Senken (Kran-, Schornstein-, Aufzugswinden) Elektrozüge (Elektroseilzüge) Druckluftzüge (Druckluftseilzüge) Montagewinden Winden mit durchlaufendem Antrieb (Berge-, Abschlepp-, Rücke-, Lade-, Bauwinden) Verzieh-, Schrapper-, Weinberg-, Rangierwinden Vorseilwinden 671.122 671.123 671.124 671.125 671.126 671.127 671.128 167 671.13 671.14 671.15 671.16 671.17 671.18 671.181 671.182 671.183 671.184 671.185 671.186 671.187 Treibscheibenwinden Klemmbackengeräte Spindel-, Schrauben-, Zahnstangenwinden Hydraulische und pneumatische Kolbengeräte Wagenheber, Rangierheber Spezialwinden Schiffswinden Spille Ankerwinden Schleppwinden Verholwinden Winden für hochziehbare Personenaufnahmemittel Slipwinden 671.2 671.21 671.22 671.23 671.24 671.26 671.27 671.28 671.29 Krane Brückenkrane Portalkrane Auslegerkrane, Konsolkrane Derrickkrane Turmdrehkrane Ladegeschirre, Schwimmkrane Schienenlaufkatzen Fahrzeug-, -ladekrane 671.3 671.31 671.32 671.33 671.34 671.35 671.36 671.37 Aufzüge Personen-, Lasten- oder Güteraufzüge Umlaufaufzüge Schrägaufzüge Schachtförderanlagen Bauaufzüge Fassadenaufzüge Kranführeraufzüge 671.4 671.41 671.42 671.43 671.44 671.47 671.48 Hebebühnen Hubarbeitsbühnen Hubtische Fahrzeug-Hebebühnen Hubladebühnen Kippbühnen Grubenheber 168 671.5 671.51 671.511 671.512 671.513 671.514 671.515 671.516 671.54 671.55 671.56 671.57 671.571 671.572 671.58 671.59 Flurförderzeuge, Regalbediengeräte Kraftbetriebene Flurförderzeuge Gabelstapler Regalstapler Kommissionierstapler, -geräte Teleskopstapler Mitgänger-Flurförderzeuge Schlepper fahrerlose Flurförderzeuge Portalhubwagen, -stapler Regalbediengeräte handbetriebene Flurförderzeuge Sackkarren, Schubkarren Handhubwagen Anbaugeräte Anhänger 671.6 Kipp- und Entladeeinrichtungen für Fahrzeuge 671.7 671.71 671.711 671.712 671.713 671.714 671.715 671.72 671.721 671.722 671.728 671.75 671.751 671.752 671.753 671.754 671.755 671.756 671.757 671.79 671.791 671.792 Lastaufnahmeeinrichtungen Tragmittel Lasthaken Unterflaschen Seile Ketten Bänder Anschlagmittel Anschlagketten, -verbindungen Anschlagseile, -verbindungen Hebebänder Lastaufnahmemittel Traversen Klauengeschirre, Pratzengeschirre Palettengabeln Spreader Zangen, Klemmen, Greifer, C-Haken Behälter Lasthebemagnete, Vakuumheber Sonstige Lastaufnahmeeinrichtungen Personenaufnahmemittel Siloeinfahreinrichtungen 169 672 Stetigförderer 672.1 672.11 672.12 672.13 672.14 672.15 672.16 672.17 672.18 Pumpen, Gebläse Kreiselpumpen Kolbenpumpen Membranpumpen Schraubenpumpen Strahlpumpen Stoßheber (Hydraulische Widder) Gebläse, Exhaustoren Ventilatoren 672.2 672.21 672.22 672.23 Pneumatische/hydraulische Förderer Rohrförderer Rinnenförderer Plattenförderer 672.3 672.31 672.32 Schneckenförderer offene Schneckenförderer geschlossene Schneckenförderer 672.4 672.41 672.42 Schwingförderer Schüttelrutschen Schwingrinnen 672.5 672.51 672.52 672.53 672.54 672.55 672.56 672.57 Band-, Gliederband-, Ketten-, Seilförderer Gurtbandförderer Gliederbandförderer, Plattenbandförderer Kastenbandförderer Kratzerförderer, Tragkettenförderer Sackförderer (Steilförderer) Schleppkettenförderer Seilförderer 672.6 Becherwerke 672.7 672.71 672.72 672.73 672.76 Kreis-, Schaukel-, Schrauben-, Umlaufförderer Kreisförderer Schaukelförderer Umlaufförderer Schraubenförderer 170 672.8 672.81 672.82 Rollenbahnen, Rutschen Rollenbahnen Rutschen 672.9 672.91 672.92 672.93 672.94 Geräte in Stetigfördereranlagen Traggerüste von Stetigförderern Verschiebewagen Vertikal-Umsetzeinrichtungen Schienenhängebahnen 673 Landfahrzeuge und fahrbare Geräte (außer Schienenund Seilbahnfahrzeuge) 673.1 673.11 673.12 673.13 673.14 Nicht maschinell angetriebene Fahrzeuge Handkarren, -wagen Schlitten Fahrräder Fuhrwerke mit tierischer Kraft 673.2 673.21 673.22 673.23 673.24 673.25 673.26 Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger Krafträder, Mopeds, Mofas Personen-, Kombinationskraftwagen bis 2,8 t Omnibusse Lastkraftwagen über 2,8 t Zugmaschinen Anhänger, Sattelanhänger 673.3 Spezialkraftfahrzeuge und ihre Anhänger (außer Sonderfahrzeuge) Fahrzeuge mit kippbaren Aufbauten Tieflader Fahrzeuge mit Behälteraufbauten und austauschbaren Behältern Fahrzeuge für Langmaterialtransport Fahrzeuge für Viehtransport Kühlfahrzeuge Entsorgungsfahrzeuge Fahrzeuge für sonstige Transporte Autotransporter Geldtransportfahrzeuge Transportbeton-Mischfahrzeuge (Fahrmischer) Bergungs-, Abschleppfahrzeuge 673.31 673.32 673.33 673.34 673.35 673.36 673.37 673.38 673.381 673.382 673.383 673.384 171 673.5 673.51 673.52 673.53 673.54 673.55 673.56 Erdbaumaschinen Bagger Lader Planiergeräte Schürfgeräte Rohrverleger Spezialmaschinen des Erdbaus 673.7 673.71 673.72 673.75 Fahrzeuge für besondere Geländearten Motorschlitten Pistenpflegefahrzeuge und -geräte Amphibienfahrzeuge 673.8 673.81 673.82 673.83 673.84 673.85 673.87 Sonderfahrzeuge und ihre Anhänger Löschfahrzeuge Anhänger von Löschfahrzeugen Sonderfahrzeuge der Feuerwehr Kraftfahrzeuge im Rettungsdienst Sonderfahrzeuge der Arbeitsmedizin Leichenwagen 674 Schienen- und Seilbahnfahrzeuge 674.1 674.11 674.12 674.13 674.14 674.141 674.15 674.17 Eisenbahnfahrzeuge Lokomotiven Triebwagen Reisezugwagen Güterwagen Kesselwagen Schlafwagen, Speisewagen Sonderfahrzeuge 674.2 674.21 674.22 674.23 674.24 674.27 Fahrzeuge von Straßenbahnen, Stadtbahnen, U-Bahnen Lokomotiven Triebwagen Personenwagen Güterwagen Sonderfahrzeuge 172 674.3 674.31 674.32 674.321 674.322 674.33 674.34 Materialbahnfahrzeuge Lokomotiven Fahrzeuge mit Antrieb Bunkerzüge Einschienen-Materialzüge Fahrzeuge ohne Antrieb Schräg-, Kettenfahrzeuge 674.4 Zweiwege-Fahrzeuge 674.6 Fahrzeuge von Bahnen besonderer Bauart 674.7 Fördermittel von Seilschwebebahnen und Schleppliften 674.8 674.81 674.82 674.83 674.84 Hilfsmittel, Rangiergeräte Hemmschuhe Wagenrücker, Knippstangen Wagenschieber Rangiergeräte 675 Wasserfahrzeuge 675.1 675.11 675.12 675.13 675.14 675.15 675.16 675.17 675.18 675.19 Bau- und Einrichtungsteile Außenhaut Schotte, Kofferdämme, Doppelböden, Luftkästen Decks Luken, Abdeckungen Schanz, Geländer Aufbauten Fortbewegungsanlagen Ruderanlagen Sonstige Bau- und Einrichtungsteile 675.2 675.21 675.23 675.24 675.25 675.26 Ausrüstungsteile Signaleinrichtungen Feuerlöscheinrichtungen Rettungseinrichtungen Festmacheeinrichtungen (z.B. Poller, Anker) Schleppeinrichtungen 173 675.3 675.31 675.32 675.33 675.34 675.35 675.36 Wasserfahrzeuge ohne maschinellen Antrieb Flöße Ruderboote, Segelboote Fähren (Gier-Zug) Schuten Schleppkähne Leichter 675.4 675.41 675.42 675.43 675.44 675.45 675.46 675.47 Wasserkleinfahrzeuge mit maschinellem Antrieb - im Verleihbetrieb - im Rettungseinsatz - im Verkehrseinsatz (Barkassen, Fähren) - im Sporteinsatz - im Überwachungseinsatz (Verwaltungs-, Polizei-, Zoll- usw.) Proviantboote Fischereifahrzeuge 675.5 675.51 675.52 675.53 675.54 675.55 675.56 Motorschiffe Motorsegler Schlepper Frachtschiffe Fahrgastschiffe Massengutschiffe Tankschiffe 675.7 675.71 675.72 675.73 675.74 675.75 675.76 675.77 675.78 675.79 Spezialboote und -schiffe, Schwimmkörper Tonnenlager, Versorgungsschiffe Reinigungs-, Entölerboote und -schiffe Pumpenschiffe Forschungs-, Vermessungsboote und -schiffe Pontons, Anleger, stählerne Flöße Schiffs-, Schwimmkörper für schwimmende Geräte Inseln, Hubinseln Arbeitsplattformen, Schwimmdocks Lotsenschiffe 174 675.8 675.81 675.82 675.83 675.84 675.85 675.86 Feuerlösch-, Ölwehr-, Bergungsboote und -schiffe Seenotboote und -schiffe Feuerlöschboote und -schiffe Ölwehrboote und -schiffe Bergungs-, Hebeschiffe Taucherprähme Lazarettschiffe 676 Luftfahrzeuge 676.1 Segler, Lastensegler 676.2 Kleinflugzeuge, Sportmaschinen 676.3 Flugzeuge für Personenbeförderung 676.4 Flugzeuge für Lastenbeförderung 676.5 Flugzeuge für Combi-Beförderung 676.7 Hubschrauber, Flugkräne 676.8 Ballone, Luftschiffe 676.9 Spezialflugkörper 677 Lager, Lagereinrichtungen, Behälter (Druckbehälter s. 642.3) 677.1 677.11 677.12 677.13 Lagergebäude Lagerhallen Lagerhäuser Lagerräume 677.2 677.21 677.22 677.23 677.24 Freilager Lagerplätze Stapelplätze Halden Tanklager 175 677.3 677.31 677.32 Lagereinrichtungen Regale Schränke 677.4 Stapel 677.5 677.51 677.52 677.53 677.54 677.55 Lagerbehälter Bunker Silos Lagertanks Gruben Müllbehälter 677.6 677.61 677.62 677.63 Lagergeräte Paletten Stapelhilfsmittel Stapelbehälter 677.7 677.71 677.72 677.73 677.74 677.75 677.76 677.77 Transportbehälter Dosen Kannen Flaschen Fässer Transport-Tanks Klein-Transportbehälter (z.B. Rollcontainer) Groß-Transportbehälter (Container) 677.8 Auffang-, Sammelbehälter 678 Ladungssicherung, Zurrmittel, -gurte, Sicherheitsgurte 68 Persönliche Schutzausrüstungen, Schutzeinrichtungen, Beleuchtungsanlagen 680 Persönliche Schutzausrüstungen, Schutzeinrichtungen, Beleuchtungsanlagen 176 681 Persönliche Schutzausrüstungen 681.1 681.11 681.12 681.13 681.14 Kopfschutz Schutzhelme Anstoßkappen Schutzhauben Haarnetze 681.2 681.22 681.23 681.24 681.25 Augenschutz, Gesichtsschutz Schutzbrillen Schutzschilde Sichtscheiben für Augenschutzgeräte (Schutzgläser) Schutzschirme 681.3 681.31 681.33 681.34 Gehörschutz Gehörschutzstöpsel Gehörschutzkapseln Otoplastik 681.4 681.41 681.411 681.412 681.413 681.414 681.415 681.46 681.461 681.462 681.463 681.47 681.471 681.472 681.473 681.474 681.475 681.48 Atemschutz Filtergeräte - mit Gasfilter - mit Partikelfilter - mit Kombinationsfilter - mit filtrierendem Atemanschluss - mit Gebläse Isoliergeräte Schlauchgeräte Behältergeräte Regenerationsgeräte Atemanschlüsse Vollmasken Halbmasken Mundstückgarnituren Hauben, Helme Atemschutzanzüge Atemschutzgeräte für Selbstrettung 177 681.5 681.51 681.52 681.53 681.54 681.55 681.56 681.57 Schutzkleidung Nackenschutz Schulterschutz Schürzen Stechschutz Mäntel Anzüge Wäsche 681.6 681.61 681.62 681.65 Arm-, Hand- und Hautschutz Armschutz Handschutz Hautschutz 681.7 681.71 681.72 681.73 681.74 681.75 681.77 681.78 Fuß- und Beinschutz Sicherheitsschuhe Schutzgamaschen Mittelfußschutz Knieschützer (Knieschoner) Schienbeinschützer Schutzschuhe Berufsschuhe 681.8 681.81 681.82 681.83 681.84 681.85 Spezialausrüstungen Kombinationsausrüstungen Schutzausrüstungen gegen physikalische Einwirkungen Schutzausrüstungen gegen chemische Einwirkungen Warnkleidung Tauchergeräte 682 Persönliche Schutzausrüstungen 682.1 Persönliche Schutzausrüstungen gegen Absturz und zum Halten Verbindungsmittel Textilseile Gurtbänder Stahlseile Ketten 682.11 682.111 682.112 682.113 682.114 178 682.12 682.121 682.122 682.123 682.13 682.131 682.132 682.133 682.134 682.14 682.15 682.151 682.152 682.153 Gurte Haltegurte Sitzgurte Auffanggurte Geräte, Einrichtungen Steigschutzeinrichtungen Falldämpfer Mitlaufende Auffanggeräte (Seilkürzer) Höhensicherungsgeräte Beschläge Anschlageinrichtungen Anschlagpunkte Anschlagkonstruktionen Aufgelegte Systeme 682.6 Persönliche Schutzausrüstungen gegen Ertrinken 683 Rettungs-, Brandbekämpfungsgeräte und -ausrüstungen 683.1 683.11 683.12 683.13 683.14 683.15 683.16 683.17 Geräte zur Rettung von hochgelegenen Arbeitsplätzen Fallschirme Abseilgeräte Sprungrettungsgeräte Rettungsschläuche Rettungskörbe, -säcke Rettungsleitern Seilfahrgeräte 683.2 683.21 683.22 683.23 683.24 683.25 683.26 683.27 Geräte zur Rettung aus dem Wasser Rettungsblöcke Rettungsringe, Wurfbälle Schwimmwesten Rettungsboote Rettungsflöße Rettungsinseln Rettungsstangen 683.3 683.31 683.32 683.33 Transportgeräte für Verletzte und Kranke Krankentragen Schleifkörbe Rettungsschlitten 179 683.4 683.41 683.42 683.43 683.45 Geräte, Ausrüstungen zur Rettung verschütteter, eingeschlossener, abgestürzter Personen Rettungsrohre Rettungsbomben Rettungsausrüstungen Befreiungswerkzeuge 683.5 683.51 683.52 683.53 683.54 683.58 Feuerlöschanlagen, -geräte und -mittel Stationäre Feuerlöschanlagen Stationäre Feuerlöschgeräte Transportable Feuerlöschgeräte Handfeuerlöscher Feuerlöschmittel 683.6 Anlagen und -geräte gegen Brandgase und Hitzestau 683.7 Geräte zum Löschen von Kleidungsbränden, zur Neutralisation und Dekontamination Notduschen Löschdecken 683.71 683.73 684 Signal-, Überwachungs-, Sprech-, Alarmeinrichtungen, Sicherheitskennzeichnung 684.1 Optische Signaleinrichtungen 684.2 Akustische Signaleinrichtungen 684.3 Sicherheitskennzeichnung 684.4 Optische Überwachungseinrichtungen 684.6 Sprecheinrichtungen 684.7 Alarmeinrichtungen 685 Beleuchtungsanlagen und -geräte 685.1 Handleuchten 685.2 Kopfleuchten 180 685.3 Sonstige Leuchten 685.4 Baustellenbeleuchtung 685.5 685.51 685.52 685.53 685.54 685.55 Beleuchtungsanlagen - im Freien - in Räumen - in Feuchträumen - in explosionsgefährdeten Bereichen - in schlagwettergefährdeten Bereichen 685.6 Notbeleuchtung 686 Schutzeinrichtungen 686.1 686.11 686.12 686.13 686.14 Trennende Schutzeinrichtungen Verkleidungen Verdeckungen Umzäunungen Umwehrungen 686.2 686.21 686.22 686.24 Nicht trennende Schutzeinrichtungen Steuereinrichtungen mit selbsttätiger Rückstellung Zweihandschaltungen Zustimmungseinrichtungen 686.3 Abweisende Schutzeinrichtungen 686.4 686.41 686.411 686.411.1 686.411.2 686.412 686.412.1 686.412.2 686.412.3 686.412.4 686.413 686.413.1 Schutzeinrichtungen mit Annäherungsreaktion Berührungslos wirkende Schutzeinrichtungen Elektrische Schutzeinrichtungen Radareinrichtungen Induktiv wirkende Schutzeinrichtungen Optisch-elektrische Schutzeinrichtungen Lichtschranken Lichtgitter,- vorhänge Lichttaster Infrarottaster Akustisch-elektrische Schutzeinrichtungen Ultraschalleinrichtungen 181 686.42 686.421 686.422 686.423 686.424 Über Berührung wirkende Schutzeinrichtungen Schaltleisten Schaltmatten, -platten Pendelklappen Schaltpuffer 686.7 Fangende Schutzeinrichtungen 69 Jagd, Fischerei, Forst, Landwirtschaft, Tiere, Spiel und Sport, Umweltschutz, Landesverteidigung, Katastrophenschutz 690 Jagd, Fischerei, Forst, Landwirtschaft,Tiere, Spiel und Sport, Umweltschutz, Landesverteidigung, Katastrophenschutz 691 Waffen, Jagdeinrichtungen und -geräte 691.1 Wurf-, Hieb- und Stichwaffen 691.2 Bogen, Armbruste, Schleudern 691.3 Faustfeuerwaffen (Kurzwaffen) 691.4 Handfeuerwaffen (Langwaffen) 691.5 Munition 691.6 Fangfallen, Fanggeräte, Selbstschussapparate 691.7 Anlagen zur Hege 691.8 Schießstände und -anlagen 692 Fischerei 692.1 Hochsee-Fischerei 692.2 Binnenwasser-Fischerei 692.3 Fischfanggeräte 182 692.4 Fischzuchtanlagen 693 Maschinen und Geräte der Land- und Forstwirtschaft 693.1 Bodenbearbeitungsmaschinen und -geräte 693.2 Pflanz- und Sämaschinen 693.3 Pflanzenkultivierungsmaschinen und -geräte 693.4 Erntemaschinen und -geräte 693.5 Geräte und Maschinen zur Schädlingsbekämpfung 693.6 Kombinationsmotorgeräte oder motorgetriebene Kombinationsgeräte 694 Tiere und Tierhaltung 694.1 Tiere 694.2 Freianlagen der Tierhaltung 694.3 Gebäude der Tierhaltung 695 Spielzeuge und -anlagen 695.1 Spielzeuge 695.2 Spielgeräte 695.3 Spielplätze 696 Sportanlagen und -geräte 696.1 Sportanlagen und -geräte des Turnsports 696.2 Sportanlagen und -geräte des Rasensports 696.3 Sportanlagen und -geräte des Motorsports 183 696.4 Sportanlagen und -geräte des Wassersports 696.5 Sportanlagen und -geräte des Luftsports 696.6 Sportanlagen und -geräte des Hallensports 696.7 Sportanlagen und -geräte des Wintersports 697 Umweltschutz 698 Anlagen der Landesverteidigung und des Katastrophenschutzes 184 7 BEZIEHUNGEN DER VERSICHERUNGSTRÄGER UNTEREINANDER UND ZU ANDEREN; FESTSTELLUNGSVERFAHREN 70 Beziehungen der Versicherungsträger untereinander und zu Anderen, Feststellungsverfahren 700 Beziehungen der Versicherungsträger untereinander und zu Anderen; Feststellungsverfahren 71 Beziehungen zu anderen Unfallversicherungsträgern (Grundsätze des 3. Kapitels SGB X s. Gruppe 16) 710 Beziehungen zu anderen Unfallversicherungsträgern 711 Beziehungen der Unfallversicherungsträger untereinander und zu ihren Verbänden (mit Nr. des eigenen Unfallversicherungsträger und der des anderen nach Doppelpunkt, z.B. 711-(31:30) = Beziehungen der Verwaltungs-BG zur BG für den Einzelhandel) 711.4 711.41 711.42 Zusammenlegung und Teilung der Last Zusammenlegung Teilung 711.5 Erstattungsansprüche der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften 712 Beziehungen der Spitzenverbände der Unfallversicherungsträger untereinander 713 Beziehungen der Landesverbände der Unfallversicherungsträger untereinander 714 Beziehungen der Spitzenverbände zu den 72 Beziehungen zu den Kranken- und Pflegekassen (Grundsätze des 3. Kapitels SGB X s. Gruppe 16) 720 Beziehungen zu den Kranken- und Pflegekassen 185 721 Auskunftspflicht 721.1 Gesetzliche Vorschriften (§§ 1501 - 1503 RVO = altes 721.2 Bestimmungen des früheren Reichsversicherungsamtes (altes Recht) 721.8 721.81 721.82 Gebühren (altes Recht) Verwaltungsgebühren für die Mitwirkung der Krankenkassen Fallgebühr 722 Lastenverteilung (§ 1504 RVO = altes Recht), Sterbegeld (§ 1508 RVO = altes Recht) 722.1 Gesetzliche Vorschriften (altes Recht) 722.2 Bestimmungen des früheren Reichsversicherungsamtes (altes Recht) 722.3 Stichtag, z. B. 18. Tag (altes Recht) 722.4 Zusammentreffen von Unfallfolgen mit unfallunabhängigen Leiden (altes Recht) 722.5 Versagen des Ersatzanspruches der KK bei nicht rechtzeitiger Meldung des Arbeitsunfalles (altes Recht) 722.6 Kann- bzw. Mehrleistungen (altes Recht) 724 Beauftragung 724.1 Gesetzliche Vorschriften (altes Recht) 724.2 Bestimmungen des früheren Reichsversicherungsamtes (altes Recht) 724.3 Generelle Auftragserteilung (altes Recht) 724.4 Einzelauftrag (altes Recht) 725 Rechte der Krankenkassen im Feststellungsverfahren (altes Recht) 186 727 Pflegekassen 729 Vereinbarungen 73 Beziehungen zu den Rentenversicherungsträgern (Grundsätze des 3. Kapitels SGB X s. Gruppe 16) 730 Beziehungen zu den Rentenversicherungsträgern 731 Benachrichtigungspflicht der Unfallversicherungsträger 738 Vereinbarungen 74 Beziehungen zu anderen Verpflichteten (Grundsätze des 3. Kapitels SGB X s. Gruppe 16) 740 Beziehungen zu anderen Verpflichteten 741 Ersatzanspruch der Sozialhilfeträger 741.1 741.11 741.12 Voraussetzungen des Ersatzanspruches Identität der Person Einheit des Leistungsgrundes 741.2 741.21 741.22 Umfang des Ersatzanspruches Gleichzeitigkeit des Anspruches Gleichartigkeit der Leistungen 742 Beziehungen zu anderen Stellen 742.1 Zusammenarbeit bei der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten 742.2 Unterstützungs- und Mitteilungspflichten von Kammern und Behörden 187 743 Unterstützungspflicht der Unternehmer 743.1 Gesetzliche Mitteilungs- und Auskunftspflichten 743.2 Satzungsregelungen 744 Datenerhebung und Datenverarbeitung durch Ärzte 744.1 744.11 744.12 Auskunft durch die an der Heilbehandlung beteiligten Ärzte an der Heilbehandlung nicht beteiligten Ärzte 744.2 Auskunftsgebühr 744.7 Rechtsstreitigkeiten 745 Ersatzansprüche gegen Bund, Länder und Gemeinden 745.1 745.12 Gegen den Bund aus Auftragsangelegenheiten (z.B. Bundesstraßen, erweiterter Katastrophenschutz, Finanzverwaltung) 745.2 Gegen Länder 745.3 Gegen Gemeinden 75 Schadenersatzanspruch, Forderungsübergang; Haftung von Unternehmern und anderen Personen 750 Grundsätze 750.0 750.01 750.02 750.03 Forderungsübergang Zeitpunkt des Übergangs Zeitliche und sachliche Kongruenz Rangfolge der Ansprüche (Quotenvorrecht, relative Theorie u.a.) Haftungsausschluss, Haftungsverzicht, Haftungsfreistellung 750.04 188 750.1 750.11 750.12 750.13 750.14 750.15 750.16 750.17 750.18 Rechtsgrundlagen der Haftung BGB StVG Pflichtversicherungsgesetz LuftVG, Warschauer Abkommen Haftpflichtgesetz NATO-Truppenstatut Ausländer-Pflichtversicherungsgesetz Produkthaftung 751 Höhe der Ersatzforderung 751.1 Mitverschulden, Mitverursachung 751.2 751.21 751.22 Ersatz für Sachleistungen Kosten der Erstversorgung Kosten der Heilbehandlung und orthopädischen Versorgung einschl. Eigenersparnis (Vorteilsausgleich) 751.3 751.31 751.32 751.33 751.34 751.35 751.36 751.37 751.371 751.372 751.373 751.374 Ersatz für Geldleistungen Verletzten-, Übergangsgeld, Verletztenrente einschl. Zulagen Pflegegeld Kosten der beruflichen Rehabilitation Sozialversicherungsbeiträge Kleidermehrverschleiß Sterbegeld und Überführungskosten Hinterbliebenenrente einschl. Überbrückungshilfe Fixe Kosten Schadensminderungspflicht Vorteilsausgleich (z.B. Anrechnung von Nachlasserträgen) Witwenabfindung, Wiederaufleben von Witwenrente 751.4 Sonderfragen bei Gastarbeitern 752 Zusammentreffen von Ersatzansprüchen 752.1 Kongruenz der Ansprüche 752.2 752.21 752.22 Haftung bei mehreren Beteiligten Gesamtschuldverhältnis Unechtes Gesamtschuldverhältnis 189 752.3 Gesamtgläubigerschaft 753 Spezielle Probleme der Regressabwicklung 753.1 Kapitalabfindungen 753.2 Teilungsabkommen (allgemeines) 753.3 Bindungswirkung 753.4 Ausschluss- und Verjährungsfragen 753.5 Bagatellgrenzen 753.6 Auslandsregresse (IPR) 753.8 Bearbeitungshinweise für andere Abteilungen 754 Haftung von Unternehmern und anderen Personen 754.1 754.11 754.12 754.13 754.14 754.15 Beschränkung der Haftung Vorsatz Versicherter Weg Betriebliche Tätigkeit Eingliederung (auch gemeinsamte Betriebsstätte), Arbeitnehmerüberlassung Bindungswirkung 754.2 754.21 754.22 754.23 754.24 754.25 Haftung gegenüber den Sozialversicherungsträgern Haftungsgrundlage Vorsatz Grobe Fahrlässigkeit Beweislastfragen Verfahrensfragen 754.3 Umfang der Haftung 754.4 Verzicht 754.5 Verjährung 190 754.6 Teilungs- und Verzichtsabkommen 755 Zusammenarbeit mit Anwälten 77 Beziehungen zu Sonstigen 770 Beziehungen zu Sonstigen 771 Beziehungen zu Verbänden der Sozialversicherungsträger (ohne Unfallversicherung) 771.1 Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV-Bund) 771.2 Verbände der Krankenkassen 771.3 Bundesknappschaft 772 Beziehungen zu Sozialpartnern 772.1 Beziehungen zu Vereinigungen der Arbeitnehmer (Eigenname-Abkürzung, z.B. DGB, Verdi usw.) 772.2 Beziehungen zu Vereinigungen der Arbeitgeber 773 Beziehungen zu sonstigen Trägern der sozialen 774 Beziehungen zu Behörden (außer zu Aufsichtsbehörden, s. 121.72) 774.1 774.11 774.12 Bund Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident Bundesministerien, Kanzleramt (außer zu Aufsichtsbehörden, s. 121.721) Bundesbehörden (außer BVA und Bundesrechnungshof, s. 121.722 u. 121.724) Beiräte Vertretungen im Ausland 774.13 774.14 774.15 191 774.2 774.21 774.22 774.23 774.231 774.232 774.233 Länder Landtage, Senate; Ministerpräsidenten Länderministerien, Senatoren Länderbehörden Arbeitsverwaltung Bergbehörden Gewerbeaufsicht 774.3 774.31 774.32 774.33 Regierungsbezirke Regierungspräsidenten Bezirksregierungen Regierungsbehörden 774.4 774.41 774.42 774.43 774.432 Kreise Landräte, Oberbürgermeister Kreistage, Stadtverordnete Kreisbehörden, Stadtbehörden Hauptfürsorgestellen 774.5 774.51 774.52 774.53 Gemeinden Bürgermeister Gemeindevertretungen Gemeindeverwaltungen 774.6 774.61 774.62 774.64 Gerichte Gerichte auf Bundesebene Gerichte auf Landesebene Staatsanwaltschaften 775 Beziehungen zu sonstigen inländischen Stellen 775.1 Institute, Gesellschaften 775.2 Hochschulen, Verwaltungsakademien, Fachschulen usw. 775.3 Verbände, Vereine (nach Abkürzungen) 775.4 Privatversicherungen und deren Verbände 775.5 Handwerkskammern, Innungen, Pflichtkammern 192 775.6 Parteien 775.7 Sachverständige, Berater 776 Beziehungen zu internationalen Stellen 777 Beziehungen zu ausländischen Stellen 778 Übersetzungsdienste 78 Feststellungsverfahren 780 Feststellungsverfahren 781 Anzeige von Unfällen (Berufskrankheitenanzeige siehe 783.3) 781.1 Gesetzliche Vorschriften 781.2 Verwaltungsvorschriften 781.3 Pflichten des Unternehmers 781.4 Mitzeichnung durch Betriebsrat, Personalrat 782 Unfalluntersuchung 782.1 782.11 782.12 Polizeiliche Untersuchung (§§ 1559 ff. RVO = altes Recht) Umfang der Untersuchung Festzustellende Tatsachen 782.2 Aufklärung des Sachverhaltes durch das Versicherungsamt (altes Recht) 782.3 782.31 Ermittlungen durch den Unfallversicherungsträger Entnahme einer Blutprobe in Todesfällen 782.4 Leichenöffnungen 782.5 Untersuchung durch Sachverständige 193 782.8 Teilnahme des Versicherten oder der Hinterbliebenen 783 Verfahren bei Berufskrankheiten 783.1 Gesetzliche Vorschriften 783.2 Maßnahmen gegen Berufskrankheiten 783.3 Anzeige von Berufskrankheiten 783.4 Anzeigepflicht von Ärzten und Zahnärzten 783.5 783.51 Mitwirkung der Stellen des medizinischen Gebühren 783.6 Datenerhebung und -verarbeitung durch Stellen des medizinischen Arbeitsschutzes 783.8 783.81 Berufskrankheiten-Abkommen Teilung der Entschädigungslast bei Berufskrankheiten 784 Feststellung 784.1 von Amts wegen 784.2 auf Antrag 784.3 auf Anweisung der Aufsichtsbehörde 784.4 durch den Rentenausschuss 784.5 durch den Vorstand 785 Streit mehrerer Unfallversicherungsträger über die Entschädigungspflicht 785.1 Vorläufige Zuständigkeit 785.2 Anerkennung der Zuständigkeit 194 785.3 Erstattung der Aufwendungen 785.4 Abweichende Vereinbarung 789 Sonstiges 789.1 Betrugsfälle 79 Datenschutz in der Unfallversicherung (Grundsätze des 2. Kapitels SGB X s. Gruppe 15) 790 Datenschutz in der Unfallversicherung 791 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten 791.7 Empfehlungen des Spitzenverbandes 792 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis 792.1 Allgemeine Rechtsgrundsätze 793 Errichtung von Dateien für mehrere Unfallversicherungsträger (Einzeldokumentation s. 88) 195 8 ORGANISATION, EDV, SACHVERWALTUNG, HAUSHALT, FINANZ- UND RECHNUNGSWESEN, CONTROLLING, PRÜFUNG, STATISTIK, ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 80 Organisation, EDV, Sachverwaltung, Haushalt, Finanzund Rechnungswesen, Controlling, Prüfung, Statistik, Öffentlichkeitsarbeit 800 Organisation, EDV, Sachverwaltung, Haushalt, Finanzund Rechnungswesen, Controlling, Prüfung, Statistik, Öffentlichkeitsarbeit 81 Organisation und EDV 810 Organisation und EDV 811 Aufbau der Verwaltung 811.1 Organisation - Organisationsbild 811.2 Hauptverwaltung (Untergliederung der Abteilungen nach Abkürzungen) 811.3 Bezirksverwaltungen, Sektionen, Geschäftsstellen (alphabetisch) 811.4 Besondere Einrichtungen 811.5 Ausschüsse, Arbeitskreise, Projektgruppen usw. (nach Abkürzungen) 811.8 811.81 811.82 811.83 Bezirke der Aussenbeamten Dienstsitz Aufsichtsbezirk Bekanntgabe 196 812 Geschäftsordnung 812.1 Aufstellung 812.2 Beschlussfassung 812.3 Änderung 813 Geschäftsverteilung, Dienstanweisungen 813.1 Geschäftsverteilungsplan, Stellenbeschreibung 813.2 Dienst- und Geschäftsanweisungen; Büroverfügungen 813.3 813.31 813.32 Unterschriftsbefugnis, Vollmacht Unterschrift, Paraphe, Faksimile Elektronische Signatur 813.4 Dienstsiegel 813.5 Dienstausweise 813.6 Dienstbesprechungen 813.7 Hausordnung (z.B. Beflaggung) 813.8 Urlaubspläne, Urlaubslisten (Vertretung) 814 Geschäftsgang 814.1 814.11 814.12 814.13 814.14 814.15 814.16 Aktenverwaltung Aktenführung Unfallzählkarte Aussonderung Mikroverfilmung Röntgenarchiv Register, Kartei 814.2 Rundschreiben 814.3 Reisepläne 197 814.4 Tagebücher 814.5 Tätigkeitsberichte 814.7 Amtliche Anweisungen für den Schriftverkehr 814.8 Postverkehr 815 Verwaltungsführung 815.1 Arbeitsplanung 815.2 Arbeitsabläufe 815.4 Arbeitshilfen, Terminvorschau 815.5 Rationalisierung 815.6 Gestaltung der Räume und Arbeitsplätze 815.7 Vordrucke 815.8 Innerbetriebliches Vorschlagswesen 816 Datenverarbeitung, Datensicherung 816.1 816.11 816.12 816.13 816.14 816.15 816.16 816.17 816.18 Datenverarbeitung Systemanalyse Programmierung Datenerfassung Datenverarbeitung Datenverteilung Datenaustausch Software Kenn-Nummern, Schlüssel- und Leitzahlen (Unterteilung nach Anhängebegriffen, z. B. -BLZ, -PLZ, -IK 816.3 816.31 816.32 Datensicherung Technische Maßnahmen Organisatorische Maßnahmen 198 816.4 Zusammenarbeit der Berufsgenossenschaften 817 Informations-, Dokumentations- und Telekommunikationssysteme (mit Anhängebegriff, z. B. Internet, Intranet, Extranet, Multimedia, ZIGUV, JURIS, GESTIS, ODIN) 817.1 Dokumentationsplan der Unfallversicherungsträger 818 Verschiedenes 818.1 Ehrungen, Glückwünsche, Veranstaltungen 818.2 Nachrufe, Kranzspenden, Beileidsschreiben 818.3 Jubiläen 818.4 Anschriftenverzeichnisse 818.6 Spenden 818.7 Fundsachen 82 Sachverwaltung 820 Sachverwaltung 821 Haus- und Grundstücksverwaltung 821.1 Nutzung, Vermietung und Verpachtung 821.2 Instandhaltung und Pflege 821.3 Abgaben, Gebühren (Steuern s. 838) 199 821.4 821.41 821.42 821.43 821.44 821.45 821.46 821.47 821.471 821.472 821.473 821.48 Haustechnik Heizung Entlüftung Klima Aufzug Energieversorgung Wasserversorgung Kabel für Haustechnik Nachrichtentechnik einschließlich Antennen Datenverarbeitung Beleuchtung 821.5 821.51 821.52 821.53 821.54 821.55 Bewachung Schließanlage Zutrittskontrolle Fernsehüberwachung Einbruchmeldeanlage Wachpersonal 821.6 Entsorgung 821.7 821.71 821.72 821.73 821.74 821.75 Schutzanlagen Luftschutz Blitzschutz Feuerlöscher Löschanlagen Brandmeldeanlagen 822 Miet-, Pacht- und Leasingverhältnisse 822.1 Nutzung, Anmietung und Anpachtung 822.2 Instandhaltung und Pflege 822.3 Abgaben, Gebühren (Steuern s. 838) 200 822.4 822.41 822.42 822.43 822.44 822.45 822.46 822.47 822.471 822.472 822.473 822.48 Haustechnik Heizung Entlüftung Klima Aufzug Energieversorgung Wasserversorgung Kabel für Haustechnik Nachrichtentechnik einschließlich Antennen Datenverarbeitung Beleuchtung 822.5 822.51 822.52 822.53 822.54 822.55 Bewachung Schließanlage Zutrittskontrolle Fernsehüberwachung Einbruchmeldeanlage Wachpersonal 822.6 Entsorgung 822.7 822.71 822.72 822.73 822.74 822.75 Schutzanlagen Luftschutz Blitzschutz Feuerlöscher Löschanlagen Brandmeldeanlagen 823 Nachrichtentechnik 823.1 Telefon 823.2 Telex, Telefax 823.3 Rundfunkgeräte 823.4 Fernsehgeräte 823.5 Uhrenanlage 201 823.6 Zeiterfassung 823.7 Funkgeräte, Funkanlagen 824 Möbel, Ausstattung 824.1 Möbel 824.2 Ausstattung 825 Arbeitsmittel 825.1 825.11 825.12 825.13 825.14 825.15 825.16 825.17 825.18 Büromaschinen und -geräte Schreibmaschinen, -automaten Diktiergeräte Buchungsmaschinen Rechenmaschinen Vervielfältigungsmaschinen und Fotokopiergeräte, Mikrofilmgeräte Frankier-, Adressier-, Kuvertiermaschinen u. a. Falz-, Schneide-, Bindemaschinen u.a. Kassen- und Tresoranlagen 825.2 825.21 825.22 825.23 825.24 825.25 825.28 Bürobedarf Papier Ordner, Hefter, Kartonagen Foto- und Filmbedarf EDV-Bedarf Büromittel Kleinmaterial 825.3 825.31 825.32 825.33 825.34 825.35 825.36 Foto-, Filmgeräte und -einrichtungen Fotogeräte und Zubehör Fotolaborgeräte und Zubehör Projektoren Tonbildschaugeräte und Zubehör Filmgeräte und Zubehör Leinwände 202 825.4 825.41 825.42 825.432 825.433 825.44 Datenverarbeitungsgeräte Zentraleinheit Periphere Einheiten (Funktionseinheiten innerhalb eines Rechensystems, die nicht zur Zentraleinheit gehören) Speichergeräte und deren Steuereinheiten (auch Dateneinund ausgabegeräte), z. B. Festplatten, CD´s Beleglesegeräte Drucker DFÜ-Steuereinheiten einschließlich Datenendeinrichtungen (Modems) Bildschirme einschließlich Tastatur Sonstige Geräte Personalcomputer einschließlich Bildschirm und Tastatur (z.B. PC, PS, Laptop, Notebook) Prozessrechner Zusatzgeräte (z. B. Ringleitungsverteiler im Netz) Anzeigepflicht (§ 85 Abs. 1 Satz 2 SGB IV) 825.5 825.51 825.52 825.53 Prüf- und Messgeräte Messgeräte für mechanische Größen Messgeräte für Gas- und Staubkonzentration Messgeräte für elektrische Vorgänge 825.6 825.61 825.62 Persönliche Ausrüstung Schutzausrüstung Sonstige Ausrüstung 825.7 825.71 825.72 Medizinische Geräte und Materialien Medizinische Geräte Materialien 825.8 Haus-, Reinigungsgeräte und -anlagen 826 Literatur 826.1 826.11 826.12 826.13 826.14 Schrifttum Bücher Zeitschriften Karteien Informationsbeiträge 825.421 825.422 825.423 825.424 825.425 825.43 825.431 203 826.2 Beschaffung 826.3 Verwaltung 826.4 Leihverkehr 827 Fahrzeuge 827.1 827.11 827.12 827.13 827.15 827.16 Dienstwagen, Selbstfahrer-Kraftfahrzeuge Erwerb Verkauf Laufende Unterhaltung Fahrtenbuch Wirtschaftlichkeitsberechnungen 827.2 827.21 827.22 827.23 827.25 827.26 827.27 Beamteneigene Kraftfahrzeuge Erwerb Abschreibung, Übergang Laufende Unterhaltung Fahrtenbuch Kilometervergütung Rücklage 827.3 827.31 827.35 827.36 Anerkannt privateigene Kraftfahrzeuge Anerkennung, Genehmigung Fahrtenbuch Wegstreckenentschädigung 827.4 827.41 827.42 827.45 827.46 Zugelassene private Kraftfahrzeuge Zulassung Darlehen Tagebuch Entschädigung 827.5 Andere Fahrzeuge 828 Inventar-/Bestandsverzeichnis 204 83 Finanzwesen 830 Finanzwesen 831 Finanzwesen - Allgemeines 831.1 831.11 831.12 831.13 Rechts- und Verwaltungsvorschriften Anlagerichtlinien Betriebsmittel Anlagerichtlinien Rücklage Anlagerichtlinien Verwaltungsvermögen 831.2 831.21 831.22 831.23 831.24 831.25 Finanzplanung Liquiditätsplanung und -steuerung Kapitalbedarfsplanung Betriebsmittel: Zuführung, Entnahme Rücklage: Zuführung, Entnahme Verwaltungsvermögen: Zuführung, Entnahme 831.3 Vermögensauseinandersetzungen 831.4 Kriegsfolgelasten 831.5 Währungsumstellungen 831.6 831.61 831.62 831.63 Verbandsbeiträge Spitzenverband Landesverbände Arbeitsgemeinschaften, Vereine 831.7 Devisen (auch Devisenausgleich) 832 Vermögen, Vermögensanlage 832.1 832.11 Betriebsmittel Giroguthaben, Termin- und Spareinlagen, Schuldscheindarlehen an Kreditinstitute Barbestand Giroguthaben sonstige Zahlungsmittelbestände Festgeld (Termingeld) 832.111 832.113 832.114 832.115 205 832.13 832.131 832.132 832.133 832.134 832.135 832.14 Wertpapiere, Wertpapierfonds Anleihen Pfandbriefe Kommunalobligationen Sparkassenbriefe Spezialfonds Dahrlehen (Laufzeitende bis 31.12.2008) 832.2 832.21 832.22 832.23 832.257 832.258 Rücklage Giroguthaben, Termin- und Spareinlagen Verbriefte Forderungen (Laufzeitende bis 31.12.2008) Hypotheken, Grund- und Rentenschulden (Laufzeitende bis 31.12.2008) Wertpapiere, Wertpapierfonds Anleihen Pfandbriefe Kommunalobligationen Sparkassenbriefe Spezialfonds Darlehen (Laufzeitende bis 31.12.2008) Darlehen an den Spitzenverband (Laufzeitende bis 31.12.2008) Darlehen an andere Versicherungsträger (Laufzeitende bis 31.12.2008) Darlehen an Bedienstete zur Förderung des Wohnungsbaues (Laufzeitende bis 31.12.2008) Darlehen an Dritte zur Förderung des Wohnungsbaues für Bedienstete (Laufzeitende bis 31.12.2008) Darlehen zum Bau von Krankenanstalten und Sonderstationen (Laufzeitende bis 31.12.2008) Darlehen zum Bau von Schulungsheimen (Laufzeitende bis 31.12.2008) Darlehen an Sonstige (Laufzeitende bis 31.12.2008) Kündigung, Rückzahlung (Laufzeitende bis 31.12.2008) 832.3 832.31 832.32 832.33 Verwaltungsvermögen Sofort verfügbare Zahlungsmittel, Termin- und Spareinlagen Wertpapiere, Wertpapierfonds Grundpfandrechte 832.24 832.241 832.242 832.243 832.244 832.245 832.25 832.251 832.252 832.253 832.254 832.255 832.256 206 832.34 832.341 832.342 832.343 832.344 832.345 832.346 832.347 832.348 832.35 832.351 832.352 832.353 832.354 832.355 832.36 832.37 832.371 832.38 Darlehen Darlehen an den Spitzenverband Darlehen an andere Versicherungsträger Darlehen an Bedienstete zur Förderung des Wohnungsbaues Darlehen an Dritte zur Förderung des Wohnungsbaues Darlehen zum Bau von Krankenanstalten und Darlehen zum Bau von Schulungsheimen Darlehen an Sonstige Kündigung, Rückzahlung Grundstücke und Gebäude Erwerb, Veräußerung Grundbuchauszug, Kataster Bauvorhaben Einheitswert, Wertschätzung Nutzung, Belastung Technische Anlagen Beteiligungen Beteiligungen an Unfallkrankenhäusern, Sonderstationen und Nachbehandlungsstationen (vgl. 263.21) Beteiligung an Ausbildungsstätten Beteiligung an Schulen und Umschulungsstätten für Beschäftigungstherapie Beteiligung an Rehabilitationsstätten Beteiligung an Heimen (Behindertensportheime, Kuraufenthalte, Bäder usw.) Gegenstände der beweglichen Einrichtung 832.4 832.41 832.42 832.43 Rückstellungen und Rücklagen (ohne 832.2) Altersrückstellungen Versorgungsrücklage Zusatzversorgung der Arbeitnehmer 832.5 Eigenunternehmen und Eigenbetriebe ohne 832.38 832.6 832.61 832.62 832.63 832.64 Genehmigungen §§ 85, 86 SGB IV Genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen Nicht genehmigungsbedürftige Vermögensanlagen Baukostenindex Ausnahmegenehmigungen 832.372 832.373 832.374 832.375 207 832.7 832.71 832.72 Zinsen, Referenzzins, Zinsübersichten Basiszins Diskontzinssatz 832.8 832.81 832.82 832.83 832.9 Abschreibungen Abschreibungen auf Mobilien Abschreibungen auf Immobilien Abschreibungen auf sonstige Vermögenswerte Kurssicherungsgeschäfte 835 835.1 835.2 835.3 Kredite, Zuschüsse Kreditverhandlung Kreditverträge Entgegennahme von Zuschüssen 836 Verwendung der Mittel 837 Versicherungen 837.1 Versicherungen aus dem Haus- und Grundbesitz 837.2 Versicherungen für die Kraftfahrzeughaltung 837.3 Versicherungen gegen sonstige Personenschäden 837.4 Versicherungen gegen sonstige Sachschäden 837.5 Versicherungen gegen Vermögensschäden 837.6 Versicherungen gegen Vertrauensschäden 837.7 Rechtsschutzversicherungen 838 Steuern 838.1 Steuern für Haus- und Grundbesitz 838.2 Steuern für Kraftfahrzeuge 838.4 838.41 Kapitalertragssteuer Quellensteuer 208 838.5 Steuern für Vermögen 838.6 Steuern aus Gewerbe 838.7 Umsatz- und Mehrwertsteuern 838.8 Körperschaftssteuer 838.9 Bauabzugssteuer 84 Haushalt 840 Haushalt - Allgemeines 840.1 Rechts- und Verwaltungsvorschriften 840.2 Beauftragter für den Haushalt 841 Vorläufige Haushaltsführung 842 Haushaltsplan 842.1 842.11 842.12 842.13 Entwurf des Haushaltsplanes Veranschlagung der Mittel Anteile der Prävention ('TA Anteile) Deckungsfähigkeit (Ausgaben); Zweckbindung (Einnahmen) 842.2 Aufstellung und Feststellung Haushaltsplan 843 Ausführung des Haushaltsplanes 843.1 Mittelzuteilung 843.2 Bildung und Inanspruchnahme von Ausgaberesten 843.3 Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen 843.4 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen / Entwicklungsvorhaben 843.5 Öffentliche Ausschreibungen 209 843.6 Veräußerung von Vermögensgegenständen 843.7 Zuwendungen (Sponsoring) 843.8 Beteiligung an privaten Unternehmen 844 Haushaltsüberwachung 845 Haushaltssperre 845.1 Sperrvermerk 845.2 Aufhebung der Haushaltssperre 846 Über- und außerplanmäßige Ausgaben 847 Nachtragshaushalt 848 Wirtschaftspläne 849 Budgets 85 Rechnungswesen 850 Rechnungswesen - Allgemeines 850.1 Rechts- und Verwaltungsvorschriften (SGB IV, SVRV, SRVwV, HGB) 850.2 850.21 850.22 Kassenordnung Dienstanweisungen zur Kassenordnung Arbeitsanweisungen zur Kassenordnung 850.3 850.31 850.4 Kontenrahmen und Kontenplan Erläuterungen zum Kontenplan Aufbewahrung von Büchern und Belegen 850.9 Durchführung von Aufgaben durch Dritte im Rechnungswesen (Outsourcing) 210 851 Zahlungsverkehr 851.1 851.11 851.12 851.13 851.14 Barer Zahlungsverkehr Empfangs- und Quittungsberechtigte Kassenübergaben Nebenkassen Kassenüberschüsse, Kassenfehlbestände 851.2 Aufbewahrung von Zahlungsmitteln 851.3 Nichtunterzubringende Geldeingänge 851.4 851.42 851.421 851.43 851.431 851.46 851.48 851.481 851.482 851.49 Unbarer Zahlungsverkehr Bank, Sparkasse Zeichnungsberechtigte Postbank Zeichnungsberechtigte Wechsel- und Scheckverkehr Lastschrift Bank, Sparkasse Postbank Kreditkarte, EC-Karte, Geldkarte 851.5 851.51 851.511 851.512 851.513 851.514 851.515 851.52 851.521 851.522 851.523 851.524 Zahlung laufender Geldleistungen durch die deutsche Post Zeichnungsberechtigte Abrechnung Rentenjahresbescheinigung Sterbedatenabgleich Wahrnehmung weiterer Aufgaben durch Banken oder Sparkassen Zeichnungsberechtigte Abrechnung Rentenjahresbescheinigung Sterbedatenabgleich 851.6 Zahlung ins Ausland 851.7 Auskunft, Nachforschung bei Kreditinstituten 211 852 Einsatz der DV im Rechnungswesen 852.1 Sicherheit des Verfahrens 852.2 Dienstanweisungen 853 Belege 853.1 853.11 853.12 Buchungs- und Zahlungsanordnungen Form und Inhalt Anordnungsbefugte 853.2 853.21 853.22 853.23 853.24 853.25 Zahlungsbeweise, Empfangsberechtigungen Einzahlungsquittungen Auszahlungsquittungen Besondere Fälle Bescheinigungen über unbare Auszahlungen und Nachweise der Empfangsberechtigung 853.3 853.31 853.32 853.33 853.34 Feststellung der Belege Sachliche Feststellung Rechnerische Feststellung Feststellungsbefugte Feststellung durch automatisierte Verfahren 853.4 853.41 Vereinfachte Feststellung Feststellungsbefugte 853.5 Elektronischer Beleg 854 Buchführung 854.1 854.11 854.12 854.121 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, Bewertungsgrundsätze Zeitbuch Sachbuch Gliederung des Sachbuches 854.2 Beitragsbuch, Entschädigungsbuch 854.3 Sonstige Bücher 212 854.31 854.32 854.33 854.34 854.35 Kassenbuch Schecküberwachungsbücher Gegenbücher (Postbank- und Bankkonten) Aufzeichnungen zur Überwachung von kurz- und mittelfristigen Forderungen und Verpflichtungen Aufzeichnungen zur Überwachung von Vermögensanlagen und von Schuldverpflichtungen 854.4 Buchungstag 854.5 Tagesabstimmung 854.6 Monatsabstimmung 854.7 Jahresabschluss 854.8 Abrechnung/Abstimmung mit Bezirksverwaltungen 855 Rechnungslegung 855.1 Rechnungsabschluss 855.2 855.21 855.22 855.23 Jahresrechnung Haushaltsrechnung Vermögensrechnung/Bilanz Vermögensübersichten, Anlagenspiegel, Bestandsverzeichnis 855.3 855.31 855.32 855.33 855.34 855.35 855.36 Umlagerechnungen Umlage Berufsgenossenschaft Umlage Rentenaltlast (§ 1157 Abs. 1 RVO) Umlage Ausgleichslast Umlage Insolvenzgeld Umlage Arbeitsmedizinischer Dienst Umlage Sicherheitstechnischer Dienst 856 Entlastung des Vorstandes und des Geschäftsführers 213 857 Kosten- und Leistungsrechnung 857.1 857.11 857.12 Kostenrechnungssysteme Vollkosten-/Teilkostenrechnung Prozesskostenrechnung 857.2 857.21 857.22 857.23 857.24 857.241 857.25 Kostenrechnungskonzept der Verwaltung Kostenarten Kostenstellen Kostenträger (Produkte/Dienstleistungen) Kostenumlage, -verteilung, -verrechnung Betriebsabrechungsbogen (BAB) Überführungsrechnung 857.3 Leistungsrechnung 859 Wirtschaftlichkeitsrechnung 859.1 Kosten-/Nutzenanalyse 859.2 Amortisations-, Rentabilitätsberechnung 859.3 Kapitalwert-, Annuitäten-, interne Zinsfußmethode 859.4 Gemeinkostenwertanalyse 86 Controlling 860 Controlling 861 Controllingkonzept der Verwaltung 862 Controllinginstrumente 862.1 Kennzahlen und Indikatoren 862.2 Berichtswesen 862.3 Budgetierung 862.4 Benchmarking 214 862.5 Balanced Scorecard 862.6 Soft-/GAP-/Portfolioanalyse 862.7 Target Costing 862.8 862.81 Frühwarnsysteme, Risikomanagement MaRisk (Bafin) 863 Controllingobjekte 863.1 Finanzcontrolling 863.2 Beteiligungscontrolling 863.3 Investitionscontrolling 863.4 Beschaffungscontrolling 863.5 Projektcontrolling 87 Prüfung, Innenrevision 870 Prüfung, Innenrevision 871 Prüfung durch den Geschäftsführer 872 Innenrevision 872.1 Einrichtung und Durchführung der Revision 872.2 Revisionsaufträge, Revisionspläne 873 Prüfung durch die Selbstverwaltung 874 Prüfung durch die Aufsichtsbehörde 875 Prüfung durch die Prüfstelle des Spitzenverbandes 876 Prüfung durch Wirtschaftsprüfeinrichtungen 877 Prüfung durch öffentlich-rechtliche Einrichtungen 215 88 Jahresberichte, Dokumentationen, Statistiken 880 Jahresberichte, Dokumentationen, Statistiken 881 Jahresstatistiken 881.1 Geschäfts- und Rechnungsergebnisse 881.2 Verwaltungsbericht 881.3 Technischer Jahresbericht 881.5 Bericht Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (SuGA) 881.6 Verfahrensstatistik 882 Halbjahresstatistiken 883 Gemeinsame Dokumentationen 883.2 Unfall-Dokumentation 883.3 883.31 Berufskrankheiten-Dokumentation Fälle nach § 9 Abs. 2 883.5 Rehabilitations-Dokumentation 883.6 Renten-Dokumentation 883.7 Vorsorgedokumentation 883.8 Ausländerstatistik 883.9 Sonstige Erhebungen 884 Interne Dokumentationen und Statistiken 885 Sonstige nationale Statistiken der sozialen Sicherheit 885.1 Krankenversicherung 885.2 Rentenversicherung 216 885.3 Arbeitslosenversicherung 885.6 Kriegsopferversorgung 886 Bundes- und Länderstatistiken 887 Hilfsmittel der Statistik 888 Internationale Statistiken 89 Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation 890 Öffentlichkeitsarbeit 891 Informationsdienst 892 Funk, Presse 892.1 Fernsehen 892.2 Hörfunk 892.3 Tagespresse 892.4 Fachpresse 893 Messen, Ausstellungen, Tagungen, Kongresse, Vortragsveranstaltungen 893.1 893.11 893.13 893.14 Messen, Ausstellungen (mit Individualbegriff) Messen, Ausstellungen in der BRD Messen, Ausstellungen in den EU-Ländern Messen, Ausstellungen im übrigen Ausland 893.2 893.21 Ausstellungen der Unfallversicherungsträger Lehrschauen für Unfallverhütung 893.3 Tagungen, Kongresse, Vortragsveranstaltungen 893.4 Tagungen, Kongresse, Vortragsveranstaltungen der Unfallversicherungsträger 217 894 Besondere Aktionen 894.1 Gemeinsame Aktionen 894.2 Verkehrssicherheitsaktionen 894.3 Aktionen der Unfallversicherungsträger 894.4 Aktionen anderer Stellen 895 Druckerzeugnisse 895.1 Schriftleitung 895.2 895.21 895.211 895.212 895.213 895.214 895.22 895.23 895.24 Herstellung Erstellen von Druckunterlagen Aufsätze Fotos Buchbesprechungen Nachdrucke aus fremden Publikationen Druckvergabe Korrekturen Anzeigen 895.3 895.31 895.32 895.33 895.34 Fremde Publikationen Aufsätze, Beiträge, Nachdrucke Fotos Buchbesprechungen Anzeigen 895.4 Vertrieb 895.5 Verteiler 895.6 Verlage 895.8 895.81 895.82 Honorare Eigene Publikationen Fremde Publikationen 218 896 Institutionen, Personen 896.1 896.11 896.12 896.13 Bund Bundesrat Bundestag Bundesregierung 896.2 896.21 896.22 896.23 Länder und Gemeinden Länderparlamente Länderregierungen Gemeinden 896.3 Parteien 896.4 Arbeitgeberverbände 896.5 Gewerkschaften 896.6 Wirtschaftsverbände, technische und sozialpolitische Vereinigungen 896.7 896.71 896.72 896.721 896.722 896.73 Bildungsinstitutionen Kindergärten Schulen Allgemeinbildende Schulen Berufsbildende Schulen Hochschulen 896.8 Religionsgemeinschaften 897 Audiovisuelle Mittel 897.1 897.11 897.12 897.121 897.122 897.123 Filme Produktion Einsatz Fernsehen Lichtspieltheater Video 897.2 897.21 897.22 Tonbildschauen Produktion Einsatz 219 897.3 Diapositive 897.4 Lichtbilder, Fotos 897.5 Zeichnungen 897.6 897.61 897.62 897.63 Plakate u.a. Plakate Briefmarken Aufkleber 897.7 Symbole, Piktogramme 898 Untersuchungen, Teste, Meinungsforschung; Lob und Kritik 899 Sonstiges 899.1 Informations-Besucher 899.2 Werbemittel 220 9 Personal 90 Allgemeine Personalangelegenheiten 900 Allgemeines 901 Allgemeine Angelegenheiten 901.1 Stellenausschreibungen 901.2 Bewerbungen 901.3 Ärztl. Untersuchungen 901.4 Auskunft aus dem Bundeszentralregister 901.5 Personalakten 901.6 Befähigungsberichte (Beurteilungen) 901.7 Zeugnisse 901.8 Auskunftserteilung 902 Stellenplan 902.1 Richtlinien 902.2 902.21 Aufstellung, Änderung Genehmigungsverfahren 902.3 Dienstpostenbewertung 902.4 Stellenbesetzung 902.5 Stellenvorbehalte 221 903 Personalvertretung, Gleichstellungsbeauftragte 903.1 903.11 903.12 903.13 903.14 Wahl und Zusammensetzung Gesamt- Personalrat Örtlicher Personalrat Stufenvertretungen Jugendvertreter 903.2 Amtszeit und Geschäftsführung 903.3 Personalversammlung 903.4 903.41 903.42 903.43 903.5 Beteiligung Mitwirkung Mitbestimmung Einigung Verfahrensfragen 903.6 Freistellung 903.7 Dienst- und Betriebsvereinbarungen 903.8 Schwerbehindertenobmann 903.9 Gleichstellungsbeauftragte 904 Arbeitszeit, Urlaub, Arbeitsbefreiung, Erkrankungen, Altersteilzeit 904.1 904.11 904.12 Arbeitszeit Arbeitszeitverkürzung, Freistellung Gleitzeit 904.2 Mehrarbeit, Überstunden 904.3 904.31 904.32 904.33 904.34 Erholungsurlaub Beamte, DO BAT BG-AT BG-ArbT (alt) 222 904.4 904.41 904.42 904.43 904.44 904.45 904.46 904.47 904.48 Arbeitsbefreiung Sonderurlaub Bildungsurlaub Elternzeit Arbeitsbefreiung vor Feiertagen (alt) Arbeitsbefreiung aus örtlichen Anlässen Hausarbeitstag (alt) Kur, Schonzeit (alt) Wehrdienst, Ersatzdienst, Bevölkerungsschutz 904.5 Erkrankungen 904.6 Altersteilzeit, allgemein (Spezielles unter entsprechenden Gesetzen oder Tarifverträgen) 905 Pflichten des Personals 905.1 Dienstpflichten 905.2 Gelöbnis, Schweigepflicht 905.3 Aussagegenehmigung 905.4 Nebenämter und Nebenbeschäftigung 905.5 Annahme von Belohnungen und Geschenken, Korruption 905.6 Haftung bei Amtspflichtverletzung 905.7 Dienststrafen 906 Schutz des Personals 906.1 Jugendschutz 906.2 906.21 Mutterschutz (s. auch 174.3, 174.4) Mutterschutz für Beamtinnen 906.3 Arbeitsplatzsicherung 906.4 Schwerbehindertenschutz 223 906.5 Kündigungsschutz 906.6 906.61 906.611 906.612 906.613 906.614 906.62 906.621 Arbeits- und Gesundheitsschutz Betriebliche Arbeitsschutzakteure Betriebsärzte Sicherheitsbeauftragte Sicherheitsfachkräfte Ersthelfer Katastrophenschutz Feuerschutz 906.7 906.71 Arbeitsmedizinische Vorsorge Ergonomie 906.8 Fürsorgepflicht des Dienstherrn 907 Dienstreisen, Abordnungen und Versetzungen 907.1 Dienstreisen 907.2 907.22 Abordnungen und Versetzungen Umzug 907.3 Familienheimfahrten 91 Gemeinsam geregelte Personalbezüge; Tarifverträge 910 Gemeinsam geregelte Personalbezüge; Tarifverträge 911 Zahlung, Steuern 911.1 Dienstbezüge im Allgemeinen, Zahlungsweise 911.2 911.21 911.25 Überzahlungen, Nachzahlungen Überzahlungen Nachzahlungen 911.3 911.31 911.32 Lohnsteuer, Einkommenssteuer, Solidaritätszuschlag Vermögensbildung der Arbeitnehmer (s. auch 173.5) Konjunktur-, Investitionsabgabe 224 911.4 Kirchensteuer 911.5 Pfändungen, Abtretungen 912 Ersatzansprüche 912.1 Gegen Bedienstete 912.2 Gegen Dritte (§ 87 a BBG - § 38 BG-AT - § 43 BG-ArbT II) 913 Entschädigungen aus dienstlichen Anlässen 913.1 Dienstaufwandsentschädigung 913.2 Vergütungen, Honorare 913.3 Zählgeld 913.4 913.41 913.42 913.43 913.44 Dienstreisen, Abordnungen und Versetzungen Reise-, Fahrtkosten usw. Beschäftigungsvergütung Trennungsentschädigung Umzugskosten 913.7 Billigkeitszuwendungen 913.8 Dienstkleidung, Schutzkleidung, Sachbezüge 914 Gesetzliche und freiwillige Sozialleistungen 914.1 914.12 914.121 914.122 914.123 914.13 914.14 914.141 914.142 914.143 914.144 914.15 Gesetzliche Sozialleistungen Beihilfen, Unterstützungen, Tuberkulosehilfe Beihilfen Unterstützungen Tuberkulosehilfe Darlehen Wohnungsbeschaffung Familienheim-Richtlinien Dienstwohnungen Mietdienstwohnungen Wohnungsfürsorgerichtlinien Sonderzuwendungen, Urlaubsgeld 225 914.16 914.18 Dienstjubiläen Fahrkostenzuschuss 914.2 914.21 914.22 914.23 Freiwillige Sozialleistungen Verpflegungszuschuss Förderung der Betriebsgemeinschaft Unterstützungen an ehemalige Bedienstete in der DDR und Ostberlin (alte Regelung) Gehaltsvorschüsse 914.25 914.3 Betriebliche Gesundheitsmaßnahmen ( z.B. Schutzimpfungen, Betriebssport) 915 Sozialversicherung 915.1 915.11 Krankenversicherung Beiträge der Versorungsempfänger m. Rentenanspruch 915.2 Rentenversicherung der Beschäftigten 915.3 Rentenversicherung der Arbeiter (alt) 915.4 Befreiung von der Rentenversicherung 915.5 Nachversicherung zur Rentenversicherung 915.6 915.61 Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung, Höherversicherung Entgeltumwandlung 915.7 Unfallversicherung 915.8 Arbeitslosenversicherung 918 Tarifverträge 918.1 918.11 918.12 918.13 918.14 918.15 Tarifverträge - für Angestellte, Beschäftigte - für Arbeiter (alt) - für Auszubildende - für Praktikanten - für Fortzubildende (alt) 226 918.2 918.21 918.22 918.24 Besondere Tarifverträge (Krankenhaus usw.) - für Angestellte - für Arbeiter - für Praktikanten 918.3 918.31 918.32 918.34 Einzelverträge (alt) - für Angestellte - für Arbeiter - für Praktikanten 92 Beamte, dienstordnungsmäßig Angestellte 920 Beamte, dienstordnungsmäßig Angestellte 921 Rechtsgrundlagen 921.1 Bundesbeamtengesetz 921.2 921.21 Beamtengesetze der Länder Beamtenrechtsrahmengesetz 921.3 Bestimmungen nach §§ 144 ff. 921.4 921.41 921.42 921.43 Dienstordnung (s. auch 925.1) Musterdienstordnung Aufstellung, Änderung Genehmigung 921.5 Dienst- und Amtsbezeichnungen 923 Anstellung, Einstellungsvoraussetzungen 923.1 Laufbahnvorschriften 923.2 Persönliche Voraussetzungen 923.3 Befähigungsnachweis 923.4 Dienstanwärter 923.5 Dienstvertrag 227 923.8 923.85 Form- und Verfahrensvorschriften Aufsichtspersonen/TAB-Genehmigungsverfahren 924 Beförderungen 924.1 Voraussetzung 924.2 Form der Beförderung 925 Besoldung, Zulagen 925.1 Dienstordnung (s. auch 921.4) 925.2 Besoldungsgesetze Bund 925.3 Besoldungsgesetze Länder 925.4 925.41 925.42 925.43 925.44 925.45 925.46 Besoldung Grundgehalt Familienzuschlag; Ortszuschlag (alt) Örtlicher Sonderzuschlag Kindergeld Anwärterbezüge Weitere Zuschläge, z.B. Leistungsbezahlung 925.5 925.51 925.52 925.53 Besoldungsdienstalter (BDA) BDA Allgemein Aufsichtspersonen/TAB en Außenseiter 925.6 925.61 925.62 925.63 925.64 Zulagen Amtszulagen Stellenzulagen Ausgleichszulagen Zulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten 925.7 Mehrarbeit, Überstunden, Freizeit 925.8 Besitzstandswahrung 228 926 Beendigung des Dienstverhältnisses 926.1 Ausscheiden 926.2 Kündigung 926.3 Vorläufige Dienstenthebung 926.4 Dienstentlassung 927 Teilzeitbeschäftigung, Beurlaubung auf Zeit, Altersteilzeit 927.1 Teilzeitbeschäftigung (§ 72a BBG) 927.2 Beurlaubung auf Zeit (§ 79a BBG) 927.3 Altersteilzeit 928 Streitverfahren, Entscheidungen 928.1 Verfahrensvorschriften 93 Versorgung der Beamten und dienstordnungsmäßig Angestellten 930 Versorgung der Beamten und dienstordnungsmäßig Angestellten 931 Versorgung 931.0 Voraussetzung 931.1 Wartezeit 931.2 Altersgrenze 931.3 Einstweiliger Ruhestand 931.4 Ruhestand 931.5 Ruhegehaltsfähige Dienstzeit 229 931.6 Versorgungsausgleich 931.7 Pensionsrückstellungen, Versorgungsrücklagen 932 Ruhegehalt 932.1 Ruhegehaltsfähige Dienstbezüge 932.2 Erlöschen 932.3 Entzug 933 Ruhen von Versorgungsbezügen 933.1 Zusammentreffen mit Einkommen 933.2 Zusammentreffen mit anderen Versorgungsbezügen 933.3 Verlust der Staatsangehörigkeit 933.4 Auslandsaufenthalt 933.5 Anrechnung von Renten 934 Hinterbliebenenversorgung 934.1 Sterbegeld 934.2 Witwengeld 934.3 Witwergeld 934.4 Waisengeld 934.5 Witwenabfindung 934.6 Verschollenenbezüge 934.7 934.71 934.72 934.73 Unterhaltsbeiträge Unterhaltsbeiträge für DO-Angestellte Unterhaltsbeiträge für Witwen Unterhaltsbeiträge für Kinder 230 935 Unfallfürsorge 935.1 Sachschaden 935.2 Heilverfahren 935.3 Unfallausgleich 935.4 Unfallruhegehalt 935.5 Unfallwitwengeld, Unfallwitwergeld 935.6 Unfallwaisengeld 935.7 Unfall-Unterhaltsbeitrag 936 Kriegsunfallversorgung 937 Abfindung, Übergangsgeld 937.1 Abfindung 937.2 Übergangsgeld 938 Zahlung, Verjährung, Rückforderung von Versorgungsbezügen 938.1 Zahlung 938.2 Verjährung 938.3 Rückforderung 938.4 Lebensbescheinigung 94 Tarifangestellte 940 Allgemeine Bestimmungen 940.1 Arbeitsvertrag (Grundsatzfragen) 231 940.2 TVöD; BAT (alt) 940.3 BG-AT 941 Arbeitsverhältnisse der Angestellten 941.1 Form des Arbeitsvertrages 941.2 Probezeit 941.3 Beschäftigungszeit 941.4 Dienstzeit (alt) 941.5 Beschäftigung nach Erreichen der Regelaltersgrenze 941.6 Zeitangestellte, Angestellte für Aufgaben von begrenzter Dauer, Aushilfsangestellte 941.7 Teilzeitbeschäftigte, auch Altersteilzeit 941.8 Wissenschaftliche Hilfskräfte 942 Tätigkeitsmerkmale 942.1 Eingruppierung 942.2 Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit 942.3 Bewährungsaufstieg (alt) 943 Vergütung 943.1 943.11 Zulagen, BG-AT Erschwerniszulagen, Schmutzzulagen, Rufbereitschaft 943.2 Überstunden 943.3 Krankenbezüge 232 943.4 Urlaubsvergütung 943.5 Übergangsgeld (alt) 943.6 Abfindungen 943.8 Sterbegeld 944 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 944.1 Ausscheiden, Eintritt in den Ruhestand 944.2 Kündigung 944.3 Änderungskündigung 944.4 Außerordentliche Änderung, Auflösung 948 Streitverfahren, Entscheidungen 948.1 Verfahrensvorschriften 95 Lohnempfänger (alt) 950 Allgemeine Bestimmungen 950.1 Arbeitsvertrag (Grundsatzfragen) 950.2 BArbT 950.3 BG-ArbT 951 Arbeitsverhältnisse der Lohnempfänger 951.1 Form des Arbeitsvertrages 951.2 Probezeit 951.3 Beschäftigungszeit 951.4 Dienstzeit 233 951.5 Beschäftigung nach Vollendung des 65. Lebensjahres 951.6 Lohnempfänger zur Aushilfe 951.7 Teilzeitbeschäftigte 952 Tätigkeitsmerkmale 952.1 Eingruppierung 952.2 Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit 952.5 Zeit-/Bewährungsaufstieg 953 Besondere Vergütung 953.1 953.11 953.12 953.13 953.14 Zulagen, Zuschläge Erschwernis-, Schmutzzulagen Feiertags-, Sonntagszuschlag Mehrarbeitszuschläge Sozialzuschlag 953.2 Überstunden 953.3 Krankenbezüge, Lohnfortzahlung (s. auch 174.7) 953.4 Urlaubslohn 953.5 Übergangsgeld 953.6 Dienstzeitzulagen 953.7 Zeitzuschlag 953.8 Sterbegeld 954 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 954.1 Ausscheiden 234 954.2 Kündigung 954.3 Änderung 954.4 Außerordentliche Kündigung 958 Streitverfahren, Entscheidungen 958.1 Verfahrensvorschriften 96 Auszubildende (AOSozV); Fortzubildende (FPO) (alt); Studierende 960 Auszubildende (AOSozV); Fortzubildende (FPO) (alt); Studierende 961 Berufsausbildungsverhältnis (AOSozV) 961.1 Berufsausbildungsvertrag 961.2 961.21 961.22 Ausbildungsdauer Abkürzung Verlängerung 962 Inhalt des Berufsausbildungsverhältnisses (AOSozV) 962.1 Pflichten des Ausbildenden 962.2 Pflichten des Auszubildenden (auch Schulpflicht) 962.3 962.31 962.32 962.33 Vergütung Vergütungsanspruch Bemessung und Fälligkeit der Vergütung Fortzahlung der Vergütung 963 Beginn und Beendigung (AOSozV) 963.1 Probezeit 963.2 Beendigung 235 963.3 Kündigung 963.4 Weiterarbeit (§ 17 BBiG) 965 Berufsfortbildungsverhältnis (FPO) (alt); 965.1 Fortbildungsvertrag (alt) /Studienvertrag, Zulassung 966 Inhalt des Fortbildungsverhältnisses (FPO) (alt) / des Studienverhältnisses 966.1 Pflichten des Fortbildenden (alt) / der Lehrkraft 966.2 Pflichten des Fortzubildenden (alt) / des Studierenden 966.3 966.31 966.32 966.33 Vergütung Vergütungsanspruch Bemessung und Fälligkeit der Vergütung Fortzahlung der Vergütung 967 Beginn und Beendigung (FPO (alt) / Studienverhältnis) 967.1 Probezeit 967.2 Beendigung 967.3 Kündigung 97 Regelung von Rechtsverhältnissen nach dem BWGöD (alt) 970 Regelung von Rechtsverhältnissen nach dem BWGöD (alt) 971 Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts 971.1 Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes (BWGöD) 971.2 Durchführungsverordnungen zum BWGöD 236 971.3 Verwaltungsvorschriften zum BWGöD 971.4 Rundschreiben, Erlasse und Bekanntmachungen BWGöD 972 Entschädigung für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung 972.1 Bundesgesetz zur Entschädigung für Opferder nationalsozialistischen Verfolgung (Bundesentschädigungsgesetz -BEG-) 972.2 Durchführungsverordnungen zum BEG 972.3 Verwaltungsvorschriften zum BEG 972.4 Rundschreiben, Erlasse, Bekanntmachungen BEG 973 Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Art. 131 GG fallenden Personen (ohne "Verteilung der Versorgungslasten") 973.1 Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Art. 131 GG fallenden Personen (G 131) 973.2 Durchführungsverordnungen zum G 131 (ohne 21. DVO) 973.3 973.31 Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des G 131 Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der versorgungsrechtlichen Vorschriften Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der §§ 71e bis 71k in der Fassung des Gesetzes vom 21. 8. 1961 Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften (§§ 72 bis 74 G 131) 973.32 973.33 237 973.4 973.41 973.42 973.43 Rundschreiben, Erlasse und Bekanntmachungen zur Durchführung der Vorschriften G 131 Rundschreiben, Erlasse und Bekanntmachungen zur Durchführung der versorgungsrechtlichen Vorschriften Rundschreiben, Erlasse und Bekanntmachungen zur Durchführung der §§ 71e bis 71k G 131 (n. F.) Rundschreiben, Erlasse und Bekanntmachungen zur Durchführung der sozalversicherungsrechtlichen Vorschriften (§§ 72 bis 74 G 131) 974 Verteilung der Versorgungslasten nach dem G 131 974.1 21. Durchführungsverordnung zum G 131 974.2 Vereinbarung über die Verteilung der Versorgungslasten nach der 21. DVO zum G 131 974.3 Verteilung der Versorgungslasten für die stillgelegten Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaften 974.4 Verteilung der Versorgungslasten für die Prager und Brünner Pensionäre 975 Verteilung von sonstigen Versorgungslasten 975.1 Verteilung der Danziger Versorgungslasten 975.2 Verteilung der Versorgungslasten der Norddeutschen Metall-Berufsgenossenschaften 975.3 Verteilung der Versorgungslasten der SchmiedeBerufsgenossenschaft 975.4 Verteilung der Versorgungslasten Saar 238 98 Ausbildung, Fortbildung (alt), Fachhochschulstudium, Weiterbildung 980 Ausbildung, Fortbildung (alt), Fachhochschulstudium, Weiterbildung 981 Ausbildungsberuf: Sozialversicherungsfachangestellter 981.1 Verordnung über die Berufsausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten (AO-SozV) mit Ausbildungsrahmenplan 981.2 Ausbildungsplan 981.3 981.31 981.32 981.33 Zuständige Stelle nach dem BBiG Berufsbildungsausschuss Ausbildungsberater Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse 981.4 Berufliche Umschulung 982 Ausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten 982.1 982.11 982.12 982.13 982.14 982.15 Praktische Ausbildung Teilnehmer Ausbildungsleiter, Ausbildungsbeauftragter Unterweiser (Ausbilder und Ausbildungshelfer) Berichtsheft Checklisten zur Koordinierung 982.2 982.21 982.22 982.23 982.24 Regelmäßige Unterweisung Rahmenplan Teilnehmer Unterweiser Erfahrungsaustausch 239 982.3 982.31 982.32 982.33 982.331 982.332 982.34 982.341 982.342 982.35 982.351 982.352 Vollzeitunterricht Dozenten Fachlehrerkonferenzen Einführungslehrgang Lehrplan Meldungen, Teilnehmer Zwischenlehrgang Lehrplan Meldungen, Teilnehmer Abschlusslehrgang Lehrplan Meldungen, Teilnehmer 982.4 982.41 982.42 982.43 Lehrmaterial AfL-Arbeitsausschuss Produktion von Lehrheften Bestellung und Versand von Lehrmaterial 982.5 982.51 982.52 982.53 982.54 Berufsschulunterricht Teilnehmer Rahmenlehrplan der Kultusministerkonferenz Lehrpläne der Bundesländer Lehrmaterial 983 Prüfung zum Sozialversicherungsfachangestellten 983.1 983.11 983.12 983.13 983.14 983.15 983.16 Zwischenprüfung Prüfungsordnung Aufgabenausschuss Prüfungsausschuss Prüfungsaufgaben Prüfungsunterlagen Teilnahmebescheinigung 240 983.2 983.21 983.22 983.23 983.24 983.25 983.26 983.27 983.28 983.29 Abschlussprüfung Prüfungsordnung Aufgabenausschuss Prüfungsausschuss Prüfungsaufgaben Zulassung zur Prüfung Schriftliche Prüfung Mündliche Prüfung Ergebnisse der Prüfung Prüfungsunterlagen 983.7 Wiederholungsprüfung 983.8 Anerkennung anderer Prüfungen (§ 43 BBiG) 984 Fachhochschulstudium 985 Fortbildung für den gehobenen nichttechnischen Dienst 985.1 Fortbildungs- und Prüfungsordnung der gewerblichen Berufsgenossenschaften (FPO) mit Fortbildungsrahmenplan 985.2 Fortbildungsplan 985.3 Fortbildungsberater 985.4 985.41 985.42 985.43 985.44 985.45 985.46 Praktische Fortbildung Teilnehmer Fortbildungsleiter, Fortbildungsbeauftragte Unterweiser (Fortbilder und Fortbildungshelfer) Checklisten zur Koordinierung Praktikum Beurteilung 985.5 985.51 985.52 985.53 985.54 Dienstbegleitende Unterweisung Rahmenplan Teilnehmer Unterweiser Erfahrungsaustausch 241 985.6 985.61 985.62 985.63 985.631 985.632 Vollzeitunterricht Dozenten Fachlehrerkonferenzen Vollzeitlehrgänge (mit Anhängebegriffen AF, F01 - F13) Lehrplan Meldungen, Teilnehmer 985.7 985.71 985.72 985.73 Lehrmaterial Arbeitskreis für Lehrmittel (AfL) Produktion von Lehrheften Bestellung und Versand von Lehrmaterial 986 Prüfung für den gehobenen nichttechnischen Dienst (alt) 986.1 986.11 986.12 986.13 986.14 986.15 986.16 Leistungsnachweis Meldungen, Teilnehmer Kommission (§ 19 Abs. 2 FPO) Aufgaben Ergebnisse Teilnahmebescheinigungen Wiederholung des Leistungsnachweises 986.2 986.21 986.22 986.23 986.24 986.25 986.26 986.261 986.262 986.27 Prüfung Gemeinsamer Ausschuss Prüfungsausschuss Zulassung zur Prüfung Schriftliche Prüfung Mündliche Prüfung Ergebnis der Prüfung Prüfungszeugnis Bescheid über nicht bestandene Prüfung Prüfungsunterlagen 986.3 Wiederholungsprüfung 986.4 Anerkennung anderer Prüfungen 242 987 Prävention (Aus- und Fortbildung) 987.1 Aufsichtspersonen nach Prüfungsordnung I auf Probe (TAB I a.P.) Ausbildungsplan Vorbereitungszeit (einschließlich Lehrgänge) Prüfungsordnung Prüfung 987.11 987.12 987.13 987.14 987.2 987.21 987.22 987.23 987.24 987.3 Aufsichtspersonen nach Prüfungsordnung II auf Probe (TAB II a.P.) Ausbildungsplan Vorbereitungszeit (einschließlich Lehrgänge) Prüfungsordnung Prüfung 987.31 987.32 987.33 Technische Angestellte (TA-Ausbildung ausgenommen Aufsichtspersonen/TAB I und II) Ausbildungsplan Vorbereitungszeit (einschließlich Lehrgänge) Prüfung 988 Weiterbildung 988.1 Weiterbildung auf bestimmten Sachgebieten -jeweils nach Stichworten- 988.2 Weiterbildung in Verwaltungsakademien, Volkshochschulen und Institutionen etc. (mit Anhängebegriff) 243 988.3 988.31 988.32 988.321 988.322 988.323 988.33 988.331 988.332 988.333 988.334 988.335 988.336 988.337 988.338 988.339 988.34 988.35 988.36 988.37 Berufspädagogische Qualifizierung der Ausbilder, Ausbildungshelfer, Fortbildungshelfer (alt) Ausbildereignungsverordnung (AEVO-ÖD) Seminare für Ausbilder (AdA-Seminare) Teilnehmer, Meldungen Lehrmaterial Dozenten Ausbildereignungsprüfung nach der AEVO-ÖD Prüfungsordnung Prüfungsausschuss Teilnehmer Schriftliche Prüfung Unterweisungsprobe Mündliche Prüfung Prüfungsbescheinigung Bescheinigung über nicht bestandene Prüfung Wiederholungsprüfung Befreiung von der Ausbildereigungsprüfung Seminare für Aus- und Fortbildungshelfer (AFH-Seminare) Aufbauseminare für Ausbilder, Ausbildungshelfer, Fortbildungshelfer (alt) Vertiefungsseminare für Ausbilder, Ausbildungshelfer, Fortbildungshelfer (alt) 988.4 988.41 988.42 988.43 Unterrichtspädagogische Seminare für Dozenten Grundseminar Fortsetzungsseminar Vertiefungsseminar 988.5 Seminare für Mitglieder der Prüfungsausschüsse 988.6 Lehrgang zur Einführung in die Aufgaben des höheren bg'lichen Dienstes 988.7 Informations- und Fortbildungswochen des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung (alte Regelung) 244 989 Aus- und Fortbildung fremder Personen 989.1 Referendare 989.2 Aufsichtspersonen/TAB en anderer UV-Träger 989.3 989.31 Andere Personen Seminare für Berufsschullehrer 99 Sonstige Beschäftigte 990 Sonstige Beschäftigte 991 Freie Mitarbeiter 992 Andere Beschäftigte (Krankenhaus usw.) 245 Anhängezahlen nummerisch /001 /002 /003 /004 /005 /006 /007 /008 /009 /010 /011 /012 /013 /014 /015 /016 /017 /018 /019 /020 /021 /022 /023 /024 /025 /026 /027 /028 /029 /030 /031 /032 /033 /034 /035 /036 /037 /038 /039 /040 /041 /042 /043 /044 /045 /046 Gesetze Verordnungen; Verwaltungsvorschriften Erlasse Verfügungen Unfallverhütungsvorschriften allgemeine Ausnahmen Einzelausnahmegenehmigungen Einzelanordnungen Richtlinien Leitsätze (Grundsätze) Sicherheitsregeln Merkblätter, Merkhefte Veröffentlichungen Schriftsätze Berichte Schriftverkehr Urteile, Entscheidungen Verträge, Abkommen Patente (-Anmeldungen) Sammlungen, Verzeichnisse, Tabellen Plakate Bilder (Fotos) Diapositive Tonbildschauen Filme; Fernsehen Schallplatten Tonbänder Prüfbücher Entwürfe Symbole, Piktogramme Auslegung Auswertung Statistik Widerruf Satzung Geschäftsordnung Regress Einspruch Bescheinigungen, Prüfbescheinigungen Normen und andere Regeln der Technik Zeichnungen Prüfungszeugnisse Zulassungen, Ermächtigungen Anleitungen Aushänge Begriffe, Definitionen 246 Anhängezahlen nummerisch /047 /048 /049 /050 /051 /052 /053 /054 /055 /056 /057 /058 /059 /060 /061 /062 /063 /064 /065 /066 /069 /070 /071 /072 /073 /074 /075 /076 /077 /078 /079 /080 /081 /082 /086 /087 /088 /089 /090 /091 /092 /093 /094 /101 /102 /103 Verbot Erlaubnis Rundschreiben Meldungen Informationsdienste Programme Umfragen, Frage-, Erhebungsbögen Tagesordnungen Sitzungen Niederschriften Besprechungen Ausschüsse, Arbeitskreise Angebote Bestellungen Versand Verleih Verkauf Termine, Fristen Vortrag Empfehlungen Massenunfälle Unfallanzeigen bemerkenswerte Unfälle Unfalluntersuchungsberichte Mängelanzeige; Beschwerden Forschungen Analyse Gutachten Messungen Gebühren, Kosten, Finanzierung Verzinsung Vordrucke Werbeschriften, Firmenprospekte unlauterer Wettbewerb Abzeichen Urkunden Ausweise Mitgliedschaft fremdsprachlich ausländisch; Ausland international Dolmetscher; Übersetzungen Ausländer fest flüssig gasförmig 247 Anhängezahlen nummerisch /104 /105 /106 /107 /108 /109 /110 /111 /112 /113 /114 /115 /116 /117 /118 /119 /120 /121 /122 /123 /124 /125 /126 /127 /128 /129 /130 /131 /132 /133 /134 /135 /136 /137 /138 /139 /140 /141 /142 /143 /144 /145 /146 /147 /148 /149 Plasma Hitze, Wärme Kälte Vereisung, Eis Schnee Staub Rauch Nebel Dampf Elektrizität Stromstärkebereich I bis IV Alter, Alterung Gesamtstaub Feinstaub statische Aufladung Zersetzung Auslösung Reaktionen Kettenreaktionen Verteilung Dichte Oberflächenbeschaffenheit Druck, Stoß Schwingung Haftung Reibung Gemische Beständigkeit Kenndaten, Kennzeichnung Prüfzeichen, -plaketten Grenzwerte elektrische Leitfähigkeit schwer entflammbar Sachschäden Brand Güteschutz Detonation Explosion Verpuffung Zerknall brennbar Zündquellen Brandursachen Aerosole Fasern Wind 248 Anhängezahlen nummerisch /150 /151 /152 /153 /154 /155 /156 /157 /158 /159 /160 /161 /162 /163 /164 /165 /166 /167 /168 /169 /170 /171 /172 /173 /174 /175 /176 /177 /178 /179 /180 /181 /182 /183 /184 /185 /186 /187 /188 /189 /190 /191 /192 /193 /194 /195 Korrosion Holzkrankheiten Materialfehler Wettereinflüsse Klima Grundbuch Böschungsbruch Setzung, Sackung Bodenfestigkeit Frostschäden physikalische Einwirkungen akustische Einwirkungen optische Einwirkungen Verblitzung Verbrennung Verkohlung Strommarken Erfrierung Erstickung Lähmung Eignung Kreislaufschädigung; Herzschädigung Nervenschädigung Muskelschädigung Verkrampfung Bewusstlosigkeit Atemstillstand Infektionen, infektiös parasitäre Erkrankungen Allergien, allergisierend psychologische Hintergründe chemische Einwirkungen Verätzung Vergiftung, giftig Sekundärfolgen elektrischer Unfälle Strahlenschäden selbsttätig, automatisch beweglich, fahrbar ortsfest Werkstoffe Planung, Pläne Sicherheitsnachweis, Berechnung, Statik Festigkeit Standsicherheit Kippsicherheit, Kentersicherheit Stabilität 249 Anhängezahlen nummerisch /196 /197 /198 /199 /200 /201 /202 /203 /204 /205 /206 /207 /208 /209 /210 /211 /212 /213 /214 /215 /216 /217 /218 /219 /220 /221 /222 /223 /224 /225 /226 /227 /228 /229 /230 /231 /232 /233 /234 /235 /236 /237 /238 /239 /240 /241 Lenkbarkeit Lecksicherheit Sinksicherheit Trittsicherheit Stabilitätsanforderung Konstruktion, Entwicklung Standort Aufstellungsort Errichtung, Herstellung Erweiterung Umbau Ausrüstung Überwachung allgemeine Prüfung, Untersuchung erstmalige Prüfung Wiederholungsprüfung Inbetriebnahme Bedienung Führung, Leitung, Aufsicht Betrieb Bedienungspersonal; Besatzung Führungspersonal Befugnis Gefährdung, gefährlich Sicherheitsrollen; Rettungspläne; Alarmwesen Anweisungen Einzelprüfung Baumusterprüfung Schutzalter Zubehör Kopplung, Verkettung Aufspannung, Befestigung, Verankerung Handbetrieb maschineller Betrieb elektrische Einrichtung (Anlagen und Betriebsmittel) Steuerung Wartung Schmierung Reinigung Reparatur, Instandsetzung Erprobung (Probelauf, Probefahrt) Belastbarkeit; Tragfähigkeit Überlastung hochtourig nicht zugelassen, nicht anerkannt zugelassen, anerkannt 250 Anhängezahlen nummerisch /242 /243 /244 /245 /246 /247 /248 /249 /250 /251 /252 /253 /254 /255 /256 /257 /258 /259 /260 /261 /262 /263 /264 /265 /266 /267 /268 /269 /270 /271 /272 /273 /274 /275 /276 /277 /278 /279 /280 /281 /282 /283 /284 /285 /286 /287 Beurteilung, auch sicherheitstechnische sicherheitstechnische Anforderung Prüflisten, Checklisten Fabrikschilder, Typenschild Eichung, Kalibrierung, Justierung Stoffprobe Technologien, neue Umweltschutz Schutzeinrichtungen und -ausrüstungen Sicherheitsabstand Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen Witterungsschutz Blitzschutz Strahlenschutz Lärmschutz, Schallschutz Vibrationsschutz Staubschutz Explosionsschutz Brandschutz Feuchtigkeitsschutz Reaktionsbegrenzungen Gasschutz Winterbau Hitzebetrieb Quetsch- und Scherstellen korrosionsbeständig Gleitschutz schlagfest, unzerbrechlich Fußböden Wände Decken Öffnungen Zugänge Türen Tore Einsteigeöffnungen Luken Fenster Laufbühnen Geländer Tragwerke, Tragkonstruktionen Pneumatik Hydraulik Ersatzstoff aggressiv Brunft 251 Anhängezahlen nummerisch /288 /289 /290 /291 /292 /293 /294 /295 /300 /301 /302 /308 /309 /310 /311 /312 /313 /314 /315 /316 /317 /318 /319 /327 /328 /329 /330 /331 /332 /333 /334 /335 /336 /337 /338 /339 /340 /341 /342 /343 /344 /345 /346 /347 /348 /349 Einsatzzeiten Schutzisolierung Personenschleusen Notausgänge Rettungswege, Fluchtwege, -bereiche Absperrungen; Abdichtungen Bedienungsstand Freibord Farbgebung Bestellung von Personen Fachkunde Signalisierung, Verständigung Sichtverhältnisse natürliche Beleuchtung künstliche Beleuchtung Sicherheitsbeleuchtung natürliche Belüftung künstliche Belüftung Absaugung Klimatisierung Beheizung Odorierung Kühlung Ohren Lunge Zähne Kopf Augen Rumpf Arme Hände Finger Beine Füße Zehen Haut männlich weiblich jugendlich Auszubildende Ungelernte Angelernte Facharbeiter Sicherungsposten Lehrkraft Kindergartenkinder, Schüler, Studierende 252 Anhängezahlen nummerisch /350 /351 /352 /353 /354 /355 /356 /357 /358 /359 /360 /361 /362 /363 /364 /365 /366 /367 /368 /369 /370 /420 /450 /451 /459 /460 /461 /462 /463 /468 /469 /471 /475 /476 /477 /478 /479 /480 /481 /482 /500 /501 /502 /503 /504 /505 beauftragte Personen Umfallen von Gegenständen Bruch von Gegenständen Abfliegen von Gegenständen Gestoßenwerden durch Gegenstände Erfasstwerden durch Gegenstände Stoßen an Gegenständen Absturz von Personen Hinfallen von Personen Ertrinken Sicherheit Zuverlässigkeit Verfügbarkeit Fehlereffektanalyse Simulation Fehlererkennung Fehleroffenbarung Redundanz Fail-safe Brandverhalten Fehlerkatalog Arbeitsverfahren öffentlicher Verkehr innerbetrieblicher Verkehr Transport Transport von Hand Transport mittels Fahrzeugen Transport mittels Hebeeinrichtungen kontinuierlicher Massentransport Personenbeförderung Treiben und Führen von Tieren Lasten, Ladegüter Stapeln Lagern Be- und Entladen Ein- und Auspacken Festmachen Füllen Entleeren Beseitigen, Entfernen Apotheken Apparatebau Armierungsbetriebe Asphaltgewinnung und -verarbeitung Back- und Teigwarenherstellung Bautenschutz 253 Anhängezahlen nummerisch /506 /507 /508 /509 /510 /511 /512 /513 /514 /515 /516 /517 /518 /519 /520 /521 /522 /523 /524 /525 /526 /527 /528 /529 /530 /531 /532 /533 /534 /535 /536 /537 /538 /539 /540 /541 /542 /543 /544 /545 /546 /547 /548 /549 /550 /551 Bautentrocknung Beerdigungsinstitute Beherbergung, Beköstigung Bekleidungsherstellung Betonbau Beton-, Mörtelherstellung Betonwarenherstellung Bewachung Binnenschifffahrt Bodenverfestigungen Bohrbetriebe Bootsbau Brauereien Braunkohlenbergbau Brennereien Brückenbau Brunnenbau Chemiekalienherstellung Dammbau Deichbau Druckereien Düngemittelherstellung Edelsteinherstellung und -bearbeitung Elektroinstallation Elektroreparatur Energieversorgung Entrostungsbetriebe Erdbau Erzbergbau Erdölbetriebe Fahrleitungs-, Freileitungsbau Fahrzeugbau Fahrzeugreparatur Fassherstellung Feder-(Bett-)verarbeitung und -reinigung Feinmechanik Fellverarbeitung Felsarbeiten Fertigteilbau Feuerungsbau, Ofensetzerei Filmproduktion Filzherstellung Fischerei Fischverarbeitung Flechterei Fleischverarbeitung 254 Anhängezahlen nummerisch /552 /553 /554 /555 /556 /557 /558 /559 /560 /561 /562 /563 /564 /565 /566 /567 /568 /569 /570 /571 /572 /573 /574 /575 /576 /577 /578 /579 /580 /581 /582 /583 /584 /585 /586 /587 /588 /589 /590 /591 /592 /593 /594 /595 /596 /597 Fliesenlegerei Flugzeugbau Flussbau Formerei Forstwirtschaft Furnier-, Holzspanerzeugung Futtermittelherstellung Fußboden- und Plattenlegereien Geld- und Kreditinstitute Genussmittelherstellung Getränkeherstellung Getreidemühlen Gewürzherstellung Gießerei Glasherstellung und -verarbeitung Gleisbau Grabenbau Gräbereien, Gruben Grafisches Gewerbe Gründungen Gussputzerei Haar-, Borstenverarbeitung Häuteverarbeitung Hallenbäder, Freibäder, Lehrschwimmbäder Handel Handwerk Heilanstalten Heilbäder Heizungs-, Lüftungsbau Hochbau Holzbau Holz-Imprägnierung Holzwarenherstellung, Holzbearbeitung Hüttenwerke Hutherstellung Industrie Innenausbau Isolierbetriebe Kabelverlegung Kadaververwertung Kaffeeröstereien Kalkherstellung Kautschukverarbeitung Kellereien Kleider- und Wäscheherstellung Klempnereien (Spenglereien) 255 Anhängezahlen nummerisch /598 /599 /600 /601 /602 /603 /604 /605 /606 /607 /608 /609 /610 /611 /612 /613 /614 /615 /616 /617 /618 /619 /620 /621 /622 /623 /624 /625 /626 /627 /628 /629 /630 /631 /632 /633 /634 /635 /636 /637 /638 /639 /640 /641 /642 /643 Kork- und Korkwarenherstellung Krankenhäuser Krematorien Kunstfaserherstellung Kunstleder-, Wachstuchherstellung Kunststeinherstellung Kunststoffbelagherstellung Kunststoffherstellung Kunststoffverarbeitung Laboratorien, Versuchsanstalten Lack-, Farbenherstellung Lackiererei Landwirtschaft Lederherstellung Lederverarbeitung Linoleumherstellung Mälzereien Malerei Maschinenbau Maurerei mechanische Werkstätten Mess-, Prüfstände Metallbearbeitung Metall-Oberflächenbehandlung Metallwarmbehandlung Milch-, Eierverarbeitung Montage elektrischer Betriebsmittel Montage/Zusammenbau Mühlenbau Musikinstrumentenbau Nassbaggerei Obst- und Gemüseverarbeitung Ölmühlen Optik Papier- und Pappenherstellung Papier- und Pappenverarbeitung Petrochemie Pflegeanstalten, Langzeitkrankenhäuser, Altersheime Polsterwarenherstellung Porzellan-, Steingutherstellung Posamentenherstellung Dachdeckerei Rauchwarenzurichterei Reaktorbau Reinigungsbetriebe Reiseunternehmen 256 Anhängezahlen nummerisch /644 /645 /646 /647 /648 /649 /650 /651 /652 /653 /654 /655 /656 /657 /658 /659 /660 /661 /662 /663 /664 /665 /666 /667 /668 /669 /670 /671 /672 /673 /674 /675 /676 /677 /678 /679 /680 /681 /682 /683 /684 /685 /686 /687 /688 /689 Rohrleitungsbau Sägewerke Salzbergbau Sandaufbereitung Schachtbau Schalungsbau Schiffbau Schleusenbau Schlosserei Schmieden Schmiedewerke Schreinerei (Tischlerei) Schuhherstellung, -reparatur Schweißen Seeschifffahrt Seilerei Schleifen Spinnerei Sprengtechnik Spulerei Stahlbau Stahlbetonbau Steinbau Steinbe- und -verarbeitung Steinbrüche Steinkohlenbergbau Stollenbau Straßenbau Strickerei Tabakwarenherstellung Talsperrenbau Taucherei, Bergung Textilveredlung Tiefbau Bauarbeiten Tunnelbau Verbundbau Verkehrsunternehmen Verwaltung Veterinärkliniken Vulkanisieranstalten Wagenbau Wäschereien Walzwerke Wasserbau Weberei 257 Anhängezahlen nummerisch /690 /691 /692 /693 /694 /695 /696 /698 /699 /700 /701 /702 /703 /704 /706 /707 /709 /710 /711 /712 /713 /716 /717 /718 /720 /721 /722 /723 /724 /730 /731 /740 /741 /742 /743 /744 /745 /750 Wirkerei Zellhornverarbeitung Zellstoffherstellung Zementherstellung Ziegeleien, Tonwarenherstellung Zimmerei Zuckerherstellung Zwirnerei Drahtherstellung, -verarbeitung Feuerwehren Müllabfuhr Straßendienst Theater, Bühnen, Ateliers, Studios Strafvollzugsanstalten Haushalte (Privat-) Forst Hygiene Gesundheitsdienst Gesundheitsämter ärztliche Praxen Schlachthöfe Kinderspielplätze Jugendheime Sportplätze, Stadien Werkzeugmaschinen Galvanisieranstalt Ausbildungsstätte, betriebsnah Härtereien Verputzverarbeitung Bergbau Lagerstätten Kindergärten vorschulische Einrichtungen allgemeinbildende Schulen berufsbildende Schulen Hochschulen Einrichtungen des zweiten Bildungsweges Nahrungsmittelherstellung 258 Anhängezahlen alphabetisch /353 /315 /293 /357 /086 /147 /286 /161 /179 /742 /006 /209 /115 /075 /059 /345 /044 /221 /500 /501 /420 /333 /502 /712 /503 /176 /227 /203 /331 /722 /045 /094 /091 /031 /120 /207 /058 /088 /032 /343 /504 /678 /223 /505 /506 /477 Abfliegen von Gegenständen Absaugung Absperrungen; Abdichtungen Absturz von Personen Abzeichen Aerosole aggressiv akustische Einwirkungen Allergien, allergisierend allgemeinbildende Schulen allgemeine Ausnahmen allgemeine Prüfung, Untersuchung Alter, Alterung Analyse Angebote Angelernte Anleitungen Anweisungen Apotheken Apparatebau Arbeitsverfahren Arme Armierungsbetriebe ärztliche Praxen Asphaltgewinnung und -verarbeitung Atemstillstand Aufspannung, Befestigung, Verankerung Aufstellungsort Augen Ausbildungsstätte, betriebsnah Aushänge Ausländer ausländisch; Ausland Auslegung Auslösung Ausrüstung Ausschüsse, Arbeitskreise Ausweise Auswertung Auszubildende Back- und Teigwarenherstellung Bauarbeiten Baumusterprüfung Bautenschutz Bautentrocknung Be- und Entladen 259 Anhängezahlen alphabetisch /350 /213 /216 /294 /507 /218 /046 /317 /508 /336 /509 /237 /071 /730 /015 /743 /039 /482 /057 /131 /301 /060 /511 /510 /512 /215 /242 /513 /187 /175 /022 /514 /254 /158 /515 /516 /517 /156 /138 /260 /146 /369 /518 /519 /144 /520 beauftragte Personen Bedienung Bedienungspersonal; Besatzung Bedienungsstand Beerdigungsinstitute Befugnis Begriffe, Definitionen Beheizung Beherbergung, Beköstigung Beine Bekleidungsherstellung Belastbarkeit; Tragfähigkeit bemerkenswerte Unfälle Bergbau Berichte berufsbildende Schulen Bescheinigungen, Prüfbescheinigungen Beseitigen, Entfernen Besprechungen Beständigkeit Bestellung von Personen Bestellungen Beton-, Mörtelherstellung Betonbau Betonwarenherstellung Betrieb Beurteilung, auch sicherheitstechnische Bewachung beweglich, fahrbar Bewusstlosigkeit Bilder (Fotos) Binnenschifffahrt Blitzschutz Bodenfestigkeit Bodenverfestigungen Bohrbetriebe Bootsbau Böschungsbruch Brand Brandschutz Brandursachen Brandverhalten Brauereien Braunkohlenbergbau brennbar Brennereien 260 Anhängezahlen alphabetisch /352 /521 /287 /522 /523 /181 /639 /524 /112 /272 /525 /140 /023 /124 /093 /699 /126 /526 /527 /528 /246 /170 /478 /745 /288 /038 /277 /008 /007 /222 /230 /135 /113 /529 /530 /066 /531 /481 /532 /029 /533 /535 /355 /167 /003 /048 Bruch von Gegenständen Brückenbau Brunft Brunnenbau Chemiekalienherstellung chemische Einwirkungen Dachdeckerei Dammbau Dampf Decken Deichbau Detonation Diapositive Dichte Dolmetscher; Übersetzungen Drahtherstellung, -verarbeitung Druck, Stoß Druckereien Düngemittelherstellung Edelsteinherstellung und -bearbeitung Eichung, Kalibrierung, Justierung Eignung Ein- und Auspacken Einrichtungen des zweiten Bildungsweges Einsatzzeiten Einspruch Einsteigeöffnungen Einzelanordnungen Einzelausnahmegenehmigungen Einzelprüfung elektrische Einrichtung (Anlagen und Betriebsmittel) elektrische Leitfähigkeit Elektrizität Elektroinstallation Elektroreparatur Empfehlungen Energieversorgung Entleeren Entrostungsbetriebe Entwürfe Erdbau Erdölbetriebe Erfasstwerden durch Gegenstände Erfrierung Erlasse Erlaubnis 261 Anhängezahlen alphabetisch /236 /204 /285 /168 /210 /359 /205 /534 /141 /259 /245 /346 /302 /536 /537 /538 /368 /300 /148 /539 /540 /363 /365 /370 /366 /541 /117 /542 /543 /279 /544 /101 /192 /479 /261 /545 /700 /025 /546 /547 /335 /548 /549 /550 /551 /552 Erprobung (Probelauf, Probefahrt) Errichtung, Herstellung Ersatzstoff Erstickung erstmalige Prüfung Ertrinken Erweiterung Erzbergbau Explosion Explosionsschutz Fabrikschilder, Typenschild Facharbeiter Fachkunde Fahrleitungs-, Freileitungsbau Fahrzeugbau Fahrzeugreparatur Fail-safe Farbgebung Fasern Fassherstellung Feder-(Bett-)verarbeitung und -reinigung Fehlereffektanalyse Fehlererkennung Fehlerkatalog Fehleroffenbarung Feinmechanik Feinstaub Fellverarbeitung Felsarbeiten Fenster Fertigteilbau fest Festigkeit Festmachen Feuchtigkeitsschutz Feuerungsbau, Ofensetzerei Feuerwehren Filme; Fernsehen Filmproduktion Filzherstellung Finger Fischerei Fischverarbeitung Flechterei Fleischverarbeitung Fliesenlegerei 262 Anhängezahlen alphabetisch /553 /554 /102 /555 /074 /707 /556 /295 /090 /159 /214 /217 /480 /557 /270 /559 /337 /558 /721 /103 /263 /078 /219 /281 /560 /130 /561 /116 /036 /001 /354 /711 /710 /562 /563 /564 /565 /566 /567 /268 /568 /569 /570 /134 /155 /571 Flugzeugbau Flussbau flüssig Formerei Forschungen Forst Forstwirtschaft Freibord fremdsprachlich Frostschäden Führung, Leitung, Aufsicht Führungspersonal Füllen Furnier-, Holzspanerzeugung Fußböden Fußboden- und Plattenlegereien Füße Futtermittelherstellung Galvanisieranstalt gasförmig Gasschutz Gebühren, Kosten, Finanzierung Gefährdung, gefährlich Geländer Geld- und Kreditinstitute Gemische Genussmittelherstellung Gesamtstaub Geschäftsordnung Gesetze Gestoßenwerden durch Gegenstände Gesundheitsämter Gesundheitsdienst Getränkeherstellung Getreidemühlen Gewürzherstellung Gießerei Glasherstellung und -verarbeitung Gleisbau Gleitschutz Grabenbau Gräbereien, Gruben Grafisches Gewerbe Grenzwerte Grundbuch Gründungen 263 Anhängezahlen alphabetisch /572 /076 /139 /573 /128 /575 /228 /334 /576 /577 /723 /706 /339 /574 /578 /579 /580 /358 /105 /265 /581 /744 /239 /582 /583 /151 /584 /586 /585 /284 /709 /212 /587 /177 /051 /588 /451 /092 /589 /717 /342 /590 /591 /592 /593 /106 Gussputzerei Gutachten Güteschutz Haar-, Borstenverarbeitung Haftung Hallenbäder, Freibäder, Lehrschwimmbäder Handbetrieb Hände Handel Handwerk Härtereien Haushalte (Privat-) Haut Häuteverarbeitung Heilanstalten Heilbäder Heizungs-, Lüftungsbau Hinfallen von Personen Hitze, Wärme Hitzebetrieb Hochbau Hochschulen hochtourig Holzbau Holz-Imprägnierung Holzkrankheiten Holzwarenherstellung, Holzbearbeitung Hutherstellung Hüttenwerke Hydraulik Hygiene Inbetriebnahme Industrie Infektionen, infektiös Informationsdienste Innenausbau innerbetrieblicher Verkehr international Isolierbetriebe Jugendheime jugendlich Kabelverlegung Kadaververwertung Kaffeeröstereien Kalkherstellung Kälte 264 Anhängezahlen alphabetisch /594 /595 /132 /122 /740 /349 /716 /194 /596 /597 /154 /316 /201 /463 /330 /226 /598 /150 /267 /599 /171 /600 /319 /601 /602 /311 /314 /603 /604 /605 /606 /607 /608 /609 /476 /731 /169 /610 /256 /471 /280 /197 /611 /612 /348 /010 Kautschukverarbeitung Kellereien Kenndaten, Kennzeichnung Kettenreaktionen Kindergärten Kindergartenkinder, Schüler, Studenten Kinderspielplätze Kippsicherheit, Kentersicherheit Kleider- und Wäscheherstellung Klempnereien (Spenglereien) Klima Klimatisierung Konstruktion, Entwicklung kontinuierlicher Massentransport Kopf Kopplung, Verkettung Kork- und Korkwarenherstellung Korrosion korrosionsbeständig Krankenhäuser Kreislaufschädigung; Herzschädigung Krematorien Kühlung Kunstfaserherstellung Kunstleder-, Wachstuchherstellung künstliche Beleuchtung künstliche Belüftung Kunststeinherstellung Kunststoffbelagherstellung Kunststoffherstellung Kunststoffverarbeitung Laboratorien, Versuchsanstalten Lack-, Farbenherstellung Lackiererei Lagern Lagerstätten Lähmung Landwirtschaft Lärmschutz, Schallschutz Lasten, Ladegüter Laufbühnen Lecksicherheit Lederherstellung Lederverarbeitung Lehrer Leitsätze (Grundsätze) 265 Anhängezahlen alphabetisch /196 /613 /278 /328 /615 /614 /073 /340 /229 /616 /069 /152 /617 /618 /050 /012 /619 /077 /620 /621 /622 /623 /089 /624 /625 /626 /701 /627 /173 /750 /628 /310 /313 /111 /172 /240 /056 /040 /291 /125 /629 /318 /450 /273 /327 /630 Lenkbarkeit Linoleumherstellung Luken Lunge Malerei Mälzereien Mängelanzeige; Beschwerden männlich maschineller Betrieb Maschinenbau Massenunfälle Materialfehler Maurerei mechanische Werkstätten Meldungen Merkblätter, Merkhefte Mess-, Prüfstände Messungen Metallbearbeitung Metall-Oberflächenbehandlung Metallwarmbehandlung Milch-, Eierverarbeitung Mitgliedschaft Montage elektrischer Betriebsmittel Montage/Zusammenbau Mühlenbau Müllabfuhr Musikinstrumentenbau Muskelschädigung Nahrungsmittelherstellung Nassbaggerei natürliche Beleuchtung natürliche Belüftung Nebel Nervenschädigung nicht zugelassen, nicht anerkannt Niederschriften Normen und andere Regeln der Technik Notausgänge Oberflächenbeschaffenheit Obst- und Gemüseverarbeitung Odorierung öffentlicher Verkehr Öffnungen Ohren Ölmühlen 266 Anhängezahlen alphabetisch /631 /162 /188 /632 /633 /178 /019 /468 /290 /634 /635 /160 /021 /190 /104 /283 /636 /637 /638 /052 /028 /244 /042 /133 /180 /266 /110 /640 /121 /262 /641 /367 /037 /129 /234 /642 /643 /235 /292 /009 /644 /332 /049 /137 /645 /646 Optik optische Einwirkungen ortsfest Papier- und Pappenherstellung Papier- und Pappenverarbeitung parasitäre Erkrankungen Patente (-Anmeldungen) Personenbeförderung Personenschleusen Petrochemie Pflegeanstalten, Langzeitkrankenhäuser, Altersheime physikalische Einwirkungen Plakate Planung, Pläne Plasma Pneumatik Polsterwarenherstellung Porzellan-, Steingutherstellung Posamentenherstellung Programme Prüfbücher Prüflisten, Checklisten Prüfungszeugnisse Prüfzeichen, -plaketten psychologische Hintergründe Quetsch- und Scherstellen Rauch Rauchwarenzurichterei Reaktionen Reaktionsbegrenzungen Reaktorbau Redundanz Regress Reibung Reinigung Reinigungsbetriebe Reiseunternehmen Reparatur, Instandsetzung Rettungswege, Fluchtwege, -bereiche Richtlinien Rohrleitungsbau Rumpf Rundschreiben Sachschäden Sägewerke Salzbergbau 267 Anhängezahlen alphabetisch /020 /647 /035 /648 /026 /649 /650 /713 /269 /660 /651 /652 /653 /654 /233 /108 /655 /014 /016 /656 /252 /224 /250 /289 /657 /136 /127 /658 /659 /184 /186 /157 /360 /251 /312 /191 /011 /220 /243 /347 /309 /308 /364 /198 /055 /661 Sammlungen, Verzeichnisse, Tabellen Sandaufbereitung Satzung Schachtbau Schallplatten Schalungsbau Schiffbau Schlachthöfe schlagfest, unzerbrechlich Schleifen Schleusenbau Schlosserei Schmieden Schmiedewerke Schmierung Schnee Schreinerei (Tischlerei) Schriftsätze Schriftverkehr Schuhherstellung, -reparatur Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen Schutzalter Schutzeinrichtungen und -ausrüstungen Schutzisolierung Schweißen schwer entflammbar Schwingung Seeschifffahrt Seilerei Sekundärfolgen elektrischer Unfälle selbsttätig, automatisch Setzung, Sackung Sicherheit Sicherheitsabstand Sicherheitsbeleuchtung Sicherheitsnachweis, Berechnung, Statik Sicherheitsregeln Sicherheitsrollen; Rettungspläne; Alarmwesen sicherheitstechnische Anforderung Sicherungsposten Sichtverhältnisse Signalisierung, Verständigung Simulation Sinksicherheit Sitzungen Spinnerei 268 Anhängezahlen alphabetisch /718 /662 /663 /195 /200 /664 /665 /202 /193 /475 /118 /033 /109 /258 /666 /667 /668 /669 /231 /247 /670 /356 /704 /185 /255 /671 /702 /672 /166 /114 /030 /673 /054 /674 /675 /248 /064 /676 /703 /677 /027 /024 /276 /282 /459 /461 Sportplätze, Stadien Sprengtechnik Spulerei Stabilität Stabilitätsanforderung Stahlbau Stahlbetonbau Standort Standsicherheit Stapeln statische Aufladung Statistik Staub Staubschutz Steinbau Steinbe- und -verarbeitung Steinbrüche Steinkohlenbergbau Steuerung Stoffprobe Stollenbau Stoßen an Gegenständen Strafvollzugsanstalten Strahlenschäden Strahlenschutz Straßenbau Straßendienst Strickerei Strommarken Stromstärkebereich I bis IV Symbole, Piktogramme Tabakwarenherstellung Tagesordnungen Talsperrenbau Taucherei, Bergung Technologien, neue Termine, Fristen Textilveredlung Theater, Bühnen, Ateliers, Studios Tiefbau Tonbänder Tonbildschauen Tore Tragwerke, Tragkonstruktionen Transport Transport mittels Fahrzeugen 269 Anhängezahlen alphabetisch /462 /460 /469 /199 /679 /275 /238 /208 /206 /351 /053 /249 /070 /072 /005 /344 /082 /087 /017 /182 /163 /047 /164 /680 /107 /362 /004 /183 /063 /681 /165 /174 /062 /013 /002 /142 /724 /061 /123 /018 /682 /079 /683 /257 /080 /741 Transport mittels Hebeeinrichtungen Transport von Hand Treiben und Führen von Tieren Trittsicherheit Tunnelbau Türen Überlastung Überwachung Umbau Umfallen von Gegenständen Umfragen, Frage-, Erhebungsbögen Umweltschutz Unfallanzeigen Unfalluntersuchungsberichte Unfallverhütungsvorschriften Ungelernte unlauterer Wettbewerb Urkunden Urteile, Entscheidungen Verätzung Verblitzung Verbot Verbrennung Verbundbau Vereisung, Eis Verfügbarkeit Verfügungen Vergiftung, giftig Verkauf Verkehrsunternehmen Verkohlung Verkrampfung Verleih Veröffentlichungen Verordnungen; Verwaltungsvorschriften Verpuffung Verputzverarbeitung Versand Verteilung Verträge, Abkommen Verwaltung Verzinsung Veterinärkliniken Vibrationsschutz Vordrucke vorschulische Einrichtungen 270 Anhängezahlen alphabetisch /065 /684 /685 /687 /271 /232 /686 /688 /689 /341 /081 /189 /720 /153 /034 /211 /149 /264 /690 /253 /329 /338 /041 /691 /692 /693 /143 /119 /694 /695 /225 /696 /274 /241 /043 /145 /361 /698 Vortrag Vulkanisieranstalten Wagenbau Walzwerke Wände Wartung Wäschereien Wasserbau Weberei weiblich Werbeschriften, Firmenprospekte Werkstoffe Werkzeugmaschinen Wettereinflüsse Widerruf Wiederholungsprüfung Wind Winterbau Wirkerei Witterungsschutz Zähne Zehen Zeichnungen Zellhornverarbeitung Zellstoffherstellung Zementherstellung Zerknall Zersetzung Ziegeleien, Tonwarenherstellung Zimmerei Zubehör Zuckerherstellung Zugänge zugelassen, anerkannt Zulassungen, Ermächtigungen Zündquellen Zuverlässigkeit Zwirnerei 271 Anhängebegriffe nach Abkürzung Ausschüsse der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) -FI -HA -RP -ASiAMed -BA -BK -IuV -HAU -PeFI -Reha -RUV -Präv -KA -STVST -TSVST -BB -BH -BK -DiR -EH -F -HV -RUV -DOKArbSch -DOKV -DVu.Stat -KOM -Regr Finanzausschuss Haushaltsausschuss (alt) Rechnungsprüfungsausschuss (alt) Grundsatzausschuss für Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin (alt) Bauausschuss (alt) Grundsatzausschuss Berufskrankheiten Initiativ- und Vermittlungsausschuss (alt) Hauptausschuss Personal- und Finanzausschuss (alt) Grundsatzausschuss Rehabilitation Grundsatzausschuss Rechtsfragen Grundsatzausschuss Prävention Klinikausschuss Sachverständigenstelle für die Begutachtung von Technische Sachverständigenstelle Berufsbildung Berufshilfe Berufskrankheiten Dienstrecht Erste Hilfe Formtexte Heilverfahren Rechtsfragen der Unfallversicherung Dokumentationsplan, Teil Arbeitsschutz Dokumentationsplan, Teil Verwaltung Datenverarbeitung und Statistik Kommunikation Regressfragen 272 Anhängebegriffe nach Abkürzung Fachbereich und Sachgebiet -FB BAU -FB BE -FB ETEM -FB EH -FB FHB -FB GiB -FB WoGes -FB HL -FB HM -FB NG -FB ORG -FB PSA -FB RCI -FB VL -FB VW Fachbereich Bauwesen Fachbereich Bildungseinrichtung Fachbereich Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse Fachbereich Erste Hilfe Fachbereich Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz Fachbereich Gesundheit im Betrieb Fachbereich Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege Fachbereich Handel und Logistik Fachbereich Holz und Metall Fachbereich Nahrungsmittel Fachbereich Organisation des Arbeitsschutzes Fachbereich Persönliche Schutzausrüstung Fachbereich Rohstoffe und chemische Industrie Fachbereich Verkehr und Landschaft Fachbereich Verwaltung Sachgebiete -FB XXX SG NAMRegel für die Bildung des Anhängebegriffs für Sachgebiet: -FB XXX SG NAME (XXX: Abkürzung des Fachbereichs; NAME: Name des 273 Anhängebegriffe nach Abkürzung Deutsches Institut für Normung (DIN), Normenausschüsse -DKE -FABERG -FAKAU -FAKRA -FES -FMV -FNCA -FNErg -FNF -FNFW -FNH -FNK -FNKä -FNL -FNLa -FNNE -FSF -FWS -GINA -NAA -NAB -NABau -NABD -NAD -NADENT -NAEBM -NAFuO -NAGas -NAGD -NAGUS -NAL -NALS -NAM -NAMed -NAR -NARD -NARK -NAS -NASG -NASport -NAT -NATank -NATG -NAVp Normenausschuss Deutsche Kommission Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik im DIN und VDE Normenausschuss Bergbau Normenausschuss Kautschuktechnik Normenausschuss Kraftfahrzeuge Normenausschuss Eisen und Stahl Normenausschuss Mechanische Verbindungselemente Normenausschuss Chemischer Apparatebau Normenausschuss Ergonomie Normenausschuss Farbe Normenausschuss Feuerwehrwesen Normenausschuss Heiz-, Koch- und Wärmgerät Normenausschuss Kunststoffe Normenausschuss Kältetechnik Normenausschuss Lichttechnik Normenausschuss Laborgeräte und Laboreinrichtungen Normenausschuss Nichteisenmetalle Normenausschuss Schienenfahrzeuge Normenausschuss Werkzeuge und Spannzeuge Normenausschuss Gießereiwesen Normenausschuss Armaturen Normenausschuss Beschichtungsstoffe und Beschichtungen Normenausschuss Bauwesen Normenausschuss Bibliotheks- und Dokumentationswesen Normenausschuss Stahldraht und Stahldrahterzeugnisse Normenausschuss Dental Normenausschuss Eisen-, Blech- und Metallwaren Normenausschuss Feinmechanik und Optik Normenausschuss Gastechnik Normenausschuss Gebrauchstauglichkeit und Dienstleistungen Normenausschuss Grundlagen des Umweltschutzes Normenausschuss Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte Normenausschuss Akustik, Lärmminderung und Schwingungstechnik im DIN und VDI Normenausschuss Maschinenbau Normenausschuss Medizin Normenausschuss Radiologie Normenausschuss Rohrleitungen und Dampfkesselanlagen Normenausschuss Rettungsdienst und Krankenhaus Normenausschuss Schweißtechnik Normenausschuss Sicherheitstechnische Grundsätze Normenausschuss Sport- und Freizeitgerät Normenausschuss Terminologie Normenausschuss Tankanlagen Normenausschuss Technische Grundlagen Normenausschuss Verpackungswesen 274 Anhängebegriffe nach Abkürzung -NAW -NBF -NBü -NDG -NDR -NDWK -NE -NGL -NHM -NHRS -NI -NKT -NL -NMP -NÖG -NPa -NPF -NPS -NQSZ -NRK -NSM -NSMT -NVT -NWM -NWT -Textilnorm Normenausschuss Wasserwesen Normenausschuss Bild und Film Normenausschuss Bürowesen Normenausschuss Druckgasanlagen Normenausschuss Druck- und Reproduktionstechnik Normenausschuss Daten- und Warenverkehr in der Konsumgüterwirtschaft Normenausschuss Elektrotechnik Normenausschuss Gleitlager Normenausschuss Holzwirtschaft und Möbel Normenausschuss Heiz- und Raumlufttechnik Normenausschuss Informationstechnik Normenausschuss Kommunale Technik Normenausschuss Luft- und Raumfahrt Normenausschuss Materialprüfung Normenausschuss Erdöl- und Erdgasgewinnung Normenausschuss Papier und Pappe Normenausschuss Pigmente und Füllstoffe Normenausschuss Persönliche Schutzausrüstung Normenausschuss Qualitätsmanagement, Statistik und Zertifizierungsgrundlagen Normenausschuss Rundstahlketten Normenausschuss Sachmerkmale Normenausschuss Schiffs- und Meerestechnik Normenausschuss Veranstaltungstechnik - Bühne, Beleuchtung und Ton Normenausschuss Werkzeugmaschinen Normenausschuss Werkstofftechnologie Normenausschuss Textil und Textilmaschinen 275 Anhängebegriffe nach Abkürzung Staaten (Autokennzeichen) -A -AFG -AL -AND -ANG -AUS -AZ -B -BD -BDS -BF -BG -BH -BIH -BOL -BR -BRN -BRU -BS -BY -C -CDN -CH -CI -CO -CR -CY -CZ -D -DK -DOM -DZ -E -EAK -EAT -EAU -EC -ER -ES -EST -ET -ETH -F -FIN -FJI -FL -FR Österreich Afghanistan Albanien Andorra Angola Australien Aserbaidschan Belgien Bangladesch Barbados Burkina Faso Bulgarien Belize Bosnien und Herzegowina Bolivien Brasilien Bahrain Brunei Darussalem Bahamas Belarus (Weißrussland) Kuba Kanada Schweiz Cote d'Ivoire Kolumbien Costa Rica Zypern Tschechische Republik Bundesrepublik Deutschland Dänemark Dominikanische Republik Algerien Spanien Kenia Tansania Uganda Ecuador Eritrea El Salvador Estland Ägypten Äthiopien Frankreich Finnland Fidschi Liechtenstein Färöer 276 Anhängebegriffe nach Abkürzung -GB -GBA -GBG -GBJ -GBM -GBZ -GCA -GE -GH -GR -GUY -H -HK -HN -HR -I -IL -IND -IR -IRL -IRQ -IS -J -JA -JOR -K -KS -KSA -KWT -KZ -L -LAO -LS -LT -LV -M -MA -MAL -MC -MD -MEX -MGL -MK -MOC -MS -MW -MYA -N -NA Großbritannien Alderney Guernsey Jersey Insel Man Gibraltar Guatemala Georgien Ghana Griechenland Guyana Ungarn Hongkong Honduras Kroatien Italien Israel Indien Iran Irland Irak Island Japan Jamaika Jordanien Kambodscha Kirgisistan Königreich Saudi Arabien Kuwait Kasachstan Luxemburg Demokratische Volksrepublik Laos Lesotho Litauen Lettland Malta Marokko Malaysia Monaco Moldau Mexiko Mongolei Mazedonien (ehemalige jugoslawische Republik) Mosambik Mauritius Malawi Myanmar Norwegen Niederländische Antillen 277 Anhängebegriffe nach Abkürzung -NAM -NIC -NL -NZ -OM -P -PA -PE -PK -PL -PY -Q -RA -RB -RC -RCA -RCB -RCH -RH -RI -RIM -RL -RM -RMM -RN -RO -ROK -ROU -RP -RSM -RT -RUS -RWA -S -SD -SGP -SK -SLO -SME -SN -SP -SU -SY -SYR -THA -TJ -TM -TN -TR Namibia Nicaragua Niederlande Neuseeland Oman Portugal Panama Peru Pakistan Polen Paraguay Katar Argentinien Botsuana China (Taiwan) Zentralafrikanische Republik Kongo Chile Haiti Indonesien Mauretanien Libanon Madagaskar Mali Niger Rumänien Korea (Republik) Uruguay Philippinen San Marino Togo Russische Föderation Ruanda Schweden Swasiland Singapur Slowakische Republik Slowenien Suriname Senegal Somalia Sowjetunion (ehemalige) Seyschellen Syrien Thailand Tadschikistan Turkmenistan Tunesien Türkei 278 Anhängebegriffe nach Abkürzung -TT -UA -UAE -USA -UZ -V -VN -WAG -WAL -WAN -WD -WG -WL -WS -WV -YU -YV -Z -ZA -ZRE -ZW Trinidad und Tobago Ukraine Vereinigte Arabische Emirate Vereinigte Staaten Usbekistan Vatikanstadt Vietnam Gambia Sierra Leone Nigeria Dominica Grenada Santa Lucia Samoa St. Vincent und die Grenadinen Jugoslawien (Serbien/Montenegro) Venezuela Sambia Südafrika Demokratische Republik Kongo Simbabwe 279 Anhängebegriffe nach Abkürzung Länder der Bundesrepublik Deutschland -BB -BE -BW -BY -HB -HE -HH -MV -NI -NW -RP -SH -SL -SN -ST -TH Brandenburg Berlin Baden-Württemberg Bayern Bremen, Freie Hansestadt Hessen Hamburg, Freie und Hansestadt Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Schleswig-Holstein Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Thüringen Landesverbände -LV1 -LV2 -LV3 -LV7 -LV8 -LV9 Landesverband West Landesverband Nordwest Landesverband Nordost Landesverband Mitte Landesverband Südwest Landesverband Südost Unfallversicherungsträger (UVTr) -101 -102 -103 -104 -105 -106 -107 -108 -109 BG Rohstoffe und Chemische Industrie BG Holz und Metall BG ETEM BG Bau BG Nahrungsmittel BG Handel und Warendistribution BG Verkehr Verwaltungs-BG BG Gesundheitsdienst 280 Anhängebegriffe nach Abkürzung Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand -202 -204 -205 -206 -207 -208 -211 -212 -213 -214 -215 -216 -221 -222 -223 -224 -225 -231 -232 -240 -241 -242 -251 -252 -253 -254 -302 -304 -305 -306 -307 -308 -310 -311 -312 -313 -314 -315 -316 -321 -322 -323 -324 -325 -331 -332 Unfallkasse Nord (AUV) Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen (AUV) Unfallkasse Nordrhein-Westfalen (AUV) Unfallkasse Hessen (AUV) Unfallkasse Rheinland-Pfalz (AUV) Unfallkasse Baden-Württemberg (AUV) Unfallkasse Berlin (AUV) Unfallkasse Brandenburg (AUV) Unfallkasse Mecklenburg-Vorpommern (AUV) Unfallkasse Sachsen (AUV) Unfallkasse Sachsen-Anhalt (AUV) Unfallkasse Thüringen (AUV) GUVV Hannover (AUV) GUVV Oldenburg (AUV) Braunschweigerischer GUVV (AUV) Bayerischer GUVV (AUV) Unfallkasse München (AUV) Landesunfallkasse Niedersachsen (AUV) Bayerische Landesunfallkasse (AUV) Unfallkasse des Bundes Eisenbahn-Unfallkasse Unfallkasse Post und Telekom Hanseatische Feuerwehr-Unfallkasse Nord Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen Feuerwehr-Unfallkasse Mitte Feuerwehr-Unfallkasse Brandenburg Unfallkasse Nord (SUV) Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen (SUV) Unfallkasse Nordrhein-Westfalen (SUV) Unfallkasse Hessen (SUV) Unfallkasse Rheinland-Pfalz (SUV) Unfallkasse Baden Württemberg (SUV) Unfallkasse Saarland (SUV) Unfallkasse Berlin (SUV) Unfallkasse Brandenburg (SUV) Unfallkasse Mecklenburg-Vorpommern (SUV) Unfallkasse Sachsen (SUV) Unfallkasse Sachsen-Anhalt (SUV) Unfallkasse Thüringen (SUV) GUVV Hannover (SUV) GUVV Oldenburg (SUV) Braunschweigerischer GUVV (SUV) Bayerischer GUVV (SUV) Unfallkasse München (SUV) Landesunfallkasse Niedersachsen (SUV) Bayerische Landesunfallkasse (SUV) 281 Anhängebegriffe nach Abkürzung -711 -721 -731 Unfallkasse des Bundes (Schüler-Unfallversicherung) Eisenbahn-Unfallkasse (Schüler-Unfallversicherung) Unfallkasse Post und Telekom (Schüler-Unfallversicherung) Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften -401 -403 -407 -408 -412 -413 -417 -419 -420 Landwirtschaftliche BG Schleswig-Holstein und Hamburg Landwirtschaftliche BG Niedersachsen, Bremen Landwirtschaftliche BG Nordrhein-Westfalen Landwirtschaftliche BG Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland Landwirtschaftliche BG Franken, Oberbayern Landwirtschaftliche BG Niederbayern/Oberpfalz und Schwaben Landwirtschaftliche BG Baden-Württemberg Landwirtschaftliche BG Gartenbau Landwirtschaftliche BG Mittel- und Ostdeutschland 282 Anhängebegriffe nach Abkürzung Berufskrankheiten (BK), Kurzbegriffe -1 -11 -1101 -1102 -1103 -1104 -1105 -1106 -1107 -1108 -1109 -1110 -12 -1201 -1202 -13 -1301 -1302 -1303 -1304 -1305 -1306 -1307 -1308 -1309 -1310 -1311 -1312 -1313 -1314 -1315 -1316 -1317 -1318 -2 -21 -210 -2101 -2102 -2103 -2104 -2105 -2106 -2107 -2108 -2109 chemische Einwirkungen Metalle und Metalloide Blei Quecksilber Chrom Cadmium Mangan Thallium Vanadium Arsen Phosphor Beryllium Erstickungsgase Kohlenmonoxid Schwefelwasserstoff Lösemittel, Schädlingsbekämpfungsmittel (Pestizide) und sonstige chemische Stoffe aromatische Amine Halogenkohlenwasserstoffe Benzol, Styrol Nitro- oder Aminoverbindungen des Benzols Schwefelkohlenstoff Methylalkohol (Methanol) organische Phosphorverbindungen Fluor Salpetersäureester halogenierte Alkyl-, Aryl- oder Alkylaryloxide halogenierte Alkyl-, Aryl- oder Alkylarylsulfide Säuren Benzochinon para-tertiär-Butylphenol Isocyanate Dimethylformamid Organische Lösungsmittel oder deren Gemische benzolbedingte Bluterkrankungen physikalische Einwirkungen mechanische Einwirkungen Unfallkasse Saarland (AUV) Sehnenscheiden Meniskusschäden Erschütterung Durchblutungsstörungen Druck Druckschädigung der Nerven Wirbelfortsätze Lendenwirbelsäule (Heben oder Tragen) Halswirbelsäule 283 Anhängebegriffe nach Abkürzung -2110 -2111 -2112 -22 -2201 -23 -2301 -24 -2401 -2402 -3 -3101 -3102 -3103 -3104 -4 -41 -4101 -4102 -4103 -4104 -4105 -4106 -4107 -4108 -4109 -4110 -4111 -4112 -4113 -4114 -4115 -42 -4201 -4202 -4203 -43 -4301/4302 -5 -5101 -5102 -6 -6101 Lendenwirbelsäule (Ganzkörperschwingungen) Zahnabrasionen Gonarthrose Druckluft Druckluft Lärm Lärmschwerhörigkeit Strahlen Wärmestrahlung ionisierende Strahlen Infektionserreger oder Parasiten, Tropenkrankheiten Infektionskrankheiten Von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten Wurmkrankheit Tropenkrankheiten Atemwege und Lungen, Rippenfell und Bauchfell anorganische Stäube Silikose Siliko-Tuberkulose Asbestose, Pleura Lungenkrebs oder Kehlkopfkrebs Mesotheliom Aluminium Metallstäube Thomasmehl (Thomasphosphat) bösartige Neubildungen der Atemwege durch Nickel bösartige Neubildungen der Atemwege durch Kokereirohgase Feinstaub Siliziumdioxid Kohlenwasserstoff Asbest und Kohlenwasserstoff Schweißrauch organische Stäube Alveolitis Rohbaumwoll-, Rohflachs- oder Rohhanfstaub (Byssinose) Adenokarzinome der Nase durch Eichen- oder Buchenholz obstruktive Atemwegserkrankungen allergisierende Stoffe / chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe Hautkrankheiten schwere oder wiederholt rückfällige Hauterkrankungen Hautkrebs Krankheiten sonstiger Ursache Augenzittern 284 Anhängebegriff Alphabetisch -4203 -AFG -ET -AL -GBA -DZ -4301/4302 -4106 -4201 -AND -ANG -41 -RA -1301 -1108 -4114 -4103 -AZ -4 -ETH -6101 -AUS -BW -BS -BRN -BD -BDS -BA -232 -332 -224 -324 -BY -BY -B -BH -1313 -1303 -1318 -BE -BB -BH -BK -1110 -104 -103 -109 -106 -102 Adenokarzinome der Nase durch Eichen- oder Buchenholz Afghanistan Ägypten Albanien Alderney Algerien allergisierende Stoffe / chemisch-irritativ oder toxisch wirkende Stoffe Aluminium Alveolitis Andorra Angola anorganische Stäube Argentinien aromatische Amine Arsen Asbest und Kohlenwasserstoff Asbestose, Pleura Aserbaidschan Atemwege und Lungen, Rippenfell und Bauchfell Äthiopien Augenzittern Australien Baden-Württemberg Bahamas Bahrain Bangladesch Barbados Bauausschuss (alt) Bayerische Landesunfallkasse (AUV) Bayerische Landesunfallkasse (SUV) Bayerischer GUVV (AUV) Bayerischer GUVV (SUV) Bayern Belarus (Weißrussland) Belgien Belize Benzochinon Benzol, Styrol benzolbedingte Bluterkrankungen Berlin Berufsbildung Berufshilfe Berufskrankheiten Beryllium BG Bau BG ETEM BG Gesundheitsdienst BG Handel und Warendistribution BG Holz und Metall 285 Anhängebegriff Alphabetisch -105 -101 -107 -1101 -BOL -4110 -4109 -BIH -RB -BB -BR -223 -323 -HB -BRU -BG -D -BF -1104 -1 -RCH -RC -1103 -CR -CI -DK -DVu.Stat -ZRE -LAO -DiR -1316 -DOKArbSch -DOKV -WD -DOM -2105 -22 -2201 -2106 -2104 -EC -241 -721 -ES -ER -2103 -EH -12 -EST BG Nahrungsmittel BG Rohstoffe und Chemische Industrie BG Verkehr Blei Bolivien bösartige Neubildungen der Atemwege durch Kokereirohgase bösartige Neubildungen der Atemwege durch Nickel Bosnien und Herzegowina Botsuana Brandenburg Brasilien Braunschweigerischer GUVV (AUV) Braunschweigerischer GUVV (SUV) Bremen, Freie Hansestadt Brunei Darussalem Bulgarien Bundesrepublik Deutschland Burkina Faso Cadmium chemische Einwirkungen Chile China (Taiwan) Chrom Costa Rica Cote d'Ivoire Dänemark Datenverarbeitung und Statistik Demokratische Republik Kongo Demokratische Volksrepublik Laos Dienstrecht Dimethylformamid Dokumentationsplan, Teil Arbeitsschutz Dokumentationsplan, Teil Verwaltung Dominica Dominikanische Republik Druck Druckluft Druckluft Druckschädigung der Nerven Durchblutungsstörungen Ecuador Eisenbahn-Unfallkasse Eisenbahn-Unfallkasse (Schüler-Unfallversicherung) El Salvador Eritrea Erschütterung Erste Hilfe Erstickungsgase Estland 286 Anhängebegriff Alphabetisch -FB BAU -FB BE -FB ETEM -FB EH -FB FHB -FB GiB -FB WoGes -FB HL -FB HM -FB NG -FB ORG -FB PSA -FB RCI -FB VL -FB VW -FR -4111 -254 -253 -252 -FJI -FI -FIN -1308 -F -F -WAG -GE -GH -GBZ -2112 -WG -GR -GB -BK -ASiAMed -Präv -RUV -Reha -GCA -GBG -221 -321 -222 -322 -GUY -RH -1310 -1311 Fachbereich Bauwesen Fachbereich Bildungseinrichtung Fachbereich Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse Fachbereich Erste Hilfe Fachbereich Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz Fachbereich Gesundheit im Betrieb Fachbereich Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege Fachbereich Handel und Logistik Fachbereich Holz und Metall Fachbereich Nahrungsmittel Fachbereich Organisation des Arbeitsschutzes Fachbereich Persönliche Schutzausrüstung Fachbereich Rohstoffe und chemische Industrie Fachbereich Verkehr und Landschaft Fachbereich Verwaltung Färöer Feinstaub Feuerwehr-Unfallkasse Brandenburg Feuerwehr-Unfallkasse Mitte Feuerwehr-Unfallkasse Niedersachsen Fidschi Finanzausschuss Finnland Fluor Formtexte Frankreich Gambia Georgien Ghana Gibraltar Gonarthrose Grenada Griechenland Großbritannien Grundsatzausschuss Berufskrankheiten Grundsatzausschuss für Arbeitssicherheit und Arbeitsmedizin (alt) Grundsatzausschuss Prävention Grundsatzausschuss Rechtsfragen Grundsatzausschuss Rehabilitation Guatemala Guernsey GUVV Hannover (AUV) GUVV Hannover (SUV) GUVV Oldenburg (AUV) GUVV Oldenburg (SUV) Guyana Haiti halogenierte Alkyl-, Aryl- oder Alkylaryloxide halogenierte Alkyl-, Aryl- oder Alkylarylsulfide 287 Anhängebegriff Alphabetisch -1302 -2109 -HH -251 -HAU -HA -5 -5102 -HV -HE -HN -HK -IND -RI -3 -3101 -IuV -GBM -2402 -IRQ -IR -IRL -IS -1315 -IL -I -JA -J -GBJ -JOR -YU -K -CDN -KZ -Q -EAK -KS -KA -1201 -4113 -CO -KOM -RCB -KSA -ROK -6 -HR -C -KWT Halogenkohlenwasserstoffe Halswirbelsäule Hamburg, Freie und Hansestadt Hanseatische Feuerwehr-Unfallkasse Nord Hauptausschuss Haushaltsausschuss (alt) Hautkrankheiten Hautkrebs Heilverfahren Hessen Honduras Hongkong Indien Indonesien Infektionserreger oder Parasiten, Tropenkrankheiten Infektionskrankheiten Initiativ- und Vermittlungsausschuss (alt) Insel Man ionisierende Strahlen Irak Iran Irland Island Isocyanate Israel Italien Jamaika Japan Jersey Jordanien Jugoslawien (Serbien/Montenegro) Kambodscha Kanada Kasachstan Katar Kenia Kirgisistan Klinikausschuss Kohlenmonoxid Kohlenwasserstoff Kolumbien Kommunikation Kongo Königreich Saudi Arabien Korea (Republik) Krankheiten sonstiger Ursache Kroatien Kuba Kuwait 288 Anhängebegriff Alphabetisch -231 -331 -LV7 -LV3 -LV2 -LV9 -LV8 -LV1 -417 -412 -419 -408 -420 -413 -403 -407 -401 -23 -2301 -2110 -2108 -LS -LV -RL -FL -LT -13 -4104 -L -RM -MW -MAL -RMM -M -1105 -MA -RIM -MS -MK -21 -MV -2102 -4105 -11 -4107 -1306 -MEX -MD Landesunfallkasse Niedersachsen (AUV) Landesunfallkasse Niedersachsen (SUV) Landesverband Mitte Landesverband Nordost Landesverband Nordwest Landesverband Südost Landesverband Südwest Landesverband West Landwirtschaftliche BG Baden-Württemberg Landwirtschaftliche BG Franken, Oberbayern Landwirtschaftliche BG Gartenbau Landwirtschaftliche BG Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland Landwirtschaftliche BG Mittel- und Ostdeutschland Landwirtschaftliche BG Niederbayern/Oberpfalz und Schwaben Landwirtschaftliche BG Niedersachsen, Bremen Landwirtschaftliche BG Nordrhein-Westfalen Landwirtschaftliche BG Schleswig-Holstein und Hamburg Lärm Lärmschwerhörigkeit Lendenwirbelsäule (Ganzkörperschwingungen) Lendenwirbelsäule (Heben oder Tragen) Lesotho Lettland Libanon Liechtenstein Litauen Lösemittel, Schädlingsbekämpfungsmittel (Pestizide) und sonstige chemische Stoffe Lungenkrebs oder Kehlkopfkrebs Luxemburg Madagaskar Malawi Malaysia Mali Malta Mangan Marokko Mauretanien Mauritius Mazedonien (ehemalige jugoslawische Republik) mechanische Einwirkungen Mecklenburg-Vorpommern Meniskusschäden Mesotheliom Metalle und Metalloide Metallstäube Methylalkohol (Methanol) Mexiko Moldau 289 Anhängebegriff Alphabetisch -MC -MGL -MOC -MYA -NAM -NZ -NIC -NL -NA -NI -RN -WAN -1304 -NW -NALS -NAA -NABau -FABERG -NAB -NABD -NBF -NBü -FNCA -NDWK -NADENT -DKE -NDR -NDG -FES -NAEBM -NE -NÖG -FNErg -FNF -NAFuO -FNFW -NAGas -NAGD -GINA -NGL -NAGUS -NHRS -FNH -NHM -NI -FNKä -FAKAU Monaco Mongolei Mosambik Myanmar Namibia Neuseeland Nicaragua Niederlande Niederländische Antillen Niedersachsen Niger Nigeria Nitro- oder Aminoverbindungen des Benzols Nordrhein-Westfalen Normenausschuss Akustik, Lärmminderung und Schwingungstechnik im DIN und VDI Normenausschuss Armaturen Normenausschuss Bauwesen Normenausschuss Bergbau Normenausschuss Beschichtungsstoffe und Beschichtungen Normenausschuss Bibliotheks- und Dokumentationswesen Normenausschuss Bild und Film Normenausschuss Bürowesen Normenausschuss Chemischer Apparatebau Normenausschuss Daten- und Warenverkehr in der Konsumgüterwirtschaft Normenausschuss Dental Normenausschuss Deutsche Kommission Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik im DIN und VDE Normenausschuss Druck- und Reproduktionstechnik Normenausschuss Druckgasanlagen Normenausschuss Eisen und Stahl Normenausschuss Eisen-, Blech- und Metallwaren Normenausschuss Elektrotechnik Normenausschuss Erdöl- und Erdgasgewinnung Normenausschuss Ergonomie Normenausschuss Farbe Normenausschuss Feinmechanik und Optik Normenausschuss Feuerwehrwesen Normenausschuss Gastechnik Normenausschuss Gebrauchstauglichkeit und Dienstleistungen Normenausschuss Gießereiwesen Normenausschuss Gleitlager Normenausschuss Grundlagen des Umweltschutzes Normenausschuss Heiz- und Raumlufttechnik Normenausschuss Heiz-, Koch- und Wärmgerät Normenausschuss Holzwirtschaft und Möbel Normenausschuss Informationstechnik Normenausschuss Kältetechnik Normenausschuss Kautschuktechnik 290 Anhängebegriff Alphabetisch -NKT -FAKRA -FNK -FNLa -NAL -FNL -NL -NAM -NMP -FMV -NAMed -FNNE -NPa -NPS -NPF -NQSZ -NAR -NARK -NARD -NRK -NSM -FSF -NSMT -NAS -NASG -NASport -NAD -NATank -NATG -NAT -Textilnorm -NVT -NAVp -NAW -NWT -FWS -NWM -N -43 -OM -1317 -1307 -42 -A -PK -PA -PY -1314 Normenausschuss Kommunale Technik Normenausschuss Kraftfahrzeuge Normenausschuss Kunststoffe Normenausschuss Laborgeräte und Laboreinrichtungen Normenausschuss Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte Normenausschuss Lichttechnik Normenausschuss Luft- und Raumfahrt Normenausschuss Maschinenbau Normenausschuss Materialprüfung Normenausschuss Mechanische Verbindungselemente Normenausschuss Medizin Normenausschuss Nichteisenmetalle Normenausschuss Papier und Pappe Normenausschuss Persönliche Schutzausrüstung Normenausschuss Pigmente und Füllstoffe Normenausschuss Qualitätsmanagement, Statistik und Zertifizierungsgrundlagen Normenausschuss Radiologie Normenausschuss Rettungsdienst und Krankenhaus Normenausschuss Rohrleitungen und Dampfkesselanlagen Normenausschuss Rundstahlketten Normenausschuss Sachmerkmale Normenausschuss Schienenfahrzeuge Normenausschuss Schiffs- und Meerestechnik Normenausschuss Schweißtechnik Normenausschuss Sicherheitstechnische Grundsätze Normenausschuss Sport- und Freizeitgerät Normenausschuss Stahldraht und Stahldrahterzeugnisse Normenausschuss Tankanlagen Normenausschuss Technische Grundlagen Normenausschuss Terminologie Normenausschuss Textil und Textilmaschinen Normenausschuss Veranstaltungstechnik - Bühne, Beleuchtung und Ton Normenausschuss Verpackungswesen Normenausschuss Wasserwesen Normenausschuss Werkstofftechnologie Normenausschuss Werkzeuge und Spannzeuge Normenausschuss Werkzeugmaschinen Norwegen obstruktive Atemwegserkrankungen Oman Organische Lösungsmittel oder deren Gemische organische Phosphorverbindungen organische Stäube Österreich Pakistan Panama Paraguay para-tertiär-Butylphenol 291 Anhängebegriff Alphabetisch -PeFI -PE -RP -1109 -2 -PL -P -1102 -RP -RUV -Regr -RP -4202 -RWA -RO -RUS -SL -SN -ST -STVST -1309 -Z -WS -RSM -WL -1312 -SH -S -1305 -1202 -4115 -CH -5101 -2101 -SN -SY -WAL -4101 -4102 -4112 -ZW -SGP -SK -SLO -SP -SU -E -WV -24 Personal- und Finanzausschuss (alt) Peru Philippinen Phosphor physikalische Einwirkungen Polen Portugal Quecksilber Rechnungsprüfungsausschuss (alt) Rechtsfragen der Unfallversicherung Regressfragen Rheinland-Pfalz Rohbaumwoll-, Rohflachs- oder Rohhanfstaub (Byssinose) Ruanda Rumänien Russische Föderation Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Sachverständigenstelle für die Begutachtung von Salpetersäureester Sambia Samoa San Marino Santa Lucia Säuren Schleswig-Holstein Schweden Schwefelkohlenstoff Schwefelwasserstoff Schweißrauch Schweiz schwere oder wiederholt rückfällige Hauterkrankungen Sehnenscheiden Senegal Seyschellen Sierra Leone Silikose Siliko-Tuberkulose Siliziumdioxid Simbabwe Singapur Slowakische Republik Slowenien Somalia Sowjetunion (ehemalige) Spanien St. Vincent und die Grenadinen Strahlen 292 Anhängebegriff Alphabetisch -ZA -SME -SD -SYR -TJ -EAT -TSVST -THA -1106 -4108 -TH -RT -TT -3104 -CZ -TN -TR -TM -EAU -EAU -UA -UA -308 -208 -211 -311 -212 -312 -240 -711 -204 -304 -206 -306 -213 -313 -225 -325 -202 -302 -205 -305 -242 -731 -207 -307 -210 -310 -214 Südafrika Suriname Swasiland Syrien Tadschikistan Tansania Technische Sachverständigenstelle Thailand Thallium Thomasmehl (Thomasphosphat) Thüringen Togo Trinidad und Tobago Tropenkrankheiten Tschechische Republik Tunesien Türkei Turkmenistan Uganda Uganda Ukraine Ukraine Unfallkasse Baden Württemberg (SUV) Unfallkasse Baden-Württemberg (AUV) Unfallkasse Berlin (AUV) Unfallkasse Berlin (SUV) Unfallkasse Brandenburg (AUV) Unfallkasse Brandenburg (SUV) Unfallkasse des Bundes Unfallkasse des Bundes (Schüler-Unfallversicherung) Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen (AUV) Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen (SUV) Unfallkasse Hessen (AUV) Unfallkasse Hessen (SUV) Unfallkasse Mecklenburg-Vorpommern (AUV) Unfallkasse Mecklenburg-Vorpommern (SUV) Unfallkasse München (AUV) Unfallkasse München (SUV) Unfallkasse Nord (AUV) Unfallkasse Nord (SUV) Unfallkasse Nordrhein-Westfalen (AUV) Unfallkasse Nordrhein-Westfalen (SUV) Unfallkasse Post und Telekom Unfallkasse Post und Telekom (Schüler-Unfallversicherung) Unfallkasse Rheinland-Pfalz (AUV) Unfallkasse Rheinland-Pfalz (SUV) Unfallkasse Saarland (AUV) Unfallkasse Saarland (SUV) Unfallkasse Sachsen (AUV) 293 Anhängebegriff Alphabetisch -314 -215 -315 -216 -316 -H -H -ROU -ROU -UZ -UZ -1107 -1107 -V -V -YV -YV -UAE -UAE -USA -USA -108 -108 -VN -VN -3102 -3102 -2401 -2401 -2107 -2107 -3103 -3103 -2111 -2111 -RCA -RCA -CY -CY Unfallkasse Sachsen (SUV) Unfallkasse Sachsen-Anhalt (AUV) Unfallkasse Sachsen-Anhalt (SUV) Unfallkasse Thüringen (AUV) Unfallkasse Thüringen (SUV) Ungarn Ungarn Uruguay Uruguay Usbekistan Usbekistan Vanadium Vanadium Vatikanstadt Vatikanstadt Venezuela Venezuela Vereinigte Arabische Emirate Vereinigte Arabische Emirate Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten Verwaltungs-BG Verwaltungs-BG Vietnam Vietnam Von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten Von Tieren auf Menschen übertragbare Krankheiten Wärmestrahlung Wärmestrahlung Wirbelfortsätze Wirbelfortsätze Wurmkrankheit Wurmkrankheit Zahnabrasionen Zahnabrasionen Zentralafrikanische Republik Zentralafrikanische Republik Zypern Zypern 294