Newsletter der CDU Rhein-Neckar - CDU Kreisverband Rhein

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Newsletter der CDU Rhein-Neckar
Weihnachten 2014
Liebe Mitglieder der CDU Rhein-Neckar,
sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Leserinnen und Leser,
der Verlag unseres Mit-
das ereignisreiche Jahr 2014 liegt nun nahezu hinter uns.
gliedermagazins CDU
Intern hat leider über-
Auf diesem Wege möchte ich mich im Namen des gesamten
CDU-Kreisvorstands bei Ihnen allen für das gute Miteinander, für
die ausgezeichnete Zusammenarbeit, für Ihre stetige
Unterstützung und Ihre Treue zu unserer Christlich
Demokratischen Union herzlich bedanken.
raschend die Weihnachtsausgabe ersatzlos gestrichen. Die Verhandlungen über eine weitere
Zusammenarbeit oder einen
Wechsel zu einem anderen Verlag laufen daher
Ich freue mich auf kommende Begegnungen mit Ihnen und lade
Sie bereits heute zu dem Neujahrsempfang unserer CDU RheinNeckar zusammen mit der CDU-Gemeinderatsfraktion Leimen
mit EU-Kommissar Günther H. Oettinger am 6. Januar 2015 nach
Leimen ein.
momentan mit noch offenem Ausgang. Bis eine
Entscheidung gefallen ist, möchte ich Sie auf
diesem Wege über die Neuigkeiten und Aktivitäten
in unseren Verbänden und Gliederungen
unterrichten. Ich hoffe, die Lektüre entfacht auch
auf diese Art und Weise Interesse bei Ihnen.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich von Herzen ein gesegnetes
Weihnachtsfest und für das neue Jahr 2015 alles erdenklich Gute,
insbesondere Gesundheit und Gottes Segen.
Schicken Sie mir daher gerne auch weiterhin Ihre
Mit besten Grüßen
Ich wünsche Ihnen erholsame und gesegnete
Bilder und Texte. Ebenso bin ich auch regelmäßig
an Ihrem Feedback interessiert: cdu-rnk@gmx.de
Weihnachtstage und einen guten Start in das neue
Jahr.
Stephan Harbarth
Herzliche Einladung zum
Neujahrsempfang der CDU Rhein-Neckar
& der CDU Gemeinderatsfraktion Leimen
mit EU-Kommissar Günther H. Oettinger
am Dienstag, 06. Januar 2015 um 11:00
Uhr in die Ägidiushalle Leimen,
Pestalozzistraße, 69181 Leimen, OT St. Ilgen
(Parkplatz vor der Halle).
Ihr
Boris Schmitt
Impressum
Adlerstraße 1/5, 69123 Heidelberg
Redaktion: Boris Schmitt
eMail: cdu-rnk@gmx.de
Internet: www.cdu-rheinneckar.de
Texte und Bilder stehen unter dem Copyright
der einreichenden Personen/Verbände.
Verantwortlich für den Inhalt der Texte Bilder
sind die einreichenden Personen/Verbände.
Postversorgung im Rhein-Neckar-Kreis im
Blickpunkt
CDU-Politiker im Dialog mit Vertretern der
Deutschen Post AG
Sinsheim-Dühren. Zu einem Gedankenaustausch mit
Vertretern
der
baden-württembergischen
Leitungsebene der Deutschen Post AG trafen sich
aktuell regionale CDU-Abgeordnete und Mitglieder
des Kreisvorstandes der CDU Rhein Neckar. „Eine gut
ausgebaute Post-Infrastruktur ist ein wichtiger
Standortfaktor in unserer Region – für die Zentren
ebenso wie für den ländlichen Raum. Die Deutsche
Post AG ist dabei der wichtigste Partner der
Kommunen“, so Dr. Stephan Harbarth MdB, der
Kreisvorsitzende der CDU Rhein-Neckar, der zu
einem „Posttag“ eingeladen hatte. Teilnehmer waren
unter anderem die beiden Landtagsabgeordneten Elke
Brunnemer (Wahlkreis Sinsheim) und Karl Klein
(Wahlkreis Wiesloch) sowie der Schönauer
Bürgermeister Marcus Zeitler. Dem Termin in
Sinsheim ging ein Besuch des Zustellstützpunktes mit
Leitfunktion (ZSPL) in Schwetzingen voraus.
Ausführlich beleuchtete zunächst Wolfgang Englert,
Regionaler Politikbeauftragter der Deutschen Post AG,
die Postversorgung im Rhein-Neckar-Kreis und dort
insbesondere im ländlichen Raum - ein Thema, das für
die CDU-Politiker von enormer Bedeutung ist.
Englert ging ferner auf das Filialnetz der Deutschen
Post
AG,
auf
die
PostUniversaldienstleistungsverordnung (PUDLV) sowie
auf den mobilen Post Service (Mops) ein und erwies
sich hierbei als Kenner der Region. Ob Sinsheim,
Mühlhausen oder Schönau-Altneudorf – Englert zeigte
sich über jede Partnerfiliale bestens informiert und
stand Rede und Antwort. Den CDU-Politikern ging es
vor
allen
Dingen
um
eine
bestmögliche
Postversorgung Der Thematik Postzustellung im
2/30
Zeitalter des Internets widmeten sich Lothar Schindler
(Vertriebsleitung eGovernment) und Karsten Harms
(Vertriebsleitung Öffentlicher Sektor).
„Die Deutsche Post AG, international agierend als
Deutsche Post DHL (The Mail & Logistics Group), ist
der weltweit führende Post und Logistikkonzern“,
sagte Schindler. Mit dem Ziel, weiter zu wachsen und
die positive Entwicklung fortzusetzen, hat die
Deutsche Post das Grundsatzpapier „Strategie 2020“
erarbeitet, das auf drei Säulen fußt: Fokussierung auf
eigene Stärken, bessere Vernetzung innerhalb des
Konzerns und Erschließung neuer Segmente bzw.
Wachstumsfelder. Rund 480.000 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter sind für die Deutsche Post tätig, davon ca.
150.000 in Deutschland.
„Wir bleiben unserem Briefgeschäft auch zukünftig
verpflichtet“, so der Postmanager, „in Deutschland
werden pro Werktag 65 Millionen Briefe verarbeitet.“
Ausführlich wurde auch der E-Postbrief vorgestellt.
300 Millionen € Umsatz wird derzeit mit dem EPostbrief insbesondere im geschäftlichen Bereich
generiert, Ziel sind 500 Millionen € Umsatz.
Auch für die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die
Deutsche Post AG tätig: Briefe und Papierakten
werden mit dem Ziel eingescannt, eine schnellere
Bearbeitung der Vorgänge zu gewährleisten. Es
handele sich hierbei um die größte Digitalisierung in
Deutschland. (Text/Foto: Busse)
MdL Brunnemer besucht zusammen mit
Bürgermeister Steinbrenner den Zuzenhäuser
Kindergarten
Zuzenhausen. Modern, großzügig und mit viel
Freiraum zum Spielen, Rumtollen, Entdecken und
Ausruhen – so präsentierte sich der Kindergarten
„Kinderreich“
der
Landtagsabgeordnete
Elke
Brunnemer (CDU) , die zusammen mit Bürgermeister
Dieter Steinbrenner die Einrichtung besuchte. Die
Kindergartenleiterin Ursula Kraus führte die Gäste
durch die Räumlichkeiten und erläuterte dabei die
aktuelle Situation: zwei Kleinkindgruppen unter 3
Jahre und weitere Gruppen mit Kinder von drei bis
sechs Jahren besuchten momentan den Kindergarten.
Hinzu kommen Schulkinder während der Kernzeitund zur Nachmittagsbetreuung. Ein warmes
Mittagessen wird ebenso angeboten wie auch
Unterstützung bei Hausaufgaben.
Vielfältig ausgestaltete Räume und ein darauf
abgestimmtes Konzept regen die Kinder zum Spielen
und Entdecken an, der große Außenbereich und die
Sporthalle
sorgen
für
den
notwendigen
Bewegungsausgleich. Brunnemer, Steinbrenner und
Kraus thematisierten beim Rundgang aber nicht nur
die gute Infrastruktur in Zuzenhausen, sondern auch
die gestiegenen Anforderungen an die Erzieherinnen.
„Kinder mit sogenannten kleineren Auffälligkeiten
kommen immer häufiger vor“, berichtete Kraus aus
ihrer Arbeitspraxis. „Für die Kinder mit besonderem
Förderungsbedarf brauchen die Erzieherinnen hohe
Aufmerksamkeit und leisten sorgsam individuelle
Unterstützung“. Bürgermeister Steinbrenner und die
Abgeordnete waren sich einig: „Erzieherin oder
Erzieher ist eine anspruchsvolle und herausfordernde
Berufstätigkeit. Kindergärten haben heute neben der
Aufgabe der Erziehung und Betreuung auch einen
Bildungsauftrag, der sich an den spezifischen,
altersstrukturell bedingten Bedürfnissen der Kinder
orientiert. Wer es mit der Chancengerechtigkeit ernst
meint, muss dafür sorgen, dass alle Kinder gute
Startvoraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben
erhalten.“
Dafür ist das „Kinderreich“ optimal aufgestellt: ein
engagiertes und motiviertes Erzieherinnen-Team und
eine herausragend ausgestatteter Kindergarten bieten
die beste Voraussetzungen, dass sich die Kinder
wohlfühlen und gut entwickeln.
Eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige
Kinderbetreuung ist mit ein wichtiger Standortfaktor
für eine Gemeinde. Dies habe Zuzenhausen
hervorragend gelöst, lobte Brunnemer
Abschließend dankte sie für den Einblick und den
Austausch: „Die Kinder sind so offen und neugierig, es
ist einfach toll, welcher Entdeckergeist bei vielen
Kindern schon im Gesicht zu sehen ist.“
3/30
Georg Wacker MdL:
Feierstunde zum Tag der deutschen Einheit
Leider etwas anders als gewohnt musste in diesem Jahr
die traditionelle Feierstunde zum Tag der deutschen
Einheit im historischen Zehntkeller in Schriesheim
ablaufen. Festredner Prof. Dr. Wolfgang Freiherr von
Stetten, Landesvorsitzender der Senioren Union
Baden-Württemberg,
konnte
aufgrund
einer
unfallbedingten Vollsperrung nicht teilnehmen, sodass
wir auf seinen Festvortrag „Der deutsche Tag“
verzichten mussten. Georg Wacker, der die
Veranstaltung gemeinsam mit der CDU Schriesheim
organisiert hatte, dehnte kurzerhand seinen eigenen
Vortrag zum Stand der Wiedervereinigung aus und
dankte dem Bundestags-Kollegen Dr. Karl A. Lamers,
dass auch er mit seinem Grußwort zum inhaltlichen
Programm beitrug.
Wacker war es wichtig, den Aussagen mancher
Linken-Politiker einige Fakten entgegenzusetzen. Wer
wie jüngst Gregor Gysi leugnet, dass die DDR ein
Unrechtsstaat
war,
betreibt
eindeutig
Geschichtsfälschung. Wir dürfen es nicht hinnehmen,
dass die Linken jegliche Menschenrechtsverletzung
durch rechte Diktaturen anprangern und gleichzeitig
Menschenrechtsverletzungen von ehemaligen und
aktuellen kommunistischen Staaten verharmlosen.
Und wer meint, dem Osten wäre nie ermöglicht
worden, mit dem Westen gleichzuziehen, übersieht die
Fortschritte der 25 Jahren seit dem Fall der Mauer.
Insbesondere die hervorragende Zusammenarbeit im
Bildungsbereich gerade mit Sachsen und Thüringen
haben dazu geführt, dass diese heute teilweise sogar
vor Bayern und Baden-Württemberg liegen. Das
Wachstum in den östlichen Bundesländern nach dem
Mauerfall lässt sich mit der Entwicklung in der alten
Bundesrepublik in der Zeit des Wirtschaftswunders
vergleichen, und das obwohl knapp 1,8 Millionen
Menschen – viele von ihnen gut ausgebildete
Fachkräfte – in den Westen gezogen sind. „Wir sind
bei der deutschen Wiedervereinigung weit gekommen,
auch wenn es wie zwischen Nord und Süd auch noch
Unterschiede zwischen Ost und West gibt. Das darf
uns durchaus mit Stolz erfüllen. Miesmacherei ist fehl
am Platz,“ betonte er.
Wie in jedem Jahr durfte Wacker gemeinsam mit der
CDU Schriesheim zahlreiche Persönlichkeiten aus dem
gesamten Wahlkreis begrüßen. Sein besonderer Dank
galt dabei dem CDU-Stadtverband Schriesheim für die
Durchführung der Feierstunde und dem evangelischen
Posaunenchor
Umrahmung.
Schriesheim für
die
4/30
musikalische
Auch Wale und Regenbogenfische wollen nicht
streiten
dieser Aussage ihres schuppigen Helden bei. Fast wie
im Bundestag wurde per Akklamation darüber
abgestimmt, wer Streit gut oder schlecht findet. Das
Ergebnis war eindeutig: Niemand streitet sich gerne.
Dann hieß es für Harbarth, sich auf den Weg zu
machen. „Tschüss, Stephan“, riefen ihm die Kinder zu,
als er sich herzlich verabschiedete, um noch mit
Schulleiter Klaus Winkelmann ein Gespräch zu führen.
(Text/Foto: Busse)
Polizei stemmt sich gegen
Anstieg der Einbruchszahlen
dramatischen
Bundesweiter Vorlesetag 2014: MdB Dr. Stephan
Harbarth las Schülerinnen und Schülern der CarlOrff-Schule aus dem Buch „Der Regenbogenfisch“
vor
Sinsheim. Während der umfangreichen Sanierung des
Schulgebäudes und des Neubaus der Sporthalle am
Standort Werderstraße, sind die Schülerinnen und
Schüler wie auch die Lehrkräfte der Sinsheimer CarlOrff-Schule im Gebäude der Sidlerschule in der
Jahnstraße untergebracht. Dort besuchte am heutigen
„Bundesweiten
Vorlesetag“
der
Bundestagsabgeordnete
Dr.
Stephan
Harbarth
(Wahlkreis Rhein-Neckar) eine zweite Klasse, die von
Sonderschullehrerin Silja Hitzfeld geleitet wird, und
las aus dem Buch „Der Regenbogenfisch“ vor. Ziel
dieser Aktion ist es, ein Zeichen für das Vorlesen zu
setzen und so Freude am Lesen wecken. Interessiert
lauschten die Kinder, welche Erfahrungen der
Regenbogenfisch machte und welche Abenteuer er
erlebte.
Beispielsweise kam es zwischen einem Fischschwarm,
dem der Regenbogenfisch angehörte, und einem
mächtigen Wal aufgrund eines Missverständnisses zu
einem Streit, der zur Folge hatte, dass der Wal erzürnt
die kleinen Fische jagte, die um ihr Leben
schwammen. Nach einer Aussprache zwischen dem
Wal und dem Regenbogenfisch, der sich mit zitternden
Flossen, aber beherzt dieser Aufgabe gestellt hatte,
wurde der Streit beigelegt, sich versöhnt und nach
neuen gemeinsamen Jagdgebieten gesucht.
„Streit bringt nur Not und Unglück“, stellte der
Regenbogenfisch laut Erzählung fest – und die Kinder
pflichteten im anschließenden Dialog mit Harbarth
Wichtige Hinweise zum Schutz der eigenen
Wohnung
beim
Informationsabend
der
CDU Rhein-Neckar in Neulußheim
„In Deutschland ist die Zahl der Wohnungseinbrüche
im letzten Jahr um 3 Prozent angestiegen, in BadenWürttemberg um über 30 Prozent, aber bei uns im
Rhein-Neckar-Kreis um sage und schreibe 47
Prozent“, erläuterte der Kreisvorsitzende Dr. Stephan
Harbarth MdB die dramatische Aktualität des Themas
„Einbrüche und wie schütze ich mich davor“ beim
öffentlichen Informationsabend der CDU RheinNeckar im Kulturtreff „Alter Bahnhof“ in Neulußheim.
Neben den Referenten der Polizei und zahlreichen
Gästen begrüßte er auch die Bewerber um die
Landtagskandidatur Dr. Eva Gredel und Thomas
Birkenmaier sowie die Kreisvorsitzenden der
Kommunalpolitischen Vereinigung Michael Till und
der Mittelstandsvereinigung Malte Kaufmann.
Der Vorsitzende des CDU-Arbeitskreises Polizei,
Gerhard Regele, gab einen Einblick über die Situation
der Einbrüche im Rhein-Neckar-Kreis und übte
deutliche Kritik an der grün-roten Landesregierung:
„Wir haben in Baden-Württemberg nicht nur einen
enormen Anstieg der Einbruchszahlen, sondern mit
knapp
11
Prozent
auch
die
schlechteste
Aufklärungsquote aller Bundesländer.“ Um zu sparen
nehme der zuständige SPD-Innenminister in Kauf,
dass die Polizei über zu wenig Personal verfüge, aber
„wenn die Bürger zweifeln, dass der Staat sie schützt,
ist dies mit einem ausgeglichenen Landeshaushalt
nicht mehr aufzuwiegen“, kritisierte er und kündigte
an, dass man sich in der Landes-CDU einig sei, im
Falle eines Wahlsiegs deutlich mehr Polizeibeamte
einzustellen.
Kriminalhauptkommissar Jochen Weber ist Leiter der
Ermittlungsgruppe
Eigentum
der
Kriminalpolizeidirektion Heidelberg. Im August wurde
eine 38-köpfige SOKO Wohnungseinbruch gegründet,
der u.a. Kriminaltechnikspezialisten angehören und die
auf einen intensiven Informationsaustausch und neue,
verdeckte Ermittlungsmethoden setzt, um die
Einbrecher zu fassen. Vielfach handle es sich dabei um
gut organisierte, mobile Gruppen aus Süd-Osteuropa,
die gezielt nach schlecht gesicherten Immobilien
Ausschau halten. Tatsächlich seien nicht nur Reiche,
sondern jedermann der Gefahr ausgesetzt, Opfer eines
Wohnungseinbruchs zu werden, weil die Täter das,
was für Deutsche normal ist, bereits als Luxus
betrachten. Die Sensibilisierung der Bevölkerung sei
besonders wichtig, denn die Polizei sei auf Hinweise
angewiesen: „Wenn Sie etwas Verdächtiges
beobachten, rufen Sie bitte sofort die 110 an“,
5/30
appellierte er an die Zuhörer, denn auch Vermutungen
helfen bei der Ermittlungsarbeit oft einen großen
Schritt weiter.“
Kriminaloberkommissarin Patricia Wickert von der
Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle Heidelberg
erläuterte, wie man vorbeugen kann: „Einbrüche
passieren zu jeder Tageszeit, aber man kann sich durch
einfache Maßnahmen wirksam dagegen schützen.
Wenn es einem Täter nicht innerhalb weniger Minuten
gelingt, in die Wohnung einzudringen, bricht er sein
Vorhaben ab“, erläuterte sie, dass es sich bei rund 40
Prozent der Fälle um erfolglose Einbruchsversuche
handele. „Ziehen Sie die Tür nicht nur zu, sondern
schließen Sie immer ab, wenn sie das Haus verlassen
und beachten Sie: Ein gekipptes Fenster ist ein offenes
Fenster. Verhindern Sie dunkle Ecken am Haus mit
guter Beleuchtung mittels Bewegungsmelder, sichern
Sie die Lichtschächte an Kellerfenstern und ganz
wichtig: Verstecken Sie niemals draußen einen
Ersatzschlüssel“, schärfte sie den Zuhörern ein und
empfahl, im Urlaub die Nachbarn zu bitten, den
Briefkasten zu leeren.
„Nicht nur Einbrecher machen Hausbesuche: Gerne
kommen meine Kollegen kostenlos zu Ihnen und
beraten Sie, wie Sie Ihre Wohnung sicherer machen
können. Von der KfW gibt es für den Einbau von
Einbruchsschutz sogar Fördermittel. Rufen Sie uns
gerne jederzeit an 06221 / 991234 oder schauen Sie
auf die Internetseiten www.polizei-beratung.de und
www.k-einbruch.de.“
Andreas Sturm, Vorsitzender der CDU Neulußheim,
moderierte die sich anschließende Fragerunde. „Durch
die Uhrumstellung am kommenden Wochenende wird
es bald noch früher dunkel. Darauf haben die
Einbrecher sicher schon gewartet. Deswegen war heute
genau der richtige Zeitpunkt für diese Veranstaltung“,
dankte er allen Referenten und erinnerte an den kurz
bevorstehenden Tag des Einbruchschutzes am 26.
Oktober 2014.
Dr. Karl A. Lamers traf Michail Chodorkowski
in Berlin
Berlin.
Der
CDU-Bundestagsabgeordnete
des
Wahlkreises
Heidelberg/Weinheim
und
stellvertretende
Vorsitzende
des
Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages,
Dr. Karl A. Lamers, ist in einem kleinen Kreis von
Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses zu einem
intensiven Gedankenaustausch mit dem Kreml-Kritiker
Michail Chodorkowski in Berlin zusammengetroffen.
In dem einstündigen Gespräch gab Chodorkowski, der
im Dezember vergangenen Jahres nach zehn Jahren im
Straflager vom russischen Präsidenten Putin kurz vor
Beginn der Olympischen Spiele in Sotschi begnadigt
worden war, einzigartige Einblicke in das System des
Kreml-Chefs und die gegenwärtige Lage in Russland.
Zu Beginn des Gesprächs sprach Chodorkowski
zunächst insbesondere Bundeskanzlerin Angela
Merkel sowie dem früheren deutschen Außenminister
Hans-Dietrich Genscher seinen tiefen Dank für ihren
unermüdlichen Einsatz im Hinblick auf seine
Freilassung aus der Gefangeschaft aus.
Im Anschluss daran stellte er sein neues Projekt
„Offenes Russland“ vor, eine Bewegung, mit der er
sich vor allem für Rechtsstaatlichkeit in Russland
einsetzt. Chodorkowski will insbesondere den Teil der
russischen Gesellschaft erreichen, der europäisch
gesinnt ist.
6/30
Des Weiteren legte er dar, wie das gesamte politische
System in Russland komplett auf den Machthaber
zugeschnitten sei. Dies sei zugleich aber auch seine
Schwäche.
„Während der Diskussion mit Michail Chodorkowski
ist deutlich geworden, wie Putin‘s Machtsystem in
Moskau funktioniert. Viele seiner Entscheidungen
treffe er rein emotional. Das zeigt, wie unberechenbar
die Situation in der Ostukraine sowie auch für die
Staaten, die an Russland grenzen, weiterhin bleibt,“ so
Dr. Lamers.
Sobald Putin‘s Popularitätswerte in der russischen
Bevölkerung fallen und die Wirtschaft weiter abstürzt,
könnte der russische Machthaber, so Chodorkowski,
ein neues „Abenteuer“ planen. Auf Nachfrage Dr.
Lamers‘ was dies konkret bedeute, wollte
Chodorkowski nicht ausschließen, dass Putin daran
interessiert sei, in der Ostukraine Landgewinne zu
machen und einen Landkorridor zur Krim sowie nach
Transnistrien zu schaffen. Auch Teile Kasachstans
seien für den Kreml-Chef von Interesse.
Produktpiraterie: Handel und Gefahren nicht
verharmlosen
Caspary: „Plagiate gefährden Verbraucher und
Standort Deutschland“
„Gefälschte Produkte sind eine enorme Gefahr für die
Verbraucher", erklärt der Europaabgeordnete Daniel
Caspary (CDU). Während Imitate für das Auge
oftmals nur schwer zu erkennen sind, gefährden
mangelnde Sicherheits- und Prüfstandards die
Gesundheit der Konsumenten. Dies gilt für gefälschte
Medikamente und Lebensmittel, ebenso wie
Maschinen und Autoteile, z.B. nachgemachte
Bremsscheiben in Autos. Zu einer gemeinsam mit dem
Arbeitskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie
(APM) organisierten Ausstellung im Europäischen
Parlament während der Plenarwoche in Straßburg
begrüßte Caspary neben einer Vielzahl von
Abgeordneten auch hochrangige Mitglieder der
Europäischen Kommission.
Daniel Caspary MdEP und
Günther H. Oettinger, EUKommissar für digitale
Wirtschaft
und
Gesellschaft (v.l.)
Der baden-württembergische Kommissar für digitale
Wirtschaft und Gesellschaft, Günther H. Oettinger,
zeigte sich dabei ebenso beeindruckt wie die fachlich
zuständige Kommissarin für internationalen Handel,
Cecilia Malmström. „Ich freue mich über das
vielseitige und breite Interesse", merkt Caspary an und
stellt fest: „insbesondere für Baden-Württemberg als
Technologie- und Innovationsstandort ist der Schutz
des geistigen Eigentums und unserer Geschäftsideen
der wichtigste Rohstoff“.
7/30
Das Besuchsprogramm startete morgens mit einer
Betriebsbesichtigung des Meisterbetriebs Fackel in
Oftersheim. Geschäftsführer Marcus Fackel, der als
CDU-Gemeinderat
und
Kirchengemeinderat
ehrenamtlich tätig ist, gewährte der Abgeordneten
vielfältige Einblicke ins Handwerk: „Seit 2001
befindet sich unser Meisterbetrieb im Gewerbepark
Hardtwald. Allein in dieser Zeit hat sich bei den
Technologien und Produkten, die wir anbieten, sehr
viel getan“, erklärte Fackel und verwies auf
Innovationen wie die Steuerung der Rolladen- und
Sonnenschutztechnik über Smartphones und Tablets.
„Wenn aus innovativen Ideen neue Produkte und
Arbeitsplätze entstehen sollen, brauchen wir tüchtige
und verantwortungsvolle Unternehmer, die bereit sind,
unternehmerische Verantwortung und persönliche
Risiken zu übernehmen“, lobte Horb das
wirtschaftliche Engagement des Meisterbetriebs.
„Umgekehrt wollen wir von staatlicher Seite durch
gute Rahmenbedingungen wie soziale Stabilität, gute
Bildung und Rechtsstaatlichkeit deren Arbeit und
Einsatz ermöglichen“, so Horb weiter und fügte hinzu:
„Dafür muss jeder seinen Beitrag leisten -auch in Form
von Steuern und Beiträgen.“
Daniel Caspary MdEP und die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström (v.l.)
Weitere Informationen zu der Tätigkeit des
Arbeitskreises gegen Produkt- und Markenpiraterie
(APM) finden Sie unter http://www.markenpiraterieapm.de/index.php.
Aktionstag
der
Bundestagsabgeordneten
Margaret Horb im Rhein-Neckar-Kreis:
Besuch des Rolladen-Meisterbetriebs Fackel in
Oftersheim und des Schwetzinger Finanzamtes
Zu einem Aktionstag im Rhein-Neckar-Kreis kam die
im
Neckar-Odenwald-Kreis
lebende
CDUBundestagsabgeordnete Margaret Horb. Um mit
Unternehmen, Ehrenamtlichen und Fachkollegen aus
ihrem Nachbarlandkreis ins Gespräch zu kommen, war
sie der Einladung der Kreisvorsitzenden der Frauen
Union Rhein-Neckar, Dr. Eva Gredel, gerne gefolgt.
Seit einem Jahr vertritt Margaret Horb, die über die
Landesliste in den Bundestag kam, die nordbadischen
Interessen in Berlin.
Marcus Fackel gab der Bundestagsabgeordneten eine
Anregung mit auf ihren Weg nach Berlin: Die Novelle
der Handwerksordnung im Jahr 2003 durch die
damalige rot-grüne Bundesregierung habe die
Bedeutung des Meisterbriefs erheblich geschwächt:
„Wichtig wäre es allerdings, Handwerksmeister mit
ihrer Ausbildungsbereitschaft zu stärken“, findet
Fackel. Dem schloss sich Horb an: „Das gilt vor allem
für die zahlreichen Familienunternehmen, die als
Meisterbetriebe des Handwerks die Traditionen und
Fertigkeiten an kommende Generationen weitergeben.
Sie bieten damit Beschäftigungsperspektiven für junge
Menschen und gestalten als wichtiger Träger von
Tradition ein fortschrittliches Deutschland mit.“
Zusammen mit ihrem Kollegen Olav Gutting, dem
hiesigen Bundestagsabgeordneten, ging es dann weiter
ins Schwetzinger Finanzamt, um sich über die
Anliegen der Finanzbeamten zu informieren. „Ich
selbst komme beruflich aus der Finanzverwaltung.
Gerade deshalb ist mir der Austausch mit den Kollegen
vor Ort wichtig. Denn die sind es, die schlussendlich
die Gesetze anwenden müssen, die wir in Berlin
beschließen“, sagte Margaret Horb.
8/30
Bürokratieaufwand
für
alle
Betroffenen
Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Verwaltung.
Weitere Gesprächsthemen waren auch steuerliche
Fachthemen
wie
die
Problematik
von
Steuernachforderungen
im
Rahmen
des
Insolvenzanfechtungsverfahrens und die Besteuerung
ausländischer Sportler und Künstler bei ihren
Auftritten in Deutschland. Margaret Horb betonte:
„Das Feedback aus der Finanzverwaltung ist für unsere
Arbeit in Berlin unglaublich wertvoll. Wir müssen in
Zukunft bereits bei der Formulierung von Gesetzen
noch stärker darauf achten, dass diese auch von den
Praktikern vor Ort, in den Firmen, in der
Finanzverwaltung und beim Steuerzahler umsetzbar
sind.“ (Eva Gredel)
MIT Rhein-Neckar nimmt an der Eröffnung
der Harres-Schau teil.
Diskussion mit Finanzbeamten: Amtschef Clemens King (rechts) und die Personalratsvorsitzende
Carmen Rosenberger (links) gaben konkrete Anregungen für den Finanzausschuss in Berlin, denn
über die Kreisvorsitzende der Frauen Union Rhein-Neckar, Dr. Eva Gredel (2. v.l.), kam der Kontakt
zu den CDU-Bundestagsabgeordneten Olav Gutting und Margaret Horb zustande.
Amtschef Clemens King dankte Dr. Eva Gredel, dass
sie den Kontakt zu den beiden Nordbadener
Finanzpolitikern der CDU hergestellt hatte und stellte
zusammen mit der Personalratsvorsitzenden Carmen
Rosenberger das Finanzamt der Spargelstadt vor.
Gemeinsam mit den Sachgebietsleitern gaben sie den
Abgeordneten konkrete Anregungen für ihre Arbeit im
Finanzausschuss des Bundestags mit auf den Weg: Ein
wichtiges Gesprächsthema mit lokalem Bezug waren
die Fragen rund um die Besteuerung ausländischer
Saisonarbeitskräfte wie die Erntehelfer, die in der
Region auf den Feldern tätig sind.
Obwohl deren Verdienst in der Regel zu gering ist, um
in Deutschland Einkommenssteuer zahlen zu müssen,
haben sie bisher trotzdem eine Steuererklärung
abzugeben. „Bei den Saisonarbeitern kämpfen wir oft
mit Sprachproblemen, mehrfachen ID-Nummern und
fehlerhaften Bankverbindungen. Die gesetzlich
vorgesehene Prüfung jedes einzelnen Falles kostet viel
Zeit, aber am Ende stellt sich meistens heraus, dass die
Pflichtveranlagungsgrenze nicht überschritten wird, so
dass dem Aufwand kein Ertrag gegenübersteht“,
berichteten die Finanzbeamten aus der Praxis und
präsentierten den Abgeordneten gleichzeitig auch
einen
konkreten
Änderungsvorschlag
des
Einkommenssteuergesetzes. Dieser minimiere den
Messerundgang mit Malte Kaufmann, Landrat Stefan Dallinger, ein Aussteller auf der
Harres-Schau, Frau Ingrid Müller-Christmann (Ehrenvorsitzende der MIT RheinNeckar)
Auf
Einladung
des
Veranstalters,
Gerhard
Leibensperger, nahm die MIT Rhein-Neckar zum
wiederholten Mal bei der offiziellen Eröffnung der
größten regionalen Leistungsschau, der “HarresSchau“ in St. Leon Rot am 18./19. Oktober teil. 117
Aussteller aus 32 Gemeinden aus der Umgebung
präsentierten ihr Waren und Dienstleistungen. Neben
dem Landrat des Rhein-Neckar-Kreises, Stefan
Dallinger, hielt der Vorsitzende der MIT RheinNeckar, Malte Kaufmann eine Begrüßungsrede, in der
er auf aktuelle politische Themen wie den Abbau der
„kalten Progression“ einging, sowie Ausführungen
zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf
den Mittelstand“ machte. Im Anschluss nahmen einige
Vorstandsmitglieder der MIT zusammen mit dem
Veranstalter und dem Landrat einen Messerundgang
vor. (Malte Kaufmann)
Bürgerfest der CDU Eberbach am 03.10.2014 fand
großen Anklang bei Groß und Klein
Goldener Herbst beschert Hunderte von Besuchern
auf dem Thonon-Platz
Am 3. Oktober 2014 jährte sich der Mauerfall bereits
zum 25. Mal und das Eberbacher Bürgerfest schon
zum 5. Mal. Beides wunderbare und schöne Gründe
um gemeinsam zu feiern. Kein Wunder also, dass der
Himmel strahlte.
Das Bürgerfest wurde traditionell vom Fanfarenzug
eröffnet, gefolgt von Begrüßungsworten von
Bürgermeister Peter Reichert, Dr. Stephan Harbarth
(MdB) und dem CDU – Stadtverbandsvorsitzenden
Georg Hellmuth.
Ein tolles und abwechslungsreiches Musikprogramm
sorgte bei Hunderten von Zuschauern für beste
Unterhaltung. Ein Umstand, der den Helfern alles
abverlangte, mussten sie doch immer wieder
Nachschub an Getränken und Speisen gekonnt durch
die Menge transportieren.
Das Team der CDU Eberbach glänzte nicht nur mit
schmackhaften Original Thüringer Bratwürsten, es gab
auch sehr leckere, obwohl vegan, herzhafte GrünkernBurger und Kürbiscremesuppe. Der Beweis, dass es
doch nicht immer Fleisch sein muss wurde
eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
9/30
Die Eberbacher und Gäste genossen sichtlich den
Augen- und Ohrenschmaus.
Die Essens- bzw.
Getränkestände wurden förmlich überrannt.
Der Interkulturellen Frauentreff sorgte für einen
reibungslosen Ablauf an der Kaffee- und Kuchentheke.
Die jungen und jung-gebliebenen Festbesucher waren
ebenfalls bestens versorgt. Bei den „Holzwelten“
wurden mit 12.000 Konstruktionshölzern Türme und
Figuren in den Himmel gebaut, oder ganze
Kindergruppen „eingemauert“, nur um die Gebäude
hinterher unter großem Jubel wieder gemeinsam zum
Einsturz zu bringen.
Viele weitere Attraktionen für die kleinen Besucher
standen bereit und wurden begeistert angenommen:
Zirkus-Workshop, Bastel-Pavillon, Druckwerkstatt,
Schminkstand, Gelegenheit Alpakas zu streicheln.
Der Freundeskreis Teddybär e.V., welcher es sich zur
Aufgabe gemacht hat, alle Rettungsfahrzeuge mit
seelischen Nothelfer-Teddys auszurüsten, informierte
über seine nützliche und großartige Arbeit. Diese
Teddys, welche in Not geratene Kinder geschenkt
bekommen, ermöglichen den Rettern einen Zugang zu
dem verunglückten, erkrankten oder geschockten Kind
zu bekommen. Mit dem Kauf eines kleinen Teddys
wurden die größeren Rettungsteddys finanziert.
Das Eberbacher Bildungs- und Arbeitszentrum
(EBAZ) und das Wohn-Pflegeheim der Johannes
Diakonie Mosbach präsentierten sich mit einem InfoStand und luden zu Gesprächen bei einem Glas
selbstgemachten Apfelsaft ein. Bewohner der
Johannes-Diakonie verkauften, zusammen mit einigen
Kindern, Bürgerfest-Lose für einen Euro. Der
Hauptpreis eine Reise für 2 Personen nach Berlin.
Die Festwiese wurde ebenfalls mit einem Imkerstand
bereichert und das Team Ostkultur zauberte mit einem
echten Trabi zum Einsteigen, Anfassen und Lenken
und allerlei „Ost-Kuriositäten“ so manch einem ein
Lächeln ins Gesicht.
10/30
Die Gespräche auf dem Zeitzeugensofa regten zum
Nachdenken an und werden sicherlich nochmals an
anderer Stelle eine Fortsetzung erfahren..
Ein rundum gelungenes Fest also. Die CDU Eberbach
dankt allen Helferinnen, Helfern und allen Sponsoren,
die zum Gelingen des erfolgreichen Fests beigetragen
haben. Vor allem aber den Eberbacher Bürgerinnen
und Bürgern für den großartigen Zuspruch und den
Besuch des Bürgerfestes. (Volker Brich)
CDU
Schwetzingen:
strahlendem Sonnenschein
Herbstfest
bei
Gute Stimmung und ein reges Treiben herrschte jüngst
beim Herbstfest der CDU Schwetzingen. Uli Renkert
hatte am vergangenen Sonntag bei strahlendem
Sonnenschein auf seinen Spargelhof eingeladen. „Das
Wetter war wie bestellt“, freuten sich die Gastgeber.
Die CDU-Familie - bestehend aus dem Stadtverband,
der Stadtratsfraktion sowie den drei Vereinigungen
Senioren Union, Frauen Union und Junge Union hatte alles für das gelungene Fest vorbereitet. Eine
große Auswahl an selbstgebackenen Kuchen,
Weißwürste, Brezeln und Salate sowie kleine
griechische Köstlichkeiten wartete auf die Besucher.
„Wir freuen uns, dass Sie alle so zahlreich zu unserem
Fest gekommen sind und nun bei guten Gesprächen
und tollem Wetter den Tag gemeinsam mit uns
verbringen“, hieß der CDU-Vorsitzende Michael Franz
alle herzlich willkommen. Selbstverständlich war auch
der hiesige Bundestagsabgeordnete Olav Gutting zu
den Freunden aus Schwetzingen gekommen. Bei toller
musikalischer Unterhaltung von Christina Dais kamen
die Gäste voll auf ihre Kosten, während die Kinder auf
dem großen Trampolin tobten und das Hofleben
genießen konnten.(Sarina Kolb)
Landtagsabgeordneter Karl Klein und die
CDU Walldorf besuchen die Bäckerei Rutz
GmbH
Im Rahmen von Betriebsbesuchen in seinem
Landkreis, besuchten am 06.10.2014, der CDULandtagsabgeordnete -Karl Klein- und Mitglieder des
CDU-Stadtverbandes
Walldorf
mit
seinem
Vorsitzenden Uwe Lindner, die Bäckerei Rutz GmbH
in Walldorf.
Nach Begrüßung durch den Chef des Hauses -Herrn
Eugen Rutz- und einer kurzen Einweisung, durften wir
das im Jahre 2007 in Walldorf entstandene,
hochproduktive
und
zukunftsorientierte
Produktionsgebäude besichtigen.
Obwohl in der Produktion hochmoderne Gerätschaften
eingesetzt werden, bedarf es bei der Herstellung von
vielen Backwaren, immer noch der handwerklichen
Kunst von Bäckern.
Alle Produkte werden komplett selbst hergestellt und
es kommen nur reine und natürliche Zutaten in die
gefertigten Leckereien. So werden mit hiesigen
Landwirten im Kraichgau Verträge geschlossen, die
garantieren, dass nur bester Bio-Weizen-und
Roggenkörner Verwendung finden. Hier kann man
sich sicher sein, dass keine Rückstände von Pestiziden
oder von Gentechniken vorhanden sind. Übrigens, die
Bäckerei
Rutz
ist
Gründungsmitglied
von
„KraichgauKorn“ und ist seit über 100 Jahren in
Familienbesitz.
Auch werden die nach der Ernte gewonnen Körner
direkt vom Landwirt in die Mühle nach Mönsheim
geliefert, wo sie nach der Reinigung gemahlen und
anschließend getrennt gelagert werden. So wird
garantiert, dass im KraichgauKorn-Mehl auch wirklich
nur KraichgauKorn drin ist.
Derzeit beliefert die Bäckerei Rutz insgesamt 22
Filialen und hat einen festen Mitarbeiterstamm von
200 Personen. Erwähnenswert und lobenswert ist, dass
insgesamt 25 Auszubildende dem Betrieb angehören.
11/30
sprach auch die Energiesparte an und führte aus, dass
die Energiekosten in Zukunft nicht weiter steigen
dürfen, damit Betriebsbetreiber und Privatnutzer von
Energie, nicht noch mehr belastet werden.
Herr Rutz äußerte abschließend, dass er sich am
Standort Walldorf sehr wohl fühle und einen sehr
guten Kontakt zur Verwaltungsspitze und den
Stadtwerken in Walldorf habe.
Karl Klein und Uwe Lindner bedankten sich für die
freundliche und sehr interessante Betriebsführung und
die
anschließende
offene
und
ehrliche
Diskussionsrunde. Sie wünschten dem Unternehmen
auch für die Zukunft alles Gute. (Uwe Lindner)
Einblicke in die Pflege
Georg Wacker MdL und Helmut W. Rück MdL im
Gespräch mit Pflegepersonal
Herr Rutz sieht jedoch für die Zukunft in Bezug auf
weiter zu beschäftigende Auszubildende, große
Probleme auf seine Firma zukommen. In diesem
Zusammenhang äußerte Herr Rutz, dass am dualen
Ausbildungssystem unbedingt festgehalten werden
müsse. Um dieses würden wir in der ganzen Welt
beneidet und es dürfe nicht, den
bereits
durchgeführten
Schuländerungen
in
BadenWürttemberg, geopfert werden. Weiterhin sprach Herr
Rutz die in der Vergangenheit zugenommenen
Einbrüche in seiner Firma und die offensichtliche
Unterbesetzung der Polizei an. Herr Rutz bemängelte
die in den letzten Jahren deutlich zugenommenen
Betriebskontrollen und Prüfungen durch die
verschiedensten Institutionen, die unnötig Personal
und Zeit binden und mehr Produktivität verhindern.
Karl Klein gab deutlich zu verstehen, dass in Zukunft
in Bezug auf innere Sicherheit im Land nicht gespart
werden dürfe und mehr Polizei auf die Straße gebracht
werden müsse. Er hält die durchgeführte Polizeireform
und die damit verbundene Schließung von
Kriminalaußenstellen für falsch. Auch die Sorgen und
Nöte in Sachen Bürokratieaufbau statt Abbau müssen
ernst genommen werden und dürfen in der Zukunft die
Klein-und Mittelständischen Unternehmen nicht noch
mehr knebeln, bzw. belasten, so Klein. Karl Klein
Dass ambulante Pflegedienste besonders in Zeiten des
demografischen Wandels einen unverzichtbaren
Beitrag für das Gemeinwesen leisten, ist unstrittig. Die
Pflege in Baden-Württemberg generationengerecht und
zukunftsorientiert zu gestalten ist daher das Ziel einer
von allen vier Fraktionen des Landtags eingesetzten
Enquetekommission. Diese hat zum Ziel, den
komplexen Bereich der ambulanten und stationären
Pflege aufzuarbeiten und Entscheidungen zu
langfristigen Fragestellungen vorzubereiten und dem
Landtag Lösungsvorschläge zu unterbreiten.
Den Vorsitzenden der Enquetekommission Pflege und
pflegepolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
Helmut W. Rüeck MdL hatte Georg Wacker Mitte
November in seinen Wahlkreis eingeladen. Nach
einem Besuch bei der Senioren Union in Heddesheim
und Informationsbesuchen im Seniorenstift Heinrich
Vetter in Ilvesheim, im Altenpflegeheim Haus
Stephanus in Dossenheim und im GRNBetreuungszentrum in Weinheim fand zum Abschluss
ein Fachgespräch mit ambulanten Pflegediensten in
den Räumen der Kirchlichen Sozialstation Weinheim
statt.
Wie im Bereich der stationären Pflege leiden auch die
ambulanten
Pflegedienste
sehr
unter
der
umfangreichen
Dokumentationspflicht,
deren
Notwendigkeit aus Gründen der Qualitätssicherung
unstrittig ist, die allerdings einen großen Teil der
Arbeitszeit in Anspruch nimmt, die dann nicht für die
eigentliche pflegerische Arbeit zur Verfügung steht.
„Ich höre immer wieder, man müsse mehr Geld ins
System Pflege stecken,“ betonte Rüeck in diesem
Zusammenhang. „Das ist sicher richtig, wenn wir
bedenken dass immer mehr Menschen im Alter
pflegebedürftig werden. Aber vieles von dem Geld,
das in der Pflege steckt, fließt in die umfangreiche
Dokumentation für die Kassen, die vielleicht auch
schlanker gestaltet werden könnte.“
Auch die enge Taktung in Minutenzahlen, die der
Finanzierung der Pflege zugrunde liegt, ist für die
Pflegekräfte selbst ein Stein des Anstoßes. Für die
pflegerischen Leistungen bleibe im Alltag häufig so
wenig Zeit, dass menschliche Zuwendung vollständig
zu kurz komme. Dass dies für die Pflegedienste nicht
nur ein zeitliches und finanzielles Problem darstellt,
war für die Politiker leicht nachzuvollziehen: „Pflege
ist kein Job sondern eine Berufung,“ so Wacker. „Wer
in der Pflege arbeitet, tut dies in der Regel, weil er
Menschen helfen will. Wenn dann aufgrund der engen
Taktung so gut wie keine Zeit für menschliche
Zuwendung bleibt, schlägt sich dies natürlich auf die
Zufriedenheit der Mitarbeiter nieder und belastet sie
auch seelisch und damit gesundheitlich.“
Einig war man sich in diesem Zusammenhang auch,
dass gerade die ambulanten Pflegedienste durch den
natürlich begrüßenswerten Grundsatz „ambulant vor
stationär“ vor dem Systemzusammenbruch stehen,
wenn nicht bald eine grundsätzliche Reform der
Finanzierung in Angriff genommen werde. Rüeck
betonte, dass er und seine Kollegen aus der
Enquetekommission Pflege gerade deshalb momentan
im ganzen Land unterwegs seien, um nicht nur die
Sorgen vor Ort sondern auch Ideen für Lösungsansätze
zu sammeln. Der Patient müsse mit seiner körperlichen
und seelischen Gesundheit im Mittelpunkt eines
ganzheitlichen Ansatzes stehen, betonten beide
Abgeordneten abschließend.
12/30
Jahre. So soll zum Beispiel ein Erlebniszentrum gebaut
werden, welches in einem Gebäude und auf einer
Freifläche verschiedene Aspekte des Klimaschutzes
beleuchtet. Die Stiftung hat das Motto „Bewußtsein
schaffen durch erlebbar machen“. Auch weitere Ziele
der Stiftung, wie die Zusammenarbeit mit anderen
Akteuren und ein Bildungskonzept für die Schulen,
wurden besprochen.
Angelbachtal – dynamisch und zukunftsorientiert
MdL Brunnemer im Gespräch mit Bürgermeister
Werner
Klimastiftung für Bürger
Gespräch mit Stiftungsvorstand Kai Zimmermann
Vor Kurzem wurde die „Klimastiftung für Bürger“ als
eigenständige Stiftung von der Dietmar-Hopp-Stiftung
gegründet. Ziel der Klimastiftung soll es sein, das
Thema für Bürgerinnen und Bürger greifbarer und
erfahrbarer zu machen. Für Informationen aus erster
Hand trafen die Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer
und der Bundestagsabgeordnete Dr. Stephan Harbarth
den Vorstand der Stiftung, Kai Zimmermann, zu einem
Austausch. Zimmermann, der zusammen mit
Vorstandskollege Christian Ledig, die Stiftung leitet,
skizzierte die ambitionierten Pläne für die kommenden
Angelbachtal. Die Gemeindeentwicklung stand im
Mittepunkt des Besuchs der Landtagsabgeordneten
Elke Brunnemer bei Bürgermeister Frank Werner im
Angelbachtaler Rathaus. Profund stellte Werner
fertiggestellte, geplante und in Umsetzung befindliche
Projekte vor: Drei Verkehrskreisel, die Friedhofstreppe
in Michelfeld, Parkplätze beim evangelischen
Gemeindehaus, die geplante multifunktionale Mensa
im alten Feuerwehrgerätehaus.
Hinzu kommen die ständige Erneuerung des
Kanalnetzes und die Erschließung neuer Baugebiete.
Besonders erfreut war Elke Brunnemer über die vielen
privaten
Maßnahmen
im
Rahmen
des
Landessanierungsprogrammes. „Das ist der Idealfall,
wenn eine engagierte Gemeinde auf engagierte HäusleBesitzer trifft“, so die Landtagsabgeordnete.
Hervorgehoben hatte Bürgermeister Frank Werner
auch die Tatsache, dass die neuen Angelbachtaler
Baugebiete an Glasfaserkabel angeschlossen sind und
sich mit einer Datenrate von 150Mb/s versorgen
können. „Zukünftig wird die Nachfrage nach einem
leistungsfähigen Breitbandanschluss noch weiter
steigen“, ist sich Brunnemer mit Blick auf die
fortschreitende Digitalisierung der Gesellschaft sicher,
„Angelbachtal investiert zum richtigen Zeitpunkt in
entscheidende Standortfaktoren – das zeigt Weitsicht.“
Auch vor Ort schauten sich Brunnemer und Werner
Projekte an. Werner dankte Brunnemer für ihre stetige
Unterstützung und den „kurzen Draht“.
Volker Kauder beim Treffpunkt Fraktion im
Wahlkreis Heidelberg/Weinheim
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Volker Kauder MdB, besuchte
am Mittwoch, den 1. Oktober 2014, im Rahmen der
Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Fraktion“ den
Wahlkreis Heidelberg/Weinheim.
Im schön geschmückten Obsthof von Georg Schneider
begrüßte der CDU-Bundestagsabgeordnete des
Wahlkreises,
Dr.
Karl
A.
Lamers,
den
Fraktionsvorsitzenden zur Veranstaltung: „Die
CDU/CSU-Fraktion in der Großen Koalition. Auf uns
kommt es an!“.
Für das leibliche Wohl der über 350 Gäste war mit
Bratwurst, Saft und Wein bestens gesorgt und in
großartiger Atmosphäre, die musikalisch untermalt
wurde, begann die Veranstaltung mit den eröffnenden
13/30
Worten
des
langjährigen
CDUBundestagsabgeordneten Dr. Lamers.
In seiner Rede betonte er die starke Position
Deutschlands in Europa und dankte Volker Kauder für
seine engagierte Arbeit als Fraktionsvorsitzender. Er
setze wichtige Impulse und sei ein Garant für Stabilität
in der Großen Koalition.
Im Anschluss an die mit viel Applaus bedachten Worte
von Dr. Karl A. Lamers sprach Volker Kauder zu den
Gästen. Er würdigte dabei das großartige Engagement,
mit welchem sich Dr. Lamers seit Jahren in Berlin für
den Wahlkreis einsetzt.Im Bundestag sei er für diesen
Einsatz bekannt und geachtet.
Rund sechs Mal im Jahr besucht Volker Kauder einen
der
311
Abgeordneten
der
CDU/CSUBundestagsfraktion. Dr. Lamers wurde dieses Mal u.a.
deshalb ausgesucht, weil er den für die CDU
schwierigen Wahlkreis Heidelberg/Weinheim in den
zurückliegenden Jahren immer wieder direkt
gewonnen hatte. Es sei außerdem ein wunderbarer
Anlass, da Dr. Karl A. Lamers in diesem Jahr auf 20
Jahre Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag
zurückblicken kann.
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
gab während seiner Ansprache einen breiten Überblick
über die Arbeit der Großen Koalition seit Beginn der
Legislaturperiode,
die
Schwerpunkte
der
Unionsfraktion bei der Arbeit im Deutschen Bundestag
und die Herausforderungen, welche auf die Fraktion
zukommen. Dabei kritisierte er den Vorwurf, in der
Großen Koalition regiere lediglich die SPD.
Stattdessen machte er die Erfolge der Union deutlich:
Erstmals seit 46 Jahren gebe es keine neuen Schulden
im Bund und Steuerhöhungen seien erfolgreich
verhindert worden. Ferner wies Volker Kauder darauf
hin, dass die Europapolitik der Union bereits positive
Früchte trage, denn Irland verlässt den EuroRettungsschirm; Portugal und Spanien werden bald
folgen. Es sei wichtig, Europa in Ordnung zu bringen,
da es „keine Veranstaltung von Euro und Cent ist,
sondern in erster Linie eine Werte- und
Schicksalsgemeinschaft“, so Kauder. Besorgt zeigte
sich der Fraktionsvorsitzende bei den Themen Ukraine
und Islamischer Staat. Für ihn sei ein militärisches
Eingreifen in der Ukraine keine Option, jedoch müsse
Deutschland seinen Verpflichtungen innerhalb der
NATO nachkommen und im entscheidenen Moment
seinen Bündnispartnern zur Seite stehen. Im Kampf
gegen die Terrormiliz Islamischer Staat verwies er auf
den Bedarf humanitärer Hilfe und der Notwendigkeit,
die Kurden – notfalls auch mit Waffen – gegen die
menschenverachtenden Milizen zu unterstützen.
Im Anschluss an seinen ausführlichen Vortrag stand
Volker Kauder zu einer Diskussionsrunde zur
Verfügung, für die er sich viel Zeit nahm.
Viele Besucher meldeten sich mit einer großen
Bandbreite an aktuellen Themen zu Wort und der
Fraktionsvorsitzende antwortete offen und mit großer
Fachkenntnis auf die ihm gestellten Fragen.
Zum Abschied dankte Dr. Lamers dem Gastgeber
Georg Schneider vom Betrieb „Baumschule und
Obstbau Schneider“ sowie Inge Honsel, Heidi Gade
und ihrem Team aus Edingen-Neckarhausen sowie
Monika Becker und Armin Linnartz für die
Organisation und Ausrichtung der Veranstaltung. Auch
Volker Kauder wurde für sein Kommen gedankt und
von Seiten der CDU Edingen-Neckarhausen ein
Präsent mit kulinarischen Köstlichkeiten aus EdingenNeckarhausen überreicht.
CDU Epfenbach im Gespräch mit MdEP
Daniel
Caspary
zum
transatlantischen
Freihandelsabkommen TTIP
14/30
Neuwahlen der Vorstandschaft
Jahreshauptversammlung
der
Wilhelmsfeld
in
der
CDU
Am
27.11.2014
fand
die
diesjährige
Hauptversammlung des CDU Ortsverbandes statt.
Melanie Oberhofer, die bisherige Vorsitzende und
langjährige Beigeordnete begrüßte die Mitglieder und
zeigte sich erfreut, dass aus dem Kreise der
Gemeinderatskandidaten zwei Neumitglieder, Reiner
Schorr und Wolfgang Bürgam, gewonnen werden
konnten sich in der CDU Wilhelmsfeld zu engagieren.
Vor Einstieg in die Tagesordnung, erhob sich die
Versammlung,
um
der
leider
verstorbenen
langjährigen CDU Schatzmeisterin Gertrud Bayer zu
gedenken. Nach dem Bericht der Kassenprüfer und
der Bestätigung der einwandfreien Kassenführung
erfolgte der Rechenschaftsbericht und die einstimmige
Entlastung des bisherigen Vorstandes.
Zum Wahlleiter für die Wahl des neuen Vorstandes
wurde Siegfried Schäfer bestimmt, der daraufhin die
Wahlen eröffnete.
Zur neuen Vorsitzenden wurde Melanie Oberhofer für
weitere zwei Jahre einstimmig gewählt. Ebenso
einstimmig
wurden
Reiner
Schorr
zum
Stellvertretenden Vorsitzenden, Alfred Meier zum
Schatzmeister und Kurt Oberhofer zum Schriftführer
gewählt.
Die Aufgabe des Pressereferenten übernahm Reiner
Schorr, die Aufgabe des Internetbeauftragten
übernahm Wolfgang Bürgam. Die Delegierten für den
Kreisparteitag,
sowie
zur
Nominierung der
Landtagskandidaten sind Kurt Oberhofer und Alfred
Meier. Kassenprüfer sind Siegfried Schäfer und
Wolfgang Bürgam.
Mit dem neu gegründeten Arbeitskreis „AK
Kommunalpolitik“ zeigt sich die CDU Wilhelmsfeld
auch weiterhin offen für die Mitarbeit von
Nichtmitgliedern und den regelmäßigen Austausch zu
anstehenden Fragen in und um Wilhelmsfeld. Die
Leitung des AK wird CDU Fraktionssprecher Siegfried
Schäfer wahrnehmen.
Auch nachdem die Vorsitzende die Sitzung schloss
ging die Diskussion zu aktuellen Themen wie
Sanierung des Platzes vor der Schule, Sicherung des
Schulweges, Planung der Weiterentwicklung von
Wohngebieten in lockerer Runde weiter.
CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl in
Brühl
Im November entscheiden alle Mitglieder der CDU
Baden-Württemberg darüber, wer die Partei als
Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2016 führt. Der
CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl ist einer der
beiden Bewerber. Sein Besuch in Brühl stieß auf große
Resonanz. Im vollbesetzten TV-Clubhaus begrüßte die
Brühler CDU-Vorsitzende, Gemeinderätin und
Kreisrätin Dr. Eva Gredel über 50 Gäste, unter
anderem die CDU-Vorsitzenden Michael Kapp
(Ketsch), Dr. Arno Neidig (Plankstadt), Volker
Wiegand (Eppelheim), und führte mit den Themen
Gemeinschaftsschule und Geothermie zwei Projekte
an, die aus Brühler Sicht einen Regierungswechsel im
Land erforderlich machen.
„2013 wurde kontrovers über die Idee diskutiert, die
beliebte
Marion-Dönhoff-Realschule
zur
Gemeinschaftsschule zu machen. Die CDU-Fraktion
bekennt sich klar zum Erhalt unserer erfolgreichen
Realschule. Da es auch bei den Lehrern erhebliche
Widerstände gegen diese Hau-Ruck-Aktion gab, wurde
bis zum heutigen Tage kein Antrag auf Umwandlung
gestellt. Aufgrund der Fristen wäre diese nun
frühestens zum Schuljahr 2016/17 möglich. Ein
Wahlsieg der CDU bei der Landtagswahl im März
2016 könnte also unsere bewährte Realschule retten“,
erläuterte Gredel und ging auf das TiefenGeothermieprojekt ein: „Obwohl bei der von der
Gemeinde durchgeführten Bürgerbefragung eine klare
Zweidrittel-Mehrheit dagegen stimmte, hält der grüne
Landesumweltminister vehement daran fest. Wir haben
genug
von
der
angeblichen
‚Politik
des
Gehörtwerdens‘. Wir wollen eine Landesregierung,
die die Bürger ernst nimmt“, brachte es die CDUVorsitzende auf den Punkt.
15/30
Thomas Strobl begann seine Ausführungen mit einem
Kompliment: „Mit dem Projekt ‚Frauen im Fokus‘
verfolgt der Landesvorstand das Ziel, mehr Frauen in
Ämter und Mandate zu bringen. Dass Sie, liebe Frau
Dr. Gredel als Kreisvorsitzende mit der Frauen Union
im Rhein-Neckar-Kreis bei den Kommunalwahlen so
erfolgreich waren, ist großartig. Damit ist ‚Frauen im
Fokus‘ aber nicht beendet, denn jetzt geht es um die
Landtagswahl. Ich freue mich, dass Sie sich neben
Ihrer tollen wissenschaftlichen Karriere so intensiv in
die politische Arbeit einbringen und wünsche Ihnen für
Ihre Bewerbung als Landtagskandidatin viel Erfolg“,
so der Landesvorsitzende.
In seiner engagierten Rede lobte Strobl BadenWürttemberg als starkes und erfolgreiches Land, das
aber seit drei Jahren aus der Substanz regiert werde.
Trotz Rekordsteuereinnahmen treibe Grün-Rot die
Verschuldung immer weiter nach oben, habe in der
Bildungspolitik ein Chaos angerichtet und sei nicht
einmal in der Lage, die vom Bund bereitgestellten
Straßenbau-Mittel abzurufen. Um die innere Sicherheit
sei es nach der Polizeireform schlecht bestellt: „Laut
der
polizeilichen
Kriminalstatistik
sind
die
Einbruchsdiebstähle bundesweit um 3% gestiegen, in
Baden-Württemberg dagegen um 30%, also zehnmal
so stark. Die Polizei darf nicht länger mit
Verwaltungsreformen beschäftigt werden, sondern
muss wieder in die Lage versetzt werden, ungestört
ihre Arbeit zu machen.“
Von links: Die CDU-Vorsitzende Dr. Eva Gredel, CDU-Neumitglied Herolinde Metaj,
die Jugendgemeinderatsvorsitzende Michelle Linke und der CDU-Landesvorsitzende
Thomas Strobl MdB. Die 21-jährige Herolinde Metaj ist gleich nach der Veranstaltung
in die CDU eingetreten.
16/30
In einer intensiven Diskussion stellte sich Strobl den
Fragen der Gäste. Von der Bürgerinitiative auf das
Geothermieprojekt angesprochen, sagte er zu, im Falle
eines Wahlsieges den Informationsfluss zu verbessern
und einen Ansprechpartner in Stuttgart zu schaffen.
Auf die Frage der Schwetzinger Stadträtin Sarina Kolb
zum Bildungssystem, antwortete Strobl: „Wir werden
nicht alles rückgängig machen können, wollen aber die
grün-rote Ungleichbehandlung von Schulen und
Kindern umgehend beenden. Was wir wieder brauchen
ist Planbarkeit und Verlässlichkeit.“ Die CDU habe
das Konzept einer modernen Realschule vorgelegt, in
der Hauptschulabschluss und Mittlere Reife angeboten
werden und ein Ganztagsangebot möglich ist. Der
Ketscher Gemeinderat Tobias Kapp erkundigte sich
nach der Haltung zum Thema Maut. „Die LandesCDU ist für die Einführung einer Autobahn-Maut,
deren Einnahmen zu 100% für den Straßenbau
verwendet werden. Was jetzt vorgeschlagen wurde ist
aber eine Abgabe für alle Straßen, von der Autobahn
bis zum Feldweg. Davon ist im Koalitionsvertrag nicht
die Rede und dies würde vor allem Südbaden schaden,
denn dort kommen viele Franzosen über Landes- und
Kreisstraßen zum Essen und Einkaufen über die
Grenze und lassen ihr Geld in Deutschland. Ich bin für
eine Autobahn-Maut aber gegen eine Abgabe für alle
Straßen“, stellte Strobl klar.
CDU Brühl/Rohrhof: Feierstunde zum Tag der
Einheit
unter
der
Friedenslinde
Bundestagsabgeordneter
Festrede
Olav
Gutting
hält
Die Wiedervereinigung Deutschlands habe den Sieg
von Freiheit und Demokratie über eine Diktatur und
die Unfreiheit bedeutet. Es sei ein Sieg einer
marktwirtschaftlichen, freiheitlichen Ordnung über ein
planwirtschaftliches System gewesen, das nicht
funktionierte. Mit diesen Sätzen begrüßte die CDUKreisrätin und Brühler Gemeinderätin Dr. Eva Gredel
gestern
die
Gäste
zur
Feierstunde
der
Christdemokraten zum Tag der Deutschen Einheit
unter der Friedenslinde vor der katholischen Kirche.
Vor 24 Jahren, so Eva Gredel, habe sich an diesem 3.
Oktober der Traum aller Deutschen erfüllt, indem in
Frieden und Freiheit die Einheit des Vaterlandes
Wirklichkeit wurde. Das Treffen unter der
Friedenslinde diene dazu, sich gemeinsam an das
turbulente und emotionsgeladene Jahr 1989 zu
erinnern
mit
der
Gründung
von
Bürgerrechtsbewegungen,
mit
unzähligen
Flüchtlingen, die versuchten, in den Westen zu
gelangen und mit einer DDR, die ihren
Zusammenbruch nicht mehr aufhalten konnte. Die
CDU-Kreisrätin würdigte das Verhandlungsgeschick
Helmut Kohls und erinnerte an die Worte des
damaligen
Bundesaußenministers
Hans-Dietrich
Genscher, der auf dem Balkon der Prager Botschaft am
30. September den geflohenen DDR-Bürgern ihre
Ausreiseerlaubnis bestätigte. Der Moment war da, in
welchem wohl auch die DDR-Diktatur erkennen
musste, dass sie der Freiheitsdrang ihres Volkes in die
Knie zwingen würde. Dass nun 25 Jahre später der
Freiheitsdrang in Europa alles andere als
selbstverständlich sei, auch darauf machte Eva Gredel
aufmerksam und leitete über zum Festredner, den
CDU-Bundestagsabgeordneten Olav Gutting.
Unter der Friedenslinde, die die CDU am 3. Oktober 1990 gepflanzt hat, feierten die
Christdemokraten traditionell zum 24. Mal den Tag der Deutschen Einheit. Nach einer
Begrüßung durch die Vorsitzende Dr. Eva Gredel (links) hielt der
Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (rechts) vor rund 80 Gästen die Festrede.
Die Ängste der Deutschen vor einer Globalisierung
seien bekannt. Erst kürzlich, so Gutting, habe eine
Umfrage in Baden-Württemberg ergeben, dass sich
nicht wenige wünschten, die Zukunft könnte
sozusagen unter einer politischen Glasglocke, im Sinne
eines beschaulichen Schweizer Kantons gestaltet
werden. Das aber sei selbstredend illusorisch. Weder
Baden-Württemberg und schon gar nicht die
Bundesrepublik Deutschland seien eine Insel, es wäre
naiv zu glauben, dass Deutschland von ökonomischen,
ökologischen oder militärischen Konflikten verschont
bliebe. Und Olav Gutting sieht angesichts der
unzähligen Krisenherde derzeit gar die Erde
schwanken. 25 Jahre nach dem Ende des Kalten
Krieges seien die Zeiten eher unsicherer geworden,
stehe die freie Welt vor enormen Herausforderungen.
Gerade deshalb fordert und baut Gutting auf ein
starkes Europa. Der Kampf etwa gegen den
Islamischen Staat (IS) werde lange dauern. Er
erfordere Ent- und Geschlossenheit. Die freiheitlichen
Staaten dürften sich keinesfalls gegenseitig die
Verantwortung zuschieben. Das internationale
Engagement Deutschlands, auch dies wurde in den
Worten des Abgeordneten deutlich, müsse gemessen
an seiner Bedeutung, größer sein.
Und in der Frage der Flüchtlinge forderte Gutting mehr
Zusammenhalt. Vor allem dürfe dieses Thema, das
ganz sicher auch mit Kosten verbunden sei, nicht den
Ressentiments anderer politischer Gruppen überlassen
werden.
Auf alles andere als auf Vorurteile stießen vor 25
Jahren übrigens die Mitglieder des CDU-Ortsverbands,
als sie in Weixdorf bei Dresden die dortigen
Unionskollegen beim Wahlkampf unterstützten. Daran
erinnert sich der Ehrenvorsitzende der CDU BrühlRohrhof Winfried Höhn noch sehr gut. Die Delegation
aus der Hufeisengemeinde wurde herzlich empfangen,
die Aufbruchstimmung unter den Bürgern sei immer
präsent gewesen. Zusammen mit dem damaligen Chef
des dortigen CDU-Ortsverbandes Gottfried Ecke heute ist er Ortsvorsteher in Weixdorf - wurden die
Infostände organisiert. Die Gespräche mit den
Menschen seien aufgeschlossen und konstruktiv
gewesen. Schnell hätten sich Freundschaften zu den
Bürgern in der heutigen Partnergemeinde entwickelt.
Die Kraft, die in der Entschlossenheit eines Volkes
steckt, die Stärke, die den Werten Freiheit, Demokratie
und Zivilcourage innewohnt, der jungen Generation
klar zu machen, auch hierfür solle der Tag der
Deutschen Einheit genutzt werden, sagte Eva Gredel.
Die Brühler Bläserakademie umrahmte die Feierstunde
musikalisch und rundete das Treffen zum würdigen
Abschluss mit der Nationalhymne ab.
(Kay Müller, Schwetzinger Zeitung, Samstag,
04.10.2014)
Dr. Karl A. Lamers mit silberner Ehrennadel
des Bundes der Vertriebenen ausgezeichnet
Heidelberg. Der CDU-Bundestagsabgeordnete des
Wahlkreises Heidelberg/Weinheim, Dr. Karl A.
Lamers, ist am Sonntag vom Landesverband BadenWürttemberg des Bundes der Vertriebenen (BdV) mit
der silbernen Ehrennadel für seinen „unermüdlichen
und aufopferungsvollen Einsatz“ für die Vertriebenen
in Deutschland ausgezeichnet worden. Die Ehrung
fand im Rahmen einer Veranstaltung des
Kreisverbandes Heidelberg-Stadt des BdV zum Tag
der Heimat in Heidelberg statt.
17/30
In seiner Dankesrede erinnerte Dr. Lamers an das Leid
der 14 Millionen Deutschen, die Opfer von Gewalt und
Vertreibung wurden. Gleichzeitig hob er hervor, dass
der Bund der Vertriebenen bereits 1950 in der Charta
der Heimatvertriebenen jeglicher Art von Gewalt,
Rache und Vergeltung abgeschworen hatte. Dies sei
ein echtes Zeichen moralischer Stärke gewesen und
werde in der Politik anerkannt, so der CDUBundestagsabgeordnete. Dr. Lamers verwies in diesem
Zusammenhang auf den Koalitionsvertrag von CDU,
CSU und SPD, in dem ein klares Bekenntnis zum Tag
der Heimat sowie der Aufnahme von Spätaussiedlern
in unser Land verabredet worden sei. Darüber hinaus
sei vereinbart worden, dass die Bundesregierung ihre
Hilfen für die deutschen Minderheiten in den
Herkunftsgebieten der Aussiedler fortsetze.
Der Vorsitzende des BdV-Kreisverbandes Heidelberg-Stadt, Franz Anton Pitronik,
überreichte Dr. Lamers Ehrennadel und -urkunde.
Dr. Lamers verwies in seiner Rede außerdem auf die
hohe Aktualität von Flucht und Vertreibung. Weltweit
gab es im Jahr 2013 51,2 Millionen Flüchtlinge und
gerade die schrecklichen Bilder aus dem Irak und
Syrien erinnerten uns täglich daran, dass Frieden und
Freiheit nicht selbstverständlich sind, so Dr. Karl A.
Lamers in seiner Ansprache.
Beobachtungsstelle gegen Überregulierung
Caspary: „Gerade mittelständische Unternehmen
müssen zukünftig entlastet werden“
„In der neuen Legislaturperiode sollte sich die EU auf
das
Wesentliche
konzentrieren“,
findet
der
Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU). Aus
diesem Grund hat die christdemokratische EVPFraktion im Europäischen Parlament die 40-köpfige
Arbeitsgruppe „SME Circle“ gegründet, die jedes EU-
Gesetz auf Überregulierung und somit MittelstandsTauglichkeit überprüfen wird. Geht es nach der EVP,
sollte darüber hinaus dem 1. Vizepräsidenten der
Europäischen Kommission, Frans Timmermans, im
Kampf
gegen
neue
Bürokratien
klare
Durchgriffsmöglichkeiten eingeräumt werden. „Es ist
ein wichtiger Schritt, dass in der Kommission an so
zentraler Stelle eine eigene Zuständigkeit für bessere
Rechtsetzung und Deregulierung geschaffen wurde“,
erklärt der Europaabgeordnete. „Nun muss Herr
Timmermans aber auch das dafür notwendige
Durchgriffs- und Vetorecht erhalten“, so Caspary
weiter.
Langfristiges Ziel sollte es sein, einen Europäischen
Normenkontrollrat
einzurichten,
der
als
institutionalisiertes Gremium die bürokratischen
Folgekosten neuer EU-Vorschriften misst. „Letztlich
kann unsere Wirtschaft nur dann wachsen, wenn kleine
und mittlere Unternehmen nicht von Detailgesetzen
erdrückt werden“, meint Daniel Caspary.
Frauen-Union
Rhein-Neckar
thematisiert
Straßenkinder und unterstützt Anlaufstelle
Freezone mit Weihnachtsaktion
Seit 2001 unterstützt die Frauen-Union Rhein-Neckar
mit ihrer Weihnachtsaktion wichtige ehrenamtliche
Arbeit mit einer Spende. „Diese Spendenaktion setzen
wir auch in 2014, nun zum 13. Mal in Folge, fort“,
erklärte die Kreisvorsitzende Dr. Eva Gredel bei der
jüngsten FU-Kreisvorstandssitzung im Reilinger
Gasthaus „Zum Löwen“ und begrüßte die Mitarbeiter
von Freezone, Andrea Schulz und Markus Unterländer,
deren Arbeit mit Mannheimer Straßenkindern das
gesammelte Geld in diesem Jahr zugutekommen soll.
"Straßenkinder? In Mannheim? Auch heute, nach 17
Jahren, ernte ich immer noch ungläubige Blicke, denn
das Problem wurde in der Öffentlichkeit lange nicht
wahrgenommen“, berichtet Andrea Schulz. Die
Sozialpädagogin und Betriebswirtin hat Freezone, das
1997 mit mehreren freien Trägern gegründet wurde,
aufgebaut und führt die Anlaufstelle seit acht Jahren
zusammen mit dem Erzieher und Sozialpädagogen
Markus Unterländer.
„Alle, die zu uns kommen, haben multiple
Problemlagen und sie kommen aus allen
gesellschaftlichen Schichten, von arm bis reich und
von bildungsfern bis hin zu Jugendlichen, die das
Gymnasium
abbrechen.
Häufig
haben
sie
18/30
Misshandlung erfahren, hat mindestens ein Elternteil
Suchtprobleme, oder die Zuwendung im Elternhaus
fehlt. Einige sind aus Heimen weggelaufen, andere
haben psychische Erkrankungen“, erklärt sie. „Das
Abrutschen geht schnell“, sagt Unterländer, „sie
kommen immer seltener nach Hause und irgendwann
gar nicht mehr. Die Abwärtsspirale beginnt sich zu
drehen: Die Jugendlichen sind ohne Ausbildung, ohne
Einkommen, ohne festen Wohnsitz. Und ohne
Perspektive.“
An dieser Stelle setzt das Angebot von Freezone an:
Straßenkinder der Region finden hier einen
Rückzugsort, der gleichzeitig Schutz- und Freiraum ist.
Sie können sich hier tagsüber ausruhen, etwas essen,
duschen sowie Wäsche waschen und sich ohne Zwang
über bestehende Beratungs- und Hilfsangebote der
Jugendhilfe informieren. Im Rahmen der „Streetnight“
stehen sechs Übernachtungsplätze für junge
Erwachsene zur Verfügung, die nicht in die elterliche
Wohnung zurückkehren können. Die Mannheimer
Straßenschule bietet viermal pro Woche Abend- und
bei Bedarf Zusatzunterricht an und bereitet damit
junge Menschen in schwierigen Lebenssituationen auf
einen Haupt- oder Realschulabschluss vor.
von links: Andrea Schulze (Freezone-Mitarbeiterin), Valerie Berhalter (FUKreisvorstandsmitglied), Markus Unterländer (Freezone-Mitarbeiter), Dr. Eva Gredel
(FU-Kreisvorsitzende), Brigitte Gutfleisch (FU-Kreisvorstandsmitglied)
„Dass es direkt vor unserer Haustür derartige
Probleme gibt, ist vielen Menschen im Rhein-NeckarKreis nicht bewusst, denn das Thema Straßenkinder
wird nach wie vor wie ein Tabu behandelt“, waren sich
die anwesenden Vorstandsmitglieder der Frauen-Union
einig und dankten den Freezone-Mitarbeitern für die
klaren und offenen Worte. „Uns ist es wichtig,
einerseits auf dieses Problem und die engagierte Arbeit
von Freezone aufmerksam zu machen, andererseits
aber auch konkret zu helfen. Deswegen soll die
diesjährige Spendensammlung der FU Rhein-Neckar
diesem Projekt zugutekommen“, erklärte die
Kreisvorsitzende Dr. Gredel abschließend.
Spendenkonto eingerichtet
Die Frauen Union Rhein-Neckar bittet deshalb um
Spenden auf das eigens von der Kreisvorsitzenden Dr.
Eva Gredel eingerichtete Spendenkonto mit der IBAN
DE 44 6725 0020 0021 0967 17 bei der Sparkasse
Heidelberg, BIC: SOLADESS1HDB. Die Spender
sowie alle Interessierten sind eingeladen, an der
Spendenübergabe teilzunehmen. Sie findet am Freitag
12. Dezember, 18 Uhr, im Schützenhaus Ketsch(Am
Weidenstück 4, 68775 Ketsch) statt. Um Anmeldung
wird bei der Vorsitzenden der Frauen Union RheinNeckar, Dr. Eva Gredel, unter der Telefonnummer
06202/70 37 99 gebeten.
Wacker schenkt Schülern eine Schulstunde
Zeit
Landesweiter Aktionstag der Arbeitsgemeinschaft
der Freien Schulen
Anlässlich des landesweiten Aktionstags der
Arbeitsgemeinschaft der Freien Schulen am 14.
November unter dem Motto „Schenken Sie uns eine
(Schul-) Stunde Ihrer Zeit“ hat sich auch der
bildungspolitische
Sprecher
der
CDULandtagsfraktion ein persönliches Bild von der Arbeit
an den Privatschulen gemacht. Georg Wacker hat an
diesem Tag die elfte Klasse des privaten HeinrichSigmund Gymnasium in Schriesheim besucht um zum
einen auf die aktuellen Problemlagen der Privatschulen
aufmerksam zu machen, zum anderen mit den
Schülerinnen und Schülern über seine eigene Schulzeit
zu sprechen.
„Ich besuche natürlich regelmäßig sowohl öffentliche
als auch private Schulen im ganzen Land,“ so Wacker.
„Dabei werden unterschiedliche Themen von der
Pädagogik bis zur Ausstattung angesprochen. Am
Aktionstag der freien Schulen geht es mir aber
insbesondere darum, aktuelle Entwicklungen und
Herausforderungen der Schulen und insbesondere der
Privatschulen zu thematisieren.“ Am Vortag hatte der
Landtag gerade einstimmig die Erhöhung der
Zuschüsse an die Privatschulen beschlossen. Leider
konnte die CDU nicht verhindern, dass die grün-rote
Landesregierung die Privatschulen gleichzeitig dazu
verpflichtet, für jede neu einzustellende verbeamtete
Lehrkraft eine Kostenbeteiligung von 12.000 Euro pro
Jahr für die Pensionsrücklagen zu zahlen.
19/30
„Ich besuche zwar oft Schulleitungen und Lehrkräfte,
es finden immer wieder Gespräche mit dem
Landesschülerbeirat oder dem Landeselternbeirat statt,
aber ich habe selten Zeit, mich in Ruhe mit den
Schülerinnen und Schülern vor Ort zu unterhalten,“
erläuterte Wacker seine Motivation, mit einer ganzen
Klasse ins Gespräch zu kommen. Diese Zeit brachte er
am vergangenen Freitag getreu dem Motto des
Aktionstags mit. Dass die Privatschulen momentan
ungebremsten Zulauf erfahren führte Wacker im
Gespräch vor allem auf die Verunsicherung der Eltern
durch die grün-rote Bildungspolitik und insbesondere
die Gemeinschaftsschule und den Wegfall der
verbindlichen Grundschulempfehlung zurück. Von den
Privatschulen versprechen sich die Eltern, dass sie das
erfolgreiche differenzierte Schulsystem weiter aufrecht
erhalten – zurecht, wie Wacker meint. Und die
Schülerinnen und Schüler betonten, dass sie unter
anderem die kompakten Stundenpläne ohne viele
Freistunden an ihrer Schule schätzen.
Auf seine eigene Schulzeit angesprochen gab Wacker
zu, selbst ein Spätzünder gewesen zu sein. Immerhin
schaffte es der Altenbacher Schüler von der
Hauptschule bis zum erfolgreichen Abschluss eines
Studiums an der Mannheimer Musikhochschule – in
den Fächern Klavier und Posaune. Bis zu seiner Wahl
in den Landtag leitete er dann die Städtische
Musikschule
Renningen.
„Das
durchlässige
Bildungssystem in Baden-Württemberg schafft gerade
für Spätzünder wie mich zahlreiche Möglichkeiten,
nach Anfangsschwierigkeiten den eigenen Weg zu
finden und zu gehen,“ betonte Wacker. Er sehe keinen
Grund, die Haupt- und Werkrealschulen oder die
Realschulen schlecht zu reden oder gar abschaffen zu
wollen. So unterschiedlich wie die Schüler seien,
müssten auch die Bildungswege sein.
Erstes Ergebnis: Zweiter Rettungswagen mit
erweiterten Einsatzzeiten in Sinsheim
CDU-Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer lud
zum Gespräch
„Wir müssen aufpassen, dass es kein Stadt-LandGefälle gibt, sondern die ärztliche Notfallversorgung
für alle Menschen gleich gut ist", betonte Elke
Brunnemer zur Begrüßung des von ihr initiierten
Gesprächskreises an der GRN-Klinik in Sinsheim mit
Vertretern der Ärzteschaft, der Politik sowie des DRK
Rhein-Neckar und des Bereichsausschusses. Ziel des
Gesprächs war es, den Fokus aller Verantwortlichen
im Rettungswesen auf die zu verbessernden
Hilfsfristen in der gesamten Region, aber insbesondere
im ländlichen Raum zu richten.
"Die gesetzlich einzuhaltende Quote bei den
Hilfsfristen für 2013 wurde nicht erreicht, wir liegen
im Kreis seit Jahren darunter", beschrieb Elke
Brunnemer die Ausgangssituation. Schon früh, im Juli
2013 hatte die Abgeordnete im Landtag auf die
Situation hingewiesen und das für das Rettungswesen
zuständige Innenministerium ebenso wie das
Landratsamt als zuständige Rechtsaufsicht nach den
geplanten Maßnahmen gefragt. In der Antwort wurde
ein Strukturgutachten angekündigt, das nun vorliegt.
Dieses bringt erste Verbesserungen im Rettungswesen
für den Rhein-Neckar-Kreis, Heidelberg und
Mannheim und hat auch den ländlichen Raum im
Blick. So wird der sich momentan nur im Probebetrieb
befindliche zweite Rettungswagen an der DRK
Rettungswache Sinsheim in den Regelbetrieb
übernommen und seine Einsatzzeiten deutlich
erweitert. Ab 1. November wird er täglich von 9 bis 21
Uhr im Notfall einsatzbereit sein. Ebenso fordert das
Strukturgutachten einen Notarzt im Bereich
Bammental-Neckargemünd, der 24 Stunden bereit
steht. Diese Maßnahme wurde in der Gesprächsrunde
sehr begrüßt und sollte schnellstmöglich umgesetzt
werden. Bisher wird dort nur die Zeit von 19 - 7 Uhr
abgedeckt. Ein 24-Stunden-Dienst würde damit auch
dem Bereich Sinsheim Entlastung bringen.
Weiter stehen für die Städte Heidelberg und
Mannheim Verbesserungen an.
Joachim Stutz, Vorsitzender des für die Organisation
des
Rettungsdienstes
maßgeblichen
Bereichsausschusses, bekräftigte: "Wir werden das
Gutachten 1:1 umsetzen und an die jeweiligen
Erfordernisse
anpassen."
Winfried
Klenk,
Landtagsabgeordneter
und
Vorsitzenden
des
Arbeitskreis "Soziales" der CDU-Fraktion, und
20/30
Friedlinde Gurr-Hirsch, Landtagsabgeordnete aus dem
Wahlkreis Eppingen und stellvertretender CDUFraktionsvorsitzende, lobten die ersten Schritte. Klenk
betonte
aber: "Der Gesetzgeber hat einen einzuhaltenden
Rahmen geschaffen. Dass dieser jährlich nicht
eingehalten wird, werden wir nicht mehr hinnehmen
können." Elke Brunnemer fasste zusammen: "Das
System atmet. Daher müssen wir hier stetig an
Verbesserungen arbeiten. Ich begrüße die ersten, nun
eingeleiteten Maßnahmen. Jedoch muss deren
Wirkung beobachtet und entsprechend nachgesteuert
werden." Diesem Fazit stimmten alle Verantwortlichen
zu und versprachen Flexibilität.
Im
Vorfeld
informierten
sich
die
Landtagsabgeordneten Brunnemer, Gurr-Hirsch und
Klenk auch über die Abläufe und Organisation des
kassenärztlichen Bereitschaftsdienst, der seit Juli 2013
in den Räumlichkeiten der GRN-Klinik Sinsheim
untergebracht ist. Dr. Jürgen Karrer, diese
Notfallpraxis organisiert, lobte das Interesse der
Politiker an der Praxis vor Ort. Der ärztliche
Bereitschaftsdienst übernehme die Vertretung von
etwa 100 niedergelassenen Ärzten in der Region und
ist verantwortlich für einen Bereich mit rund 100.000
Einwohner. Im letzten Jahr wurden über 15.000
Patienten behandelt.
Ausführlich wurde über die Abgrenzung zwischen dem
kassenärztlichen
Bereitschaftsdienst
und
dem
Rettungsdienst gesprochen. Sowohl die anwesenden
Bereitschaftsärzte, Dr. Jürgen Karrer und Dr. Jörg
Barlet, als auch die Krankenhausleitung, der ärztliche
Direktor Dr. Thomas Schumacher und der
Geschäftsführer des GRN Rüdiger Burger, sahen große
Synergieeffekte seit die Notfallpraxis am Krankenhaus
"angedockt" ist.
Elke Brunnemer dankte abschließend dafür, dass das
Gespräch offen und lösungsorientiert geführt wurde.
"Alle Beteiligten sind sich ihrer Verantwortung
21/30
bewusst und arbeiten für die bestmögliche Versorgung
der Menschen."
Teilnehmer des Gesprächs:
Elke Brunnemer MdL, Friedlinde Gurr-Hirsch MdL, Wilfried
Klenk MdL (Vorsitzender des Arbeitskreises „Sozialpolitik" der
CDU-Landtagsfraktion), Oberbürgermeister Jörg Albrecht, (Stadt
Sinsheim), Irmgard Behler (Leiterin des Dezernat III, Rein-NeckarKreis),
Bürgermeisterin
Tanja
Grether
(Stadt
Ne-
ckarbischofsheim), Bruno Sauerzapf (Vorsitzender der CDUKreistagsfraktion Rhein-Neckar), Hans Wolfgang Riedel (Kreisrat
der CDU Rhein-Neckar), Friedhelm Zoller (Stadtrat der CDU
Sinsheim), Caroline Greiner (Geschäftsführerin DRK RheinNeckar/HD), Ralf Dussinger (Leiter Rettungsdienst, DRK Rhein-
zu bleiben“, so Bürgermeister Jürriens. Diesen Weg
wolle Helmstadt-Bargen weiter beschreiten.
Dazu stehen in den nächsten Jahren einige Projekte zur
Entscheidung beziehungsweise zur Umsetzung an. So
zum Beispiel ein neues Baugebiet auf dem ehemaligen
„Pennygelände“, die Sanierung der Hauptstraße in
Bargen, das Hochwasserrückhaltebecken „Zeller
Weg“, der Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges, die
Neuunterbringung des Bauhofes, das groß Projekt
„fibernet“ und die Umgestaltung der Flinsbacher
Gymnastikhalle.
Dabei
machen
den
Gemeindevertretern vor allem die damit verbundenen
hohen Ausgaben Sorgen.
Neckar/HD), Jürgen Wiesbeck (Kreisbereitschaftsleiter DRK
Rhein-Neckar/HD), Dirk Schürch (Leiter Rettungswache Sinsheim
DRK Rhein-Neckar/HD), Dr. Christiane Serf (Notfallmedizin
GRN-Klinik Sinsheim), Dr. Thomas Schuma-cher (Ärztliche
Direktor
der
GRN-Klinik
Sinsheim),
Rüdiger
Burger
(Geschäftsführer GRN Gesundheitszentren RheinNeckar gGmbH),
Martin Hildenbrand (GRN-Klinikleiter Sinsheim), Joachim Stutz
(Vorsitzender Bereichsausschuss Rettungsdienst-bereich RheinNeckar), Dr. Ralf Dietrich (Leitender Notarzt), Dr. Michael
Preusch (Arzt am Universitätsklinikum Heidelberg), Dr. Albrecht
Schütte (Zweitkandidat Elke Brunnemer MdL)
Beim Termin zur ärztlichen Bereitschaft waren zusätzlich
anwesend:
Dr. Jörg Barlet (Arzt), Dr. Jürgen Karrer (Notfallpraxisbeauftragter
der Notfallpraxis Sinsheim), Frau Bender (Notfallpraxis Sinsheim),
Dr. Christoph Kaltenmaier (Vertreter der KV-Bezirkssprecher
Nordbaden)
Helmstadt-Bargen will in den nächsten Jahren
viele Projekte anpacken
MdB Harbarth zu Gesprächen auf dem Rathaus
Helmstadt-Bargen.
Ausführlich
schilderte
Bürgermeister
Wolfgang
Jürriens
dem
Bundestagsabgeordneten Dr. Stephan Harbarth (CDU)
die angedachten Projekte der nächsten Jahre und gab
einen Rückblick auf schon Geleistetes. Zusammen mit
den Gemeinderäten Silvia Nadine Jäger-Bauer, Ursula
Dentz-Gattig, Wolfgang Schieck, Ortsvorsteher Klaus
Vierling und Rechnungsamtsleiter Jochen Leinberger
sprach er den Anschluss an die S-Bahn-Trasse und den
damit verbundenen Bau der Park & Ride-Plätze, den
DSL-Ausbau bis zu 50.000 Megabit in allen drei
Ortsteilen ebenso an, wie die Wirtschaftsförderung der
Gemeinde. „Helmstadt habe diese Entscheidungen
getroffen, um für die Bürgerinnen und Bürger attraktiv
Stephan Harbarth versprach die Helmstadter Anträge
auf Förderung flankierend zu unterstützen und
verdeutlichte dabei auch die großen Anstrengungen
des Bundes, die Kommunen nachhaltig zu erleichtern.
So wurden in der letzten Legislaturperiode zum
Beispiel kommunale Entlastungen im Bereich der
Grundsicherung im Alter für „Hartz IV“-Empfänger in
Höhe von 4 Milliarden Euro jährlich beschlossen.
Harbarth lobte darüber hinaus das Vorgehen der
Kommune: „Die Überlegungen der Gemeinde, um
Helmstadt, Bargen und Flinsbach fit für die Zukunft zu
halten, sind wichtig.“ Harbarth dankte für den Einblick
in die Planungen der Kommune und das
vertrauensvolle Gespräch: „Gerne unterstütze ich
Helmstadt-Bargen im Rahmen meiner Möglichkeiten.“
Georg Wacker MdL: Bürgermeistergespräche
in Schriesheim, Hirschberg und EdingenNeckarhausen
Um sich mit Bürgermeistern aus der Region über
aktuelle Entwicklungen auszutauschen besucht Georg
Wacker in regelmäßigen Abstäden gemeinsam mit
Vertretern
der
CDU
Verbände
und
der
Gemeinderatsfraktionen die Rathäuser in seinem
Wahlkreis. „Als direkt gewählter Abgeordneter fühle
ich mich meinem Wahlkreis schon immer in
besonderer Weise verpflichtet und pflege daher seit
meiner Wahl in den Landtag einen regelmäßigen
Dialog mit den Bürgermeistern an Neckar und
Bergstraße,“ so Wacker.
Schriesheim
In Schriesheim ging es neben dem Stand des
Tunnelbaus in erster Linie um die Unterbringung von
Flüchtlingen und die Zukunft der Schriesheimer
Schullandschaft. Bei der Flüchtlingsunterbringung
kann sich der Bürgermeister der Grünen der
Unterstützung der CDU sicher sein. Es ist nicht nur
eine rechtliche sondern vor allem auch eine ethischmoralische Verpflichtung, den Menschen zu helfen,
die zum Teil in Angst um ihr eigenes Leben aus ihrer
Heimat fliehen. Die Unterbringung der Flüchtlinge ist
eine wichtige humanitäre Aufgabe, die wir logistisch
bewältigen müssen, der wir uns aber gerne stellen.
Unsere Stadt mit ihnen zu teilen scheint im ersten
Moment vielleicht schwerer als eine anonyme Spende
an eine Hilfsorganisation. Hier wird sich aber zeigen,
dass die allermeisten Schriesheimer solidarisch sind
und die neuen Nachbarn gerne begrüßen. Als
politisches Profilierungsthema eignet sich die Situation
der Flüchtlinge aber auf keinen Fall!
Beim
Thema
"Sanierung
des
KurpfalzBildungszentrums" erläuterte Bürgermeister Höfer
zunächst die Zeitschiene für Planung und Sanierung.
So soll der insgesamt zweijährige Planungszeitraum
2015 beginnen und man rechnet danach mit einer
Bauzeit von acht bis zehn Jahren. Dass bei diesem
Zeitfenster ein Abiturjahrgang die Schule komplett
während der Bauzeit durchlaufen könnte birgt aus
Sicht von Wacker gewisse Risiken. Eine Abwanderung
von Schülern an Schulen in der Nachbarschaft ist nicht
auszuschließen, wenn man den Bau nicht möglichst
geräuschlos im laufenden Betrieb abwickelt. Er
empfiehlt aus der Erfahrung mit zahlreichen
Schulbaumaßnahmen heraus einen Stufenplan, bei dem
zunächst kurzfristig Abhilfe geschaffen werden könnte
bevor mittel- und langfristig auf Basis der für Ende
2014
angekündigten
überarbeiteten
Schulbauförderrichtlinien entschieden werden kann.
Grün-Rot hat sich mit den Schulbauförderrichtlinien
lange Zeit gelassen. Wacker hofft, dass der Entwurf
nun tatsächlich kurz vor dem Abschluss steht. „Ich rate
Schriesheim und allen anderen Kommunen aber in
jedem Fall dringend davon ab, in teure Planungen
22/30
einzusteigen bevor klar ist, wie die Förderung künftig
aussieht,“ betont er. „Sonst bauen alle Planungen auf
Sand. In Bezug auf künftige pädagogische
Entwicklungen an den Schriesheimer Schulen muss
vor allem die pädagogische Flexibilität im Mittelpunkt
stehen. Wenn man Berichten aus den Kollegien
bestehender Gemeinschaftsschulen glaubt, ist auch
dort nicht das letzte Wort in Bezug auf die Pädagogik
gesprochen. Ob man diese Schulform also befürwortet
oder nicht: Flexibilität ist das A und O der
Schulentwicklung.“
Hirschberg
Im Gespräch mit Bürgermeister Manuel Just ging es in
Hirschberg wie auch wenige Wochen zuvor in
Schriesheim in erster Linie um die Unterbringung von
Flüchtlingen und die Zukunft des Schulstandorts. In
Hirschberg bewegt sich das Thema Flüchtlinge laut
Bürgermeister Just auf kleiner Flamme. Aktuell
müssten in Hirschberg nur etwa zehn bis zwölf
Personen untergebracht werden, wobei die Gemeinde
durchaus mit einer stärkeren Zunahme rechnet.
Beim Thema Schule war Wacker sehr erfreut über die
Nachricht, dass im Rahmen der Sanierung der MartinStöhr-Schule die Konzentration auf das Hauptgebäude
für schulische Zwecke mit einer Nutzung des Pavillon
z.B. für die Gemeindebücherei angedacht ist. „Dass die
Gemeinde eine nicht-öffentliche Nutzung der
Räumlichkeiten ausschließt und stattdessen eine
Aufwertung der Grundschule durch die Ansiedlung der
Bibliothek möglich wäre, halte ich für eine ideale
Lösung,“ so Wacker. „So könnte die Schule auch von
breiteren
Bevölkerungsschichten
als
„Bildungszentrum“ in Hirschberg wahrgenommen
werden.“
Er selbst brachte in diesem Zusammenhang noch die
Idee ein, trotz Wegfall der Landesförderung für die
Bildungshäuser ein solches Konzept auch für
Hirschberg in Betracht zu ziehen. Nach Ablauf der
aktuellen Baumaßnahmen würde die räumliche Nähe
von Kindergärten und Grundschule es ideal
ermöglichen, den Übergang für die Kinder
pädagogisch sinnvoll zu gestalten.
Edingen-Neckarhausen
Wie erwartet war in Edingen-Neckarhausen eines der
Hauptanliegen der Kommune der Lärmschutz im
Rahmen der Maßnahme L597 neu. Im Nachgang zu
seiner Sommer-Radtour und den Stationen in
Ilvesheim und Edingen-Neckarhausen hatte Wacker
dies gegenüber Regierungspräsidentin Nicolette Kressl
thematisiert und aus dem Regierungspräsidium die
Auskunft erhalten, dass bei geänderten Tatsachen oder
Rechtsvorschriften
selbstverständlich
auch
Nachbesserungen beim Lärmschutz möglich seien, um
die Einhaltung der Grenzwerte zu sichern. Überrascht
war Marsch hingegen von der Auskunft, dass die
verkündete Verlängerung des Radwegs zwischen
Edingen und Mannheim-Seckenheim vom Land als
vorgezogene Teilmaßnahme im Rahmen des
Gesamtprojekts L597 neu/Neckarbrücke beschlossen
wurde. Der Teilabschnitt Süd gelte dann mit der
Verlängerung
des
Radwegs
als
begonnene
Baumaßnahme, erläuterte Wacker. Die Verlängerung
des Planfeststellungsbeschlusses betreffe daher auch
nur den Teilabschnitt Nord der Gesamtmaßnahme.
Die Sorgen des Bürgermeisters in Bezug auf die
Kinderbetreuung
kann
Wacker
durchaus
nachvollziehen. Während die Kommune aber
kurzfristig unter Druck steht und mit weiteren
Kindergarten- und Krippengruppen auf den Zuzug und
die hohe Geburtenrate reagieren muss, begreift Wacker
dies in erster Linie als Chance: “Auch wenn Sie
Schwierigkeiten haben, den Rechtsanspruch zu
erfüllen – Sie können sich glücklich schätzen, dass Sie
als Wohnort für junge Familien attraktiv sind.”
Ein Thema, das Wacker selbst in das Gespräch
mitbrachte, war die Zukunft des Neckarhäuser
Schlossgartens. Hier hatte er im Rahmen seiner
Sommer-Radtour eine ausgedehnte Etappe eingelegt
und den Schlossgarten als Oase der Ruhe kennen und
schätzen gelernt. “Ich kann mir hier durchaus eine
stärkere touristische Nutzung als Naherholungsziel
vorstellen, die sicher auch mit dem Engagement der
Schlossparkfreunde und dem Denkmalschutz in
Einklang zu bringen ist.”
23/30
und
Ausgabenseite
von
Verwaltungsund
Vermögenshaushalt und erläuterte den Schuldenstand
und die Entwicklung der Allgemeinen Rücklage.
Schließlich beschrieb sie den Bürgerhaushalt als
Instrument der Bürgerbeteiligung: „Wir wollen die
Bürgerschaft aktiv in die Planung der Ausgaben
einbeziehen. Damit alle die Chance bekommen, sich
einzubringen, laden wir heute, zwei Wochen vor der
Haushaltsberatung der CDU-Fraktion, zu dieser
öffentlichen Veranstaltung ein.“
Von dieser Möglichkeit machten die Bürger reichlich
Gebrauch. Wie im vergangenen Jahr war auch diesmal
der zukünftige Zugang zur Kollerinsel ein wichtiges
Thema.
Neben
kleineren
Anliegen
wie
Baumpflanzungen,
zusätzlichen
Bänken
an
Wanderwegen, einem Duschrollstuhl und einer
behindertengerechten Treppe im Hallenbad oder einer
Verbesserung der Radwegkennzeichnungen, die sich
im Zusammenwirken mit den anderen Fraktionen
sicher leicht auf den Weg bringen lassen, standen an
diesem Abend die Vereinsanliegen im Mittelpunkt.
Vereine stehen beim Bürgerhaushalt der CDU
im Mittelpunkt
Der Musikverein und der Heimat- und
Brauchtumsverein brauchen Ende 2015 neue
Räume/ FV Brühl wartet auf nächsten Schritt beim
Sportpark Süd
Nach der Premiere im vergangenen Jahr stieß auch die
zweite Auflage der Veranstaltung „Bürgerhaushalt“
auf gute Resonanz: In ihrer Einführung stellte die
CDU-Vorsitzende Dr. Eva Gredel anhand einer
Präsentation die finanzielle Lage Brühls dar, zeigte
Schaubilder zur Zusammensetzung der Einnahmen-
Bekannt ist das Problem des Musikvereins: Michael
Schulz informierte darüber, dass die Musiker der
Brühler Bläserakademie nach einer Verlängerung
durch den Stiftungsrat den Saal des katholischen
Pfarrzentrums zwar nun noch bis Ende 2015 für ihre
Proben nutzen dürfen, erinnerte aber auch an das
Versprechen
des
Bürgermeisters
und
aller
Gemeinderatsfraktionen aus dem Frühjahr, zeitnah
eine Dauerlösung zu finden. „Wir stehen zu unserer
Zusage, wollen aber gerne einen breiten Konsens
erreichen, denn es wäre dem Verein nicht gedient,
wenn nur eine knappe Mehrheit des Gemeinderats
hinter diesem wichtigen Projekt stünde“, erklärte der
Fraktionsvorsitzende Michael Till, warum der Umbau
des Kinos wohl keine Chance auf Realisierung mehr
habe: „Wir sind an zwei anderen Optionen dran,
brauchen aber noch etwas Zeit“, ergänzte Gemeinderat
Hans Faulhaber.
Vor einem ähnlichen Problem wie der Musikverein
steht der Heimat- und Brauchtumsverein. Dessen
stellvertretender
Vorsitzender
Winfried
Höhn
berichtete, dass der Eigentümer der Heimatstube
seinem Verein den Mietvertrag für wesentliche
Flächenanteile zum Jahresende 2015 gekündigt habe,
weil er diese für eigene Ausstellungszwecke nutzen
will. „Wir haben uns in den letzten Jahren einen so
guten Ruf erarbeitet, dass viele Menschen unserer
Sammlung wertvolle Ausstellungsstücke anvertraut
haben, darunter einige wirklich einzigartige
Kostbarkeiten. Das Haus ist voller Schätze und wir
wissen nicht, wohin damit, wenn wir in einem Jahr auf
der Straße stehen“, appellierte Höhn an die Gemeinde
Brühl, dem Verein andere Räumlichkeiten für das
Heimatmuseum zur Verfügung zu stellen.
Und auch die Sportvereine hoffen im kommenden Jahr
auf die Gemeinde: „Beim Turnverein ist eine
Sanierung der Sanitäranlagen der vereinseigenen Halle
unumgänglich und der Fußballverein wartet auf einen
klaren Zeitplan zur Umsetzung des Projekts Sportpark
Süd. Nachdem der Bau der neuen Sporthalle begonnen
hat, muss es nun mit den Bebauungsplan für den
Sportplatzumzug weitergehen“, fasste Gemeinderat
Christian Mildenberger zusammen. Die CDUGemeinderäte hatten alles notiert und versprachen, die
Vorschläge in die anstehenden Haushaltsberatungen
einzubeziehen.
„Wein trifft… Kastanie, Kürbis & Co.“ bei der
CDU Lützelsachsen
Auf große Resonanz stieß auch in diesem Jahr wieder
die Politische Weinprobe der CDU Lützelsachsen.
24/30
Über 60 Gäste waren der verlockenden Einladung zu
„Wein trifft… Kastanie, Kürbis und Co.“ in die Aula
der Lützelsachsener Grundschule gefolgt, darunter die
erst im Oktober frisch gekrönten Lützelsachsener
Weinhoheiten, Winzerkönigin Bianca I. mit ihren
Prinzessinnen Christine und Julia. Zudem konnte
Vorsitzender Florian Unger die Lützelsachsener
Ortsvorsteherin Doris Falter sowie zahlreiche
kommunale Mandatsträger der CDU begrüßen.
Die eigentliche Hauptperson des Abends war jedoch
Judith Schmidt, Inhaberin und Winzermeisterin des in
Muckensturm gelegenen Privat-Weinguts Schröder.
Ganz nach dem Motto „warum in die Ferne schweifen,
wenn das Gute liegt so nah“ freute sich Vorsitzender
Unger sehr, dass in diesem Jahr somit wieder echte
Lützelsachsener Weine präsentiert werden konnten.
„Wir Lützelsachsener können stolz darauf sein, dass
direkt vor unserer Haustür solch hervorragende Weine
wachsen“, so Unger. Erst kürzlich wieder unter Beweis
gestellt habe dies das Weingut Schröder durch die
vielen Preise, die dessen Weine bei den diesjährigen
Prämierungen des Badischen Weinbauverbandes
erhalten hätten. Neben zahlreichen Silber- und
Goldmedaillen erhielt Judith Schmidt zudem die
besondere Auszeichnung, ihre Rotwein-Cuvée „Nr. 1“
aus dem Jahre 2012 zu den „Top Ten“-Rotweinen ganz
Badens zählen zu dürfen. Dieser besondere Tropfen
durfte dann auch in der insgesamt sechs Weine
umfassenden Probe nicht fehlen.
Wie in den beiden Jahren zuvor, hatte sich die CDU
Lützelsachsen auch diesmal wieder zum Ziel gesetzt,
die erlesenen Weine mit bestens korrespondierenden
essbaren Gaumenfreuden zu verbinden. Die
diesjährigen Kostproben stammten ausschließlich aus
CDU-eigener Produktion. Irmtraud Wolff, Susanne
Tröscher und Michaela Lorch-Unger hatten
unterschiedlichste herzhafte und süße Häppchen
zubereitet, die ganz dem Hauptmotto entsprechend alle
25/30
Zutaten aus Kastanien und Kürbis enthielten und
allseits auf großes Lob stießen.
Für die politische Umrahmung sorgte der örtliche
CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Karl A. Lamers, der
in einer sehr eindrücklichen Rede an den Fall der
Mauer vor 25 Jahren erinnerte. „Der 9. November
1989 war einer der glücklichsten Tage in der deutschen
Geschichte“, so Lamers. In einer friedlichen
Revolution hätten mutige Bürgerinnen und Bürger der
DDR die Mauer zum Einsturz gebracht, die Berlin,
Deutschland und ganz Europa über Jahrzehnte
unverrückbar getrennt hatte. „Dass wir heute in einem
geeinten Land leben, das Freiheit, Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit für alle hier lebenden Menschen
garantiert, ist nicht selbstverständlich“, sagte Lamers.
Dies müsse man insbesondere auch den jüngeren
Generationen vermitteln, die die Teilung Deutschlands
und die Wende des Jahres 1989 nur aus den
Geschichtsbüchern kennen.
Den
schönen
Rahmen
dieser
traditionellen
Veranstaltung nimmt der CDU-Ortsverband jedes Jahr
zum Anlass, langjährige Mitglieder zu ehren.
Gemeinsam mit MdB Karl Lamers konnte
Ortsvorsitzender Unger die Mitglieder Adolf Kytka
(35 Jahre), Bernd Goller (20 Jahre), Karin Kattermann,
Susanne Tröscher sowie Sibylle und Christian Botz
(jeweils 15 Jahre) für ihre langjährige Treue zur CDU
auszeichnen. Die Jubilare erhielten eine von der
Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel, dem
Landesvorsitzenden Thomas Strobl und dem
Kreisvorsitzenden
Dr.
Stephan
Harbarth
unterschriebene Dankesurkunde. Die Urkunden nicht
persönlich entgegen nehmen konnten Bastian Unger,
Johannes Hehlmann, Alexander Helbig (jeweils 15
Jahre) sowie Dr. Gabriele Klein für ihre 10-jährige
Mitgliedschaft. (Florian Unger)
Harbarth: "Eva-Maria Arens war überall dort,
wo sie gebraucht wurde"
Bundesverdienstkreuz
Kommunalpolitikerin
für
die
Walldorfer
Walldorf. Der langjährigen und bekannten Walldorfer
Stadträtin und Bürgermeisterstellvertreterin Eva-Maria
Arens wurde aktuell das Bundesverdienstkreuz am
Bande verliehen. Bundestagsabgeordneter Dr. Stephan
Harbarth (Wahlkreis Rhein-Neckar / CDU) sprach
hierzu im Rahmen einer Feierstunde im Ratssaal des
Rathauses auch im Namen seines Landtagskollegen
Karl Klein (Wahlkreis Wiesloch / CDU). "Besonders
hervorzuheben ist das bürgerschaftliche Engagement
von Eva-Maria Arens, das seinen ethischen Antrieb in
ihrem christlichen Menschenbild hat", sagte Harbarth,
"Eva-Maria Arens war überall dort, wo sie gebraucht
wurde."
Der Parlamentarier weiter: "In all ihren Funktionen
und Ehrenämtern hat sie Vorbildliches geleistet, sie hat
immer 100 Prozent gegeben. Sie war frei von
persönlichen Interessen, sie hat sich nie aufgedrängt.
In ihrer aktivsten Zeit war Eva-Maria Arens eine
Führungsfigur unserer Partei auf Kreisebene. Schon zu
diesem Zeitpunkt ist sie in einer bis dahin von
Männern dominierten politischen Welt ihren Weg als
Frau gegangen, hat durch ihre Arbeit überzeugt und
war sehr erfolgreich.
Welche Wertschätzung ihr entgegengebracht wurde,
spiegelte
sich
in
ihren
herausragenden
Wahlergebnissen wider. Mit großem Stil und Respekt
und niemals verletzend vertrat und vertritt sie ihre
klare Meinung."
Walldorfs Bürgermeisterin Christiane Staab würdigte
das vielfältige Wirken von Eva-Maria Arens und nahm
die Verleihung vor. Werner Sauer sprach im Namen
der Walldorfer CDU-Fraktion ein Grußwort. (Text:
Busse / Foto: Helmut Pfeifer)
MdL Brunnemer im Gespräch mit dem DRK
Steinachtal
„Helfer
vor
Erstversorgung
Ort“
leisten
bedeutsame
Steinachtal. Die „Helfer vor Ort“-Gruppe des
Deutschen Roten Kreuzes Steinachtal ist eine kleine,
aber sehr aktive Gruppe. Rund 11000 Einwohner leben
in ihrem Einsatzgebiet, welches die Kommunen
Heiligkreuzsteinach, Schönau und Wilhelmsfeld
umfasst. In diesem Jahr wurden sie bisher 150 Mal
alarmiert. Elke Brunnemer, die Landtagsabgeordnete
des Wahlkreises, traf sich anlässlich des
Blutspendetages in Altneudorf mit den Bürgermeistern
Marcus Zeitler und Hans Zellner sowie Vertretern des
örtlichen DRKs. Die Bereitschaftsleiterin Carolin
Witthof berichtete von ihren Einsätzen und auch von
Schwierigkeiten in diesem verantwortungsvollen
Ehrenamt. Ein Kritikpunkt war dabei die Finanzierung
der „Helfer vor Ort“: „Die Tätigkeit erfolgt
ehrenamtlich und die Materialien muss die Bereitschaft
bezahlen“, so Witthof. Dabei sei gerade im Steinachtal
ihr Einsatz sehr wichtig, denn die Rettungswagen oder
Notärzte haben meist lange Anfahrtswege. Die
Bürgermeister Marcus Zeitler und Hans Zellner
unterstrichen den großen und wichtigen Einsatz vor
Ort: „Im Notfall, wenn die Angehörigen auf den
Rettungsnotdienst warten, werden Minuten zu
Stunden. Da hilft es den Angehörigen sehr, wenn diese
ehrenamtlichen, fundiert ausgebildeten Sanitäter
meistens zuerst am Notfallort sind, erste
Hilfemaßnahmen leisten und den Angehörigen
beistehen.“
26/30
Oktober alle Verantwortlichen für ein Gespräch an
einen Tisch bringt. „Ziel ist es, eine schnelle und
möglichst effiziente Versorgung im gesamten
Wahlkreis zu gewährleisten“, sagte Elke Brunnemer.
Abschließend erfolgten Gespräche mit Blutspendern
und dem Helferteam rund um den Blutspendetag. So
erfuhr Elke Brunnemer, dass das Essen für den Tag
komplett von der Eberbacher Gaststätte „Altes
Badhaus“ gesponsert worden ist und konnte dabei die
Gelegenheit nutzen, den vielen Helferinnen und
Helfern ihren Dank für dieses lebensrettende
Engagement auszusprechen. „Es ist beeindruckend,
welch ehrenamtliches Engagement mit großem
Verantwortungsbewusstsein hier geleistet wird."
Georg Wacker MdL: Besuch beim Hoffest der
Suchtberatung
Beim Hoffest der Suchtberatung in Weinheim nutzte
Georg Wacker MdL die Gelegenheit zum Gespräch
mit Verantwortlichen, Betroffenen und Unterstützern
des Vereins. „Die Suchtberatung ist eine wichtige
Anlaufstelle bei bestehenden Suchtproblemen aber
auch im Bereich der Prävention,“ so Wacker.“ Ich
informiere mich daher regelmäßig gerne über die
aktuellen Entwicklungen dieser wichtigen Weinheimer
Einrichtung.“
21. CDU Herbstfest der CDU Ilvesheim
Landeschef Thomas Strobl zu Gast
Elke Brunnemer berichtete bei ihrem Besuch auch von
ihren Bestrebungen die Hilfsfristen gerade im
ländlichen Raum – wie auch im Steinachtal – zu
verbessern: „Wir wissen, dass die Anfahrtswege auch
aufgrund topographischer Verhältnisse lang sind.“
Sehr kritisch sah Elke Brunnemer in diesem
Zusammenhang den Wegfall der ärztlichen
Bereitschaft im Steinachtal und die Verlagerung des
Notfalleinsatzfahrzeuges (NEF) von der Orthopädie an
die Thorax-Klinik in Heidelberg-Rohrbach. Gerade für
das Steinachtal verlängere sich damit der Anfahrtsweg
deutlich. Die Abgeordnete berichtete, dass sie die
Problematik um die Notfallversorgung in der Region
bereits seit längerem im Fokus habe und hierzu Ende
Am fand das 21. Herbstfest der CDU Ilvesheim wieder
im gemütlichen Bürgerhaus Hirsch statt. Im herbstlich
geschmückten Saal konnten die Verantwortlichen des
Herbstfestes um den Vorsitzenden Ralf Kohl, seinem
Stellvertreter Wolfgang Ottinger und Finanzchefin
Claudia Henn wieder viele Gäste begrüßen, hatte doch
sogar auch unser Landesvorsitzender Thomas Strobl
sein Kommen zugesagt. Die Plätze waren zur
Mittagessenzeit alle voll besetzt und sogar die
Sitzgelegenheiten im Hof des Bürgerhauses wurden
genutzt. Beim Mittagessen ging das Fest-Team in
diesem Jahr neue Wege und servierte Spezialitäten aus
der Pfalz. Unsere Gäste ließen sich Pfälzer Bratwürste,
Saumagen, Leberknödel oder auch Pfälzer Platte mit
Kraut schmecken und waren von der Qualität hellauf
begeistert. Das Küchenteam um Gerti Thiel, das
mit Ursula Wagner und Richard Haas, der auch
zusätzlich noch für die optimale Technik und
Beschallung sorgte, wieder bestens besetzt war, hatte
immer gut zu tun. Bei den Einkäufen und der Werbung
vorab hatte auch unser Altgemeinderat Thorsten
Adelmann unterstützt, der dann aber krankheitsbedingt
nicht am Fest teilnehmen konnte. An der
Essensausgabe sorgten Alexandra Kohl und Timo
Christner dafür, dass unser Bedienungsteam um
Simon Rosenlechner die Gäste zügig versorgen
konnte. Bierspezialitäten, auch in diesem Jahr
wieder gesponsert von Bier Schaaff in Heidelberg,
wurden eifrig eingeschenkt, natürlich gab es auch
Pfälzer Weine und erstmals den neuen Energy-Drink
„Cube“, den unser Vorstandskollege Nicolas Würfel,
der diesen mit einer neu in Ilvesheim gegründeten
Firma vertreibt, zur Verfügung gestellt hatte. Die
Tresenmannschaft bestehend aus Wolfgang Ottinger,
Dr. Eric Henn, Georg Sommer und Klaus Zuffinger (er
hatte an diesem Tag auch noch Geburtstag!), war daher
auch ständig im Einsatz. Viele Besucher griffen
natürlich auch gerne an unserem Torten- und
Kuchenbüffet zu, das mit einer kaum überschaubaren
Zahl an tollen, leckeren Kreationen, natürlich alle aus
eigener Herstellung, lockte. Unsere Gäste und
„Kuchenchefin“ Hildegard Hartmann, die von Monika
Kohl unterstützt wurde, waren von der großen Zahl
27/30
und der Auswahl der Kuchen wieder begeistert,
herzlichen Dank allen, die wieder so toll für uns
gebacken haben. Der Losverkauf für unsere Tombola,
die wieder üppig ausgestattet und von Doris und Rudi
Keller bestens vorbereitet war, startete dann rechtzeitig
nach dem Mittagessen. Besten Dank wieder allen
Sponsoren, der Ilvesheimer Geschäftswelt und
Gastronomie, unseren Mitgliedern und Freunden für
die großzügige Unterstützung!
Die politische Prominenz war in diesem Jahr stärker
vertreten dann je, man hätte meinen können, auf einem
Landesparteitag
zu
sein.
Alleine
3
Bundestagsabgeordnete waren vor Ort: Natürlich unser
eigener Abgeordneter Dr. Karl Lamers, der
Kreisvorsitzende der CDU Rhein-Neckar, Dr. Stephan
Harbarth mit Familie und auch erstmals bei unserem
Herbstfest der CDU Landesvorsitzende Thomas Strobl
mit Gattin. In seinem Grußwort, in dem er auch das
traditionelle CDU Herbstfest in Ilvesheim lobte, stellte
er in Aussicht, zum 25.Jubiläum in 4 Jahren wieder
nach Ilvesheim zu kommen. Vielleicht hat dann
Ilvesheim einen noch höheren Amtsträger zu Besuch?
Bekanntlich bewirbt sich Thomas Strobl gemeinsam
mit dem Landtagspräsidenten Guido Wolf, der bereits
im August in Ilvesheim zu Gast war, um die
Spitzenkandidatur für die Landtagswahlen 2016! Man
wird sehen, wie zuerst unsere Mitglieder und dann die
Wähler in 2016 entscheiden! Auch unser
Landtagsabgeordneter
Georg
Wacker
sowie
Bürgermeister Andreas Metz mit Familie waren an
diesem sonnigen Sonntag bei uns zu Gast. Natürlich
war auch die Gemeinderatsfraktion mit ihrem
Vorsitzenden Dr. Eric Henn und dessen Stellvertreterin
Dr. Katharina Kohlbrenner sowie Barbara Hefner,
Georg Sommer und Ralf Kohl vor Ort. Ebenso waren
viele unserer Altgemeinderäte, Franz Crönlein,
Bernhard Wagner, Gerhard Karch sowie Karl Böhl im
„Hirsch“ und feierten mit uns.
Wieder viel Spaß hatten die Besucher an unserem
Wettbewerb im Bierkrugschieben, den Dominik Dieter
im Hof des Bürgerhauses aufgebaut hatte.
Hochmotiviert und voller Siegeswillen bei der Sache
waren viele dabei, gab es als Hauptpreis doch ein
Fässchen Weißbier zu gewinnen. Nach einem
spannenden Finale war Georg Sommer Tagessieger.
Weiter Platzierungen konnten Wolfgang Ottinger und
Rainer Belz erreichen, die auch alle einen flüssigen
Preis erhielten.
Nochmals herzlichen Dank allen Helferinnen und
Helfern vor und hinter den Kulissen für den Einsatz an
diesem Tag und bei den Vorbereitungen in den
vergangenen Wochen. Ohne diese Unterstützung wäre
dieses Fest nicht durchführbar. Wir bedanken uns bei
allen unseren Gästen und freuen uns bereits auf unser
nächstes Herbstfest im Oktober 2015. (Ralf Kohl)
CDU-Gemeindeverband Brühl/Rohrhof feiert
den
1.
Advent
gemeinsambei
der
Ehrungsmatinee in der Villa Meixner
„Die Ehrung verdienter Mitglieder ist eine der
schönsten Aufgaben, die man als CDU-Vorsitzende
hat. Um Danke zu sagen für rund ein halbes
Jahrtausend Treue zur Partei gibt uns die Villa
Meixner einen würdigen Rahmen“, begrüßte Dr. Eva
Gredel am ersten Adventssonntag zur Ehrungsmatinee.
Eddy-Werner Triebskorn, der selbst für 40 Jahre
Mitgliedschaft geehrt wurde, begeisterte mit
Klaviermusik von Schubert und Sinding am Flügel die
zahlreich erschienen Gäste, unter ihnen zwei
Ehrenbürger und zahlreiche Gemeinderäte. Die launige
Festrede hielt der Landtagsabgeordnete und
Finanzminister a.D. Gerhard Stratthaus.
In ihrer kurzweiligen Begrüßung erinnerte Dr. Gredel
an die Gründungsphase der Partei vor fast 70 Jahren:
„Seit dieser Zeit schrieben Sie alle, meine lieben Gäste
und Jubilare, an der langen Erfolgsgeschichte des
CDU-Gemeindeverbandes mit. Es ist für jeden einfach,
schlechte Verhältnisse oder negative Veränderungen
zu beklagen. Umso wichtiger sind Menschen wie Sie,
die die Dinge anpacken und viel Zeit in die Arbeit
unserer
Partei
investiert
haben.“
Ihre
Kampagnefähigkeit und Bürgernähe, ihren Teamgeist
und Zusammenhalt habe die CDU Brühl/Rohrhof
immer wieder unter Beweis gestellt, zuletzt bei den
erfolgreichen Bundestags-, Gemeinderats- und
Kreistagswahlen.
Auf einer Reise zurück in die Geschichte nahmen Dr.
Gredel und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden
Christian Mildenberger und Stefan Hoffmann ihre
Gäste bei den Ehrungen: In den 80ern wurde Helmut
Kohl zum Bundeskanzler und Günther Reffert zum
Brühler Bürgermeister gewählt. Sein Sohn Wolfgang
ist heute Gemeinderat und wurde ebenso für seine 30jährige Mitgliedschaft geehrt wie der frühere CDUVorsitzende Herbert Adam, Gerald Hock und die
beiden ehemaligen Gemeinderäte Helmut Kiefer und
Werner Münch. Für 25 Jahre Mitgliedschaft bekamen
Paul Diener, der ehemalige Gemeinderat und Kreisrat
28/30
Helmut
Mehrer
und
der
erste
Bürgermeisterstellvertreter Bernd Kieser die bronzene
Ehrennadel.
In den 70er-Jahren belastete die Angst vor der RAF
das öffentliche Leben und bundespolitisch lief es mit
Blick auf die beiden SPD-Kanzler für die CDU alles
andere als rund. Die Brühler CDU jedoch erlebte in
dieser Zeit Sternstunden: Zu ihnen gehörte 1973 mit
fast 70% der Stimmen die Wahl von Gerhard
Stratthaus zum Bürgermeister. Seine Weggefährten
Anneliese Scholz, Eddy-Werner Triebskorn und der
ehemalige Gemeinderat Winfried Geier, der für sein
Lebenswerk bereits mit dem Bundesverdienstkreuz
und dem Ehrenbrief der Gemeinde Brühl
ausgezeichnet wurde, erhielten in Anerkennung ihrer
40-jährigen Mitgliedschaft die silberne Ehrennadel.
In den bewegten 60er-Jahren endete die Ära Adenauer,
Ludwig Erhard wurde Kanzler, 1967 kam es unter
Kurt Georg Kiesinger zur Großen Koalition und 1969
ging die Union in Bonn in die Opposition. Lieselotte
Maurer trat im Jahr 1968 in die CDU ein und schrieb
einige Kapitel der örtlichen Parteigeschichte mit:
„Diese starke Frau war Gründerin und erste
Vorsitzende der Brühler Frauen Union (FU)“, hob die
FU-Kreisvorsitzende Dr. Eva Gredel hervor.
Auf dem Foto (von links):
hintere Reihe: Michael Schulz, Gerhard Stratthaus, Winfried Geier, Paul Diener
mittlere Reihe: Herbert Adam, Werner Münch, Eddy-Werner Triebskorn, Wolfgang
Reffert; vordere Reihe: Gerald Hock, Christian Mildenberger, Dr. Eva Gredel,
Winfried Höhn, Stefan Hoffmann. Nicht auf dem Foto, da entschuldigt: 25 Jahre:
Helmut Mehrer, Bernd Kieser, 30 Jahre: Helmut Kiefer, 40 Jahre: Anneliese Scholz,
45 Jahre: Lieselotte Maurer
Außerdem war Maurer Delegierte bei Parteitagen,
führte durch Veranstaltungen und war häufig
Gesprächspartnerin von politischer Prominenz, u. a.
auch von dem ehemaligen Ministerpräsidenten Erwin
Teufel. Ein Jahr später – im Jahre 1969 – wurde
Michael Schulz CDU-Mitglied, später auch
Gemeinderat und konnte in seiner zwölfjährigen
Amtszeit als Vorsitzender der CDU Brühl/Rohrhof den
Mitglieder-Rekord von 145 vermelden, was Gerhard
Stratthaus in der Laudatio auf seinen Freund und
Nachbarn würdigte.
Noch länger ist der CDU-Ehrenvorsitzende Winfried
Höhn dabei, der bereits 1963 eingetreten ist. In seiner
Zeit als CDU-Vorsitzender führte er Wahlkämpfe in
erfrischender Form, die bis dahin unbekannt waren und
noch heute Maßstäbe setzen. Erinnert wurde an die
legendäre „Brötchenaktion“, die als logistische
Meisterleistung sogar im Konrad-Adenauer-Haus in
Bonn Beachtung fand und die jährlichen Mai-Bälle,
die als eines der gesellschaftlichen Ereignisse in Brühl
unvergesslich bleiben. „Wenn ich alles aufzählen
wollte, was mein Freund Winfried in diesen 50 Jahren
für die CDU geleistet hat, würden wir morgen noch
hier sitzen“, lobte Stratthaus und hob Höhns
Engagement bei den Wahlkämpfen in den neuen
Ländern unmittelbar nach dem Mauerfall hervor.
Nachdem Winfried Höhn von Eva Gredel die goldene
CDU-Ehrennadel angesteckt bekommen hatte, dankte
er im Namen aller Geehrten für die wunderbare
Veranstaltung, die bei vielen Gesprächen mit einem
Sektempfang ausklang und sicherlich ihre Fortsetzung
finden wird.
Die Flurneuordnung gestaltet unsere Heimat
für die Zukunft
MdL Elke Brunnemer im Gespräch mit dem Leiter
der Flurneuordnung im Rhein-Neckar-Kreis,
Lothar Schlesinger
Sinsheim. Momentan betreut das Amt für
Flurneuordnung im Rhein-Neckar-Kreis Projekte mit
einer Verfahrensfläche von rund 12000 ha und mit
über 15000 Grundstücksbesitzer/innen. Der Amtsleiter
des Amtes für Flurneuordnung im Rhein-NeckarKreis, Lothar Schlesinger, skizzierte im Gespräch mit
der Landtagsabgeordneten Elke Brunnemer (CDU) die
einzelnen Projekte und die Herausforderungen, die es
zu meistern gilt. So sei im Bereich des Weinanbaus
neben Rebflurbereinigungen auch der Bau von
Beregnungsanlagen zu betreiben.
29/30
Als Folge des Klimawandels seien im Rhein-NeckarKreis Niederschläge geringer, aber dafür polarisierter.
Mit den Beregnungsanlage schaffe man daher
innerhalb einer Flurneuordnung eine deutliche
Strukturverbesserung für die Winzer.
Ein großes Anliegen sei der Erhalt der
Kulturlandschaft,
der
auch
in
einigen
Förderprogrammen als Leitziel verankert ist. Für
Schlesinger bedeutet dies, den Ländlichen Raum
erlebbar zu machen und dabei auch die Bedürfnisse der
Menschen für Naherholung und Tourismus zu
berücksichtigen. Ebenso müsse auf die sinnvolle
Vernetzung von Biotopen und den Ausbau eines, den
modernen
Anforderungen
entsprechendes,
landwirtschaftlichen Wegenetzes geachtet werden.
„Oberstes Ziel der Flurneuordnung muss sein, die
Lebens- und Arbeitsqualität für die Menschen zu
verbessern“ , so der Amtsleiter.
Die Streuobstwiesen und besonders auch die Pflege
dieser waren ein weiteres Gesprächsthema.
Brunnemer, die auch Sprecherin der CDULandtagsfraktion für den Ländlichen Raum ist,
betonte: „Die Pflege solcher Streuobstwiesen sollte
einen höheren Stellenwert bekommen.“ Im Bereich der
Ausgleichsmaßnahmen z.B. für bebaute Flächen, zählt
derzeit nur das Anlegen einer Streuobstwiese als
Ausgleich, nicht aber deren Pflege.
Schlesinger berichtete abschließend über die
Schwierigkeiten Fachpersonal für sein Amt zu finden.
Er
versuche
nun,
neue
Ausund
Weiterbildungsmöglichkeiten zu entwickeln, damit
auch zukünftig das hohe Arbeitspensum von seinem
Amt geleistet werden kann.
Elke Brunnemer dankte Schlesinger für das
ausführliche Gespräch und den Einblick in die
aktuellen Projekte der Flurneuordnung in der Region:
„Hier wird das Gesicht unserer Heimat geformt und
bearbeitet. Die Flurneuordnung ist durch ihr
Flächenmanagement ein umfassendes Instrument zur
positiven Entwicklung des Ländlichen Raumes und
besonders geeignet, die Ziele der Landentwicklung
sozialverträglich und bürgernah umzusetzen.“
30/30

Newsletter der CDU Rhein-Neckar - CDU Kreisverband Rhein

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