18/2014 vom 09.05.2014
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18/2014 vom 09.05.2014
AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DES AMTES GELTINGER BUCHT und der Gemeinden Ahneby, Esgrus, Gelting, Hasselberg, Kronsgaard, Maasholm, Nieby, Niesgrau, Pommerby, Rabel, Rabenholz, Steinberg, Steinbergkirche, Sterup, Stangheck und Stoltebüll Nr. 18 Steinbergkirche, den 09. Mai 2014 Jahrgang 7 Inhalt: Seite 214 Einladung zur Sitzung des Birkhallen- und Bürgerparkausschusses der Gemeinde Gelting Seite 215 Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Birk- und Tourismusangelegenheiten der Gemeinde Nieby Seite 216 Einladung zur Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Steinbergkirche Seite 217 Einladung zur Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Steinbergkirche Seite 218 Haushaltssatzung der Gemeinde Ahneby für das Haushaltsjahr 2014 Seite 219 Jahresabschluss 2012 des Hafen Maasholm Seite 220 Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Gelting für das Gebiet „Ferienhäuser südlich der Straße Wackerballig“ nach § 3 Abs. 2 des BauGB Seite 223 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Maasholm, Einladung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Seite 225 Satzung der Jagdgenossenschaft Schwackendorf Seite 231 Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Dieses Mitteilungsblatt wird vom Amt Geltinger Bucht und den oben bezeichneten Gemeinden gemeinsam herausgegeben. Es erscheint am Freitag jeder Woche sofern Veröffentlichungen vorliegen. Fällt das Erscheinungsdatum auf einen Feiertag, so erscheint das Mitteilungsblatt an dem davorliegenden Werktag. Das Mitteilungsblatt ist beim Amt Geltinger Bucht zu folgenden Bezugsbedingungen erhältlich: Abonnement: vierteljährlich 15,00 € einschl. Porto, zahlbar im Voraus, Einzelbezug: durch Abholung beim Amt zum Preis von 1,00 € je Ausgabe. Das Mitteilungsblatt kann kostenlos unter www.amt-geltingerbucht.de eingesehen werden. 214 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 Erholungsort, Luftkurort Kneipp-Kurort GEMEINDE GELTING Der Bürgermeister - Birkhallen- und Bürgerparkausschuss - __________________________________________________________________________________________ Gemeinde Gelting * Schmiedestr. 14 * 24395 Gelting An die Schmiedestr. 14 Mitglieder des Birkhallen- und Bürgerparkaus24395 Gelting schusses der Gemeinde Gelting Telefon 04643 / 183221 sowie an den Telefax 04643 / 1832-50 Fachberater Herrn Rolf Ahrens nachrichtlich: an alle Gemeindevertreter/-innen Datum: 06. Mai 2014 __________________________________________________________________________________________ Einladung Hiermit möchte ich Sie recht herzlich zur Sitzung des Birkhallen- und Bürgerparkausschusses der Gemeinde Gelting am Dienstag, den 13.05.2014, um 20.00 Uhr in den Gasthof Gelting, Norderholm, einladen. Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Beschlussfassung über die in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte 3. Genehmigung des Protokolls vom 26.03.2014 4. Geltinger Tage 2014 (17.07.2014 – 20.07.2014) Motto: „Zirkus“ 5. Verschiedenes Mit freundlichen Grüßen gez. Knuth Lassen-Petersen Vorsitzender Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 215 GEMEINDE NIEBY anerkannter Erholungsort Der Bürgermeister -Ausschuss für Birk- und TourismusangelegenheitenAz: ______________________________________________________________________________________ Gemeinde Nieby * Niebywesterfeld 15 * 24395 Nieby An die Mitglieder des Ausschusses für Birk- und Tourismusangelegenheiten Nachrichtlich: An alle Gemeindevertreter/-innen der Gemeinde Nieby 24395 Nieby, Niebywesterfeld 15 Telefon 04643 / 186570 Telefax 04643 / 186571 Datum: 08.05.2014 Einladung zu einer Sitzung des Ausschusses für Birk- und Tourismusangelegenheiten der Gemeinde Nieby am Dienstag, 20. Mai 2014, um 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Falshöft Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder 3. Beschlussfassung über die in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte 4. Beratung und Beschlussempfehlung über die Erarbeitung einer Empfehlung zur Nachnutzung des Kasernengeländes Sandkoppel 5. Vorstellung Managementplan Geltinger Birk 6. Einwohnerfragestunde 7. Verschiedenes Mit freundlichem Gruß gez. Volker Lippert Ausschussvorsitzender Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 216 Gemeinde Steinbergkirche Anerkannter Erholungsort - Der Bürgermeister Gemeinde Steinbergkirche, Holmlück 2. 24972 Steinbergkirche Steinbergkirche, An die Mitglieder des Bauausschusses der Gemeinde Steinbergkirche 07.05.2014 Büro: 04632 / 339 Nachrichtlich An alle Gemeindevertreter/-innen Zeitpunkt der Sitzung: Ort der Sitzung: Einladung zur 3. Sitzung des Bauausschusses Donnerstag, d. 15 Mai 2014, 19.30 Uhr Sitzungsaal im Amtsgebäude Folgende Tagesordnung soll beraten bzw. beschlossen werden: 1) Eröffnung und Begrüßung 2) Beschluss über die nichtöffentliche Behandlung eines Tagesordnungspunktes, ggf. über Änderungsanträge zur Tagesordnung 3) Niederschrift vom 12. November 2013 4) Einwohnerfragestunde 5) B-Plan Nr.16 „Westerholmer Straße“ • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen • Satzungsbeschluss • Billigung der Begründung 6) B-Plan Nr.3 4. Änderung „Kanzlei“ • Bodengutachten „An der Kanzlei – Gintofter Straße“ • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen • Satzungsbeschluss • Billigung der Begründung 7) 32. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden im ehemaligen Amt Steinbergkirche für die Gemeinde Steinbergkirche • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen • Abschließender Beschluss 8) Bebauungsplan Nr. 9 „Ferienhausgebiet Neukirchen“, Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen. 9) Bankettbefestigung Kirche Neukirchen, Dänische Schule und Roikier-B199 10) Straßenbeleuchtung B-Gebiet „Ostertoft“ 11) Beleuchtung Landesstraße Mühlenfeld-Ortsschild und Fußweg Kanzlei 12) Beratung über Neuanschaffung eines Fahrzeuges für die Gemeindearbeiter 13) Verschiedenes Die Sitzung ist öffentlich. Zu dieser Sitzung lade ich hiermit ein. Steinbergkirche, den 07.05.2014 gez. Johannes Erichsen (Ausschussvorsitzender) 217 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 Gemeinde Steinbergkirche Anerkannter Erholungsort - Der Bürgermeister - Finanzausschuss Gemeinde Steinbergkirche, Holmlück 2. 24972 Steinbergkirche Steinbergkirche, den An die Mitglieder des Finanzausschusses der Gemeinde Steinbergkirche Büro: 08.05.2014 04632 / 339 Nachrichtlich An alle Gemeindevertreter/-innen Einladung zur 2. öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses in der Wahlzeit 2013 bis 2018 Zeitpunkt: Sitzungsort: Donnerstag, den 22.05.2014 um 19.30 Uhr Sitzungssaal des Amtsgebäudes in Steinbergkirche Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Beschluss über die ggf. nichtöffentliche Behandlung eines oder mehrerer Tagesordnungspunkte und ggf. über Änderungsanträge zur Tagesordnung 4. Beschluss über Einwendungen zu der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 21.11.2013 5. Einwohnerfragestunde 6. Darstellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses 2013 der Gemeinde Steinbergkirche 7. Haushaltssatzung 2014, Beratung und Beschlussempfehlung 8. Verschiedenes Zu dieser Sitzung lade ich hiermit ein. gez. Dirk Lorenzen-Post (Ausschussvorsitzender) Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 218 Haushaltssatzung der Gemeinde Ahneby für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund der §§ 95 ff der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 08.04.2014 folgende Haushaltssatzung erlassen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird 1. im Ergebnisplan mit 216.100,00 EUR 228.600,00 EUR 0,00 EUR 12.500,00 EUR einem Gesamtbetrag der Erträge auf einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf einem Jahresüberschuss von einem Jahresfehlbetrag von 2. im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf 216.100,00 EUR 227.100,00 EUR 0,00 EUR 12.600,00 EUR festgesetzt. §2 Es werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 0 Stellen §3 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 2. Gewerbesteuer 270 % 270 % 360 % §4 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Bürgermeisterin ihre oder der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 95 d Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 1.000,00 EUR. Ahneby, den 22.04.2014 Gemeinde Ahneby Der Bürgermeister gez. H. Iversen ___________________ Iversen Hinweis nach § 79 Abs. 3 der Gemeindeordnung: Jeder kann Einsicht in die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit den Anlagen nehmen (Amt Geltinger Bucht, Zimmer 1.2 während der Öffnungszeiten). 219 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 Amtliche Bekanntmachung Jahresabschluss 2012 des Hafen Maasholm Aufgrund des § 14 Abs. 5 des Kommunalprüfungsgesetzes in der Fassung vom 28. Februar 2003 gebe ich hiermit den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2012 bekannt: 1. § 14 Abs. 5 Nr. 1: Bestätigungsvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes Nord – Außenstelle Schleswig vom 16.12.2013: „Nach dem abschließenden Ergebnis der Prüfung haben wir mit Datum vom 16.12.2013 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt: Die Buchführung und der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 entsprechen aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung. Sie vermitteln unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Hafenbetriebes Maasholm. Die wirtschaftlichen Verhältnisse geben keinen Anlass zu Beanstandungen“ 2. § 14 Abs. 5 Nr. 2: Mit Verfügung vom 16.12..2013 Az.: SL 017-12 hat mir der Landrat des Kreises Schleswig-Flensburg durch den Landrat des Kreises Nordfriesland – Kommunales Prüfungsamt Nord – Außenstelle Schleswig – den Bericht über die gemäß § 12 Kommunalprüfungsgesetz durchgeführte Ersatzprüfung für das Geschäftsjahr 2012 mit der Bemerkung übersandt, dass der Jahresabschluss in der geprüften Fassung unverändert von der Gemeindevertretung festzustellen ist. 3. § 14 Abs. 5 Nr. 3 und 4: Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung vom 19.03.2014 den Jahresabschluss unverändert mit 2.266.654,59 € festgestellt. Der Verlust in Höhe von 20.144,38 € wird auf die neue Rechnung vorgetragen. Der Jahresabschluss 2012 liegt in der Amtsverwaltung Geltinger Bucht, Holmlück 2, 24972 Steinbergkirche in der Zeit vom 12.05.2014 bis 23.05.2014 öffentlich aus. Maasholm, den 08. Mai 2014 gez. Andresen Kay-Uwe Andresen Bürgermeister 220 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 221 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 222 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 223 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 224 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 225 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 226 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 227 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 228 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 229 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 230 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 231 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 232 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014 233 Amtliches Bekanntmachungsblatt Nr. 18/2014 vom 09. Mai 2014