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KU N D E N S E RVI C E 0 8 0 0 / 9 3 5 8 5 3 7
D 2,20 E URO
M I T T WO C H , 15. O KTO B E R 2 014
KO M M E N TA R
Zippert zappt
Lokführerstreik
heute ab 14 Uhr
D
THEMEN
Seite 22
Finanzen
Sparen bei der
Kfz-Versicherung
Seite 13
Dax
Weiter schwach
Seite 15
DAX
EURO
EZB-Kurs
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17.40 Uhr
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Die kultige Autoshow
„Top Gear USA“
Heute um 19.10 Uhr
DIGITALE
INHALTE
IN DIESER AUSGABE
In der Zeitung haben wir für Sie
verschiedene Online-Inhalte
wie Videos und Bildergalerien
verlinkt. Zum Beispiel:
· Seite 1: Scannen Sie die
„Welt“-Kugel im Titelkopf,
bringen Sie sie zum Drehen
und lesen Sie unser
tägliches Kalenderblatt
· Seite 6: Wie England zur
Zweistaatenlösung beiträgt
· Seite 10: Projekt „Desertec“
ist kurz vor dem Scheitern
· Seite 24: Demo in Mexiko
Wie das genau funktioniert,
lesen Sie auf Seite 2.
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Wie das geht,
lesen Sie
auf Seite 2.
Koreanische Erscheinung
Hat er Gicht? Eine Käsesucht? Ist er gar entmachtet? Die Spekulationen waren ins Kraut geschossen über den nordkoreanischen
Staatschef Kim Jong-un. Am Dienstag zeigten ihn die Staatsmedien wieder – breit lächelnd und mit Stock bei den gewohnten Ri-
tualen: Der Chef redet, und alle schreiben artig auf, was er sagt.
Kim habe beim Besuch einer neuen Wohnsiedlung für Wissenschaftler „Feldanweisungen“ gegeben, hieß es. Die Saga dieses seltsamen Fürsten ist also noch lange nicht zu Ende.
Seite 7
Gabriel rechnet nicht mit
Einbruch der Konjunktur
Wir twittern
live aus dem
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„Die Welt“ digital
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D
ie Bundesregierung hat ihre
Prognose für das Wirtschaftswachstum drastisch
nach unten korrigiert. Sie
rechnet aber nicht mit einem
Konjunktureinbruch in Deutschland. „Es
gibt überhaupt keinen Grund für Alarmismus“, gab sich Wirtschaftsminister Sigmar
Gabriel (SPD) bei der Vorlage der Herbstprognose optimistisch.
Dennoch muss die Regierung nun kräftig auf die Bremse treten. Für 2014 erwartet sie nur noch einen Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,2 Prozent –
im Frühjahr waren es 1,8 Prozent. Für 2015
muss Gabriel seine Schätzung von 2,0 auf
1,3 Prozent zurücknehmen.
Forderungen – auch von den SPD-Linken – nach mehr staatlichen Investitionen,
um die Wirtschaft zu stützen, erteilte der
SPD-Chef eine klare Absage. Schwarz-Rot
werde auch mit geringerem Wachstum die
versprochenen Projekte umsetzen, ohne
die „schwarze Null“ im nächsten Jahr zu
gefährden. Von deutschen Konjunkturprogrammen auf Pump hätten die EU-Krisenländer nichts, meinte Gabriel: „Mehr
Schulden in Deutschland schaffen kein
Wachstum in Italien, Frankreich, Spanien
oder Griechenland.“
Die Bundesregierung werde ihren wirtschaftspolitischen Kurs durchziehen, unterstrich der Vizekanzler. „Es gibt keinen
Grund für einen Kurswechsel.“ Angeschlagene Länder kämen um Strukturreformen
nicht herum, müssten aber durch mehr
EU-Investitionen unterstützt werden. Die
stockende Erholung in der Euro-Zone bleibe gefährlich: „Deutschland kann es nur
gut gehen, wenn es Europa gut geht.“ Ein
Comeback Italiens und Frankreichs liege
im „ureigenen deutschen Interesse“.
Immer tiefere Spuren in der deutschen
Wirtschaft hinterlassen vor allem die
Russland-Sanktionen, weltweite Krisen
und die schwächelnde Nachfrage aus den
Schwellenländern. Zuletzt waren die Aufträge für Firmen so stark eingebrochen
wie seit fünf Jahren nicht mehr. Der Export fällt als Konjunkturmotor aus. Gabriel
warnte vor Schwarzmalerei: „Eine Wachstumsdelle ist keine Naturkatastrophe.“
Deutschland werde dank der starken
Binnennachfrage die Schwächephase überwinden. Es drohe keineswegs ein Abschwung.
Angesichts der deutlich verschlechterten Wachstumsaussichten hat der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer,
einen Kurswechsel der schwarz-roten
Bundesregierung gefordert. Die Politik
müsse nun die Prioritäten neu setzen und
für mehr Wachstum und Investitionen sorgen, sagte Schweitzer der „Welt“. „Dazu
gehört ab sofort ein klares Stopp für sämtliche Belastungen aus dem Koalitionsvertrag.“ mgr/svb
ARBEITSMARKT BRUMMT
Ganz im Gegensatz zur lahmenden
Konjunktur wird 2015 mit 42,8 Millionen
Erwerbstätigen wieder ein Beschäftigungsrekord erwartet. Die gute Lage
am Arbeitsmarkt ermögliche ordentliche
Lohnsteigerungen, meint Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). „Diese
bilden das Fundament für merkliche
Einkommenszuwächse“, sagte Gabriel.
Die Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer würden 2014 um 2,6 Prozent
und im kommenden Jahr um 2,7 Prozent
zunehmen. Die verfügbaren Einkommen privater Haushalte dürften sich um
2,2 Prozent und 2,9 Prozent erhöhen.
Seite 9
TO R ST E N K R AU E L
Angst hilft
nicht weiter
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erwartet für Dezember 5000 bis 10.000 Ebola-Fälle
in Westafrika pro Woche. Das sagte
der Vizegeneraldirektor der WHO,
Bruce Aylward. Seit Ausbruch der Epidemie seien mehr als 8900 Erkrankte
gemeldet worden, mehr als 4400
Menschen seien gestorben. Unterdessen ist auch der in Leipzig behandelte
Ebola-Patient tot. Der 56 Jahre alte
UN-Mitarbeiter hatte sich in Liberia
angesteckt. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach kritisiert die
Arzneimittelindustrie. Er sagte der
„Welt“: „Wir werden nicht tatenlos
dabei zusehen, dass gefährliche Infektionskrankheiten, die sich wirtschaftlich nicht rechnen für die Pharmaindustrie, unerforscht bleiben.“
er erste Ebola-Todesfall in
Deutschland ist kein Indiz für
Leichtsinn und kein Grund zur
Panikmache. Der UN-Helfer wurde
unter strengsten Vorkehrungen nach
Deutschland gebracht, um ihn so gut
wie irgend möglich behandeln zu können. Die Behandlung kam zu spät, die
Krankheit ist tückisch; aber Deutschland wird solche Helfer auch künftig
versorgen. Dieses Land lässt die Menschen an der Seuchenfront nicht im
Stich. Täten wir das, wäre es ein sicherer Weg, die Ausbreitung der Krankheit zu fördern. Eingedämmt werden
kann sie nur durch Fachpersonal in
den Krisengebieten selber. Wer dorthin geht, um zu helfen, schützt auch
uns und hat im Ansteckungsfall einen
Anspruch darauf, nicht die Tür vor
der Nase zugeschlagen zu bekommen.
Deutschland ist auf Seuchen vielfach vorbereitet. Die Einrichtungen
sind vorhanden, geschultes Personal
ist da. Es wäre gut, zu wissen, dass die
Einrichtungen wirklich funktionsfähig
sind; der Test, ob alles in Ordnung ist,
sollte nicht erst dann erfolgen, wenn
doch Ansteckungsfälle in Deutschland
stattfinden. Der Zustand manchen
Geräts der Bundeswehr ist eine Warnung. Es wäre auch sehr gut, zu wissen, dass Alarmpläne und Ausbaustufen für den Fall der Fälle vorhanden
sind. „Das hat man sich in dieser
Form gar nicht vorstellen können“ –
derartige Sätze möchte niemand im
Ernstfall hören. Fukushima war mit
Blick auf die Atomenergie ein warnendes Beispiel dafür. Die USA und Großbritannien haben mit Sonderkontrollen an internationalen Flugplätzen begonnen. Den Schritt kann Deutschland auch gehen. Noch besser wäre
eine international koordinierte Kontrolle bei der Ausreise auf den Flugplätzen nahe den Seuchengebieten.
Seuchen sind trotzdem kein Anlass
für Weltuntergangsprophetien. Die
Weltgesundheitsorganisation (WHO),
die nach dem Ebola-Ausbruch monatelang eher zurückhaltend blieb, neigt
jetzt zu apokalyptischen öffentlichen
Feststellungen. Auch damit ist niemandem geholfen. Die Seuchenbekämpfer an der Front benötigen Nahrung, hygienische Hilfsmittel, Schutzkleidung, aber keine Panikmache; der
Ernst der Lage ist den Entscheidern
auch so geläufig.
Ebola, schrieb die „Washington
Post“, ist eine biologische ebenso wie
eine psychologische Seuche, und die
Angst verbreitet sich noch rascher als
das Virus. Angst schützt vor Leichtfertigkeit, kann aber zu Fehlentscheidungen führen. Flüge nach Westafrika zu
stoppen hieße zum Beispiel, dass Reisende von dort Umwege nach Europa
nehmen, potenziell viel mehr Menschen anstecken und ihre Herkunft
aus einem Seuchengebiet gar nicht erkennbar ist. Flugverbote klängen gut,
aber sie wären nicht nur sinnlos, sondern sogar gefährlich.
Siehe Kommentar und Seite 8
torsten.krauel@welt.de
Türkei attackiert
PKK-Stellungen
Die türkische Armee hat
erstmals seit mehr als eineinhalb Jahren Luftangriffe auf Stellungen der
verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei
(PKK) im eigenen Land geflogen. Die
PKK warf dem Militär daraufhin eine
Verletzung der Waffenruhe vor, welche die Kurden im März 2013 ausgerufen hatte. Die Kämpfe um die syrischkurdische Grenzstadt Kobani haben
die Spannungen zwischen der PKK
und der türkischen Regierung verschärft. Die PKK hält Ankara vor, einem drohenden Massaker an den Kurden in Kobani durch die sunnitische
Terrormiliz IS tatenlos zuzuschauen.
Unterdessen sind rund 180.000 Menschen nach UN-Angaben vor dem IS
aus der zentralirakischen Stadt Hit
und deren Umgebung geflohen.
ISTANBUL –
Seiten 5, 6 und 19
Ebola: 10.000
Fälle pro Woche?
GENF/LEIPZIG –
D
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... und auch im Sommer, wenn es schneit
welt.de/ebook
Gerichtsurteil: Tempolimit wegen Schneegefahr gilt selbst bei trockener Straße
ULRICH CLAUSS
D
a muss man erst einmal darauf kommen. Wird mit einer
Geschwindigkeitsbegrenzung auf Gefahr durch Schneeglätte hingewiesen, gilt das auch bei 30 Grad im Schatten
und staubtrockener Straße. So haben jedenfalls Verkehrsrichter
des Oberlandesgerichts Hamm entschieden – und damit
einmal mehr ein gerichtsfestes Indiz dafür geliefert, dass
Juristen in einer eigenen Welt leben. Und die kann eben
mit dem gesunden Menschenverstand nicht vollständig
erfasst werden.
Ein Autofahrer war auf einer Bundesstraße im
Siegerland mit Tempo 125 geblitzt worden. Ein
elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte
aber lediglich Tempo 80 an. Darunter hing das
Schneeflockenschild. Der Autofahrer lehnte sich
nun dagegen auf, dass er für eine Überschrei-
tung von 45 Stundenkilometern belangt werden sollte. Die Tempobegrenzung bei trockener Fahrbahn sei irreführend gewesen,
meint er. Auf Bundesstraßen gilt allgemein Tempo 100. Darauf
aber ließen sich die Richter nicht ein und folgten dem erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichts Siegen (Az.: 1 RBs 125/14).
Das hatte den Mann zu 160 Euro Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot verdonnert.
Das Schild „Schneeflocke“ solle lediglich die Akzeptanz der
angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung erhöhen, erläuterte der Bußgeldsenat. Anders als das Schild „bei Nässe“ gebe
es bei der Schneeflocke keine zeitliche Einschränkung der
angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit, führten
die Richter aus. Schnee ist also ein ganz besonderer
Stoff – was man ja immer schon irgendwie geahnt hat.
Schließlich – das haben wir jetzt mit Brief und Siegel
– entfaltet er rechtsbindende Wirkung, auch wenn er
gar nicht da ist.
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„The Riot Club“:
Snobs aus Oxford
Xetra-Schluss
Bild scannen
und den einst
verschollenen
Kim Jong-un mit
Krückstock
sehen
Wirtschaftsminister kappt Wachstumsprognose der Regierung deutlich,
warnt aber vor Panikmache. An der „schwarzen Null“ will er nicht rütteln
Feuilleton
Bei der Deutschen Bahn treten die Lokführer heute um 14 Uhr
wieder bundesweit in den Streik. Ihre
Gewerkschaft GDL rief sie am Dienstagabend auf, für 14 Stunden die Arbeit niederzulegen. Um 4 Uhr am
Donnerstag soll der Ausstand enden.
Erfahrungsgemäß gibt es aber auch
danach noch erhebliche Einschränkungen. Betroffen sind der Fern- und
Regionalverkehr ebenso wie S-Bahnen
und der Güterverkehr. Die Bahn verweigere inhaltliche Tarifverhandlungen, sagte GDL-Chef Claus Weselsky.
Der Konzern wies den Vorwurf zurück
und kritisierte die Streikankündigung
als völlig unverständlich. Der Ausstand bringe beide Seiten nicht weiter,
hieß es. Die GDL fordert fünf Prozent
mehr Geld und eine zwei Stunden
kürzere Wochenarbeitszeit.
BERLIN –
AFP; PROKINO FILMVERLEIH
ie Bundesregierung
senkt die Konjunkturwachstumsprognose für
2014 gigantisch nach unten.
Und zwar von 1,8 auf 1,2 Prozent. Aber eigentlich wird überhaupt kein Wachstum mehr
erwartet. Schuld sind die vielen
Frauen in den Dax-Vorständen,
der Mindestlohn, die Hartz-IVBetrüger, der Russe und der
Islam. Das Land liegt am Boden. Wolfgang Schäuble musste
die schwarze Null im Haus der
Geschichte abliefern, die Bürger
müssen die Wahlgeschenke
zurückgeben, und zwar auf
Heller und Pfennig. Sigmar
Gabriel beantragte die Aufnahme unter den Euro-Rettungsschirm. Griechenland
versprach eine Soforthilfe von
einer Milliarde Euro und Lebensmittelhilfe, damit die Deutschen über den Winter kommen. Viele Flüchtlinge haben
ihre Anträge auf Asyl zurückgezogen. Über eine halbe Million Ausländer wollen Deutschland wieder verlassen, weil sie
der einheimischen Bevölkerung
nichts wegessen möchten. Im
Frankfurter Bankenviertel
brannten die ersten Restmülltonnen, in München schloss
Louis Vuitton seinen FlagshipStore. Das Auswärtige Amt gab
vorsorglich eine Reisewarnung
für Deutschland heraus.
B **
DIE WELT, Axel-Springer-Straße 65, 10888 Berlin, Redaktion: Brieffach 2410 Täglich weltweit in über 130 Ländern
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