Gemeinde Stockelsdorf - VG Eutin

Gemeinde Stockelsdorf
Niederschrift
über die 25. öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
am Mittwoch, dem 05.07.2006, 17:00 Uhr,
im Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf, Großer Bürgersaal,
Anwesend sind:
Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter
von der CDU-Fraktion
Harald Werner, Vorsitzender
Andreas Gurth, Fraktionssprecher
Manfred Beckmann
Kevin Dierck
Helmut Häffner
Hartmut Hamerich
Heide-Marie Jüngling
Bertram Kern
Christa Lutz
Frank Matthiesen
Erhardt Neu
Waldemar Pilarczyk
Margitta Stark
Henning Wilcken
von der SPD-Fraktion
Otfried Krämer, Fraktionssprecher
Manfred Jaeger
Sigrid Jaeger
Michael Jarre
Lothar Kerbstadt
Peter Maaß
Marianne Neuwohner
Karin Sorgenfrei
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Rolf Dohse
von der UWG-Fraktion
Helmut Neu, Fraktionssprecher
Gäste:
Helga Lörch, Vorsitzende des Seniorenbeirats
Klaus Jencik, Beauftragter für Menschen mit Behinderung
ferner anwesend:
Bürgermeisterin Brigitte Rahlf-Behrmann
Dieter Rodewald
Marlies Hicken, Protokollführerin
Ausdruck vom: 08.08.2006
Seite: 1/6
Entschuldigt:
Reimer Jochims – UWGGabriele Antkowiak-Feldhoff - Bündnis 90/Die Grünen Torsten Petersson– CDU Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Begrüßung
2
Einwohnerfragestunde
3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 29.05.2006
4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom
29.05.2006
5
Aufstellung des B.-Planes Nr. 54 in der Ortschaft Klein Parin für das Gebiet nördlich
der Straßen Karberg / Höhenweg
- Satzungsbeschluss -
6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Erweiterung für das Gebiet zwischen der
Friedrich-Ritzmann-Straße, der Rudolf-Diesel-Straße, der Umgehungsstraße und dem
Bohnrader Weg
-Aufstellungsbeschluss-
Nichtöffentlicher Teil
7
Klein Parin, B-Plan Nr. 54
- Grundstückskaufvertrag
8
Klein Parin, B-Plan Nr. 54
- Erschließungsvertrag
9
B-Plan Nr. 55, Teilbereich I
- Erschließungsvertrag
10
B-Plan Nr. 55, Teilbereich I
- Grundstücksübereignungsverträge
11
B-Plan Nr. 55, Teilbereich I
- Grundstückskaufverträge
Öffentlicher Teil
12
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
13
Anfragen
14
Mitteilungen
«SINAME»
Ausdruck vom: 08.08.2006
Seite: 2/6
Herr BV Werner eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr.
Öffentlicher Teil
TOP 1
Begrüßung
Herr BV Werner begrüßt alle Damen und Herren der Gemeindevertretung, Frau BM RahlfBehrmann, vom Seniorenbeirat der Gemeinde Stockelsdorf, Frau Lörch, den Beauftragten für
Menschen mit Behinderung, Herrn Jencik, Herrn Makovec von den LN, sowie die anwesenden
Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Stockelsdorf.
BV Werner stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und teilt mit,
dass zu den TOP 7 – TOP 11 Unterlagen nachgereicht worden sind.
Frau BM Rahlf- Behrmann bittet alle Damen und Herren, sich von den Plätzen zu erheben, da
Herr Michael Cames, Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Stockelsdorf, im Alter von 51 Jahren
verstorben ist. Herr Cames war in der Kämmerei tätig.
Es wird eine Gedenkminute eingelegt.
TOP 2
Einwohnerfragestunde
Fragen werden von den Einwohnern nicht gestellt.
TOP 3
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 29.05.2006
Es werden keine Einwände erhoben.
TOP 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der
Gemeindevertretungssitzung vom 29.05.2006
Frau BM Rahlf- Behrmann erteilt den entsprechenden Bericht. Der Bericht liegt der
Niederschrift als Anlage 1 bei.
Der Bericht über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben für den Zeit
raum von Januar 2006 – Juni 2006 liegt der Gemeindevertretung vor und ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.
TOP 5
Aufstellung des B.-Planes Nr. 54 in der Ortschaft Klein Parin für das Gebiet
nördlich der Straßen Karberg / Höhenweg
- Satzungsbeschluss –
(s. Vorlage zu diesem TOP)
Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss:
1.
„Über die eingegangenen Stellungnahmen wird wie folgt entschieden:
siehe Anlage 1
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Träger öffentlicher Belange, die eine
Stellungnahme abgegeben haben, sowie die Privatpersonen, die Anregungen
vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu
setzen.
«SINAME»
Ausdruck vom: 08.08.2006
Seite: 3/6
2. Aufgrund des §10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den
Bebauungsplan Nr. 54 in der Ortschaft Klein Parin für das Gebiet nördlich der
Straßen Karberg / Höhenweg, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und
dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
4. Der Satzungsbeschluss ist nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen, sobald für das Gebiet 1 eine vertragliche Regelung bezüglich der Erschließung, des Miteigentumsmodells und der Folgelasten getroffen wurde. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass durch den Bebauungsplan Nr. 54 die Festsetzungen des einfachen Bebauungsplanes Nr. 29 gegenstandslos werden.
Die Satzung, bestehend aus der Planzeichnung und dem Text, ist dem Original
der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. Sie wird zum Bestandteil des Beschlusses.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
TOP 6
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 56, 1. Erweiterung für das Gebiet
zwischen der Friedrich-Ritzmann-Straße, der Rudolf-Diesel-Straße, der
Umgehungsstraße und dem Bohnrader Weg
-Aufstellungsbeschluss(s. Vorlage zu diesem TOP)
Frau GV Jaeger bezieht sich auf ihre Anfrage in der Sitzung des UPöS, und fragt
nochmals an, ob zwischen dem Grundstück 580 und dem Kleingartengelände ein
Wanderweg eingerichtet wird.
Frau BM Rahlf- Behrmann teilt mit, dass diese Anregung aufgenommen wurde und
in der Planung Berücksichtigung finden wird.
Die Gemeindevertretung fasst den Beschluss:
„1. Für das Gebiet zwischen der Friedrich-Ritzmann-Straße, der Rudolf-DieselStraße, der Umgehungsstraße sowie dem Bohnrader Weg, wird die Aufstellung des B.-Planes Nr. 56, 1. Erweiterung zum Zwecke der Wohngebietsausweisung beschlossen.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Herr BV Werner stellt um 17.10 Uhr die Nichtöffentlichkeit fest.
«SINAME»
Ausdruck vom: 08.08.2006
Seite: 4/6
Nichtöffentlicher Teil
TOP 7
Klein Parin, B-Plan Nr. 54
- Grundstückskaufvertrag(s. Vorlage zu diesem TOP)
TOP 8
Klein Parin, B-Plan Nr. 54
- Erschließungsvertrag(s. Vorlage zu diesem TOP)
TOP 9
B-Plan Nr. 55, Teilbereich I
- Erschließungsvertrag
(s. Vorlage zu diesem TOP)
TOP 10
B-Plan Nr. 55, Teilbereich I
- Grundstücksübereignungsverträge –
(s. Vorlage zu diesem TOP)
TOP 11
B-Plan Nr. 55, Teilbereich I
- Grundstückskaufverträge(s. Vorlage zu diesem TOP)
Die Öffentlichkeit wird um 17.32 Uhr wieder hergestellt.
Öffentlicher Teil
TOP 12
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es ist keine Öffentlichkeit vorhanden.
TOP 13
Anfragen
Keine
TOP 14
Mitteilungen
Frau BM Rahlf- Behrmann teilt mit, dass sie sich in der Zeit vom 29.07.2006 –
20.08.2006 im Urlaub befindet. Die Vertretung übernimmt der 1. stellvertr. Bürgermeister Herr Kern.
«SINAME»
Ausdruck vom: 08.08.2006
Seite: 5/6
Herr BV Werner wünscht allen Anwesenden einen erholsamen Urlaub und beendet die Sitzung
um 17.35 Uhr.
Harald Werner
Vorsitzender
«SINAME»
Marlies Hicken
Protokollführerin
Ausdruck vom: 08.08.2006
Seite: 6/6