Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich auch die von uns auf Grund gesetzlicher Vorschriften zu erteilenden Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und elektronischen Geschäftsverkehr.
cken. Die Auftragseingangsbestätigung übersenden wir Ihnen per E-Mail. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen
eingegebenen Daten einschließlich der nach dem BGB und
dem Art. 246 EGBGB von uns geforderten Informationen
ausdrucken. Unsere AGB können Sie jederzeit im eprimo
Webportal im Bereich „AGB“ einsehen, ausdrucken oder
speichern (www.eprimo.de).
1Vertragspartner
1.1 Bei Bestellungen über Telefon kommt der Vertrag zustande mit:
eprimo GmbH
Flughafenstraße 20
63263 Neu-Isenburg
Amtsgericht Offenbach am Main,
Abteilung B
Handelsregister-Nr.: HRB 43027
Ust.-IdNr.: DE 813091089
DUNS-Nr: 32-737-2181
Geschäftsführer:
Dr. Dietrich Gemmel
(Vorsitzender der Geschäftsführung)
Jens Michael Peters
Kontakt / Beschwerden
Sie erreichen unseren Kundendienst für kaufmännische und
technische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von
Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 20.00 Uhr per E-Mail
unter smarthome@eprimo.de und zusätzlich unter der Telefonnummer (Kunden-Hotline: 0800/14 14 11 025, Rufnummer aus dem dt. Festnetz und dt. Mobilfunk kostenfrei).
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Zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
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Lieferung / Liefergebiet
Die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich innerhalb
der Bundesrepublik Deutschland und an die dort von Ihnen
angegebene Lieferadresse.
8 Installation
8.1 Wir raten Ihnen vor der Installation von Geräten, die über
Ihren PC/Notebook/Tablet-PC, gesteuert werden (z.B.
SmartHome), die Daten auf Ihrem PC/Notebook/Tablet-PC
in geeigneter Form zu sichern, damit diese ggf. mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können sowie
Ihren PC/ Notebook/Tablet-PC mit geeigneten Programmen
von möglichen Viren, Würmern oder ähnlichen Schadprogrammen zu befreien.
8.2 Sie sollten nach der Installation persönliche Zugangsdaten
wie Passwörter zu Ihrer eigenen Sicherheit ändern.
9Verfügbarkeit
3Vertragsgegenstand
3.1 Gegenstand des Vertrags ist der Erwerb von Waren per Telefon
aus dem jeweils zur Verfügung stehenden Warensortiment.
3.2 Details zu den jeweiligen Produkten, insbesondere zu tech­
nischen Anforderungen, ausführenden Dienstleistern u.ä.,
finden Sie in der jeweiligen Produktbeschreibung zu dem
von Ihnen ausgewählten Produkt, die eprimo Ihnen gerne
per E-Mail oder postalisch auf Anfrage übersendet.
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Zustandekommen des Vertrages
4.1 Mit der kostenpflichtigen telefonischen Bestellung geben
Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Vertrages ab.
4.2 Nach Erhalt Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatische
Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung, welche keine
Vertragsannahme unsererseits ist, sondern Ihnen lediglich
den Eingang Ihrer Bestellung in unserem Hause bestätigt.
Sofern Sie Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, erhalten
Sie die Bestätigung per E-Mail. Bei fehlender Angabe einer
E-Mail-Adresse erhalten Sie von uns eine schriftliche Bestätigung.
4.3 Der Vertrag kommt bei einer telefonischen Bestellung erst
mit der Annahme Ihrer Bestellung durch uns zustande. Die
Vertragsannahme erfolgt durch Versendung der Versandbestätigung oder durch den Versand der Ware.
5Datenschutz
Wir und/oder beauftragte Dienstleister erheben, verarbeiten
und nutzen Ihre Daten zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Wir nutzen Ihre Daten auch, um Ihnen briefliche Informationen über eigene Angebote und Produkte zuzusenden und übermitteln Ihre Daten an Markt- und Meinungsforschungsinstitute, um von diesen Umfragen durchführen
zu lassen. Sie sind berechtigt, der werblichen Nutzung Ihrer
Daten und/oder der Übermittlung an Markt- und Meinungsforschungsinstitute jederzeit gegenüber und über die in
Ziffer 1 genannten Kontaktmöglichkeiten zu widersprechen.
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Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck
Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die
automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudru-
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen
nicht mehr verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden
von unserem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir
Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich,
sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar
ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes
wünschen, werden wir eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte
Gegenleistung unverzüglich erstatten.
10 Kosten der Nutzung
Soweit für die Inbetriebnahme und/oder Nutzung Ihrer Produkte ein Zugang zum Internet erforderlich ist, ist dieser
nicht Gegenstand dieses Vertrages. Je nach Provider- und
Tarifauswahl können Ihnen durch die Inbetriebnahme und/
oder Nutzung daher zusätzliche Kommunikationskosten
entstehen. Diese Kosten hängen von Ihrem Mobilfunk- und
Internetprovider ab.
11 Buchung von Apps
Soweit zur Nutzung Ihrer Produkte die Buchung einer/mehrerer Apps erforderlich ist, ist diese von Ihnen persönlich bei
dem in der jeweiligen Produktbeschreibung benannten
Kooperationspartner zu buchen. Die entsprechenden Apps
werden von dem jeweiligen Kooperationspartner und nicht
von eprimo angeboten und betrieben. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Kooperationspartners.
12 Zahlungsbedingungen und –arten
12.1Der Kaufpreis ist soweit die Zahlungsart „Sofortkauf“ vereinbart wurde, in einem Betrag gemäß Rechnung zu zahlen.
Soweit die Zahlungsart „Ratenkauf“ vereinbart wurde, ist der
Kaufpreis in monatlichen Raten an eprimo zu zahlen. Die
Erforderlichkeit einer Anzahlung, die Anzahl der Raten und
deren Fälligkeit ergeben sich aus dem Vertrag. Sie erhalten
auf Verlangen zudem einen Tilgungsplan, dem Sie die Fälligkeit der einzelnen Raten entnehmen können. Der Tilgungsplan wird zusätzlich in Ihrem „mein eprimo“ Postfach
hinterlegt.
12.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn
Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt
oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt
worden sind.
12.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit
die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
13Zahlungsverzug
13.1Kommen Sie einer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht
vollständig wie vereinbart und innerhalb des Zahlungsziels
nach, geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug. Für jede
Mahnung kann eprimo, wenn eprimo erneut zur Zahlung
auffordert oder den Betrag durch einen Beauftragten einziehen lässt, die dadurch entstehenden Kosten für strukturell
vergleichbare Fälle pauschal berechnen. Die pauschale Berechnung muss einfach und nachvollziehbar sein. Die Pauschale darf die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu
erwartenden Kosten nicht übersteigen. Auf Ihr Verlangen ist
die Berechnungsgrundlage nachzuweisen. Sie können der
Pauschale den Nachweis entgegenhalten, dass der Schaden
überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale
entstanden ist. eprimo bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens ausdrücklich vorbehalten.
Die konkrete Höhe der Pauschalen entnehmen Sie der unter
www.eprimo.de abrufbaren oder Ihnen auf Verlangen zur
Verfügung gestellten Preisliste. Zudem werden Ihnen die
sich aus dem Gesetz ergebenden Verzugszinsen in Höhe von
5%-Punkten pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz der
EZB, Frankfurt am Main.
13.2Sollten Sie einen Ratenkauf getätigt haben, behält sich
eprimo das Recht vor, den Ratenkaufvertrag zu kündigen und
den noch ausstehenden Betrag sofort fällig zu stellen, wenn
- Sie mit mindestens zwei aufeinander folgenden Raten
ganz oder teilweise und mit mindestens 10% des vertraglich vereinbarten Gesamtbetrags in Verzug sind und
- eprimo Ihnen erfolglos eine zweiwöchige Frist zur
Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung
gesetzt hat, dass bei Nichtzahlung innerhalb der Frist
die gesamte Restschuld verlangt wird.
Die Kündigung bedarf der Schriftform.
13.3Alternativ kann eprimo unter den in Ziffer 8.2 genannten
Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten und die Rückgabe des Geräts verlangen.
14 Elektronische Rechnung
Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungsstellung zu. Die Rechnungen stellen wir Ihnen auf
Ihrem „mein eprimo“ Account zur Verfügung. Näheres können Sie den für den Account geltenden Nutzungsbestimmungen unter www.eprimo.de entnehmen.
15 Rechte des Kunden im Falle des Ratenkaufs
15.1Gemäß § 492 Abs. 3 S. 2 BGB hat der Kunde jederzeit das
Recht, von eprimo einen aktuellen Tilgungsplan zu verlangen.
15.2 Außerdem haben Sie das Recht, Ihre Verbindlichkeiten aus
dem Ratenkauf jederzeit ganz oder teilweise vorzeitig zu erfüllen. Eine Unterschreitung der vereinbarten Rate ist allerdings
ausgeschlossen.
16Eigentumsvorbehalt
16.1Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
12.2Zahlungen erfolgen ausschließlich im Wege des Lastschriftverfahrens. Sofern Sie eine Einzugsermächtigung bzw. ein
SEPA-Mandat erteilt haben, zieht eprimo den Gesamtpreis
oder die Raten zum vereinbarten Termin vom hierfür vorgesehenen Konto ein.
16.2Sie verpflichten sich, die Eigentumsrechte von eprimo in
keiner Weise zu verletzen. Insbesondere verpflichten Sie
sich, die gelieferten Waren sachgemäß zu bedienen und
pfleglich zu behandeln, bis das Eigentum an den Waren auf
Sie übergegangen ist.
12.3 Für jede Rücklastschrift, welche auf eine von Ihnen verschuldete mangelnde Deckung oder eine sonst von Ihrer Seite
verschuldete zurückgereichte Lastschrift („keine Angaben“)
erfolgt, tragen Sie die hierdurch entstehenden Kosten, die
eprimo für strukturell vergleichbare Fälle pauschal berechnen kann. Die konkrete Höhe der Pauschalen entnehmen
Sie der unter www.eprimo.de abrufbaren oder Ihnen auf
Verlangen zur Verfügung gestellten Preisliste.
17Gewährleistung
17.1Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
17.2Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden
zählen, bitten wir Sie, solche Fehler bei dem Zusteller zu reklamieren und uns gegenüber möglichst umgehend per E-
Druckstand: Januar 2015
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen er halten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die
von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei
denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Soweit Sie Batterien und Akkus an uns zurücksenden möchten, übersenden Sie diese bitte an die nachfolgende Adresse:
eprimo GmbH
Flughafenstraße 20
63263 Neu-Isenburg
Weitere Hinweise zum BattG., insbesondere auch die Möglichkeit zum Download der Verordnung finden Sie beim
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de).
17.3Zur Geltendmachung von Ansprüchen und/oder Rechten
aufgrund Gewährleistung können Sie sich mit uns zu unseren Geschäftszeiten Montags bis Freitags — mit Ausnahme
von bundeseinheitlichen Feiertagen — in der Zeit von 08:00
bis 20:00 Uhr per E-Mail an unseren Kundenservice unter
smarthome@eprimo.de und zusätzlich unter der folgenden
Telefonnummer in Verbindung setzen: (0800/14 14 11 025;
aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk kostenfrei).
18 Wenn Sie mit uns einen Vertrag über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder SmartHome Zentrale) abgeschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß
nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns
über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
oder an:
Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
18.1Bei Abschluss des Vertrages über die Lieferung von Waren
(z.B. SmartHome Geräte oder Zentrale) steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu (s. unten).
18.2Um eine schnelle Retourenabwicklung gewährleisten zu
können, senden Sie die Ware bitte mittels des Retourenaufklebers oder als frankiertes Paket an
Grünspar GmbH
c/o Rhenus Medien Gotha GmbH & Co. KG
Günter-Junkes-Str. 3
99428 Isseroda
Germany
zurück und bewahren Sie bitte den Einlieferungsbeleg auf.
Bitte beachten Sie, dass eine schnelle Retourenabwicklung
nur möglich ist, wenn Sie uns das Paket vollständig, d.h.
mit allen erhaltenen Einzelteilen, zurücksenden. Wir erstatten Ihnen umgehend die Portokosten, sofern diese nicht
von Ihnen selbst zu tragen sind.
19.3Wenn Sie mit uns einen Vertrag über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder SmartHome Zentrale) abgeschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß
nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:
Widerrufserklärung
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen
ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie
oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder an dem Sie
oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Grünspar GmbH
c/o Rhenus Medien Gotha GmbH & Co. KG
Günter-Junkes-Str. 3
99428 Isseroda
Germany
(vgl. beiliegender Retourschein)
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn
Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, sofern Sie
den mitgelieferten Retourenaufkleber verwenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur
aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der
Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen
ist.
Am 24.03.2006 trat eine neue Regelung in Kraft: Verbraucher
können ab diesem Stichtag ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei
kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Hersteller sind
dann für die weitere Entsorgung zuständig. Außerdem dürfen
bestimmte gefährliche Stoffe bei der Herstellung von Elektrogeräten nicht mehr verwendet werden.
Wir bestätigen Ihnen hiermit, dass die Ware eine gültige
WEEE-Registrierung hat. Ihre ausgedienten Geräte geben Sie
daher bitte bei einer der kommunalen Sammelstellen ab, was
für Sie kostenlos erfolgt. Ziele und Inhalte des Gesetzes über
das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektround Elektronikgerätegesetz (ElektroG.):
Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG
über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und der Richtlinie
2002/95/EG zur Beschränkung der Verwendung bestimmter
gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Ziel ist
die Vermeidung von Abfällen aus Elektro- und Elektronikgeräten, die Reduzierung der Abfallmenge durch Wiederverwendung durch Vorgabe von sammel-, Verwertungs- und Recyclingquoten und die Verringerung des Schadstoffgehalts der
Geräte. Bezogen auf ganz Deutschland sollen aus privaten
Haushalten mindestens 4 kg Altgeräte pro Einwohner und
Jahr gesammelt werden. Durch das Verbot der Verwendung
bestimmter gefährlicher Stoffe bei der Produktion von Neugeräten sollen Belastungen für Umwelt und Gesundheit von
vornherein vermieden werden und Entsorgungsprobleme gar
nicht erst entstehen. Die Verpflichtung, für die Entsorgung,
d.h. für die Behandlung, Verwertung und Beseitigung der
Geräte Verantwortung zu übernehmen, soll die Hersteller dazu
zwingen, den gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte in ihre
Kalkulation einzubeziehen.
Ihre eprimo GmbH
19 Hinweise nach dem Batteriegesetz (BattG.)
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batteriegesetz (BattG.) verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus
zurückzugeben. Altbatterien können Schadstoffe enthalten,
die die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können.
Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus
unserem Sortiment in einer unserer Verkaufsstellen unentgeltlich zurückgeben. Sie können diese aber auch ausreichend frankiert per Post an uns unter nachstehend aufgeführte Adresse zurücksenden. Wir werden sie dann — ebenfalls für Sie unentgeltlich — entsorgen. Sie können Akkus und
Batterien ebenfalls einer kommunalen Sammelstelle oder
im Handel vor Ort zurückgeben.
Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem
Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne — was bedeutet,
dass Sie diese nicht im Hausmüll entsorgen dürfen — und dem
chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z.B. „Cd“ für
Cadmium, „Pb“ für Blei, „Hg“ für Quecksilber) gekennzeichnet.
Hg
20 Hinweise zur Elektroschrott-Verordnung
Ende der Widerrufserklärung
Pb
www.eprimo.de
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
eprimo GmbH
Flughafenstraße 20
63263 Neu-Isenburg
Telefon: 069 / 69 76 70-0
Fax: 069 / 69 76 70-111
E-Mail: smarthome@eprimo.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung
auch auf unserer Webseite www.eprimo.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit
Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail)
eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs
übermitteln.
Cd
Druckstand: Januar 2015
Mail an unseren Kundenservice unter
smarthome@eprimo.de oder telefonisch (Kunden-Hotline:
0800/14 14 11 025; aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk kostenfrei) anzuzeigen. Sie erreichen den
Kundendienst für kaufmännische Fragen, Reklamationen
und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr
bis 20:00 Uhr und am Sonnabend von 10:00 bis 16:00 Uhr.
Ihr Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt. Sie
helfen uns aber dabei, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transporteur bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.