Beschlussprotokoll

Geschäftsstelle
Gemeinderat
03.04.2008
Beschlussprotokoll
10-023.221
Sitzung vom 02.04.2008
Ausschuss für Technik und Umwelt
öffentlich
1. Baugesuche
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3. Wartung der Straßenbeleuchtung vom 02.05.2008 bis 30.04.2009
- Vergabe der Arbeiten
Beschluss gemäß Vorlage Nr. 31 vom 18.03.2008 (einstimmig).
4. Neubau Mess- und Drosselschacht beim RÜB 12 auf der Kläranlage Nellingen
- Vergabe der Arbeiten Rohbau und technische Ausrüstung
Beschluss gemäß Vorlage Nr. 32 vom 20.03.2008 (einstimmig).
5. Vergabe von Rohrlegearbeiten für die Wasserversorgung im Stadtgebiet
Ostfildern 2008
Beschluss gemäß Vorlage Nr. 33 vom 28.02.2008 (einstimmig).
6. Vergabe von Tiefbauarbeiten für die Wasserversorgung im Fichtenweg, Ruit
Beschluss gemäß Vorlage Nr. 34 vom 11.03.2008 (einstimmig).
7. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Wirtschaftsjahr
2007
Beschluss gemäß Vorlage Nr. 35 vom 18.03.2008 (einstimmig).
8. Informationen der Verwaltung / keine
9. Anträge / keine
10. Anfragen, Anregungen und Sonstiges
Aus der Mitte des ATU wurden folgende Themen angesprochen:
- Die derzeit noch In der Nähe des Hauses für Kinder direkt an der Landschaftstreppe im Scharnhauser Park anzutreffende Ansammlung von Traktoren, Baumaschinen, Anhängern wird bis Ende des Monats verschwinden.
- Hinweis auf stark reduzierte Beleuchtung im Parkhaus An der Akademie,
Nellingen (z. T. nur eine bis zwei Lampen pro Parkdeck); Überprüfung und
ggf. Abhilfe wurde zugesagt.
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10. Anfragen, Anregungen und Sonstiges (Fortsetzung)
- Beiträge der Stadt Ostfildern zur Großdemonstration gegen Flughafenausbau
am 12.04.2008: U. a. Koordination der Öffentlichkeitsarbeit, Redebeitrag des
OB bei der Abschlusskundgebung in Scharnhausen etc.
- Benutzung des Fuß- und Radwegs entlang der Stadtbahntrasse zwischen
Technischer Akademie, Nellingen, und Scharnhauser Park durch Reiter: In
der Stadtrundschau soll der Bürgerschaft dargestellt werden, welche Nutzungen
dort rechtlich zulässig sind, ggf. Sperrung des Weges für Reiter.
- Bei Unfällen an den Containern beim Spielplatz im Scharnhauser Park haften
Eltern für ihre Kinder.
- Zusätzlicher Standort für Glas-Sammelcontainer im Scharnhauser Park (siehe
Beschlussprotokoll ATU 20.02.2008, TOP 9 ö); es sind z. Zt. noch weitere
Abstimmungen notwendig.
- Intensive Verkehrsüberwachung während der Straßenbaumaßnahmen in
Scharnhausen: Die Überwachung ist zur Sicherheit der Bauarbeiter notwendig.
Vorsitzender: OB Bolay
Schriftführerin: Fr. Merkle
gez. Bolay
gez. Merkle