als PDF-Datei laden

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates des Stadtteiles SchrambergWaldmössingen vom 22. Oktober 2012
Anwesend:
als Vorsitzende:
Ortsvorsteherin Claudia Schmid
als Mitglieder:
Bernhard Hess
Annette Jauch
Sabine Nachengast
Sabine Geiger
Thomas Notheis
Bernd Katz
Michael Schneider
Jürgen Kaupp
Adrian Schmid
German Notheis
außerdem anwesend:
FB4 Herr Krause
FB4 Herr Kammergruber
FB4 Herr Schrempp
WiFö Herr Weisser
Forstamt Herr Reuter
Förster Herr Fehrenbacher
Presse
Entschuldigt:
OB
Erich Fus
Tagesordnung:
1. Blutspenderehrungen 2012
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Baugenehmigungen
4. Neubaugebiet Holderstauden-Seele – Auswahl der neuen Straßenlampen –
Vorlage Nr. 10/2012
5. Forstwirtschaft Waldmössingen – Vollzug des Forstwirtschaftsjahres 2011 und
Planung des Forstwirtschaftsjahres 2013- Vorlage Nr. 11/2012
6. Bebauungsplan Gewerbegebiet Webertal III – Aufstellungsbeschluss –
Vorlage Nr. 12/2012
7. Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
Beginn der Sitzung:
19.42 Uhr
Ende der Sitzung:
20.59 Uhr
Die Beratung umfasst die
Vorsitzende
§§ 25-31
Ortschaftsrat
Schriftführer
Große Kreisstadt Schramberg
Stadtteil Waldmössingen
Blatt 1
Niederschrift über die
öffentlichen
Verhandlungen des
Ortschaftsrates am
Anwesend: Die Vorsitzende und Ortschaftsräte
Normalzahl: 11
Abwesend: 1
22.10.2012
§ 25
1. Blutspenderehrungen 2012
Dieses Jahr wuden folgende Blutspender geehrt.
Anrede
Vorname
Name
Ehrungen
Frau
Herr
Herr
Ilona
Markus
Uwe
Krüger
Notheis
Detemple
Herr
Manfred
Schultheiss
Frau
Bianca
Weber
Herr
Bernhard
Hess
Herr
Siegfried
Ruf
Herr
Wolfgang
Schneider
Ehrennadel in Gold
Ehrennadel in Gold
Ehrennadel in Gold mit
goldenem Lorbeerkranz und
eingravierter Spenderzahl 25
Ehrennadel in Gold mit
goldenem Lorbeerkranz und
eingravierter Spenderzahl 25
Ehrennadel in Gold mit
goldenem Lorbeerkranz und
eingravierter Spenderzahl 25
Ehrennadel in Gold mit
goldenem Eichenkranz und
eingravierter Spenderzahl 50
Ehrennadel in Gold mit
goldenem Eichenkranz und
eingravierter Spenderzahl 50
Ehrennadel in Gold mit
goldenem Eichenkranz und
eingravierter Spenderzahl 50
Blutspenderehrungen 2012
Bild: Frau Schmid, Herr Hess,
Herr Ruf, Herr Schneider,
Herr Schultheiss
Große Kreisstadt Schramberg
Stadtteil Waldmössingen
Niederschrift über die
öffentlichen
Verhandlungen des
Ortschaftsrates am
Blatt 2
Anwesend: Die Vorsitzende und Ortschaftsräte
Normalzahl: 11
Abwesend: 1
22.10.2012
§ 26
2. Einwohnerfragestunde
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde das Wort nicht erwünscht.
Große Kreisstadt Schramberg
Stadtteil Waldmössingen
Niederschrift über die
öffentlichen
Verhandlungen des
Ortschaftsrates am
22.10.2012
Blatt 3
Anwesend: Die Vorsitzende und Ortschaftsräte
Normalzahl: 11
Abwesend: 1
§ 27
3. Bekanntgabe von Baugenehmigungen
Es liegen keine Baugenehmigungen vor.
Große Kreisstadt Schramberg
Stadtteil Waldmössingen
Niederschrift über die
öffentlichen
Verhandlungen des
Ortschaftsrates am
22.10.2012
Blatt 4
Anwesend: Die Vorsitzende und Ortschaftsräte
Normalzahl: 11
Abwesend: 1
§ 28
4. Neubaugebiet Holderstauden-Seele – Auswahl der neuen Straßenlampen –
Vorlage Nr. 10/2012
Dieser Beratung liegt die Vorlage Nr. 10/2012 zugrunde.
Um eine Entscheidung zur Auswahl der neuen Straßenlampen im Neubaugebiet
Holderstauden-Seele treffen zu können, trafen sich die Ortschaftsräte vor der
Ortschaftsratsitzung zu einer Besichtigung in Sulgen. Es wurden drei Gebiete mit bereits
aufgestellten Lampen begutachtet. Zur Erläuterung und Beantwortung von Fragen standen
Bauhofleiter Herr Bauer von Sulgen und Sachbearbeiter Herr Schrempp (Abteilung
Tiefbau - Stadt Schramberg) zur Verfügung.
Im Gebiet Bärensiedlung wurden Straßenlampen des Herstellers Weef Typ VFL 500
aufgestellt. Laut Auskunft des Bauhofleiters Herr Bauer sind diese Lampen sehr
herstellerabhängig und bei Reparaturen müssten die kompletten Lampenschirme
ausgewechselt werden. Bei der Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet Schoren wurde der
Hersteller Siteco Typ Streetlight 10 mini o. micro und im Gebiet Eckenhof der Hersteller
Philips-Indal Typ Stela verbaut. Bei dem Hersteller Siteco mini oder micro kann die Anzahl
der Module (Lampenschirmgröße) ausgewählt, die Lichtquelle gedimmt und die einzelnen
Module ausgewechselt werden.
Die Ortschaftsräte Herr Notheis und Herr Katz bevorzugen den Hersteller Siteco. Die
Vorteile für das Neubaugebiet Holderstauden-Seele sehen sie bei der Dimmbarkeit der
Lichtquelle und Auswechselbarkeit der einzelnen Module.
Bauhofleiter Herr Bauer empfielt dem Ortschaftsrat sich für die Lampen im Gebiet
Eckenhof oder im Neubaugebiet Schoren zu entscheiden.
Beschluss:
Im Neubaugebiet Holderstauden-Seelen sollen die Lampen der Firma Siteco Typ micro
aufgestellt werden. Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig zu.
Bei einem Vortermin in Sulgen besichtigte der
Ortschaftsrat 3 verschiede LED-Straßenlampen für das
Neubaugebiet Holderstauden-Seele.
Große Kreisstadt Schramberg
Stadtteil Waldmössingen
Niederschrift über die
öffentlichen
Verhandlungen des
Ortschaftsrates am
22.10.2012
Blatt 5
Anwesend: Die Vorsitzende und Ortschaftsräte
Normalzahl: 11
Abwesend: 1
§ 29
5. Forstwirtschaft Waldmössingen – Vollzug des Forstwirtschaftsjahres 2011 und
Planung des Forstwirtschaftsjahres 2013- Vorlage Nr. 11/2012
Dieser Beratung liegt die Vorlage Nr. 11/2012 zugrunde.
Herr Reuter erläuterte die Ergebnisse des Forstwirtschaftjahres 2011. Hier wurde bei
einem Einschlag von 3.008 Fm ein Ergebnis von insgesamt 117.238 € erzielt. Dieses sehr
gute Ergebnis konnte dadurch erzielt werden, dass planmäßig durchforstet werden konnte
und fast kein Sturmholz, sowie wenig Käferholz anfiel.
Weiter nahm Herr Reuter Stellung zum laufenden Forstwirtschaftsjahr 2012. Von den
geplanten 3.000 Fm (reduzierter Hiebsatz) sind 2.490 Fm verbucht. Mit Stand vom
12.10.2012 besteht ein Ergebnis von 150.983 €. Ein Hieb mit dem Vollernter wird derzeit
noch abgeschlossen.
Ein großes Lob sprach Herr Reuter den Jagdpächtern aus. Durch deren sehr gute Arbeit
konnte der Wildverbiss auf ein vom Waldbesitzer zu tolerierendes Maß reduziert werden.
Für die Planung des Forstwirtschaftsjahres 2013 geht das Fortsamt bei einer vorsichtigen
Schätzung von einem Gewinn von 26,34 € pro Fm aus.
Herr Fehrenbacher informierte die Anwesenden noch detalierter über seine ausgeführten
Arbeiten im Jahr 2012 und über die geplanten Maßnahmen 2013. Im Jahre 2012 waren
dies unter anderem: motormanuelle Holzarbeiten, allgemeine Bepflanzungsmaßnahmen,
Herstellung eines Mischverhältnisses zwischen Laub- und Nadelholz (monentan überwiegt
Nadelholz), sowie Jungbestandspflege und Wegeunterhaltung nach der Holzernte.
Für das Jahr 2013 möchten er die restlichen Wegearbeiten abschließen und Holzarbeiten
in mehreren Abschnitte durchführen.
Des Weitern ist lobenswert, dass die Durchforstung des Waldmössinger Waldes unter
dem üblichen Turnus von zehn Jahren abgeschlossen werden konnte.
Beschluss:
Der Ortschaftsrat stimmte einstimmig dem Hiebsplan mit 3.400 Fm, wie im
10-jährigem Forsteinrichtungswerk vorgesehen, für das Forstwirtschaftsjahres 2013 zu.
Große Kreisstadt Schramberg
Stadtteil Waldmössingen
Niederschrift über die
öffentlichen
Verhandlungen des
Ortschaftsrates am
22.10.2012
Blatt 6
Anwesend: Die Vorsitzende und Ortschaftsräte
Normalzahl: 11
Abwesend: 1
§ 30
6. Bebauungsplan Gewerbegebiet Webertal III – Aufstellungsbeschluss –
Vorlage Nr. 12/2012
Dieser Beratung liegt die Vorlage Nr. 12/2012 zugrunde.
Das Gewerbebetrieb „Im Webertal“ benötigt dringend weitere Flächen für
Betriebserweiterungen. Der für dieses Gebiet rechtsverbindliche Bebauungsplan Webertal
lässt keine weitere Ausweisung von Gewerbeflächen in Richtung Norden mehr zu.
Die Verwaltung ist daher gehalten, eine Neuausweisung von Gewerbeflächen in einem
neuen Bebauungsplan vorzunehmen und die planungsrechtlichen Voraussetzungen für
eine Baugenehmigung zu schaffen.
Fragen des Ortschaftsrates zur geplaten Erweiterung:
Herr Schneider: „Hat man die Änderung zur Erschließung nicht schon im altem Plan
beschlossen? Wie ist die Änderung mit dem Regenüberlaufbecken angedacht“
Herr Kammergruber: „Es wurde im alten Plan nur ein Teil der Flächen aufgenommen. Die
landwirtschaftlichen Wege müssen nun dazugenommen werden. Die Retentionsflächen
müssen durch die Erweiterung im Bereich „Hebsack“ vergrößert werden. Dort besteht ein
guter Versickerungsgrad der anfallenden Wassermenge. Baubeginn der Retentionsfläche
ist vorraussichtlich 2013/2014. Die Straßenerschließung ist im HH-Plan 2014 vorgesehen.“
Herr Schneider: „ Wo werden die Straßen verlaufen?“
Herr Kammergruber: „Dies ist nur ein Flächennutzungsplan, der keine Straßen beinhaltet.
Ein genauer Bebauungsplan – mit Straßen – folgt später.“
Für den Bebauungsplan ist außerdem ein Umweltbericht zu erstellen. Eventuelle EingriffAusgleichsmaßnahmen die nicht innerhalb des Bebauungsplangeltungsbereiches erbracht
werden können, sind vom Ökokonto Pferschelwiesen abzubuchen.
Beschluss:
In einer Blockabstimmung, stimmte der Ortschaftrat den Beschlussvorlagen (Punkte a-c)
einstimmig zu. Dieser Aufstellungsbeschluss wird als Empfehlungsbeschluss dem
Gemeinderat vorgelegt.
Große Kreisstadt Schramberg
Stadtteil Waldmössingen
Niederschrift über die
öffentlichen
Verhandlungen des
Ortschaftsrates am
22.10.2012
Blatt 7
Anwesend: Die Vorsitzende und Ortschaftsräte
Normalzahl: 11
Abwesend: 1
§ 31
7. Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
Ortsvorsteherin Frau Schmid gab dem Ortschaftsrat bekannt, dass die Stadt Schramberg
auf der Internetseite „Facebook“ vertreten ist. Auf der Startseite von schramberg.de ist ein
Facebook-Button eingerichtet, der auf die entsprechende Seite weiterführt.
Ortschaftsrat Herr Notheis fragt wegen der Kühlzelle im Gartenfestplatz nach.
Ortsvorsteherin Frau Schmid teilte hierzu mit, dass der Antrag abgeblehnt wurde. Herr
Notheis infomiert darüber, dass jedoch der Verein diesbezüglich schon in Vorleistung
getreten sei.
Ortschaftsrätin Frau Geiger fragt nach, ob auf dem Friedhof im Bereich Abfallbehälter der
Wiesenweg, der als Zugang genutzt wird, mit Schotter oder Pflastersteinen ausgebaut
werden könnte. Ortsvorsteherin Frau Schmid nimmt dies zur Kenntnis und wird sich mit
Bauhofleiter Herr Gaiselmann besprechen.