Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Vertragspartner 1.1 Bei Bestellungen über unseren Online-Shop oder über Telefon kommt der Vertrag zustande mit: eprimo GmbH Flughafenstraße 20, 63263 Neu-Isenburg Amtsgericht Offenbach am Main, Abteilung B Handelsregister-Nr.: HRB 43027 Ust.-IdNr.: DE 813091089 DUNS-Nr: 32-737-2181 Geschäftsführer: Dr. Dietrich Gemmel Dr. Martina Sanfleber Kontakt / Beschwerden Sie erreichen unseren Kundendienst für kaufmännische und technische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 20.00 Uhr per E-Mail unter smarthome@eprimo.de und zusätzlich unter der Telefonnummer (Kunden-Hotline: 0800/14 14 11 025, Rufnummer aus dem dt. Festnetz und dt. Mobilfunk kostenfrei). 2 Zur Verfügung stehende Sprachen Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch. 3 Vertragsgegenstand Gegenstand des Online-Shops, „eprimoShop“, oder des Verkaufs per Telefon sind Waren der SmartHome Familie1 (SmartHome Zentrale, SmartHome Geräte und die damit verbundene SmartHome Software). Die SmartHome Familie1 dient zur Automatisierung, insbesondere der zeitlichen Steuerung von Energieverbrauchern (Heizung, Licht und anderen Stromverbrauchern) in Wohnung und Haus. Durch Apps werden Funktionen der SmartHome Zentrale und Geräte erweitert. Die SmartHome Geräte und Apps können nur in Zusammenhang mit der SmartHome Zentrale und der SmartHome Software aus der Smart Home Familie1 genutzt werden und kommunizieren über eine verschlüsselte Funkverbindung. Zur Inbetriebnahme der SmartHome Geräte ist es erforderlich, eine Verbindung zum SmartHome Webportal über das Internet aufzubauen. Der Vertrag über die Nutzung der Software und des Webportals kommt bei der Anmeldung mit unserem Kooperationspartner, der RWE Effizienz GmbH (nachfolgend RWE), zustande. Für die SmartHome Software räumen wir Ihnen aufgrund abgetretenen Rechts der RWE mit dem Vertrag das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die SmartHome Software auf Dauer für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzweckes zu nutzen2. Die Steuerung der SmartHome Geräte erfolgt über die SmartHome Zentrale, die entweder über einen externen PC bedient oder über einen mobilen Zugriff mittels eines Smartphones angesteuert werden kann. Für den mobilen Zugriff ist die entsprechende App erforderlich, die Sie sich im RWE Smart Home App Store herunterladen können. Die Nutzung des mobilen Zugriffs ist in den ersten 24 Monaten kostenfrei. Danach richtet sich die Nutzung nach den unter www.rwe-smarthome.de veröffentlichten Nutzungsbestimmungen. Voraussetzung für einen vertragsgemäßen Gebrauch ist darüber hinaus die Software „Silverlight“ der Microsoft GmbH Deutschland. Sie können diese unentgeltlich unter www.microsoft.de beziehen bzw. sich direkt herunterladen. Nutzungseinschränkungen: Die Geräte der SmartHome Familie1 sind zur Steuerung gesundheitsrelevanter oder medizinischer Geräte nicht geeignet. Alle Schaltungen, die konfiguriert worden sind, sollten durch den Kunden nochmals überprüft werden. Thermische Geräte (wie Toaster oder Kaffeemaschine oder Bügeleisen oder ähnliches) sollten nicht unbeaufsichtigt geschaltet werden. Die Funktionsfähigkeit der SmartHome Geräte kann durch bauliche Besonderheiten des jeweiligen Einsatzortes (z.B. Wohnung, Haus, etc.) eingeschränkt sein. 1 Hersteller ist RWE Effizienz GmbH, Lieferant ist eprimo GmbH 2 Sie sind berechtigt im Falle der Vermietung von Wohnraum dem jeweiligen Mieter, wenn und soweit der Wohnraum mit einem SmartHome System ausgestattet ist, die Ausübung des Ihnen eingeräumten Nutzungsrechts während der Mietzeit kostenfrei zu überlassen. 4 Zustandekommen des Vertrages 6 4.2 Mit der Absendung Ihrer kostenpflichtigen Online-Bestellung oder kostenpflichtigen telefonischen Bestellung geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. 4.3 Nach Erhalt Ihrer Bestellung (online oder telefonisch) erhalten Sie eine automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung, welche keine Vertragsannahme unsererseits ist, sondern Ihnen lediglich den Eingang Ihrer Bestellung in unserem Hause bestätigt. Sofern Sie Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, erhalten Sie die Bestätigung per E-Mail. Bei fehlender Angabe einer E-Mail-Adresse erhalten Sie von uns eine schriftliche Bestätigung. 7 Bestellablauf bei Online-Bestellung 5.1 Sie erreichen den eprimoShop über die Navigationsleiste auf unserer Webseite www.eprimo.de. 5.2 In der Produktübersicht und auf den Detailseiten der einzelnen Produkte finden Sie alle relevanten Produktinformationen und können das Produkt durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Der Warenkorb ist ihr „virtueller Einkaufswagen“. Seinen Inhalt können Sie durch Anklicken des „WarenkorbSymbols“ unverbindlich sehen. 5.3 Im Warenkorb wird Ihnen eine Zusammenfassung der von Ihnen ausgewählten Produkte bereitgestellt. Neben der Produktbezeichnung finden Sie Aufrufmöglichkeiten für die jeweiligen Produktinformationen sowie die gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eprimo GmbH. 5.4 Sie können von Ihnen ausgewählte Produkte durch Anklicken des Buttons „Löschen“ aus dem Warenkorb herausnehmen. Über das Anzahl-Feld können Sie die Bestellmenge verändern. Es werden der Preis pro Produkt und der Gesamtpreis angezeigt, wenn Sie mehrere Produkte ausgewählt haben. 5.5 Nachdem Sie die von Ihnen ausgewählten Produkte in den Warenkorb gelegt haben, klicken Sie bitte auf „Zur Kasse“, wenn Sie Ihre ausgewählten Produkte kaufen möchten. Für eine Fortsetzung des Bestellprozesses ist eine Registrierung im Portal „mein eprimo“ notwendig. Hierfür benötigen wir Ihre persönlichen Angaben. Sofern Sie bereits bei „mein eprimo“ angemeldet sind, können Sie Ihre dort bereits hinterlegten Zugangsdaten für eine Registrierung nutzen. Wenn Sie noch keinen Zugang zu „mein eprimo“ haben, können Sie sich durch Ausfüllen der Registrierungsfelder (siehe Ziffer 5.7) anmelden. Die Registrierung „mein eprimo“ ermöglicht Ihnen zugleich die Nutzung der eprimo Online-Funktionen. 5.6 Bitte füllen Sie bei der Registrierung die mit einem * gekennzeichneten Pflichtfelder aus. Mit einem Klick auf die grünen i-Symbole erhalten sie weiterführende Details zum jeweiligen Feld. 5.7 Bitte geben Sie sowohl ihre Hausanschrift, die als Rechnungsanschrift gilt, als auch die entsprechende Lieferanschrift für die von Ihnen gewählten Produkte an. 5.8 Sie können für die Bezahlung die Bezahlarten „Sofortkauf“ und „Ratenkauf“ wählen. Bitte geben Sie je nach gewählter Bezahlart die jeweils benötigten Zahlungsinformationen an. 5.9 Vor einer verbindlichen kostenpflichtigen Bestellabgabe sind noch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eprimo GmbH zu akzeptieren und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis zu nehmen, durch das Setzen eines Hakens in der betreffenden Checkbox. Durch Anklicken der Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben Sie die Möglichkeit den genauen Text zu sehen, in Ruhe zu lesen und ggf. auszudrucken. Den Bestellvorgang können Sie durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abschließen. Über diesen Button geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf des jeweils im Warenkorb befindlichen Produktes ab. Bitte kontrollieren Sie daher vor dem Anklicken noch einmal Ihre Bestellangaben. Bis zu diesem Zeitpunkt haben Sie jederzeit die Möglichkeit Ihre Produktauswahl, Ihre persönlichen oder sonstige Bestellangaben zu ändern und/oder zu löschen sowie den Einkaufsvorgang abzubrechen, indem Sie Ihr Browserfenster schließen. Haben Sie Ihre Bestellung abgeschickt, erscheint eine Nachricht, mit der Ihnen für Ihren Einkauf im eprimoShop gedankt wird und Sie darauf hingewiesen werden, dass Sie kurzfristig eine Eingangsbestätigungsnachricht mit den von Ihnen gemachten Angaben per E-Mail oder schriftlich (vgl. Ziffer 4.3) erhalten. Verlangen zudem einen Tilgungsplan, dem Sie die Fälligkeit der einzelnen Raten entnehmen können. Der Tilgungsplan wird zusätzlich in Ihrem „mein eprimo“ Postfach hinterlegt. 13.2 Zahlungen erfolgen ausschließlich im Wege des Lastschriftverfahrens. Sofern Sie eine Einzugsermächtigung bzw. ein SEPA-Mandat erteilt haben, zieht eprimo den Gesamtpreis oder die Raten zum vereinbarten Termin vom hierfür vorgesehenen Konto ein. 13.3 Für jede Rücklastschrift, welche auf eine von Ihnen verschuldete mangelnde Deckung oder eine sonst von Ihrer Seite verschuldete zurückgereichte Lastschrift („keine Angaben“) erfolgt, tragen Sie die hierdurch entstehenden Kosten. Die konkrete Höhe der Pauschalen entnehmen Sie der unter www.eprimo.de abrufbaren oder Ihnen auf Verlangen zur Verfügung gestellten Preisliste. Speicherung des Vertragstextes Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Die Auftragseingangsbestätigung übersenden wir Ihnen zusätzlich per E-Mail. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von uns geforderten Informationen ausdrucken. Unsere AGB können Sie jederzeit im eprimo Webportal im Bereich „AGB“ einsehen, ausdrucken oder speichern (www.eprimo.de). 4.4 Der Vertrag kommt sowohl bei einer online als auch telefonischen Bestellung erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch uns zustande. Die Vertragsannahme erfolgt durch Versendung der Versandbestätigung oder durch den Versand der Ware. 5 Datenschutz Wir und/oder beauftragte Dienstleister, darunter die RWE Effizienz GmbH, erheben, verarbeiten und nutzen Ihre Daten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Wir nutzen Ihre Daten auch, um Ihnen briefliche Informationen über eigene Angebote und Produkte zuzusenden und übermitteln Ihre Daten an Markt- und Meinungsforschungsinstitute, um von diesen Umfragen durchführen zu lassen. Sie sind berechtigt, der werblichen Nutzung Ihrer Daten und/oder der Übermittlung an Markt- und Meinungsforschungsinstitute jederzeit gegenüber und über die in Ziffer 1 genannten Kontaktmöglichkeiten zu widersprechen. 4.1 Die Darstellung der Waren im eprimoShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. 8 13.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt worden sind. 13.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 14 Zahlungsverzug 14.1 Kommen Sie einer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht vollständig wie vereinbart und innerhalb des Zahlungsziels nach, geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug. Für jede Mahnung kann eprimo, wenn eprimo erneut zur Zahlung auffordert oder den Betrag durch einen Beauftragten einziehen lässt, die dadurch entstehenden Kosten für strukturell vergleichbare Fälle pauschal berechnen. Die pauschale Berechnung muss einfach und nachvollziehbar sein. Die Pauschale darf die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Kosten nicht übersteigen. Auf Ihr Verlangen ist die Berechnungsgrundlage nachzuweisen. Sie können der Pauschale den Nachweis entgegenhalten, dass der Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist. eprimo bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens ausdrücklich vorbehalten. Die konkrete Höhe der Pauschalen entnehmen Sie der unter www.eprimo. de abrufbaren oder Ihnen auf Verlangen zur Verfügung gestellten Preisliste. Zudem werden Ihnen die sich aus dem Gesetz ergebenden Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB, Frankfurt am Main berechnet. Lieferung / Liefergebiet Die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse. 9 Installation / SmartHome Vor-Ort-Installation 9.1 Wir raten Ihnen vor der Installation der SmartHome Familie die Daten auf Ihrem PC/NOTEBOOK/Tablet-PC in geeigneter Form zu sichern, damit diese ggf. mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können, sowie Ihren PC/NOTEBOOK/Tablet-PC mit geeigneten Programmen von möglichen Viren, Würmern oder ähnlichen Schadprogrammen zu befreien. 9.2 Sie sollten nach der Installation persönliche Zugangsdaten wie Passwörter zu Ihrer eigenen Sicherheit ändern. 9.3 Sie können, wenn und soweit Sie das Produkt SmartHome Vor-Ort-Installation bestellt haben, mit der für uns im Auftrag handelnden RWE einen Termin für den Besuch eines Servicetechnikers vereinbaren. Dieser Termin wird mit einer Zeitspanne von 2 Stunden (z. B. 08:00 und 10:00 Uhr) angegeben. 14.2 Sollten Sie einen Ratenkauf abgeschlossen haben, behält sich eprimo das Recht vor, den Ratenkaufertrag zu kündigen und den noch ausstehenden Betrag sofort fällig zu stellen, wenn 9.4 Bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin können Sie diesen jederzeit ohne Angaben von Gründen unentgeltlich verschieben. Ist danach die Leistungserbringung in der vereinbarten Zeitspanne aus von Ihnen zu vertretenden Gründen nicht möglich, wird ein neuer Termin vereinbart und die RWE ist berechtigt eine ggf. erforderliche zusätzliche Anfahrt gesondert zu berechnen. - Sie mit mindestens zwei aufeinander folgenden Raten ganz oder teilweise und mit mindestens 10% des vertraglich vereinbarten Gesamtbetrags in Verzug sind und - eprimo Ihnen erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlangt wird. 10 Verfügbarkeit Die Kündigung bedarf der Schriftform. 14.3 Alternativ kann eprimo unter den in Ziffer 8.2 genannten Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten und die Rückgabe des Geräts verlangen. Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden von unserem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich, sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. 15 Elektronische Rechnung Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungsstellung zu. Die Rechnungen stellen wir Ihnen auf Ihrem „mein eprimo“ Account zur Verfügung. Näheres können Sie den für den Account geltenden Nutzungsbestimmungen unter www.eprimo.de entnehmen. 16 Rechte des Kunden im Falle des Ratenkaufs 11 Kosten der Nutzung 16.1 Gemäß § 492 Abs. 3 S. 2 BGB hat der Kunde jederzeit das Recht, von eprimo einen aktuellen Tilgungsplan zu verlangen. Für die Nutzung Ihrer SmartHome Produkte ist zum Teil ein Zugang zum Internet erforderlich. Der Zugang zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. Je nach Provider- und Tarifauswahl können zusätzliche Kommunikationskosten entstehen. Diese Kosten hängen von Ihrem Mobilfunk- und Internetprovider ab. 16.2 Außerdem haben Sie das Recht, Ihre Verbindlichkeiten aus dem Ratenkauf jederzeit ganz oder teilweise vorzeitig zu erfüllen. Eine Unterschreitung der vereinbarten Rate ist allerdings ausgeschlossen. 12 Buchung von Apps 17 Eigentumsvorbehalt Apps werden persönlich gebucht und werden derzeit von unserem Kooperationspartner, der RWE, angeboten. Hierfür ist eine Anmeldung auf der Webseite unseres Kooperationspartner RWE unter www.rwe.smarthome.de erforderlich. Über die Apps können die SmartHome Geräte gesteuert werden. 17.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 17.2 Sie verpflichten sich, die Eigentumsrechte von eprimo in keiner Weise zu verletzen. Insbesondere verpflichten Sie sich, die gelieferten Waren sachgemäß zu bedienen und pfleglich zu behandeln, bis das Eigentum an den Waren auf Sie übergegangen ist. 18 Gewährleistung 18.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. 18.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, bitten wir Sie, solche Fehler bei dem Zusteller zu reklamieren und uns gegenüber möglichst umgehend per E-Mail an unseren Kundenservice unter smarthome@eprimo.de oder telefonisch (Kunden-Hotline: 0800/14 14 11 025; aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk kostenfrei) anzuzeigen. Sie erreichen den Kundendienst für kaufmännische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr und am Sonnabend von 10:00 bis 16:00 Uhr. Ihr Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt. Sie helfen uns aber dabei, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transporteur bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 18.3 Zur Geltendmachung von Ansprüchen und/oder Rechten aufgrund Gewährleistung können Sie sich mit uns zu unseren Geschäftszeiten Montags bis Freitags – mit Ausnahme von bundeseinheitlichen Feiertagen – in der Zeit von 08:00 bis 20:00 Uhr per E-Mail an unseren Kundenservice unter smarthome@eprimo.de und zusätzlich unter der folgenden Telefonnummer in Verbindung setzen: 0800/14 14 11 025; aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk kostenfrei. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Warensachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht Paket versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ihre eprimo GmbH 19 Wiederrufsrecht / Wiederrufsbelehrung 19.1 Bei Abschluss des Vertrages über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder Zentrale) steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu (s. unten) 19.2 Um eine schnelle Retourenabwicklung gewährleisten zu können, senden Sie die Ware bitte mittels des Retourenaufklebers oder als frankiertes Paket an eprimo GmbH c/o Hellmann eCommerce GmbH & Co. KG, Atterstraße 65 49090 Osnabrück Germany zurück und bewahren Sie bitte den Einlieferungsbeleg auf. Bitte beachten Sie, dass eine schnelle Retourenabwicklung nur möglich ist, wenn Sie uns das Paket vollständig, d.h. mit allen erhaltenen Einzelteilen, zurücksenden. Wir erstatten Ihnen umgehend die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. 19.3 Wenn Sie mit uns einen Vertrag über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder SmartHome Zentrale) abgeschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu: Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an eprimo GmbH Flughafenstraße 20 63263 Neu-Isenburg E-Mail: smarthome@eprimo.de Die Rücksendung richten Sie bitte an: eprimo GmbH c/o Hellmann eCommerce GmbH & Co.KG Atterstraße 65 49090 Osnabrück (vgl. beiliegender Retourschein). 13 Zahlungsbedingungen und –arten 13.1 Der Kaufpreis ist soweit die Zahlungsart „Sofortkauf“ vereinbart wurde, in einem Betrag gemäß Rechnung zu zahlen. Soweit die Zahlungsart „Ratenkauf“ vereinbart wurde ist der Kaufpreis in monatlichen Raten an eprimo zu zahlen. Die Erforderlichkeit einer Anzahlung, die Anzahl der Raten und deren Fälligkeit ergeben sich aus dem Vertrag. Sie erhalten auf Verlangen zudem einen Tilgungsplan, dem Sie die Druckstand: Oktober 2013 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich auch die von uns auf Grund gesetzlicher Vorschriften zu erteilenden Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr. Druckstand: Oktober 2013 EPRIMO-Son-13005_AGB Schwarz Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Vertragspartner 1.1 Bei Bestellungen über unseren Online-Shop oder über Telefon kommt der Vertrag zustande mit: eprimo GmbH Flughafenstraße 20, 63263 Neu-Isenburg Amtsgericht Offenbach am Main, Abteilung B Handelsregister-Nr.: HRB 43027 Ust.-IdNr.: DE 813091089 DUNS-Nr: 32-737-2181 Geschäftsführer: Dr. Dietrich Gemmel Dr. Martina Sanfleber Kontakt / Beschwerden Sie erreichen unseren Kundendienst für kaufmännische und technische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 20.00 Uhr per E-Mail unter smarthome@eprimo.de und zusätzlich unter der Telefonnummer (Kunden-Hotline: 0800/14 14 11 025, Rufnummer aus dem dt. Festnetz und dt. Mobilfunk kostenfrei). 2 Zur Verfügung stehende Sprachen Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch. 3 Vertragsgegenstand Gegenstand des Online-Shops, „eprimoShop“, oder des Verkaufs per Telefon sind Waren der SmartHome Familie1 (SmartHome Zentrale, SmartHome Geräte und die damit verbundene SmartHome Software). Die SmartHome Familie1 dient zur Automatisierung, insbesondere der zeitlichen Steuerung von Energieverbrauchern (Heizung, Licht und anderen Stromverbrauchern) in Wohnung und Haus. Durch Apps werden Funktionen der SmartHome Zentrale und Geräte erweitert. Die SmartHome Geräte und Apps können nur in Zusammenhang mit der SmartHome Zentrale und der SmartHome Software aus der Smart Home Familie1 genutzt werden und kommunizieren über eine verschlüsselte Funkverbindung. Zur Inbetriebnahme der SmartHome Geräte ist es erforderlich, eine Verbindung zum SmartHome Webportal über das Internet aufzubauen. Der Vertrag über die Nutzung der Software und des Webportals kommt bei der Anmeldung mit unserem Kooperationspartner, der RWE Effizienz GmbH (nachfolgend RWE), zustande. Für die SmartHome Software räumen wir Ihnen aufgrund abgetretenen Rechts der RWE mit dem Vertrag das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die SmartHome Software auf Dauer für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzweckes zu nutzen2. Die Steuerung der SmartHome Geräte erfolgt über die SmartHome Zentrale, die entweder über einen externen PC bedient oder über einen mobilen Zugriff mittels eines Smartphones angesteuert werden kann. Für den mobilen Zugriff ist die entsprechende App erforderlich, die Sie sich im RWE Smart Home App Store herunterladen können. Die Nutzung des mobilen Zugriffs ist in den ersten 24 Monaten kostenfrei. Danach richtet sich die Nutzung nach den unter www.rwe-smarthome.de veröffentlichten Nutzungsbestimmungen. Voraussetzung für einen vertragsgemäßen Gebrauch ist darüber hinaus die Software „Silverlight“ der Microsoft GmbH Deutschland. Sie können diese unentgeltlich unter www.microsoft.de beziehen bzw. sich direkt herunterladen. Nutzungseinschränkungen: Die Geräte der SmartHome Familie1 sind zur Steuerung gesundheitsrelevanter oder medizinischer Geräte nicht geeignet. Alle Schaltungen, die konfiguriert worden sind, sollten durch den Kunden nochmals überprüft werden. Thermische Geräte (wie Toaster oder Kaffeemaschine oder Bügeleisen oder ähnliches) sollten nicht unbeaufsichtigt geschaltet werden. Die Funktionsfähigkeit der SmartHome Geräte kann durch bauliche Besonderheiten des jeweiligen Einsatzortes (z.B. Wohnung, Haus, etc.) eingeschränkt sein. 1 Hersteller ist RWE Effizienz GmbH, Lieferant ist eprimo GmbH 2 Sie sind berechtigt im Falle der Vermietung von Wohnraum dem jeweiligen Mieter, wenn und soweit der Wohnraum mit einem SmartHome System ausgestattet ist, die Ausübung des Ihnen eingeräumten Nutzungsrechts während der Mietzeit kostenfrei zu überlassen. 4 Zustandekommen des Vertrages 6 4.2 Mit der Absendung Ihrer kostenpflichtigen Online-Bestellung oder kostenpflichtigen telefonischen Bestellung geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. 4.3 Nach Erhalt Ihrer Bestellung (online oder telefonisch) erhalten Sie eine automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung, welche keine Vertragsannahme unsererseits ist, sondern Ihnen lediglich den Eingang Ihrer Bestellung in unserem Hause bestätigt. Sofern Sie Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, erhalten Sie die Bestätigung per E-Mail. Bei fehlender Angabe einer E-Mail-Adresse erhalten Sie von uns eine schriftliche Bestätigung. 7 Bestellablauf bei Online-Bestellung 5.1 Sie erreichen den eprimoShop über die Navigationsleiste auf unserer Webseite www.eprimo.de. 5.2 In der Produktübersicht und auf den Detailseiten der einzelnen Produkte finden Sie alle relevanten Produktinformationen und können das Produkt durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Der Warenkorb ist ihr „virtueller Einkaufswagen“. Seinen Inhalt können Sie durch Anklicken des „WarenkorbSymbols“ unverbindlich sehen. 5.3 Im Warenkorb wird Ihnen eine Zusammenfassung der von Ihnen ausgewählten Produkte bereitgestellt. Neben der Produktbezeichnung finden Sie Aufrufmöglichkeiten für die jeweiligen Produktinformationen sowie die gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eprimo GmbH. 5.4 Sie können von Ihnen ausgewählte Produkte durch Anklicken des Buttons „Löschen“ aus dem Warenkorb herausnehmen. Über das Anzahl-Feld können Sie die Bestellmenge verändern. Es werden der Preis pro Produkt und der Gesamtpreis angezeigt, wenn Sie mehrere Produkte ausgewählt haben. 5.5 Nachdem Sie die von Ihnen ausgewählten Produkte in den Warenkorb gelegt haben, klicken Sie bitte auf „Zur Kasse“, wenn Sie Ihre ausgewählten Produkte kaufen möchten. Für eine Fortsetzung des Bestellprozesses ist eine Registrierung im Portal „mein eprimo“ notwendig. Hierfür benötigen wir Ihre persönlichen Angaben. Sofern Sie bereits bei „mein eprimo“ angemeldet sind, können Sie Ihre dort bereits hinterlegten Zugangsdaten für eine Registrierung nutzen. Wenn Sie noch keinen Zugang zu „mein eprimo“ haben, können Sie sich durch Ausfüllen der Registrierungsfelder (siehe Ziffer 5.7) anmelden. Die Registrierung „mein eprimo“ ermöglicht Ihnen zugleich die Nutzung der eprimo Online-Funktionen. 5.6 Bitte füllen Sie bei der Registrierung die mit einem * gekennzeichneten Pflichtfelder aus. Mit einem Klick auf die grünen i-Symbole erhalten sie weiterführende Details zum jeweiligen Feld. 5.7 Bitte geben Sie sowohl ihre Hausanschrift, die als Rechnungsanschrift gilt, als auch die entsprechende Lieferanschrift für die von Ihnen gewählten Produkte an. 5.8 Sie können für die Bezahlung die Bezahlarten „Sofortkauf“ und „Ratenkauf“ wählen. Bitte geben Sie je nach gewählter Bezahlart die jeweils benötigten Zahlungsinformationen an. 5.9 Vor einer verbindlichen kostenpflichtigen Bestellabgabe sind noch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eprimo GmbH zu akzeptieren und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis zu nehmen, durch das Setzen eines Hakens in der betreffenden Checkbox. Durch Anklicken der Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben Sie die Möglichkeit den genauen Text zu sehen, in Ruhe zu lesen und ggf. auszudrucken. Den Bestellvorgang können Sie durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ abschließen. Über diesen Button geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf des jeweils im Warenkorb befindlichen Produktes ab. Bitte kontrollieren Sie daher vor dem Anklicken noch einmal Ihre Bestellangaben. Bis zu diesem Zeitpunkt haben Sie jederzeit die Möglichkeit Ihre Produktauswahl, Ihre persönlichen oder sonstige Bestellangaben zu ändern und/oder zu löschen sowie den Einkaufsvorgang abzubrechen, indem Sie Ihr Browserfenster schließen. Haben Sie Ihre Bestellung abgeschickt, erscheint eine Nachricht, mit der Ihnen für Ihren Einkauf im eprimoShop gedankt wird und Sie darauf hingewiesen werden, dass Sie kurzfristig eine Eingangsbestätigungsnachricht mit den von Ihnen gemachten Angaben per E-Mail oder schriftlich (vgl. Ziffer 4.3) erhalten. Verlangen zudem einen Tilgungsplan, dem Sie die Fälligkeit der einzelnen Raten entnehmen können. Der Tilgungsplan wird zusätzlich in Ihrem „mein eprimo“ Postfach hinterlegt. 13.2 Zahlungen erfolgen ausschließlich im Wege des Lastschriftverfahrens. Sofern Sie eine Einzugsermächtigung bzw. ein SEPA-Mandat erteilt haben, zieht eprimo den Gesamtpreis oder die Raten zum vereinbarten Termin vom hierfür vorgesehenen Konto ein. 13.3 Für jede Rücklastschrift, welche auf eine von Ihnen verschuldete mangelnde Deckung oder eine sonst von Ihrer Seite verschuldete zurückgereichte Lastschrift („keine Angaben“) erfolgt, tragen Sie die hierdurch entstehenden Kosten. Die konkrete Höhe der Pauschalen entnehmen Sie der unter www.eprimo.de abrufbaren oder Ihnen auf Verlangen zur Verfügung gestellten Preisliste. Speicherung des Vertragstextes Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Die Auftragseingangsbestätigung übersenden wir Ihnen zusätzlich per E-Mail. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von uns geforderten Informationen ausdrucken. Unsere AGB können Sie jederzeit im eprimo Webportal im Bereich „AGB“ einsehen, ausdrucken oder speichern (www.eprimo.de). 4.4 Der Vertrag kommt sowohl bei einer online als auch telefonischen Bestellung erst mit der Annahme Ihrer Bestellung durch uns zustande. Die Vertragsannahme erfolgt durch Versendung der Versandbestätigung oder durch den Versand der Ware. 5 Datenschutz Wir und/oder beauftragte Dienstleister, darunter die RWE Effizienz GmbH, erheben, verarbeiten und nutzen Ihre Daten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Wir nutzen Ihre Daten auch, um Ihnen briefliche Informationen über eigene Angebote und Produkte zuzusenden und übermitteln Ihre Daten an Markt- und Meinungsforschungsinstitute, um von diesen Umfragen durchführen zu lassen. Sie sind berechtigt, der werblichen Nutzung Ihrer Daten und/oder der Übermittlung an Markt- und Meinungsforschungsinstitute jederzeit gegenüber und über die in Ziffer 1 genannten Kontaktmöglichkeiten zu widersprechen. 4.1 Die Darstellung der Waren im eprimoShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. 8 13.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt worden sind. 13.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 14 Zahlungsverzug 14.1 Kommen Sie einer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht vollständig wie vereinbart und innerhalb des Zahlungsziels nach, geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug. Für jede Mahnung kann eprimo, wenn eprimo erneut zur Zahlung auffordert oder den Betrag durch einen Beauftragten einziehen lässt, die dadurch entstehenden Kosten für strukturell vergleichbare Fälle pauschal berechnen. Die pauschale Berechnung muss einfach und nachvollziehbar sein. Die Pauschale darf die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Kosten nicht übersteigen. Auf Ihr Verlangen ist die Berechnungsgrundlage nachzuweisen. Sie können der Pauschale den Nachweis entgegenhalten, dass der Schaden überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist. eprimo bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens ausdrücklich vorbehalten. Die konkrete Höhe der Pauschalen entnehmen Sie der unter www.eprimo. de abrufbaren oder Ihnen auf Verlangen zur Verfügung gestellten Preisliste. Zudem werden Ihnen die sich aus dem Gesetz ergebenden Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB, Frankfurt am Main berechnet. Lieferung / Liefergebiet Die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und an die dort von Ihnen angegebene Lieferadresse. 9 Installation / SmartHome Vor-Ort-Installation 9.1 Wir raten Ihnen vor der Installation der SmartHome Familie die Daten auf Ihrem PC/NOTEBOOK/Tablet-PC in geeigneter Form zu sichern, damit diese ggf. mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können, sowie Ihren PC/NOTEBOOK/Tablet-PC mit geeigneten Programmen von möglichen Viren, Würmern oder ähnlichen Schadprogrammen zu befreien. 9.2 Sie sollten nach der Installation persönliche Zugangsdaten wie Passwörter zu Ihrer eigenen Sicherheit ändern. 9.3 Sie können, wenn und soweit Sie das Produkt SmartHome Vor-Ort-Installation bestellt haben, mit der für uns im Auftrag handelnden RWE einen Termin für den Besuch eines Servicetechnikers vereinbaren. Dieser Termin wird mit einer Zeitspanne von 2 Stunden (z. B. 08:00 und 10:00 Uhr) angegeben. 14.2 Sollten Sie einen Ratenkauf abgeschlossen haben, behält sich eprimo das Recht vor, den Ratenkaufertrag zu kündigen und den noch ausstehenden Betrag sofort fällig zu stellen, wenn 9.4 Bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin können Sie diesen jederzeit ohne Angaben von Gründen unentgeltlich verschieben. Ist danach die Leistungserbringung in der vereinbarten Zeitspanne aus von Ihnen zu vertretenden Gründen nicht möglich, wird ein neuer Termin vereinbart und die RWE ist berechtigt eine ggf. erforderliche zusätzliche Anfahrt gesondert zu berechnen. - Sie mit mindestens zwei aufeinander folgenden Raten ganz oder teilweise und mit mindestens 10% des vertraglich vereinbarten Gesamtbetrags in Verzug sind und - eprimo Ihnen erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt hat, dass bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlangt wird. 10 Verfügbarkeit Die Kündigung bedarf der Schriftform. 14.3 Alternativ kann eprimo unter den in Ziffer 8.2 genannten Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten und die Rückgabe des Geräts verlangen. Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden von unserem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich, sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. 15 Elektronische Rechnung Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungsstellung zu. Die Rechnungen stellen wir Ihnen auf Ihrem „mein eprimo“ Account zur Verfügung. Näheres können Sie den für den Account geltenden Nutzungsbestimmungen unter www.eprimo.de entnehmen. 16 Rechte des Kunden im Falle des Ratenkaufs 11 Kosten der Nutzung 16.1 Gemäß § 492 Abs. 3 S. 2 BGB hat der Kunde jederzeit das Recht, von eprimo einen aktuellen Tilgungsplan zu verlangen. Für die Nutzung Ihrer SmartHome Produkte ist zum Teil ein Zugang zum Internet erforderlich. Der Zugang zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. Je nach Provider- und Tarifauswahl können zusätzliche Kommunikationskosten entstehen. Diese Kosten hängen von Ihrem Mobilfunk- und Internetprovider ab. 16.2 Außerdem haben Sie das Recht, Ihre Verbindlichkeiten aus dem Ratenkauf jederzeit ganz oder teilweise vorzeitig zu erfüllen. Eine Unterschreitung der vereinbarten Rate ist allerdings ausgeschlossen. 12 Buchung von Apps 17 Eigentumsvorbehalt Apps werden persönlich gebucht und werden derzeit von unserem Kooperationspartner, der RWE, angeboten. Hierfür ist eine Anmeldung auf der Webseite unseres Kooperationspartner RWE unter www.rwe.smarthome.de erforderlich. Über die Apps können die SmartHome Geräte gesteuert werden. 17.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 17.2 Sie verpflichten sich, die Eigentumsrechte von eprimo in keiner Weise zu verletzen. Insbesondere verpflichten Sie sich, die gelieferten Waren sachgemäß zu bedienen und pfleglich zu behandeln, bis das Eigentum an den Waren auf Sie übergegangen ist. 18 Gewährleistung 18.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. 18.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, bitten wir Sie, solche Fehler bei dem Zusteller zu reklamieren und uns gegenüber möglichst umgehend per E-Mail an unseren Kundenservice unter smarthome@eprimo.de oder telefonisch (Kunden-Hotline: 0800/14 14 11 025; aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk kostenfrei) anzuzeigen. Sie erreichen den Kundendienst für kaufmännische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr und am Sonnabend von 10:00 bis 16:00 Uhr. Ihr Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt. Sie helfen uns aber dabei, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transporteur bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 18.3 Zur Geltendmachung von Ansprüchen und/oder Rechten aufgrund Gewährleistung können Sie sich mit uns zu unseren Geschäftszeiten Montags bis Freitags – mit Ausnahme von bundeseinheitlichen Feiertagen – in der Zeit von 08:00 bis 20:00 Uhr per E-Mail an unseren Kundenservice unter smarthome@eprimo.de und zusätzlich unter der folgenden Telefonnummer in Verbindung setzen: 0800/14 14 11 025; aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk kostenfrei. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Warensachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht Paket versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ihre eprimo GmbH 19 Wiederrufsrecht / Wiederrufsbelehrung 19.1 Bei Abschluss des Vertrages über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder Zentrale) steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu (s. unten) 19.2 Um eine schnelle Retourenabwicklung gewährleisten zu können, senden Sie die Ware bitte mittels des Retourenaufklebers oder als frankiertes Paket an eprimo GmbH c/o Hellmann eCommerce GmbH & Co. KG, Atterstraße 65 49090 Osnabrück Germany zurück und bewahren Sie bitte den Einlieferungsbeleg auf. Bitte beachten Sie, dass eine schnelle Retourenabwicklung nur möglich ist, wenn Sie uns das Paket vollständig, d.h. mit allen erhaltenen Einzelteilen, zurücksenden. Wir erstatten Ihnen umgehend die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind. 19.3 Wenn Sie mit uns einen Vertrag über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder SmartHome Zentrale) abgeschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu: Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an eprimo GmbH Flughafenstraße 20 63263 Neu-Isenburg E-Mail: smarthome@eprimo.de Die Rücksendung richten Sie bitte an: eprimo GmbH c/o Hellmann eCommerce GmbH & Co.KG Atterstraße 65 49090 Osnabrück (vgl. beiliegender Retourschein). 13 Zahlungsbedingungen und –arten 13.1 Der Kaufpreis ist soweit die Zahlungsart „Sofortkauf“ vereinbart wurde, in einem Betrag gemäß Rechnung zu zahlen. Soweit die Zahlungsart „Ratenkauf“ vereinbart wurde ist der Kaufpreis in monatlichen Raten an eprimo zu zahlen. Die Erforderlichkeit einer Anzahlung, die Anzahl der Raten und deren Fälligkeit ergeben sich aus dem Vertrag. Sie erhalten auf Verlangen zudem einen Tilgungsplan, dem Sie die Druckstand: Oktober 2013 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich auch die von uns auf Grund gesetzlicher Vorschriften zu erteilenden Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr. Druckstand: Oktober 2013 EPRIMO-Son-13005_AGB Schwarz Allgemeine Geschäftsbedingungen