Aktueller Sachstand Flüchtlingshilfe ( PDF , 128 kB)

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Berlin, 10. September 2015
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Aktualisierter Sachstand
Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe
Das Bundesministerium der Verteidigung informiert über den aktuellen Sachstand der
Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe:
• Bisher konnte die Bundeswehr deutschlandweit in derzeit 41 Kasernen und anderen
Liegenschaften Unterkunft für etwa 14.500 Flüchtlinge schaffen.
• Zur Unterstützung der Erstaufnahme wurden durch Soldatinnen und Soldaten in
Hamburg, Brandenburg und Sachsen-Anhalt 141 Zelte mit einer Kapazität für ca.
1.100 Personen aufgebaut. Insgesamt hat die Bundeswehr mit dieser Unterstützung
erheblich dazu beigetragen, die bekannte Unterbringungsproblematik in den
betroffenen Städten und Kommunen abzumildern.
• Um beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den enormen Anstieg der
Verfahren in angemessener Bearbeitungszeit zu bewältigen, unterstützen dort
bereits zeitlich befristet rund 150 Angehörige der Bundeswehr. Am 28. August 2015
hat die Verteidigungsministerin in ihrem Tagesbefehl alle Angehörigen der
Bundeswehr aufgefordert, weitere Personalunterstützung im Rahmen der
Abkömmlichkeit zu realisieren. Derzeit liegen rund 350 Freiwilligenmeldungen vor.
• Zudem werden Transportmöglichkeiten mit Bussen und anderen Fahrzeugen sowie
organisatorische und sanitätsdienstliche Leistungen bereitgestellt.
…
Hintergrund Liegenschaften:
In folgenden 41 Liegenschaften/Liegenschaftsteilflächen (Kasernen/Standortübungsplätzen) werden Unterbringungskapazitäten durch die Bundeswehr für Flüchtlinge zur
Verfügung gestellt. Dies erfolgt entweder durch vorzeitige Rückgabe/Teilrückgabe
oder zeitlich befristete Mitbenutzung:
• Hamburg:
• Bremen:
• Schleswig-Holstein:
• Niedersachsen:
• Mecklenburg-Vorp.:
• Hessen:
• Nordrhein-Westfalen:
• Rheinland-Pfalz:
• Thüringen:
• Sachsen:
• Baden Württemberg:
• Bayern:
- Hamburg - Graf-von-Baudissin-Kaserne
- Bremen - Scharnhorst-Kaserne
- Boostedt - Rantzau-Kaserne
- Seeth - Stapelholmer-Kaserne
- Putlos - TrÜbPl Lager ÜbTr - Wagrien-Kaserne
- Delmenhorst - Feldwebel-Lilienthal-Kaserne
- Oldenburg - Henning-von-Tresckow-Kaserne
- Bückeburg - Jägerkaserne
- Celle - Immelmann-Kaserne
- Wittmund - Flugplatz
- Schwanewede - Lützow-Kaserne
- Neubrandenburg - Fünf-Eichen-Kaserne
- Rotenburg an der Fulda – Alheimer- Kaserne
- Schwarzenborn - StOÜbPl
- Diez - Freiherr-vom-Stein-Kaserne
- Stadtallendorf - MOB-Stützpunkt
- Kassel - Bundeswehrfachschule
- TrÜbPl Senne - Lager Staumühle
- Düsseldorf - Bergische Kaserne
- Kerpen - Boelcke-Kaserne
- Köln-Wahn - Lager Lind
- Mechernich - Material Depot
- Aachen -Theodor-Körner-Kaserne
- Aachen - Dr. Leo-Löwenstein-Kaserne
- Münster - Lützow-Kaserne
- Eschweiler - Donnerberg-Kaserne
- Speyer - Kurpfalzkaserne
- Birkenfeld - Heinrich-Hertz-Kaserne
- Ohrdruf - TrÜbPl Teile Lager Übende Truppe
- Gotha - Friedenstein - Kaserne
- Dresden - Graf-Stauffenberg-Kaserne
- Meßstetten - Zollernalb-Kaserne
- Ellwangen an der Jagst - Reinhardt-Kaserne
- Sigmaringen - Graf-Stauffenberg-Kaserne
- Sonthofen - Grünten-Kaserne
- Fürstenfeldbruck - Fliegerhorst
- Manching-Oberstimm - Max-Immelmann-Kaserne
- Roth - Otto-Lilienthal-Kaserne
- Neubiberg - Universität der Bundeswehr
- Erding - Fliegerhorst Erding
- Cham - Nordgau-Kaserne
Weitere Liegenschaften befinden sich in der Prüfung.
…
Weitere Beispiele:
• Am Bahnhof in Dortmund und Düsseldorf unterstützen bis zu 60 Soldaten bei der
Betreuung und allgemeinen Organisation als „Helfende Hände“ bei der Aufnahme
ankommender Flüchtlinge. In Bremen sind es weitere zehn Soldaten.
• In Dortmund sind zum Transport der Flüchtlinge vom Bahnhof in die Unterkünfte
sechs Busse inkl. Fahrer eingesetzt. Es stehen deutschlandweit bis zu 42 Busse mit
Kraftfahrern zur Verfügung.
• In Thüringen unterstützen 5 LKW beim kurzfristigen Transport von Material (Betten,
Stühle etc.).
• Sanitätskräfte werden in den Liegenschaften Oldenburg, Wittmund, Celle und
Bückeburg sowie zur Unterstützung in Lebach und Hamburg im Rahmen der
allgemeinmedizinischen Versorgung eingesetzt. Die Bundeswehrkrankenhäuser
Koblenz und Westerstede unterstützen bei Röntgenuntersuchungen für die
medizinische Erstbegutachtung. Zusätzlich werden mobile Röntgengeräte zur
Verfügung gestellt.
Zu den Unterstützungsleistungen finden Sie anliegend Übersichtskarten.
Diese sind auch online aufrufbar auf www.bundeswehr.de.
Rechtlicher Hintergrund:
Die Flüchtlingshilfe zählt nicht zum originären Auftrag der Bundeswehr. Die
Bundewehr unterstützt die ersuchenden Kommunen und Behörden der Länder daher
im Sinne der Amtshilfe auf der Grundlage des Artikels 35 Absatz 1 des Grundgesetzes
bzw. der §§ 4 ff des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes.
…
Übersichtskarte: