Gute Arbeit. Soziales Europa.

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www.derklareblick.de
Linke Zeitung für Chemnitz
Der klare Blick
23. Jahrgang • Nummer 275 • Mai 2014
1. Mai 2014
Gute Arbeit. Soziales Europa.
Foto: 1. Mai 2013
Der Stadtvorstand DIE LINKE ruft alle Mitglieder und SympathisantInnen zur Teilnahme an den Veranstaltungen zum 1.Mai 2014 auf. Wir wollen diesen Tag auch als offiziellen Auftakt des Europa- und Kommunalwahlkampfes nutzen.
09.00 Uhr
Kundgebung mit Katja Kipping (Bundesvorsitzende DIE LINKE)
Marx-Monument mit anschließender Demonstration zum Neumarkt
10.00 Uhr
Zentrale Kundgebung des DGB auf dem Neumarkt
unter dem Titel Gute Arbeit. Soziales Europa.
Info-Stände der Gewerkschaften, Parteien, Verbände
25. Ostermarsch bezog
Position zur RusslandPolitik der EU
Seite 2
Inklusionsgesetz
im
Landtag von CDU und
FDP abgelehnt
Seite 2
Materialien zu den Kommunal- und Europawahlen am 25. Mai
Seiten 3 - 15
8. Mai:
Tag der Befreiung vom
Hitlerfaschismus
Seite 17
2
INFORMATIV
Entwurf von LINKE und SPD für ein sächsisches Inklusionsgesetz im Landtag mit
den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt
25. Ostermarsch mit historischem
und aktuellem Bezug
Rund 150 Friedensfreunde
hatten sich zum 25. Ostermarsch am Karfreitag eingefunden, um gemeinsam ein
Zeichen für den Frieden in
der Welt zu setzen. Redner
zur Auftaktveranstaltung waren der ehemalige Superintendent Christoph Magirius
und Wolfgang Gehrcke, MdB
der LINKEN. Magirius geißelte die riesigen Rüstungsausgaben als „Sterbehilfe unvorstellbaren Ausmaßes“ und
forderte, dagegen Einspruch
zu erheben. Mit Bezug auf
die Ukraine verlangte er von
der Regierung, sie solle ihr
Gewicht in die Waagschale
werfen, wenn es um diploma-
tische Verhandlungen geht.
Wolfgang Gehrcke stellte
fest, dass Europa politisch,
wirtschaftlich und sozial gespalten ist. Er vermisste die
Vernunft in der europäischen
Politik gegenüber Russland.
Wolfgang Gehrcke bei seiner
Rede zur Auftaktkundgebung.
Zur Beachtung
Weil am 29. Mai Himmelfahrt ist, erscheint der nächste
„Der klare Blick“ bereits am 22. Mai. Redaktionsschluss
ist also der 15. Mai.
Impressum
Herausgeber:
DIE LINKE. Stadtverband Chemnitz,
09126 Chemnitz, Rosenplatz 4,
Tel.: 5 61 90 60; Fax: 56 19 06 17
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Verantw. Redakteur, Satz und
Layout: Margitta Zellmer
Verlag: Eigenverlag
Druck: Druckerei Willy Gröer GmbH &
Co. KG, Kalkstraße 2, 09116 Chemnitz
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müssen nicht unbedingt die Meinung
der Redaktion widerspiegeln. Die
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Beiträge gekürzt wieder zu geben.
Unverlangt eingesandte Manuskripte
werden nach Maßgabe der Redaktion
in den Redaktionsplan eingeordnet.
Die Zeitung ist im Internet unter www.
derklareblick.de veröffentlicht.
Red.-Sitzung 5/14: 6.5.2014,
14.30 Uhr, Rosenplatz 4, (öffentlich)
Erscheinungstag 5/14: 22.5.2014
Seit März 2009 ist die UNBehindertenrechtskonvention
in Deutschland in Kraft und
gilt somit auch in Sachsen.
Die Konvention sieht in Menschen mit Behinderung keine
soziale oder medizinische
Problemstellung,
sondern
garantiert ihnen elementare
Menschenrechte. Diese veränderte Sichtweise zwingt
auch zu einer veränderten
Politik. Die Fraktionen DIE
LINKE und SPD im Sächsischen Landtag haben daher einen Entwurf für ein eigenständiges Landesgesetz
vorgelegt, das am 26. März
im Sächsischen Landtag
abschließend beraten und
abgestimmt wurde. Mit den
Stimmen der Regierungskoalition aus CDU und FDP
wurde der Gesetzentwurf abgelehnt.
Hanka Kliese, Sprecherin für
die Belange für Menschen mit
Behinderung der SPD-Fraktion, erklärte zur Abstimmung:
„Sachsen ist inzwischen das
einzige Bundesland, das sich
beharrlich weigert, die Existenz von Grundrechten der
Menschen mit Behinderung
anzuerkennen. CDU und FDP
haben heute die Chance ver-
passt, endlich den Weg für
eine menschrechtskonforme
Politik für und mit Menschen
mit Behinderung frei zu machen.“
Horst Wehner, behindertenpolitischer Sprecher der
Fraktion DIE LINKE, erklärte: „Manche Kritiker sehen in
unserem Gesetzentwurf nur
eine „Wünsch-dir-was-Liste“.
Allerdings frage ich mich:
Was ist so schlimm daran,
wenn Menschen mit Behinderungen sich Dinge wünschen,
die für Menschen ohne Behinderung
selbstverständlich sind? Was ist das für
ein Land, in dem Menschen
mit Behinderungen von der
Gewährung ihrer Menschenrechte nur träumen dürfen?
Der Gesetzentwurf wurde
gemeinsam mit dem Blindenund Sehbehindertenverband,
dem Gehörlosenverband, der
Arbeiterwohlfahrt, dem Sozialverband VdK und mit der
Landesarbeitsgemeinschaft
Hilfe für behinderte Menschen
und noch vielen anderen erarbeitet. Dieser Kompetenz
für eine inklusive Gesellschaft hat sich Schwarz-Gelb
heute verschlossen.“
Pressemitteilung SLT
Wir wandern in den Frühling!
Am Donnerstag, dem 15. Mai, starten wir unsere diesjährige
Frühlingswanderung. Wir entdecken diesmal viel Frühlingshaftes in unserer Innenstadt.
Wir treffen uns 10 Uhr auf der Chemnitzbrücke vor dem Gebäude der Deutschen Bank. Unsere Wanderung dauert ca.
zwei Stunden und endet an der Gaststätte "Rosarium" im
Stadtpark. Rückfahrmöglichkeiten mit dem Bus bzw. Straßenbahn an der Annaberger Straße. Bei Dauerregen werden wir
nicht wandern. Wir freuen uns auf viele Teilnehmer!
Rolf Diez, Manfred Porstmann
Bürgerkonsultationen zu sozialen Angelegenheiten
des OV Chemnitz und Umgebung der Gesellschaft zum
Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM)
Jeden Donnerstag, 9 - 12 Uhr, oder nach Vereinbarung im
Rothaus e. V., Lohstraße 2, 09111 Chemnitz.
Die Mitglieder der Projektgruppe behandeln das Anliegen persönlich, vertraulich und unbürokratisch. Die Projektgruppe arbeitet
unabhängig d.h. steht nicht in Abhängigkeit von einer Einrichtung
oder einem Kostenträger und ist konfessionsfrei, weltanschaulich
und parteipolitisch neutral. Diese Hilfe ist kostenlos und kann nicht
bei Behörden als rechtsverbindliche Auskunft benützt werden.
E-Mail: gbmevchemnitz@web.de
Europa wählen mit Links?!
Wieder mal die Zeit der bunten Plasteplakate an Straßenrändern, wieder mal die Infostände mit Sonnenschirm der
verschiedenen Parteien.
Unübersehbar - es ist Wahlkampfzeit. Städte- und Gemeinderäte, Ortschaftsräte
und Kreistage ... Viele der
Personen sind bekannt. Da
mache ich ja auch mit, da
gehe ich zur Wahl.
Kommune betrifft mich direkt.
Aber Europawahl? Das ist
doch so weit weg in Brüssel
und Strassburg, muss ich da
wirklich wählen? Entscheide
ich da was Konkretes, geht‘s
da um mich?
Hm, schauen wir doch mal
genauer hin.
Wo überall begegnet uns
Europa? Euroskeptiker_innen zählen nur Gurkenkrümmung,
Glühlampenverordnung oder überbordende
Bürokratie auf ...
Doch wir als LINKE sehen
da viel mehr Positives! Da
gibt es die Schilder an Gebäuden und Straßen („Erbaut mit Fördermitteln der
EU“). Die Modernisierung
ganzer Stadtkerne erbaut mit
Fördermitteln der EU (z.B.
ILE-Fördermittel), die Umschulung, Weiterbildung (finanziert mit Mitteln aus dem
Europäischen
Sozialfonds
ESF), die finanzielle Weiterentwicklung der Regionen
durch Mittel aus dem EFREFonds der EU, die Stützung
der landwirtschaftlichen Betriebe durch Subventionsmittel der EU-Agrarförderung,
der internationale Jugend/
Student_innenaustausch und
Begegnung (gefördert mit
Mitteln der EU) ... um nur ein
paar Beispiele zu nennen.
Das klingt doch schon mal
nicht schlecht. Konkrete Auswirkungen direkt in meinem
Umfeld!
Warum jetzt aber linke Kandidat_innen ins EU-Parlament
wählen?
DIE LINKE mit ihren Kandidat_innen schaut ganz genau hin, was da so in der EU
beschlossen wird. Der Fokus
liegt natürlich besonders auf
den sozialen und friedens-
politischen Aspekten. Aber
nicht nur. Unsere Abgeordneten kümmern sich um den
Europäischen Datenschutz,
um Gleichberechtigung, um
Minderheitenfragen (z. B.
Roma), um die Angleichung
und Vereinbarung von sozialen Mindeststandards, um
die Umwelt/Energieproblematik, um gewerkschaftliche
Rechte (wird immer wichtiger
bei transeuropäischen Konzernen mit europaweiten Beschäftigten), um die gewaltigen Fördermittelfonds der
EU (und damit ganz direkt um
milliardenschwere Beihilfen
und
Strukturentwicklungsmittel für die östlichen Bundesländer), um eine endlich
menschlich
ausgestattete
und entwickelte Flüchtlingsund Asylpolitik der EU, um
eine friedliche EU-Außenpolitik und natürlich um einen Gegenentwurf zur EUFinanzkrisenpolitik, die die
Kosten der Bankenkrise den
Schwachen der Gesellschaft
Foto: Farblos/Pixelio.de
3
WAHLEN
und finanziell schwer angeschlagenen Staaten (wie
Griechenland) aufbürdet.
Eine ganze Menge Beispiele
für ganz konkretes, effektives
und daher notwendiges Handeln unserer linken EU-Abgeordneten. In Brüssel und
Strassbourg wird schon heute mehr und bedeutender entschieden und verhandelt als
in Berlin oder Dresden und
garantiert mehr als in Chemnitz oder Burgstädt. Deshalb,
weil es wichtig ist, dass unsere linken Abgeordneten dem
„Europa der Banken und Konzerne“ unsere Vision eines
„sozialen und friedlichen Europas“ entgegenstellen, weil
die Mehrheitsverhältnisse im
EU-Parlament einfach eine
linke Fraktion als Korrektiv
benötigen und weil es auch
einer klaren Stimme für das
„Europa der Menschen“ bedarf, wählt bitte die Kandidat_
innen der Partei DIE LINKE.
Banken, Konzerne, Verbände
bezahlen tausende Lobbyist_
innen, die ihre zum größten
Teil zutiefst wirtschaftlichen
Interessen vertreten - dem
entgegen stehen die Abgeordneten der linken Fraktion
GUE/NGL - unbestechlich
und Vertreter_innen der Interessen der Menschen in der
EU!
Deshalb Deine Stimme für die
Europaliste der LINKEN!
Dr. Cornelia Ernst, MdEP
Wählen
gehen!
Liebe Chemnitzerinnen
und
Chemnitzer, am 25.
Mai haben Sie
die Wahl. Sie
bestimmen
mit über den zukünftigen Kurs
der Europäischen Union!
Wollen Sie für eine EU stimmen, die um Banken zu retten
die Menschen Südeuropas
in die Armut treibt? Für eine
EU mit Sozialkürzungen und
Privatisierung
öffentlichen
Eigentums? Für eine EU mit
Waffenexporten und Militäreinsätzen in aller Welt, die
gleichzeitig Flüchtlinge an ihren Grenzen ertrinken lässt?
Oder sagen Sie mit uns: Europa geht anders - sozial,
friedlich, demokratisch. Wer
Europa will, muss es den Reichen nehmen. DIE LINKE will
kein Geld für Zockerbanken,
sondern ein Zukunftsprogramm für Arbeit, Bildung,
öffentliche Infrastruktur und
Gesundheitsversorgung für
alle!
Sie stimmen am 25. Mai auch
über die Zusammensetzung
des Chemnitzer Stadtrates
für die nächsten fünf Jahre
ab. Auch hier haben Sie die
Wahl. DIE LINKE steht für
eine solidarische Stadtgesellschaft mit der garantierten
Möglichkeit zur Teilhabe am
gesellschaftlichen Leben für
alle, unabhängig von Alter,
Herkunft oder Geldbeutel.
DIE LINKE steht für eine vitale
Kunst- und Kulturszene ebenso wie für familienfreundliche
und generationsübergreifende Betreuungs-, Bildungsund Freizeitangebote.
Liebe Chemnitzerinnen und
Chemnitzer, gehen Sie am
25. Mai zur Wahl und stimmen
Sie für eine nachhaltige, soziale und friedliche Politik in der
EU und für eine gerechte und
bürgernahe Politik in unserer
Stadt! Geben Sie ALLE IHRE
STIMMEN der Partei DIE LINKE und ihren Kandidatinnen
und Kandidaten.
Nico Brünler
4
KOMMUNALWAHL
Chemnitz - eine lebendige Großstadt!?
Hans-Joachim Siegel, Jahrgang 1943, Diplom-Landwirt,
verheiratet, 6 Kinder, Vorsitzender Chemnitzer Stadtratsfraktion
DIE LINKE, Ortsvorsteher von
Röhrsdorf.
Mein Anliegen ist es, eigene Akzente in der Kommunalpolitik zu
setzen. Größere Bürgernähe und
Entbürokratisierung beim Verwaltungshandeln haben oberste
Priorität. Ich möchte Chemnitz
als innovativen Bildungsstandort
für Familien attraktiver machen.
Eine
Herzensangelegenheit
bleibt die Unterstützung der Bürgerinitiativen für einen lebenswerten Chemnitzer Norden. Ich
kandidiere erneut für den Ortschaftsrat Röhrsdorf.
Inge Lechner, Jahrgang 1953,
gelernte
Stenophonotypistin,
1 Kind, Ortschaftsrätin in Wittgensdorf.
Nicht nur durch meine Arbeit
im Ortschaftsrat bin ich in Wittgensdorf verwurzelt. Ich setze
mich für die Verbesserung der
Infrastruktur in meinem Ortsteil ein. Im Bereich der Bürgerbeteiligung sehe ich großen
Nachholbedarf, aber auch die
Stärkung der Ortschaftsräte ist
mir wichtig. Ich kämpfe für den
Erhalt der Schulen in den Randgebieten und für die Förderung
neuer alternativer Wohnformen
für ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben im Alter. Ich
kandidiere ebenfalls für den
Ortschaftsrat Wittgensdorf.
Kommunalwahlkreis 1
Schloßchemnitz, Borna-Heinersdorf, Furth, Glösa-Draisdorf, Wittgensdorf, Röhrsdorf
Als das Managermagazin im
großen Städteranking 2013
Chemnitz
zur
verschlossensten Großstadt Deutschlands erklärte, wurde dem
bekannten Bild von der - gemessen am Durchschnittsalter der Bevölkerung - "ältesten
Großstadt Deutschlands", ein
weiterer Superlativ hinzugefügt. Diese beiden Zuschreibungen verbinden zwei Seiten
der Chemnitzer Stadtentwicklung, die meistens getrennt
voneinander diskutiert werden,
aber beides sich bedingende
Folgen der enormen Veränderungen und Umbrüche sind,
die Chemnitz in den letzten
25 Jahren durchlebt hat. Auf
der einen Seite steht die drastische Schrumpfung und Alterung der Stadtbevölkerung, die
nicht nur gravierende Folgen
für Infrastruktur, Stadtumbau
und Wohnungsmarkt hat, sondern auch die Bedingungen für
Wirtschaft und Arbeitsmarkt
sowie für Gesundheitsversorgung und das gesamte städtische Sozialsystem massiv
verändert. Entwicklungen, die
aber auch viele Freiräume
und Potentiale bieten und die
Chemnitz unter anderem zu
einer der grünsten Großstädte
der Republik machen. Auf der
anderen Seite steht das Bild
einer grauen, verwaltungszentrierten, wenig weltoffenen und
unkreativen Stadt, die kaum
als wirklich großstädtisch
wahrgenommen wird. Vielfalt
und Reibung zwischen den
verschiedensten Menschen,
Kulturen und Lebensstilen fehlt
bzw. wird dieses als Bedrohung statt als Ressource zur
gesellschaftlichen Entwicklung
wahrgenommen.
Einseitige
Debatten
über
Lärmbelästigungen
durch
Kneipen oder Klubs, die
schnell auf Generationskonflikte reduziert werden, sind
genauso Ausdruck dieser
Probleme und ihrer Vielschichtigkeit, wie die zunehmenden
Vorurteile gegen Migrantinnen
und Migranten oder die vielen
verpassten Chancen, von unten entstandene Impulse zur
Entwicklung einer lebendigen
Großstadt zu nutzen und damit
die Abwanderung gebildeter,
engagierter und kreativer junger Menschen aufzuhalten.
DIE LINKE Chemnitz weiß
Cornelia Zabel, Jahrgang
1959, Kauffrau, verheiratet, 3
Kinder.
Ich möchte sozialer Ungerechtigkeit wirksam entgegentreten. In der Einbeziehung von Bürgerinnen und
Bürgern in die Entwicklung
und Gestaltung unserer Stadt
sehe ich großes Potential.
Dies betrifft vor allem die Seniorinnen und Senioren mit
ihrem Wissen und ihren Erfahrungen. Für sie Lebensbedingungen zu schaffen, die es
ermöglichen, gleichberechtigt
an allen gesellschaftlichen
Aktivitäten teilzunehmen, ist
mir eine Herzensangelegenheit.
Ich kandidiere auch für den
Ortschaftsrat Wittgensdorf.
Kai Tietze, Jahrgang 1965,
Maurermeister,
verheiratet,
3 Kinder, Ortschaftsrat Wittgensdorf.
Seit 15 Jahren setze ich mich
für die LINKE im Ortschaftsrat
für die Belange der Einwohnerinnen und Einwohner ein. Den
Bürgerhaushalt von Chemnitz
sehe ich als einen ersten Schritt
hin zu mehr Bürgerbeteiligung.
Diese zu verbessern und so für
mehr Transparenz und Mitbestimmung zu sorgen, ist mein
Ziel. Weiterhin sehe ich meinen
Schwerpunkt in der Stärkung
des Chemnitzer Nordens, insbesondere in der Stadtentwicklung, wo es gilt, die Benachteiligung auszuräumen.
Ich kandiere erneut für den Ortschaftsrat Wittgensdorf.
um die Potentiale die in dieser
Stadt stecken und sieht in den
komplexen und anhaltenden
städtischen Wandlungsprozessen Chancen zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung.
DIE LINKE setzt sich ein für
die gegenseitige Anerkennung
und Wertschätzung aller in der
Stadt lebenden Menschen, in
all ihrer Vielfalt und Verschiedenheit. LINKE Kommunalpolitik zielt darauf ab, das Leben
in der Gemeinschaft zu fördern, eine urbane, weltoffene
und solidarische Stadtgesellschaft zu entwickeln.
Osmani Aldama Regalado,
Jahrgang 1982, Student der
Wirtschaftswissenschaften, 2
Kinder.
Wirtschaft und Bildung sind
entscheidende Faktoren für
die Zukunftsfähigkeit einer
Stadt. Daher setze ich mich für
die Entwicklung der regionalen
Wirtschaft ein. Ich stehe für die
bestmögliche Förderung von
Bildung. Auch Forschung und
Entwicklung sowie innovative
Technologien müssen gefördert werden, um unsere Wirtschaft zu stärken. Es braucht
faire Löhne, damit Menschen
ihre Zukunftspläne entwickeln
können. All das ist notwendig,
um die Abwanderung gerade von jungen Menschen aus
Chemnitz zu verhindern.
KOMMUNALWAHL
Thiemo Kirmse, Jahrgang
1969, Informatiker, Filialleiter
einer Buchhandlung.
Als Vorsitzender eines soziokulturellen Vereins kenne ich
die Probleme der finanziellen
Sicherheit von Projekten. In
diesem Bereich möchte ich
mich für eine ausreichende
Unterstützung für Vereine,
Verbände und Einrichtungen
einsetzen, die dem Gemeinwohl dienen, sowie für den
Erhalt der Begegnungsstätten und deren finanzielle
Absicherung. Ich sehe meinen Schwerpunkt in der Sozialpolitik und werde mich
dafür einsetzen, dass sozial
Schwache gleiche Chancen
zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben haben.
Thomas Heidenreich, Jahrgang 1975, Zimmermeister,
ledig, 1 Sohn.
Als Mitglied des Vereins Stadthalten Chemnitz e.V. und
Vorsitzender des Chemnitzer
Stadtindianer e.V. setze ich
mich für die Entwicklung des
Sonnenberges und der Stadt
ein, u.a. durch die Etablierung
von Wohnprojekten und den
Aufbau der Straßengalerie
Sonnenberg. Ich lebe für eine
weltoffene und solidarische
Stadtgesellschaft für alle und
arbeite an der Schaffung von
Möglichkeiten für eine Stadtgestaltung von unten. Die kulturelle Vielfalt der Bewohnerinnen und Bewohner bietet ein
kreatives Potential für Entwicklungen innerhalb der Stadt.
Katrin Pritscha, Jahrgang
1974, Physiotherapeutin, Studentin der Politik- und Verwaltungswissenschaft, verheiratet, 1 Kind.
Mein Ziel ist eine Stadt für
alle: umfangreiche Daseinsvorsorge, die Möglichkeit
selbstbestimmter
Teilhabe
– auch durch Bildung – und
ein friedliches, tolerantes Miteinander. Ich sehe die Altersstruktur von Chemnitz nicht
als Problem, sondern als
Chance, neue Wege zu gehen. Eine wesentliche Rolle
spielt dabei Barrierefreiheit,
für die ich mich besonders
einsetzen werde. Außerdem
liegt mir die Kultur am Herzen. Wir haben viele freie
Räume. Nutzen wir sie!
Daseinsvorsorge für alle
Auch in Chemnitz hat sich
ein Wandel in der Zusammensetzung der kommunalen
Gemeinschaft ergeben. 35
Prozent der Bürgerinnen und
Bürger sind im Alter von über
60 Jahren. Selbstbestimmtes
Handeln zum Wohle des Einzelnen wie auch der gesamten Bürgerschaft kann sich
nur dort entwickeln, wo die
Lebensleistungen jedes Einzelnen und jeder Generation
geachtet werden.
DIE LINKE steht für eine
gleichberechtigte und vor
allem finanziell gesicherte
Teilhabe von Seniorinnen
und Senioren am kommunalen Leben. Neue Wege
bei der Übertragung von
Mitwirkungs- und Mitentscheidungsrechten sind uns
wichtig. Wir stehen für den
Erhalt und die Neuausrichtung der Begegnungsstätten
auf Basis einer soliden Finanzausstattung und einen
Erhalt wohnortnaher Dienstleistungseinrichtungen und
Nahversorgung.
Unserer Stadt und ihren
kommunalen Einrichtungen
kommt eine zentrale Rolle sowohl bei der nachhaltigen Gesundheitsförderung als auch
bei der Notfallversorgung zu.
Das Klinikum Chemnitz als
kommunale Einrichtung mit
überregionaler
Bedeutung
und umfassender Versorgung
der Bevölkerung leistet einen
wichtigen Beitrag zur Daseinsvorsorge. Insbesondere
die zentrale Notaufnahme
bietet der Bevölkerung die Sicherheit einer professionellen
Versorgung rund um die Uhr.
Gesundheitliche Versorgung
ist ein Menschenrecht aller
Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von Geschlecht,
Alter, Einkommen und sozi-
Foto: Rainer Sturm/Pixelio.de
aler Stellung. Weitere Einsparungen und Kürzungen
im Gesundheitsbereich, vor
allem in der Prävention kommen für DIE LINKE Chemnitz
ebenso wenig in Frage wie
Privatisierungen.
Mehr als ein Zehntel der
Chemnitzer Bevölkerung lebt
mit einer Behinderung. Die
Berücksichtigung der Bedürfnisse dieser Menschen
ist eine Querschnittsaufgabe, die in allen Bereichen
bedacht werden muss. Dazu
gehören
Verkehrsplanung
und Städtebau ebenso wie
die Errichtung von Bildungsstätten oder die Wirtschaftsförderung. Die stringente Umsetzung der UN-Konvention
für die Rechte von Menschen
mit Behinderung muss weiter
verbessert werden.
Die Gleichstellung und Inklusion für Menschen mit Behinderung ist für die Chemnitzer
LINKE eine Selbstverständlichkeit. Die Umsetzung des
von uns beantragten Lokalen Teilhabeplanes für Menschen mit Behinderung muss
schnellstmöglich erfolgen.
5
Kommunalwahlkreis 2
Sonnenberg,
Hilbersdorf,
Ebersdorf, Euba
Thomas Michaelis, Jahrgang 1958, Dipl. IngenieurÖkonom (Industrie-Institut),
Mitarbeiter in einem Pflegeheim.
Als
langjähriges
aktives
Mitglied der Gewerkschaft
setze ich mich konsequent
für die sozialen Belange der
Menschen in Chemnitz ein.
Mit mir gibt es keine Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das Handeln
der Stadtverwaltung und der
Kommunalpolitik muss mit
einer stärkeren demokratischen Einbeziehung der Bevölkerung einhergehen. Ich
stehe für die Zusammenarbeit
mit außerparlamentarischen
Initiativen. Transparenz und
Offenheit sind hierfür unabdingbar.
Ingo John, Jahrgang 1955.
Für mich ist Kommunalpolitik
das, was die Menschen vor
Ort täglich erleben: Wohnen,
ÖPNV,
Kinderbetreuung,
Schulstandorte, Freizeit- und
Kulturangebote, einschließlich guter Rahmenbedingungen für Seniorinnen und
Senioren sowie Behinderte.
Ich setze mich für eine solidarische Stadtgesellschaft ein,
in der die Würde des Menschen Wirklichkeit wird.
6
KOMMUNALWAHL
Susanne Schaper, Jahrgang
1978, examinierte Krankenschwester, Studium Pflegemanagement, verheiratet, 3 Kinder, Stadträtin seit 2009.
Ich setze mich konsequent für
eine bessere Gesundheitsversorgung und gegen Privatisierungen in diesem Bereich
ein. Besonders wichtig ist für
mich die gleichberechtigte
Teilhabe von Menschen mit
Behinderung. Ich streite für
den Erhalt und die stabile
Entwicklung der kommunalen Daseinsvorsorge und
stehe für Öffentlichkeit und
Transparenz bei politischen
Entscheidungen in meiner
Heimatstadt.
Heiko Schinkitz, Jahrgang
1956, Diplom-Sportlehrer, Trainingswissenschaftler, 3 Kinder,
Stadtrat.
Als Präsident des Stadtsportbundes Chemnitz e. V. stehe
ich für eine stärkere Berücksichtigung der Belange des
Sports in der Chemnitzer Kommunalpolitik, da er mit seinen
breiten Angeboten eine unschätzbare Sozialarbeit und
Gesundheitsfürsorge leistet.
Im Bereich der Verkehrspolitik
wird mein Hauptaugenmerk
dem öffentlichen Personennahverkehr, dem Rad- und
Fußverkehr und damit einer
sozialen und umweltverträglichen Verkehrspolitik gelten.
Jörg Hopperdietzel, Jahrgang 1964, Diplom-Verwaltungswirt (FH)/Polizeibeamter,
verheiratet, 2 Kinder, Stadtrat.
Ich bin seit über 20 Jahren
in der Jugendhilfe aktiv und
kämpfe gegen Schließungen
von Jugendeinrichtungen und
für den Abbau des Investitionsrückstaus bei Kitas. Die
gestaltende und präventive
Arbeit für Kinder, Jugendliche
und Familien muss in den Vordergrund der Stadtpolitik treten. Ein weiterer Schwerpunkt
ist die öffentliche Sicherheit
und Ordnung, dies aber immer
unter dem Blickwinkel einer
maximal
selbstbestimmten
Freiheit der Menschen.
Für eine Stadt des Sports
und der Kunst für alle
Chemnitz hat eine breite
Sportbewegung mit über
32.000 organisierten Mitgliedern sowie eine vielschichtige
und breite Kulturlandschaft,
die es zu erhalten gilt. Im Kulturbereich sind immer wieder
bei Kürzungsdiskussion vor
allem die Subkulturszene und
die soziokulturellen Vereine
Thema. Die kommunalen
Sportstätten außerhalb der
Schulen haben einen Sanierungs- und Modernisie-
rungsrückstau. Diesen und
anderen Problemen des Breitensports und der Kultur gilt
es, sich in der nächsten Legislatur zu stellen.
DIE LINKE Chemnitz sieht
im Sport ein wesentliches
Element der Sozialarbeit und
der Gesundheitsprävention.
Außerdem steht DIE LINKE
für den Ausbau und den Erhalt der Kunstszene mit der
Perspektive, Chemnitz als
Standort des Sports und der
Kunst mit überregionaler
Bedeutung weiterzuentwickeln. Alle Angebote müssen allerdings für die EinwohnerInnen
zugänglich
und bezahlbar sein.
Konkret heißt dass für uns
im sportlichen und kulturellen Bereich:
• Wir wollen das Sportforum als zentrale Anlage
für Breiten- und Leistungssport mit Olympiastützpunkt, Schulzentrum Sport
und Haus des Sports weiter
entwickeln.
• Wir wollen den Sanierungsrückstau der vereinsbetrie-
benen Sportstätten des Breitensports spürbar abbauen.
• Wir wollen Autonomie des
Sports durch Neuorganisation der Sportförderung und
Ausreichen der kommunalen
Fördermittel durch den Stadtsportbund auf der Grundlage
eines Zuwendungsvertrages
stärken.
• Wir wollen die breite Kulturlandschaft unserer Stadt in
ihrer ganzen Vielfalt erhalten
und dafür sorgen, dass alle
unabhängig vom Geldbeutel
Zugang dazu haben.
• Zur Unterstützung der Kunstund Kulturszene werden wir
eine Kulturförderabgabe für
Hotelübernachtungen und die
Gründung einer Kunststiftung
aus gewerblichen Geldern
anregen.
• Wir wollen leerstehende Gebäude für Projekte der Soziokultur zur Verfügung stellen.
Damit kann Chemnitz belebt
und Kultur unterstützt werden. In Zukunft sollen mindestens fünf Prozent der Mittel
zur Kulturförderung der freien
Szene genutzt werden.
Kommunalwahlkreis 3
Gablenz, Yorckgebiet, Adelsberg, Kleinolberdorf-Altenhain
Thomas Görner, Jahrgang
1965, selbstständiger Schuhmacher, verheiratet, 1 Kind.
Ich möchte aktiv an der Gestaltung meiner Heimatstadt
mitwirken. Dabei möchte ich
mich insbesondere für die
aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.
Hier sind für mich frühzeitige
Informationen sowie transparente und nachvollziehbare
Verwaltungsentscheidungen
wichtig. Ich bin für den Erhalt und Ausbau von Begegnungsstätten.
Wolfgang Schumann, Jahrgang 1945, Diplom-Betriebswirt, juristischer Mitarbeiter,
verheiratet.
Ich setze mich für ein soziales, weltoffenes, tolerantes
und wirtschaftlich starkes
Chemnitz ein. Hier sehe ich
einen wesentlichen Schlüssel, Probleme wie Arbeitslosigkeit, Unterbezahlung und
Abwanderung
tatsächlich
wirksam zu begegnen. Weiterhin brauchen wir eine effiziente Stadtverwaltung, die
alle wesentlichen Aufgaben
selbst löst und zukünftig weitestgehend auf externe Beratung verzichtet.
7
KOMMUNALWAHL
Für eine wirtschaftsund finanzstarke Stadt!
Kommunalwahlkreis 4
Zentrum, Lutherviertel, Bernsdorf, Reichenhain
Dietmar Berger, Jahrgang
1951, Diplom-Agraringenieurökonom, verheiratet, 2 Kinder.
Als langjähriger Präsident des
Mitteldeutschen
Genossenschaftsverbandes werde ich
mich insbesondere dafür einsetzen, dass die Chancen der
mittelständigen Wirtschaft weiter verbessert werden. Die Bürgerinnen und Bürger unserer
Stadt benötigen Arbeit, von
der man leben kann. Nur so
können vernünftige Lebensbedingungen erhalten und weiter
ausgebaut werden. Ich bin für
ein Mehr an Bürgerbeteiligung,
vor allem bei Großvorhaben
der Stadt. Zudem will ich mithelfen, dass Image meiner Heimatstadt nachhaltig zu stärken.
Anett Albrecht, Jahrgang
1964, Heilpädagogin, 2 Kinder.
Vor allem durch mein ehrenamtliches Engagement im Verein zum Erhalt der Küchwaldbühne beschäftige ich mich
mit der Soziokultur in unserer
Stadt. Der Erhalt und Ausbau
der vielfältigen Angebote sind
für mich Voraussetzung für ein
lebendiges und liebenswertes
Chemnitz. Dazu gehört auch
die Gleichstellung und Inklusion für Menschen mit Behinderung. Ich werde mich vor allem
für Barrierefreiheit im öffentlichen Raum sowie inklusive
Freizeit- und Beratungsangebote einsetzen.
Grundvoraussetzungen
für
eine lebenswerte Stadt ist
eine tragfähige Wirtschaftsstruktur. Nicht zuletzt sichert
eine höhere Wertschöpfung
mehr Steuereinnahmen. Untrennbar damit verbunden
sind Löhne, auf Grund derer
besonders junge Menschen
ihre Zukunftspläne entwickeln können. Ein Arbeitsplatz, der dies nicht sichert,
muss zunehmend der Vergangenheit angehören. Nur
wenn Menschen in unserer
Stadt auch eine wirtschaftliche Perspektive haben, werden sie sich hier dauerhaft
zuhause fühlen.
Chemnitz verfügt einerseits
über innovative Unternehmen,
Erfindungs- und Forschergeist an der Universität und
damit über gute Chancen für
ein nachhaltiges Wirtschaften und Arbeiten. Dessen
ungeachtet ist Chemnitz von
einer sich selbsttragenden
Entwicklung noch weit entfernt. Viele Arbeitsplätze sind
ohne Tarifbindung. Daraus
entstehende soziale Mehr-
alte Industriebrachen wieder
nutzbar machen und nachhaltige Zukunftsinvestitionen
auch über öffentliche Kredite
finanzieren.
Die Stadt Chemnitz erfüllt
durch ihre Verwaltung und
die kommunalen Unternehmen vielfältige
Aufgaben die dem Gemeinwohl der Bürgerinnen und Bürger und
der Daseinsvorsorge
dienen. Beispiele sind
das Klinikum Chemnitz, die „eins energie
in sachsen“, die GGG
aber DAStietz oder die
Die Alte Aktienspinnerei soll zur
Eissport und Freizeit
zentralen Universitätsbibliothek werGmbH. Damit ist die
den und damit einen wesentlichen
Kommune auch der
Beitrag zur Attraktivität von Chemgrößte Arbeitgeber in
nitz für junge Menschen leisten.
Chemnitz. DIE LINKE
tritt gegen die PrivatiFoto: Archiv
sierung kommunaler
DIE LINKE will die regio- Unternehmen der Daseinsnale Wirtschaft durch die vorsorge auf und steht dafür,
bestmögliche
Förderung dass solche Unternehmen in
von Bildung, Forschung und öffentlicher Hand bleiben. Wir
Entwicklung sowie die För- sind für die Stärkung komderung innovativer Techno- munaler Eigen- und Beteililogien fördern. Wir wollen gungsgesellschaften.
Frank Lorenz, Jahrgang
1979, Erzieher, 1 Kind
Ich möchte mich für mehr
g enerationens pezifisc he,
bürgernahe Beteiligungsangebote einsetzen, die sich
an den jeweiligen Fähigkeiten und Interessen orientieren.
Der Erhalt und der Ausbau
von Jugendfreizeiteinrichtungen sind für mich wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Stadt.
Weiterhin möchte ich mich
für neue Wohnformen stark
machen, in denen die Selbstbestimmung insbesondere
älterer Chemnitzerinnen und
Chemnitzer gefördert wird.
Sebastian Laube, Jahrgang
1986, Webentwickler
Ich wünsche mir eine lebendige Stadt, in der sich alle
wohlfühlen können. Als Mitorganisator des Kultursommers
sehe ich meinen Schwerpunkt insbesondere in der
weiteren Entwicklung des
Brühl, dem Stadtmarketing
und im Bereich Medien. Ich
möchte mich dafür einsetzen,
dass die Konflikte zwischen
verschiedenen Lebensweisen nicht zur Abwanderung
besonders junger Leute führen. Das kreative Potential
der Stadt muss zur Weiterentwicklung von Chemnitz nutzbar gemacht werden.
belastungen werden oft auf
die kommunalen Haushalte
abgeschoben, was wiederum
zu Kürzungen im Sozialen,
besonders in den Bereichen
Jugend, Bildung, Kultur und
Sport führt.
Dr.-Ing. Eberhard Langer,
Jahrgang 1934, Dipl.-Ingenieur/Rentner,
verheiratet,
5 Kinder, Stadtrat
Ich bin seit 45 Jahren als
Stadtverordneter bzw. Stadtrat
sowie in vielen Funktionen und
Vereinen in meiner Heimatstadt Chemnitz tätig. Die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bürgerinnen und
Bürger und die Entwicklung
einer solidarischen Gesellschaft waren bereits in meiner
früheren Tätigkeit, u.a. als Betriebs- und Kombinatsdirektor,
OB und später als Mitglied des
Landtags, bestimmende Ziele
meiner Arbeit. Sie sind es auch
weiterhin!
8
KOMMUNALWAHL
Kommunalwahlkreis 5
Weniger Bürokratie
- mehr Transparenz
Kapellenberg,
Altchemnitz,
Markersdorf, Harthau, Klaffenbach
Dr. Peter Neubert, Jahrgang
1949, Diplom-Ingenieur, freiberuflicher Dozent, Stadtrat, Ortsvorsteher von Einsiedel.
Ich werde mich für eine kluge
Haushalts- und Finanzpolitik
einsetzen, die Zukunftsgestaltung statt Mangelverwaltung
ermöglicht. Dazu gehören ausreichende Mittel für die öffentliche Daseinsvorsorge, sei es
für Kinder- und Jugendeinrichtungen, Kultur, Begegnungsstätten oder für die Förderung
des Sports. Schwerpunkt muss
auch die Mittelbereitstellung für
die Instandhaltung und Modernisierung der hierfür erforderlichen Infrastruktur sein.
Ich kandidiere erneut für den
Ortschaftsrat Einsiedel.
Janny Schulz, Jahrgang 1982,
Studentin der Politikwissenschaft, 1 Kind.
Durch mein Engagement als
Elternratsmitglied in der Grundschule meiner Tochter kenne
ich die Sorgen und Nöte in
der Bildungspolitik. Dass man
durch Engagement auch etwas
erreichen kann, hat der Erhalt
des Hortes der Grundschule
Albert-Einstein gezeigt: Dank
der Eltern und vieler Unterstützer wird das Gebäude nun saniert und der Hort erhalten. Ich
werde mich dafür einsetzen,
dass Bürgerinnen und Bürger
mehr in Entscheidungen einbezogen werden.
Entscheidungen der Chemnitzer Verwaltung sind meist
intransparent und für die Bürgerinnen und Bürger schwer
nachzuvollziehen.
Bürgerfreundlichkeit und Service
bleiben oft auf der Strecke.
Daher setzt sich DIE LINKE
dafür ein, dass Bürokratie
abgebaut und die Verwaltung
service- und bürgerfreundlich
ausgebaut wird. Hierzu gehören die Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzeptes
sowie die Weiterbildung der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Chemnitzerinnen
und Chemnitzer müssen sich
nicht den Abläufen der Verwaltung anpassen, sondern
die Verwaltung muss sich an
den Interessen und Erfordernissen der Menschen orientieren.
Frühzeitige Informationen sowie transparente und nachvollziehbare Entscheidungen
von Verwaltung und Stadtrat
sorgen für mehr Verständnis in der Bevölkerung und
geben interessierten Bürge-
rinnen und Bürgern
die
Möglichkeit,
aktiv an der Gestaltung ihrer Stadt
mitzuarbeiten. DIE
LINKE schlägt vor,
die Rechte der Beiräte, in denen Vertreter von Vereinen
und Verbänden den
Stadtrat beraten, sowie der Ortschaftsräte zu stärken.
Weiterhin müssen
neue Möglichkeiten
der Beteiligung von
Bürgerinnen
und
Bürgern an kommunalen
Entscheidungen
gefunden
werden. Vorstellbar sind
hier zum Beispiel stadtteilbezogene
Planungszellen
und die Schaffung weiterer
Bürgerplattformen.
Aber
auch Vereine, Verbände und
Einrichtungen, die dem Gemeinwohl dienen und Chemnitz lebenswerter machen,
brauchen eine sichernde
Unterstützung. Ehrenamtlich
Tätige sollen eine höhere An-
Katrin Schubert, Jahrgang
1966, Ing.-Ökonomin, verheiratet, 1 Kind, Ortschaftsrätin
in Klaffenbach.
Ich bin in Klaffenbach verwurzelt und setze mich seit vielen
Jahren für meinen Ortsteil ein.
Dazu gehören auch der Erhalt der öffentlichen Einrichtungen und die Unterstützung
der ehrenamtlichen Vereine
und Initiativen. Besonders liegen mir die Seniorinnen und
Senioren am Herzen. Wohnortnahe Nahversorgung und
ausreichend Bürgerservicestellen sind nur ein kleines
Stück hin zu einem lebenswerten Chemnitz.
Ich kandidiere wieder für den
Ortschaftsrat Klaffenbach.
Karl-Friedrich Zais, Jahrgang
1951, Dipl.-Ingenieur, Mitglied
des Sächs. Landtages.
Ich setze ich mich für eine
Wirtschaftsstruktur ein, die
mehr Innovation, höhere Wertschöpfung und somit eine Verbesserung der Finanzausstattung sichert. Mein Einsatz für
faire Löhne und die Rückkehr
in Tarife sowie die Einhaltung
vereinbarter
Branchenmindestlöhne bei öffentlichen
Aufträgen wird dafür ungebrochen bleiben. Nur hohe Transparenz und Mitentscheidung
der Bürgerinnen und Bürger
verhindern Dumpinglöhne und
weitere Privatisierung kommunaler Aufgaben der Daseinsvorsorge.
erkennung erfahren. Der Bürgerhaushalt muss fortgeführt
und hin zur Beteiligung der
Bürgerinnen und Bürger bei
der Vergabe von finanziellen
Mitteln weiterentwickelt werden. Bei zentralen Vorhaben
der Stadt fordert DIE LINKE
die Durchführung von Bürgerentscheiden.
Demokratie muss erlebbar
werden – für alle Bürgerinnen
und Bürger unserer Stadt,
aber vor allem für Kinder
und Jugendliche. DIE LINKE setzt sich daher für die
Schaffung jugendgerechter,
niedrigschwelliger und basisdemokratischer Beteiligungsformen ein.
Andreas Gläser, Jahrgang
1955, Koch
Bezahlbares Wohnen für alle
Bürgerinnen und Bürger und
die Förderung für barrierearmes Wohnen sind meine
Schwerpunktthemen.
Dazu zählt die Bereitstellung
von ausreichend altersgerechtem Wohnraum.
Weiterhin möchte ich mich
für die Verbesserung der verkehrstechnischen Anbindung
an das überregionale Busund Bahnnetz einsetzen.
KOMMUNALWAHL
Sabine Pester, Jahrgang
1985, Historikerin, wiss. Mitarbeiterin, Stadträtin.
Chemnitz soll eine kinder- und
jugendfreundliche Stadt werden. Wir brauchen berufliche
Perspektiven für junge Menschen, Freiraum für Selbstverwirklichung und ausreichend
Angebote in der Jugendhilfe. Ich
kämpfe gegen Schließungen
von Kinder- und Jugendeinrichtungen. Der bedarfsgerechte
Ausbau der Kitas ist ebenso notwendig wie Mittel für Instandhaltung und Sanierung.
Angela Müller, Jahrgang
1963, Köchin/Hausfrau,
4 Kinder.
Als Elternratsvorsitzende der
Hans-Sager- Grundschule
habe ich bis zuletzt für den
Erhalt der Schule gekämpft.
Kurze Wege für kurze Beine
ist mein Motto: Wir brauchen
ein flächendeckendes Schulnetz, das es ermöglicht,
möglichst viele Schulstandorte zu erhalten. Auch ausreichende finanzielle Mittel
für Lehr- und Lernmittel sind
mir wichtig.
Mike Melzer, Jahrgang 1974,
Dipl.-Betriebswirt.
Ich stehe für den Ausbau und
Erhalt der vielfältigen und
traditionsreichen
Chemnitzer Kulturlandschaft. Kunst
und Kultur müssen für alle
sozialen Schichten zugänglich und bezahlbar sein. Geboren und aufgewachsen im
Heckert-Gebiet kenne ich die
Sorgen und Nöte und möchte
mich für eine Entwicklung der
Stadtteile unter Einbeziehung
der Einwohnerinnen und Einwohner stark machen.
Mehr Spielraum für Kinder
In den letzten fünf Jahren
war die Kinder- und Jugendpolitik in Chemnitz von Streichungen und Kürzungen
dominiert. Der Grund war
die schlechte Haushaltslage
und das Entwicklungs- und
Konsolidierungskonzept. Unsere Fraktion hat immer versucht, gegenzusteuern. Meistens mit Erfolg. So wurden
beispielsweise auf unseren
Druck im Jahr 2014 500.000
Euro mehr im Bereich der Jugendhilfe eingestellt.
Trotzdem gibt es noch viele
Baustellen in diesem Bereich.
Die Kosten für die Hilfen zur
Erziehung steigen immer weiter an. Um dem gegenzusteuern brauchen wir präventive
Angebote, von denen wir in
den letzten Jahren aber etliche geschlossen haben. Uns
fehlen die finanziellen Mittel
für Schulsozialarbeiter und
Sozialpädagogen
in Jugendclubs. Damit halten
wir
noch
nicht einmal
die Fachstandards
ein, die wir
uns selbst
gegeben
haben.
Spielplätze
werden gesperrt und
abgebaut,
weil
wir
zu
wenig
Gelder für
die Sanierung
der
Spielgeräte
haben. Wir
bräuchten
über
100
Millionen Euro, um den Sanierungsstau in den Chemnitzer Schulen und Kitas abzubauen. Und, und, und.
DIE LINKE wird sich auch in
den kommenden fünf Jahren
dafür einsetzen, dass Chemnitz eine Stadt wird, in der
sich Kinder, junge Leute und
Familien wohlfühlen und ihr
Leben nach ihren Bedürfnissen gestalten können.
Dafür wollen wir die bestehenden Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit erhalten und mit dem notwendigen
Personal ausstatten. Aber
auch neue Projekte sollen
eine Chance bekommen. Der
kostenlose Zugang zu städtischen Bildungs- und Kultureinrichtungen für Kinder und
Jugendliche sollte ausgebaut
werden. Nach dem Motto
„Kurze Wege für kurze Beine“
setzen wir uns für wohnortnahe Spielplätze, Schulen,
Kindertages- und Freizeiteinrichtungen ein. Und wir wollen mehr Kitas mit flexiblen
Öffnungszeiten schaffen und
allen Kindern, unabhängig
vom Geldbeutel der Eltern,
eine ganztägige Betreuung
ermöglichen. Damit Chemnitz nicht nur die älteste Stadt
Deutschlands wird, sondern
auch die kinder- und familienfreundlichste.
9
Kommunalwahlkreis 6
Kappel, Helbersdorf, Morgenleite, Hutholz
Markus Börner, Jahrgang
1983, Politikwissenschaftler
M.A.
Ich möchte helfen, Chemnitz
zu einer Stadt der Möglichkeiten zu machen. Dazu müssen Sozial- und Kulturvereine
langfristige und sichere Förderungszusagen bekommen.
Außerdem brauchen wir eine
offene und unbürokratische
Behördenkultur, zudem setze
ich mich für mehr Stadtteilräte ein. Die öffentliche Daseinsvorsorge muss weiter
in der Hand der Bürgerinnen
und Bürger bleiben. Vor allem
aber sollten wir endlich die
brachliegenden Gelände und
Gebäude für die Menschen in
dieser Stadt erschließen.
Jan Schulze, Jahrgang 1965,
Busfahrer, Leiter einer Begegnungsstätte, Stadtrat.
Für mich ist die aktive Beteiligung von Bürgerinnen und
Bürgern an Entscheidungen
für die Stadt wichtig. Das
setzt immer das Gespräch
zwischen Stadtrat und Bürger
voraus, das ich dort führe, wo
ich zusammen mit dem Bürger zu Hause bin.
Mein Interesse liegt im Bereich Soziales, dort vor allem
Hartz IV sowie Seniorinnen
und Senioren.
10
KOMMUNALWAHL
Chemnitz – 100% sozial
Jeder Chemnitzer soll In
Würde alt werden können
• Wir wollen von Altersarmut
Betroffenen Hilfe und Unterstützung geben, um ihnen
die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.
• Wir wollen städtische und
genossenschaftliche
Vermieter bei der Bereitstellung
altersgerechter Wohnungen
unterstützen und gleichzeitige alternative generationsübergreifende Wohnformen
fördern.
• Schaffung von ausreichenden Kapazitäten von
Pflegeheimplätzen und alternativen Betreuungsmöglichkeiten, diese unabhängig
vom Einkommen.
• Für eine Stadt, in der alle
Kommunalwahlkreis 7
Schönau, Stelzendorf, Siegmar, Rabenstein, Reichenbrand, Grüna, Mittelbach
Hubert Gintschel, Jahrgang
1949, Dipl.-Gesellschaftswissenschaftler, Dipl.-Historiker,
Rentner, verheiratet, 2 Kinder,
Stadtrat.
Mein Anliegen ist es, Chemnitz als Oberzentrum zu
stärken und mit seinem breiten Angebot in die Region
ausstrahlen zu lassen. Dazu
gehören ein breites Kulturund Kunstangebot, vielfältige
Möglichkeiten des Sport und
der Freizeitgestaltung sowie
ein breites Angebot für Kinder
und Jugendliche.
Aber auch die Wirtschaftsförderung als maßgebliche
Finanzkraft der Kommune ist
hierfür unerlässlich.
gleich behandelt werden.
• Frauen werden in Chemnitz nach wie vor strukturell
und sozial benachteiligt. Das
spiegelt sich unter anderem
im hohen Anteil an geringfügig Beschäftigten oder in der
niedrigeren Entlohnung in
vielen Berufsgruppen wieder.
Die Folge ist, dass viel mehr
Frauen von Altersarmut betroffen sind.
• Wir stehen für ein offenes
und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern, von alternativen Formen des Zusammenlebens
sowie für den gleichberechtigten Umgang mit Menschen
aller geschlechtlichen und
sexuellen Identitäten.
• Wir wollen eine stärkere Förderung von alleinerziehenden
Erwerbslosen bei der Integration in sozialversicherungspflichtige
Beschäftigungen
sowie Schaffung von gesicherten Wiedereinstiegsmöglichkeiten nach der Elternzeit.
• Verstärkung politischer, planerischer und sozialer Maßnahmen zur Beendigung der
sozialen Ausdifferenzierung
einzelner Stadtteile.
• Anerkennung von Kosten
der Unterkunft aus sozialen
und energetischen Gründen.
gesundheitliche Verbraucherschutz stärken.
Jeder soll eine gute gesundheitlicher Versorgung
erhalten
• Wir wollen unser Klinikum
und die anderen kommunalen
Gesundheitseinrichtungen
ausbauen.
• Wir unterstützen die Errichtung von wohnortnahen
medizinischen Versorgungszentren (Polikliniken) in allen
Stadtteilen.
• Wir wollen den öffentlichen
Gesundheitsdienst,
die
Suchtkrankenhilfe und den
Gegen Barrieren
• Wir wollen die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum
und in der Kommunikation für
bedarfsgerecht ausbauen.
• Auch die Frühförderung von
Kindern mit Behinderung und
individuelle Unterstützungsleistungen für Eltern muss
weiter qualifiziert werden.
• Die „inklusiven“ Freizeitund Beratungsangebote sind
zu erhalten und auch auszubauen.
• Chemnitz muss das Angebot von barrierefreiem Wohnraum zu leistbaren Mieten
durch die organisierte Wohnungswirtschaft zu erhöhen.
• Mehr alternative selbstbestimmte Wohngruppen für
zu fördern und weitere Chemnitzer Schulen für inklusive
Bildung zu öffnen.
Franziska Wendler, Jahrgang 1946, Diplom-Ingenieurin, Rentnerin, verheiratet,
2 Kinder.
Nico Brünler, Jahrgang 1975,
Dipl.-Betriebs- und Volkswirt.
Ich setze mich dafür ein, dass
sich
die
Chemnitzerinnen
und Chemnitzer ein selbstbestimmtes, sicheres und auch
gegenüber Staat und Behörden selbstbewusstes Leben
aufbauen können. Die regionale Wirtschaftsförderung kann
durch Bürokratieabbau und
die Förderung der Rahmenbedingungen für Mittelständler
unterstützt werden. Wichtig ist
dabei auch die Tariftreue und
die sozial nahhaltige Gestaltung
öffentlicher Ausschreibungen.
Privatisierungen öffentlicher Daseinsvorsorge oder städtischer
Infrastruktur lehne ich ab.
Mit meinen Erfahrungen aus
über zehn Jahren Selbstständigkeit möchte ich mich für
eine Stärkung der klein- und
mittelständischen Unternehmen einsetzen.
Wirtschaftsförderung
kann
nur durch die bestmögliche
Förderung von Bildung, Forschung und Entwicklung sowie die Förderung innovativer
Technologien und wissensbasierter Unternehmensneugründungen erfolgen.
Foto: JMG/Pixelio.de
Geben Sie uns am 25. Mai
alle drei Stimmen und wir
packen es mit aller Transparenz an!
Für ein besseres Chemnitz
Wolfgang Eberwein, Jahrgang 1948, Dipl.-Fachlehrer,
Diplom-Gesellschaftswissenschaftlicher, Rentner, verwitwet, 1 Kind.
Ich stehe für die Durchsetzung
einer sozial gerechten Politik
für die Chemnitzerinnen und
Chemnitzer. Dies bedeutet,
dass Möglichkeiten geschaffen werden müssen, dass alle
am Leben in unserer Stadt
gleichberechtigt
teilnehmen
können. Soziale Projekte sollen ausreichend finanzielle Unterstützung erhalten und dass
die sozialen Aspekte bei Hartz
IV mit seinen Kosten der Unterkunft nicht aus den Augen
verloren werden.
KOMMUNALWAHL
11
Für eine klima- und umweltfreundliche Stadt
DIE LINKE steht für eine
klima- und umweltfreundliche Stadt. Das sind für uns
zentrale Themen der Stadtentwicklung. Zur Verwirklichung dieser Ziele verfügt
die Stadt Chemnitz über ein
Klimaschutz- und ein Hochwasserschutzkonzept.
Es
ist dringend erforderlich, die
in diesen Konzepten enthaltenen Ziele und Ansätze zu
realisieren und fortzuschreiben. Dazu wollen wir
• den Verkehrslärm bekämpfen und die Treibhausgasemissionen bis 2019 um
mindestens zehn Prozent reduzieren,
• Umwelt- und Naturschutz
durch Modellprojekte fördern.
Kommunalwahlkreis 8
Kaßberg, Altendorf, Rottluff
Thomas Scherzberg, Jahrgang 1962, Diplom-Ingenieur, Umweltauditor, 1 Kind,
Stadtrat.
Nachhaltigkeit in Entscheidungen und im Denken ist
Grundlage meiner beruflichen,
politischen, parlamentarischen
und außerparlamentarischen
Tätigkeit. Ich stehe für ein Mehr
an demokratischer Kontrolle
bei kommunalen Ausschreibungen, die Durchsetzung des
Bürgerhaushaltes im Sinne der
AGENDA 21, die Sicherung
einer zukunftsfähigen Infrastruktur, Hochwasserschutz,
die Umsetzung linker klimapolitischer Ziele auf kommunaler
Ebene, nachhaltige Abfallwirtschaft und verbesserten Tierschutz.
• das Projekt „Energieberatung für sozial benachteiligte
Menschen“ umsetzen,
• ein weiteres Windvorranggebiet ausweisen,
• den Hochwasserschutz für
die Gewässer der Stufe II
(u.a. der Pleißenbach) zeitnah durchsetzen,
Lesen Sie Weiteres zu den
Zielen der LINKEN im Klima- und Umweltschutz in
unserem Kommunalwahlprogramm 2014.
Maximilian Schneider, Jahrgang 1987, Student der Politikwissenschaften.
Im Stadtrat werde ich mich
für ein lebendiges Chemnitz
einsetzen, in dem das subkulturelle Leben der Stadt nicht
durch Lärmbeschwerden gefährdet werden darf.
Ein Miteinander aller Betroffenen ist hierbei nötig.
Des Weiteren werde ich alternative Wohnprojekte unterstützen, wobei die Nutzungsmöglichkeiten
von
leerstehenden Häusern ausgebaut werden sollten. Nicht
zuletzt möchte ich mich für
eine weltoffene Stadt stark
machen, in der jeder Mensch
willkommen ist.
Patrick Pritscha, Jahrgang
1975, Kulturwissenschaftler
(B.A.), Geschäftsführer, verheiratet, 1 Kind.
Bürgerbeteiligung heißt für
mich frühzeitige Information
sowie transparente und nachvollziehbare Verwaltungsentscheidungen. Ich setze mich
für den Ausbau des Bürgerhaushalts sowie die Entwicklung neuer Möglichkeiten der
Beteiligung, vor allem auch auf
Stadtteilebene, ein. Die Chemnitzer Stadtgebiete sollen sich
zu lebendigen Zentren mit eigener Identität entfalten. Hierzu
bedarf es klarer Konzepte und
der Einbeziehung der Anwohnerinnen und Anwohner bei der
Wohnumfeldgestaltung.
Jörg Winkler, Jahrgang
1978, Industriemechaniker.
Seit längerer Zeit bin ich kulturell in dieser Stadt verankert
und engagiere mich in verschiedenen Vereinen und Einrichtungen. Ich setze mich dafür ein, dass jedem Menschen
Bildung und Kultur, unabhängig von der finanziellen Lage,
zugänglich sein müssen. Mein
Ziel ist soziale Gerechtigkeit
und die stärkere Teilhabe der
Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Ebenso sollen Vereine
und Institutionen, die sich für
Bildung, Aufklärung und Umweltschutz stark machen, größere Unterstützung erhalten.
Sven Merbeth, Jahrgang
1974, Diplom-Sozialpädagoge.
Als wissenschaftlicher Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten DER LINKEN
möchte ich mich mit meinem
Wissen und einem hohen
Maß an sozialpolitischer
Fachlichkeit und Kompetenz
aktiv für meine Heimatstadt
Chemnitz in die Kommunalpolitik einbringen. Ein kinder- und familienfreundliches
und dabei auch seniorengerechtes Chemnitz sind für
mich Standortfaktoren und
Garanten für die Zukunft unserer Stadt.
Foto: Thorben Wengert/Pixelio.de
Dazu gehören unter anderem
Bürgergärten, ein innerstädtischer Bauernhof sowie die
Grünpflege mittels Weidetierhaltung,
• den Radverkehr und den
öffentlichen
Personennahverkehr fördern. Auch die
Anschlussmöglichkeiten des
ÖPNV in den Abendstunden
müssen verbessert werden,
• einen „Energie-Tisch“ zur
Entwicklung der Energieversorgung einrichten. Es geht
um die Entwicklung der Energieversorgung unter nachhaltigen und demokratischen
Aspekten,
• den Botanischen Garten erhalten und langfristig sichern,
Dagmar Weidauer, Jahrgang
1962, Ingenieurin für Feinwerktechnik, 1 Kind.
Ich stehe für die Gleichstellung und Chancengleichheit
der Geschlechter und arbeite
daher aktiv an der Erstellung
des Aktionsplanes zur Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene mit.
Einsetzen werde ich mich für
Frauen-,
Gleichstellungs-,
Antigewalt- und Queerprojekte.
Der Erhalt und die Förderung
gleichstellungspolitischer
Strukturen sowie der Beratungsstellen für von Gewalt
betroffene Frauen und Mädchen liegen mir am Herzen.
KOMMUNALWAHL
12
Bilanz nach fünf Jahren:
Noch längst nicht
alles geschafft
Wieder fünf Jahre vorbei. Wie schnell die Zeit vergeht.
Eben noch fanden sich die 14 Stadträtinnen und Stadträte, die
2009 auf der Liste der LINKEN gewählt wurden, zusammen,
um gemeinsam linke Politik in Chemnitz zu vertreten und das
Kommunalwahlprogramm umzusetzen, da ist es auch schon
wieder vorbei. Könnte man denken. Wenn man dann aber die
Aktivitäten und Ergebnisse der Arbeit der Stadtratsfraktion der
LINKEN sieht, sind diese umfangreich. Und es ist noch längst
nicht alles geschafft. Da sich die Wahlperiode dem Ende nähert, ist es an der Zeit, ein Resümee zu ziehen, bevor sich
die Kandidatinnen und Kandidaten mit den Genossinnen und
Genossen in den Wahlkampf 2014 stürzen:
Die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN zogen 2009
als Wahlsieger in den Stadtrat ein. Es hieß, schnell Fuß zu
fassen und die Arbeit aufzunehmen. Da CDU- und SPDFraktion in annähernd gleicher Stärke vertreten sind, galt es
von Beginn an, Mehrheiten über Fraktionsgrenzen hinweg für
Entscheidung zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner
von Chemnitz zu finden. Einer Zusammenarbeit mit wie auch
immer gearteten Rechten wurde eine klare Absage erteilt.
Während der gesamten Wahlperiode engagierten sich die Mitglieder unserer Fraktion für mehr Beteiligung und Mitsprache
für Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Initiativen. Unseren
Anspruch, Politik ganz nah an den Bürgerinnen und Bürgern
zu machen, haben wir nie aus den Augen verloren. Diese einzubeziehen, die Probleme darzustellen, Ursachen und Wirkungen zu benennen, war und ist unsere tägliche Arbeit. Wir
waren in Bürgersprechstunden, während zahlloser Gespräche
auf der Straße, aber auch als Fraktion vor Ort in den Ortsteilen
oder bei Fraktionssitzungen im Rathaus für sie da. Hier griffen
wir Anregungen und Hinweise, Sorgen und Nöte, aber auch
Wünsche auf und konnten konkrete Bürgeranliegen klären.
Die vergangenen fünf Jahre Stadtratsarbeit waren geprägt
von Problemen bei der Umstellung des Haushalts von der
Kammeralistik auf die Doppik und den damit einhergehenden
Informationsverlust für die Stadträtinnen und Stadträte. Sparmaßnahmen aus den so genannten EKKo-Beschlüssen und
dem Verwaltungs- und Strukturkonzept sowie der Kampf unserer Fraktion um den Erhalt von notwendigen Mitteln in für
uns existenziellen Bereichen waren unsere stetigen Begleiter.
So kämpften wir zum Beispiel Jahr um Jahr um den Erhalt der
so notwendigen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, deren Förderung stets auf der Kippe stand. Unsere Beharrlichkeit
und Konsequenz hat wesentlich dazu beigetragen, dass das
soziale Angesicht unserer Stadt an Profil gewonnen hat.
In zahlreichen Diskussionen im Rathaus haben wir mit eigenen
Vorschlägen und Vorstellungen aktiv in Entscheidungsprozesse eingegriffen. Beispiele hierfür sind die Erstellung eines
Lokalen Teilhabeplanes zur Umsetzung der UN-Konvention
über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie die
frühzeitige Einbeziehung des Stadtrates in die Erstellung des
Haushaltplanentwurfes. Weiterhin konnten wir die Forderung
nach einem Sanierungskonzept für Schulen durchsetzen.
Bei verschiedenen Schwerpunkten trafen auch schon mal
unterschiedliche Auffassungen unserer Fraktionsmitglieder
aufeinander, dem immer eine intensive Diskussion, auch mit
Stadtvorstand und Basis, folgte. Nicht immer ist es gelungen,
die notwendige Geschlossenheit nach außen darzustellen.
In der vergangenen Wahlperiode gab es auch personelle Veränderungen in der Fraktion: Hubert Gintschel führte als Fraktionsvorsitzender die Fraktion von 2009 bis November 2011,
hiernach übernahm Hans-Joachim Siegel das Ruder. Auch in
der Geschäftsstelle gab es Veränderungen: Nach 14 Jahren
Arbeit als Fraktionsgeschäftsführer übergab Raimon Brete
2013 das Amt an Anja Schale.
Die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion gewann weiter an Profil:
So wurde eine neue Homepage gestaltet und in einem Bilanzflyer über die bisherige Arbeit der Fraktion abgerechnet. Mit
unserem Anspruch, nah an den Bürgerinnen und Bürgern zu
sein, führten wir bislang sechs öffentliche Fraktionssitzungen
in den Stadtteilen durch. Hier konnten wir zur Stadtteilentwicklung informieren. Anwohnerinnen und Anwohner hatten
Gelegenheit, mit Vertretern der CVAG, diversen Wohnungsunternehmen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung konkrete
Probleme zu besprechen.
Wir danken dem Stadtvorstand und den Mitgliedern der LINKEN sowie den Bürgerinnen und Bürgern für ihre Unterstützung und die langjährige, gute Zusammenarbeit in der zu Ende
gehenden Wahlperiode.
Initiative der LINKEN-Fraktion
zur Schulsanierung
In unserem Wahlprogramm
aus dem Jahr 2009 setzten
wir uns das Ziel, den Sanierungsrückstau der kommunalen Schulen zu reduzieren.
Unsere Fraktion hatte deshalb Anfang 2012 die Initiative ergriffen und mit einem
Beschlussantrag gefordert,
den Sanierungsbedarf mittel- und langfristig zu ermitteln. Die Mehrheit des Stadtrates lehnte zwar unseren
Antrag ab, die Verwaltung
begriff jedoch die Dringlichkeit unseres Anliegens und
legte im Dezember 2012
ein Sanierungskonzept vor.
Dieses enthielt die Sanierungsdringlichkeit und den
finanziellen Bedarf für alle
Schulen bis zum Jahre 2020.
Somit hatte die Stadt Chem-
nitz die Grundlage, das Sonderprogramm Schulhausbau
des Freistaates Sachsen
zu nutzen. Allein in diesem
Rahmen wurden 40 Millionen
Euro investiert.
Beispiele
herausragender
Projekte, für die wir uns stark
einsetzten, sind: Der Ausbau
der Mittelschule Sport und die
Sanierung des 1. Chemnitzer
Schulmodells. Mit Nachdruck
forderten wir den Neubau der
Körperbehinderten-Schule.
Diese ist im Bau und wird im
kommenden Jahr fertiggestellt.
Mit diesem Schulhausprogramm, das einen wichtigen
Bestandteil unserer Initiativen
bildete, werden in unserer
Stadt bis 2016 die Schulen im
Wesentlichen saniert sein.
Tel.: (03 71) 4 88 13 20 oder 1321 • Fax: (03 71) 4 88 13 95
www.linksfraktion-chemnitz.de • e-mail: linke.Fraktion@stadt-chemnitz.de
KOMMUNALWAHL
13
Schwierige Situation
kennzeichnete die Haushaltslage
Maßnahmen zur Abstimmung
gestellt und teilweise gegen
unser Votum im Dezember
2013 bis auf eine Ausnahme
vom Stadtrat mehrheitlich be-
stätigt. Auf dieser Grundlage
konnte ein Haushalt 2014 beschlossen werden, der 2015
ausgeglichen und damit genehmigungsfähig ist.
Die zurückliegende Wahlperiode war aus haushaltspolitischer Sicht von Anfang
an durch eine schwierige
Finanzsituation gekennzeichnet. Im Genehmigungsbescheid der Landesdirektion
zum Haushalt 2010 forderte
die Landesdirektion die Erarbeitung eines Haushaltsicherungskonzeptes. Dieses
legte die Stadtverwaltung im
November 2010 mit Teil l des
Entwicklungs- und Konsolidierungskonzeptes – kurz
EKKo – vor. Eingang fanden
dabei auch Vorschläge der
Fraktionen, auch unserer.
Anfangs wollte die Verwaltung das gesamte Maßnahmenpaket „durchboxen“. Vor
allem auch wegen unserer
prinzipiellen
Ablehnung
lenkte die Verwaltung ein und
„schnürte das Paket auf“. Damit bestand auch für uns die
Möglichkeit, sinnvollen Maßnahmen zuzustimmen, ohne
von unserer prinzipiellen Position abzurücken.
Da das Konsolidierungspotential aus den beschlossenen
Maßnahmen
des
EKKo l nicht für den Haushaltausgleich ausreichte, wurde
mit Vorlage des Haushaltes
ein ergänzendes Maßnahmenpaket zur Beschlussfassung vorgelegt. In der Haushaltdiskussion gelang es
uns mit anderen Fraktionen,
Kürzungsabsichten, z.B. bei
der Kinderbetreuung und bei
Jugendhilfeeinrichtungen,
zu verhindern. Die beschlossenen Maßnahmen enthalten
aber auch eine Reihe solcher
Maßnahmen, denen wir nicht
zustimmen konnten, u.a.
deshalb, weil damit für uns
wichtige Einschränkungen in
der Daseinsvorsorge verbunden sind. Das EKKo l enthält
nunmehr 201 beschlossene
Maßnahmen mit einem Konsolidierungspotential bezogen auf das Jahr 2015 i.H.v.
45,5 Mio. Euro.
Bei der Aufstellung des Haushaltes 2012 ergab sich, dass
der Haushaltausgleich im
Jahr 2015 nicht darstellbar
war. Deshalb wurde im Juli
2012 eine Fortschreibung
des EKKo – EKKo ll – vorgenommen, was für 2015
ein zusätzliches Konsolidierungspotential von 11 Mio.
Euro erbrachte. Im Rahmen
der Beschlussfassung zum
EKKo ll wurde mehrheitlich
beschlossen, ein Verwaltungs- und Strukturkonzept
zu erarbeiten mit dem Ziel,
die Handlungsfähigkeit der
Stadt Chemnitz nachhaltig zu
erhalten. Dieses wurde dem
Stadtrat im Oktober 2013 vorgelegt. Unsere Hauptkritik daran war, dass dieses Konzept
zwar ein Paket von in vielen
Fällen schon bekannten und
abgelehnten Sparmaßnahmen enthielt, aber keine weitergehenden Überlegungen
für eine zukunftsweisende
Stadtverwaltung, ihre Aufgaben, Struktur usw. Nach
heftiger Kritik aus vielen
Richtungen, natürlich auch
von unserer Fraktion, wurden
nur die verwaltungsinternen
Einige Anträge näher beleuchtet:
Teilhabe für alle!
Bereits 2010 wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE die Erstellung eines Konzepts zur Umsetzung der UN-Konvention
über die Rechte von Behinderten für Chemnitz beschlossen.
Um aber eine umfassende Barrierefreiheit in allen Bereichen
des gesellschaftlichen Lebens zu ermöglichen, erfolgte 2013
der Antrag der Fraktion auf Erstellung eines lokalen Teilhabeplanes im Rahmen eines breit angelegten Beteiligungsprozesses. Denn die Gesellschaft muss ein Umfeld schaffen,
die sich an den Bedürfnissen aller, also auch und gerade von
Menschen mit körperlichen, geistigen, seelischen und/oder
Sinnesbeeinträchtigungen, orientieren. Der lokale Teilhabeplan soll bis Ende 2014 vorliegen.
Bürgerentscheid zu Grundschulen kam nicht zustande
Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungen
sind für die Fraktion DIE LINKE Voraussetzung für eine erfolgreiche und bürgernahe Kommunalpolitik. Daher unterstützte die
Fraktion DIE LINKE das Anliegen des Kreiselternrates auf Durchführung eines Bürgerentscheides zur Festsetzung der Schulbezirke für die Chemnitzer Grundschulen. Der Kreiselternrat scheiterte mit ca. 10.000 Unterschriften für die Durchführung eines
Bürgerentscheides nur knapp am notwendigen Quorum von fünf
Prozent. Damit dennoch der Bürgerentscheid durchgeführt werden konnte, reichten die Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen Beschlussantrag ein, der
jedoch die notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlte.
Frühzeitige Einbeziehung des Stadtrates in die Haushaltsberatungen
Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE beschloss der Stadtrat im
Frühjahr 2013, den so genannten Aufstellungserlass der Oberbürgermeisterin in den Fachausschüssen zu beraten. Damit ist
es den Ausschussmitgliedern sowie den Fraktionen möglich,
rechtzeitig – d. h. bevor der Haushaltsplanentwurf erstellt wird
– den finanziellen Spielraum und mögliche Problemlagen zu
erkennen sowie eigene Prioritäten zu benennen. Diese Beratungen wurden erstmals 2013 durchgeführt, in deren Rahmen
die Fraktion ihre Schwerpunkte gegenüber der Oberbürgermeisterin benannte, die sich zum großen Teil im Haushaltsplanentwurf für 2014 wiederfanden.
Fraktionsarbeit in Zahlen:
• 61.253 Stimmen (22,2 %) für DIE LINKE zur Kommunalwahl 2009
• 23 eigene Beschlussanträge (davon wurden 6 abgelehnt, 2 stehen noch zur Abstimmung)
• 22 fraktionsübergreifende Beschlussanträge
• 345 Ratsanfragen
• 230 veröffentlichte Presseerklärungen und Medieninformationen
• 350 weitere Erwähnungen der Fraktion bzw. deren Mitglieder in den Chemnitzer Printmedien
• 400 durchgeführte Bürgersprechstunden
• unzählige Gespräche mit Vereinen, Initiativen, Bürgerinnen und Bürgern
• 2.150,00 Euro Spende der Fraktionsmitglieder an Vereine, Initiativen, Verbände
• 15.000,00 Euro Spende der Fraktionsmitglieder an DIE LINKE (sog. Mandatsträgerbeiträge)
14
KOMMUNALWAHL
Aus der Arbeit der Ortschafträte
Positive Veränderungen in Einsiedel - doch es bleibt noch viel zu tun
In Einsiedel gab es in den
zurückliegenden Jahren positive Veränderungen. So
konnte die Kita nach erfolgter
Sanierung wieder in ihr
„Stammhaus“ zurückkehren.
Nach jahrelangem Ringen
führt der Papierfabrikteich am
Gymnasium wieder Wasser.
Mit dem Neubau der Brücke
„Am Mühlberg“ kann die Zufahrt zum Einsiedler Skihang
nicht nur für die Einsiedler
Wintersportfreunde
auch
künftig
ohne
Einschränkungen genutzt werden.
Besonders wichtig für Einsiedel waren die Hochwasserschutzmaßnahmen
der
Landestalsperrenverwaltung
an der Zwönitz. Sie konnten
nunmehr im Wesentlichen
abgeschlossen werden. Während des Hochwassers 2013
zeigten sich die positive Wirkungen dieser Maßnahmen,
aber auch deren Grenzen
und Nebenwirkungen.
Die zurückliegenden Jahre waren unter den Sparzwängen der Stadt auch
gegenzeichnet durch „Abwehrkämpfe“ z.B. gegen die
Schließung des Jugendklubs
oder die Einstellung der Arbeit der Bürgerservicestelle.
Wenn auch mit Kompromis-
sen konnten diese Absichten
abgewendet werden.
Über die Grenzen Einsiedels
hinaus sind solche traditionellen Veranstaltungen wie
das Höhenfeuer an der Pappel,
der Pyramidenaufbau während der Adventszeit oder das
Brauereifest bekannt und gut
besucht. In den vergangenen
Jahren waren auch das 130
jährige Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr, 110 Jahre SV
Viktoria Einsiedel und 110 Jahre Einsiedler Rathaus Grund
zum Feiern.
Natürlich gibt es auch noch
manches zu tun. Für unsere
Grundschule ist die Fertigstellung der Sanierung der Außenhaut noch in diesem Jahr
ein wichtiger Schritt. Bei der
Einsiedler Hauptstraße und
anderen Straßen besteht Sanierungsbedarf. Bezüglich des
Hochwasserschutzes gibt es
noch eine Reihe kleinerer, aber
für die Betroffenen wichtiger
Probleme, deren Behebung
zähen Kampf erfordert. Sorgen bereitet uns die rückläufigen Einwohnerzahlen. Und
schließlich ist die Erhaltung der
bisher gut funktionierenden Infrastruktur zu nennen.
Kandidat der LINKEN:
Dr. Peter Neubert
Grüna hat sich nach der Eingemeindung seine Identität bewahrt
Aktive Bürgerinnen und
Bürger beleben Klaffenbach
Grüna mit seinen ca. 6.000
Einwohnern und als flächenmäßig größter Chemnitzer
Stadtteil hat sich nach seiner
Eingemeindung 1999 seine
Identität bewahrt. Auf Grund
seiner vielfältigen Angebote,
zum Beispiel im Rabensteiner Wald, Sehenswürdigkeiten und Freizeitangebote
ist er auch für viele Chemnitzerinnen und Chemnitzer
ein wichtiger Erholungs- und
Ausflugsort. Durch die Arbeit
des Ortschaftsrates, an dem
DIE LINKE seit vielen Jahren
erfolgreich mitwirkt, sowie der
vielen Vereine und Initiativen
ist Grüna ein lebenswerter
Ortsteil. Dennoch besteht
weiterhin großer Handlungsbedarf.
DIE LINKE setzt sich für den
Erhalt von Kultur- und Sportangeboten ein, insbesondere
für eine ausreichende Finanzierung. Weiterhin ist die Verbesserung der Infrastruktur
im Ortsteil wichtig, z. B. durch
eine gute Erreichbarkeit der
Chemnitzer Innenstadt sowie
der umliegenden Ortschaften
Klaffenbach konnte seit seiner 1997 erfolgten Eingemeindung nicht nur durch
einen starken Ortschaftsrat,
sondern auch durch aktive
Bürgerinnen und Bürger, die
sich für ihre Ortschaft einsetzen, seine eigene Identität bewahren. Das Wasserschloss
mit seinen Ausstellungen und
Angeboten ist weit über die
Ortsgrenzen hinaus bekannt
und beliebt.
Schon seit vielen Jahren
setzen sich Vertreter DER
LINKEN für die Belange der
Anwohnerinnen und Anwohner ein. Viele Ziele konnten
seither erreicht werden; dennoch besteht weiterhin großer
Handlungsbedarf.
DIE LINKE setzt sich für ein
familienfreundliches Klaffenbach ein. Das heißt Erhalt der
Grundschule, um kurze Wege
für kurze Beine zu haben. Die
städtischen Spielplätze müssen erhalten und die Schulwege gesichert werden.
DIE LINKE setzt sich für
eine Unterstützung der Klaffenbacher Vereine ein. Sie
mit dem öffentlichen Personennahverkehr und den
Ausbau Fahrradweges an der
alten Bahnlinie.
familienfreundliches
Grüna ein. Das heißt Schaffung
weiterer Möglichkeiten für
Kinder und Jugendliche, ihre
Freizeit sinnvoll zu gestalten.
Die Eröffnung des Jugendklubs sowie der Ausbau des
KIG zu einem Mehrgenerationenprojekt muss unterstützt
werden. Ebenso ist der Erhalt
der städtischen Spielplätze
wichtig.
DIE LINKE setzt sich für die
Stärkung der Rechte der Ortschaftsräte ein. Sie sollen als
Sprachrohr der Grünaerinnen
und Grüna eine angemessene finanzielle Ausstattung
zur
eigenverantwortlichen
Realisierung kleinerer Aufgaben erhalten.
Angela Schneider, die Kandidatin DER LINKEN, will
weiter intensiv an den Entscheidungen des Ortschaftes
mitwirken. Damit Grüna noch
lebenswerter ist!
gestalten einen Großteil des
Lebens in der Ortschaft und
tragen zur Identitätsbildung
bei. Weiterhin ist die Verbesserung der Infrastruktur im
Ortsteil wichtig, z. B. bei der
Nahversorgung und die Sicherung der wohnortnahen
Bürgerservicestelle.
DIE LINKE setzt sich dafür
ein, die notwendigen Hochwasserschutzmaßnahmen
unverzüglich umzusetzen.
mehr Bürgerbeteiligung ein.
Voraussetzung dafür ist eine
transparente Arbeit des Ortschaftsrates, die auch durch
das Weiterbestehen des
„Klaffenbacher
Anzeigers“
unterstützt sein kann.
Ausbau der Rechte der Ortschaftsräte ein, vor allem für
eine angemessene finanzielle Ausstattung zur eigenverantwortlichen
Realisierung
kleinerer Aufgaben
Katrin Schubert, die Kandidatin DER LINKEN will weiter
konstruktiv im Ortschaftes
mitwirken.
KOMMUNALWAHL
In Röhrsdorf gibt es für alle
Probleme eine Lösung
Erhalt des Freibades in
Wittgensdorf weiter großes Thema
Die Röhrsdorfer sind selbstbewusst und wissen genau,
was sie wollen. Sie sind sehr
engagiert und entwickeln eigene Initiativen und Ideen,
das Leben im Ort vielseitig
zu gestalten. Wenn sie sich
etwas in den Kopf gesetzt haben, lassen sie nicht locker. In
Röhrsdorf gibt es für alle Probleme eine Lösung.
In diesem Sinne sehen wir
unsere Aufgabe darin, sehr
sachbezogen
gemeinsam
mit allen Fraktionen die Geschicke des Ortsteiles zu
lenken und für das Wohnen,
Leben und Arbeiten gute Bedingungen zu schaffen. Mit
der Übernahme von mehr
Verantwortung wollen wir das
Leben im Ort noch lebenswerter machen und dabei die
Verwaltungswege entbürokratisieren.
Weitere Schwerpunkte unserer Tätigkeit werden sein:
- Realisierung der geplanten
Maßnahmen zum Hochwasserschutz innerhalb der nächsten zwei Jahre.
- Förderung der Zusammenarbeit der Vereine und aktive
Einbeziehung der Kinder und
Die Schule in Röhrsdorf.
Jugendlichen in die Vereinsarbeit.
Stärkung und Erhaltung des
Club 95 und des Jugendclubs
„The Club“.
- Instandsetzung der Wasserschänkenstraße und Sanierung der Brücke über den
Pleißenbach in Höhe des Hotels „Röhrsdorfer Hof“.
- Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr bei der
materiell-technischen
Sicherstellung ihrer Aufgaben
zur Brandbekämpfung, im
Katastropheneinsatz und im
Hochwasserschutz.
- Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV), insbesondere in den
Nachmittags- und Abendstunden.
- Klärung der Linienführung
des „Chemnitzer Modells“ unter Nutzung der Bahnstrecke
Wittgensdorf – Hartmannsdorf – Limbach-Oberfrohna.
Unsere Kandidaten sind:
Hans-Joachim Siegel
Uwe Stelzmann
Jörn Händel
Detlef Bohn
Markus Rönitz
Marion Georgi
Nach der 1999 erfolgten Eingemeindung von Wittgensdorf hat sich der Ortsteil
einerseits seine Eigenständigkeit bewahrt und andererseits in Chemnitz etabliert.
Ein starker Ortschaftsrat,
engagierte Bürgerinnen und
Bürger, vielfältige Vereine:
sie alle prägen das Leben
der Wittgensdorferinnen und
Wittgensdorfer.
Seit Etablierung des Wittgensdorfer Ortschaftsrates
setzen sich Vertreter DER
LINKEN für die Belange der
Anwohnerinnen und Anwohner ein. Sie sind mit verantwortlich dafür, dass in den
vergangenen Jahren viele
Ziele im Ortsteil erfolgreich
realisiert werden konnten.
Dennoch besteht weiterhin
großer Handlungsbedarf.
Erhalt von Kultur- und Sportangeboten ein, insbesondere
für das Freibad, das sportliche Wahrzeichen von Wittgensdorf. Weiterhin ist die
Verbesserung der Infrastruktur im Ortsteil wichtig, z. B.
Förderung neuer alternativer
Wohnformen, Erreichbarkeit
der Chemnitzer Innenstadt
sowie der umliegenden Ortschaften mit dem öffentlichen
Personennahverkehr und der
15
Ausbau des Radwegenetzes.
familienfreundliches
Wittgensdorf ein. Das heißt Erhalt der Grundschule, Sicherung des Schulweges, Erhalt
und attraktivere Gestaltung
des städtischen Spielplatzes,
aber auch, Wohnungseigentümer und Genossenschaften
wegen einer familienfreundlichen Wohnumfeldgestaltung
in Verantwortung zu nehmen.
DIE LINKE setzt sich dafür
ein, die stark sanierungsbedürftige Turnhalle langfristig durch den Neubau einer
Zweifeldturnhalle zu ersetzen, um nicht nur den Schülerinnen und Schülern bessere Bedingungen zu bieten,
sondern auch Vereinen die
Möglichkeit der Nutzung einzuräumen.
mehr Bürgerbeteiligung ein.
Voraussetzung dafür ist eine
wesentlich transparente Arbeit des Ortschaftsrates, aber
auch die attraktivere Gestaltung der Bürgersprechstunden.
Die Kandidaten der LINKEN
für Wittgensdorf sind:
Kai Tietze
Inge Lechner
Cornelia Zabel
16
THEORIE UND DISKUSSION
politische Situation in der Ukraine vor den Präsidentschaftswahlen? Welche Auswirkungen hat die Abtrennung der Krim
von der Ukraine? Welche Rolle spielt Russland, welche Rolle
spielt die EU während des ganzen Prozesses? Wie kann eine
Zukunft für die Ukraine aussehen?
Walter Janka zum 100.Geburtstag
Kommunist, Spanienkämpfer und
einer der letzten Gerechten
Veranstaltungen im Mai
Mittwoch, 14. Mai, 19.00 Uhr
Kritische Theorie - eine Einführung
Mit Steffen Juhran, Leipzig
Lokomov, Augustusburger Str. 102, 09126 Chemnitz
Ziel dieses Referats soll sein, einige Grundfragen zur Orientierung zu klären und das theoretische Koordinatengerüst
abzustecken, auf dem sich die meisten Debatten auch heute
noch bewegen. Es wird eine Mischung aus biographischem
und theoretischem Input geben, um darzustellen, wieso gerade die „Frankfurter Schule“ derartigen Einfluss unter radikalen
Linken und im deutschen Feuilleton gleichermaßen erringen
konnte.
Sonnabend + Sonntag, 17./18. Mai, ganztägig
Ausfahrt in die Gedenkstätte
des ehemaligen KZ Mittelbau-Dora
Eine Veranstaltung der Mobilen Jugendarbeit Mitte AJZ e.V.
Chemnitz in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V. Um Anmeldung wird wegen begrenzter
Teilnehmerzahl,unter chemnitz@rosalux-sachsen.de oder unter 0160/97501483 gebeten.
Mittelbau-Dora steht exemplarisch für die Geschichte der KZZwangsarbeit und der Untertageverlagerung von Rüstungsfertigungen im Zweiten Weltkrieg. Mehr als 60 000 Menschen
aus fast allen Ländern Europas, vor allem aus der Sowjetunion, Polen und Frankreich mussten zwischen 1943 und 1945 im
KZ Mittelbau-Dora Zwangsarbeit für die deutsche Rüstungsindustrie leisten. Jeder dritte von ihnen starb. Gegründet wurde
„Dora“ als Außenlager des KZ Buchenwald im Sommer 1943
mit der Verlagerung der Raketenproduktion von Peenemünde
in vor Luftangriffen geschützte Stollenanlagen bei Nordhausen. Später kamen weitere Rüstungsprojekte hinzuDie 2006
eröffnete Dauerausstellung präsentiert Mittelbau-Dora nicht
nur als Modellfall von Zwangsarbeit und Untertageverlagerung, sondern auch als Beispiel für die enge Einbindung der
Konzentrationslager in die deutsche Gesellschaft.
(Quelle: www.dora.de/29/)
Mittwoch, 20. Mai, 18.30 Uhr
Nach dem Machtwechsel in der Ukraine – enttäuschte
Hoffnungen und bedrohte Souveränität
Vortrag und Diskussion mit Ivo Georgiev, Leiter des Referates
Ost-, Mittelost- und Südosteuropa der RLS
Lesecafé Odradek, Leipziger Straße 3, 09113 Chemnitz
Der politische Umbruch in der Ukraine und die darauffolgende Eingliederung der Krim in das Staatsgebiet Russlands
erschütterten die Weltöffentlichkeit und die internationalen
Beziehungen in einem Ausmaß, das noch bis vor kurzem undenkbar erschien. Wir wollen versuchen Antworten, auf Fragen zu finden wie: Wie sind die verschiedenen Strömungen
und die Bedeutung des Maidans einzuschätzen, welche politischen Ziele verfolgten sie? Was sind die Resultate und die
Lehren für die ukrainische Gesellschaft? Wie ist die aktuelle
Am 29.April 1914 wurde Walter Janka in Chemnitz geboren. Seine Biografie liest sich
wie ein Querschnitt durch die
Schicksalsjahre des letzten
Jahrhunderts. Seine Kindheit
geprägt durch den I. Weltkrieg und die Weimarer Republik, führten zu seiner Entscheidung, Jungkommunist
zu werden. Mit knapp 20 Jahren verhaftet ihn die Gestapo,
er wird in Chemnitz, Bautzen
und im KZ Sachsenburg eingesperrt, 1936 meldet er sich
als Freiwilliger bei den Interbrigaden in Spanien, dort wird
er jüngster Major der spanischen Volksarmee, dann in
der Schlacht am Ebro schwer
verwundet; es folgen Haft in
La Vernet/Frankreich und
die Flucht über Cassablanca
nach Mexiko. Hier gründet er
mit Paul Merker und Alexander Abusch die Bewegung
Freies Deutschland und leitet
den Verlag "El Libro Libre"
sowie ab 1946 auch die KPDGruppe in Mexiko.
Sein Leben könnte an dieser Stelle noch viele Seiten
füllen, doch sei hiermit auf
ein Buch verwiesen, das am
16. April anlässlich seines
100. Geburtstages im „verlag für berlin-brandenburg“
erschienen ist. In diesem
kommen Weggefährten, Kollegen,
Familienangehörige
und Freunde Walter Jankas
zu Wort. Wer glaubt, schon
alles zu wissen über diesen
berühmten Sohn unserer
Stadt, irrt! Über ihn schreiben u.a. Annekathrin Bürger,
Elmar Faber, Stefan Heym,
Christoph Links, Werner Mittenzwei, Fritz J. Raddatz und
Gerhard Zwerenz. Und es
ist angefüllt mit Fotos, Dokumenten und Fakten, die
uns den Menschen, Freund,
Vater, Kämpfer und Autoren
Walter Janka so nahe bringen
wie nie zuvor. Den Beitrag zu
seinen Schuljahren in der
Humboldtversuchsschule auf
dem Sonnenberg verschlingt
man förmlich. Gleichzeitig
erfährt der interessierte Leser Neues über die Reformpädagogik der damaligen
Zeit – wie fortschrittlich doch
Chemnitz damals war. Viel
Persönliches wird von Freunden und Lebensgefährten offenbart, ihre Sicht auf Walter
und sein Wirken, auf seine
Jahre der Entbehrungen, an
seine unverwüßtliche politische Haltung und auf die
letzten Jahre. Der Titel des
Buches ist ein Appell an alle:
„Zu Kreuze kriechen kann ich
nicht!“. Es ist ein würdiges
Kleinod im Dschungel der Publikationen. Ein von Respekt
und Achtung erfülltes Buch,
das mit Unterstützung der
Rosa-Luxemburg-Stif tung
gedruckt werden konnte.
Rezensiert von
Thiemo Kirmse
Walter Janka: Zu Kreuze
kriechen kann ich nicht! Erinnerungen und Lebenszeugnisse, Hrsg. Heike Schneider,
vbb 2014, Berlin - ISBN 9783-942476-94-2, 19,99 Euro
THEORIE UND DISKUSSION
17
Der 8.Mai – Tag der Befreiung
vom Hitlerfaschismus
Kein Jubiläum, kein großer
Jahrestag, kein besonderer
Anlass, oder doch? Am 8.Mai
werden sich auf dem Ehrenfriedhof am Richterweg wieder Chemnitzer Frauen und
Männer einfinden, um der
dort bestatteten sowjetischen
Soldaten zu gedenken. Es ist
eine unverzichtbare Tradition geworden, dass die linken
Kommunalpolitiker an diesem
Tag die Tore zum Denkmal
öffnen lassen. Wie wichtig es
ist, immer und immer wieder
an diejenigen zu erinnern,
die die Deutschen vom Faschismus befreiten, zeigt der
Umgang mit der Vergangenheit durch die Bundesregierung bei der Anerkennung
sowjetischer Kriegsgefangener als NS-Opfer. Behandelt
als „jüdisch-bolschewistische
Untermenschen“ wartete auf
die Soldaten der Roten Armee Tod durch Arbeit. So
wurde im KZ Buchenwald im
Oktober 1941 ein Sonderlager für russische Kriegsgefange eingerichtet. Durch
Zwangsarbeit, Krankheit und
Hunger starben die meisten
der über 2000 Gefangenen.
Diesen Menschen wird bis
heute von der deutschen Regierung selbst eine symbolische Anerkennung versagt.
Allgegenwärtig ist auch ein
latenter Hass der sowohl medial als auch außenpolitisch
geschürt wird, zu spüren.
Seien es die permanenten
negativen
Berichterstattungen vor Sotchi 2014 bis hin
zu einer Boykottandrohung
der Spiele. Der Bundespräsident entschied sich eben
aus politischen Gründen dort
nicht zu erscheinen. Einher
geht eine aggressive Außenpolitik, die seit Jahren sich
eher an ukrainischen korrupten PolitikerInnen orientiert
und nun in eine finanzkräftige Unterstützung einer partiell faschistischen, in Gänze
nichtdemokratischen Regierung gipfelt. In diesen Duktus passt keine Anerkennung
der Opfer des sowjetischen
Volkes. Eher unterstützt die
Bundesrepublik mit Jagdfliegern die NATO-Streitkräfte,
die an der Grenze zu Russland verstärkt Präsenz zeigen. Trotz einer strategischen
Partnerschaft hat die NATO
nie etwas für eine Deeskalation getan – so sieht es selbst
der ehemalige Generalsekretär der Bundeswehr Harald
Kujat. Es wird also wieder
mit dem deutschen Säbel
gerasselt, an der russischen
Grenze, 15 Jahre nach dem
Jugoslawienkrieg, 69 Jahre
nach dem Tag der Befreiung.
Deshalb ist es immer und
immer wieder notwendig, zu
erinnern. An die Helden der
Roten Armee, an die sowjetischen Zwangsarbeiter, an
die Befreier in den damaligen
alliierten Streitkräften.
Thiemo Kirmse
08.05., 16.00 Uhr,
Friedhof Richterweg
Gedenken zum
69. Jahrestag
der Befreiung
Haushalt 2014: Ausgabenstopp für Rüstungsprojekte muss her
Ihre Amtszeit begann mit
einem Paukenschlag. Auf
den Tag genau zwei Monate,
nachdem Ursula von der
Leyen als neue Bundesverteidigungsministerin vereidigt worden war, missbilligte
sie die Statusberichte ihres
eigenen Ministeriums zu
sämtlichen großen Rüstungsvorhaben und entließ den
zuständigen Staatssekretär
sowie einen Abteilungsleiter. Der Hintergrund: Bei all
diesen Projekten - zum Beispiel dem Kampfhubschrauber Tiger, dem Transporthubschrauber NH90, dem
Kampfflugzeug
Eurofighter
oder dem Transportflugzeug
A400M - sind die Anschaffungskosten völlig aus dem
Ruder gelaufen, und keines
der Rüstungsprojekte ist im
vorgesehenen Zeitraum fertig
geworden. Qualitative Mängel gibt es außerdem. Von der
Leyen kündigte daraufhin unter anderem an, externe Prüfer zu beauftragen, innerhalb
von drei Monaten Durchblick
in die Rüstungsbeschaffung
des Ministeriums zu bringen,
Der Transporthubschrauber NH90. Foto: Wikipedia
und jedes Rüstungsprojekt
ergebnisoffen auf den Prüfstand zu stellen. Auch sicherte die Ministerin zu, in Zukunft
den zuständigen Haushaltsausschuss besser zu informieren.
Seitdem sind nun zwei weitere Monate vergangen, und
viel ist nicht passiert. Dass
in so kurzer Zeit keine vollständige Überprüfung aller
Rüstungsprojekte geschehen
kann, ist nachvollziehbar. Um
so mehr, als die Ministerin erfahren musste, dass sie nicht
einfach einen externen Prüfer
bestimmen kann, sondern
der Auftrag europaweit ausgeschrieben werden muss. Es
kann also alles noch dauern.
Dafür liegt mittlerweile der erste von der neuen Ministerin
zu verantwortende Haushaltsentwurf des Verteidigungsministeriums vor. Und er macht
deutlich, dass trotz der ausstehenden Überprüfung die
notwendigen Konsequenzen
nicht gezogen worden sind.
Bei allen Waffensystemen,
um die es geht, soll es 2014
mehr Geld geben: beispielsweise für den Eurofighter 85
Millionen Euro mehr und für
den A400M 175 Millionen
Euro mehr. Offen bleibt darüber hinaus, woher das Geld
kommen soll, wenn es als ein
Ergebnis der Überprüfung zur
weiteren Reduzierung von
Stückzahlen kommen sollte.
Die
Rüstungsunternehmen
hätten dann ein vertragliches
Anrecht auf Ausgleichszahlungen. Insgesamt werden im
Haushalt 2014 2,1 Milliarden
Euro für die großen Rüstungsprojekte eingeplant, obwohl
noch nicht einmal feststeht, ob
und welche von ihnen verwirklicht werden und wie die finanziellen Folgen aussehen.
Welche konkreten Handlungsoptionen stehen nun in
den laufenden Haushaltsverhandlungen zur Verfügung?
Wenn sich die Ministerin an
ihren eigenen Worten messen lassen will, liegt die Forderung auf der Hand: ein
sofortiger
Ausgabenstopp
für sämtliche Rüstungsgroßprojekte. Alle Titel müssen
gesperrt werden. Genau das
werde ich für DIE LINKE in
den Haushaltsverhandlungen
beantragen.
Michael Leutert, MdB
18
JUGENDSEITE
Junge Menschen für den
Stadtrat Chemnitz
Auf ihrem letzten Stadtjugendplenum hat die Linksjugend
Chemnitz einem jungen Kandidierenden das sogenannte
Jugendvotum mit auf den Weg
gegeben. Maximilian Schneider
wird nun mit unserer Unterstützung im Rücken versuchen,
möglichst viele Stimmen im
Wahlkreis 8 (Kaßberg, Altendorf
und Rottluff) für linke Inhalte
zu gewinnen. Er ist seit vielen
Jahren in unserer Ortsgruppe
aktiv und deren Koordinator,
engagiert sich im Studierendenrat der TU Chemnitz und hat
in den letzten zwei Jahren die
Studierendendemo gegen den
Naziaufmarsch am 5. März organisiert. Im Stadtrat möchte er
sich für ein lebendiges Chemnitz
einsetzen, in dem zum Beispiel
das subkulturelle Leben nicht
durch Lärmbeschwerden gefährdet wird. Außerdem möchte er
die alternativen Wohnprojekte
der Stadt unterstützen und fordert, die Nutzungsmöglichkeiten
leerstehender Häuser für kulturelle Zwecke auszubauen. Jungen
Menschen soll die Freiheit gegeben werden, Leerstand mit Kre-
ativität zu füllen. Nicht zuletzt
möchte sich Maximilian für ein
weltoffenes Chemnitz einsetzen,
in dem jeder Mensch willkommen ist. Dies soll sich besonders
auch in den städtischen Behörden widerspiegeln. Barrieren für
Flüchlinge sollten in Chemnitz
analysiert und beseitigt werden.
Bevor Maximilian jedoch möglicherweise im Ratssaal Platz
nimmt, möchte er sich einem
aus unserer Sicht sehr wichtigen
Projekt widmen. Die Linksjugend fordert seit vielen Jahren
"Bundeswehr raus aus den Schulen". Leider hat sich die Situation
bisher kaum gebessert. Auch in
Chemnitz übernehmen Jugend-
Jugend ist Programm
In den letzten Wochen haben
wir uns viel mit Problemen in
dieser Stadt auseinander gesetzt.
Wie luden uns Gäste ein, die uns
eine Einführung in die Themen Asyl, Stadtentwicklung,
Drogen/Suchtpolitik, ÖPNV,
Kultur und Schule gaben. Dabei kam uns die Idee, ein eigenes Jugendwahlprogramm zu
schreiben und darüber unsere
Inhalte mit unseren Worten zu
vertreten. Es wird bis Ende April
fertig und kann im Wahlkampf
mit verteilt werden. Die Frage,
der wir uns stellen, heißt: „Wie
sieht für uns die perfekte Stadt
aus?“ Herauskommen wird eine
bunte Karte an Themenkomplexen und Forderungen mit dem
Ziel, Chemnitz lebendiger und
lebenswerter zu gestalten - und
das nicht nur für Jugendliche.
Das Programm wird an den
Ständen und Aktionen, an denen
wir uns im Wahlkampf zahlreich
beteiligen werden, zu erhalten
sein. Also seid gespannt.
offiziere der Bundeswehr einen
Teil des Gemeinschaftskundeunterrichts und macht Werbung für
den Dienst an der Waffe. Deshalb
möchten wir mit Max in einem
ersten Schritt Unterschriften
sammeln, die sich gegen die Präsenz der Bundeswehr an Schulen
richten. In einem zweiten Schritt
sollen dann die Rektoren und
Rektorinnen der verschiedenen
Chemnitzer Schulen dazu bewegt werden, von der Kooperation mit der Bundeswehr abzusehen. Ein ambitioniertes Projekt,
dass aber, wie wir denken, bei den
Chemnitzerinnen und Chemnitzern auf Zustimmung stoßen
wird. Niemand möchte, dass
seine Kinder den Dienst an der
Waffe antreten. Wir werden Max
und DIE LINKE im Wahlkampf
unterstützen und freuen uns
schon auf die vielen politischen
Gespräche und Eindrücke der
Wählerinnen und Wähler.
Am 25.. Mai ist Stadtratswahl
und allen, die im Wahlkreis 8
wohnen, möchten wir unseren
Kandidaten Maximilian Schneider an Herz legen. Damit junge
Menschen eine weitere starke
Stimme im neuen Stadtrat
Chemnitz erhalten!
Unser Treffen findet immer
montags 19 Uhr im Haus Rosenplatz 4 statt.
Bild von: ~wildxside (CC BY 3.0)
Heute schon
vormerken:
TERMINE
Termine ...
Alle Veranstaltungen sind öffentlich
05.05., 09.00 Uhr, Karl Marx Monument
Stille Ehrung zum 196. Geburtstag von Karl Marx
07.05., 17.00 Uhr, Künstlercafe Reitbahnstr. 84
Beratung der AG Kultur und Politik
08.05., 16.00 Uhr, Friedhof Richterweg
69. Jahrestag der Befreiung
17.30 Uhr, Rosenplatz 4
Beratung der AG Ökologie&Verkehr
13.05., 14.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG-Raum
Beratung der AG Lisa
16.05., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, QUER BEET
Beratung des Stadtvorstandes
20.05., 18.00 Uhr, Rosenplatz 4, AG-Raum
Beratung der AG betrieb&gewerkschaft
21.05., Rosenplatz 4, 1. OG
ab 15.00 Uhr Annahme von Sachspenden für Kuba
16.00 Uhr Beratung der AG Cuba Si
22.05., 09.00-17.00 Uhr, Rosenplatz 4
Posttag für die OV und neue Ausgabe DKB
17.30 Uhr, Rosenplatz 4, QUER BEET, kleiner Raum
Beratung mit den OV-Vorsitzenden
Wahlkampftermin
05.05., 11.00 – 14.00 Uhr, Roter Turm
Europatour - Kochen mit Dr. Cornelia Ernst, MdEP
Wahltour mit dem
fahrenden Wohnzimmer:
Die.,
Do.,
Fr.,
Sa.,
06. Mai,
08. Mai,
09. Mai,
10. Mai,
So.,
Mo.,
Die.,
Mi.,
Do.,
Fr.,
Sa.,
So.,
Mo.,
Die.,
Mi.,
Do.,
11. Mai,
12. Mai,
13. Mai,
14. Mai,
15. Mai,
16. Mai,
17. Mai,
18. Mai,
19. Mai,
20. Mai,
21. Mai,
22. Mai,
Yorkcenter
Sächsisch-Vogtl. Hof
Brühl
Wittgensdorf, Rathausplatz
Ikarus-Boulevard
Boulevard Faleska-Meinig-Straße
Markersdorf, Nähe Netto-Markt
Scharnhorstplatz
Park Siegmar
Andréplatz
Charlottenstr./Hans-Sachs-Str.
Platz am Roten Turm
Tierpark
Luisenplatz
Hutholz, Rampe
Lessingplatz
Gablenz-Center
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
09 Uhr
14 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
15 Uhr
Nachruf
Mit tiefer Betroffenheit und
Trauer nehmen wir Abschied von unseren Genoss_innen
Elfriede Borkowski
Gerhard Künzel
In dieser schweren Stunde
drücken wir den Hinterbliebenen ganz fest die Hand
und sprechen Ihnen unsere tief empfundene Anteilnahme aus.
DIE LINKE.
Stadtvorstand Chemnitz
Die Mitglieder
der Ortsverbände
Sonnabend, 17. Mai, 20 Uhr
Schauspielhaus Chemnitz
CANTO GENERAL - DER
GROSSE GESANG
Text: Pablo Neruda, Musik:
Mikis Theodorakis in deutscher Sprache und musikalischer Bearbeitung für drei
Stimmen; erarbeitet und umgesetzt vom Chemnitzer Trio
QUIJOTE.
Karten unter:
www.theater-chemnitz.de
Tel: 03 71/40 00-430
Reservierung empfohlen!
ACHTUNG:
Keine Beratung der AG Senioren am 15. Mai, statt dessen
Wanderung (Seite 2)
19
Herzlichen
Glückwunsch
allen
Weggefährt_innen,
die im Mai einen runden
Geburtstag feiern:
• zum 90. Geburtstag
02.05. Alfred Himpel
06.05. Rudolf Hertsch
17.05. Günther Seidel
04.05. Gisela Schubert
17.05. Kurt Winkler
19.05. Margarete Kaden
10.05. Helga Göllnitz
12.05. Ingrid Lenk
21.05. Erika Kießling
31.05. Angela Schneider
24.05. Alexander
Petermann
08.05. Holger Reinwarth
12.05. Siegfried Pranke
24.05. Claus-Dieter
Schmidt
Wir wünschen Euch viel
Gesundheit, alles erdenklich Gute.
DIE LINKE.
Stadtvorstand Chemnitz
5. Juni 2014, 19.30 Uhr, ROTHAUS, Lohstr. 2
MdB Andrej Hunko (DIE LINKE): Ausverkauf der Ukraine?
Was die EU-Außenpolitik für die Menschen in der Ukraine und
im Verhältnis zu Russland bedeutet.
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KINDERSEITE
Giraffentraum
mit Gipsbein
Die Ferien sind vorbei. In zwei Tagen
geht die Schule wieder los. Tim, Tom
und Tina sind traurig. Sie haben noch so
viele gute Ideen, was man an schulfreien
Tagen unternehmen könnte.
Mit ihren Fahrrädern holen die Zwillinge Tim und Tom ihre Freundin Tina
ab. Heute geht es über die Rehwiese
in den Wald. Dort haben Forstarbeiter
mit Traktoren gearbeitet. Die Wege sehen schlimm aus. Tiefe breite Rillen mit
harten Rändern stellen höchste Anforderungen an die Radfahrer. Gelegentlich
sind Wasserdurchfahrten angesagt. Ab
und zu hört man jemanden schimpfen.
Das Spiel macht Laune. Die Kinder fahren Motocross und werden mit der Zeit
leichtsinnig. So kommt, was kommen
muss: ein Sturz, ein Plumps, ein Schrei.
Tim liegt unglücklich unter seinem Fahrrad und wimmert. Tom und Tina versuchen zu helfen. Doch Tim kann auf dem
linken Bein nicht stehen.
Tina bleibt als Krankenschwester bei
Tim. Sie streichelt den Freund und
schiebt ihm ihr T-Shirt unter das Bein.
Tom hingegen ist jetzt ein Rettungsfahrzeug. Schnell fährt er hinunter in die
Siedlung. Tinas Mutti ist zum Glück zu
Hause. Tom will ihr berichten, was passiert ist. Aber er ist so aufgeregt, dass
er sich beim Erzählen total verhaspelt.
Nach einer Weile ist aber alles klar und
Mutti ruft die Einsatzzentrale für Krankenwagen an. Danach eilt sie in den
Wald zu Tim.
Tom bleibt am Gartentor stehen und
Der klare
Kinderblick
wartet auf den Krankenwagen. Bald ist
das Auto da. Tom hat sich unterdessen
soweit beruhigt, dass er die Sanitäter gut
informieren kann. Sie lassen das Auto
am Siedlungsrand stehen und machen
sich mit einer Trage auf den Weg zur Unglücksstelle.
Gleich fährt man Tim mit dem Krankenauto in die Klinik. So richtig kann er dem
Geschehen jedoch nicht folgen. Er duselt wie auf einer Wolke dahin. Vielleicht
ist das von der Spritze, die er bekommen
hat. Dafür tut aber das Bein nicht mehr
weh.
Im Krankenhaus wird erst geröntgt und
dann gegipst. Das Bein ist gebrochen.
Tim darf wieder nach Hause. Seine
Mutti muss sich allerdings von der Arbeit frei nehmen. Am ersten Tag ist Tim
noch geschafft von all den Aufregungen.
Am zweiten Tag wird er von Tom und
Tina bemuttert. Schön, wenn man gute
Freunde hat.
Nach einer Woche darf Tim aufstehen.
Er bekommt Krücken. Das kranke Bein
baumelt unnütz und störend zwischen
dem gesunden Bein und den Krücken.
Tim muss nun das Laufen als Dreibein
lernen.
Immer ist die Angst da, noch einmal zu
fallen. Tim beißt die Zähne zusammen.
„Ein Junge in der fünften Klasse muss
man doch mit Krücken zurechtkommen“,
denkt er. „Das bringen doch sogar ganz
alte Omas.“ Er spricht sich Mut zu, trotzdem bilden sich Schweißperlen auf der
Stirn. Tim schimpft und setzt sich immer
wieder hin. „Mach langsam“, mahnt die
Mutti und fügt hinzu „Du schaffst das bestimmt!“
Als Tom und Tina vom Unterricht kommen, klappt es schon besser mit dem
Laufen. Aber ein Rest von der Angst ist
geblieben. Und überhaupt, Tim ist nach
den anstrengenden Laufversuchen ganz
schön kaputt. Er kuschelt er sich am hellerlichten Nachmittag in sein Bett und
schläft auch gleich ein.
Und wie das so ist, mit dem Schlaf
kommt ein Traum. Tim ist jetzt eine Giraffe. Auf langen hohen Beinen geht es
über die Rehwiese.
Das Leben als Giraffe ist schwierig. Da
muss man höllisch aufpassen, dass man
das Gleichgewicht nicht verliert. Der
lange Hals mit dem ganz oben angebrachten Kopf erschwert es, die Balance
zu halten. Tim schwitzt. Ständig muss er
aufpassen, dass er nicht umkippt, er hat
ordentlich Probleme, sich im Körper der
Giraffe zurechtzufinden.
Auch muss er erst gucken, wo er hintritt,
es könnte ja eine Delle in der Wiese sein
oder irgendwo ein Stolperstein liegen.
Und das bei vier Beinen! Es ist absolut
ungewohnt, sich auf Stelzenbeinen zu
bewegen.
Im Traum melden sich aber auch solche
Bedenken an: Sind diese krakelig langen
Beine überhaupt sicher oder muss man
damit rechnen, dass sie einknicken?
Wenn die Giraffe etwas ins Schwanken
gerät, krabbelt es jedes Mal in Tims
Bauch. Tim hat Angst, er stöhnt. Plötzlich wird es ganz gefährlich ... Er ruft
um Hilfe. Gleich steht die Mutti am Bett
und erkundigt sich „Was hast du denn
Schlimmes geträumt?“
Mit der Mutti spricht Tim den Traum und
über seine Ängste. Nach dem Gespräch
klappt das Laufen schon besser und
auch der böse Traum ist nicht wiedergekommen.
Am Nachmittag malen die drei Freunde
Giraffen, hochbeinige langhalsige Giraffen mit lustigen Flecken auf dem Fell.
Gute Besserung für Tim wünscht
Eure Ingrid Schmidt

Gute Arbeit. Soziales Europa.

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