Tödliche Alternativen
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Tödliche Alternativen
Tödliche Alternativen Wie die verbotenen Antipersonenminen ersetzt werden Landmine Action setzt sich aus folgenden kooperierenden Organisationen zusammen: ActionAid Action for Southern Africa Action on Disability and Development Adopt-A-Minefield UK Afghanaid Amnesty International UK CAFOD Cambodia Trust Campaign Against Arms Trade Child Advocacy International Christian Aid Comic Relief Concern Worldwide Disability Awareness in Action Environmental Investigation Agency Global Witness Handicap International (UK) Hope for Children Human Rights Watch International Alert Jaipur Limb Campaign Jesuit Refugee Service MEDACT Medical & Scientific Aid for Vietnam Laos & Cambodia Medical Educational Trust Merlin Mines Advisory Group Motivation Mozambique Angola Committee Omega Foundation One World Action Oxfam GB Pax Christi Peace Pledge Union People and Planet POWER Quaker Peace & Service Refugee Council Royal College of Paediatrics & Child Health Saferworld Save the Children UK Soroptimist International UK Programme Action Committee Tearfund United Nations Association United Nations Children’s Fund (UNICEF) UK VERTIC War Child War on Want Welsh Centre for International Affairs Women’s International League for Peace & Freedom World Vision UK Die Mitgliedsorganisationen des Deutschen Initiativkreises für das Verbot von Landminen sind: Brot für die Welt Christoffel Blindenmission Deutsche Kommission Justitia et Pax Deutsche Welthungerhilfe Deutscher Caritasverband Diakonisches Werk der EKD EIRENE-International Handicap International (Deutschland) Jesuiten Flüchtlingsdienst (JRS) Kindernothilfe medico international Misereor OXFAM Deutschland Pax Christi Solidaritätsdienst International (SODI) terre des hommes UNICEF Deutschland Autoren dieser Studie sind: Thomas Küchenmeister (Kapitel 2, Anhang I, II, III) The Omega Foundation (Kapitel 3) Bereitstellung von zusätzlichem Material durch Ian Doucet, Richard Lloyd und Thomas Küchenmeister Redaktionelle Bearbeitung: Ian Doucet, Richard Lloyd, Thomas Küchenmeister Herausgegeben von Landmine Action und dem Deutschen Initiativkreis für das Verbot von Landminen, finanziert von The Diana, Princess of Wales Memorial Fund und der Europäischen Union. Landmine Action und Deutscher Initiativkreis für das Verbot von Landminen sind für den Inhalt dieser Veröffentlichung verantwortlich. Sie stellt nicht die offizielle Meinung der Europäischen Union dar. Veröffentlicht im Mai 2001 von Landmine Action, 89 Albert Embankment, London SE1 7TP, GB und Deutscher Initiativkreis für das Verbot von Landminen, Rykestr. 13, 10405 Berlin, Deutschland Copyright © Landmine Action und Deutscher Initiativkreis für das Verbot von Landminen 2001 ISBN 3-00-007682-4 Landmine Action ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Eingetragen in England und Wales, Nr. 3895803. Design: Calverts +44 (0)20 7739 1474 Druck: Compañeras Inhalt ZUSAMMENFASSUNG 1 2 5 EINLEITUNG 14 Die Funktion von Antipersonenminen 14 Der rechtliche Rahmen: Der Genfer Konventionen und Verträge zu Landminen 15 Antifahrzeugminen 17 Zukünftige alternative Antipersonenminen 18 Terminologie 19 VON PERSONEN AUSLÖSBARE ANTIFAHRZEUGMINEN 21 Tabelle 1: “Personen-sensitive” Zünder von Antifahrzeugminen 2.1 Antifahrzeugminen mit Aufhebeschutz/Aufhebesperre 21 22 Fallstudie: Die AT-2 Mine 23 2.2 Antifahrzeugminen mit “personen-sensitiven” Zündern 24 Tabelle 2: Ausgewählte Infanterie-Panzerabwehrwaffen, die mittels Sensortechnologie auch als Antifahrzeugminen genutzt werden können 29 29 2.3 Moderne fernverlegbare Minensysteme 29 2.4 Antifahrzeugminen mit Selbstzerstörungs- und Selbstneutralisierungsmechanismus 30 2.5 Technisch “nachgerüstete” Landminen 31 Tabelle 3: Gegenwärtig produzierte “Doppelgänger”-Minen 2.6 Länder-Fallstudien 32 33 Großbritannien 33 Tabelle 4: In Großbritannien hergestellte bzw. von der britischen Armee gelagerte Antifahrzeugminen 34 Deutschland 35 Tabelle 5: Deutsche Antifahrzeugminen die unter Verdacht stehen, auch von Personen ausgelöst 35 werden zu können Die Vereinigten Staaten von Amerika 37 Tabelle 6: US-Antifahrzeugminen die unter Verdacht stehen, auch von Personen ausgelöst werden 37 zu können 2.7 Exporte in von Minen betroffene Länder 38 2.8 Humanitäre Auswirkungen von Antifahrzeugminen 38 Afghanistan 39 Angola 39 Bosnien 40 Burundi 40 Region Äthiopien/Eritrea 41 Kenia 41 Kosovo 41 Senegal 41 Sudan 42 alternative anti-personnel mines: the next generations 3 3 4 ZUKÜNFTIGE ALTERNATIVE ANTIPERSONENMINEN 46 3.1 Bereits vorhandene “off-the-shelf”-Alternativen zu Antipersonenminen 46 3.2 Die Entwicklung von alternativen Antipersonenminen: Die Rolle der USA 49 3.3 “Nicht-tödliche” Alternativen zu Antipersonenminen 50 3.4 Zukünftige Technologien 54 SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN 67 Antifahrzeugminen, die als Antipersonenminen fungieren 67 Zukünftige alternative Antipersonenminen 67 Internationales humanitäres Recht 69 Tabelle 7: Internationales humanitäres Recht und alternative Landminen bzw. minenähnliche Waffensysteme 70 GLOSSAR 74 ANHANG I Beispiele für Unternehmen und Institutionen mit laufenden Patentaktivitäten in Bezug auf 78 landminenrelevante Technologien, Januar 1998-Oktober 2000 ANHANG II Beispiele für Antifahrzeugminen, die in von Minen betroffene Länder geliefert wurden oder dort 79 im Einsatz sind ANHANG III Beispiele für Antifahrzeugminen, die von Personen zur Auslösung gebracht werden können 4 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 81 Zusammenfassung: Tödliche Alternativen unterscheiden, die darauf ausgelegt sind, von Personen Einleitung ausgelöst zu werden, und solchen, die ein Fahrzeug Mit Inkrafttreten des Ottawa-Vertrages von 1997 wurden (z.B. einen Panzer) zerstören sollen. Kern der im Einsatz, Entwicklung, Herstellung, Lagerung und Ottawa-Vertrag festgeschriebenen Definition einer Weitergabe von Antipersonenminen verboten. Dennoch Antipersonenmine bleibt nichtsdestotrotz eine konnte auch mit diesem Vertrag die Weiterentwicklung spezifische und besorgniserregende Eigenschaft: Sie der Landminentechnologie nicht gestoppt werden. wird von ihrem Opfer ausgelöst und wirkt daher Dieser Innovationsprozess hat zur Folge, dass heute unterschiedslos. nicht mehr eindeutig unterschieden werden kann zwischen Minen, die zur Tötung oder Verwundung von Aber auch Landminen, die in erster Linie auf die Menschen entwickelt wurden, und solchen, die als Zerstörung von Fahrzeugen ausgerichtet sind, Antipanzerminen oder Antifahrzeugminen bezeichnet beinhalten in zunehmendem Maße diese werden. Bestimmte Typen von Antifahrzeugminen sind unterschiedslosen, gegen Personen gerichteten auf eine doppelte Verwendbarkeit ausgerichtet; sie Wirkungsweisen. Entweder in Form eines sogenannten können sowohl durch Personen als auch durch “Aufhebeschutzes”, einem Mechanismus, der die Mine Fahrzeuge ausgelöst werden, in einigen Fällen genügt zündet, sobald jemand diese bewegt bzw. berührt oder sogar die bloße Nähe einer Person oder eines durch Zünder, die so empfindlich sind, dass diese z.B. Fahrzeugs. Ob und in welchem Ausmaß diese auf Kontakt, Annäherung oder Gegenwart einer Person Waffentechnologien, die wie die verbotenen reagieren. Schon kurz nach Inkrafttreten des Ottawa- Antipersonenminen wirken können, produziert oder Vertrags haben einige Regierungen deshalb eingesetzt werden bzw. wurden, blieb bislang häufig im “sensitive”Antifahrzeugminen aus ihren Verborgenen. Lagerbeständen entfernt und zerstört bzw. Gesetze verabschiedet, die sensitive Antifahrzeugminen in Die vorliegende Studie soll deshalb dazu beitragen, den bestehende Verbote von Antipersonenminen aktuellen Status von opferaktivierbaren einbeziehen. In anderen Ländern sind diese Waffen Antifahrzeugminen und “alternativen” jedoch nach wie vor im Einsatz. Antipersonenminen zu identifizieren. Es werden Waffensysteme benannt, die als Antipersonenminen eingesetzt werden oder ähnliche Auswirkungen auf “Personen-sensitive” Antifahrzeugminen Zivilpersonen haben können. Waffensysteme, die sich auch in den aktuellen Beständen der Streitkräfte vieler Antifahrzeugminen mit “Aufhebeschutz” Ottawa-Vertragsstaaten befinden bzw. in diesen Ländern gegenwärtig entwickelt oder produziert Per Definition ist jeder “Aufhebeschutz” werden. (Aufhebesperre) gegen Personen gerichtet, weil er verhindern soll, dass die Position einer Mine verändert bzw. die Mine geräumt wird. Genauso wenig wie eine Antipersonenmine kann ein solcher Mechanismus Landminen und Definitionen zwischen Soldaten und Zivilpersonen unterscheiden. Alle Landminen sind gegen Menschen gerichtet, da alle Die Verwendung solcher Mechanismen stellt damit Minen – ungeachtet ihrer spezifischen Bezeichnung – gleichermaßen eine Gefahr für die Zivilbevölkerung, den Zweck haben, Menschen zu töten oder zu verletzen. humanitäre Minenräumer und Soldaten dar. Obwohl mit Mit dem Vertrag von Ottawa wurde ungeachtet dessen dem Ottawa-Abkommen ein umfassendes Verbot von der Versuch unternommen, zwischen Minen zu Antipersonenminen vereinbart wurde, sind tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 5 Aufhebesperren von diesem Verbot dann größere Sensibilität erreicht werden; einige ausgenommen, wenn sie aufgrund eines absichtlichen Druckzünderminen können bei einem Druck von 50 kg Versuchs der Manipulation einer Antifahrzeugmine oder weniger auslösen. Antifahrzeugminen mit ausgelöst werden. Dagegen sind diejenigen geringem Auslösedruck werden in der Tschechischen Antifahrzeugminen laut Vertrag verboten, die aufgrund Republik, der Slowakei, in Ägypten, Brasilien, Russland der Beschaffenheit des Zünders bzw. des und der Türkei produziert. Aufhebeschutzes von einem Menschen auf Grund einer unabsichtlichen Handlung gezündet werden können. Knickzünder Ein Knickzünder ist eine dünne, biegsame Stange, die Es existieren zahlreiche verschiedene Typen dieser aus der Mine herausragt und so am Zünder befestigt ist, Aufhebesperren, die nach Aussagen von dass die Mine bei Druck auf die Stange aktiviert wird. Sprengstoffspezialisten zumeist als hochempfindlich Der Auslösedruck eines Knickzünders ist in der Regel bezeichnet werden. In der militärtechnischen sehr niedrig und beträgt meist nur wenige Kilogramm. Fachliteratur wird davon ausgegangen, dass 50 bis 75 Viele Antifahrzeugminen wurden mit zusätzlichen Prozent aller existierenden Typen von Zündkanälen versehen, die den Gebrauch von Antifahrzeugminen mit einem Aufhebeschutz versehen Knickzündern ermöglichen. Diese können so sind bzw. versehen werden können. Ottawa- empfindlich sein, dass eine Person durch deren Vertragsstaaten wie Österreich, Belgien, die zufällige Berührung die Mine auslöst. Tschechische Republik, Frankreich, Deutschland, Italien, Norwegen, Spanien, Schweden und Großbritannien Stolper- und Sensordrähte gehören zu den Ländern, die Antifahrzeugminen mit Stolperdrähte reagieren auf Spannung bzw. Entlastung. Aufhebesperren lagern oder produzieren. In der Regel wird ein Stolperdraht entlang eines Zielbereiches ausgelegt und die Mine wird bei Antifahrzeugminen mit personen-sensitiven Zündern ausreichender Spannung bzw. ausreichendem Neben dem Aufhebeschutz gibt es eine Reihe von ausgelöst. Stolperdrahtzünder können in beinahe jeder anderen Zündermechanismen, welche die Auslösung Mine mit entsprechenden Zündkanälen eingesetzt einer Antifahrzeugmine durch eine Person verursachen werden. Mit Sensordrähten gezündete Minen werden können. durch “Überfahren” oder “Betreten” aktiviert, wobei im Nachlassen der Spannung (nur wenige Kilogramm) Draht ein Stromkreis unterbrochen wird. Dies ist auch Die Antipersonenmine als Zünder möglich, wenn der Sensordraht (Unterbrechungsdraht) Die offensichtlichste Gefahr für eine Person besteht versteckt oder vergraben verlegt wurde. Minen mit dann, wenn eine Antipanzer- oder Antifahrzeugmine Stolper- oder Sensordrahtzündung stellen deshalb auch mittels einer Antipersonenmine bzw. deren Zünder für Personen eine Gefahr dar. ausgelöst wird. Magnetzünder/Magnetsensoren 6 Druckzünder mit geringem Auslösedruck Zwei verschiedene Arten von Magnetsensoren werden Eine im Lauf befindliche Person kann einen Druck von im allgemeinen zur Zündung von Antifahrzeugminen bis zu 150 kg ausüben, wenn sie mit der Ferse direkt genutzt: passive und aktive. Passive Magnetsensoren auf einen Minenzünder tritt. Unterschiedliche werden häufiger verwendet, da sie billig sind und nur Körperhaltungen, Laufen oder Gehen erzeugen einen wenig Energie der Zünderbatterie benötigen, wodurch jeweils anderen Bodendruck. Eine zusätzliche wichtige sie über lange Zeiträume betriebsbereit bleiben. Sobald Variable stellt die Umgebung dar, in der die Mine der Magnetzünder eine Veränderung in dem die Mine platziert ist. Wenn sich zum Beispiel ein Stein über dem umgebenden Magnetfeld erfasst, wird die Detonation Druckzünder der Mine befindet, kann dadurch der ausgelöst. Passive Magnetsensoren können sehr ausgeübte Druck auf einen kleinen Bereich konzentriert empfindlich auf Metallgegenstände gleich welcher Art werden, wodurch sich die Wahrscheinlichkeit einer reagieren, die in die Nähe des Sensors gelangen. Dazu Detonation erhöht. Es kann jedoch auch eine wesentlich gehören etwa tragbare Radios oder Schlüssel, die eine tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Person bei sich trägt. Leichtgewichtige, fernverlegbare wurden viele wichtige Straßen und Verkehrswege Antifahrzeugminen, ausgestattet mit Magnetzündern, vermint, wodurch der öffentliche Verkehr und Transport bleiben in der Regel auf der Bodenoberfläche liegen. Da unmöglich gemacht oder eingeschränkt wurde. Personen in diesem Falle leicht mit solchen Minen in Warenlieferungen zu den meisten Bestimmungsorten in Kontakt geraten können, erhöht sich die Afghanistan sind somit erschwert worden. Dies hat Wahrscheinlichkeit einer unbeabsichtigten Auslösung. wiederum einen Preisanstieg zur Folge, der sich negativ auf die regionalen Wirtschaftszonen auswirkt. Sensoraktivierte Antifahrzeugminen Gestiegene Transportkosten und längere Reisezeiten Neben Magnetzündern gibt es eine Reihe weiterer haben zu einem jährlichen Verlust von US$ 26 Millionen Sensoren, die entwickelt wurden, um moderne für die afghanische Wirtschaft geführt. Verminte Antifahrzeugminen auszulösen. Am gebräuchlichsten Straßen blieben im Durchschnitt über neun Jahre sind hierbei seismische Sensoren, die auf unbenutzbar und wurden als einer der Hauptfaktoren Schwingungen im Boden reagieren. Akustische für den Anstieg der Rohstoffpreise angesehen. Sensoren reagieren auf Geräusche von Fahrzeugmotoren. Lichtempfindliche Sensoren werden Angola aktiviert, wenn sie freigelegt und damit dem Licht Schätzungen zufolge ist in Angola jede fünfte Landmine ausgesetzt werden. Infrarot-Sensoren reagieren auf eine Antifahrzeugmine. Auf angolanischen Straßen abgestrahlte Wärme. Sensorkabel, die häufig bei verlegte Minen behindern maßgeblich die individuelle Richtminen verwendet werden, reagieren auf Bewegungsfreiheit der Bevölkerung. Im November physischen Kontakt (Überfahren oder Betreten). 2000 hatte das National Institute for the Removal of Optische und andere Sensoren reagieren auf Bewegung. Obstacles and Explosive Devices (INAROEE) 2.617 Es ist nach wie vor unklar, inwieweit diese Sensoren Minenfelder in Angola erfasst. INAROEE berichtete von zwischen zivilen Fahrzeugen wie z.B. einem Lastwagen 204 Unfällen landesweit im Zusammenhang mit Minen oder einem Bus und einem Panzer unterscheiden während der ersten sechs Monate des Jahres 2000. können. Dabei wurden 100 Personen getötet und weitere 327 verletzt. Unter diesen 427 Opfern befanden sich 327 Zivilisten, wobei die meisten Betroffenen (251 Personen) als Insassen eines Fahrzeuges getötet oder Humanitäre Auswirkungen von Antifahrzeugminen verwundet wurden. Berichte von Nichtregierungsorganisationen - darunter humanitäre Minenräumorganisationen - belegen, dass auch Zivilisten Antifahrzeugminen zum Opfer fallen und das der Einsatz von Antifahrzeugminen dringend benötigte Hilfslieferungen in notleidende Gebiete Bosnien Laut Angaben der UN wurden bis 1998 15% aller Minenopfer in Bosnien durch Antifahrzeugminen verursacht. Die bosnische Regierung berichtet, dass es laut Stand vom 1. Februar 2000 18.293 vermutlich oder tatsächlich verminte Gebiete gäbe, wobei davon blockiert. Zudem werden weitreichende ausgegangen wird, dass es sich bei jeder sechsten Mine sozioökonomische Probleme verursacht. um eine Antifahrzeugmine handelt. Minenfelder in Bosnien und Herzegowina wurden im allgemeinen nicht Afghanistan Seit 1991 wurden über 400.000 Menschen in Afghanistan von Landminen getötet oder verstümmelt. Laut Comprehensive Disabled Afghans Programme (CDAP) leiden 210.000 Menschen in Afghanistan unter Behinderungen, die durch Landminen verursacht wurden. Die Vereinten Nationen berichten, dass gekennzeichnet. Weitere Berichte Handicap International berichtet, dass im Südsenegal (Region Casamance) 61% aller Landminenopfer durch Antifahrzeugminen getötet oder verwundet wurden. Laut UN wurden 70% aller Zwischenfälle mit Landminen Landminen erhebliche Auswirkungen auf die Infrastruktur des Landes haben. Während des Krieges in Burundi zwischen 1996 und 1998 von tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 7 Antifahrzeugminen verursacht. Vorhandene Minenfelder Waffen in keiner Weise der traditionellen Vorstellung im Landkreis Osijek-Baranja im Osten von Kroatien einer Antipersonenmine entsprechen und viele dieser bestehen bis zu 40% aus Antifahrzeugminen, so die Systeme werden von ihren Herstellern als ‚nicht-tödlich‘ lokalen Behörden vor Ort. Im Kosovo schließlich bezeichnet. bestätigte das UN Mine Action Co-ordination Centre, dass es sich bei über 50% aller zwischen Juni 1999 und Mai 2000 geräumten Landminen um Antifahrzeugminen Bereits vorhandene “off-the-shelf”Alternativen handelte. Viele der bereits entwickelten Alternativtechnologien zu Landminen haben aufgrund ihrer Wirkungsweise Die britische Minenräumorganisation HALO Trust ‚minenähnliche‘ Eigenschaften. Einige dieser berichtet, dass das Vorhandensein einer einzigen Technologien lassen sich auf automatischen Betrieb Antifahrzeugmine die Entwicklung und Mobilität einer einstellen und sind in diesem Modus grundsätzlich als ganzen Region erschweren kann. Dies war in Mosambik “opferaktivierbare” Waffen zu charakterisieren. der Fall, wo eine einzige Antifahrzeugmine, die auf einer Bezirkshauptstädten Milange und Morrumbala verlegt “Opfersuchende” Maschinengewehre und Explosiv-Geschosse worden war, beide Städte über 10 Jahre vom Rest der Gegenwärtig werden “opfersuchende” Welt abschnitt. Maschinengewehre zur Grenzsicherung und zum Schutz Verbindungsstraße zwischen den beiden diplomatischer Einrichtungen sowie anderer besonders Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz hat bewachter Objekte (etwa Kernkraftwerke) auf dem Markt berichtet, dass der Einsatz von Antifahrzeugminen angeboten. So stellt die US-Firma Autauga Arms Inc. mit außerdem zu einem enormen Anstieg der Kosten von ihrem Automated Weapons System ein verstecktes Hilfslieferungen in Krisenregionen führen kann. Müssen Maschinengewehr mit eingebauter Kamera her, das bei Versorgungsgüter aufgrund von mit Antifahrzeugminen entsprechender Einstellung automatisch das Feuer blockierten Verkehrswegen per Flugzeug angeliefert eröffnet, sobald die Grenzen seines werden, können die Transportkosten um das 25fache Überwachungsbereiches überschritten werden. steigen. Verschiedene, zivil nutzbare Zukünftige Alternativen zu Antipersonenminen Flächenverteidigungssysteme lassen sich mühelos zu “minenähnlichen” Kriegswaffen umfunktionieren. Es wird vermutet, dass diese via Kabelverbindung fernzündbaren Technologien ohne großen Aufwand vom Die Minen der Zukunft gleichen sehr wahrscheinlich nicht den traditionellen Antipersonenminen. Ungeachtet der veränderten Erscheinungsweise sollen aber auch diese neuen Technologien dazu eingesetzt werden, um ihre Opfer zu töten oder zu verletzen bzw. derart Hersteller bzw. sogar vor Ort so umgebaut werden können, dass sie opferaktivierbar werden. Sobald diese Antipersonensysteme automatisch funktionieren und opferaktivierbar sind, könnten sie unter die Bestimmungen des Ottawa-Abkommens zu fallen. festzusetzen, dass andere tödliche Waffen ihre Wirkung zielsicher entfalten können. Diese Studie befasst sich mit Systemen zur Flächensperrung, zugangsverweigerung und -räumung, die potentiell opferaktivierbar sind und die zu physischen Verletzungen oder zum Tod führen können. Einige dieser zukünftigen alternativen Antipersonenminen sind bis zu einem gewissen Grad mit einer “vorinstallierten Intelligenz” ausgestattet worden, die eine eigenständige Suche nach einem Opfer bewerkstelligen soll. Es ist möglich, dass einige dieser neuartigen 8 Das Lacroix Sphinx-MODER Perimeter Defence System beispielsweise kann Splitterladungen, Rauch, Tränengas oder eine Warnmunition abfeuern. Die Waffe gilt als fernzündbares “man-in-the-loop”-System, bei dem erst eine Alarmfunktion ausgelöst wird und der tatsächliche Einsatz der Waffe im Entscheidungsbereich eines Soldaten liegt. Andere Firmen wie bspw. Mark Three werben mit einer Antipersonenmine, die als Modifikation der sog. “Bärenfalle” des Unternehmens betrachtet werden kann (Bear Trap-System). Hierbei tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden handelt es sich um eine Pressluft-Schrotflinte mit einem bezeichnet und verwendet Gummigeschosse anstelle Mehrfach-Munitionsmagazin, welches jedoch von Metallsplittern. MCCM soll gegen herausgenommen und am Boden platziert werden kann. Menschenansammlungen und feindliche Truppen Dieses Magazin ist mit einem Druckzünder versehen eingesetzt werden. Mit dieser Waffe lassen sich in kann deshalb als Antipersonenmine eingesetzt werden. einem Nahbereich von fünf bis zehn Metern Personen zeitweilig außer Gefecht setzen. Für die MCCM sind mittlerweile Verträge mit Mohawk Electrical Systems “Nicht-tödliche” Alternativen zu Antipersonenminen abgeschlossen, die gegenwärtig auch die original Claymore M18A1-Mine herstellen. Die MCCM verfügt Die US-Doktrin zu “nicht-tödlichen” Waffen bereits über eine NATO-Bestandsnummer und kostet Nach dem Ende des “Kalten Krieges” und dem Scheitern 255 US Dollar pro Stück. des US-Militäreinsatzes in Somalia erkannten die USA im Laufe der frühen neunziger Jahre die Notwendigkeit Betäubende Wirkstoffe “Interventionskriege” zu führen. Dies führte unter Zur Zeit wird eine Reihe von Betäubungschemikalien für anderem zur Implementierung einer Doktrin, die im “nicht-kriegerische Operationen” (Operations Other Falle von Aufständen den Einsatz von nicht-tödlichen Than War) untersucht. Einige können zu Waffen gegen Zivilisten erlaubt. vorübergehender Erblindung führen; andere können die Empfindung hervorrufen, etwas zu riechen, dass nicht Der Doktrin zufolge ist es unrealistisch davon ausgehen, vorhanden ist oder Unterwürfigkeit und extreme Angst dass es im Falle einer Kampfhandlung keine Zivilisten auslösen. Zu den opferaktivierbaren Systemen zur bzw. an den Kämpfen Unbeteiligte gäbe. Deshalb muss Freisetzung von Beruhigungsmitteln gehört ein die USA in der Lage sein, ihre Militärmissionen auch “Mikrokapsel-Programm”, das sich für die Ausstreuung dann zu erfüllen, wenn diese in Gegenwart von von Beruhigungsmitteln eignet (die ihre Wirkung nur Zivilisten stattfinden. Unter anderem wurden folgende dann entfalten, wenn jemand auf eine solche Kapsel “nicht-tödliche Standardaufgaben” identifiziert: tritt). Der Abschluss des Programms war für September 2000 geplant. ● Unschädlichmachen/Aufhalten eines Individuums in einem Raum, einer Menge, auf der Flucht; ● Aufhalten eines sich nähernden/entfernenden Fahrzeuges; Vernebelungsmittel Diese auf einer Wasserbasis hergestellten Schäume bilden eine undurchdringliche, seifenlaugenartige Barriere, die sowohl die Kommunikation als auch die ● Sperren eines Gebietes für Fahrzeuge/Personen; ● Kontrollieren einer Menschenmenge, Verhindern einer Annäherung, Auflösen einer Orientierung erschwert. In großen Mengen aus Wasserwerfern oder aus speziell hierfür entwickelten Rucksäcken abgefeuert, können diese Schäume zu halbstarren Barrieren aufgeschichtet und mit Menschenmenge… Reizchemikalien oder Beruhigungsmitteln angereichert Die US Army identifizierte eine Reihe von Hilfsmitteln werden. Wird der Schaumbereich betreten, führt dies zu für diese Aufgaben, von denen viele ähnliche einer Desorientierung der Person wobei die empfangene Eigenschaften wie Antipersonenminen besitzen oder Dosis stetig weiter zunimmt, je länger die Person mit über ähnliche Wirkungsweisen verfügen. In den späten dem Schaum in Berührung bleibt. Versucht eine Person, neunziger Jahren gelang es, die US-Doktrin über die Grenze des Schaumbereiches zu überschreiten, Alternativen zu Antipersonenminen in die offizielle kann sie keine Gefahr erkennen, da diese durch den NATO-Politik zu integrieren. Schaum nicht sichtbar wird. Hierbei kann es sich um Chemikalien im Schaum selbst oder um scharfkantige “Nicht-tödliche” Modifikationen bereits vorhandener Antipersonenminen Hindernisse, wie z.B.Fußfallen oder Stacheldraht, handeln. Die neue US-Variante der Richtsplittermine Claymore wird z.B. als Modular Crowd Control Munition (MCCM) tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 9 Verstrickungswaffen “Eingeweide zu verflüssigen und sie auf ein zitterndes, Es konnten drei Arten von Verstrickungswaffen unter Durchfall leidendes Durcheinander zu reduzieren”. identifiziert werden, die eine flächensperrende Funktion erfüllen: Gleitstoffe, Schaumwerfer, die sich Gegenwärtig untersuchen die US Army und die Air Force ausbreitenden, klebrigen Schaum abfeuern, sowie drei verschiedene Typen akustischer Waffen, die auch als Blockadevorrichtungen und Netze, die mit Projected Energy, Sonic und Forward Area Energy klebstoffartigen Substanzen, chemischen Reizstoffen, Weapons bezeichnet werden: ein akustisches Gewehr, Elektroschocks und Haken versehen werden können. ein auf einem Fahrzeug oder an einem Hubschrauber Viele dieser Verstrickungswaffen, die im US-Fachjargon befestigtes akustisches Geschütz für größere auch als “stickums” und “slickems” bezeichnet werden, Entfernungen und eine aus der Luft abgeworfene sind mittlerweile auf dem Markt erhältlich. akustische Mine. Zwanzig US-Unternehmen befassen sich im Rahmen eines weitreichenden Forschungsprojekts mit Der gegen Personen gerichtete klebrige Schaum wurde der Entwicklung von akustischen Waffen, um damit das als nicht-tödliches Fangsystem entwickelt, inzwischen “Programm zur aktiven Gebietsverweigerung” zu aber aufgrund der Schwierigkeiten bei der Entgiftung unterstützen. Ein in diese Programme stark involviertes der Opfer und des Risikos einer Tötung durch Ersticken Unternehmen – Scientific Applications and Research praktisch aus dem Verkehr gezogen. Associates – kommt zu der Einschätzung, dass die Hochleistungsakustik ein “unmittelbares Trauma, ähnlich Energierichtwaffen wie bei einer Explosion” auslösen und bereits bei einer Sogenannte Funkfrequenz- bzw. Energierichtwaffen geringen Dosis tödliche Folgen haben könne. sowie verschiedene andere Formen von zielgerichteten Energiewaffen eignen sich dazu, Personen den Zugang Elektrische Waffen zu bestimmten Gebieten zu verweigern. Zu den Die US-Firmen Tasertron und Primex Aerospace testen Technologien, die in diesem Zusammenhang derzeit den sog. Taser Area Denial Device. Da diese Anwendung finden, gehören Blendlaser, Waffe über einen Stolperdraht bzw. eine Vielzahl von Mikrowellenstrahler und Wirbelring-Technologien. Sensoren ausgelöst werden kann, ist sie opferaktivierbar. Nach der Aktivierung werden, einem Systeme, die den Mikrowellenbereich des multidirektionalen Muster folgend, in einem Winkel von elektromagnetischen Spektrums nutzen, gehören zu 120° Pfeile mit Widerhaken abgefeuert. Zudem werden den wohl umstrittensten Entwicklungen. sogenannte “Vulkanpfeile” in nur eine einzige Richtung Mikrowellenmunition operiert mit Lichtgeschwindigkeit abgefeuert. Die Pfeile haben eine Reichweite von etwa und wird als “progressive Bestrafungsmunition” 5-10 Metern und leiten ca. 50.000 Volt auf das Ziel ab (progressive penalty munitions) bezeichnet. Sie soll auf und durchdringen dabei auch die Kleidung einer Person. eine “weniger tödliche” bis tödliche Wirkungsweise Die Waffe bewirkt, dass Personen zeitweilig außer einstellt werden können. Zur Veranschaulichung eines Gefecht gesetzt werden. Die Waffe verabreicht kurze möglichen Einsatzes dieser Waffen dient das sog. Stromimpulse (4-6 Mikrosekunden), die zwischen 8 und “Zwiebel”– oder “Schichtverteidigungs”-Modell: Nähert 24 Mal in der Sekunde wiederholt werden. sich eine Person einer solchen Mikrowellenwaffe wird eine “Strafreaktion” ausgelöst, wobei die Intensität der Wie ein aktueller Bericht bestätigt, wird diese Waffenwirkung mit jeder weiteren Annäherung zunimmt Technologie in den USA in bezug auf “nicht-tödliche” und schließlich tödliche Folgen hat. Alternativen zu Antipersonenminen eindeutig favorisiert und ermöglicht Einsätze wie z.B. eine “unbemannte, Akustische Waffen nicht-tödliche Patrouille für die Grenz- und Kontroversen und Spekulationen gibt es auch in bezug Gefängnissicherung”. auf akustische Waffen. Sie sind angeblich in der Lage, so Benommenheit und Übelkeit hervorzurufen oder, laut Biowaffen für die ethnisch-selektive Kontrolle von Menschenansammlungen Aussage eines Mitarbeiters des Pentagons, die Forschungserfolge der Projekte Human-Genom und das Innere des Menschen zum Vibrieren zu bringen und 10 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Human Diversity haben den Weg für die Verwendung 1983 das System Prowler konstruiert – ein bewaffnetes, von Bluteiweißen freigemacht, um damit eine spezielle zwei Tonnen schweres Fahrzeug für Patrouillenfahrten. “Rassengruppe” anzugreifen. Dabei werden Einige selbstgesteuerte Überwachungsroboter (z.B. ausgewählte, künstlich erzeugte Viren und Giftstoffe MDARS, Cyberguard, Andros) konnten bereits entwickelt eingesetzt. Mit Zuhilfenahme von Daten über die werden. Diese Roboter sind z.T. bewaffnet, so z.B. menschlichen Rezeptorenplätze wächst das Risiko von Andros, der seit 1997 von der Polizei in Tucson Weiterentwicklungen, die in bösartiger Weise auf eingesetzt wird. Für sog. “taktische Operationen mit Mikroorganismen abzielen, hier besonders auf Spezialwaffen” wurde eine Reihe “nicht-tödlicher” Zellmembrane oder Viralvektoren. Die Vereinigten Waffen entwickelt, darunter das robotergestützte Bean Staaten forcieren derzeit die Entwicklung von Bag-Gewehr, Fangnetze und chemische Waffen. Einsatztechniken von Mikro-Kapseln, bestückt mit chemischen und biologischen Waffenwirkstoffen. Dies Einige vorführbare Konzeptentwürfe von geschieht im Rahmen von Programmen, die “gegen Robotersystemen, die autonom und bewaffnet Material und gegen Menschen gerichtet” sind, nicht- selbständig Ziele erkennen und anvisieren, existieren tödlich wirken und ”zur Gebietsverweigerung und zum bereits. Das am weitesten entwickelte Modell ist der Stoppen von Schiffen und Fahrzeugen” dienen. Robart 3, der mit einer Art Gatling-Gewehr ausgestattet ist, das Pfeile und Gummigeschosse abfeuert. Andere Isotropische Radiatoren und extrem klebrige, ätzende und gleitfähige Substanzen Konzepte bewaffneter Robotersysteme basieren auf dem Es existieren diverse andere sogenannte “weniger Eine automatische Aktivierung durch das Opfer kann bei tödliche” Waffen, die entwickelt wurden, um gegen dieser Waffe über Wärmesensoren erfolgen, die die Personen eingesetzt zu werden oder zur Bewegung von Personen registrieren können. Roboguard, entwickelt von Pitikhate Sooraka in Bangkok. Flächensperrung dienen und die Auswirkungen auf Zivilisten haben können. Isotropische Radiatoren zum Beispiel sind optische Waffen, die mit Hilfe einer Schlussfolgerungen und Empfehlungen Explosion ein Edelgas überhitzen und dadurch ein Plasma produzieren, welches ein “laser-helles” Licht ausstrahlt. Diese Waffe verursacht mit großer Antifahrzeugminen, die als Antipersonenminen fungieren Wahrscheinlichkeit die gleichen Schäden an der Netzhaut des Auges wie schwache Laserstrahlen. Die beständige Weiterentwicklung der Landminentechnologie macht es mittlerweile nahezu Andere Systeme verwenden extrem klebrige, ätzende unmöglich, zwischen Antipersonen-, Antifahrzeug- und oder gleitfähige Substanzen, die dafür entwickelt Antipanzerminen zu unterscheiden. Auch wenn wurden, Fahrzeuge zu stoppen. Zudem gibt es Produzenten oder Staaten eine Mine als Antifahrzeug- Überlegungen, stark ätzende Mischungen aus oder Antipanzermine klassifizieren, ist keinesfalls konzentrierter Salzsäure und Salpetersäure als garantiert, dass diese Waffe nicht auch wie eine Binärwaffen gegen metallische Elemente und Antipersonenmine wirken kann. Eine Vielzahl von bewaffnete Fahrzeuge bzw. zur Beschädigung von Zündern und Aufhebesperren versetzt Straßen und Dächern einzusetzen. Antifahrzeugminen augenscheinlich in die Lage, wie Antipersonenminen zu funktionieren oder zumindest Robotergestützte Systeme zur Gebietsverweigerung bestimmte, gegen Personen gerichtete, Eigenschaften zu beinhalten. Mehrere Firmen erforschen die Möglichkeit des Einsatzes von Robotern zur Absperrung von Gebieten. Einige Ottawa-Vertragsstaaten sind paradoxerweise Aktiviert durch Überwachungssysteme sollen Roboter weiterhin in die Entwicklung, die Produktion und den selektive Angriffe ausführen und dabei eine “weniger Export dieser personen-sensitiven Antifahrzeugminen als tödlich” wirkende Munition verwenden. Das verwickelt, in einigen Fällen unter Aufwand erheblicher Unternehmen Robot Defense Systems of Colorado hat finanzieller Mittel. “Verbesserte” Versionen älterer tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 11 Minentypen bieten neue Verwendungsmöglichkeiten für Zivilisten und feindlichen Soldaten wirkungsvoll den Einsatz gegen Personen. Dagegen erweisen sich unterscheiden sollen und wie man vermeiden will, dass Schutzvorrichtungen wie z.B. Selbstzerstörungs- oder diese Waffen durch ihre Opfer ausgelöst werden. Diese Selbstneutralisierungsmechanismen, die die zwei Merkmale sind jedoch Kernstücke der Genfer heimtückischen Minen angeblich gesichert Konventionen sowie des Verbots von Antipersonenminen “entschärfen” sollen, als unzuverlässig und können im Rahmen des Ottawa-Vertrages. sogar die Gefahren für humanitäre Minenräumer und Zivilpersonen noch verstärken. Zusätzliche Probleme entstehen durch fernverlegbare Antifahrzeugminen; sowohl aufgrund technischer Unzuverlässigkeiten als auch durch den für sie spezifischen Umstand, dass fernverlegte Minenfelder nicht markiert und Zivilisten somit nicht ausreichend gewarnt werden können. Die Hersteller der Minen neuester Generation blieben bislang den Nachweis schuldig, dass ihre Sensortechnologien zuverlässig Falschziele diskriminieren. Beispielsweise stellt sich im Fall von Magnetzündern die Frage, welche Zünder unter Öffentlich zugängliche Informationen über alternative Landminentechnologien lassen die Vermutung zu, dass diese Waffen existierendes internationales Recht verletzen. Jedoch ist das öffentliche Bewusstsein in bezug auf potenzielle Menschenrechtsverletzungen durch einige dieser neuen Technologien nach wie vor verhältnismäßig gering ausgeprägt. Die meisten offiziellen Quellen geben kaum Auskunft über technische Details und wenig Aufschluss darüber, auf welche Art und Weise diese neuartigen Technologien opferaktivierbar und damit gegen Zivilisten gerichtet sind. gewissen Umständen durch die bloße Annäherung einer Person ausgelöst werden können. Der Status bereits vorhandener oder in Entwicklung befindlicher Antipersonenminen im Hinblick auf Darüber hinaus zeigen Berichte aus mindestens fünfundzwanzig minenverseuchten Staaten, dass Antifahrzeugminen den Tod zahlreicher Zivilisten verursachen. Auf Grund ihrer Sprengkraft töten gegenwärtiges internationales Recht ist problematisch und zweideutig. Denn viele dieser Waffen wurden theoretisch dafür entwickelt, die Bestimmungen bestehender Verträge zu umgehen. Antifahrzeugminen ihre Opfer eher als diese zu verstümmeln. Minenunfälle mit zivilen Fahrzeugen Empfehlungen fordern daher in der Regel eine große Anzahl von getöteten Opfern. Dies hält jedoch die Hersteller von Antifahrzeugminen Antifahrzeugminen nicht davon ab, diese auch weiterhin Alle Mitgliedsstaaten der Ottawa-Konvention sind zu exportieren. Wohlwissend, dass diese Waffen aufgefordert, Angaben über alle in ihren Beständen nachweislich in vergleichbarer katastrophaler Weise wie befindliche sensitiven Antifahrzeugminen offenzulegen Antipersonenminen wirken und töten, ganze und die Vereinten Nationen im Rahmen der Volkswirtschaften zerstören und Zivilisten die Nutzung bestehenden Berichterstattungspflicht (Artikel 7 der von Land verwehren. Ottawa-Konvention) umgehend darüber in Kenntnis zu setzen. Darüber hinaus sollen alle Bestände derjenigen Antifahrzeugminen vernichtet werden, die unabsichtlich Zukünftige Alternativen zu Antipersonenminen durch eine Person ausgelöst werden können. Die Entwicklung “nicht-tödlicher” Alternativen steht nicht 12 für eine harmlosere Kriegsführung. In der diesen Vertreten Staaten die Auffassung, dass die in ihren Programmen zugrundeliegenden US-Doktrin werden Beständen gelagerten Minen keinen Verstoß gegen den ausdrücklich Zivilpersonen als spezielles Ziel identifiziert. Ottawa-Vertrag darstellen, sollen stichhaltige Die Wirkung einiger neu entwickelter Waffen ist alles technische Informationen und Dienstvorschriften andere als “nicht-tödlich” (in offiziellen Dokumenten wird vorgelegt und unabhängigen Beobachtern, wie auch der Terminus “weniger tödlich” verwendet). Bei spezialisierten Nichtregierungsorganisationen vielen dieser neuen Waffensysteme bzw. den Szenarien, zugänglich gemacht werden, um einen Nachweis zu in denen ihr Einsatz ins Auge gefasst wird, kann nur erbringen, dass kein Verstoß gegen den Ottawa-Vertrag schwer nachvollzogen werden, wie diese zwischen vorliegt. Diese Nachweise könnten dann den sog. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden “Standing Committees” vorgelegt werden, welche sich veröffentlicht werden, bevor die Genehmigung zu zwischen den Vertragsstaatenkonferenzen zum Ottawa- einem wie auch immer gearteten Einsatz erteilt wird. Abkommen zusammenfinden. Die Ottawa Die Sicherheitskriterien für solche Chemikalien Vertragsstaaten sind aufgefordert, bis zur sollten so behandelt werden, als wären sie Mittel für Veröffentlichung der technischen Beurteilung den zivilen Gebrauch und nicht für militärische Moratorien für die Herstellung, den Export und den Waffen. Einsatz von Antifahrzeugminen, die im Verdacht stehen von Personen ausgelöst werden zu können, zu installieren. Diese unilateralen Moratorien sind ohne Aufschub in Kraft zu setzen. Denjenigen, die Minen einsetzen, die nachweislich nicht unter den Ottawa-Vertrag fallen, muss dringend eine stärkere Verantwortlichkeit auferlegt werden. Ein neues, fünftes Protokoll der UN Convention on Certain ● Forschungen über die vermeintliche Sicherheit bestehender oder zukünftiger Waffen zur Kontrolle von Menschenansammlungen sollten vor jeder Entscheidung über deren Verwendung veröffentlicht werden. Die Erfahrung hat gelehrt, dass es nicht ratsam ist, sich auf die oft unpräzisen Versicherungen von Herstellern über die Gefahrlosigkeit ihrer Systeme zu verlassen. US-Firmen haben in der Vergangenheit Conventional Weapons soll den Einsatz von Antifahrzeugminen unzweideutig mit der Verpflichtung verknüpfen, dass nach Beendigung einer kriegerischen Auseinandersetzung die eingesetzte Munition zu räumen und andere Unterstützungsmaßnahmen durchzuführen sind. Dies soll einschließen, dass verminte Gebiete nach dem Ende der Kampfhandlungen sobald wie möglich gekennzeichnet werden müssen. Wo sich dies nicht praktisch umsetzen lässt, soll die verantwortliche Partei finanziell für Räumoperationen aufkommen, die von Nichtregierungsorganisationen unter Aufsicht der Vereinten Nationen durchgeführt werden. technische Angaben zu Systemen der Kontrolle von Menschenansammlungen veröffentlicht, ohne dabei finanziellen Schaden zu erleiden. Europäische Unternehmen, die ähnliche Waffen herstellen, sollten per Gesetz zu gleichem Handeln verpflichtet werden. Sämtliche Forschungen, die die angebliche Harmlosigkeit irgendeiner ’weniger tödlichen’ Waffe rechtfertigen, sollen, bevor sie genehmigt werden, in der öffentlichen wissenschaftlichen Presse veröffentlicht werden. Jede erteilte Produktlizenz soll einer solchen Überprüfung unterzogen werden. Regierungen sollten in Erwägung ziehen, den Zukünftige Alternativen zu Antipersonenminen Entscheidungsprozess so zu institutionalisieren, dass Regierungen sollen sicherstellen, dass sämtliche bei Entscheidungen über Alternativen zu Landminen Waffenforschungs- und Waffenentwicklungsprogramme gemeinsame Parameter zugrundegelegt werden, die Grenzen wahren, die vom bestehenden angelehnt an eine ökologische Folgenabschätzung. internationalen humanitären Recht gezogen werden. Praktisch würde dies eine förmliche, unabhängige Bereits bestehende Programme sollen in transparenter “Sozialfolgenabschätzung” solcher Technologien vor Weise auf ihre Übereinstimmung mit dem bestehenden ihrer Verwendung bedeuten. Diese Einschätzungen humanitären Recht untersucht und eingestellt werden, könnten helfen, objektive Kriterien für die Beurteilung wenn sie nachweislich dagegen verstoßen. der biomedizinischen Auswirkungen sogenannter “weniger tödlicher” Waffen zu etablieren und könnten Um eine wirksame Kontrolle dieser neuen Technologien von unabhängigen kommerziellen oder staatlichen durch die Zivilgesellschaft sicherzustellen und um zu Forschungseinrichtungen vorgenommen werden. gewährleisten, dass sie mit dem bestehenden Menschenrecht in Einklang stehen, werden folgende Schließlich sollen Staaten, die Mittel für die Entwicklung Maßnahmen empfohlen: alternativer Antipersonenminen aufwenden, welche gegen internationales humanitäres Recht verstoßen, ● Forschungsprojekte zu Chemikalien, die in wie auch ihre Ausgaben zu Gunsten einer schnelleren Räumung immer gearteten alternativen Minentechnologien bereits gelegter Minen, der Rehabilitation von Anwendung finden (z.B. Beruhigungsmittel, Minenopfern sowie der Vernichtung bestehender Klebnetze und übelriechende Substanzen), sollten in Vorräte an sämtlichen Waffen mit verbotenen frei zugänglichen wissenschaftlichen Zeitschriften Antipersonenwirkungen umlenken. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 13 1 Einleitung Mit Inkrafttreten des Ottawa-Vertrages von 1997 wurden kann jüngst erzielte Fortschritte bei dem Versuch, die Einsatz, Herstellung, Lagerung und Weitergabe Welt von der Geißel der Landminen zu befreien, wieder bestimmter Minen verboten. Der Ottawa-Vertrag ernsthaft in Gefahr bringen. definiert klar, was unter einer Antipersonenmine zu verstehen ist. Dennoch haben einige Staaten, die den Die vorliegende Studie soll deshalb dazu beitragen Vertrag ratifiziert haben, dessen umfassende diese “alternativen”, opferaktivierbaren Waffen zu Verbotsbestimmungen nur auf solche Minen identifizieren und Auskunft über deren aktuellen Status angewandt, die sie selbst als Antipersonenminen geben. Alternative Waffensysteme, die wie bezeichnen. Bislang wurde aber keine Einigkeit darüber Antipersonenminen funktionieren und vergleichbare erzielt, diese Problematik, wie von einigen Staaten Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung haben können, gefordert, näher zu untersuchen. Ob und in welchem gelagert in Beständen von Streitkräften oder aktuell in Ausmaß Waffentechnologien, die wie die verbotenen der Entwicklung in den Labors diverser Antipersonenminen wirken können, entwickelt, Waffenproduzenten - auch in Staaten, die bestehende produziert oder eingesetzt werden bzw. wurden, blieb Minenverbotsverträge bereits ratifiziert haben. bislang häufig im Verborgenen. Dem Ottawa-Vertrag liegen die Bestimmungen des Die Funktion von Antipersonenminen internationalen humanitären Rechts zugrunde, dass den Obwohl dieser Bericht nicht versucht, den militärischen betroffenen Parteien im Falle eines Konfliktes verbietet, Nutzen der beschriebenen Waffen zu beurteilen, zu willkürlichen Methoden und Mitteln der erscheint es wichtig, für diese Studie mittels Kriegsführung zu greifen. Kern der im Ottawa-Vertrag Zusammenfassung der theoretischen militärischen festgeschriebenen Definition einer Antipersonenmine Funktionen bzw. der Rolle von Antipersonenminen und somit der Grund für deren Verbot ist die Tatsache, (APMs) einen Rahmen zu setzen. Zusammen mit den dass sie von ihrem Opfer selbst ausgelöst wird und nachstehend beschriebenen rechtlichen Definitionen, daher unterschiedslos auf Zivilisten und Soldaten wirkt. welche die Eigenschaften der Antipersonenminen Der Ottawa-Vertrag stellt somit eine unmittelbare identifizieren, hilft dieser funktionelle Ansatz bei der Reaktion auf die durch den Einsatz von Erklärung der Denkweise, die hinter der Entwicklung der Antipersonenminen bedingten Leiden und Opfer unter in diesem Bericht identifizierten Alternativen steckt. unschuldigen Zivilisten dar. Für Personen in minenverseuchten Gebieten ist es unerheblich, ob die Militärische Operationen und Analysen belegen, dass Waffen, die ihnen die Nutzung ihres Landes verwehren die humanitären Kosten, verursacht durch den Einsatz und zahlreiche Opfer fordern, von Seiten der Hersteller von Antipersonenminen, bei weitem den militärischen oder der sie einsetzenden Streitkräfte als Nutzen übersteigen. Minenfelder haben sich als wenig Antipersonenminen klassifiziert werden oder nicht. Falls effektiv erwiesen. Sie erschweren die Mobilität der es Produzenten und Regierungen ermöglicht wird, Einheiten, die sie angelegt haben und fordern darüber weiterhin an der Entwicklung alternativer Waffen zu hinaus Verluste in den eigenen Reihen. arbeiten, könnten diese unter Umständen ebenso 14 verheerende Auswirkungen auf Zivilpersonen haben wie Es gibt eine ganze Reihe von Funktionen, die “traditionelle” Antipersonenminen. Die potentielle Antipersonenminen erfüllen sollen, wozu die Aushöhlung der gegenwärtigen Antipersonenminen- “Überwachung” (von Gebieten) und das Töten (von Gesetzgebung (und die Herstellung neuerer Menschen) gehören. Minen können insbesondere auf Waffensysteme, die gezielt für die Umgehung der nicht einsehbarem Gelände eingesetzt werden und Bestimmungen des Ottawa-Vertrags entwickelt werden) sollen hier auch eine Frühwarnfunktion ausüben. Die tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden tödliche Funktion von Antipersonenminen findet bei denen eine Kampfmethode oder ein Kampfmittel Anwendung beim Schutz von Antifahrzeugminen (vor eingesetzt wird, die/das nicht auf ein bestimmtes Räumung), der Verstärkung bereits vorhandener militärisches Ziel ausgerichtet werden kann; oder (c) Hindernisse (Sperren des Gegners) sowie dem Schutz solche, bei denen eine Kampfmethode oder ein defensiver Truppen. Mit dem Einsatz von Kampfmittel eingesetzt wird, deren/dessen Antipersonenminen wird zudem versucht, eine Auswirkungen nicht in dem von diesem Protokoll Unterminierung der Moral durch Verluste bei geforderten Maße eingeschränkt werden können und gegnerischen Truppen zu erreichen sowie die die folglich in jedem dieser Fälle so beschaffen sind, Beweglichkeit dieser zu behindern. Gleichzeitig soll dass sie zwischen militärischen Zielen und Zivilisten wertvolles Terrain unzugänglich gemacht werden bzw. oder zivilen Zielen nicht unterscheiden können.2 sollen Angreifer auf unvorteilhaftes Terrain “kanalisiert” werden. Fernverlegbare Antipersonenminen werden auch offensiv für die Blockade von Rückzugswegen und die Behinderung von Truppenverstärkungen eingesetzt. Ein Angriff ist als willkürlich zu bezeichnen, wenn “erwartet werden kann, dass er Verluste unter der Zivilbevölkerung, Verwundung von Zivilisten, Beschädigung von zivilen Objekten oder eine Hersteller und Militärs suchen nun nach einem Ersatz für diese Funktionen der Antipersonenminen, die – sofern sie opferaktiviert sind und gegen den Ottawa- Kombination hiervon verursacht, welche in einem unangemessenen Verhältnis zum direkten militärischen Nutzen stehen”.3 Vertrag verstoßen – den Kernpunkt der Betrachtungen Außerdem existieren internationale humanitäre dieses Berichts darstellen. Gesetzgebungen, die auf diesen allgemeinen Prinzipien der Genfer Konventionen aufbauen und die sich Der rechtliche Rahmen: Die Genfer Konventionen und Verträge zu Landminen spezifisch auf Landminen beziehen. Hierbei handelt es sich um das Abkommen über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) von 19804 sowie die Ottawa-Konvention Das internationale humanitäre Recht, auch bekannt als von 1997. Unzufriedenheit mit den schwachen und Kriegsrecht, setzt der Form der Kriegsführung Grenzen, komplexen Bestimmungen des CCW-Abkommens in teilweise mit dem Ziel, die Zivilbevölkerung zu schützen. bezug auf den Einsatz von Antipersonenminen führte zu Die Hauptaussage des Zusatzprotokolls I der Genfer einer Ergänzung des zweiten Protokolls des Abkommens Konventionen ist eindeutig: (1996), welches der Nutzung von Landminen weitere Beschränkungen auferlegt. Hierzu gehören die In jedem bewaffneten Konflikt ist das Recht der folgenden allgemeinen Maßnahmen: kriegführenden Parteien, die Methoden und Mittel ● Jede… Konfliktpartei ist… für alle Minen, ihrer Kriegsführung frei zu wählen, nicht Sprengfallen und andere von ihr eingesetzte uneingeschränkt. Vorrichtungen verantwortlich und übernimmt deren In diesem Protokoll werden die allgemeinen Räumung, Beseitigung, Zerstörung oder Beschränkungen in bezug auf die Wirkung von Waffen Beaufsichtigung, wie in Artikel 10 dieses Protokolls und die Verantwortung der kriegführenden Parteien ausgeführt. (Artikel 3.2) gegenüber dem Schutz der Zivilisten klar dargestellt. ● Es ist unter allen Umständen verboten, irgendwelche Minen, Sprengfallen oder andere Es ist verboten, Waffen, Projektile und Material Vorrichtungen zu verwenden, die dafür entwickelt sowie Methoden der Kriegsführung einzusetzen, die wurden oder so beschaffen sind, eine überflüssige eine überflüssige Zahl von Verletzten und unnötiges Zahl von Verletzten oder unnötiges Leid zu Leid verursachen.1 verursachen. (Artikel 3.3) Willkürliche Angriffe sind verboten. Unter willkürlichen ● Es ist verboten, Minen, Sprengfallen oder andere Angriffen versteht man: (a) solche, die nicht auf ein Vorrichtungen zu verwenden, die einen bestimmtes militärisches Ziel gerichtet sind; (b) solche, Mechanismus oder eine Vorrichtung benutzen, tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 15 der/die speziell für eine Detonation der Munition auf andere Weise zu erwerben, zu lagern, durch die Präsenz von herkömmlichen zurückzubehalten oder an irgend jemanden Minensuchgeräten als Folge einer magnetischen Beeinflussung oder einem anderen nicht direkten unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben, c) irgend jemanden in irgendeiner Weise zu Kontakt während eines normalen Einsatzes im unterstützen, zu ermutigen oder zu veranlassen, Rahmen von Minensuchoperationen entwickelt Tätigkeiten vorzunehmen, die einem wurden. (Artikel 3.5) Vertragsstaat aufgrund dieses Übereinkommens ● Es ist verboten, eine selbst-deaktivierende Mine mit verboten sind. Aufhebeschutz zu verwenden, deren Aufhebeschutz Hiermit ist die Entwicklung und der Besitz von auch nach Selbstdeaktivierung der Mine noch Antipersonenminen ebenso strikt untersagt (“unter funktionsfähig ist. (Artikel 3.6) keinen Umständen jemals”), wie der tatsächliche Einsatz der Minen. Auch “irgend jemanden in Das Ergänzungsprotokoll verbietet außerdem den irgendeiner Weise zu unterstützen, zu ermutigen oder willkürlichen Einsatz von Minen, den Einsatz von Minen zu veranlassen”, jegliche dieser verbotenen Aktionen gegen Zivilisten sowie die Verwendung von Minen, die durchzuführen, fällt in den Rahmen dieses absoluten nicht ausfindig zu machen sind. Es schreibt die Verbots. Dies ist von Bedeutung, da dieser Bericht Kennzeichnung von Minenfeldern sowie deren Räumung belegt, dass “personen-sensitive” Minen von Ländern, nach Beendigung der feindlichen die das Ottawa-Abkommen unterzeichnet haben, auch Auseinandersetzungen vor, mit Ausnahme von weiterhin gelagert werden. Des weiteren benennt der Antipersonenminen, die sich selbst zerstören oder Bericht alternative Antipersonenminen, die gegenwärtig selbst deaktivieren, oder wenn der Anwender die entwickelt werden und die möglicherweise einen Kontrolle über das verminte Territorium verliert. Verstoß gegen das Abkommen darstellen. Außerdem schreibt es vor, dass fernverlegbare Minen selbst-zerstörend und selbst-deaktivierend sein Um die umfassende Natur des Ottawa-Abkommens zu müssen, wobei 120 Tage nach ihrer Verlegung nicht unterstreichen, wird in Artikel 19 festgehalten, dass mehr als eine von 1.000 Minen noch funktionieren darf. “Vorbehalte zu den Artikeln dieses Übereinkommens nicht zulässig sind”. Dementsprechend können Diese Minenverbotsbemühungen können nur als Vertragstaaten nicht selektiv einzelne Teile des Teilerfolg betrachtet werden, ebneten aber Dank des Abkommens auswählen, an die sie sich zu halten Engagements einer Gruppe von Ländern den Weg für ein gedenken. umfassenderes Verbot von Antipersonenminen, welches als Ottawa-Konvention bekannt wurde (in diesem Der Ottawa-Vertrag fand in der internationalen Bericht auch als Ottawa-Vertrag bzw. Ottawa Abkommen Staatengemeinschaft schnell Unterstützung und wurde bezeichnet) und am 1. März 1999 in Kraft trat. von etwa doppelt soviel Ländern unterzeichnet, wie das wesentlich schwächere Abkommen über bestimmte Der vollständige Titel des Ottawa-Abkommens lautet: konventionelle Waffen (Ergänzungsprotokoll II). Seit der “Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Ottawa-Vertrag am 3. Dezember 1997 zur Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Unterzeichnung aufgelegt wurde, haben ihn 109 Länder Antipersonenminen und über deren Vernichtung”. Es ratifiziert bzw. sind ihm beigetreten. Weitere 30 Länder beinhaltet die Definition einer Antipersonenmine und sind im Begriff, dies zu tun. beschreibt das Verbot von Antipersonenmine klar und unmissverständlich: Die Definition dessen, was eine Antipersonenmine ist und welche Art von Waffen dementsprechend verboten Artikel 1 Allgemeine Verpflichtungen sind, wird in Artikel 2 des Ottawa-Abkommens gegeben: (1) Jeder Vertragsstaat verpflichtet sich, unter keinen Umständen jemals Artikel 2 Begriffsbestimmungen a) Antipersonenminen einzusetzen, (1) ”Antipersonenmine” bezeichnet eine Mine, die dazu b) Antipersonenminen zu entwickeln, herzustellen, 16 bestimmt ist, durch die Gegenwart, Nähe oder tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Berührung einer Person zur Explosion gebracht zu Antipersonenminen nicht immer eindeutig festzulegen werden und die eine oder mehrere Personen ist. Bestimmte Arten von neuen Minen sind auf eine kampfunfähig macht, verletzt oder tötet. Minen, die doppelte Verwendung ausgerichtet und können sowohl dazu bestimmt sind, durch die Gegenwart, Nähe durch Menschen als auch durch Fahrzeuge ausgelöst oder Berührung nicht einer Person, sondern eines werden, in einigen Fällen sogar bereits durch die Fahrzeugs zur Detonation gebracht zu werden und Annäherung eines Menschen oder eines Fahrzeuges. die mit Aufhebesperren ausgestattet sind, werden wegen dieser Ausstattung nicht als Während der Verhandlungen in Oslo im Jahr 1997, die zum Ottawa-Abkommen führten, äußerten die Antipersonenminen betrachtet. (2) ”Mine” bezeichnet ein Kampfmittel, das dazu bestimmt ist, unter, auf oder nahe dem Erdboden oder einer anderen Oberfläche angebracht und durch die Gegenwart, Nähe oder Berührung einer Person oder eines Fahrzeugs zur Explosion gebracht zu werden. (3) ”Aufhebesperre” bezeichnet eine Vorrichtung, die eine Mine schützen soll und Teil der Mine, mit ihr verbunden, an ihr befestigt oder unter ihr angebracht ist und die bei dem Versuch, sich an der Mine zu schaffen zu machen oder sie anderweitig gezielt zu stören, aktiviert wird. International Campaign to Ban Landmines und das International Committee of the Red Cross Besorgnis über den Vorschlag, alle Antifahrzeugminen mit Aufhebeschutz von dem Verbot des Vertrags auszunehmen, trotz eindeutiger Beweise von humanitären Minenräumern, dass die Minen als Antipersonenminen fungieren können. Diese Besorgnis, die von vielen Regierungen geteilt wurde, resultierte in einer Änderung der Entwurfsfassung der Definition in Artikel 2 des Vertrags, so dass lediglich diejenigen Aufhebeschutzvorrichtungen vom Verbot ausgenommen wurden, die durch den Versuch einer Manipulation oder einer absichtlichen Bewegung ausgelöst werden. Dies Kern dieser Definitionen ist die Eigenschaft von Antipersonenminen, die über viele Jahre weitverbreitete Besorgnis erregt hat: Die “Opferaktivierbarkeit”. Eine Antipersonenmine wird nicht auf ein Ziel gerichtet und dann durch einen Soldaten abgefeuert, wie das bei Gewehren oder anderen Waffensystemen der Fall ist. Statt dessen wird sie durch “die Gegenwart, Annäherung oder die Berührung einer Person” ausgelöst. In Anerkennung der willkürlichen und langlebigen Natur dieser Waffe gilt das Verbot unabhängig davon, ob es sich bei der “Person” oder dem “Opfer” um einen Zivilisten oder einen Soldaten handelt. führte zu einem von allen Teilnehmerländern akzeptierten Verbot von Antifahrzeugminen mit Aufhebeschutz, welche aufgrund einer unbeabsichtigten Handlung einer Person explodieren können. Entgegen den Versuchen einiger Regierungen, seit Beginn der Vertragsverhandlungen diesen Punkt zu umgehen, zeigen jüngste Veröffentlichungen, dass Artikel 2 juristisch gesehen “deutlich macht, dass ein zugelassener Aufhebeschutz nur durch beabsichtigte Handlungen mit dem Ziel der Bewegung oder Manipulation der Mine und nicht durch unbeabsichtigten menschlichen Kontakt ausgelöst werden kann”. Ebenso wird die Ansicht bestätigt, dass es sich bei einer Mine, die entwickelt wurde, um von einem Fahrzeug und von einer Person ausgelöst werden zu können, zum Beispiel durch einen sensiblen Zünder, Antifahrzeugminen um eine Antipersonenmine handelt. Es wird fortgeführt: Alle Landminen verfügen über ein gegen Personen “den ... Umgang mit Antifahrzeugminen, die wie gerichtetes Potenzial, da alle Minen Menschen töten Antipersonenminen funktionieren, zu legalisieren, oder verletzen können. Dennoch wurde mit dem Ottawa- nur weil deren “primäre” Ziele Fahrzeuge sind und Abkommen versucht, zwischen solchen Minen, die ihrer sie deshalb anders bezeichnet werden, verstößt Bezeichnung nach gegen eine Person gerichtet sind und eindeutig gegen alle Grundsätze der Ottawa- denjenigen, die gegen ein Fahrzeug, wie zum Beispiel Konvention ... Die genauere Betrachtung des einem Panzer gerichtet sind, zu unterscheiden. Leider Ottawa-Vertragstextes, im Kontext und unter wurde die Technologie von Landminen weiterentwickelt, Vergegenwärtigung der Absicht und des Zweckes so dass die Unterscheidung zwischen Antifahrzeug- und des Vertrages, führt zu einem unzweideutigen tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 17 Ergebnis: Antifahrzeugminen, inklusive jener mit Antifahrzeugmine, ähnlich wie eine Antipersonenmine Aufhebeschutz, die durch unbeabsichtigten Kontakt wirkt, diese unter das [spanische] Verbot fallen würde”.6 mit Menschen ausgelöst werden können, sind laut Das italienische Gesetz 374/97 schließt in seiner Abkommen verboten”.5 Definition einer Antipersonenmine‚ Minen mit doppelter Verwendbarkeit [gegen Personen und Fahrzeuge] und Das Ottawa-Abkommen setzt daher einen Maßstab in bezug auf die Legalität existenter und neu entwickelter Waffensysteme bzw. dient als Prüfstein für eben diese. Minen mit Aufhebesperre sowie jegliche Antimanipulierungs-Vorrichtungen im allgemeinen mit ein.7 Demnach ist zu fragen, ob eine Waffe (mit der Fähigkeit, eine oder mehrere Personen außer Gefecht zu setzen, Nichtregierungsorganisationen stellen nach wie vor die zu verletzen oder zu töten): Legalität von sensiblen Zündmechanismen und ● so konstruiert ist, dass sie durch die Gegenwart, die Annäherung oder die Berührung einer Person explodiert? ● ein Kampfmittel ist, das entwickelt wurde, um unter, Aufhebesperren in Frage, die so konstruiert sind, dass Antifahrzeugminen auch von Personen ausgelöst werden können. In Kapitel 2 dieser Studie werden einige dieser Zünder und Vorrichtungen genauer beschrieben und es wird offengelegt, welche auf oder in der Nähe des Erdbodens oder an der humanitären Auswirkungen Antifahrzeugminen in von Oberfläche platziert zu werden und durch die Minen betroffenen Ländern verursachen. Gegenwart, die Annäherung oder die Berührung einer Person oder eines Fahrzeugs zu explodieren? ● eine Antifahrzeugmine mit Aufhebeschutz ist, die Zukünftige alternative Antipersonenminen aufgrund einer unbeabsichtigten Handlung Die Antipersonenminen der Zukunft werden ausgelöst werden kann? wahrscheinlich nicht die traditionelle Form ihrer Vorgängersysteme annehmen und bei ihrer Sind diese Eigenschaften einer Waffe gegeben, ist diese Bezeichnung werden sowohl die Hersteller als auch laut Ottawa-Abkommen als Antipersonenmine zu einige Länder versuchen, den Begriff definieren und es ist “unter allen Umständen verboten, “Antipersonenmine” zu vermeiden. Bei diesen diese Vorrichtung zu entwickeln, zu produzieren, Bezeichnungen handelt es sich häufig eher um eine anderweitig zu erwerben, aufzubewahren oder an Dritte politische denn um eine genaue technische weiterzugeben”. Klassifikation einer Waffe. Doch ist vielmehr die Funktionalität bzw. die Wirkungsweise einer Seit Inkrafttreten des Abkommens wurde die Debatte über die Reichweite des Verbots wieder aufgenommen, alternativen Mine von Bedeutung und nicht ihre Bezeichnung oder ihr äußeres Erscheinungsbild. da einige Regierungen ihre Lagerbestände an Antifahrzeugminen, die ähnlich willkürlich wie Antipersonenminen funktionieren, zerstört oder Gesetze verabschiedet haben, die solche Minen in existierende Verbot mit einbeziehen. Andere Regierungen jedoch halten weiterhin an diesen Waffensystemen fest. Ungeachtet des Erscheinungsbildes sollen diese neuen Technologien dazu eingesetzt werden, ihre Opfer zu töten oder zu verletzen bzw. derart “festzusetzen”, dass andere tödliche Waffen ihre Wirkung zielsicher entfalten können. Diese Studie bringt ihre Besorgnis über Spanien und Italien haben zum Beispiel ihrer nationalen Systeme zur Flächensperrung, -zugangsverweigerung Gesetzgebung zur Erfüllung des Ottawa-Vertrags und –räumung zum Ausdruck, die potentiell Bestimmungen hinzugefügt, die auch opferaktivierbar sind und die zu physischen Antifahrzeugminen verbieten. Das spanische Gesetz Verletzungen oder zum Tod führen können. Einige dieser 33/98 bezieht sich auf Antipersonenminen und Waffen zukünftigen alternativen Antipersonenminen sind bis zu mit ähnlicher Wirkung. Das spanische einem gewissen Grad mit einer “vorinstallierten Außenministerium bestätigte, dass “wenn ein Intelligenz” ausgestattet worden, die eine Aufhebeschutz oder ein Auslösemechanismus einer eigenständige Suche nach einem Opfer bewerkstelligen soll. Es ist möglich, dass manche dieser neuartigen 18 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Waffen in keiner Weise der traditionellen Vorstellung einigen Fällen aus Plastik und nicht aus Stahl bzw. einer Antipersonenmine entsprechen. Zudem werden Metall. Andere Gebietsverweigerungssysteme wie z.B. viele dieser Systeme von ihrem Hersteller als “nicht- automatische Maschinengewehre haben eine tödliche tödlich” bezeichnet. Wirkung, werden aber normalerweise nur vorübergehend im offenem Gelände platziert. Der Begriff “nicht-tödliche Waffe” ist aber eher eine Erfindung von Public Relations-Abteilungen, als dass er Die ungewöhnlichsten Varianten alternativer den Anspruch einer präzisen technischen Beschreibung Gebietsverweigerungssysteme bilden opferaktivierbare erfüllt. Die wissenschaftliche Organisation Pugwash hat Waffen, die mit Hilfe von Funkfrequenzen, akustischen, sich dazu wie folgt geäußert: chemischen oder biologischen Mechanismen funktionieren. Einige dieser Systeme folgen einem … dieser Begriff sollte abgeschafft werden, nicht nur weil er eine Reihe sehr unterschiedlicher Waffen bezeichnet, sondern weil er auch auf gefährliche Weise irreführend sein kann. In Gefechtssituationen werden sub-letale Waffen höchstwahrscheinlich in Verbindung mit anderen Waffen eingesetzt und können somit, entgegen ihrer Bezeichnung, eine methodischen Verfahren, welches sie aufgrund kybernetischer Mechanismen, die durch das Opfer ausgelöst werden, in die Lage versetzt, aktiv Personen ausfindig zu machen, die in ein abgesperrtes Gebiet eindringen wollen. Es existieren inzwischen bereits Prototypen robotergestützter Systeme, die mit “weniger-tödlichen” Waffen ausgestattet sind. tödliche Wirkung entfalten. Es kann keineswegs ausgeschlossen werden, dass Waffen, die angeblich für konventionelle militärische oder Die vorab erfolgten rechtlichen Einschätzungen lassen den Schluss zu, dass einige der neu entwickelten friedenssichernde Zwecke entwickelt wurden, auch in Bürgerkriegen oder bei der Unterdrückung von Personen durch brutale Regime Verwendung finden. Waffen, die speziell dem Polizeigebrauch dienen sollen, bilden einen idealen Nährboden für eine Militarisierung von Polizeieinheiten und können zudem als Folterinstrumente genutzt werden. Wenn überhaupt ein Sammelbegriff für derartige Waffen Alternativen zu Antipersonenminen unter Anwendung des Ottawa-Abkommens (und in anderen Fällen durch andere humanitäre Gesetzgebungen wie das Abkommen zu Chemiewaffen) verboten werden könnten. Die durch diese Studie offengelegten Informationen über diese Waffen sollen als Ausgangspunkt für weitere Untersuchungen und Diskussionen dienen. benötigt wird, so wäre etwa die Bezeichnung “weniger tödlich” angebrachter.8 Ziel dieser Studie ist es, einige Erscheinungsformen und Varianten dieser Alternativwaffen zu untersuchen. Die einfachste Möglichkeit einer begrifflichen Konzeptualisierung ist eine Einteilung in tödliche und weniger tödliche Modifikationen von bereits Terminologie Zusätzlich zu den Begriffen Antipersonenmine und Antifahrzeugmine werden von verschiedenen Quellen auch die Bezeichnungen Antipanzer-, Flächensperr- und Flächenverteidigungsmine zur Beschreibung von Minen vorhandenen Systemen der Gebiets- und Geländeverweigerung. Diese sind darauf ausgerichtet Personen kampfunfähig zu machen und durch ihr Opfer aktiviert zu werden. Die Systeme können sowohl offen als auch verborgen eingesetzt werden. Eine weitere, ähnlich einfache begriffliche Konzeptualisierung folgt der Einteilung in weniger tödliche Modifikationen vorhandener Kategorien von Minen. Oft sind die neueren Varianten ähnlich konstruiert und bedienen und minenähnlichen Waffen verwendet. Wie aus ihren Bezeichnungen bereits ersichtlich, sind Antipanzer- und Antifahrzeugminen für die Zerstörung von Panzern oder Fahrzeugen gedacht. Die Funktion der “Gebietsverweigerung” wird sowohl durch Antipersonen- als auch durch Antifahrzeugminen erfüllt. Der in dieser Studie verwendete Begriff der “Antifahrzeugmine” schließt auch Antipanzerminen ein. sich bekannter Auslösungsmechanismen. Allerdings In dieser Studie soll jedoch lediglich der Begriff bestehen die Splitterladungen, welche die “Aufhebeschutz” bzw. “Aufhebesperre” (anti-lift device, zerstörerische Wirkung dieser Waffen ausmachen, in anti-handling device, anti-disturbance device) tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 19 Anwendung finden, um diejenigen Vorrichtungen zu bezeichnen, die entwickelt wurden, um gegen Minenräumer eingesetzt zu werden und sie daran zu hindern bzw. davon abzuhalten, Minen zu neutralisieren oder zu zerstören. Diese Studie beabsichtigt in keiner Weise eine Bewertung oder Bevorzugung eines Waffensystems gegenüber einem anderen. 1 2 3 4 5 6 7 8 20 Artikel 35.2, Zusatzprotokoll I (1997) zu den Genfer Konventionen 1949. Artikel 51.3, Zusatzprotokoll I (1997) zu den Genfer Konventionen 1949. Artikel 51.5, Zusatzprotokoll I (1997) zu den Genfer Konventionen 1949. Abkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßiges Leiden verursachen oder eine willkürliche Wirkung haben. Das berichtigte Protokoll II zum Abkommen (geänderte Fassung vom 3. Mai 1996) verhängt bzw. verbietet den Einsatz von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen. Arnold & Porter (2000): Legal Interpretation of the Convention on the Prohibition, Production, Transfer, and Use of Anti-Personnel Mines and on Their Destruction, Center for International Policy, September ICBL (2000): Landmine Monitor 2000, Telefoninterview und Briefwechsel mit dem spanischen Außenministerium, 8. März. ICBL (1999): Landmine Monitor 1999. Rotblat, J. (Ed) (1997): Report on Working Group 4, Conventional Disarmament’. In: Rotblat, J. (Ed.): ‘Remember Your Humanity’ Proceedings of the 47th. Pugwash Conference on Science and World Affairs, 1.-7. August 1997, World Scientific, S. 75. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 2 Von Personen auslösbare Antifahrzeugminen Antipersonenminen wurden ursprünglich (im Ersten in Antifahrzeugminen zu integrieren, um damit die Weltkrieg) entwickelt, um die Räumung oder “Schutzfunktion” der Antipersonenminen zu ersetzen. Neutralisierung von Antipanzerminen zu verhindern. Aus demselben Grund beinhalten gegenwärtig einige Auch Antifahrzeugminen ohne integrierten moderne Landminensysteme, wie zum Beispiel das US- Aufhebeschutz können durch einen Menschen aktiviert System Gator, sowohl Antipanzerminen/ werden, wenn z.B. ihre Zünder auf geringen Druck Antifahrzeugminen (Anti-vehicle mine/AVM) als auch reagieren oder wenn Knickzünder (Tilt Rod), Antipersonenminen (APM). Einer anderen Stolperdrähte, Unterbrechungsdrähte bzw. bestimmte technologischen Variante folgend, haben sich u.a. Sensorzünder verwendet werden.9 Im folgenden werden europäische Minenproduzenten über Jahre hinweg kurz einige dieser Arten von Antipanzer- bzw. darauf konzentriert, einen sog. Aufhebeschutz (anti- Antifahrzeugminen beschrieben, die im Verdacht handling device/AHD) oder “personen-sensitive” Zünder stehen, von Personen ausgelöst werden zu können. (Siehe nachfolgende Tabelle) Tabelle 1: “Personen-sensitive” Zünder von Antifahrzeugminen Art der Vorrichtung Eigenschaften Antifahrzeugminen mit niedriger Einige Zünder von Antifahrzeugminen benötigen weniger als 10 kg Druckschwelle Druck, um ausgelöst zu werden Knickzünder (Tilt Rod) Normalerweise genügen nur wenige Kilogramm Druck (vorwärts/rückwärts gerichtet) auf eine aus der Mine ragende Stange (Tilt Rod), um die Mine zu zünden Stolperdraht (Trip wire) Eine Zugkraft von gewöhnlich nicht mehr als 3 kg reicht aus, um eine Mine, die mittels eines Stolperdrahtes gezündet wird, auszulösen Unterbrechungsdraht (Break wire) Die Mine wird durch die Unterbrechung eines Stromkreises in einem Draht ausgelöst, wenn z.B. ein Mensch auf diesen Draht tritt oder ein Fahrzeug den Draht überfährt Entlastungszünder (anti-lift device) Eine Art Sprengfallenzünder, der unter einer Mine platziert wird. Wird die Mine angehoben, führt dies zur “Entlastung” eines Spannhebels, was dann die Zündung der Mine bewirkt Aufhebeschutz/Kippschutz Vorrichtungen, die eine Mine zünden, wenn diese berührt oder bewegt wird Lichtempfindliche Zünder Zünder, die eine vergrabene Mine aktivieren, wenn der Boden über der Mine entfernt wird und eine gewisse Lichtstärke auf den Zünder wirkt Seismische/Vibrations-Zünder Zünder, die eine Mine auslösen oder “aufwecken”, wenn Bodenerschütterungen registriert werden tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 21 Art der Vorrichtung Eigenschaften Magnetzünder/elektromagnetische Zünder, die auf alle metallischen Gegenstände, magnetische Signaturerkennung Signaturen eines Fahrzeugs und auf Veränderungen des die Mine umgebenden Magnetfeldes reagieren. Magnetzünder werden deshalb häufig auch als Aufhebeschutz verwendet Akustische und Infrarot-Sensoren Einige Sensoren sind programmierbar und sollen bestimmte Ziele identifizieren können. Sie reagieren auf Geräusche und Wärmeabstrahlung. Sie sollten, außer bei “Missbrauch”, nicht auf Personen reagieren. Es ist jedoch wenig über ihre Zuverlässigkeit bekannt Selbstzerstörungs- Diese Vorrichtungen steigern die Gefahr eines Minenfeldes, da nie /Selbstneutralisierungsminen und Gewissheit besteht, ob sich die Minen bereits selbst zerstört bzw. willkürliche Selbstzerstörungsminen neutralisiert haben. Die “Einsatzbereitschaft” von einigen Selbstneutralisierungsminen kann auf bis zu 365 Tage programmiert werden 2.1 Antifahrzeugminen mit Aufhebeschutz/Aufhebesperre wesentlichen auf nicht klassifizierten, regierungsamtlichen Informationsquellen bzw. auf Angaben aus der militärtechnischen Fachliteratur. Per Definition ist ein Aufhebeschutz (Aufhebesperre) gegen Menschen gerichtet. Er wurde entwickelt, um zu Aufhebesperre (Anti-Handling Device) Photo: NPA verhindern, dass Personen die Position einer Mine verändern bzw. die Mine anderweitig “gestört” wird. Genau wie eine Antipersonenmine kann ein Aufhebeschutz nicht zwischen Soldaten und Zivilpersonen unterscheiden. Deshalb stellen diese Mechanismen gleichermaßen eine Gefahr für Zivilisten, Minenräumer und Angehörige von Streitkräften dar.10 Obwohl im Ottawa-Abkommen ein umfassendes Verbot von Antipersonenminen vereinbart wurde, sind Aufhebesperren erlaubt, die eine Antifahrzeugmine als Folge eines absichtlichen Versuches der Manipulation/ Störung auslösen können. Aufhebesperren hingegen, die als Folge einer unbeabsichtigten (zufälligen) Handlung aktiviert werden können, gelten als verboten. Militärexperten aus den USA vertraten bereits 1971 die 22 Ob Hersteller und Regierungen bzw. Ministerien Tests Auffassung, dass viele Aufhebesperren bereits auf mit Aufhebesperren durchführen, um festzustellen, ob geringste Bewegungen, bzw. eine Erschütterung oder diese gegen das Ottawa-Abkommen verstoßen, ist eine leichte Neigung reagieren können.11 Auch fraglich. Ebenso ist zu bezweifeln, ob überhaupt Produzenten von “modernen” Minenzündern warnen zwischen absichtlichen und unabsichtlichen davor, dass jede elektrische oder mechanische Handlungen unterschieden werden kann. Sollten diese Manipulation von Minen mit Aufhebeschutz zu einer Tests tatsächlich durchgeführt worden sein, so wurden Detonation der Mine führen könnte.12 Schließlich die Ergebnisse jedenfalls nicht veröffentlicht. Die bestätigte erst kürzlich das niederländische Ergebnisse dieser Untersuchung basieren deshalb im Verteidigungsministerium, dass “jeder, der in die Nähe tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden einer Antifahrzeugmine mit Aufhebesperre kommt, ein Barmine), Norwegen (AT-2) und Schweden (FFV 028).16 Risiko eingeht. Natürlich gilt dies auch für Zivilisten, die Zu den Nicht-Mitgliedern des Ottawa-Abkommens, die 13 die Mine zufällig berühren”. solche Minen besitzen, gehören z.B. Finnland (KP 87 Mine) und die USA (M 19 Mine). Viele Die Anzahl der verschiedenen Typen von Antifahrzeugminen verfügen zudem über mehrere Aufhebesperren ist groß. Eine solche Sperre kann zum Zündkanäle, die eine Anwendung zusätzlicher Beispiel Teil eines magnetischen Zünders sein, der auf Aufhebeschutzvorrichtungen erlauben (zum Beispiel Veränderungen des die Mine umgebenden verfügt die US-amerikanische M19 Mine über zwei Magnetfeldes reagiert. Andere Aufhebesperren verfügen Vorrichtungen, die eine Verwendung des M2 über einen Zündmechanismus auf Quecksilberbasis. Aufhebeschutzes erlauben).17 Diese Systeme enthalten zwei isolierte Kontakte und Quecksilber und sind von einem Glasbehälter umgeben. Fallstudie: Die AT-2 Mine Wenn die Mine so heftig bewegt wird, dass durch die Bewegung des Quecksilbers ein Stromkreis geschlossen wird, kommt es zur Explosion der Mine. Quecksilber wird verwendet, da es Strom sehr gut leitet und dazu tendiert, eine kugelartige Form anzunehmen. Der italienische Aufhebeschutz AR 4 und der britische Bombenzünder Nr. 845 funktionieren auf diese Weise. Andere Aufhebesperren haben die Form eines kugelförmigen Metallkäfigs, der einen Trichter und eine Metallkugel enthält. Bei Bewegung der Mine gerät die Kugel mit dem Käfig in Berührung, wodurch ein Stromkreis geschlossen wird, was die Explosion der Mine zur Folge hat. Antifahrzeugminen werden zudem häufig durch mechanische Entlastungszünder geschützt, welche die Mine dann aktivieren, wenn sich der Druck, der in Form der Mine auf der Vorrichtung lastet, verringert. Minenexperten beschreiben alle diese Die in Deutschland produzierte AT-2 ist eine fernverlegbare Antifahrzeugmine, welche mittlerweile von mehreren NATO-Staaten beschafft wurde. Auch diese Mine ist mit einem Aufhebeschutz ausgestattet.18 Der ehemalige britische Verteidigungsminister George Robertson bestätigte im Mai 1999, dass die AT-2 Mine “...gemeinsam von Frankreich, Deutschland und Italien angeschafft wurde und mit einem Aufhebeschutz ausgestattet ist, der zur Explosion der Mine führt, wenn diese absichtlich und anhaltend bewegt wird.”19 In der ersten Beschaffungsphase der AT-2 hatten auch schon deutsche Militärangehörige angegeben, dass “...die AT2 Mine jegliche Bewegungen von Kampffahrzeugen und Soldaten verhindert”.20 AT-2 Mine mit Sensordraht 14 Vorrichtungen als hoch empfindlich. Viele Länder verfügen mittlerweile über umfangreiche Lagerbestände an Antifahrzeugminen, die mit einem Aufhebeschutz ausgerüstet sind. Fachinformationsquellen gehen davon aus, dass 5075% der existenten Antifahrzeugminen mit Aufhebesperren ausgestattet sind, und dass diese Vorrichtungen bei geringem Kostenaufwand in fast alle Minentypen eingebaut werden können.15 Zu den Ländern, die das Ottawa-Abkommen ratifiziert haben und die über Antifahrzeugminen mit Aufhebesperre verfügen, gehören u.a. Österreich (ATM 2000 E Mine), Belgien (PRM-ATK-3/PRB-M30), die Tschechische Republik (PT-Mi-DI M), Frankreich (HPD F2, MIAC DISP X F1), Deutschland (AT-2, MIFF und DM 31), Spanien (CETME, SB-81/AR-AN), Großbritannien (AT-2, tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 23 Andere technische Beschreibungen der Mine bestätigen Die AT-2 wurde nach Großbritannien, Frankreich, Italien offenkundig die “Sensibilität” der AT-2 Zünder. So und Norwegen exportiert und wird trotz ihres übermitteln die Sensoren der Mine Signale an deren “personen-sensitiven” Auslöseverhaltens weiterhin von elektronischen Zünder (um sie zu aktivieren), wenn Deutschland, Großbritannien, Norwegen und Frankreich versucht wird, die Mine zu manipulieren bzw. zu genutzt. Die italienische Regierung stellte jedoch 1997 bewegen21 oder wenn der S3-Zielsensor der Mine, der fest, dass ...”die AT-2 sensibel genug ist, um durch eine wie eine Antenne oben aus der Mine herausragt, Person aktiviert zu werden...” und ordnete per Gesetz berührt wird.22 Weitere militärische Quellen bestätigen, die Vernichtung aller 45.000 in Italien gelagerten AT-2 dass die AT-2 explodiert, wenn die Position der Mine Minen an.29 verändert wird (was durchaus auch unbeabsichtigt passieren kann) und dass die Mine mit einem 1999 wurde bekannt, dass das deutsche Magnetzünder ausgestattet sei.23 Magnetische Zünder Verteidigungsministerium Griechenland 23 Skorpion reagieren auf Veränderungen des die Mine umgebenden Minenwerfer einschließlich 36.000 AT-2 elektromagnetischen Feldes, was unter anderem auch – Antifahrzeugminen angeboten hat. Insgesamt sollen 60 je nach Empfindlichkeit des Zünders – durch die der 300 Minenwerfer der Bundeswehr verkauft werden.30 Annäherung einer Person (oder eines Fahrzeuges) bzw. durch die Bewegung der Mine passieren kann. Eine weitere Quelle empfiehlt schließlich, nicht mit einem metallhaltigen Minensuchgerät in die Nähe der Mine zu 2.2 Antifahrzeugminen mit “personensensitiven” Zündern geraten, da auch hierdurch eine Explosion ausgelöst werden könnte.24 Die Antipersonenmine als Zünder einer Antifahrzeugmine So können der Aufhebeschutz und/oder der Die offensichtlichste Gefährdung für eine Person magnetische Zünder der AT-2 eine Explosion der Mine besteht, wenn eine Antifahrzeugmine mittels einer verursachen. Ausgelöst durch eine geringfügige Antipersonenmine bzw. mittels eines APM-Zünders Bewegung der Mine, die z.B. dadurch verursacht werden initiiert wird. Dies ist u.a. bei der argentinischen FMK-3 kann, dass eine Person an die Mine stößt oder über sie Mine möglich (Produktionsstatus unbekannt)31, welche stolpert, was durchaus unbeabsichtigt geschehen kann. mit Hilfe der FMK-1 AP Mine gezündet wird. Auch die Die Explosion der AT-2 verursacht normalerweise brasilianischen T-AB-1 Mine (die angeblich nicht länger katastrophale Schäden an einem Fahrzeug sowie eine produziert wird)32 und die pakistanische P2MK2 zusätzliche Splitterwirkung in einem Umkreis von Antifahrzeugmine (Produktionsstand unbekannt) 150–225 Metern. Einzelne Bruchstücke der Mine werden mittels Antipersonenmine (APM-Zünder) können sogar bis zu einem Kilometer weit geschleudert initiiert.33 Argentinien und Brasilien sind 25 werden, was zusätzliche Gefahren birgt. Mitgliedsstaaten des Ottawa-Abkommens, ebenso wie Belgien, dessen PRB III und PRB IV Antifahrzeugminen In Deutschland wurde die AT-2 in drei Phasen auf dieselbe Weise gezündet werden wie die PRB M35 angeschafft. Zwischen 1981 und 1986 wurden 300.000 Antipersonenmine (nicht länger in Produktion).34 Eine AT-2 Minen für den LARS-Raketenwerfer geliefert. Darauf ähnliche, oft verwendete Form der improvisierten folgte zwischen 1984 und 1992 die zweite Zündung ist die bloße Platzierung einer Beschaffungsphase für den Skorpion Minenwerfer.26 Antipersonenmine auf einer oder mehreren vergrabenen Insgesamt wurden 640.000 AT-2 Minen für dieses Antifahrzeugminen und/oder Mörsergranaten, wodurch Projekt hergestellt. In Beschaffungsphase III (1993- eine verbundene Explosion ausgelöst wird.35 1995) wurden schließlich 9.360 AT-2 Minenraketen (inkl. 262.080 AT-2 Minen) für den MLRS Raketenwerfer Zünder mit geringem Auslösedruck produziert.27 Die Gesamtkosten für diese drei US-amerikanische Militärexperten gaben 1971 an, dass Waffensysteme beliefen sich auf 2,11 Milliarden DM, 130 bis 180 kg Druck benötigt würden, um einen einschließlich Minen und Minenverlegesysteme.28 normalen Druckzünder einer Antifahrzeugmine zu aktivieren. Gleichwohl ließe sich der Auslösedruck bei 24 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Minen verändern, wodurch eine Explosion bei und 25 kg aus.42 Es existieren außerdem Berichte niedrigerem Druck ermöglicht wird. Ein laufender Soldat darüber, dass die in Somalia verwendete deutsche 36 oder Zivilist bzw. ein kleineres Fahrzeug können so z.B. DM-11 Antipanzermine sehr leicht auf einen niedrigen schon die Auslösung solcher Minen bewirken. Laut Auslösedruck von wenigen kg eingestellt werden kann.43 Aussage eines Minenexperten der Bundeswehr kann ein laufender Mensch einen Druck von bis zu 150 kg auf eine Knickzünder (Tilt Rod Fuze) Mine ausüben, wenn er den Minenzünder mit der Ferse Ein Knickzünder verfügt über eine dünne, flexible trifft.37 Eine weitere Quelle gibt an, dass viele Zünder von Stange, die aus der Mine herausragt und mit dem Antifahrzeugminen auf ständigen Druck von 100 kg Zünder verbunden ist. Die Mine wird gezündet, sobald reagieren. Grundsätzlich erzeugen unterschiedliche Druck auf diese Stange ausgeübt wird. Der benötigte Haltungen, das Laufen oder Gehen einer Person einen Auslösedruck eines Knickzünders ist für gewöhnlich jeweils anderen Bodendruck. Ferner stellt die sehr niedrig und liegt normalerweise bei nur wenigen Umgebung, in der die Mine platziert ist, eine wichtige Kilogramm. Viele Antifahrzeugminen werden mit Variable dar. Wenn sich zum Beispiel ein Stein über dem zusätzlichen Zündkanälen versehen, in die z.B. ein Zünder befindet, kann der dadurch ausgeübte Druck auf Knickzünder eingesetzt werden kann.44 Auch die vormals einen kleinen Bereich konzentriert werden, wodurch die in Großbritannien hergestellte Mk7 Mine kann zum Wahrscheinlichkeit einer Detonation erhöht wird. Beispiel mit einem Knickzünder ausgestattet werden. Diese Mine ist in mindestens acht afrikanischen Darüber hinaus existieren Zünder, welche noch Ländern im Einsatz. Die Empfindlichkeit von Knickzünder birgt ein hohes Gefahrenpotenzial für Sprengfalle mit Antifahrzeugminen und Mörsergranaten, gezündet durch eine Antipersonenmine Personen, weil eine bloße Berührung des Zünders ausreichen kann, um z.B. eine verborgene Mine zur Photo: Sean Sutton, MAG Explosion zu bringen. Der Grund für diese Sensibilität erklärt sich dadurch, dass ein höherer Druck auf die Stange des Zünders die Mine umkippen lassen würde.45 Auch die russischen Antifahrzeugminen TM-46 und TM57 sind mit Knickzündern ausgestattet, die einen TMRP-6 Antifahrzeugmine mit Knickzünder Auslösedruck von 21 kg benötigen, um die Mine zu aktivieren. Die russische TMK-2 Mine benötigt hingegen nur 8 kg. Ein wesentlich empfindlicher (auf Personen) reagieren 38 können. Beispiele für Antifahrzeugminen mit sehr extrem niedriger niedrigem Auslösedruck sind u.a. die Na-Mi-Ba Mine Auslösedruck wird u.a. von (Tschechische Republik und Slowakei, Auslösedruck 2,2 den tschechischen PT Mi-P kg) und die PT Mi-P Mine (Auslösedruck 5,7 kg), welche und PT Mi-U Minen (5,7 kg) gegenwärtig von der Armee der Tschechischen Republik benötigt, wohingegen zur gelagert wird.39 Die in Ägypten kopierte italienische Auslösung der US- Antifahrzeugmine SACI (Auslösedruck 63 kg), die amerikanische M21 Mine ACNMAE T1 Mine aus Brasilien (Auslösedruck 60 kg) und der jugoslawische sowie die russischen Minen TMA 1A, TMA-2, TMA-4, TMA-5 (Auslösedruck ab 100 kg), sind weitere TMRP-6 lediglich ca. 2 kg Druck notwendig sind.46 Beispiele.40 Auch die türkische “4,5 kg” Antipanzermine reagiert schon auf einen Druck von 75 kg.41 Wird die französische MACI 51 Mine mit dem ALPRMT 59 Zünder verwendet, löst die Mine bei einem Druck zwischen 5 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 25 Stolperdrahtzünder Ziel orten und die Mine abfeuern. Die kanadischen Stolperdrahtzünder reagieren auf Zug oder Entlastung Streitkräfte warnen vor dem sensiblen Zündmechanismus eines mit dem Zünder verbunden Drahtes. Normalerweise der PARM-1 und mahnen zur Vorsicht im Umgang mit wird ein solcher Draht über einen bestimmten Zielbereich deren Kontaktdraht: “...niemals [dürfe] das Faserkabel der gespannt. Die Mine wird ausgelöst, wenn ausreichend Mine berührt werden.”53 Auch Finnland, selbst kein Zugkraft bzw. Spannungsentlastung einwirkt. Ottawa-Mitgliedsstaat, verfügt über eine mit einem Stolperdrahtzünder können in fast jeder Mine mit Unterbrechungsdraht ausgestattete Mine, die ATM-L-84. entsprechenden Zündkanälen eingesetzt werden. Ähnlich einem Knickzünder ist der benötigte Auslösedruck nur Magnetzünder/Magnetische Sensoren sehr gering. Die französische MACI 51 Mine benötigt so Alle metallhaltigen Objekte und selbst ein Mensch nur 1-3,5 kg Zugkraft um zu explodieren (weniger als eine erzeugen eigene, spezifische Magnetfelder. Aus diesem der gebräuchlichsten Antipersonenminen, die Valmara Grund wurden Magnetzünder für Antipersonen- und 69, welche 6 kg benötigt). Auch die schon genannte Antifahrzeugminen entwickelt,54 wobei im allgemeinen jugoslawische TMRP-6 Antifahrzeugmine kann mittels zwei verschiedene Arten von magnetischen Sensoren Stolperdraht gezündet werden und benötigt nur einen (passive und aktive) bei Antifahrzeugminen Verwendung Auslösedruck von 1,5-4 kg, um ihre explosive finden. Passive magnetische Sensoren werden häufiger Sprengladung zu aktivieren, wobei eine projektilbildende genutzt, da sie billig sind und nur wenig Batteriestrom Ladung mit einer Beschleunigung von über 2.000m/sec verbrauchen, wodurch sie über einen langen Zeitraum in die Höhe geschossen wird. In Bosnien wurden diese betriebsbereit bleiben. Magnetsensoren können eine Minen nach Einstellung der Kampfhandlungen in Veränderung des die Minen umgebenden Magnetfeldes ehemaligen Frontgebieten von beiden Seiten eingesetzt. registrieren und so die Detonation der Mine auslösen. Je Einige Minen wurden an Bäumen befestigt, um einen nach Empfindlichkeit werden passive Magnetzünder als 47 horizontalen Effekt zu erzielen. Militärexperten glauben, sehr sensibel gegenüber jedem metallischen Objekt dass diese neue Generation von Minen mindestens noch beschrieben, welches in die Nähe des Sensors gerät für die nächsten 30 Jahre eine große Bedrohung bzw. sich diesem nähert. So können Magnetzünder zum darstellen wird.49 Beispiel auf Funkgeräte, die sich in der Nähe der Mine 48 befinden55 oder auf andere Metallobjekte wie einen Aktivierung durch Unterbrechungsdrähte (Breakwire) Schlüsselbund, den eine Person bei sich trägt, Ein Zünder mit Unterbrechungsdraht (Kontaktdraht) aktive magnetische Sensoren auf metallische Objekte aktiviert eine Mine, wenn ein im Draht fließender bzw. Minendetektoren reagieren. Dennoch gibt es Stromkreis unterbrochen wird, was z.B. durch Überfahren Hinweise darauf, dass auch diese aktiven Sensoren oder durch Betreten des Drahtes geschieht. Die Auslösung empfindlich genug sein können, um auf jedes ist auch möglich, wenn ein solcher Unterbrechungsdraht metallische Objekt in der Nähe einer Mine zu reagieren.56 ansprechen. Umstritten hingegen ist, wie empfindlich versteckt oder vergraben verlegt wird. Die französische Verfügen fernverlegbare Antifahrzeugminen über Weise. In Großbritannien wurde diese Mine unter der Magnetzünder, steigt die Gefahr einer unbeabsichtigt Bezeichnung L-27 beschafft und mittlerweile als ausgelösten Detonation. Dieser Minentyp bleibt an der Antipersonenmine klassifiziert, sowie aus den Bodenoberfläche liegen und hat ein relativ geringes Lagerbeständen entfernt.50 Weitere Beispiele französischer Eigengewicht. Dies kann z.B. dazu führen, (von einer Minen, die mit Hilfe eines Unterbrechungsdrahts Magnetzünder funktionieren, sind die APILAS-120 (die Produktion wurde 51 mittlerweile eingestellt) und die MI AC H F1 Antipanzermine.52 Auch die deutsche PARM-1 Richtmine Photo: NPA MIACAH F1 Antifahrzeugmine z.B. funktioniert auf diese (im Bestand der Bundeswehr) ist mit einem faseroptischen Sensorkabel ausgestattet, das einen Impuls an die Mine sendet, wenn Druck auf das Kabel ausgeübt wird. Dieser Impuls aktiviert anschließend andere Sensoren, die das 26 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Person) leicht in eine andere Position gestoßen zu werden und damit eine Detonation auszulösen. Minen mit magnetischen Sensoren können zudem auf metallische Minensuchstäbe, Detektoren für Stolperdrähte bzw. niederländischen sowie der schwedischen Streitkräfte,64 Metalldetektoren reagieren und stellen damit eine wobei das niederländische Verteidigungsministerium 57 erhebliche Gefahr für Minenräumer dar. Minen die auf offenbar der Überzeugung ist, die Mine würde aufgrund herkömmliche Minendetektoren reagieren, sind durch der hohen Sensibilität ihrer Sensoren möglicherweise die UN-Minenkonvention/CCW (Protokoll II, Artikel 3.5) gegen das Ottawa-Abkommen verstoßen.65 Die verboten. Es ist aber bislang ungeklärt, ob alle Datenbank der kanadischen Streitkräfte zu Landminen Magnetzünder-Minen gegen dieses Verbot verstoßen. bestätigt dieses mit der Bemerkung, dass die “Manipulation der Mine ihre Explosion auslöst” und dass Mehrere Mitgliedsländer des Ottawa-Abkommens lagern bzw. erlauben weiterhin die Produktion von die Sensibilität des Zünders “der eines integrierten Aufhebeschutzes ähnlich ist.”66 Auch bei der Antifahrzeugminen mit Magnetzündern, die empfindlich genug sein können, um auf eine unbeabsichtigte Berührung, die Gegenwart oder Nähe einer Person zu reagieren. Die deutsche AT-2 verfügt, wie bereits erwähnt, neben einem sensitiven Sensordraht auch über einen magnetischen Zünder. Auch die fernverlegbare britische Shielder L35 A1 Mine sowie die Barmine sind mit Magnetzündern ausgerüstet, genau wie die französischen MIAC DISP X F1 Mine, die mit dem Minenwerfer Minotaur verlegt werden kann.58 Das Räumen und Detektieren der Barmine gilt beispielsweise als sehr gefährlich, wenn DM-31/FFV-028 warnen die kanadischen Streitkräfte vor einer Annäherung67 und weisen zudem darauf hin, dass die DM-31/FFV-028 Mine bereits ausgelöst werden könne, wenn ein herkömmlicher Metalldetektor in die Nähe der Mine gerät.68 Dies würde einen Verstoß gegen die UN-Minenkonvention bedeuten. Zudem verstößt die Mine ganz offensichtlich auch gegen die OttawaKonvention, denn der Hersteller Dynamit Nobel gibt an, dass “eine Modernisierung der Panzerabwehrmine DM 31 zwecks Erfüllung des Ottawa-Übereinkommens Kosten zwischen 40 und 50 Mio. DM verursachen würde.”69 diese mit einem Aufhebeschutz oder einem Magnetzünder ausgestattet ist.59 Auch die österreichische ATM 2000E Mine verfügt über ein “modernes” Zündsystem mit seismischer und magnetischer Aktivierung. Die Auch über die bulgarische TM-62 M Mine wird berichtet, dass diese in ähnlicher Weise wie die DM-31 auf Metalldetektoren reagiert.70 Es wird auch hier kanadischen Streitkräfte warnen (Soldaten) davor, sich dieser Mine auch nur zu nähern.60 Die fernverlegbare italienische SB-81 Antipanzermine ist mit einem Selbstneutralisierungsmechanismus und einem empfohlen, sich der Mine nicht zu nähern. Die TM-62 M, ursprünglich von Russland produziert, wird von 25 Ländern eingesetzt, wobei es sich hierbei hauptsächlich um Entwicklungsländer handelt.71 Knickzünder ausgestattet; die “verbesserte” SB-MV-1Variante verfügt dagegen über einen magnetischen Zünder und einen Aufhebeschutz.61 Militärexperten warnen auch hier davor, sich der SB-MV/1 Mine wegen ihres Magnetzünders zu nähern.62 Auch die in Deutschland und Schweden produzierte Antifahrzeugmine DM-31 (schwedische Bezeichnung FFV028) verstößt offensichtlich sowohl gegen die UNMinenkonvention als auch gegen den Ottawa-Vertrag. Kanada hat ebenfalls die FFV-028 Mine beschafft, wobei kanadische Militärbehörden bestätigen, dass die Mine durch eine Veränderung des die Mine umgebenden elektromagnetischen Feldes ausgelöst werden kann.63 Ein bestimmter Metallgehalt, platziert in der Nähe der Mine (zum Beispiel durch ein sich näherndes Fahrzeug) oder das bloße Bewegen der Mine (und die dadurch registrierte Veränderung des Magnetfeldes) kann diese auslösen. Die DM-31 ist auch im Bestand der Ausgewählte Ottawa-Vertragsstaaten, die gegenwärtig Antifahrzeugminen mit Magnetzündern lagern oder produzieren72 Australien SB-MV-1 Belgien HPD-F2 Bulgarien TM-62 M Deutschland DM-31 (FFV-028), MIFF, AT-2 Frankreich MI AC DISP X F1, HPD F2 Großbritannien L35 A1 Shielder, Barmine, AT-2 Italien SB-MV-1, MIFF, BAT/7, AT-2 Kanada FFV-028 Niederlande FFV-028, N 30 (HPD F2) Norwegen HPD-F2, AT-2 Österreich ATM-2000E Schweden FFV-028 Schweiz Modell 88 (HPD F2) Ungarn HAK-1 -2 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 27 Sensorgezündete (-aktivierte) Antifahrzeugminen und der Wärmeabstrahlung eines Zivilfahrzeugs Neben Magnetsensoren gibt es eine Reihe weiterer unterscheiden kann.74 Sensortypen mit denen moderne Antifahrzeugminen ausgelöst werden können. Am gebräuchlichsten sind Eine Mine, die angeblich über eine verlässliche dabei seismische Sensoren, die auf Falschzieldiskriminierung verfügt, ist die moderne Bodenerschütterung reagieren und akustische fernverlegbare deutsche Flächenverteidigungsmine Sensoren, die auf Motorengeräusche ansprechen. Cobra.75 Es wird behauptet, sie könne zwischen ‚leichten Lichtempfindliche Sensoren hingegen werden aktiviert, Fahrzeugen‘ und einem Panzer unterscheiden. Es gibt wenn der Boden über ihnen abgetragen wird und der allerdings keine Aussage darüber, ob die Mine auch Zünder damit einer bestimmten Lichtstärke ausgesetzt zwischen einem schweren Zivilfahrzeug und einem ist. Infrarot-Sensoren wiederum reagieren auf Panzer unterscheiden kann. In der Fachliteratur wird abgestrahlte Wärme. Faseroptische Kabel, die oft bei jedenfalls darauf hingewiesen, dass die Mine mit Richtminen wie der deutschen PARM-1 Verwendung technologischen Risiken behaftet ist.76 finden, reagieren auf physischen Kontakt. Optische und andere Sensoren schließlich reagieren auf Bewegung. In einem kürzlich geführten Interview gab ein Vertreter des US-Minenherstellers Textron an, dass die vom Vom militärischen Standpunkt aus betrachtet werden an Unternehmen produzierte, fernverlegbare sensor-gezündete Minen hohe, aber sehr Flächenverteidigungsmine Hornet technisch noch nicht gegensätzliche Anforderungen gestellt. Einerseits ausgereift sei und dass es nicht ratsam wäre, ein müssen sie empfindlich genug sein, um auf ein Hornet-Minenfeld mit einem Kleinfahrzeug oder einem potenzielles Ziel zu reagieren, andererseits sollten sie Privatwagen zu durchqueren.77 Auch die Richtmine idealerweise passiv auf eventuelle Räummaßnahmen ARGES, die einmal zur NATO Standard-Ausrüstung reagieren und nicht zufällig durch Menschen, Tiere oder gehören wird, verfügt über optische Sensoren zur natürliche Umwelteinflüsse aktiviert werden können.73 Identifizierung und Unterscheidung von Zielen. Um diese kontrastierenden Anforderungen zu erfüllen Dennoch, so warnen kanadische Militärexperten, sollte werden moderne Minen mit mehreren Sensoren man sich der ARGES aber nur von der rückwärtigen Seite ausgestattet. Akustische und/oder seismische Sensoren her nähern.78 werden verwendet, um eine Mine “aufzuwecken” bzw. in Alarmbereitschaft zu versetzen, während Infrarot- Die Verwendung von Sensoren ermöglicht zudem seit und/oder optische Sensoren anschließend das Ziel Mitte der 80er Jahre die “Umwandlung” von suchen und die Mine letztendlich auslösen sollen. Auch existierenden, leichten und mittelschweren Patentschriften zu “modernen” Minen ist zu Panzerabwehrwaffen in Richtminen. Es bedarf dabei nur entnehmen, dass Minenproduzenten häufig versuchen geringfügiger Veränderungen, um aus gebräuchlichen mit Hilfe einer Kombination von mehreren Sensortypen, Panzerabwehrwaffen unbemannte, autonome unbeabsichtigte Explosionen einer Mine zu verhindern. Minensysteme werden zu lassen.79 Komplexe Sensorsysteme verursachen allerdings hohen Kosten, so dass meistens eine Kombination aus zwei Sensoren (magnetisch/seismisch) Verwendung findet. Die britische Barmine zum Beispiel ist mit einem seismischen und einem magnetischen Sensor ausgestattet. Sie wurde in mindestens 12 Länder exportiert, davon befinden sich die meisten im Nahen Osten. Ob seismische Sensoren zwischen Bodenerschütterungen, verursacht durch einen Panzer bzw. ein schweres Zivilfahrzeug, unterscheiden können, ist noch unklar und wurde bislang nicht nachgewiesen. Zudem ist nicht erwiesen, ob ein Infrarot-Sensor zwischen der von einem Panzer abgegebenen Wärme 28 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Tabelle 2: Ausgewählte Infanterie-Panzerabwehrwaffen, die mittels Sensortechnologie auch als Antifahrzeugminen genutzt werden können Land Panzerabwehrwaffe Aktueller Produktionsstand und Einsatz Bulgarien, RPG-7 In Produktion. Hersteller: Kovrov Mechanical Plant, SRPE Bazalt. Im Tschechische Bestand aller ehemaligen Mitgliedsländer des Warschauer Pakts und Republik, Polen, vieler Länder in Afrika, Asien und dem Nahen Osten Rumänien, Russland Deutschland Panzerfaust 3 In Produktion. Hersteller: Dynamit Nobel AG. Zielerkennung funktioniert über Unterbrechungsdraht. Autonome Abschuß- und Zielvorrichtungen, ausgelöst durch Sensoren oder Fernsteuerung Frankreich Apilas In Produktion. Hersteller: Giat Industries. Es gibt zwei Richtminen: Apilas 120A und Apilas APA. Ausgestattet mit AHDs und betrieben mit Unterbrechungsdrähten. Die Apilas Panzerabwehrwaffe wurde von Belgien, Finnland, Frankreich, Italien, Jordanien, Südkorea, SaudiArabien, Spanien und vielen anderen Ländern beschafft Frankreich AB-92 Unbekannt Großbritannien LAW 80 In Produktion. Hersteller: Hunting Engineering. Beschafft von der britischen Armee, Jordanien, Oman und von anderen Ländern in Übersee Schweden AT-4 In Produktion. Hersteller: Bofors. Beschafft von der schwedischen Armee, der US Army, Dänemark, den Niederlanden, Brasilien, Venezuela und Frankreich Schweden AT-12T Unbekannt Schweiz PF 89 Unbekannt Spanien C-90 In Produktion. Hersteller: Instalaza. Im Bestand der spanischen Armee und anderer Streitkräfte Tschechische RPG-75 Republik Verfügbar. Hersteller: Zeveta Group. Im Bestand ehemaliger Mitgliedsländer des Warschauer Pakts Quellen: Defense Intelligence Agency (1992): Landmine Warfare – Trends & Projections, December. Jane’s Infantry Weapons 1999-2000, 25. Ausgabe. GICAT (2000): Eurosatory Catalogue. Dynamit Nobel (1996): Panzerfaust 3, Broschüre. (Deutschland), MATRA und Thomson CSF (Frankreich) 2.3 Moderne fernverlegbare Minensysteme sowie BAE Systems (früher British Aerospace) sind mit der Entwicklung und Produktion von Verlegesystemen Fast alle modernen Minen sind kompatibel zu einer beschäftigt. Diese sogenannten “Waffensysteme für Reihe von Minenverlegungssystemen, mit denen sie in Operationen in der Tiefe” bilden den Schwerpunkt der großer Stückzahl “fernverlegt” werden können. Bei der laufenden Ausgaben für Forschung und Entwicklung im Fernverlegung kommen u.a. Artillerieraketen, Helikopter Minentechnologiebereich.80 bzw. Kampfflugzeuge mit “Dispenserwaffen” (Abstandswaffen) zum Einsatz. Mindestens sechs Der Trend hin zu fernverlegbaren Minen ist unter Unternehmen, darunter Daimler Chrysler Aerospace humanitären Gesichtspunkten in mehrfacher Weise tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 29 besorgniserregend. Die Fernverlegbarkeit von Minen Dispenserwaffen MW-1, DWS 24, DWS 39, TAURUS 350 lässt aus einem ehemals defensiven, taktischen A sowie AFDS (Autonomous Free Flight Dispenser) Waffensystem eine offensive Waffe mit breitem verlegt werden.86 Weitere potenzielle Verlegesysteme militärischen Einsatzspektrum werden. Laut UN- sind der “Low Altitude Dispenser” und der “Tactical Minenkonvention (CCW) macht die Verwendung von Munitions Dispenser” SUU-64/65 sowie verschiedene fernverlegbaren Minen eine Kennzeichnung von andere Marschflugkörper und Raketensysteme.87 Minenfeldern unmöglich. Auch Militärexperten betrachten “durch die Artillerie angelegte Minenfelder als gefährlich, da sowohl das Fehlen einer positiven Kontrolle über deren Position, als auch der Mangel an visuellen Markierungssystemen und die große 2.4 Antifahrzeugminen mit Selbstzerstörungs- und Selbstneutralisierungsmechanismus Wahrscheinlichkeit, dass nicht alle zuständigen Selbstzerstörungsmechnismen bewirken nach Ablauf Einheiten deren Standort kennen, letztendlich bedeutet, einer im voraus einprogrammierten Zeitspanne die dass sie nur wohl überlegt bzw. nur begrenzt eingesetzt Explosion einer Mine. Selbstneutralisierungs- werden sollten. Ein willkürlicher Einsatz dieser mechanismen hingegen sollen Minen nach Anlauf einer Minenfelder könnte eine größere Gefährdung für bestimmten Frist entschärfen, “so dass sie keine verbündete als auch für feindliche Truppen Bedrohung mehr darstellen.”88 81 darstellen”. Gelegentlich wird die Auffassung vertreten, dass Minen Tornado Kampfflugzeug bei der Minenverlegung mit MW-1 Dispenser mit Selbstzerstörungs- (SD) und/oder Selbstneutralisierungsmechanismen (SN) keine langfristige Gefahr für die Zivilbevölkerung darstellen. Moderne, “intelligente” Antifahrzeugminen werden des öfteren mit diesen Mechanismen ausgestattet, allerdings ist die Mehrzahl der existenten Minentypen nicht damit ausgerüstet. Demnach liegt die Vermutung nahe, dass Selbstzerstörungs- bzw. Das deutsche Verteidigungsministerium betonte in Selbstneutralisierungsmechanismen in erster Line diesem Zusammenhang, dass die fernverlegbaren entwickelt wurden, um Kampfverbänden die “sichere” Minen der Bundeswehr nicht gegen Menschen gerichtet Durchquerung eigener Minenfelder zu ermöglichen und seien, da sie auf offenem Gelände ausgelegt würden nicht, um damit eine Gefährdung der Zivilbevölkerung und für jedermann sichtbar seien.82 Tests mit der zu vermeiden. deutschen AT-2 Mine zeigten jedoch, dass die Mine nicht zu erkennen ist, wenn sie auf einem Feld oder einer Wiese platziert ist. Und selbst auf Sandboden verlegt, ist sie erst auf eine Entfernung von 15 Metern auszumachen.83 In verminten Gebieten tragen auch SD- bzw. SN-Minen zur Verunsicherung und Gefährdung der Zivilbevölkerung bei. Minen mit Selbstzerstörungsmechanismen gefährden Personen allein durch die Tatsache, dass diese nicht wissen, wann die Mine Mit Dispenserwaffen verlegte Antifahrzeugminen werden oft als Submunition klassifiziert oder wie zum Beispiel in Deutschland, auch als “Rollbahnminen” bezeichnet. In diesem Zusammenhang sind unter anderem die deutschen “Rollbahnminen” MIFF und MUSPA zu nennen. Beide Minen werden mittlerweile von Italien als Antipersonenminen klassifiziert und in Folge dessen ausgemustert und zerstört.84 Auch die USA klassifizieren die MUSPA als Antipersonenmine.85 Sowohl MIFF als auch MUSPA können mit den 30 explodieren wird. Denn jeder der sich in der Nähe einer SD-Mine aufhält, setzt sich einer offensichtlichen Gefährdung aus, sollte diese explodieren. So besteht in der Regel Unsicherheit darüber, wann Minenfelder angelegt wurden und wann diese sich selbst zerstören bzw. wie zuverlässig dieses geschieht. Dies trägt zum einen zur Gefährdung von Personen bei, verhindert zum anderen die Landnutzung und gefährdet möglicherweise sogar Minenräumer. Ähnliches gilt für Minen mit Selbstneutralisierungsmechanismen, da auch tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden in diesem Falle für Soldaten, Minenräumer und eine hohe Fehlerquote von SD- und SN-Minen. Während Zivilisten, die sich einem verminten Gebiet nähern, der Operation Desert Storm z.B. wurden 34% aller nicht festzustellen ist, ob sich die Minen tatsächlich Verluste auf Seiten der USA von Landminen verursacht. schon neutralisiert haben oder nicht. Viele davon beim Durchqueren eigener Minenfelder, die mit “intelligenten”, fernverlegbaren SD-/SN-Minen Einige Antifahrzeugminen können so programmiert bestückt waren.93 Dazu zählen auch die zehn Prozent werden, dass sie bis zu 127 Tagen “scharf” bleiben, der US-Gator Minen, die im Golfkrieg eingesetzt bevor sie sich selbst neutralisieren wie zum Beispiel die wurden, sich aber nicht selbst zerstört haben.94 Das italienische SB-MV Mine.89 Für ein erhöhtes bedeutet, dass auch diese Minen als Folge dessen noch Verunsicherungs- bzw. Gefährdungspotential sorgen über Jahre hin funktionsfähig bleiben können. Der zudem zwei weitere Aspekte. Erstens gibt es keine deutsche Minenhersteller TDA (DASA) geht sogar davon Garantie für Zivilisten und humanitäre Mienenräumer, aus, dass als Folge des vermehrten Einsatzes von dass die SD- und SN-Minen nicht in Kombination mit fernverlegbaren Waffen zukünftig die Anzahl von anderen Minen ohne SD/SN-Funktionen verlegt wurden. Blindgängern noch erheblich ansteigen wird.95 Zweitens sind SD- und SN-Minen in erster Linie fernverlegbare Systeme, wobei Tausende von Minen in wenigen Minuten aus z.T. großer Höhe verstreut werden. Diese Methode gerade in Verbindung mit der 2.5 Technisch “nachgerüstete” Landminen “empfindlichen” Elektronik der Selbstzerstörungssysteme birgt hohe Fehlerquoten Seit einigen Jahren bemühen sich Unternehmen wie Bofors (Schweden), Dynamit Nobel Graz (Österreich), (Blindgängerquoten).90 Tecnovar (Italien), Thomson CSF-Daimler Chrysler So wird häufig darauf verwiesen, dass diese gern auch als “intelligent” bezeichneten Landminen in großer Anzahl technisch versagen. Die “normale” Fehlerquote der Selbstzerstörungssysteme wird mit 5 bis 10% angegeben. Allein angesichts der Menge an Minen, die in fernverlegbaren Systemen verwendet werden, Aerospace (Frankreich) oder Nea Lindberg (Dänemark) um die technische “Nachrüstung” älterer Landminentypen. Dies geschieht in der Regel durch die Ausrüstung älterer Minentypen mit Aufhebeschutzmechanismen und/oder “modernen” Zündern. Auch Hersteller wie SM Swiss Ammunition Enterprise Corporation bieten in ähnlicher Weise ein bedeutet dies eine beachtliche Anzahl von technologisches “update” existierender Munitions- Blindgängern. Technisch weniger ausgereifte Produktionsmethoden können Berichten zufolge sogar zu Fehlerquoten von bis zu 50% führen,91 wohingegen systeme, Granaten und Minen an.96 Bofors z.B. entwickelte zwei Minenzünder, um die Wirkung bzw. das Auslöseverhalten veralteter Antifahrzeugminen zu Befürworter der SD-/ SN-Systeme von einer theoretischen Fehlerquote von 1:1000 ausgehen. Dieser Standardwert wurde auch in das Protokoll II der UNMinenkonvention (CCW) übernommen, wobei jedoch verbessern. Der mechanische M 15-Zünder löst eine Mine aus, wenn der mit dem Zünder verbundene Sensordraht bewegt wird, “ähnlich wie bei der deutschen AT-2 Mine, die von Dynamit Nobel produziert keine Beweise für diesen Wert vorliegen. wird.”97 Der elektronische Minenzünder M 16 hingegen, Einer Patentschrift zur deutschen AT-2 Mine ist zu entnehmen, dass das Selbstzerstörungssystem der auch von Großbritannien und Norwegen beschafften Mine beschädigt werden kann, wenn die Mine bei der Verlegung auf eine harte Oberfläche wie Beton (z.B. eine Straße) oder felsigen Untergrund aufschlägt. Da hierbei die Elektronik der Mine beschädigt werden kann, versagt die programmierte Zündung, was die Selbstzerstörung der Mine auf unbestimmte Zeit verzögern kann.92 Auch Untersuchungen nach Kampfeinsätzen bestätigen reagiert auf Veränderungen des Magnetfelds und ist über einen Zeitraum von 6 Monaten funktionsfähig.98 Der elektronische Antifahrzeugminenzünder M/88 von Nea-Lindberg wird von den dänischen Streitkräften bei der britischen Barmine verwendet. Der M/88 wird als kostengünstiger Weg angeboten, um nicht-metallische Minen nachzurüsten, so dass die meisten dieser Minen allein durch ein darüberfahrendes Fahrzeug ausgelöst werden können. Ein direkter Kontakt mit dem Druckzünder einer Mine ist deshalb nicht mehr tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 31 notwendig. Zudem verfügt der M/88 Zünder über eine älteren Originalen eingebaute Aufhebesperre, die so justiert werden kann, rein äußerlich dass sie auf leichte Ziele nicht reagiert. Der identisch sind. Selbstneutralisierungsmechanismus des M/88 Zünders Technisch deaktiviert eine Mine nach 90 Tagen. Der Zünder wurde nachgerüstete Minen außerdem in Lizenz vom britischen Unternehmen Royal finden vor allem in Ordnance (unter der Bezeichnung RO 150) für den Entwicklungsländern Export sowie für den inländischen Markt produziert.99 Absatzmärkte und Antifahrzeugminen, die mittels Einbau von “personen- erhöhen das Risiko sensitiven” Aufhebesperren oder Sensoren von humanitären nachgerüstet werden, bezeichnet man auch als Minenräumeinsätzen.100 Photo: GIBL ATM 2000 E Antifahrzeugmine “Doppelgänger”-Minen (look-alike). Der Grund hierfür ist, dass viele dieser “Doppelgänger”-Minen mit ihren Tabelle 3: Gegenwärtig produzierte “Doppelgänger”-Minen Land Ursprüngliche Mine “DoppelgängerMine” mit Aufhebeschutz Aktueller Status Minenfunktion/Art des Aufhebeschutzes/”personen -sensitiver” Zünder Frankreich ACPM, HPD, HPD-F2 In Produktion. Hersteller: TDA Magnetzünder, inkl. (Thomson CSF-Daimler Chrysler Aufhebesperre MACIPE Aerospace. Seit 1989 wurden mehr als 400.000 HPD 2 Minen ausgeliefert Italien Italien Italien Italien Österreich MATS/2 SB-MV/T TC/3.6 TC/6 PM 85, PM MATS/2 SB-MV/AR TCE/3.6 TCE/6 ATM-2000E 3000 In Produktion. Hersteller: Druckzünder, inkl. mögl. Tecnovar Aufhebesperre In Produktion, bestellt von Magnetzünder, inkl. Australien. Hersteller: BPD Difesa Aufhebesperre In Produktion. Hersteller: Druckzünder, inkl. mögl. TECNOVAR, EXTRA (Portugal) Aufhebesperre In Produktion. Hersteller: Druckzünder, inkl. mögl. TECNOVAR, EXTRA (Portugal) Aufhebesperre In Produktion. Hersteller: Dynamit Magnetzünder, inkl. Nobel Wien/Graz und Intertechnik Aufhebesperre (Österreich) Schweden FFV 028 RU FFV 028 SN In Produktion. Hersteller: BOFORS Magnetzünder, inkl. Aufhebesperre Anmerkung: Diese Tabelle gibt nur Beispiele und macht daher keine vollständigen Angaben zu allen Typen von “Doppelgänger-Minen”. Quellen: UN/DHA Landmine Database 1999, United States Department of State (1998): Hidden Killers. DoD Humanitarian Demining Website Database http://www.demining.brtrc.com/. DoD (1997) International Deminers guide, ORDATA CD-ROM. Jane’s Mines and Mine Clearance 1999-2000. Pionierschule und Fachschule des Heeres für Bautechnik, Minendokumentationszentrum (1993): Minenhandbuch Somalia, München, Mai 1993. DMS Market Intelligence (1996): Forecast Landmines. Jane’s Mines and Mine Clearance 1997-1998. Defense Intelligence Agency (1992): Landmine Warfare – Trends & Projections. ICBL Landmine Monitor 2000. 32 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Zudem sei nach Auffassung Großbritanniens der 2.6 Länder-Fallstudien Versuch problematisch, zwischen einer beabsichtigt und Großbritannien einer unbeabsichtigt herbeigeführten Explosion einer Landminenpolitik Mine unterscheiden zu wollen.104 Das britische Verteidigungsministerium vertritt die Meinung, dass Antifahrzeugminen nicht gegen Unterdessen lagert Großbritannien weiterhin Minen, die aufgrund ihres Aufhebeschutzes oder der Empfindlichkeit ihrer Zünder von Personen ausgelöst Minenverbote verstoßen. Laut Aussage des Verteidigungsministers würde Großbritannien diese Waffen auch weiterhin verwenden, sollten sie für einen Einsatz benötigt werden.101 Jedoch wurden 4.874 werden können. Hierbei handelt es sich um die Barmine (laut Aussage der Regierung “ist diese Waffe nicht mit einem Aufhebeschutz ausgestattet, aber eine Manipulation dieser Mine kann unter bestimmten Antifahrzeug-Richtminen des Typs L27 A1 als Antipersonenminen klassifiziert, da sie mittels Sensordraht auslösbar sind. Diese Minen wurden zwischen 1996 und 1997 vom Einsatz zurückgezogen Umständen zu ihrer Explosion führen”); die AT-2 (“der Aufhebeschutz dieser Waffe führt bei absichtlicher und anhaltender Bewegung der Mine zur Explosion”) und die Shielder L35 A1 Mine (“diese Waffe hat keinen und vernichtet.102 Aufhebeschutz, aber die Manipulation der Mine kann Im Januar 2000 haben neun Mitgliedsländer des unter bestimmten Umständen zu ihrer Explosion Ottawa-Abkommens im Rahmen des Standing führen”).105 Die Shielder L35 A1 ist das modernste Committee of Experts (SCE) on the General Status and britische Minensystem und wurde 1995 für 110 Operation of the Ottawa Convention erneut betont, dass Millionen britische Pfund vom US-Unternehmen Alliant gemäß der Definitionen und Bestimmungen des Techsystems erworben. Vertrags Antifahrzeugminen mit Aufhebeschutzvorrichtungen, die durch eine unbeabsichtigte Handlung eines Menschen ausgelöst werden können, verboten sind. Zur Klärung dieser Frage wurde die Einrichtung einer inoffiziellen Expertengruppe vorgeschlagen. Allein die britische Delegation lehnte diesen Vorschlag öffentlich ab und auch auf der SCE-Conference im Mai 2000 konnte noch kein Konsens über die Einrichtung einer solchen Expertengruppe erreicht werden. Die britische Delegation ließ auf dieser Konferenz verlauten, im Gegensatz zu anderen Mitgliedsländern würde Großbritannien den Wortlaut des Abkommens anders verstehen. Unterstützt wurde aber ein Vorschlag des Internationalen Roten Kreuzes, Anfang 2001 Gespräche über die Problematik von Antifahrzeugminen mit Aufhebesperren abzuhalten. Anlass zur Sorge bereiten zudem jene Minen, die das britische Verteidigungsministerium (MoD) in naher Zukunft beschaffen will. Geplant ist die Beschaffung der Richtmine ARGES (Automatic Rocket Guardian with Electronic Sensor) die auch unter der Bezeichnung ACEATM (Aimed Controlled Effect Anti-Tank Mine) bekannt ist. Die britische Regierung bezeichnete den Aufhebeschutz dieser Waffe als “nicht-tödliches” System. Demnach würde “eine Manipulation der Mine lediglich zu deren Abschaltung führen.”106 Das System wird durch einen akustischen Sensor “geweckt” und verfügt über ein Zielwahlsystem, während das Abfeuern der Mine durch einen passiven Infrarotsensor und einen Lasersensor gesteuert wird.107 Auch die in den USA produzierte Hornet Wide Area Munition soll in naher Zukunft von Großbritannien Obwohl Großbritannien die Existenz einiger hochempfindlicher Aufhebesperren einräumt, behauptet das britische Verteidigungsministerium, diese seien nicht in britischen Armeebeständen zu finden. Im britischen Parlament wurde dazu erklärt: “...alle britischen Waffensysteme sind auf die Einhaltung der Bestimmungen des Ottawa-Abkommens hin überprüft worden. Es gibt keine Waffen- oder Munitionssysteme in britischen Beständen, die unter die Ottawa-Definition einer Antipersonenmine fallen.”103 angeschafft werden. Hierbei handelt es sich um eine von Hand verlegte Flächenverteidigungsmine, die Fahrzeuge aufspürt, auch wenn diese sich nicht in direkter Nähe der Mine befinden. Hat die Mine ein Zielfahrzeug identifiziert, feuert sie eine Suchzündermunition ab, welche anschließend von oben ein Projektil auf das Ziel abschießt (top-attackVerfahren). Die Hornet Mine verwendet akustische und seismische Sensoren und kann ein Fahrzeug aus einer tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 33 Entfernung von bis zu 100 Metern angreifen. Laut (Automatic Rocket Guardian with Electronic Sensor) britischen MoD soll “ein nicht-tödlicher Aufhebeschutz 108 einer autonomen Panzerfaust, produziert von einem die Waffe deaktivieren, wenn sie manipuliert wird.” Konsortium bestehend aus Giat Industries, Hunting Wie jedoch bereits erwähnt, hat der Hersteller der Engineering, Dynamit Nobel und Honeywell Hornet Mine diese kürzlich als technologisch noch nicht Regelsysteme. Auch an der Produktion des ausgereift beschrieben, verbunden mit der Warnung, Raketenwerfers MLRS (Multiple Launch Rocket System) dass es nicht ratsam wäre, ein Hornet-Minenfeld mit sind die britischen Unternehmen BAE Systems und einem kleineren Nutzfahrzeug oder einem PKW zu Hunting Engineering im Rahmen eines europäischen 109 überqueren. Firmenkonsortium beteiligt. Mit dem MLRS-Werfer wird u.a. die deutsche AT-2 Mine verschossen. Den aktuellen Produktion Schwerpunkt der Landminenproduktpalette bilden bei BAE Systems/Royal Ordnance Defence die LAW 80, Britische Unternehmen sind auch weiterhin gemeinsam MLRS, die Barmine sowie MINX (Mines In The New mit anderen europäischen Firmen an der Produktion Century).110 oder der Entwicklung von Antifahrzeugminen beteiligt. Zum Beispiel im Falle der Ajax-APILAS Richtmine (Manurhin, BAE Systems und Giat) oder der ARGES Mine Tabelle 4: In Großbritannien hergestellte bzw. von der britischen Armee gelagerte Antifahrzeugminen. Mk 7 Antifahrzeugmine. Hersteller: BAE Systems/Royal Ordnance Kann mit Knickzünder (Tilt Rod) verwendet werden Lagerbestand der britischen Armee: unbekannt. Soll 2000/01 auslaufen Barmine Antifahrzeugmine. Die Mine hat drei zusätzliche Hersteller: BAE Systems/Royal Ordnance Zündungsoptionen, darunter den Anti Disturbance Lagerbestand der britischen Armee: unbekannt Double Impulse-Zünder (ADDI) (löst die Mine aus, wenn sie entlang ihrer Längsachse gedreht wird); und den Full Width Attack Mine Electronic-Zünder (FWAM (E)) mit seismischem und magnetischem Sensor AT2 Hohlladungsmine (fernverlegbar). Beinhaltet AT2-Minen werden mit dem MLRS-Raketenwerfer integralen Aufhebeschutz. Soll sich nach maximal vier (Multiple Launch Rocket System) verschossen, welcher Tagen selbst zerstören von einem Konsortium europäischer Unternehmen einschließlich der britischen BAE Systems und Hunting Engineering hergestellt wird. Lagerbestand der britischen Armee: Ca. 100.000 (AT2) Shielder (Vehicle Launched Scatterable Mine System L35 Hersteller: Alliant Techsystems (USA), Hersteller des A1) Die L35 A1 Minen verfügen über Magnetzünder und Minenwerfers: Alvis (GB). Lagerbestand der britischen wirken gegen die ganze Fahrzeugbreite. Nach maximal Armee: mindestens 63.300 L35A1 Minen 15 Tagen soll die Selbstzerstörung der Mine erfolgen. Die Mine enthält keinen integralen Aufhebeschutz, aber der Magnetzünder bewirkt bei Bewegung der Mine deren Explosion 34 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Deutschland Tabelle 5: Deutsche Antifahrzeugminen die unter Verdacht stehen, auch von Personen ausgelöst werden zu können Mine Lagerbestand Zünder AT-2 1.200.000 Aufhebeschutz und Magnetzünder (siehe oben). Steht im Verdacht gegen die OttawaKonvention zu verstoßen DM-21 150.000 Druckzünder. Auslösung bei 180 bis 350kg DM-31/ 125.000 Magnetzünder, der auf die Gegenwart metallischer Gegenstände reagiert. Der Zünder wirkt “ähnlich wie ein integraler Aufhebeschutz” und ist so beschaffen, dass er auch FFV 028 auf die Nähe eines Metalldetektors anspricht, was gegen die UN-Minenkonvention verstößt. Die Mine verstößt laut Hersteller auch gegen die Ottawa-Konvention PARM-1 10.000 Wird durch Druck auf einen faseroptischen Sensordraht aktiviert. Die Zielunterscheidung der Mine wird als unzuverlässig beschrieben111 MIFF 125.000 Aufhebeschutz und Magnetzünder. Reagiert auch auf Bodenerschütterung. In Italien als APM klassifiziert. Die Mine steht im Verdacht gegen die Ottawa-Konvention zu verstoßen MUSPA 90.000 Elektronischer Sensorzünder, der auf Geräusche oder physischen Kontakt reagiert. In Italien und in den USA als APM klassifiziert. In Italien wurde die Mine vernichtet. Die Mine steht im Verdacht gegen die Ottawa-Konvention zu verstoßen Minenkampfsysteme, was die Anschaffung von Produktion und Export Antifahrzeugminen mit Aufhebesperre einschließt.114 Viele der in der obigen Tabelle aufgeführten deutschen Minen sind u.a. an Mitgliedsstaaten des OttawaAbkommens geliefert worden. 1997 – vor Inkrafttreten des Ottawa-Abkommens – exportierte Deutschland 468 AT-2 Raketen nach Norwegen (eine Rakete ist Beteiligt an diesem Modernisierungsprogramm waren Unternehmen wie Dynamit Nobel, die Diehl Stiftung, Rheinmetall und Daimler Chrysler Aerospace sowie eine Vielzahl anderer Firmen, die z.B. einzelne Komponenten der Minensysteme fertigen (Honeywell, Krauss Maffei). normalerweise mit 28 AT-2 Minen bestückt, d.h., dass mindestens 13.104 AT-2 Minen exportiert wurden).112 Schätzungsweise 100.000 AT-2 Minen wurden außerdem an Großbritannien geliefert. Im November 1999 war Presseberichten zu entnehmen, dass das deutsche Verteidigungsministerium Griechenland 23 Skorpion Minenwerfer einschließlich 36.000 AT-2 Minen angeboten hatte. Insgesamt sollen 60 der 300 Skorpion-Systeme der Bundeswehr ausgemustert und exportiert werden.113 Zu den Tochtergesellschaften der genannten Großunternehmen, die an der Entwicklung und Herstellung von Antifahrzeugminen und Minenverlegesystemen beteiligt sind, gehören Junghans Feinwerktechnik, RTG-Euromunition, Thomson-Dasa Armaments (TDA), Thomson-Dasa-Wirksysteme (TDW), Lenkflugköpersysteme GmbH (LFK), die Taurus GmbH, die Gesellschaft für intelligente Wirksysteme (GIWS) sowie STN Atlas Elektronik.115 Schrumpfende Verteidigungsbudgets und die Zwischen 1990-1999 investierte Deutschland gut 2,5 Milliarden DM in die Modernisierung seiner Umstrukturierung der europäischen Waffenindustrie zwangen viele Firmen dazu, ihre Kapazitäten für tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 35 Produktion und Entwicklung auf verschiedenen werden von Italien als Antipersonenmine klassifiziert; Gebieten zusammenzulegen. Die MLRS EPG (European was im Falle der MUSPA auch für die USA gilt.119 Italien Production Group) z.B. fertigt den MARS/MLRS entschied mittlerweile seine Lagerbestände an MIFF und Raketenwerfer, mit dem AT-2 Minen verlegt werden MUSPA Minen aufgrund ihrer gegen Menschen können. An diesem Gemeinschaftsprojekt sind viele gerichteten Wirkweise zu vernichten.120 Die MUSPA kann europäische Unternehmen beteiligt. MARS/MLRS wird in u.a. mit dem MW-1 Minendispenser verlegt werden und Gemeinschaftslizenz produziert. Zu nennen sind die ist für die Zerstörung von, wie es im Militärjargon heißt, Firmen Diehl (Deutschland), Daimler Chrysler Aerospace “halbharten” und “weichen” Zielen vorgesehen. Die (Deutschland), Thyssen Henschel (Deutschland), BPD MUSPA hat ein passives Sensorensystem, dass auf Difesa (Italien), Aerospatiale (Frankreich) und Hunting Geräusche oder physischen Kontakt reagiert.121 Die MIFF Engineering (GB), die für die Montage der Sprengköpfe wurde ebenfalls für den Einsatz mit MW-1 entwickelt. verantwortlich sind.116 Andere britische Unternehmen, Der Zündungsmechanismus dieser Mine wird aktiviert, die sich am MLRS-Projekt beteiligen, sind Marconi, GEC wenn die Mine aus dem Verlegesystem Avionics, Hughes Microelectronics sowie BAE RO herausgeschleudert wird. Der Hauptsensor der Mine 117 Defence. Eine neue fernlenkbare AT-2 Rakete für den reagiert auf Geräusche. Zudem verfügt die MIFF über Raketenwerfer wird zur Zeit entwickelt. eine integrale Aufhebesperre.122 ARGES Richtmine Mehrere Staaten planen derzeit den Ankauf von Photo: GIBL fernverlegbaren Antifahrzeugminensystemen, darunter Griechenland, die Niederlande und Spanien. Zudem wirbt die Rüstungsindustrie für diese Systeme in Ländern wie Indien, Saudi-Arabien, Südkorea und Taiwan.123 Griechenland bestellte 1998 den Minendispenser AFDS (Autonomous Freeflight Dispenser System) von Daimler Chrysler Aerospace/Conventional Munitions Sytems (CMS), um seine Jagdflugzeuge A-7 Corsair, F-4 Phantom und das F-16 damit auszurüsten.124 Australien plant die Anschaffung des Taurus 350A Verlegesystems für Submunitionen.125 Eine weitere In ähnlicher Weise wird die Richtmine ARGES unter Zusammenarbeit von Dynamit Nobel (Deutschland), Honeywell (Deutschland), GIAT (Frankreich) und Hunting Engineering (GB) produziert. ARGES ist ein autonomes Waffensystem und wird als eine der modernsten Richtminen auf dem europäischen Markt bezeichnet. Die Beschaffungskosten pro Mine liegen bei ungefähr 15.000-20.000 DM. ARGES soll NATO-Standardwaffe deutsche Neuentwicklung ist die SMArt-D (AM), eine sensorgezündete, gegen ”Material” gerichtete SplitterSubmunition, produziert von GIWS (Diehl/ Rheinmetall).126 Das deutsche Verteidigungsministerium bestritt jedoch kürzlich in einem Schreiben an den Deutschen Initiativkreis für das Verbot von Landminen die Existenz dieses fernverlegbaren (Minen-) Munitionssystems.127 werden und wird voraussichtlich sehr bald ausgeliefert. Obwohl sich Politiker mehrerer Parteien in Deutschland Norwegen z.B. erwarb ARGES-Minen für ca. 260 für das Verbot von Antifahrzeugminen aussprechen, gibt Millionen NOK im Rahmen eines “offset-agreements”, es in dieser Frage zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine welches im Dezember 1997 mit Giat Industries übereinstimmende Haltung innerhalb der (Frankreich) vereinbart wurde.118 Regierungskoalition. Ihre Politik wird in diesem In Deutschland werden auch Submunitionsminen wie die MIFF (Mine-Flach-Flach) oder die MUSPA (MultiSplitter Passiv Aktiv) produziert. Diese modernen Waffen können schnell und in großer Stückzahl mit Zusammenhang von der Position des Verteidigungsministeriums bestimmt, welches Antifahrzeugminen im Hinblick auf eine Reduzierung der Truppenstärke der Bundeswehr für unverzichtbar hält.128 Kampfflugzeugen eingesetzt werden. Beide Minen 36 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden ausgestattet und in mindestens 15 afrikanische und Die Vereinigten Staaten von Amerika asiatische Länder exportiert worden.129Fernverlegbare Die meisten US-Antifahrzeugminen sind mit Antifahrzeugminen wie die Gator Mine wurden im Aufhebesperren und/oder magnetischen Zündern Zweiten Golfkrieg eingesetzt.130 Tabelle 6: US- Antifahrzeugminen die unter Verdacht stehen, auch von Personen ausgelöst werden zu können Mine Zündmechanismen M15 Druckzünder und Aufhebeschutz (AHD) M19 Druckzünder und Aufhebeschutz (AHD) M21 Knickzünder (Tilt Rod) und Aufhebeschutz (AHD) M24 Richtmine Aufhebeschutz (AHD) und Zünder mit Sensordraht M56 Fernverlegbar, Druckzünder und Aufhebeschutz (AHD) M70 (RAAM) Fernverlegbar, magnetischer Zünder, Aufhebeschutz (AHD) möglich. Wenn die Mine ‘scharf’ ist, ist es gefährlich diese zu berühren M75 GEMSS Magnetischer Zünder. M75 wurde ersetzt durch BLU-91 Volcano M-76/M-73 Fernverlegbar, magnetischer Zünder und Aufhebeschutz (AHD) BLU-91-B Gator Fernverlegbar, magnetischer Zünder, Aufhebeschutz (AHD) möglich. Wenn die Mine ‘scharf’ ist, ist es gefährlich diese zu berühren XM-78 MOPMS Fernverlegbar, magnetischer Zünder und Aufhebeschutz (AHD) BLU-91 Volcano Fernverlegbar, magnetischer Zünder BLU-101 Fernverlegbar, akustischer und Infrarot-Sensor sowie Aufhebeschutz (AHD) M2/M4 Selectable Lightweight Attack Munition Infrarot-Sensor Quellen: School of Advanced Military Studies, U.S: Army Command and General Staff College, Fort Leavenworth, Kansas (1988): Rethinking FASCAM – Principles for the use of Artillery Delivered Mines. ICBL (2000): Landmine Monitor Report. Das US-Verteidigungsministerium investierte zwischen Technologie wurde angewiesen, erhebliche 1983 und 1992 1,68 Milliarden Dollar in fernverlegbare Anstrengungen zu unternehmen, um wirksame Landminensysteme, darunter Kombinationen aus alternative Antipersonenminensysteme zu entwickeln. Antifahrzeug- und Antipersonenminen. Zu den an In diesem Zusammenhang wurde der Projektleiter des diesem Beschaffungsprogramm beteiligten US- Programms Mines, Countermines and Demolitions Unternehmen zählen: Hughes Aircraft, Alliant beauftragt, einen Dreistufen-Plan (Three Track Techsystems (ATK erhielt zwischen 1985 und 1995 Approach) für die Entwicklung von alternativen Aufträge zur Minenproduktion im Wert von 336 Antipersonenminen auszuarbeiten. Millionen Dollar), Accudyne Corp (Tochtergesellschaft von ATK in Wisconsin, erhielt über den selben Zeitraum Erstaunlicherweise beginnt diese Suche nach ähnliche Aufträge im Wert von 150 Millionen Dollar), Alternativwaffen (Stufe 1) mit der Entwicklung von neuen sowie Lockheed Martin (erhielt zwischen 1985 und Minensystemen, die Antipersonenminen enthalten, was 1990 Aufträge zur Minenproduktion im Wert von einen klaren Verstoß gegen das Ottawa-Abkommen 131 52.444.000 Dollar). darstellen würde. Stufe 2 strebt einen zukünftigen und ausschließlichen Einsatz von Antifahrzeugminen an, von Präsident Clinton kündigte am 16. Mai 1996 an, eine denen aber viele aufgrund ihrer möglichen Sensitivität Unterzeichnung des Ottawa-Abkommens durch die USA gegenüber Personen bedenklich erscheinen. Auf die in würde von der Entwicklung alternativer Stufe 3 entwickelten Alternativen zu Antipersonenminen Antipersonenminen abhängen. Der Staatssekretär im wird zu einem späteren Zeitpunkt in Kapitel 3 dieser Verteidigungsministerium für Rüstungsbeschaffung und Studie eingegangen. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 37 Aktuellen Angaben des Pentagons zu Folge, sollen bis ATM 2000 E Mine, hergestellt von Dynamit Nobel zum Haushaltsjahr 2005 über 300 Millionen US-Dollar Wien/Graz und Intertechnik, wurde zum Beispiel an für Forschung und Entwicklung und 500 Millionen US- Mosambik geliefert.136 Dynamit Nobel Wien/Graz Dollar für die Beschaffung von alternativen betreibt außerdem den Export der ungarischen HAK-1 Antipersonenminen ausgegeben werden. Der Großteil Antifahrzeugmine “nach Übersee”.137 Diese Mine dieser Summe (ca. 620 Millionen US-Dollar) soll für verfügt, genau wie die ATM 2000 E Mine, über einen Alternative Minen ohne Selbstzerstörungsfunktion Aufhebeschutz und einen Magnetzünder. sowie das System RADAM ausgegeben werden. Ein System, in welchem fünf Antipersonenminen und sieben Antifahrzeugminen in einem einzigen Projektil integriert sind. Zudem ist geplant, alternative, “handverlegbare Systeme ohne Selbstzerstörungsfunktion zu entwickeln, ...die Einsatzaufgaben übernehmen sollen, die zuvor von M14 und M16 Antipersonenminen (ohne Selbstzerstörungsfunktion) erfüllt wurden.”132 Diese alternativen Systeme sollen angeblich bereits existenten Antipersonenminen (z.B. M16) ähnlich sein, sind aber mit einem veränderten Sensor/Zünder und einer Kontrolleinheit ausgestattet, die aktiviert wird, sobald die Sensorelektronik ein anvisiertes Zielobjekt als “feindlich” klassifiziert. Der Prototyp dieses Systems verfügt über eine Option, die eine automatische Opferaktivierung ermöglicht, und damit eindeutig gegen das Ottawa-Abkommens verstößt. Im Rahmen dieses Programms wurden im Oktober 1999 die Tests am Prototyp hastig vorangetrieben, wobei eine Entscheidung über die Produktion Ende 2002 gefällt werden soll. Das Pentagon plant zwischen den Antifahrzeugminen werden häufig in Lizenz produziert bzw. kopiert. Ägypten produziert z.B. mindestens 12 AVM-Typen, darunter lizenzierte Versionen oder fast identische Reproduktionen von US-amerikanischen, italienischen und russischen Minentypen. In Ägypten produzierte Minen wurden bekanntlich in Afghanistan, Angola, Äthiopien, Eritrea, dem Irak, Nicaragua, Ruanda und Somalia eingesetzt.138 Russische Antifahrzeugminen wurden in fast jedem von Minen betroffenen Land gefunden bzw. dort eingesetzt. Die russische TM-62 Mine ist angeblich in großer Anzahl in Angola sowie in 25 weiteren Ländern im Einsatz. Auch jugoslawische Antifahrzeugminen der TMA-Serie werden in Angola und Namibia eingesetzt. Gegenwärtig bieten einige osteuropäische Unternehmen moderne Antifahrzeugminen für den Export an, so zum Beispiel die bulgarischen Firmen IMS und Dunarit.139 Verteidigungsexperten gehen davon aus, dass Minen nach wie vor “sehr vielversprechende Exportgüter [sind]”, denn “... Minen sind die Waffen der armen Länder.”140 (siehe auch Anhang II) Haushaltsjahren 2002 und 2005 die Anschaffung von 523.000 dieser Minen.133 In bezug auf die RADAM Minen wird aber eingeräumt, dass diese “technisch gesehen nicht die Bedingungen [des Ottawa-Abkommens] 2.8 Humanitäre Auswirkungen von Antifahrzeugminen erfüllen”. Die Gesamtkosten des Programms wurden auf 150 Millionen Dollar geschätzt, was die Beschaffung Antifahrzeugminen können eine erhebliche von 337.000 Systemen bis zum Haushaltsjahr 2004 Bedrohung für die Zivilbevölkerung darstellen und 134 einschließt. Eine Entscheidung über die Anschaffung wird für Anfang 2001 erwartet, die Stationierung der 135 Waffen für Anfang 2002. die Entwicklung und Mobilität einer ganzen Region behindern. In Mosambik schnitt eine einzige Antifahrzeugmine, die auf einer Verbindungsstraße verlegt worden war, zwei Bezirkshauptstädte 2.7 Exporte in von Minen betroffene Länder (Milange und Morrumbala) über 10 Jahre lang vom Rest der Welt ab.141 In den vorangegangenen Kapiteln befasste sich diese Europäische Unterzeichnerstaaten des OttawaAbkommens sind nach wie vor an Entwicklung, Produktion und Export von modernen Antifahrzeugminen beteiligt, was auch Exporte in Studie mit technischen Aspekten von Antifahrzeugminen und den daraus resultierenden Bedenken. Diese Bedenken werden durch Berichte von Nichtregierungsorganisationen, darunter auch Entwicklungsländer einschließt. Die österreichische 38 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Minenräumorganisationen, verstärkt bzw. bestätigt. Dollar (durchschnittlicher Preis pro Fahrzeug 15.000 Demnach verursachen Antifahrzeugminen Minenunfälle Dollar) in Afghanistan von Landminen zerstört bei denen Zivilisten getötet oder verletzt werden. Zudem wurden.144 versperren diese Minen den Zugang zu verarmten Zudem stiegen die Transport- und Konsumgüterkosten Regionen, und verursachen weitreichende sozioökonomische Probleme in verminten Gebieten. aufgrund der Notwendigkeit, gefährliche, schwierige und vor allem längere Verkehrswege (Umwege) zu Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (International Committee of the Red Cross) berichtete, dass der Einsatz von Antifahrzeugminen zu einem enormen Anstieg der Kosten bei der Versorgung von Opfern in Krisenregionen führen kann. Müssen Versorgungsgüter aufgrund des Einsatzes von Antifahrzeugminen auf den Verkehrswegen per Flugzeug ausgeliefert werden, können die Transportkosten um das 25fache steigen.142 (Ausführliche Informationen über Minenunfälle verursacht durch Antifahrzeugminen werden im Internet bereitgestellt: www.landmine.de). Welche Auswirkungen der Einsatz von benutzen, was auch einen Zeit- und damit Produktivitätsverlust bedeutete. Der MAPA Bericht zeigt schließlich, dass gestiegene Transportkosten und längere Reisezeiten zu einem jährlichen Verlust von 26 Millionen US-Dollar für die afghanische Wirtschaft geführt haben. Verminte Straßen blieben im Durchschnitt über neun Jahre unbenutzbar und werden zudem als einer der Hauptfaktoren für den Anstieg der Rohstoffpreise angesehen.145 Dezember 2000 Antifahrzeugminen in von Minen betroffenen Ländern Mindestens 25 Menschen wurden bei der Explosion hat, soll im folgenden an Hand einiger Beispiele einer Landmine im Nordosten Afghanistans getötet. verdeutlicht werden, die allerdings kein vollständiges Berichten zufolge befanden sich bei der Explosion, Abbild der Problematik liefern. bei der zwei Fahrzeuge in der Provinz Takhar zerstört wurden, zumeist Frauen und Kinder unter den Opfern.146 Afghanistan Seit 1991 wurden über 400.000 Menschen in Afghanistan von Landminen getötet oder verstümmelt. Ein Bericht des Comprehensive Disabled Afghans Programme (CDAP) zeigt, dass 800.000 Menschen oder 4% der afghanischen Bevölkerung an Behinderungen leiden, wobei diese in 210.000 Fällen durch Landminen Oktober 1998 Durch eine einzige Antifahrzeugmine wurde eine Hochzeitsgesellschaft fast vollständig ausgelöscht. Die Straße, auf der der Zwischenfall passierte, war nicht gepflastert und wird für den örtlichen Nahverkehr genutzt. Der Bus fuhr auf dem Straßenrand, etwa einen Meter neben der Fahrbahn, verursacht wurden.143 als er eine Antifahrzeugmine auslöste. 41 Menschen Die Vereinten Nationen bestätigen, dass Landminen wurden getötet, 39 wurden verletzt.147 erhebliche Infrastrukturschäden verursachen. So wurden von den Kriegsparteien im Verlauf des Afghanistan-Krieges Straßen und Verkehrswege häufig Angola zum Schutz der eigenen Truppen bzw. zur Verhinderung der Mobilität feindlicher Truppen vermint. Diese Verminung führte auch zu Behinderungen und Beschränkungen des öffentlichen Verkehrs und erschwerte in fast allen Regionen des Landes die Auslieferung von Versorgungsgütern. Preisanstiege, die Es wird vermutet, dass jede fünfte in Angola verlegte Landmine eine Antifahrzeugmine ist.148 Seit Wiederaufflammen des Bürgerkriegs im Jahr 1998 hat sich die Zahl der von Antifahrzeugminen verursachten Zwischenfälle dramatisch erhöht. Minen, die auf Verkehrswegen verlegt werden, stellen eine enorme sich negativ auf die lokalen Wirtschaftszonen auswirkten, waren die Folge. Darüber hinaus zeigen Behinderung der Mobilität innerhalb des Landes dar. UNO und Nichtregierungsorganisationen berichten, Daten des MAPA (Mine Action Programme for Afghanistan), dass rund 14.000 private und öffentliche Fahrzeuge in einem Gesamtwert von ca. 211 Millionen dass die UNITA Antipersonen- und Antifahrzeugminen einsetzt, um Regierungstruppen daran zu hindern, in die von der UNITA kontrollierten Gebiete vorzudringen. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 39 Außerdem wird damit auch das Ziel verfolgt, die Bewegungsfreiheit der Zivilbevölkerung einzuschränken. So verhindert die Verminung das Verlassen der UNITA-kontrollierten Gebiete bzw. macht das Verlassen der von den Regierungstruppen kontrollierten Städte unmöglich. Zudem setzte die UNITA Landminen ein, um die Kultivierung von Landflächen zu verhindern und um “feindlich” gesinnten Teilen der Bevölkerung den Zugang zur Februar 2000 Ein LKW fährt auf eine Antifahrzeugmine. 10 Menschen werden getötet, weitere 18 werden schwer verletzt.153 April 2000 38 Menschen werden getötet, als ihr Fahrzeug auf eine Antifahrzeugmine fährt.154 Wasserversorgung und zu anderen notwendigen Versorgungsgütern zu versperren.149 Vorzugsweise, so Mai 2000 wird berichtet, setzt die UNITA Minen mit Bei einem Unfall mit einer Antifahrzeugmine werden Aufhebesperren ein, welche zudem willkürlich und mindestens 10 Menschen getötet und weitere 21 150 unmarkiert verlegt werden. Im November 2000 berichtete das National Institute for schwer verletzt.155 Bosnien the Removal of Obstacles and Explosive Devices (INAROEE) über 2.617 existente Minenfelder in Angola. Laut UN-Angaben wurden bis 1998 15% aller In den ersten sechs Monaten des Jahres 2000 Minenunfälle in Bosnien durch Antifahrzeugminen registrierte INAROEE 204 Minenunfälle in Angola mit verursacht.156 Die bosnische Regierung berichtete, es 100 Toten und weiteren 327 Verletzten. Von diesen 427 gäbe 18.293 vermutlich bzw. tatsächlich verminte Minenopfern waren 327 Zivilisten, wobei die Mehrzahl Gebiete (Stand 1. Februar 2000), wobei davon der von Minen getöteten oder verwundeten Opfern ausgegangen wird, daß es sich in Bosnien bei jeder (251) Insassen von Fahrzeugen waren.151 Allein in der sechsten verlegten Mine um eine Antifahrzeugmine Stadt Luena, so die deutsche Hilfsorganisation Medico handelt. Minenfelder in Bosnien und Herzegowina International, fielen – zwischen April 1998 und wurden im allgemeinen nicht gekennzeichnet.157 September 1999 – 59 Menschen Antifahrzeugminen zum Opfer.152 Photo: Sean Sutton, MAG Durch Antifahrzeugmine zerstörter LKW in Angola Dezember 1999 Drei Bosnier werden bei der Explosion einer Antifahrzeugmine in Sarajevo getötet und fünf weitere verwundet.158 Juni 2000 Zwei Minenexperten werden während eines Minenräumeinsatzes durch die Explosion einer Antifahrzeugmine getötet.159 Burundi Im Jahre 1997 äußerte sich die UNO besorgt über eine wachsende Bedrohung durch Antifahrzeugminen in Burundi. Antifahrzeugminen, so die UNO, würden zu einem “wachsenden Problem auf Burundis Hauptstraßen werden.”160 Zwischen 1996 und 1998 hätte es 112 Minenzwischenfälle mit 364 Opfern 40 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden gegeben, wobei die Hälfte der Opfer getötet worden sei. Kenia Siebzig Prozent der Zwischenfälle standen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Auch aus Kenia liegen zahlreiche Unfallberichte vor, wo Antifahrzeugminen.161 z.B. in Moyale an der Grenze zu Äthiopien Fahrzeuge von Antifahrzeugminen zerstört und mehrere Menschen getötet wurden. Für das Jahr 2000 bestätigte die Polizei März 1997 Drei Menschen sterben und vermutlich 10 weitere werden verletzt, als in der Hauptstadt Burundis zwei Antifahrzeugminen explodieren. Gerade zwei Wochen zuvor starben an gleicher Stelle sieben Menschen bei ähnlichen Explosionen.162 von Nairobi eine Reihe von Zwischenfällen, bei denen Fahrzeuge in diesem Grenzgebiet auf Antifahrzeugminen gefahren seien. Am 22. März 2000 wurden 14 Zivilisten getötet und vier verwundet, als ihre Fahrzeuge in Dugo, zwei Meilen nördlich von Moyale, Antifahrzeugminen auslösten.169 Juni 1997 “Dieses Dorf wurde nur mit Hilfe von Eseln gerettet, Eine Antifahrzeugmine explodiert in Gihanga und sonst wären wir verhungert. Die Straße nach Moyale tötet acht Soldaten und vier Zivilisten in einem war einen Monat lang gesperrt und auch nachdem sie Kleintransporter.163 wieder als sicher galt, wollten nur wenige Fahrzeugbesitzer das Risiko auf sich nehmen, von einer Landmine in die Luft gejagt zu werden. Alle Region Äthiopien/Eritrea Nahrungsmittel die wir benötigen kommen aus Moyale. Wir sind an Banditen gewöhnt, und die In Äthiopien sind vermutlich 20% aller verlegten Minen Regierung stellt uns bewaffneten Begleitschutz zur Antifahrzeugminen.164 Es wird berichtet, das große Verfügung, aber diese fremdartigen Sprengkörper sind Flächen Ackerland vermutlich brach liegen werden, bis extrem gefährlich, sogar der Begleitschutz kann uns alle Minen geräumt sind. Betroffen davon sind Flächen nicht vor ihnen schützen. Wir haben große Angst”.170 in den Regionen Badme, Gemhalo, Adiwala, Shebedina, Galwdeos, Mentebetelb und Adameyti, wo insgesamt über 15.000 Hektar Ackerland als Folge der Verminung, Kosovo darunter auch Antifahrzeugminen, nicht genutzt werden Während ihres Rückzugs im Jahre 1999 setzten die können.165 Während des 19-monatigen Grenzkrieges jugoslawische Armee und andere Sicherheitskräfte zwischen Äthiopien und Eritrea wurden auf beiden Antifahrzeug- und Antipersonenminen ein. Vermint Seiten Landminen verlegt. Diese verminten Gebiete sind wurden Gebiete rund um zivile Zentren sowie in großem gegenwärtig nicht gekennzeichnet und kartographiert.166 Umfang entlang der Grenzen zu Albanien und Zudem wird regelmäßig über Unfälle mit Mazedonien. Nach Angaben des UN Mine Action Antifahrzeugminen entlang der Grenze zu Kenia und der Co-ordination Centre wurden nach dem Rückzug der Bahnlinie Djibouti-Äthiopien berichtet, wobei im Jahr 2000 in mindestens drei Fällen sowohl Güterzüge als jugoslawischen Truppen zwischen Juni 1999 und Mai 2000 insgesamt 7.232 Minen (3.448 Antipersonenminen und 3.784 Antifahrzeugminen) 167 auch Personenzüge entgleisten. geräumt.171 Im selben Zeitraum wurden im Kosovo acht In der “Somali National Region” zerstörte eine Mine Menschen von Antifahrzeugminen getötet und 15 einen der zwei funktionstüchtigen Krankenwagen der verletzt.172 Region, wobei der Fahrer schwer verletzt wurde. Ein einheimischer Arzt wurde bei einem Minenzwischenfall Senegal in Qabridahari getötet. Ebenso wurden eine Krankenschwester und ein Fahrer, beide Mitarbeiter Laut einer kürzlich von Handicap International einer landesweiten Initiative zur Polio-Impfung, von durchgeführten Untersuchung über 433 Minenunfälle in einer Mine getötet.168 Casamance (Senegal), befand sich die Mehrheit der Opfer zum Zeitpunkt des Unfalls weit von ihrem tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 41 Wohnort entfernt (76%), wobei 70% der Unfälle in 9 bewohnten Gebieten passierten. In 67% der Fälle befanden sich die Opfer in einem Fahrzeug. 61% der Unfälle wurden von Antifahrzeugminen verursacht. Bei fast 18% der Opfer musste eine Amputation durchgeführt werden und 22% der Unfallbeteiligten wurden getötet.173 10 11 Sudan Berichten zufolge werden im Sudan Antifahrzeugminen 12 13 häufig gemeinsam mit Granaten, Raketen und anderen Sprengkörpern zu Sprengfallen so “umgebaut”, dass diese auch von Personen ausgelöst bzw. mit Antipersonenminen gezündet werden können.174 Diese Methode wird als allgemein üblich beschrieben, um das Tötungspotential einer Sprengladung zu steigern und 14 15 16 findet auch in anderen Ländern Anwendung. Lastwagenfahrer berichteten, dass alle Straßen des Landes in großem Umfang vermint seien. Lediglich ein Verkehrsweg in Richtung Eritrea im Inneren des Sudans sei noch passierbar. Warnschilder würde es auf den verminten Straßen nicht geben.175 “Im sudanesischen Krieg haben wir gelernt, daß es keinen Unterschied zwischen einer Antipersonenmine und einer Antifahrzeugmine gibt. Der einzige von den Herstellern angedachte Unterschied bestand in der Menge des Sprengstoffs und einer (Zünder-)Feder, die auf unterschiedlichen Auslösedruck eingestellt werden kann. Dies ist jedoch nicht länger der Fall, da mit Hilfe von 17 18 19 20 21 22 23 Improvisationstechniken Antifahrzeugminen, Granaten, Geschosse und Raketen quasi in Antipersonenminen verwandelt werden können, was 24 25 26 viele Opfer unter den Menschen gefordert hat”.176 27 28 29 30 31 32 33 34 35 42 Jane‘s Information Group (1995): Trends in Land Mine Warfare. Niederländisches Verteidigungsministerium (1998): Die niederländischen Streitkräfte und Antipanzerminen, Notiz, Juni 1998 (Übersetzung aus dem Niederländischen). Interviews mit AVM-Herstellern, Militärexperten und Minenentschärfungsspezialisten bei Eurosatory 2000, Le Borget/Paris (i.e. Intertechnik AG, Dynamit Nobel Wien, Pearson Engineering, British EOD Experten). Will Fowler (1995): Mine warfare, in: Asian Defence Journal, Nr. 2. 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Der Artikel bezieht sich auf einen ungenannten Bericht des Human Rights Watch. 137 Jane’s Mines and Mine Clearance 1999-2000. 138 http://www.icbl.org/resources/mideast4.htm 139 Military Technology (2000): Defence Report Greece 2000, Nr. 9. http://www.dunarit.rousse.bg/en/products/Special/Mine.html#Ho me, Military Technology (1998), Nr. 8. Das bulgarische Unternehmen Dunarit z.B. bietet die TM-62 IIV AVM sowie auch Claymore Minen an. 140 Simon Saradzhyan (1999): Russian Weapon Raises Eyebrows, in: Defense News, 3. Mai. 141 The Effect of Anti Vehicle (AV) Mines on Humanitarian Programmes – Response to Specific Questions From The ICRC, HALO Trust, 17. März 2000. 142 ICRC (2000): Anti-vehicle mines and anti-handling devices, Information Paper, Mai. 143 ICBL (2000) Landmine Monitor Report – Afghanistan. 144 United Nations (1999): Mine Action Programme for Afghanistan – Socio-Economic Impact Study of landmines and Mine Action Operations in Afghanistan, Study and Report by MCPA, Dezember. 145 ebd. 146 BBC World Service, 17. Dezember 2000. 147 Informationen von der “Afghan Mine Clearance Planning Agency”. 148 http://www.un.org/Depts/Landmine/ 149 U.S. Department of State (2000): Country Reports on Human Rights Practices, Bureau of Democracy, Human Rights, and Labor, 25 February. 150 www.un.org/Depts/Landmine/ (mittlerweile offline) 151 AFP, 27. November 2000. 152 Thomas Küchenmeister (2000): Why Antivehcile Mines Should Also Be Banned, Herausgeber: Misereor, Januar. 153 AFP, 17. Februar 2000. 154 Pan African News Agency, 25. April 2000. 155 IRIN News Briefs, 2. Mai 2000. 156 http://www.un.org/Depts/Landmine/ (mittlerweile offline) 157 ICBL (2000): Landmine Monitor Report – Bosnien-Herzegowina. 158 Reuters, 15. Dezember 1999. 159 AFP, 27. Juni 2000. 160 DHA/Humanitarian Co-ordination Unit P.B. 1490 Bujumbura, Burundi, 1997. 161 Zitat in: ”Statement from Dr. Venerand, Ministry of National Defense, Military Hospital of Kamenge”, 3. Mai 2000. 162 InterPress Third World News Agency, 25. März 1997. 163 UN Department of Humanitarian Affairs (DHA), 26. Juni 1997. 164 http://www.un.org/Depts/Landmine/ (mittlerweile offline) 165 UNDP Emergencies Unit for Ethiopia (1999): Ethiopia Situation Report für Mai 1999, 10. Juni. 166 Informationen der Botschaft von Äthiopien (Washington, DC), 23. November 1999. 167 Nairobi, Kenya (PANA) – Africa News Online, 23. März 2000. 168 ICBL (2000): Landmine Monitor Report – Äthiopien. 169 ICBL (2000): Landmine Monitor Report – Kenia. 170 Gute Mohammed, Einwohner von Bute, in der Nähe von Moyale, tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 171 172 173 174 175 176 Kenia, 29. Juli 1999, zitiert in ICBL (2000): Landmine Monitor Report. ICRC (2000): Clusterbombs and Landmines in Kosovo, August. ebd. Handicap International (2000): Les victimes de mines en Casamance (Sénégal) 1988-1999. E-Mail an GIBL von Aleu Ayieny Aleu (OSIL), 4. September 2000. ICBL (2000): Landmine Monitor Report – Sudan, S. 184-5. E-Mail an GIBL von Aleu Ayieny Aleu (OSIL), 4. September 2000. OSIL beschreibt folgende Improvisationen: 1. Verwendung von APM zusammen mit ATM. 2. Verwendung von APM-Zündertechnologie (Spring Detonator) bei ATM, um eine Auslösung durch sehr geringen Druck zu gewährleisten. 3. Befestigung einer Granate am Zünderkanal der Panzermine mittels flüssigem TNT zwecks Aktivierung die Mine mit einem Stolperdraht. 4. Verwendung von Zündern wie MUV-2, MUV-3 und MUV, so dass die Mine durch ein geringes Gewicht ausgelöst werden kann. 5. Verwendung von Zugzündern, welche an aufgebohrten Granaten und Raketen befestigt werden, so dass diese wie Antipersonenminen funktionieren. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 45 3 Zukünftige alternative Antipersonenminen Das Ottawa-Abkommen hat bereits zu Veränderungen und die eine oder mehrere Personen kampfunfähig der militärischen Doktrin geführt. Es gibt gesicherte macht, verletzt oder tötet. Das Abkommen reagiert auf Hinweise hinsichtlich einer rapiden Weiterverbreitung eine dritte Eigenschaft der Antipersonenminen: Ihre und Beschaffung von Waffensystemen, die ähnlich wie willkürlichen Auswirkungen auf Menschen, die auch Antipersonenminen wirken. Bei einigen dieser noch Jahre nach ihrem Einsatz unnötiges Leid Alternativen handelt es sich im wesentlichen um hervorrufen. “Minen” im allgemeinen werden in Artikel Modifikationen bereits vorhandener Waffen, während 2 des Abkommens als Kampfmittel definiert, die dazu andere auf einer “fortschrittlicheren” Waffentechnologie bestimmt sind, unter, auf oder nahe dem Erdboden oder basieren. Insbesondere in den USA wird an einer anderen Oberfläche angebracht und durch die verschiedenen Technologien zur Herstellung von Gegenwart, Annäherung oder Berührung einer Person Alternativen zu Antipersonenminen geforscht. Einige oder eines Fahrzeugs zur Explosion gebracht zu werden. dieser Alternativen werden als tödlich bezeichnet, andere als “nicht-tödlich”. In diesem Kapitel werden Alternative Antipersonenminen scheinen einige, wenn einige dieser in der Entwicklung befindlichen nicht sogar alle, dieser Eigenschaften zu besitzen. Alternativen sowie auch die Militärdoktrin vorgestellt, auf der sie basieren. Ein Schwerpunkt liegt hierbei auf jenen Alternativen, die als Ersatz für Antipersonenminen entwickelt und auf den Markt gebracht werden sollen. “Opfersuchende” automatische Maschinengewehre “Opfersuchende” automatische Maschinengewehre 3.1 Bereits vorhandene “off-the-shelf”Alternativen zu Antipersonenminen werden zur Grenzsicherung und zum Schutz Viele bereits vorhandene alternative gegenwärtig auf dem Markt angeboten. So stellt die US- Landminentechnologien verfügen über “minenähnliche” Firma Autaga Arms Inc. mit ihrem Automated Weapons Eigenschaften. Einige dieser Technologien werden System ein verstecktes Maschinengewehr mit manuell durch sogenannte “man-in-the-loop”-Systeme eingebauter Kamera her, welches bei entsprechender aktiviert. Dieses Auslöseverfahren verstößt nach Einstellung automatisch das Feuer eröffnet, sobald die Auffassung vieler Regierungen nicht gegen den Ottawa- Grenzen seines Überwachungsbereiches überschritten Vertrag. Andere Technologien können automatisch bzw. werden. Laut Aussage des Herstellers erlaubt das autonom agieren und sind in diesem Modus System die Einrichtung einer permanenten größtenteils opferaktivierbar. Überwachung, ohne dass Wachpersonal bei diesen diplomatischer Einrichtungen sowie anderer besonders bewachter Objekte (z.B. Kernkraftwerke) genutzt und gefährlichen Aufgaben zum Einsatz kommen müsste. Wie in Kapitel 1 dieser Studie ausgeführt, definiert das Ottawa-Abkommen die typischen Eigenschaften vorhandener Antipersonenminen wie folgt: Eine Antipersonenmine ist dazu bestimmt, durch die Gegenwart, Annäherung oder Berührung einer Person zur Explosion gebracht zu werden, insbesondere, wenn Zudem würden Ermüdungserscheinungen – wie bei Menschen – vermieden; darüber hinaus ermögliche die integrierte Infrarotkamera den gezielten Beschuss auch während der Nacht.177 Ein ähnliches System wird von Precision Remotes, einem weiteren US-Unternehmen, produziert. dies als Folge einer unbeabsichtigten oder unverschuldeten Handlung eines Menschen geschieht 46 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Eine weitere “opfersuchende” Kleinwaffe ist Dragonfire. Technologien sollen ohne großen Aufwand vom Hierbei handelt es sich um ein autonomes Hersteller oder während des Einsatzes auf einen Mörsersystem (autonomous mortar system), welches opferaktivierbaren Modus umgestellt werden können. das US-Unternehmen Picatinny Arsenal in Sobald diese gegen Personen gerichteten Systeme Zusammenarbeit mit Thompson Daimler Benz Aerospace automatisch funktionieren und opferaktivierbar sind, entwickelte.178 Es gibt Berichte, dass Schweden die können sie unter die Bestimmungen des Ottawa- Verwendung von fernzündbaren (man-in-the loop) Abkommens fallen. Es bleibt jedoch unklar, welche Heckenschützensystemen zur Unterstützung des dieser Systeme als Waffen angesehen werden können, Einsatzes seiner Rangertruppen in ländlichen Gebieten die “...unter, auf oder nahe dem Erdboden oder einer erwägt.179 anderen Oberfläche angebracht werden...”. Im Falle einer Fernzündung durch Soldaten, die dabei diese Systeme aktivieren und/oder auf ein Ziel ausrichten, Explosivgeschosse (explosive-driven ordnance) scheinen sie nicht “opferaktivierbar” zu sein und somit nicht der Definition einer Antipersonenmine laut Es gibt eine Reihe von Flächenverteidigungssystemen, Ottawa-Abkommen zu entsprechen. die sich mühelos in minenähnliche Waffen umfunktionieren lassen. Diese fernzündbaren CLAYMORE-MINEN Wie aus Antipersonenminen “direktionale Splitterladungen” werden Obgleich Claymore-Minen (nach Inkrafttreten des Ottawa-Vertrages) häufig unter der Bezeichnung Antifahrzeugmine angeboten werden, können die meisten Minen dieses Typs auch gegen Personen eingesetzt werden, wie zum Beispiel die rumänische MAIGA 4.180 Gegen Personen gerichtete Claymore-Minen werden mittlerweile auch als direktionale Splitterladungen bezeichnet. Das Vorhandensein mehrerer Zündkanäle ist einer der Faktoren, die bestimmen, ob der Einsatz dieser “Splitterladungen” innerhalb der Grenzen des Ottawa-Abkommens liegt oder ob er gegen das Abkommen verstößt. Claymore-Minen können üblicherweise auf zwei Arten aktiviert werden, entweder opferaktivierbar durch einen Stolperdraht, der mit einem der Zündkanäle verbunden ist, oder ferngezündet über einen anderen Zündkanal (command detonated) durch z.B. einen Soldaten. Die erste Form der Aktivierung fällt eindeutig unter das Verbot des Ottawa-Abkommens, während dies beim zweiten Auslöseverfahren nicht der Fall ist. Bereits im Vorfeld sich abzeichnender Minenverbote haben Hersteller deshalb auf verschiedene Weisen versucht, Minen des Typs Claymore derart zu konstruieren, dass sie nicht der Definition einer Antipersonenmine entsprechen. Ein Beispiel für diesen Prozess gibt der österreichische Hersteller Dynamit Nobel (Wien/Graz), der die Minen zunächst in “direktionale Splitterladung” (directional fragmentation charges) umbenannte, daraufhin versuchte, die Minen ohne Stolperdraht anzubieten (der aber leicht nachträglich angebracht bzw. separat nachgeliefert werden kann), und schließlich eine mit dem Abkommen konforme Lösung fand, indem er den zweiten Zündkanal versiegelte, so dass die Minen nun angeblich ausschließlich durch Soldaten aktiviert werden können. Minenexperten gehen jedoch davon aus, dass es aber ebenfalls möglich ist, die elektrische Kommandoauslösung in ein und demselben Zündkanal mit einem Stolperdrahtzünder zu kombinieren.181Seit 1991 wurden 180.000 “direktionale Splitterladungen” von Dynamit Nobel (Wien/Graz) hergestellt – bis 1996 noch unter der Bezeichnung Antipersonenmine – und hauptsächlich an europäische Staaten geliefert.182 Andere österreichische Claymore-Minen (APM-1 und APM-2), produziert von der Firma Hirtenberger, wurden laut Minenräumorganisationen auch in Entwicklungsländern gefunden.183 Claymore-ähnliche Minen werden auch weiterhin in Österreich (DFC 29 und AVM 100 & 195, DNG Giant Shotgun), Frankreich (MAPED F1), Südkorea (K 440 & KM18A1), der Tschechischen Republik (PD MI-PK) und Kolumbien (Carga Direccional Dirigida) hergestellt.184 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 47 Das französische, von der Firma Ruggieri produzierte einsatzbereit sind, besteht aufgrund ihrer Erkennbarkeit DIPS Area Defence System (Spider) ist ein Mehrfach- prinzipiell die Möglichkeit, selbst zu entscheiden, ob Granatwerfer. Die Granaten enthalten einen chemischen man ihren Mechanismus aktiviert oder nicht. Reizstoff, der Desorientierung hervorruft, und können auch mit anderweitig verletzender Munition bestückt werden (900 Wolfram-Stahlbälle, die mit einer Anfangsgeschwindigkeit von 800 m/s herausgeschleudert werden und auf 20 Meter Entfernung 7 mm starkes Aluminium durchschlagen). In ihrer Broschüre geben die Hersteller indirekt eine potentielle Opferaktivierbarkeit ihrer Systeme mit der Bemerkung zu, dass “alle Sensoren (eine minenähnliche Verwendung) erlauben würden.”185 Laut Hersteller deckt die Waffe einen Gesamtradius von 5.500 Quadratmetern ab, wobei innerhalb eines Winkels von 240 Grad eine 60%ige Chance besteht, Ziele zu treffen.186 Weitere Waffen dieses Typs sind das von Israeli Military Industries produzierte POMALS (Pedestal Operated Multi-Ammunition Launching Systems) sowie das Lacroix Sphinx-MODER Perimeter Defence, das verschiedene Munitionsladungen abfeuern kann, darunter Splitter-, Rauch-, Tränengas- und Warnladungen187 und bei dem es sich um ein fernzündbares ”man-in-the-loop”-System handeln soll. Andere Firmen wie zum Beispiel Mark Three bieten eine Antipersonenminen-Variante ihres Bear Trap-Systems (Bärenfalle) an. Hierbei handelt es sich um eine Pressluft-Schrotflinte mit einem MehrfachMunitionsmagazin, bei der jedoch das Magazin herausgenommen, am Boden platziert und per Druckzünder aktiviert werden kann. Diese Waffe kann also als Antipersonenmine eingesetzt werden. Pakistan Ordnance Factories schließlich boten bis vor kurzem Antipersonenminen an, die von der Bauart her auf einer Handgranate basieren, welche mit Genehmigung der österreichischen Firma ARGES in Lizenz produziert wird.188 Einer der berüchtigsten Zaunsysteme dieser Art war der “Snake of Fire”-Elektrozaun, der entlang der Grenze zwischen Südafrika und seinen Nachbarländern Mosambik und Simbabwe verlief und von der Firma Eclair aus Johannesburg geliefert wurde. Innerhalb von nur drei Jahren kostete angeblich diese Absperrung mehr Menschen das Leben als die Berliner Mauer während der Gesamtzeit ihres Bestehens. Circa 200 Menschen pro Jahr sollen so in den 80er Jahren durch einen Stromschlag getötet worden sein.189 Menschen, die den Stromschlag überlebten, erlitten schwere Verbrennungen, einige verloren Arme oder Beine.190 Seit 1990 operiert der Zaun in einem nicht-tödlichen “Warnmodus”, um Armeepatrouillen bei Grenzüberschreitungen zu alarmieren. 1997 gab Joe Modise (südafrikanischer Verteidigungsminister) Berichten zufolge jedoch bekannt, der Zaun würde wieder auf einen tödlichen Modus eingestellt werden, wenn die Grenzen zu Botswana, Simbabwe und Mosambik weiterhin von illegalen Einwanderern überquert würden.191 Andere südafrikanische Unternehmen wie zum Beispiel Microfence Pty haben computergesteuerte, intelligente Technologien zur Erkennung von Eindringlingen entwickelt, die ihre Opfer entweder betäuben oder töten. Bei diesen Zäunen handelt es sich um eine furchterregende, von Flutlicht angestrahlte sowohl überals auch unterirdisch befindliche Konstruktion, die mit “CCTV-überwachten” Gräben und Mauern mit riesigen Spulen aus elektrischem Stacheldraht ausgerüstet ist. Bei nicht-tödlichem Betriebsmodus pulsiert eine Spannung von 3.000 – 10.000 Volt durch den Draht, die bei Berührung einen heftigen Stromschlag verursacht. Beim tödlichen Betriebsmodus fließt Wechselstrom oder Gleichstrom mit einer Spannung von 2.500 – 11.000 Elektroschockzäune Es ist denkbar, dass moderne Systeme für den Grenzund Geländeschutz sowie die Flächensperrung – wie Elektroschockzäune – ein Äquivalent zu gekennzeichneten Minenfeldern darstellen, da auf die von diesen Systemen ausgehende Gefahr normalerweise deutlich verwiesen wird. Obwohl sie opferaktivierbar und über längere Zeiträume 48 Volt, wobei aber die Stromstärke – bis zu 800 Milliampere – wesentlich höher liegt. Berichten zufolge bietet Microfence hochentwickelte Systeme zur Flächensperrung an, die einen Eindringling auf 20 Meter genau lokalisieren können. Bei Übertretung des Zaunes wird ein Alarm ausgelöst, und optional lässt sich der nicht-tödliche “Überwachungsmodus” in einen “tödlichen” Betriebsmodus umschalten.192 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Die Auswirkungen solcher Zaunsysteme auf Flüchtlinge, Asylsuchende und nomadische Völker können ● Präzise Feuerkraft, um Bewegungen feindlicher Truppen unmittelbar zum Stillstand zu bringen; verheerend sein. Im Falle eines verantwortungslosen und unkontrollierten Umgangs lassen sich mit diesen ● Kommando- und Kontrollsysteme (man-in-the-loop), tödlichen Elektrozaunsystemen Flüchtlinge einfach “per um die präzise Feuerkraft genau zum richtigen Knopfdruck” exekutieren. Außerdem sollen sich Zeitpunkt einzusetzen.195 südafrikanische Unternehmen in Verhandlungen über den Bau eines Zaunsystems entlang der Grenze In diesem Zusammenhang wird ein sogenannter “three- zwischen Kuwait und dem Irak befinden.193 Es ist nicht track-approach” von der US-Militäreinrichtung Tank- bekannt, ob es sich hierbei um Elektrozäune handelt; Automotive and Armaments Command (TACOM) jedenfalls wirbt das Unternehmen damit, sowohl nicht- koordiniert. Alle Konzepte beinhalten Sensoren, die tödliche als auch tödliche Elektrozäune anbieten zu Eindringlinge erkennen und lokalisieren sollen. Zudem können. umfassen sie Kommando- und Kontrollsysteme, um eine Dies sind Beispiele für Standardsysteme (‘off-theshelf’), die Antipersonenminen ersetzen und deren Funktion der Zugangsverweigerung übernehmen können. Der ausschlaggebende Gradmesser in Bezug auf den zukünftigen Ersatz von Antipersonenminen wird jedoch mit großer Wahrscheinlichkeit die neue USDoktrin über die “nicht-tödliche Kriegsführung” sein, die von der NATO 1999 offiziell übernommen wurde. gezielte Erwiderung (direct response) zu ermöglichen sowie Mechanismen, die die Wirkung von Antipersonenminen haben können. Laut TACOM ist ein wesentlicher Aspekt der Ersatzkonzepte eine Kontrolle nach dem “man-in-the-loop” Modell. TACOM geht davon aus, dass dadurch die “Ersatzminen” technologisch in der Lage seien, sich zurückzusetzen, sich selbst zu zerstören oder zu neutralisieren, für einen erneuten Einsatz zur Verfügung zu stehen, oder auf Befehl abgefeuert zu werden und “ihren Standort zu melden”. 3.2 Die Entwicklung von alternativen Antipersonenminen: Die Rolle der USA Diese Funktionen “verhindern die Gefährdung eigener In einer Rede vom 16. Mai 1996 stellte der US-Präsident Ottawa-Vertrag zu verhindern.196 Truppen.” Wichtiger – obgleich nicht erwähnt – ist jedoch die Tatsache, dass diese Eigenschaften dazu beitragen, ein Verbot dieser Technologie durch den die Politik der USA in Bezug auf Antipersonenminen vor,194 und kündigte eine Unterzeichnung des Ottawa- Track 1 hat zum Ziel, bis zum Jahre 2006 Alternativen zu Abkommens durch die USA für das Jahr 2006 an, falls Antipersonenminen ohne Selbstzerstörungs- bis dahin Alternativen zu Antipersonenminen entwickelt mechanismus für einen Einsatz in Korea bereitzustellen. werden sollten. Dem im Verteidigungsministerium für Erste Prototypen wurden im Oktober 1999 getestet. Ein Beschaffungen und Technologie zuständigen umfangreicher Auftrag für weitere Tests soll in Kürze Staatssekretär wurde daraufhin aufgetragen, sich vergeben werden, die Entscheidung über eine intensiv mit der Entwicklung vielversprechender Produktion wird bis September 2002 erwartet.197 Track 1 Alternativsysteme zu befassen. beinhaltet außerdem die Forderung nach einer Umrüstung vorhandener 155 mm Projektile in ein artilleriegestütztes System bestehend aus einem Mix von Antifahrzeug- und Antipersonenminen. Dieses Tödliche Alternativen System ist unter dem Namen RADAM bekannt. Da Tödliche Alternativen zu Antipersonenminen, nach Antipersonenminen verwendet werden, verstößt RADAM denen im Sinne dieser Politik gegenwärtig gesucht wird, gegen den Ottawa-Vertrag und ist angesichts der sollen voraussichtlich folgende drei Elemente enthalten: Annäherung von Nord- und Südkorea wohl auch überflüssig. Kritikern zufolge würde ein Verzicht auf ● Präzise Echtzeit-Überwachungssysteme, um Fahrzeuge und/oder Personen automatisch dieses Programm dem neuen US-Präsidenten möglich machen, den Ottawa-Vertrag zu unterzeichen. aufzuspüren, zu klassifizieren und zu verfolgen; tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 49 Track 2 wurde von der Defense Advanced Research Wie kürzlich berichtet wurde, hat die US Army fünf Projects Agency (DARPA) im Oktober 1997 ins Leben Vertragspartner für die Entwicklung von Prototypen für gerufen, um innovative Alternativen zu identifizieren. den Ersatz kombinierter Landminensystemen Beispielsweise wurde das “selbstheilende Minenfeld” (Antipersonen- und Antipanzerminen) ausgewählt. vorgeschlagen, bei dem Minen die Fähigkeit besitzen, Hierbei handelt es sich um Alliant Techsystems of Hopkins “intelligent” zu handeln. Es funktioniert nach einer dem MN (Vertragsabschluß über 1,9 Millionen US-Dollar); BAE Nervensystem ähnlichen Logik, weil es feststellen kann, Systems of Austin Texas (Vertragsabschluß über 2 dass eine Lücke im Minenfeld entstanden ist und dann Millionen US-Dollar); Raytheon of El Segundo, California in der Lage ist sich neu zu formieren, indem die vom (Vertragsabschluß über 3,9 Millionen US-Dollar); Sanders Gegner geschlagene Bresche wieder ausgefüllt wird. of Nashua New Hampshire (Vertragsabschluß über 1,9 Dadurch werden Antipersonenminen, die zum Schutz Millionen US-Dollar) und Textron of Wilmington um Antipanzerminen verlegt werden, hinfällig. Laut Massachusetts (Vertragsabschluß über 3,9 Millionen US- Berichten hat DARPA 1999 mit vorbereitenden Dollar). Es wurden Konzepte erbeten, die “Systeme für Maßnahmen für die Entwicklung des Algorithmus sowie System- und Einsatzkonzepte, eine Veränderung der mit ersten Demonstrationen von Sub-Systemen für das Doktrin, der Taktik und der Truppenstruktur beinhalten. “selbstheilende Minenfeld” begonnen. Im Jahr 2000 Diese Konzepte können u.a. beinhalten: Sensoren, wurde die Entwicklung weiter vorangetrieben und soll Kommando-, Kontroll- und Kommunikationssysteme, auch darüber hinaus fortgesetzt werden,198 wobei präzisionsgelenkte Munitionssysteme, selbststeuernde Verträge in Gesamthöhe von 13 Millionen US-Dollar mit Systeme, Identifikationssysteme sowie Verbesserungen einer Laufzeit von bis zu drei Jahren vergeben wurden.199 der Algorithmik von direkten und indirekten Schusswaffensystemen.”201 Wissenschaftler der Sandia National Laboratories zum Beispiel haben diese “selbstheilenden”, “intelligenten” Zusätzlich wird vom Joint Non-Lethal Weapons Program Minenfelder mit Antipanzerminen entwickelt. Dieses (JNLWP) des US-Militärs die Forschung nach ”nicht- Konzept verzichtet auf den Einsatz von tödlichen” Alternativen zu Antipersonenminen Antipersonenminen und basiert auf einer “hüpfenden” koordiniert. Diese wird in den folgenden Abschnitten Landmine, die mit einem leistungsstarken dieser Studie näher beschrieben werden. Sie basiert auf kolbenbetriebenen Fußteil, Ultraschallsensoren und neu entwickelten Militärdoktrinen. Die USA sind dabei Funkgeräten ausgestattet ist. Diese Minen können bis als treibende Kraft für den Großteil der entscheidenden zu 30 Meter hoch in die Luft springen und Lücken im Entwicklungen im Bereich der Flächensperrung und der einem Minenfeld ausfüllen, die durch Räumaktionen alternativen Technologien für Antipersonenminen (oder Explosionen) entstanden sind. 200 anzusehen. Die Forschungen richten sich außerdem auf alternative Systeme zur Zielmarkierung wie zum Beispiel mikroelektronische Markierungen, die Ziele mit Hilfe sogenannter minimal zielgesteuerter Munition (minimally guided munitions) für einen direkten oder 3.3 “Nicht-tödliche” Alternativen zu Antipersonenminen US-Doktrin zu “nicht-tödlichen” Waffen indirekten Beschuss identifizieren. Die verstärkte Suche nach “nicht-tödlichen” Alternativen Track 3 beschäftigt sich mit der Identifizierung von zu Antipersonenminen leitet sich aus zwei Aspekten der alternativen Antipersonenminen und Einsatzkonzepten sogenannten “Revolution in Military Affairs” ab: für Antipanzerminen sowie Kombinationen aus Antipanzer- und Antipersonenminen. Er wurde am 9. April 1999 offiziell bestätigt und mit einer Gesamtsumme von 228 Millionen US Dollar für Forschung, Entwicklung, Tests und Evaluation ausgestattet. ● dem Bedarf an einer neuen Politik sowie militärischen Lösungen für die Intervention bei Konflikten, bei denen sowohl Soldaten als auch Zivilisten präsent sind und ● dem Bedarf einer Anpassung von existierenden militärischen Doktrinen und Waffentechnologien an 50 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden die jüngsten Veränderungen im internationalen Neue nicht-tödliche Technologien wurden schnell als humanitären Recht, wie zum Beispiel das Ottawa- effektivere sowie humanere Waffen angesehen und Abkommen, das Abkommen zu bestimmten entwickelten sich von einer taktischen Option zu einem konventionellen Waffen (CCW) und das Abkommen strategischen Kernstück antizipierter zu chemischen Waffen (CWC). Interventionskriege des 21. Jahrhunderts. Charles Swett (US Assistant for Strategic Assessment in the Special Die Notwendigkeit “Interventionskriege” zu führen, wurde Operations Policy Office at Special Operations/Low in den frühen 90er Jahren mit dem Ende des Kalten Intensity Conflict) fasste 1997 die politischen Krieges und dem Misslingen von US-Einsätzen wie der Grundsätze der USA in Bezug auf nicht-tödliche Waffen “Restore Hope”-Mission in Somalia erkannt, bei der US- wie folgt zusammen: Soldaten und mehrere Tausend Zivilisten getötet wurden. Dies führte unter anderem zur Formulierung einer Doktrin, die im Falle von Aufständen den Einsatz von nicht- “…um folgende Zielsetzungen zu erreichen, [muss] die Abschreckung verstärkt und das Optionsspektrum für Befehlshaber erweitert werden …: tödlichen Waffen gegen Zivilisten erlaubt. Diese Richtungsänderung wurde als legitim erachtet, weil Zivilpersonen dabei angeblich nicht zu Schaden kommen würden. Während der Ratifizierung des Abkommens zu ● Entschärfung, Verzögerung oder Verhinderung von feindlichen Aktionen ● Einschränkung von Eskalationen chemischen Waffen im Jahre 1994 bettete Präsident Clinton diesen neuen Ansatz in die offizielle Politikleitlinie ein: “Ich werde ... das Verteidigungsministerium ● Militärisches Eingreifen in Situationen, in denen der Einsatz tödlicher Mittel nicht als geeignete Option erscheint anweisen, die Bemühungen zur Entwicklung von nicht- ● Besserer Schutz unserer Truppen chemischen, nicht-tödlichen Alternativwaffen zur ● Vorübergehendes Unschädlichmachen von Material, Aufstandsbekämpfung zu beschleunigen, die in Einrichtungen und Personal.” Situationen zum Einsatz kommen sollen, bei denen Soldaten und Zivilisten involviert sind.”202 Dies hatte eine “Nicht-tödliche Waffen sollen ein angemessenes Reihe neuer militärischer Positionierungen zur Folge. Gleichgewicht zwischen den konkurrierenden Zielsetzungen herstellen. Sie sollen einerseits die “Wir müssen Wege finden, Menschen außer Gefecht Wahrscheinlichkeit von Verlusten, dauerhaften zu setzen, ohne sie zu töten oder Schaden Verletzungen und anderen kolateralen Materialschäden anzurichten – eine Lösung, die effektiver ist als die minimieren und andererseits mit hoher herkömmlichen Mittel zur Aufstandsbekämpfung. Ich Wahrscheinlichkeit die gewünschten Auswirkungen auf spreche von der Gesamtheit amerikanischer Personen und Material haben.”204 Friedensmissionen (die solche harmlosen aber Dieser Doktrin zufolge ist es unrealistisch davon effektiven Mittel benötigen). Wir suchen nach auszugehen, dass im Falle einer Kampfhandlung Dingen, die gegen zivile Menschenansammlungen Zivilisten und an Kämpfen Unbeteiligte unversehrt eingesetzt werden können.” bleiben, doch müssen die USA in der Lage sein, ihre General Wayne Downing – CINC USSOCOM Militärmissionen auch in der Gegenwart von Zivilisten auszuführen. Die Bestimmungen zu einem Krieg mit nicht-tödlichen Waffen (US Army Non-lethal Warfare “Einsätze der Militärpolizei, insbesondere aber Requirements) gehen daher von einem “unreinen” “nicht-kriegerische” militärische Operationen Schlachtfeld aus, womit gemeint ist, dass dort mit der (Operations other than War / OOTW), die unter der Anwesenheit feindlicher Soldaten oder anderer Vorgabe eines sehr eingeschränkten Engagements bewaffneter Einheiten sowie Zivilisten bzw. an Kämpfen stattfinden, führen geradezu selbstverständlich zu Unbeteiligten zu rechnen ist und daher beide Gruppen Szenarien, in denen der Einsatz nicht-tödlicher zum Ziel der Angriffe werden. Zu den “nicht-tödlichen Technologien vorzuziehen wäre.” Standardaufgaben” bei diesen Angriffen zählen: 203 US Army Military Police School tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 51 ● Unschädlichmachen/Aufhalten eines Individuums in einem Raum, in einer Menge, auf der Flucht; ● Ablenkung eines Individuums, in einem Raum oder in einer Menge; ● Angreifen eines Individuums in einer Menge (oder einzeln, stillstehend, in Bewegung); ● Aufhalten eines sich nähernden/entfernenden Fahrzeugs; ● Sperren eines Gebietes für Fahrzeuge/Personen; ● Kontrollieren einer Menschenmenge, Verhindern einer Annäherung, Auflösen der Menge; ● Entwaffnung bzw. Neutralisierung der Ausrüstung.205 Politik zu integrieren. Dieser Prozess begann 1996 auf dem ersten NATO-geförderten Seminar über nichttödliche Waffen, an dem 148 Teilnehmer aus 12 NATOStaaten (Belgien, Kanada, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, die Niederlande, Norwegen, die Türkei, Großbritannien und die USA) sowie zwei Nicht-NATO-Staaten (Schweden und Schweiz) teilnahmen.207 Die beiden erklärten Zielsetzungen der neuen NATODoktrin vom 27. September 1999 waren: “Die Klärung der rechtlichen Zweideutigkeiten im Zusammenhang mit dem Einsatz von nicht-tödlichen Waffen sowie die Erweiterung der Kampfoptionen für CIV-Bedrohung: In zukunft werden zivilisten und soldaten gleichermaßen das ziel neuer waffen sein Militärbefehlshaber, insbesondere im Rahmen friedenserhaltender und friedenserzwingender Maßnahmen”.208 Jeder Hoffnung auf humanere militärische Aktionen, welche die Entwicklung von nicht-tödlichen Waffen nahe legt, wird jedoch durch Dokumente zur NATO-Doktrin von 1999 widersprochen, was eine von US-Offizieren mehrmals getätigte Aussage unterstützt: Die tödlich wirkenden Technologien in den Arsenalen sollen durch nichttödliche Systeme eher bereichert denn ersetzt werden. “Die Verfügbarkeit von nicht-tödlichen Waffen soll in keiner Weise das Recht und die Pflicht eines Quelle: Proceedings of Non-letal Defense II Conference 1996 Befehlshabers oder anderer Individuen beschneiden, die zur Selbstverteidigung notwendigen Mittel Die US Army identifizierte eine Reihe von Hilfsmitteln einzusetzen bzw. alle angemessenen Aktionen für solche Militäroperationen, von denen einige durchzuführen.” ähnliche Eigenschaften wie Antipersonenminen besitzen bzw. über ähnliche Wirkungsweisen verfügen. “Weder das Vorhandensein, die Gegenwart noch die Darunter befinden sich Anti-Bodenhaftungsstoffe, potentielle Wirkung von nicht-tödlichen Waffen sollen akustische Waffen, Fangsysteme oder Netze; Munition, eine Verpflichtung darstellen, nicht-tödliche Waffen die übelriechende Stoffe beinhaltet; Barrieren; einzusetzen oder dem Einsatz von Gewalt einen Schaumwaffen; nicht-tödliche Minen; zielgerichtete höheren Standard oder zusätzliche Beschränkungen Energiesysteme; isotropische Radiatoren und aufzuerlegen. In jedem Fall sollen die NATO- Funkfrequenzwaffen. Die potentiellen Zielgruppen für Streitkräfte die Option für einen sofortigen Einsatz diese nicht-tödlichen Waffen sind Soldaten, Kriminelle, von tödlichen Waffen behalten, der im Einklang mit Geiseln, Zivilisten, Flüchtlinge, Aufständische und dem anwendbaren nationalen und internationalen Katastrophenopfer.206 Recht und den genehmigten “Vorgaben für das Eingreifen” steht.” Doktrin über “nicht-tödliche” Waffen in der NATO und anderen Staaten Der Einsatz von "nicht-tödlichen Waffen" muss nicht- In den späten 90er Jahren gelang es, die US-Doktrin Todesfälle ausschließen. Da ein kompletter Ausschluss über Alternativen zu Antipersonenminen in die NATO- dieser Folgen jedoch nicht garantiert oder erwartet notwendigerweise schwere Verletzungen oder gar werden kann, sollen nicht-tödliche Waffen diese Folgen 52 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden erheblich reduzieren im Vergleich zum Einsatz von einer Kanone mit “Effector Net”; (ii) einen tödlichen Waffen unter denselben Bedingungen.” Infraschallgenerator und (iii) eine Vorrichtung zur Erzeugung von hörbaren und irritierenden Tönen.”215 Die “Nicht-tödliche Waffen können in Verbindung mit tödlichen Waffen eingesetzt werden, um die Effektivität letzterer sowie die Effizienz des gesamten Fertigstellung der Arbeiten am Infraschallgenerator, der mit Hilfe eines oszillierenden Verbrennungsprozesses funktioniert, war für November 1998 geplant. Spektrums militärischer Operationen zu steigern.” Das ICT beschäftigt sich auch mit Tests an sich NATO, 1999.209 ausdehnenden Schaumstoffen sowie Fangnetzen, die durch eine Lösung aus Zyan-Acrylharz klebrig gemacht Europäische Forschung und Entwicklung von “nicht-tödlichen” Alternativen zu Antipersonenminen werden. Der Leiter des Programms zu nicht-tödlichen Über die Arbeit an “nicht-tödlichen” alternativen reizerregende Materialien, Schaum und anderen Antipersonenminen in Europa wurde relativ wenig Verstrickungswaffen wie z.B. die Verwendung von veröffentlicht. Was bekannt ist, betrifft die Arbeit von Infraschall in Kombinationen mit pulsierendem Strom, Forschungslabors in Deutschland, Großbritannien und “supersonic energy”, Reizgas, klebrigem Schaum oder Schweden, die zum größten Teil aus öffentlichen Mitteln Hochleistungs-Mikrowellen.216 Das ICT arbeitet finanziert werden. Auf Expertenkonferenzen in außerdem an Wirbelringgeneratoren (vortex ring 210 211 Großbritannien und in den USA waren Einzelheiten Waffen am ICT plädiert für eine Kombination mehrerer Technologien wie Infraschall mit oder ohne generators).217 zu erfahren. Auch andere europäische Länder führen möglicherweise Forschungen durch – die USA stehen in ICT-wirbelringsystem: die erzeugung von wirbelringen in einem deutschen forschungslabor dieser Hinsicht mit Italien, Frankreich und Norwegen in Verbindung.212 1998 gründete die deutsche Forschungsorganisation Fraunhofer Institut ICT, eine Europäische Arbeitsgruppe zu nicht-tödlichen Waffen “in Übereinkunft mit dem German Centre of Competence for NLW.” Sechs weitere europäische Nationen sind beteiligt: Großbritannien, Italien, die Niederlande, Österreich, Schweden und die Schweiz. Weitere Konferenzen fanden 1999 im ICT statt.213 Der Leiter der Abteilung für Waffenforschung am ICT berichtete, “...seine Aufgabe sei es, die Zusammenarbeit der teilnehmenden Staaten auf dem Sektor der nichttödlichen Waffen voranzutreiben, nicht-tödliche Waffen in diesen Bereich zu etablieren und die Basis für die Durchführung von Forschungsarbeiten zu schaffen...’214 Im Oktober 1999 veranstaltete das ICT zusammen mit dem German Centre for Competence for NLW den ersten Deutschland National Workshop on “New Technology-Non-Lethal- Die deutschen Forschungsarbeiten zu nicht-tödlichen Waffen am Fraunhofer ICT begannen Ende 1993, als das deutsche Verteidigungsministerium “die DASA mit einer Untersuchung zu NLW [Non Lethal Weapons / nichttödliche Waffen] beauftragte”. Die Arbeiten schlossen 1996 eine Präsentation auf dem militärischen Testgelände in Hammelburg ein und führten 1997 zu der Erteilung von drei Aufträgen für: “(i) die Entwicklung Weapons.”218 Ein Arbeitsseminar zu HochleistungsMikrowellen und nicht-tödlichen Waffen wurde ebenfalls im gleichen Jahr durchgeführt.219 Der Direktor des ICT ließ zudem verlauten, dass eine persönliche Intervention des ICT bei der Non-Lethal Defense IV Conference in Washington im März 2000 dazu führte, dass nichttödliche Waffen in die Ausrüstung von im Kosovo stationierten US-Soldaten aufgenommen wurden. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 53 Großbritannien In Großbritannien laufen seit 1992 an der Defence Research and Evaluation Agency (DERA) Forschungen zu neuen Arten von “weniger-tödlichen” Waffen. Über viele Jahre hatten die USA im Rahmen des Quadripartite Agreement von 1963 gemeinsam mit Großbritannien Forschungen zu nicht-tödlichen Waffen betrieben.220 Auf der Konferenz über nicht-tödliche Waffen der Jane’s Information Group (Jane’s Non Lethal Weapons, Developments and Doctrine, 1.-2. Dezember 1998) zeigte sich, dass in Großbritannien unter anderem die Technologien von Schaumbarrieren, Infraschallwaffen, Hochleistungs-Mikrowellen, Gleitstoffen, Blendlasern und Netzen untersucht werden. Freiwillige Testpersonen wurden für die Erprobung von Barrieren aus Gleitstoffen, Rauch und Schaum eingesetzt.221 Auch die Infantry Trials and Development Unit sowie andere 3.4 Zukünftige Technologien Zur Veranschaulichung der verschiedenen Formen dieser “weniger-als-tödlich” wirkenden Ersatzsysteme für Antipersonenminen der zweiten Generation wird im folgenden Abschnitt eine Reihe von Projekten vorgestellt, darunter diejenigen, die bereits durch die US Joint Non-Lethal Weapons Programmes (JNLWP) in Auftrag gegeben wurden. (Zur Erinnerung sei hier nochmals angemerkt, dass sich die USA zusätzlich zu den sogenannten “weniger-tödlichen” Alternativen auch mit tödlichen “Alternativen” wie dem oben beschriebenen kombinierten Antipanzer- und Antipersonen-Minensystem RADAM befassen). Obwohl Hersteller in den USA auf diesem Gebiet führend sind, entwickeln unter anderem auch Unternehmen in Australien, Südafrika und Großbritannien zukünftige Alternativen zu Antipersonenminen. Organisationen nahmen an Versuchen mit Fangsystemen teil. Der Forschungskoordinator des Programms warnte jedoch, es sei “unmöglich, die absolute Sicherheit von Systemen zu garantieren, die Menschen außer Gefecht setzen, zu Desorientierungen führen oder andere vorübergehende Wirkungen haben. Das Ziel bestand eher darin, Langzeitfolgen so weit wie möglich auszuschließen.”222 Im folgenden wird ein vereinfachter Abriss über einige der erforschten Haupttechnologien sowie Hinweise auf den geschätzten Zeitrahmen für die Erstellung von Prototypen oder ihren Einsatz gegeben. Viele dieser Technologien dienen als opferaktivierbare, hoch technische Sprengfallen oder sind opferaktivierbare Varianten von Flächensperrtechnologien, die Der DERA wurden US-Studien zur Verfügung gestellt, die Verletzungen zufügen oder Formen der Bestrafung Analysen über den Einsatz von Antifahrzeugsystemen bewirken können, die einer anschließenden enthalten, z.B. Fangnetze, Vorrichtungen zur medizinischen Behandlung bedürfen. Erddestabilisierung und Beschädigung von Reifen.223 Im Februar 1998 vereinbarten die USA und Großbritannien Explosive Flächensperrsysteme einen Informationsaustausch zu “nicht-tödlichen” Waffen. Auf zwei Konferenzen im Jahr 1999 wurden Im April 2000 wurde bekannt, dass das australische Informationen ausgetauscht, die sich auf den Bereich Unternehmen Metal Storm an der Produktion von alternative Antipersonenminen konzentrierten. Die alternativen Ersatzsystemen für Landminen arbeiten Informationen betrafen Simulationsverfahren, das würde, bei denen keine “aktiven” Sprengstoffe in oder Verhalten von Menschenmengen, Schulung, die Doktrin, auf den Boden platziert werden. Das System, ein die Zukunft der Non-Lethal Weapons sowie Blendlaser. Mehrfachminenwerfer mit (bis zu) 100 Geschützrohren, Erste Planungen für gemeinsam durchzuführende ist ausgestattet mit einem sensor-aktivierten, Kriegsszenarien der USA und Großbritanniens elektronischen Zielortungssystem und für “direkten und begannen 1999 und sollen bis 2001 fortgeführt werden. indirekten Beschuss geeignet.” Die Geschützrohre können mit einer großen Auswahl an 40mm-Munition bestückt werden, darunter “weniger-tödliche” Munition und sogar Mikrokameras. Angeblich soll damit das System in die Lage versetzt werden zwischen Zivilisten und Soldaten zu unterscheiden. Es gibt jedoch keine Garantie dafür, dass derartige humanitäre Richtlinien in der Praxis dann tatsächlich auch befolgt werden. Das 54 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden System wird Schätzungen zufolge in ungefähr zwei Jahren fertiggestellt sein.224 Laut eines Presseberichts “Nicht-tödliche” Varianten vorhandener Antipersonenminen investierten die australischen Streitkräfte einen anfänglichen Betrag von 450.000 australischen Dollar Eine neue US-Variante der direktionalen Splittermine in das Projekt. Ein internationales Konsortium von des Typs Claymore nennt sich Modular Crowd Control führenden britischen und US-amerikanischen Munition (MCCM). Diese verwendet “Gummigeschosse” Waffenherstellern wird darüber hinaus in den nächsten drei Jahren eine Summe von 3 Millionen australischen und das vorhandene Claymore-Gehäuse. Es liegen keine Zahlen über die kinetische Energie dieses Waffensystems vor, aber laut Aussage einiger US- Dollar beisteuern.225 Forscher sei eine Aufprallenergie unter 20,3 Joules Auch das südafrikanische Unternehmen Denel forscht ungefährlich oder geringfügig gefährlich (vorausgesetzt, seit 1996 an der Entwicklung von alternativen das Projektil ist groß genug, um die Augen nicht zu Antipersonenminen. Nach Einschätzung des schädigen). Eine Aufprallenergie von 40,7 – 122 Joules Unternehmens werden Antipersonenminen nicht mehr wird als gefährlich beschrieben, während ein Aufprall benötigt, da die Flächensperrung mit Hilfe einer Kamera mit über 122 Joule dem Bereich der schweren oder anderer Beobachtungsmechanismen in Schädigung zugerechnet wird.228 Das MCCM-System ist Kombination mit einem vereinfachten Artilleriesystem dafür vorgesehen, Menschenmengen und feindliche durchgeführt werden kann. Dieses Verfahren ist präzise Truppenkonzentrationen aufzulösen und kurzfristig genug, zuvor registrierte Punkte auf einem quasi außer Gefecht zu setzen. MCCM wirkt auf eine “virtuellen Minenfeld” im Umkreis von einem Kilometer Entfernung von 5-15 Meter. Es kann in die zu treffen.226 “Umgebungsverteidigung” integriert und auf einem Fahrzeug montiert werden. Dieses Konzept wurde Das Denel-Tochterunternehmen Mechem hat ein bereits, unter Beteiligung von Mohawk Electrical automatisiertes GPS (Global Positioning System)- Systems, dem gegenwärtigen Hersteller der “original” gestütztes Minenwerfersystem entwickelt, bei dem ein Claymore M18A1-Mine, unter Vertrag genommen.229 Beobachter über ein faseroptisches Kabel mit dem MCCM hat mittlerweile eine “NATO-Lagernummer” und Minenwerfer Automated Mortar Sighting System (AMS) kostet 255 US Dollar pro Stück. In Bezug auf die verbunden ist. Mechem behauptete, die Beobachter Weiterentwicklung der Waffe wird noch an “einem könnten schon nach einer kurzen Schulung ein Ziel nach taktischen, handbetriebenen Modus, an Taktik und dem Prinzip “hinsehen und abdrücken” treffen. Später Verfahrensweisen, dem Tötungspotential der gab das Unternehmen bekannt, man würde im Verlauf Hartgummi-Minenhülle und einer des Jahres 1997 den “Layout”-Prozess des Systems Stolperdrahtauslösung gearbeitet... .”230 Es bliebt somit 227 vollständig automatisieren. noch unklar, ob MCCM töten oder verletzen kann und ob Es sind jedoch in erster Linie US-Entwicklungen von nicht-tödlichen alternativen Antipersonenminen, welche die öffentlich zugänglichen Informationsquellen dominieren. Viele andere Länder sind jedoch in diese Entwicklungsprogramme involviert. Das US Joint Nonlethal Weapons Program informierte kürzlich die folgenden Länder über nicht-tödliche Waffen: Australien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Kolumbien, die Republik Korea, Norwegen und Schweden. Vereinbarungen über den Austausch von Informationen wurden mit Großbritannien (1998) und Israel (1999) unterzeichnet. eine Stolperdrahtauslösung in Betracht gezogen wird. Alles in allem ist aber offensichtlich, dass diese Waffe voraussichtlich opferaktivierbar und auf die Tötung oder Verwundung von Menschen ausgerichtet sein wird und daher durch das Ottawa-Abkommen verboten ist, genauso wie konventionelle Claymore-Minen, wenn sie durch einen Stolperdraht ausgelöst werden. Andere in Erwägung gezogene “nicht-tödliche” Waffensysteme für die Standortsicherung, Umgebungsverteidigung und Bewegungshemmung, die ähnlich der taktischen Springmine APERS funktionieren, sind Systeme, die Fangnetze, übelriechende Substanzen oder andere Wirkstoffe zur Aufstandsbekämpfung einsetzen. Ebenfalls vorgeschlagen wurde ein tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 55 “unbemannter Flugkörper”, mit welchem nicht-tödliche Technology (ACD), das Low Cost Autonomous Attack Munition – z.B. chemische Reizstoffe – gegen große System (LCAAS), das Unmanned Aerial Vehicle (UAV) Menschenmengen eingesetzt werden soll. Derartige und die Extended Range Guided Munition (ERGM). Des Waffensysteme verstoßen im Prinzip gegen das weiteren existiert ein Mikrokapsel-Programm, das Abkommen zu chemischen Waffen. opferaktivierbar ist, betäubende Wirkstoffe verbreitet (die Wirkung der Kapsel entfaltet sich nur dann, wenn auf sie getreten wird) und im September 2000 fertiggestellt werden sollte. Calmatives (betäubende Wirkstoffe) Eine Reihe von Betäubungschemikalien wird zur Zeit für Einsätze im Rahmen der sog. Operations Other Than Obscurants (Vernebelungsmittel) War (OOTW) untersucht. Das menschliche Gehirn hat Tausende sogenannter Rezeptorenpunkte, die von Hierbei handelt es sich um wasserhaltige Schäume, die Experten wie Professor Mathew Messelson als ein eine undurchdringliche, seifenschaumähnliche Barriere Molekül auf einer Zelle beschrieben werden, welches‚ formen und sowohl die Kommunikation, als auch die bei Verbindung mit einem anderen Molekül, genannt Orientierung erschweren.234 Derlei Mittel wurden in den Ligand, eine bestimmte Wirkung erzeugt. Nur wenige 20er Jahren für die Unterdrückung von Feuern in Wirkungsweisen konnten bisher identifiziert werden. britischen Kohlebergwerken entwickelt und im Einige können vorübergehende Blindheit verursachen, Vietnamkrieg erstmalig militärisch eingesetzt. Dieser andere können das Gefühl vermitteln, etwas zu riechen, Schaum, der in großen Mengen mittels Wasserkanonen was gar nicht existiert. Wieder andere können zu oder von speziell entwickelten tragbaren Kanistern Unterwürfigkeit und extremen Angstzuständen abgefeuert wird, kann zu halbstarren Barrieren 231 führen. Ein Bericht des Europäischen Parlaments vom Mai 2000 an die Kommission für die “Beurteilung aufgetürmt und mit chemischen Reizstoffen oder Betäubungsmitteln angereichert werden (in Vietnam 232 wissenschaftlicher und technologischer Optionen” setzten die USA mit Tränengas angereicherten Schaum nennt Derivate der Fentanyl-Familie, die normalerweise im Rahmen von “Tunnelsperroperationen” ein).235 Wenn in der Chirurgie als Betäubungsmittel Verwendung eine Person diesen Schaumbereich betritt und die finden, als potentielle chemische Einsatzstoffe für Orientierung verliert, erhöht sich die bereits Calmatives (betäubende Wirkstoffe). Einige davon (zum aufgenommene Dosis kontinuierlich, solange die Beispiel Karfentanyl) sind hoch giftig – noch giftiger als Person mit dem Schaum in Berührung bleibt.236 Jeder das Nervengas VX – und können bei einer Dosierung Versuch, die Grenzen solcher Barrieren zu von 10mg/kg Körpergewicht zu einer Lähmung führen. überschreiten, geschieht zudem ohne Kenntnis Diese Opioide können zu Atemstillstand führen und das möglicher, vom Schaum verdeckter Gefahren. Hierbei Verhältnis Dosis/Wirkung ist extrem variabel – was auf kann es sich um Chemikalien im Schaum selbst oder einen Menschen betäubend wirkt, ist für den anderen um scharfkantige Hindernisse wie Fußangeln oder tödlich. Einige dieser Calmatives bewirken geistige Stacheldraht handeln. Verwirrung, erhöhten Blutdruck, Erbrechen, Erschöpfung und können Personen über variierende In den 80er Jahren wurde für die National Defense Agency ein "wässriger Schaum" mit Zeiträume in ein Koma versetzen. "Antipersonenwirkung" entwickelt, der mit chemische Der Jahresbericht des JNLWD für 1999 bezieht sich auf Reitstoffen angereichert wurde. Die Sandia National “...ein Experiment zur Identifizierung von Laboratories stellten dem US Marine Corp 1996 den Alternativmethoden für offensive Operationen, die der Prototyp eines Systems für die Produktion von National Command Authority (NCA) und den Joint Force “wässrigem Schaum” zur Verfügung. Eine Reihe von Commanders (JFC) zusätzliche Einsatzoptionen bei der potenziellen Einsatzmöglichkeiten wurde identifiziert, Durchführung einer Zwangsmaßnahme bietet.” 56 233 Der darunter die “Kontrolle von Menschenmengen, Bericht bezieht sich auf Systeme zum Einsatz von Blockade durch Versperren von Durchgängen, betäubenden Wirkstoffen, darunter die Active Denial Schutzzonen-Zugangsverzögerung und tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Flächensperrung.”237 Die Oak Ridge Laboratories Polyacrylamide, Carboxyvinylpolymere oder sprachen die Empfehlung aus, “visuelle Polyäthylenoxide und werden mit Wasser vermischt. Vergrößerungssysteme in Verbindung mit einer neuen Normalerweise sollen sie einen Reibungskoeffizienten Familie von multispektralen Vernebelungsmitteln zu von weniger als 0,5 erzeugen, da dieser schon als entwickeln, die eine Beobachtung durch den Feind gefährlich für laufende Menschen angesehen wird. Eine unmöglich machen würden, aber US-Truppen erlauben zweite Generation von Super-Gleitstoffen auf 238 würde, durch diese Mittel hindurch sehen zu können.” Kohlenwasserstoffbasis mit einem Zusatz von Dies ist ein Beispiel dafür, inwiefern “nicht-tödliche” mikrofeinen Fluorkohlenwasserstoffpartikeln wird Systeme das Tötungspotenzial eher konventioneller derzeit entwickelt. Eine weitere Alternative ist das Waffen steigern können, da das Schießen auf sogenannte “Konfetti” auf Teflonbasis, da Teflon einen desorientierte, sichtbehinderte Menschen bei klaren Reibungskoeffizienten von weniger als 0,1 besitzt.241 Sichtverhältnissen für jedermann einfach wäre. Mitte der 90er Jahre untersuchte die US Army im Edgewood Chemical Biological Command über zwei Dutzend im Handel erhältliche Polymerstoffe. Fangsysteme/Verstrickungswaffen Anschließende Feldversuche waren angeblich Es wurden drei Arten von Fangsystemen identifiziert, die eine flächensperrende Funktion erfüllen: Gleitstoffe,239 Schaumwerfer und Blockadevorrichtungen, die sich ausbreitenden, klebrigen Schaum abfeuern, sowie Netze, die mit klebstoffartigen Substanzen, chemischen Reizstoffen, Elektroschocks und Haken versehen werden können.240 Viele dieser Fangsysteme, die im USamerikanischen Fachjargon auch als “stickums” und “slickems” bekannt sind, befinden sich mittlerweile auf erfolgreich, aber schon 1998 verlangte das US Marine Corp Verbesserungen sowohl am Material selbst als auch an der Verbreitungsmethode.242 Einem Bericht des JNLWP von 1999 ist zu entnehmen, dass Aufträge für die Laborforschung, für den Prototyp eines Verbreitungssystems sowie für Feldversuche vergeben wurden. Die Entwicklung eines “nicht-tödlich” wirkenden Gleitschaums ist im Jahr 2001 vom ersten Konzeptstadium (Mai 1999) zu einem weiteren Entwicklungsstadium fortgeschritten (Milestone I) und dem Markt. soll im Haushaltsjahr 2003 zu einem ersten Testeinsatz Der gegen Personen gerichtete Klebschaum wurde als (Initial Operating Capability) und im Haushaltsjahr 2005 nicht-tödliches Fangsystem entwickelt, wurde aber zum endgültigen Einsatz in der Praxis (Field Operating mittlerweile aufgrund der Schwierigkeit der Entgiftung Capability) gelangen. der Opfer und des Risikos einer Tötung durch Ersticken praktisch aus dem Verkehr gezogen. Zu den gedachten Anwendungsmöglichkeiten für steifen, klebrigen Schaum gehören das feste Zusammenkleben von Gegenständen, die Abriegelung von Sicherheitszonen gegen das Eindringen von Menschen oder die Einrichtung und feste Fixierung von Blockadesystemen Von einem Gewehr abgeschossene, flugstabilisierte Netze sind seit den 90er Jahren im Handel erhältlich. Mit einer Weiterentwicklung der Technologie kamen neue Variationen auf den Markt, darunter extrem starke “Spinnenfäden”-Netze sowie mit chemischen Reizstoffen angereicherte und elektrifizierte Netze, die als effektive Optionen im Rahmen der Programme zur wie Fußangeln (caltrops). Identifizierung von Alternativen zu Antipersonenminen Super-Gleitstoffe sind nicht neu, wurden aber erst angesehen wurden. Systeme zum Abschuss dieser kürzlich für einen Einsatz in der Flächensperrung Netze, z.B. eine Sprungmine – wie die M16A2 Mine – erforscht. Gleitstoffe wurden im Vietnamkrieg in den oder andere Werfersysteme (Canister Launched) wurden 60ern über dem Ho-Chi-Minh-Pfad abgeworfen und entwickelt. Die Sprungmine war in der Lage, Netze in mehrere Produkte (zum Beispiel Riotrol und Separan einem Umkreis von 5 bis 10 Metern auszuwerfen, und AP-30; andere wurden “instant banana peel” und kann auf eine Verzögerung von 5 bis 15 Minuten “slippo” getauft) wurden für Zwecke der eingestellt werden. Auch chemische und Plastik- Aufstandsbekämpfung vorgeschlagen. Mittlerweile als Munitionen können verschossen werden. In den letzten “Anti-Bodenhaftungsstoffe” bekannt, werden sie im Jahren wurden diese Waffensysteme in fast allen allgemeinen als Trockenpulver angeboten, enthalten Präsentationen des US-Militärs vorgestellt und als tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 57 “nicht-tödlicher” Ersatz für Antipersonenminen Konzentrate natürlicher Gerüche, wie z.B. verfaultes angepriesen. Dennoch wurde im JNLWP-Bericht die Fleisch, Kot, Stinktier und Körpergeruch.247 Scientific Beendigung dieser Programme “aufgrund der Applications and Research Associates (SARA) ist erheblichen Kosten sowie Problemen bei der Planung gegenwärtig damit beschäftigt, Prototypen für Waffen 243 und Ausführung” angedeutet. Da die tödlichen aus übelriechenden Substanzen herzustellen, die zur Varianten dieser Technologien bereits relativ etabliert Warnung oder Erregung von Ärger, Ekel oder Übelkeit sind, erscheint es zutreffend, dass die Waffenentwickler dienen können. Ziel ist es, ein Ablenkungsmittel nicht in der Lage waren, den Forderungen des herzustellen, das mehrere Sinne anspricht und die Programms nach nicht-tödlichen Waffen gerecht zu Wirkung von Geräuschen, Licht und “einem extrem werden. widerlichen Geruch (übelriechende Substanzen)” verbindet. Beabsichtigte Einsatzmöglichkeiten sind zum Sprungnetzmine Beispiel die Räumung von Gebäuden und Landeplätzen Quelle: US Joint Non-lethal Weapons Directorate sowie die Auflösung von zivilen Unruheherden. Es ist wahrscheinlich, dass jede übelriechende Substanz, die in einer Kriegssituation eingesetzt wird, gegen die Bestimmungen des Abkommens zu chemischen Waffen verstößt. Trotzdem wird die Kommerzialisierung der Forschung in schnellem Tempo fortgesetzt.248 Zu den Systemen, die für eine Verbreitung dieser Substanzen in Betracht gezogen werden, gehören Mikrokapseln, unbemannte Flugkörper, Helikopter, ferngelenkte Waffen mit längerer Reichweite und das OLDS (Overhead Liquid Dispersal System). Einige dieser Systeme könnten opferaktivierbar sein. Zu Beginn des Jahres 2000 wurde das US Joint Warfighting Centre beauftragt, die Auswirkungen des Einsatzes von betäubenden Wirkstoffen und übelriechenden Übelriechende Substanzen Substanzen sowie das Low Cost Autonomous Attack Einige Gerüche werden von bestimmten Kulturkreisen System (LCAAS) zu untersuchen. als eher widerlich empfunden als von anderen. Die militärische Forschung beschäftigt sich seit fast 40 Energierichtwaffen Jahren offiziell mit der Identifizierung dieser unterschiedlichen Wahrnehmungen bei stark ausgeprägten schlechten Gerüchen. 244 1972 regte die Das Potenzial sogenannter Funkfrequenz- oder Energierichtwaffen ist hinlänglich bekannt.249 Zudem US Security Planning Corporation an, übelriechende wurden verschiedene andere zielgerichtete Substanzen könnten wie eine ”nicht-tödliche” Waffe Energiewaffen für Aufgaben der Flächensperrung funktionieren. vorgeschlagen, darunter Blendlaser, 245 Mikrowellenstrahler und Wirbelring-Technologien, die Eine Reihe von synthetischen, übelriechenden zugleich die umstrittenste und potenziell Substanzen sind bereits auf dem Markt, wie zum gesetzeswidrigste Form alternativer Antipersonenminen Beispiel Dragonbreath von DeNovo. Diese Substanz darstellen. riecht wie eine metallische Mischung aus verdorbenen Eiern und Benzin und soll eine ansteckende Wirkung Einige Blendlaser sind bereits im Handel erhältlich und haben. D.h., läuft eine Person, an der ein Geruch haftet, werden in Form optischer Schutzschirme angeboten.250 durch eine Menschenmenge, bleibt der Geruch an den Andere Systeme werden gegenwärtig vom US Air Force 246 Personen haften, denen sie begegnet. Zur Zeit in der Entwicklung befindliche “Geruchswaffen” beinhalten Research Laboratory auf ihre Tauglichkeit als sogenannte “nicht-tödliche Zonenverteidigungswaffe” untersucht.251 Eine neue Entwicklung stellt der Einsatz 58 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden von ultravioletten Laserstrahlen dar, bei dem die Luft so “Eingeweide zu verflüssigen und sie auf ein zitterndes, weit ionisiert wird, dass sie eine elektrische Ladung unter Durchfall leidendes Durcheinander zu leitet und dadurch bei Personen Lähmungen oder reduzieren.”255 252 schmerzhafte Muskelkrämpfe verursachen kann. Ein voll funktionsfähiger Prototyp lässt noch auf sich warten, aber das Prinzip wurde bereits an der University of California in San Diego mit dem Lumonics Hyper X400 Excimer Laser erfolgreich getestet.253 Drei verschiedene Arten akustischer Waffen, die auch als Projected Energy, Sonic, und Forward Area Energy Weapons bezeichnet werden, werden zur Zeit von der US-Army und der Air Force untersucht. Es handelt sich dabei um ein akustisches Gewehr, ein auf einem Von den Systemen aus dem elektromagnetischen Fahrzeug oder an einem Hubschrauber befestigtes Spektrum sind solche, die Mikrowellen verwenden, akustisches Geschütz für größere Entfernungen und wohl am heftigsten umstritten. Sie verfügen über eine eine fernverlegbare, akustische Mine.256 Zwanzig US- potenzielle rheostatische bzw. abstimmbare Wirkweise Unternehmen befassen sich im Rahmen eines von “weniger-tödlich” bis tödlich. Diese Systeme weitreichenden Forschungsprojekts mit der Entwicklung arbeiten mit Lichtgeschwindigkeit und gelten als von akustischen Waffen zur Unterstützung von “aktiven sogenannte “progressive Strafwaffen” (progressive Programmen zur Flächensperrung.”257 Ein penalty munitions/PPM). Dieser Begriff ist sehr Hauptauftragnehmer, Scientific Applications and anschaulich, da er sowohl die “Philosophie” als auch Research Associates, wird mit der Äußerung zitiert, die Bandbreite bestimmter Waffentypen beschreibt. Zur Hochleistungsakustik könnte schon bei geringer Veranschaulichung eines möglichen Einsatzes dieser Entfaltung ein “unmittelbares Trauma ähnlich wie bei Waffen dient das sog. “Zwiebel”- oder einer Explosion” auslösen und sogar tödliche Folgen “Schichtverteidigungs”-Modell: Nähert sich eine Person haben. Andere Stimmen, darunter der deutsche einer solchen Mikrowellenwaffe wird eine Experimentalphysiker Jürgen Altman, halten die “Strafreaktion” ausgelöst, wobei die Intensität der Realisierbarkeit akustischer Waffen für unsinnig.258 Diese Waffenwirkung mit jeder weiteren Annäherung zunimmt Einstellung basiert auf Forschungsarbeiten, die im und schließlich tödliche Folgen hat. Bereits bewiesen ist Auftrag des deutschen Verteidigungsministeriums von ihre Fähigkeit, einen Erwärmungseffekt von bis zu 107°F Daimler Benz Aerospace durchgeführt wurden.259 zu erzeugen und so ein künstliches Fieber herbeizuführen. Über diese psychotronischen Waffen wurde viel spekuliert, aber es fehlt an konkreten Daten.254 Elektronische “Neuro-Waffen” dieser Art würden gegen die kürzlich vereinbarte EU-Resolution zu Technologien verstoßen, die direkte Auswirkungen auf das menschliche Nervensystem haben. HochleistungsMikrowellenwaffen werden voraussichtlich für die Kriegsführung im 21. Jahrhundert von wachsender Bedeutung sein, da Waffenhersteller sich immer mehr darauf konzentrieren, Systeme zu entwickeln, die Elektronen anstelle von Geschossen abfeuern. Wahrscheinlich würde ein funktionierendes System auf einer kontinuierlichen Abfolge von kontrollierten Explosionen basieren, welches eher Wirbelringe denn ausschließlich Schallwellen verbreitet. Altman räumte ein, es sei plausibel, dass ein “Wirbelring von einem Meter Größe eine Distanz von 100m und mehr zurücklegen könne”, gab aber zu bedenken, “dass Wirbelringtechnologien noch eingehend untersucht werden müssten.” Berichten zufolge arbeitet die Scientific Applications and Research Associates an einem System, das auf dem Wirbelringkonzept aufbaut, welches 1998 vom US Marine Corp getestet wurde. Auf einer Konferenz zu nicht-tödlichen Technologien in Großbritannien im Jahre 1999 sagte Altman, es sei von Akustische Waffen größter Bedeutung, dass wissenschaftliche Kontroversen und Spekulationen gibt es auch in bezug auf akustische Waffen. Sie sind angeblich in der Lage, das Innere des Menschen zum Vibrieren zu bringen und so Benommenheit und Übelkeit hervorzurufen bzw., laut Aussage eines Mitarbeiters des Pentagons, die Informationen der seriösen Fachpresse offen zugänglich gemacht werden, um eine kritische Überprüfung zu ermöglichen. Geheimhaltung hat in der Vergangenheit zu einer enormen Verschwendung öffentlicher Mittel geführt. Der letzte Jahresbericht des JNLWP bestätigte diese skeptische Haltung durch die Ankündigung, das tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 59 US-Programm zu akustischen “nicht-tödlichen” Waffen Alternativen zu Antipersonenminen diese Technologie sei nach zehnjähriger Forschungsarbeit über die mit der Möglichkeit des Einsatzes als “unbemanntes, Verwendbarkeit von Infraschall offiziell eingestellt nicht-tödliches Patrouillesystem für die Grenz- und worden. Weitere vernichtende Kritik wurde 1999 im Gefängnissicherung”263 an vorderster Stelle, wie in Rahmen eines US-Symposiums von Dr. David Swanson einem aktuellen Bericht bestätigt wurde.264 von der Penn State University geäußert, der gerade heraus sagte: “Wenn man Energie über eine bestimmte Strecke durch die Luft übertragen will, ist die Akustik Der Jahresbericht des JNLWP von 1999 kündigt den Abschluss des Technology Investment Program (TIP) für die Taser-Landmine für Januar 2000 an. TADD wird als hierfür das falsche Medium.”260 ein “vollständig nachladbares System” beschrieben, das “mit einem Fernwarn- und Kontrollsystem ausgestattet Elektrische Waffen ist und so die Gefangennahme kampfunfähiger Die US-Unternehmen Tasertron und Primex Aerospace Eindringlinge durch in der Nähe befindliche Truppen testen zur Zeit den sog. Taser Area Denial Device ermöglicht.”265 Eine Schlüsselvariante der Taser-Mine mit (TADD), welcher mit dem Volcano-Werfer eingesetzt dem Namen Sentinel wurde auf dem Non-Lethal Defense wird. Die Waffe wird schon im “scharfen” Zustand IV Symposium in Virginia im März 2000 vorgestellt. verlegt und ist durch einen Stolperdraht und eine Taser-Minen können mit Videokameras kombiniert Auswahl verschiedener Sensoren opferaktivierbar. werden, um eine Fernauslösung nach dem sog “man-in- Sobald dies geschieht, werden mit Stacheln versehene the-loop”-Prinzip von einem Beobachtungspunkt aus zu Pfeile in einem Umkreis von 120° abgefeuert, die ermöglichen, wodurch ein Verbot durch das Ottawa wiederum sog. “Vulkanpfeile” beinhalten, die in nur Abkommen umgangen werden soll. Jedoch lässt sich der eine bestimmte Richtung abgeschossen werden. Diese Standpunkt vertreten, dass diese Waffe gegen die Genfer Pfeile haben eine Reichweite von 5-10 Metern und Konvention zur Beschränkung des Einsatzes inhumaner übertragen – sogar durch Kleidung hindurch – einen Waffen verstößt, da sie auf ein Element des Impuls von 50.000 Volt auf das Zielobjekt, welches menschlichen Körpers (das Nervensystem) abzielt und damit vorübergehend außer Gefecht gesetzt wird. Die eine mögliche Lähmung des Opfers für mehrere Stunden elektrischen Impulse sind von kurzer Dauer (4-6 verursacht. Kommerzielle Betäubungswaffen, von denen Mikrosekunden) und werden mit 8 bis 24 Impulsen pro die TADD-Technologie abgeleitet ist, wurden Sekunde wiederholt. Vier Pfeile werden in Zeitungsberichten zufolge in Los Angeles266 und anderen unterschiedlichen Winkeln abgeschossen, um Treffer Städten in den USA,267 in US-Gefängnissen268 und auf die Körpermitte zu gewährleisten, auch dann, wenn Großbritannien269 eingesetzt, was häufig Verletzungen die Zielperson versucht auszuweichen. Die einzelnen und Todesfälle nach sich zog. Der Einsatz von Patronen können auch mehrere Ziele treffen, wenn Betäubungswaffen soll bei schwangeren Frauen diese sich gleichzeitig nähern. außerdem in Verbindung mit Fehlgeburten stehen.270 Tasertron behauptet‚ dass “der elektronische Impuls Tasertron Minen 261 vorübergehend jeden außer Gefecht setzt, der innerhalb einer Reichweite von einem Zoll mit den Pfeilen in Berührung kommt, da sie die Signale des Gehirns an die oberflächlichen motorischen Nerven außer Kraft setzen, was wiederum zu unkontrollierbaren Spasmen der motorischen Kontrollfunktionen der Person führt. Die Person bleibt wach und bei Bewusstsein, kann aber ihre Muskeln nicht kontrollieren. Eine Zeitschaltung ermöglicht, dass die Personen so lange außer Gefecht gesetzt bleiben, bis sie von in der Nähe befindlichen Soldaten verhaftet werden können.”262 Es wird nicht erwähnt, was passiert, wenn keine Soldaten in der Nähe sind. Zur Zeit rangiert in den USA unter den nicht-tödlichen 60 Quelle: Procceedings of Non-Lethal Defense IV Conference tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Biowaffen für rassen-selektive Massenkontrolle Isotropische Radiatoren, extrem klebrige, extrem ätzende und extrem gleitfähige Substanzen Forschungserfolge des Human Genome and Human Diversity Projects und die Revolution in den Es gibt viele andere sogenannte “weniger-tödliche” Neurowissenschaften ebneten den Weg für eine Waffen, die als Antipersonen- und/oder Verwendung von Blutproteinen für den Angriff auf eine Flächensperrungssysteme entwickelt wurden, und damit bestimmte ethnische Gruppe mit Hilfe ausgewählter auch Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung haben künstlicher Viren oder Giftstoffen. In einem aktuellen können. Isotropische Radiatoren zum Beispiel sind Bericht an die “Kommission für die Beurteilung optische Waffen, die mit Hilfe einer Explosion ein wissenschaftlicher und technologischer Optionen” des Edelgas überhitzen und dadurch ein Plasma Europäischen Parlaments wird festgestellt, dass der produzieren, das ein laser-helles Licht ausstrahlt. Diese Durchbruch in der Biotechnologie (einschließlich der Radiatoren verursachen mit großer Wahrscheinlichkeit Gentherapie und der computerisierten, mathematischen die gleichen Schäden an der Netzhaut des Auges wie Darstellung der Gehirnfunktionen auf molekularer schwache Laserstrahlen.275 Ebene) solche “Biowaffen” möglich mache. Der Bericht warnt zudem, dass mit einer wachsenden Zahl an Daten Andere Systeme verwenden extrem klebrige, extrem ätzende oder extrem gleitfähige Substanzen, die dafür über die menschlichen Rezeptoren geeignete Mikroorganismen zu einem “bösartigen Ziel” solcher Waffen werden könnten, entweder auf der Ebene der Zellmembrane oder über Virenträger.271 Obwohl dem nicht alle Experten zustimmen,272 werden in den USA die neuesten Mechanismen für den Einsatz von Mikrokapseln mit chemischen und biologischen Wirkstoffen im Rahmen “nicht-tödlicher, gegen Personen und Material gerichteter Waffen in Verbindung mit Flächensperrung und Fahrzeugbehinderung” weiterentwickelt.273 Sämtliche Produkte wären im Rahmen des Abkommens zu biologischen und toxischen Waffen von 1972 illegal. Leider wurde hierbei, anders entwickelt wurden, Fahrzeuge außer Gefecht zu setzen. Es wurde vorgeschlagen stark ätzende Mischungen aus konzentrierter Salzsäure und Salpetersäure als Binärwaffe gegen Metallstrukturen, bewaffnete Fahrzeuge, Straßen und Dächer einzusetzen.276 Für einen effektiven Einsatz müssen sich diese Chemikalien auf kurze Sicht festsetzen können, um nicht vom Regen weggewaschen zu werden, und sie müssen unsichtbar sein, um Gegenmaßnahmen zu verhindern. Ein derartiger Einsatz dieser Waffen in einer Kriegssituation würde eindeutig gegen das Abkommen zu chemischen Waffen verstoßen. als beim Ottawa-Abkommen und dem Abkommen zu Außerdem sind Systeme im Gespräch, die auf dem chemischen Waffen, kein in Übereinstimmung Prinzip der “Verflüssigung und Versprödung von Metall” festgelegtes Verfahren zur Verifizierung vorgeschrieben. basieren, wobei mit Hilfe von Chemikalien die Struktur Diese Fragen könnten jedoch 2001 auf der BTWC von Metallen und Legierungen verändert und ein Zerfall (Biological and Toxin Weapons Convention)- ihrer Zugfestigkeit und Struktur verursacht wird. Nachfolgekonferenz geklärt werden. In der Zwischenzeit Ähnliche Ansätze zur Modifizierung der Struktur des werden die intensiven Forschungen der Erdbodens wurden vorgelegt, wodurch eine Instabilität Pharmaunternehmen zur Lokalisierung der erzeugt wird, die Straßen für Fahrzeuge und Zivilisten Rezeptorenpunkte im menschlichen Gehirn und der unzugänglich macht. Durch die breit angelegte Entwicklung spezieller Medikamente mit biologischer Kontaminierung von Landstrichen werden solche Wirkung von den Labors der Waffenindustrie peinlich Technologien zweifellos langfristige Auswirkungen auf genau beobachtet, um Anwendungsmöglichkeiten für Mensch und Umwelt haben. “bösartige” Waffen ausfindig zu machen.274 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 61 Robotersysteme für die Flächensperrung 2000 und darüber hinaus Anforderungen für fortschrittliche Roboter und unbemannte Fahrzeuge, die Der Einsatz von Robotern bei der Rämung von Bomben “weniger-tödliche” Waffensysteme verlegen können, oder explosivem Wehrmaterial ist in den letzten 20 identifiziert.284 1998 plante die DARPA Ausgaben in Jahren zur Routine geworden. Ihre Verwendung bei der Höhe von 40 Millionen US Dollar über einen Zeitraum Minenräumung ist mittlerweile ein Schwerpunkt vieler von vier Jahren für ein Programm zur Entwicklung von Forschungsprojekte (auch wenn die Aussichten auf taktischen, mobilen Robotern. Die dritte Phase der positive Ergebnisse für die von Minen betroffenen Initiative Robotics for Urban Terrain der DARPA begann Entwicklungsländer gering zu sein scheinen). Eine Reihe 1999 (Kosten ca. 15 Millionen US Dollar) und von Unternehmen erforscht zudem das beinhaltete die Produktion eines selbstgesteuerten Flächensperrungspotential von Robotern, die von “Wachpostens” (pointman).285 Sandia und ARL sollen Überwachungssystemen aktiviert werden, um selektive ebenfalls mit der Entwicklung eines tödlichen Angriffe mit “weniger-als-tödlich” wirkenden Waffen Wachposten-Roboters beschäftigt sein.286 Erst kürzlich auszuführen. 1983 entwickelte Robot Defense Systems bestimmte die DARPA das Jet Propulsion Laboratory der of Colorado den Prowler – ein bewaffnetes, zwei Tonnen NASA für eine Führungsrolle innerhalb eines schweres Fahrzeug für Bewachungsaufgaben.277 Zudem Konsortiums zur Entwicklung eines taktischen, mobilen existieren bereits einige mobile Sicherheitsroboter (z.B. Miniroboters für Einsätze in Stadtgebieten.287 278 MDARS, Cyberguard, Andros). Einige dieser Roboter sind bewaffnet, zum Beispiel der Andros Roboter, der seit 1997 von der Polizei in Tucson eingesetzt wird. Eine Reihe von nicht-tödlichen Waffen wurde für Operationen mit Spezialwaffen und Spezialtaktiken entwickelt, darunter das selbstgesteuerte Bean Bag Riot-Gewehr von Sage, ein Fangnetz, chemische Waffen, sowie eine Vorrichtung zum Aufbrechen von Türen und Fenstern.279 Eine Reihe von vorführbereiten Konzepten zu Robotern, die bewaffnet und autonom, selbständig Ziele identifizieren und angreifen, existieren bereits. Das fortschrittlichste Modell ist der Robart 3, der mit einer Waffe nach Art eines Gatling-Gewehres ausgerüstet ist, welches Pfeile und Gummigeschosse abfeuert. Andere Modelle sind der Roboguard, entwickelt von Pitikhate Sooraka am King Mongkut’s Institute of Technology in Die US Defense Advanced Research Projects Ladkraabang, Bangkok. Das Gewehr des Roboguard Agency/DARPA arbeitet an einem Programm für kann mittels einer Kamera kontrolliert werden und ist “autonom agierende Fahrzeuge.”280 Die Sandia National auf einer motorisierten Haltevorrichtung montiert. Mit Laboratories führen Feldversuche mit einem Hilfe eines Lasersuchers kann ein Ziel anvisiert werden, Überwachungssytem durch, das auf einige kleine was sich auch z.B. von überall auf der Welt über das selbststeuernde RATTLER-Geländefahrzeuge montiert Internet bewerkstelligen läst . Eine automatische ist, um Geländeabschnitte mit großen Stützpunkten Opferaktivierung ist über einen Sensor möglich, der auf abzusichern. 281 Das Mobile Detection Assessment and Bewegung von Menschen reagiert. Response System Exterior (MDARS-E) ist ein ähnliches System und soll Lagerhäuser und andere flache Areale überwachen.282 Kritiker wiesen Bewaffneter “Robart” Roboter dass bei diesen Die Ursprünge dieser Entwicklungen können, wie automatisierten erwähnt, in die USA zurückverfolgt werden.283 Obwohl Tötungssystemen die meisten Roboter und unbemannten Fahrzeuge für immer Fehler Beobachtungsaufgaben entwickelt wurden, wird diese auftreten werden, Technologie von Seiten des Militärs in zunehmendem darunter zum Beispiel Maße als Ersatz für den Einsatz von Soldaten in Zeitverzögerungen gefährlichen Situationen ins Auge gefasst. In den bei einer Steuerung späten 90er Jahren fingen die US Marines an, sich für via Internet.288 das Potenzial dieser selbstgesteuerten Fahrzeuge für “militärische Einsätze in Stadtgebieten (MOUT)” zu interessieren. Als Folge dessen wurden für das Jahr 62 jedoch darauf hin, tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Das Arroyo Urban Operations Team der Rand Corporation befürwortet den Einsatz von Robotern für Räumeinsätze, die mit “weniger-tödlichen” Waffen ausgerüstet sind, um bei einer Einnahme von Großstädten Häuserkämpfe – ähnlich wie im Zweiten Weltkrieg – zu vermeiden. Ein Experte der Rand Corporation weist auf die Tragweite von Einsätzen in Stadtgebieten im “südlichen Teil” der Erde hin, wo die Einwohnerzahlen enorm gestiegen sind: “Zur Jahrhundertwende wird die Einwohnerzahl von Seoul 13 Millionen betragen; die United States Army wird aus etwa 0,5 Millionen Männern und Frauen bestehen. Die Auswirkungen sind vielseitig.... die Aufgaben im Zusammenhang mit der Überwachung und Unterstützung von Zivilisten könnten leicht mehr Personal erfordern als die Einnahme von ganzen Städten Mitte des 20. Jahrhunderts....”289 Die angebotene Lösung ist der Einsatz von nichttödlichen Technologien, um bestimmte Areale mit Hilfe von “Eingrenzungs- und Versiegelungsmethoden” für feindliche Truppen und Zivilisten zu sperren. Im Rahmen dieser “hyper-kontrollierten Gefechte” würden “selbstgesteuerte Schaumwerfer zur Versiegelung von Durchgängen, nicht-tödliche Akustik- oder Mikrowellensysteme und fernverlegte tödliche oder nicht-tödliche Hindernisse [eingesetzt werden], die der Festsetzung, Kanalisierung, Umlenkung und dem Aufhalten von Truppen dienen würden, die dann mit Hilfe eines koordinierten Einsatzes von fortschrittlichen ISR-Funktionen (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) und zielgenauen Angriffssystemen eingesetzt werden könnten.” 290 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 63 177 Broschüre von Autauga Arms. 178 Global Defence Review, 1999. 179 Hewish, M. & Pengelley, R. (1998): Warfare in the Global City, in: Jane’s International Defense Review, Nr. 31, S. 32-43. 180 http://www.demining.brtrc.com/ 181 Jane’s Mines and Mine Clearance 1999-2000. Unter den angegebenen Beispielen befinden sich die schwedische FFV 013, die an Dänemark, Norwegen, Singapur, Schweden und die Schweiz geliefert wurde, sowie die LI-12 Mine. 182 ICBL (2000): Landmine Monitor Report – Österreich. 183 www.angola.npaid.org/ 184 ICBL (2000): Landmine Monitor Report. Jane’s Mines and Mine Clearance 1999-2000. 185 Firmenbroschüre. Ruggeiri SA. 186 Aus der Broschüre des Herstellers. Siehe auch Jane‘s Policy & Security equipment 1999-2000, S. 369. 187 Jane’s Infantry Weapons 1999-2000, S. 245. 188 “Die Plastikhandgranate POF ist eine in Lizenz produzierte HG84Granate der österreichischen Firma Armaturen Gesellschaft GmbH. Diese Granate wird auch als Sprengkopf für die POF AntipersonenSpringmine eingesetzt”. Jane’s Infantry Weapons 1997/98, S. 504. 189 Monteiro, T. (1990): Hundreds Killed by South African Border Fence, in: New Scientist, Nr. 27, 27. Januar. 190 ebd., zitiert wird ein Bericht von 1989, herausgegeben vom South African Catholic Bureau for Refugees. 191 The Star, 6. Mai 1997. 192 Intersec (1991), Bd. 4., Issue 11/12, November/Dezember, S.404409. Es existieren mindestens sieben Unternehmen, die tödliche Elektrozauntechnologien aus Frankreich, Südafrika und den USA anbieten. 193 Firmenwerbung von Grinaker im Magazin Intersec, September 1998, S. 333. 194 White House Fact Sheet, ‘US Announces Anti-Personnel Landmine Policy’, 16. Mai 1996. 195 Office of the Under Secretary of Defense for Policy (1997): Report To the Secretary Of Defense On The Status Of DoD‘s Implementation Of The United States Policy On Anti-Personnel Landmines, Mai. 196 Jennings, T. (1999): Anti-Personnel Landmine Alternatives (APLA), Briefing for the National Defense Industrial Association (NDIA) Infantry and Small Arms Symposium. 197 Human Rights Watch, Arms Division (2000): US Programs to develop Alternatives to Anti-Personnel Mines (HRWHintergrundbericht). 198DARPA,RDDS,PE 0602702E, “Tactical technology-Applied Research”, Februar 2000, S.95 und RDDS,PE 06027702E, Februar 1999, S.86, zitiert in Human Rights Watch (2000), vergl. Fußnote 196. 199 DARPA, “Self-Healing Minefield”, Angebot BAA99-21, 14. Juni 1999, zitiert in Human Rights Watch (2000), vergl. Fußnote 196. 200 Daily Telegraph, 28. September 2000, ‘Robot landmine can hop into place on the battlefield’ [Robotermine kann auf dem Schlachtfeld in Position springen]. 201 Inside the Army (2000): Army Picks Five Contractors For Alternative Mine Development, USA, Bd. 12, Nr. 42, 23. Oktober. 202 Präsident Clinton, Schreiben an den US-Senat. Vorlage der Chemical Weapons Convention zwecks Ratifizierung, datiert vom 23. Juni 1994. 203 Einen hervorragenden Überblick bietet Charles Swett, Office of the Secretary of Defense, (OASD(SO/LIC) Policy Planning, im “Department of Defense Non-Lethal Weapons Policy” in seiner Präsentation auf der ersten “Jane’s Non-Lethal Weapons Conference” in London, 20.-21. November 1997. 204 ebd. 205 Thornton, C. (1996): US Army non-lethal requirements. Referat anlässlich der “Non-Lethal Defence II Conference“. Protokoll veröffentlicht von der American Defence Preparedness Association. 64 206 Alexander J.B., (1999): Future War – Non-Lethal Weapons in Twenty First century Warfare, St Martin‘s Press, New York, S.224. 207 NATO-Review Focus, Vol 44, p.18, 1996, online edition. 208 Hill, L. (1999): NATO to adopt policy on non-lethal weapons, in: Defense News. 209 NATO (1999): NATO Policy on Non-Lethal Weapons, 13. Oktober, http://www.nato.int/docu/pr1999/p991013e.htm 210 Die “Jane’s Non-Lethal Weapons Conference” begann 1997 und findet jedes Jahr im Spätherbst in Großbritannien statt. In den vergangenen Jahren wurden Themen wie NLWs für das neue Millennium sowie NLW-Neuentwicklungen und NLW-Doktrin behandelt. 211 Siehe ”Non-Lethal Defence Conferences I-IV” organisiert von der NDIA (National Defense Industrial Association). www.ndia.org 212 ebd. 213 Thiel, K.-D.: Non-Lethal Weapons at Fraunhofer ICT. Meeting of the European Working Group Non-Lethal Weapons (EWG-NLW) at ICT, 20.04.1999, Bericht Nr.1-KDT, Juni 1999. 214 Informationen aus Thiel, K.D. (2000), “Appropriate arms and methods for military operations in missions of law or peace enforcement – Current national and international aspects of nonlethal weapons,” (Abhandlung TH) vorgetragen vor der “Commission of History of Military Law at the International Society for Military Law and the Law of War”, XVth. Congress, Lillehammer, Juni 2000. 215 Thiel, K.-D. (1998): Non-Lethal Weapons Activities at ICT (Referat vorgetragen bei der “Non-Lethal Defence III Conference“, USA 1998). 216 ebd. 217 Adresse der Website des ICT: www.ict.fhg.de/english/scope/es/proj/nlw 218 Thiel, K.-D. (2000): Appropriate Arms and Methods for Military Operations in Missions of Law or Peace Enforcement (Abhandlung vorgetragen bei “The Commission of History of Miltary Law at the International Society for Military Law and the Law of War”, XVth Congress, Lillehammer, Juni 2000). 219 Thiel, K.-D. (1999): HPM und vergleichbare nicht-letale Wirkmittel. Nationale Arbeitsgruppe Hochleistungs-Mikrowellen (NAG-HLM), ABB Forschungszentrum Heidelberg, 20.-21. September, Heidelberg. 220 Gilligan, A. & Evans, R. (1998): Sticky end for Foes as MoD tests new breed of weapons, in: Sunday Telegraph, 6. Dezember, S.17. 221 Hambly, J. (DERA) (1998): ‘Non-lethal Anti-personnel obstacles’. (Präsentation auf der “Jane’s NLW 98 Conference, 1.-2. Dezember.) 222 Dr. Hubbard stellte dieses Material in seiner offiziellen Abhandlung “The UK Attitude to Non-Lethal Weapons” auf der Jane’s Conference “Non-Lethal Weapons, Developments & Doctrine” vor, die am 1.-2. Dezember 1998 in London stattfand. Dr. Hubbard ist technischer Leiter des “Radio Frequency Systems“ innerhalb des Weapons Sector der DERA in Fort Halstead. Es ist vermutlich kein Zufall, dass sich der Großteil der in dieser Abhandlung besprochenen Experimente mit Modellen und Simulationen aus dem Bereich Anwendung von Hochleistungsmikrowellen beschäftigt. 223 Hewish, M. & Pengelley, R. (1998): Warfare in the Global City, in: Jane‘s International Defense Review, Nr. 31, S. 32-43. 224 wysiwyg://5http://www.it.faifax.com.au/breaking/20000703/ A49075-2000Jul3.html 225 Pressemitteilung des Unternehmens vom 7. Juli 2000, http://www.metalstorm-ltd.com/press_releases/july07_00.html 226 Hewish, M. & Pengelley, R. (1998): Warfare in the Global City, in: Jane‘s International Defense Review, Nr. 31, S. 32-43. 227 Siehe Jane’s International Defense Review, Nr. 1 (1997), S.60. 228 Egner, D.O. u.a. (1973): A Multidisciplinary Technique for the Evaluation of Less Lethal Weapons, Bd. 1, Aberdeen Proving Grounds, Maryland: U.S. Army Land Warfare Laboratory, US Department of Justice. 229 ARDEC und Mohawk Electrical Systems entwickelten mit Finanzierung durch das US Marine Corps eine nicht-tödliche tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 230 231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 Variante der M18A1 Claymore APM als eine Modular Crowd Control Munition (MCCM). Diese enthält kleine Gummibälle anstatt Stahlkugeln und kann auch alternative Ladungen wie chemische Reizstoffe abfeuern. Siehe: Jane‘s International Defense Review (1998): “In search of a successor to the anti-personnel landmine Non-lethal weapons, precision weapons and close surveillance”, März, S. 30. Joint Non Lethal Weapons Directorate (JNLWD) (2000): Joint Non Lethal Weapons Program: A Year in Review. Annual Report 1999. Messelson, M. (1992): Banning Non-Lethal Chemical Incapacitants in the Chemical Weapons Convention, Committee for National Security, Washington. Omega Foundation (2000): Crowd Control Technologies: An Assessment of Crowd Control Technology Options for the European Union (An Appraisal of the Technologies of Political Control – EP/1/1V/B/STOA/99/14/01), STOA Office of Science and Technology Options Assessment. Joint Non Lethal Weapons Directorate (JNLWD) (2000): Joint Non Lethal Weapons Program: A Year in Review. Annual Report 1999. Bereits ein kommerzielles System. Siehe Kittle, P.A. (2000): Aqueous Foam – Technology & Systems development, Non-lethal Defence IV, 20.-22. März. Siehe Salyer, I.O (1966) und Grace, W.R. (1966). Siehe http://www.aquafoam.com/fbo6.html, ‘Military, Defense and Law Enforcement Applications of Aqueous Foam technology and references’. Goolsby, T.D., Scott, S.H., Collins, K.R. & Goldsmith, G.L. (1998): A Brief History of Access Delay / Military Activated Dispensables and Their Potential for Usage as Non-Lethal Weapons. (Abhandlung wurde vorgelegt bei der “Non-Lethal Defence II Conference”, 25.26. Februar). Diskutiert von leitenden Angestellten der Lockheed Martin Energy Systems in einem Bericht an die Oak Ridge Laboratories. Siehe Akers & Singleton (2000). Eine breite Auswahl an wasserhaltigen und nicht-wasserhaltigen Anti-Bodenhaftungsstoffen wurde bereits identifiziert. Siehe Mathis R u.a. (2000) Non-Lethal Applicants of Slippery Substances, Non-Lethal Defence IV, 20.-22. März. Defense Week, 19. November 1996. Goolsby, T.D., Scott, S.H., Collins, K.R. and Goldsmith, G.L. (1998): A Brief History of Access Delay / Military Activated Dispensables and Their Potential for Usage as Non-Lethal Weapons. (Abhandlung präsentiert bei der Non-Lethal Defense II Conference, 25.-26. Februar 1998). Mathis, R. u.a. (2000): Non Lethal Applicants of slippery Substances (Präsentiert bei der “Non-Lethal Defence IV Conference”, 20.-22. März). Joint Non Lethal Weapons Directorate (JNLWD) (2000): Joint Non Lethal Weapons Program: A Year in Review. Annual Report 1999, S. 6. Darunter sind u.a. ‘Project Agile‘ – von der ARPA gesponsorte militärwissenschaftliche Studien, durchgeführt vom US Bettele Memorial Institute in Asien im Mai 1966. Siehe Howard, Stuart & Hitt,William D. (1966). Security Planning Corporation (1972): Non Lethal Weapons for Law Enforcement: Research Needs and Priorities. PB 209 635, National Science Foundation. Weitere Einzelheiten siehe Website von Channel 9 News: Kcal.com Siehe SARA Inc. MSDD (Multi-Sensory Distraction Devices), NonLethal Defence IV Conference, 20.-22. März 2000. Joint Non Lethal Weapons Directorate (JNLWD) (2000): Joint Non Lethal Weapons Program: A Year in Review. Annual Report 1999. Siehe z.B. die Präsentation von Dr. Edward Scannell vom US Army Research Laboratory (ARL), “ARL Non-lethal weapons concepts”, bei der Jane’s Conference “The Future of Non-lethal Weapons”, London, 20.-21. November 1997. 250 Kehoe, J. (1998): Laser Dazzler (Abhandlung vorgestellt auf der Non-Lethal Defence III Conference). 251 Cooley, W.T. & Davis, T.a.K.J. (1998): Battlefield Optical Surveillance System - A HMMWV Mouned System for Non-Lethal Point Defense, ARFL and Boeing Co, Albuquerque (Abhandlung vorgestellt auf der “Non-Lethal Defence III Conference). 252 Siehe Patent Nr. 5675103, Non-Lethal tentanizing laser, eingereicht am 17. Juli 1997. Die “Defence Evaluation Research Agency” des britischen Verteidigungsministeriums hat sich bereits mit diesem ‘Lähmungsstrahl‘ beschäftigt. (Siehe “Raygun freezes victims without causing injuries”, in: Sunday Times, 9. Mai 1999). 253 Siehe Technology News (1999): UV Lasers stop people in Their Tracks, Januar. 254 Für eine Hintergrunddebatte über die angeblichen Forschungen auf diesem Gebiet siehe Guyatt D.G. (1996): Some Aspects of Antipersonnel Electromagnetic weapons, a report prepared for the ICRC symposium ‘The Medical profession and the effects of weapons, Februar, http:/www.infowar.com/class_3/class3_100997c.htmlssi. Siehe auch die Veröffentlichungen von Armen Victorian in Lobster Magazine, z.B. ‘Non-Lethality - John B. Alexander, the Pentagon‘s Penguin (http://64.224.212.103/penguin.html). 255 Zitiert in Pasternak, D. (1997): Wonder weapons: the Pentagon‘s quest for nonlethal arms is amazing. But is it smart?, in: US News & World Report, 7. July, v123 n1 S. 38(6). 256 Arkin, W. (1999): Acoustic Anti-personnel Weapons: An Inhumane Future, in: Medicine, Conflict & Survival, Nr. 14, S. 314-326. 257 U.S. Army News Release, Picatinny Arsenal (New Jersey). ARDEC Exploring Less than lethal Munitions: To Give Army Greater Flexibility in Future Conflict, #92-98, 9. Oktober 1992. (Zitiert in Arkin, 1997). 258 Altman, J. (1999): Acoustic Weapons – A Prospective Assessment: Sources, Propagation and Effects of Strong Sound, Cornell University Peace Studies Program, Occasional Papers. 259 Kap 3.8., Konzeptbeschreibungen akustischer Wirkmittel, S. 307333, in: J. Muller u.a. (1995): Nichtletale Waffen, Abschlussbericht, Band II, DASA -VA 0040-95-OTN-035020 Daimler Benz Aerospace, 30. April. 260 Swanson D. (1999): Non-Lethal Acoustic Weapons, Facts, Fictions and the Future, NTAR 1999 Symposium. 261 Defense Week, 23. August 1999. 262 McNulty, J.F. (1998): A Non-Lethal Alternative to Anti-Personnel Land Mines. (Abhandlung wurde vorgestellt bei der “Non-Lethal Defence III Conference”, 25.-26. Februar). 263 McNulty, J.F. (2000): The Non-Lethal Remote Controlled Sentinel Weapon. (Abhandlung ´wurde vorgestellt bei der “Non-Lethal Defence IV Conference”, Tysons Corner, Virginia, 20.-23. März). 264 Inside the Army (2000): Army picks Five Contractors For Alternative Mine Development, USA, Bd 12, Nr. 42, 23. Oktober. 265 Business Wire (1999): Battlefields of the future – Tasertron’s Mine and Munitions Patents issued now, 14. Oktober. 266 The Guardian 10. Juli 1998, ‘Judge shocks noisy prisoner into silence‘, S. 3. ‘Neun Todesfälle in Gefängnissen in Los Angeles wurden mit dem Einsatz von Taser-Gewehren in Verbindung gebracht. 1986 zahlte die Stadt $ 300,000 an Wiedergutmachung an einen Jugendlichen, der durch Betäubungsgewehre Verbrennungen erlitten hatte, die eingesetzt worden waren, um ihn zu zwingen, einen Einbruch zu gestehen. – Police Review 16. September 1988, S. 1927. “Zwei Männer aus Los Angeles starben, nachdem sie mit Betäubungsgewehren der Polizei angeschossen wurden. Sie wurden von den elektrischen Pfeilen betäubt, als die Polizei sie zu verschiedenen Gelegenheiten wegen des Verdachts des Drogenmissbrauchs festnahm. Die Polizei setzt Taser-Gewehre ein, um gewalttätige Verdächtige vorübergehend außer Gefecht zu setzen. Eine Untersuchung wurde angeordnet”. – Los Angeles Times, 12. März 1993, “Questions raised in death of man shot by Taser”. Der Tod des Friseurs Michael James Bryant aus Los Angeles, der starb, nachdem er sich auf der Flucht vor der Polizei geweigert tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 65 267 268 269 270 271 272 273 274 66 hatte, aus einem Swimmingpool zu steigen und daraufhin mit einem elektrischen Betäubungsgewehr angeschossen worden war, hat ernsthafte Fragen aufgeworfen. Bei der Autopsie am 10. März 1993 konnte die Todesursache von Bryant nicht festgestellt werden. Chicago Defender, 1. Juli 1995. Sektion PG, “Woman guilty in stun gun death”. Am 28. Juni 1995 wurde Francine Knox der Tötung ihres Neffen, Brandon Jordan, für schuldig befunden. Das Kind starb, nachdem es von einem Betäubungsgewehr getroffen wurde. Die Frau aus Peoria Illinois könnte zu bis zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt werden, wenn sie der fahrlässigen Tötung angeklagt wird. New York Times, 25. November 1994. “A Baby‘s Stun-gun death”. San Francisco Chronicle, 19. Juni 1992, Sektion A, “Lawsuit Seeks $6 million in Deuel Prisoner’s Death”. Laut eines Gerichtsprozesses vor dem Bundesgericht vom 18. Juni 1992 töteten Wachleute im “Deuel Vocational Institution” in Tracy CA 1991 einen Mann durch einen Schuss mit einem Betäubungsgewehr, als sie versuchten, ihn zu überwältigen. Der Mann, Donnie Ray Ward, war geisteskrank. Burdett-Smith, P. (1997): “Stun Gun Injury”, in: Journal of Accident & Emergency Medicine, Bd.4., Nr. 6, November, S. 402-4. Andere Berichte von Verletzungen wurden bekannt, bei denen illegale Betäubungswaffen von Dieben eingesetzt wurden, um die Zielperson außer Gefecht zu setzen und dem am Boden liegenden Opfer physische Verletzungen zuzufügen. Siehe z.B. “Hunt for brutal stun gun robbers”, in: Manchester Evening News, 13 May 2000, S. 1. Mehl, L.E. (1992): “Electrical Injury from Tasering and Miscarriage”, Acta. Obstet. Gynaecol. Scand, Summer, Bd.71, Nr. 2, Februar, S. 118-123. “Es wird von einem Fall berichtet, bei dem eine Frau von der Polizei mit einem Taser-Gewehr angeschossen wurde, als sie in der 12. Woche schwanger war. Das Taser-Gewehr ist eine elektronische Waffe zur Betäubung und Verteidigung, die seit 1974 im Handel erhältlich ist. Das TASER-Gewehr wurde als Alternative zur 38er Spezialhandfeuerwaffe entwickelt. Die Patientin wurde von der Gewehrladung in den Unterleib und ins Bein getroffen. Sie erlitt 7 Tage später eine Fehlgeburt und erhielt 14 Tage später aufgrund des unvollständigen Schwangerschaftsabbruchs eine Dilation und Kürettage-Behandlung. Da TASER-Gewehre immer häufiger eingesetzt werden, könnten Geburtskliniken in der Zukunft öfter mit Komplikationen durch Taser-Gewehre konfrontiert werden.” Für eine ausführliche Diskussion über die Zukunft des genetischen Krieges als Folge der jüngsten Fortschritte in der Bio-Technologie siehe Dando, M. (1998): “Benefits and Threats of Developments in Biotechnology and Genetic Engineering”, Appendix 13A, SIPRI Year Book, World Armament and Disarmament, Stockholm, Schweden. Wheelis stellt seinen Standpunkt in kurzen Worten wie folgt dar: “...alle menschlichen ethnischen und rassischen Gruppen besitzen einen ausreichend hohen Grad an Heterogenität innerhalb ihrer Gruppe, so dass diese Waffen in hohem Maße ungenau wären. Außerdem wären ausgewählte Zielgene auf jene Gruppen beschränkt, die schon in ausführlichen Studien untersucht wurden, da das Projekt zum menschlichen Genom sehr wenig Information zur Verteilung von Allelen in Bevölkerungsgruppen liefern wird.” Wheelis M.(2000), “Biological Weapons in the 21st Century – The Convention, the Protocol and the changing science”, Biological Weapons project, 25 years of BIOLOGICAL & TOXIC WEAPONS CONVENTION – Assessing Threats and Opportunities, Briefing Paper Nr. 5, ISIS, Juni. Siehe http://www.isisuk.demon.co.uk/0811/isis/uk/bwproject /brpapers/no5.html Joint Non Lethal Weapons Directorate (JNLWD) (2000): Joint Non Lethal Weapons Program: A Year in Review. Annual Report 1999. Für weitere Ausführungen hierzu siehe The Omega Foundation (2000): Crowd Control Technologies: An Assessment of Crowd Control Technology Options For the European Union, (An Appraisal of The Technologies of Political Control EP/1/1V/B/STOA/99/14/01), Mai, Sektion 6.4. 275 Evancoe, P. (1993): Non-Lethal Technologies Enhance Warriors Punch, in: National Defense 73 (493), S. 26-29. 276 Knoth, A. (1994): March of the Insectoids, in: Jane’s International Defense Review, Nr.11, S. 55-58. 277 Robot Defense Systems ging 1986 in Konkurs. Siehe Everett (2000). 278 Everett, H. R. (2000): A Brief History of Robotics in Physical Security, 14 Juni, http://www.nosc.mil/robots/land/robart/ history.html 279 Siehe http://www.ci.tucson.az.us/police/departments/swat/ robot.htm. Remotec bieten eine Reihe von Robotern an, die bei SWAT-Operationen als Waffen eingesetzt werden können. 280 Siehe z.B. die Website von Perimeter Detection, Sandia National Laboratories. http://www.sandia.gov/isrc 281 Http://www.sandia.gov/isrc/capabilitie...ter_detection/ perimeter_detection.html, 14 Juni 2000. 282 Jane’s Police and Security Equipment Catalog 1999-2000, S. 514. 283 Knoth, A. (1994): March of the Insectoids, in: Jane‘s International Defense Review, Nr.11, S. 55-58. 284 Siehe die Präsentation von Colonel Mazarra, United States Marine Co., “A View To the Future”, Jane’s Non-Lethal Weapons Development & Doctrine conference, 1.-2. Dezember 1998. 285 Hewish, M. & Pengelley, R. (1998): Warfare in the Global City, in: Jane’s International Defense Review, Nr. 31, S. 32-43. 286 Glenn, R. & RAND Corporation (1999): Mailed Fist and Velvet Glove, Non Lethal Weapons and Urban Operations (Abhandlung vorgestellt auf der Jane‘s ‘Fielding Non Lethal Weapons in the New Millenium‘ Conference, 1.-2. November). 287 http://www.robotbooks.com/war-robots.htm, “JPL to develop miniature robots for tomorrows soldiers”, 31. Juli 2000. 288 Ian Sample (2000): You have Twenty Seconds To Comply, in: New Scientist, 2. September. 289 Glenn R. & Rand Corporation (1999): Mailed Fist and Velvet Glove, Non-Lethal Weapons And Urban Operations, Abhandlung vorgestellt bei Janes “Fielding Non-Lethal Weapons in the New Millennium”, 1.-2. November. 290 ebd. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 4 Schlussfolgerungen und empfehlungen Antifahrzeugminen, die als Antipersonenminen fungieren Die Problematik der sensitiven Antifahrzeugminen führte so auch zu unterschiedlichen Interpretationen des Ottawa-Abkommens. Einige Länder haben Die fortlaufende technologische Weiterentwicklung von Antifahrzeugminen aufgrund ihres Antipersonen- Minen lässt eindeutige Unterscheidungen zwischen Potenzials zerstört, oder (wie im Fall von Italien oder Antipersonen-, Antifahrzeug- und Antipanzerminen Spanien) Gesetze eingeführt, die bestimmte (sensitive) nicht mehr zu. Auch wenn ein Hersteller oder ein Land Antifahrzeugminen ausdrücklich identifizieren und Minen als Antifahrzeug- bzw. Antipanzerminen verbieten. Des weiteren zeigen Berichte aus verminten klassifiziert, garantiert das nicht, dass diese Minen Gebieten, dass bislang in mindestens 25 Ländern nicht auch wie Antipersonenmine wirken können. Wie Zivilisten Opfer von Antifahrzeugminen wurden. gezeigt, existieren eine Reihe von (sensitiven) Zündern Antifahrzeugminen töten Menschen eher als diese zu und Aufhebesperren, die Fahrzeugminen die verstümmeln, wobei besonders bei Minenunfällen mit Charakteristik einer Antipersonenmine verleihen bzw. zivilen Fahrzeugen die Zahl der Opfer normalerweise über ein Auslöseverhalten verfügen, welches einer hoch ist. Trotz dieser Tatsachen werden Antipersonenmine gleichkommt. Antifahrzeugminen auch weiterhin exportiert. Ihr Einsatz verursacht, ähnlich wie bei den Antipersonenminen, Paradoxerweise sind einige Ottawa-Vertragsstaaten in erhebliche sozioökonomische Probleme, verwehrt der den Export und die Entwicklung dieser “personen- Zivilbevölkerung Zugang zu Gebieten und behindert die sensitiven” Antifahrzeugminen verwickelt, in einigen Nutzung von Verkehrswegen. Zudem stellen Fällen sogar mit einem enormen finanziellen Aufwand. Antifahrzeugminen ein Risiko für humanitäre Technische “Verbesserungen” lassen aus älteren Minenräumer dar. Einige Länder argumentieren zwar, sie Antifahrzeugminen potenzielle Antipersonenminen würden diese Minen nicht verantwortungslos einsetzen, werden, während “moderne” Schutzvorrichtungen (wie doch die Erfahrung hat gezeigt, dass solange der z.B. Selbstzerstörungs- oder Selbstneutralisierungs- Umgang mit Antifahrzeugminen unkontrolliert bleibt‚ mechanismen) unzuverlässig zu sein scheinen. Die “weniger verantwortungsvolle” Streitkräfte diese Minen Vorrichtungen, die angeblich Minen zu harmlosen Waffen auch weiterhin lagern und einsetzen werden. werden lassen, vergrößern möglicherweise jedoch noch die Gefahren für humanitäre Minenräumer und die Zivilbevölkerung. Auch in diesem Zusammenhang stellen fernverlegbare Antifahrzeugminen ein Problem dar, weil Zukünftige alternative Antipersonenminen zum einen die zunehmende Verwendung empfindlicher Technologien bei der Minenproduktion auch die Die Entwicklung von nicht-tödlichen Alternativen steht Unzuverlässigkeit solcher Waffen erhöht und zum nicht für eine harmlosere Kriegsführung. Die Doktrin, anderen fernverlegte Minenfelder nun einmal nicht zu die diesen Programmen zugrunde liegt, betrachtet markieren bzw. von der Zivilbevölkerung abzugrenzen Zivilisten als besondere Ziele. Einige der neu sind. Die Entwickler neuer Minen sind bislang jeden entwickelten Waffen scheinen weit davon entfernt zu Beweis schuldig geblieben, dass die von ihnen sein, als “nicht-tödlich” zu gelten (in offiziellen verwendete Sensortechnologie eine zuverlässige Dokumenten wird auch der Terminus “weniger-tödlich” Falschzieldiskriminierung ermöglicht. In Bezug auf verwendet). Magnetzünder stellt sich zum Beispiel die ernste Frage, welche dieser Auslösemechanismen unter bestimmten In vielen Szenarien werden “nicht-tödliche” alternative Umständen auf die bloße Annäherung eines Menschen Antipersonenminen eingesetzt, um die Wirksamkeit von reagieren. zusätzlich verwendeten tödlichen Waffensystemen zu steigern. Bei vielen dieser neuen Waffensysteme bzw. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 67 den Szenarien, in denen ihr Einsatz ins Auge gefasst kostspieligen Technologien, die einst als Modell für wird, ist es schwierig nachzuvollziehen, wie diese alternative Antipersonen-Technologien der Zukunft zwischen Zivilisten und feindlichen Soldaten angesehen wurden, gesellen sich damit zu älteren wirkungsvoll unterschieden sollen und wie man Systemen (Verstrickungswaffen), deren Produktion vermeiden will, dass diese Waffen durch ihre Opfer aufgrund der Erstickungsgefahr und der schwierigen ausgelöst werden. Diese zwei Merkmale sind jedoch Säuberung der Opfer (von Klebschaumwaffen) Kernstück der Genfer Konventionen und des Ottawa- eingestellt wurde. Das US Human Effects Process Action Vertrages. Der Vertrag verbietet Waffensysteme, die auf Team (HEPAT), welches Auswirkungen dieser Waffen auf oder nahe dem Boden platziert werden, die durch die Menschen untersuchte, kam zu dem Schluss, dass alle Gegenwart, den Kontakt oder die Nähe einer Person Methoden der Quantifizierung von nicht tödlichen aktiviert werden und “eine oder mehrere Personen Auswirkungen auf Menschen unzulänglich seien: außer Gefecht setzen, verletzen oder töten”. Dieser “HEPAT hat die Aufträge, Ressourcen und Grundgedanke, wenn nicht sogar der tatsächliche Verfahrensweisen verschiedener Organisationen des Wortlaut dieses Verbotes, könnte auf viele dieser Verteidigungsministeriums untersucht, die sich mit der Alternativsysteme angewendet werden. Erforschung medizinischer und biologischer Folgen befassen, und wir sind zu dem Schluss gekommen, dass Die übergeordnete Zielsetzung aller US-Programme für alternative Antipersonenminen ist die Herstellung von einsetzbaren Systemen bis zum Jahr 2006. Trotz der Anforderungen der US-Doktrin zu “nicht-tödlichen Waffen” und der Notwendigkeit zur Vorbereitung von Interventionskriegen sowie “militärischen Einsätzen in Stadtgebieten”, scheint die tatsächliche Identifikation und Entwicklung von verwendbaren Alternativen zu keine der Forschungsmethoden direkt für eine Beschreibung der Auswirkungen von NLW [nichttödlichen Waffen] auf den Menschen genutzt werde kann. Dies ist auf die gänzlich neuen Entwicklungen im Bereich der NLW [nicht-tödlichen Waffen] sowie die drastischen Unterschiede in bezug auf die Erstellung von Effektivitätskriterien für tödliche Waffen zurückzuführen.”294 Antipersonenminen in den USA in allen drei “Stufen” nur langsam Fortschritte zu machen. Das Stufe 1-Projekt Derartige Untersuchungen unterstreichen die Ansicht, RADAM, welches Produktionsreife erlangt hat, verstößt dass die Suche nach “echten” nicht-tödlichen eindeutig gegen das Ottawa-Abkommen, da es Alternativen zu Antipersonenminen voraussichtlich ein Antipersonenminen und Antifahrzeugminen beinhaltet. Widerspruch an sich ist. Dennoch werden die aktuellen Vorhaben weitere Generationen von zweifelhaften Die Entwicklung von alternativen Antipersonenminen gemäß Stufe 3, wonach die Verwendung vieler der bereits angesprochenen Technologien vorgesehen ist, scheint am wenigsten weit fortgeschritten. In einer umfassenden Ausschreibung, die im August 1999 veröffentlicht, im September 1999 zurückgezogen und am 27. März 2000 wieder aufgelegt wurde, wird nach einer “anspruchsvollen oder einzigartigen Waffen hervorbringen, die auf einer ebenso zweifelhaften Forschung basieren. Zukünftige Generationen von Zivilisten und Flüchtlingen werden vielleicht nicht nur mit “sub-letalen” Ersatzsystemen für Antipersonenminen, sondern auch mit einer Reihe von neuen, in diesem Bericht vorgestellten Technologien konfrontiert werden. Forciert durch Waffenhersteller und das Militär, könnte zukünftig hieraus auch in den Komponententechnologie gesucht, die kurz-, mittel- und Industrieländern ein humanitäres Problem erwachsen. langfristige Lösungen für das Stufe 3-Programm zu alternativen Landminen bietet bzw. verbessert.”291 Eine Das öffentliche Bewußtsein und das Verständnis in Finanzierung des Stufe 3-Programms bis 2005 in Höhe Bezug auf potenzielle Auswirkungen einiger alternativer von 170 Millionen US-Dollar ist bereits geplant. 292 Landminentechnologien auf die Menschenrechte bleibt relativ unentwickelt. Den meisten offiziellen Quellen Einige dieser ambitionierten Projekte wurden jedoch kurzfristig aufgrund von “erheblichen Kosten sowie Problemen bei der Planung und Ausführung” abgebrochen, so beispielsweise die Programme zu akustischen Systemen und zu “Fangnetzen”.293 Diese 68 mangelt es entweder an technischen Details oder sie übersehen, auf welche Art und Weise diese neuen Technologien opferaktivierbar bzw. auf Zivilisten ausrichtbar sind. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Internationales humanitäres Recht Es gibt mehrere grundlegende Prinzipien, auf die sich das internationale Verständnis eines rechtmäßigen oder Der Status bereits existenter und vorgeschlagener unrechtmäßigen Einsatzes von bestimmten Alternativwaffen zu Antipersonenminen im Hinblick auf Waffentechnologien stützt. Dazu gehören (i) das geltendes, internationales humanitäres Recht ist sowohl unnötige Leiden (Haager Konventionen 1899); (ii) das problematisch als auch zweideutig. Schließlich wurden Unterscheidungsprinzip (welches zwischen Zivilisten viele dieser Waffen theoretisch dafür entwickelt, die und Soldaten unterscheidet und vorschreibt, dass Bestimmungen bestehender Verträge zu umgehen. militärische Operationen ausschließlich gegen Einige dieser Technologien sind unter politischen militärische Ziele gerichtet sein dürfen); (iii) die Gesichtpunkten als äußerst prekär einzustufen. Ohne “Martens-Klausel”, die festhält, dass Zivilisten und angemessene Vorschriften besteht die Gefahr, dass Soldaten unter dem Schutz und der Gerichtsbarkeit des viele dieser Technologien im internationalen Recht internationalen Rechts stehen; und (iv) der Grundsatz verankerte Menschenrechte unterminieren, wie zum der Verhältnismäßigkeit, der bestimmt, dass das Beispiel das Recht auf Versammlungsfreiheit, auf ein Ausmaß der Zerstörung in einem vernünftigen angemessenes Rechtsverfahren, auf politische und Verhältnis zum militärischen Sinn eines Angriffs stehen kulturelle Selbstbestimmung sowie das Recht auf muss. Schutz vor Folter, willkürlicher Verhaftung, grausamer und unmenschlicher Bestrafung und außergerichtlicher Hinrichtung. Der Artikel 3, Bestandteil aller vier Genfer Konventionen, kann als kleiner eigenständiger “Miniatur-Vertrag” angesehen werden. Er besagt, dass Der “Lieber Code” aus dem Jahre 1863 führte alle Personen, die nicht an einem Konflikt beteiligt sind, beispielsweise ein, dass eine militärische darunter Zivilisten, Flüchtlinge und Kombattanten, die Notwendigkeit keine Kriegshandlungen und ihre Waffen niedergelegt haben, menschlich behandelt Kampfmittel rechtfertigt, die grausam sind, und dass werden sollen, und dass Verwundete und Kranke die langfristigen Folgen jeder Waffe bei ihrem Einsatz in aufzunehmen und zu versorgen sind. Zu den gegen 295 Betracht gezogen werden müssen. Viele dieser neuen, Personen gerichteten Handlungen, die besonders streng verboten sind, gehören: kampfunfähig machenden Alternativen zu Antipersonenminen fügen Schmerzen zu bzw. führen zu Lähmungserscheinungen, was unter bestimmten Bedingungen gegen den Lieber-Code verstoßen kann. Ein Beispiel hierfür wäre ein Zivilist, der z.B. von dem ● “Angriffe auf das Leben und Gewalt gegen Menschen, insbesondere jede Art von Mord, Verstümmelung, Grausamkeit, Folter; ● Geiselnahme; Stromschlag einer “Taser-Mine” gelähmt wird und viel Zeit vergehen kann, bis ein gegnerischer Soldat dem ● Verbrechen gegen die Menschenwürde, insbesondere Demütigung und Erniedrigung; Opfer zur Hilfe kommt. So könnte ein tatsächlicher Einsatz solcher Waffen im ● die Verhängung von Strafen und die Durchführung Kriegsfall leicht die Grenzen des existenten von Hinrichtungen, wenn die Strafen nicht durch ein internationalen Rechts überschreiten, obwohl viele ordnungsgemäß eingesetztes Gericht Grauzonen bestehen bleiben, wenn diese Waffen in ausgesprochen wurden”. anderen Konfliktsituationen und nicht in einem “regulären” Krieg (bei “friedenserhaltenden” Die verfügbaren Informationen legen nahe, dass Maßnahmen und im Rahmen internationaler alternative Antipersonenminen nicht nur gegen das Sicherheitsoperationen) eingesetzt werden. Nach Ottawa-Abkommen, sondern auch gegen andere Angaben des IKRK sollten diese Alternativtechnologien Vereinbarungen des existenten internationalen zur Flächensperrung nicht als eine separate, humanitären Rechts verstoßen könnten. In der eigenständige Kategorie von Waffen angesehen werden, nachfolgenden Tabelle werden relevante Abkommen sondern vielmehr als neue Technologien, die im und Verträge sowie in diesem Bericht beschriebene Rahmen des existenten Kriegsrechts zu bewerten sind. Waffen aufgeführt, die dagegen verstoßen könnten. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 69 Tabelle 7: Internationales humanitäres Recht und alternative Landminen bzw. minenähnliche Waffensysteme Internationales humanitäres Recht Rechtlicher Rahmen & Waffensysteme 1997 Ottawa-Abkommen Verbietet Antipersonen-Landminen. Sprungminen, die Abkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, Netze auswerfen, “sub-letale” Claymore-Minen und die der Herstellung und Weitergabe von Antipersonenminen geplanten Taser-Minen könnten auf dieser Basis einen und deren Vernichtung rechtlichen Streitfall darstellen. Kombinierte Minensysteme wie RADAM verstoßen mit Sicherheit gegen das Ottawa-Abkommen. Genfer Konventionen von 1949 (Konvention I Angriffe auf Zivilisten und Flüchtlinge mit Waffen, die zur Verbesserung der Bedingungen für Verwundete und Verstümmelung führen, sind gemäß der Genfer kranke Angehörige der Streitkräfte im Feld; Konvention III Konventionen verboten. “Sub-letale” Claymore Minen, bezieht sich auf Behandlung von Kriegsgefangenen; die zur Verstümmelung führen können, lähmende Taser Konvention IV bezieht sich auf den Schutz der Elektroschock-Bestrafungssysteme und Robotersysteme, Zivilbevölkerung in Kriegszeiten) 1977 Genfer Protokoll I die ohne “angemessenes Rechtsverfahren” bestrafen & II zum Schutz der Opfer von internationalen und hinrichten, würden voraussichtlich gegen die Genfer bewaffneten Konflikten Konventionen verstoßen. Willkürliche Waffen wie Betäubungsmittel und Energierichtwaffen würden voraussichtlich im Widerspruch zu der Verpflichtung der Versorgung von Verwundeten und Kranken stehen. 1980 Abkommen zu konventionellen Waffen (The Eher eine Regulierung als ein Verbot von Waffen, die in Inhumane Weapons Convention / CCW erweitertes internationalen Konflikten ein überflüssiges Maß an Protokoll II vom 3 Mai 1996 und Protokoll 4/Blendlaser Verwundungen und unnötiges Leiden verursachen. 1995) Beschränkt den Einsatz von Minen und Sprengfallen; Alternativen wie die Taser-Mine fallen eventuell in diesen Rahmen. Akustische Waffen, die einen dauerhaften Verlust des Gehörs bewirken, lähmende Laser, TaserMinen, Schlaf- bzw. Betäubungsmittel oder andere außer Gefecht setzende Waffen könnten gegen dieses Abkommen verstoßen, da sie die Menschen handlungsunfähig machen, wenn sie sich in Gefahr befinden, was zu einem post-traumatischen Belastungssyndrom führen kann. Protokoll 4 verbietet alle Laserwaffensysteme, die eine dauerhafte Erblindung zur Folge haben oder schwere Schäden am Auge verursachen. 1949 Abkommen gegen Folter und andere grausame, Waffen, die lähmen, außer Gefecht setzen oder unmenschliche & erniedrigende Behandlung; 1997 verwendet werden, um Schmerz zuzufügen oder zu Europäische Konvention für die Verhinderung von Folter bestrafen, verstoßen gegen dieses Abkommen. Der und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung Einsatz von Taser-Minen, die dem Opfer alle paar oder Strafe. Minuten einen Elektroschock versetzen oder UV-Laser, die aus der Entfernung Elektroschocks abschießen, könnten als Systeme für die Folter in Form von schmerzhafter Bestrafung angesehen werden und ein post-traumatisches Belastungssyndrom verursachen. 70 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Internationales humanitäres Recht Rechtlicher Rahmen & Waffensysteme 1993 Abkommen zu chemischen Waffen (CWC) Verbot des Einsatzes von Chemikalien und Giftstoffen im 1972 Abkommen zu biologischen Waffen & Giftstoffen Krieg. Die Bestimmungen des BTWC verbieten alle (BTWC) genetischen Waffen; das CWC erklärt den Einsatz von betäubenden und übelriechenden Substanzen im Krieg für ungesetzlich; mit Reizstoffen angereicherte Schaumbarrieren für die Flächensperrung sind verboten, aber ihre Anwendung im Rahmen interner oder friedenssichernder Operationen würde sich im Rahmen einer rechtlichen Grauzone bewegen, die weiterer Klärung bedarf. Zum Beispiel sind chemische Reizstoffe, die sich auf die Sinnesorgane auswirken, für einen Einsatz durch Polizeikräfte erlaubt, obwohl dies nicht im CWC definiert ist. 1977 Abkommen zum Verbot von militärischen oder Verbot von Techniken zur Veränderung der Umwelt, die anderen feindseligen Techniken zur Veränderung der langfristige, weitreichende oder schwere Folgen für die Umwelt Dynamik, die Beschaffenheit oder die Struktur der Erde Protokoll von Montreal zu Substanzen, welche die haben. “Stickems” und “Slickems”, Erddestabilisierung, Ozonschicht zerstören extrem ätzende und extrem gleitfähige Substanzen könnten gegen dieses Abkommen verstoßen. Der Einsatz von “Freons” in klebrigem Schaum als Technik zur Flächensperrung wurde schnell wieder eingestellt, als ein US-Gericht hierin einen Verstoß gegen das Protokoll von Montreal feststellte. 1986 Nairobi-Abkommen zur internationalen Beschränkt ebenfalls den Einsatz von Telekommunikation elektromagnetischen Waffen wie zielgerichtete Energiesysteme. Bemerkung: Einige waffentechnologische Entwicklungen sind nicht durch bestehendes humanitäres Recht abgedeckt. Das Europäische Parlament hat jedoch begonnen, Technologien zu identifizieren, die Gegenstand von int. Verboten sein sollten. Im Jahre 1999 forderte z.B. die Europäische Gemeinschaft ein Verbot von Waffen mit direkten Einwirkungen auf die Gehirnfunktion (Europäisches Parlament, Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, Sicherheit und Verteidigungspolitik, 14. Januar 1999-PE 227.710/fin. Im Prinzip würde eine solche Vereinbarung Beruhigungswaffen, Energierichtwaffen und Elektroschocksysteme wie die Taser-Mine verbieten, die eine Lähmung des zentralen Nervensystems bewirken. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 71 Empfehlungen verantwortliche Partei finanziell für Räumoperationen verantwortlich gemacht werden, die von Antifahrzeugminen Nichtregierungsorganisationen unter Aufsicht der Vereinten Nationen durchgeführt werden. Alle Mitgliedsstaaten der Ottawa-Konvention sind aufgefordert, Angaben über alle “sensitiven” Antifahrzeugminen offenzulegen, die sich in ihren Alternative Antipersonenminen Lagerbeständen befinden. Zudem sollen die Vereinten Nationen im Rahmen der bestehenden Regierungen sollen sicherstellen, dass sämtliche Berichterstattungspflicht (Artikel 7 der Ottawa- Waffenforschungs- und Waffenentwicklungsprogramme Konvention) umgehend hierüber in Kenntnis gesetzt die Grenzen wahren, die vom bestehenden werden. Darüber hinaus sollen alle Bestände derjenigen internationalen humanitären Recht gezogen werden. Antifahrzeugminen vernichtet werden, die unabsichtlich Bereits bestehende Programme sollen in transparenter durch eine Person ausgelöst werden können. Weise auf ihre Übereinstimmung mit dem bestehenden humanitären Recht untersucht und eingestellt werden, Vertreten Staaten die Auffassung, dass die in ihren wenn sie nachweislich dagegen verstoßen. Beständen gelagerten Minen keinen Verstoß gegen den Um eine wirksame Kontrolle dieser neuen Technologien Ottawa-Vertrag darstellen, sollen stichhaltige durch die Zivilgesellschaft sicherzustellen und um zu technische Informationen und Dienstvorschriften gewährleisten, dass sie mit dem bestehenden vorgelegt und unabhängigen Beobachtern wie Menschenrecht in Einklang stehen, werden folgende spezialisierten Nichtregierungsorganisationen Maßnahmen empfohlen: zugänglich gemacht werden, um einen Nachweis zu erbringen, dass kein Verstoß gegen den Ottawa-Vertrag ● Forschungsprojekte zu Chemikalien, die in wie auch vorliegt. Diese Nachweise könnten dann einer immer gearteten alternativen Minentechnologien Expertengruppe vorgelegt werden, welche sich im Anwendung finden (z.B. Beruhigungsmittel und Rahmen der “Standing Committees” zwischen den Klebnetze und übelriechende Substanzen), sollten Vertragsstaatenkonferenzen zum Ottawa-Abkommen in frei zugänglichen wissenschaftlichen Zeitschriften zusammenfinden. Die Ottawa Vertragsstaaten sind veröffentlicht werden, bevor die Genehmigung zu aufgefordert, bis zur Veröffentlichung der technischen einem wie auch immer gearteten Einsatz erteilt wird. Beurteilung Moratorien für die Herstellung, den Export Die Sicherheitskriterien für solche Chemikalien und den Einsatz von Antifahrzeugminen, die im sollten so behandelt werden, als wären sie Mittel für Verdacht stehen von Personen ausgelöst werden zu den zivilen Gebrauch und nicht für militärische können, zu installieren. Diese unilateralen Moratorien Waffen. sind ohne Aufschub in Kraft zu setzen. ● Forschungen über die vermeintliche Sicherheit 72 Denjenigen, die Minen einsetzen, die nachweislich nicht bestehender oder zukünftiger Waffen zur Kontrolle unter den Ottawa-Vertrag fallen, muss dringend eine von Menschenansammlungen sollten vor jeder stärkere Verantwortlichkeit auferlegt werden. Ein neues, Entscheidung über deren Verwendung veröffentlicht fünftes Protokoll der UN Convention on Certain werden. Die Erfahrung hat gelehrt, dass es nicht Conventional Weapons soll den Einsatz von ratsam ist, sich auf die oft unpräzisen Antifahrzeugminen unzweideutig mit der Verpflichtung Versicherungen von Herstellern über die verknüpfen, dass nach Beendigung einer kriegerischen Gefahrlosigkeit ihrer Systeme zu verlassen. US- Auseinandersetzung die eingesetzte Munition zu Firmen haben in der Vergangenheit technische räumen und andere Unterstützungsmaßnahmen Angaben zu Systemen der Kontrolle von durchzuführen sind. Dies soll einschließen, dass Menschenansammlungen veröffentlicht, ohne dabei verminte Gebiete nach dem Ende der Kampfhandlungen ökonomischen Schaden zu erleiden. Europäische sobald wie möglich gekennzeichnet werden müssen. Wo Unternehmen die ähnliche Waffen herstellen, sollten sich dies nicht praktisch umsetzen lässt, soll die per Gesetz zu gleichem Handeln verpflichtet werden. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden ● Sämtliche Forschungen, die eine angebliche Harmlosigkeit irgendeiner “weniger tödlichen” Waffe rechtfertigen, sollen, bevor sie genehmigt werden, in der wissenschaftlichen Presse veröffentlicht werden. Jede erteilte Produktlizenz soll einer solchen Überprüfung unterzogen werden. Regierungen sollten in Erwägung ziehen, den Entscheidungsprozess so zu institutionalisieren, dass bei Entscheidungen über Alternativen zu Landminen gemeinsame Parameter zugrundegelegt werden, angelehnt an eine ökologische Folgenabschätzung. Praktisch würde dies eine förmliche, unabhängige “Sozialfolgenabschätzung” solcher Technologien vor ihrer Verwendung bedeuten. Diese Einschätzungen könnten helfen, objektive Kriterien für die Beurteilung der biomedizinischen Auswirkungen sogenannter “weniger tödlicher” Waffen zu etablieren und von unabhängigen kommerziellen oder staatlichen Forschungseinrichtungen vorgenommen werden. Schließlich sollen Staaten, die Mittel für die Entwicklung alternativer Antipersonenminen aufwenden, welche gegen internationales humanitäres Recht verstoßen, ihre Ausgaben zu Gunsten einer schnelleren Räumung bereits gelegter Minen, der Rehabilitation von Minenopfern sowie der Vernichtung bestehender Vorräte an sämtlichen Waffen mit verbotenen Antipersonenwirkungen umlenken. 291 U.S Army TACOM-ARDEC, BAA Angebot DAAE30-00BAA-0101, 27. März 2000. 292 U.S Programs to Develop Alternatives to Antipersonnel Mines, Human Rights Watch Backgrounder, April 2000. 293 Joint Non Lethal Weapons Directorate (JNLWD) (2000): Joint Non Lethal Weapons Program: A Year in Review, Annual Report 1999. 294 ebd. 295 ICRC (1999): International humanitarian law – answers to your questions, December. tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 73 Glossar ACTD ADAM Advanced Concept Technology CLADS Canister Launched Area Denial System Demonstration COTS Commercial Off-The-Shelf (Kommerzielles Area Denial Anti-personnel Munition Standardprodukt) (Antipersonenwaffen zur Flächensperrung) CR Dibenz - 1,4 - oxazepin ADPA American Defense Preparedness Association CS 2-Chlorbenzylidenmalonsäuredinitril AD-P Area Denial to Personnel (PersonenFlächensperrung) (Tränengas) CWC ADT Active Denial Technology AHD Anti Handling Device (Aufhebeschutz) DARPA Defense Advanced Research Projects Agency AP/AT Anti-Personnel / Anti-Tank (Antipersonen- / DBBL Dismounted Battlespace Battle Lab [USA] Antipanzer-) DCD Directorate of Combat Developments Anti-Personnel Landmine Alternative DERA Defence Evaluation and Research APM-A zu chemischen Waffen) (Alternative zu Antipersonen-Landminen) APM Anti-Personnel Landmine (Antipersonen- Establishment [UK] DEW Landmine) ARCAT Advanced Riot Control Technology (Fortschrittliche Technologie zur Aufstandsbekämpfung) ARDEC Armament Research and Development Engineering Centre [US Army] (Zentrum für Rüstungsforschung und Entwicklungstechnik DGPS Differential Global Positioning System DMSO Dimethylsulfoxid DNA Desoxyribonukleinsäure DNA Defense Nuclear Agency DoD [US] Department of Defense (Verteidigungsministerium der USA) AVM Anti-Vehicle Mine (Antifahrzeugmine) DRG ATL Airborne Tactical Laser DSTO ATM Anti-Tank Mine (Antipanzermine) BAA Broad Agency Agreement BMVg Bundesverteidigungsministerium BNLM Bounding Non-Lethal Munition BTCW Biological & Toxin Weapons Convention (Abkommen zu biologischen Waffen & Chemical and Biological Weapons (Chemische und biologische Waffen) NATO’s Defence Research Group Defence Science and Technology Organisation [Australia] DSTO Defence Science and Technology Organisation [USA] ECBC Edgewood Chemical and Biological Command [USA] EMD Engineering, Manufacturing, Development Phase (Konstruktions-, Herstellungs-, Giftstoffen) CBW Directed Energy Weapons (Zielgerichtete Energiewaffen) der US Army) Entwicklungsphase) ERGM Extended Range Guided Munitions (Zielgesteuerte Munition mit längerer CEP Concept Exploration Program CFAC Clear Facilities CinC Commander in Chief (Oberbefehlshaber) Weapons (Europäische Arbeitsgruppe zu CISAM Centro Interforze Studi per le Applicazioni nicht-tödlichen Waffen) Militari 74 Chemical Weapons Convention (Abkommen Reichweite) EWG-NLW European Working Group on Non-Lethal FOA Swedish Defense Research Establishment tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden FY Fiscal Year (Haushaltsjahr) GE Ground Emplaced (Am Erdboden plaziert) GEMSS Ground Emplaced Mine Scattering System MOA Memorandum of Agreement (Vorvertrag) (Am Erdboden plaziertes ModSAF Modular Semi-Automated Forces Minenverlegesystem) MOPMS Modular Pack Mine System (Modulares MDARS-E Mobile Detection Assessment and Response System Exterior GVS Ground Vehicle Stopper Program HEAP Human Effects Advisory Panel MOOTW Military Operations Other Than War HEPAT Human Effects Process Action Team MOU Memorandum of Understanding HERB Human Effects Review Board HMMWV Highly Mobile Multipurpose Wheeled Vehicle Minensystem) (Grundsatzvereinbarung) MOUT (Militärische Einsätze in Stadtgebieten) (Hochbewegliches Mehrzweckfahrzeug) HPW ICRC High Powered Microwaves MTF Microwave Test facility (Hochleistungsmikrowellen) MTW Major Theatre Wars (Hauptkriegsschauplätze) International Committee of the Red Cross (Internationales Komitee vom Roten Kreuz) IEA Military Operations in Urban Terrain NASA Non-Lethal Weapon Information Exchange Agreement National Aeronautical Space Administration (Nationale Luft- und Raumfahrtbehörde) NDIA National Defense Industrial Association (Verband der nationalen Waffenindustrie) IOC Initial Operating Capability ISR Intelligence, Surveillance and NIJ National Institute of Justice [USA] Reconnaissance (Information, Überwachung NLAW Non-Lethal Acoustic Weapons Program JCATS und Aufklärung) (Programm zu nicht-tödlichen akustischen Joint Conflict and Tactical Simulation Waffen) (Gemeinsame Konflikt- und Taktiksimulation) JCIG Joint Co-ordination and Integration Group JFCOM Joint Forces Command (Kommando der JNLWP NLCDC Non Lethal Crowd Dispersal Cartridge (Nichttödliche Munition zur Auflösung von Menschenmengen) vereinten Streitkräfte) NLRF Non-Lethal Rigid Foam Joint Non-Lethal Weapons Program NLSF Non-Lethal Slippery Foam (Gemeinsames Programm zu nicht-tödlichen NLW Non-Lethal Weapons (Nicht-tödliche Waffen) Waffen) NLW-AAT Non-Lethal Weapon Acceptability Advisory JNLWD Joint Non-Lethal Weapons Directorate LASER Light Amplification of the Stimulated NSD Non Self Destruct (Nicht selbstzerstörend) Emission of Radiation (Lichtverstärkung NSD-A Non Self Destruct [Anti-Personnel Landmine] LOCAAS durch induzierte Strahlungsemission) Alternative (Nicht selbstzerstörende Low Cost Autonomous Attack System Alternative [zu APM]) (Kostengünstiges autonomes Angriffssystem) LOE Team NTARS Limited Objective Experiment (Experiment Non-Lethal Technology and Academic Research Symposia mit begrenzter Zielsetzung) OC Oleoresin-Kapsikum LVOSS Light Vehicle Obscuration Smoke System OLDS Overhead Liquid Dispersal System (System MCCM Modular Crowd Control Munition (Modulare Munition zur Kontrolle von Menschenmengen) MCD zur Verteilung von Flüssigkeiten aus der Luft) OPCW Organisation for the Prohibition of Chemical Mines, Countermines and Demolitions Weapons (Organisation für das Verbot von [Picatinny Arsenal] chemischen Waffen) tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 75 OSD Office of the Secretary of Defense [USA] TACOM Tank-Automotive & Armaments Command (Büro des US-Verteidigungsministers) TIP Technology Investment Program PDM Pursuit Deterrent Munition TRADOC Army Training and Doctrine Command PDRR Program Definition Risk Reduction phase UAV Unmanned Aerial Vehicle POTUS President of the US (Präsident der USA) USA United States Army (Armee der Vereinigten PTSS PVAB Post Traumatic Stress Syndrome (PostUSMC United States Marine Corp (US-Marinekorps) Portable Vehicle Arresting Barrier (Tragbare VMADS Vehicle Mounted Active Denial System VMS Vehicle Mounted System (Auf einem Fahrzeugsperre) QDR Quadrennial Defense Review [USA] RAAM Remote Anti-Armour Munition (Ferngelenkte Panzerabwehrmunition) RAAMS Fahrzeug angebrachtes System) VSS Vessel Stopper System WEAO Western European Armament Remote Anti-Armour Mine System (Ferngelenktes Minensystem zur Panzerabwehr) RADAM Staaten von Amerika) traumatisches stress-syndrom) Organisation-Research Cell WIPT Working Integrated Product Team Remote Area Denial Artillery Munition (Ferngelenkte Artilleriemunition zur Flächensperrung) RATTLER Rapid Tactical Terrain Limiter RDT&E Research, Development, Test and Evaluation (Forschung, Entwicklung, Prüfung und Bewertung) RMA Revolution in Military Affairs RIG Requirements Integration Group SANDF South African National Defence Force (Südafrikanische Streitkräfte) SARA Scientific Applications and Research Associates SCG Security Classification Guide for NLW programmes (Richtlinien zur Sicherheitsklassifizierung für NLWProgramme) SIrUS Project to determine which weapons cause Superfluous Injury or Unnecessary Suffering (Projekt zur Feststellung, welche Waffen ein überflüssiges Maß an Verletzten oder unnötiges Leiden verursachen) SNL Sandia National Laboratories (USA) SSC Small Scale Contingencies STOA Scientific and Technological Options Assessment Committee of the European Parliament 76 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 77 78 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Stiftung, Israel Military Industries LTD, OerlikonContraves Pyrotec AG (Rheinmetall/Schweiz), NEC Corporation (USA), Lockheed Martin (USA), Kawasaki Heavy Industries (Japan), National Space Defence Agency Japan (Deutschland), STN Atlas Elektronik (Rheinmetall/ Deutschland), ARIS Mardirossian Inc (USA), TRW Inc. (USA), Thomson CSF (Frankreich), US Secretary of the Navy Zünder für (Polen) Instytut Techniki Inz (Ungarn), Wojskowy Minisztrium Hadite Honvedelmi (Frankreich), Industries Industries Ltd., Giat Army, Israel Military Secretary of the Deutschland), US GMBH (Rheinmetall/ Deutschland), TZN Stiftung/ GMBH (Diehl Gebrüder Junghans Deutschland), (Rheinmetall/ Industries (Frankreich) (Deutschland), Giat STN Atlas Elektronik Dynamit Nobel GMBH kontrollierte Minen F42C015-42 Corporation (USA) (USA), NEC (Japan), Raytheon Yamanashi Hitachi (Deutschland), W&M GMBH and), Rheinmetall (Rheinmetall/Deutschl and), TZN GMBH (Rheinmetall/Deutschl Elektronik (Schweden), STN Atlas (Frankreich), Bofors AB Industries (Frankreich), GIAT and), Thomson CSF (Rheinmetall/Deutschl MAK System GmbH (Diehl/Deutschland), Fahrzeugbau GmbH Flensburger Minenräumfahrzeuge F41H011-16 Quellen: World Patent Index, (Hauptklassen und Nebenklassen), www.delphion.com, US Patent and Trademark office, www.depanet.de. Die oben angegebenen Daten sind nicht vollständig, da sie lediglich Beispiele für Hauptpatentklassen von öffentlich zugänglichen Patenten darstellen. Deutschland), Diehl Jukogyo Kabushiki Nobel GMBH (Frankreich) Rheinmetall W&M (Russland), Kawasaki Nauchno-Proizvodstvenno (Russland), Dynamit Giat Industries Secretary of the Army, Co. (Rheinmetall/ Ordnance PLC (GB), Deutschland), US Gosudarstvennoe (Deutschland), AB, Buck Werke GMBH & Deutschland), Royal (Rheinmetall/ (Frankreich), IKA Aerospace/Frankreich- TZN GMBH (Frankreich), Diehl GMBH Giat Industries Giat Industries Daimler Chrysler (Celsius/Schweden), Kaisha (Japan), Bofors TDA (Thomson CSF- Bofors AB Projektile, Raketen oder Minen (d.h. Submunition) F42B012-58, -36, -62 GMBH (Deutschland), Landminenkomponent en F42B023-24 Landminen F42B023/00, -04, -16 F42B1/028 Landminenzünder F42C (nur Unterklassen mit bezug auf Landminen) Anhang I Beispiele für Unternehmen und Institutionen mit laufenden Patentaktivitäten in bezug auf landminenrelevante Technologien, Januar 1998-Oktober 2000 Anhang II Beispiele für Antifahrzeugminen, die in von Minen betroffene Länder geliefert wurden oder dort im Einsatz sind Land Beispiele für Antifahrzeugminen, die in von Minen betroffenen Ländern vorhanden oder dort im Einsatz sind Afghanistan MK-7 GB, MV-5 Russische Föderation, SH-55 Italien, TC-2.4 Italien, TC-3.6 Italien, TC-6 Italien, TCE / 6 Italien, TM-41 Russische Föderation, TM-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62 Russische Föderation, TM-62 M Russische Föderation, TMA-5 Jugoslawien, TMB-41 AT Russische Föderation, TMB-44 AT Russische Föderation, TMD-B Russische Föderation, TMK-2 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, Type 69 China. Angola C-3-A Spanien, FFV 013 AVM Schweden, M-15 USA, M-19 USA, M-24 USA, M-6A2 USA, M-7A2 USA, MAT-76 Rumänien, MK-5 HC GB, MV-5 Russische Föderation, No. 8 Südafrika, PRB M3 Belgien, PT-MiBa-II Tschechische Republik, PT-Mi-Ba-III Tschechische Republik, PT-Mi-K Tschechische Republik, TM46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62 Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation, TMA-2 Jugoslawien, TMA-3 Jugoslawien, TMA-4 Jugoslawien, TMA-5 Jugoslawien, TMD-41 Russische Föderation, TMD-44 Russische Föderation, TMD-B Russische Föderation, TMK-2 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, Type 69 China, Type 72a China, UKA-63 Ungarn Äthiopien M-15 USA, M-7A2 USA, MK-7 GB, MV-5 Russische Föderation, PRB M3 Belgien, PRB M3 A1 Belgien, PT-Mi-Ba II Tschechische Republik, TM –46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation, TMK-2 Russische Föderation Bosnien und MAT-76 Rumänien, PT-Mi-Ba II Tschechische Republik, PT-Mi-Ba III Tschechische Republik, PT-Mi-K Herzegowina Tschechische Republik, TM 57 Russische Föderation, TM 62 M Russische Föderation, TM-46 Russische Föderation, TMA-1A Jugoslawien, TMA-2 Jugoslawien, TMA-3 Jugoslawien, TMA-4 Jugoslawien, TMA-5 Jugoslawien, TMM-1 Jugoslawien, TMN-46 Russische Föderation, TMR-P6 Jugoslawien Ehemaliges TMA-1A Jugoslawien, TMA-2A Jugoslawien, TMA-3 Jugoslawien, TMA-4 Jugoslawien, TMA-5 Jugoslawien Jugoslawien, TMM-1 Jugoslawien, TMR-P6 Jugoslawien Eritrea M-15 USA, M-7A2 USA, MK-7 GB, MV-5 Russische Föderation, PRB M3 A1 Belgien, PRB M3 Belgien, PT-Mi-Ba II Tschechische Republik, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation, TMK-2 Russische Föderation Georgien TM-57 Russische Föderation, TM-62 Russische Föderation, TM-62P Russische Föderation Irak Barmine GB, HPD F2 Frankreich, M-19 USA, MV-5 Russische Föderation, PRB M 3 Belgien, SB-81 Italien, TC-6 Italien, TCE-6 Italien, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62 M Russische Föderation Jemen PT-Mi-K Tschechische Republik, TM-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62 Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, UKA-63 Ungarn Kambodscha M-15 USA, M-19 USA, M-7A2 USA, MV-5 Russische Föderation, PT-Mi-Ba II Tschechische Republik, PTMi-Ba III Tschechische Republik, Pt-Mi-K Tschechische Republik, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62 Russische Föderation, TM-62 M Russische Föderation, Type 69 China tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 79 Land Beispiele für Antifahrzeugminen, die in von Minen betroffenen Ländern vorhanden oder dort im Einsatz sind Kroatien TMA-1A Jugoslawien, TMA-2A Jugoslawien, TMA-3 Jugoslawien, TMA-4 Jugoslawien, TMA-5 Jugoslawien, TMN-1 Jugoslawien Kuwait HPD F2 Frankreich, MAT-76 Rumänien, MV-5 Russische Föderation, PT-Mi-Ba III Tschechische Republik, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62 M Russische Föderation Libanon M-19 USA, M-7A2 USA, TM-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TMA-4 Jugoslawien, TMA-5 Jugoslawien, VS-1.6 Italien Mosambik ATM 2000 E Österreich, MAT-76 Rumänien, MK-5 HC GB, MV-5 Russische Föderation, PT-Mi-Ba III Tschechische Republik, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62D Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation, TM-62P Russische Föderation, TMK-2 Russische Föderation, TMD-41 Russische Föderation, TMD-44 Russische Föderation, TMD-B Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, Type 69 China Namibia MK-7 GB, MV-5 Russische Föderation, PT-Mi-Ba II Tschechische Republik, PT-Mi-Ba III Tschechische Republik, PT-Mi-K Tschechische Republik, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation, TMA-2 Ehemaliges Jugoslawien , TMA-3 Ehemaliges Jugoslawien, TMA-4 Ehemaliges Jugoslawien, TMA-5 Ehemaliges Jugoslawien, TMD-41 Russische Föderation, TMD-44 Russische Föderation, TMD-B Russische Föderation, TMK-2 Russische Föderation, UKA-63 Ungarn Ruanda M-15 USA, M-6A2 USA, MV-5 Russische Föderation, PRB M 3 Belgien, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation, TMD-41 Russische Föderation, TMD-44 Russische Föderation, TMD-B Russische Föderation Sambia M-19 USA, M-7A2 USA, MAT-76 Rumänien, MK-7 GB, MV-5 Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, PRB M3 Belgien, TM-57 Russische Föderation, TMD-41 Russische Föderation, TMD-44 Russische Föderation, TMD-B Russische Föderation Simbabwe MK-5 HC GB, MK-7 GB, MV-5 Russische Föderation, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation Somalia DM-11 Deutschland, M/71 Ägypten, M-15 USA, M-7A2 USA, MK-7 GB, MV-5 Russische Föderation, PRB M3 A1 Belgien, PRB M3 Belgien, PT-Mi-Ba-III Tschechische Republik, SACI Italien, T-72 AT China, TM-46 Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62 Russische Föderation, TM-62M Russische Föderation, TMN-46 Russische Föderation, Type-72b China Sudan M-15 USA, TM-46 Russische Föderation, TM-57 Russische Föderation, TM-62 Russische Föderation, Type 69 China Westsahara C-3-A Spanien, M-15 USA, M-19 USA, PRB M3 Belgien, SB-81 Italien Quellen: UN/DHA Landmine Database 1999, *United States Department of State (1998): Hidden Killers. DoD Humanitarian Demining Website Database http://www.demining.brtrc.com/. DoD (1997) International Deminers guide, ORDATA CD-ROM. Jane’s Mines and Mine Clearance 1999-2000. Pionierschule und Fachschule des Heeres für Bautechnik, Minendokumentationszentrum (1993): Minenhandbuch Somalia, München, Mai 1993. DMS Market Intelligence (1996): Forecast Landmines. Jane’s Mines and Mine Clearance 1997-1998. Arbeitsgemeinschaft für Wehrdienstverweigerung, Gewaltfreiheit und Flüchtlingsbetreuung (1997): Österreichische Minen in Mosambik. 80 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Bulgarien Bulgarien TM-62 D TM-62 M PZ KINTEX KINTEX TDA Belgien HPD F2 Antipanzermine Bulgarien PRB Belgien PRB M3 Antipanzermine (PRB-ATK-M3) PMN-150 und PMN-250 (Claymore) Produzenten Land Minentypen Im Einsatz mit MVP-62Zünder; die Mine akzeptiert auch den fortschrittlicheren NVPDTM Zünder. Kann durch die Nähe eines Metalldetektors ausgelöst werden. Die Mine steht im Verdacht gegen CCW Protokoll 2 zu verstoßen Einsatz gegen ungeschützte Soldaten, gering gepanzerte Fahrzeuge und Helikopter. Kann mit Mikrowellensensor eingesetzt werden Wird gelagert Bemerkungen Nein Ja Nein Nein Ja Selbstneutralisierung Selbstzerstörung Ja (seismischer Zünder kann als Aufhebeschutz verwendet werden Ja (im seismischen und magnetischen Sensor eingebaut) Möglich (Die PRB M3 hat eine Variante mit zwei zusätzlichen zündkanälen für eine Verwendung als versteckte Bombe. Die Mine kann mit dem PRB-M30 Aufhebeschutz verwendet werden) Aufhebeschutz Magnetischer und akustischer Sensor Magnetischer und seismischer Sensor Akustische und seismische Sensoren Magnetischer Sensor Zünder Anhang III Beispiele für Antifahrzeugminen die von Personen zur Auslösung gebracht werden können (eine ausführlichere Tabelle ist unter www.landmine.de erhältlich) tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 81 82 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Fernverlegbar Siehe Eintrag PT-Mi-Ba III, Tschechische Republik Fernverlegbar Siehe Barmine (GB) Bulgarien Bulgarien China Dänemark Dänemark Deutschland TMD-1 PTM-BA-III Type 84 A/B/C M/75 Panzermine M/88 AntipanzerMinenzünder AT II Antipanzermine Dynamit Nobel AG Fernverlegbar. Von Italien als APM klassifiziert Nea-Lindberg A/S, Verwendet elektronischen Sensor Royal Ordnance Einsatz in Minenfeldern gegen bewaffnete Fahrzeuge und Transportfahrzeuge. Zünder: MVCH-62 oder MVP-62 Bulgarien TM-62IV Dunarit Bulgarien Bemerkungen TM-62 P Produzenten Land Minentypen Ja Ja Selbstzerstörung Nein Ja (nach 90 Tagen) Nein Ja Selbstneutralisierung Ja Kippschutz Ja Ja (im magnetischen Zünder) Ja (magnetischer Zünder wird bei Bewegung der Mine ausgelöst) Ja Aufhebeschutz Magnetischer und seismischer Sensor Umbau für InfrarotSensor möglich Knickzünder und magnetischer Sensor Magnetischer Sensor Magnetischer und seismischer Sensor Zünder tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 83 Daimler Chrysler Aerospace, TDW/TDA Daimler Chrysler Aerospace, TDW/TDA, Rheinmetall Deutschland MUSPA Antipanzer-/ Antipersonenmine Bofors AB, Dynamit Nobel Deutschland Deutschland MIFF Antipanzermine DM-31 Nein Ja Sekundäres Tötungspotential: Die Mine verwendet 38 Splitterladungen, die um den Rand des Minenkörpers platziert sind. Die Auslösung erfolgt durch Bodenerschütterung oder bei Veränderung des Magnetfeldes. Fernverlegbar. Von Italien als APM klassifiziert Fernverlegbar. Von Italien und dem USDoD als APM klassifiziert Siehe auch FFV 028 (Schweden). Die DM-31 wird in Schweden als FFV 028 Antipanzermine produziert. Die DM-31 enthält eine Hohlladung und einen Magnetzünder. Kann durch Aufspüren mit herkömmlichen Metalldetektoren ausgelöst werden. Die Mine steht im Verdacht gegen CCW Protokoll 2 zu verstoßen. Der Hersteller der Mine gibt an, dass die DM 31 gegen die Ottawa Konvention verstößt Nein Möglich Möglich Ja (im Magnetzünder eingebaut) Ja Akustischer Sensor Magnetzünder, seismischer Sensor Magnetzünder 84 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Frankreich MI AC DISP F1 Antipanzermine Ja Giat Industries Frankreich MI AC AH F1 Antipanzermine IRMAH MLE Im Einsatz mit Minotaur Minenleger. Wird gelagert Giat Industries Frankreich HPD F2 Antipanzermine Nein TDA Finnland MSM MK2 Antipanzermine Nein Wird gelagert Elcoteq Finnland KP 87 Antipanzermine Nein Nein TMPR-6 kann als opferaktivierte Richtmine eingesetzt werden Ehemaliges Jugoslawien TMRP-6 Selbstzerstörung Wird gelagert. Wird auch für Belgien, Norwegen und die Schweiz produziert . Die Mine steht im Verdacht gegen CCW Protokoll 2 zu verstoßen Mit diesen Minen kann eine Reihe von Aufhebeschutzvorrichtungen und Zündern verwendet werden Ehemaliges Jugoslawien Bemerkungen TMA-1/2/3/4/5 Produzenten Land Minentypen Nein Nein Ja Möglich Möglich Selbstneutralisierung Ja (der Magnetzünder löst die Mine bei Bewegung aus) Nein Ja (im seismischen und magnetischen Sensor eingebaut) Möglich Ja (der Magnetzünder löst die Mine bei Bewegung aus) Ja (ein zusätzlicher Zündkanal ist im Sockel angebracht) Ja Aufhebeschutz Magnetzünder Unterbrechungsdraht, Infrarot- und akustischer Sensor Magnetischer Sensor Magnetische, akustische und seismische Sensoren Magnetzünder Stolperdraht und Knickzünder Zünder tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 85 Dynamit Nobel AG Pyrkal Tecnovar Tecnovar Tecnovar Tecnovar BPD Difesa e Spazio srl Griechenland Italien Italien Italien Italien Italien Pyrkal Antipanzermine BAT/7 MATS/2 Antipanzermine MAT/5 Antipanzermine MAT/6 Antipanzermine SB MV/1 Antipanzermine Alliant Techsystesms (USA) GB Shielder L35 A1 Antipanzermine GB British Aerospace Defence Limited, Royal Ordnance GB Barmine Antipanzermine FWAM AT-2 Antipanzermine Hunting Engineering Limited GB ADDER Antipanzermine Von Australien bestellt Fernverlegbar. Von Italien als APM klassifiziert Weder die Barmine noch der Barmine Layer werden zur Zeit produziert Diese Mine ist im Prinzip eine LAW 80 Panzerfaust, die auf einem Stativ befestigt und mittels Sensoren aktiviert wird Ja Nein Nein Möglich Ja Ja Nein Ja Nein Nein Nein Nein Nein Möglich Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Kein integrierter Aufhebeschutz, aber bei Bewegung löst die Mine aus Ja Ja Magnetische und seismische Sensoren Magnetische und akustische Sensoren Magnetischer Sensor Magnetische und seismische Sensoren Magnetische und seismische Sensoren Magnetischer Sensor Stolperdraht (bei der Addermine) und Infrarot- und akustische Sensoren 86 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Tecnovar Tecnovar Daimler Chrysler Aerospace, TDW/TDA Daimler Chrysler Aerospace, TDW/TDA, Rheinmetall Italien Italien Italien Italien Italien TCE-3.6 Antipanzermine TCE-6 Antipanzermine MIFF Antipanzermine MUSPA Antifahrzeug-/ Antipersonenmine AT II Antipanzermine Dynamit Nobel AG Produzenten Land Minentypen Nein Ja Ja Fernverlegbar. Von Italien und dem USDoD als APM klassifiziert Fernverlegbar. Von Italien als APM klassifiziert Nein Nein Selbstzerstörung Sekundäres Tötungspotential: Die Mine verwendet 38 Splitterladungen, die um den Rand des Minenkörpers platziert sind. Die Auslösung erfolgt durch Bodenerschütterung oder bei Veränderung des Magnetfeldes. Fernverlegbar. Von Italien als APM klassifiziert Wird auch in Portugal von Explosivos da Trafaria, SARL hergestellt. Die TC/6 Mine wird auch in Portugal hergestellt. TC/3.6 ist eine kleinere Version der TC/6 Bemerkungen Nein Nein Möglich Nein Nein Selbstneutralisierung Ja Möglich Ja (im Magnetzünder eingebaut) Ja Ja Aufhebeschutz Magnetische und seismische Sensoren Akustischer Sensor Magnetische und seismische Sensoren Zünder tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 87 Giat Industries TDA Niederlande Niederlande NR 29 NR 30 Nein Möglich Siehe auch: MI AC AH F1 Antipanzermine (Frankreich) IRMAH MLE. In GB wurde die Produktion hauptsächlich aufgrund des OttawaVertrages eingestellt Siehe auch: HPD Antipanzermine (Frankreich). Wird auch für Belgien, Frankreich, Norwegen und die Schweiz produziert. Die Mine steht im Verdacht gegen CCW Protokoll 2 zu verstoßen Ja Möglich Nein Ja (im Magnetzünder eingebaut) Möglich Ja Magnetzünder und seismischer Sensor Unterbrechungsdraht; Infrarot- und akustische Sensoren Magnetzünder FFV 028 Antipanzermine enthält eine Hohlladung und einen Magnetzünder. Kann durch die Nähe eines Metalldetektors ausgelöst werden. Die Mine steht im Verdacht gegen CCW Protokoll 2 zu verstoßen Nein Bofors AB Kanada Stolperdraht FFV 028 Antipanzermine Nein Magnetzünder Kann mittels Sicherungsstift oder Unterbrechung des Druckwellen zünders neutralisiert werden Ja Ja Japan Kann elektrisch oder durch einen Stolperdraht ausgelöst werden Type 99 Bofors AB Japan FFV 013 (Claymore) Antifahrzeugmine 88 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Produzenten Bofors AB TDA Bofors AB Dynamit Nobel AG Dynamit Nobel Wien/Graz GmbH, Intertechnik Land Niederlande Norwegen Norwegen Norwegen Österreich Minentypen FFV 028 Antipanzermine HPD F2 Antipanzermine FFV 013 (Claymore) Antifahrzeugmine AT II Antipanzermine ATM 2000E Antipanzermine Automatische Deaktivierungsfunktion Fernverlegbar. Von Italien als APM klassifiziert Kann elektrisch oder durch einen Stolperdraht ausgelöst werden Die Mine steht im Verdacht gegen CCW Protokoll 2 zu verstoßen Im Bestand der schwedischen, niederländischen und deutschen Armee. Für die Bundeswehr war die SDVariante sowie die Modelle mit langer Betriebsbereitschaft Voraussetzung. Kann durch die Nähe eines Metalldetektors ausgelöst werden. Die Mine steht im Verdacht gegen CCW Protokoll 2 zu verstoßen Bemerkungen Nein Ja Nein Ja Selbstzerstörung Ja (in seismischen und magnetischen Sensoren eingebaut) Ja Aufhebeschutz Ja Nein Ja Ja Kann mittels Nein Sicherungsstift oder das Unterbrechen des Druckwellenzündersneutralisiert werden Ja Nein Selbstneutralisierung Magnetischer und seismischer Sensor Magnetische und seismische Sensoren Stolperdraht Magnetische und seismischen Sensoren Magnetzünder Zünder tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 89 Dynamit Nobel Wien/Graz Österreich Österreich Polen Polen Portugal Portugal Rumänien AVM 100 und 195 Antifahrzeug- / Antipersonenmine Giant Shotgun MN-111 und 121 Antipanzermine TM-62D Antipanzermine M 453 Antipanzermine TCE/6 MAI GA 4 Typ Claymore Fernverlegbar; auch in Lizenz hergestellt in Spanien (Expal SB-81) Unter Lizenz von Tecnovar (Italien) auch in Portugal und Ägypten produziert (TC/6) Explosivos da Trafaria EXTRA, Tecnovar Italiana Fernverlegbar, in Produktion für den inländischen Markt und den Export Kann elektrisch, per Zugzünder oder Druckwellen-Systeme gezündet werden Kann elektrisch, per Zugzünder oder Druckwellen-Systeme gezündet werden SPEL / (lizenzierte Reproduktion) BDP Difesa (Italien), EXPAL (Spanien) BZE ‘BELMA’ S.A. Muttergesellschaft: CENZIN Foreign Trade Enterprises Dynamit Nobel Wien/Graz Dynamit Nobel Wien/Graz Österreich DFC 19 und 29 Antifahrzeug-/ Antipersonenmine Nein Nein Nein Möglich, insbesondere, wenn auch SB-81/AR Minen eingesetzt werden Nein Möglich, wenn auch SB-81/ AR Minen eingesetzt werden Nein Nein Ja Nein Ja Ja Möglich Ja Ja (möglich, insbesondere, wenn auch SB-81/AR Minen eingesetzt werden) Ja Ja (integriert in den Magnetzünder). Auslösung geschieht durch jegliche Bewegung der Mine Ja Magnetische und seismische Sensoren Magnetzünder Infrarot-, optische und akustische Sensoren Stolperdraht Stolperdraht 90 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Möglich In großer Zahl in Angola vorhanden. Die Minen der TM 62 Serie können mit einer Reihe von Zündern ausgerüstet werden Wenn der Magnetzünder MVN-72 verwendet wird, kann die Mine durch einen Metalldetektor oder durch Bewegung ausgelöst werden. Wird in 25 Ländern eingesetzt Russische Föderation/ GUS Russische Föderation/ GUS TM-62 Serie Antipanzermine TM-62M Antipanzermine TM-72 Russische Föderation/GUS Nein Russische Föderation/ GUS TM-57 Antipanzermine Staatliche Fabriken. TM-62 wird auch in Bulgarien von KINTEX produziert Möglich Russische Föderation/ GUS TM-46 und TMN-46 Die Mine kann mit jedem für die TM-26 Serie verfügbaren Zünder ausgerüstet werden Fernverlegbar VO GED, General Export for Defence Russische Föderation Ja Möglich Nein PTM-3 Antipanzermine Nein Rumänische Staatsbetriebe Selbstneutralisierung Rumänien Selbstzerstörung MC-71 Antipanzermine Bemerkungen Produzenten Land Minentypen Ja (wenn sie mit dem MVN72 oder dem MVN-80 Magnetzünder verwendet wird. Der Zünder wird durch Bewegung bzw. Veränderungen des Magnetfeldes ausgelöst) Ja Ja Ja Ja Ja Möglich (durch Spannung ausgelöste Vorrichtung) Aufhebeschutz Magnetischer Sensor Magnetischer Sensor Knickzünder, magnetische und seismische Sensoren Knickzünder Stolperdraht und Knickzünder Magnetischer Sensor Zünder tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 91 CelsiusTech Electronics, Bofors AB CelsiusTech Electronics, Bofors AB Schweden Schweden Schweiz Mine Fuze 16 Modell 88 Bofors AB Schweden FFV 028 Antipanzermine Mine Fuze 15 (ATF 1) Bofors AB Schweden FFV 013 (Claymore) Antifahrzeugmine Schweizer Version der französischen HPD F2. Beschafft 1988 im Gegenwert von 314 Mio. US-Dollar. Die Mine reagiert auf Metalldetektoren und steht im Verdacht gegen CCW Protokoll 2 zu verstoßen In Beständen der niederländischen und deutschen Armee. Voraussetzung war für beide Staaten die SDVariante sowie Modelle, die über einen längeren Zeitraum funktionsfähig bleiben. Die Mine steht im Verdacht gegen CCW Protokoll 2 zu verstoßen Kann elektrisch oder durch einen Stolperdraht ausgelöst werden. In Beständen der Streitkräfte Irlands, Japans, Norwegens und der Schweiz Nein Ja Ja (im Magnetzünder eingebaut) Ja Nein Ja Nein Kann mittels Sicherungsstift oder Unterbrechen des Druckwellenzünders neutralisiert werden Magnetischer Sensor Seismischer Sensor Magnetischer Sensor Knickzünder Magnetzünder Stolperdraht 92 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Policské Strojirny Tschechische Republik PT-Mi-Ba III Antipanzermine Die Mine wird auch in Bulgarien als PTM-BA-III hergestellt. Im Bestand der Armee der Tschechischen Republik Moderne Version der PT Mi-U Mine Nein Ja Nein/ Möglich Policské Strojirny Tschechische Republik Prominent Antipanzermine Richtmine, im Bestand der Armee der Tschechischen Republik. Auch Horizont Antitransport-Richtmine genannt Ja (bei Verwendung des RO2 Zünders; wenn der RO-4 verwendet wird, kann der Zünder nicht entfernt werden, ohne die Mine auszulösen) Möglich Möglich Nein Policské Strojirny Tschechische Republik PD-Mi-PK Antipanzermine Nein Ja Ja Ja Möglicherweise EXPAL, BDP Difesa (Italien) Spanien SB-81/AR Antipanzermine (lizenzierte) Reproduktion Nein Aufhebeschutz Nein Selbstneutralisierung Spanien CETME Antipanzermine Kann elektrisch oder durch einen Stolperdraht ausgelöst werden Selbstzerstörung Nein Bofors AB Schweiz FFV 013 (Claymore) Antifahrzeugmine Bemerkungen Kann mittels Sicherungsst ift oder durch Unterbrechen des Druckwellenzünders neutralisiert werden Produzenten Land Minentypen Knickzünder Stolperdraht. Umstellung auf Infrarot-Sensor möglich Knickzünder Ja Stolperdraht Zünder tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden 93 Policské Strojirny Makina MKEK INNO-COOP Ltd. Tschechische Republik Türkei Ungarn PT-Mi-U Antipanzermine Modell 4,5 kg HAK-1 Antipanzermine Nein Im Bestand der Armee der Tschechischen Republik Ja USA USA BLU-91/B GATOR Antipanzermine M-15 Antipanzermine Ja Nein Nein BLU-101 USA Ja Ungarn UKA-63 Antipanzermine USA Nein Nein/ Möglich Nein UKA-63 kann horizontal als Richtmine mit bis zu einer Reichweite von 50m eingesetzt werden. In Namibia im Einsatz Überseevertrieb über Dynamit Nobel Wien/Graz (Österreich) Die Mine reagiert auf Druck ab 75 kg Nein Die Tschechische Republik hat angeblich entschieden, ihre PT-Mi-K Minen sowie andere Antifahrzeugminen mit Knickzündern (Tilt Rod) zu behalten Nein US-Regierungseinrichtungen, Aerojet Ordnance Company Tschechische und slowakische staatliche Fabriken Tschechische Republik PT-Mi-K und PT-Mi-K II Antipanzermine Magnetischer Sensor Knickzünder möglich Ja Akustischer und Infrarot- Sensor Knickzünder Magnetischer Sensor RO-9 Knickzünder Ja (sobald die Mine scharf ist, führt jegliche Bewegung zur Explosion Ja Ja (zweiter Zündkanal vorhanden) Ja Möglich Ja/Möglich (der RO-3 Zünder mit Aufhebesperre wurde für den Einsatz unter dem RO-5 oder dem RO-9 Zünder entwickelt) 94 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden In Lizenz produziert von: Industrias Cardoen (Chile), Korea Explosives Company, Daewoo Corporation (Südkorea) und von MKEK (Türkei) Alliant Techsystems Inc Alliant Techsystems Inc USA USA USA USA M-19 Antipanzermine M-21 schwere Antipanzermine MOPMS XM-78 Remote Antiarmour Mine (RAAM) Fernverlegbar Bemerkungen Ja Möglich Selbstzerstörung Selbstneutralisierung Ja Ja (Zusätzliche Zündkanäle sind an der Seite und im Sockel angebracht, um die Mine als Sprengfalle zu verwenden) Aufhebeschutz Magnetischer Sensor Magnetischer Sensor Knickzünder Zünder Quellen: DoD Humanitarian Demining Website Database http://www.demining.brtrc.com/. DoD (1997) Int. Deminers guide ORDATA CD-ROM, Jane’s Mines and Mine Clearance 1999-2000, Pionierschule und Fachschule des Heeres für Bautechnik, Minendokumentationszentrum (1993): Minenhandbuch Somalia, München, Mai 1993. Jane’s Mines and Mine Clearance 1997-1998. Jane’s Mines and Mine Clearance 1996-1997. Handbook of Employment Concepts for Mine Warfare Systems (no year): Appendix A: Mine and Mine Dispensing Systems’ Characteristics. Küchenmeister/Nassauer (1995): Gute Mine zum bösen Spiel. DoD: Mine facts CD-ROM. Ministerrat der DDR (1988): Pionierkampfmittel der NATO- und französischen Landstreitkräfte. ICBL (2000): Landmine Monitor 2000. Forecast International (1998): Ordnance & Munitions Forecast – Landmine (Europe), March. Swietokrzyska Agencja (1993): Catalogue of Polish Defence Industry. GICAT (1994): Catalogue Materiels Francais De Defense Terrestre. Diverse Firmenprofile, die auf Waffenausstellungen präsentiert wurden. Canadian Forces (1999): CF Mine Awareness Database 99. Anmerkung: Eine unterschiedliche Beurteilung der Minenfunktionen durch verschiedene Quellen ist möglich. Produzenten Land Minentypen Rykestrasse 13 10405 Berlin Germany Tel +49 (0)30 421 3686 Fax +49 (0)30 428 01688 Email info@landmine.de www.landmine.de 1st Floor 89 Albert Embankment London SE1 7TP Tel +44 (0)20 7820 0222 Fax +44 (0)20 7820 0057 Email info@landmineaction.org 96 tödliche alternativen: wie die verbotenen antipersonenminen ersetzt werden Landmine Action is supported by