EU-Wochenspiegel Nr.35 vom 01.10.2015 - europa.sachsen

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EU-Wochenspiegel
Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 35/15 01.10.2015
In diesem Jahr feiern wir 25 Jahre
 Aus den Institutionen (S. 2-3)
diesem

KOM  UN-Nachhaltigkeitsgipfel
Anlass hatte die Landesvertretung

KOM  Mehrwertsteuervorschriften f. dt. Reisebüros
Sachsen-Anhalt

Eurostat  Soziale Netzwerke
Wiedervereinigung.
in
Aus
Brüssel
am
Dienstag zum Konzertprojekt „The
Sound of Unity – 25 Jahre Deutsche
Einheit“ eingeladen. Das Projekt hat
den Anspruch, die Geschichte und
Bedeutung der deutschen Teilung
und Wiedervereinigung künstlerisch
darzustellen. In Ihrer Begrüßung ging
Ministerin Prof. Dr. Kolb auf das
Zusammenwachsen in Deutschland
und Europa seit 1989 ein.
 Aus den Fachbereichen (S. 4-8)

Cybersicherheit  EU-weite Information

Verbraucher  Neue Ökodesign-Vorgaben

Geoblocking und Online-Plattformen  Konsultationen

Mehrwertsteuerregeln f. E-Handel  Konsultation

Nachwuchswissenschaftler  Fünf deutsche Schüler

Finanzen  Steuern auf Arbeit in den Mitgliedstaaten

TTIP  EU und USA wollen schnellere Fortschritte
 Was - Wann - Wo (S. 9-12)
Die beeindruckenden musikalischen

Forschung  Multiplikatoren tagen in Brüssel
Darbietungen des aus Magdeburg

Mitteldeutsche Kammerphilharmonie  Zu Gast in Brüssel
stammenden
 Europanetzwerk Deutsch  Gespräch mit Ministerin Prof.
Dr. Angela Kolb
Magdeburger
Konzertviolinisten Sven Stucke und
des Pianisten Johann Blanchard
boten im Zusammenspiel mit den
Bild und Filmsequenzen der Stiftung

The Sound of Unity  25 Jahre Deutsche Einheit

EU-Servicagentur  Kooperationsplattform in Burg
 Ausschreibungen (S. 13)
Sachsen-Anhalt

EPSO  Auswahlverfahren
einen berührenden Rückblick von

Eurodesk  Postkartenwettbewerb
Gedenkstätten
der
Teilung
bis
zur
Wiedervereinigung.

Die Wiedervereinigung ist in Brüssel
auch anderorts Thema: Heute abend
lädt die Ständige Vertretung der
Bundesrepublik
Deutschland
 Kontaktbörse (S. 14-15)
zu
Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche
 Büro intern - TIPP (S. 16)

Neu in der LV  Daniel Wentzlaff
 So erreichen Sie uns  (S. 17)
einer öffentlichen Festveranstaltung
im Brüsseler Jubelpark „The Sounds
and Lights of Unity“ ein.
Dr. Henrike Franz
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 35/15 01.10.2015
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Aus den Institutionen
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 Europäische Kommission  UN-Nachhaltigkeitsgipfel (EAG)
Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, hat am Sonntag auf dem
UN-Nachhaltigkeitsgipfel in New York die beschlossenen Ziele der Agenda 2030 begrüßt. In seiner
Rede rief er anlässlich der aktuellen globalen Probleme zum
Umdenken auf:
Die EU-Kommission begrüßte die am Freitag verabschiedete
Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Sie stellt einen
universalen Rahmen zur Unterstützung aller Länder bei der
Beseitigung
der
Armut
und
der
Verwirklichung
einer
nachhaltigen Entwicklung bis 2030 dar und enthält 17 ehrgeizige Ziele für nachhaltige Entwicklung.
Die Agenda 2030 baut auf den Millenniumsentwicklungszielen (MDG) aus dem Jahr 2000 auf. Die EU
hat in diesem Prozess von Anfang an eine Führungsrolle übernommen und will nun die Agenda weiter
voranbringen, und zwar sowohl innerhalb der EU (z. B. über künftige EU-Initiativen wie etwa die
Strategie zur Kreislaufwirtschaft, die auf nachhaltigere Produktions- und Konsummuster setzt) als
auch im Rahmen der Außenpolitik der EU durch Unterstützung der Anstrengungen anderer Länder –
insbesondere der ärmsten unter ihnen – zur Umsetzung der Agenda.
Zum vollständigen Statement des Ersten Kommissionsvizepräsidenten Timmermans bei der UNVollversammlung gelangen Sie hier. http://europa.eu/rapid/press-release_SPEECH-15-5726_en.htm
Mehr Informationen zur Agenda 2030 finden Sie hier,
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-5708_de.htm
weitere Informationen zu den Millenniumsentwicklungszielen (MDG) und dem Beitrag der EU dazu
finden Sie hier. http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-15-5712_en.htm
 Europäische Kommission  Mehrwertsteuervorschriften für
deutsche Reisebüros (EAG)
Die
Europäische
Kommission
hat
Deutschland
formell
aufgefordert,
seine
Mehrwertsteuervorschriften über die Anwendung einer Sonderregelung für Reisebüros zu
ändern. Nach der Sonderregelung gilt als Besteuerungsgrundlage
die Marge des Reisebüros (die Differenz zwischen dem vom
Reisenden zu zahlenden Gesamtbetrag ohne Mehrwertsteuer und
den tatsächlichen Kosten, die dem Reisebüro entstehen). Laut dem
deutschen Umsatzsteuergesetz kann diese Marge nur
auf
Reisedienstleistungen für private Endabnehmer angewandt werden. Es ermöglicht Reisebüros
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außerdem, eine einzige Profitmarge für die gesamten innerhalb des Besteuerungszeitraums
erbrachten Reiseleistungen anzusetzen.
Im Zuge eines Urteils vom September 2013 gegen Spanien wegen Anwendung derselben Regelung
hat der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden, dass die Sonderregelung nicht nur für
private Reisende, sondern für alle Kunden einschließlich Unternehmen gilt. Außerdem sollen
Reisebüros die Marge pro Reiseleistung berechnen und dürfen keine Gesamtberechnung der
Umsatzsteuermargen pro Besteuerungszeitraum vornehmen.
Die Aufforderung der Kommission ergeht in Form einer mit Gründen versehenen Stellungnahme.
Sollte die Kommission binnen zwei Monaten keine zufriedenstellende Antwort erhalten, kann sie
Deutschland vor dem Gerichtshof der Europäischen Union verklagen.
Die am häufigsten gestellten Fragen zum Ablauf der Vertragsverletzungsverfahren finden Sie hier,
http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-12-12_de.htm
Informationen zu allen aktuell gefassten Beschlüssen sind im Register der Beschlüsse über
Vertragsverletzungsverfahren zu finden.
http://ec.europa.eu/atwork/applying-eu-law/infringements-proceedings/infringement_decisions/?lang_code=de
 Eurostat  Soziale Netzwerke (EAG)
In den nördlichen Mitgliedstaaten nutzten ältere Menschen regelmäßig das Internet. In Deutschland
sind ältere Internetnutzer in sozialen Netzwerken am wenigsten aktiv. Dies geht aus den aktuell
vom EU-Statistikamt Eurostat vorgelegten Zahlen zum Internationalen Tag der älteren Menschen
am 1. Oktober hervor.
Im Jahr 2014 nutzte weniger als die Hälfte (42 Prozent) der EU-Bevölkerung zwischen 65 und 74
Jahren das Internet. Hinter diesem Durchschnittswert verbergen sich jedoch erhebliche Unterschiede
zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten. Mehr als zwei
Drittel der Menschen zwischen 65 und 74 Jahren nutzten
das Internet in Dänemark (84 Prozent), Luxemburg (81
Prozent), Schweden (78 Prozent), den Niederlanden (76
Prozent), und dem Vereinigten Königreich (70 Prozent)
während in Deutschland nur 53 Prozent das Internet
nutzen. 91 Prozent der deutschen Nutzer senden und
empfangen Mails (EU: 86 Prozent), 86 Prozent suchen nach Informationen über Waren und
Dienstleistungen (EU: 79 Prozent), 63 Prozent lesen Online-Nachrichten (EU: 60 Prozent) und 49
Prozent tätigen Online-Käufe (EU: 42 Prozent). Allerdings sind im Vergleich zum EU-Durchschnitt (23
Prozent) nur 11 Prozent in sozialen Netzwerken aktiv.
Bis 2080 könnte der Anteil der Menschen ab 65 Jahre bei fast 30 Prozent liegen, der Anteil der über
80-Jährigen an der Gesamtbevölkerung dürfte sich mehr als verdoppeln – von etwas über 5 Prozent
im Jahr 2014 auf über 12 Prozent bis 2080.
Mehr in der ausführlichen Eurostat-Pressemitteilung.
http://ec.europa.eu/eurostat/documents/2995521/7012468/3-29092015-AP-DE.pdf/58176de9-a09e-4d2a-96c4-5fe6ab7ea0ef
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Aus den Fachbereichen
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 Cybersicherheit  EU-weite Information (EAG)
Wissen, welche Gefahren das Internet birgt, eine Kultur der Netzsicherheit schaffen, Programmieren
lernen und verstehen, wie die Cloud funktioniert: Diese Themen stehen im Oktober auf dem
Programm des Europäischen Monats der Cybersicherheit, den die EU-Kommission in dieser
Woche in Brüssel eröffnet hat.
Vier Wochen lang geht es bei über 100 Veranstaltungen in 25 EU-Staaten um die Gefahren im
Internet und die Möglichkeiten, sich davor zu schützen. Auch in Deutschland gibt es zahlreiche
Veranstaltungen.
In Deutschland findet unter anderem der Cybersicherheits-Kongress
EMEA in München statt. Am 20. und 21. Oktober diskutieren
Sicherheitsfachleute aus Europa mit Kollegen aus aller Welt die
Herausforderung der Cybersicherheit. Eine Plattform von Produkten
und Dienstleistungen rund um das Thema IT-Sicherheit bietet vom 6.
bis
zum
8.
Oktober
die
IT-Security-Messe
it-sa
IT
mit
Sicherheitsbeauftragten, Entwicklern und Anbietern in Nürnberg. In
Dresden lädt das Sächsische Staatsministerium des Innern Vertreter
der Schulen dazu ein, sich am 26.10. über IT-Sicherheit in Schulen
und vor allem über die Sicherheit von Webseiten zu informieren. Am
27.10. findet auch in Dresden der 6. IT-Security Stammtisch zu
Informationssicherheit und Datenschutz statt.
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
informiert auf seinen Webseiten über die deutschen Veranstaltungen. Außerdem stehen auf der
Facebook-Seite des BSI Experten Rede und Antwort zu Fragen rund um Netzsicherheit.
Link zum BSI.
https://www.bsi-fuer-buerger.de/BSIFB/DE/Wissenswertes_Hilfreiches/Service/Aktuell/Meldungen/AnkuendigungECSM_14092015.html
Alle Veranstaltungen in Deutschland. https://cybersecuritymonth.eu/ecsm-countries/germany
Alle Veranstaltungen in Europa. https://cybersecuritymonth.eu/
Die Europäische Agentur für Netz-und Informationssicherheit ENISA hat vergangene
Woche (23.September) den Bericht zur paneuropäischen Cybersicherheitsübung
„Cyber Europe 2014" veröffentlicht. Der Bericht der Übung mit 1500 Teilnehmern aus
29 EU und EFTA-Mitgliedstaaten zeigt erhebliche Fortschritte in der Fähigkeit,
gemeinsam großräumige Cybersicherheitsvorfälle in Europa zu bewältigen.
Der Bericht der ENISA.
https://www.enisa.europa.eu/media/press-releases/prs-in-german/gemeinsam-starker-enisa-veroffentlicht-201ecyber-europe2014-after-action-report201c
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 Verbraucher  Neue Ökodesign-Vorgaben für Heizungen und
Boiler (EAG)
Seit vergangenem Samstag gelten in der EU neue Regeln zum Energieverbrauch und der
Energieverbrauchskennzeichnung von Boilern und Heizungen. Verbraucher können dann dank
eines
neuen
Energielabels
auf
einen
Blick
Informationen
zum
Energieverbrauch von Neugeräten erhalten. Zudem werden die Geräte
energieeffizienter. Wie alle sogenannten EU-"Ökodesign"-Vorgaben gelten
die Vorgaben nur für neu auf den Markt kommende Geräte. Die
Energieeffizienzvorgaben tun der Leistung der Boiler und Heizungen keinen Abbruch, können aber
Verbrauchern dabei helfen, Geld zu sparen: durch den Austausch eines alten Boilers auf ein neueres
Modell kann ein Haushalt jährlich bis zu 275 Euro Energiekosten sparen.
Während der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 haben sich die EU-Staats-und Regierungschefs
zum Ziel gesetzt, die Energieeffizienz in der EU bis 2020 um 20 Prozent zu
steigern. Um besseren Elektrogeräten am Markt den Durchbruch zu
verschaffen, hilft die EU dabei mit Gesetzen nach: Unter der sogenannten
Ökodesign-Richtlinie werden stromfressende Haushaltsgeräte nach und
nach abgearbeitet. Zusätzlich machen es Energie-Label dem Verbraucher leichter, energieeffiziente
Geräte von Stromfressern zu unterscheiden.
Energieeffizienzvorgaben
gehen
immer
umfassende
Diskussionen
mit
Industrie,
Umweltorganisationen und Verbraucherverbänden voraus. Die Regierungen der EU-Staaten und das
Europäische Parlament tragen neue Ökodesign-Anforderungen mit.
Sie finden nähere Informationen zu denen neuen Vorgaben für Heizungen und Boiler hier.
https://ec.europa.eu/energy/en/topics/energy-efficient-products/heaters
Die entsprechenden Verordnungen finden Sie hier
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:239:0136:0161:DE:PDF
und hier in ihrer deutschen Fassung.
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32013R0814&from=EN
 Geoblocking und Online-Plattformen  Öffentliche Konsultationen
(EAG)
Die Europäische Kommission befragt in zwei öffentlichen Konsultationen interessierte Bürger und
Unternehmen zu Geoblocking und zur Rolle von Online-Plattformen. Die Beiträge können bis in die
zweite Dezemberhälfte eingereicht werden. Sie sollen der EU-Kommission helfen, den Bedarf an
neuen Initiativen einzuschätzen und solche Initiativen vorzubereiten.
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Mit der Konsultation zum Geoblocking und anderen Formen geografischer Beschränkungen sollen
Meinungen über nicht gerechtfertigte kommerzielle Schranken eingeholt werden, die die Verbraucher
daran hindern, Produkte und Dienste in anderen EU-Ländern zu kaufen und zu verkaufen. Dabei geht
es beispielsweise darum, dass von den Kunden je nach Wohnort
unterschiedliche Preise verlangt oder ihnen unterschiedliche Waren
angeboten werden.
In der zweiten Konsultation geht es um die wirtschaftliche Rolle
von Online-Plattformen. Solche Plattformen sind beispielsweise
Suchmaschinen, soziale Medien, Videoplattformen, App-Stores usw. Außerdem geht es um die
Haftung von Mittlern für illegal bereitgehaltene Online-Inhalte und darum, wie der freie Datenfluss in
der EU verbessert und eine europäische Cloud aufgebaut werden kann.
Mehr Informationen entnehmen Sie bitte der vollständigen Pressemitteilung.
Zur Konsultation zu Geoblocking gelangen Sie hier.
https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/geoblocksurvey2015/
Zur Konsultation zu den Online-Plattformen hier.
https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/Platforms/
 Mehrwertsteuerregeln für elektronischen Handel  Konsultation
(EAG)
Wie die Mehrwertsteuerzahlungen im grenzüberschreitenden elektronischen Handel in der EU
vereinfacht werden können, will die Europäische Kommission von Bürgern, Behörden und vor allem
Unternehmen wissen. Dazu hat sie eine öffentliche Konsultation eröffnet, die am 18. Dezember
endet. Die Beiträge sollen der EU-Kommission helfen, im kommenden
Jahr die Gesetzesvorschläge zu diesem Thema auszuarbeiten.
Diese Konsultation ist auch Teil der derzeit laufenden Bewertung der
neuen
Vorschriften
grenzüberschreitende
für
Mehrwertsteuerzahlungen
Telekommunikations-,
Rundfunk-
und
auf
Fernsehdienstleistungen
sowie
elektronische Dienstleistungen, die im Januar dieses Jahres in Kraft getreten sind. Gleichzeitig ist die
Kommission bestrebt, Feedback zu der damit im Zusammenhang stehenden kleinen einzigen
Anlaufstelle (KEA) zu erhalten. Dieses Instrument ermöglicht es Unternehmen, die digitale
Dienstleistungen für Kunden in mehr als einem EU-Land erbringen, ihre gesamte Mehrwertsteuer in
ihrem eigenen Mitgliedstaat anzumelden und zu entrichten.
Zur Konsultation gelangen Sie hier.
https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/ModernisingVATcrossborderecommerce
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der vollständigen Pressemitteilung.
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 Nachwuchswissenschaftler  Fünf deutsche Schüler gewinnen
beim EU-Wettbewerb (EAG)
Lukas Stockner aus Altötting hat zusammen mit zwei anderen Nachwuchswissenschaftlern den
ersten Platz beim European Union Contest for Young Scientists (EUCYS) gewonnen. Insgesamt
hat das deutsche Team beim 27. EU-Wettbewerb für Nachwuchswissenschaftler in Mailand einen
ersten und einen dritten Preis sowie drei Sonderpreise gewonnen.
Lukas Stockner bekam den Preis für seine Arbeit an einem computerbasierten Verfahren, mit dem
sich fotorealistische Bilder von Lichtbrechungen erstellen lassen. Solche Bilder entstehen zum
Beispiel bei gefüllten Gläsern oder transparenten Edelsteinen. Lukas Stockner darf sich nun über ein
Preisgeld von 7.000 Euro, einen neuen Laptop und einen Besuch in der Gemeinsamen
Forschungsstelle der Europäischen Kommission im italienischen Ispra freuen.
Erfolgreich war auch Anselm von Wangenheim (18) aus Kassel, der einen der drei dritten Preise sowie
als Sonderpreis der Europäischen Weltraumorganisation ESA einen Aufenthalt an einem ESAStandort in den Niederlanden erhielt. Der talentierte Jungforscher präsentierte der Jury seine
Untersuchungen zum sogenannten Monopod. Der junge Forscher fragte sich, ob sich ein Roboter
bauen lässt, der stabil auf nur einem Bein steht und springend seine Position verändert.
Jakob Dichgans (17), Daniel Riesterer (18) und Lumen Haendler (19) aus Überlingen wurden für ihr
Projekt "Power to Gas" mit der Teilnahme an der Intel International Science and Engineering Fair (Intel
ISEF) 2016 in den USA ausgezeichnet. Die drei verbesserten ein Verfahren zur Speicherung
überschüssiger Energie, die etwa Solaranlagen liefern.
Im Rahmen des Wissenschaftswettbewerbs der Europäischen Union (EUCYS) haben 169 junge
Forscher zwischen 14 und 20 Jahren ihre Projekte vor einer internationalen Jury in Mailand
präsentiert.
Mit 103 teilnehmenden Projekten aus 39 EU- und Nicht-EU-Staaten war der diesjährige
Wettbewerb der größte seit der Erstausgabe 1989. Er zielt darauf ab, Studiengänge und Forschung
für die Jugendliche attraktiver zu machen.
Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Wettbewerbs.
http://ec.europa.eu/research/eucys/index_en.cfm
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 Finanzen  Steuern auf Arbeit in den Mitgliedstaaten (EAG)
Viele EU-Mitgliedsländer kommen mit ihren Steuerreformen voran. Zu hohe Steuern auf Arbeit
bleiben jedoch eine der größten steuerpolitischen Herausforderungen für viele EU-Staaten, darunter
auch Deutschland.
Die EU-Finanzminister hatten sich jüngst auf einen europaweiten
Vergleich
ihrer
Steuerbelastung
auf
Arbeit
verständigt.
Die
Europäische Kommission hat nun einen ausführlichen Bericht zu
Steuerreformen in der EU vorgelegt.
Steuerreformen sind ein wichtiges Instrument, um Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln, die
Steuergerechtigkeit zu verbessern und die Haushaltslage zu verbessern. Viele Mitgliedstaaten,
darunter Deutschland, Belgien, Frankreich, Niederlande und Schweden, haben nach wie vor
vergleichsweise hohe Steuern auf Arbeit und haben damit Spielraum, die Steuerbelastung auf andere
Steuerarten zu verlegen, zum Beispiel Verbrauchs- und Umweltsteuern sowie Immobiliensteuern.
Mehr Informationen in dem ausführlichen Bericht der Kommission über die Steuersysteme der EU
2015 (in englischer Sprache)
http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/public_finances/taxation/index_en.htm
Infografiken
. http://ec.europa.eu/economy_finance/images/graphs/tax_reforms_2015.pdf
Fragen und Antworten
. http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/public_finances/taxation/pdf/qa_en.pdf
 TTIP  EU und USA wollen schnellere Fortschritte (EAG)
Die EU und USA haben sich auf schnellere und intensivere Verhandlungen über das transatlantische
Freihandelsabkommen TTIP geeinigt. Vor Beginn der nächsten TTIP-Gesprächsrunde in Washington
hatten sich Handelskommissarin Cecilia Malmström und der USHandelsbeauftragte Michael Froman vergangene Woche in Washington
zu einer Bestandsaufnahme der Verhandlungen getroffen.
Beide Seiten kamen überein, das Tempo der Gespräche anzuziehen und
den Austausch zwischen den Verhandlungsteams zu intensivieren, um in den einzelnen
Verhandlungskapiteln schneller Fortschritte zu erzielen.
Die 11. TTIP-Verhandlungsrunde wird in der zweiten Oktoberhälfte in Washington, USA,
abgehalten und von verschiedenen technischen Gesprächen begleitet sein. Die seit 2013 geführten
Gespräche über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) beinhalten 24
Kapitel, die in drei Teile gegliedert sind. Mit TTIP sollen der Marktzugang, die Zusammenarbeit in
Regulierunsgfragen und Regeln etwa für nachhaltige Entwicklung und Handelserleichterungen
geregelt werden, um Wachstumsimpulse auf beiden Seiten des Atlantiks zu schaffen.
Die vollständige Pressemitteilung in englischer Sprache hier.
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1369
Umfassende Informationen zu TTIP hier http://ec.europa.eu/deutschland/service/ttip_de.htm
und in den Verhandlungstexten hier. http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1252
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Was - Wann - Wo
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 EU-Forschungsmultiplikatoren aus Sachsen-Anhalt in Brüssel
(VT/HF)
Am 22./23. September 2015 konnte die Landesvertretung bereits zum dritten Mal nach 2013 und
2014 eine Gruppe der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen SachsenAnhalts zu einem zweitägigen Informations-Workshop begrüßen.
MdEP Dr. Ehler sprach mit den EU-Referentinnen und Referenten aus Sachsen-Anhalt über den
aktuellen Sachstand zu Horizon 2020 aus Sicht des EP. Dies wurde durch einen Vortrag über
bisherige
Erfahrungen mit diesem
Rahmenprogramm für
Forschung und Innovation von Stefanie Kalff-Lena (EU-KOM, GD
Forschung und Innovation) gut ergänzt.
Einen Überblick über das Thema Internationalisierung der
Hochschule im Europäischen Kontext bot Ulrike Reimann von der
European University Association (EUA). Dabei wurde deutlich,
dass dies sowohl für den Bereich der Forschung als auch Lehre von Relevanz ist. Als Beispiel der
Präsenz einer Hochschule in Brüssel stellte Dr. Dieter Manthey (Referent für EU und internationale
Forschungsförderung, Goethe-Universität Frankfurt) die Arbeit der Präsenz der Goethe-Universität
Frankfurt vor.
Sodann bestand am späten Nachmittag die Möglichkeit, an der Abschlussveranstaltung des
Forschungsprojektes „COMPETE“ – International comparison of product supply chains in the agrofood
sector
teilzunehmen,
das
vom
Leibnitz-Institut
für
Agrarentwicklung
in
Transformationsökonomien (IAMO) aus Halle koordiniert wurde.
Am 23. September 2015 berichtete zunächst Vivian Baganz
(StÄV) zu aktuellen Entwicklungen, d.h. zu Horizon 2020 und zu
den von Kommissar Moedas vorgestellten 3 Os: Open
Innovation, Open Science and Open to the World.
Dr. Claudia Eggert (KoWi) und Dr. Henrike Franz moderierten
sodann einen Gedankenaustausch zur Europäisierung der
Forschung in der Praxis. Dabei ging es darum Umstände zu
identifizieren, die eine Europäisierung der Forschung vor Ort fördern können.
Dr. Clemens Holtmann (REDEKER SELLNER DAHS Rechtsanwälte, Partnerschaftsgesellschaft
mbH) bot abschließend einen Überblick über die Wissenschaftseinrichtungen und europäisches
Beihilferecht.
Die zweitägige Veranstaltung bot erneut eine gute Möglichkeit, sich über aktuelle Themen der
europäischen Forschungspolitik zu informieren und auszutauschen. Das Format soll im nächsten Jahr
fortgeführt werden.
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 Mitteldeutsche Kammerphilharmonie zu Gast in Brüssel (HF)
Am letzten Samstag war die Mitteldeutsche Kammerphilharmonie unter Leitung von Gerard Oskamp
im königlichen Musikkonservatorium in Brüssel auf ihrer Tournee zu Gast. Das Konzert mit den
Pianistinnen Karin Lechner und Natasha Binder, die an dem Tag auch ihren 15. Geburtstag feierte,
umfasste Werke von Mozart, Haydn und dem Komponisten Agthe. Carl Christian Agthe wirkte im
18. Jahrhundert als Hoforganist und -kapellmeister am
Hof des Fürsten zu Anhalt-Bernburg.
Im Anschluss an das Konzert bestand bei einem von der
Landesvertretung unterstützten Empfang die Gelegenheit, mit den Künstler ins Gespräch zu kommen.
In einer bei dem Empfang übertragenen Videobotschaft betonte Ministerpräsident Dr. Reiner
Haseloff die Bedeutung des kulturellen Miteinanders. Musik sei eine Sprache, die überall verstanden
werde, die Menschen und Völker verpflichte. Die Mitteldeutsche Kammerphilharmonie sei dieser
verpflichtet und leiste damit einen wichtigen Dienst an der Kultur und sei eine wichtige Botschafterin
des Landes Sachsen-Anhalt.
http://www.mitteldeutsche-kammerphilharmonie.de/
 Europanetzwerk Deutsch  Gespräch mit Ministerin Prof. Dr.
Angela Kolb (HF)
Am 28. September 2015 tauschte sich die Ministerin für Justiz und Gleichstellung des Landes
Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Angela Kolb, im Rahmen eines Abendessens mit Gästen aus den EUInstitutionen zum Thema „Schon wieder Gender – Brauchen wir eine neue europäische Strategie ab
2016 als Motor für die Mitgliedstaaten bzw. Regionen?“ aus. Bei der von Ralph Sina (Leiter des
WDR/NDR-Studios Brüssel) moderierten Diskussion wurden vielfältige Aspekte des Themas deutlich.
Sie zeigte auch, dass die „Gender-Debatte“ keinesfalls zu Ende ist.
Die Veranstaltung fand im Rahmen des Europanetzwerk Deutsch statt. Dabei handelt es sich um ein
Programm, mit dem ein ausgewählter Personenkreis zu exklusiven Sprachkursen nach Deutschland
eingeladen werden. Weitere Informationen hierzu unter: https://www.goethe.de/ins/be/de/spr/eng/end.html
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 The Sound of Unity  25 Jahre Deutsche Einheit (CJ)
Das 25jährige Jubiläum der deutschen Wiedervereinigung steht vor der Tür. Um an dieses
denkwürdige Ereignis zu erinnern, hat die Landesvertretung mit der tatkräftigen Unterstützung der
Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt am Abend des 29. September 2015 die Veranstaltung „The
Sound of Unity – 25 Jahre Deutsche Einheit“ ausgerichtet.
Die Begrüßung der Gäste erfolgte durch Frau Ministerin Professor
Dr.
Angela
Kolb,
die
in
Ihrer
Rede
sowohl
auf
das
Zusammenwachsen Deutschlands nach der Wiedervereinigung
einging, als auch auf den Umstand, dass jetzt – 25 Jahre später –
wir uns angesichts der Flüchtlingsströme aktuell in einer Situation
befinden, in der über die Wiedereinrichtung von Grenzen diskutiert
wird, um Menschen fern zu halten.
Frau Ministerin übergab danach das Wort an Herrn Botschafter
Rüdiger Lüdeking, dem neuen Botschafter der Bundesrepublik
Deutschland beim Königreich Belgien in Brüssel.
Nach den Ansprachen kamen die Gäste in den Genuss eines
Konzertprojektes, das die Geschichte und Bedeutung der
deutschen
Teilung
und
Wiedervereinigung
künstlerisch verarbeitete. Das Projekt hatte mit Unterstützung des
deutschen Generalkonsulates am 11. April 2015 in New York
bereits seine hochgelobte Premiere gefeiert. Exklusive Bilder und
Filmsequenzen
der
Stiftung
Gedenkstätten
Sachsen-Anhalt
wurden mit einem eigens darauf abgestimmten Konzert verbunden. Daraus entstand eine einmalige
Symbiose aus Ausstellung und Musik - „Exhibit in Concert“ produziert von W&T Arts Promotion
LCC./New York.
Der gefeierte junge Geigenvirtuose Sven Stucke, ein gebürtiger Magdeburger, sowie der mehrfach
ausgezeichnete Pianist Johann Blanchard präsentieren ein faszinierendes Konzert. Zu dem
Musikprogramm, das u.a. Werke von Dmitri Schostakowitsch,
Maurice Ravel, Lea Auerbach, John Williams und Antonín Leopold
Dvořák umfasste, zeigten sie die Videoinstallation in der einfühlsam
und in unaufdringlicher Art berührend, der Weg von Teilung zu
Wiedervereinigung in Bildern, Textpassagen und Filmaufnahmen
dargestellt wurde. Historische Fakten wurden feinfühlig mit
Einblicken in menschliche Schicksale gemischt und durch die Musik verbunden und betont.
Zum Abschluss der erfolgreichen Präsentation hatten die Anwesenden die Gelegenheit, sich bei einem
ruhigen Umtrunk über die gewonnenen Eindrücke auszutauschen.
Fotos: Michael Seidler www.michael-seidler-photo.com
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 EU Service-Agentur Sachsen-Anhalt  Nächstes Treffen der
Kooperationsplattform am 19. November 2015 in Burg
Die EU Service-Agentur der Investitionsbank Sachsen-Anhalt lädt am Donnerstag, dem 19.
November 2015, ab 12:30 Uhr, zum 11. Treffen der Kooperationsplattform in die Stadthalle der Stadt
Burg ein.
Die Kooperationsplattform richtet sich an Kommunen und Ministerien, an Verbände, Vereine und
Kammern, an Unternehmen und Multiplikatoren – an alle, die im Land durch und mit Europa etwas
bewegen wollen. Einerseits wird über aktuelle europarelevante Themen informiert, andererseits bietet
die Veranstaltung eine hervorragende Gelegenheit, sich
untereinander zu vernetzen und auszutauschen.
Für die aktuelle Kooperationsplattform hat die EU ServiceAgentur wieder interessante Referenten zu drei Fachthemen gewinnen können. Details dazu sowie
das Online-Anmeldeformular finden sich im Internetauftritt der EU Service-Agentur unter www.euserviceagentur.de.
An dieser Stelle stehen nach der Veranstaltung auch alle Präsentationen zum
Download bereit.
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Ausschreibungen

Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese
Dokumente sind auf folgender Webseite nachzulesen:
http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm
Gegenstand:
EUROPÄISCHES AMT FÜR PERSONALAUSWAHL (EPSO)
Das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) führt das folgende
allgemeine Auswahlverfahren durch:
EPSO/AD/321/15 — BEAMTE (m/w) DER FUNKTIONSGRUPPE
ADMINISTRATION (AD 5/AD 7) IM BEREICH AUDIT
Die Bekanntmachung des Auswahlverfahrens wird in 24 Sprachen im
Amtsblatt der Europäischen Union C 316 A vom 24. September 2015
veröffentlicht.
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:316A:FULL&from=DE
Fundstelle: Abl.
C 316 vom 24. September 2015
http://eur-lex.europa.eu/legalcontent/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:C:2015:316:FULL&from=DE
Bewerbungsfrist:
27. Oktober 2015
Antragsunterlagen:
Weitere
Informationen
finden
Sie
auf
der
EPSO-Website:
http://blogs.ec.europa.eu/eu-careers.info/
 Eurodesk  Wettbewerb für junge Menschen (EAG)
Die originellsten Postkarten aus ganz Europa gesucht: Mit einer interessant gestalteten Postkarte
den eigenen Lieblingsort in ganz Europa bekannt machen: Das ist die Aufgabe des „Time to move“Postkartenwettbewerbs, den Eurodesk, das von der EU geförderte Jugendinformationsnetzwerk,
veranstaltet. Publicity für den eigenen Wohnort oder einen anderen
interessanten Platz in 34 europäischen Ländern ist den Teilnehmern
garantiert. Zwei Gewinnern winken zudem als Preise Interrail-Tickets, mit
denen sie 22 Tage lang kreuz und quer durch Europa reisen können.
Mitmachen können junge Leute zwischen 13 und 30 Jahren. Bei der
Gestaltung der Postkarten können sie ihrer Phantasie freien Lauf lassen. Fotos sind ebenso möglich
wie Collagen, Zeichnungen, Gemälde, Graphic Design oder andere Techniken. Die Postkarten können
über Facebook oder die Time-to-Move-Webseite eingereicht werden. Danach kommt es darauf an,
bis zum 4. Oktober möglichst viele „Likes“ von Betrachtern zu sammeln. Unter den 20 Karten mit den
meisten Stimmen wählt die Eurodesk-Jury dann die Gewinner aus. www.timetomove.info
Quelle: EU Nachrichten 15/15
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Kontaktbörse

Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.

Europäische Projekte  Diverse Partnergesuche (EAG)
Projektname
Kontakt und Details:
Kurzbeschreibung / Stichworte
Charo de Castro Galván
ADAVAS (Salamanca, Spain) is looking for
A.D.A.V.A.S. (Asociación de
partners for Daphne call - Action grants to support
Asistencia a Víctimas de
transnational
Agresiones
harassment and sexual violence against women -
Programm
Land
Daphne
Spain
ESF
Sweden
Sexuales
y
projects
to
combat
sexual
Violencia de Género de
JUST/2015/RDAP/AG/SEXV.
Salamanca)
Objectives: Prevent sexual violence and sexual
C/ Corral de Villaverde n 1, 5
harassment in women over age 18, through
B
training and cooperation of professionals related
37002 Salamanca
with health and educational fields.
Tel/Fax: 923 26 05 99
Develop materials which train these professionals
Web:
for an equal education in young population and
www.adavas-salamanca.org
women, to prevent these violence and support
Email: adavas@gmail.com
victims.
Marie Andersson
The
Phone: +46 54 540 51 19,
transnational activities is searching for partners
e-mail:
within the frame of a European Social Fund
marie.andersson5@karlstad.se
Programme area 2 project (Increased supply of
labour)
Coordination
called
Agency
Porten,
Samspelet
aiming
to
for
facilitate
participation of potential workforce, mainly people
with fewer opportunities, particularly focusing on
people with mental illness.
Samspelet is looking for partners from the Baltic
Sea region (Finland, Denmark, Germany, Poland,
Estonia, Latvia and Lithuania) who are active in
one or both of the following two fields: social work
and rehabilitation in partnership with employers at
one end and gender
mainstreaming, equal
opportunities and discrimination at the other. The
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aim of the exchange is the sharing of best practice
and mutual learning and exchange of experience.
Samspelet is a Coordination Agency for financial
coordination and collaboration between Värmland
County Council, the Social insurance office, the
Public employment service and four of the 16
municipalities
in
the
county;
Karlstad,
Kristinehamn, Hammarö and Grums.
Erasmus +
Domenica Geraci
The "Francesco Paolo Neglia" school in Enna
E-mail: geracidomenica@libero.it
(Sicily) is looking for a lead partner and for partners
Italy
for its project named "Learning by playing"
The
proponent
is
looking
for
primary and
secondary schools with pupils from 6 to 14 years
old.
The main topics of interest are:

Motivating the students to study different
languages, to learn new cultures and touse
modern technology at school trought ITC tools.

Improving
intercultural
dialogue
building
European connections.

Learning by playing.
Would you please find a more detailed presentation
of the project. Click here to access the file.
URBACT
Spain
M. Àngels Chacon,
The City Council of Igualada is leading the project
Project Coordinator
RETAILING within the frame of URBACT III
chacona@aj-igualada.net
Programme,
Raquel Garcia,
(network already approved in the first phase of
Technical Officer
URBACT) and 3-4 new partners will be engaged in
garciar@aj-igualada.net
the second phase of the project.
http://urbact.eu/new-action-planning-networks-moreinformation-available
RetaiLink aims to develop an integrated approach
to the economic revitalization of the retail sector in
defined urban areas in medium-sized cities helping
in turn to position the retail sector as a key driver to
local economic growth and job creation
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Büro intern - TIPP

 Neu in der LV  Daniel Wentzlaff (DW)
Neuer Referent für die Themenbereiche EU-Förderpolitik, Energie, KMU, Cluster- und
Industriepolitik, Tourismus, Standortmarketing
Am 28. September habe ich – Daniel Wentzlaff – meine Tätigkeit als Referent in der Vertretung
unseres Landes in Brüssel mit den o.g. Zuständigkeiten aufgenommen. Vorangegangen waren vier
spannende Wochen der Einarbeitung in der Staatskanzlei Magdeburg mit weiteren Stationen in den
Ressorts Wissenschaft und Wirtschaft, Kultus, Arbeit und Soziales sowie in den EU-Beratungsstellen.
Abgerundet wurde das Programm mit einem Aufenthalt in unserer Berliner Landesvertretung
verbunden mit der Teilnahme an Ausschusssitzungen im Bundesrat. Ich freue mich nun sehr darauf,
meine bisherigen beruflichen Erfahrungen auf Brüsseler Ebene für das Land Sachsen-Anhalt
einzubringen.
Geboren wurde ich 1978 in Sachsen. Dort habe ich zunächst eine Berufsausbildung im Handwerk
abgeschlossen und danach vier Jahre in der Bundeswehr gedient, hier u.a. an zwei NATO-geführten
Friedensmissionen in Bosnien und Herzegowina sowie im Kosovo teilgenommen. Das Abitur habe ich
zeitgleich über den Zweiten Bildungsweg berufsbegleitend in einem Fernstudium nachgeholt. Es folgte
ein Europaorientiertes Studium mit besonderer Schwerpunktsetzung in den Sozial- und
Wirtschaftswissenschaften in Chemnitz, Paris und Prag. Bei der Europäischen Eisenbahnagentur
(ERA), die im französischen Valenciennes ihren Sitz hat, konnte im Anschluss an mein MasterStudium unterstützend bei der Harmonisierung des europäischen Eisenbahnsystems mitwirken.
Das Brüsseler Parkett kenne ich bereits seit 2012, da ich bis August dieses Jahres in der Brüsseler
Vertretung des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) als Referent und Referatsleiter für
das Portfolio Unternehmens-, Wettbewerbs- und Industriepolitik sowie für die Digitale Agenda
zuständig war.
Ich freue mich auf meine neuen und interessanten Aufgaben in der Landesvertretung in Brüssel und
stehe gerne zur Verfügung für konkrete Anliegen aus dem Land.
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So erreichen Sie uns
Vertretung des Landes
Sachsen-Anhalt bei der EU
Boulevard Saint Michel 80
B-1040 Brüssel
Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31
Fax ++32.2.741.09.39
http://www.europa.sachsen-anhalt.de/europapolitik/sachsen-anhalts-stimmein-europa/landesvertretung-in-bruessel/
vorname.nachname@lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de
 Ansprechpartnerinnen / Ansprechpartner
Name
Dr. Henrike Franz (HF)
Leiterin des Büros
Carmen Johannsen (Jo)
Stellvertretende Leiterin
Dr. Margarete Schwarz (MS)
Christine Kuhn (CK)
Martina Lehnart (ML)
Daniel Wentzlaff (DW)
Elke Andrea Große (EAG)
Doris Bergner (DB)
Antonieta Hofmann (AH)
Anna Elisabeth Dittberner (AED)
Maximilian Meyer (MM)
Carolin Rautmann (CR)
Valerija Turalinova (VT)
Fachbereiche und Themen


Grundsatzangelegenheiten der EU
...30
 E-Mail
Presse ÖA, Info-Gesellschaft, Medien, Haushalt, Veranstaltungen
...33
 E-Mail
Landwirtschaft, Umwelt
Gesundheit, Soziales und Arbeit
Justiz und Innenpolitik
EU-Förderpolitik
Redaktion Wochenspiegel, Veranstaltungen
Verwaltung, Veranstaltungen
Assistenz Leiterin und Sekretariat, Besucherbetreuung
Praktikantin
Praktikant
Praktikantin
Praktikantin
...12
...16
...18
…19
...32
...36
...31
…22
…14
…22
…22
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 E-Mail
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Impressum
Herausgeber:
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
Boulevard Saint Michel 80
1040 Brüssel
Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große
Fotos: Elke Andrea Große, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen)
Layout: Wibke Pörschke
Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter.
Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf
weder von Parteien noch von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden.
Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden,
die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte.

EU-Wochenspiegel Nr.35 vom 01.10.2015 - europa.sachsen

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