Gelbe Karte aus Brüssel
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MONTAG, 1.6.15 · NR. 101 STAND 14 UHR Titelseite NEWS AM ABEND eNews für Entscheider Jede Woche neu! SEITE 3 Ein Service von 3M Montag, 1.6.2015 Vortag: 11 413,82 Punkte 11550 11 415,97 Pkt. 11450 11350 9:00 12:45 HEUTE Zahl der privaten Pleiten geht zurück Immer weniger Schuldner in Deutschland müssen den Weg zum Insolvenzrichter antreten. In den ersten drei Monaten des Jahres haben 26 625 Bundesbürger eine private Insolvenz angemeldet, teilte die Wirtschaftsauskunftei Bürgel mit. Das entspreche einem Rückgang um 8,7 Prozent zum Vorjahr. „2015 wird es bei den Privatinsolvenzen den fünften Rückgang in Folge geben“ sagte Geschäftsführer Norbert Sellin. IWF sieht Fortschritte bei Reformen in der Ukraine Der Internationale Währungsfonds (IWF) sieht die Ukraine auf dem richtigen Weg. Die Fortschritte Kiews bei den Reformen habe die Arbeitsgruppe des Fonds bei ihrem Besuch vom 12. bis 29. Mai positiv bewertet, teilte der IWF mit. Davon hängt die Freigabe der zweiten Kredittranche von 2,5 Milliarden Dollar für das Land ab. Es geben Anzeichen, dass sich die Wirtschaft allmählich stabilisiere. Handelsblatt | Quelle: Bloomberg DAX Gelbe Karte aus Brüssel Kommissionschef Juncker kündigt Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland an. dpa Berichte aus der Welt der Erfinder! rtr/dpa I Berlin Die EU-Kommission will gegen die Bundesrepublik ein Vertragsverletzungsverfahren wegen des Mautgesetzes eröffnen. Brüssel habe „erhebliche Zweifel“, dass das Gesetz das Prinzip der Nicht-Diskriminierung erfülle, sagte Kommissionschef Jean-Claude Juncker der „Süddeutschen Zeitung“. „Diese Zweifel muss die Kommission in einem Vertragsverletzungsverfahren klären, wenn nötig, vor dem Europäischen Gerichtshof“. In Deutschland hatte die Maut Anfang Mai mit dem Bundesrat die letzte parlamentarische Hürde genommen. Das Vorhaben ist umstritten, da unter dem Strich nur Ausländer die Gebühr zahlen müssen. Die Abgabe soll auf Autobahnen und Bundesstraßen erhoben werden. Deutsche Fahrzeughalter müssen automatisch eine Jahresvignette kaufen, die im Schnitt 74 Euro kosten wird. Sie werden aber in glei- cher Höhe über die Kfz-Steuer entlastet. Da EU-Vertragsverletzungsverfahren meist länger als ein Jahr dauern, wird damit gerechnet, dass die Bundesregierung an ihrem Plan der Einführung der Maut zum Jahreswechsel festhält. Die Grünen gehen davon aus, dass die EU-Kommission mit ihrem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen der Pkw-Maut Erfolg haben wird. „Der Europäische Gerichtshof wird das Gesetz kippen“, sagte ihre Verkehrspolitikerin Valerie Wilms in der „Welt“. Dann werde Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) als der Minister in die Geschichte eingehen, „der die Maut nicht für Ausländer, sondern für alle eingeführt hat“. Es sehe fast so aus, als ob es Dobrindt bewusst darauf abgesehen habe. „Das Maut-Gesetz ist ein Rechtsbruch mit Ansage.“ Der Vorsitzende des Verkehrsausschus- Deutsche Teuerung steigt auf 0,7 Prozent rtr I Berlin Die deutsche Preise steigen so kräftig wie seit sieben Monaten nicht mehr. Waren und Dienstleistungen kosteten im Mai durchschnittlich 0,7 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte. Die Inflation zog damit den vierten Monat in Folge an, da Nahrungsmittel und Mieten mehr kosteten. Benzin und Heizöl verbilligten sich zudem nicht mehr ganz so stark. Im Januar waren die Preise noch um 0,3 Prozent gefallen, was Sorgen vor einer Deflation – also vor einem Preisverfall auf breiter Front – geschürt hatte. Allerdings bleibt die Teuerung ungewöhnlich niedrig: Die EZB spricht nur bei Werten von knapp unter zwei Prozent von stabilen Preisen. „Die absolute Tiefphase bei der Inflation ist vorbei, die Deflationsdiskussion damit vom Tisch“, sagte Ökonomin Ulrike Kastens von Sal. Oppenheim. Nahrungsmittel verteuerten sich um 1,4 Prozent. ses im Europäischen Parlament legte Bundespräsident Joachim Gauck nahe, das umstrittene Gesetz zur Pkw-Maut nicht zu unterschreiben. „Bundespräsident Gauck muss sich überlegen, ob er die Ausländermaut unterschreibt, die der Rechtsdienst des Deutschen Bundestags als europarechtswidrig eingestuft hat“, sagte Michael Cramer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Dieser Irrsinn muss gestoppt werden“, sagte Cramer. Das Ziel der Maut sei „das Abzocken ausländischer Fahrer.“ Dobrindt wies die Kritik der EU-Kommission zurück. Das Gesetz sei EU-rechtskonform, teilte er heute in Berlin mit. „Falls es aus Brüssel dazu Bemerkungen gibt, sollte die Kommission detailliert sagen, was ihr an den Gesetzen nicht gefällt“, forderte der CSU-Politiker. Pauschal-Kritik aus Brüssel sei nicht akzeptabel. 15. Handelsblatt Kapitalanlagegipfel für institutionelle Investoren 30. Juni und 1. Juli 2015, München Weitere Informationen erhalten Sie telefonisch unter: 02 11.96 86 – 35 77 Wirtschaft & Politik 2 WIRTSCHAFT & POLITIK Berlin und Paris für Quoten für Europas Asylbewerber Deutschland und Frankreich verlangen Nachbesserungen bei den EU-Plänen zum Umgang mit der Flüchtlingskrise. Beide Länder seien zwar bereit, die Aufnahme von Flüchtlingen nach dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Verteilungsschlüssel zu prüfen, erklärten die Innenminister Thomas de Maiziere und Bernard Cazeneuve. Voraussetzung sei aber, dass die Staaten an den Außengrenzen EU ihre Grenzen stärker überwachten. Peking verbietet Rauchen in der Öffentlichkeit Chinas Hauptstadt geht mit einem der weltweit strengsten Nichtrauchergesetze gegen Nikotinsüchtige vor. Seit heute ist in Peking das Rauchen in allen geschlossenen öffentlichen Räumen verboten, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Bei Missachtung drohten den Betreibern von Restaurants hohe Geldstrafen bis zum Entzug der Lizenz. Peking will Tausende Kontrolleure losschicken. Hacker greifen Japans Rentenversicherung an Die japanische Rentenversicherung ist von Hackern angegriffen und ausgespäht worden. Die Täter hätten die Daten von 1,25 Millionen Bürgern erbeutet, teilte die Behörde am Montag mit. Die Angreifer nutzten demnach eine virenverseuchte E-Mail, um sich Zugriff zu den Systemen verschaffen. NEWS AM ABEND MONTAG, 1. JUNI 2015 NSA wird in USA ausgebremst Senat kann sich nicht auf neues Mandat einigen – Reform in Sicht rtr I Washington Der US-Geheimdienst NSA muss wegen Auseinandersetzungen im Kongress vorerst auf die massenhafte Sammlung amerikanischer Telefondaten verzichten. Die Abgeordneten im Senat konnten sich in dieser Nacht nicht auf eine Verlängerung von Befugnissen für die NSA und andere Behörden einigen. Sie waren nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingeführt worden und liefen gestern aus. Letztlich dürften die Abgeordneten aber einer Geheimdienstreform zustimmen, die auch von Präsident Barack Obama befürwortet wird und Datensammlungen in engeren Grenzen zulässt. „Dieses Gesetz wird am Ende angenommen“, sagte der republikanische Senator Rand Paul. Er lehnt anders als die meisten seiner Parteikollegen das Spähprogramm grundsätzlich ab und verhinderte die Abstimmung. Die massenhafte Speicherung und Auswertung von Telefon- und Internetdaten durch die NSA sorgt seit den Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden für Diskussionen. In Deutschland steht der Bundesnachrichtendienst wegen seiner Zuarbeit zum NSA in der Kritik. Geheimdienstexperten gehen davon aus, dass eine Verzögerung von wenigen Tagen im Senat wenig Auswirkungen Der republikanische US-Senator Rand Paul (Mitte) lehnt das Spähprogramm des Geheimdienstes ab. dpa auf die Arbeit der Behörden hat. Sie dürfen Daten weiter sammeln, wenn ihre Ermittlungen vor dem 01. Juni begannen. Die Republikaner sind in der Frage nach Befugnissen für die NSA tief gespalten. Während ihr Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, den Patriot Act unverändert um fünf Jahre verlängern wollte, kritisiert Paul das Gesetz als verfassungswidrig. Mehrere Senatoren warfen ihm vor, der Präsidentschaftskandidat wolle so nur mehr Spenden für seinen Wahlkampf eintreiben. Die demokratischen Abgeordneten befürworten wie Obama mehrheitlich das Reformgesetz, das bereits vom Repräsentantenhaus gebilligt wurde. Im Senat könnte es aber über die Reform weitere Debatten geben. Der sogenannte Freedom Act sieht vor, Telefondaten gezielter als bisher zu überwachen. Sie sollen bei den Telekomkonzernen und nicht mehr bei den Behörden gespeichert werden. Die NSA bräuchte zudem einen Gerichtsbeschluss, um bestimmte Informationen abzurufen. Todesstrafe: EU droht Ungarn mit Ausschluss dpa I Berlin Die Bundesregierung hat Ungarn aufgefordert, an der Abschaffung der Todesstrafe festzuhalten. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte heute in Berlin, die Abschaffung sei eine Voraussetzung für Ungarns EU-Beitritt 2004 gewesen. „Wir gehen davon aus, dass Ungarn sich dieser Verpflichtung auch nicht mehr entziehen wird.“ EUKommissionschef Jean-Claude Juncker hatte zuvor Ungarn eindringlich davor gewarnt, die Todesstrafe wieder einzu- führen. Das Land müsste aus der Europäischen Union austreten, sollte Ministerpräsident Viktor Orban darauf bestehen, sagte Jucker der „Süddeutschen Zeitung“. Der rechtsnationale Regierungschef Orban hatte vor wenigen Wochen angeregt, jeder EUStaat sollte selbstständig entscheiden können, ob er die Todesstrafe einführt. Das Land müsste aus der Europäischen Union austreten, sollte Ministerpräsident Viktor Orban darauf bestehen, sagte Juncker. Dämpfer für Renzi bei Regionalwahlen in Italien Impressum rtr I Rom Die Sozialdemokraten des italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi haben bei Regionalwahlen schwächer als in Umfragen vorhergesagt abgeschnitten. Prognosen zufolge gewann seine Demokratische Partei (PD) gestern zwar in Regionen wie der Toskana oder um die Stadt Ancona an der Adria. Demnach könnte sie aber Ligurien im Nordwesten des Landes an die Konservativen abgeben. Zudem errang die euroskeptische Lega Nord in ihrer Hochburg Venetien einen deutlichen Verlag: Handelsblatt GmbH Geschäftsführung: Gabor Steingart (Vorsitzender), Frank Dopheide, Claudia Michalski, Ingo Rieper Redaktion: Hans-Jürgen Jakobs (verantw.) Peter Pfister (Redaktionsltg.) Sabine Haupt, Karen Wientgen Heide Braasch (Producing) Corporate Editions: Andrea Bartusch Tel.: 0211–887–1097 E-Mail: a.bartusch@vhb.de Anschrift: Kasernenstr. 67 40213 Düsseldorf Tel. +49 (0) 211–887–1550 E-Mail: content@vhb.de www.newsamabend.com Sieg. Die Wahlen haben keinen direkten Einfluss auf die nationale Politik. Sie sind aber eine Warnung für Renzi, dem in den kommenden Monaten im Parlament ein heftiger Streit über seine Reformpläne droht. Die Entscheidung in sieben der 20 Regionen war der wichtigste Stimmungstest seit der Europawahl vor einem Jahr, als die PD ein Rekordergebnis von 41 Prozent einfuhr. Prognosen zufolge kam sie nun in den sieben Regionen zusammen auf 22,6 Prozent, gefolgt von der Pro- testpartei Fünf-Sterne-Bewegung des Ex-Komikers Beppe Grillo mit 19,6 Prozent und der Lega Nord mit 12,9 Prozent. Die konservative Forza Italia des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi konnte demnach 10,3 Prozent erringen. Umfragen hatten der PD einen deutlicheren Vorsprung vorhergesagt. Die Regierung des 40-jährigen Regierungschefs Renzi hatte auf ein starkes Ergebnis gehofft, um Rückendeckung für geplante Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Verfassungsreformen zu erhalten. Die ge- planten Änderungen stoßen bei Gewerkschaften und selbst beim linken Flügel der PD auf erbitterten Widerstand. Die Spannungen in der Partei traten zuletzt am Freitag zutage, als der Parlamentsausschuss zur MafiaBekämpfung die Namen von 16 Wahlkandidaten veröffentlichte, denen Korruption oder Verbindungen zu Verbrecherbanden vorgeworfen wird. Der mit Abstand bekannteste Politiker darunter war Vincenzo De Luca, der in der Region Kampanien rund um Neapel für die PD antrat. Handelsblatt News am Abend DIESE WOCHE IM FOKUS: 3M ALS PROBLEMLÖSER IN DER KIEFERORTHOPÄDIE 3M Meldungen Die unsichtbare Zahnspange Anzeige ANZEIGE DIESE WOCHE IM FOKUS: 3M ETIKETTENSYSTEME FÜR HÖCHSTE BELASTUNGEN Einer der besten Unverwischbare Etiketten Für ein schönes Lächeln – wie von Zauberhand Kombination aus Folie und Farbband trotzt extremen Bedingungen Vor allem im Erwachsenenalter ist die Zahnkorrektur mit innen liegenden Incognito Brackets eine ästhetische Alternative. schen an ihren Zähnen stören. Doch gebracht und sorgen so für eine von eine feste, konventionelle Zahn- außen unsichtbare Zahnkorrektur. 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Feuerlöschmittel Gleich zwei global operierende UnWirksamer Brandschutz ohne ternehmensberatungen habenFolge3M schäden: der SicherungFührungsihrer EDVfür sein Bei hervorragendes und IT-Anlagen setzenausgezeichnet: Unternehmen kräftemanagement zunehmend auf schonende Im Ranking von Aon Hewitt Lösungen rückt 3M wie dasJahr 3M Novec Feuerlöschdieses weltweit1230 auf den 8. Platz mittel. Es Hewitt wirkt in befragte Sekundenschnelle, vor. Aon über 300 ohne dass es zu Ausfallzeiten Entscheider undlängeren untersuchte rund der Elektronik kommt. Das kompakte 180 Organisationen dahingehend, Komplettsystem CPS 1230 auf Basis wie Führungskräfte ausgewählt, weidieses Feuerlöschmittels, geeignet ettergebildet und entlohnt werden. wa für Schalt- und Steuerschränke, zeigt die Minimax Viking Gruppe erstIn der der Interschutz Hay Group mals aufBewertung der Fachmesse erreicht 3MMesse weltweit den 9. 8.Platz Deutsche Hannover, bis (2013: Platz). offen20.zu13. Juni13. 2015, HalleAn13,der Stand gänglichen Umfrage der Unternehmensberatung nahmen Beim CPS 1230 handelt es sich17.000 um ein Menschen aus Komplettlöschset. über 2.100 Organistandardisiertes Das Gesamtpaket sationen teil. beinhaltet Löschdüsen mit ihren Zuleitungen, einen Löschmittelbehälter sowie die Brandmeldeund Interdisziplinäres und funktionsLöschsteuertechnik. Geeignet ist die übergreifendes Arbeiten Lösung zum Schutz von Schränken mit elektronischen undindividuellen elektrischenTalenKom„Wir fördern die ponenten auf engstem Raum. te und Stärken unserer Mitarbeiter“, erläuterte Dr. Joerg Dederichs, Ge- Befüllt ist das Komplettsystem mit dem schäftsführer Personal von 3M in Novec 1230 Feuerlöschmittel. 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Carl-Schurz-Str. 1 1 41453 Neuss 41453 Neuss Telefon: 02131/14-74 Telefon: 02131/14-747676 E-Mail: innovation.de@3M.com Internet: www.3M.de Twitter: Hier folgen Sie uns. Facebook: Hier klicken. Verantwortlich für den Inhalt ist 3M. Verantwortlich für den Inhalt ist 3M. 1. – 5. MM 2015 24. - 28. November 2014 Wirtschaft & Politik 4 WIRTSCHAFT & POLITIK Arbeitnehmervertretung im Osten schwächer In ostdeutschen Unternehmen sind die Arbeitnehmer im Schnitt deutlich schwächer vertreten als im Westen. Nur noch rund ein Viertel der Beschäftigten in größeren Privatbetrieben könnten sich auf einen Tarifvertrag und einen Betriebsrat stützen, erläuterte der Wissenschaftler Steffen Müller vom LeibnizInstitut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Damit liege der Osten bei weiter abnehmender Tendenz rund zehnt Prozentpunkte hinter dem Westen. Vor allem in den 1990er-Jahren habe es im Osten eine Welle von Austritten aus Tarifverträgen gegeben. Slowenien fühlt sich durch Hellas-Hilfe benachteiligt Slowenien fühlt sich bei den Bemühungen um die Rettung Griechenlands von Athen zurückgesetzt. „Der griechische Ministerpräsident Tsipras ist noch nie zu mir gekommen“, beklagte sich der slowenische Regierungschef Miro Cerar in Ljubljana. Das kleine Alpen-Adria-Land habe Griechenland Kredite und Garantien im Wert von 1,55 Milliarden Euro gegeben, was 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) entspreche, begründete der Politiker seine Kritik. Deutschland und Frankreich hätten dagegen nur 2,4 Prozent ihres BIP bereitgestellt. „Und dabei ist die Hälfte meines eigenen Landes weniger entwickelt als Griechenland“. NEWS AM ABEND MONTAG, 1. JUNI 2015 Zuwanderung? Zu aufwendig! Deutschland gehen die Pflegekräfte aus – doch im Ausland wird kaum gesucht dpa I Gütersloh Die Pflegebranche sucht trotz des bereits spürbaren Fachkräftemangels nur sehr zögerlich Mitarbeiter im Ausland. Eine heute in Gütersloh vorgestellte Befragung der Bertelsmann-Stiftung ergab, hat nur ein Sechstel der Pflegebetriebe bislang versucht, im Ausland Fachkräfte zu rekrutieren. Mehr als die Hälfte (59 Prozent) der befragten Personalverantwortlichen in Krankenhäusern, Pflegediensten und -heimen kann sich auch nicht vorstellen, dies in Zukunft zu tun. Zu aufwendig, zu teuer, zu hohe Hürden, lauteten die Begründungen. Dabei werden die Probleme drängender: Je nach Rechnung gehen Experten davon aus, dass in der älter Alle deutschen Pflegebetriebe klagen über Personalmangel – aber nur ein Sechstel rekrutiert Fachkräfte im Ausland. dpa werdenden deutschen Gesellschaft bis 2025 zwischen 150 000 und 370 000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt werden. Für die Studie befragten Experten des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung und des Instituts für europäische Gesundheits- und Sozialwirtschaft Anfang des Jahres 600 Personalverantwortliche der Industrie erlebt dieses Jahr keinen Frühling rtr I Berlin Die deutsche Industrie geht ohne Schwung in den Sommer. Der Einkaufsmanagerindex sank im Mai um einen Zähler auf 51,1 Punkte, wie das Markit-Institut heute zu seiner monatlichen Umfrage unter rund 500 Betrieben mitteilte. Das Barometer liegt damit nur noch knapp über der Marke von 50 Zählern, ab der es Wachstum signalisiert. „Der Aufwärtstrend der deutschen Industrie verliert derzeit an Kraft“, sagte MarkitÖkonom Oliver Kolodseike. Die Experten der Deutschen Bank trauen Europas größter Volkswirtschaft inzwischen nicht mehr so viel Wachstum zu wie noch vor „Kreml hat MH17-Beweise gefälscht“ dpa I Amsterdam Gut zehn Monate nach dem Abschuss einer Passagiermaschine über der Ostukraine mehren sich Hinweise, dass Russland angebliches Beweismaterial gegen die Ukraine manipuliert haben soll. Nach einem Bericht der investigativen britischen Plattform Bellingcat sind die Satellitenaufnahmen, die Moskau als Beweis für die Verantwortung der Ukraine präsentierte, gefälscht. Das Flugzeug war am 17. Juli über der Ostukraine vermutlich von einer BodenLuft-Rakete abgeschossen deutschen Pflegebranche. Danach ist der Personalmangel schon jetzt spürbar: 61 Prozent der Arbeitgeber gaben an, Vakanzen zu haben. Im Schnitt sind 4,3 Stellen unbesetzt. Doch bislang setzen die Unternehmen stärker darauf, das vorhandene Potenzial besser auszuschöpfen – etwa durch Weiterbildung, eine Senkung des Krankenstandes oder ein stärkeres Engagement in der Ausbildung. Das liege auch an den Problemen, von denen Unternehmen berichten, die bereits im Ausland ihre Fühler nach Pflegekräften ausgestreckt haben, sagte Ulrich Kober, Migrationsexperte der Bertelsmann-Stiftung. 83 Prozent stießen auf bürokratische Hemmnisse, 67 Prozent auf Probleme bei der Anerkennung von Qualifikationen. Wer jenseits der EU um Arbeitskräfte warb, hatte häufig Probleme mit der Einwanderungserlaubnis (60 Prozent). Hier sieht auch die Bertelsmann-Stiftung Handlungsbedarf: Nötig sei ein einheitliches Verfahren bei der Berufsanerkennung und einfachere Zuwanderungsregeln, teilte Stiftungsvorstand Jörg Dräger mit. Aus seiner Sicht ist die gezielte Anwerbung von ausländischen Fachkräften unverzichtbar. worden. Alle 298 Menschen des Fluges MH17 wurden getötet. Die meisten Opfer kamen aus den Niederlanden. Russland macht die Ukraine verantwortlich. Satellitenfotos stammen nicht vom 17. Juli 2014 Dagegen weist die Ukraine auf die Verantwortung der prorussischen Rebellen hin. Auch die niederländische Staatsanwaltschaft, die die internationalen strafrechtlichen Ermittlungen leitet, hatte bereits deutliche Indizien gegen die Rebellen veröffentlicht. Kurz nach der Ka- tastrophe hatte das russische Verteidigungsministerium Satellitenbilder von Abwehrraketen des Typs Buk veröffentlicht, die die ukrainische Armee in der Nähe der Absturzstelle stationiert haben sollte. „Die Satellitenfotos wurden nachweislich nicht am 17. Juli 2014 aufgenommen“, bestätigt nun Bellingcat. Die Bilder stammten aus dem Juni. Außerdem seien mit Photoshop Buk-Raketensysteme in spätere Aufnahmen vom Juli montiert worden. So scheint es, als ob die Raketen sich auf ukrainischem Gebiet befänden. wenigen Wochen: Die Ökonomen senkten ihre Prognose für 2015 von 2,0 auf 1,6 Prozent. Ein Grund dafür ist die schwächelnde Nachfrage aus großen Schwellenländern wie China und Brasilien, in die etwa 40 Prozent der Exporte gehen. Mehr Impulse für die exportabhängige deutsche Wirtschaft kommen derzeit aus der Euro-Zone: Hier stieg das Markit-Barometer um 0,2 auf 52,2 Zähler. Die Daten deuten dem Institut zufolge daraufhin, dass das Bruttoinlandsprodukt der Euro-Zone im laufenden zweiten Quartal mit 0,4 Prozent genau so stark wachsen könnte wie zu Jahresanfang. Berlin rügt Moskaus Scharze Liste dpa I Berlin Die Bundesregierung will trotz der Einreiseverbote für insgesamt 89 EUBürger die Gesprächskanäle mit Russland offen halten. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte heute in Berlin: „Wir sind mit der russischen Seite in diesem gesamten Themenfeld Ukraine-Konflikt nahezu täglich im Gespräch.“ Diese Kontakte liefen weiter, auch wenn die Einreiseverbote „kein Beitrag zur Entspannung“ seien. Seibert äußerte die Erwartung, dass der künftige Euro- paberater im Kanzleramt, Uwe Corsepius, dessen Name sich auf der Liste befindet, in seiner Arbeit nicht behindert wird. Corsepius ist noch bis Ende Juni Generalsekretär beim EU-Ministerrat in Brüssel. Außer ihm befinden sich auf der Liste aus Deutschland unter anderem der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann, den Russland kürzlich abwies, der Unionsfraktionsvize im Bundestag, Michael Fuchs, sowie die Grünen-Politiker Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit. 5 WIRTSCHAFT & POLITIK NEWS AM ABEND MONTAG, 1. JUNI 2015 Die Schere im Kopf der türkischen Medien Vor der Parlamentswahl ist Staatspräsident Erdogan omnipräsent. Kritische Medien stehen unter Druck. V or Gericht gestellt zu werden, ist zur Natur des Berufs geworden.“ Der Satz des türkischen Journalisten Can Dündar hat sich für ihn selbst wieder bewahrheitet. Gegen Dündar wird unter anderem wegen Terrorpropaganda und Spionage ermittelt. Es geht um die Veröffentlichung von Foto- und Videomaterial einer angeblichen Waffenlieferung an Extremisten in Syrien. Die Verbreitung der Bilder wurde inzwischen verboten. Die Telekommunikationsbehörde forderte Dündars Zeitung „Cumhuriyet“ dazu auf, sie von der Website zu löschen. Andernfalls werde man den Zugang blockieren – seit der Verschärfung des Internetgesetzes im Frühjahr ist das ohne Gerichtsbeschluss möglich. Der Fall zeigt, wie es kurz vor den Parlamentswahlen um die Medien in der Türkei bestellt ist. Immer wieder Trügerische Vielfalt: Zeitungsstand in Istanbul. werden Inhalte zensiert oder Journalisten angeklagt. Gleichzeitig sind Politiker der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan überpräsent auf den Bildschirmen. Das Fernsehen spielt im türkischen Wahlkampf eine wichtige Rolle. Mitglieder der Rundfunkbehörde RTÜK kri- dpa tisierten kürzlich in einer Mitteilung, dass einige Fernsehkanäle ausschließlich Reden von Erdogan und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu übertragen. Ali Öztunc ist einer der vier Unterzeichner der Erklärung und sein Urteil fällt deutlich aus: „In der Türkei sind die Medien in keiner Weise frei“, sagt er. Journalisten stünden unter politi- schem Druck. Öztunc war früher selbst Journalist unter anderem beim Sender NTV. Er sitzt für die Oppositionspartei CHP in der Rundfunkbehörde. Vier Ratsmitglieder werden von der Opposition gestellt, fünf von der AKP. Öztunc kritisiert, RTÜK sei nur formal unabhängig. Rügen würden durch die AKP-Mitglieder blockiert. Auf der anderen Seite werde kritische Berichterstattung mit hohen Geldstrafen geahndet, die „nicht gerechtfertigt“ seien. So geschehen etwa bei den regierungskritischen GeziProtesten im Sommer 2013. Nach Meinung von Öztunc geht es bei all dem um den Machterhalt der AKP: „RTÜK schwebt wie das DamoklesSchwert über den Herausgebern. Die Absicht dahinter ist, das politische System und die Führung zu schützen und aufrecht zu erhalten“, sagt er. Der Journalist und Buchautor Mustafa Hos sieht das ähnlich: „Die AKP kann so erfolgreich sein, weil sie die Medien unter Kontrolle hat.“ Die Struktur der türkischen Medien macht diese zusätzlich anfällig für staatlichen Einfluss. Die Zeitungen und Fernsehkanäle gehören nur wenigen großen Konzernen. Die sind noch in anderen Branchen wie der Industrie und dem Energiemarkt aktiv und oft abhängig von staatlichen Aufträgen. Missliebige Medienbesitzer wie der Konzern Dogan müssen mit politisch motivierten Steuerverfahren rechnen. Und die Macht der AKP reicht direkt in die Redaktionen: „Bei jeder Zeitung, in jedem Sender gibt es Leute, deren einzige Aufgabe es ist, uns zu überwachen. Das ist schlimmer als in Russland“, sagt Journalist Hos, der früher bei den TV-Sendern Kanal 24 und NTV arbeitete. dpa Management jenseits der eigenen Logik Bei Großprojekten kommt es häufig zu Interessenskonflikten und Misstrauen zwischen den beteiligten Gruppen. Wie Sie mit widersprüchlichen Zielen umgehen und tragfähige Entscheidungen treffen, erfahren Sie in der neuen Ausgabe der Zeitschrift OrganisationsEntwicklung. Mit exklusiven Erfahrungsberichten: Flughafen Tempelhof Projekt GmbH Helmholtz-Gemeinschaft DB Netz AG GIZ Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit Hier Gratis-Paket bestellen! Unternehmen & Märkte 6 UNTERNEHMEN & MÄRKTE Lufthansa lässt Eurowings mit österreichischer Lizenz fliegen Die Lufthansa will neue Flugzeuge ihrer geplanten europaweiten Billigplattform Eurowings unter einer österreichischen Lizenz (AOC) anmelden, unabhängig vom tatsächlichen Einsatzort. Das kündigte Lufthansa-Chef Carsten Spohr in einem Interview mit der österreichischen Zeitung „Presse am Sonntag“ an. Nicht davon betroffen sind die bereits in Deutschland angemeldeten Jets der Fluggesellschaften Germanwings (60) und Eurowings (23), wie das Unternehmen erläuterte. Springer-Chef winkt bei T-Online ab Nach monatelangen Spekulationen über einen Kauf der Telekom-Tochter T-Online sieht Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner eine Übernahme als „sehr unwahrscheinlich“ an. „Unsere Prioritäten sind andere“, sagte Döpfner der „Süddeutschen Zeitung. „Wir beschäftigen uns mit anderen Sachen.“ Facebook kann künftig E-Mails verschlüsseln Mitglieder des Online-Netzwerks Facebook können E-Mail-Benachrichtigungen künftig auch in verschlüsselter Form erhalten. Facebook sei dabei, Mailverschlüsselung mit der Software OpenPGP für seine Nutzer freizuschalten, kündigten mehrere Mitarbeiter des Sicherheitsteams an. NEWS AM ABEND MONTAG, 1. JUNI 2015 Bei der Firma „MTU Reman Technologies" in Magdeburg wird am Zylinderkopf eines Motors gearbeitet. dpa Russlandflaute im Maschinenbau Deutsche Unternehmen berichten von sinkenden Auftragseingängen. Die Exporte brechen ein dpa I Frankfurt/Main Die Krise in Russland hinterlässt immer tiefere Spuren im deutschen Maschinenbau. Gebremst von der Wirtschaftskrise und dem politischen Streit mit der Europäischen Union (EU) sanken die Russland-Exporte der deutschen Maschinenbauer im ersten Quartal 2015 um gut 28 Prozent zum Vorjahr, wie der Branchenverband VDMA heute in Frankfurt mitteilte. „Leider hat sich der Abwärtstrend bei den Maschinenbauexporten zu Beginn dieses Jahres noch beschleunigt“, sagte VDMA-Präsident Reinhold Festge. Denn schon 2014 schrumpften die Branchenausfuhren nach Russland um 17 Prozent auf 6,5 Milliarden Euro. Damit ging der Industrie mit mehr als einer Million Beschäftigten im Vorjahresvergleich ein Geschäft im Volumen von 1,3 Milliarden Euro verloren. Das Minus dürfte im laufenden Jahr noch größer ausfallen. VDMA-Chefvolkswirt Ralph Wiechers fürchtet im Gesamtjahr einen Exporteinbruch von bis zu einem Drittel. In der Rangliste der wichtigsten Abnehmerländer fiel Russland inzwischen von Platz vier im Jahr 2013 auf Rang zehn zurück. Bei einer Umfrage des VDMA gaben 94 Prozent der Unternehmen an, von der Monopolkommission und Gabriel uneins dpa I Berlin Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und die unabhängige Monopolkommission sind unterschiedlicher Ansicht über den Umgang mit dem Internetkonzern Google. Gabriel hatte im vergangenen Jahr für Aufsehen gesorgt, als er eine Entflechtung der einzelnen Teile des Internetriesen ins Gespräch brachte. Doch der Vorsitzende der Monopol- kommission, Daniel Zimmer, bezweifelt, „dass es geschickt wäre, die großen Plattformen durch Aufspaltung zu verkleinern“. Selbst große Internetunternehmen lieferten sich einen Konkurrenzkampf, sagte Zimmer heute. „Auch wenn es paradox klingen mag, auch Monopolisten können unter einem gewissen Druck stehen, nämlich unter dem Druck des potenziel- Annington peilt Rekordgewinn an rtr I Frankfurt Die Übernahme der Konkurrentin Gagfah soll Deutschlands größtem Wohnungskonzern Deutsche Annington dieses Jahr einen Rekordgewinn bescheren. Das Unternehmen veröffentlichte heute erstmals eine Prognose für das gemeinsame Unternehmen, das demnächst Vonovia heißen wird. Demnach soll das operative Ergebnis aus dem laufenden Geschäft (FFO) auf 530 bis 550 Millionen Euro steigen. Annington-Chef Rolf Buch gibt mit der Integration Gas: „Wir wollen Ende des Jahres fertig sein“, sagte er der Krise betroffen zu sein. Mehr als vier von fünf (83 Prozent) deutschen Maschinenbauern berichteten von sinkenden Auftragseingängen russischer Kunden. Festge machte die EU-Sanktionen mitverantwortlich für die Entwicklung: „Das Embargo trifft auf eine unterlegte Wirtschaftskrise. Die Sanktionen nutzen Keinem.“ Insbesondere die europäischen Bankensanktionen treffen nach der Umfrage die russischen Kunden der deutschen Maschinenbauer. „Viele unserer Kunden sind im Moment nicht in der Lage, Importe aus Deutschland zu finanzieren“, sagte Festge. Wegen der Rubelschwäche und der Wirtschaftskrise fehle zudem das Geld, die hochwertigen deutschen Maschinen zu bezahlen. „Wir sind zu teuer geworden“, räumte Festge ein. Nachrichtenagentur Reuters. Den Anlegern stellt er für 2015 eine Dividende von einem Euro je Aktie in Aussicht, vergangenes Jahr waren es noch 78 Cent. Börsianer jubelten. Die Annington-Aktie setzte sich im frühen Handel mit einem Plus von sieben Prozent an die Spitze im Nebenwerteindex MDax. Bislang hatte Annington – ohne Berücksichtigung der Gagfah – im laufenden Jahr ein Ergebnis von 340 bis 360 Millionen Euro angepeilt. Im ersten Quartal standen nun bereits 115,7 (Vorjahr: 61,9) Millionen Euro zu Buche. Annington hatte die milliardenschwere Übernahme zu Jahresbeginn unter Dach und Fach gebracht. Entstanden ist ein Immobilienunternehmen mit bundesweit mehr als 350 000 Wohnungen und einem Portfoliowert von 21 Milliarden Euro – nach eigenen Angaben das zweitgrößte börsennotierte Immobilienunternehmen in Kontinentaleuropa nach der französischen Unibail-Rodamco. Auf dem Heimatmarkt ist Annington jetzt unangefochtener Branchenführer. Auf Platz zwei befindet sich die Deutsche Wohnen. len Wettbewerbs.“ Für Verbraucher sei die starke Marktmacht nicht unbedingt von Nachteil, da sie die Angebote schätzten und größtenteils kostenlos erhielten. Gabriel erwiderte, ein weiterer Blick sei nötig, um die Marktmacht von Google einzuschätzen. „Wir müssen die Infrastruktur des Internets insgesamt betrachten“, erklärte der Minister. Bund will Preiskontrolle für Telekom lockern dpa I Bonn Die Bundesnetzagentur will der Deutschen Telekom bei den Preisen für Leitungen, die sie an Konkurrenten vermietet, mehr Freiheiten geben. Entsprechende Vorschläge habe die deutsche Behörde den Aufsichtsbehörden in Brüssel vorgelegt, sagte ein Sprecher heute. Insgesamt gehe es um Ballungsräume mit zusammen rund 4,5 Millionen Einwohnern. Für die Nutzung von Festnetzleitungen durch Wettbewerber wie Vodafone und Telefonica Deutschland soll der Konzern die Preise teilweise frei aushandeln dürfen. Es gehe um ein Vorleistungsprodukt namens „Bitstrom-Zugang“ auf der technischen Ebene, nicht um den Endanschluss beim Teilnehmer, betonte der Sprecher. Grund für die weniger straffen Zügel in einzelnen Regionen sei die harte Konkurrenz in dicht besiedelten Gebieten durch Kabelnetzbetreiber und Stadtnetzbetreiber mit eigenen Glasfasernetzen. Die Telekom solle dort mehr Freiheiten bekommen. 7 UNTERNEHMEN & MÄRKTE Malaysia Airlines trennt sich von 6000 Mitarbeitern Die nach zwei Flugzeugkatastrophen angeschlagene Fluggesellschaft Malaysia Airlines will sich im Rahmen eines drastischen Sparkurses von 6000 Beschäftigten trennen. Alle 20 000 Mitarbeiter hätten Kündigungsschreiben erhalten, den meisten sei jedoch eine Weiterbeschäftigung beim Neustart des Unternehmens angeboten worden, teilte der deutsche Airline-Chef Christoph Müller heute mit. Roche macht Fortschritt bei wichtigem Medikament Der Pharmakonzern Roche hat mit guten Studiendaten zu einem Schlüsselmedikament überzeugt. Atezolizumab sorgte zusammen mit einer Chemotherapie dafür, dass der Tumor bei zwei Drittel der Patienten mit der häufigsten Form von Lungenkrebs schrumpfte, wie das Unternehmen mitteilte. British American Tobacco kauft in Südosteuropa zu Europas größter Tabakkonzern British American Tobacco hat sich verstärkt. Die Briten kauften den in Südosteuropa starken Tabakhersteller TDR, wie sie mitteilten. Der Deal bewertet das Unternehmen mit 550 Millionen Euro. British American Tobacco (BAT) verspricht sich viel vom Kauf des Zigarettenherstellers, der mit seinen Marken vor allem auf dem Balkan in Ländern wie Kroatien, Bosnien und Serbien gut vertreten ist. NEWS AM ABEND MONTAG, 1. JUNI 2015 US-Konzerne horten Millionen dpa I New York US-Firmen horten mehr Geld als je zuvor. Die Summe ist höher als das vom „Forbes“-Magazin geschätzte Vermögen der 70 reichsten Menschen der Welt zusammen und übersteigt den Börsenwert aller im deutschen Leitindex Dax gelisteten Unternehmen. Warum sitzen Tech-Giganten wie Apple, Microsoft und Google, aber auch Autohersteller wie General Motors oder Pharma-Riesen wie Pfizer trotz niedriger Zinsen auf ihren Geldbergen? 1,73 Billionen Dollar hielten US-Unternehmen, die nicht zum Finanzsektor gehören, Anfang 2015 laut Berechnungen der Ratingagentur Moody’s flüssig. Das waren vier Prozent mehr als im Vorjahr. Die Summe stellt einen Rekord dar. „Der Tech-Sektor hält das meiste Cash, gefolgt von der Gesundheits-, Pharmaund Energiebranche“, erklärt Moody’s-Analyst Richard Lane. Einer Studie der US-Notenbank Federal Reserve zufolge haben börsennotierte US-Konzerne ihre Vorräte schon seit der Erholung von der Finanzkrise 2008 massiv erhöht. Dabei spielen Steuern eine Rolle. 1,1 Billionen Dollar – 64 Prozent der Cash-Reserven – befanden sich zum Jahreswechsel laut Moody’s im Ausland. „Wenn Firmen die Gewinne, die sie im Rest der Welt machen, in die USA zurückbringen, werden sie relativ stark besteuert“, heißt es in der FedAnalyse. Apple & Co. haben Geldberge in Rekordhöhe. Sie sind meist im Ausland. Apple hat Milliarden im Ausland gebunkert. dpa Windows 10 startet am 29. Juli Microsoft hat erstmals einen konkreten Starttermin für Windows 10 bekanntgegeben. Das neue Betriebssystem werde am 29. Juli als kostenloses Upgrade bereitstehen, teilte der Konzern heute mit. Alle Nutzer von Windows 7 und Windows 8.1 könnten ab dem Tag die Software kostenlos herunterladen. Bis zum Ende der unterstützten Lebensdauer des jeweiligen Gerätes lasse sich die Software aktualisieren. Das Kostenlos-Angebot gelte 12 Monate lang. Ab sofort könnten Nutzer sich ihr Upgrade reservieren (windows.microsoft.com). Das neue Betriebssystem soll eine neue Generation von Windows einläuten und eine einheitliche Plattform für alle Geräte bieten. Bis zu 35 Prozent der internationalen Erträge wandern auf der Heimreise in die USA an den Fiskus. Deshalb ist der Anreiz für US-Konzerne hoch, die Mittel auf Konten im Aus- land zu lassen. Die Unternehmen mit den höchsten Barreserven sind global aufgestellt – sie machen einen großen Teil ihres Umsatzes außerhalb der US-Grenzen, wo sie folglich auch die meisten Cash-Vorräte behalten. Diese Strategie zur Steuervermeidung – aber auch die vergleichsweise hohe Besteuerung der Auslandseinnahmen an sich – ist umstritten und in den USA ein Politikum. Immer mehr Konzerne verlegen ihren Sitz ins Ausland, um dem Fiskus zu entkommen. Bei vielen Übernahmeplänen war dieses Kalkül in den vergangenen Jahren ein Faktor. Mit niedrigen Abgaben buhlen kleine Steueroasen wie Bermuda oder die Caymans, aber auch EU-Staaten wie Irland oder Luxemburg, um Konzerne. Vor allem für Technologieund Pharmafirmen ist es einfach, ihr Einkommen dort zu verbuchen, wo die Steuern niedrig sind. Ihre Gewinne stammen häufig aus geistigem Eigentum, dessen Quelle und damit der Ort, an dem die Steuern anfallen, verlegt werden kann. Die fünf US-Konzerne mit den größten Barreserven sind laut Moody’s Apple, Microsoft, Google, Pfizer und Cisco. Der „Cash-King“ ist Apple. Mit 193,5 Milliarden Dollar hielt der Konzernzuletzt mehr Reserven als jeder industrielle US-Wirtschaftssektor insgesamt – abgesehen von der Tech- und Pharmabranche. Mobilfunkanbieter beleben Wettbewerb in Österreich Google vereinfacht Datenschutz-Einstellungen rtr | Wien Handynutzer in Österreich können aufatmen: Weil seit dem Jahreswechsel neue Anbieter auf den Mobilfunkmarkt streben, wird Telefonieren und Internetsurfen wieder billiger. Die Durchschnittspreise quer über alle Produktgruppen seien leicht gesunken, nachdem sie im vergangenen Jahr deutlich zugelegt hatten, sagte der Chef der Regulierungsbehörde RTR, Johannes Gungl, heute. Dieser Trend dürfte auch in den kommenden Quartalen anhalten. Grund für den teils deutlichen Preisanstieg im Vorjahr ist nach Einschätzung der RTR die Fusion der dpa | Mountain View Der Internetriese Google hat die Datenschutz-Einstellungen für seine Dienste übersichtlicher und einfacher gemacht. Nutzer können ab sofort von einem zentralen Anlaufpunkt aus einschränken, welche Informationen Google über sie sammelt und auswertet. Sie können unter anderen ausstellen, dass das Unternehmen speichert, welche Begriffe sie in die Google-Suche eintippen oder welche Videos sie auf Youtube ansehen. Google wertet diese Informationen aus, um Nutzern personalisierte Werbung anzuzeigen. beiden kleinsten österreichischen Anbieter Hutchison und Orange zum Jahreswechsel 2012/13. Dadurch sank die Zahl der Mobilfunkanbieter mit eigenem Netz auf drei von vier. Dabei wollten die EU-Wettbewerbshüter mit ihren Auflagen genau das verhindern: Sie hatten Hutchison im Gegenzug für die Übernahme vorgeschrieben, sein Netz zu günstigen Konditionen für Quereinsteiger zu öffnen. – in der Hoffnung, dass diese rasch auf den Markt drängen und für einen anhaltenden Preiskampf sorgen. Österreich galt dabei als eine Art Testland. Die neuen Möglichkeit gelten für alle Nutzer, ob sie ein Nutzerkonto haben oder nicht. Wer ein GoogleKonto etwa bei dem E-Mail-Dienst Gmail oder der Videoplattform Youtube hat, gelangt über die Kontoeinstellungen zu der Übersichts-Seite. Dort können sie die Informationen, die Google über ihre Surf- und Suchaktivitäten speichert, einschränken. Auch Werbung via Google auf anderen Webseiten kann eingeschränkt werden: Nutzer können festlegen, dass dafür keine Informationen zu ihren Interessen oder ihrem Alter verwendet werden. Finanzzeitung 8 FINANZZEITUNG NEWS AM ABEND MONTAG, 1. JUNI 2015 Montag, 1.6.2015 Draghi hält Kurs Euro-Kurs EZB-Chef hält wohl trotz schwindender Deflationsgefahr an lockerer Geldpolitik fest MÄRKTE HEUTE Vortag: 1,0986 US-Dollar 1,0924 US$ 1,100 1,094 1,088 0:00 13:00 HDax: Tops & Flops Veränderung z. Vortagesschluss Deutsche Annington +6,11 % SMA Solar Tech. +2,67 % Tag Immobilien +2,02 % Salzgitter -2,86 % Morphosys -2,62 % Fraport -2,51 % Indizes & Kennzahlen Aktuell FTSE 100 Nikkei E-Stoxx 50 6 982,13 Pkt. 6 984,43 20 569,87 Pkt. 20 563,15 3 573,60 Pkt. 3 570,78 0,40 % 0,41 64,10 US$ 63,89 1 185,86 US$ 1 190,55 Umlaufrendite Brentöl Gold Handelsblatt Vortag Quelle: Bloomberg BÖRSE AKTUELL Die drohende Zahlungsunfähigkeit Griechenlands hält die Investoren in Schach. Nach anfänglichen Gewinnen und zwischenzeitlichen Verlusten lag der Leitindex Dax am späten Mittag mit 11 489 Punkten wieder 0,7 Prozent im Plus. „Die Grexit-Angst geht um,“ konstatierte LBBW-Analyst Wolfgang Albrecht. Am Freitag muss Griechenland eine IWF-Kredittranche bedienen, deshalb setzt Athen auf eine Einigung vor diesem Datum. Im Dax sorgten vor allem Analystenkommentare für Bewegung. HeidelbergCement legten nach einer Kaufempfehlung der HSBC bis zu 1,5 Prozent zu. Münchener Rück verloren dagegen zeitweise 3,3 Prozent. JP Morgan hatte die Titel des Rückversicherers von der „European Analyst Focus List“ genommen, das Rating allerdings auf „Overweight“ belassen. Weit oben in der Gunst der Anleger standen die Aktien der Deutschen Annington. Die im MDax gelisteten Titel schossen um bis zu 8,2 Prozent nach oben. HB I Frankfurt Die Schleusen für die riesige Geldschwemme müssen weit geöffnet bleiben: Diese Losung wird EZB-Präsident Mario Draghi den Akteuren an den Finanzmärkten am Mittwoch nach der Zinssitzung laut Experten präsentieren. Denn die Konjunkturerholung in der Euro-Zone steht noch auf wackligen Beinen. Dazu muss Draghi den ungelösten Schuldenstreit mit Griechenland im Blick behalten. Und auch die Kreditvergabe an die Wirtschaft ist längst nicht so rege, wie sich die Europäische Zentralbank (EZB) das erhofft. Den Leitzins, der schon länger auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent liegt, dürfte sie derweil nicht antasten. „Draghi wird am Mittwoch betonen, dass die EZB ihr Anleihe-Kaufprogramm vollständig umsetzen wird und dass das Enddatum September 2016 nach wie vor steht“, sagt etwa National-Bank-Volkswirt Dirk Gojny. Alles andere würde eine Diskussion um ein schnelles Ausklingen des Programms auslösen, was die EZB tunlichst vermeiden wolle. Auch Commerzbank-Volkswirt Christian Schubert geht davon aus, dass Draghi an den Eckpfeilern nicht rütteln will: „Denn aus EZB-Sicht ist die wirtschaftliche Erholung gerade auf die positive Wirkung des Kaufprogramms zurückzuführen.“ Ein vorzeitiger Abbruch würde daher aus Sicht der Währungshüter das Wachstum im Euro-Raum gefährden. Das Bankhaus Lampe erwartet, dass über Veränderun- EZB-Chef Draghi: Erste Erfolge der expansiven Geldpolitik. gen des Programms frühestens 2016 ernsthaft nachgedacht wird. Im ersten Quartal war das Bruttoinlandsprodukt in der Euro-Zone um 0,4 Prozent gestiegen – so kräftig wie seit fast zwei Jahren nicht mehr. Erholungstendenzen zeigten sich unter anderem in Frankreich, Italien und Spanien. Die EZB pumpt mit den Bondkäufen Woche für Woche Milliarden in das Finanzsystem – bis September 2016 sollen es insgesamt 1,14 Billionen Euro sein. Sie will damit diese Wertpapiere für Banken unattraktiver machen, damit die Geldhäuser lieber mehr Kredite vergeben. dpa Auch an der Preisfront zeichnen sich gute Nachrichten ab: Von Bloomberg befragte Ökonomen rechnen für Mai mit einem Anstieg der Inflationsrate auf 0,2 Prozent, nachdem die Preise im April stagniert hatten. Dies wäre der erste Preiszuwachs seit sechs Monaten. „Wir rechnen mit einer Anpassung der Inflationsprognose“, so die Volkswirte der Großbank HSBC, die von einer leichten Anhebung für 2015 auf 0,3 Prozent von bislang 0,0 Prozent ausgehen. Doch damit wäre die EZB noch immer weit von der angepeilten rund zweiprozentigen Inflationsrate entfernt. London startet Verkauf von Lloyds-Aktien rtr i London Die wohl größte Privatisierung in Großbritannien seit der Thatcher-Ära soll in den nächsten zwölf Monaten über die Bühne gehen. Dann soll der Verkauf von Aktien der Großbank Lloyds im Wert von mehreren Milliarden Pfund an Kleinanleger gestartet werden, wie die Regierung in London heute mitteilte. Sie hat ihre Lloyds-Beteiligung bereits auf 19 Prozent reduziert und dabei insgesamt Gewinn erzielt. In der Finanzkrise hatte der Staat 41 Prozent übernommen im Gegenzug für 20 Milliarden Pfund an Hilfen. Der verbliebene Anteil ist derzeit etwa zwölf Milliarden Pfund (16,7 Milliarden Euro) wert. Davon sollen mehrere Milliarden an Kleinanleger veräußert werden und der Rest über ein bereits gestartetes und nun bis zum Jahresende verlängertes Verkaufsprojekt, das sich an Finanzinstitute richtet. Premierminister David Cameron und sein Finanzminister George Osborne lösen mit dem Aktienverkauf eins ihrer Wahlversprechen ein. Im kommenden Jahr will die Regierung komplett bei Lloyds aussteigen. Die Großbank kommt unterdessen immer besser auf die Beine. Anfang des Jahres kündigte sie an, die erste Dividende seit sechseinhalb Jahren zu zahlen. Bundesbank lehnt Vorgaben für Bargeldhaltung ab HB I Frankfurt Die Bundesbank will den Bürgern vor dem Hintergrund der ultraniedrigen Zinsen nicht vorschreiben, wie viel Bargeld sie halten dürfen. Verbraucher würden derzeit zwar nicht in großem Umfang in Scheine und Münzen umschichten, sagte heute Bundesbank-Vorstand Carl-Ludwig Thiele. Sollten die Ban- ken aber negative Zinsen auf ihre Kunden abwälzen, könnten diese mit dem verstärkten Horten von Bargeld reagieren. „Restriktionen der Bargeldhaltung, wie sie vor diesem Hintergrund vereinzelt diskutiert werden, lehnt die Bundesbank ab“, sagte Thiele. Viele Verbraucher seien wegen der niedrigen Zinsen verunsichert und fragten sich, was diese für sie bedeuten. Die Leitzinsen im EuroRaum liegen schon seit September 2014 auf dem Rekordtief von 0,05 Prozent. Der Einlagenzinssatz ist mit minus 0,20 Prozent sogar negativ: Banken müssen einen Strafzins bezahlen, wenn sie Geld bei der Notenbank parken, statt es über Kredite an Unternehmen und Privatkunden weiterzureichen. Zuletzt hatten sich wiederholt Ökonomen dafür ausgesprochen, Scheine und Münzen abzuschaffen – so etwa der Wirtschaftsweise Peter Bofinger. Bargeld ist aber hierzulande immer noch das beliebteste Zahlungsmittel: Fast 80 Prozent aller Einkäufe werden bar bezahlt. 9Auszeit AUSZEIT 92-Jährige absolviert Marathon in den USA Im Alter von 92 Jahren hat die US-Amerikanerin Harriette Thompson erfolgreich einen Marathon absolviert. Bei dem Lauf in San Diego stellte sie den Rekord als weltweit älteste Marathonläuferin auf, wie das Fachmagazin „Runner’s World“ berichtete. Demnach kam sie am Sonntag (Ortszeit) nach 7 Stunden, 24 Minuten und 36 Sekunden ins Ziel. Thompson hatte erst als 70-Jährige mit dem Laufen begonnen. Sonnenflieger muss in Japan zwischenlanden Wegen schlechten Wetters muss der Schweizer Sonnenflieger „Solar Impulse 2“ auf dem Weg nach Hawaii in Japan zwischenlanden. Abenteurer André Borschberg (62) war mit seiner Maschine in der Nacht zum Sonntag (Ortszeit) in Nanjing im Osten Chinas gestartet. 3 4 4 1 5 6 3 7 2 4 8 Der HSV muss heute gegen Karlsruhe verletzungsgeschwächt um den Klassenerhalt kämpfen. dpa I Karlsruhe Bundesliga-Gründungsmitglied Hamburger SV will im heutigen Relegations-Rückspiel (19 Uhr/ARD und Sky) beim Karlsruher SC den ersten Abstieg nach 52 Jahren vermeiden. Das Hinspiel in der Hansestadt endete 1:1. Damit stehen die Chancen, dass die Hamburger Stadionuhr, die die Verweildauer in der 1. Bundesliga anzeigt, weiterläuft, nicht übermäßig gut. Schon in der Fußball-Saison 2013/2014 hatte sich der HSV in der Relegation dank des Auswärtstores von Pierre-Michel Lasogga knapp gegen die SpVgg Greuther Fürth (0:0, 1:1) durchgesetzt. „Es ist erst Halbzeit“, sagte HSV-Trainer Bruno Labbadia. Er bangt jedoch um die kroatischen Offensivkräfte Ivica Olic und Ivo Ilicevic. Olic hatte nach einer Spritze in den Rücken einen allergischen Schock erlitten. Ilicevic, Torschütze im Hinspiel, laboriert an Adduktorenbeschwerden. „Bei beiden ist unklar, ob sie spielen können“, sagte Labbadia. Der angeschlagene Torjäger Lasogga will sich durchbeißen. Den in Karlsruhe fehlenden Gojko Kacar könnte Kapitän Rafael van der Vaart im Mittelfeld ersetzen. Danach verlässt der Niederländer den Verein. Beim Public Viewing erwartet der HSV ähnlich wie im Vorjahr rund 20 000 Zuschauer im Volkspark. Vor mehr als 27 000 Zuschauern im ausverkauften heimischen Wildparkstadion wollen die Karlsruher trotz ihres Vorteils auf Sieg spielen und nach sechs Jahren die Rückkehr in die Erstklassigkeit schaffen. Mittelfeldspieler Hiroki Yamada könnte nach Wadenproblemen ins Team zurückkehren. Dem badischen Zweitligisten würde bereits ein 0:0 reichen. Es wäre auch ein großes Verdienst von Trainer Markus Kauczinski. Unter ihm kehrte der KSC 2013 in die 2. Liga zurück und entwickelte sich danach zu einem Spitzenteam. England fordert Deutschland zu WM-Boykott auf HB I London Englands Fußball-Verbandspräsident Greg Dyke hat Deutschland und andere wichtige Fußball-Nationen aus Protest gegen den wiedergewählten Fifa-Präsident Joseph Blatter zu einem WM-Boykott aufgerufen. Dieser müsse von mindestens „zehn großen Ländern“ unterstützt werden, um Auswirkungen zu haben, sagte Dyke. Die Fifa würde „nur ernsthafte Maßnahmen unternehmen, wenn es genug Opposition gibt.“ Diese Woche wollen die Mitgliedsverbände der Europäischen Fußball-Union Uefa 5 9 1 6 8 3 6 2 9 4 5 3 9 8 1 7 6 scher Mannschaften aus allen Fifa-Wettbewerben nicht ausgeschlossen. DFB-Präsident Wolfgang Niersbach hatte sich allerdings danach klar gegen ein deutsches Fernbleiben bei der Weltmeisterschaft ausgesprochen: „Boykott ist eine schlechte Waffe“. 8 7 1 2 9 2 vor dem Champions-LeagueFinale in Berlin über eine gemeinsame Strategie beraten. Uefa-Präsident Michel Platini hatte schon vor dem Fifa-Kongress in Zürich am vergangenen Wochenende für den Fall einer fünften Amtszeit Blatters den Rückzug europäi- JUST A MINUTE Zahlenspiel für Kreuz- und Querdenker 2 1 6 9 dpa Läuft die Uhr heute ab? Schwer Mittel SUDOKU Die Stadionuhr des HSV – hier beim Spiel gegen Schalke 04 am 23. Mai – zeigt die Verweildauer des Vereins in der Bundesliga an. 4 9 5 1 6 9 2 3 6 9 7 2 1 8 1 4 7 6 2 5 Anleitung: Füllen Sie die Matrix mit Zahlen von 1 bis 9. Jede Ziffer darf nur einmal in jeder Spalte, Reihe und den 3x3-Feldern vorkommen. Doppelungen sind nicht erlaubt. Die Lösungen zum Sudoku finden Sie in der nächsten Ausgabe des Handelsblatts. Testen Sie Ihr Englisch! „They’ll charge you the _____ rate if you book the room by e-mail. Use an online agency.“ a) sack b) rack c) tack Antwort b): rack rate – Standardrate, -preis Klopp legt nach Abschied aus Dortmund Pause ein Das Rätselraten um die Zukunft von Jürgen Klopp ist vorerst beendet. Er werde nach seinem Abschied vom Bundesligisten Borussia Dortmund „bis auf weiteres eine Pause einlegen“, teilte der Trainer heute mit. „Nach sieben intensiven und emotionalen Jahren ’Echter Liebe’ halte ich es für sinnvoll, die unzähligen Erinnerungen zu verarbeiten, bevor ich mit meinem Trainerteam frisch und hochmotiviert eine neue Aufgabe übernehme“, erklärte Klopp. NEWS AM ABEND MONTAG, 1. JUNI 2015 Lernen Sie das Englischmagazin für den beruflichen Erfolg jetzt kennen: www.business-spotlight.de/hb © Business Spotlight, Spotlight Verlag