Die Woche in Sachsen

Die Woche in Sachsen-Anhalt
Newsletter der Landesregierung Nr. 11
vom 29. Mai 2015
Landespolitik
Kabinett: Grünes Licht für Innovationsförderung im Land
Kleine und mittelständische Unternehmen sowie Handwerksbetriebe können ab sofort bei der
Investitionsbank Förderanträge für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie für Projekte des
Wissens- und Technologietransfers stellen. Darüber hat Wissenschafts- und Wirtschaftsminister
Hartmut Möllring in dieser Woche das Kabinett informiert. „Sachsen-Anhalt braucht Innovationen,
sie sind eine wichtige Triebfeder für Wachstum und Wohlstand. Die innovativen Produkte,
Dienstleistungen und Verfahren, die heute entwickelt werden, bestimmen die zukünftige
Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft“, so der Minister.
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Engagement des Bundes Deutscher Baumeister gewürdigt
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat kürzlich auf dem Deutschen Baumeistertag in Halle das
Engagement des Bundes Deutscher Baumeister, Architekten und Ingenieure e.V. gewürdigt. In seiner
Ansprache sagte Haseloff: „Wir sehen ganz zu Recht im kreativen Potenzial der Architekten,
Ingenieure und Baumeister einen wesentlichen Faktor für die zukünftige Entwicklung Deutschlands
wie Sachsen-Anhalts. Das betrifft insbesondere Architektur und Baukultur sowie das mit der
gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung einhergehende Baugeschehen.“
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Neues Zusammenwirken in der Entwicklungspolitik notwendig
„Sachsen-Anhalt, Europa und die Welt – Globalen Herausforderungen lokal begegnen“ unter diesem
Motto stand kürzlich eine Kickoff-Veranstaltung zum „Europäischen Jahr für Entwicklung“ in
Magdeburg, die mit einem Grußwort von Europaminister Rainer Robra eröffnet wurde. Vor dem
Hintergrund steigender Zahlen von Asylsuchenden und der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
forderte Robra ein Umdenken in der Flüchtlings- und Entwicklungspolitik. „Wir brauchen ein neues
Zusammenwirken von Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungszusammenarbeit und
Migrationspolitik“, so der Europaminister.
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Wissenschaft lebt von Vernetzung über Ländergrenzen hinweg
Die wachsende Bedeutung der Internationalisierung an den Hochschulen des Landes hat
Wissenschaftsminister Hartmut Möllring in dieser Woche in Wernigerode (Landkreis Harz)
hervorgehoben. „Wissenschaft lebt von Vernetzung und vom Wissensaustausch über Ländergrenzen
und Kontinente hinweg“, betonte er auf einer Veranstaltung an der Hochschule Harz. „Die
Globalisierung ist längt auch an unseren Hochschulen angekommen. Dies ist wichtig für Forschung
und Lehre sowie auch für Innovationen und Fachkräftesicherung. Die Zahl der ausländischen
Studierenden ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, von rund 2.000 im Jahr 2000 auf
knapp 6.500 in 2014.“
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119 Millionen Euro Hochwasserhilfe für Unternehmen
„Das Hochwasser 2013 hat auch in vielen Unternehmen im Land massive Auswirkungen gehabt. Die
allermeisten Schäden sind mittlerweile behoben. Ich bin zuversichtlich, dass auch die letzten
Reparaturen möglichst bald abgeschlossen werden. Aus der Soforthilfe und aus dem
Ausbauhilfefonds des Landes sind heimischen Firmen dafür bislang gut 119 Millionen Euro bewilligt
worden – dies war nur mit Unterstützung von Bund und EU möglich.“ Das sagte Wirtschaftsminister
Hartmut Möllring kürzlich in Tangermünde. Gemeinsam mit dem Chef der Investitionsbank SachsenAnhalt, Manfred Maas, besuchte er die SET Schiffbau- und Entwicklungsgesellschaft Tangermünde
mbH.
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Neu justierte Messeförderung: Firmen können Anträge stellen
Sachsen-Anhalt unterstützt kleine und mittlere Unternehmen ab sofort noch stärker bei der
Internationalisierung. Mit der jetzt gestarteten, neu justierten Messeförderung können Firmen, die
sich auf Messen mit internationalem Charakter präsentieren, deutlich höhere Zuschüsse erhalten.
Von nun an werden 75 Prozent der Ausgaben für zum Beispiel Messestand, Dolmetscher oder den
Transport von Exponaten gefördert – maximal 8.000 Euro bei Inlands- und maximal 16.000 Euro bei
Auslandsmessen. Anträge können ab sofort bei der Investitionsbank gestellt werden. Bislang wurden
60 Prozent der Messekosten gefördert.
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Zuwendungsbescheide: Fördermaßnahmen für junge Frauen
Das Land Sachsen-Anhalt reicht im Rahmen der EU-Strukturfondsperiode 2014-2020 mehr als eine
Million Euro für Fördermaßnahmen aus, von denen insbesondere junge Frauen profitieren sollen. Die
geförderten Projekte betreffen einerseits die besonderen Problemlagen Alleinerziehender und
andererseits das Fortkommen von Frauen in wissenschaftlichen Berufen. Zur Verwirklichung ihrer
Projekte erhalten der Ausbildungsverbund der Wirtschaftsregion Magdeburg/Braunschweig e.V., das
Bildungswerk der Wirtschaft Sachsen-Anhalt e.V. und die Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
die dazu benötigten finanziellen Mittel. Die Zuwendungsbescheide hat die Ministerin für Justiz und
Gleichstellung, Prof. Dr. Angela Kolb, in dieser Woche übergeben.
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Land und Regionen
Förderung: Stipendium der Kunststiftung für 21 Künstler
Insgesamt 21 Künstler erhielten kürzlich eines der begehrten Stipendien der Kunststiftung des
Landes Sachsen-Anhalt. Zudem bekamen landesweit 16 Kunst- und Kulturprojekte eine
Förderzusage. Darunter sind Musikfestivals, Kunstausstellungen, Publikationen, Theater, Lesungen
und Filmprojekte, wie die Stiftung kürzlich mitteilte. Der Stiftungsrat bewilligte dafür 303.900 Euro.
Mehr als 140 Künstler, Projekte, Vereine und Theater hatten sich um eine Förderung beworben. Die
2004 gegründete Stiftung in Halle gibt zweimal im Jahr Geld für Kunstprojekte unterschiedlicher
Genres und für Stipendien.
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„Straße der Romanik“: Touren können per App geplant werden
Besucher der Tourismusroute „Straße der Romanik“ können ihre Wandertouren künftig über eine App
planen. Das Programm für Smartphones sei eine Art mobiler Reiseführer, teilte der
Landestourismusverband kürzlich mit. Die kostenlose App bietet Informationen zu Geschichte und
Architektur romanischer Bauwerke in Sachsen-Anhalt. Außerdem können Nutzer mit ihrer Hilfe
virtuelle Rundgänge durch einige Gebäude machen. Die „Straße der Romanik“ verläuft durch
Sachsen-Anhalt und verbindet 80 Klöster, Dome und Burgen. Die Bauwerke stammen aus der Zeit
der Romanik vom neunten bis zum 13. Jahrhundert.
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Baukunst: Land unterstützt Max-Liebling-Haus in Tel Aviv
Mit der Übergabe des Max-Liebling-Hauses in Tel Aviv ist Sachsen-Anhalts Baukunst jetzt auch in der
israelischen Stadt präsent. In dem Haus, das im Beisein von Bundesbauministerin Dr. Barbara
Hendricks und Sachsen-Anhalts Baustaatssekretär Jörg Felgner eingeweiht wurde, entsteht ein
Kompetenzzentrum „Weiße Stadt“. Es soll Akademikern, Handwerkern und Unternehmern beider
Länder helfen, zueinanderzufinden, um gemeinsam das UNESCO-Weltkulturerbe Tel Aviv zu erhalten.
Ein großer Teil der rund 4.000 denkmalwürdigen Gebäude wurde in den 30er-Jahren von aus
Deutschland in der Zeit des Faschismus geflohenen jüdischen Architekten und Bauherren errichtet.
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Bauhaus: Ausstellung zum Leben von Direktor Hannes Meyer
Das Bauhaus Dessau widmet sich mit einer neuen Ausstellung dem Leben von Hannes Meyer
(1889-1954) und seiner Idee der kollektiven Gestaltung. Die Präsentation „Das Prinzip Coop“ zeigt
ausgewählte Projekte die Meyer kollektiv (in einer Gemeinschaft von Künstlern und Designern am
Bauhaus) umsetzte. Er war von 1928 bis 1930 Direktor des Bauhauses in Dessau, nach dem
Gründer der Kunst- und Designschmiede Walter Gropius (1883-1969). Vorgestellt werden etwa
Modelle von Möbeln aus der von Meyer konzipierten so genannten Volkswohnung. Die Schau ist bis
4. Oktober 2015 zu sehen. mehr>>
Moritzburg: Ausstellung zu zeitgenössischer japanischer Kunst
Eine der bisher umfangreichsten Ausstellungen zeitgenössischer japanischer Kunst in Deutschland
ist gegenwärtig in der Moritzburg in Halle zu sehen. Werke von 13 japanischen Größen spiegeln die
aktuelle Kunstwelt des asiatischen Inselstaats wider, wie das Kunstmuseum mitteilte. Bei der
Schau „Logical Emotion“ können Besucher zum Beispiel die Arbeit „Love is calling“ - eine
bewegliche Spiegel-Skulptur - begehen oder die eigens für die neue Ausstellung angefertigte
Installation „Underwater/Halle“ im Hof der Moritzburg besichtigen. Die Präsentation ist bis zum 26.
Juli 2015 zu sehen. mehr>>
Videobotschaften des Ministerpräsidenten
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff äußert sich in seinen Videobotschaften zu aktuellen Themen.
zu den Videobotschaften >>
Personen - Projekte – Publikationen
Sachsen-Anhalts Minister für Inneres und Sport, Holger Stahlknecht, hat kürzlich sechs
Frauen und zwei Männer als Mitglieder der Härtefallkommission berufen. Zudem wurden
jeweils vier weitere Männer und Frauen als stellvertretende Mitglieder berufen. Die Dauer der
Berufung der Mitglieder und ihrer Stellvertretender umfasst zwei Jahre. Die Härtefallkommission
wurde vor zehn Jahren gegründet. Auf ihr Ersuchen hin kann der Innenminister durch Anordnung
zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen aus humanitären Gründen ein Aufenthaltsrecht
gewähren. mehr
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Das Land Sachsen-Anhalt hat erstmals eine Anleihe auf dem US-Dollarmarkt (USD) platziert,
dies nach Absicherung des Währungsrisikos auch noch zu negativen 0,08 Prozent. Die Anleihe hat
ein Volumen von 750 Millionen US-Dollar und eine Laufzeit von drei Jahren. Die USD-Benchmark
Debüt-Emission unter der Federführung eines Bankenkonsortiums, bestehend aus der Barclays Bank,
Deutsche Bank und Morgan Stanley, war bereits zu Beginn der Emission sehr stark nachgefragt und
mit einem endgültigen Ordervolumen von über einer Milliarde US-Dollar deutlich überzeichnet. mehr
Das Chinesische Haus im Schlosspark Oranienbaum ist nach rund sechs Jahren endgültig
saniert. Im Zentrum der umfangreichen Arbeiten standen die drei Innenräume des Hauses, wie die
Kulturstiftung Dessau-Wörlitz kürzlich mitteilte. Unter anderem wurden wertvolle Papiertapeten
rekonstruiert und historische Möbel nachgebaut. Fürst Franz von Anhalt-Dessau (1740-1817) hatte
das Chinesische Haus 1795 als Kernstück des englisch-chinesischen Gartens in Oranienbaum
errichten lassen. mehr
Termine
Der Wiederaufbaustab Hochwasser in der Staatskanzlei weist nochmals darauf hin, dass
hochwasserbetroffene Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen nur noch bis zum 30. Juni
dieses Jahres Anträge auf Zuwendungen zur Beseitigung von Schäden des Hochwassers 2013 bei
den jeweiligen Bewilligungsstellen stellen können. Eine weitere landesseitige Verlängerung dieser in
einer Bund-Länder-Vereinbarung festgelegten Frist ist nicht möglich. Daher sollten Geschädigte
auch möglicherweise noch nicht ganz vollständige Anträge unbedingt innerhalb dieser Frist stellen
und anschließend zügig in Abstimmung mit den Bewilligungsbehörden entscheidungsreif
vervollständigen. mehr
Führungen durch das Palais am Fürstenwall (Staatskanzlei/Amtssitz des Ministerpräsidenten)
werden auch im 3. Quartal 2015 wieder angeboten. Die rund einstündigen Führungen finden an
fünf Samstagen statt, und zwar jeweils um 10.00 und um 11.00 Uhr. Die Termine: 04. Juli 2015, 11.
Juli 2015, 01. August 2015, 22. August 2015 und 12. September 2015. Anmeldungen sind aus
organisatorischen Gründen notwendig: Per Mail unter besucherservice@stk.sachsen-anhalt.de sowie
montags bis donnerstags zwischen 09.00 und 16.00 Uhr unter der Telefonnummer 0391/567 6634
Der "Europapreis für Bürgermedien in Sachsen-Anhalt“ steht im Jahr 2015 unter dem Motto
„Europäisches aus Sachsen-Anhalt" und ist mit insgesamt 3.000 Euro dotiert. Ausgeschrieben wird
der Europapreis für Bürgermedien von der Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA) und der
Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt. Die Preisverleihung findet am 6. Juli 2015 statt. Der
Wettbewerb soll Meinungen aus Sachsen-Anhalt zur europäischen Dimension des deutschen
Jubiläums darstellen und gleichzeitig das europäische Engagement der Bürgerinnen und Bürgern im
Land würdigen. mehr
Das Projekt „Jugend Macht Zukunft“ geht auf Mitbestimmungstour durch Sachsen-Anhalt. Junge
Menschen unter 27 Jahren sind eingeladen, ihrer Stimme Gehör zu verschaffen. „Jugend Macht
Zukunft“ ist ein gemeinsames Projekt des Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. (KJR LSA)
und des Ministeriums für Arbeit und Soziales des Landes. Im Rahmen eines breit angelegten
Partizipationsprozesses sollen die Partizipationsstrukturen von Kindern und Jugendlichen in SachsenAnhalt gestärkt, ausgebaut und nachhaltig gesichert werden. Der Baustein „Jugend Mischt Mit!“ will
dabei zu einer flächendeckenden Sensibilisierung für Mitwirkungsmöglichkeiten junger Menschen
beitragen. mehr
Und außerdem ...
… ist in den Gärten in Sachsen-Anhalt der Haussperling nach wie vor besonders häufig zu beobachten.
Dies belegt die Aktion „Stunde der Gartenvögel“ der Naturschutzorganisation Nabu. Danach
hätten sich mehr als 760 Beobachter an der Zählung beteiligt und zusammen über 22.300 Vögel in
gut 510 Gärten gezählt. Pro Garten wurden demnach durchschnittlich etwa sieben Haussperlinge
gesichtet. Auch im Vorjahr hatte der Haussperling die Rangliste angeführt. Mit Abstand landete auf
Platz zwei die Amsel, gefolgt von Star und Kohlmeise. mehr
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Telemediengesetz (TMG) vom 26. Februar 2007.