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Markenname
Markennummer
Aktenzeichen
Rechtsstand
Typ
DE30118183
Anmeldedatum
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
19.03.2001
01.06.2001
05.07.2001
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 38, 41, 42
02.01.01
30118183.7
Eingetragen - Rechtsbeständig
Bildmarke
Farbig
Inhaber
Bauer, Ralf, Baden-Baden, DE
Vertreter
Anwaltssozietät W. Schwarz und Kollegen, München
Korrespondenzadresse Rechtsanwälte Schwarz Kurtze Schniewind Kelwing Wicke Frau Dr. Dorothee Altenburg,
Wittelsbacherplatz 1, 80333 München
Waren &
Dienstleistungen
03 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel;
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege,
Haarwasser; Zahnputzmittel;
09 wissenschaftliche, Vermessungs-, elektronische und elektrotechnische Apparate,
Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; photographische-, Film-,
optische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate, -geräte und
-instrumente; Ton- und/oder Bildspeicher, -aufzeichnungs-, übertragungs- und
-wiedergabeapparate, -geräte und -instrumente; Spielfilme, Filmrollen und
Videobänder; Tonaufnahmen, Schallplatten und Discs (sämtliche CD-Formate),
Unterhaltungsapparate zum Anschluß an Fernsehgeräte;
Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Computerprogramme; DialogComputersysteme; magnetische und faseroptische Datenträger; Teile der
vorgenannten Waren;
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem
Wasser;
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte
Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine;
Uhren und Zeitmeßinstrumente;
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16
enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren;
Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke;
Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen
Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten;
1
Researcher24 GmbH
Im Brauereiviertel 2
D-24118 Kiel
Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31
Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32
info@researcher24.de
HypoVereinsbank Kiel
AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Drucklettern; Druckstöcke;
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten;
Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und
Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren;
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert);
Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln);
Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes
Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in
Klasse 21 enthalten;
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen;
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten,
Christbaumschmuck;
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und
gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier,
Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette;
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und
Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig,
Melassesiurp; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, (Würzmittel);
Gewürze; Kühleis;
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie
Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die
Zubereitung von Getränken;
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere);
35 Werbung; Geschäftsführung; Merchandising; Unternehmensverwaltung;
Büroarbeiten;
38 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, insbesondere im Bereich
der Fernseh-, Kabel- und Rundfunkausstrahlung einschließlich der Ausstrahlung
über angeschlossene und verbundene Sender; Übertragung von Voll- und
Spartenprogrammen und sonstigen Programmformen im Wege der
Fernsehausstrahlung und auf anderen Übertragungswegen; sonstige digitale
Übertragungen von Fernsehprogrammen, Videos, Kinofilmen insbesondere auch
über Internet und Online-Netze, insbesondere auch in Form der
Individualkommunikation durch Einzelabruf;
41 Produktion von Kino-, Video- und Fernsehfilmen; Vorführung von Kino-, Videound Fernsehfilmen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und
Zeitschriften; Ausbildung, Erziehung, sportliche und kulturelle Aktivitäten in
diesem Bereich; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung, insbesondere
in Zusammenhang mit Kino, Fernsehen, Rundfunk und Theater; Dienstleistungen
eines Schauspielers; Veranstaltung und Moderation von Unterhaltungs- und
Quizsendungen; Veranstaltung und Verbreitung von Fernsehprogrammen,
Spartenprogrammen; Programmangebote in sämtlichen Medienbereichen,
insbesondere auch im Internet und in Online-Netzen;
42 Lizenzhandel in Bezug auf jegliche Medienprodukte; Verpflegung; Beherbergung
von Gästen.
Historie
Publ.Datum
Heftteil
Text
05.07.2001
1a
Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 41
13.12.2001
2a
Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
2
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
Aktenzeichen
Rechtsstand
Typ
DE30215607
Anmeldedatum
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
28.03.2002
22.07.2002
23.08.2002
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 05, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42
02.01.01, 29.01.14
30215607.0
Eingetragen - Rechtsbeständig
Bildmarke
Farbig
Inhaber
Schumacher, Michael, Monte Carlo, MC
Vertreter
Anwaltssozietät Kohler Schmid Möbus Patentanwälte, Stuttgart
Korrespondenzadresse Kohler Schmid Möbus Patentanwälte, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart
Waren &
Dienstleistungen
03 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser, Putzund Poliermittel, insbesondere für Kfz's;
05 desodorierende Raumsprays;
09 Brillen, Geräte zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und
Bild, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und
Videobänder und -kassetten, Telefonkarten, Datenverarbeitungsgeräte, DVD's,
Feuerlöscher, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme
für Rennfahrer und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), Kopfbedeckung
für Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht), Handy's und
deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Handy-Schalen,
optische Geräte und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten);
10 Gehörschutzgeräte;
12 Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze, Kfz-Teile, Kfz-Zubehör (soweit in Klasse 12
enthalten), Radelrutsch (Kickboard);
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine,
Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder
damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten);
16 Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Bilder, Zeichnungen, Sticker,
Spielkarten, Magazine, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Adressbücher,
Etiketten, Alben;
18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an
die aufzunehmenden Gegenstände angepassten Behältnisse, Kleinlederwaren,
insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen,
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
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24
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28
30
Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen, auch bestehend aus
Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme, Einkaufstaschen;
kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie
Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen;
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche,
Decken, Fahnen, Kissen, Banderolen;
Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für BaseballSpieler, Schuhwaren, Handschuhe, Hosenträger;
Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert),
Bänder, Nadeln;
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme
von Rennfahrern, Video- und Computerspiele; Sportartikel (soweit in Klasse 28
enthalten);
Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren, Nudeln;
32 Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie
Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die
Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten);
33 Weine, Spirituosen und Liköre;
34 Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge, Streichhölzer, Tabak;
35 Werbungs- und Geschäftswesen;
38 Telekommunikation;
41 Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und
Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie
von Filmen;
42 Erwerb und Verkauf von Lizenzen und anderen Rechten, Entwurf und Entwicklung
von Computerhardware und -software, Designerleistungen.
Historie
Publ.Datum
Heftteil
Text
23.08.2002
1a
Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 03
07.02.2003
2a
Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
4
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
DE39654239
Aktenzeichen
39654239.5
Rechtsstand
Eingetragen - Rechtsbeständig
Typ
Bildmarke
Anmeldedatum
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Verlängerungsdatum
13.12.1996
01.09.1998
01.10.1998
01.01.2007
Farbangaben
rot, schwarz, weiß sowie hautfarben in allen Schattierungen
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42
02.01.01, 02.01.25, 26.04.14, 29.01.14
Inhaber
Michael Schumacher, Monte Carlo, MC
Vertreter
Kanzlei Kohler Schmid Möbus Patentanwälte, Stuttgart
Korrespondenzadresse Patentanwälte Dipl.-Phys. R. Kohler & Partner, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart
Waren &
Dienstleistungen
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser; Brillen,
bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und
Videobänder und -cassetten, Telefonkarten, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder
Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer, Kopfbedeckung für Baseballspieler (soweit
die Schutzfunktion im Vordergrund steht); Gehörschutzgeräte; Radfelgen, Lenkräder,
Kfz-Sitze; Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine,
Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder
damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Schreibwaren,
Druckereierzeugnisse, Photographien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten,
Magazine; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere
nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, Kleinlederwaren,
insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen,
Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus
Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; kleine Haus- und
Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser, Tassen,
Teller, Vasen; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und
Bettwäsche, Decken, Fahnen; Bekleidungsstücke, auch Lederjacken,
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Kopfbedeckungen, auch für Baseball-Spieler, Schuhwaren; Annäh-Etiketten,
Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder; Spiele, Spielzeug,
Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Videound Computerspiele; Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren; Bier,
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke;
Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge; Werbung
und Geschäftswesen; Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten,
Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen
Druckschriften soie von Filmen; Erwerb und Verkauf von Lizenzen und anderen
Rechten
Historie
Publ.Datum
Heftteil
Text
01.10.1998
1a
Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 41
29.04.1999
3b
Rechtsübergang der Marke - Inhaberwechsel
Früherer Name oder frühere Anschrift des Inhabers: "Universal Products Marketing
GmbH, Tränkestr. 11, 70597 Stuttgart, DE"
12.05.1999
2a
Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
23.03.2007
4
Verlängerung am 01.01.2007
6
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
DE39963604
Aktenzeichen
39963604.8
Rechtsstand
Eingetragen - Rechtsbeständig
Typ
Bildmarke
Anmeldedatum
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
13.10.1999
02.12.1999
05.01.2000
Nizzaklasse
Bildklasse
09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28
02.01.01
Inhaber
Schmitt, Martin, Villingen-Schwenningen, DE
Vertreter
Anwaltssozietät Kohler Schmid + Partner, Stuttgart
Korrespondenzadresse Patentanwälte Kohler Schmid + Partner GbR, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart
Waren &
Dienstleistungen
09 Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audiound Videobänder und -cassetten, codierte Telefonkarten;
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine,
Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder
damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten);
16 Schreibwaren, Druckerzeugnisse, Fotografien, Bilder, Zeichnungen, Sticker,
Spielkarten, Magazine;
18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an
die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, Kleinlederwaren,
insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen,
Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus
Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme;
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche,
Decken, Fahnen;
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
25 Bekleidungsstücke, Lederjacken, Kopfbedeckungen, Schuhwaren;
26 Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert),
Bänder;
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte.
Historie
Publ.Datum
Heftteil
Text
05.01.2000
1a
Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 18
21.06.2000
2a
Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
8
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
EM00554428
Rechtsstand
Anmeldesprache
Typ
Eingetragen - Rechtsbeständig
erste DE, zweite EN
Bildmarke
Farbe Beansprucht
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
Verlängerungsdatum
10.06.1997
10.06.1997
20.07.1998
05.01.1999
01.03.1999
10.06.2017
01.07.2007
Prioritäten
Land
Datum
Reg.Nr.
Status
DE
13.12.1996
39654239
Angenommen
Farbangaben
Beige, rot, schwarz.
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42
02.01.01
Inhaber
Michael, Schumacher, 24, Boulevard Princesse Charlotte, 98000 Est-Quest, Monte
Carlo, MC
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart, DE
Vertreter
Waren &
Dienstleistungen
03 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser.
09 Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audiound Videobänder und -cassetten, Telefonkarten, Schutzhelme aus Leder,
Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer, Kopfbedeckung für
Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht).
10 Gehörschutzgeräte.
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D-24118 Kiel
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Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
12 Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze, Kraftfahrzeuge und deren Teile.
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine,
Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder
damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten).
16 Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotographien, Bilder, Zeichnungen, Sticker,
Spielkarten, Magazine, Büroartikel, ausgenommen Möbel.
18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an
die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behältnisse, Kleinlederwaren,
insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen,
Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus
Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke.
21 Kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie
Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen.
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und
Bettwäsche, Decken, Fahnen.
25 Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für BaseballSpieler. Schuhwaren.
26 Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert),
Bänder.
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme
von Rennfahrern, Video- und Computerspiele.
30 Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren.
32 Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie
Getränke.
33 Weine, Spirituosen und Liköre.
34 Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge.
35 Werbung- und Geschäftswesen.
41 Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und
Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie
von Filmen.
42 Erwerb und Vergabe von Lizenzen und anderen Rechten.
Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
20.07.1998
053/1998
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
01.03.1999
015/1999
Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung
18.03.1999
09.07.2007
Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht
2007/032
Heftteil D. 1 - Verlängerungen
10
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Im Brauereiviertel 2
D-24118 Kiel
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
EM00677484
Rechtsstand
Eingetragen - Rechtsbeständig
Anmeldesprache
erste NL, zweite EN
Typ
Bildmarke
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
Verlängerungsdatum
17.11.1997
17.11.1997
07.09.1998
13.04.1999
14.06.1999
17.11.2017
02.12.2007
Prioritäten
Land
Datum
Reg.Nr.
Status
BX
23.05.1997
894123
Angenommen
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 25, 28
02.01.01
Inhaber
Vertreter
Patrick, Kluivert, Meerweg 7, 1405 BA Bussum, NL
MERKENBUREAU KNIJFF & PARTNERS B.V., Leeuwenveldseweg 12, 1382 LX Weesp, NL
Waren &
Dienstleistungen
03 Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege,
Haarwässer; Zahnputzmittel.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen
enthalten sind; Christbaumschmuck.
11
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D-24118 Kiel
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HypoVereinsbank Kiel
AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
07.09.1998
067/1998
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
11.06.1999
Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht
14.06.1999
047/1999
Heftteil B. 2 - Eintragungen mit Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung
10.12.2007
2007/066
Heftteil D. 1 - Verlängerungen
12
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Im Brauereiviertel 2
D-24118 Kiel
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Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32
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HypoVereinsbank Kiel
AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
EM00753483
Rechtsstand
Eingetragen - Rechtsbeständig
Anmeldesprache
erste NL, zweite EN
Typ
Bildmarke
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
20.02.1998
20.02.1998
06.12.1999
10.05.2000
19.06.2000
20.02.2008
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 16, 25, 28, 41
02.01.01
Inhaber
Vertreter
Sweetspot B.V., Brink 7, 1399 GW Muiderberg, NL
SHIELDMARK.ZACCO, (The Larmag Building) Overschiestraat 61, 1062 XD
Amsterdam, NL
Waren &
Dienstleistungen
03 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel;
Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege,
Haarwässer; Zahnputzmittel.
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in
anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse und Druckschriften; Bücher,
Zeitschriften, Kalender, Karten.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
28 Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen
enthalten sind, darunter Artikel für den Tennissport.
41 Organisieren von Sportveranstaltungen, darunter Sportwettkämpfe und
Sportcamps, u.a. für den Tennissport; Produktion von Filmen, Videoaufnahmen,
13
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Radio- und Fernsehprogrammen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern,
Zeitungen, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen und Schriften;
Organisation von festlichen Anlässen, wie Bällen, Tombolas.
Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
06.12.1999
096/1999
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
07.06.2000
19.06.2000
Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht
048/2000
Heftteil B. 2 - Eintragungen mit Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung
14
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
EM00887190
Rechtsstand
Eingetragen - Rechtsbeständig
Anmeldesprache
erste IT, zweite EN
Typ
Bildmarke
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
24.07.1998
26.08.1998
06.04.1999
27.10.1999
20.12.1999
26.08.2008
Beschreibung
Menschliches Gesicht, von vorne und im Profil gezeichnet.
Nizzaklasse
Bildklasse
14, 18, 25, 28, 35, 41
02.01.01
Inhaber
WORLDWIDE FUTURE PROMOTIONS & PARTNERS LIMITED, First Floor Chalton Street,
NW1 1JD London, GB
Matteo Carli, via Cesare Battisti, 106, 35139 Padova, IT
Vertreter
Waren &
Dienstleistungen
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte
Waren (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), Juwelierwaren,
Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente.
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen
Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme,
Sonnenschirme, Spazierstöcke, Pferdegeschirre, Peitschen und Sattlerwaren.
25 Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe (Halbschuhe) und Pantoffeln.
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck.
35 Werbung und Geschäfte.
41 Erziehung und Unterhaltung.
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Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
06.04.1999
027/1999
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
20.12.1999
101/1999
Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung
28.01.2000
Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht
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Markenname
Markennummer
EM01034032
Rechtsstand
Eingetragen - Rechtsbeständig
Anmeldesprache
erste EN, zweite IT
Typ
Bildmarke
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
04.01.1999
23.12.1998
22.11.1999
20.06.2000
31.07.2000
23.12.2008
Nizzaklasse
Bildklasse
09, 16, 25, 35, 41
02.01.01
Inhaber
Vertreter
Liam, Gallagher, c/o Ignition 54 Linhope Street, NW1 6HL London, GB
BECK GREENER, Fulwood House 12 Fulwood Place, WC1V 6HR London, GB
Waren &
Dienstleistungen
09 Apparate, Instrumente und Medien zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme,
Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Ausstrahlung, Recherche
und Vervielfältigung von Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen, Software,
Informationen, Daten und Code; münzbetriebene Geräte; elektronische
Unterhaltungsapparate; Software für Computerspiele; Spiele für Spielhallen;
Multimedia-Apparate und -Instrumente; aufführungsbereite photographische Filme
und Kinofilme; Diapositive; Computersoftware, -firmware und -hardware; nicht
gedruckte Veröffentlichungen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente;
elektronische, magnetische und optische Ausweis- und Mitgliedskarten; Teile und
Zubehör für alles vorstehend Genannte; einschließlich alle vorstehend genannten
Waren, bereitgestellt über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet
sowie das World Wide Web.
17
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16 Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Bücher, Magazine, FanMagazine, Informationsblätter, Comics, Zeitungen; Plakate und Photographien;
Kalender, Postkarten, Grußkarten und Geschenkanhänger; Schreibwaren;
Künstlerbedarfsartikel; einfache Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke;
Aufbügelbilder und Aufkleber; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Verpackungs- und
Packmaterialien; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;
einschließlich alle vorstehend genannten Waren, bereitgestellt über
Telekommunikationsnetze, online und über das Internet sowie das World Wide
Web.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
35 Werbung, Reklame, Verkaufsförderung und Leitbildwerbung; Marktforschung;
Verbreitung von Werbe-, Reklame-, Verkaufsförderungs- und
Leitbildwerbematerialien; Beratung und Unterstützung in bezug auf alle
vorstehend genannten Dienstleistungen.
41 Erziehung und Unterhaltung; Musik-, Theater-, Rundfunk- und
Fernsehunterhaltung; Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Live-Darbietungen;
Produktion von Live-, Fernseh- und Rundfunkdarbietungen sowie von Ton-, Videound Filmaufzeichnungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen;
Ton- und Videoaufnahmedienste; Organisation, Durchführung und Bereitstellung
von Einrichtungen für Konzerte, Partys, Raves, Shows, Veranstaltungen,
Schauspiele und Wettbewerbe; Verlagsleistungen und elektronisches Publizieren;
Verlagswesen; durch Ausstrahlung, Kabel, Telekommunikationverbindungen,
online und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellte Musik,
Tonaufnahmen, Bilder, Text, Signale, Software, Informationen, Daten und Codes;
Beratung und Unterstützung in bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen.
Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
22.11.1999
092/1999
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
21.07.2000
31.07.2000
Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht
060/2000
Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
EM01176502
Rechtsstand
Gelöscht
Anmeldesprache
erste EN, zweite FR
Typ
Bildmarke
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
18.05.1999
18.05.1999
03.04.2000
Nizzaklasse
Bildklasse
09, 16, 21, 25, 28
02.01.01
Inhaber
ADAM RICKITT PROMOTIONS LIMITED, Mill House Cuddington Lane Cuddington, CW8
2SY Northwich, Cheshire, GB
ADDLESHAW GODDARD LLP, 100 Barbirolli Square, M2 3AB Manchester, GB
Vertreter
Waren &
Dienstleistungen
09 Bespielte Videokassetten, Computerplatten, CDs, CD-Videos, digitale Videoplatten,
Laserplatten, CD-ROMs, interaktive CDs, Vinylschallplatten und Tonkassetten;
photographische Diapositive und photographische Filme; Computer- und
Videospiele; Tonaufzeichnungs- und Tonwiedergabeapparate und -instrumente
sowie deren Teile und Bestandteile.
16 Druckereierzeugnisse, Bücher, Magazine, Kalender, Bilder, Poster und Plakate,
Postkarten, Schreibwaren, Schreibunterlagen, Zeichenblöcke, Buntstifte,
Malkästen, Abziehbilder, Stifte, Bleistifte, Schreibgeräte, Grußkarten; Lehr- und
Unterrichtsmaterial; Spielkarten; Fahnen und Flaggen; Photographien.
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut und daraus gefertigte Waren; Tassen, Becher
und Teller, Untersetzer, Frühstücksdosen, kleine Geräte und Behälter für den
Haushalt; Korkenzieher.
25 Schuhwaren, Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen.
28 Spiele, Spielsachen und Spielzeug, Turn- und Sportartikel.
19
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
03.04.2000
026/2000
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
07.11.2001
Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgenommen
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HypoVereinsbank Kiel
AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
EM01257328
Rechtsstand
Anmeldesprache
Typ
Eingetragen - Rechtsbeständig
erste DE, zweite EN
Bildmarke
Farbe Beansprucht
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
28.07.1999
28.07.1999
22.05.2000
05.12.2000
15.01.2001
28.07.2009
Farbangaben
Schwarz, beige, blau.
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42
02.01.01
Inhaber
Vertreter
WEBER MANAGEMENT GMBH, Tränkestr. 11, 70597 Stuttgart, DE
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart, DE
Waren &
Dienstleistungen
03 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser.
09 Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audiound Videobänder und -cassetten, codierte Telefonkarten, Schutzhelme aus Leder,
Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer, Kopfbedeckung für
Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht).
10 Gehörschutzgeräte.
12 Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze; Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge zur
Beförderung auf dem Lande, und deren Teile.
14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine,
Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder
damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten).
16 Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotographien, Bilder, Zeichnungen, Sticker,
Spielkarten, Magazine, Büroartikel, ausgenommen Möbel.
21
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Im Brauereiviertel 2
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an
die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behältnisse, Kleinlederwaren,
insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen,
Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus
Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke.
21 Kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie
Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen.
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche,
Decken, Fahnen.
25 Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für BaseballSpieler, Schuhwaren.
26 Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert),
Bänder.
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme
von Rennfahrern, Video- und Computerspiele.
30 Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren.
32 Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie
Getränke.
33 Weine, Spirituosen und Liköre.
34 Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge.
35 Werbung- und Geschäftswesen.
41 Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und
Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie
von Filmen.
42 Erwerb und Vergabe von Lizenzen und anderen Rechten.
Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
22.05.2000
040/2000
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
12.01.2001
15.01.2001
Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht
007/2001
Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung
22
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Im Brauereiviertel 2
D-24118 Kiel
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
EM01332659
Rechtsstand
Eingetragen - Rechtsbeständig
Anmeldesprache
erste EN, zweite FR
Typ
Bildmarke
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
01.10.1999
27.09.1999
26.12.2000
21.05.2001
02.07.2001
27.09.2009
Prioritäten
Land
Datum
Reg.Nr.
Status
GB
29.03.1999
2192216
Angenommen
Nizzaklasse
Bildklasse
09, 16, 18, 21, 25, 28
02.01.01
Inhaber
Vertreter
Pete, Goss, St John Farm, St John, PL11 2AW Torpoint, Cornwall, GB
FJ CLEVELAND, 40-43 Chancery Lane, WC2A 1JQ London, GB
Waren &
Dienstleistungen
09 Ton- und Bildaufzeichnungen auf Platte, Band, Video, CDs, CD-ROMs und anderen
Aufzeichnungsmedien; CD-ROMs; elektronische Veröffentlichungen,
Computersoftware; von Datenbanken, dem Internet und anderen Netzen online
geliefertet Veröffentlichungen; nautische Apparate und Instrumente.
16 Bücher, gedruckteVeröffentlichungen, Zeitschriften; Druckereierzeugnisse;
Wandkarten, Landkarten, Kalender, Poster und Plakate, Papier- und Schreibwaren,
Postkarten, Hefter, Lesezeichen, Spielkarten; Lehr- und Unterrichtsmaterial;
Künstlerbedarfsartikel; Modelliermaterialien; Bilder; Bleistifte, Füllfederhalter und
23
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Kugelschreiber; Schreibblock.
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, Taschen, Schultaschen, Geldbörsen,
Rucksäcke und Reisetaschen, Reisekoffer und Gepäckbehältnisse, Schlüsseletuis,
Regenschirme und Sonnenschirme.
21 Glaswaren, Porzellan und Steingut; Behälter für den Haushalt.
25 Bekleidungsartikel; Schuhwaren und Kopfbedeckungen.
28 Sportartikel; Spiele, Spielzeug; Frisbees; Anti-Streß-Spielzeug.
Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
26.12.2000
102/2000
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
12.06.2001
02.07.2001
Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht
057/2001
Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung
24
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Im Brauereiviertel 2
D-24118 Kiel
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Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32
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HypoVereinsbank Kiel
AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
EM01643675
Rechtsstand
Eingetragen - Rechtsbeständig
Anmeldesprache
erste EN, zweite FR
Typ
Bildmarke
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
08.05.2000
08.05.2000
02.04.2001
04.10.2001
12.11.2001
08.05.2010
Nizzaklasse
Bildklasse
09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 41
02.01.01
Inhaber
Vertreter
Jenson Holding NV, Van Engelenweg 21A, Curacao, AN
INTELLECTUAL PROPERTY PROTECTION, Bucks, Technology House Risborough Road,
HP22 5UT Stoke Mandeville, Bucks, GB
Waren &
Dienstleistungen
09 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Helme, Handschuhe, Gürtel,
Schutzbrillen, alle in der Art von Schutzvorrichtungen; leuchtende und
mechanische Schilder; Blendschutzschirme; Sonnenbrillen, Brillen und
entsprechende Etuis; Diebstahlalarmgeräte; Fernschließanlagen; Anlagen für die
persönliche Sicherheit; kodierte und Magnetkarten; Batterien;
Kommunikationsgeräte; Empfänger; Satellitengeräte; Videogeräte und -kassetten;
Tongeräte und -kassetten; CD-Geräte und CDs; digitale Geräte und
Digitalisierungsgeräte; Bücher auf Platten und Bändern; Filme, Bänder, Platten,
Hardware, Software, alle mit Aufnahmen; photographische Apparate; Geräte zur
Aufzeichnung; Ferngläser; Computergeräte und -peripheriegeräte, Software,
Hardware; Computerplatten, Disketten; über das Internet bereitgestellte
Computersoftware; online über das Internet bereitgestellte (herunterladbare)
25
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D-24118 Kiel
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
elektronische Veröffentlichungen.
14 Zeitanzeigegeräte und Zeitschaltuhren; Uhrenarmbänder; Schmuckwaren und
Schmuckimitationen; Münzen; Medaillen; Manschettenknöpfe; Krawattenhalter
und -nadeln; Medaillons; Kraftfahrzeugmodelle und Schutzhelme, Abzeichen,
Schnallen, Knöpfe, Stifte, Reversabzeichen, Figurinen, Büsten, Kameen,
Aschenbecher, Raucherartikel, Ziergegenstände, Schlüsselringe, Untersetzer,
Brieföffner, Briefbeschwerer, Artikel zum Essen und Trinken,
Aufbewahrungsbehälter, Trophäen, alle aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen
oder damit plattiert; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.
16 Schreibwaren; Material und Druckereierzeugnisse für Werbeschilder; Bilder;
Photographien; Poster und Plakate; Stempel; Buchhüllen und -einbände; Mappen;
Zeitungen; Magazine; Comics; Veröffentlichungen; Handbücher; Kataloge;
Jahrbücher; Wirtschafts- und Unternehmenszeitungen; Adreßbücher; Alben;
Autogrammbücher; Terminkalender und Tagebücher; Alben; Schreibunterlagen
und -blöcke; Hefter; Kalender; Planer; Terminplaner; Karten;
Banknotenimitationen; Wegekarten; Druck-, Mal- und Zeichen-Sets;
Papiermesser; Computerdokumentation; Aufkleber; Schablonen; Abziehbilder;
Geschenkpapier und Papier- und Schreibwaren; Scherzartikel, Papierwaren und
Tafelgeschirr für Parties; Etuis, Beutel, Brieftaschen, Behälter, Verpackungen,
Abzeichen, Matten, alle entweder aus Papier, Pappe (Karton) oder Kunststoff;
Büsten, Figurinen, Ziergegenstände, Kameen, alle entweder aus Papiermaché oder
Pappe (Karton) oder Kunststoff.
18 Gepäckbehältnisse und Etuis; Rucksäcke; Handtaschen; Geldbörsen;
Gürteltaschen; Sporttaschen; Schultaschen; Etuis für Schreib-Sets;
Regenschirme; Sonnenschirme; Aktenmappen; Schmuckkästen, Schatullen,
Brieftaschen, Halter, Buchhüllen und Schlüsselanhänger, alle aus Leder oder
Lederimitationen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.
24 Standarten; Fahnen; Handtücher; Gesichtstücher; Bettwäsche; Bettdeckenbezüge;
Pyjamataschen; Schlafsäcke, Vorhänge; Sitzsäcke; Tischtücher und
Tafelservietten; Gewebe; Abzeichen und Etiketten aus Stoff; Vorhänge; Jalousien;
Sonnenschutzvorhänge und -schirme; Küchenwäsche; Taschentücher; Friese;
Tischmatten aus Kunststoff; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten
Waren.
25 Bekleidungsstücke, Badebekleidung; Regenbekleidung; Sportbekleidung;
Nachtwäsche; Skibekleidung; Unterwäsche; Trainingsanzüge; wetterfeste Anzüge;
Arbeitsanzüge; Mäntel; ärmellose Umhänge; Anzüge; Jacken; Westen;
Bademäntel; Pullover; Hosen; Shorts; Hemden; Polohemden; T-Shirts;
Sweatshirts; Schweißbänder; Schuhwaren; Skistiefel, Gamaschen und Behälter
dafür; Socken; Kopfbedeckungen; Mützenschirme; Blendschirme; Baseballmützen;
Krawatten, Kragen, Halstücher; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Handschuhe; Gürtel;
Hosenträger.
26 Abzeichen oder Aufnäher aus Textilstoffen; gestickte Abzeichen und Aufnäher;
Stickereien; Namens-, Wäschezeichen; Etiketten; Beschriftungen; Rosetten;
Bandwaren; Hut- und Stirnbänder; Haarklemmen.
28 Spielzeug; Spielzeug; Spiele; Sportartikel; Taschen für Sportartikel; große
Spielbälle; Badespielzeug; Brettspiele; Kartenspiele; Weihnachtsartikel; BausteinSets; Dart-Spiele und -Geräte; Würfelspiele; Lernspielzeug; elektronisches
Spielzeug und elektronische Spiele; Spielzeugfigurinen; Fußball und Fußballgeräte;
Sporthandschuhe; Fitnessgeräte; aufblasbares Spielzeug, Puzzlespiele; Drachen;
Modellfahrzeuge und Spielzeug; Spielzeug-Reparaturwerkstätten; Papierspielzeug;
Papierschlangen; Modelle aus Kunststoff; Spielzelte; Plüschspielzeug und
Stoffspielzeug; Puzzles; Spielzeug zum Aufsitzen oder Einsteigen, Fahrräder und
Fahrzeuge; Roller-Blades und -Skates; Skateboards; Segel- und Surfbretter;
Schlitten; Fahrbahnen für Spielzeugautos und Bausätze für Spielzeugautorennen;
Spielzeug-Sparbüchsen.
41 Onlineinformationen über Unterhaltung oder Bildung aus einer
Computerdatenbank oder aus dem Internet; über das Internet bereitgestellte
Dienste für elektronische Spiele; Bereitstellung von elektronischen
Onlineveröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Online-Veröffentlichung von
26
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elektronischen Büchern und Journalen.
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Bulletin
Text
02.04.2001
029/2001
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31.10.2003
10.01.2005
10.08.2005
26.09.2005
31.10.2013
Nizzaklasse
Bildklasse
09, 16, 25, 28, 35, 38, 41
02.01.01
Inhaber
Seconds Out Productions LLC, a Delaware limited liability company, C/o Phillips Gold
& Company LLP 1430 Broadway, 10018 New York, NY, US
BECK GREENER, Fulwood House 12 Fulwood Place, WC1V 6HR London, GB
Vertreter
Waren &
Dienstleistungen
09 Elektrische, elektronische, optische, wissenschaftliche, Mess-, Signal-, Kontroll-,
Schifffahrts-, Vermessungs-, Sicherheits-, Feuerlösch- und Rettungsapparate und
-instrumente; Schutzbekleidung, schützendes Schuhwerk und schützende
Kopfbedeckungen; Ton-, Video-, optische, Fernseh-, Radio- und Filmapparate und
-instrumente; Ton- und Videoaufzeichnungen; durch Herunterladen und/oder
Streaming aus Computer- und Telekommunikationsnetzen einschließlich Internet
und World Wide Web bereitgestellte Ton- und Videoaufzeichnungen;
Satellitenausstrahlungs-, -empfangs- und dekodiergeräte und -instrumente;
Geräte und Instrumente für die Aufzeichnung, Speicherung, Erzeugung,
Aufnahme, Übertragung, Manipulierung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton,
Bild, Signalen, Daten, Software, Codes und Informationen; Computerhardware,
-firmware und -software; Spiele für Spielhallen; münzbetriebene Geräte;
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
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elektronische Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern;
Computerspiele; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; nicht gedruckte
elektronische, optische und digitale Veröffentlichungen; optische Artikel; Brillen
und Brillenetuis;Sonnenbrillen und Sonnenbrillenetuis; elektronische, magnetische
und optische Ausweiskarten; Kreditkarten, Abbuchungskarten, Debitkarten und
Smartcards;fotografische Diapositive und Filme; kinematografische Filme; Teile
und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; einschließlich, jedoch nicht
beschränkt auf die Bereitstellung der vorstehend genannten Waren online und
über das Internet, das World Wide Web und/oder Kommunikationsnetze.
Papier, Karton; Waren aus Papier und Pappe (Karton); Papier, Pappe und aus den
vorstehend genannten Materialien hergestellte Waren (soweit in Klasse 16
enthalten); Magazine (Zeitschriften); Photografien; Schreibmaterialien; Schreib-,
Zeichen- und Markierungsgeräte und Etuis dafür;mathematische und geometrische
Instrumente und dazugehörige Etuis; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder
für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und
Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Verpackungs- und Packmaterialien;
Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke; Geschenkpapier; Plastik- und
Papiertüten; Zellstofftücher; Seidenpapier; Wert- und Sicherheitsdokumente,
insbesondere Tickets, Postwertzeichen, Pässe, Ausweise, Führerscheine, Aktien,
Steuerzeichen, nationale und internationale Banknoten, Wertlabel; Poster;
Photografien; Karteikarten (Papier- und Schreibwaren); Grußkarten;
Geschenkanhänger; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Wandkalender;
Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften; Veröffentlichungen; Bücher,
Broschüren; Handbücher; Zeitpläne (Drucksachen); regelmäßig erscheinende
Veröffentlichungen; Zeitschriften (Magazine); Mitteilungsblätter; Abziehbilder;
drucksensitive Aufkleber; Buchhüllen; Lesezeichen; Teile und Zusatzteile für alle
vorstehend genannten Waren.
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Teile und Zusatzteile für
alle vorstehend genannten Waren.
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn-, Fitness- und Sportartikel und -geräte;
Weihnachtsschmuck; Taschen, Etuis und Tragebehältnisse für Spiel-, Sport-,
Fitness- und Turngeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten
Waren.
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit,
Unterstützungsdienste und Reklame;Vertretung und Agenturdienstleistungen für
Künstler, Schriftsteller, Schauspieler, Models, Darsteller, Fotografen und andere
Personen der Unterhaltungs- und Medienbranche;Verbreitung von Material zu
Werbe-, Marketing-, Verkaufsförderungs-, Öffentlichkeitsarbeits-, Unterstützungsund Reklamezwecken; Verteilen von Waren zu Werbezwecken;
Marktforschungsdienste; Organisation von Handelsmessen und Veranstaltungen
für Werbe- und Verkaufsförderungszwecke; Durchführung von Auktionen und
Versteigerungen; Büroarbeiten; Geschäftsführung; Auskünfte, Recherchen,
Unterstützung und Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Buchführung;
Datenverarbeitungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Personal und
Humanressourcen; Personalanwerbung; Einkauf; Einzelhandel; Versandhandel;
Organisation, Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alle
vorstehend genannten Leistungen;einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle
vorstehend genannten Dienstleistungen, die über das Internet, das World Wide
Web und/oder über Kommunikationsnetze bereitgestellt werden.
Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Telefon- und
Mobiltelefondienste; Personenruf (Funk, Telefon); Rundfunk-, Fernseh-, Satellitenund Internetübertragungen;Übertragung und Bereitstellung von Text, Nachrichten,
Bildern, Videos, Ton, Daten, Signalen und Kommunikation über
Kommunikationsnetze sowie Ausstrahlung;Mailboxdienste;Bereitstellung des
Zugangs zu und Leasing von Zugangszeiten zu Internetsites;Dienstleistungen in
Bezug auf Internet- und Domainnamen; Dienste eines Internet-Providers; E-MailDienstleistungen; Vermieten, Verleih und Leasing von E-Mailboxen und
Kommunikationsgeräten; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten;
Betrieb von Suchmaschinen;Organisation, Information, Beratung und
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Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen;einschließlich,
jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen,
bereitgestellt über das Internet, das World Wide Web und/oder über
Kommunikationsnetze.
41 Unterhaltung; Erziehung; Ausbildung; kulturelle und sportliche Aktivitäten;
Organisation und Durchführung von Wettbewerben, Spielen und
Wettkämpfen;Organisation und Veranstaltung von Shows;
Publikationsdienstleistungen; Aufzeichnung;Produktion von Filmen und
Aufzeichnungen;Regieführung von Filmen und Darbietungen;Prüfung für und
Verleihung von Befähigungsnachweisen und Preisen;Organisation und
Durchführung von Partys, Festivals und Unterhaltungsveranstaltungen; Musik-,
Rundfunk-, Theater- und Fernsehunterhaltung; Darbietungen; Dienstleistungen
eines Diskjockeys;Vertretung von Künstlern, Musikern und
Darstellern;fotografische Dienstleistungen und Syndizierung im Bereich
Fotografie;Dienstleistungen einer Presse- und Bildagentur;Reservierung,
Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten
Leistungen;einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten
Dienstleistungen, die über das Internet, das World Wide Web und/oder über
Kommunikationsnetze bereitgestellt werden.
Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
10.01.2005
002/2005
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
10.06.2005
Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung veröffentlicht
21.09.2005
Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht
26.09.2005
039/2005
Heftteil B. 2 - Eintragungen mit Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung
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Markenname
Markennummer
Rechtsstand
Anmeldesprache
Typ
Ferran Adrià
EM03617669
Eingetragen - Rechtsbeständig
erste ES, zweite EN
Bildmarke
Farbe Beansprucht
Eingangsdatum HABM
Anmeldedatum
Bekanntmachung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
14.01.2004
14.01.2004
29.11.2004
26.05.2005
05.09.2005
14.01.2014
Farbangaben
Schwarz, braun, weiß, grau und blau.
Nizzaklasse
Bildklasse
08, 16, 21, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 41, 43
02.01.01, 02.01.11
Inhaber
Fernando, Adrià Acosta, Calle Enrique Morera, 41 - Entlo., 08902 L'Hospitalet de
Llobregat (Barcelona), ES
DURÁN - CORRETJER, Còrsega, 329 (Pº de Gracia/Diagonal), 08037 Barcelona, ES
Vertreter
Waren &
Dienstleistungen
08 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln;
Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in
anderen Klassen enthalten sind; Druckereimittel; Buchbindartikel; Photografien;
Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke;
Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen
Möbel); Lehr- und Unterichtsmittel (ausgenommen Apparate);
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten
ist; Drucklettern; Druckstöcke.
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert;
Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln);
Bürstenmachermaterial; Materialien für Reinigungszwecke; Stahlspäne; rohes oder
teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan
und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
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25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und
gekochtes Gemüse und Obst; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier,
Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und
Getreidepräparate, Brote, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig,
Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel);
Würzsauce; Kühleis.
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner (soweit
sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); lebende Tiere; frisches Obst und
Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für
Tiere, Malz.
32 Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser und andere alkoholfreie
Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die
Zubereitung von Getränken.
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle und sportliche
Aktivitäten.
43 Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Beherbergung von Gästen.
Historie
Publ.Datum
Bulletin
Text
29.11.2004
048/2004
Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken
02.08.2005
Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung veröffentlicht
30.08.2005
05.09.2005
Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht
036/2005
Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung
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Markenname
Markennummer
Rechtsstand
Anmeldeland
Anmeldesprache
IR00655795
Basismarke
Nr
Datum
Typ
96/16789
30.01.1996
Basis-Eintragung
PV16858
30.01.1996
Basis-Anmeldung
Eingetragen - Rechtsbeständig
MC
FR
Benannte
Vertragsstaaten
AT, BX, CH, CN, DE, ES, FR, HU, IT, LI, PT, RU
Typ
Bildmarke
Benachrichtigung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
Schutzdauer
18.07.1996
25.03.1996
02.09.1996
25.03.2016
20 Jahre
Prioritäten
Land
Datum
Reg.Nr.
MC
30.01.1996
PV16858
Status
Nizzaklasse
Bildklasse
09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 38
02.01.01
Inhaber
Monsieur Jacques VILLENEUVE, "MONTE-CARLO STAR" - Appartement 47, 15
boulevard LOUIS II, 98000 MONACO, MC
Cabinet CURAU, 30 boulevard Princesse Charlotte, 98000 MONACO, MC
Vertreter
Waren &
Dienstleistungen
09 Vêtements et articles de protection contre les accidents, les irradiations et le feu
(chaussures, casques, gants, ceintures, lunettes protectrices), signalisation
lumineuse ou mécanique, lunettes et visières anti-éblouissantes, lunettes
(optique), étuis à lunettes, avertisseurs contre le vol, appareils électroniques de
commande à distance pour serrures, dispositifs de protection personnelle contre
les accidents; cartes magnétiques; batteries électriques; piles électriques;
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récepteurs (audio, vidéo); appareils satellites émetteurs-récepteurs; appareils
vidéo et cassettes; appareils audio et cassettes; disques et disques compacts;
appareils digitaux dérivés et composants; livres sur disques et cassettes; films,
bandes, disques, logiciels (programmes enregistrés), le tout en relation avec
l'enregistrement; appareils photographiques; appareils d'enregistrement;
jumelles; périphériques d'ordinateurs, disques durs, disques souples, disquettes
d'ordinateur, parties et accessoires de tous ces produits.
Horlogerie et horloges de contrôle; bracelets de montres; joaillerie, articles de
bijouterie en vrai et en faux; monnaies; médailles; boutons de manchettes; fixecravates, épingles de cravates; médaillons; breloques (modèles réduits de
voitures et casques); insignes (en métaux précieux); boucles (en métaux
précieux); épingles de parure, figurines (statuettes) en métaux précieux, bustes
en métaux précieux, camées, cendriers pour fumeurs en métaux précieux, parures
(bijouterie), porte-clés de fantaisie, ustensiles de ménage en métaux précieux,
récipients pour le ménage ou la cuisine, écrins en métaux précieux, statues en
métaux précieux, coupes-trophées, tout en métaux précieux ou semi-précieux ou
leurs alliages, parties et accessoires de tous ces produits.
Articles de papeterie, produits de l'imprimerie, imprimés publicitaires, images,
photographies, affiches, porte-affiches en papier ou en carton, timbres (cachets),
couvertures de livres et reliures, dossiers en papier ou en carton, journaux,
magazines, bandes dessinées, illustrés, publications, manuels catalogues,
annuaires, papier d'affaires à en-tête, carnets d'adresses, albums, livres
d'autographes, agendas, albums pour coupures de journaux ou découpures, sousmain, blocs (papeterie), classeurs (en carton ou en papier), calendriers,
organigrammes, plannings, cartes, billets de banque de fantaisie, cartes routières,
trousses pour le dessin, la peinture et l'imprimerie, autocollants (articles de
papeterie), stencils, décalcomanies, coupe-papier, presse-papiers, emballages en
papier et articles de papeterie, sets de table en papier, boîtes, sacs, sachets,
pochettes, serviettes, étiquettes, banderoles, tous ces produits en papier ou en
carton, dessous de carafes en papier, supports à timbres (cachets), feuilles, sacs,
sachets en matières plastiques pour l'emballage, parties et accessoires de tous ces
produits.
Bagages et valises, sacs à dos, sacs à main, bourses, sacs de ceintures (bananes),
cartables, parapluies, parasols, porte-documents, porte-monnaie non en métaux
précieux, malles, mallettes pour documents, étuis pour clefs (maroquinerie),
portefeuilles, tout en cuir et imitation de cuir, parties et accessoires de tous ces
produits.
Bannières, drapeaux (non en papier), serviettes de toilette en matières textiles,
gants de toilette, linge de lit, housses de couettes, sacs de couchage (enveloppes
cousues remplaçant les draps), rideaux en matières textiles ou en matières
plastiques, housses de protection pour meubles, linge de table et nappes non en
papier, écussons, insignes et étiquettes en tissu, tissus, stores en matières
textiles, linge de maison, mouchoirs de poche en matières textiles, étoffe,
napperons individuels en matières textiles, dessous de carafes (linge de table),
parties et accessoires de tous ces produits.
Vêtements, costumes de bain, vêtements de pluie, vêtements de sport, vêtements
pour la nuit, vêtements pour le ski, sous-vêtements, survêtements, combinaisons,
blouses, manteaux, pardessus, costumes, vestes vareuses, gilets, peignoirs de
bain, chandails, pantalons, shorts, chemises, polos, T-shirts, sweat-shirts,
bandeaux pour la tête (habillement), chaussures, chaussures de ski, guêtres,
chaussettes, coiffures (chapellerie), bonnets, casquettes de base-ball, visières
(chapellerie), visières de casquettes, cravates, écharpes, foulards, gants
(habillement), ceintures (habillement), bretelles, parties et accessoires de tous ces
produits.
Pièces collables à chaud pour l'ornement d'articles textiles (mercerie), broderies,
lettres ou chiffres pour marquer le linge, cocardes (passementerie), rubans
(passementerie), bandeaux pour les cheveux, pinces à cheveux (barrettes),
parties et accessoires de tous ces produits.
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
38 Services de télécommunication et de diffusion de programmes de télévision;
communication par terminaux d'ordinateurs; services de communication en direct,
services de messagerie électronique; services de transmission de messages et
d'images assistée par ordinateurs, services de radiotéléphonie mobile; services de
vidéo conférence et de communications; mise à disposition par voie de
télécommunication (dite "Internet") d'informations; services de communication
par téléphone, ordinateur, téléimprimeur, messagerie électronique, faisceau laser,
satellite ou par moyens électroniques et optiques; services de communications
pour accès aux bases de données; communication par ordinateur en particulier sur
pages en continu et par domaines désignés sur internet et services associés;
services de location d'appareils pour la transmission de messages, d'appareils de
télémesure, de communication et de messageries électroniques; services
d'agences d'informations (nouvelles).
Historie
Publ.Datum
Gaz.No
Text
AT - Österreich
02.09.1996 1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
BX - Benelux
02.09.1996 1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
CH - Schweiz
02.09.1996 1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
CN - China
02.09.1996
1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
DE - Deutschland
02.09.1996 1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
ES - Spanien
02.09.1996 1996/7
04.06.1997 1997/8
02.07.1998
1998/10
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei:
ES
Endgültige Entscheidung mit vollständiger Aufhebung der Schutzverweigerung für
Vertragspartei: ES
FR - Frankreich
02.09.1996 1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
HU - Ungarn
02.09.1996 1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
IT - Italien
02.09.1996
1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
LI - Liechtenstein
02.09.1996 1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
PT - Portugal
02.09.1996 1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
RU - Russland
02.09.1996 1996/7
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
IR00702064
Rechtsstand
Anmeldeland
Anmeldesprache
Eingetragen - Rechtsbeständig
MC
FR
Basismarke
Nr
Datum
Typ
98/19447
18.05.1998
Basis-Eintragung
Benannte
Vertragsstaaten
AT, BX, CH, CN, DE, ES, FR, HU, IT, LI, PT, RU
Typ
Bildmarke
Benachrichtigung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
Schutzdauer
03.12.1998
29.10.1998
31.12.1998
29.10.2008
10 Jahre
Prioritäten
Land
Datum
Reg.Nr.
MC
18.05.1998
98/19447
Status
Nizzaklasse
Bildklasse
09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 38, 41
02.01.01, 26.04.02, 29.01.01, 29.01.05, 29.01.06
Inhaber
Vertreter
WURZ ALEXANDER, 13, Avenue des Papalins, 98000 MONACO, MC
DONALD MANASSE, 4 boulevard des Moulins, 98000 MONACO, MC
Waren &
Dienstleistungen
09 Vêtements et articles de protection contre les accidents, en particulier les
accidents de sport, les irradiations et le feu, en particulier chaussures, casques,
gants, ceintures, lunettes protectrices, tous ces produits non compris dans
d'autres classes; signalisation lumineuse ou mécanique, lunettes et visières antiéblouissantes, lunettes optiques, étuis à lunettes, avertisseurs contre le vol,
appareils électroniques de commande à distance pour serrures, dispositifs de
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Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32
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AG Kiel HRB 8690
Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
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protection personnelle contre les accidents; cartes magnétiques; batteries et piles
électriques, récepteurs (audio-vidéo); appareils satellites émetteurs-récepteurs;
appareils d'enregistrement et de reproduction (vidéo-audio); cassettes vidéo et
audio; disques et disques compacts; films, bandes d'enregistrement magnétique;
logiciels (programmes enregistrés); appareils photographiques; appareils
d'enregistrement; jumelles; périphériques d'ordinateurs, disques durs, disquettes
d'ordinateur.
Articles de bijouterie en vrai et en faux; joaillerie et montres-bracelets; métaux
précieux et leurs alliages; horlogerie et autres instruments et appareils
chronométriques; produits plaqués avec métaux précieux et leurs alliages, non
compris dans d'autres classes; épingles et épingles de revers, broches, monnaies,
médaillons et médailles; porte-clefs (articles de fantaisie, de bijouterie), boutons
de manchettes; fixe-cravates, épingles de parure, figurines (statuettes) en métaux
précieux, bustes en métaux précieux, camées, cendriers pour fumeurs en métaux
précieux, ustensiles de ménage en métaux précieux; récipients pour le ménage ou
la cuisine, coffrets à bijoux, coupes-trophées, véhicules et casquettes en
miniature, tous ces produits en métaux précieux ou semi-précieux ou leurs
alliages.
Articles de papeterie, produits de l'imprimerie, fournitures pour l'écriture,
imprimés, images, photographies, posters, affiches, porte-affiches en papier ou en
carton, cartes postales illustrées, timbres (cachets), couvertures de livres,
dossiers en papier ou en carton, magazines, journaux, bandes dessinées, illustrés,
livres, manuels, catalogues, annuaires, papier d'affaires à en-tête, carnets
d'adresses, albums, livres d'autographes, agendas, albums pour coupures de
journaux ou découpures, sous-main, blocs (papeterie), classeurs (en carton ou en
papier), calendriers, organigrammes, plannings, cartes, billets de banque de
fantaisie, cartes routières, trousses pour le dessin, la peinture et l'imprimerie,
stencils, décalcomanies, autocollants, stickers, coupe-papier, presse-papiers,
emballages en papier et articles de papeterie, sets de table en papier, boîtes,
sacs, sachets, pochettes, serviettes, étiquettes, banderoles, tous ces produits en
papier ou en carton, dessous de carafes en papier, supports à timbres; feuilles,
sacs, sachets en matières plastiques pour l'emballage, non compris dans d'autres
classes.
Sacs à dos, sacs à main, sacs de ceintures ("bananes"), cartables, parapluies,
parasols, porte-documents, porte-monnaie non en métaux précieux, bagages et
valises, malles, mallettes pour documents, étuis pour clefs (maroquinerie),
portefeuilles, tout en cuir et imitation de cuir.
Bannières, drapeaux (non en papier), serviettes de toilette en matières textiles,
gants de toilette, linge de lit, housses de couettes, sacs de couchage (enveloppes
cousues remplaçant les draps), rideaux en matières textiles ou en matières
plastiques, housses de protection pour meubles, linge de table et nappes non en
papier, écussons, insignes et étiquettes en tissu, tissus, stores en matières
textiles, linge de maison, mouchoirs de poche en matières textiles, étoffe,
napperons individuels en matières textiles, dessous de carafes (linge de table).
Vêtements, chaussures, chapellerie, en particulier costumes de bain, vêtements
de pluie, vêtements pour la nuit, vêtements pour le ski, sous-vêtements,
survêtements, combinaisons, chemisiers, blouses, tabliers (vêtements),
manteaux, pardessus, costumes, vestes vareuses, gilets, peignoirs de bain,
chandails, pantalons, shorts, chemises, polos, sweat-shirts, bandeaux pour la tête
(habillement), chaussures de ski, guêtres, chaussettes, bonnets, casquettes,
casquettes de base-ball, visières (chapellerie), visières de casquettes, cravates,
écharpes, foulards, gants (habillement), ceintures (habillement), bretelles;
vêtements de sport, habillement pour cyclistes.
Pièces collables à chaud pour l'ornement d'articles textiles (mercerie), broderie,
lettres ou chiffres pour marquer le linge, cocardes (passementerie), rubans
(passementerie), bandeaux pour les cheveux, pinces à cheveux (barrettes).
Jeux et jouets; animaux en peluche; articles de gymnastique et de sport non
compris dans d'autres classes, modèles de véhicules en miniature, véhicules
télécommandés (jouets).
38
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
38 Services de télécommunication et de diffusion de programmes de télévision;
communication par terminaux d'ordinateurs, services de communication en direct;
services de messagerie électronique; services de transmission de messages et
d'images assistée par ordinateurs, services de radiotéléphonie mobile; services de
vidéoconférence et de communications; mise à disposition d'informations par voie
de télécommunication, en particulier par Internet; services de communications par
téléphone, ordinateur, téléimprimeur, faisceau laser, satellite ou par moyens
électroniques et optiques, messagerie électronique; services de communications
pour accès aux bases de données; communication par ordinateur en particulier sur
pages en continu et par domaines désignés sur Internet; services de location
d'appareils pour la transmission de messages, d'appareils de télémesure, de
communication et de messageries électroniques, services d'agences d'informations
(nouvelles).
41 Réalisation de stages de pilotage; organisation et réalisation de rencontres
sportives dans le domaine de l'automobile; organisation et réalisation de courses
d'automobiles, en particulier de courses de karts.
Historie
Publ.Datum
Gaz.No
Text
AT - Österreich
31.12.1998 1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
BX - Benelux
31.12.1998 1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
CH - Schweiz
31.12.1998 1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
CN - China
31.12.1998
1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
DE - Deutschland
31.12.1998 1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
ES - Spanien
31.12.1998 1998/23
14.10.1999 1999/18
17.08.2000
2000/14
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei:
ES
Endgültige Entscheidung mit Bestätigung der Schutzverweigerung für Vertragspartei:
ES
FR - Frankreich
31.12.1998 1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
HU - Ungarn
31.12.1998 1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
IT - Italien
31.12.1998
1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
LI - Liechtenstein
31.12.1998 1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
39
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PT - Portugal
31.12.1998 1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
RU - Russland
31.12.1998 1998/23
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
40
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Markenname
Markennummer
IR00704049
Rechtsstand
Anmeldeland
Anmeldesprache
Eingetragen - Rechtsbeständig
DE
FR
Basismarke
Nr
Datum
Typ
39654239
01.09.1998
Basis-Eintragung
Benannte
Vertragsstaaten
Typ
CN, RU, SM
Benachrichtigung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
Schutzdauer
14.01.1999
01.09.1998
04.02.1999
01.09.2008
10 Jahre
Farbangaben
Rouge, noir, blanc, toutes les nuances d'un teint.
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42
02.01.01, 26.04.02, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08
Inhaber
Michael Schumacher, "Est Quest", 24, Boulevard Princesse Charlotte, 98000 Monte
Carlo, MC
Kohler, Schmid + Partner, Patentanwälte GbR, Ruppmannstrasse 27, 70565 Stuttgart,
DE
Vertreter
Waren &
Dienstleistungen
Bildmarke
Handelsmarke
03 Cosmétiques, parfumerie, savons, lotions pour les cheveux.
09 Lunettes, disques acoustiques, cassettes de musique et disques compacts, films
impressionnés, bandes audio et vidéo ainsi que cassettes, cartes téléphoniques,
casques de protection en cuir, plastique ou métal, particulièrement casques pour
coureurs automobiles, chapellerie pour joueurs de base-ball (principalement pour
la protection); jeux vidéo et jeux d'ordinateurs.
41
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10 Appareils pour la protection de l'ouïe.
12 Jantes de roues de véhicules, volants, sièges de véhicules.
14 Joaillerie, bijouterie, aussi porte-clefs, horlogerie, pierres précieuses, épingles,
métaux précieux et leurs alliages et produits en ces matières ou en plaqué
(compris dans cette classe).
16 Papeterie, produits d'imprimerie, photographies, images, dessins, autocollants,
cartes à jouer, magazines.
18 Cuir et imitations du cuir, produits en ces matières, à savoir sacs et autres
réceptacles non adaptés aux objets à contenir, petits produits en cuir, en
particulier bourses, pochettes suspendues au cou, portefeuilles, étuis d'écoliers,
serviettes d'écoliers, sacs à dos, étuis pour clefs en cuir, imitations de cuir
composées de matières plastiques et/ou de tissus, parapluies, parasols.
21 Petits ustensiles pour le ménage ou la cuisine, en particulier verrerie et porcelaine,
comme verres, tasses, assiettes, vases.
24 Tissus et produits textiles (compris dans cette classe), linge de table, linge de lit,
couvertures, drapeaux, étiquettes à coudre.
25 Vêtements, aussi vestes en cuir, chapellerie, aussi pour joueurs de base-ball,
chaussures.
26 Epingles (ni en métaux précieux, ni en plaqué), rubans.
28 Jeux, jouets, articles de gymnastique et de sport, voitures en miniature, casques
pour des coureurs automobiles en miniature.
30 Pâtisserie et confiserie, sucreries, produits en chocolat.
32 Bières, eaux minérales et gazeuses et autres boissons non alcooliques.
33 Vins, spiritueux et liqueurs.
34 Articles pour fumeurs, en particulier briquets.
35 Publicité et affaires commerciales.
41 Divertissement ainsi qu'activités sportives et culturelles, publication et édition de
livres, de périodiques, de documents non périodiques et de films.
42 Acquisition et concession de licences et d'autres droits.
Historie
Publ.Datum
Gaz.No
Text
relevant für alle Vertragsstaaten ...
Inhaberänderung
Universal Products Marketing GmbH, 11, Tränkestrasse, Stuttgart
CN - China
04.02.1999
1998/25
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
RU - Russland
04.02.1999 1998/25
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
SM - San Marino
04.02.1999 1998/25
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
IR00795409
Rechtsstand
Anmeldeland
Anmeldesprache
Eingetragen - Rechtsbeständig
BX
FR
Basismarke
Nr
Datum
Typ
678582
06.07.2000
Basis-Eintragung
Benannte
Vertragsstaaten
AT, CH, CN, DE, ES, FR, HR, HU, IT, LI, MC, PT, DK, FI, GB, GR, NO, SE, TR
Typ
Bildmarke
Benachrichtigung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
Schutzdauer
13.02.2003
13.11.2002
06.03.2003
13.11.2012
10 Jahre
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 14, 16, 18, 25, 28
02.01.01
Inhaber
Patrick Kluivert, Bartomen Bermejo 9-11, 08950 Esplugues de Llobregat, Barcelona,
ES
Merk-Echt B.V., Keizerstraat 7, 4811 HL Keizerstraat 7, NL
Vertreter
Waren &
Dienstleistungen
03 Soaps; perfumes; essential oils, cosmetics, hair lotions; dentifrices.
14 Precious metals and alloys of precious metals, goods made thereof not included in
other classes; jewels; bijouterie, precious stones; clocks and chronometrical
instruments.
16 Paper, cardboard and goods made thereof, not included in other classes; printing
products; bookbinding material; photographs; stationery; office or household
adhesives; artists' supplies; paintbrushes; typewriters and office articles (except
furniture); instructional and teaching materials (except apparatus); plastic
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materials for packaging (not included in other classes); printers' type; printing
blocks.
18 Leather and imitation leather, goods made from these materials not included in
other classes; animal skins, hides; travel trunks and cases; umbrellas, parasols
and walking sticks; whips and saddlery goods.
25 Clothes, socks, headwear.
28 Toys, plush toys; sports articles not included in other classes; decorations for
Christmas trees; playing cards.
Historie
Publ.Datum
Gaz.No
AT - Österreich
06.03.2003 2003/2
CH - Schweiz
06.03.2003 2003/2
01.04.2004 2004/4
Text
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei:
CH
Endgültige Entscheidung mit vollständiger Aufhebung der Schutzverweigerung für
Vertragspartei: CH
09.09.2004
2004/24
CN - China
06.03.2003
2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
DE - Deutschland
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
DK - Dänemark
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
ES - Spanien
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
FI - Finnland
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
FR - Frankreich
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
GB - Vereinigtes Königreich/Grossbritannien
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
01.05.2003 2003/6
Schutzverweigerung für einen Teil der Waren und Dienstleistungen für folgende
Vertragspartei: GB.
Klasse 16 limitiert auf: "Printing products; bookbinding material; office or household
adhesives; artists' supplies; paintbrushes; typewriters and office articles (except
furniture); instructional and teaching materials (except apparatus); printers' type;
printing blocks."
Klasse 28 limitiert auf: "Toys, plush toys; sporting articles not included in other
classes; decorations for Christmas trees."
"Accepted for all the goods in classes 3, 14 and 18."
44
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GR - Griechenland
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
HR - Kroatien
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
HU - Ungarn
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
IT - Italien
06.03.2003
2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
LI - Liechtenstein
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
MC - Monaco
06.03.2003 2003/2
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
NO - Norwegen
06.03.2003 2003/2
27.05.2004 2004/9
10.06.2004 2004/11
18.08.2005
2005/28
PT - Portugal
06.03.2003 2003/2
SE - Schweden
06.03.2003 2003/2
03.06.2004 2004/10
24.06.2004
17.03.2005
2004/13
2005/6
TR - Türkei
06.03.2003
30.10.2003
2003/2
2003/19
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Vorläufige Schutzverweigerung gemäss Regel 16 MMAO.
Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei:
NO
Endgültige Schutzverweigerung für Waren- und Dienstleistungen für Vertragspartei:
NO
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei:
SE
Vorläufige Schutzverweigerung gemäss Regel 16 MMAO.
Endgültige Schutzverweigerung für Waren- und Dienstleistungen für Vertragspartei: SE
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Akzeptanz/Bewilligung (unter Vorbehalt) für Vertragspartei: TR
Widerspruchsfrist bis: 17.12.2003
45
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
Markenname
Markennummer
IR00802826
Rechtsstand
Anmeldeland
Anmeldesprache
Eingetragen - Rechtsbeständig
DE
EN
Basismarke
Nr
Datum
Typ
30215607
22.07.2002
Basis-Eintragung
Benannte
Vertragsstaaten
AT, BX, CH, CN, ES, FR, HU, IT, MC, PT, RU, SM, AU, GB
Typ
Bildmarke
Benachrichtigung
Eintragungsdatum
Publikationsdatum
Schutzendedatum
Schutzdauer
19.06.2003
30.09.2002
10.07.2003
30.09.2012
10 Jahre
Prioritäten
Land
Datum
Reg.Nr.
DE
28.03.2002
30215607
Status
Nizzaklasse
Bildklasse
03, 09, 12, 25, 34, 42
02.01.01
Inhaber
Michael SCHUMACHER, Est-Ouest, 24 boulevard Princesse Charlotte, 98000 MONTECARLO, MC
Kohler Schmid + Partner, Patentanwälte GbR, Ruppmannstrasse 27, 70565 Stuttgart,
DE
Vertreter
Waren &
Dienstleistungen
03 Cosmetics, perfumes, soaps, hair tonic, cleaning and polishing means, in particular
for motor vehicles.
09 Spectacles, devices for recording, transmitting and/or reproducing sound and
image, pre-recorded phonograph records, musicassettes and compact discs,
exposed films, recorded audio and video tapes and cassettes, phone cards, data
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
processing devices, DVDs, fire extinguishers, protection helmets made of leather,
synthetic material or metal, in particular helmets for racing drivers and
accessories thereof (included in this class), hats for baseball players (mainly for
protection), mobile phones and accessories thereof (included in this class), in
particular mobile phone cases, optical devices and accessories thereof (included in
this class); thermometers.
12 Wheel rims, steering wheels, motor vehicle seats, motor vehicle parts, motor
vehicle accessories such as ash trays, inside mirrors, seat belts, belt paddings,
glare shields, gear covers or gear sleeves, note-pad holders, the above-mentioned
goods determined for installation in automotive vehicles and included in this class;
kickboards.
25 Clothing, also leather jackets, hats, also for baseball players, footwear, gloves,
braces.
34 Smokers' articles, in particular lighters, matches, tobacco.
42 Negotiation of licenses and other rights, planning and development of computer
hardware and software, designer services.
Historie
Publ.Datum
Gaz.No
AT - Österreich
10.07.2003 2003/11
AU - Australien
10.07.2003 2003/11
21.08.2003 2003/14
30.12.2004
17.11.2005
2004/40
2005/41
Text
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
Schutzverweigerung für einen Teil der Waren und Dienstleistungen für folgende
Vertragspartei: AU.
Klasse 09, folgende W&D entfallen: "Protection helmets made of leather, synthetic
material or metal, in particular helmets for racing drivers, hats for baseball players
(mainly for protection)."
Klasse 25, folgende W&D entfallen: "Clothing, also leather jackets, hats, also for
baseball players, footwear, gloves, braces."
Vorläufige Schutzverweigerung gemäss Regel 16 MMAO.
Endgültige Schutzverweigerung für ein Teil des Waren- und
Dienstleistungsverzeichnisses für Vertragspartei: AU.
Klasse 03 limitiert auf: "Cosmetics, perfumes, soaps, hair tonic, cleaning and polishing
means, in particular for motor vehicles."
Klasse 09 limitiert auf: "Spectacles, devices for recording, transmitting and/or
reproducing sound and image, pre-recorded phonograph records, music cassettes and
compact discs, exposed films, recorded audio and video tapes and cassettes, phone
cards, data processing devices, DVDs, fire extinguishers, and accessories thereof
(included in this class), mobile phones and accessories thereof (included in this class),
in particular mobile phone cases, optical devices and accessories thereof (included in
this class); thermometers."
Klasse 12 limitiert auf: "Wheel rims, steering wheels, motor vehicle seats, motor
vehicle parts, motor vehicle accessories such as ash trays, inside mirrors, seat belts,
belt paddings, glare shields, gear covers or gear sleeves, note-pad holders, the abovementioned goods determined for installation in automotive vehicles and included in
this class; kickboards."
Klasse 34 limitiert auf: "Smokers' articles, in particular lighters, matches, tobacco."
Klasse 42 limitiert auf: "Negotiation of licenses and other rights, planning and
development of computer hardware and software, designer services."
47
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Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
BX - Benelux
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
CH - Schweiz
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
CN - China
10.07.2003
2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
ES - Spanien
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
FR - Frankreich
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
GB - Vereinigtes Königreich/Grossbritannien
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
02.10.2003 2003/17
Schutzverweigerung für einen Teil der Waren und Dienstleistungen für folgende
Vertragspartei: GB.
Klasse 09 limitiert auf: "Spectacles, devices for recording, transmitting and/or
reproducing sound and image, pre-recorded phonograph records, musicassettes and
compact discs, data processing devices, fire extinguishers, protection helmets made of
leather, synthetic material or metal, in particular helmets for racing drivers and
accessories thereof (included in this class), optical devices and accessories thereof
(included in this class); thermometers."
Klasse 25 limitiert auf: "Footwear."
"Accepted for all the goods and services in classes 3, 12 and 42."
18.11.2004
2004/34
Endgültige Schutzverweigerung für ein Teil des Waren- und
Dienstleistungsverzeichnisses für Vertragspartei: GB.
Klasse 09 limitiert auf: "Spectacles, devices for recording, transmitting and/or
reproducing sound and image, pre-recorded phonograph records, musicassettes and
compact discs, data processing devices, fire extinguishers, protection helmets made of
leather, synthetic material or metal, in particular helmets for racing drivers and
accessories thereof (included in this class), hats for baseball players (mainly for
protection), mobile phones and accessories thereof (included in this class), in
particular mobile phone cases, optical devices and accessories thereof (included in this
class); thermometers."
Klasse 25 limitiert auf: "Footwear."
"Accepted for all the goods and services in classes 3, 12 and 42."
HU - Ungarn
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
IT - Italien
10.07.2003
2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
MC - Monaco
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
PT - Portugal
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
48
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RU - Russland
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
SM - San Marino
10.07.2003 2003/11
Eintragung der Marke in das Internationale Register.
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