Polen - Religionsfreiheit weltweit

POLEN
POLEN
Christen
(94,3 %)
-Katholiken (91,4 %)
-Orthodoxe (1,6 %)
-Protestanten (1,3 %)
Einwohner:
Fläche:
Flüchtlinge (int.)*:
2
38.300.000
312.000 km
15.911
* Ausländische Flüchtlinge in diesem Land
Sonstige Religionen
(0,2 %)
Religionslose
(5,5 %)
Flüchtlinge (ext.)**:
Binnenflüchtlinge:
1.654
–
** Ins Ausland geflohene Bürger dieses Landes
Die Verfassung der Republik Polen erwähnt in der Präambel die Verantwortung Polens
gegenüber Gott und dem christlichen Erbe des Landes. Artikel 25 befasst sich mit der
Religionsfreiheit. Die ersten drei Absätze dieses Artikels befassen sich mit der Gleichheit der Glaubensgemeinschaften vor dem Gesetz sowie mit der Verpflichtung der Regierung, sich hinsichtlich der Religion neutral zu verhalten, die ungehinderte Ausübung
der Religion zu ermöglichen und die Autonomie der Religionen zu gewährleisten. Paragraf 25.4 besagt, dass die Vereinbarung zwischen der Regierung und der Katholischen
Kirche die Grundlage der gegenseitigen Beziehungen ist, während im nachfolgenden
Absatz die Beziehungen zu den anderen Religionen ähnlich definiert werden. Gemäß
Artikel 18 ist die Ehe eine Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau; es obliegt
dem Staat, die Familie zu schützen. Artikel 48 garantiert den Eltern das Recht, ihre Kinder nach ihrem Glauben und Gewissen zu erziehen.1
Bei 15 religiösen Organisationen ist die Beziehung zum Staat durch Vereinbarungen
formal geregelt. Ihnen ist beispielsweise das Recht zuerkannt worden, ohne weitere
zivilrechtliche und standesamtliche Formalitäten Ehen zu schließen. Darüber hinaus
gibt es 158 andere religiöse Gruppen, die keine gesetzlich geregelte Beziehung zum
Staat haben. Alle registrierten religiösen Gruppen genießen jedoch denselben rechtlichen Schutz. Die Registrierung ist nicht verpflichtend vorgeschrieben; die ungehinderte
Ausübung der Religion wird unabhängig von der Registrierung gewährleistet. Um sich
registrieren zu können, sind mindestens 100 Mitglieder erforderlich und die Vorlage
bestimmter Grundinformationen über die Tätigkeit, den Glauben und die Struktur der
Gemeinschaft.
1
http://legislationline.org/documents/action/popup/id/16804/preview
© KIRCHE IN NOT – Religionsfreiheit weltweit – Bericht 2014
Seit der Unterzeichnung des Konkordats im Jahre 1998 treffen sich Vertreter der Katholischen Kirche regelmäßig mit Vertretern der Regierung, um über die Beziehungen
zwischen Kirche und Staat zu sprechen. Gemäß Konkordat wird Religion in den öffentlichen Schulen unterrichtet. Alle Religionslehrer, von denen ungefähr die Hälfte katholische Priester oder Ordensschwestern sind, erhalten vom Staat eine Vergütung. Religionsunterricht wird entsprechend der Religionszugehörigkeit erteilt. Die Schulen sind
vom Gesetz gehalten, den entsprechenden Religionsunterricht anzubieten, wenn mindestens sieben Schüler angeben, an diesem Unterricht interessiert zu sein. Die genaue
Form dieses Unterrichts ist der freien Entscheidung der betreffenden Religion überlassen. Es gibt auch die Option, einen nichtreligionsgebundenen Ethikkurs zu besuchen.
Das Strafgesetzbuch sieht bei Verletzung von religiösen Gefühlen durch öffentliche Äußerungen Strafen vor, die von einer Geldstrafe von 1.400 Euro bis zu einer zweijährigen
Haftstrafe reichen. Im Oktober 2012 wurden neue Richtlinien gegen Aufwiegelung zum
Hass aus rassistischen, nationalen oder religiösen Gründen im Internet veröffentlicht.2
In den letzten Jahren haben sich die Konflikte zwischen den religiösen Gemeinschaften
(vor allem der Katholischen Kirche) und den Vertretern der säkularisierten Gesellschaft
verstärkt. Vor allem die Massenmedien tragen dazu bei, ein Klima der Aggressivität zu
erzeugen und aus dem Antiklerikalismus ein gesellschaftlich annehmbares Phänomen
zu machen. Eines der besten Beispiele in dieser Hinsicht ist der Journalist Tomasz Lis,
seit 2012 Chefredakteur der Wochenzeitschrift Newsweek Polska, die vom deutschen
Axel Springer Verlag veröffentlicht wird. Die Zeitschrift hat derzeit eine Auflage von
170.000 bis 200.000 Exemplaren und war 2010 in Polen Marktführer unter den Wochenzeitschriften. Sie ist unter anderem für ihre extrem anstößigen Titelblätter berüchtigt,
deren bevorzugte Angriffsziele entweder der polnische Oppositionspolitiker Kaczynski
oder die katholische Religion sind. Vor Kurzem wurde die Zeitschrift vom Verband Polnischer Journalisten zur „Hyäne des Jahres“ gekürt – eine negative Auszeichnung, die
für besonders unlauteren Journalismus erteilt wird. Der besondere Grund dafür war das
Titelblatt der Ausgabe Nummer 9/13, das die pädophile Verführung eines Jungen durch
einen Priester suggeriert.3 Es ist kaum daran zu zweifeln, dass diese Titelblätter Teil
einer bewusst antiklerikalen Kampagne sind. Ein Titelblatt etwa hatte die unehelichen
Kinder von Priestern zum Thema, ein anderes homosexuelle Priester, die sich küssen.4
http://www.state.gov/j/drl/rls/irf/religiousfreedom/index.htm?year=2012&dlid=208354#wrap
per
3
http://media2.pl/media/101475-Tomasz-Lis-nominowany-do-Hieny-Roku-za-obraze-uczucreligijnych.html
4
http://wpolityce.pl/dzienniki/dziennik-marzeny-nykiel/47903-ile-urbana-w-lisie-czylikto-jest-naczelnym-newsweeka-kolejna-antykatolicka-okladka-nie-pozostawia-zludzen2
© KIRCHE IN NOT – Religionsfreiheit weltweit – Bericht 2014
Auf einem weiteren Titelblatt sah man eine unheimliche, maskierte, mönchsähnliche
Gestalt. Das Bild auf einer anderen Ausgabe deutete, zusammen mit den Artikeln in
Inneren der Zeitschrift, auf eine Verschwörungstheorie in Polen hin, bei der Opus Dei
die Hauptrolle spielte. Es hieß darin, dass die Bewegung weitgehende Macht über die
polnische Gesellschaft und Politik ausübe und ihre Mitglieder streng geheim halte. Es
wurde ein Rechtsverfahren gegen die Zeitschrift eingeleitet, mit dem Ergebnis, dass sie
die unbegründeten Unterstellungen zurücknehmen musste.5
Ein Vorgänger von Tomasz Lis ist Jerzy Urban, der ehemalige Regierungssprecher des
ehemaligen, nunmehr strafrechtlich verurteilten, kommunistischen Generals Wojciech
Jaruzelski. Seit 1990 veröffentlicht er die satirische antiklerikale Zeitschrift NIE (Nein),
die mit einer Auflage von bis zu 600.000 Exemplaren in der Woche die Basis einer antiklerikalen Plattform in der polnischen Gesellschaft darstellt.6 Die Zeitschrift wird nach
wie vor aufgelegt. Im Juni 2013 wurde Urban vor Gericht gebracht, da er religiöse Gefühle verletzt hatte. Auf einem Titelblatt sieht man Christus innerhalb eines „Verbot“Schilds.7 Eine dritte antiklerikale Zeitschrift wird von Roman Kotliński, einem ehemaligen katholischen Priester, herausgegeben und heißt Fakty i Mity (Fakten und Mythen).
Sie versteht sich als Sprachrohr der antireligiösen Bewegung in Polen. Ein Beispiel des
Charakters der Artikel dieser Zeitschrift war die Sonderausgabe im Juni 2011 mit dem
Titel „Die Kirche gegen die Menschen“. Darin wird der geistliche Stand als die „kriminellste Gruppierung aller Zeiten“ verleumdet. Beispiele der Titel einzelner Artikel: „Sie
säen nicht, sie ernten nicht, und dennoch besitzen sie …“, „Kreuz, Blut und Tränen“,
„Sex gekreuzigt“ und „Heil Primas“.8
Die Verbreitung antiklerikaler Meinungen geht Hand in Hand mit den Versuchen, den
Zugang der Katholiken zu den Medien einzugrenzen. Im April 2012 demonstrierten
über 20.000 Menschen in Warschau gegen die Weigerung des Aufsichtsrats des staatlichen Radios, dem katholischen TV-Sender Trwam, der kritisch gegenüber der jetzigen
Regierung ist, eine terrestrische Frequenz zuzuweisen. Die für die Weigerung angeführte Begründung war die angeblich unsichere finanzielle Lage des TV-Senders. Doch
die Besitzer des Senders und die Oppositionspartei Law und Justice Party kritisierten
czas-na-realny-bojkot
5
http://wpolityce.pl/wydarzenia/65291-newsweek-przegral-w-sadzie-tygodnik-lisamusi-sprostowac-insynuacje-o-niejawnej-dzialalnosci-opus-dei
6
http://www.polityka.pl/kraj/analizy/1520916,1,zywa-tradycja-polskiego-antyklerykalizmu.
read
7
http://www.wprost.pl/ar/407038/Urban-oskarzony-o-obraze-uczuc-religijnych/
8
http://wyborcza.pl/1,76842,10563666,__Fakty_i_Mity____czyli_cep_antyklerykalny.html
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den Beschluss als einen Angriff auf die Demokratie und die Religion.9 Nach Angaben
des katholischen Online-Portals www.gosc.pl, haben bislang mehr als 2,5 Millionen
Menschen einen Aufruf gegen den Beschluss des Aufsichtsrats des staatlichen Radios
unterzeichnet.10
Die antireligiösen Gefühle, die durch die Medien geschürt wurden, führten zu verbaler
und physischer Gewalt und zu Zerstörung. Im Dezember 2012 warf ein 58-jähriger
Mann eine Farbbombe gegen die Ikone der Schwarzen Madonna von Częstochowa, eines der bedeutendsten religiösen Heiligenbilder Polens. Dank des Panzerglases, das die
mittelalterliche Ikone beschützt, wurde diese nicht beschädigt.11
Bei einem noch laufenden Prozess wegen der öffentlichen Verunglimpfung religiöser
Gefühle geht es um die Zerstörung einer Bibel im Jahr 2007 seitens eines bekannten
Rockmusikers und Satanisten, Adam Darski, während eines „Death Metal“-Konzerts.
Er bezeichnete das Christentum als die „mörderischste Sekte der Welt“. Darski gewann
den Prozess in erster Instanz, weil das Gericht entschied, dass eine Verunglimpfung des
Christentums eine Form künstlerischer Meinungsfreiheit sei; doch wurde der Prozess
im Januar 2013 wieder aufgenommen. Im Juni 2013 wurde er erneut freigesprochen.
Die Anklage teilte die Absicht mit, Berufung einlegen zu wollen.12
Die deutsche Website Deutsche Wirtschafts-Nachrichten berichtete, dass auch die EUKommission in diesem Fall interveniert habe, um den Angeklagten zu verteidigen (auch
wenn sie de facto keine Autorität auf diesem Gebiet hat). Sie kritisierte das polnische
Justizsystem für seine Gesetze und beschrieb sie als unvereinbar mit den europäischen
Werten.13 Ein ähnlicher Fall, der für Schlagzeilen sorgte, war der der Popmusikerin Dorota Rabczewska, die 2009 ein Interview gab, in dem sie unter anderem über die Bibel
sprach. Sie äußerte sich dahingehend, dass es „schwer sei, an etwas zu glauben, das
von Leuten geschrieben wurde, die zu viel Wein getrunken und Kräuterzigaretten geraucht hatten.“ Im Januar 2012 wurde sie zu einer Geldstrafe von 5.000 Zloty (ungefähr
1.400 Euro) verurteilt. Im Juni 2012 wurde ihre Berufung zurückgewiesen.14
http://religionv1.orf.at/projekt03/news/1204/ne_120423_polen.html
http://gosc.pl/doc/1449445.2-5-mln-podpisow-za-TV-Trwam
11
http://www.polskieradio.pl/5/3/Artykul/741185,Czestochowa-probowal-zniszczyc-obrazMatki-Bozej
12
http://polen-heute.de/nergal-triumphiert/
13
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/12/15/eu-verteidigt-christen-beleidigung-inpolen-kunst-soll-schocken/
14
http://www.rp.pl/artykul/21,894222-Doda-skazana-za-obraze-uczuc-religijnych.html
9
10
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Im Dezember 2011 wurde ein katholischer Priester in der Stadt Suwalki angegriffen
und niedergeschlagen. Dem Bericht zur Internationalen Religionsfreiheit des US-amerikanischen Außenministeriums zufolge dürfte der Angriff religiös motiviert gewesen
sein, denn die Angreifer nahmen sein Gebetbuch mit und nicht das Geld.15 Ein anderer
skandalöser Vorfall fand im November 2013 statt, als ein Betrunkener auf eine Gruppe
junger Katholiken urinierte, die öffentlich für die Bekehrung von Homosexuellen beteten. Gegen dieselbe Gruppe waren bereits faule Eier geworfen worden, als sie gegen die
Registrierung homosexueller Partnerschaften protestierten.16
Die antireligiöse Einstellung eines Teils der Einwohner führte 2010 zur Gründung einer
erklärt antiklerikalen und antireligiösen Partei, der Ruch Palikota (Palikot-Bewegung),
die nach ihrem Gründer, Janusz Palikot, benannt ist. Bei den Parlamentswahlen 2011
erhielt diese Protestpartei, welche die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit durch vulgäre „Happenings“ auf sich gezogen hatte, beim ersten Anlauf 10 % der Wahlstimmen
und wurde so im Parlament zur drittstärksten politischen Partei.17 Unter anderem wurde
Palikot wegen einer grotesken Pressekonferenz bekannt, bei der er mit einem Vibrator
auftrat, sowie für seine beleidigenden Äußerungen zu konservativen Politikern. Seine
Partei fordert einen radikalen Ausschluss der Vertreter der Kirche aus dem öffentlichen
Forum, die Abschaffung des Religionsunterrichts in den Schulen und der staatlichen
Subventionen für die Kirchen; sie fordert auch öffentlich geförderte künstliche Befruchtung, freien Schwangerschaftsabbruch, Legalisierung von Rauschgift, Vorrechte für
Homosexuelle und die Verbreitung eines geschlechtsbezogenen Gedankenguts. Seine
provokanten Erklärungen und Handlungen haben zu einer Verschlechterung der politischen Kultur in Polen beigetragen und die geschmacklosen Angriffe auf die Religion in
gewisser Weise „salonfähig“ gemacht.18 Eine der politischen Forderungen seiner Partei,
die sich 2013 auf Twój Ruch (Deine Bewegung) umbenannte, war die Entfernung eines Wandkreuzes aus dem Parlamentsgebäude. Im Dezember 2013 wurde sein Antrag
vom Gericht mit der Begründung zurückgewiesen, dass das Kreuz die Sensibilität der
Nichtgläubigen nicht verletze. Meinungsumfragen zeigen, dass die Befürwortung dieser Partei in letzter Zeit wieder deutlich zurückgegangen ist.19 Die Linke hat dem Parlament einen Antrag vorgelegt, mit dem politische und soziale Erklärungen seitens der
katholischen Geistlichkeit verboten werden sollen. Der Generalsekretär der Polnischen
Bischofskonferenz, Wojciech Polak, definierte dies als einen Angriff auf die verfashttp://www.state.gov/j/drl/rls/irf/religiousfreedom/#wrapper
http://www.gazetawroclawska.pl/artykul/1040253,wroclaw-pijany-mezczyzna-obsikalmodlacych-sie-na-rynku-film,id,t.html
17
http://static.presspublica.pl/red/rp/pdf/sejm.pdf
18
http://orf.at/stories/2083550/2083580/
19
http://polen-heute.de/kreuz-bleibt-sejm-31228/
15
16
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sungsrechtlich festgelegte Autonomie der Kirchen. Ein solches Verbot würde die Kirche
daran hindern, offen über soziale Probleme zu sprechen, betonte er.20
Es kam auch zu antisemitischen Vorfällen und Äußerungen. Antisemitische Ansichten
werden etwa von extremistischen rechtsradikalen Fußballfans vertreten. Zum Beispiel
schrie im Mai 2012 ein Hooligan während eines Fußballspiels in Bialystok antisemitische Slogans über Lautsprecher. Er wurde kurz darauf verhaftet und wegen Aufwiegelung zum Hass angeklagt. Im Oktober desselben Jahres sprühten Rowdys antisemitische Slogans an die Mauern eines Fußballstadiums in Rzeszow.21
Andererseits ist Antisemitismus manchmal auch unter der Linken des politischen Spektrums vertreten, unter dem Deckmantel der Kritik an der Israelischen Politik. Ein solches Beispiel war etwa eine Erklärung des bekannten Soziologen Zygmunt Baumann
im August 2011, der die Mauer, die zwischen Israel und dem Westjordanland gebaut
wurde, mit den Mauern der Ghettos verglich, welche die Nazis errichtet hatten. Seine
Äußerungen riefen eine Welle der Entrüstung und Empörung in Israel hervor, vor allem
unter den Überlebenden des Holocausts. Baumann, der während der Nachkriegszeit
stark mit dem Stalinistischen Regime und seinen Verbrechen verbunden war, gilt heute
als einer der bedeutendsten Theoretiker der Post-Moderne und führender linker Intellektueller.22 Trotz seiner Ansichten wurde er mit dem Theodor Adorno Preis ausgezeichnet und erhielt ein Ehrendoktorat der Universität Breslau (Wrocław).23
http://wpolityce.pl/wydarzenia/67794-lewicowy-knebel-dla-kosciola-przepychany-w-sejmiebp-polakkosciol-ma-prawo-wypowiadac-sie-na-tematy-spoleczne
21
http://www.state.gov/j/drl/rls/irf/religiousfreedom/index.htm?year=2012&dlid=208354#wra
pper
22
http://www.rp.pl/artykul/711448.html?print=tak
23
http://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article119301822/Ehrendoktor-mitHindernissen.html
20
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