zum Newsletter Grüne Z - Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Essen

NEWSLETTER GRÜNE ZEITEN 6/ 2015
EDITORIAL
GEMISCHTE GEFÜHLE
Zufrieden bin ich, weil sich der erneute Versuch, Grünflächen
für Wohnen und Gewerbe zuzubetonieren, zu Recht als nicht
durchsetzungsfähig erwiesen hat. Die Absage an den
geplanten Flächenfraß ist ein gutes Zeichen. Unsere klare
Kante aus guten ökologischen Gründen zahlt sich vor Ort
aus. Wir sagen: Flächenrecycling muss in Essen im
Vordergrund stehen. Die großen Flächenpotenziale, die sich
durch eine Reaktivierung versiegelter Flächen gewinnen
lassen, müssen bei Bauvorhaben endlich Priorität haben.
Offen bleibt dagegen das Ringen um die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in Essen. Gute Busund Bahn-Angebote liegen uns allen am Herzen. Gemeinsam mit der ÖPNV-Kundschaft und der
Gewerkschaft ver.di ziehen wir an einem Strang, damit das Angebot in Essen nicht kaputtgespart
wird. Eine metropolengerechte andere Mobilität ist möglich. Die schwarz-roten Großen
Koalitionen in Essen und Berlin sitzen die Probleme dagegen aus. Weiteres Engagement und
finanzielle Planungssicherheit sind dringend gefragt.
Unzufrieden bin ich mit dem Verhalten der Essener Polizei am 1. Mai rund um den Aufmarsch der
Rechtsradikalen in Kray. Die Behinderung der friedlichen Gegen-DemonstrantInnen am
Hauptbahnhof, die an der Fahrt nach Kray gehindert wurden, während die Rechtsradikalen freies
Geleit von der Polizei erhielten, wirft ein ungutes Licht auf die Einsatzstrategie. Auch die
Verunglimpfung der Gegenproteste durch einen Polizeisprecher habe ich für Grüne klar
zurückgewiesen. Vom neuen Polizeipräsidenten hätte ich mir einen besseren Einstieg gewünscht.
Immerhin: Der Naziaufmarsch musste letztlich durch die große Zahl der GegenDemonstrantInnen abgebrochen werden.
Ein historischer Tag der Freude für gleiche Menschenrechte war der Volksentscheid in Irland: Mit
Zweidrittelmehrheit wird im eher konservativ-katholischen Land die Ehe für gleichgeschlechtliche
Paare geöffnet. In Deutschland wird diese Zeitenwende
durch die Union und Kanzlerin Merkel blockiert. Wir
kämpfen weiter dafür, dass zwei Partnerinnen oder zwei
Partner heiraten können und das Eheverbot für sie
endlich fällt. Wir wollen für gleiche Liebe gleiche Grund-,
Menschen- und Freiheitsrechte verwirklichen. Kleinste
Korrekturen wie im neuesten Kabinettsbeschluss reichen
bei weitem nicht, denn alles andere als
Gleichberechtigung ist Diskriminierung.
Euer Kai Gehring, Vorstandssprecher
1
Neue S-Bahn-Fahrpläne im VRR ab 2019
TAKTUMSTELLUNG BEDEUTET
LICHT UND SCHATTEN FÜR ÖPNV IN
ESSEN
Am 22. Mai 2015 hat Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes
Rhein-Ruhr (VRR) die Umstellung des S-Bahn-Taktschemas
von bisher 20 Minuten auf künftig 30 bzw. 15 Minuten ab
2019 beschlossen. Dazu erklärt Ernst Potthoff,
verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion:
„Der Beschluss des VRR hat weitreichende Konsequenzen
für den Nahverkehr in Essen. Nach Auffassung der Grünen
hat der Beschluss Licht und Schatten. Positiv sehen wir die
deutliche Aufwertung des regionalen Verkehrs mit dem
Konzept. So wird es neue Direktverbindungen nach Essen
mit einer neuen S-Bahn-Strecke nach Herten sowie neuen
Regionalbahn-Verbindungen nach Oberhausen-Sterkrade,
Dinslaken, Wesel, Gevelsberg und Schwelm geben.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/neue-s-bahn-fahrplaene-im-verkehrsverbundrhein-ruhr-ab-2019-1.html
NAHVERKEHR SICHERN:
GRÜNE UNTERSTÜTZEN VER.DI FÜR EINEN
GUTEN ÖPNV
Anlässlich der gestarteten Unterschriftensammlung der Gewerkschaft
ver.di für eine nachhaltige Finanzierung des kommunalen Nahverkehrs
erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter: „Gerade für
Essen und das Ruhrgebiet ist ein guter und dichter öffentlicher
Nahverkehr unerlässlich.
Hunderttausende Pendler verlassen sich jeden Tag auf Bus und Bahn. Die
große Aufgabe, den Nahverkehr zu erhalten und in dessen Zukunft zu
investieren, können die Städte alleine nicht stemmen.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/grueneunterstuetzen-verdi-guten-und-leistungsstarken-oepnv-sichern.html
2
RÜCKERSTATTUNG VON KITA-GEBÜHREN - GRÜNE
KRITISIEREN FADENSCHEINIGE ABLEHNUNG VON OB PASS
Angesichts der jetzt auch von der Nothaushaltskommune Wuppertal
angekündigten Rückerstattung der Kita-Beiträge an vom Streik der
Erziehrinnen und Erzieher betroffene Eltern fordern die Essener
GRÜNEN den OB auf, diesem Beispiel endlich zu folgen.
Vorstandssprecherin und OB Kandidatin Gönül Eğlence betont:
„Die fadenscheinigen Begründungen des Oberbürgermeisters für seine
andauernde Untätigkeit sind nicht länger hinnehmbar. Auch Wuppertal
hat es geschafft, die Bezirksregierung davon zu überzeugen, dass bei
einem genehmigten Haushalt eine Rückerstattung auf freiwilliger Basis
möglich ist, sofern sie die Konsolidierungsziele nicht gefährdet.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/rueckerstattung-von-kita-gebuehren-gruenekritisieren-fadenscheinige-ablehnungsgruende-von-oberbue.html
INTEGRATIONSRAT FORDERT KOMMUNALES WAHLRECHT
FÜR ALLE MIGRANTEN
Ablehnung durch SPD-Mitglieder ist skandalös
In der Mai-Sitzung des Integrationsrates haben die SPDVertreter einem Antrag ihre Zustimmung verweigert, der
die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf
Dauer in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten
zum Ziel hat. Aus Sicht der GRÜNEN ist dies ein
handfester Skandal. Dazu erklärt der stellvertretende
Integrations-Vorsitzende Yilmaz Günes (GRÜNE):
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/integrationsrat-fordert-kommunaleswahlrecht-fuer-alle-migranten-ablehnung-durch-spd-mitglieder-ist.html
SCHREIBEN DER OBERBÜRGERMEISTER IM
RUHRGEBIET AN MINISTERPRÄSIDENTIN KRAFT
Forderung nach Abschaffung von Einzelfallprüfung ist
inhuman
Angesichts eines erst jetzt öffentlich gewordenen Schreibens von Oberbürgermeister
Reinhard Paß zusammen mit vierzehn weiteren Hauptverwaltungsbeamten aus dem
Ruhrgebiet zur Flüchtlingsproblematik an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vom
März diesen Jahres erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der
GRÜNEN Ratsfraktion:
„OB Paß verlangt im Chor mit den anderen Ruhrgebiets-OBs nicht weniger als die Aufhebung der
geltenden Erlasslage des Landes, mit der aus seiner Sicht Abschiebungen abgelehnter
Asylbewerberinnen und Asylbewerber erschwert werden.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/schreiben-der-oberbuergermeister-imruhrgebiet-an-ministerpraesidentin-kraft.html
3
GRÜNE FRAKTIONEN DISTANZIEREN SICH VON OB - BRIEF
ZUR FLÜCHTLINGSPOLITIK
Im März dieses Jahres haben sich fünfzehn OberbürgermeisteIinnen und Landräte aus dem
Ruhrgebiet, darunter auch Essen, mit einem Brief zur Flüchtlingsproblematik an
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gewandt. Sie beklagen darin unter anderem vermeintliche
Abschiebehemmnisse und die daraus resultierende Belastung ihrer Städte und Kreise. Erst jetzt
ist dieses Schreiben öffentlich zur Kenntnis genommen worden.
Die GRÜNEN Fraktionen in den betroffenen Städten und Kreisen distanzieren sich von einigen der
vertretenen Forderungen, die vor der Versendung des Schreibens nirgends in den Räten oder
Kreistagen diskutiert und beschlossen worden sind
http://gruenerkvessen.de/fileadmin/user_upload/verbaende/kv_essen/Ankuendigung_von_Veranstaltungen/1505
20_Stellungnahme_Ruhrgebietsgruene_OB_Brief_Asyl.pdf
TRINKERSZENE IN DER
INNENSTADT
Alkoholverbot in der Innenstadt ist Schnapsidee
Trinkerszene in der Innenstadt
Angesichts der Überlegungen der Stadtverwaltung
zum Erlass eines Alkoholverbotes während des
Tages in Teilen der Innenstadt zwischen dem 31.
März und dem 31. Oktober erklärt Ahmad Omeirat,
ordnungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Ein Alkoholverbot in der Innenstadt ist eine Schnapsidee, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen
nicht vereinbar ist.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/trinkerszene-in-der-innenstadt-1.html
SCHLIESSUNG DES FLUGHAFENS
ESSEN/MÜLHEIM
Ausstiegsperspektive der Verwaltung für 2024 widerspricht Ratsbeschlüssen
In einer Vorlage für den Finanzausschuss, den Stadtentwicklungsausschuss am
21. Mai und dem Rat am 27. Mai schlägt die Stadtverwaltung eine Einstellung des
Flugbetriebs am Flughafen Essen/Mülheim zum 31.12.2024 vor. Dazu erklärt
Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Die Schließung des Flughafens Essen/Mülheim erst Ende 2024 ist viel zu spät.
Dies widerspricht auch den Schließungsbeschlüssen der drei Gesellschafter
Essen, Mülheim und Land NRW, die eine schnellstmögliche Schließung vorsehen.
Die Verwaltung hat bislang keinen plausiblen Grund vorgetragen, warum das
Dauersubventionsgrab Flughafen noch über neun Jahre künstlich am Leben gehalten werden
muss.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/schliessung-des-flughafens-essenmuelheim2.html
4
BEDARFSERMITTLUNG FÜR NEUE WOHNBAUUND GEWERBEFLÄCHEN
Verwaltung setzt viel zu hohen Bedarf für Ausweisung neuer
Siedlungsflächen an
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung am 21.5.
bat die GRÜNE Ratsfraktion die Verwaltung um eine Stellungnahme, ob die
Bedarfsermittlungen für neue Wohn- und Gewerbeflächen angesichts neuer
Vorgaben des Landes noch aktuell sind. Dazu erklärt Christoph Kerscht,
planungspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion:
„Der von der Planungsverwaltung ermittelte Bedarf für rund 55 Hektar neue Wohnbauflächen
sowie rund 82 Hektar neue Gewerbe- und Industrieflächen widerspricht nach Auffassung der
GRÜNEN den vor kurzem geänderten Vorgaben der Landesregierung und ist daher in der
weiteren Diskussion um neue Flächen zu hinterfragen.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/bedarfsermittlung-fuer-neue-wohnbau-undgewerbeflaechen.html
ABLEHNUNG VON
FLÄCHENVORSCHLÄGEN IM SÜDEN
Flächenausweisung von Planungsdezernent Best ist gescheitert
Angesichts des wachsenden parteiübergreifenden Widerstandes
gegen die Umwandlung von größeren Freiflächen in Wohn- und
Gewerbeflächen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger,
Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion:
„Nachdem sich nun auch die große Koalition aus SPD und CDU
deutlich gegen die Bebauung der Grünzüge Alte Hatzperstraße,
Teelbruch und Heuweg positionieren, muss man feststellen: Planungsdezernent Hans-Jürgen
Best ist mit seinem unkoordinierten und ideenlosen Vorgehen zur Ausweisung neuer Wohn- und
Gewerbeflächen gescheitert.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/breite-ablehnung-erster-flaechenvorschlaegeim-sueden-der-stadt.html
ZOLLVEREIN SOLLTE VIELFALT FÖRDERN STATT
VERBOTSZONE SEIN
Gerade Zollverein ist als Weltkulturerbe-Stätte ein einzigartiges Symbol
menschlicher Kultur. Gerade hier sollte Raum sein für das zivilgesellschaftliche
Eintreten für gleiche Menschenrechte, Gleichwertigkeit aller Menschen und die
Wertschätzung von Vielfalt.
Zum Verbot einer Aktion zum "Internationalen Tag gegen Homophobie und
Transphobie" und für gesellschaftliche Vielfalt auf dem Gelände der Zeche
Zollverein erklärt Kai Gehring, Essener GRÜNEN -Parlamentarier im Bundestag:
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/zollverein-sollte-vielfalt-foerdern-stattverbotszone-sein.html
5
DEN BEZIRK UMRUNDEN GRENZERFAHRUNGEN IM BEZIRK
ZOLLVEREIN
Eine GRÜNE Pfingstrad-Tour mit fast 20 interessierten
RadlerInnen und gut 20 km rund um den Stadtbezirk VI. Uli
Pabst hatte sie als kenntnisreicher Bezirksvertreter am
Nord-Ost-Gymnasium starten lassen, den Helenenpark
durchquert, dabei natürlich auch die denkmalgeschützte
frühere Zeche Helene nicht ausgelassen.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/grenzerfahrung-im-bezirk-zollverein.html
NEUE WOHN- UND GEWERBEFLÄCHEN
IM BEZIRK VII
Bericht über die Veranstaltung der GRÜNEN Ratsfraktion
am 6. Mai im Krayer Rathaus
Rund 80 Personen informierten sich am 6. Mai bei einer
Veranstaltung im Krayer Rathaus über die von der Essener
Planungsverwaltung vorgeschlagenen neuen Wohnbau- und
Gewerbeflächen im Bezirk 7. Es stehen hier insgesamt 21,6
Hektar, was mehr als 30 Fußballfeldern entspricht, zur Debatte.
Ulrike Eitner vom Naturschutzbund Ruhr verdeutlichte dabei die wichtige Bedeutung dieser
derzeitigen Freiflächen für den Natur- und Klimaschutz. Christoph Ridder, Vorsitzender der
Kreisbauernschaft Ruhrgroßstädte und Landwirt aus Leithe, empörte sich über die geplante
Versiegelung wertvoller landwirtschaftlicher Nutzflächen. Im Einzelnen wurde dabei folgende
Bewertung abgegeben:
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/neue-wohn-und-gewerbeflaechen-im-bezirk7.html
STREIK DER ERZIEHERINNEN UND
ERZIEHER
GRÜNE unterstützen Forderung nach mehr Wertschätzung und
angemessenem Lohn
Die Essener GRÜNEN unterstützen das Anliegen von ver.di, die Berufe
im Sozial- und Erziehungsdienst aufzuwerten und für die dort
Beschäftigten eine faire Bezahlung durchzusetzen.
Dazu erklärt Vorstandssprecherin und OB Kandidatin Gönül Eğlence: "Erzieherinnen und
Erzieher kümmern sich um nichts weniger als die Zukunft unserer Gesellschaft. Es ist ein extrem
verantwortungsvoller Job, dessen Anforderungen sich in den letzten Jahrzehnten dramatisch
erhöht haben
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/streik-der-erzieherinnen-und-erzieher.html
6
ZWEITE GSE-GESCHÄFTSFÜHRUNG STREICHEN
Keine Neubesetzung, während andere städtische Töchter vor dem Ruin
stehen. In der kommenden Ratssitzung stellt die GRÜNE Ratsfraktion den
Antrag, auf die zweite Geschäftsführung bei der Gesellschaft für Soziale
Dienstleistungen mbH (GSE) zu verzichten.
Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Müller-Hechfellner,
erklärt hierzu:
„Die finanzielle Krise der Stadt hat sich in den letzten Monaten dramatisch
verschärft. Einige städtische Beteiligungsgesellschaften kämpfen inzwischen
um ihre Existenz. Dass die Große Koalition aus SPD und CDU vor diesem
Hintergrund noch immer daran festhält, die vakante zweite
Geschäftsführerstelle bei der GSE neu zu besetzen, ist aus Sicht der GRÜNEN
Fraktion unverantwortlich.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/zweite-gse-geschaeftsfuehrung.html
GUTACHTEN ZU EINSPARPOTENTIALEN IM SPORT-ETAT
Schließung des Grugabads völlig indiskutabel
In diesem Sommer sind die Tore des Grugabads noch auf das Vorzeigefreibad aus den Tagen der
Bundesgartenschau 1965 hat über 50 Jahre zentral
gelegen wie auch verkehrstechnisch bestens
angebunden, sowohl den Süden wie den Norden der
Stadt mit Freizeitqualität versorgt. Jetzt müssen wir
dafür kämpfen, dass es nicht dem stillen Verfall und der
schrittweisen Entsorgung anheim fällt.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/gutachten-von-roedl-partner-zueinsparpotentialen-im-sport-etat.html
STADTRADELN FÜR KLIMASCHUTZ UND
UMWELTFREUNDLICHE MOBILITÄT – GRÜNE
MACHEN MIT!
Die GRÜNEN Essen unterstützen die Aktion Stadtradeln. Deren Ziel
ist, für das Radfahren sowie einen umweltfreundlichen Verkehr zu
werben. Wir rufen zum Mitmachen auf, ob allein, im Team der
GRÜNEN Essen oder in einem anderen.
Stadtradeln für Klimaschutz und umweltfreundliche Mobilität – GRÜNE machen mit!
Eine klare Sache - viele GRÜNE sind auch 2015 wieder aktiv beim Stadtradeln auf den Pedalen.
http://www.stadtradeln.de
7
VON RÜTTENSCHEID NACH YORK:
Lars Kramm - der frühere sachkundige Bürger der GRÜNEN im Essener
Stadtplanungsausschuss ASP und Mitglied im Essener Kreisvorstand
wurde vergangene Woche frisch gewählter GRÜNER Ratsherr in York.
Schöne Impressionen nach den Kommunalwahlen in York.
Wir wünschen nicht nur unserm Essener und Rüttenscheider Jung Lars
allerbesten Erfolg bei der Ratsarbeit im britischen Königreich, sondern
natürlich der ganzen vierköpfigen Yorker Stadtratsfraktion.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/von-ruettenscheid-nach-york.html
ÄGYPTER ZU GAST IN ESSEN
Ahmed Mostafa ist internationaler Parlaments-Stipendiat und
macht derzeit sein Praktikum im Berliner Büro des Grünen
Bundestagsabgeordneten Kai Gehring. Dazu gehört auch eine
Woche lang den Wahlkreis zu besuchen, um die Heimatsstadt
seines Abgeordneten und sein örtliches Büro aus der Nähe
kennen zu lernen. Trotz erster Unsicherheiten gelang der Start in
der Ruhrmetropole: „Essen ist anders als Berlin. Aber auch hier
habe ich mich sofort wohl und nicht fremd gefühlt.“
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/aegypter-zu-gast-in-essen.html
STATEMENT ZU PROTESTEN UND POLIZEIEINSATZ AM 1. MAI
Zu den Demonstrationen gegen den Aufmarsch der rechtsextremenPartei "Die Rechten" am
1. Mai in Essen und der Stellungnahme des Polizei-Sprechers erklärt Kai Gehring, Mitglied des
Deutschen Bundestags:
„Am 1. Mai habe ich als Teilnehmer der Gegen-Proteste erlebt, wie eine aktive Bürgergesellschaft
Flagge gezeigt hat gegen die menschen-verachtende Ideologie von Rechtsextremen. Es ist ein
Erfolg unserer lokalen Demokratie, dass in Essen-Kray neben zahlreichen Bürgerinnen und
Bürgern ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Vertretern von Kirchen und
Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und Sozialver-bänden sowie Politikern aus Stadt, Land
und Bund Nein zu Neonazis gesagt haben
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/statement-zu-protesten-und-zumpolizeieinsatz-am-1-mai.html
8
NACHLESE ZUM 1. MAI 2015 IN ESSEN UND GELSENKIRCHEN
- EIN SCHLECHTER TAG FÜR NEONAZIS !
Zum Glück ist in Essen das Kalkül der rechtsextremen
Polittruppe "Die Rechte" nicht aufgegangen, aus dem 1.
Mai nach dem Vorbild der Nationalsozialisten einen
Kampftag sogenannter nationaler Arbeit zu machen. Die
etwa 200 Antidemokraten, die eigentlich ihren
Schwerpunkt in Dortmund haben und außer "Ausländer
Raus" oder "Deutschland den Deutschen" keine Ideen in
ihren Köpfen entwickeln, waren zahlreicher als erwartet
auf dem Kundgebungsort Krayer Markt erschienen.
Hinter den schwarz-weiss-roten Farben des
undemokratischen deutschen Kaiserreichs bis 1918 und des nationalsozialistischen Deutschland,
das sie von 1933 bis 1945 erneut nutzte, verstecken sich moderne Neo-Nazis gerne. …
IM RÄDERWERK DER
POLIZEIAKTIONEN AM HBF
Der Umgang der Polizeiführung mit den Kundgebungen
dieses Tages läßt jedoch eine Reihe von Zweifeln über den
Sinn der Polizeistrategie aufkommen. Kathrin Richter, die
Vorsitzende von Pro Asyl/ Flüchtlingsrat Essen ist als
Betroffene ins Räderwerk der Polizeiaktionen am Essener
Hauptbahnhof geraten und stellt ihre Erfahrung den
Beschreibungen des Essener Polizeiberichts gegenüber:
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/nachlesezum-1-mai-2015-in-essen-und-gelsenkirchen-ein-schlechtertag-fuer-neonazis.html
BEZIRKSVERTRETUNG ZOLLVEREIN TAGT
REKORDVERDÄCHTIGE DREIEINHALB STUNDEN
- eine Nachlese vom 20. Mai
Ulrich Pabst ist nicht nur der parlamentarische Arm der GRÜNEN in der
Bezirksvertretung VI - Zollverein, sondern im Rahmen eines rot-grün-roten
Bündnisses im Zweifel auch die entscheidende Stimme für BV-Entscheidungen die
Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck betreffen.
Die aus seiner Sicht wichtigsten Beschlüsse und Informationen aus den 29
Tagesordnungspunkten hat er in einem Bericht zusammengefasst:
"In der Maisitzung hatte die BV VI ein Mammutprogramm zu absolvieren, auch wegen der
ausgefallenen Sitzung nach Ostern. Neben den üblichen Sondernutzungserlaubnissen
(Brunnenfest, Feierabendmärkte, Marktfeste, alle wurden genehmigt) und Bürgereingaben zum
Thema Verkehrsberuhigung gab es folgende Schwerpunkte:
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/bezirksvertretung-zollverein-tagtrekordverdaechtige-dreineinhalb-stunden-eine-nachlese-zur-sitzun.html
9
GESETZENTWURF DER
BUNDESREGIERUNG IST THEMA IM
RAT DER STADT ESSEN –GROKO
SAGT NEIN!
Gesetz zum Fracking muss deutlich verschärft werden
Auf Antrag der Ratsfraktion der GRÜNEN befasst sich der
Rat der Stadt Essen am 27. Mai mit dem Gesetzentwurf der
Bundesregierung zur Regulierung der unkonventionellen Öl- und Gas-Förderung auf Basis des
umstrittenen Frackings. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion:
Wer den dringend notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien fördern will, darf sich nicht auf die
umweltgefährdende Fracking-Technologie der sowieso stark begrenzten Erdgasressourcen im
tief liegenden Schiefergestein einlassen.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/gesetzentwurf-der-bundesregierung-istthema-im-rat-der-stadt-essen-groko-sagt-nein.html
MEHRDADS BRIEF AUS DÜSSELDORF
Liebe Freundinnen und Freunde,
diesen Beitrag habe ich auf der Reise von Helsinki nach Tallin verfasst, die digitale Technik macht
es möglich. Eine Woche bin ich mit Kolleginnen und Kollegen der Landtagsfraktion in Finnland
und im Baltikum unterwegs, um mich darüber zu informieren, wie andere Länder die digitalen
Herausforderungen der Zukunft angehen. Denn wir Grünen wollen, das auch NordrheinWestfalen digitaler und damit zukunftsfähiger wird. Über die Ergebnisse dieser Reise werde ich
ich Euch im nächsten Newsleter informieren.
http://gruenerkv-essen.de/aktuell/lesen/nachricht/mehrdadas-brief-aus-duesseldorf.html
RECYCLING: GRÜNE SAMMELN ALTHANDYS
Die Essener Grünen sammeln in der kommenden Woche nicht mehr gebrauchte Handys.
Werktags zwischen 9 und 16 Uhr können die Althandys samt Netzteilen im Grünen Zentrum am
Kopstadtplatz 13 abgegeben werden.
Dazu Kai Gehring, Sprecher der Essener Grünen:
„Viele Handys werden heutzutage nicht mehr gebraucht, in Schubladen vergessen und wandern
in den Hausmüll. Dabei beinhalten sie viele wertvolle Rohstoffe, die zu neuen Produkten recycelt
werden können.
Die gesammelten Althandys werden an einen Umweltverband (Deutsche Umwelthilfe) übergeben
und anschließend fachgerecht recycelt.“
Wer nicht vorbeikommen möchte, kann sein Althandy auch mit der Post schicken an: Bündnis
90/Die Grünen Essen, Kopstadtplatz 13, 45127 Essen
10
BAUSTELLEN-RADTOUR MIT BAUDEZERNENTIN SIMONE
RASKOB UND BAUAUSSCHUSS-VORSITZENDEM ROLF
FLISS
Die Tour dauert 4-5 Stunden, ist ca 35 km lang und startet am 31.Mai 2015 um 11 Uhr
am Willy Brandt Platz. Unterwegs werden die MitradlerInnen von Sponsoren mit
Getränken und Obst versorgt.
Die Baustellenradtour Nord mit Simone Raskob und Rolf Fliß führt u.a. über die
Großbaustellen von DB-Schenker, Univiertel zum Neubau des Hallenbades am
Thurmfeld. Von dort geht es weiter über den ökologischen Park Segeroth mit Einblick
in den „Emscher-Umbau“ über Nebenstrecken zu den Baustellen für
Lärmschutzmaßnahmen der Deutschen Bahn AG, nach Stoppenberg
mehr..
Kreativtour durch die nördliche
Innenstadt– Kultur ohne Grenzen
Die GRÜNEN Essen laden herzlich am Samstag, den
06.06.2015 gemeinsam mit GRÜNEN aus Aachen zu
einer Tour durch das Essener Kreativviertel
im Norden der Innenstadt ein. Organisiert wird
dieser informative Rundgang von der OB-Kandidatin
der GRÜNEN Gönül Eğlence und der
kulturpolitischen Sprecherin der Ratsfraktion Lisa
Mewsund soll gleichzeitig als Auftakt einer
Arbeitsgemeinschaft (AG) Kultur des Essener
Kreisverbands sein.
mehr..
11
Einladung zur Unterstützer*innen Veranstaltung
Sommerfest der GRÜNEN Essen für
Gönül Eğlence – unsere OB Kandidatin
Donnerstag, 25. Juni 2015, 19.30 Uhr
„Katakombentheater“ Girardetstraße 2
Programm mit
 Sven Lehmann, Sprecher der GRÜNEN NRW - Auftakt
 Gönül Eğlence, einzige Kandidatatin für das Amt der OberbürgermeisterI*in, stellt sich
und ihre Perspektiven für die Essener Politik vor
 Kulturelle Überraschungen
 Spezialitäten vom Buffet
 Let`s Dance: DJ … macht die Disco
Eintrittspende erwünscht: Spenden 10 € Minimum, 20€, 50 €oder Mehr (unlimited) zugunsten
des OB-Wahlkampfes für Gönül Eğlence
Karten und Reservierungen erhältlich bei
GRÜNE, Kopstadtplatz 13, 45127 Essen, Tel. 0201 24764-33 oder per Mail kv@gruene-essen.de
12
Übersicht über Termine für GRÜNE und Interessierte
19.00 VHS
Essen Kontrovers zum Thema Flächenfrass u.a. mit
Christoph Kerscht (GRÜNE)
28.5.
Do
30.31.5.
SaSo
31.5.
So
11.00 Willy-Brandt-Platz
Baustellen-Radtour Nord
mit Baudezernentin Simone Raskob und BauausschussVorsitzendem Rolf Fliß-Endpunkt Stadtgarten mit
Baumpflanzung wg Ela mit Johannes Remmel, NRWUmweltminister
Stadtradeln in Essen endet –bitte alle Kilometer eintragen!
2. 6.
Di
19.00 Grünes Zentrum
AG Verkehr, Kopstadtplatz 13
3.6.
Mi
20.00 Rüttenscheid
Grüner Stammtisch Rüttenscheid, Lorenz, Rüttenscheider
Str. 187
3. 6.
Mi
20.00 Steele/Kray
Steeler Treff der GRÜNEN im Grend, Westfalenstr. 311
6.6.
Sa
12.00 Nordviertel-Start
Unperfekthaus,
Friedr. Ebertstr.18
Besichtigung des Unperfekthauses und Spaziergang durch
das kreative Nordviertel mit unserer OB-Kandidatin Gönül
Eglence
9.6.
Di
20.00 Altenessen/
Stoppenberg
Stammtisch der Grünen Nord, Zeche Carl, Biergarten
9.6.
Di
20.00 Huttrop Stadtmitte
Grüner Stammtisch Mitte, Warsteiner Stuben, Steeler Str./
Herwarthstr
10.6.
Mi
19.30 Essen West
Grüner Stammtisch in der BV III Holsterhauser Hof,
Holsterhauser Straße 150, Ecke Rubensstraße
11.6.
Do
19.0
0
Donnerstagsgespräch
Juden und Muslime in Frankreich
11.6.
Do
19.00 Alte Synagoge
11.6.
Do
20.00 Borbeck
17.6.
Mi
18.00 Church
Grüne SeniorInnen Stammtisch "Church", III. Hagen 39
18.6.
Do
20.00 Werden/ Kettwig/
Bredeney
Werdener Treff der GRÜNEN in den Domstuben, Brückstr.
81
19.6.
Fr
19:30 Kopstadtplatz 18
AG teilhabe der GRÜNEN
22.6.
Mo
20.00 Borbeck
Podiumsdiskussion des Kolpingwerks zur OB-Wahl mit
Gönül, Borbeck Gemeindehaus Dionisiuskirchplatz
25.6.
Do
26.6.
Fr
19.30 Katakombentheater, Sommerfest der GRÜNEN mit Ihrer OB-Kandidatin Gönül
Girardststr.
und Sven Lehmann
Eintritt gegen Spende ab 10€ -gern auch mehr
19:30 Ruhrhalbinsel
Treff der GRÜNEN Ruhrhalbinsel im Restaurant
"Pantheon", Heisingerstr. 393
Bielefeld
31.5.
Alte Synagoge
Seminarraum
LDK der GRÜNEN NRW
Juden und Muslime in Frankreich von 1970 bis heute Vortrag und Diskussion mit Danny Leder (Süddeutsche
Zeitung, Paris), Eintritt frei
Borbecker Treff der GRÜNEN im Gasthof Krebs,
Borbecker. St. 180
13
1.7.
Mi
20.00 Rüttenscheid
Grüner Stammtisch Rüttenscheid, Lorenz, Rüttenscheider
Str. 187
1.7.
Mi
20.00 Steele/Kray
Steeler Treff der GRÜNEN im Grend, Westfalenstr. 311 Uhr
9.7.
Do
20.00 Borbeck
Borbecker Treff der GRÜNEN im Gasthof Krebs,
Borbecker. St. 180
14.7.
Di
20.00 Huttrop Stadtmitte
Grüner Stammtisch Mitte, Warsteiner Stuben, Steeler Str./
Herwarthstr
22.7
Mi
19.00 Kopstadtplatz 13
MV der GRÜNEN Essen
14