Meldung von FOCUS-Online: "Bei diesem Thema leistet sich

Meldung von FOCUS-Online:
"Bei diesem Thema leistet sich Steinbrück einen Fauxpas, der ihm noch gehörig auf die
Füße fallen könnte: Die Pensionen im öffentlichen Dienst sollen nach seiner Aufassung „fair
gekoppelt sein an das, was in der umlagefinanzierten gesetzlichen Rentenversicherung
stattfindet“. Auf Nachfrage der verdutzten Moderatoren erklärt er, was er damit meint: „keine
überproportionalen Entwicklungen gegenüber dem Rentenniveau“.
Wo diese Erhöhungen gedeckelt werden sollten? Hier kommt er ins Schwimmen. Die
„Zahlen im Einzelnen“ wisse er nicht, so der Kanzlerkandidat. Die könne man jetzt nicht aus
ihm „herauskitzeln“.
Merkel reagiert in dieser Situation blitzschnell und nutzt seinen Fauxpas gnadenlos aus: Hier
müssten Vollzugsbeamten, Justizbeamten, Soldaten, Polizisten oder auch Lehrer „ganz
genau hinhören“, sagt sie. Man denke beim Thema Pensionen zwar an Staatssekretäre, es
seien aber oft Menschen mit kleinem Gehalt. Außerdem hätten viele Arbeitnehmer auch
noch eine Betriebsrente: „Das heißt, dass man nicht einfach Pension und gesetzliche Rente
miteinander vergleichen kann.“
Da müssten die Menschen „bei der SPD aufmerksam nachfragen, was da geplant wird“, so
Merkel – und klingt dabei für ihre Verhältnisse fast triumphierend.
Allerdings drückt sie selbst sich beim Thema Rente auch an einer Stelle missverständlich
aus. Zur Besteuerung von Altersbezügen und dem Unterschied zwischen Pensionen und
gesetzlicher Rente geäußert sagte sie einen Satz mit der Passage: „...denn diese Pensionen
werden versteuert, das ist auch anders, als das bei der Rente ist ....“ Allerdings werden
Renten seit 2005 sehr wohl (in zunehmendem Umfang) besteuert – das ist eine Folge des
sogenannten Alterseinkünftegesetzes. Im Gegenzug werden die von Arbeitnehmern
eingezahlten Rentenbeiträge über die Jahre immer stärker von der Einkommensteuer
freigestellt."