Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung reist am

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Berlin, 21. Dezember 2008
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154/2008
Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung
reist am 22. und 23. Dezember 2008 nach Djibouti und besucht die Fregatten
Mecklenburg-Vorpommern und Karlsruhe
Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung wird von Montag,
den 22. Dezember 2008, bis Dienstag, den 23. Dezember 2008, nach Djibouti reisen.
Dabei wird er die Besatzungen der Fregatten Mecklenburg-Vorpommern und
Karlsruhe besuchen. Zudem wird der Minister politische Gespräche mit dem
Außenminister Mahamoud Ali Youssouf und dem Verteidigungsminister Ougoureh
Kifleh Ahmed der Republik Djibouti führen.
Die Fregatte Karlsruhe nimmt seit dem 19. Dezember 2008 an der durch die EU
geführten Anti-Pirateriemission ATALANTA teil. Die Europäische Union verfolgt mit
dieser Operation das Ziel, die Piraten am Horn von Afrika und im Seegebiet bis zu
500 Seemeilen vor der Küste Somalias und seiner Nachbarländer abzuschrecken und
die Seeräuberei einzudämmen. Vorrangig werden die Schiffe für das
Welternährungsprogramm (WEP) geschützt, darüber hinaus auch andere Schiffe mit
humanitären Hilfsgütern, Schiffe unter EU-Flagge, Schiffe teilnehmender Nationen und
andere Fahrzeuge im Rahmen vorhandener Möglichkeiten. Etwa 3,2 Mio. Menschen
Somalias (über ein Drittel der Bevölkerung) sind hilfsbedürftig. Fast 90 % der
Hilfslieferungen des WEP erfolgen auf dem Seeweg.
Zeitgleich sollen seitens der truppenstellenden Nationen jeweils mindestens drei
Kriegsschiffe, ein Unterstützungsschiff sowie drei Seefernaufklärer der Operation
ATALANTA unterstellt werden. Insgesamt haben neun EU-Nationen Beiträge
zugesichert, darunter u.a. Frankreich, Griechenland, Niederlande und Portugal.
Der Einsatz wird vom britischen Konteradmiral Philip Jones aus Northwood,
Großbritannien, geführt.
Das deutsche Mandat erlaubt eine personelle Obergrenze von bis zu 1.400 Soldaten.
Die Fregatte Mecklenburg-Vorpommern ist seit Ende November 2008 im Einsatz
ENDURING FREEDOM (OEF) am Horn von Afrika. Ziel der durch die USA geführten
Operation ist es, durch den Einsatz von See- und Seeluftstreitkräften Terroristen am
Horn von Afrika den Zugang zu Rückzugs- und Aktionsräumen und die Nutzung
potenzieller Verbindungswege zu terroristischen Strukturen auf der arabischen
Halbinsel zu erschweren. Gleichzeitig wird ein Beitrag zum Schutz dieser für den
Welthandel strategisch wichtigen Seepassage vor terroristischen Anschlägen
geleistet. Das deutsche Mandat erlaubt eine personelle Obergrenze von 800 Soldaten
für OEF. Deutschland wird ab Januar 2009 für vier Monate die Führung der OEF Task
Force am Horn von Afrika übernehmen.
Mit dem Besuch der beiden Schiffe unterstreicht Verteidigungsminister Dr. Jung auch
die Bedeutung, die der Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen von OEF und
ATALANTA für die Sicherheit Deutschlands hat. Durch das Seegebiet vor Somalia und
vor allem den Golf von Aden führt die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der
arabischen Halbinsel und Asien. Deutschland hat als Exportnation an sicheren
Handelswegen ein besonders großes Interesse, zumal es gleichzeitig auf den Import
von Rohstoffen angewiesen ist, die zu einem großen Teil auf dem Seeweg ins Land
gelangen.